Es gab keine Hungersnot, es gibt keine Hungersnot und Israel hat den Hunger nicht als "Kriegswaffe" eingesetzt

von Robert Williams

(Englischer Originaltext: Big Lies About Israel, Übersetzung: Daniel Heiniger)

Seit Monaten widerlegt Israel verleumderische Behauptungen über eine Hungersnot in Gaza, während internationale Organisationen – insbesondere die UNO und die EU, der Internationale Gerichtshof und die Mainstream-Medien nebst NGOs wie Human Rights Watch – das falsche, bösartige Narrativ verbreiteten, dass Israel eine Hungersnot in Gaza verursache und sie sogar als "Kriegswaffe" einsetze. Im Bild: Eine Reihe von Lastwagen mit Hilfsgütern bereitet sich am 23. März 2024 in Rafah, Ägypten, auf die Überfahrt in den Gazastreifen vor. (Foto von Ali Moustafa/Getty Images)

Monatelang hat Israel verleumderische Behauptungen über eine Hungersnot in Gaza zurückgewiesen, während internationale Organisationen – insbesondere die UNO und die EU, der Internationale Gerichtshof und die Mainstream-Medien,v nebst NGOs wie Human Rights Watch – das falsche, bösartige Narrativ verbreiteten, dass Israel eine Hungersnot in Gaza verursache und sie sogar als "Kriegswaffe" einsetze. Israel hätte sich die Mühe sparen können. Niemand hörte zu.

"Hunger", behauptete der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, "wird als Kriegswaffe eingesetzt. Israel provoziert eine Hungersnot." Diese Worte kamen, nachdem ein der UNO angeschlossenes Gremium, die Integrated Food Security Phase Classification (ICP), im März ein Sonderpapier veröffentlichte, in dem behauptet wurde, dass Hunderttausende Menschen in Gaza bereits Hungersnöte litten und dass diese Zahl bis Juli auf über eine Million steigen würde.

"Eine Hungersnot steht unmittelbar bevor", behauptete das IPC. "1,1 Millionen Menschen, die Hälfte von Gaza, leiden unter katastrophaler Nahrungsmittelunsicherheit."

Der Internationale Gerichtshof stützte seine Anordnung vom 28. März an Israel, die Lieferung humanitärer Hilfe nach Gaza zu erhöhen, auf den IPC-Bericht. Israel wurde daraufhin von der Weltgemeinschaft mit einer Flut von Empörung und Hass überschüttet, weil es diese "Hungersnot" angeblich verursacht habe.

Im Mai behauptete das Welternährungsprogramm (WFP) der UNO ohne den geringsten Beweis, dass in Gaza eine "ausgewachsene Hungersnot" herrsche.

Wie sich nun herausstellt, war das alles eine einzige große Lüge. Es gab keine Hungersnot, es gibt keine Hungersnot und Israel hat den Hunger nicht als "Kriegswaffe" eingesetzt:

In seinem am 4. Juni veröffentlichten Bericht kam das IPC der UNO zu dem Schluss, dass eine Hungersnot nicht einmal mehr "plausibel" sei und es dafür keine "unterstützenden Beweise" gebe. Die UNO hat auch zugegeben, dass es in Gaza bisher nur 32 Todesfälle durch Unterernährung gegeben hat, und 28 davon waren Kinder unter 5 Jahren. Niemand jedoch – weder die UNO noch der IGH, die NGOs oder all die Medien, die die Lügen aufgebauscht und verbreitet haben – hat zugegeben, dass sie Unrecht hatten. Im Gegenteil, am 18. Juni verbreitete die New York Times die Lüge weiter und behauptete, dass Gaza "extremem Hunger ausgesetzt" sei.

Der jüngste IPC-Bericht, der am 25. Juni veröffentlicht wurde, kam zu dem Schluss, dass die Nahrungsmittelversorgung des Gazastreifens in den letzten Monaten tatsächlich zugenommen und nicht abgenommen habe und dass "die verfügbaren Beweise in diesem Zusammenhang nicht darauf hinweisen, dass derzeit eine Hungersnot herrscht".

Im Vergleich dazu sind im Sudan über drei Millionen Kinder akut unterernährt, und eine Viertelmillion werden in den kommenden Monaten wahrscheinlich sterben. Nach eigenen Angaben der UNO ist der Krieg im Sudan "der Krieg, den die Welt entweder vergessen oder ignoriert hat". Die Ironie dieser Aussage ist der UNO offensichtlich entgangen, was wahrscheinlich der Hauptgrund dafür ist, dass der Sudan – und andere Konfliktherde – ignoriert werden: Die UNO konzentriert fast alle ihre Ressourcen auf Israel und Gaza.

"Etwa 222.000 schwer unterernährte Kinder und mehr als 7.000 junge Mütter werden in den kommenden Monaten wahrscheinlich sterben, wenn ihre Ernährungs- und Gesundheitsbedürfnisse nicht gedeckt werden", schloss kürzlich der Nutrition Cluster in Sudan – eine Partnerschaft von Organisationen wie der UNO, dem Bundesgesundheitsministerium und NGOs wie Save the Children. Insgesamt sind 18 Millionen Menschen im Sudan vom Hungertod bedroht. Offensichtlich kümmert das niemanden.

Die "erfundene" Hungersnot ist nur die jüngste in einer langen Reihe von Lügen, die Israels Militäroperationen im Gazastreifen verteufeln. Diese wurden in den letzten Monaten als Lügen entlarvt, fanden aber in den Medien keinerlei Beachtung. Wie vorherzusehen war, wurde keine dieser Enthüllungen in den Mainstream-Medien weithin veröffentlicht oder von Organisationen wie der EU oder den vielen NGOs, die die Lügen verbreitet haben, wie Human Rights Watch, anerkannt.

Hier ist eine ausgewählte Liste einiger der dreistesten Lügen:
Israel lässt nicht genügend humanitäre Hilfe nach Gaza: Diese auf einer Lüge beruhende Behauptung war der vorgebliche Grund für US-Präsident Joe Biden, einen Pier in Gaza zu bauen. Laut UN Watch:

"Von der UNO und COGAT veröffentlichte Daten zeigen, dass bis zum 4. April 2024, also etwa sechs Monate nach Kriegsbeginn, etwa 13.000 Lastwagen mit Nahrungsmitteln Gaza erreicht haben, was 272.000 Tonnen Nahrungsmitteln entspricht, also mehr als das Doppelte der laut WFP benötigten Menge. Während die Gesamtzahl der Lastwagen, die seit vor dem 7. Oktober in Gaza eintrafen, insgesamt zurückgegangen ist, hat sich die Zahl der Nahrungsmittellastwagen, die seit dem 7. Oktober in Gaza eintrafen, verdoppelt. Gleichzeitig scheint es, dass der UNO die logistischen Kapazitäten fehlen, um das Volumen der eintreffenden Hilfsgüter zu verteilen. COGAT hat die UNO wiederholt dafür kritisiert, dass sie nicht alle Lastwagen abfertigt, die an einem bestimmten Tag in den Gazastreifen einfahren."

Trotz dieser Situation, die Israel nicht zu verantworten hat, bekräftigte der UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk am 18. Juni seinen diffamierenden Vorwurf, Israel würde humanitäre Hilfe daran hindern, nach Gaza zu gelangen. "Die willkürliche Verweigerung und Behinderung humanitärer Hilfe geht weiter", log Türk schlichtweg. "Das muss aufhören."

Israel hat in Gaza mehr als 37.000 Menschen getötet, hauptsächlich Frauen und Kinder: Monatelang haben die Medien Opferzahlen direkt aus der Propagandamaschine der Hamas berichtet, die auch als Gesundheitsministerium für Gaza bekannt ist und die das UNO-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) täglich freudig und unkritisch auf seiner Website veröffentlicht. Warum die UNO als Sprecher der Hamas auftritt, ist zumindest offiziell faszinierend, dennoch scheint sie die Hauptquelle für Journalisten zu sein, die über Opfer in Gaza berichten. Diese gemeldeten Opferzahlen wurden von Anfang an als extrem hoch bezeichnet – derzeit liegen sie bei über 37.000 – und laut Honest Reporting wurde fast immer angegeben, dass die überwiegende Mehrheit der Opfer, etwa 70 %, Frauen und Kinder waren. Diese Zahlen wurden von allen, einschließlich anderer UNO-Gremien, der EU, den Medien und selbsternannten Menschenrechts-NGOs, ohne nachzufragen nachgeplappert.

Anfang April räumte die Hamas dann ein, dass ihre Zahlen "fehlerhaft" seien. Die Foundation for the Defense of Democracies schrieb:
"Das von der Hamas geführte Gesundheitsministerium im Gazastreifen erklärte am 6. April, dass es für 11.371 der 33.091 palästinensischen Todesfälle, die es angeblich dokumentiert hat, 'unvollständige Daten' habe. In einem statistischen Bericht stellt das Ministerium fest, dass es eine Einzelakte als unvollständig ansieht, wenn einer der folgenden Schlüsseldatenpunkte fehlt: Identitätsnummer, vollständiger Name, Geburtsdatum oder Todesdatum."

Anfang Mai gab die UNO praktisch zu, dass die Opferzahlen der Hamas nicht vertrauenswürdig waren, und senkte die Zahl der Todesopfer von rund 34.000 auf rund 24.000 und die angebliche Zahl der Opfer unter Kindern von 14.000 auf rund 7.800. Laut Angaben der israelischen Armee waren 14.000 dieser 24.000 Hamas-Terroristen, was bedeutet, dass die tatsächliche Zahl der zivilen Todesopfer zu diesem Zeitpunkt näher bei 10.000 lag.

"Zivilisten" sind im palästinensischen Kontext jedenfalls ein kompliziertes Thema. Zum einen haben viele sogenannte "Zivilisten" an den Massakern vom 7. Oktober neben ausgebildeten Hamas-Terroristen teilgenommen, was sie praktisch mit der Hamas gleichstellt. Darüber hinaus sind die Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad dafür bekannt, Kinderterroristen zu rekrutieren. Im Jahr 2021 forderte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres den "militärischen Flügel" der Hamas auf, den Missbrauch von Kindern bei seinen Terroraktivitäten einzustellen:

"Ich fordere die al-Qassam-Brigaden auf, die Rekrutierung und den Einsatz von Kindern einzustellen und ihren nationalen und internationalen rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Ich fordere alle bewaffneten palästinensischen Gruppen auf, Kinder zu schützen, unter anderem indem sie verhindern, dass sie der Gefahr von Gewalt ausgesetzt oder für politische Zwecke missbraucht werden."

Die Hamas rekrutiert seit Jahrzehnten Kinder unter 15 Jahren. Außerdem betreibt die Hamas militärische Sommercamps für Kinder, in denen diese mit den Qassam-Brigaden trainieren. Laut Daniel Pérez-García, Forscher im Bereich Radikalisierung, Prävention und Sicherheit der Abteilung Forschung und Projekte der Europäisch-Arabischen Stiftung für Hochschulstudien:

"Neben der Ausbildung im Umgang mit Waffen wie der bekannten AK-47 werden sie auf die gleiche Weise wie die Streitkräfte einer konventionellen Armee und in irregulären Taktiken geschult... Neben anderen Spezialtrainings in asymmetrischer und irregulärer Kriegsführung bringen die bewaffneten Fraktionen der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad ihren jüngsten Mitgliedern bei, IDF-Soldaten zu entführen... In den Propagandaveröffentlichungen beider Gruppen ist zu sehen, dass es sich bei den betroffenen Personen um Minderjährige handelt und dass diese Methoden über digitale Kanäle wie Telegram verbreitet werden..."

