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(tutut) - 5 Prozent will er haben, der ewige Rülke ohne Regierungsglück ist bescheiden geworden. 5 Prozent wovon? Von den 20 Prozent, die er haben müsste in THE GRIENLÄND von Liberalismus, wie sie gerne mit der Geschichte kokettieren. Hat das Volk von Baden-Württemberg nicht genug von den grünen Geröllheimern nach dem Gipfelsturz ins Tal der Tränen von Albödi Winfried? Die Schweizer FDP. Die Liberalen leistet sich noch Erinnerungskulur, welche dem nördlicheren Kanton gut anstünde. "Wir sind seit 1894 die Partei für Freiheit und Eigenverantwortung. FDP.Die Liberalen vertritt eine liberale und reformorientierte Politik. Im Zentrum unseres Handelns steht eine liberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Wir stehen ein für Selbstverantwortung, Wettbewerb und gesunde Staatsfinanzen – und wir bekämpfen Bevormundung, Bürokratie und einen aufgeblähten Staat". Wer will das nicht auch in Deutschland. Und besonders in Baden-Württemberg, welches aus einem Musterländle zu einem grün-schwarzen Muster ohne Wert geworden ist in 14 Jahren Murksoismus. Die schnellsten sind sie nicht gerade, wo ist denn am Montag Rülkes Werberede für die 5 Prozent vom Wochenende?  MIt ein paar neuen Sportschuhen will er laut SWR den Hamlet geben, und zum x-ten Mal strebt er ein bisher nicht vergönntes Regierungsamt an. Vielleicht liegt es an ihm? "Rülke, der auch Vorsitzender der Landtagsfraktion ist, strebt einen Wechsel seiner Partei aus der Opposition in die Landesregierung an. Vor allem aber will er nach dem Ausscheiden der

Liberalen aus dem Bundestag beweisen, dass sie noch Wahlen gewinnen können - zumal in ihrem Stammland. 'Die Landtagswahl ist eine Landtagswahl, die von ihrer Bedeutung für die Gesamtpartei FDP von nicht zu überschätzender Wichtigkeit ist', hatte er vorab erklärt. Baden-Württemberg sei das einzige Bundesland, in dem seine Partei noch nie außerparlamentarisch gewesen sei, sagte Rülke in seiner Rede in Pforzheim. 'Es geht um Sein oder Nichtsein für die FDP'. . 'Die Landtagswahl ist eine Landtagswahl, die von ihrer Bedeutung für die Gesamtpartei FDP von nicht zu überschätzender Wichtigkeit ist', hatte er vorab erklärt. In Umfragen kratzt die FDP in Baden-Württemberg allerdings an der Fünf-Prozent-Hürde. Scheitert sie daran, wird nach Rülkes Überzeugung niemand glauben, dass die FDP irgendwo nochmal über fünf Prozent kommt. Wenn die Partei es nach der Wahl am 8. März 2026 in den Landtag schafft, könnte sie zum Beispiel in einer sogenannten Deutschland-Koalition mit CDU und SPD Zünglein an der Waage sein. Rülke will eine 'bürgerliche Wende, eine bürgerliche Politik'. Leistungs- und Wettbewerbsgedanke müssten stärker in den Vordergrund rücken. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe die Generation seiner Eltern das Land nicht mit Vier-Tage-Woche, Work-Life-Balance oder Homeoffice wiederaufgebaut, sagte Rülke. Bei der Wahl 2021 hatte die FDP 10,5 Prozent der Stimmen erreicht. Zuletzt war die Partei 2011 Teil der baden-württembergischen Landesregierung gewesen - damals unter Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU)". Na und? Der hatte 39 Prozent und wurde von Grünen und SPD abserviert. Mit denen will jetzt Rülke? Übrigens, bei den Nationalratswahlen in der Schweiz schnitten die Parteien folgenermaßen ab: Schweizerische Volkspartei (SVP), 27,9 %, Sozialdemokratische Partei (SP), 18,3 %, FDP.Die Liberalen (FDP), 14,3 %, Die Mitte, 14,1 %, Grüne, 9,8 %, Grünliberale Partei (GLP), 7,6 %. Zwei, bei denen Prozente keine Rolle spielen, feiern alte Erbfeindschaft: "Königlicher Empfang für Macron - Ein Empfang ganz nach dem Geschmack des französischen Präsidenten: Gemeinsam mit König Charles III. schritt Emmanuel Macron am Dienstag zum Start seines dreitägigen Staatsbesuches die Ehrenwache am Schloss Windsor ab - und der Gast erfreute sich sichtlich an den legendären Bärenfellmützen". Anderswo liegen sie auf der Bärenhaut und lassen sich das Fell abziehen: "Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verteidigt seinen Haushaltsentwurf. Opposition und

