Autor: tutut

(tutu) - Durch Selbsttod ein früh Gewesener, hat Kurt Tucholsky  mehr Journalismus gewagt und journalistisch gesagt als ganze unbekannte Generationen nach ihm. Zu schweigen von den heutigen, die zwar Laien über "Unsere Heimat" radebrechen  lassen, als wären sie Hilfsschüler und des Deutschen nicht mächtig, aber noch kommt nicht der Staatsanwalt morgens mit der Polizei, wenn einer wagt Heimat zu sagen. O Schwarzwald, o Heimat, warum ist er noch nicht verboten? Weil jemand aus dem Kuckucksuhrennest flog. Da pflanzt Tucholsky schon mal Holländertannen auf für die fliegenden Schiffe. "Ja, wir leben dieses Land. Und nun will ich euch mal was sagen: Es ist ja nicht wahr, daß jene, die sich 'national' nennen und nichts sind als bürgerlich militaristisch, dieses Land und seine Sprache für sich gepachtet haben. Weder der Regierungsvertreter im Gehrock, noch der Oberstudienrat, noch die Herren und Damen ders Stahlhelms allein sind Deutschland, Wir sind auch noch da". Sollte er sich eher links verortet haben, hat er für die heutigen Linksgrünen recht, denn sie sind auch noch da, obwohl sie kein Deutschland und keine Deutschen mögen, aber zu feige scheinen, woanders

Land zu gewinnen. Heimatlose Gesellen sind sie. Singen die Multikulti-Internationale von Vielfalt in Einfalt. Da hat der Autor über deutsche Art wiederum recht: "Im Patriotismus lassen wir uns von jedem übertreffen - wir fühlen international. In der Heimatliebe von niemand - nicht einmal von jenen, auf deren Namen das Land grundbuchlich eingetragen ist. Unser ist es. Und so widerwärtig mir jene sind, die  - umgekehrte Nationalisten - nun überhaupt  nicht mehr Gutes an diesem Lande lassen, kein gutes Haar, keinen Wald, keinen Himmel, keine Welle - so scharf verwahren wir uns dagegen, nun etwa  ins Vaterländische umzufallen. Wir pfeifen auf die Fahnen - aber wir lieben dieses Land. Und so wie die nationalen Verbände über die Wege trommeln -mit demgleichen Recht, mit genau demselben Recht nehmen wir , wir,die wir hier geboren sind, wir, die wir besser deutsch schreiben  und sprechen als die Mehrzahl der nationalen Esel -mit genau demseben Recht nehmen wir Fluß und Waldin Beschlag, Strand und Haus, Lichtung und Wiese: es ist unser Land. Wir haben das Recht, Deutschland zu hassen, - weil wir es lieben. Man hat uns zu berücksichtigen, wenn man von Deutschland spricht, uns: Kommunisten, junge Sozialisten, Pazifisten, Freiheitsliebende aller Grade; man hat uns mitzudenken, wenn 'Deutschland' gedacht wird... wie einfach, so zu tun, als bestehe Deutschland nur aus den nationalen Verbänden. Deutschland ist ist ein gespaltenes Land, Ein Teil von ihm sind wir".  Wann hat zuletzt ein Linker, egal welcher Farbe, ein solches Bekenntnis abgelegt? "Und in allen Gegensätzen steht unerschütterlich, ohne Fahne, ohne Leierkasten, ohne Sentimentalität und ohne gezücktes Schwert  - die stille Liebe zu unserer Heimat". Die liegt weder links noch rechts, sondern immer geradeaus als Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.  Wenn Deutschland wieder einmal eine Wahl hat, heißt diese: Liebe. Heimat. Wer wagt es, die aufs Plakat zu schreiben und als Programm zu veröffentlichen? dpa nicht  mit einem gelernten Kindergärtner: "Özdemir wirbt für bodenständige Grüne
Autoland, Aufstieg und klare Kante gegen Kriminalität: Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, fordert beim Bundesparteitag mehr Realitätssinn und weniger Radikalität ein". Da ist für linken Polit-Terror in Gießen auf der ersten Seite kein Platz. Seite 4 unten: "Massive Proteste begleiten Gründung der neuen AfD- 'Kaderschmiede'“. Da kreißt das Kollektiv und gebärt ein Kind von dpa-AFP. Ein Wirtschaftsredaktionschef hat an der Leidplanke die Krise: "Mehr Respekt für die Älteren - Allein die ganz großen Unternehmen im Land wollen an die 200.000 Arbeitsplätze abbauen - häufig so schnell wie möglich. Der gewaltige Jobabbau, zumeist flankiert durch sehr üppige Abfindungsprogramme, zeigt das enorme Ausmaß der Krise der Wirtschaft, insbesondere in der Industrie. Die Radikalität, mit der viele Topmanager vorgehen, verstört ein Stück weit und deutet auf einen regelrechten 'Panikmodus' hin". Sieht's in Medienhäusern denn anders aus? Weihnachten scheint auszufallen, da jagt sie den Has'. Wohin? "Trumpf-Chefin für Arbeit am Ostermontag". Was für ein faules Ei! Gibt's dafür bald Karten, weil wieder gerüstet wird wie weiland 1938? epd: "Rekordeinnahmen für Rüstungsfirmen - Die schwierige Weltlage mit den Kriegen in der Ukraine und in Nahost sorgen weltweit für Aufrüstung. Dies spült nach einer neuen Studie den Rüstungsunternehmen so viel Geld in die Kassen wie nie zuvor".  dpa Seite 7: "Boom bei Bestellungen für neuen Leo 2".  Schon 2010 hat Thilo Sarrazin geschrieben: "Deutschland schafft sich ab" und musste sich inzwischen zum Schlechteren hin korrigieren. Verblühende Landschaften in der neuen DDR. Wie haben sie bloß das Wirtschaftswunder nach dem zweiten verlorenen Weltkrieg geschafft? "Familien brauchen Entlastung - Für Eltern kleiner Kinder ist es wahrlich keine neue Nachricht: Die Verfügbarkeit von Betreuungsplätzen für Kleinkinder ist knapp. Dass die Zahlen im Süden dabei etwas unter dem Bundesdurchschnitt liegen, mag auf den ersten Blick überraschen. Man kann das damit erklären, das traditionelle Familienbilder etwas weiter verbreitet sind: Manche junge Familien betreuen ihre Kinder daheim. Schön, wenn sie ihr Leben so organisieren können, dass dies möglich ist". Berichten was ist? Im dunkelgrünen Bereich: "SZ-Telefonaktion über energetische Sanierung und Förderprogramme -  Hohe Energiekosten und der Klimawandel machen deutlich: Wer Energie spart, handelt nicht nur wirtschaftlich, sondern auch nachhaltig. Gebäude sind in Deutschland für rund 35 Prozent des gesamten Energieverbrauchs und etwa 30 Prozent der CO2 -Emissionen verantwortlich". Glaubenssache "christlicher Kultur und Politik"? Immer noch mehr davon hermit dpa?  E wie Exotik: "Fast zwei Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen". Wer von 84 Millionen gönnt sich denn sowas bei über 61 Millionen zugelassenen Kraftfahrzeugen? Erbarmungswürdiger Tratsch von dpa über eine gewesene Showgröße: "Gottschalk erneut mit wunderlichem Auftritt - Fernsehmoderator Thomas Gottschalk wird mit der Diamant-Romy geehrt. Der 75-Jährige witzelt und wirkt beim Live-Auftritt zeitweise überfordert".Nur BILD erklärt: Der Mann hat Krebs. Daheim wohl das Wichtigste von frau: "Einmal ins All und zurück: Filmmusik fesselt die Zuhörer - Star Wars, Star Trek und Stargate: Die Neue Philharmonie nimmt die Zuhörer mit auf eine Reise in weit entfernte Galaxien. Und Moderator Lutz Schumacher verrät so einiges über seine Leidenschaft". Medienhausmusikabend. Sie aus Mühlheim, wo aber Heuberger Bogte draufsgteht: "Torhaussanierung offenbart Lücken im Fundament - Faustgroße Löcher sind bei der Sanierung des Stadttores ans Licht gekommen. Das Projekt wurde umfangreicher als geplant. Das spiegelt sich auch in den Kosten wider". Dan noch er. Wer? "Eine Führungskraft mit diplomatischem Geschick - Nach 44 Jahren im öffentlichen Dienst, davon 19 Jahre beim Landratsamt Tuttlingen, tritt Harald Bächle zum Jahresende in den Ruhestand. Der Leiter des Kommunal- und Rechnungsprüfungsamtes wurde im Ausschuss für Verwaltung und Finanzen verabschiedet". Eine PM? Sie willLesern helfen: "Gesund durch den Winter: Sauna kann dabei helfen". Oder so: "Lieder voller Tiefe und Hoffnung bewegen das Publikum". Und sie denkt wohl daran, wo's wehtut:"Bürger fühlen Kandidaten auf den Zahn - Bei der Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl in Frittlingen hat es viele Fragen aus dem Publikum gegeben. Hier sind einige von ihnen". Ein Blick wohl in die Kugel: "Das wird 2026 in Spaichingen gebaut - Trotz Defiziten im Haushalt will die Stadt Spaichingen auch im kommenden Jahr weiter in ihre Infrastruktur investieren". Woran mögen die denken? "'Engel“ basteln war ein voller Erfolg - Im Rahmen der KEB Irndorf nahmen am Freitag, 21. November, 20 Kinder und zehn Erwachsene am Engelbasteln teil". Wenn schon ein Medienhaus in den Weltraum abhebt, warum nicht? Eine Meldung aus der Geschichte für den 1. Dezember: "Clownstreiben im Elias-Schrenk-Haus - Am Donnerstag, dem 13. November 2025, besuchten zwei Clowns des Vereins Lachfalten e.V. das Elias-Schrenk-Haus". Deutschland ein Verein.  Zum Ablachen.