Und schließlich spielen Zivilisten eine aktive Rolle bei den Kriegsgräueltaten der Hamas, nicht zuletzt als Geiselnehmer. Die vier Geiseln, die vor kurzem von israelischen Streitkräften befreit wurden, wurden in Privathäusern festgehalten, eines davon gehörte einem "Journalisten" von Al Jazeera.

Israel begeht "Massaker": Während des gesamten Krieges wurde Israel wiederholt beschuldigt, "Massaker" zu begehen. Einer dieser Vorwürfe wurde Ende Mai gegen Israel erhoben, nachdem israelische Streitkräfte mit einem gezielten Angriff hochrangige Hamas-Terroristen angegriffen, dabei aber versehentlich ein Feuer entfacht hatten, das mehrere Menschen in einem nahe gelegenen Flüchtlingslager tötete. Der Angriff und das darauf folgende Feuer ernteten enorme Kritik, einige nannten es ein "Massaker", und der UNO-Sicherheitsrat hielt eine Krisensitzung ab.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres führte die Hetze gegen Israel an, wie die UNO dies fast immer tut. "Es gibt keinen sicheren Ort in Gaza. Dieser Horror muss aufhören", postete er in den sozialen Medien. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte, er sei "entsetzt über die Nachrichten" des Streiks; der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte sich "empört".

Die Präzisionsmunition hatte zwei Terroristen zum Ziel. Die Untersuchung der israelischen Armee ergab, dass die Munition kein Feuer dieser Größe im nahegelegenen Lager hätte entzünden können; höchstwahrscheinlich waren in der Gegend des Einschlags Munition, Waffen oder anderes Material gelagert, das eine zweite Explosion und schließlich das sich ausbreitende Feuer verursachte.

Die Liste der Lügen geht noch weiter, aber die diffamierenden Unwahrheiten werden, selbst wenn sie von der Hamas oder der UNO eingestanden werden, weiterhin als Teil eines erfundenen, bösartigen Narrativs über israelische "Kriegsverbrechen" und "Völkermord" verbreitet. Die Lügen werden immer wieder von der Hamas und den Unterstützern der Terrororganisation erfunden und von Medien wiederholt, die sich zunehmend als unprofessionell und rassistisch entpuppen. Die Lügen werden nie richtiggestellt, anscheinend, weil dies das, was die Medien Sie offenbar über Israel wissen lassen wollen, völlig zerstören würde.

Große Teile der "Eliten" der internationalen Gemeinschaft, darunter die UNO, die EU, die Medien und zahllose "Menschenrechts"-NGOs, scheinen entschlossen zu sein, dem Iran und seinen Stellvertretern bei ihrem Vorhaben, den einzigen jüdischen Staat der Welt zu zerstören, zu helfen, indem sie die Lügen und falschen Narrative verbreiten. Dann tun sie so, als wären sie schockiert, wenn der Antisemitismus immer höhere Gipfel erreicht, wie zuletzt bei der Gruppenvergewaltigung eines 12-jährigen Mädchens in Frankreich, weil sie Jüdin war. Die Taktiken der Hamas werden nun offensichtlich von heranwachsenden Jungen auf Europas Straßen nachgeahmt. Offensichtlich kümmert das niemanden.

(Robert Williams ist ein in den USA ansässiger Forscher. Quelle: Gatestone Institute)

Was sagt das einem noch nicht total verblödeten Volk, wenn Regierungs- und Medienschwätzer austauchbar sind fürs gleiche Geschäft?

Warten auf den Marshallplan? Natur pur, wo einst ein Stadtwappen kreiselnde Besucher empfing.

(tutut) - Während eine Invasion Fremder Deutschland besetzt, denn es befindet sich im Krieg, eigentlich in zwei, einem im Inneren und einen von außen, bettelt ein Bundesverteidigungsminister um ein paar Milliarden mehr, ohne Rechenschaft darüber abzugeben, wohin all  die vielen Milliarden sind, welche jährlich in einen Verteidigungshaushalt fließen. Dabei sollte er eine Rede halten, als Fortsetzung von der des amerikanischen Außenministers George Catlett Marshal wie am 5. Juni 1947 an der Harvard University, als Europa in Trümmern lag. Irgendwie   scheint sich Geschichte immer zu wiederholen, denn der Mensch ist der Mensch, einfach Natur. Und die ist ein Paradies der Ökosekten. Es gibt in der Natur kein Gleichgewicht, welches einzig und allein der Mensch stört. Dabei kann er weder Wetter machen noch Klima schützen, oder was soll damit erreicht werden, eine langfristige Statistik von Wetterdaten an irgendeinem Punkt der Erde zu schützen? Hierfür müssen keine Klimamamanagerinnen in Rathäusern und Landratsämtern eingestellt werden, nur weil sie Nutzloses studiert haben, das kann auch die Putzfrau übernehmen. Nun aber ist Europa von Kleingeistern wieder soweit, wie es der US-Außenminister nach dem 2. Weltkrieg vorfand, während eine heutige deutsche Außenministerin die Welt umfliegt, mit der frohen Botschaft von deren Rettung nach der nächsten Zerstörung. "Meine Herren, ich muss Ihnen nicht erklären, dass die Lage der Welt sehr ernst ist", hub er an. "In der Beurteilung der Erfordernisse für den Wiederaufbau Europas wurden die Verluste an menschlichem Leben, der sichtbaren Zerstörung von Städten, Fabriken, Bergwerken und Eisenbahnverbindungen korrekt berechnet. Aber während der vergangenen Monate ist klar geworden, dass die sichtbare Zerstörung  möglicherweise weniger weitreichende Folgen hatte als die Auflösung der gesamten europäischen Wirtschaftsstruktur". Und nun ganz aktuell 2024 wie 1947: "Der Wiederaufbau wird durch die Tatsache ernsthaft verzögert, dass es zwei Jahre nach Kriegsende  noch immer keine Einigung auf einen Friedensvertrag  mit Deutschland und Österreich gibt. Selbst wenn es eine rasche Lösung dieses schwierigen Problems geben sollte, wird die Wiederbelebung der europäischen Wirtschaftsstruktueren viel größerer Anstrengungen bedürfen und wesentlich länger dauern, als das vorhergesagt wurde". Und da der heiße Krieg als kalter fortgesetzt wurde, manche verwechseln diesen Krieg mit Frieden nach Orwellscher Sprachregelung, waren the Germans gleich wieder an der Front wie jetzt auch, da die USA ihre Raketenstartplätze nach Deutschland verlegt, denn wenn schon, dann soll es nicht daheim wummsen. Dieser Marshall war übrigens der, welcher einen Plan hatte.  Wikipedia: "Der Marshallplan, offiziell European Recovery Program (ERP), war ein historisch bedeutendes Wirtschaftsförderungsprogramm der USA für den Wiederaufbau der Staaten Europas nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Zeitraum von 1948 bis 1952 wurden Hilfen im Wert von ca. 13,12 Milliarden US-Dollar (entspricht heute rund 133,95 Milliarden Dollar) an viele, insbesondere westeuropäische Staaten geleistet. Die BRD erhielt hiervon 1,41 Milliarden US-Dollar. Unter den am Programm teilnehmenden Staaten befanden sich neben den im Zweiten Weltkrieg mit den USA verbündeten Staaten wie Großbritannien, Frankreich und den Beneluxländern auch die Kriegsgegner Bundesrepublik Deutschland und Österreich. Den mittel- und osteuropäischen Staaten und der Sowjetunion wurden die Hilfen ebenfalls angeboten. Allerdings zog

sich die Sowjetunion bald aus den Verhandlungen zurück und verbot auch den unter ihrem Einfluss stehenden europäischen Staaten die Teilnahme. Die Spaltung Europas begann früh. Und in dem Land der sogenannten Spalterflagge, der DDR, wurde sogar die Dichtung bemüht: "Wir pfeifen auf dem Marshallplan. Wir kurbeln die Wirtschaft selber an". 1989 pfiffen sie dann aus dem letzten Loch.  Die Hilfsleistungen bestanden zu einem großen Teil aus Krediten sowie Lieferung von Rohstoffen, Lebensmitteln und Industriegütern. Das Programm verstand sich als Hilfe zur Selbsthilfe und war an Bedingungen geknüpft, wie dem Abbau von Handelshemmnissen, der Stabilisierung der eigenen Währung oder der zwischenstaatlichen Kooperation". Marshall wurde hierfür 1953 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Dabei war er Fünf-Sterne-General, schließlich hatte  er den Kriegseinsatz koordiniert,  und danach sogar Verteidigungsminister. Für das spätere deutsche Wirtschaftswunder spielte das bisschen Geld keine große Rolle.  "Selbst die Iren oder Portugiesen, ja sogar die Isländer erhielten durch den Marshallplan pro Kopf mehr Geld als die Einwohner der Bundesrepublik", stellt "Das neue Lexikon der populären Irrtümer" fest. "Von weit größerer Bedeutung für das Überleben der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg waren die im Rahmen des sogenannten GORIOA-Programms ('Government and Relief in Occupied Areas') gelieferten Hilfsgüter wie Nahrungsmittel, Saatgut, Treibstoff oder Dünger; diese hatten einen Wert vonj insgesamt 1,6 Milliarden Dollar, mehr als der gesamte auf Deutschland entfallende Teil des Marshallplans". Bald ist es wieder soweit, wenn die Politik weitermacht wie bisher mit der neuen Schöpfungserfindung. Denn nicht Gleichgewicht , sondern Wandel und immerwährende Erneuerung, also Evolution, ist Grundlage der Natur. Sonst gäbe es kein Leben auf der Erde, schon dreimal sind fast alle Lebewesen ausgestorben. Auch durch Klimawandel, Naturkatastrophen. Und selbstverständlch produziert die Natur auch ständig Müll. Wie Wahlergebnisse, die dort am grünsten sind, wo das wenigste Grün  wächst. Glaubenssache. Dummheit muss doch bestraft werden. Wer wollte einst nicht  auf dem Rummel die Frau ohne Unterleib sehen? "Bosch steigt mit Milliarden-Deal ins Klimageschäft ein - Bosch setzt voll auf Klimatechnologie. Ein Ziel der größten Übernahme der Unternehmensgeschichte: unabhängiger vom Automobil werden. Mit der größten Übernahme seiner 138-jährigen Firmengeschichte steigt Bosch in das globale Geschäft der Gebäudeklimatisierung ein". Da ist

eine Zündkerze aufgegangen. Hat es Google etwa geschadet? Die verkünden jeden Tag, dass sie "seit drei Jahrzehnten" tun, was kein Mensch kann: "Klima schützen". Und auch sie scheinen nun ein Präservativ  zu benötgen, vermutlich vor andersgläubigen oder andersmeinenden Menschen. "Besserer Schutz für das Bundesverfassungsgericht - Die Ampel-Fraktionen und die Unionsfraktion haben sich auf Vorschläge geeinigt, um das Bundesverfassungsgericht vor politischer Einflussnahme zu schützen". Schellt Berlinkorrespondentin aus, die noch tags zuvor die Blechtrommel schlug für US-Kandidatin gegen Trump. Noch steht die Freiheit in Amerika - oder kleinlaut vor einer Bar im Breisacher Hafen. Der Mann mit der Schwarzen Maske konnte es nicht vermeiden, nun aber weisse er Bescheid, Natur ist Krieg. "Die Lehren aus dem Hochwasser - Auch lange nach den Hochwassern in Oberschwaben und am Bodensee kämpfen die Menschen mit den Folgen. Und fragen sich, wie sie sich für vor der nächsten Katastrophe wappnen können". Die Menschheit wiederholt sich seit es sie gibt.  Und Deutsch sein heißt, so soll es Richard Wagner gesagt und benotet haben: Stur eine Sache um   ihrer selbst willen tun. Sie aber denken anders: "Belgien setzt auf Atomstrom -  Vorne eine historische Windmühle, dahinter der Kühlturm des Atomkraftwerks Doel 4 in der Nähe von Antwerpen -