Wirtschaft kritisieren nicht nur die massive Schuldenaufnahm".  Woher soll der Ahnung von Finanzen haben? Vom Chef des Ganzen bestimmt nicht. Wo ist Friedrich Merz? Wenn dem Kartell nicht einmal mehr die jahrtausendealte "Kunst des Krieges" einfällt, darf einer Sprüchlein aufsagen: "Chef von Airbus Defence spricht Klartext - Mahnende Worte: 'Wir müssen uns so stark aufstellen, dass es durch  Abschreckung gar nicht erst zu einem Krieg kommt', sagt Michael Schöllhorn.." Auf einer ganzen Seite ertüchtigt sich dann ein Wirtschaftsredaktionschef: "'Wir müssen in der Lage sein, einen Krieg zu gewinnen' - Wird es zum großen Krieg kommen? 'Hoffentlich nicht', sagt Michael Schöllhorn, der Chef von 'Airbus Defence and Space', und hat zugleich klare Forderungen an Politik und Bevölkerung".  Wann haben "WIR" zuletzt einen Krieg gewonnen? An der Leidplanke versucht einer zu verstehen, dass Politik miteinander sprechen statt aufeinander schießen bedeutet: "Liebesgrüße aus Washington  - Einen gewissen Charme kann man Donald Trump nicht absprechen. Diesen Eindruck gewinnt, wer die am Montag verschickten Briefe an die 14 Staats- und Regierungschefs liest, die von ihm mit Zoll-Post bedacht wurden. Es sei ihm eine große Ehre, diesen Brief zu schicken, denn er zeige die Stärke und das Engagement der beidseitigen Handelsbeziehungen, beginnt der Republikaner seine Schmeicheleinheit. Und weiter: Die Vereinigten Staaten würden sich bereit erklären, die Zusammenarbeit mit den Adressaten fortzusetzen, obwohl die USA mit diesen großartigen Ländern ein erhebliches Handelsdefizit hätten. Doch damit enden die Liebesgrüße aus Washington auch. Denn in den folgenden Zeilen machte Trump klar was es kostet, künftig Handel mit den USA zu treiben".  Die Ohnmächtigen und die Macht. Schlimmer noch sind nur die Sprachlosen, mannsgenug zum Geschwätz: "Mann kommt nach Jogger-Tod in Psychiatrie". Einer vom Hindukusch  hat einfach einen Menschen "aus Frust" erstochen. Wer? Das Rätsel von AFP löst auf Seite 2  dpa auf: "Afghane muss nach Messerangriff auf Jogger in die Psychiatrie". Fliegen oder fliegen lassen, das ist nun die Frage in Teuerland: "Billig fliegen war gestern - Seit der Corona-Krise steigen in Deutschland die Preise für Flugtickets. Auch die selbst ernannten Billigflieger kassieren auf vielen Strecken kräftig ab" (dpa). Daheim verschlägt's Zweifrau gleich die Sprache: "Ausgaben soll reduziert werden: Chiron bietet Mitarbeitern Abfindungen an - Zu wenig Aufträge, zu wenig Einnahmen: Mit einem Abfindungsprogramm versucht der schwächelnde Maschinenbauer Chiron sein Personal zu verschlanken". Kennen sie das nicht schon aus Mädelhaus? Eine legt noch drauf: "Stadt Tuttlingen hat zwei Baulücken erfolgreich verkauft". Es war nicht der Grünfink: "Spaichinger Feuerwehr muss ein Rotschwänzchen retten". Wer langsamer fährt, lebt länger? "In großen Teilen Aldingens gilt jetzt Tempo 30". Hierzu vier Todesanzeigen.  Vielleicht mehr Zeit für sowas: "'Jeder Mensch hat etwas Besonderes' - Portraits von Sabi Baum in der Bücherei Aldingen -  Portraitsfotografie von Sabi Baum ist seit Freitag in den Räumen der Gemeindebücherei zu sehen".  Vier Seiten "Honberg-Sommer", das ist dort, wo sie aus Angst vor den Franzosen selbst eine Festung umlegten. Dazu noch der Sport mit der  Niederlage einer 37-jährigen Schwäbin wie ein Triumpf: "Siegemunds Märchen endet - Laura Siegemund hat das Halbfinale in Wimbledon auf bittere Weise verpasst. Gegen die Weltranglistenerste Aryna Sabalenka wird sie für eine starke Leistung nicht belohnt". Und was ist aus der deutschen Entwicklungshilfe für das Land der Mitte geworden? "Laser-Angriff auf deutsches Flugzeug - Ein chinesisches Kriegsschiff soll das Aufklärungsflugzeug, das an der EU-Mission Eunavfor Aspides im Kampf gegen die Huthi-Miliz beteiligt ist, ins Visier genommen haben. Nach dem Vorfall wird der Botschafter Pekings einbestellt". Manchmal reichen 5 Prozent, um glücklich zu sein.

