„NATO-See“ oder strategisches Spielfeld Russlands?
Von ELENA FRITZ
Mit dem Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO hofften westliche Strategen, die Ostsee in ein „NATO-Meer“ zu verwandeln. Doch aktuelle Entwicklungen zeigen, dass Russland diese Gewässer nicht kampflos preisgibt.
Laut der Kolumnistin Elisabeth Braw von Foreign Policy beeinträchtigt die russische elektronische Kriegsführung (EW) in der Ostsee die Funktionalität automatischer Identifikations- und Navigationssysteme anderer Nationen erheblich. Dies hat nicht nur sicherheitstechnische, sondern auch wirtschaftliche Folgen. Beispielsweise generieren globale Navigationssatellitensysteme (GNSS) jährlich etwa 17,2 Milliarden US-Dollar für die britische Wirtschaft. Doch durch die ständige Aktivität der russischen EW in den letzten drei Jahren schrumpfen diese Einnahmen beträchtlich.
Der ehemalige Kommandeur der dänischen Marine, Nils Wang, bestätigt: „Die Russen machen das sehr gut.“ Bereits im Mai 2022 identifizierte die in Washington ansässige Organisation C4ADS seit Februar 2016 insgesamt 9883 Fälle von GPS-Spoofing in zehn Gebieten, die 1311 zivile Schiffe betrafen.
Diese Störungen erschweren es der EU und den USA, den Transport russischen Öls durch die Ostsee zu überwachen. Europäische Seeleute, die sich auf Satellitennavigation verlassen, haben zunehmend Schwierigkeiten, diese Schiffe zu identifizieren und somit das Volumen der russischen Öllieferungen zu kontrollieren. Braw resümiert treffend: „Die NATO-See wird niemals ruhig sein.“
Seit den Zeiten Peters des Großen ist die Ostsee für Russland ein strategisch wichtiger Seeweg. Die Vorstellung, dass eine Ansammlung unfreundlicher Nationen den russischen Verkehr „regulieren“ könnte, ist für Moskau inakzeptabel. Je mehr asymmetrische Druckmittel Russland gegen seine Gegner einsetzen kann, desto besser für seine strategischen Interessen.
Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass die Ostsee weit davon entfernt ist, ein „friedliches NATO-Meer“ zu sein. Vielmehr bleibt sie ein zentrales Schlachtfeld geopolitischer Interessen, auf dem Russland seine Präsenz und seinen Einfluss geltend macht.
Aktuelle Vorfälle unterstreichen die Spannungen in der Region. So kam es zu einem Zwischenfall in der Ostsee, bei dem ein russisches Schiff mit Signalmunition auf einen Bundeswehr-Hubschrauber schoss. Außenministerin Annalena Baerbock thematisierte diesen Vorfall beim NATO-Treffen und betonte die Notwendigkeit verstärkter Überwachung in der Region.
Zudem wurden in jüngster Zeit mehrere Untersee-Datenkabel in der Ostsee beschädigt, was die betroffenen NATO-Staaten zu Besorgnis über mögliche Sabotageakte veranlasste. Verteidigungsminister Boris Pistorius äußerte den Verdacht, dass es sich um vorsätzliche Sabotageakte handeln könnte, und betonte die Notwendigkeit erhöhter Wachsamkeit gegenüber hybriden Bedrohungen.
Diese Ereignisse verdeutlichen, dass die Ostsee weiterhin ein Brennpunkt geopolitischer Spannungen bleibt, in der sowohl die NATO als auch Russland ihre strategischen Interessen verfolgen. (pi-news.net)
Frechheit: Die alternativlose Autobiografie von Angela Merkel (Satte Tiere) - von Bernd Zeller
Nun ist es halt da …
… ein Buch, das nicht rückgängig gemacht werden muss, denn es ist hilfreich. Zumindest hat die Kanzlerin bisher nichts Gegenteiliges bestritten.
In schonungsloser Offenheit gewährt sie Einblicke in die Zeiten, die sie begleitet hat. Wie sagte doch die Kanzlerin: „Sie kennen mich.“ So ganz erst nach diesem Buch. Wenn sich diese Satire bewahrheiten sollte, muss die Geschichte überschrieben werden.
Nun ist es halt da …
… ein Buch, das nicht rückgängig gemacht werden muss, denn es ist hilfreich. Zumindest hat die Kanzlerin bisher nichts Gegenteiliges bestritten.
In schonungsloser Offenheit gewährt sie Einblicke in die Zeiten, die sie begleitet hat. Wie sagte doch die Kanzlerin: „Sie kennen mich.“ So ganz erst nach diesem Buch. Wenn sich diese Satire bewahrheiten sollte, muss die Geschichte überschrieben werden.
(tutut) - Nikolaus ist nicht nur ein Heiliger, davon wimmelt es nur so, sondern auch ein Kinderbeglücker, von dessen Bedeutung ein um seinen Existenznachweis kämpfender Jesus nur träumen kann. Während ohne diesen aber die Kirchen nix sind, habe jene wie in einem Akt ausgleichender Gerechtigkeit den guten Mann mit dem großen Sack dran glauben lassen. Erst strich ihn Martin Luther reformiert wie alle Heiligen, dann folgte Papst Johannes Paul VI. 1969 und tilgte Nikolaus aus dem römischen Generalkalender. Auch der von der Vatikanischen Gottesdienstkommission für den deutschen Sprachraum zusammengestellte Regionalkalender erwähnt Nikolaus nicht mehr. Dem Handel sei Dank hat der Kinderfreund aus Kleinasien überlebt, ungefähr zwischen 270 und 286 in Patara geboren, am 6. Dezember 326, 345, 351 oder 365 gestorben. "Er war in der ersten Hälfte des 4. Jahrhunderts Bischof von Myra in der kleinasiatischen Region Lykien, damals griechischsprachiger Teil des römischen, später des byzantinischen, noch später des osmanischen Reichs, heute der Türkei. Sein griechischer Name Nikólaos (aus νίκη und λαός) bedeutet 'Sieg des Volkes' und war bereits in vorchristlicher Zeit gebräuchlich". (Wikipedia). Warum aber ist dieser Unheilige einer der bekanntesten Heiligen? Wer braucht Beweise, wenn es Legenden gibt, denn der Glaube versetzt Maulwurfshügel."Der 6. Dezember, der Gedenktag des Heiligen, ist mit vielen Bräuchen verbunden. Einige hingen ursprünglich mit der Perikopenordnung der Kirche zusammen. Am 6. Dezember war verbindlich die Perikope vom Gleichnis von den anvertrauten Talenten Mt 25,14–30 EU vorgesehen. Der bekannte
Brauch der Befragung der Kinder durch den Nikolaus, ob sie denn auch brav und fromm gewesen seien, geht auf dieses Gleichnis zurück. Der Einlegebrauch, das Füllen der Schuhe in der Nacht vom 5. auf den 6. Dezember oder Ähnliches, basiert auf der Legende von den drei Jungfrauen, die nachts vom heiligen Nikolaus beschenkt wurden. Ursprünglich war der Nikolaustag auch der Tag der Weihnachtsbescherung. In einigen Ländern, beispielsweise in den Niederlanden und in Luxemburg, ist er dies auch heute noch. Erst infolge der Ablehnung der Heiligenverehrung durch die Reformation wurde die Bescherung in vielen Ländern auf Weihnachten verlegt, da evangelische Theologen die Nikolausbescherung als Ausdruck einer Nikolausverehrung ansahen. Infolgedessen wurde Nikolaus als Gabenbringer vielerorts vom Christkind abgelöst. Durch dieses wechselseitige Verhältnis hat sich im 19. Jahrhundert das US-amerikanische Brauchtum um den Weihnachtsmann Santa Claus entwickelt, die heute weltweit dominierende, merkantil bestimmte Rezeption des heiligen Nikolaus. In mittelalterlichen Klosterschulen gab es den Brauch, dass die Kinder sich am Nikolaustag einen 'Kinderbischof' aus ihren Reihen wählen durften. Nach dem Prinzip der 'verkehrten Welt' predigte er den Erwachsenen und durfte ihr Verhalten tadeln. An einigen Orten blieb er bis zum 28. Dezember, dem Tag der unschuldigen Kinder, im 'Amt'. 'Schiffchensetzen' nennt man den seit dem 15. Jahrhundert bekannten Brauch, aus Papier oder anderem Material Nikolausschiffe zu basteln, in die der Heilige seine Gaben legen soll. Hintergrund für diesen Brauch dürfte das Schifferpatronat sein. Auch heute noch befindet sich auf vielen Handelsschiffen ein Bildnis des heiligen Nikolaus. Das Nikolausschiffchen wurde später durch Stiefel, Schuh oder Strumpf abgelöst, zu denen später noch der Gabenteller kam. Im Salzburger Land gab es dafür den Nikolausgarten. Kinder stellen am Vorabend des Nikolaustages Schuhe, Stiefel oder Teller vor die Tür oder hängen Strümpfe vor den Kamin, damit der Heilige sie auf seinem Weg durch die Nacht mit Nüssen, Mandarinen, Schokolade, Lebkuchen usw. füllen kann. Außerdem gibt es morgens oft ein aus Hefeteig gebackenes Gebildbrot. In vielen Erzählvarianten beschenkt und lobt der heilige Nikolaus die guten Kinder, während er die bösen tadelt und durch Schläge mit einer Birkenrute bestraft. Welche Kinder im letzten Jahr gut und welche böse waren, liest er in seinem 'goldenen Buch'. Viele Eltern laden einen ehrenamtlichen oder bezahlten Nikolaus ein, den Kindern zu Hause eine derartige 'Predigt' zu halten, die jedoch stets mit einer Bescherung endet". Und ehe noch die Tuttlinger Krähe kräht, wird Zeitung kabarettreif. Dort wo Spaichingen drauf stehen sollte, ist TUT drin. Frau gibt Kannitverstan: "Etliche Comedians waren schon bei der Tuttlinger Krähe. Auch Torsten Sträter. Doch nun kommt raus, was er wirklich über die Veranstaltung denkt... Auch in Tuttlingen stand Sträter schon mal auf der Bühne. 2013 war das, der aufstrebende Comedian war damals einer der Finalisten beim Kabarettpreis 'Tuttlinger Krähe' im Stadtteil Möhringen". Einmann legt nach als wäre schon Ostern: "Torsten Sträter, wir danken dir!..Bei seinem Comedy-Kollegen Ingmar Stadelmann hat er nun erneut über die Veranstaltung gelästert. An dieser Stelle muss ich dir, lieber Torsten, im Namen der Stadt Tuttlingen und der Tuttlinger Krähe erst einmal ein riesengroßes Dankeschön ausrichten, dass du uns auch nach mehr als zehn Jahren nicht vergessen hast. Wir finden es dufte und knorke zugleich, dass du Tuttlingen und die Krähe seit 2013 in der ganzen Republik bekannt machst und wir in aller Munde sind.