eigentlich sollte dieser Meiler in Belgien kommendes Jahr stillgelegt werden. Doch im Gegensatz zu Deutschland, wo vergangenes Jahr die letzten drei Atomkraftwerke abgeschaltet wurden, vollzieht das Nachbarland im Westen derzeit eine Kehrtwende". Noch dreht sich Deutschland hysterisch vergebens wie Don Quijote um Windmühlen. Zu spät wollen sie nach 13 Jahren zurück zu den Wurzeln des Wohlstands, welche sie gekappt und rausgerissen haben: "Südwesten reformiert Bildung - Grundschulempfehlung, G9-Rückkehr und ein Paket zur Sprachförderung - lange hatte die Landesregierung um Schulreformen gerungen. Nun wurden sie formal auf den Weg gebracht".  Wo ist die grüne Dipl.-Soziologin? An der Leidplanke grinst sich ein Ex vom Anzeigenblatt eins, Spaß muss sein:  "Schluss mit der Verbotspolitik - Deutschland diskutiert - mal wieder - über den Ausstieg aus der Atomkraft. Und es wird rasch populistisch. - Ja, es war ökonomischer Unsinn, den profitablen Meiler Isar 2 vom Netz zu nehmen. Aus ökologischer Sicht wurde eine CO2-freie Energiequelle aufgegeben und teilweise durch schmutzige Stein- und Braunkohle ersetzt. Ideologisch erklärbar, aber faktisch schwer zu verstehen". Kanniverstan? Ohne Populismus keine Politik. Wo war er, als der Krieg gegen Deutschland begann der Höhle zu? Wie schon Hans Hartz sang: "Denn was bleibt sind die Politiker! Die reden und reden und reden..." Der aber säuselt hinter der Planke, nennt weder Ross noch Reiter, schließlich brauchen Medien Steuergeld: "Statt deutsche Qualitätsprodukte zu brandmarken, sollten Politiker viel stärker auf den Markt setzen. Arbeitsplätze werden durch Angebot und Nachfrage geschaffen, nicht durch Vorgaben und Verbote". Wenn Chefredaktionen träumen. Das Beresina-Lied der Schweizer im Untergang zurück aus Russland,  während Napoleon gen Waterloo ritt:

Mutig, mutig, liebe Brüder,
gebt die bangen Sorgen auf;
Morgen geht die Sonne wieder
freundlich an dem Himmel auf,
freundlich an dem Himmel auf.
Darum laßt uns weitergehen,
und weichet nicht verzagt zurück!
Hinter jenen fernen Höhen
wartet auf uns noch ein Glück,
wartet auf uns noch ein Glück.

Warten auf das Ende aller Tage. "Gottesacker" in Königsfeld.

Aktuelle Daten des IVW
Ohne Auflage kein Steuergeld: Zeitungen sind der große Verlierer der Woche
Von Mario Thurnes
Die Zeitungen befinden sich im freien Fall. Offensichtlich, wenn es um die Auflage geht. Subtiler, wenn es um Glaubwürdigkeit geht. Der Bedeutungsverlust ist so groß, dass sogar die Politik Verleger im Stich lässt. Alle drei Monate veröffentlicht der Verein der werbetreibenden Wirtschaft (IVW) die Auflagenzahlen der deutschen Zeitungen. Sie sind ein wenig verwirrend, was weder Zufall noch Unvermögen des Lesers ist – sondern gewollt... Und wer als Verleger einen Bedeutungsverlust fürchtet, der lässt besser keinen klaren Blick auf die tatsächlichen Zahlen zu. Zum Beispiel die Taz... Etwa die „Wirtschaftsexpertin“ Ulrike Herrmann. Sie allein war im vergangenen Jahr öfter in den Talkshows von ARD und ZDF als alle Vertreter der AfD zusammen. ..46.000 Exemplare als Auflage mag nicht viel sein, ist aber immer noch schöngerechnet. Das Fachportal DWDL hat sich die Zahlen genauer angeschaut und eine „harte Auflage“ von 35.000 Exemplaren errechnet. Da sind all die Werbegeschenke und Bordexemplare rausgerechnet, die den Nicht-Lesern der Taz hartnäckiger aufgedrängt werden, als es die Zeugen Jehovas mit dem Wachtturm tun...Die Süddeutsche Zeitung. Sie hat im vergangenen Jahr einen journalistischen Erfolg gefeiert. ..die Kampagne gegen Hubert Aiwanger (Freie Wähler) .. Laut DWDL 14.500 Exemplare weniger als ein Jahr davor, bleibt eine „harte Auflage“ von weniger als 230.000 Exemplaren. Ein Verlust von 6,0 Prozent...
(Tichys Einblick.  Nur Leistung lohnt sich. Längst vergessen selbst von den Lokalblättern die inzwischen meist konkorrenzlos monopol sind.)

Neue RKI-Enthüllungen
Corona: Die Liste der Lügen
Von Jakob Fröhlich
„Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen.“ Die Bundesregierung und das RKI, die öffentlich-rechtlichen Medien und andere PR-Agenturen versuchen recht angestrengt, eine „politische Bombe“ (Berliner Zeitung) in ein Nicht-Ereignis umzudeuten. Doch diesmal ist fraglich, ob das gelingt...
Dabei stechen sechs Bereiche besonders hervor: FFP2-Masken, AstraZeneca, die „Pandemie der Ungeimpften“, Kinder und Schulen, Christian Drosten und schließlich die Rolle des RKI. Dass die nichts bis überhaupt nichts brachten, war den Fachleuten im RKI offenbar von Anfang an klar. Noch ein halbes Jahr nach (!) Einführung der Maskenpflicht wird vom RKI intern vermerkt: „Es gibt keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes, dies könnte auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.“...
(Tichys Einblick. Bürgermeister und Landräte zum echten Bürgertest! Sonst sind sie weiter durchgefallen.)

Jedes Bier ist anders
Für starke Arme und trockene Kehlen: Hier gibt's ein neues Festival
Ob Rauchbier, Single Hop, Pale Ale oder ein Rotes - an zwei Tagen dreht sich alles um den etwas anderen Biergenuss. Alex Giammarinaro erinnert sich: Unweit seines Heimatortes Erding gab es das Haus der 101 Biere. Das hatte für den damals 18-Jährigen eine ungeheure Anziehungskraft...Mittlerweile ist er 42 Jahre alt. Statt wie früher in der eigenen Küche braut er sein Bier seit Anfang des Jahres in einer Minibrauerei im Keller seines Lokals „Tagblatt“ in Tuttlingen. Nun hat er seine Kontakte spielen lassen und sechs weitere Brauer und Kleinstbrauereien eingeladen - zum 1. Craftbeer-Festival in Tuttlingen...
(Schwäbische Zeitung. Prost! Frau weisse Bescheid. Dann braucht niemand eine Zeitung mehr, denn wer kann das ohne Anzeigen bezahlen? "Bier hier, oder Kannitverstan fällt um".)

Handfest gepfeffert
Spaichingen (ots) - In der Nacht auf Dienstag ist es in und vor einer Gaststätte am Marktplatz zu einer Auseinandersetzung gekommen, bei der zwei Männer Verletzungen erlitten haben. Gegen 01.30 Uhr geriet ein 27-Jährigen in einer Gaststätte mit einem unbekannten Mann zunächst verbal aneinander. In Folge des Streits schlug der 27-Jährige dem Unbekannten mit der Faust ins Gesicht, woraufhin sich die Streitenden vor das Lokal begaben um den Disput dort auszutragen. Hinter der Hauswand eines nahen gelegenen Gebäudes soll es schließlich zum Einsatz von Pfefferspray durch den Unbekannten gegen den 27-Jährigen gekommen sein. Anschließend flüchtete dieser von der Örtlichkeit. Beide Männer erlitten bei der Auseinandersetzung Verletzungen. Zu dem unbekannten Mann liegt folgende Beschreibung vor: etwa 20 Jahre alt, ungefähr 180 Zentimeter groß, kurze, an der Seite rasierte Haare. Bekleidet war er mit einem weißen T-Shirt...
(Polizeipräsidium Konstanz)

Geldautomat in Rust beschädigt
In der Nacht von Montag auf Dienstag versuchten bisher Unbekannte einen Geldautomaten im Rheinweg in Rust aufzubrechen. Dies ist Ihnen jedoch nicht gelungen. Die Polizei sucht nun Zeugen..
(Badische Zeitung. Bamberg fragen.)

A5
Als Falschfahrer war ein E-Scooter-Fahrer am Sonntag auf der Autobahn A5 in Fahrtrichtung Norden unterwegs
(Badische Zeitung. Ist das denn noch keine Rollerautobahn?)

Kritik an Bund und Land
So steht’s um die Finanzen des Ortenaukreises
Im Ortenauer Haushalt klafft ein Loch: Für 2023 steht ein Minus von rund 27 Millionen Euro unter dem Strich – und das soll in den kommenden Jahren immer größer werden...
(Lahrer Zeitung. Wandert dafür einer ins Loch?)

Der Kniefall von Pforzheim
Wie die CDU Flagge zeigt
Von Peter Hahne
Es ist die CDU, die Städte regiert, in denen Bandenkriege herrschen und Messerattentate zum Alltag gehören. Es ist die CDU, die vielfältige Städte mit Moscheen will. Es ist die CDU, die das Verbrennerverbot wollte. Und es ist die CDU, die Deutschlandfahnen einholen lässt. Was ist aus der Partei von Adenauer und Kohl geworden? .. Beispiel Pforzheim. Auch hier musste man nicht lange raten, wer diese badische Stadt regiert. .. Kollegen der Jungen Freiheit haben den Skandal aufgedeckt. .. Seit Jahren weht auf dem Zehn-Meter-Turm des Wartbergfreibades eine schwarz-rot-goldene Fahne. Laut Grundgesetz eines der Symbole unserer Nation. Einer Nation, zu der alle, die hier leben wollen, sich halten, sich in ihr integrieren, sich zu ihr bekennen sollen. Das sind doch die Sonntagsreden der Täter von 2015, die in einer Nacht- und Nebel-Aktion die Grenzen für alle Zeiten sperrangelweit öffneten. Dazu noch Deutsch-Lernen...Die Flagge wurde jetzt offiziell entfernt. Dienstanweisung der CDU-geführten Stadtverwaltung. Und jetzt der Hammer: „Wir würden mit der Fahne die vielen Badegäste mit Migrationshintergrund provozieren,“ bekennt eine Mitarbeiterin freimütig. .. Unfassbar für ein Bad, das ohnehin oft in den Schlagzeilen ist, weil „ab 13 Uhr dreht sich das komplette Publikum im Bad um in eine andere Situation. Andere Besucher.“ Andere Situation?..Die CDU muss sich jetzt klar äußern: Ist sie eine Deutschland-feindliche Partei?.. Das Dream-Team Merz/Linnemann leistet ganze Arbeit. .. sehen sie in Berlin, was ihre dortigen CDU-Genossen gerade anrichten: auf und an ALLEN öffentlichen Gebäuden ist Schwarz-Rot-Gold verschwunden. Überall ausschließlich Regenbogen..
(Tichys Einblick. Und aus dem Sommerloch ruft der Pforzheimer FDP-Rülke und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat von drei Sitzen, wo die AfD die größte Fraktion bildet,  nach dem "cdu"-Bubi aus Ehingen als seinen Retter für endlich ein Ministeramt. Aus 17 Listen wurden 9 Fraktionen, alle undemokratisch gegen die AfD. Die haben aus der linken Nazizeit nichts gelernt: Bombadierung durch britische Kriegsverbrecher mit 17.600 Toten von 66 000, die höchste Opferzahl im Deutschen Reich in Relation zur Bevölkerung.)