Herrenknecht AG:
Markus Söder besucht Geothermie-Projekt
Unternehmer Dr. Martin Herrenknecht traf am vergangenen Freitag Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident besuchte den Bohrplatz eines Geothermie-Projekts. Die Tiefbohranlage für das Projekt Laufzorn II kommt von Herrenknecht. In einer PM der Herrenknecht AG heißt es: "Grünwald bei München verfügt seit 2011 über eine Geothermie-Anlage, die 3500 Haushalte mit Wärme versorgt. Sie läuft so erfolgreich, dass die Erdwärme Grünwald mit Laufzorn II ein zweites Geothermie-Projekt startet. Seit wenigen Wochen laufen die Bohrarbeiten. Bei der Besichtigung des Bohrplatzes erläuterte Dr.-Ing. e.h. Martin Herrenknecht dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger die Technik der Bohranlage. Martin Herrenknecht sieht in Baden-Württemberg ähnliches Potential für die Geothermie wie in Bayern: „Bayern liegt vorne bei der Geothermie. Unsere Tiefbohranlagen waren dort schon oft im Einsatz. Auch in Südbaden, hier im Oberrheingraben, haben wir hervorragende Bedingungen für die Wärmeversorgung mit Geothermie.“ Herrenknecht Vertical, eine Tochtergesellschaft der Herrenknecht AG, produziert bereits seit 2005 Tiefbohranlagen für Geothermie in Schwanau und vertreibt sie weltweit".

Befragung zeigt Stärken und Potenziale des Areals
Gute Noten für den Lahrer Seepark
Die .. Lahrer schätzen den Seepark, der zur Landesgartenschau 2018 geschaffen wurde. Nun liegen die Ergebnisse einer Umfrage vor: 1510 .. Bürger haben sich im Frühjahr 2025 an einer Befragung zur Fortentwicklung des Lahrer Seeparks beteiligt .. 40 Prozent bewerten den Seepark insgesamt gut bis sehr gut, 43 Prozent vergaben die mittlere Note. Nur 17 Prozent äußerten eine schlechte bis sehr schlechte Gesamtbewertung. ..Bei der Frage „Was fehlt Ihnen im Seepark am meisten?“ nannten die Teilnehmenden hauptsächlich Konzerte und Veranstaltungen, Bäume und Schatten sowie Spielplätze und Spielmöglichkeiten. Auch mehr Sport- und Freizeitangebote, Kunst und Kultur sowie Biotope und wildlebende Tiere stehen weit oben auf der Wunschliste. Gleichzeitig lobten viele den Park ausdrücklich oder gaben an, es gebe „nichts“, was sie störe. „Die hohe Beteiligung an der Umfrage zeigt uns, wie wichtig der Seepark für die Menschen in Lahr ist – und sie gibt uns klare Hinweise, wie wir ihn gemeinsam weiterentwickeln können“, betont Oberbürgermeister Markus Ibert. Intern werden die Ergebnisse jetzt bewertet mit dem Ziel, ein Konzept zur Nutzung zu erarbeiten. Die Ergebnisse der Seeparkumfrage sind ausführlich auf der Website der Stadt Lahr unter www.lahr.de/seeparkumfrage zu finden...
(Stadt Lahr. Wer Deutsch beherrscht, muss nicht herumgendern. Hohe Beteiligung bei 50 000 Einwohnern? Soll das ein Witz sein? So ist's, wenn man baut trotz erheblicher Probleme und hinterher die Leute fragt, wozu das gut sein könnte.)

Pflanzen leiden unter Trockenstress
Der Regen der letzten Tage mag vielen von uns ein bisschen Abkühlung verschafft haben. Doch für die Natur in Baden-Württemberg war das kaum der Rede wert. Laut der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) stehen vor allem die Pflanzen unter sogenanntem Trockenstress. Das bedeutet, der Wassermangel schränkt ihre Entwicklung ein...
(swr.de. Schnell, sonst machen sie sich vom Acker!)

