Autor: tutut

Steht den Mullahs wirklich das Völkerrecht zur Seite?

Von Albrecht Künstle

- Denselben, die für ihr Volk keine Demokratie gewähren?
- Ein Völkerrecht, das Israel kein Existenzrecht zugesteht?

Eine Kleinpartei wirbt auf ihren Plakaten mit der Forderung, „Bedingungsloses Mindesthirn für Alle!“ Dieser Slogan hat mich – neben anderem – zu diesem Artikel inspiriert. Es ist noch gar nicht lange her, dass sich Hunderttausende Menschen, insbesondere Iranerinnen, gegen die Herrscher der Islamischen Republik Iran auflehnten. Zehntausende verloren dabei nicht nur ihr Leben, nein: sie wurden niedergewalzt, auf offener Straße abgeschlachtet, erschossen oder erhängt. Den Frauen unter den Demonstranten ging es dabei nicht mehr nur darum, das verhasste Kopftuch nicht mehr tragen zu müssen und anderweitig schikaniert zu werden; sie wollten das verhasste Regime dorthin jagen, wo es hingehört – in den Orkus der Geschichte. Wie wir wissen, ist der Aufstand blutig gescheitert.

Vertreter „Unserer Demokratie“ meinten, wenn man die islamischen Herrscher durch Massenproteste nicht wegbekäme, dann solle man sie doch einfach abwählen. Warum kommt niemand sonst außer Gutmenschen auf diese Idee? Abwählen? Der eigentliche Machthaber, der Oberste Führer, steht dort nicht zur Wahl. Und Präsidentschaftswahlen gab es im Iran vor nicht allzu langer Zeit: Mitte 2024 wurde ein neuer Präsident gewählt, nachdem sein Vorgänger “aufgestiegen” war; sein Hubschrauber nahm den Weg nach unten, er jedoch den Weg nach oben – ins Paradies? Viel Vertrauen in die Wahl schien das Volk nicht gehabt zu haben. Am ersten Wahlgang beteiligten sich nur 40 Prozent, am zweiten immerhin 50 Prozent. Doch immerhin setzten sie ein Zeichen gegen den Klerus: Der Kandidat der „Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit“ erhielt klägliche 0,9 Prozent. Gewählt wurde der parteilose Massud Peseschkian mit 44,4 Prozent. Das zeigt, dass dem Volk der iranische Islam zum Hals raushängt.

Im Großen das, was wir in Deutschland im Kleinen haben
Doch Wahlen nützen in der Islamischen Republik Iran nichts. Das Sagen haben alleine die Ayatollahs und der Wächterrat. Ob so ein Herrschaftssystem mit dem Völkerrecht vereinbar ist? Mit dem Recht des Volkes auf politische Willensbildung mit demokratischer Legitimation? Nachfolgend eine Kurzfassung des iranischen Regierungssystems (nach Wikipedia): „Das höchste und mächtigste Amt im heutigen iranischen Staat ist der Religionsführer, der im Deutschen synonym auch als Oberster oder Herrschender Rechtsgelehrter, geistlicher Führer oder religiöser Führer bezeichnet wird; im Persischen ist die Bezeichnung Rahbar geläufig. Er regiert laut Artikel 5 der Verfassung als Stellvertreter des erwarteten Imams Muhammad al-Mahdī; mit dieser religiösen Legitimierung verfügt er über fast uneingeschränkte Macht: er definiert die Politik des Staates“, als Staat Allahs.

Diese „Stellvertreter Allahs auf Erden“ wähnen sich im Recht, Atomwaffen zu beschaffen und dazu Uran atomwaffenfähig anzureichern. Ein Recht, Massenvernichtungswaffen nicht nur zu haben, sondern mit ihnen Israel von der Landkarte bomben zu dürfen. Friedfertiger Islam? Nun haben wir die Situation im Großen, wie wir sie in Deutschland täglich im Kleinen (nicht zahlenmäßig gemeint) erleben: Ein Messerangreifer ist kurz davor, zuzustoßen. Darf etwa ein Polizist seine Pistole erst dann einsetzen, wenn bereits die ersten Zentimeter der Klinge in seinen Körper eingedrungen sind? Oder darf er seine Dienstwaffe präventiv einsetzen? Die Israelis haben sich diese Frage klar beantwortet. Sie wollen kein zweites Mal an den Rand der Auslöschung gebracht werden.

Verräterische Mimik deutscher Haltungsjournalisten
„Aber die Mullahs wollten doch nur Atomkraftwerke bauen und mit Uran füttern!“, hört man unsere Gutmenschen tönen. Doch dafür reichen 3 bis 5 Prozent, maximal 20 Prozent Anreicherung. Doch die Zentrifugen erhöhten es bereits auf 60 Prozent, mit 85 Prozent wäre die Konzentration atomwaffenfähig gewesen. Außerdem: Dieselben Leute, die hier bei uns Atomkraft ablehnen und es feiern, die Kraftwerke in die zu Luft sprengen, wollen den Iranern Atomkraftwerke zugestehen… wie krank ist sowas? Stichwort “Mindesthirn für alle”, siehe oben! Und die unter 30-Jährigen sollten sich da am besten ganz heraushalten, denn im Iran hätten sie noch nicht einmal Stimmrecht.

Trotz alledem wird im deutschen Blätterwald und im Fernsehen gegen den Präventivschlag gegen das iranische Regime das „Völkerrecht“ bemüht. Nun bin ich zwar kein gelernter Völkerrechtler, wie es viele Baerbocks zu sein vorgeben. Gerade bei der Abfassung dieses Artikels sehe ich im ZDF die verräterische Mimik der blauäugigen Marietta Slomka, die in genau dieses Horn stößt, als sie Außenminister Wadephul befragte. Es bereitete ihr sichtliches Vergnügen, dass die iranischen Militärs nun unbeteiligte Länder angreifen. Fast alle Meinungsmacher-Medien stellen unisono fest, „Der Angriff auf den Iran bricht das Völkerrecht“, wie etwa die “Badische Zeitung” titelte.

Die Freude über Chameneis Tod überwiegt im Iran
Stellt sich vielmehr aber nicht die Frage, ob es denn kein Recht des iranischen Volkes oder anderer Völker gibt, den islamischen Menschenschlächtern Einhalt zu gebieten, die nicht nur das eigene Volk verfolgen, sondern dasselbe auch mit Israel tun wollen? Nur mit diesem Land? Jetzt greifen sie auch unbeteiligte arabische Länder an – und einen Militärstützpunkt auf Zypern als EU-Mitglied! Nach mehrheitlicher Berichterstattung überwiegt im Iran jedenfalls die Freude über das Ableben der hochrangigen Islamisten deutlich gegenüber den bestellten Trauerweibern. Wobei man sich die Frage stellen müsste, was diese – in schwarze Gewänder gehüllt – eigentlich denken (falls überhaupt) – denn die Farbe der Trauer ist im Islam weiß, nicht schwarz. Und Chamenei nachtrauern, so wie es auch in einer Berliner Moschee geschah? Er hatte bis zum letzten Atemzug die Annäherung an den Westen verhindert, zuletzt bei den jüngsten Atomverhandlungen. Sollten wahre Demokraten ihre Tränen nicht eher für die ermordeten Regimegegner vergießen?

Abschließend ein Zitat vom Blogger Hadmut Danisch: „In Kriegen kämpfen nicht Völker gegeneinander, sondern Regierungen. Nicht der Iran wurde angegriffen, sondern das verbrecherische Mullah-Regime. Linke und rechte Kollektivisten stellen sich gerade offen auf die Seite der Mullahs und gegen Trump und Netanjahu.“ Wo stehen Sie, liebe Leserinnen und Leser?

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz erstellt; zuerst hier https://ansage.org/ist-das-voelkerrecht-wirklich-auf-der-seite-der-mullahs/ erschienen.

(tutut) - Da kann sich das Kartell noch so bemühen und das Volk nicht nur mit Umfragen für eine grüne Welle malträtieren. Bürger haben am 8. März in THE LÄND keine Chance, das abgeschaffte Baden-Württemberg zurückzubekommen. Denn der Sozialismus ist an der Macht und wird sich hüten, der Demokratie wieder eine Chance zu geben. Macht korrumpiert, erinnerte Kontrafunk im Sonntagsgespräch. Oder glaubt jemand, ein Özdemir oder Hagel hätten das Format, nicht aus den für sie viel zu großen Latschen zwei miteinander regierender Parteien zu kippen? Woran die Gesprächsrunde erinnerte, war das Buch des Soziologen Robert Michels "Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie" von 1911, in dem er das "eherne Gesetz der Oligarchie" entwickelte, was zu dem führt, was Deutschland heute erlebt, dass Parteien nämlich  ein Kartell entwickeln und sich die Macht des Staates unter den Nagel reißen und gar nicht daran interessiert sind, Politik für die Bürger zu machen. Deshalb gehe es ihnen darum, zu verhindern, dass die Menschen aufwachen. Z.B. gerade zu beobachten an Politikern, welche gegen die freie Räde kämpfen. Was ist denn nun "das eherne Gesetz der Oligarchie"? KI: "Das eherne Gesetz der Oligarchie ist eine 1911 von dem Soziologen Robert Michels aufgestellte These. Sie besagt, dass jede komplexe Organisation – unabhängig davon, wie demokratisch sie ursprünglich konzipiert war – unweigerlich eine oligarchische Struktur entwickelt.  Kernpunkte des Gesetzes: Zwang zur Organisation: Große Gruppen benötigen eine effiziente Verwaltung und Führung, um handlungsfähig zu sein. Herausbildung einer Elite: Mit zunehmender Größe und