Polizei fahndet weiter und warnt Bevölkerung
Aus der Psychiatrie Reichenau entflohener Straftäter war wegen Messerangriffs eingewiesen
Der 20-Jährige, der am Samstag aus dem Zentrum für Psychiatrie Reichenau (Kreis Konstanz) geflohen ist, war wegen eines Messerangriffs und Schizophrenie eingewiesen worden. Die Polizei warnt vor dem Flüchtigen. Er habe im vergangenen Jahr einen Mitbewohner in einer Asylunterkunft in Trossingen im Kreis Tuttlingen mit einem Messer angegriffen und ihn durch einen Stich in den Bauch lebensgefährlich verletzt...
(swr.de.Wann werden die zur Verantwortung gezogen, welche Rechtsbrüche gegen das Grundgesetz zulassen? KN wie Klimanotstand. Was da so alles in THE LÄND unterwegs ist in einem Weltkulturerbe.)

Entscheidung jetzt beim Gemeinderat
Bürger stimmen gegen Windkraft in Horb - notwendige Mehrheit aber verfehlt
Beim Bürgerentscheid in Horb gab es eine Mehrheit gegen die Nutzung städtischer Waldflächen für Windkraft - aber das Quorum wurde verfehlt. Nun entscheidet der Gemeinderat..
(swr.de. Jetzt sind doch Drückeberger dran sich für oder gegen Deutschland, für Demokratie oder gegen sie mit Kommunismus zu entscheiden.)

Riesen-Aktion für Schülerinnen und Schüler
Kindervesperkirche: Grundschulkinder kommen im Klassenverband
(swr.de. Grün hungern in THE LÄND?)

Mitarbeitende mit "blauen Flecken"
Mehr Angriffe in BW-Kitas: "Gewalt nimmt zu - verbal und körperlich"
In Baden-Württemberg werden immer mehr Angriffe und verbale Attacken in Kitas gemeldet. Was steckt hinter dem Anstieg der Fälle?.
(swrt.de. Liegt's an der Staatsgenderei?)

Aggression gegen Parkscheinautomat und Autos
Maskiertes Trio zündet Böller - Polizist bei Festnahme schwer verletzt
(swr.de. Weiter Chaos wählen?)

Schaden in Millionenhöhe
Mehrere tausend Hühner sterben bei Stallbrand in Dachsberg
Franziska Brantner (Bündnis 90Die Grünen), Bundesvorsitzende, spricht beim Bundesparteitag von Bündnis 90Die Grünen. .
(swr.de. Erst die Pest, dann das.)

Schweizer stimmen gegen Steuer für Superreiche und "Bürgerdienst für alle"
(swr.de. Nix Dütsch.)

Als Diamant, auf dem See oder im Garten?
Strenges Bestattungsrecht in Baden-Württemberg: Was erlaubt ist und was nicht
(swr.de. Wer sich daran hält, ist selber schuld.)

Zahl der Verletzten trotz Unfall-Rekord rückläufig
So viele Lkw-Unfälle wie nie: Rund um Heilbronn kracht es auf Autobahnen immer häufiger
(swr.de. Käthchen als Sirene?)

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NACHLESE
Überraschendes Statement
Familienunternehmer machen Rückzieher – Einladung von AfD-Politikern war „Fehler“
Der Verband der Familienunternehmen macht einen Rückzieher vom angekündigten anderen Umgang mit der AfD. Die Einladung von AfD-Abgeordneten zu einem Parlamentarischen Abend habe sich als „Fehler“ herausgestellt, teilte die Präsidentin Marie-Christine Ostermann am Sonntagabend nach Gremiensitzungen ihres Verbandes mit. „Wir müssen andere Wege der Auseinandersetzung finden, wie wir der AfD kritisch begegnen und gleichzeitig deutlich machen können, wofür wir stehen“, fügte sie hinzu..
(welt.de. Bumms, da sind sie umgefallen und Ruhe im grünkommunistischen  Karton. Darauf ein Demokratieunser ud die Rote Karte. Auf Wähler der größten Partei wird verzichtet. Käufer brauchen sie imKartell nicht?
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Der Wille zur Disruption ist die Wiedergeburt der Vernunft
Manchmal verändert sich ein Land nicht durch Revolutionen, sondern durch Einsicht. Die hilflose Reaktion des Bundeskanzlers auf den 12-Punkte-Plan der AfD – der auf mindestens 90-prozentige Zustimmung der CDU/CSU-Wähler und vielleicht auch CDU/CSU-Mitglieder beziehungsweise -Mandatsträger stoßen dürfte – verdeutlicht eine fundamentale Entwicklung. Die jüngsten Umfragen zeigen: Deutschland erlebt einen tektonischen Stimmungswandel. Dem linken Lager gäben ungefähr 20 bis 22 Millionen Menschen ihre Stimme. Addiert man CDU, CSU, AfD und FDP, so ergibt sich eine Wählerbasis von 24 bis 28 Millionen Menschen. Eine klare, zahlenstarke Mehrheit. Diese Menschen verbindet kein gemeinsames Parteiprogramm. Aber ein gemeinsamer Instinkt: das Bewusstsein, dass die Bundesrepublik nicht mit den Rezepten der letzten 20 Jahre überleben wird. Diese Mehrheit steht nicht für Ressentiment oder Rückschritt. Sie steht für den Mut zur Zumutung. Sie hat erkannt, dass ein Staat, der sich mit moralischer Selbstbestätigung tröstet, seine ökonomische und institutionelle Substanz verliert. Sie fordert Reformen – nicht aus Wut, sondern aus Verantwortung. Ihre Botschaft lautet: Wir sind bereit, eigene Bequemlichkeiten zu opfern, um das Ganze wieder tragfähig zu machen.
Millionen Menschen gegen politische Selbstverleugnung
Demgegenüber steht das Lager, das noch immer glaubt, man könne die Strukturen der sozialen Marktwirtschaft durch Subventionen, Umverteilungen und neue Kredite stabilisieren. Es klammert sich an das Narrativ, jede fundamentale Korrektur sei Verrat an der sozialen Idee. Doch der Verrat besteht längst in der Weigerung, das Machbare vom Wünschbaren zu unterscheiden. Die Schulden, die man heute anhäuft, sind keine abstrakten Buchwerte. Sie sind ein stilles Enteignungsprogramm gegenüber kommenden Generationen. Die Mehrheit, die Veränderung will, spürt diese Schieflage. Sie sieht, dass Wettbewerbsfähigkeit erodiert, dass Renten, Energie, Migration und Verwaltung nach denselben alten Mustern organisiert werden sollen – nach der Logik des moralischen Überbaus, nicht der wirtschaftlichen Tragfähigkeit. Der Gedanke, man könne mit immer mehr Gesinnung immer weniger Realität ausgleichen, hat ausgedient. Was hier sichtbar wird, ist kein populistischer Reflex. Es ist ein rationaler Reforminstinkt. Millionen Menschen sind nicht länger bereit, den Preis einer politischen Selbstverleugnung zu zahlen. Sie stehen, bewusst oder unbewusst, für eine Politik, die Leistung wieder mit Verantwortung, Freiheit mit rationaler Vernunft, und Zukunft mit Realismus verbindet.
Wille zur Disruption
Dieser Wille zur Disruption – zum bewussten Bruch mit dem Weiter-so – ist kein Zeichen von Radikalität, sondern von politischer Mündigkeit. Er ist die Wiedergeburt der Vernunft. Wer in diesen Zahlen nur Protest erkennt, hat nicht verstanden, dass Protest zur neuen Form von Loyalität geworden ist – zur Loyalität gegenüber der Idee eines leistungsfähigen demokratischen Rechtsstaates. Natürlich birgt jeder Wandel Risiken, aber Stillstand ist längst das größere Risiko. Ein Gemeinwesen, das unbequeme Wahrheiten nicht mehr ausspricht, delegitimiert sich selbst. Deutschland steht heute nicht an einem sprichwörtlichen Scheideweg, sondern an einer veritablen Klippe. Der Aufruf zum Reformkurs ist kein ideologischer, sondern ein existenzieller. Die Mehrheit der Deutschen will nicht zerstören, sie will erneuern. Sie will, dass politische Verantwortung wieder bedeutet, das Machbare zu gestalten, nicht das Unerreichbare zu beschwören. Vielleicht ist das die eigentliche Überraschung dieser Umfragen: dass inmitten aller Spaltung und Erschöpfung die leise, aber entschlossene Bereitschaft wächst, das Notwendige zu tun – nicht weil es populär ist, sondern weil es überlebenswichtig geworden ist. Wer genau hinhört, erkennt: Der Patient, den man lange für apathisch hielt, fängt gerade an, wieder wach zu werden. Friedrich Merz hat diese Fähigkeit zur Erkenntnis des Politischen seit seiner Wahl zum Bundeskanzler offenkundig verloren. Wenn sogar die überwältigende Mehrheit die Entschlossenheit zu einer disruptiven Reform des Landes gefunden hat, muss ein konservativer Kanzler diesen Ausweg für das Land erkennen. Friedrich Merz kann das nicht, und deshalb muss seine Kanzlerschaft jetzt zu Ende gehen.
(Kommentar von Tobias Gall in Kontrafunk aktuell vom 28.11.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Das Herz kann denken, wenn noch Hirn vorhanden.
(Richard Salis)
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Und wieder mal ...
Gießen und das Versagen der Altmedien
Gießen war am Wochenende in der Hand radikaler Linksaktivisten. Die Altmedien verschweigen das Ausmaß der Ausschreitungen. Ohne freie Medien wären die linken Gewaltaktionen gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit vertuscht worden..
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Die haben nur im Staatsauftrag ihren Job als Propagandakompanie gemacht wie es Lenin und Mao befehlen.)