Fritz Vahrenholt, Gastautor
Die Klimamodelle sind nackt
Beim gegenwärtigen Hype um den schönen warmen Sommer wird so getan, als sei dies alles auf mehr CO2 zurückzuführen. Bei genauerem Hinsehen ist dessen Einfluss bei Weitem nicht dominierend. Die tatsächlichen Gründe sind durchaus überraschend...Keines der sogenannten Qualitätsmedien hielt es für nötig, die Panikmache in Deutschland dadurch zu entspannen, dass es weltweit in 2025 keineswegs irgendein Anzeichen von einer außergewöhnlichen globalen Erwärmung gibt..
(achgut.com. Qualität. Welche denn?)

Chikungunya-Virus-Infektion im Elsass:
Wie gefährlich ist das Tropenfieber?
Wenige Kilometer von der baden-württembergischen Grenze entfernt hat sich im Elsass ein Mensch mit dem Chikungunya-Fieber angesteckt. Zwar wurden laut Robert-Koch-Institut (RKI) schon vorher Infektionsfälle in Deutschland registriert, diese seien jedoch immer in Verbindung mit Reisen verbunden gewesen. Die infizierte Person im Elsass hat sich laut RKI aber ausschließlich südlich von Straßburg in den Gemeinden Lipsheim und Fegersheim aufgehalten. Dieser jüngste Fall zeigt: Das Virus, das vor allem in Asien, Afrika und Amerika auftaucht, rückt auch bei uns immer näher. Die Überträger des Virus, die Tigermücken, sind etwa in Freiburg, Mannheim und Karlsruhe schon lange keine Exoten mehr. ..
(swr.de. Grenze zu?)

Wird der Spahn-Skandal nun auch zur Warken-Affäre?
Hat Gesundheitsministerin Warken versucht, die Affäre um ihren Vorvorgänger Spahn zu vertuschen? Der ungeschwärzt vorliegende Sudhof-Bericht belastet die CDU-Politikerin. Und der Rechnungshof deckt ein weiteres teures Spahn-Versagen auf. Die Affäre weitet sich aus..
(Junge Freiheit. Die Frau ist Juristin und aus THE LÄND. Wann wacht Hagel auf - oder will er gar keinen Wahlkampf machen, denn da wären ja noch Umstrittene wie Merz?)

Landwirtschaftsminister Hauk:
Bitte mehr Weine aus BW trinken!
Keine Sorge: Wir wollen hier ganz sicher nicht zum vermehrten Alkoholkonsum ..Bei den Verbrauchern und Verbraucherinnen im Land sei ein Umdenken beim Weinkonsum nötig, um die Kulturlandschaft zu erhalten. Laut Hauk steckt die Weinbranche in einer anhaltenden Krise, die Existenz vieler Betriebe sei erheblich gefährdet. .
(swr.de. Und was ist mit den Tabakbauern?)

EnBW beendet Sonderweg von 36-Stunden-Arbeitswoche
..2011 hatte sich Deutschlands drittgrößter Energieversorger mit der Gewerkschaft ver.di und den Betriebsräten auf die kürzere Wochenarbeitszeit geeinigt, anstatt eine vereinbarte Tariferhöhung umzusetzen. Jetzt brauche man das Personal für die Energiewende - daher gelten ab 2026 wieder 38 Stunden und damit auch wieder die entsprechende Tarifregelung...
(swr.de. Mehr zu tun auf dem Friedhof der grünen Kuscheltiere nach der gescheiterten "Energiewende"?)

Hitzeschäden an Autobahnen:
Das steckt dahinter
Die Hitze der vergangenen Woche hat nicht nur den Pflanzen zu schaffen gemacht, sondern auch den Autobahnen im Land. Wird es zu heiß, kann die Fahrbahn beschädigt werden - so ist es etwa auf der A5 und der A8 passiert. ..
(swr.de. Die Autofahrer sind's, oder?)

Fahrradfahrer auf A81 bei Sindelfingen unterwegs
Mit dem Fahrrad auf der Autobahn fahren: Das ist nicht nur verboten, sondern auch lebensgefährlich. Gestern Abend hat es ein Mountainbiker trotzdem gemacht und ist bei Sindelfingen-Ost auf die A81 aufgefahren. Ein Autofahrer meldete den Radler kurz vor Mitternacht der Polizei. Mitten im Baustellenbereich bei starkem Verkehr sei der Mann in dunkler Kleidung und ohne Licht unterwegs gewesen. Gleich drei Streifen des Polizeipräsidiums Ludwigsburg versuchten, den Mountainbiker zu stoppen. Als das schließlich gelang, war der Mann laut Polizei nicht um eine Ausrede verlegen: Er habe kein GPS-Signal auf dem Handy gehabt und sei daher versehentlich auf die A81 gefahren. ..
(swr.de. Ghost-Radler. Andere morden und landen in der Psychiatrie.)