Allein das war der Jury die 1000 Euro Preisgeld wert. Wir freuen uns, dich auch weiterhin als Botschafter der Stadt Tuttlingen und der Tuttlinger Krähe an unserer Seite zu wissen. .. Denn bei uns gilt: Nur wer eherne Eier in der Buxe hat, um es in deinem Jargon auszudrücken, wagt sich auf die Bühne bei der Tuttlinger Krähe". Was für eine Komödie! Mit Wink an der Leidplanke: "Viele Wege zur Fachkraft - Die Personalnot in Kitas ist groß. So verwundert es nicht, wenn Kitaleitungen buchstäblich auf jede helfende Hand zurückgreifen, die sie bekommen und deren Einsatz sie bekommen können". Mann mit der schwarzen Maske legt nach: "Ausreichend Fachkräfte bleiben der Idealfall. Wo sie fehlen, müssen möglichst viele Wege für begleitende Weiterbildung und Qualifizierung offen sein. Wer keine Fachkraft ist, kann eine werden". Millionen der Welt kommen. Sie hört offenbar Gras wachsen im Nachbarkreis: "Gefragt wie nie: Warum so viele Menschen in die Landwirtschaft wollen". Wäre gut zu wissen, wenn sie den Anteil der Landwirtschaft am Bruttosozialprodukt kennen würde: höchstens 1 Prozent! O Heimat! "'In einer Welt, die sich ständig wandelt und in der die Zeit oft wie im Flug zu vergehen scheint, sind Kapellen ein fester Ankerpunkt, der uns an die Vergänglichkeit des Lebens erinnert und gleichzeitig Trost und Hoffnung spendet'. So heißt es in der Beschreibung der 'Kleinode der Heimat', über die Josef Zisterer ein Buch geschrieben". wem's nicht so pressiert, philosophiert auf dem Heimatbänkle: "Bürger aus Spaichingen und Umgebung haben sich wieder am 9. November, dem „Schicksalstag der Deutschen“, am Gedenkpfad für die Opfer des KZ zur traditionellen Feier im Rahmen der bundesweiten Aktion zur 'Friedensdekade' eingefunden. 'Erzähl ́ mir vom Frieden', das Motto in diesem Jahr, hätte nicht aktueller sein können. Diesem Motto als Aufforderung einer auf der Bank vor dem Ehrenmal sitzenden nachdenklichen Person folgte die Stifterin der Bank". Es war Krieg wie heute, wo Pazifisten die Tarnkappe abziehen und nach Raketen und Soldaten rufen, und damals wollten die Mauserwerke eine neue Produktionsstätte aus Zwangsarbeit. Ein Job für ihn? "Kein Streit beim Erbe: Dieser Mann will dabei helfen". Oder er? "Scholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl - Zwei Wochen vor der Abstimmung über seine Vertrauensfrage im Bundestag stellt der Kanzler sich den Fragen der Abgeordneten. Dabei richtet er vor allem einen Wunsch an die Parlamentarier", meint Agentur dpa nach drei Jahren Gewurschtel im Rückwärtsgang, was sie als Regieren dem Deutschen Volk verkaufen wollen. Der Facharbeitermangel ist's! "Ausreichend Fachkräfte bleiben der Idealfall. Wo sie fehlen, müssen möglichst viele Wege für begleitende Weiterbildung und Qualifizierung offen sein. Wer keine Fachkraft ist, kann eine werden". In Politik und ihren Medien.
Einbürgerungsanträge Massiver Anstieg: Viele Ausländer wollen Deutsche werden Andrang bei der Ausländerbehörde in Stuttgart. Ähnlich viel los ist auch im Kreis Tuttlingen. Deutsch sein - das ist offenbar attraktiv, denn es werden so viele Anträge gestellt wie noch nie. Woran das liegt. Etwa 130 Anträge auf Einbürgerungen bekommt die Staatsangehörigkeitsbehörde im Landratsamt jeden Monat. Das geht aus einer Information des Kreistags hervor. Im Juni 2024 trat ein neues Gesetz in Kraft, das Einbürgerungen erleichtert. Zum Beispiel müssen Ausländer nun nicht mehr acht, sondern nur noch fünf Jahre in Deutschland leben, bevor sie einen Antrag stellen können. Bei besonderen Integrationsleistungen sind es nur noch drei Jahre. Auch Doppel- und Mehrfachstaatsangehörigkeiten sind nun leichter möglich...
(Schwäbische Zeitung. Was versteht frau unter Deutschsein. Linksgrünes Chaos?)
Lücke? Volker Schebesta nach 23 Jahren nicht mehr CDU-Kreisvorsitzender (gh) - Die Lücke, die er hinterlässt, füllt ihn wohl aus. Seit Dienstag ist Volker Schebesta nicht mehr CDU-Kreisvorsitzender in der Ortenau. Ob der Jurist nun sich als Staatssekerär im Kultusministerium unter der grünen Dipl.-Soziologin bemerkbar machen wird? Zum Nachfolger wurde ein Bundestagskandidat gewählt, welcher die ehemaligen Rechtskonservativen "die Ortenau-Partei" nannte. Hat die in The Äländ mitregierende Partei Probleme? Abgesehen vom kaum erwähnenswerten Hagel, ja, laut BZ, kein Wunder in einer grün irrlichternden Partei: "Inhaltlich forderte die CDU Ortenau den Grünen-Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann, auf, die landwirtschaftlichen Lichterfahrten in der Adventszeit nicht mehr grundsätzlich abzulehnen. Sie begründet es damit, dass die Lichterfahrten in der Adventszeit ein Zeichen der Hoffnung seien. Tatsächlich hatten die Fahrten von Landwirten mit ihren mit LED-Lichtern geschmückten Traktoren zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen auch die Formen politischer Proteste angenommen und weckten Erinnerungen an die Bauernproteste vom Anfang 2023. Nach Auffassung der Kreis-CDU seien die Lichterfahrten aber nicht nur rein verkehrsrechtlich zu beurteilen, sondern auch ein wichtiges grundrechtlich geschütztes Anliegen der Landwirtschaft". Auffallend wie politisch unauffällig Lahr grworden ist. Unter all den vielen Pöstchen, die zu vergeben waren, landete offensichtlich keins in Lahr. So wenig Politik kam noch nie von dort.
Shows, Essen, Attraktionen Europa-Park im Winter - lohnt sich ein Besuch?
(Lahrer Zeitung. Einmal darf der Leser bei dieser Werbung raten, gell frau mit "Englisch und Empirische Kulturwissenschaft", die "schreibt seit ihrer Kindheit Geschichten".)
In China nicht mehr gefragt Autokonzerne in der Krise! Forscher warnt: „Schwaben wird das neue Ruhrgebiet“ Die deutschen Autoindustrie steckt in der Krise. Für den Mobilitätsforscher Andreas Knie liegt der Fehler in der Vergangenheit und er fordert eine schnelle Transformation. Zudem warnt er davor, dass „Schwaben das neue Ruhrgebiet wird“. Die weltweite Autokonjunktur ist im Sinkflug - und vor allem die deutschen Autobauer bekommen die Krise deutlich zu spüren. In der Volksrepublik China wird den Angaben nach der rasante Wandel hin zur E-Mobilität und das Aufkommen lokaler Hersteller, die aggressiv in den Markt drängen, zunehmend zu einem Problem für westliche Konzerne. Das zeigt sich vor allem an der wirtschaftlichen Krise des VW-Konzerns. Für Andreas Knie, Mobilitätsforscher vom Wissenschaftszentrum Berlin, liegen die Gründe dabei in der Vergangenheit, als die westlichen Autokonzerne noch ihren vollen Fokus auf die Dieselmotoren legten. Alle in der Branche wussten, wohin die Reise geht – zur Elektromobilität. Die deutsche Autoindustrie wollte den Trend jahrelang in ihrer Arroganz nicht wahrhaben. Nun bekommt sie die Quittung", sagt Knie gegenüber der „Berliner Zeitung“. Er fügt hinzu: „Es werden immer weniger deutsche Autos in China gekauft.“..
(focus.de. Nix verstehn? Soziologe! E-Mobilität war und ist out. Vor allem ohne Strom.)
Kritik an Ampel-Regierung EnBW-Chef: Bezahlbarer Strom wichtig für Akzeptanz der Energiewende Deutschland habe sich zu einseitig auf Klimaschutz konzentriert, meint EnBW-Chef Georg Stamatelopoulos in einem Zeitungsinterview. Er fordert eine Korrektur der Energiewende. .
(swr.de. Linksgrünschwätz. Warum haben sie denn abgeschaltet? Energiewende ist gescheitert, zur Klimanachhilfe in die Hilfsschule!)
Tübingens Oberbürgermeister will wieder mehr Sonderschulen Boris Palmer muss Geld sparen und fordert weniger Inklusion Tübingens Oberbürgermeister findet die derzeitigen Inklusionsbemühungen an Schulen zu teuer. Er fordert, dass es wieder mehr Sonderschulen gibt. Dadurch will er Geld sparen..