Immer mehr Jugendliche verlassen Schule ohne Abschluss
Nicht für alle ist die heutige Zeugnisausgabe ein Grund zur Freude: Immer mehr Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg verlassen die Schule sogar ganz ohne Abschluss. Das geht aus dem Zensus 2022 hervor. Im Vergleich zu anderen Bundesländern ist die Zahl hier im Land in den vergangenen zehn Jahren besonders stark gestiegen. Das kann Folgen für das spätere Leben haben: Menschen ohne Schulabschluss bekommen seltener einen Ausbildungsplatz, Menschen ohne beruflichen Abschluss werden und bleiben häufiger arbeitslos. .
(swr.de. Zurück bleiben Erwachsene, das sind ihre Lehrer. Politik braucht kein Fachpersonal. )

Blut als "Beweis": Das Geschäft mit der Jungfräulichkeit
Es ist ein umstrittenes Geschäft: Die Firma VirginiaCare aus Waghäusel (Kreis Karlsruhe) verkauft unter anderem Blutkapseln, mit denen Frauen beim Sex ihre Jungfräulichkeit vortäuschen können. Die Produkte sollen Frauen die Kontrolle über ihren Körper und ihre Sexualität zurückgeben, in einer Welt, in der diese oft kontrolliert und reglementiert werden, schreibt das Unternehmen auf der Website. ..
(swr.de. Der Waghäuseler Roland Baader als einer der letzten Liberalen hat wohl vergebens gegen unendliche Dummheit der Menschen gekämpft.)

Sprengung von Geldautomaten in BW: Urteil erwartet
Im bayerischen Bamberg wird heute das Urteil gegen eine mutmaßliche Geldautomatensprengerbande erwartet. Laut Staatsanwaltschaft wird den 15 Männern aus den Niederlanden und Belgien vorgeworfen, zwischen 2021 und 2023 insgesamt 30 Geldautomaten gesprengt und dabei mehr als 3,3 Millionen Euro erbeutet zu haben. Die Taten fanden überwiegend in Bayern und Baden-Württemberg statt. ..Als Fluchtwagen soll ein 600 PS starker Audi RS6 eingesetzt worden sein. Der Schaden durch die Sprengungen wird auf mehr als 5,5 Millionen Euro geschätzt.
(swr.de. Niederländer? Echt? Andere Banden sind noch untgerwegs. Aber ohne Wohnwagen. infranken.de: "Wie ein Sprecher des Landgerichts Bamberg mitteilte, reizten die Verteidiger in ihren Plädoyers jeweils den unteren und die Staatsanwaltschaft den oberen Rahmen des zuvor festgelegten Strafrahmens aus. Dieser liegt demnach bezogen auf alle Angeklagten zwischen sieben Jahren und zwei Monaten Haft und einem Jahr und neun Monaten als mildeste Strafe. Mit 14 der 16 Angeklagten hatte das Gericht zuvor eine Verständigung erreicht. Sie äußerten sich ausführlich zu den Vorwürfen, im Gegenzug legte das Gericht in Abstimmung mit Staatsanwaltschaft und Verteidigern einen Strafrahmen fest. Ein Angeklagter hatte sich bereits früher eingelassen. Für ihn gab es deshalb keinen förmlichen 'Deal'. Im Fall eines weiteren Angeklagten, der zunächst keine Angaben machte, wurde das Verfahren abgetrennt".)

Henryk M. Broder
Doktor Blume allein im All
Dr. Michael Blume, der berühmte Antisemitismusbeauftragte aus dem deutschen Südwesten, fühlt sich von Achgut.com „antisemitisch markiert“ und will diesen „medienethisch fragwürdigen Vorgang auch weiterhin öffentlich thematisieren“. Bitte, da machen wir mit...Ganz „bewusst“ habe er „dem Blogportal… mehrere Tage Zeit gegeben, diese Bildmontage mit meinem Gesicht und gelbem Stern zu entfernen“, das sei „nicht geschehen“, deswegen habe er „nun in einem Brief an unsere Landtagspräsidentin Muhterem Aras über diesen digitalen Übergriff… informiert“ und werde diesen „medienethisch fragwürdigen Vorgang auch weiterhin öffentlich thematisieren“...Unfähig, einen klaren Gedanken zu fassen, schwankt er zwischen Größenwahn und Selbstmitleid hin und her; obwohl er aus dem Hamas-Umfeld „schon mit Mord und Folter bedroht wurde“, werde er sich „weiterhin nicht einschüchtern“ lassen. Und „nein“, er rechne „nicht mehr mit Schutz durch die deutsche Justiz“. Ein seltsames Bekenntnis für einen deutschen Beamten, die Funktionsfähigkeit von Justiz und Rechtsstaat in Abrede zu stellen und deswegen an die amtierende Landtagspräsidentin zu schreiben, die für sein Anliegen eher unzuständig ist. ..Irgendwie muss ja der Witz, dass es in Deutschland inzwischen über zwei Dutzend amtlich bestellte Antisemitismus-Beauftragte gibt, mit Leben gefüllt werden.
(achgut.com. Er heißt nicht Erika. Was für ein Lied hätte er denn gerne? Wo bleibt der Beauftragte für THE ÄLÄND?)

+++++++++++

Redaktion
Was Sie heute garantiert nicht über Kamala Harris lesen werden
Achgut.com berichtete vier Jahre vor anderen Medien über Joe Bidens kognitive Probleme und nahm sich auch die Karriere von Kamala Harris vor, während der sie sich als wenig integere Person und überaus problematische Staatsanwältin zeigte. Justiz-Opfer pflastern ihren Weg...Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel postete gestern auf „X“ folgenden Hinweis auf einen Beitrag auf Achgut.com von 2020: „Hier ist ein richtungsweisender Artikel von Stefan Frank aus dem Jahre 2020. Er berichtete schon vor vier Jahren! von den „bekannten kognitiven Problemen“ von Joe Biden und dokumentiert Kamala Harris so, wie sie ist. Ein sehr wichtiger Text!" Heute sind viele Medien voll des Lobes über ihren Auftritt ("Kandidatin der Mittelschicht, mit einer positiven Zukunftsvision"). Aus diesem Anlass erinnern wir an die Vergangenheit von Kamala Harris und veröffentlichen unseren seinerzeitigen Text noch einmal – Informationen über die Vergangenheit von Frau Harris als Staatsanwältin waren nie aktueller als heute! ..In ihrer Zeit als Distriktstaatsanwältin von San Francisco (2004–2011) und später als Attorney General von Kalifornien (2011–2017) kämpfte Kamala Harris „mit aller Kraft darum, falsche Verurteilungen aufrechtzuerhalten, die durch aktenkundiges Fehlverhalten zustandegekommen waren, inklusive Manipulation von Beweismitteln, Falschaussagen und Unterdrückung wichtiger Informationen durch Staatsanwälte“. Dieses Urteil fällte die Juraprofessorin Lara Bazelon letztes Jahr in einem Gastbeitrag für die New York Times. ..
(achgut.com. Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie.)

Urbanisierung, Baukosten, Klimaschutz
Deutsche Bank prognostiziert Ende des Eigenheims - Das sind die Gründe
In den 1970er Jahren war die Boom-Zeit des Eigenheims. 250.000 Einfamilienhäuser entstanden zu dieser Zeit regelmäßig pro Jahr. Nach einer Schwächephase in den 80ern ging es nach der Wende mit den Zahlen wieder auf dieses Niveau hoch, weil viele Ostdeutsche den Traum vom Eigenheim nachholten. Seitdem gehen die Zahlen nach unten. Der Tiefpunkt wurde in der Finanzkrise 2009 mit nur 84.000 Einfamilienhäusern erreicht, seitdem ging es nie wieder über 110.000 Immobilien pro Jahr. Geht der Trend so weiter, prophezeit die Deutsche Bank in einer neuen Analyse für etwa 2050 den Bau des letzten Eigenheims in Deutschland. So weit wird es am Ende nicht kommen, ein kleiner Markt wird für Einfamilienhäuser immer bleiben. Der Trend widerspricht trotzdem völlig dem Wunsch der Deutschen. In einer Umfrage des Baufinanzierers Interhyp gaben 2023 immerhin noch 53 Prozent der Deutschen an, sie wünschten sich ein freistehendes Einfamilienhaus. Ein Jahr zuvor waren es sogar noch 64 Prozent. Diese Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit lässt sich mit mehreren Punkten erklären. ..
(focus.de. Die Macht der Doofen in Containern: Zivilisationen kommen und gehen, Deutschland hat sich abgeschafft für die Welt.)

Prozess um saubere Luft
Ein großer Klima-Rechenfehler fliegt der Ampel jetzt vor Gericht um die Ohren
Die Deutsche Umwelthilfe fordert von der Bundesregierung mehr Anstrengungen für das Klima und saubere Luft. Dafür zieht sie immer wieder vor Gericht. Und hat auch diesmal wieder Erfolg damit. Ursächlich dafür sind auch mehrere Prognose-Fehler der Ampel-Regierung. Weitere Klatsche für die Ampel-Koalition im Ringen um mehr Umwelt- und Klimaschutz: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Bundesregierung zu Änderungen ihres Nationalen Luftreinhalteprogramms verurteilt. Die Maßnahmen reichten nicht in allen Punkten aus, um die europäischen Ziele bei der Reduzierung des Ausstoßes von Luftschadstoffen zu erreichen, so das Gericht. (Az.: 11 A 16.20)..
(focus.de. Noch 'nen Verein. Blöder geht immer. Juristen wissen  Bescheid.)

Klebeaktion
„Letzte Generation“ legt Flughafen Köln/Bonn lahm
Mehrere Aktivisten haben den Flugverkehr in Köln/Bonn unterbrochen. Sie durchtrennten den Zaun und klebten sich in der Nähe der Start- und Landebahnen auf dem Asphalt fest. Erst nach drei Stunden konnte der Flugverkehr wieder aufgenommen werden..
(welt.de. Wer Kriminelle Aktivisten nennt, der pennt. Wo ist die Polizei?)