Shopping-Deal mit FOCUS online
Womanizer am Prime Day: So bereichern Sie Ihr Liebesspiel exklusiv zum Schnäppchen-Preis
Dieses Prime Day-Schnäppchen bereichert Ihr Liebesleben: Der Original Womanizer mit seiner innovativen und berührungslosen Druckwellentechnologie bereitet der Partnerin lustvolle Momente im Solovergnügen und bei Innigkeit zu zweit. Sichern Sie sich diesen prickelnden Deal zum Sparpreis für nur 39,83 Euro mit dem exklusiven Gutscheincode "FOCUSPRIME"..
(focus.de. Aber hallo, Herr Burda!)

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NACHLESE
"Dann ist das Projekt am Ende"
Europas neuem Kampfjet droht das Aus
Seit Jahren planen Deutschland und Frankreich dennBau eines gemeinsamen Kampfjets. Doch plötzlich fordern die Franzosen, dass sie 80 Prozent des Projektes übernehmen wollen. Deutsche Verteidigungspolitiker lehnen das strikt ab. Es gäbe bereits eine Alternative..
(welt.de. Drohnen beherrschen die Kriegsfelder, gegen die helfen in der Natur Bienen, sie stechen sie ab. Jets gibt's noch genug im Schlussverkauf. Da können die Franzosen nicht mithalten.)
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Kartellparteien rüsten Karlsruhe auf
Von WOLFGANG HÜBNER
Wer sich über die Ernennung von zwei linken bzw. superlinken SPD-Juristinnen zu Richterinnen am Karlsruher Bundesverfassungsgericht aufregt, tut das emotional verständlich, denkt aber zu kurz. Nicht diese Personen und ihre Ideologie sind das eigentliche Problem. Das ist vielmehr in der Tatsache zu finden, dass die Kartellparteien von Union, SPD und Grünen die wichtigsten Kontrolleure der Verfassungsgemäßheit ihrer politischen Entscheidungen allein in ihrem Sinne und Nutzen bestimmen. Das ist nicht erst seit heute so, sondern schon viele Jahre der Fall. Es zahlt sich wieder aus. Nichts ist für den Parteienstaat in Deutschland so wichtig wie das oberste Gericht als letzte juristische Instanz in den Händen der dominierenden politischen Kräfte zu wissen. Und selten ist das so unverfroren demonstriert worden wie bei der aktuellen Richterauswahl. Denn für die CDU/CSU mit ihrem Lügenkanzler Friedrich Merz ist es offenbar völlig unwichtig, welche schockierenden Ansichten Frauke Brosius-Gersdorf zur Abtreibung hat: Was zählt, ist ihre Bereitschaft, die AfD oder andere rechte Organisationen verbieten zu wollen, wenn das Kartell diese Maßnahme für notwendig halten sollte. Dass sich die Frau mit dem Doppelnamen zusammen mit ihrem als Jura-Professor in Leipzig lehrenden Ehemann für die Corona-Impfpflicht einsetzt, hat ihren Ambitionen natürlich auch nicht geschadet. Das Gejammer in liberal-konservativen Kreisen über die Ernennung dieser furchtbaren Juristin neuen Typs mit massiver Hilfe der CDU/CSU ist einfach nur lächerlich: Glauben manche noch immer nach all den Täuschungen, Lügen und Masken-Skandalen an das Gute in diesem trostlosen Haufen von Merz, Spahn und Konsorten? Der Parteienstaat ist unheilbar verkommen und verdorben. Daran ändert auch das ungeliebte Feigenblatt AfD leider nichts. Wenn die Deutschen nicht die Kraft finden, diesem schmarotzenden Gebilde mit tausenden Metastasen den Garaus zu machen, um eine bessere Demokratie zu bekommen, kann sich an der Misere unseres Landes nichts ändern, sondern wird dieses Elend fortschreiten. Am Beispiel Bundesverfassungsgericht und dessen Personal ist das exemplarisch zu erkennen. Man muss aber schon die Augen aufmachen!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der für eine wirksame Änderung der Migrationspolitik notwendigen politischen Tatkraft steht aber die Maßlosigkeit der Kritik an der AfD entgegen. Die sogenannte Brandmauer bewirkt, dass veränderungswillige Kräfte bei CDU und CSU sich ihre Mehrheiten bei der SPD, den Grünen oder der Linkspartei suchen müssen. Das wiederum hat zur Folge, dass alle mehrheitsfähigen Vorschläge weitgehend verwässert und damit wirkungslos sind, wenn sie den Weg ins Gesetzblatt oder die Verwaltungsvorschrift gefunden haben. Die wiederholte Wirkungslosigkeit der immer neuen Reformanläufe schwächt nicht nur unmittelbar die Legitimation der regierenden politischen Kräfte, sie scheint auch jedes Mal mittelbar die AfD zu bestätigen: Die Regierenden selber gestehen ja den Handlungsbedarf ein, aber sie bringen Mal um Mal nichts zustande. So kann eine Spirale der Delegitimierung entstehen, die der AfD immer mhr Sympathisanten und Wähler zutreibt.
(Thilo Sarrazin. achgut.com)
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Multikulti ist Unikulti
Wer auf den Staat zählt, ist verlassen - leer sind Sozialkassen, Plätze und Straßen
Politik hat die Kultur des sicheren Lebens in vertrauter Umwelt der Willkür leichtfertig Eingeladener mit anderen Sitten geopfert. Multikulti verspricht die polit-mediale Klasse. Unikulti ist das Ergebnis in Medien, auf Straßen und Plätzen, die viele nur noch aufsuchen, wenn es sein muss.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Aus Farbfilm wird Schwarz-Weiß, so war die DDR schon immer.)