Komplexität bilden sich feste Führungsgremien und Bürokratien heraus. Machtkonzentration: Die Führungskräfte erlangen durch Spezialwissen, Kontrolle über Kommunikationswege und professionelle Erfahrung einen Wissensvorsprung gegenüber der Basis. Erhaltungsinteresse: Die Führungsschicht beginnt, ihre eigene Machtposition und die Stabilität der Organisation über die ursprünglichen ideologischen Ziele zu stellen.  Michels folgerte daraus in seinem Hauptwerk „Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie“, dass eine rein partizipative Demokratie in großen Organisationen (wie politischen Parteien) praktisch unmöglich sei. Jede Demokratie trage somit den Keim einer Herrschaft der Wenigen (Oligarchie) in sich". Jeder, der mal in einer Partei wie die CDU war oder etwa ihr noch angehört, weiß oder sollte wissen, dass die CDU nichts mehr mitursprünglichen Inhalten und Zielen zu tun hat. Sie gehört einem sozialistischen Einheitsblock gegen Demokratie an. Wer Demokratie und Baden-Württemberg am 8. März wählen will, gehört zu den Ausgegrenzten. Auf der Lauer auf der Brandmauer sitzen die Oligarchen, welche

Deutschland abschaffen.  Ist das Buch „Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie" in seiner Aussage noch aktuell? "Robert Michels’ Werk „Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie“ (1911) gilt als einer der bedeutendsten Klassiker der Politikwissenschaft. Die Frage nach seiner Aktualität ist heute – in einer Zeit der Parteienverdrossenheit und des digitalen Wandels – relevanter denn je". Das Kernargument: Das „Eherne Gesetz der Oligarchie“ lasse sich so zusammenfassen: Fachwissen: Die Führung eignet sich Spezialwissen an, das die Basis nicht hat. Psychologie: Die Masse habe ein „Bedürfnis nach Führung“. Selbsterhaltung: Die Führungsschicht priorisiert irgendwann den Erhalt ihrer eigenen Macht und der Organisation über die ursprünglichen Ideale. Was heute noch immer aktuell ist - Obwohl das Buch über 110 Jahre alt ist, lassen sich viele Beobachtungen in der modernen Politik wiederfinden: Professionalisierung: Parteien werden heute von Experten (Strategen, PR-Beratern, Umfrageforschern) dominiert. Die Distanz zwischen der „Parteizentrale“ in Berlin und dem einfachen Mitglied im Ortsverein bestätigt oft Michels’ Sicht auf die Macht der Funktionäre. Machtinstinkt vs. Ideologie: Wir beobachteten oft, dass Parteien ihre Prinzipien opfern, um an der Regierung zu bleiben oder Wählerstimmen in der Mitte zu gewinnen. Dies entspreche Michels' These der „Zweckveränderung“. Strukturelle Trägheit: Große Organisationen (nicht nur Parteien, auch NGOs oder Gewerkschaften) neigten dazu, bürokratisch zu erstarren und Reformen von unten zu blockieren. Von oben funktioniert das aber prima: "Deutsche verlieren seit 2020 deutlich an Wohlstand -  Viele Verbraucher spüren es im Portemonnaie, neue Zahlen belegen es: Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Einkommen deutlich langsamer gestiegen als die Preise. BSW-Gründerin Wagenknecht fordert Abschaffung des CO2-Preises". Es gibt aber dennoch viel zu tun, wie frau kundgibt: "Zwei Freundinnen bieten Tierbestattungen an - Ein leeres Körbchen im Wohnzimmer. Ein Napf, der nicht mehr gebraucht wird. Und plötzlich fühlt sich das Zuhause anders an. Wenn ein Tier geht, verliert man nicht 'nur' ein Haustier. Man verliert einen Gefährten, einen Alltagsbegleiter. Aus diesem Gefühl heraus haben Kerstin Digeser (43) und Aurelia Seemann (27) einen Ort geschaffen, an dem Abschied anders sein darf: persönlicher und würdevoller".  Was bleibt da für Menschen,die irgendwie zurückbleiben? Wer gekannt hat, was da an diesem Tag in der DDR los war, darf sich in Offenburg nun nicht wundern. Ein Märchen, denn von Männer- und Frauengleiche war da nur die Rede: "So feiert Offenburg den Internationalen Frauentag - Der Welt-Frauentag am 8. März rückt die weltweite Gleichstellung der Geschlechter in den Fokus. Zusammen mit namhaften Partnern bietet die Stadt Offenburg dazu ein vielseitiges Programm". Murks mit Marx.  Waren das noch Zeiten, als die Frauen im Café saßen, und die Männer mit einer Blume in der Hand, falls im Angebot, sich dazu gesellten. Nun aber Platz da dem Senkrechtmüll, noch gibt's freie Hügel: "Energieversorgung - Ringsheim und Kappel-Grafenhausen haben einen gemeinsamen Windpark am Streitberg im Blick".  Linksgrüne Glaubenssache. Nicht ohne Erinnerungskultur, ob die alle noch leben? "Meine Heimat - Weihnachtsfeier Chor Liederkranz Trossingen - zur alljährlichen Weihnachtsfeier fand sich auch 2025 der Chor Liederkranz Trossingen im Hotel Schoch ein. Nachdem die Aktiven sich mit „Zeit im Advent“ unter der Leitung von Oksana Poliarush vorweihnachtlich eingestimmt hatte, nahm Vorsitzende Hanne Haller die Ehrungen vor". (Schwäbische Zeitung). O Heimat!

Anzeigen- & Denunziationsrepublik Deutschland
Hausbesuch der Polizei wegen eines privilegierten Edel-Flüchtlings
Von Josef Kraus
Am 5. März 2026 klingelt die Polizei bei TE-Autor Josef Kraus: Wer über einen Flüchtlingslobbyisten im BR-Rundfunkrat schreibt, bekommt morgens die Staatsmacht ins Haus. Ein abgelehnter, später geduldeter Asylbewerber nutzt das Strafrecht als Keule gegen Berichterstattung zu seiner Person. Polizei und Staatsanwaltschaft haben in Deutschland ja sonst nichts zu tun. ..Deutschland im 21. Jahrhundert eben! Und: Wenn eine Annalena Baerbock, ein Robert Habeck, eine Marie-Agnes Strack-Zimmermann, ein Friedrich Merz und Co. tausende Anzeigen wegen angeblicher Beleidigung absetzen, dann will ein von einer gewissen Lobby in Watte gepackter Asylbewerber nicht dahinter zurückfallen.
(Tichys Einblick. Heute schon Besuch bekommen? Lassen Sie bloß nicht ihre Gedanken frei. Hier war mal Deutschland.)

CDU-Funktionärin Güler gegen Mitglied
CDU-Streit um „Muslim“ Özdemir: Jetzt droht Parteiausschluss
Nachdem ein CDU-Mitglied vor dem „Muslim“ Özdemir als Ministerpräsident in Baden-Württemberg warnte und darüber in Streit mit CDU-Spitzenkandidat Hagel geriet, schaltet sich nun die CDU-Multifunktionärin Serap Güler ein. Sie kündigt ein Ordnungsverfahren an...
(Junge Freiheit. Eine Muslimin gibt in der CDU den Ton an? Damit ist die CDU nicht wählbar. Wo haben sie bloß das Grundgesetz gelassen?)

Landtagswahl Baden-Württemberg
Das Ende einer Ära - Winfried Kretschmann tritt ab
Mit der Landtagswahl in BW endet die 15-jährige Amtszeit von Winfried Kretschmann. Der erste und einzige grüne Ministerpräsident verabschiedet sich im Mai in den Ruhestand...Kretschmann ist nahbar. So, wie man sich einen Landesvater - oder mit seinen 77 Jahren - Landesgroßvater vorstellt. Mit Kretschmann ist ein spezieller Politikstil in den Regierungssitz der Villa Reitzenstein in Stuttgart eingezogen. Einerseits volksnah mit einfacher Sprache wie bei der Corona-Pandemie, als er bekannte, dass ihm all die Verbote und Verordnungen höchst unangenehm seien. Andererseits ist Kretschmann als Liebhaber der Philosophie in hochgeistigen Sphären unterwegs und zitiert gerne seine Lieblingsphilosophin Hannah Arendt. Genauso kann er sich für die Hochkultur in der Stuttgarter Oper begeistern und geht als Fan des VfB Stuttgart ins Fußballstadion. ...Mit seiner Popularität überstrahlt Winfried Kretschmann die insgesamt eher bescheidene politische Bilanz seiner Amtszeit. Die Bildungspolitik bleibt mit der Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium eine Dauerbaustelle. Und ihre hochgesteckten Klimaziele hat die grün geführte Landesregierung weit verfehlt. ..
(swr.de. Linksgrün schreibt die Haselnuss, die wohlnie lernen wird, was Klima ist.  Heiligsprechung für einen, der Baden-Württemberg mutmaßlich ruiniert hat zu THE LÄND.)

CDU-Kandidat schwärmte von ihr
Das sagt Eva mit den 'rehbraunen Augen" über Manuel Hagen
...Evas Tante hat genug gehört, sagt: "Gibt's nach acht Jahren kein anderes Thema? Jetzt lassen wir den Manuel Hagel mal schön in Ruhe - und meine Eva auch".
(bild.de. Während Eva sich nicht an Adam erinnern kann, hat THE LÄND keine Wahl. Unterm Regenbogen soll wohl die bunte grüne Fahne wehen. Wie viele Leser hat BILD noch?)

Özdemir lässt vor BW-Wahl mit Migrations-Ansage aufhorchen –  und stellt eigene Partei in Frage...
Im Gespräch mit der Welt am Sonntag sprach der Grüne Spitzenkandidat sich für eine stärkere Steuerung der Einwanderung nach Deutschland aus – ...„Wir sind auf Weltoffenheit angewiesen. Aber Einwanderung muss viel stärker gesteuert werden. Das bedeutet eben auch, die Frage der irregulären Migration und ihrer Begrenzung ernst zu nehmen“, sagte Özdemir der Welt am Sonntag. „Wir Grüne müssen uns fragen, ob wir etwa in der Migrationspolitik immer das Ganze im Blick hatten“, erklärte er. „Wer Humanität will, darf über Ordnung und Steuerung nicht schweigen.“ Zugleich betonte er, dass Deutschland auch künftig auf Zuwanderung angewiesen sein werde - etwa in der Pflege. Und schon heute funktioniere kaum ein Krankenhaus in Deutschland ohne Ärzte und Personal mit Migrationshintergrund, sagte Özdemir. Damit allerdings noch nicht genug. Der 60-Jährige stellte dabei gewissermaßen sogar die Haltung seiner eigenen Partei in Frage. Über die Grünen sagte er: „Manchmal denke ich: Warum machen wir uns unnötig das Leben schwer?“ ...
(Fuldaer Zeitung. Was interessiert Politiker nach der Wahl Geschwätz von gestern.)