=============
NACHLESE
Stephans Spitzen:
Das Establishment klammert sich an eine Macht, die es längst nicht mehr hat
Von Cora Stephan
Das unwürdige Schauspiel bei den Democrats und bei der Ampel hat etwas gemeinsam: die alte Klientel hat man nicht mehr im Blick, Minderheiten haben den Arbeiter abgelöst. Die Attacken von Trump und Vance entlarven die Versteinerung des linken Establishements. Früher war Regierungskritik die Domäne der Linken, die dabei auch gern einen grundlegenden Systemwechsel zu fordern pflegten. Heute sind es die dezidiert nicht Linken, die das mittlerweile rotgrüne Establishment – samt Vanillespritzern und Mohnkörnchen – auf die Hörner nehmen. Man mag sie für konservativ halten oder für rechts oder gleich für rechtsextrem, aber viele von ihnen pflegen den antiautoritären Applomb der einst linken Kritiker. Mir kommt es allerdings so vor, als ob „die da oben“ das alles heute weit weniger souverän ertragen als das konservative Establishment von damals. Oder – halt: da gab es die Spiegelaffäre, die im Grunde eine Affäre Franz-Josef Strauß war. (Und womöglich hatte der KGB seine Pfoten im Spiel.) Doch anders als Frau Faeser trat Strauß wegen dieser Attacke auf die Pressefreiheit zurück. Das ist heute gänzlich aus der Mode gekommen..
(Tichys Einblick. Ob Links- oder Rechtshänder, es geht immer dafür oder dagegen.)
================

Kein Patriot kann und darf den NATO-Plänen zustimmen, sondern muss ihnen Widerstand leisten

Von WOLFGANG HÜBNER

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, hat plötzlich Bauchschmerzen bekommen. Denn die von der NATO ab 2026 geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffensystemen in Deutschland hat die Gefahr eines verheerenden russischen Präventiv- oder Gegenschlags um ein Vielfaches erhöht.

Kanzler Olaf Scholz hat das nicht gestört, er hat den NATO-Plan bereits abgenickt (PI-NEWS berichtete). Doch Mützenich erkennt nun die „Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation“, die er als „beträchtlich“ einschätzt. Noch brisanter ist allerdings seine Äußerung: „Mir erschließt sich auch nicht, warum allein Deutschland derartige Systeme stationieren soll.“

Mützenich kann geholfen werden: Weil Deutschland wie im alten auch im neuen Kalten Krieg von den USA und der von ihr dominierten NATO als Abschussrampe und Schlachtfeld eines möglichen Krieges gegen Russland auserkoren ist. Dass in diesem Fall von Deutschland nichts übrigbliebe als eine verseuchte und zerstörte Landmasse, ist noch nicht ins Bewusstsein der Masse der Bevölkerung gedrungen und soll dorthin auch nicht gelangen. Die Systemmedien hierzulande schweigen die möglichen dramatischen Folgen einfach weg oder begrüßen sogar den NATO-Plan.

Russland hingegen lässt keinen Zweifel, dass Hyperschallwaffen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 2500 Kilometern, gestartet von Deutschland aus, wegen der zu geringen Vorwarnzeit eine existenzielle Bedrohung von Riesenstädten wie Moskau oder St. Petersburg darstellen. Selbst der bislang kanzlertreue Mützenich scheint das erkannt zu haben. Allerdings bleibt offen, ob seine kritischen Äußerungen irgendwelche Folgen haben werden. Die olivgrüne Außenministerin Baerbock hat jedenfalls sofort auf den Koalitionspartner reagiert, sie spricht von Verantwortungslosigkeit und Naivität.

Baerbock dokumentiert damit erneut die Lust ihrer Partei an Militarisierung und Kriegstreiberei. Das ist inzwischen nicht mehr verwunderlich. Absolut skandalös ist jedoch, dass die NATO-Pläne bislang weder im Bundestag noch der Öffentlichkeit diskutiert werden. Die Ampel-Regierung will keine Debatte, die den Vasallenstatus Deutschlands offensichtlich machen würde. Doch geht es bei den NATO-Plänen um nichts weniger als um die patriotische Nagelprobe, der sich keine politische Kraft entziehen darf.

Das entscheidende Problem dabei ist das, was Mützenich angesprochen hat: Warum soll allein Deutschland in Europa Stationierungsort der tödlichen US-Waffen werden, nicht aber Polen oder Dänemark? Warum bietet die Bundesregierung unser Land als Zielpunkt russischer Gegenschläge an? Wer hierzulande dieses Problem leugnet oder unter diesen Umständen die Stationierung sogar bejaht, handelt gegen elementare, zutiefst existenzielle Interessen Deutschlands und der Deutschen.

Deshalb muss bei diesem Problem eindeutig Farbe bekannt werden. Kein Patriot kann und darf den NATO-Plänen zustimmen, sondern muss ihnen Widerstand leisten. Björn Höckes Aufruf für eine parteiübergreifende Friedensbewegung ist ein erster wichtiger Schritt und zugleich ein Prüfstein für die Wagenknecht-Partei. Das Thema „NATO-Pläne“ muss bei der Bundestagswahl 2025 eine vorrangige Rolle innehaben.
(pi-news.net)

- Der Preis für ihre Wiederwahl ist der Sargnagel für Europa

- Die Wirtschaft leidet bereits unter dem sog. „Green Deal“

- Dabei hat die Erderwärmung andere Ursachen als CO2

Von Albrecht Künstle

„Europa soll einen Gang hochschalten“ proklamierte die mehrfache Job-Versagerin und mutmaßliche Rechtsbrecherin, die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede zur Wiederwahl. Die Wirtschaft solle künftig noch grüner werden. Denn ihr Sofortprogramm enthält Zugeständnisse an die Grünen-Fraktion, ohne deren Stimmen sie keine Mehrheit erzielt hätte. Ein sauberes Geschäft, wenn eine Hand die andere wäscht? Oder eher ein Indiz dafür, wie korrumpiert die Politik inzwischen ist.

Wohl wissend, dass die bisherigen „Klimaschutzpläne“ Europa schadeten und Deutschland zum kranken Mann der Weltwirtschaft machten, wird die Klimapolitik nun umetikettiert zu Industrieplänen namens „Clean Industrial Deal“. VdL begibt sich in eine gewollte Geiselhaft der Grünen-Fraktionschefin Terry Reintke die meinte „Die EU muss massiv in eine grüne und klimaneutrale Industriepolitik investieren.“ Nur dann bliebe Europa wettbewerbsfähig und könne Zukunftsjobs sichern, glaubt diese militante Klimafetischistin.

Wäre sie keine Ideologin und würde sich der Realität und Wissenschaft nicht verschließen, müsste sie längst erkannt haben, dass grüne Politik nicht die Lösung, sondern die Ursache des Problems ist. Auch Habeck unterstützt den absehbaren Crash eins zu eins, er kommt schließlich aus dem gleichen Stall. Was die EU-CO2-Vorgabe für den Wohnungsbau bedeutet, die „Nullemissionsgebäude“, gilt auch für andere Wirtschaftsbereiche. Mit der Folge, dass immer mehr Unternehmen mit den Füßen abstimmen und die Koffer packen. Tausende Firmen schlagen woanders ihre Zelte auf – wenn sie nicht vorher insolvent werden. Und alles aufgrund irrgeleiteter grüner Politik wegen dieses Spurengases CO2.

Obwohl der CO2-Ausstoß in Deutschland seit 1990 fast halbiert wurde, wird es wärmer - wovon man im ersten Halbjahr 2024 allerdings nichts merkte. Höchste Zeit, dass es endlich Sommer wird. Die Temperaturen sind in den letzten 150 Jahren tatsächlich minimal gestiegen, die gemessenen Grade der letzten 20 Jahre nachweisbar. Soweit es aber einen Zusammenhang zwischen dem CO2 und der Erderwärmung gibt wird unterschlagen, dass die CO2-Entwicklung der Erderwärmung folgt, nicht wie behauptet umgekehrt. Und dass es neben CO2 mit Methan, FCKW und SF6, NF3 noch weitere_zum_Treibhauseffekt_beitragende_Stoffe gibt. Erwähnt sei hier insbesondere der Wasserdampf, der ein Rekordniveau erreichte (nicht gemeint ist der Wasserdampf in Form von „heißer Luft“ die insbesondere in Berlin aus bekannten Mündern und anderen Körperteilen abgesondert wird).

Es geht hier um den Rekord-Wasserdampf-in-der-Stratosphäre, verursacht durch die Hunga-Tonga-Vulkan-Auswirkung-auf-die-Rekord-Erwärmung. Vulkanausbrüche an Land verursachten eine Abkühlung, der unterseeische Vulkanausbruch aber eine Erwärmung, weil die entstandenen 100 Megatonnen Wasserdampf bis auf 58 km Höhe in die Stratosphäre geschleudert wurden und sich nach und nach über den gesamten Erdball verbreitetet. Obwohl sogar Wikipedia den Vulkanausbruch des Hunga Tonga 2022 problematisierte und bestätigt, dass die dadurch ausgelöste Erderwärmung dieses Jahrzehnt anhalten wird, fokussiert sich die ignorante Politik auf ihr Steckenpferd CO2 – in blinder Unterwerfung unter die Doktrin des selbsternannten Weltklimarates. Ergänzend noch ein kurzes Video zur Dramatik und den Folgen des Hunga-Tonga-Ausbruchs: https://www.youtube.com/watch?v=CimfrOxqYUU.

Die Frage sollte erlaubt sein, von wem diese CO2-Fetischisten ausgehalten werden, um alle Ursachen der Erderwärmung in den Wind zu schlagen, mit Ausnahme des für die Vegetation und damit das Leben der Menschheit wichtigen Kohlendioxids. Ist deren intellektuelle Aufnahmefähigkeit neuer Erkenntnisse abgeschlossen? Sind die Herrschaften wirklich nicht mehr lernfähig? Wenn doch, wären sie Verfechter einer dubiosen Verschwörungstheorie.

Sind diese Leute in der Lage, sich auf dem Laufenden zu halten und hängen dennoch ihren Prinzipien nach, dann wäre deren Politik subversiv – für unsere Gesellschaft zerstörerisch. In wessen Interesse und Auftrag? Europa befindet sich im weltweiten Vergleich im Abstieg und deutsche Politiker und Politikerinnen übernehmen dabei eine Führungsrolle. Die Herrschenden genießen für ihre Politik nur noch 30 Prozent Wählerzustimmung, verstehen sich aber mit allen Tricks an der Macht zu halten. Hierzu gehört, von der Leyen auf ihrem Thron zu belassen, obwohl sie am Tag zuvor vom Europäischen Gerichtshof wegen ihrer milliardenschweren geheimen Impfverträgen verurteilt wurde, siehe Pfizer-Gate.

Mich würde es nicht wundern, wenn die Ampelregierung in einem Jahr den Kriegszustand ausruft um die Wahlen im Spätsommer zu verhindern. Selenskyj hat es in der Ukraine vorexerziert. Wer solches für möglich hält läuft allerdings Gefahr, von der Innenministerin unschädlich gemacht zu werden. Eine Regierung, deren Innenministerin Journalisten und den Herausgeber einer Zeitschrift einfach zu einem Verein umdeklariert, um die freie Meinungsverbreitung zu unterbinden, hat das Prädikat „freiheitlich“ verloren. Einem Kanzler, der solche Machenschaften toleriert und seine Nancy Faeser nicht aus dem Verkehr zieht, dem ist leider alles zuzutrauen.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/

Die Kanzlerin, die aus der Kälte kam

Von Vera Lengsfeld

Dass Angela Merkel am 17. Juli 2024 70 Jahre alt wurde, hat kaum einer bemerkt. Zwar lief auf ARD kurz vorher eine Doku, aber zu nachtschlafender Zeit. Zuschauerrekorde wurden jedenfalls nicht gemeldet. Die „Süddeutsche“ widmete der Ex-Kanzlerin eine ganze Seite 3 mit der Frage, ob Merkel eine große oder nur eine halbgroße Kanzlerin gewesen sei, listete aber ihre Fehlentscheidungen auf, die belegen, dass sie in Wahrheit die schlechteste Kanzlerin seit Bestehen der Bundesrepublik gewesen ist. Warum traut sich keiner, das zu sagen? Weil Merkel ein Medienprodukt ist, an dem die gesamte staatsnahe Presse mitgewirkt hat. Da müsste man sich eingestehen, am Desaster, das Merkel hinterlassen hat, beteiligt gewesen zu sein.