(swr.de. Wer nicht Deutsch kann, ist im falschen Land.)
„Cato“-Interview Boris Palmer plädiert für Regierungsbeteiligung der AfD Der Tübinger Oberbürgermeister erklärt im „Cato“-Interview, warum er die „Brandmauer“ für gescheitert hält. Zugleich beklagt Palmer die Kosten für kriminelle Migranten – und verliert kein gutes Wort über die Grüne Jugend..
(Junge Freiheit. Ist dieser Kleinstadtbürgermeister Pommologe?)
Grüne gegen Strobls Vorstoß Strobl will aktive Nennung der Nationalität von Straftätern In einigen Bundesländern nennt die Polizei die Nationalität von Verdächtigen immer, in anderen nur selten. BW-Innenminister Strobl will das ändern..
(swr.de. Zeit für Hagelsturm.)
Keine psychiatrischen Auffälligkeiten "Reichsbürger"-Prozess: Gutachter hält Reutlinger für "komplett normal" Warum hat ein Reutlinger mutmaßlich auf SEK-Beamte geschossen, die in seine Wohnung eingedrungen sind? Ist er schuldfähig? Im "Reichsbürger"-Prozess sagte ein Gutachter aus..
(swr. Was sind Bürger im immer noch Deutschen Reich? Gibt es für Psychiater überhaupt normale Menschen?)
Merz' rechte Hand Bundestagswahl: BW-CDU stellt Thorsten Frei an die Spitze der Landesliste In Baden-Württemberg will die CDU mit einem ihrer profiliertesten Bundespolitiker an der Spitze in den Wahlkampf für Bundestag ziehen: der Jurist und Merz-Vertraute Thorsten Frei..
(swr.de. Hat der Merz nicht zwei linke Hände? Womit hat er das verdient? Als Wahlkampfleiter 2016 von Guido Wolf lag er gewaltig daneben. Von den 17 Jahren als stellvertreender CDU-Landesvorsitzender ist auch kein Erfolg zu merken.)
Grünen-Spitzenkandidat für BW-Landtagswahl Cem Özdemir: "Massive Bedrohung durch türkische Nationalisten"
(swr.de. Was ist an dem Spitze?)
Zusammenhang mit Einbau einer Küche? Feuer auf Heilbronner Bildungscampus: 20 Container in Brand geraten
(swr.de. In brennender Sorge?)
Das Aus für Livemusik? GEMA-Gebühren auf Reutlinger Weihnachtsmarkt plötzlich fast verdreifacht
(swr.de. Jesus ein Musik- und Gesangverein?)
Holz-Heiz-Akademie in Hattenhofen Ofenbesitzer in BW überrascht: Methode zum Anheizen von Holzöfen sorgt für Aha-Effekt Wie sauber und umweltfreundlich ist das Heizen mit Holz? Was ist mit Schadstoffen und Ruß? Bei der Holz-Heiz-Akademie in Hattenhofen heißt es, man habe die Lösung. Was ist dran?.
(swr.de. Neue Lagerfeuer braucht der Neandertaler?)
80. Jahrestag des Fliegerangriffs Gedenktag zur Bombardierung Heilbronns am 4. Dezember: "Die Leute sind erstickt"Am 4. Dezember 1944 wird die Stadt Heilbronn durch Fliegerangriffe weitgehend zerstört. Tausende Menschen sterben. Ein Zeitzeuge erinnert sich an die Nacht im Keller..
(swr.de. Fortsetzung folgt mit Schulmädchenreport in der Ukraine?)
=========== NACHLESE „Weg der Selbstzerstörung“ FDP-Urgestein sieht seine „Partei mit einem Prozent Sachkompetenz“ Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum wirft der Parteiführung der ...FDP schwere Fehler vor. „Unser politisches Angebot ist unverantwortlich verengt worden“, sagte Baum im Gespräch mit Table Briefings. Weiter: „Die FDP ist auf dem Weg zur Selbstzerstörung.“ Mit der D-Day-Affäre habe die Partei ihre eigene Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt.. Liberale Politik müsse geleitet sein von einem Verantwortungsgefühl für die ganze Gesellschaft. Stattdessen habe die FDP-Spitze alles auf die Schuldenbremse und den Haushalt verengt. „Eine Partei mit einem Prozent Sachkompetenz und vier Prozent Wähleranteil“, sagte Baum. „Schlimmer noch: Sie hat eine Koalition und ein ganzes Land in Geiselhaft genommen. Da stimmt keine Relation mehr.“..
(welt.de. Wer sammelt noch Prozente?) ============
Europa ist schön, aber todessüchtig Von WOLFGANG HÜBNER Wenn derzeit ausgerechnet das überschuldete und kinderarme Italien als das stabilste unter den großen Staaten Europas bezeichnet wird, dann kann mit dem alten Kontinent gehörig etwas nicht stimmen. Tatsächlich stehen die beiden EU-Mächte Deutschland und seit Mittwoch auch Frankreich ohne aktionsfähige, demokratisch ausreichend legitimierte Regierungen da. Kleinbritannien ist unter der in Rekordzeit gealterten neuen Labour-Regierung nur noch ein verarmtes früheres Weltreich mit dem Königsclan für die Klatschmedien. Auch in Meloni-Italien gibt es weit mehr Schatten als Licht. Und Osteuropa leidet immer stärker unter der Wirtschaftsschwäche Deutschlands. Niemand kann diese desolate Situation Europas leugnen. Trotzdem geben sich seine unterschiedlichen Staaten mit Ausnahme der kleinen Länder Ungarn und Slowakei sehr aggressiv gegen Russland und sehr spendabel bei der Kriegsfinanzierung der hochkorrupten Ukraine. Ungeachtet der eigenen innenpolitischen Probleme, die nicht zuletzt von den Wirtschaftssanktionen gegen Moskau ausgelöst worden sind, zeigt man sich selbst im einst so friedlich wirkenden Skandinavien nicht nur kriegsbereit, sondern sogar kriegswillig. Manchmal hat es den Anschein, als bettle Europa bei Putin um einen verheerenden Militärschlag, damit das große Schlachten endlich mal wieder beginnen kann. Doch Putin tut ihnen diesen Gefallen (noch) nicht und ist auch nicht an allem schuld. Für die erschreckend geringen Geburtenziffern in Europa ist er so wenig verantwortlich wie für die unversöhnlichen Spaltungen in ihren Gesellschaften. Denn in vielen Staaten, übrigens auch den USA, hat sich eine akademisch meist nur halbgebildete Massenschicht entwickelt, die zur wirklichen Wertschöpfung wenig bis nichts beiträgt, doch deren Erträge nicht nur besonders privilegiert genießt, sondern auch verachtungsvoll auf die noch wertschöpfenden Teile der Bevölkerung herabschaut. Diese Meritokratie (Verdienstadel) wählt in Deutschland besonders gerne die Grünen, in anderen Ländern sind es meist noch die sogenannten „bürgerlichen“ Parteien. Eine im Grunde gutgemeinte Bildungspolitik zumindest in Westeuropa hat zu dieser Gesellschaftsspaltung ungewollt beigetragen. So lange die Ökonomie in Europa dank der preiswerten Rohstoffe aus Russland gebrummt hat, wurde dieses Problem überdeckt und konnten rechtspopulistische Kräfte eingehegt werden. Diese Zeiten sind vorbei. Europa ist immer noch ein schöner Kontinent voller Kultur und Tradition. Doch viele seiner Völker sind offenbar todessüchtig auf dem Weg der Selbstzerstörung. Mit dem jetzigen unqualifizierten politischen Personal und den realen „Eliten“ wird der Weg unweigerlich in den Abgrund der Bedeutungslosigkeit führen. Putin ist dazu nicht erforderlich. (pi-news.net)
********** DAS WORT DES TAGES Wenn Schüler sehr aktiv sind, wenn sie leistungsbereit sind, sehr motiviert sind, wenn sie auch mal in Krawatte in die Schule gehen müssen, dann hat das Auswirkungen auf ein pädagogisches Klima.
(Christian Lindner) **********
Bericht des US-Parlaments Jetzt offiziell: Corona-Politik schadete viel mehr, als sie nutzte Das US-Repräsentantenhaus arbeitet die Corona-Fehler auf. Das sind viele. Sie ähneln denen in Deutschland, füllen 520 Seiten und richteten massive Schäden an. Von Lockdowns über Masken bis hin zur Impfung – es ist eine Bilanz der Katastrophe. Die JF hat hineingeschaut..
(Junge Freiheit. Bürgermeister, Landräte u.a. wegen Corona-Stümperei vor Gericht!)
Energiewende-Wende? Atom-Wiedereinstieg möglich: Neun Kernkraftwerke zur Rettung der Wirtschaft Von Maximilian Tichy Ein Wiedereinstieg in die Kernkraft ist innerhalb eines Jahres möglich, schreibt eine Studie aus den USA. Bis zu neun Reaktoren könnten mittelfristig in Deutschland wieder in Betrieb genommen werden und so die Wirtschaft stabilisieren. Das größte Hindernis: die Bürokratie. Mitarbeiter und Brennstoff sind geringe Probleme. .
(Tichys Einblick. 10 Prozent Grünextrem sind keine Mehrheit.)
Bei Sandra Maischberger „Ich bin sprachlos“: Merz zeigt sich entsetzt über Lindner
Bei Sandra Maischberger zeigte sich Friedrich Merz entsetzt und sprachlos. Auslöser dafür waren Aussagen Christian Lindners über den argentinischen Präsidenten Javier Milei.
(focus.de. Warum nicht Klappe zu? Überschätzt der ÖRR nicht den Unterhaltungswert deutscher Möchtegernpolitiker?)
Merz schließt Habeck als Wirtschaftsminister nicht aus In der ARD-Sendung „Maischberger“ schloss Unionschef Friedrich Merz einen Wirtschaftsminister Habeck in einer möglichen Koalition mit der Union nicht aus. .
(welt.de. Jetzt hat der Merz endgültig die Rösslein ausgespannt.)