Großeinsatz auf der A81
Nach Feuer in Engelbergtunnel: Wie man sich bei einem Tunnelbrand richtig verhält
Ein Lkw hat im Engelbergtunnel Feuer gefangen und einen Großbrand ausgelöst - mehre Menschen wurden verletzt. Was muss man tun, um sich zu retten?.
(swr.de. Taugen Tunnel nicht einmal mehr als Luftschutzbunker.)

Auch der Landtag tunnelt.

Panne bei Sprinter Berlin-Stuttgart
Systemfehler: ICE fehlt in Fahrplanauskunft, obwohl er fährt
Der ICE-Sprinter "1163" Berlin - Stuttgart, der täglich planmäßig um 16:12 Uhr in Berlin Richtung Süden fahren soll, wird aktuell in den Fahrplanauskünften der Deutschen Bahn nicht mehr angezeigt. Dabei fahre er regulär, versicherte die Bahn am Mittwoch auf SWR-Anfrage. Wegen eines Systemfehlers sei aber die Verbindung in den Fahrplanauskünften gegenwärtig nicht mehr zu finden. Für den Mittwoch habe man bereits eine Lösung gefunden. Stand Mittwochmittag fehlt aber für die kommenden sechs Tage der Zug nach wie vor im Onlinefahrplan...
(swr.de. Planwirtschaft ist sozialistisch. Auf den Bahnsteig kommt es an.)

Verletzte aus brennendem Auto auf A6 gezogen
Ersthelfer über Mut und Zivilcourage: Wenn Anhalten Leben rettet
Bei einem Unfall in Wolpertshausen überlebten drei Menschen - ihnen wurde schnell geholfen. Andreas Ulbrich war ein Ersthelfer. Er macht auf das Thema Zivilcourage aufmerksam..
(swr.de. Wer nicht fährt, macht nichts verkehrt?)

Gigantische Geldvernichtung
Was uns der Iran-Krieg kostet
Von Alexander Heiden
Für Kriege muss der deutsche Michel viel Geld blechen, auch wenn sie ganz woanders geführt werden. Für den Konflikt im Iran und in der Ukraine zahlen die Deutschen fleißig mit – an der Zapfsäule und sogar bei der Deutschen Bahn. Der Krieg kennt nur Verlierer. Das sagt man ja so, doch es ist falsch. Nicht umsonst gibt es den Begriff „Kriegsgewinnler“. Damit bezeichnet man nicht diejenigen, die den Krieg gewinnen – sondern diejenigen, die am Krieg gewinnen...
(Tichys Einblick. Deutsche sind gewohnt Verlierer seit Versailles. Per Anhalter in den Abgrund.)

Alle gegen Deutschland?
Keine Entlastung: Reiche lässt deutsche Autofahrer bluten
Während der Iran-Krieg die Ölpreise explodieren lässt und Diesel und Benzin inzwischen über zwei Euro kostet, zeigt die schwarz-rote Bundesregierung wieder einmal ihr wahres Gesicht: Abkassieren statt entlasten. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erklärte am Mittwoch am Rande der Handwerksmesse in München lapidar: „Die [Spritpreisbremse] steht nicht auf der Agenda.“...
(pi-news.net. Wer? Die ist Chemikerin. Wann wird diese linksgrüne Regierung gegen Deutschland mit dem C wie Communism auf einer Liste stehen?)

Nach Eskalation in Nahost
Vergeltungsschläge möglich? Innenminister warnt wegen Iran-Krieg vor möglichem Terror in BW
Innenminister Strobl warnt nach der Eskalation im Nahen Osten vor Vergeltungsaktionen in BW. Sind die iranischen Gemeimdienste auch bei uns aktiv?..
(swr.de. Ob er diesmal gewählt wird?)

Mancherorts wird das Eis teurer
Eis-Saison steht vor der Tür: Wie viel kostet die Kugel in BW?
Mit den ersten warmen Sonnenstrahlen zieht es viele Menschen in die Eisdielen - Startschuss für die alljährliche Eis-Preis-Diskussion. Wie teuer wird die Kugel Eis in BW und warum?..
(swr.de. Immer so billig wie grüner Strom von Trittins Energieende.)

===========
NACHLESE
Irankrieg: Wie sich die Gegenöffentlichkeit zerlegt
Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Kriege haben neben der oberflächlich destabilisierenden Wirkung einen gegenteiligen Effekt, der in der Debatte gern heruntergedimmt wird. Krieg verbreitet Angst. Angst destabilisiert die menschliche Psyche, und instabile Menschen neigen dazu, sich unter dem Dach bestehender Machtstrukturen zu versammeln. Das wird man womöglich schon an den Wahlen des kommenden Wochenendes sehen...
(achgut.com. Länder, die pleite sind, suchen ihr Heil im Krieg und säen Unheil.)
============

Wahlkampf in die strategische Bedeutungslosigkeit
Von RAINER K. KÄMPF
In der CDU macht sich angeblich Unruhe breit. Ja, warum denn? Bisher geht die Partei schnurstracks konsequent ihren Weg, macht kein Hehl daraus, welchen Kurs sie angelegt hat, und versucht unentwegt zu vermitteln, sie hätte das politische Heft in der Hand. Das funktioniert auch prächtig, wie der Parteitag in Stuttgart bewiesen hat. Bei den eigenen Parteigenossen. Verwunderlich ist das nicht, da lethargische Betriebsblindheit ein Wesensmerkmal und strikte Voraussetzung parteipolitischer Verbundenheit zu sein scheint. Außerhalb dieses, zuweilen fragwürdigen, Engagements mögen andere Blickwinkel die Sichtweise auf das Geschehen korrigieren. Natürlich steht erst mal Baden-Württemberg im Fokus des politischen Betrachters, könnte man meinen. Aber egal, wie das Schippelrennen dort am Sonntag ausgehen mag, für das Land und die Menschen ist das absolut belanglos. Egal was auch angekreuzt werden sollte, es kommt grün/schwarz oder schwarz/grün. Wer die Grünen wählt, wird mit grüner Politik beglückt werden, und wer die CDU wählen sollte, weiß genau, daß er zu 100 Prozent grün regiert werden wird. Das Schauspiel einer Landtagswahl wird lediglich darüber entscheiden, welcher Liquidator die vorübergehende Hauptrolle übernimmt, um das Ländle weiter herunterzuwirtschaften. Daß sich, unter diesem Gesichtspunkt betrachtet, Pinocchios Union als gerade mal geduldet auf der Reservebank verortet, ist dann wohl mehr dem letzten Aufbegehren eines palliativ zu Bemitleidenden zuzuschreiben. Die oktroyierte Bescheidenheit des Faktischen treibt die christlichen und vormals demokratischen Unionisten zu einer kabarettreifen Volte. Die verzweifelte Umklammerung der zum Siechtum verdammten SPD in Potsdam wird zum wichtigen politischen Erfolg und zur Basis der paranoiden fixen Idee möglicher Wahlerfolge stilisiert.  Bescheidenheit soll wohl eine Zier sein, hat in der Politik allerdings nichts verloren. Zumindest, wenn der Anspruch an sich selbst gestellt wird, erfolgreich sein zu wollen. Der augenscheinlichen Zielsetzung, die eigene Entbehrlichkeit unter Beweis zu stellen, kommt die Kanzlerpartei mit erstaunlicher Präzision und rekordverdächtigem Tempo nach.
(pi-news.net)

***************
DAS WORT DES TAGES
Weg mit diesem linksgrünen Mist, namens Emissionshandel.
Das ist nur ein Instrument zur Deindustrialisierung der Nationalstaaten und eine Gelddruckmaschine für wenige. Von den Deutschen braucht man sich keine Änderungen zum Positiven erwarten, denn die haben sich an den schleichenden (aber immer schnelleren) Verfall so gewöhnt, dass es ihnen offensichtlich Spaß macht. Wie sonst könnten die Bürger immer wieder dieselben Verwalter/Verhinderer wählen?
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
****************

Green Deal und Energiekrise
Rauchzeichen aus dem grünen Paralleluniversum
Die Irankrise legt die Lebenslügen der deutschen Politik offen. Steigen infolge der Blockade der Straße von Hormus die Energiepreise weiter, gerät Deutschland massiv unter Druck. Die Grünen halten unbeirrt am Kurs einer beschleunigten Energiewende fest.
VON Thomas Kolbe
(Tichys Einblick. Links ist böse und dumm.)

Geopolitische Verschiebungen
Welchen Krieg hätten‘s denn gern?
Für oder gegen die USA im Iran-Krieg – wird zur moralischen Grundsatzfrage aufgepumpt. Aber ehe man sich in moralgetränkter Kriegsbegeisterung oder eskapistischem Pazifismus verliert, sollte man die einfache Frage stellen: was ist wofür gut; und zwar nicht für die oben, sondern die unten – uns selbst also.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Rechts ist gut und Jesus.)

Nutzt Kanzler Merz den Moment?
Von Berlin bis Teheran liegen die Chancen der Krise auf der Straße – wer hebt sie auf?
Von Fritz Goergen
President Trump hat öffentlich mit Großbritannien gebrochen beim Iran, bei Energie und Einwanderung, während er Deutschland mit Kanzler Merz als zuverlässigeren Partner behandelt und den Handel mit Spanien über NATO- und Basisfragen kürzt. Wer nutzt die Chance der Krise?..
(Tichys Einblick. Das Deutsche Volk verliert immer gegen Krisen- und Kriegsgewinnler in und außerhalb des Landes.)