Maskenskandal
Jens Spahn ist zum Problem der Regierung Friedrich Merz geworden
Der Maskenskandal ist längst nicht mehr nur ein Problem des Fraktionsvorsitzenden der Union. Die Affäre hat Jens Spahn selbst zu dem Mann gemacht, der für die Regierung Friedrich Merz zum Problem geworden ist. Auch weil er den Blick auf die Aufarbeitung der Pandemie lenkt, die Regierende fürchten.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Merz ist das Problem. Und viele andere.)

Nach islamistischer Demo
Polizeigewerkschaft fordert Reform des Versammlungsrechts
Die Sicherheitsbehörden beklagen eine islamistische Machtdemonstration in der Hauptstadt. Ermöglicht worden sei dies durch die unzureichende Rechtslage. Jetzt werden konkrete Änderungsforderungen laut...
(welt.de. Dummes Zeug. Islam heißt das und nicht Isamismus, und demonstrieren dürfen nur Deutsche. Kriegen Mohammedaner den deutschen Pass nachgeworfen?)

Brisanter Bericht
Italien nahm offenbar keinen einzigen Migranten aus Deutschland zurück
(welt.de. Wer ruft, der kriegt und behält.)

Sabine Beppler-Spahl
Tauchstation Merz
Friedrich Merz nutzt wie seine Vorgänger Brüssel als Vorwand. Macht wird verlagert – und Rechenschaft abgegeben nicht an die Wähler, sondern an Gremien ohne demokratisches Mandat. Die politische Klasse schützt sich so vor unliebsamen Forderungen der eigenen Bevölkerung...
(achgut.com. Er hat nix mit Nix zu tun und tut auch nichts außer Gutes sich selbst.)

Niedersachsen
„Demokratie leben!“-Mitarbeiterin hofft, „daß Reiche am schnellsten tot sind“
Eine Landkreis-Mitarbeiterin, federführend zuständig für das Programm „Demokratie leben!“, irritiert mit radikalen Beiträgen in den sozialen Medien: Haß auf Reiche, die AfD und die CDU, Sympathie für die Antifa. Kritik weist sie gegenüber der JF zurück..
(Junge Freiheit. Die "cdu", wie sie entleibt lebt.)

Nach Kritik
Merz verteidigt geringe Stromsteuersenkung für Privatverbraucher – „wollen Industrieland bleiben“
(welt.de. Hierfür vorher lügen?)

Umfrage-Desaster für Schwarz-Rot
Merz‘ Zwischenhoch ist schon wieder vorbei
Mitten in der Diskussion ums Verfassungsgericht, Schuldenhaushalt und Stromsteuer sinkt die Beliebtheit von Kanzler Merz drastisch. Auch die SPD fällt laut aktueller Forsa-Umfrage immer tiefer..
(Junge Freiheit. 1,93m tief.)