Kurz vor Merkels Jubiläum veröffentlichte der Anderwelt-Verlag eine „Biografie einer Unbekannten“, die „aus der Kälte kam“. Wieso Kälte? Merkel kam aus der DDR und unbekannt ist sie auch nicht. Sie hat sich durch die Politik, die sie betrieben hat, sehr kenntlich gemacht. Aber genau das ist das Defizit dieser x-ten Merkel-Biografie. Es erfolgt keine stringente Analyse von Merkels politischen Entscheidungen, die Autoren des Sammelbandes stochern, wie alle anderen Biografen im Privaten, versuchen herauszufinden, was der Großvater und der Vater ihr bedeuteten, wer sie wie prägte, als ob es dieser Analysen bedürfte. Es wird untersucht, ob Merkel eine irgendwie geartete Dissidentengeschichte hat, weil der Stiefsohn von Robert Havemann, Utz, der sich heute nach seinem Vater Havemann-von Trotha nennt, ihr Kollege am physikalischen Institut der Akademie der Wissenschaften war und sie anscheinend mal nach Grünheide, wo der bekannteste Dissident unter Hausarrest stand, mitgenommen hat.

Es wird viel berechtigte Kritik an den vielen Biografien geübt, die im Laufe der Jahre entstanden sind. Vor allem wird darauf hingewiesen, wie sehr die Autoren voneinander abgeschrieben haben. Alles nicht falsch, aber an der Legende, die mit großem Erfolg um Merkel von ihr und ihren Helfern herum gebaut wurde, wird nicht ernsthaft gekratzt. Welche Positionen hat Merkel vertreten? Immer nur die, die Erfolg in der Öffentlichkeit versprach. „Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert“, erklärte Merkel 2010 auf dem Deutschlandtag der Jungen Union, 2015 mit der unkontrollierten Masseneinwanderung war dasselbe Phänomen alternativlos.

Im Jahr 2010 nahm Merkel an der Siegesparade in Moskau anlässlich der Kapitulation Nazi-Deutschlands teil, wie übrigens jeweils 70 Nato-Soldaten aus Frankreich, USA, Großbritannien und Polen. Sie saß neben Putin und ließ sich für ihre häufigen Gespräche mit ihm loben. Heute wird behauptet, sie hätte immer eine Abneigung gegen Putin gehabt. Wenn, dann hat sie diese sehr gut verborgen. Mit Beginn des Ukraine-Konflikts wird Merkels Russland-Politik nicht nur von Friedrich Merz als „Scherbenhaufen“ bezeichnet, denn heute ist Putin der Unberührbare. Während Merkel auf der Tribüne in Moskau saß, wurde in Brüssel die No Bail Out-Klausel aufgehoben. Seitdem kommt Deutschland für die Schulden anderer Länder auf.

Als Chefin der schwarz-gelben Koalition ließ sie die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängern, kurz darauf, nach dem Tsunami in Japan, der auch ein AKW beschädigte, wurde die Verlängerung kassiert und in einen beschleunigten Ausstieg umgewandelt. Das Desaster der „Energiewende“ geht auf Merkel zurück. Ebenso wurden alle falschen Entscheidungen der Corona-Politik bereits zu Merkels Zeiten getroffen. Das Standard-Argument, dass Entscheidungen aus dem Augenblick heraus beurteilt werden müssten – nicht ex post, also mit dem Wissen von heute, ist nicht valid, denn sowohl in der Energie- als auch in der Corona-Politik gab es alle Gegenargumente von Beginn an. Sie wurden nur vom Tisch gewischt.

Mit Merkels Regierungen ist auch die Erosion der Rechtsstaatlichkeit verbunden. „Für die Bundesregierung kann ich sagen, dass wir Recht und Gesetz einhalten wollen und werden und da, wo immer das notwendig ist, auch tun.“ Wenn es nicht „notwendig“ ist, wenn z.B. der Ministerpräsident von Thüringen demokratisch, aber mit den falschen Stimmen gewählt wurde, findet Merkel das „unverzeihlich“ und fordert, die Wahl „rückgängig“ zu machen. Ich vermisse in dem Buch eine Auflistung der Gesetze, die den Rechtsstaat unterhöhlen und von Merkel-Regierungen beschlossen wurden. Laut ihrer Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz sollen wir die Regeln unseres Zusammenlebens täglich neu aushandeln müssen. Merkel stand, als das verkündet wurde, daneben.

Das alles ist nur eine kurze Auflistung dessen, was aus meiner Sicht eine Merkel-Biografie leisten müsste, aber auch hier kaum zu finden ist.

Am 27. November diesen Jahres soll Merkels Autobiografie „Freiheit. Erinnerungen 1954-2021“, für das sie in einem Outfit in AfD-Blau wirbt, in 30 Ländern gleichzeitig erscheinen. Man darf gespannt sein, welche Freiheit die Ex-Kanzlerin meint. Es wird höchste Zeit, der Merkel-Legende fundiert zu widersprechen.

Die Kanzlerin, die aus der Kälte kam, Anderwelt-Verlag 2024
(vera-lengsfeld.de)

Braucht Deutschland als erstes eine Entnancyfizierung, wie ein Leser bei Tichys Einblick schrieb, "sonst geht es mit Freiheit, Demokratie und Moral noch weiter bergab"?

(tutut) - "Die 'Hitlerdeutschen' waren ja keine Außerirdischen,  sondern - je nach Generation - unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern, und de wenigsten von ihnen haben Hitler aus ideologischen Gründen, etwa aus Judenhass oder um eine 'arische Rasse' hochzuzüchten, unterstützt. Sie glaubten schlicht, keine Alternative zu haben". So etwa wie ein Lahrer OB , der zur Rettung seiner linksgrünen cdu"-Welt in zwei Stadtteilen statt Tempo 40 nun Tempo 30 schildbürgern will, während ein Spaichinger "cdu"-Bürgermeister in Freistilpolitik Tempo 30 nachts des Gemeinderats zum Tag macht. Wie auch immer, ob Nazis oder Grünzis, Hauptsache links, ist es das Deutsche Volk in dessen Namen offiziell politisch und medial um- und herumgetrieben wird auch in der regionalen Politik, die oft mit der weltgeschichtlichen verwechselt wird. Deshalb Manfred Kleine-Hartlage weiter mit "BRD-Sprech" über Hitlerdeutschland: "Es ist eine Sache,diesen Irrtum zu kritisieren. Eine völlig andere ist es, ihretwegen die eigenen Vorfahren zu Monstern zu entmenschlichen und sie in einem selbsterfundenen 'Hitlerdeutschland' zu entsorgen, das mit der BRD und ihrem Volk nichts zu tun haben soll. Wer auf diese Weise, das heißt auf der Basis psychologischer Unaufrichtigkeit, seine Wurzeln, letztlich seine Identität verleugnet, um sich eine fadenscheinige ideologische Ersatzidentität zuzulegen, zwingst sich selbst dazu, diese Fiktion immer wieder aufs Neue zu untermauern und zu diesem Zweck Dinge zu tun oder zu befürworten, die im höchsten Maße irrational sind". Welcher Teufel mag das Deutsche Volk geritten  haben,sich einen grünen philosophischen Kinderbuchautor zu leisten alsWirtschafts- und Klimaminister, Klima ist verrückt genug, welcher bekannt hat, nicht mit diesem Land am Hut zu haben: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“. Dementsprechend ist die grüne Politstümperei von Dilettanten. Manfred Kleine-Hartlage: "Wer als Alternative zu einem totalitärenWahnsystem  ein ihm entgegengesetzes,   aber ebenso totalitäres Wahnsystem propagiert, riecht am Ende penetrant nach dem, was er zu bekämpfen glaubt. Die systematische Missachtung von Recht und Verfassung, von Anstand und Moral, von Verstand und Vernunft um vermeintlich höherer Ziele willen, die entmenschende Hasspropaganda gegen Regimegegner, das vom Staat usurpierte Wahrheitsmonopol, nicht zuletzt die Gewaltverherrlichung und Kriegsgeilheit nach außen, propagiert als gesellschaftliche Norm, überhaupt die allgegenwärtige hässliche Fratze des aggresiven Untertanen - all diese beklemmenden Parallelen des heutigen Deutschland mit 'Hitlerdeutschland' sind keine Äußerlichkeiten".

Das ist so eine Sache mit den Regierungschefs, selbst mit den aktuellen. Wie haben sie sich doch vergaloppiert mit Biden in Deutschland, seinen gesundheitlichen Stand nicht zur Kenntnis genommen, so dass Korrespondent mit Trump-Komplex an der Leidplanke zum Abschied ihn zum Staatsmann erklärt. "Bidens historische Entscheidung - Es hat lange gedauert. Und fast hätte Joe Biden mit seiner Sturheit das Erbe einer überaus produktiven Präsidentschaft riskiert. Doch am Ende machte er das Richtige. Der 81-Jährige zieht sich aus dem Rennen um das Weiße Haus zurück". Gleichzeitig wirbt er für dessen Vize, und Berlin-Korrespondentin  erhöht diese gleich zur möglicherweise  nachfolgenden Wahlkämpferin oder gar Präsidentin, über die in der Kontrafunk-Sonntagsrunde zu hören war, sie sei strunzdumm. "'Jetzt ist plötzlich Harris das junge, unverbrauchte Gesicht neben Trump' - Mit dem Rückzug von Joe Biden haben sich die Chancen der Demokraten im US-Wahlkampf verbessert, sagt der Politologe Georg Löfflmann. Und er erklärt, was für Kamala Harris spricht". Fakes statt Fakten, Propaganda, als wenn die eine Chance gegen Trump hätte. Die Amerikaner kennen sie. "Georg Löfflmann, Politikwissenschaftler an der Queen Mary Universität in London, geht davon aus, dass Kamala Harris durchaus Chancen hat, Präsidentin der USA zu werden. 'Interessant wird das Wahlverhalten weißer Wähler in den Vorstädten', sagt Löfflmann im Interview mit der 'Schwäbischen Zeitung'. Sollte sie die Stimmen weißer Frauen bekommen, 'dann könnte es reichen'“. Immwerauf die Gänsefüßchen achten. Daheim aber kann das Grüne Reich nicht mit Geld umgehen. "Rechnungshof ruft Land zum Sparen auf - Die Finanzlöcher im Südwesten werden immer größer. Wo Geld ausgegeben wird, soll deshalb genauer geprüft werden". Mit Fahrrädern durch den Wald jagen, woran sich sogenannte Umweltschützer nicht stören, wird als "Erfolgreiche Projekte dank gelungenen Miteinanders" verkauft, "Immer mehr Menschen entdecken das Mountainbiken für sich. Wie kann die Ausweisung legaler MTB-Angebote im Wald gelingen, um der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden? Wie bringt man verschiedene Interessen in Einklang? Solchen Fragen ging die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt Baden-Württemberg (FVA) mit Teilnehmern des Dialogforums 'Miteinander Wald Erleben' nach. Kürzlich kam das Forum zur Sommersitzung in Spaichingen". Sie ist sicher, aber im internationalen Vergleich mickrig: "Rente wird zum Wahlkampfthema - Bei rund 1,08 von 5,40 Millionen Altersrenten mit mindestens 45 Versicherungsjahren lag der Rentenzahlbetrag Ende vergangenen Jahres demnach unter 1200 Euro im Monat. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung an Sahra Wagenknecht, Chefin der Bundestagsgruppe BSW. Der anstehende Bundestagswahlkampf wird nach der Erwartung Wagenknechts auch eine Volksabstimmung über die gesetzliche Rente". Eine SED-Kommunistin aus der DDR-Mangelwirtschadft muss es ja wissen. Dass einer hochbetagt  noch lebt ist eine Extraseite wert? "Die Narben eines Lebens - Als 16-Jähriger war Heinz Riediger aus Albstadt Luftwaffenhelfer im Zweiten Weltkrieg. Jetzt ist er 96 – und seine Frau, seine einzige Tochter und seine einzige Enkelin sind tot". Was bei den Ravensburgern ein Spiel ist, "Hase und Igel", beschäftigt nun die Polizei: "Polizei sucht nach rund 80 Hasen in Südbaden - Rund 80 Hasen sind aus dem Gehege eines Hotels in Südbaden verschwunden. Die Polizei sucht nicht nur mögliche Diebe, sondern auch Zeugen der mutmaßlichen Tat in Löffingen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Die Tiere gelten seit dem 15. Juli als verschollen. Erst jetzt sei die mutmaßliche Tat der Polizei bekanntgeworden, sagte ein Sprecher. Es gebe weder Ausbruch- noch Aufbruchspuren. Das mögliche Motiv gibt den Ermittlern jedoch Rätsel auf". Könnte es sein, dass hier ein Irrtum vorliegt, kaum denkbar, dass es sich um Hasen und nicht um Kaninchen handelt. Mal den Igel fragen! Die Badische Zeitung ist näher dran an der Wahrheit als dpa: "Verschwinden von 80 Kaninchen aus Löffinger Gehege gibt Rätsel auf - Das Kaninchengehege eines Löffinger Hotels wird am helllichten Tag leergeräumt. Erst vor kurzem wurde das Hotel für seine Tierhaltung kritisiert. Ein Teil der Tiere ist nun wohl in Lenzkirch aufgetaucht.