Kommunisten der letzten Tage
Sie bilden sich ein, alle anderen wären in der falschen Richtung unterwegs
Von Fritz Goergen
Parteienstaat, Medien und steuerfinanzierte Zivilgesellschaft führten in Gießen ihren Geisteszustand vor. Befund: Machtverlust-Panik im letzten Stadium. Therapie: zurück zu normal...
(Tichys Einblick. Hüh oder Hott, für oder gegen Deutschland, um dies allein geht es. Ob Fahrrad oder Windrad, gehupft wie gesprungen. Hauptsache Rad ab.)

AfD-Jugendkongreß
Sympathie mit Antifa-Gewalt ist der Kitt für „Unsere Demokratie“
Prügel-Attacken auf Journalisten, Politiker und Polizei: Der Rückhalt für den Antifa-Terror von Gießen reicht von der Verherrlichung durch die SPD-Chefin bis zur Verharmlosung durch ARD, ZDF und Kanzler Merz. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Merz' Scheinwelten mit C wie Communism.)

Verflechtungen des ÖRR mit Extremisten
Exklusiv: ARD-Journalist setzt Antifa-Methoden ein
Am Ausgang der belagerten Halle von Gießen steht ein Mann mit ARD-Mikrofon und fotografiert alle Besucher in klassischer Antifa-Manier frontal ab. Dies ist die konsequente Fortsetzung einer langen Reihe dokumentierter Verflechtungen von öffentlich-rechtlichen Mitarbeitern mit Antifa-Milieus und linksextremen Strukturen.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Hier werden sie gefilmt, damit ein Stück Deutschlandleben bleibt.)

Schamlosigkeit im Antifa-DGB-Juso-Lager
Schmutziges tun und nicht darüber reden: Politische Gewalt und die laue Antwort darauf
Von Matthias Nikolaidis
Gießen könnte der Ort sein, an dem sich die Antifa-Spreu vom republikanischen Weizen trennt. Wenn nur alle ehrlich wären. Aber der Wille, Schmutziges zu tun und nicht darüber zu reden, beherrscht weiter den öffentlichen Raum – auch und natürlich im ÖRR..
(Tichys Einblick. Ausgießung des unheiligen Geistes.)

Und wieder mal ...
Gießen und das Versagen der Altmedien
Gießen war am Wochenende in der Hand radikaler Linksaktivisten. Die Altmedien verschweigen das Ausmaß der Ausschreitungen. Ohne freie Medien wären die linken Gewaltaktionen gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit vertuscht worden..
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Die haben nur im Staatsauftrag ihren Job als Propagandakompanie gemacht wie es Lenin und Mao befehlen.)

DER PODCAST AM MORGEN
Ohne TE wüssten Sie nichts: Gießen brennt, Altmedien pudern die Täter – TE-Wecker am 1. Dezember 2025
..VON Holger Douglas
+++ Gießen im Ausnahmezustand – die Tagesschau verschweigt die Gewalt +++ Öffentlich-rechtliche Neutralität: ARD-Mann mit Mikro und Antifa-Methoden vor den Hessenhallen Gießen +++ Weichgespült: Familienunternehmer knicken ein – Selbstkritik im Stil der 50er-Jahre Ost +++ Bürgergeld-Knall: Bas verwässert Merz’ Kurs und ruft zum Klassenkampf auf +++ Berlin-Spandau: Vier Polizisten nach Angriff in Shisha-Bar dienstunfähig +++ Echter Volkswille: Schweiz sagt Nein zu Dienstpflicht und Reichensteuer – +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichys Einblick. Wer schweigt, ist am lautesten.)

Essay: Wo bleibt die Krankenschwesterin?
Von Walter Krämer • Der Genderwahn im ÖRR hat ein Geburtsdatum: Den 5. Januar 2020. Seither überraschen uns ARD und ZDF immer wieder mit den verblüffendsten Stilblüten. Egal ob „Krankenschwester*in“ oder „Drogensüchtig:innen“. Eine Chronik des öffentlich-rechtlichen Gendergagas. .
(achgut.com. Wer nicht Deutsch kann, gackert wie die Hühner.)

Die Schatten-Armee von Gießen
Von Peter Winnemöller • Man muss das Geschehen von Gießen mit militärischen Augen betrachten: Die Demonstranten fielen in einer Stärke von drei Divisionen über den Ort her. Dafür braucht es generalstabsmäßige Planung und Kommandostrukturen. So sieht keine Demonstration, sondern ein organisierter Krieg gegen den Staat und seine Bürger aus. .
(achgut.com. Wann merken die Bürger den Krieg gegen sich?)

Linksextreme Ausschreitungen
Verletzte Beamte, zerstörte Autos: Polizei zieht zu Gießen Bilanz
Steine, Flaschen, Pyrotechnik: Die Großproteste gegen den AfD-Jugendkongreß in Gießen eskalierten am Samstag immer wieder. Die Polizei berichtet von mindestens zehn verletzten Einsatzkräften, massiven Blockaden und Angriffen – und zieht dennoch eine positive Einsatzbilanz..
(Junge Freiheit. In der Ukraine gab's sogar Tote.)

Sicherheitslage
„Die Weihnachtsmärkte sind sicher“, beteuert der Innenminister
Zum Beginn des Advents bewertet Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Sicherheitslage rund um die Weihnachtsmärkte positiv. „Die Weihnachtsmärkte sind sicher. Es gibt eine abstrakte Bedrohungslage in Deutschland, aber keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern..
(welt.de. Soziologisch. So sicher wie die Rente und die Dunninger Umfahrung.)

Heizsaison
Die vorhersehbare Gaskrise im Winter
Bei einem harten Winter wären Deutschlands Gasspeicher bereits im Januar unter 20 Prozent – ab Februar droht ein völliger Leerstand. Der Atomausstieg, ein zögerlicher Einkauf und geopolitische Risiken verschärfen die Lage. Das erinnert an ein Déjà-vu der grünen Energiekrise..
(Junge Freiheit. Grün ist die Hoffnungslosigkeit.)

EU-Asylreform
„Nicht akzeptabel“ – Warum Bundesländer sich bei Dobrindts Asylplänen querstellen
Über GEAS wird nicht gesprochen. Nicht jetzt. Zumindest nicht öffentlich. Schon seit einiger Zeit verhandeln Union und SPD im Bundestag darüber, wie die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in deutsches Recht gegossen werden soll. Allein in der letzten Novemberwoche traf man sich stundenlang. Es gehe um Details, heißt es. Über grundsätzliche Probleme spricht öffentlich niemand...
(welt.de. Nur wer stehend stirbt, lebt länger. Um Deutschland geht's, nicht um EUdSSR.)

Bundestag
Widerstand in der Jungen Gruppe gegen Rentenpaket bröckelt
Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Rentenpaket wird in der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über einen möglichen Kompromiss beraten. Das berichtete die Zeitung "Bild" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Fraktionskreise..
(focus.de. Bluff verpufft.)

Regierungskrise
Theaterreif: So soll die Junge Gruppe dem Rentenpaket zustimmen
Die Junge Gruppe soll auf eine bisher nie dagewesene Weise dem Rentenpaket zustimmen. Es ist ein „Sowohl als auch“, wie es sich ein Kabarettist nicht besser hätte ausdenken können..
(Junge Freiheit. Die Comiker und DU.)

Neue Befunde der Hirnforschung
Tür ins Jenseits? Nahtod-Protokolle erzählen von Reise ins Paradies
(focus.de. Kommunismus Kopfsache?)

Gesetzliche Krankenkassen
Ausufernde Kosten für Bürgergeldempfänger – DAK-Chef verklagt Bundesregierung
Der Vorstandsvorsitzende der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, will am Montag Klage gegen die Bundesregierung einreichen. Er wirft ihr unzureichende Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds vor und eine bewusste Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zu Lasten der Versicherten..
(welt.de. Hat er genug Klageweiber? Wenn Gott Bürger zu Lahr ist, kann die Welt Bürger in Deutschland sein.)

Wenn die Polizei vor der Tür steht
Jetzt geht es dem orwellschen Gesinnungsstaat an den Kragen
Hausdurchsuchungen wegen Tweets, Verhaftungen für falsche Worte, „Non-Crimes“ im Polizeiregister: Was nach beklemmender Orwell-Fiktion klingt, ist in Großbritannien längst Alltag – und auch in Deutschland auf dem Vormarsch. Doch der Widerstand formiert sich – und feiert erste Erfolge..
(Junge Freiheit. Wehe dem, der wandert im Donautal.)

Im Magdeburger Dom
Ein Sarg, der des Kaisers würdig ist
Otto der Große bekommt eine neue Totenlade: kunstvoll angefertigt aus Titan und Gold, das Wappen des Heiligen Römischen Reiches darauf prangend. Es gibt sie also noch, die guten Dinge..
(Junge Freiheit. Was drin ist, geht niemand nix an. Noch Platz für andere?)