Merz stellt klar Merz ist Kanzlerkandidat der Grünen – Habeck darf Wirtschaftsminister bleiben Von Noemi Johler Bei Maischberger wird ein Gedankenexperiment vorgeführt: Deutschland unter einem CDU-Kanzler Friedrich Merz. Dieser gibt einen erschreckend ehrlichen Einblick in seine Welt und macht deutlich, dass nicht nur die FDP unter Selbstzerstörung leidet. Die Merzsche Politik wird ganz Deutschland mitreißen – und nicht zum Guten. .
(Tichys Einblick. Wer seine Partei 3. Wahl wählt, ist vielleicht nicht ganz dicht?)
Keine Abstimmungen in der Sache erlaubt Union, FDP und Rest-Ampel räumen alle AfD-Anträge ab Eklat im Bundestag: Eine Mehrheit im Parlament – angeführt von der Union – setzt plötzlich alle von der AfD geforderten namentlichen Abstimmungen ab. Über die Anträge darf auch nicht mehr abgestimmt werden. Der AfD-Geschäftsführer Bernd Baumann äußert einen heiklen Verdacht. .
(Junge Freiheit. Wann fliegt Merz aus der "cdu"?)
AfD-Kanzlerkandidatin „Wir sind zweitstärkste Kraft in Umfragen, wir stellen einen Regierungsanspruch“, sagt Weidel AfD-Politikerin Alice Weidel bekräftigt den Anspruch ihrer Partei, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Zusammenarbeit mit der „Friedrich-Merz-CDU“ lehnt sie wegen deren Ukraine-Kurs ab. Den Vorstoß von SPD, Grünen und Linken zur Neuregelung von Abtreibungen kommentiert Weidel polemisch...
(welt.de. Statt Wahlen Umfragen? Wie blöd ist das denn. Kann sie nicht rechnen? Kämpfen! Oder weiß sie nicht, wie Politik geht? Das war nichts, was sie in BW gezeigt hat.)
Kirchen-Rebell Michaelis „Fehlt nur noch, AfD-Mitglieder außerhalb von Kirchenfriedhöfen zu beerdigen“ Verletzung der Menschenwürde, der Bürger- und Grundrechte, Zerstörung der Demokratie, Mißbrauch des Glaubens – die Vorwürfe, die Martin Michaelis im JF-Interview erhebt sind ungeheuerlich. Seit Jahren kämpft der suspendierte Pfarrer gegen die politische Gleichschaltung des Glaubens und die Selbstauslieferung der EKD an den Verfassungsschutz...
(Junge Freiheit. Religionen gegen Demokratie und Menschenrechte.)
Aufklärung der Skandale dümpelt vor sich hin Cum-Ex-Aufarbeitung: Kanzler Olaf Scholz nach wie vor mitten drin Von Josef Kraus Am 6. Dezember muss Olaf Scholz zum dritten Mal vor den Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal. Doch die Aufarbeitung stockt, es droht die Einstellung von Verfahren – ein fatales Signal an die Öffentlichkeit, das dem Vertrauen in den Rechtsstaat massiv schaden würde...
(Tichys Einblick. Wo sind sie, Demokratie und Menschenrechte?)
Jochen Ziegler Warum wir keine Corona-Aufarbeitung bekommen Eine Corona-Aufarbeitung wurde schon oft gefordert und manchmal versprochen. Doch bis auf ein paar Alibi-Veranstaltungen ist von ihr so gut wie nichts zu sehen. Das hat handfeste Gründe..
(achgut.com. Auch bei einem "Staatsverbrechen" sind die Bürger der Staat.)
Brauchtum verpflichtet Erstes Land: Nikolaus-Pflicht und 2500 Euro Strafe für Integrations-Unwillige Während anderswo noch diskutiert wird, ob man Weihnachtsmärkte nicht lieber Wintermärkte nennen soll, setzt Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau von Niederösterreich, ein klares Zeichen: In Zukunft wird der Nikolausbesuch Pflicht in niederösterreichischen Kindergärten. So soll Brauchtum gepflegt und verankert werden. Von Richard Schmitt
(Tichys Einblick. Wie Wär's in Deutschand mit Nikolausmim Bundestag, der Säcke voll Grundgesetzen ausschüttet?)
Parteibeauftragter lässt Pressetermin platzen Baerbock in China: Außenministerin ohne Gesprächspartner Von Matthias Nikolaidis Eigentlich wollte Annalena Baerbock noch einmal so recht repräsentieren. Denn in Deutschland ist Wahlkampf und da machen sich Bilder mit ausländischen Potentaten immer gut. Doch der chinesische Außenbeauftragte spielte da nicht mit..
(Tichys Einblick. Höfliche Leute.)
Neuer Top-Job: Sigmar Gabriel geht zu Rheinmetall Überraschende Personalie beim Rüstungs-Riesen! Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll Mitglied des Aufsichtsrats bei Rheinmetall werden. Das gab das Düsseldorfer Rüstungsunternehmen gerade bekannt. Der ehemalige Wirtschafts- und Außenminister war zuletzt Aufsichtsratschef der Stahlsparte von Thyssenkrupp, hatte dort aber genervt hingeschmissen. Jetzt der Wechsel zum Waffenhersteller..
(bild.de. Sie kriegen nicht genug, Sozis und Waffen. Was hat er denn gelernt? Wiki: "Ab dem Sommersemester 1982 studierte Gabriel an der Georg-August-Universität Göttingen die Fächer Germanistik, Politik und Soziologie. Das Studium schloss er 1987 mit dem ersten Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien ab. Während seiner Studienzeit jobbte Gabriel nebenbei als Nachtportier in einem Göttinger Hotel und beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Vom Schuljahr 1987/88 an war Gabriel Studienreferendar am Christian-von-Dohm-Gymnasium in Goslar. Sein Referendariat schloss er 1989 mit dem zweiten Staatsexamen ab. Im Kursjahr 1989/90 war er in der Erwachsenenbildung als Dozent für die Kurse Deutsch für Ausländer und Berufsvorbereitung für arbeitslose Jugendliche beim Bildungswerk Niedersächsischer Volkshochschulen (BNVHS GmbH) in Goslar befristet tätig".)
Drei nüchterne Erkenntnisse Der 57.000-Euro-Makel – Das Märchen vom E-Auto fürs Volk Die Deutschen verschmähen den Umstieg auf das Elektroauto. Auf der Suche nach den Gründen liefert ein aktueller Report drei zentrale Antworten für das Desinteresse. Andere werden das deutsche Versagen beim Projekt „E-Autos fürs Volk“ bald ausnutzen..
(welt.de. Dummheit wird durh Wiederholung nicht gescheit.)
Eiszeit für parteiische Klimawissenschaft Von Patrick Brown. Die zweite Trump-Präsidentschaft ist eine Chance für die Klimawissenschaft, sich neu auszurichten. Es ist an der Zeit, bescheidener in seinen Aussagen aufzutreten und nicht weiterhin weltanschaulich-ideologische Muster zu bedienen. .
(achgut.com. Alle mal den Deutschen Wetterdienst fragen.)
Mißtrauensvotum erfolgreich Riesige Schulden, keine Regierung: Frankreich versinkt im Chaos Der RN um Le Pen und die Linke wählen Frankreichs Minderheitsregierung ab. Nun ist völlig unklar, wie es weitergeht. Neuwahlen sind ausgeschlossen, eine neue Regierung auch. Das Land stürzt ins Chaos..
(Junge Freiheit. Eine Revolution muss her oder die Preußen kommen und bringen Geld.)
Hausdurchsuchungen Ehemaliger EU-Justizkommissar Reynders: Ermittlungen wegen Geldwäsche Gegen Didier Reynders, der bis vor wenigen Tagen als EU-Justizkommissar unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tätig war, wurde von den belgischen Behörden ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Ermittler warteten, bis Reynders' Amtszeit als Kommissar endete und er die damit verbundene Immunität verlor...Übersetzte und leicht bearbeitete Fassung des Beitrags, der zuerst bei Brussels Signal erschien.
(Tichys Einblick. Was für ein Verein. Hat Justiz nicht etwas mit Recht zu tun?)
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============ NACHLESE NZZ beweist: Die FAZ ist echt in Annalena Baerbock verliebt Von Josef Kraus Baerbock ist die mit Abstand beliebteste Politikerin in allen untersuchten Leitmedien. Ausgerechnet bei der FAZ schneidet Baerbock am besten ab. Hier erreicht sie als einzige Politikerin ein insgesamt positives Ergebnis. Bestimmt hat das nichts mit den Millionenaufträgen des Auswärtigen Amts an die FAZ-Stiftung zu tun... Nun hat die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) etwas ganz Böses gemacht. Sie hat für den Zeitraum vom 7. Dezember 2021 bis 8. November 2024 aus FAZ, „ZEIT“ und „Spiegel“ 5.600 Artikel hinsichtlich deren expliziter oder impliziter Bewertung von Politikern – auch im zeitlichen Verlauf der genannten drei Jahre – auswerten lassen. .. Hier die markantesten Ergebnisse: Merz und Habeck kommen fast gleich gut bzw. gleich schlecht weg. Je nach Zeitraum mal besser, mal schlechter...Sprachlich allerdings gehen die vier genannten Medien mit Merz härter ins Gericht als mit Habeck. .. Hinter AfD-Frontfrau Alice Weidel ist der mit Abstand unbeliebteste Spitzenpolitiker unter Journalisten (Ex-)Finanzminister Lindner (FDP). Während es nach dem Ampel-Aus für andere Politiker bergauf geht, stürzt Lindner ab. Nur Olaf Scholz fällt ähnlich tief. .. Eine Politikerin bekommt Bewertungen, von denen Merz und Habeck nur träumen können: ..
(Tichys Einblick. Doofe Allmacht?) ==============
Am 26. November veröffentlichte das Europäische Parlament eine Resolution, deren strikte Befolgung unweigerlich den dritten Weltkrieg zur Folge haben könnte.