Abgesang auf die Demokratie:
Macht die Union die Tür zur Verfassungskrise auf?
Mit Brosius-Gersdorf und Kaufhold zieht keine Rechtsprechung ins Verfassungsgericht ein, sondern Gesinnung. Wer Grundrechte entziehen möchte und NGOs zur Schattenregierung erhebt, schafft die Demokratie ab. Die Union reicht dazu willig die Hand.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Unterdemokratie als Sonderunvermögen einer 3. Wahl, die auszog, Deutschland das Fürchten zu lehren.)

Daniel Greenfield
Wie Bertelsmann US-Bundesrichter bezahlt
Während niemand ihre Bücher liest, kassieren US-Bundesrichter dafür Millionen von Bertelsmann – und erklären sich dann in brisanten Fällen für befangen. Wurde Amerikas höchstes Gericht längst gekauft?..
(achgut.com. Buchhaltung. Hat nicht alles seinen Preis?)

Ahmet Refii Dener
Migration: Früher kamen auch echte Ingenieure
Als Student arbeitete ich in NRW in einem türkischen Reisebüro. Der Inhaber war der Prototyp eines Selfmade-Man: Als Gastarbeiter gekommen, leitete er außerdem die Ford-Motorenentwicklung in Köln und Essex, England. .
(achgut.com. Ohne Arbeit Essen.)

Münster
„Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt“ – Gericht stoppt Warnhinweise in Stadtbücherei
Die Stadtbücherei Münster darf Bücher mit umstrittenen Inhalten nicht mit einem Einordnungshinweis versehen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden und damit einen Beschluss aus der Vorinstanz gekippt, wie das OVG mitteilte. Das Verwaltungsgericht Münster hatte im April noch vertreten, dass Bücher, in denen etwa die bemannte Mondlandung oder der Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki ausdrücklich bestritten wird, mit Hinweisen versehen werden dürfen. Der Autor der Bücher war daraufhin mit einer Beschwerde vor das OVG gezogen und hatte damit Erfolg. Der Beschluss ist nicht anfechtbar..
(welt.de. Das geht doch nicht, sonst landen die Leser vielleicht noch in den Käfigen am Kirchturm vom Münster.)

Staatsumbau
Oberstes US-Gericht macht Weg für Massenentlassungen frei
Sinkende Staatsausgaben waren eines von Trumps großen Wahlversprechen. Im Fokus stand dabei die Entlassung zahlreicher Bundesbediensteter. Der Supreme Court beschert der US-Regierung nun einen Etappensieg..
(welt.de. Weniger bringen mehr.)

Sozialbetrug, Islamistendemo
„Ich bin maßlos enttäuscht von der gerichtlichen Entscheidung“, sagt der CDU-Innenpolitiker
Islamistenaufmärsche oder Visaansprüche von Afghanen – die CDU gerät angesichts ihrer Wahlversprechen bei der Migrationspolitik zunehmend unter Druck. Das erkennt auch der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Burkard Dregger – und erklärt, welche Spielräume die Politik noch hat..
(welt.de. Noch Platz in der Besenkammer der Geschichte?)

In Europa
Dating-Plattform bietet muslimischen Männern Jungfrauen für Zweitehe an
Eine Dating-Seite aus London wirbt offen damit, muslimische Männer mit Jungfrauen zu verheiraten und gibt Tipps zur Vielehe. Bei Kontakten mit Frauen werden männliche Familienmitglieder eingebunden. Das Team selbst verbreitet auf den Online-Accounts ungenierten Hass auf westliche Werte..
(welt.de. Alle kommen rein, sie müssen raus?)

Bamf-Zahlen fürs erste Halbjahr
Deutschland führt nur 3.000 Migranten ins EU-Ausland zurück
Nur einen kleinen Teil der Migranten, die Deutschland in andere EU-Länder zurücküberstellen will, nehmen diese auch an. Umgekehrt ist die Bundesregierung deutlich großzügiger..
(Junge Freiheit. ÖPNV muss leben.)

Neue Route – neuer Deal?
Ansturm auf Kreta: 1000 Migranten an einem Tag, Milliardengewinne für Schlepper
Von Matthias Nikolaidis
Lampedusa, Lesbos, die Kanaren und nun Kreta: Die Migrationsströme haben einen neuen Auslass gefunden. Hunderttausende warten auf eine Überfahrt. Doch im Grunde geht es nur um einen Deal. Ostlibyen fordert seinen Teil an EU-Geldern..
(Tichys Einblick. Invasion ist Krieg. Stoppt die Barbaren, sonst geht Rom wieder unter.)