 

Von der gebotenen Notwendigkeit zur Veränderung

Von RAINER K. KÄMPF

„Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt drauf an, sie zu verändern“, schrieb Karl Marx 1848 in seiner elften Feuerbachthese. Dieser Veränderungswille treibt den Menschen seit Anbeginn, aber spätestens seit er in der Lage war, die Welt kognitiv zu erfragen.

Zumeist war der unbändige Wille zur Veränderung beseelt von dem Wunsch, sie zu verbessern. An dieser Stelle legte sich dann ein Hase in den Pfeffer und das stete Unheil nahm seinen Lauf. Der springende Punkt, was ist besser und für wen, konnte bis dato nicht geklärt werden. Und spätestens seit Marx liegt die Linke im Clinch mit der Welt, ob sie dieselbe denn erlösen könne. In vielen Fällen folgte man Carl von Clausewitz und verlegte sich auf die praktische Umsetzung mittels brachialer Gewalt.

Pol Pot in Kambodscha wollte das alte Übel bei den Wurzeln packen und unternahm den Versuch, die vorbelastete Intelligenz auszurotten. Die wurde in Dschungelcamps (nein, RTL war damals nicht involviert) gepfercht und brutal vernichtet. Bevorzugte Opfer waren Brillenträger (sic), vor denen man sich besonders fürchtete. Heute, in Zeiten der Kontaktlinsen, erweist sich das Verfahren als ineffektiv und so hat man bei uns beschlossen, die ganze Problematik effizienter anzugehen: man killt zweckmäßigerweise das komplette Bildungssystem. Im Kontext der woken Zeit ist das auch nachhaltiger.

Dem hinkenden Doktor war es während der 1000 Jahre der nationalen Sozialisten nicht vergönnt, ein hocheffektives Denunziantensystem zu installieren. Ihm fehlte schlichtweg das funktionierende Internet. Dafür erfuhr „Europa“ eine Ausdehnung nach Osten, von der die heutige Europäische Union mit feuchten Augen träumt. Und last but not least mußten die Genossen Bader und Meinhoff grandios scheitern, weil sie im eigenen Saft schmorten und nicht in die Breite kamen.

Heute ist das alles anders. Freies Denken und die Fähigkeit zur Erkenntnis sind dem Volk weitgehend ausgetrieben. Reste werden vehement bekämpft und gnadenlos ausgeMerzt. Die moderne Technik macht es möglich, die Menschen großflächig zu überwachen und zu bademanteln. Die Anarchisten des gesellschaftlichen Niedergangs werden vom System gestützt, gepampert und mittels öffentlichem und gar nicht rechtlichem Mediensystem getragen und gefördert.

Seit Gießen am 29.11.2025 wissen wir und die Welt, daß der anarchische Straßenterrorismus woker Dekadenz und Brutalität als Doktrin die Bunte Republik verändert. Die Linke hat sich das pervertierte Label UnsereDemokratie™ gestrickt, um ihre größten Feinde im Endkampf zu stellen: Anstand, Ehrhaftigkeit und der ehrliche Wille um Erhalt und Bestand des Landes.

Wir können nicht die Welt verändern. Unser Land allerdings müssen wir uns zurückholen. Aus den Klauen einer anarcho-terroristischen Sekte, die sich tief, allzu tief in die Seele unserer verwundeten Gemeinschaft eingenistet hat.
(pi-news.net)

Wo sind die deutschen Volkslieder geblieben?

Von David Cohnen

Die WDR-4 TOP 444 präsentiert eine Auswahl von 444 Musiktiteln, die nach dem Votum der Hörerinnen und Hörer zu den beliebtesten gehören und am Abend des 29.11.2025 auch im WDR-Fernsehen übertragen wurden. Neben Pop-, Rock- und Schlagertiteln fallen besonders jene Stücke auf, die auf traditionelle musikalische Formen zurückgreifen oder entsprechende Elemente enthalten. Auffällig ist dabei, dass die überwältigende Mehrheit dieser traditionellen Einflüsse aus dem angelsächsischen Raum stammt, während traditionelle deutsche Lieder in der Liste vollständig fehlen.

Angelsächsische Traditional- und Folk-Titel in der Liste
In der TOP-444 tauchen mehrere Titel auf, die als direkte traditionelle Volkslieder angelsächsischer Herkunft gelten. Dazu zählen:

• The House of the Rising Sun - The Animals (Platz 25): Traditionelle Ballade aus dem englisch-amerikanischen Raum, Ursprung vermutlich 17.-18. Jahrhundert, erste schriftliche Quellen ab 1825.
• Morning Has Broken - Cat Stevens (Platz 49): Die Melodie Bunessan stammt aus Schottland, ursprünglich 19. Jahrhundert, als traditionelle Hymne in der Region Bunessan auf der Insel Mull aufgezeichnet.
• Loch Lomond - Runrig (Platz 138): Klassisches schottisches Volkslied, vermutlich zwischen 1700 und 1740 entstanden.
• Whiskey in the Jar - Thin Lizzy (Platz 143): Irisches Volkslied, überliefert als Folkballade aus dem 18. Jahrhundert.
• Sloop John B. - The Beach Boys (Platz 426): Traditioneller bahamaischer Folk-Song, 19. Jahrhundert bzw. früher.
• El Cóndor Pasa - Simon & Garfunkel (Platz 307): Melodie von Daniel Alomía Robles (1913), basiert auf älteren peruanischen Anden-Folk-Traditionen ab ca. 16.-17. Jahrhundert.
• Streets of London - Ralph McTell (Platz 234): Modern komponierter Folk-Song, inspiriert von englischer Singer-Songwriter-Tradition des 17.-18. Jahrhunderts.

Diese Titel sind direkte Zeugnisse der Überlieferung angelsächsischer Folklore und zeigen, dass historische Lieder dort im öffentlichen Bewusstsein fortbestehen.

Lieder, die auf Traditionen aufbauen
Zusätzlich enthält die TOP-444 moderne Lieder, die sich stark an angelsächsischen Traditionen orientieren oder deren Stil auf historischen Formen basiert, ohne selbst überlieferte Stücke zu sein. Beispiele:

• The Boxer - Simon & Garfunkel (Platz 69): Komponiert 1969-1970. Die Balladenform lehnt sich an traditionelle englische und irische Folksongs an.
• Mull of Kintyre - Wings (Platz 190): Komponiert 1977 von Paul McCartney. Melodisch inspiriert von schottisch-gälischen Volksliedern und Militärmärschen.

Diese Songs greifen die Folktradition melodisch, harmonisch und in der Erzählstruktur auf und machen sie hörbar für ein Publikum, das klassische Überlieferungen sonst kaum wahrnimmt.

Night of the Proms - angelsächsische Volkslieder im deutschen Fernsehen
Night of the Proms ist ein Konzertformat, das klassische Musik mit Pop und Folk verbindet und seit vielen Jahren auch im deutschen Fernsehen übertragen wird. Hier werden regelmäßig traditionelle angelsächsische Lieder aufgeführt, darunter:

• Danny Boy - klassische irische Ballade, oft als inoffizielle Nationalhymne bezeichnet. Die Melodie, bekannt als Londonderry Air, wurde Mitte des 19. Jahrhunderts (ca. 1855-1857) von Jane Ross aus Limavady, Nordirland, gesammelt. Der Text von Danny Boy stammt von Frederick Weatherly aus dem Jahr 1913.
• Scarborough Fair - englisches Volkslied aus dem 17. Jahrhundert, bekannt durch Simon & Garfunkel.
• Greensleeves - traditionelle englische Melodie aus dem 16. Jahrhundert.
• Loch Lomond - klassisches schottisches Volkslied aus dem 18. Jahrhundert.
• The Water Is Wide - traditionelle Ballade aus Großbritannien, wahrscheinlich aus dem 17. Jahrhundert.

Durch moderne Orchestrierung und die Kombination mit Popinterpreten bleibt die angelsächsische Folklore einem breiten deutschen Publikum zugänglich. Im Gegensatz dazu existiert in Deutschland keine vergleichbare Sendung, die ausschließlich deutsche Volkslieder präsentiert oder traditionelle deutsche Musik auf diese Weise in den Mainstream überträgt.

Fehlende Präsenz deutscher Volkslieder
Während die TOP-444 zahlreiche angelsächsische Traditionslieder und moderne Adaptionen enthält, ist kein einziges deutsches Volkslied oder Stück mit historischer Volksliedtradition vertreten. Volkstümlich klingende Lieder stammen meist aus modernen Kompositionen ohne Bezug zur überlieferten Tradition. Die deutsche Volksmusik ist im öffentlichen Raum weitgehend unsichtbar. Sie beschränkt sich größtenteils auf Nischen wie traditionelle Chöre, die außerhalb der Öffentlichkeit agieren; in populären Medien und Hitparaden ist sie praktisch nicht vertreten.

Der Höhepunkt des Nichtvorhandenseins deutscher Tradition
Ein besonders auffälliges Beispiel für das fast vollständige Verschwinden deutscher kultureller Präsenz im öffentlichen Raum ist die Wahrnehmung des Lieds der Deutschen. Viele Deutsche, ja man könnte sagen die meisten, glauben fälschlicherweise, dass es verboten sei, dieses Lied in der Öffentlichkeit vorzutragen. Dabei ist das Lied der Deutschen ursprünglich eine Liebeserklärung des Dichters Hoffmann von Fallersleben an Deutschland, an das deutsche Volk, die deutsche Kultur und die deutschen Lebensgewohnheiten - nichts anderes.