Das „Parlament“ mischt sich nicht nur in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten ein, es drängt sie förmlich, ihre eigene Sicherheit und das künftige Fortbestehen auf dem Altar der vermeintlichen Überlegenheit der „westlichen Werte“ zu opfern.
Die mittlerweile abgedroschene gebetsmühlenartige Litanei zur militärischen Unterstützung der Ukraine bis zum unvermeidlichen Untergang wird gekrönt von der expliziten Forderung an Deutschland, nun endlich Taurus ins Kampfgebiet zu verlegen.
Unter Punkt 13:
„fordert die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, ihre militärische Unterstützung für die Ukraine auszuweiten, auch durch die Lieferung von Kampfflugzeugen, Marschflugkörpern mit großer Reichweite, wozu auch Taurus-Marschflugkörper gehören, modernen Luftabwehrsystemen wie den Systemen Patriot und SAMP/T samt Munition, MANPADS, Artilleriesystemen und -geschossen sowie durch Programme zur Ausbildung der Streitkräfte der Ukraine …“
Dass jährlich 0,25 Prozent unseres Bruttoinlandprodukts in der Ukraine gegen Russland verheizt werden sollen, scheint unter dieser Voraussetzung nur noch eine Fußnote zu sein.
Zur globalen Eskalation wird zweifellos beitragen, dass Drittstaaten sanktioniert werden sollen, die ein ausgewogenes Verhältnis zu Russland haben und bewahren wollen. Über kurz oder lang werden solche Schritte zu einer weltweiten, zumindest politischen und wirtschaftlichen Konfrontation führen. Unsere Außenministerin mit ihrer undiplomatisch-tolpatschigen Art hat jüngst in Peking ein Lehrbeispiel gegeben, wie sich die Bundesrepublik Deutschland nicht nur zum Deppen macht, sondern Staaten brüskiert, zu denen wir besser zukunftsfähige Beziehungen wahren und ausbauen sollten.
Alles in allem zeigt diese EU-Entschließung überdeutlich, dass eine Unionszugehörigkeit unser Land geradewegs in den Abgrund ziehen wird. Die AfD täte gut daran, konsequent den DEXIT zu forcieren und zu einer vordergründigen Aufgabe zu machen. Egal, welche Auswirkungen dieser Schritt haben wird, sie können nicht halb so gefährlich sein wie der kollektive Marsch in die historische Versenkung.
PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand. (pi-news.net)
AfD segelt im Windschatten der Unions-Lethargie zur Macht
Von MARCO MAIER
ie politische Landschaft Deutschlands gleicht derzeit einem Theaterstück der Absurditäten: Während Friedrich Merz wie ein Schlafwandler durch die Republik taumelt und die CDU sich in strategischer Selbsthypnose übt, vollzieht die AfD einen bemerkenswerten Wandel von der Protestpartei zum kalkulierten Machtfaktor.
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache – 20 Prozent in den Umfragen sind keine statistische Anomalie mehr, sondern ein Trend. Und während die etablierten Parteien noch immer nicht verstanden haben, dass man Politik nicht im Standby-Modus machen kann, hat die AfD-Führung ihre Hausaufgaben gemacht. Das Duo Weidel/Chrupalla hat offenbar begriffen, was der Union noch immer nicht dämmert: Wer die Ampel ablösen will, muss mehr bieten als nur warme Worte und laue Versprechungen. Die jüngste Entwicklung der AfD gleicht einer politischen Metamorphose – weg vom polternden Protest, hin zur kalkulierten Opposition.
Nicht ganz unwichtig: Die geplante Auflösung der Jungen Alternative. Ein taktischer Schachzug, der die Partei von ihrem „rechtsextremen“ Image befreien soll. Hannes Gnauck, noch JA-Bundesvorsitzender, formuliert es mit entwaffnender Offenheit: „Ich wähle den sicheren Weg.“ Eine Aussage, die mehr über die neue AfD-Strategie verrät als sämtliche Analysen der selbsternannten Experten.
Die Union hingegen? Verharrt in einer Art politischem Winterschlaf, während Friedrich Merz Pirouetten zwischen konservativen Ankündigungen und grünen Annäherungsversuchen dreht. Seine jüngste Äußerung über „mehr Gemeinsamkeiten mit den Grünen“ in der Außenpolitik klingt wie ein verspäteter Aprilscherz – oder schlimmer noch: wie das Eingeständnis programmatischer Beliebigkeit. Die AfD nutzt dieses Vakuum geschickt.
Ihr „Normalisierungskurs“ ist keine Mäßigung oder Anpassung, sondern pure Strategie mit einer politischen Kompromisslosigkeit, die man von CDU und CSU gar nicht mehr kennt. Damit segelt die AfD im Windschatten der Unions-Lethargie Richtung Macht.
Die Ironie dabei: Je mehr die anderen Parteien die AfD-Positionen übernehmen, desto mehr bestätigen sie deren ursprüngliche Agenda. Ein Teufelskreis, aus dem es kein einfaches Entkommen gibt. Die AfD hat sich in der Opposition komfortabel eingerichtet – und das könnte sich als ihr größter Trumpf erweisen. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die politische Trägheit der Union der AfD den Weg zur „Normalisierung“ ebnet? Friedrich Merz jedenfalls nicht. Er träumt noch immer den Traum vom Kanzleramt – während um ihn herum die politische Landschaft neu vermessen wird.
Doch was will er machen, wenn seine Union bei den vorgezogenen Bundestagswahlen deutlich unter den Umfrageprognosen von um die 30 Prozent fällt, während die AfD in Richtung 25 Prozent der Wählerstimmen marschiert? Denn während sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Osten der CDU und SPD anbiedert, erweist sich die Alternative für Deutschland als politischer Fels in der Brandung. Bei den Kernforderungen der rechtskonservativen Partei darf man keine faule Kompromisse erwarten. Lieber bleibt man in der Opposition, als die eigenen Wähler zu verraten – denn diese haben sie ja gerade deswegen gewählt.
Blackrock-Merz könnte am 23. Februar sein „blaues Wunder“ erleben. Mehr noch dürfte eine Koalition mit den Grünen (und ggf. mit der SPD, sollte es keine Mehrheit geben) zu einer noch stärkeren Aufweichung der Unionspositionen führen – und damit die AfD bei den nächsten Wahlen noch weiter stärken. Ein Drittel aller Stimmen? Das liegt durchaus im Bereich des Möglichen. Doch dann sind Merz und Söder garantiert Geschichte. (pi-news.net)
(tutut) - Wer kann heute noch Zeichen richtig setzen, wenn er deutsche Schreibversuche ausprobiert in Politik und ihren Medien? "Der Ausdruck 'Zeichen setzen'", weist Manfred Kleine-Hartlage in seinem Buch "Die Sprache der BRD" hin, "wird meist in Verbindung mit einer ganzen Batterie von polemischen Worthülsen aus derBRD-Sprache verwendet, die i n diesem Buch untersucht wird. Etwa in einem Aufruf unter dem Titel 'Vereint Zeichen setzen! Gegen Rassismus und Intoleranz', in dem es unter anderem heißt: 'im Herbst 2012 entstand die Idee zum 'menschlichen Schriftzug': Es erschien ein Bericht in der Wetterauer Zeitung, in dem die Rede davon war, die Wetterau sei eine Hochburg rechtsradikaler Umtriebe , und daß diese rassistischen Einstellungen bis in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen seien. Und wie kann man besonders viele Menschen erreichen? Durch Vereine, Organisationen und Firmen, die, durch eine in der Öffentlichkeit wirksame Aktion zeigen, daß in der Wetterau kein Platz für Rassismus ist". Am 15. Juni 2013 sollte der Schriftzug "Respekt!" aus mindestens 1000-1500 Menschen nachgebildet werden, im Rahmen einer Veranstaltung mit "attraktivem Rahmenprogramm". Die Formulierung "Zeichen setzen" sei insofern typisch für die BRD-Sprache, als sie die tantenhafte Betulichkeit des Gutmenschen-Stils mit unterschwelliger, aber desto giftigerer Aggressivität verbinde. Ein Zeichen setze normalerweise der Hund, der sein