In eigener Sache
Ein trauriger Abschied
Es ist ein Abschied unter Protest und er fällt uns nicht leicht. Nachdem jedoch inzwischen zwei Schülergenerationen – meine eigenen Kinder eingeschlossen – mit der neuen Schreibung großgeworden sind, werden wir unsere Hausrechtschreibung an einer Stelle ändern. Von JF-Chefredakteur Dieter Stein...Es handelt sich nicht um ein menschliches Wesen, die Rede ist von einem besonderen Buchstaben, dem mal Eszett oder scharfes S genannten, dem lediglich im deutschsprachigen Raum beheimateten wunderbaren Schriftzeichen, das Sie auf englischen Tastaturen vergebens suchen. Fast 30 Jahre haben wir als JUNGE FREIHEIT der Reformschreibung eine Nase gedreht. Eine Reform, die Bürokraten der Kultusministerien 1998 gegen den Protest der Mehrheit der Schriftsteller, aber auch der Bürger durchgedrückt hatten. Nun passen wir schweren Herzens und nach jahrelanger Überlegung unsere Rechtschreibung an die sichtbarste Änderung an, die die unselige Reformschreibung verursacht hat: die Verwendung des „ß“.
Wir tun dies unter Protest, wissend, dass wir treue Freunde der alten Schreibung enttäuschen...Doch: Ganz verschwindet das „ß“ nicht aus dem Blick. Und: Manche Dame wird bekanntlich erst interessant, wenn sie sich rar macht...
(Junge Freiheit. Ist ss nicht Nazi?)

DER PODCAST AM MORGEN
Deutschland wird ärmer – Industrie bricht ein – Klimaaktivisten klagen weiter – VON Holger Douglas
+++ Deutschland im Abstieg: 21 Prozent Inflation – Bürger werden immer ärmer +++ Traditionsfirma Manroland vor neuer Insolvenz – Druckmaschinenbauer in der Krise +++ Klimapolitik per Gericht – DUH verklagt Bundesregierung +++ Gas-Kampf um LNG – Tanker dreht Richtung Asien +++ Heute: Jugend demonstriert wieder gegen Wehrpflicht +++ Volkskongress in Peking mit 3.000 Delegierten: China plant neue Machtstrategie +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Dummheit an der Macht.)

Wetter in Deutschland
Riesige Saharastaub-Wolke bringt uns schlechte Luft
(focus.de. Asyl für Petrus?)

Interview mit André Schmitt
Ex-KSK-Soldat warnt: Bereiten Sie sich auf Stromausfall, Krieg und Chaos RICHTIG vor
Von Roland Tichy
Krieg, Anschläge und Stromausfälle zeigen: Die Gefahr einer längeren Krise wächst. Der ehemalige KSK-Soldat André Schmitt erklärt im Gespräch mit Roland Tichy, wie Bürger sich richtig vorbereiten – und welche Fehler man vermeiden sollte...
(Tichys Einblick. Bibel lesen oder "Die Kunst des Krieges", da steht alles drin.)

GKV-Spitzenverband
Krankenkassen erwirtschaften 2025 Milliardengewinn – und drohen dennoch mit Beitragserhöhungen
Trotz deutlich höherer Ausgaben haben die gesetzlichen Krankenkassen das Jahr 2025 mit einem Überschuss von 3,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Das geht aus Zahlen des GKV-Spitzenverbandes hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegen. „Die Gesamtausgaben sind um 7,8 Prozent von 327 auf 352 Milliarden Euro gestiegen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Oliver Blatt. Die Entwicklung der ersten drei Quartale habe sich im vierten Quartal bestätigt...
(welt.de. Die machen nur ihr gesundes Ding.)

Sprit immer teurer
Erster Ministerpräsident fordert Strafsteuer für Mineralölkonzerne
Angesichts der seit Beginn des Iran-Krieges exorbitant gestiegenen Benzinpreise fordert der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) eine Übergewinnsteuer für diejenigen Mineralölkonzerne, die die Preise für Benzin und Diesel bereits kurz nach Ausbruch des Krieges erhoben und so aus seiner Sicht ihre Gewinnmargen zulasten der Autofahrer unverhältnismäßig ausgeweitet haben. „Wenn man sieht, wie die Ölkonzerne in Windeseile die Preise erhöht haben, dann besteht schon der Verdacht, dass sie den Krieg ausnutzen, um sich die Taschen vollzumachen“, so der Bremer Senatschef zu WELT. (welt.de. Wer kassiert den am meisten beim Sprit? Kann sich das Volk nicht selbst veräppeln?)

Irankrieg: Wie sich die Gegenöffentlichkeit zerlegt
Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Kriege haben neben der oberflächlich destabilisierenden Wirkung einen gegenteiligen Effekt, der in der Debatte gern heruntergedimmt wird. Krieg verbreitet Angst. Angst destabilisiert die menschliche Psyche, und instabile Menschen neigen dazu, sich unter dem Dach bestehender Machtstrukturen zu versammeln. Das wird man womöglich schon an den Wahlen des kommenden Wochenendes sehen...
(achgut.com. Angscht frisst Deutschland auf.)

Nationaler Volkskongress
China setzt sich niedrigstes Wachstumsziel seit Jahrzehnten – und stockt Militärbudget auf
(welt.de. Im Westen geht die Sonne unter. Wer kauft im Dunkeln?)

Fastenpredigt in Kloster
„Es war nicht genug“ – Merkel blickt selbstkritisch auf ihre Klimapolitik zurück
Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat die Politik an ihre Verantwortung in einer Welt im Umbruch erinnert und sich dabei auch selbstkritisch über die eigene Bilanz im Kampf gegen den Klimawandel geäußert. „Wahr ist: In meiner Amtszeit wurde national und international Vieles auf den Weg gebracht. Das war und bleibt“, sagte die ehemalige CDU-Chefin vor rund 500 Menschen bei einer Fastenpredigt im Kloster Maria Laach in Rheinland-Pfalz. „Aber, und das ist der zweite Teil der Wahrheit: Es war nicht genug, um die Welt tatsächlich vor katastrophalen Entwicklungen der Erderwärmung zu bewahren. All das wussten und wissen wir. Aber es führte weder bei uns noch in vielen anderen Ländern zu ausreichendem Handeln.“..
(welt.de. Noch nicht alles abgeschafft. Wo bleibt das Jüngste Gericht?)

Nahost am Abgrund
Der neue Irankrieg treibt die Region in einen Flächenbrand
Innerhalb weniger Tage hat sich der Krieg gegen den Iran zu einem Flächenbrand im Nahen Osten entwickelt. Die gezielte Tötung der iranischen Führung, massive Gegenschläge Teherans sowie Angriffe auf die Energieinfrastrukturen treiben die Region an den Rand des Chaos. Eine Analyse von Seyed Alireza Mousavi..
(Junge Freiheit. Was sagen die Propheten?)

Wenn sich Linke und Rechte gegen die USA und Israel vereinen
Von Birgit Kelle • Wenig überraschend fügt sich auch die AfD mit den Stellungnahmen ihres Spitzenpersonals zum Irankrieg nahtlos in die grün-linke Phalanx der Völkerrechtsbesorgten ein und bestätigt damit die stets bekämpfte „Hufeisentheorie“. .
(achgut.com. Immer eine Frage der Bildung. Egal wer mit wem.)

Nachweislich keine Rechtsextremistin
Frau wegen Verfassungsschutz-Fake fristlos gefeuert
Der Verfassungsschutz beobachtet zwei Jahre eine Frau, die er für eine Rechtsextremistin hält. Obwohl sich nichts findet, informiert das Amt den Arbeitgeber, der sie sofort fristlos kündigt. Nun steht fest: Es handelt sich um einen stümperhaften Fehler des Geheimdienstes...
(Junge Freiheit. Gott wird die Guten von den Bösen schon unterscheiden.)

JF-Exklusiv
Epstein-Akten werden Thema im Bundestag – Sonderkommission gefordert
Die Veröffentlichung der Epstein-Akten sorgte für ein weltweites Beben und prominente Rücktritte. Doch wie stark waren deutsche Eliten involviert? Eine Komission soll es nun herausfinden..
(Junge Freiheit. Wie viele Kommissionen braucht das Land?)

Wie aus einem Parlament ein Abnickinstrument wurde

Von Vera Lengsfeld

Joanna Cotar hat das mit Abstand wichtigste Buch des Jahrzehnts geschrieben. Es macht Hoffnung, dass es von Tag 1 an auf Platz 3 der Spiegel-Bestsellerliste landete, hoffentlich noch klettern und sehr lange dort bleiben wird. Im Grunde sollte es jeder Bürger gelesen haben. Man weiß danach, wo wir gelandet sind, macht sich keine Illusionen oder falschen Hoffnungen mehr und erkennt, dass man selbst handeln muss, um der Gefahr, dass aus einem bisher weichen ein harter Totalitarismus wird, zu entkommen.

Cotar verkündet keine Insider-Geheimnisse. Fast alles, was sie beschreibt, ist schon veröffentlicht worden, aber schnell aus dem öffentlichen Bewusstsein wieder entschwunden.

Cotars Verdienst ist es, den leisen, aber hemmungslosen Demokratieabbau ohne Skandalisieren zu beschreiben und den Leser immer wieder aufzufordern, sich selbst ein Bild zu machen, statt ihm zu sagen, wie er was zu finden hat. Sie präsentiert die Fakten, die durch ihre Zurückhaltung in der Kommentierung ihre volle Wirkung entfalten.

Ich habe, als ich 1990 Mitglied des Hohen Hauses wurde, noch wirkliche Parlamentarier erlebt, die wussten, dass sie die Regierung zu kontrollieren hatten, selbst wenn sie der Regierungskoalition angehörten, die Parlamentsgeschichte aus dem Effeff kannten und niemals akzeptiert hätten, lediglich Vorlagen aus dem Kanzleramt abzustimmen. 1990–1994 gab es Willy Brandt, Herbert Wehner und Otto Schily, heute gibt es Lars Klingbeil, Saskia Esken und Michael Miersch. Welche Fallhöhe!

Damals gelang es unserer kleinen Parlamentariergruppe Bündnis 90/Grüne trotz zahlreicher Hürden, Kollegen aus anderen Fraktionen zu gewinnen, damit sie ihre Stimme für die Öffnung der Stasiakten gaben, die vom Bundestag durchgesetzt wurde, obwohl die Regierung das nicht wollte. Heute absolut undenkbar. Zwar setzten die Veränderungen, die zum heutigen Zustand führten, schon vor der Regierungszeit von Merkel ein, nahmen aber mit Merkel immer rasanter werdende Fahrt auf.