Schlussfolgerung
Die WDR-4 TOP-444 und die weiteren Beispiele verdeutlichen, dass traditionelle Musik aus dem angelsächsischen Raum im deutschen öffentlichen Raum eine dominante Präsenz besitzt. Überlieferte Songs, moderne Adaptionen und folk-inspirierte Pop-Titel sind durchgängig vertreten und haben die Sichtbarkeit traditioneller deutscher Volkslieder verdrängt. Deutsche Volkslieder sind im öffentlichen Bewusstsein nur noch eingeschränkt präsent. Die Liste zeigt, dass nur Musik aus dem angelsächsischen Kulturraum erfolgreich die Brücke von historischer Überlieferung zu modernem Pop schlägt, während deutsche Lieder dieser Kategorie im Mainstream keinerlei Repräsentanz besitzen.

Rentenfinanzierung über Beiträge oder Steuern?

Von Albrecht Künstle

- Das Gefeilsche in Berlin ist rational nicht mehr zu erklären

- Hier eine Analyse zum Steueraufkommen als Hilfestellung

- Wahrscheinlich vergebens, weil Rationalität abhanden kam

Was ist der Hintergrund des derzeitigen Gezerres bei der Finanzierung der Rentenversicherung? Sollen für die Alten überhaupt noch Renten gezahlt werden? Diese Frage scheint nicht nur einige der Jungen Union im Bundestag umzutreiben, sondern auch einen Großteil der selbsternannten Rentenpolitiker in den Parteien. Und falls gnädigerweise ja, wieviel? Und sollen Renten über Beiträge finanziert werden? Von wem? Oder mehr über Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt? Nun, aufgrund der „versicherungsfremden Leistungen“, die der Gesetzgeber der Rentenversicherung seit Jahrzehnten aufs Auge drückte, werden schon bisher über hundert Milliarden Euro an die Rentenversicherung überwiesen, damit diese die sozialen Wohltaten der Politik mit weniger Verwaltungsaufwand verteilt, als es die Finanzverwaltung könnte.

Die Unternehmen und ihre Verbände fürchten höhere Beiträge wie der Teufel das Weihwasser, wohlwissend, dass auch der Umweg über die Steuerfinanzierung der Renten nicht kostenlos ist. Denn Steuereinnahmen fallen nicht vom Himmel, sie müssen eingetrieben werden. In diesem Artikel geht es darum, welche Bevölkerungsgruppen wie viel am Steuerkuchen mitbacken. Dieser war im letzten Jahr 2024 fast eine Billion Euro groß, genau 941,6 Milliarden Euro. Wieviel dieser Steuerlast tragen die Beschäftigten direkt und indirekt?

26,4 Prozent trugen alleine die Beschäftigten mit ihrer Lohnsteuer in Höhe von 248,7 Milliarden Euro bei. Darauf kamen noch 12,6 Milliarden Euro Solidaritätsabgabe (einen „Zuschlag“ erhält man und bekommt ihn nicht abgezogen), macht also 4,3 Prozent des Steuerkuchens. Hinzu kamen Einkommensteuern als Rentner, sagen wir 10 Prozent der veranlagten Steuern, in Höhe von 73,6 Milliarden Euro – also rund 0,8 Prozent des Steuerkuchens. Was nach Abzug der direkten Steuern verbleibt, wird zum größten Teil ausgegeben. Dafür sind Mehrwertsteuern fällig, die 298,9 Milliarden Euro ausmachten beziehungsweise 31,7 Prozent des Steueraufkommens. Natürlich sind darin auch die Mehrwertsteuern von Haushalten selbständiger Berufe und Unternehmern enthalten. Unterstellt man, dass diese acht Prozent dreimal mehr ausgeben als die Haushalte von Beschäftigten, dann zahlen die Beschäftigten 237 Milliarden Euro der Mehrwertsteuern, also 25,2 Prozent des Steuerkuchens.

Weitere Steuern und die vereinnahmte Steuerbilanz

Nun noch die weniger großen Posten weiterer Steuern: Wenn sich die Leute Wohneigentum zulegen, zahlen sie dafür Grunderwerbsteuer, die 12,5 Milliarden Euro ausmachten, entsprechend 1,3 Prozent der Steuereinnahmen. Hat man dann Wohneigentum, entfallen darauf 16 Milliarden Euro Grundsteuer (die zahlen auch die Mieter) oder 1,7 Prozent aller Steuereinnahmen. Die Energiesteuer, die letztendlich nur an den Verbrauchern hängen bleibt, betrugen 36,1 Milliarden Euro bzw. 3,8 Prozent des Gesamtaufkommens (auf das Aufdröseln weiterer Steuerarten wird an dieser Stelle verzichtet, es sei stattdessen auf diese Quelle verwiesen). Im Ergebnis tragen die Beschäftigten rund zwei Drittel des Steueraufkommens, während es bei den Beiträgen zur Rentenversicherung „nur“ die Hälfte ist. Umgekehrt entfallen auf die Selbstständigen und Unternehmer ein Drittel des Steueraufkommens. Dabei gilt es aber zu berücksichtigen, dass sie dieses Drittel zu schultern haben, obwohl sie nur acht Prozent der Erwerbstätigen stellen. Trotzdem ist die Begeisterung des Arbeitgeberlagers für eher eine Steuerfinanzierung der Renten, und die Blockade von Beitragserhöhungen erklärbar. Denn Steuern zahlen kommt sie immer noch billiger als die halben Rentenversicherungsbeiträge zu tragen.

Vielleicht mögen diese Aufschlüsselungen und Berechnungen ja dazu beitragen, dass die geneigten Leser sich eine fundiertere Meinung zum Rentenstreit bilden. Bei Politikern dürfte das eher ein hoffnungsloses Unterfangen sein.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst hier https://ansage.org/rentenfinanzierung-ueber-beitraege-oder-steuern/ erschienen.

Muss man fremd sein im eigenen Land, an die Grenze gehen und "Asyl!" schreien, bis es Nächstenhilfe gibt?

(tutut) - Nikolaus, Weihnachtsmann, Jesus - was für eine Männerwirtschaft. Dabei löst sich der ganze Götterhimmel mitsamt, - nicht zu vergessen -  der  Hölle, auch völlig weiblich denken. Und nicht nur das. Lebenserfahrung zeigt, vom kleinen Bub angefangen, dass es Weiblichkeit ist, welche bei Irrungen und Wirrungen bis hin zum Todesende mit Klageweibern hilft. Die Frage: Ist Gott weiblich?  ist nicht reine Theorie, sondern berechtigt und praktische Antwort. chrismon.de, eine monatlich erscheinende Zeitschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland,findet nichts dabei, zu fragen: "Ist Gott eine Frau?" und als fact festzzustellen: "Eine Frau erschuf die Welt, eine Mutter lenkt ihre Geschicke - mit dieser Vorstellung tun sich viele schwer. Doch die Bibel lässt Raum für beides: weibliche Weisheit und männliche Macht". Zitert wird der Schweizer Schriftsteller und Pfarrer Kurt Marti, welcher im Jahr 1980 ein Gedicht veröffentlichte, das mit den Worten begann: "unser vater der du bist die mutter die du bist der sohn..." Warum so kompliziert? frage man sich. "Was sollen diese revolutionären Umdeutungen der Bibel? Muss Gott denn unbedingt ein Mann sein, der als Frau zugleich ihr eigener Sohn ist?" Das Anliegen des Dichters sei allerdings weniger zweifelhaft als sein Gedicht. Denn Anstoß zu diesen Zeilen sei die Erkenntnis gewesen, dass die fast ausschließlich männlichen Gottesvorstellungen in unserer Kultur nicht der Weisheit letzter Schluss sein könnten. Dass Gott in Gebeten unweigerlich als "Er" angesprochen, dass unsere Köpfe voll seien mit männlichen Rollenbeschreibungen und Kompetenzen, das habe ihn herausgefordert.  Im Alten und teilweise im Neuen Testament der Bibel erscheine Gott als allmächtiger Vater, Herr der Heerscharen, als König, Richter, Krieger und Hirt, als Herr aller Mächte und Gewalten. Und die

volkstümlichen Traditionen setzten noch eins drauf: Sie verpassten Gott einen langen, weißen Bart. Dass Gott männliche Eigenschaften zugeschrieben würden, lasse  sich historisch erklären: Es wären überwiegend Männer, die ihre religiösen Erfahrungen und Geschichten in der Bibel verewigten. Einerseits spiegelten sich darin die männlich dominierten sozialen Verhältnisse ihrer Zeit, andererseits die Bestrebungen der jüdischen Religion, sich gegen die heidnischen Fruchtbarkeitskulte Kanaans, also gegen weibliche Religionen, abzugrenzen. Bunte, vielfältige Vorstellungen über Gott sollten sein, solange man sie nicht überinterpretiere. Genau in diesem Sinn dürfe man Gott als Frau verstehen. Es sei sogar wünschenswert, den weiblichen Zügen Gottes mehr Aufmerksamkeit zu schenken.  Eiserne Grundregel für das Sprechen über Gott sollte sein, keine Gleichungen aufzustellen, sondern allenfalls Vergleiche. Eine Definition der Art: "Gott ist..." müsse scheitern. "Ist Gott eine Frau? Offensichtlich nicht. Aber es spricht vieles dafür, dass er wie eine Frau ist". Schlaumeier KI: "Die Bibel verwendet verschiedene Bilder, um Gott zu beschreiben, einschließlich solcher, die mit mütterlicher Sorge oder Gebärfreudigkeit verbunden sind, wie zum Beispiel die Metapher von Gott als einer Gebärenden, die schreit (Jesaja 42, 14). Die Aussage kann auch als eine Möglichkeit gesehen werden, traditionelle männliche Gottesbilder in Frage zu stellen und die Vielfalt der göttlichen Eigenschaften zu betonen. In der biblischen Tradition wird die Weisheit oft als weiblich dargestellt". Einige Interpretationen sähen in der Aussage eine bewusste Infragestellung des traditionellen, männlich geprägten Gottesbildes. Die Aussage könne dazu dienen, die Vielfalt der göttlichen Eigenschaften zu betonen und die Vorstellung zu erweitern, dass Gott auch weibliche