Jüngere deutsche Geschichte dokumentiert hier in Fotos im Elsass im Museum in Schirmeck und im Bunker in Marckolsheim.

Raubüberfall in Freiburg:
Algerier (21) ersticht Rentner (77) in dessen Haus
Am Sonntagmorgen, 14. Juli, hatten Angehörige den Rentner erstochen in seinem Haus am Freiburger Lorettoberg entdeckt. Inzwischen liegen der Kripo Videoaufzeichnungen vor, die den mutmaßlichen Mörder wenige Stunden später in der Innenstadt zeigen.Inzwischen wurde als mutmaßlicher Täter ein Algerier in Bern (Schweiz) festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Freiburg hat seine Auslieferung beantragt.
(bild.de. Es grünt so grün...)

Eisenbahnmuseum
Relikt aus dem Zweiten Weltkrieg bekommt neues Outfit
Eine Schülergruppe der Konzenbergschule hat eine alte Dampflok auf Vordermann gebracht. ...Die 16 Jugendlichen der Konzenbergschule aus Wurmlingen haben sich dazu entschieden, der alten Lok ein neues Aussehen zu geben. Während der Projekttage versuchen sie, vor allem die Achse der Lok zu säubern, Moos und Rost zu entfernen und der Bahn anschließend einen neuen Anstrich zu verpassen...Die alte Lok wurde im Jahr 1942 erbaut. Diese Eisenbahn kommt aus Cottbus und war im Umkreis Görlitz im Einsatz. Sie gehört dem Modell 528057 an, das vor allem für den Russlandfeldzug im Jahr 1941 verwendet wurde.
(Schwäbische Zeitung. Eine Dampflok ist keine Eisenbahn, und was weiß Praktikantin  vom Zweiten Weltkrieg? Gen Russland fahren? Damals ging es schon zurück aus Stalingrad.)

Großfeuer in Lahr
Firmengebäude auf dem Flugplatz brennt komplett nieder
Die Halle der Rubin-Mühle brannte lichterloh. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte stand das 1600 Quadratmeter große Gebäude bereits komplett in Flammen. Gegen 4 Uhr war der Brand einer Lagerhalle einer getreideverarbeitender Firma gemeldet worden... Millionenschaden..
(Lahrer Zeitung)

Tuttlingen hat einen AfDler als Bürgermeister-Stellvertreter
...Schon nach der Kommunalwahl am 9. Juni war klar: Die AfD wird im Tuttlinger Gemeinderat künftig deutlich mehr zu sagen haben. Drei Kandidaten statt nur einem waren ins Stadtparlament eingezogen, darunter Peter Stresing als Stimmenkönig (7058 Stimmen). Stresing ist nun auch einer von fünf ehrenamtlichen Bürgermeister-Stellvertretern aus dem Gemeinderat. Zum ersten Mal wurden die Stellvertreter in der Sitzung am Montag in geheimer Wahl gewählt., Um gewählt zu werden, brauchte ein Kandidat mehr als die Hälfte der 32 Stimmen. Stresing erhielt 17 Ja-Stimmen, acht Enthaltungen und sieben Nein-Stimmen. .
(Schwäbische Zeitung. Es gibt doch noch Demokraten.) Kannitverstan muss ein Lohrer sein.)

Vorschläge abgelehnt
Die AfD stellt im neuen Lahrer Gemeinderat keinen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Der Lahrer Oberbürgermeister hat nun fünf Stellvertreter – einzig die AfD wird keinen stellen. Am Montag gab es für die beiden Vorschläge der zweitstärksten Ratsfraktion keine Mehrheiten.
(Badische Zeitung. Das nennt sich Demokratie, für die OB und Linksgrüne als Block auf die Straße gingen. Das erinnert an Zeiten, als die linken Nazis sehr früh in Lahr das Sagen hatten.)

SAP will mehr Jobs abbauen
Europas größtes Software-Unternehmen SAP will noch mehr Arbeitsplätze streichen als bislang angenommen. Statt 8.000 sollen nun 9.000 bis 10.000 der derzeitigen Jobs abgebaut werden, hieß es gestern Abend aus der Firmenzentrale in Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis). SAP will mit dem Schritt Kosten einsparen. Ebenfalls bekannt wurde, dass das um Sondereffekte bereinigte Ergebnis vor Zinsen und Steuern im Jahresvergleich gewachsen ist: um ein Drittel auf 1,94 Milliarden Euro...
(swr.de. Abwärts immer.)

Zulassung abgelehnt - Das Aus für G9-Volksbegehren?
Eine Elterninitiative für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium steht mit ihrem Vorhaben eines Volksbegehrens für eine G9-Möglichkeit für alle Klassen womöglich vor dem Aus. Das Innenministerium in Stuttgart hat gestern Abend mitgeteilt, dass eine Zulassung abgelehnt wurde, weil die Durchführung des geplanten Volksbegehrens nicht verfassungskonform sei. Wenn das neunjährige Gymnasium so eingeführt werden würde, wie sich die Antragssteller das erhoffen, habe das erhebliche Auswirkungen auf den Landeshaushalt...
(swr.de. Grüne Bildung im tiefsten Tal fern aller Gipfel.)

Mögliche Folgen des US-Wahlkampfs für die Wirtschaft in BW
Es ist DIE Nachricht des Monats: Der amtierende US-Präsident Joe Biden zieht seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zurück. Stattdessen will seine Stellvertreterin Kamala Harris die Ersatzkandidatin der Demokratischen Partei werden. Die Folgen der Ereignisse vom späten Sonntagabend wirken noch immer nach: Die Frage, wer künftig ins Weiße Haus einzieht, könnte enorme Folgen auch für unsere Wirtschaft in Baden-Württemberg haben. Das Land sei darauf angewiesen, "dass der transatlantische Warenverkehr ohne große Einschränkungen läuft", erklärte beispielsweise der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter im SWR. Er sieht in Kamala Harris einen "Gewinn für die transatlantische Zusammenarbeit".
(swr.de. Wünsch dir was ist nicht Krieg, sondern Frieden. Hat er ("Den Krieg nach Russland tragen") das nicht verstanden?)

SWR-Sommerinterview
BW-FDP-Fraktionschef Rülke macht CDU Avancen: "Hagel kann das Land führen"
(swr.de. Wem will er sich noch andienen, nachdem der KRÄTSCH ihn nicht wollte? 15 Jahre Fraktionsvorsitzender und noch immer nicht Minister.)

++++++++++

Auf Steuerzahler-Kosten:
Regierung flog für 531 000 Euro zu EM-Spielen
Tickets umsonst – aber teure Anreise! Die Bundesregierung hat horrende Kosten verursacht, um Spiele der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland sehen zu können: 531 008,86 Euro! Das teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag mit, über die WELT (gehört wie BILD zu Axel Springer) zuerst berichtete. ..Grund für die hohe Summe: Die Ampel-Politiker – unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (66), Gesundheitsminister Karl Lauterbach (61), Innenministerin Nancy Faeser (54, alle SPD) und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (56, FDP) – nutzten den exklusiven Shuttle-Service der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums. ..
(bild.de. Und sie schämen sich nicht. Sie halten sich für Solarkönige, aber der Wind wird sie wegfegen.)

Olympia-Star Harting kurz vor Spiele-Start
„Leistung ist in Deutschland fast so verkommen, dass man sich schämen muss“
Ex-Diskuswerfer Robert Harting sieht Reformbedarf in der deutschen Leichtathletik. Er ist bereit, an einem Neustart mitzuarbeiten. Denn die Ergebnisse der letzten großen Meisterschaften waren eher enttäuschend...
(focus.de.Bunte Jugendspiele sind der deutsche Sport.)

Analyse von Ulrich Reitz:
Scholz und Baerbock treffen eine brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei
Olaf Scholz und Annalena Baerbock wollen eine neue Raketen-Nachrüstung in Deutschland durchsetzen. Das aber könnte Deutschland ins Fadenkreuz von Putin rücken. Eine Debatte darüber gab es bislang nicht. Nun regt sich Widerstand gegen den Plan. .
(focus.de. Als Volksvertreter sehen sich solche Sektenhäuptlinge nicht.)

Kommentar von Andreas Herteux:
Sozialforscher erklärt: Warum in Deutschland vieles nicht mehr normal ist
Deutschland hat sich verändert. Vieles, was vertraut erschien, scheint verloren gegangen zu sein. Orientierungslosigkeit und gesellschaftliche Zersplitterung sind die Folgen. Warum ist dem so? Sozialforscher Andreas Herteux analysiert Ursachen und zeigt Konsequenzen dieser Entwicklung auf...
(focus.de. In der alten Kulisse tummeln sich Orient und Afrika, was jeder sehen kann und befremdlich wirkt.)