Als sich die erste Regierung Merkel bildete, waren sich Union und SPD so fremd, dass man sich gemeinsames Regieren schwer vorstellen konnte. Also wurde der Koalitionsausschuss ins Leben gerufen und beschlossen, dass im Bundestag nur noch Vorlagen aus dem Kanzleramt abgestimmt werden sollten. Das war eine handstreichartige Entmachtung des Parlaments, die aber von der Öffentlichkeit unbemerkt blieb, weil die Medien sie nicht thematisierten. Als ich damals darauf hinwies, dass vor unseren Augen aus dem Bundestag eine Volkskammer gemacht wurde, hat man mich zur Idiotin erklärt.

Um diejenigen zu besänftigen, die das kritisch sahen, wurde die Zahl der Parlamentarischen Staatssekretäre, der Regierungsbeauftragten, der Fraktionspöstchen und für den Rest der Truppe die Zahl der Reisen stark erhöht. Am Rande bekam ich mit, dass sich eine Art interfraktionelle Parlamentariergruppe bildete, die sich vornahm, möglichst viele Länder zu bereisen.

Nach und nach vergaßen die Bundestagsabgeordneten ihre eigentliche Aufgabe und widmeten sich den ihnen gebotenen Privilegien. Die Diäten steigen inzwischen automatisch von Jahr zu Jahr, haben inzwischen 11.833,47 € erreicht und sollen in dieser Woche wieder um 600 € steigen. Die steuerfreie Kostenpauschale obendrauf beträgt 5.467,27 €, die Kosten für Wahlkreisbüro und Unterkunft decken soll. Außerdem verfügt ein einfacher Abgeordneter über 28.696,00 € pro Monat, um Mitarbeiter zu bezahlen. Weder die Kosten- noch die Mitarbeiterpauschale werden kontrolliert.

Auch die Abgeordneten der AfD lernten schnell, wie es geht. Einer kaufte sich sofort eine Kaffeemaschine für 1.000 €, die er nach den vier Jahren mit nach Hause nahm. Das zeigt, wie schnell das entstandene System korrumpiert.

Leistung für das viele Geld wird von den Hinterbänklern nicht verlangt. Cotar bringt Beispiele, dass Abgeordnete, die in vier Jahren keine Rede gehalten haben, trotzdem wieder auf die Parteiliste für den nächsten Bundestag gelangten. Solche Abgeordneten sind mir bis 2005, als ich aus dem Bundestag ausschied, nicht begegnet.

Cotar listet auch auf, welchen steuerfinanzierten Luxus sich die Regierung leistet.

Als Angela Merkel seinerzeit überzeugt wurde, ihr Aussehen zu optimieren, beschloss sie, dass ihr Frisur und Make-up bezahlt werden müssten. Daran hält sie auch als Ex-Kanzlerin fest. Innerhalb von zwei Jahren nach ihrem Ausscheiden wurden ihr rund 55.000 € dafür zur Verfügung gestellt. Das ist vergleichsweise bescheiden. Frau Annalena Baerbocks Visagistin kostete allein im Jahr 2022 136.500 €. Dazu kommen, eine Ampel-Erfindung, persönliche Fotografen, wie für Robert Habeck und Baerbock. Das hat die Regierung Merz gern übernommen. Sowohl die Visagisten als auch die Fotografen. Außenminister Wadephul, der darauf bestand, dass in jeder deutschen Botschaft ein Foto von ihm hängen soll, suchte kürzlich ein Videoteam zur Erstellung „qualitativ hochwertiger“ Foto- und Videodienstleistungen, so wie sein Amtskollege Finanzminister Klingbeil, der dafür rund 600.000 € ausgeben möchte. In der Opposition hatte die Union die Visagisten- und Fotografensucht der Ampel noch scharf kritisiert und wollte sie abschaffen. In Zeiten angeblich knapper Kassen trotz hoher und höchster Steuereinnahmen sollen alle sparen. Nur die Regierung spart an sich selbst nicht.

Trotz angeblichen Bürokratieabbaus werden immer neue Posten geschaffen. Nicht nur die Ministerien, auch der Bundestag bläht sich immer mehr auf. Cotar liefert all die Zahlen dazu, die man sich sonst mühsam zusammensuchen muss. Ein Beispiel?

Das Bundeskanzleramt ist schon jetzt das größte Regierungsgebäude der Welt. Trotzdem soll es von 25.000 auf 50.000 Quadratmeter, inklusive Hubschrauberlandeplatz, erweitert werden, damit man vom BER sich nicht per Auto durch die Stadt quälen muss. Kostenvoranschlag: 45 Millionen, Stand 2025: 777 Millionen.

Die an den Feudaladel erinnernde Verschwendungssucht ist aber nur eine Seite der Medaille.

Hinter dem Rücken der Bürger hat die Politik inzwischen ein System aufgebaut, das den Wähler vollkommen entmündigt.

Es ist Cotars größtes Verdienst, das für alle transparent gemacht zu haben. Davon morgen mehr.

>>>Joanna Cotar: Inside Bundestag
(vera-lengfeld.de)

EU drängt Ukraine, Zugang zur Pipeline für russisches Öl zu gestatten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat es tatsächlich getan: Die große Russland-Hasserin bettelt bei Selenskyj, die Druschba-Pipeline – jene sowjetische Ölleitung, die russisches Öl nach Ungarn und in die Slowakei pumpt – doch bitte wieder flottzumachen. Genau die, die im Januar nach russischen Angriffen (laut Kiew) Feuer fing, zerstört wurde und seitdem stillsteht. Nun drängt Brüssel die Ukraine, Inspekteure reinzulassen und die Reparaturen zu beschleunigen – weil plötzlich europäische Energiesicherheit auf dem Spiel steht.

Jahrelang wurde jedes russische Molekül verteufelt, Sanktionen gestapelt, Nord Stream gesprengt (wer’s war, wissen wir ja angeblich nicht), Importverbote gebrüllt – und jetzt? Kaum steigen die Preise und Orban blockiert mit Veto die nächste Ukraine-Milliarden-Überweisung, dreht sich die Fahne im Wind. 360-Grad-Wende in Rekordzeit. Die heilige Allianz gegen Putin? Schnee von gestern, wenn man friert.

Während man offiziell Russland boykottiert, fließt das schwarze Gold heimlich weiter – über Indien, die Türkei, Schattenflotten, Umwege. Russisches LNG? Kommt munter in EU-Häfen an. Nur die direkte Nord-Stream-Röhre nach Deutschland, die noch intakt ist, die darf auf gar keinen Fall angefasst werden. Zu symbolisch, zu sehr „Putins Pipeline“. Lieber teuer importieren aus Katar oder den USA, deutsche Industrie abwürgen, Strompreise explodieren lassen – Hauptsache ideologisch rein.

Das ist keine Energiepolitik mehr, das ist antideutsche, wirtschaftsfeindliche Symbolpolitik auf höchstem Niveau. Verrat an den eigenen Bürgern und Unternehmen, nur um das das eigene Weltbild nicht zu gefährden. Die EU zeigt wieder einmal: Prinzipien gelten nur, solange sie nichts kosten. Wenn’s ernst wird, kriecht man sogar vor Kiew, damit russisches Öl wieder fließt – aber wehe, Deutschland nutzt seine eigene Leitung.
(pi-news.net)

Wie Diktaturen funktionieren: -
Von Prof. Dr. Fritz B. Simon

„Immer wieder steht die Frage im Raum, was die verbindenden Elemente und Muster von Diktaturen ausmacht, die sich in historischen und kulturellen Details durchaus stark voneinander unterscheiden. Fritz B. Simon, Pionier der systemischen Therapie und Mitbegründer der Heidelberger Schule, untersucht eine Vielzahl von Beispielen, um diese Frage zu beantworten.

Entstanden ist ein klares, luzides und äußerst verständliches Buch. Das zentrale Muster autoritärer Systeme besteht darin, die Selbstbeobachtung des Einzelnen und des Gesellschaftssystems so zu kontrollieren, dass sich Denken und Ideen, Gefühle und vor allem das Verhalten der meisten Menschen steuern lassen.

Eine von Simons zentralen Einsichten ist, dass Menschen in Geschichten leben. Wird ihre realistische Selbstbeobachtung ausgeschaltet und eine neue Diktator-Heldengeschichte etabliert, verlieren sie durch die Kontrolle der Massenmedien, die Abschaffung individueller Rechte, Einschüchterung und Korruption zunehmend ihre persönliche Stimme. Sie laufen mit und sind zu Taten fähig, die normalerweise unvereinbar wären mit ihrem Gewissen.

Simon´s Buch ist deshalb so lesenswert, weil es auf gekonnte Weise Beispiele untersucht und zugleich die allgemeinen Muster sichtbar macht. Sein Buch ist Schüler:innen (alternativ: für Schulen) und Bildungseinrichtungen ebenso zu empfehlen wie all den Menschen, die an verantwortlicher Stelle für Demokratie und Recht eintreten und sich täglich fragen, wie sie das scheinbar Unverständliche verstehen und vermeiden können.“
Gert Scobel

Wir sind dabei – ob wir es wollen oder nicht
Lange Zeit erschien es wie ein unwahrscheinlicher Alptraum, dass sich eine Diktatur auf dem Boden einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung breitmachen könnte. Die aktuellen Ereignisse weltweit zeigen etwas anderes. Dabei lernen wir auch, dass die Übergänge zu einem autoritären Regime fließend sein können, Staatsbürger:innen an vielen Stellen ein Auge zudrücken, der Hoffnung folgend, dass es so schlimm schon nicht kommen wird.