Revier markiere, um andere Hunde fernzuhalten". Bei dieser Zeichensetzerei geht es nicht um die Selbstverteidigung liberaler Demokratie, meist als "unsere Demokratie" vereinnahmt von Linksfaschismus gegen "Rechts", sondern um Antivolksfeindlichkeit gegen Andersmeinende und -denkende, ausgenommen auswärtige einfältige Vielfalt . So kann wohl auch Zeitung als Ausrufezeichen gesehen werden. Wer nicht weiß, was Klima ist und täglich darauf herumreitet, tut sich mit Kultur ebenso schwer. Wenn 's an Stoff fehlt, muss 'ne Umfrage her. Er - "hat Deutsch und Geschichte in Augsburg studiert und in dieser Zeit als freiberuflicher Texter und Übersetzer gearbeitet" - und sie an der Leidplanke - "hat im Haus nach dem Studium der Kunstgeschichte und Kommunikationswissenschaften volontiert und war über die Jahre hinweg in den Ressorts Kultur, Politik und Beilagen als Redakteurin tätig. Seit Januar 2014 berichtet die gebürtige Stuttgarterin wieder für den Kulturteil über Kunstveranstaltungen in der Region und darüber hinaus. Außerdem ist sie für die Familienseite verantwortlich" - behauptet nun: "Kultur stärkt die Gesellschaft ... Ja, Theater, Museen, Oper, Orchester oder Filmfestivals sind teuer, aber man leistet sie sich nicht umsonst. Wo sonst ließen sich noch vergleichbare, friedliche Erfahrungen von Andersartigkeit sammeln?" Etwa so: "Das IfD befragt einmal im Monat im Auftrag der Tageszeitungen mehr als 1000 Menschen im Land, um repräsentative Ergebnisse zu erhalten". Ob weitere über 11 Millionen auch meinen: "Vielen gilt Kultur als verzichtbar - Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich zwar, dass Staat und Land Kunst und Kultur fördern. Doch wenn es darauf ankommt, sind ihnen andere Bereiche wichtiger". Für "Dummies": "Kultur. In seiner ursprünglichen Bedeutung die Bezeichnung für die Bearbeitung der Natur durch den Menschen (Agrikultur, Aquakultur und so weiter), also das 'Kultivieren' einer natürlichen Sache". Auf der einzigen Seite "Kultur" dies: "Aus der Natur geschöpft - Sie war eine Starmalerin des Barock, Mutter von zehn Kindern und dazu noch Lottomillionärin: Rachel Ruysch erhält in der Alten Pinakothek in München ihre erste umfassende Ausstellung – 275 Jahre nach ihrem Tod, und man hört nicht auf zu staunen." und dies: "Der 'Dude' ist zurück - Eine Weile stand es nicht gut um Jeff Bridges. Krebs und Covid setzten ihm schwer zu. Doch mit 75 Jahren steht der „Dude“ weiter vor der Kamera. Und mahnt dazu, mutig zu sein". Frag' nach bei Karl Kraus: "Ich verlange von einer Stadt, in der ich leben soll: Asphalt, Straßenspülung, Haustorschlüssel, Luftheizung, Warmwasserleitung. Gemütlich bin ich selbst". "Die Kultur endet, indem die Barbaren aus ihr ausbrechen". "Jeder Staat führt den Krieg gegen die eigene Kultur. Anstatt Krieg gegen die eigene Unkultur zu führen". "Wenn
eine Kultur fühlt, daß es mit ihr zu Ende geht, läßt sie den Priester kommen". Kultur ist auch dies: "Dem Wolf geht's an den Pelz". "EU plant mehr Schutz für Nichtraucher". "Supermärkte reduzieren Abfälle". "Dieser Wald soll umfassend gerodet werden". "Ganz Spaichingen wird zum Adventskalender". "Nachhaltigkeitsmanagerin bei Aesculap". "Diese Gruppe hat eine ganz besondere Geschenkidee - Es ist ein etwas ungewöhnliches Geschenk, welches eine Tuttlinger Klimagruppe den Passanten in Tuttlingen anbietet". "Die aktuellen Zahlen zum Arbeitsmarkt in der Region". Und: "Überstunden, Urlaubssperre: Das sind die Folgen der frühen Bundestagswahl - Nur drei statt sechs Monate für die Vorbereitung. Das stellt die Kommunen vor Herausforderungen. Manche mehr als andere". Noch einmal für Dummies: "Auf philosophischem Gebiet ist 'Kultur' seit dem 18. Jahrhundert das Gegenteil von 'Natur'-. In diesemSinne hat der Begriff Anklänge an das 'Künstliche', die 'Konvention', aber auch an die 'Erfindung' und die 'Erschaffung'. So wie also das Natürliche allumfassend und notwendig erscheint, so erscheint das Kulturelle spezifisch und kontingent. Der Mensch ist ein kulturelles Wesen, das - auch wenn es ihm zunächst um die Befriedigu g seiner Grundbedürfnisse (Nahrung, Trinken, Schlaf, Sex) geht - immer auch an materielle Güter und spezifische Strategien denkt, von denen Tiere nichts wissen".
Studie: In Kitas arbeiten zunehmend weniger Fachkräfte Um den Betrieb in Baden-Württembergs Kitas aufrechtzuerhalten, werden nach einer neuen Studie vermehrt Betreuerinnen und Betreuer eingestellt, die die formale pädagogische Voraussetzung nicht besitzen. Zu diesem Ergebnis kommt das "Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann Stiftung. Hinzu kommt, dass Kita-Mitarbeitende laut Erhebung in steigender Zahl den Job aufgeben und in eine andere Branche wechseln...
(swr.de. Bertels- statt Weihnachtsmann? Wo sind die Millionen Fachflüchtlinge geblieben?)
Stadt Pforzheim reagiert auf den Tod von drei Jugendlichen Nach dem Tod von drei Schülerinnen an einem Aussichtsturm in Pforzheim Hohenwart soll der Turm besser gesichert werden. Gestern gab es erste Gespräche. Unter anderem wurde darüber gesprochen, welche baulichen Maßnahmen getroffen werden können. Auch Prävention war ein Thema: Das bestehende Netz von Schulsozialarbeit und schulpsychologischer Beratungsstelle soll noch enger geknüpft werden, hieß es. .
(swr.de. Türme flachlegen?)
Zunahme von Übergriffen Sicherheitsdienst soll Beschäftigte der Stadt Konstanz schützen
(swr.de. Wie wär's mit der Schweizer Garde?)
Wo sie lebt, darf erstmal nicht gebaut werden Neubau der B19-Kochertalbrücke bei Aalen wegen Haselmaus gefährdet?
(swr.de. Warum leisten sie sich keine Fledermaus?)
Klima-Aktivistin auf dem Marktplatz erwartet Greta Thunberg kommt zu Palästina-Veranstaltung in Mannheim
(swr.de. Wer? Sperre nur für deutsche Nichtkommunisten?)
Projekt an der Uni mit ehrgeizigem Ziel Leben auf dem Mond: Stuttgarter Studierenden-Team forscht daran
(swr.de. Hinterm sind sie schon lange.)
DFB-Pokal - Stuttgart locker weiter, Freiburg fliegt raus Was war das für eine Aktion von Manuel Neuer gestern Abend, oder? Nach seiner roten Karte früh im Spiel unterlag der FC Bayern trotz guter Leistung Bayer Leverkusen mit 0:1 und ist erneut im Achtelfinale raus aus dem DFB-Pokal. Neben dem Topspiel des Dienstags haben aber natürlich auch BW-Vereine gespielt: Für den VfB Stuttgart war es ein souveräner Sieg über den SSV Jahn Regensburg - mit 3:0 (2:0) besiegten sie die Gastgeber im ausverkauften Jahnstadion...Einen bitteren Abend erlebte dagegen der SC Freiburg. Drittligist Arminia Bielefeld trumpfte gegen den Bundesligisten mächtig auf und schickte die Breisgauer in einem sehenswerten Spiel mit 3:1 (2:0) nach Hause.
(swr.de. Bielefeld gibt's doch gar nicht, und warum Belgrad, wenn Regensburg winkt?)
============ NACHLESE Importierte Täter verschwiegen Hart aber Fair über Gewalt gegen Frauen: Zwei Elefanten im Raum Von Marius Marx Bei Hart aber Fair wurde über Hass und Gewalt gegen Frauen gesprochen. Interessanter ist aber wieder mal, was in dem Zusammenhang gar nicht zur Rede kam: Weder Zuwanderung noch das Selbstbestimmungsgesetz wurden auch nur erwähnt..
(Tichys Einblick. Lügenfunk. Warum nicht einfach ignorieren?) =============
Vom „Klimakanzler“ zum Deutschland-Zerstörer Von CONNY AXEL MEIER Was wollte er nicht alles besser machen, der Olaf. Vor der Wahl zum Bundestag 2021 wollte er „Klimakanzler“ werden und alles ganz anders und viel besser! Das Experiment mit dem Klimakanzler geriet, zu seinem eigenen Bedauern, etwas holprig. Der vergessliche Scholz wurde, keine zwei Monate nach seiner Thronbesteigung, erstmal zum „Kriegskanzler“ und kündigte im Januar 2022 an, 5000 Stahlhelme in die Ukraine zu liefern, damit der böse Putin nicht etwa auf die Idee käme, seine Soldaten in die unbehelmte Ukraine marschieren zu lassen, um der unter Dauerbeschuss stehenden Donbass-Bevölkerung aus der Patsche zu helfen. „Klimakanzler“ wurde er trotzdem! Das mit den 5000 Helmen hat er mittlerweile vergessen. Für die nötige Kriegsbegeisterung sorgten schon die NATO-hörigen Propaganda-Medien mit einem mäßigen Kinderbuchautor und einer zum Fremdschämen animierenden ehemaligen Trampolinspringerin am Frontspoiler. Ihre grün-totalitären pöbelnden Fanclubs an der „antifaschistischen“ Frontlinie sorgten für die politisch-korrekte Bombenstimmung. Das Klima hat sich unter dem „Klimakanzler“ tatsächlich verändert. Nicht so das Wetter. Das blieb nach wie vor abwechslungsreich. Das war es schon vorher, unter seiner Vorgängerin, der FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda aus dem sozialistischen Pfarrhaus ihres Vaters, der 1954 vor dem Adenauer-Kapitalismus von Hamburg in das „Arbeiter- und Bauernparadies“ fliehen „musste“. Das gesellschaftliche und politische Klima im Lande der Dichter und Denker ist es, das durch die selbstgerechten rotgrünen Besserwisser vorsätzlich vergiftet wurde. Wer andauernd „die Wähler abholen“ will und ihnen vorschreibt, wen sie nicht wählen dürfen, um kein „Nazi“ zu sein und um noch in „unserer Demokratie“ bleiben zu dürfen, der braucht sich nicht wundern, wenn das Volk ihre ökosozialistischen Mätzchen nicht mehr mitmachen will. Wer die politische Alternative kurzerhand verbieten will, lässt keine ratlosen Wähler zurück, sondern wütende Protestierende. Jetzt stehen die Bevormunder am sprichwörtlichen Abgrund (Nietzsche) und schauen hinein, um zu erkennen, dass der Abgrund in sie hineinschaut und sie im Spiegelbild ihre eigene hässliche Fratze sehen. Nun ist es nicht nur in Deutschland so, dass die schon länger Regierenden davor Angst haben, nach ihrem politischen Ableben für den angerichteten Schaden zur Rechenschaft gezogen zu werden. Deshalb halten die Landeszerstörer zusammen, wenn es darum geht, einen Untersuchungsausschuss zu verhindern, die