Eigenschaften besitzen könne, wie Fürsorge und Geborgenheit. Das germanische Wort für Gott, "guda," sei sächlich, weder männlich noch weiblich, um ein "göttliches Wesen" zu bezeichnen. Es gebe ein Gebot in der Bibel, das besage, sich kein Bild von Gott zu machen, weder männlich noch weiblich. Einige Interpretationen hielten Gott weder für Mann noch Frau, und die Zuschreibung eines Geschlechts würde Gott zu sehr einschränken, um die gesamte göttliche Kraft und Macht zu verstehen. Die Aussage "Gott ist eine Frau“ sei eine Interpretation, die verschiedene Aspekte des göttlichen Bildes beleuchte und traditionelle Gottesvorstellungen herausfordere. Während sie im Judentum und Christentum keine offizielle Lehre sei, könnten biblische Metaphern und kulturelle Interpretationen dazu verwendet werden, die Vielfalt der göttlichen Eigenschaften zu betonen, einschließlich mütterlicher Fürsorge und Weisheit. Letztendlich werde die Vorstellung von Gott als eine Frau oder ein Mann als eine einschränkende Kategorie betrachtet, da Gott jenseits des menschlichen Geschlechts liege. Pfarrer Achijah Zorn im "Vorwort zum Sonntag" auf Tichys Einblick würfelt nicht: "Mann und Frau - Das Spiel der Geschlechter beim Schachspiel und im Neuen Testament - Patriarchat oder auch Matriarchat sind oberflächliche Etiketten, hinter denen sich vielfältige, diffizile und differenzierte Austarierungen im Spiel der Geschlechter verbergen".

40.000 Besucher erwartet
Comicmesse Comic Con in Stuttgart gestartet
Jedi-Ritter mit Lichtschwertern, Schauspieler aus bekannten Filmen und Zeichner - am Wochenende findet in Stuttgart die Comic Con 2025 statt. Neu in diesem Jahr: ein Horror-Bereich..
(swr.de. Komisch, zieht die Demo von Gießen um? Dort waren es allerdings nur 25 000 statt  der angekündigten 50 000.)

Schwerpunkt auf Wirtschaft
Grüne starten Landtagswahlkampf: Das Programm heißt Özdemir
Zum Wahlkampfauftakt der Grünen in Baden-Württemberg gilt: Der Mann ist das Programm. Polit-Promi Cem Özdemir soll es richten. Überzeugen will er vor allem mit dem Thema Wirtschaft..
(swr.de. Grüne Kita für THE LÄND?)

Nachwuchs der SPD
Juso-Kongress in Mannheim: SPD-Chefin Bas nennt ihre Partei "zu langweilig"
Bei ihrem Bundeskongress teilen die Jusos unter anderem gegen die Junge Union aus. Parteichefin Bärbel Bas betont derweil, die SPD brauche wieder mehr Energie.
(swr.de. Bas Neckar. Mehr Murks mit Marx wagen?)

Landtagswahl Baden-Württemberg im März 2026
Grünen-Parteitag: Mit Klimaschutz zum Wahlsieg?
Die Grünen treffen sich in Hannover und setzen einen Schwerpunkt auf ihr Kernthema, den Klimaschutz. Doch werden sie so Vertrauen zurückgewinnen?..
(swr.de. Alle Macht den Doofen, die wie der Staatsfunk nicht wissen, was Klima ist?)

"Vorfahrt statt Verbotspolitik"
Lockerungen beim Verbrenner-Aus: BW-Politik zufrieden mit Einigung im Koalitionsausschuss
Die Koalition hat sich auf einen gemeinsamen Kurs in Bezug auf das geplante Verbrenner-Aus geeinigt und plädiert für Lockerungen. Im Autoland BW begrüßt man die Entscheidung..
(swr.de. Blöder mit EUdSSR geht immer.)

Tausende Steine für Europäischen Kultursommer
Fellbach sammelt kistenweise Lego
Für ein Café-Projekt zum europäischen Kultursommer nächstes Jahr können Menschen in Fellbach (Rems-Murr-Kreis) ihre alten Lego-Steine spenden. Dazu hat das Kulturamt aufgerufen..
(swr.de. Viel Legosteine gibt's und wenig Brot.)

Spendenaktion zum Advent
"Brot für die Welt": Bäckerei backt Laugenherzen für den guten Zweck
In Karlsruhe startet am Sonntag die bundesweite Spendenaktion "Brot für die Welt" mit einem Fernsehgottesdienst in der ARD. Eine regionale Bäckerei unterstützt die Aktion.,,
(swr.de. Gizig, gizig isch die Evangelische Kirche?)

Rund um Ellwangen und Crailsheim wird es laut
Tiefflüge von Kampfjets wieder erlaubt: Früherer Pilot erklärt, warum sie wichtig sind
Die Bundeswehr darf wieder Tiefflüge üben - bis auf 80 Meter Höhe. Betroffen ist auch die Gegend rund um Crailsheim und Ellwangen. Ein früherer Kampfpilot schildert, warum solche Flüge wichtig sind..
(swr.de. Gehen Tiefflieger sonst in die Politik?)

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NACHLESE
AfD-Treffen in Gießen:
So sieht in Deutschland eine „friedliche“ Demo aus
Die AfD-Jugend trifft sich zur Neugründung. Der Gegenprotest eskaliert. Es gibt Dutzende Verletzte
Gießens Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (62, SPD) hatte zu friedlichem Verhalten aufgerufen: Gewalt könne gerade denen in die Karten spielen, die die Gesellschaft spalten wollen. Sein Wunsch für das Wochenende: der „größte friedliche Aufzug für Freiheit und Demokratie“. Doch daraus wurde nichts.Stattdessen: Chaos, Straßenblockaden, Polizei, Wasserwerfer, Schlagstöcke. Die Gründung der AfD-Jugendorganisation versank am Samstagvormittag im Tumult..
(bild.de. Unter allerlei Klatsch und Tratsch die Springer-Welt. Schuld kann nur die AfD sein, hatte der Sozi-OB doch vor Rechts gewarnt.)
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Die unschönen Bilder aus Gießen
Von WOLFGANG HÜBNER
Das wichtigste zuerst: Allen Widrigkeiten, Blockaden und Gewaltaktionen zum Trotz ist am Samstag in Gießen der neue Jugendverband der AfD, „Generation Deutschland“, demokratisch gegründet worden. Diese Tatsache widerspiegelt die erste Niederlage derjenigen, die genau diese Gründung verhindern oder zumindest skandalisieren wollten. Ihre zweite Niederlage ist nicht weniger bedeutsam: Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Washington, Moskau und der ganzen Welt wurde klar, wie miserabel es um die angeblich regelbasierte UnsereDemokratie™ hierzulande steht. Denn es mussten tausende Polizisten in die Schlacht mit militanten Linksterroristen und ihren vielfältigen Unterstützern geschickt werden, um die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung vor körperlichen Schäden zu schützen und die Durchführung der Veranstaltung zu gewährleisten. Weder die verantwortlichen Politiker noch die sonst so eifrige Gesinnungsjustiz waren willig und fähig, die öffentlich angekündigte Attacke gegen grundgesetzlich garantierte Rechte bereits im Vorfeld mit entsprechenden Auflagen zu verhindern. Hatte Angela Merkel 2015 durch die Grenzöffnung noch „unschöne Bilder“ von Konfrontationen mit dem Heer der Invasoren verhindern wollen, so gab es am Samstag eine Flut von aufschlussreichen Bilddokumenten. Diese beweisen die Anmaßung einer staatlich geförderten Minderheit von der kriminellen Antifa über Linksjugend, Jungsozialisten bis DGB und die grüne Amtskirche, die einmal evangelisch war. Wenn Bundeskanzler Merz von einer „Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“ fabuliert, dann verfälscht er das wahre Geschehen in Gießen ebenso wie alle Medien, die von „meist gewaltfreien Protesten“ gegen die AfD berichten. Das sind die gleichen Medien, die mit aufpeitschenden Vorberichten über bis zu 50.000 Demonstranten zu einer Mobilisierung des demokratiefeindlichen Pöbels beitragen wollten. Tatsächlich war bestenfalls nur die Hälfte dieser Zahl zur Stelle, um einmal mehr um 92 Jahre verspätet den „Faschismus zu verhindern“. Auch die Masse der 94.000 Einwohner Gießens hatte nicht die geringste Lust, an diesem nasskalten Novembertag ihre Wohnungen in der von linken Regierungen missgestalteten Stadt zu verlassen. Sie müssen es allerdings hinnehmen, dass der Ruf Gießens nicht besser geworden ist.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
...jede Diktatur beginnt mit Selbstermächtigung, damit, dass man sich ermächtigt zu entscheiden, was andere dürfen und was nicht. Die Jusos haben eben nicht das Recht, darüber zu befinden, ob die AfD eine Jugendorganisation haben darf oder nicht. Macht sie das, steht sie gegen das Grundgesetz und sind ihre Vorstellungen schlicht verfassungsfeindlich. Auch der Innenminister Hessens hat eben nicht Verständnis dafür aufzubringen, wenn man gegen die AfD demonstriert, wie es genauso falsch und undemokratisch ist, gegen die CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, BSW und FDP zu demonstrieren. Zu entscheiden hat nicht die Straße, sondern der Wähler. ..Und auch Friedrich Merz, der beste Kanzler, den die Jusos je hatten, irrte wie immer, wenn er beim Landesparteitag der sachsen-anhaltischen CDU in Magdeburg ausrief: „Sie werden heute Abend Fernsehbilder aus der Stadt Gießen sehen, die alles andere als erfreulich sind, eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts.“ Es hat eben keine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts stattgefunden, sondern die Linken, auch die im Bundestag, mit denen Merz kokettiert, haben zur Verhinderung der Gründung der Jugendorganisation einer Partei aufgerufen. ..
(Tichys Einblick)
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Shopping-Deal mit FOCUS online
Premium Messer-Set von Küchenkompane zur Black Week stark reduziert
(focus.de. Burda schärft?)