Wer genau erkennen und bewerten will, was sich am politischen Horizont abzeichnet, muss verstehen, wie Diktaturen funktionieren und wie Diktatoren dafür sorgen, dass sie sich als solche etablieren können. Fritz B. Simon nutzt dazu das reiche Instrumentarium der Systemtheorie und legt überzeugend dar, welche idealtypischen Muster Diktaturen in ihrer Entstehung und Erhaltung ausgebildet haben. Besonders aufmerksam wird man das Kapitel über die Beendigung von Diktaturen lesen und darin erfahren, wie es Gesellschaften gelingt, den Worst Case zu beenden und das Heft erneut in die Hand zu nehmen.
Solchermaßen ertüchtigt, kann man genauer beobachten und besser verstehen, was gerade geschieht. Wir sind dabei, ob wir es wollen oder nicht.
Der Autor:
Fritz B. Simon, Dr. med., Professor für Führung und Organisation am Institut für Familienunternehmen der Universität Witten/Herdecke, Psychiater, Psychoanalytiker, Systemischer Therapeut und Organisationsberater. Mitbegründer der Simon, Weber & Friends Systemische Organisationsberatung GmbH. Autor bzw. Herausgeber von ca. 300 wissenschaftlichen Fachartikeln und 37 Büchern, die in 15 Sprachen übersetzt sind. Zuletzt erschienen Stalin und der Apparat, Die kommenden Diktaturen und Gewalt gegen sich selbst - paradoxe Formen des Widerstands. (Amazon)

Ist die SPD zur Volksverachtungspartei geworden, wenn ihr Vekehrsminister angesichts hoher Spritpreise empfiehlt, E-Autos zu fahren, wobei er vergisst zu sagen, woher der Strom kommen soll?

(tutut) - Wenn die Bundesrepublik Deutschland wenigstens eine Brauerei wäre, dann könnte man noch verstehen, dass Volksvertreter mit 500 Euro monatlich zusätzlich entschädigt werden. Haltung muss belohnt werden, Stillhaltung besonders. Nicht auszumalen, wenn die für 12 000 Euro auch noch arbeiteten! Unser Land wäre so wenig wie unsere Demokratie wiederzuerkennen. Nur zwei  Länder im Süden leisten sich Staatsbrauereien: Baden-Württemberg die Badische Staatsbrauerei Rothaus mit dem "Tannenzäpfle", und in Bayern die Staatsbrauerei Weihenstephan,  älteste Brauerei der Welt, und das Hofbräuhaus in München:. Ansonsten ist der Zapfen ab. Allerdings trinkt das Volk als Besitzer nicht so viel, dass hiervon seine Vertreter ihr Einkommen als Auskommen haben  können. So wäre es an der Zeit, dem aktuellen Brauch folgend  die Bundesgtagsbelegschaft von 630 auf 200 zu dezimieren. Jede Wette: Den Unterschied würde niemand merken.  KI meint es dagegen gut mit den Selbstversorgern, die weder irgendwelche beruflichen Qualifikationen besitzen noch Lesen, Rechnen und Schreiben können müssen: "Kurz gesagt: Ein Parlament mit nur 200

Mitgliedern wäre zwar arbeitsfähig, müsste aber seine Aufgaben (Gesetzgebung, Kontrolle der Regierung, Repräsentation) massiv einschränken oder spezialisieren. Die Leistungsfähigkeit hängt von folgenden Faktoren ab: Fachliche Tiefe in Ausschüssen: Der Bundestag arbeitet in 24 ständigen Ausschüssen, die Gesetzentwürfe im Detail prüfen. Große Ausschüsse haben über 40 Mitglieder, um alle Fraktionen und Fachgebiete abzubilden. Bei nur 200 Abgeordneten müssten Parlamentarier viel mehr Themen gleichzeitig bearbeiten, was die Expertise pro Kopf verwässern könnte. Repräsentation: Die gesetzliche Mitgliederzahl von 630 (seit der Wahl 2025) soll sicherstellen, dass die Vielfalt der Bevölkerung und der Regionen abgebildet wird. In einem 200-Personen-Parlament wäre der Kontakt zu den Wahlkreisen dünner gesät, da jeder Abgeordnete deutlich mehr Bürger vertreten müsste. Kontrollfunktion: Ein kleineres Parlament hat weniger Kapazitäten, die Regierung und deren Ministerien engmaschig zu kontrollieren. Untersuchungsausschüsse binden beispielsweise viel Personal. Effizienz vs. Kosten: Eine Verkleinerung spart erhebliche Steuergelder (ca. 125 Mio. Euro bei 103 Abgeordneten weniger) und kann Entscheidungsprozesse innerhalb der Fraktionen beschleunigen. Fazit: 200 Mitglieder genügen für die reine Abstimmung, aber für die komplexe Detailarbeit eines modernen Industriestaates gilt die aktuelle Größe von 630 als notwendiger Kompromiss zwischen Arbeitsfähigkeit und demokratischer Repräsentation".  Der erste Bundestag 1949 kam noch mit 402 Sitzen aus, musste das Land wieder aufbauen und  schaffte dabei ein Wirtschaftswunder. Dann sollten eigentlich 200 Abgeordnete für den weiteren Abbau des Landes genügen.  Weniger  ist oft mehr, Klappe zu, Affe lebt. Am Sonntag ist Harmagedon. Kommmt er oder er, obwohl schon da und an der Regierung, so schlecht sie halt können. Sechs Prophezeiungen von der Wiederkehr Jesus - Jetzt ist schon das Ende der letzten Tage, viele wahre Gläubige, die erwarten den Herrn zurückzukommen, haben solche Frage: „Die Offenbarung sagte: ‚Siehe, ich komme bald!‘“ (Offenbarung 22,12) Der Herr hatte uns zugesagt, dass Er wiederkommen wird. Also, ist der Herr schon wiederkommen und wie sollen wir wissen das? Daheim noch alle Tassen im Schrank? "Faszination Lost Places -
Kaffeetassen auf dem Tisch, Wäsche noch am Ständer - doch seit Jahren ist das Haus verlassen: Eine 73-Jährige steigt regelmäßig Lost Places ein und wundert sich, was sie dort alles sieht". Lange her, dass unterm Dreifaltigkeitsberg Krieg war. Nichts wie hin: "Nahost- Urlauber erleben Evakuierung und sprechen von Glück im Unglück - Spaichinger Paar zwischen Sirenen und Pyramiden: Trotz Evakuierung aus Jordanien nach Kairo bleiben die beiden ruhig". Schicksal setzt den Hobel an: "Kurz nach Jubiläum - Seit zehn Jahren im Amt: Bürgermeister fällt erneut längere Zeit aus - Erst vor gut einem Jahr war der Bürgermeister monatelang wegen Krankheit ausgefallen. Nun fehlt er erneut längere Zeit - und spricht erstmals öffentlich über die Gründe". Andere reden über ihre Depressionen nicht. Hilft's? "Neue Leitung für Medizintechnik-Netzwerk - Hadi Mozaffari Jovein sorgt künftig dafür, dass das Medizintechnik-Netzwerk gut zusammenarbeitet". Stimmung! "Großes Jugendorchester spielt mehrere Konzerte...Das Konzert im Mai ist dabei ein einzigartiges Highlight". Es schallt das Martinshorn: "Führungswechsel bei der Feuerwehr Rietheim Weilheim". So ist das Leben: "nheilbar - Aus Angst versteckte Ela ihre Krankheit, nun geht sie damit auf die Bühne.. Heute setzt die schwäbische Sängerin im Video eine Botschaft für andere Betroffene". Das Wetter, keine Wahl: "In diesen Regionen werden hohe Temperaturen in Baden-Württemberg erwartet". Aufundzu: "Wirtschaft bei ZF: Der Automobilzulieferer ZF hat ein neues Abfindungsprogramm für Mitarbeiter aufgelegt", "Tsrael berichtet über Angriffe auf Anlagen im Iran, wobei spekuliert wird, ob dort heimlich an Atomwaffen gearbeitet wurde","Ein Bericht über die Ukrainerin Liliia Baryshevska, die für ihre Geschichte Anfeindungen erlebt, sorgt für hohe Reichweiten und Diskussionen über Respekt in Deutschland". Ganz offen: "Unverpacktladen steht vor dem Aus - doch es gibt einen Plan B - Eigentlich wollen sie gar nicht aufhören. Doch die beiden Betreiber des Tuttlinger Unverpackt-Ladens sehen kaum noch eine Chance". Selbst Verpackung geht's an den Kragen, klemmt's fürs letzte Hemd? BILD: "900 Mitarbeiter und 50 Filialen: Deutsche Hemden-Marke insolvent - Eterna betreibt 50 Filialen und beliefert Tausende Händler mit Hemden und Blusen".   Scherz gefällig? "Für mehrere Monate fahren keine Züge an den Bodensee - Drei Monate lang fährt kein Zug zwischen Friedrichshafen und Ravensburg. Ab Freitagabend müssen Fahrgäste in Busse steigen. Der Ersatzverkehr ist aber etwas besser als gedacht". Ein Lied: "Auf de schwäbsche Eisebahne sollt amal kei Bäurle fahre..."

"Verankerung des Islam“
Grünen-Antrag abgesetzt: Debatte über die Förderung „vielfältigen muslimischen Lebens in Deutschland“ fällt aus
Die Grünen wollten den Bundestag am Freitag über „vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland“ debattieren lassen. Doch daraus wird vorerst nichts: Der Antrag wurde von der Tagesordnung abgesetzt...So erhebt die Gruppe um Lamya Kaddor weiterhin 24 Forderungen zur Förderung des Islam in Deutschland. Unter anderem sprechen sie sich für mehr islamischen Religionsunterricht, weniger Kopftuchverbote und flächendeckende islamische Seelsorge aus. Zur Begründung führen sie die „viel zu geringe Repräsentation“ und die bislang „fehlende strukturelle Förderung“ an. Der Bundestag soll deshalb feststellen: „Muslimisches Leben ist fester Bestandteil der deutschen Gesellschaft“, schreiben die Grünen. Deshalb müssten alle Strömungen des Islam berücksichtigt werden, „neben den großen, meist konservativ ausgerichteten muslimischen Verbänden“ auch „progressive muslimische Gemeinden“...
(apollo-news.net. Geht's noch? Was machen die im Bundestag? Erst wählt mal BW den Islam? Ist das Grundgesetz durch grüne Kommunisten schon abgeschafft?)