das Menschheitsverbrechen der Plandemie aufarbeiten und die Sünder benennen soll. In den USA ist es nicht anders. Der scheidende Präsident Joe Biden hat soeben, entgegen dem vor den Wahlen abgegebenen Versprechungen, vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus, seinen eigenen gerichtlichen verurteilten Sohn Hunter begnadigt. Familie und Sippschaften gehen eben vor. Immerhin hat der koksende Präsidentensohn (Biden-Clan) mit dem ehemaligen Staatssekretär im Robert-Habeck-Ministerium, dem Kraftwerk-Zerstörer Patrick Graichen (Graichen-Clan), eines gemeinsam: Sie kassierten oder kassieren Geld fürs Nichtstun in Aufsichtsräten ukrainischer Energie-Konzerne zum Wohle der Clanchefs. Graichen hofft wohl, in der von der NATO „befreiten“ Ukraine Unterschlupf zu finden, nachdem das Trio Merkel/Scholz/Merz Deutschland final in einen Truppenübungsplatz verwandelt hat. In gleicher oder ähnlicher Absicht geben sich viele der Bellizisten in Kiew derzeit anscheinend die Klinke in die Hand. Nun ist der Klimakanzler am Ende, weil der Christian Lindner nicht mehr das gelbe Ampel-Blinklicht spielen will und meint, nur so seine FDP vor dem endgültigen Armaggedon retten zu können. Stattdessen gibt es bis in das nächste Jahr hinein statt einer Ampel nur noch eine rotgrün blinkende Fußgängerampel, bis dann Merz übernehmen soll. Ja, das ist der geistlose Klassensprecher, für den die AfD-Wähler allesamt „Gesindel“ sind und der der Atommacht Russland ein Ultimatum stellen will, wenn er denn endlich auch „Klimakanzler“ wird. Falls Putin nicht nachgibt, so droht er dem Kreml, werden seine Taurus-Raketen über Moskau vom Himmel regnen. Dass damit das endgültige Schicksal Deutschlands als Testgelände für Atomwaffen besiegelt ist, juckt weder ihn noch Blackrock. Solange mit dem Krieg Profite eingefahren werden, ist ihnen das Land egal. Noch niemals seit der Gründung der Bundesrepublik war eine Wahl zum Deutschen Bundestag so nervtötend wie die anstehende am 23. Februar, nachdem das ökosozialistische Parteienkartell von CDU bis hin zu den Wagenknechten beschlossen hat, den Wählerwillen zu missachten und in beliebigen Konstellationen innerhalb des Kartells weiterhin grüne Zerstörungspolitik zu betreiben, gemeinsam gegen die AfD zu hetzen, egal ob die „Grünen“ der künftigen Regierung angehören oder nicht. Der Publizist Matthias Matussek adressiert Merz dazu treffend (PI-NEWS berichtete): „Sind Sie noch zu retten? Können Sie eigentlich Ihr gefriergetrocknetes Gesicht morgens im Spiegel noch ertragen? Weitere Tausende von Toten nur für das bisschen miese Karriere?….Gott schütze uns vor Ihrer Kanzlerschaft.“ (pi-news.net)
Manfred Haferburg Trump-Messe zur Einweihung von Notre Dame Emanuel Macron weiß offenbar mit Donald Trump umzugehen und bei ihm den richtigen Knopf zu drücken – im Gegensatz zu deutschen Statisten. Trump erscheint zur Wiederöffnung von Norte Dame. Über das Programm kursieren spektakuläre Gerüchte. Zur Einweihung der Notre Dame am Wochenende wird auch der kommende US-Präsident Trump in Paris erwartet. „Es ist mir eine Ehre“, sagte er zu der persönlichen Einladung von Präsident Macron. Inzwischen wird von der Teilnahme von 50 Staatschefs gesprochen. Fast 170 Bischöfe aus Frankreich und anderen Ländern werden an der Feier teilnehmen, sowie Priester aus den 106 Pfarreien der Diözese Paris, wie auf der Website der Kathedrale zu lesen ist. Im Anschluss an die Messe findet ein „brüderliches Buffet“ statt.. (achgut.com.Stil oder abgebrocher Stiel, das ist die Frage.)
Inflation als Klassenkonflikt Wenn das Normale zum unbezahlbaren Luxus wird Von Don Alphonso Wer an zwei Prozent Inflation glaubt, glaubt auch an den Weihnachtsmann: Supermarktpreise sind überhaupt nicht mehr super, und die Entwertung des Geldes zieht die Entwertung der bürgerlichen Existenz nach sich.
(welt.de. Lügenpresse.)
500 Bundespolizisten, mehr als 10 Haftbefehle: Im Morgengrauen! GSG9 zerschlägt Schleuser-Netzwerk Mit zehn internationalen Haftbefehlen in der Tasche starteten die Beamten die Razzia in Deutschland und Frankreich..
(bild.de. Sind Schleusen nicht in Brüssel, Berlin, Paris?)
Baerbock hält Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine für möglich -Neben Sicherheitsgarantien wie einer Nato-Mitgliedschaft stehe auch eine internationale Präsenz zur Absicherung eines Waffenstillstandes im Raum, sagte die Grünen-Politikerin bei einem Nato-Außenministertreffen in Brüssel.
(focus.de. Grüninnen an die Front!) Rohstoffe aus Kenia Habeck erklärt, wie Deutschland China ausstechen kann – dann folgt die Enttäuschung Afrika ist reich an Rohstoffen, die auch Deutschland gut gebrauchen könnte. Robert Habeck will während seiner Kenia-Reise deshalb Kontakte pflegen. Noch vor Abflug erklärt er die Vorzüge Deutschlands. Doch nach zwei Tagen ist der Optimismus weg..
(welt.de. Grüne Blätter.)
R21 diskutiert Wende in der Migrationspolitik Während Merkel sich selbst lobt, sagen zwei CDU-Politiker: Goodbye, Mutti Von Alexander Wendt Eine Veranstaltung der Denkfabrik R21 in Berlin verspricht eine Zeitenwende in der Migrationspolitik... Das, was Linnemann und Frei in der Kontrast- und Parallelveranstaltung am Checkpoint Charlie zur künftigen CDU-Migrationspolitik erklären, lässt sich unter der Überschrift zusammenfassen: Goodbye, Mutti.. Der CDU-General (Linnemann) spricht sich nicht nur für Grenzkontrollen und Zurückweisungen aus, sondern auch für die Auslagerung von Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU...Vor Linnemann wiederholte der Erste Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei bei R21 seine in einem FAZ-Beitrag veröffentlichte Forderung, das deutsche Individualrecht auf Asyl durch eine institutionelle Garantie zu ersetzen. Gleichzeitig sollten Migranten von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld grundsätzlich ausgeschlossen werden. Für diese These, sagt Frei, habe er parteiintern viel Zustimmung erhalten. „Und diejenigen in der CDU, die das nicht unterstützen, haben sich diesmal sehr zurückgehalten.“..
(Tichys Einblick. Merkel pocht auf Freiheit, wollen sie die jetzt einsperren?)
Antisemitismus in Berlin Die größte Bedrohung geht von Arabern, Türken und linken Warmduschern aus 2024 sind die antisemitischen Vorfälle in Berlin explodiert – allein im ersten Halbjahr waren es 1383. Mitte, Kreuzberg und Neukölln sind zu visuellen und verbalen Kampfzonen mutiert, in denen man als Jude an jeder Ecke daran erinnert wird, dass das eigene Leben in Gefahr ist..
(welt.de. Fakes. Auch Araber sind Semiten.)
Annette Heinisch „Weg mit ihnen“– Vom Wesen eines Kurswechels Deutschland kann nur auf die Erfolgsspur kommen, wenn ein sogenannter U-turn vollzogen wird, eine Wende um 180 Grad. Wie soll das aber passieren?.
(achgut.com. Mit 360-Grad-Wendehälsen geht das nicht.)
News-Redaktion Abschlussbericht des US-Kongresses bestätigt Labortheorie Ein Unterausschuss des US-Kongresses hat seine zweijährige Untersuchung zum Coronavirus-Ausnahmezustand abgeschlossen und dabei hart mit der US-Coronapolitik abgerechnet. Anthony Fauci & Friends sehen gar nicht mehr gut aus..
(achgut.com. IstDeutschland China, oder was?)
„Dekoloniales Denkzeichen“ Erinnerung an oder gegen Deutschland? Von Cora Stephan In Deutschland kennt man die eigene Geschichte nicht mehr. Oder sollte man besser sagen: Bei Politikern und in vielen Medien fehlt da irgendetwas? Soeben wird eine weitere große erinnerungspolitische Lücke geschlossen: Ein Denkmal soll „an die Gräuel der Kolonialzeit“ erinnern..
(Tichys Einblick. Alle Macht den Ungebildeten?)
Hunderte Millionen Steuergeld futsch Northvolt-Flop: Die Grusel-Geschichte des „grünen Wirtschaftswunders“ Beim Spatenstich von Northvolt im März drehten Scholz und Habeck das große Rad. Der Batteriehersteller werde mit viel Steuergeld die E-Mobilität vorantreiben. Nun ist er insolvent. Ein Paradebeispiel, wie das „grüne Wirtschaftswunder“ floppt..
(Junge Freiheit. Braucht Ampel Batterien?)
EU-Rat stimmt zu So will die EU jetzt das Rauchen erschweren Was das EU-Parlament noch ablehnt, beschließt nun der EU-Rat: Geht es nach dem Gremium, soll das Rauchen weiter aus der Öffentlichkeit zurückgedrängt werden. Ziel: die „Generation Rauchfrei“..
(Junge Freiheit. Hauptsache undemokratisch.)
Anklage erhoben Notwehr? Frau ersticht Eritreer nach Sex-Attacke Eine Sex-Attacke am Bahnhof endet tödlich – für den Grapscher: Die belästigte Frau sticht zu, der Mann aus Eritrea stirbt. Die Staatsanwaltschaft erhebt nun Anklage. War es Notwehr?
(Junge Freiheit. Faustrecht für wen im Räuberstaat?)