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Der Felix Krull im Kanzleramt: Bei diesem Minister ist alles etwas gemogelt
Alle regen sich furchtbar über Wolfram Weimer auf, den Felix Krull der deutschen Politik. Aber Hand aufs Herz: Was ist ein Hochstapler wie Weimer gegen die Hochstapelei der Bundesregierung? ..Woher man so genau im Bilde ist? Weil die Weimer Media Group so unvorsichtig war, ihr Angebot in Wort und Bild festzuhalten. Dummerweise bekamen die Redakteure des Medienportals "Apollo News" Wind von der Sache. Deshalb weiß man jetzt, dass man sich beim "Davos am Tegernsee" nicht nur die Teilnahme am Panel samt freundlicher Befragung erkaufen kann, sondern vertrauliche Begegnungen mit Ministern zwecks "Einfluss auf politische Entscheidungsträger" gleich mit. Die Hälfte des Bundeskabinetts sei vor Ort, hieß es auf Nachfrage. Hoffen wir für die Gipfel-Kunden, dass es nicht die falsche Hälfte des Kabinetts ist..
(focus.de. Till Eulenspiegel, Münchhausen sind noch immer Helden der Gegenwart.)

Staatlich erzeugter Terror
Die Saat der linken Gewalt ist aufgegangen
Von Redaktion
In Gießen kann man sehen, was jahrelang mit staatlicher Unterstützung herangezüchtet wurde. Ein linker Straßenmob, der sich moralisch legitimiert fühlt, aber längst selbst zum Abbild dessen geworden ist, was er zu bekämpfen vorgibt. Staatliche Förderung, mediale Begleitmusik und politisches Schweigen haben eine Szene gestärkt, die Andersdenkende bedroht..
(Tichys Einblick. Warnen die Toten von Stalin und Mao nicht?)

Linke Ausschreitungen in Gießen
Nicht die AfD radikalisiert sich, sondern ihre Gegner
Polizisten, Journalisten und AfD-Mitglieder werden in Gießen zum Freiwild. Die von langer Hand geplante Sabotage der Gründung einer AfD-Jugendgruppe zeigt, in welches hysterische Endstadium der Kampf gegen die Partei eingetreten ist. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
(Junge Freiheit. Deutschland verrückt?)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 48 – Das war erst das „Warm-up“
Von Stephan Paetow
Klingbeil seift den Kanzler ein, der rote Mob randaliert auf den Straßen. Man möchte den Unionisten und ihren Wählern am liebsten Kästners Gedicht schenken: „Was auch immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“...Übrigens. Gäbe es wirklich die vielbeschworene rechte Gefahr, würden sich die roten Narren in Gießen kaum in die Stadt wagen...
(Tichys Einblick. 11.11.verpasst.)

Union: Eine Partei auf Abruf
In Gießen versammelten sich 25.000 Antidemokraten – Eine Nachbetrachtung
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Demokratie in Deutschland ist aus der Balance geraten. Schuld dafür tragen nicht die Linken oder Grünen, sondern die SPD und vor allem CDU und CSU. Die Union hat unter Merkel die Mitte geräumt, unter Merz ist zur Erfüllungsgehilfin der Vereinigten Linken geworden. Die Union hat das Bürgertum verraten, sie hat vor der Geschichte versagt..
(Tichys Einblick. Erst die Partei ruiniert, dann der Ruf daneben, ungeniert.)

Der wahre US-Plan für den Frieden:
Trump-Team bereitet Big Business mit Russland vor
„Make Money not War“ – Recherche enthüllt die Milliarden-Projekte mit Moskau
„Make Money not War“ – Recherche enthüllt die Milliarden-Projekte von Trumps Umfeld mit Moskau. .
(bild. Da gucken die Indianer im Reservat Deutschland blöd aus dem Wigwam.  Politik fürs eigene Land und nicht gegen es.)

Staats-Baumeister mit Humor
Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Irgendwo in der Tiefe des Turmbaus zu Babel und der Waschmaschine liegen die Gemächer von Ursula von der Leyen und Friedrich Merz. Wer es in das Hochtal der politischen Könige geschafft hat, gelangt in diesen Bauten zum pharaonischen Status. .
(achgut.com. Flache Türme sind Reihenhäuser.)

Verharmlosung der Gewalt in Gießen
Die Republik verliert ihre Maßstäbe und ihre demokratischen Prinzipien
Merz verharmlost die Ausschreitungen in Gießen als „Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“. Es war keine „Auseinandersetzung“, sondern Linke waren bereit, die Gründung der Jugendorganisation einer Partei mit allen Mitteln zu verhindern. Die Gewalt ging auch nicht von „ganz“ links aus, sondern von links.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Gibt Schlimmeres. 70 Messer pro Tag, ist das nichts?)

Parteitag
Grüne fordern Taurus-Lieferung an die Ukraine und Anerkennung Palästinas
Ein Antrag der Grünen Jugend auf Freiwilligkeit bei der Musterung erhielt keine Mehrheit. Die Grünen sprachen sich für die verpflichtende Musterung aus, forderten die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und die Anerkennung Palästinas..
(welt.de. Jeder grüne Furz ist die Welt?)

Ostbeauftragte
„Wir müssen uns die Frage stellen, wie Vermögen in Deutschland anders verteilt werden kann“
(welt.de. Die ist SPD, verschweigt aber das Blatt. Mehr kommunistisches Paradies wagen. Nun ist auch noch der Bundesbürger schuld am Untergang der ersten DDR.)

CEO Florian Huettl
„Made in Germany ist eines der besten Labels“
Ein neues Elektroauto „Made in Germany“ und ein CO₂-neutraler Campus: Opel-CEO Florian Huettl spricht im Video-Interview am Rande des Future Pioneers Summit über die Zukunft der Elektromobilität und den Wandel des Standorts Deutschland..
(welt.de. Macht er dann die Zündkerze aus?)

Judenhass-Skandal in Berlin:
Weihnachtsmarkt-Stand löscht Israel aus Landkarte
An diesem Stand auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Alexanderplatz „Last Christmas“ schallt über den Weihnachtsmarkt auf dem Alexanderplatz in der Hauptstadt. Besucher essen kandierte Äpfel, trinken Glühwein und schauen sich an Ständen um. Mittendrin: Ein Stand, auf dem Schmuck mit dem Umriss von Israel angeboten wird – doch der jüdische Staat ist von der Landkarte gelöscht, stattdessen wird die gesamte Fläche den Palästinensern zugeschlagen. Direkt am Eingang des Weihnachtsmarktes befindet sich der Palästinenser-Stand. .
(bild.de. Letzte Messe. Wie heißt das Land, in dem sowas stattfindet?)

Wohnpolitik
Warum das Eigenheim unbezahlbar wird
Der Traum vom Eigenheim bleibt für immer mehr Deutsche genau das: ein Traum. Die Gründe dafür reichen von politischer Überregulierung, Corona – und dem strukturellen Aufbau des deutschen Finanzwesens.
(Junge Freiheit. Container werden es schon hinrichten.)

Der Sonntagsfahrer: Die Zukunft der Rente ist elektrisch
Von Dirk Maxeiner • Der Satz „Die Zukunft des Autos ist elektrisch“ wurde am vergangenen Freitag wieder von unserer Regierung bemüht. Der Satz ist genauso sinnfrei wie "Die Zukunft der Rente ist elektrisch" oder "Die Zukunft des Autos ist katholisch". Es ist halt schwer, einen kollektiven Irrtum einzugestehen...
(achgut.com. Zukunft war schon mal besser.)

Wolfram Weimer:
Tatverdacht der Bilanzfälschung erhärtet
Von Ansgar Neuhof • Am 20.11.2025 stellte Achgut.com in einem Beitrag die Frage: "Wolfram Weimer – jetzt auch noch Bilanzfälschung?" Am 25.11.2025 veröffentlichte die Weimer Group GmbH einen berichtigten Jahresabschluss für das betreffende Jahr 2022. .
(achgut.com. Genügt nicht Merz'Bilanz?)