Hagel streitet mit CDU-Mitglied über den „Muslim“ Özdemir
Kurz vor der Landtagswahl weist CDU-Spitzenkandidat Hagel auf X einen Parteifreund zurecht, der vor dem „Muslim“ Özdemir warnt. Auch der Grüne schaltet sich ein. Nun geht der Beitrag des kleinen Parteimitglieds endgültig viral. Über eine Wahlkampf-Posse..
(Junge Freiheit. Ahnungslos im Hier und Jetzt. Der Prophet gilt was in THE LÄND. Wo ist das C geblieben? Leser-Kommentar: "Die Wahrheit zu benennen, hat mit Extremismus gar nichts zu tun. Hätte er geschrieben, Özdemir ist nicht weniger kommunistisch veranlagt, als der jetzige grüne Ministerpräsident, und wir müssen der Ausbreitung des Kommunismus in der Bundesrepublik unbedingt Einhalt gebieten, hätte kein Hahn danach gekräht. Aber wenn es um den Islam geht, verhält es sich wie beim Judentum; jegliche Kritik wird gleich als 'anti' bezeichnet, und umgehend steht der Vorwurf des Rechtsextremismus im Raum. Da ist einfältig und kleingeistig. Dieses Lied sollte man nicht mitsingen".)

NGOs gegen Deutschland und Europa
Klimapolitik per Gerichtsbeschluss: Die DUH will bestimmen und Bürgern Autos wegnehmen
Während in der Autoindustrie Hunderttausende um Jobs und Existenzen bangen, zieht DUH-Chef Jürgen Resch mit immer neuen Klima- und Autoklagen durch die Instanzen – Tempolimit, Verbrenner, Heizungen, Landwirtschaft: Politik per Gerichtsbeschluss, bezahlt am Ende von denen, die arbeiten.
VON Holger Dougla
(Tichys Einblick. NGO verbieten, denn die schaffen Deutschland ab mit Hilfe von Grüne-CDU.)

Landtagswahl Baden-Württemberg
Wie erreichen Parteien die jungen Erstwählenden?
(swr.de. Vielleicht auf Deutsch und nicht gegendert?)

Autofahrer und Verbraucher in BW reagieren mit "Panik"
Preisschock an der Tankstelle: Krieg im Nahen Osten lässt Preise für Sprit und Heizöl in die Höhe schnellen
Der Krieg im Iran lässt die Ölpreise steigen und auch an den Tankstellen in Heilbronn-Franken gehen die Kosten rasant nach oben. Autofahrer und Heizölkunden sind verunsichert..
(swr.de. In Frankreich gibt es schon Rationierung: nur 5 Liter tanken.)

Kurz vor Landtagswahl in BW
"Vetternwirtschaft" und Außenpolitik: Parteiinterne Kritik an AfD-Spitzenkandidat Frohnmaier
Kurz vor der Landtagswahl in BW belastet die Affäre um "Vetternwirtschaft" den Wahlkampf der AfD. Spitzenkandidat Frohnmaier ist nun auch mit parteiinterner Kritik konfrontiert. ..
(swr.de. Klar doch, linksgrün marschiert das Kartell, wie's alle machen, das geht doch nicht bei der AfD.)

Umfrageklatsche vor Landtagswahl
Grüne legen zwei Prozent zu — CDU nur knapp davor
Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, da muss die CDU dort einen weiteren Dämpfer wegstecken. Mittlerweile führt die Partei nur noch mit drei Prozent vor den Grünen.Damit liegt die CDU in Baden-Württemberg in der Wählergunst nur vier Tage vor der Wahl nur knapp vor den Grünen. Das berichtet "Bild" in seiner Mittwochsausgabe unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Instituts Insa. .
(focus.de. Der Mappus hatte 2011 nur 39 Prozent, und weg war er. Dafür gibt's heute die SPD nicht mehr. Aber die Unberührbaren.)

Krieg im Nahen Osten
Wie eine Tübingerin den Krieg in Abu Dhabi vor Ort miterlebt
Lotta Bürker aus Tübingen ist mit ihrer Familie auf Kreuzfahrt in Abu Dhabi, als der Nahe Osten zum Kriegsgebiet wird. Wann sie nach Hause reisen kann, ist unklar..
(swr.de. Na und? Andere reisen in die Ukraine.SWaren das noch Zeiten, als Krieg war in der Heimat und man diese verlassen musste. Palmer noch nicht mit dem Radl da?)

Streit um Social-Media-Posts im Wahlkampf
Hagel-Video: Innenminister Strobl sieht Kampagne der Grünen
Ein Video setzte zuletzt CDU-Spitzenkandidat Hagel unter Druck. Innenminister Strobl sieht darin eine Kampagne. Jetzt kursierte eine von Grünen-Politikern verbreitete Fake-Aussage über Hagel...
(swr.de. Geflüster im Regierungsbett. Strobl ohne Ende?)

Frontalzusammenstoß auf B492: Bundesstraße stundenlang gesperrt
Tödlicher Busunfall bei Ehingen: Autofahrer stirbt, fünf Verletzte
Auf der B492 bei Ehingen (Alb-Donau-Kreis) gab es am Dienstag einen tödlichen Unfall zwischen einem Pkw und einem Linienbus. Ein Autofahrer starb, fünf Menschen wurden verletzt..
(swr.de. Bei Hagel um die Ecke.)

"Kein Freibrief beim Gassigehen"
Kein Geld für Nachschub - Stadt Karlsruhe stoppt kostenlose Hundekotbeutel
Mehrfach wurden die Sparmaßnahmen abgelehnt, jetzt stoppt die Stadt Karlsruhe die Ausgabe von kostenlosen Hundekotbeuteln. Für weitere Bestellungen fehlt vorerst das Geld..
(swr.de. Wau!)

Belegschaft informiert
Stellenabbau bei JobRad: Weniger Betroffene als zunächst geplant
Nach monatelanger Ungewissheit hat die Geschäftsführung die Beschäftigten über den geplanten Stellenabbau informiert. Dabei sind weniger Menschen betroffen als anfangs angekündigt...
(swr.de. Weniger Radler, mehr Bier?)

Alle 70 Wahlkreise im Überblick
Landtagswahl in Baden-Württemberg: Die wichtigsten Themen und Kandidaten in den Wahlkreisen
Bei der Landtagswahl kann in jedem Wahlkreis ein Abgeordneter direkt gewählt werden. Wie ist die Ausgangslage? Wer steht zur Wahl? Was sind die wichtigsten Themen? Ein Überblick..
(swr.de. Es gibt nur ein Thema, das aber nicht genannt wird: Islamisierung von BW. Nach der Landtagspräsidentin auch ein MP des Propheten?)

Bei Amazon verkauft
Versteckter Viagra-Wirkstoff in Honigpaste: Landratsamt Tübingen warnt vor Verzehr
Honigpaste im Internet gekauft? Möglicherweise steckt dort ein Potenzmittel drin - und das ohne Hinweis, warnt das Landratsamt Tübingen..
(swr.de. Wovor haben die Angscht?)

Ende einer langen Tradition
Geburtshilfe in Tettnang schließt Ende März
Für werdende Eltern war sie eine der Anlaufstellen in der Region Bodensee-Oberschwaben - die Geburtshilfe in Tettnang. Nun hat der zuständige Klinikverbund das Aus verkündet...
(swr.de. Kinder wandern ein.)

============
NACHLESE
"Parlamentsreform" in Sachsen-Anhalt:
Der Bau eines antidemokratischen Schutzwalls
Von Olaf Opitz
Die neuen Blockparteien von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken wollen kurz vor den Landtagswahlen mit einem „Gesetz zur Parlamentsreform 2026“ die AfD als größte Volkspartei samt ihrer Wähler von der politischen Teilhabe im Wesentlichen ausschließen..
(Tichys Einblick. Wann werden sie die Wiederauferstehung von Lenin und Stalin kapieren?)
==============

Wehrbeauftragter:
Rentner bis 70 an die Front!
Von RAINER K. KÄMPF
Es ist immer wieder schön und erfüllt mit Genugtuung, festzustellen, daß manche gesellschaftspolitischen Irrtümer revidiert werden. Man könnte fast annehmen, die Menschen wären lernfähig. Aber bekanntlich steckt der Teufel im Detail und die Gefahr ist groß, ins Gegenteil zu kippen. Wer erinnert sich nicht kopfschüttelnd an die Zeiten des Jugendwahns? Mit 45 gehörte man zum alten Eisen und 25-jährige Berufseinsteiger mit zehn Jahren Erfahrung im Job prägten das Trugbild der hippen Gesellschaft. Im Laufe der Zeit erwies sich das als ausgesprochen weltfremd und der Gedanke konnte Fuß fassen, daß Lebenserfahrung zuweilen gar nicht so hinderlich sein möge. Henning Otte von der CDU und seines Zeichens Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages hat jetzt die revolutionäre Idee, die Truppe solle mit der Zeit gehen und dem Trend der Bunten Republik Rechnung tragen. Wobei der Wehrbeauftragte die Konventionen sprengt und seine historischen Vorbilder auf die Plätze verweist. Während der letzte Reichskanzler seinen Volksgenossen über 60 die aktive Teilnahme am Untergang verweigerte, sollen heute Nägel mit Köpfen gemacht und das Kanonenfutter bis 70 feldmarschmäßig re-ertüchtigt werden. Das ist doch mal ein mutiges Engagement! Die Vorteile sind aber auch nicht von der Hand zu weisen. Einerseits bietet sich die grandiose Möglichkeit, die sich unkontrolliert ausbreitende Kohorte der sozialunverträglichen Rentner in den Griff zu bekommen. Die Pflege- und Krankenversicherung könnten saniert werden und die Beiträge zur Rentenversicherung gedeckelt. Natürlich auch unter dem Gesichtspunkt, daß die Versorgungsansprüche der zu erwartenden Kriegerwitwen perspektivisch limitiert wären. Eine Win-win-Situation in jeder Hinsicht. Gestorben wird sowieso im Krieg. Die Tatsache ist schlicht und ergreifend dem Vorgang wesenseigen. Die Einbindung in ein volkswirtschaftliches Sanierungskonzept grenzt schier an Genialität.
(pi-news.net)

*****************
DAS WORT DES TAGES
Staatsstreich von oben, schon vor der Wahl inszeniert. Die SED ist zurück, rot und ungeschminkt! Da sollten noch viele Wähler in Mitteldeutschland genau nachdenken, was jetzt von Nöten ist. Man entrechtet sie erneut!
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
*****************

Über 3.600 laufende Verfahren
Europäische Union: Systemische Korruption zernagt die Glaubwürdigkeit
Von Thomas Kolbe
Korruption und Veruntreuung öffentlicher Mittel auf EU-Ebene erreichen neue Rekordstände – so berichtet die Europäische Staatsanwaltschaft in ihrem Jahresbericht. Überraschen sollte das niemanden...
(Tichys Einblick. Wann wird der Laden geschlossen und das Personal abgeholt?)