Nachgehakt
Rund 60.000 Euro für grünennahe NGO
Von Olaf Opitz
Was für ein Zufall: Erst kassiert Wikimedia vom Ampelstaat großzügige Unterstützung aus Steuergeld, dann brüskiert eine von den Grünen geladene Wikimedia-Referentin eine AfD-Bundestagsabgeordnete bei einer Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages...Die Digitalexpertin der AfD-Bundestagsfraktion Barbara Benkstein wollte es von der Bundesregierung nach einem Eklat im Bundestagsausschuss genauer wissen, wer sie mit welcher Unterstützung bei einer öffentlichen Anhörung in herabwürdigender Weise behandelt hat.Während einer Sitzung des Digitalausschusses verweigerte die von den Grünen geladene Expertin von Wikimedia e.V., Aline Blankertz, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung berechtigte Fragen der AfD-Bundestagsabgeordneten Barbara Benkstein mit den Worten: „Ich beantworte keine Fragen von der AfD-Fraktion. Ich stelle meinen Sachverstand nicht einer Partei zur Verfügung, die die Menschenwürde angreift.“... kommt jetzt heraus, dass Wikimedia, für das Aline Blankertz als von den Grünen geladene Expertin bei der Anhörung so unseriös aufgetreten ist, vom Bund mit exakt 61.043,66 Euro aus Steuermitteln von hart arbeitenden Bürgern unterstützt wird. ..
(Tichys Einblick. Politische Handwäsche.)

Enthüllte Geheimdokumente
Corona: Die immer noch unterschätzte Staatsaffäre
Was das Robert-Koch-Institut (RKI) unbedingt verhindern wollte, ist jetzt doch passiert: Aus dem inneren Kreis der Behörde sind vertrauliche Papiere, Einschätzungen und Vermerke ungeschwärzt an die Öffentlichkeit gelangt. Die 4.000 Seiten zeigen, wie sehr Regierung und Beamte das Volk belogen haben.
VON Jakob Fröhlich
(Tichys Einblick. Wann gestehen Bürgermeister, Landräte und ihre Medien,  dass sie ahnungslos mitgelogen haben?)

Protokolle enthüllen:
Corona-Experten wussten, die Regierung lügt – und schwiegen!
Es geht um Kritik an Ungeimpften und den Impfstoff
Diese Corona-Enthüllung belastet die Regierung und ihre Berater! Und bestätigt viele Kritiker der Corona-Poltitik. Jetzt kommt heraus: Die Experten der Regierung WUSSTEN, dass die heftige Kritik an ungeimpften Bürgern falsch war. Doch sie entschlossen sich, zu schweigen. Ebenso wie zum Impfstoff, bei dem sie sich in einem zentralen Punkt geirrt hatten. Das beweist ein neues, ungeschwärztes Protokoll des Robert-Koch-Instituts...
(bild.de. Klappe zu, Herr Spahn. Sie haben fertig, Wehe, Talkshows laden ihn weiter als Unterhalter ein.

===========
NACHLESE
Exporte
Jetzt bröckelt die nächste Säule der deutschen Wirtschaft
Deutschland verkauft weniger Waren nach China, in die USA und an andere Nicht-EU-Länder – obwohl die Wirtschaft dort gut läuft. Das Ausmaß ist so groß, dass manche Beobachter das komplette „Geschäftsmodell“ Deutschlands infrage gestellt sehen. .
(welt.de. Die Made ist in Germany.)
=============

Ein Freistaat im freien Fall
Von RAINER K. KÄMPF
Nun aber wirklich – der Frieden ist in Gefahr! Vorerst in Thüringen. In Apolda und im Weimarer Land kollabiert der in den verirrten Hirnen vieler Tagesschau-Konsumenten nicht real existierende Rechtsstaat. Es sind jedoch nicht die Russen, die sich über die weiten Höhen des Ettersberges heranrobben. Verzweifelte Thüringer, deren Bürgermeister und die Landrätin, rufen flehentlich Bodo Ramelow (Linke) an, sie vor einer weitaus größeren Gefahr zu befreien: ein frei drehender Asylbewerber. Besagte hyperneurotische Fachkraft gehörte zuvor in den Ilm-Kreis. Durch diesen vagabundierte er damals schon mit drei Identitäten und spielte mit den Behörden erfolgreich Hase und Igel. Immer wieder straffällig, galt und gilt er als nicht kontrollierbar. Folgerichtig, auf dem Papier, verlieh man ihm das Prädikat „ausreisepflichtig“ und schwups, war der Ilm-Kreis ihn los. Er wurde abgeschoben. Nach Apolda. Jetzt haben die den Schwarzen Peter und versuchen ihrerseits, ebenfalls eine Kommune zu finden, die Sinn für internationale Eventkultur hat und den Bürgern ein Highlight der woken Spaßgesellschaft zueignen möchte. Auf die Idee, den vielfach straffällig gewordenen Kriminellen in sein Herkunftsland abzuschieben, kommen die derzeit noch vor sich hinkadavernden Entscheidungsträger im Freistaat offensichtlich nicht. Wie wir sehen, braucht es nicht zig Divisionen von Russen, um die Simulation eines nicht wirklich funktionsfähigen Staates zu zerlegen. Es reicht, akribisch verteilt, ein Bataillon hartnäckiger Strauchdiebe und die Fata Morgana Bundesrepublik auf ihren tönernen Füßen implodiert wie eine überlagerte Knallerbse. So langsam beginne ich Mitleid zu haben mit Höcke und seinen Truppenteilen. Dieses Irrenhaus wieder einzunorden wird übermenschliche Anstrengungen erfordern. Dagegen wirken die Subbotniks der Trümmerfrauen wie eine feuchtfröhliche Tupperparty.
(pi-news.net)

****************
Das Wort des Tages
Eine einzige Tasse Absinth ersetzte ihm die Abendzeitung.
(Ernest Hemmingway in "For Whom mthe Bell Tolls")
****************

Jobst Landgrebe
Die Entmachtung der Aufklärung
Auch die aktuellen Voränge in USA sind Teil eines tieferliegenden und langfristigen Prozesses: Die neuen Macht-Eliten des Westens verabschieden sich spürbar von den dessen Grundlagen. Aberglaube und Ideologie werden mächtiger. Kann es zu einer kulturellen Erholung kommen?.
(achgut.com. Erst haben sie Biden angebetet, nun eine Nullnummer, Hauptsache frau und farbig?)

Peter Grimm
Muss Scholz den Biden machen?
Angeblich will nur ein Drittel der SPD-Mitglieder, dass Olaf Scholz zur nächsten Bundestagswahl als SPD-Spitzenkandidat antritt. Wollen die deutschen Sozialdemokraten jetzt dem Vorbild der US-Demokraten nacheifern, auch wenn sie derzeit keine Angst vor einem deutschen Donald Trump haben müssen?..
(achgut.com. Die Trumps sind aus Deutdsvhland ausgewandert.)

Achgut.com
Die Leser haben die Achse des Guten gerettet
Von Henryk M.Broder, Dirk Maxeiner und Fabian Nicolay. Am vergangenen Mittwoch haben wir an dieser Stelle einen dringenden Spendenaufruf gestartet, um die weitere Existenz der Achse des Guten zu ermöglichen. Die Resonanz war überwältigend. .. Bis zum Wochenende kamen 1.406 neue Paten für die Achse des Guten hinzu! Außerdem überwiesen über 3.200 Unterstützer eine Spende, von denen viele selbst nicht auf Rosen gebettet sind. Obwohl es noch zu früh für einen kompletten Kassensturz ist, steht jetzt definitiv fest: Die Achse des Guten kann ihre Arbeit fortsetzen und Antworten auf die technischen und journalistischen Herausforderungen der Zukunft finden..
(achgut.com. Wer noch für Zeitung zahlt, scheint auf Inhalt keinen Wert zu legen.)

Joe Biden wählt X
Twitter alias X ist zäher als deutsche Kulturschaffende
Von Mario Thurnes
Ausgerechnet auf Twitter alias X hat US-Präsident Joe Biden sein politisches Aus verkündet. Jene Plattform, von der deutsche Journalisten und Kulturschaffende so beharrlich behaupten, sie sei tot. Jetzt hilft ihnen nur noch ein Verbot...
(Tichys Einblick. Nach dem Vereinsrecht ist in Deutschland nichts unmöglich.)

Steuergeld für Medien gestoppt
Zeitungen haben jetzt ein eigenes Interesse am Ende der Schuldenbremse
Von Mario Thurnes
So eine Staatspleite hat auch ihre guten Seiten: Die Ampel hat vorerst den Plan gestoppt, Zeitungen mit milliardenschweren Subventionen zu pampern. Es fehlt an Geld. Trotzdem können Zeitungen jetzt nicht mehr neutral über Bundespolitik berichten... Nach einem Papier des Wirtschaftsministeriums waren anfangs weit über 200 Millionen Euro als Förderung vorgesehen. Diese jährliche Summe sollte bereits in wenigen Jahren auf über 600 Millionen Euro pro Jahr steigen...
(Tichys Einblick. Wer nicht mit Journalismus gegen Auflagenschwund arbeitet, hat vom Mediengeschäft nichts verstanden.)

Warum diese Stadt die Deutschlandfahne aus dem Freibad verbannt
Jahrelang hängt in einem kleinen Freibad eine große Deutschlandflagge am Sprungturm. Doch damit ist nun Schluß: Weil sich Migranten provoziert fühlen könnten, muß Schwarz-Rot-Gold weg. Gegenüber der JF rechtfertigt sich die Stadt..
(Junge Freiheit. Finis Germania braucht keine Fahne.)

Abschiebung unwahrscheinlich
Asylbewerberin löst 20 Polizeieinsätze in 15 Monaten aus
In Achstetten in Baden-Württemberg sorgt eine alkoholsüchtige Asylbewerberin immer wieder für Ärger. Die Frau zieht sich nackt aus, wirft mit Steinen auf Kinder oder beschädigt Fahrzeuge. „Wie weit muß es denn eskalieren?“, fragen besorgte Anwohner. .
(Junge Freiheit. Wer verfolgt sie, wer hat sie reinglassen?)

Minderjähriger Intensivtäter
Von Syrer geschlagen: „Spiegel“-Journalist beschwert sich über fehlende Sanktionen
Weil er Zivilcourage zeigt, wird ein bekannter „Spiegel“-Journalist von einem 13jährigen Syrer an der Nordseeküste ins Gesicht geschlagen – und beschwert sich über fehlende Sanktionen. Der Polizei ist der Täter bestens bekannt. ..
(Junge Freiheit. Rassismus?)

Schleswig-Holstein
Messerangriff in Wedel: Verdächtige sind schon wieder auf freiem Fuß
An einer Volkshochschule nahe Hamburg wird ein Lehrer niedergestochen. Kurz darauf nimmt die Polizei vier syrische Brüder fest. Jetzt sind die Tatverdächtigen wieder auf freiem Fuß. Warum? ..Gegen die syrischen Brüder im Alter von 17, 19 und zweimal 21 Jahren liege kein dringender Tatverdacht vor, der einen Haftbefehl ermöglicht hätte, berichtet die Welt. .
(Junge Freiheit. Würden sie sonst herummessern?)

Festnahme in Apolda
Syrer will nicht zahlen, weil er Araber ist
Dürfen Araber in Deutschland in Geschäften alles mitnehmen, ohne bezahlen zu müssen? Ja, meint ein Syrer in Thüringen – und macht kurz darauf Bekanntschaft mit der Polizei. .
(Junge Freiheit. Wer neue Kulturen einlädt und feiert, darf sich über sie nicht wundern.)

Neue EU-Kommission
Zweite Amtszeit für von der Leyen: Mit autokratischen Zügen
In der EU läuft die Umverteilungsmaschiene auf Hochtouren. Die alte und neue Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, mag dabei noch so viele politische Maßnahmen ankündigen – ihr Ziel ist blanker Machterhalt. .
(Junge Freiheit. Hat mit Demokratie nichts zu tun.)