Erfolgreicher Influencer „Ex-Muslim“
Islamkritiker Arabpour: Im Visier der Islamisten
Islamkritiker leben gefährlich. Das zeigt einmal mehr der Fall des erfolgreichen Influencers Amir Arabpour, der auf TikTok als „Ex-Muslim“ populär ist. Sogar ein Mordkomplott hat er schon überlebt. .
(Junge Freiheit. Islamisten gibt es nicht. Wer lesen kann, der lese: den Koran.)

Selenskyj in der Klemme?
Wieso die Korruptionsvorwürfe der Ukraine gefährlich werden könnten
Korruptionsvorwürfe gegen Selenskyjs engste Vertraute erschüttern die Ukraine – mitten im Abwehrkampf gegen Rußland. Das könnte den Zusammenhalt des Landes gefährden. Denn gerade im Umgang mit Korruption, wollte es sich von Rußland unterscheiden..
(Junge Freiheit. Was klemmt im mutmaßlich korruptesten Land Europas?)

Bundeszentrale für politische Bildung
Die ewigen Kulturkampfverweigerer der Union
Mit der Bundeszentrale für politische Bildung überläßt die Union abermals eine wichtige Institution den Linken. Die weiße Flagge im Kulturkampf hat sie aber schon viel früher hochgezogen – aus Opportunismus. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freihet. Nix Kultura.)

 

Trump: Massenmigration existenzielle Bedrohung für den Westen

Schlechte Zeiten für Merz: Das US-Außenministerium hat eine Anweisung an US-Botschaften und Konsulate veröffentlicht. Diese sollen die Migrationspolitik anderer Länder - unter anderem Deutschlands - überwachen und unter Umständen auch in sie eingreifen.

Schlechte Zeiten für Merz: Das US-Außenministerium hat eine Anweisung an US-Botschaften und Konsulate veröffentlicht. Diese sollen die Migrationspolitik anderer Länder - unter anderem Deutschlands - überwachen und unter Umständen auch in sie eingreifen.

Ist das nicht eigentlich rührend? In den USA interessiert man sich noch immer für Europa, ach was, sogar für Deutschland. Es gibt in der US-Regierung offenbar sentimentale Seelen, die von Europa und der einstigen Lokomotive Deutschland nicht lassen wollen. Dabei hat die ganze Welt zugesehen, wie wenig die deutsche Regierung etwa für den Frieden in der Ukraine hat bewirken können. Als ob Annalena Baerbock noch immer Außenministerin wäre, hält man Werte hoch, statt realpolitische Kompetenz zu erkennen zu geben. Aber gut – die Europäer spielen international längst keine Rolle mehr.

Doch das scheint man in den USA keineswegs auf die leichte Schulter zu nehmen. In einem Statement vom 21. November sorgte sich das State Department über eine existentielle Bedrohung der westlichen Zivilisation und fürchtete um die Stabilität der wichtigsten amerikanischen Verbündeten: Man fordere die Regierungen auf, mutig vorzugehen und die Bürger zu schützen. Gegen was? Gegen die Bedrohung durch Massenmigration. Und dann, mit leicht drohendem Unterton: Man werde auch beobachten, wo gegen Bürger vorgegangen wird, die sich gegen anhaltende Massenmigration aussprechen.

Anweisung von Außenminister Marco Rubio
Man werde Verbrechen dokumentieren, die von Menschen mit Migrationshintergrund begangen werden. Und man werde nachprüfen, ob westliche Nationen Migranten milde behandeln und gegenüber den eigenen Bürgern bevorzugen. Dazu gibt es eine Anweisung von Außenminister Marco Rubio an US-Botschaften und Konsulate. Diese sollen die Migrationspolitik europäischer Länder überwachen und unter Umständen auch in sie eingreifen. Zitat: „US-Beamte werden Regierungen dazu drängen, mutig zu handeln und Bürger gegen die Gefahren der Massenmigration zu schützen.“

Ooooh! Was für eine Anmaßung! Die Amis wollen sich einmischen? Deutsche Moral und unseren guten Willen in Frage stellen? Außenminister Wadephul hat doch soeben wieder seine tiefe Menschlichkeit demonstriert, als er verkündete, man könne Syrer nicht zurück nach Syrien schicken, da sei zu viel zu kaputt. Ach, die armen traumatisierten Syrer. Kein Wunder, dass sie zehn Mal öfter einer Straftat verdächtig sind als Deutsche, sie liegen damit an der Spitze – noch vor den Afghanen.

Es gibt einen neuen Sheriff in der Stadt
Nein, wir wollen nicht hetzen. Doch man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass man in Europa und vor allem in Deutschland noch immer nicht begriffen hat, dass es einen neuen Sheriff in der Stadt gibt und dass dieser eine eigenartige Vorliebe für so rückständige Sachen wie Traditionen, Geschichte und Kultur hat. In der amerikanischen Regierung gibt es kein Verständnis dafür, dass Regierungen wie die deutsche bereit sind, ihren kulturellen und ethnischen Zusammenhalt zu opfern für eine kindliche Vorstellung, derzufolge niemand illegal ist.

Werden nun also amerikanische Botschafter und Konsularmitarbeiter regelmäßig bei der deutschen Regierung vorstellig werden und „Macht endlich die Grenzen dicht“ fordern? Ach, das wäre schön. Doch manch einer wundert sich vielleicht, dass derlei autoritäre Anwandlungen ausgerechnet aus einem Land kommen, das sich als „Melting Pot“ (oder auch nur als Salatschüssel) sieht, ein Land, das Scharen von europäischen Menschen aufgenommen hat, die dort Freiheit, auch im Sinne von Religionsfreiheit, suchten.

Viele US-Präsidenten mit deutschen Wurzeln
Doch genau das ist der Punkt: Es waren Europäer. Die Verbindung ist noch immer da. Etwa bei Donald Trump: Frederick Trump wurde 1869 als Friedrich Trump im deutschen Kallstadt geboren. 1885 wanderte der 16-jährige Friedrich in die Vereinigten Staaten aus, änderte seinen Namen und umging somit den Dienst für das deutsche Militär. Deutsche Wurzeln hatten auch Präsident Dwight D. Eisenhower oder der Klavierbauer Heinrich Steinway und der Gründer des Bierimperiums Eberhard Anheuser. Und vergessen wir nicht Elvis Presley! Sein Vorfahre Johann Valentin Pressler wanderte 1709 aus einem südpfälzischen Dorf nach Amerika ein.

Man könnte sich also auf den großen Verbündeten USA berufen, wenn man endlich damit anfinge, nicht nur straffällig gewordene Migranten abzuschieben, sondern auch all jene, von denen man hierzulande nichts weiß, weil sie keine Papiere vorweisen können. Amerikas Segen hätten wir. Aber während Präsident Trump seine Deals macht, vertrauen wir auf unsere höhere Moral, auch wenn sie nicht in unserem Interesse ist. Aber Interesse ist ja nur ein schmutziges Wort.
(Zuerst erschienen am 26.11. in Kontrafunk Aktuell)
(pi-news.net)

US-Außenminister: kein Recht auf Studentenvisum

Von David Cohnen

Außenminister der Vereinigten Staaten, Marco Rubio, betont, dass niemand ein Recht auf ein US-Studentenvisum hat. Es handelt sich weder um ein verfassungsmäßiges Recht noch um einen gesetzlichen Anspruch. Täglich lehnen Konsularbeamte weltweit Visa ab - aus unterschiedlichsten Gründen, etwa weil sie vermuten, jemand könnte im Land bleiben oder familiäre Verbindungen zu kriminellen Gruppen haben. Die Behauptung, die USA müssten Visa ausstellen, auch ohne rechtliche Grundlage, sei falsch; die Beweislast liege beim Antragsteller.

Wenn bei einem Visainterview bekannt würde, dass jemand radikale Positionen vertritt - etwa die Unterstützung von Hamas -, würde diese Person nicht einreisen dürfen. Sollte dies jedoch erst nach der Einreise sichtbar werden, behält die US-Regierung das Recht, das Visum zu widerrufen. Visa können immer dann entzogen werden, wenn neue Erkenntnisse zeigen, dass der Betroffene eine Gefahr für nationale Sicherheit oder außenpolitische Interessen darstellt.

Es sei nicht im Interesse der USA, Personen an Universitäten zuzulassen, die extremistische Bewegungen unterstützen oder terroristische Organisationen entschuldigen, die Gewalt gegen die USA oder andere Zivilisten befürworten.

Neben sicherheitsrelevanten Gründen gibt es auch andere Anlässe für Visa-Widerrufe, etwa wenn Studierende in den USA Straftaten begehen. Viele Menschen wüssten nicht, dass eine solche Straftat automatisch ein Grund für den Verlust des Visums sein kann. Lange sei das nicht konsequent überprüft worden, nun aber beginne man, diese Regeln systematisch anzuwenden.

Rubio stellt klar, dass Personen, die eindeutig Unterstützer ausländischer Terrororganisationen sind, aus dem Land entfernt werden. Es sei "verrückt", Menschen im Land zu behalten, die auf dem Campus Unruhen verursachen, Universitäten lahmlegen oder den Lehrbetrieb unmöglich machen. Kein anderes Land würde ein solches Verhalten zulassen, und die USA sollten es ebenfalls nicht zulassen.

Ein Beispiel für Deutschland.