Iran zerstört deutsche Flüssiggas-Illusion
Von Peter Grimm • Katar hat nach einem Raketentreffer die LNG-Produktion eingestellt. Die deutschen Gassspeicher sind so gut wie leer, das Land ist gezwungen, Gas teuer nachzukaufen. Atomausstieg und Kohleausstieg rächen sich erneut bitter, und die Grünen besitzen die Chuzpe, Wind- und Sonne als Weg zur Energie-Unabhängigkeit zu preisen. Das Gegenteil ist der Fall...
(achgut.com. Alle Macht bei Doofies?)

Irankrieg: And the loser is – Germany
Von Ahmet Refii Dener • Die Fluchtwelle aus dem Iran hat begonnen. Manche fliehen vor Krieg, manche vor Chaos, manche vor Rache. Für die Flüchtenden mag die Flucht Rettung sein. Für Deutschland wird sie zur nächsten Zerreißprobe. Denn was passiert, wenn sie hier ankommen?..
(achgut.com. Deutschland gehört der ganzen Welt. Verscherbelt auf dem Flohmarkt vom linksgrünen kommunistischen Blog. BW darf ihn am Sonntag wiederwählen.)

Politiksimulation genügt nicht
„Europa hat sich in Fragen der internationalen Sicherheit selbst irrelevant gemacht“
Europa klammert sich an Gesinnungsdebatten, während in Washington Interessenpolitik gemacht wird: Merz trifft Trump in Washington mit dem Blick von gestern, ohne greifbare Strategien für die großen Herausforderungen dieser Zeit. Und zuhause kassieren die Deutschen die Rechnungen an Zapfsäule und Gaszähler.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Wem ein Tritt von Merkel zur Beförderung genügt, kann nichts schaffen.)

Neue Impf-Hiobsboschaften
Von Jochen Ziegler • Es erfolgt ganz offensichtlich keine systematische um Aufklärung bemühte wissenschaftliche Aufarbeitung der Impfschäden und Impffolgen. Doch auch eine Zusammenschau vereinzelter Studien ergibt ein zunehmend erschreckendes Bild. ..
(achgut.com. Noch ohne Stich?)

DER PODCAST AM MORGEN
Raketen über dem Golf – EU streitet über CO₂ – TE-Wecker am 4. März 2026
VON Holger Douglas
+++ Italien stellt CO₂-Handel infrage +++ Trump: „Ich habe den Iran-Krieg entschieden“ +++ Saudi-Arabien lenkt Ölströme um +++ die nächste Traditionsbäckerei pleite – 120 Jobs weg +++ Messerattacke in Kaiserslautern – Opfer stirbt +++ Polizei kündigt schärfere Kontrollen an +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Hirn braucht Luft.)

Ethik als Debatten-Bremse
KAS holt Alena Buyx als Fellow – mitten in deren Plagiatsaffäre
Von Redaktion
Die Konrad-Adenauer-Stiftung der CDU holt Alena Buyx als Fellow und adelt sie zur Demokratiedeuterin – während in Münster massive Plagiatsvorwürfe gegen ihre Dissertation geprüft werden. Ausgerechnet die hoch umstrittene Ethikratschefin der Corona-Jahre, Symbol für staatliche Repression, soll anderen Orientierung geben? Das ist Verhöhnung..
(Tichys Einblick. Adenauer würde heute stiften und in die AfD gehen, dem Plagiat der CDU.)

Gegen „Desinformation“
Wadephul und Prien: Auswärtiges Amt ließ Ukrainer von HateAid und Correctiv schulen
Das Auswärtige Amt pumpt noch immer Millionen in den globalen „Kampf gegen Desinformation“. So wurden Ukrainer in Berlin geschult – ausgerechnet von Correctiv, HateAid und der Amadeu-Antonio-Stiftung.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Marx oder Merz, wo ist der Unterschied? What fools.)

Richter am Limit
„Letzter Weckruf, endlich umzusteuern“ – Zahl der Asylklagen hat sich binnen zwei Jahren verdoppelt
Die Zahl der Klagen gegen abgelehnte Asylanträge steigt in Deutschland stark an. 2025 gingen mehr als 143.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten ein – doppelt so viele wie noch zwei Jahre zuvor. Der Richterbund warnt vor einer wachsenden Überlastung der Justiz..
(welt.de. Wer Geld hat, kann auch prozessieren.)

Ernährungsindustrie
Eine Preisschock-Prognose für Lebensmittel
Der Krieg im Nahen Osten verteuert Energie und Logistik. Das wird massive Auswirkungen auf die Lebensmittelpreise haben, warnt die Ernährungsindustrie und zieht schon Parallelen zur Entwicklung zu Beginn des Ukraine-Kriegs..
(welt.de. Aber bitte auf Karte.)

Demonstrationen am Donnerstag
"Schulstreik gegen Wehrpflicht": Deshalb demonstrieren junge Menschen im Land
Am Donnerstag demonstrieren erneut junge Menschen in Baden-Württemberg beim "Schulstreik gegen Wehrpflicht". Gleichzeitig melden sich immer mehr Freiwillige zum Wehrdienst..
(swr.de. Demnächst in Teppichen eingerollt. Wann lernen sie mal wieder was?)

Zuckersteuer: Die Lösung für eine gesündere Ernährung oder Symbolpolitik?
Gesundheitsexperten fordern seit längerem eine Abgabe auf gezuckerte Lebensmittel, damit sich vor allem Kinder gesünder ernähren. Doch wie sinnvoll ist die Maßnahme wirklich?..
(swr.de. Jeden Tag eine neue Idiotie. Salz auf den Schwanz.)

Fehlbesetzung im Auswärtigen Amt
Wadephul ist der kaltblütige Minister Ahnungslos
Wenn sich Arroganz der Macht mit Inkompetenz paart, dann hat Außenminister Wadephul das Wort. Wie er die deutschen Touristen in der Golfregion dreist und wahrheitswidrig abkanzelte, ist ein Paradebeispiel für seinen selbstherrlichen Stil..
(Junge Freiheit. Annalena hoch 2.)

Wegen russischer Sportler Boykott: Keine deutsche Fahne bei den Paralympics
Weil auch russische und weißrussische Sportler an den Behindertenspielen in Italien teilnehmen, verweigert Deutschland den Einmarsch der Athleten bei den Paralympics. Nur die Ukraine und ein anderer Staat ziehen mit..
(Junge Freiheit. Parapolitics.)

Angeblich klimafreundlich
Chinas Energiewende-Bluff
Erfolgreich hat China dafür gesorgt, dass andere glauben, es würde sich auf klimafreundliche Technologien spezialisieren..
(welt.de. Im Osten ght die Sonne auf, im Westen dreht sie Windräder.)

Katastrophale Umfrage-Werte
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner am absoluten Tiefpunkt
Die Glatteis-Blamage und die Lüge um das Tennismatch während des Blackouts waren zwei Peinlichkeiten zu viel. Vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner haben ein halbes Jahr vor der Wahl fast alle Berliner genug..
(Junge Freiheit.Genügt Brandenburger Tor nicht?)

Linker Familienkrach
Nix Tarif bei Correctiv
Von Alexander Heiden
In der journalistischen Gesinnungsgemeinschaft hängt der Haussegen schief. „Correctiv“-Chef David Schraven will keinen Tarifvertrag für seine Leute. Jetzt machen die Kumpels der Journalistengewerkschaften Stress. Popcorn, bitte!,,
(Tichys Einblick. Was hat Propaganda mit Journalismus zu tun?)

Vorerst Stärkung der Elternrechte
US-Höchstgericht stoppt Transgender-Gesetze
Von Richard Schmitt
Schulen dürfen Eltern, deren Kinder sich als "transgender" identifzieren, diese Information nicht vorenthalten. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat entsprechende Regelungen an kalifornischen Schulen vorläufig außer Kraft gesetzt. Die juristische Auseinandersetzung um Elternrechte geht weiter..
(Tichys Einblick. Die Bibel hat doch recht?)

Was würde ein Moslem Özdemir als MP von Baden-Württemberg bedeuten?

(gh) - Es gbt kein islamisches Land, das  demokratisch ist und die Menschenrechte anerkennt. Wenn es also am Sonntag auch darum geht, ob Baden-Württemberg als erstes Bundesland einen islamischen grünen  Ministerpräsidenten erhält, nach dem Katholiken Kretschmann den Moslem Özdemir, die Fahne des Propheten ist bekanntlich grün, stellt sich die Frage, ob es sowas wie einen säkularen Moslem überhaupt gibt, als der  Özdemir aus türkischer Abstammung bezeichnet wird.

Oder ist das Ganze eine Lüge, "taqiyya"?  In Sure 3, 28 heßt es: "Die Gläubigen sollen sich nicht die Ungläubigen anstatt der Gläubigen zu Schutzherren (Freunden) nehmen. Wer das tut, hat überhaupt nichts mit Allah (gemeinsam) – es sei denn, daß ihr euch (durch dieses Verhalten) vor ihnen wirklich schützt. Allah mahnt euch zur Vorsicht vor Sich selbst. Und zu Allah ist der Ausgang“. Kontext und Bedeutung: Inhalt: Dieser Vers verbietet es Muslimen, enge Bündnisse oder Freundschaften (Auliyā’) mit Ungläubigen (Kafir) einzugehen, wenn diese gegen die Gläubigen gerichtet sind.

Taqīya-Prinzip: Der Vers enthält eine wichtige Ausnahme: Wenn Gläubige sich in einer Zwangslage befinden oder sich vor Verfolgung/Tyrannen schützen müssen, ist ein solches Verhalten erlaubt (Taqīya – Vorsicht). Ziel: Es handelt sich um ein Prinzip zur Wahrung der Glaubensgemeinschaft und zur Sicherung vor Schaden, besonders in Zeiten von Feindseligkeiten.