Ministerpräsidentenwahl Thüringen: Die CDU-Geheimgespräche mit der Linkspartei Am Montag will CDU-Chef Voigt zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt werden. Weil seine Koalition keine Mehrheit hat, lud er jetzt die Linke ein. Diese droht mit einem Szenario, das die AfD in die Rolle des Königsmachers, aber auch in die Bredouille bringt..
(Junge Freiheit. In der Not frisst die Macht aus der Hand des Teufels.)
Wie einst die DDR Großbritannien verlangt von Touristen jetzt Eintritt Von Alexander Heiden „Du kommst hier nicht rein“, jedenfalls nicht umsonst. Das Vereinigte Königreich bittet künftig alle Besucher zur Kasse – wenn sie aus Staaten kommen, für die in Großbritannien keine Visumpflicht gilt. Dazu gehört, Überraschung, die gesamte EU..
(Tichys Einblick. Gucken kostet in jedem Zoo.)
Ist das „vierte Gewalt“? „Spiegel“ und „SZ“ nutzen ein von der US-Regierung finanziertes Rechercheportal Von Josef Kraus Ein Recherche-Netzwerk, das von der US-Regierung Millionen erhält und dessen Unabhängigkeit daher in Frage gestellt werden muss: Ein französisches Online-Portal hat die Verflechtungen des sogenannten OCCRP mit dem US-amerikanischen Staat offengelegt. Auch deutsche Medien sind zum Teil Nutznießer des Netzwerks..
(Tichys Einblick. Erste Propaganda.)
„Wir müssen dem Kampfbegriff ‚rechtsextrem‘ seine Macht nehmen“
In ihrem neuen Buch „Rechtsextrem? Oder: Unkorrekt, aber richtig!“ zeigt die Soziologin, Journalistin und dreifache Mutter Elsa Mittmannsgruber zeigt auf, dass „rechtsextrem“ zum reinen Kampfbegriff der Linken geworden ist, wenn ihnen im Dialog mit Rechten die Argumente ausgehen. Doch wie soll man auf das plumpe Framing, das bei vielen immer noch seine ablehnende Wirkung entfacht, am besten reagieren. PI-NEWS hat die attraktive Österreicherin dazu befragt.
PI-NEWS: Auf dem Cover Ihres Buches sticht das Wort Sex ins Auge. Was hat Rechtsextremismus mit Sex zu tun?
ELSA MITTMANNSGRUBER: Die Antwort darauf ist recht simpel. Rechtsextremismus hat mit Sex genauso wenig zu tun wie mit Impfskepsis, Kritik an der Massenmigration, gegen den Krieg zu sein oder den menschengemachten Klimawandel zu hinterfragen. Aber es wird so dargestellt. Es wird eben falsch dargestellt, genauso wie ich auch das Wort falsch dargestellt habe. Und das ist auch der Kern meines Buches. Ich zeige auf, wie viele Ansichten mit dem Begriff „rechtsextrem“ bereits unterdrückt werden.
?? Sie nennen diese Ansichten Tabus und rechnen mit 8 x 8 Tabus ab, wie Sie auf Ihrem Buch ankündigen.
!! Ganz genau. Ich habe 64 Tabus gesammelt. Das 8 x 8 ist für die einen ein kleiner Insider-Schmäh, für die anderen vermutlich ein Hinweis auf meine vermeintlich rechtsextreme Gesinnung. Es sind acht Kapitel mit jeweils 8 Tabus. 64 Aussagen also, die vielfach als rechtsextreme Ansichten dargestellt werden. Ich aber zeige auf, dass diese Meinungen weder extrem und vielfach nicht mal rechts sind, sondern ganz normal und legitim. Großteils, das traue ich mich zu behaupten, sogar die eigentliche Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung ganz gut widerspiegeln.
?? Passend dazu bezeichnen Sie den Begriff „rechtsextrem“ in Ihrem Buch auch als gehaltlosen Kampfbegriff. Was meinen Sie damit genau?
!! Es gibt für diesen Begriff keine einheitliche Definition. Er wird willkürlich auf Personen mit unliebsamen Meinungen angewendet, um sie zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Obwohl Rechtsextremismus keine Straftat ist, wird genau dieser Eindruck erweckt. Mit fatalen Folgen für jene Personen, die als rechtsextrem bezeichnet werden. Sie verlieren nicht selten ihren Job oder ihnen werden Mietverträge und Bankkonten gekündigt. Sie werden zu Ausgestoßenen und müssen vielfach um ihre Existenz kämpfen. Nur, weil sie nicht die politisch korrekte Meinung vertreten und einfach anderer Meinung sind. Das ist keine Demokratie, sondern Tyrannei.
?? Dass wir in keiner freien Demokratie leben, thematisieren Sie auch in Ihrem Buch an mehreren Stellen. Was wäre Ihrer Meinung nach die Voraussetzung dafür?
!! Das Wichtigste wäre, dass wir wieder frei denken und sprechen können. Dass wir wieder offen miteinander in den Dialog gehen können. Die Dinge ausreden und konträre Positionen verbinden, anstatt den anderen mit Kampfbegriffen zu verurteilen, um dann nicht mehr zuzuhören. So, wie es jetzt ist, können wir hingegen zusehen, wie unsere Länder und Völker untergehen.
?? Können Sie das näher erklären?
!! Wenn wir nicht frei sprechen können, können wir nicht frei leben. Und wir können uns nicht gegen all die Missstände zur Wehr setzen. Die Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit sind unsere wichtigsten Waffen in einer Demokratie gegen Tyrannei. Durch den Kampfbegriff „rechtsextrem“ aber werden wir völlig in Ketten gelegt. Das fängt schon beim Denken an. Der Begriff und das Framing rundherum blockieren bereits unser Denken. Die System-Propaganda schafft Denkschranken, die uns oft nicht mal selbst auffallen.
?? Wo sind diese Denkschranken vielfach?
!! Das kann man bei einem selbst mit meinem Buch sehr gut ergründen. Grundsätzlich sage ich: Die Denkschranken sind überall da, wo wir einerseits von der angeblichen, von Politik und Medien erzeugten Mehrheitsmeinung abweichen, wie zum Beispiel beim menschengemachten Klimawandel. Andererseits finden wir sie besonders bei Themen, wo es um das Verteidigen des Eigenen und Normalen geht. Ja, im Zeitalter des Irrsinns ist die Normalität in Verruf geraten. Aussagen wie „Hetero ist die Norm“ lässt viele innerlich zusammenzucken. Oder „Die Mehrheit zählt mehr als die Minderheit“ gilt heute auch als unkorrekt, was demokratiepolitisch sehr bedenklich ist. Besonders aber eben, wenn es um das Bewahren und den Schutz von Heimat, Familie, Kultur und Volk geht, sind wir im Denken und Sprechen vielfach blockiert. Das habe ich selbst gemerkt, wenn ich beispielsweise über Weiße positiv schreibe – da spürt man die imaginäre Peitsche. In meinem Buch finden sich noch viele weitere solche Tabus. Beispiele sind „Remigration – was sonst?“, „White Lives Matter“, „Mehr Kinder statt Migranten“, „Ehret die Mütter“, „Bauernschutz statt Klimaschutz“, „Ich lasse meine Kinder nicht impfen“ oder einfach nur „Wir sind das deutsche Volk“ und „Ich bin stolz auf mein Heimatland“. Allein die beiden letztgenannten Aussagen lösen schon bei vielen beklemmende Gefühle aus.
?? Das heißt, die Rechtsextremismus-Keule ist mächtiger als die meisten möglicherweise noch glauben?
!! Ja, viele denken vielleicht, dieses Thema betrifft sie nicht. Aber es betrifft uns alle. Wir müssen sowohl unser eigenes Denken von der lebenslangen System-Propaganda befreien als auch unsere Gesellschaft. Durch dieses Rechtsextremismus-Framing wird unsere Gesellschaft tief gespalten. Es schürt Zwietracht und Hass und hindert uns daran, dringende Lösungen und Abwehrstrategien zu finden. Die Menschen werden daran gehindert, frei zu entscheiden, indem ihnen Angst vor Rechtsextremismus gemacht wird. Daher lassen sie im Namen des „Kampfs gegen rechts“ auch sich selbst bekämpfen. Sie lassen zerstörerische politische Entscheidungen zu. Sie trauen sich nicht dagegen anzugehen, weil sie sonst als rechtsextrem stigmatisiert werden. Sie wählen Parteien, die ihre Länder in den Ruin treiben, um in ihrer Angst „die Rechten“ zu verhindern. Sie lassen zu, dass wir immer weiter in unserer Meinung eingeschränkt werden. Sie grenzen selbst Menschen aus, hören nicht zu, distanzieren sich, lassen sich von der Kontaktschuld abschrecken. Sie trauen sich nicht, für sich und ihr Volk einzustehen, weil das als rechtsextrem gilt. Sie trauen sich nicht, die angebliche Mehrheitsmeinung zu hinterfragen, weil das als rechtsextrem gilt. Kurz: Sie lassen sich blenden, täuschen, belügen und gegeneinander aufhetzen. Alles mithilfe des Begriffs „rechtsextrem“.
?? Sie sagen: Das Thema betrifft uns alle. Was können wir also tun?
!! Dazu beitragen, dem Kampfbegriff „rechtsextrem“ seine Macht zu nehmen. Und das schaffen wir, indem wir unaufhörlich die vermeintlich rechtsextremen Ansichten aussprechen. Dazu müssen wir wissen, welche das überhaupt sind, und wie man selbst dazu steht. Dabei hilft einem mein Buch ungemein, denn es offenbart das Ausmaß des Meinungs-Terrors. Wir können unsere Standpunkte prüfen und uns bei allen Tabus fragen: Sollte man das so sagen dürfen? Würde ich mich das selbst so sagen trauen? Wenn nein: Warum nicht? Ist das meine eigene Meinung oder werde ich hier von Propaganda beeinflusst? Und wenn ich möchte, kann ich mich dann von der Propaganda befreien und meine Denkschranken durchbrechen.
?? Vielen Dank für das Gespräch, Frau Mittmannsgruber.