Harsefeld
Wenn der Staat kapituliert: Bürgerwehr statt Polizeischutz
In Harsefeld prügelt eine Jugendbande Kinder krankenhausreif, erpresst Schutzgeld und verkauft Drogen, während die Polizei die Wache zeitweise schließt und die Menschen der Kriminalität ausliefert. Aus purer Verzweiflung gründet sich eine Bürgerwehr, weil der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkommt. Harsefeld ist das Sinnbild eines Landes, das lieber kritische Bürger drangsaliert als Täter stoppt und damit seine Auflösung selbst besiegelt.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Merz muss weg, ein solcher Staat hat seine Existenzberechtigung verloren. Sagte schon Hobbes.)

„Tod den Juden“-Rufe in Berlin
Der Islam läßt ungehindert seine Muskeln spielen
In Berlin zieht ein Islamisten-Mob durch die Stadt und skandiert Mordparolen gegen Juden. Während man sich fragt, warum eine solche Demo überhaupt erlaubt wird, sollte auch bedacht werden, was der Gesellschaft, uns allen, droht. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Finish Germania.)

Kurz vor brisanter Richter-Wahl
Wenn sich das Verfassungsgericht mit ultralinken Richtern trifft
Ausgerechnet während Deutschland über die politische Ausrichtung des Verfassungsgerichtes streitet, rollen die Richter in Karlsruhe Vertretern einer ulltralinken Juristen-Splittergruppe den roten Teppich aus, die gegen AfD und Union hetzt. Beschädigt das höchste Gericht sich selbst?..
(Junge Freiheit.Teppiche können auch fliegen.)

Bochum-Wattenscheid
Kinder leiden unter Albträumen – Asylmigranten terrorisieren Kita
In Bochum haben Kinder Angst, zur Kita zu gehen. Asylmigranten und Obdachlose aus einer benachbarten Unterkunft steigen über den Zaun, sprechen sie an, entblößen sich. Und die Stadt sagt: Einzelfälle..
(Junge Freiheit. Ein Fall ins Loch genügt.)

Frühsexualisierung
Das Kinderzimmer gehört nicht ins Rotlichtmilieu
Kinder werden immer mehr in die sexualisierte Erwachsenenwelt gedrängt. Selbst Stripshows wie jüngst in Berlin finden vor ihren Augen statt. Es ist eine gefährliche Entwicklung unter dem Vorwand moderner Aufklärung, die die Heranwachsenden psychisch schädigt. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Kein Plan B für Berlin?)

Sehen aus wie Zecken, sind aber keine
Diese roten Tierchen sind gut für Ihren Garten
Die Rote Samtmilbe ist in ganz Deutschland verbreitet. Mit ihrer auffälligen roten Färbung und dichten Behaarung unterscheidet sie sich deutlich von anderen Milbenarten..
(focus.de. Nichts für Farbenblinde.)

 

Durchschnittlich 8 Tote und fast 1 000 Verletzte pro Tag bei Verkehrsunfällen 2024

2 770 Getötete bei Straßenverkehrsunfällen, 69 weniger als im Vorjahr

Zahl der Verletzten und der polizeilich erfassten Unfälle knapp unter Vorjahresniveau

Überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit häufigste Ursache tödlicher Verkehrsunfälle

WIESBADEN – Im Jahr 2024 sind in Deutschland 2 770 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen gestorben. Das waren 69 Getötete weniger als im Jahr 2023 (2 839) und in etwa so viele wie im Jahr 2022 (2 788). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach endgültigen Ergebnissen mitteilt, lag die Zahl der Verletzten im Straßenverkehr mit rund 365 000 nur knapp unter dem Vorjahresniveau (366 600). Rund 314 400 Menschen wurden leicht verletzt (2023: 313 700), rund 50 600 Menschen schwer (2023: 52 900). Die Zahl der Schwerverletzten sank damit im Jahr 2024 auf den niedrigsten Wert seit 1991, als die Verletzten bei Straßenverkehrsunfällen erstmals getrennt nach Schwer- und Leichtverletzten erfasst wurden. Durchschnittlich starben im Jahr 2024 jeden Tag 8 Menschen infolge eines Unfalls im Straßenverkehr, 138 trugen schwere und 859 Menschen leichte Verletzungen davon.

Die Gesamtzahl der polizeilich erfassten Unfälle in Deutschland lag 2024 mit rund 2,51 Millionen knapp unter dem Niveau von 2023 mit 2,52 Millionen (-0,3 %). Bei 2,22 Millionen Unfällen blieb es bei Sachschäden (-0,3 %), bei 291 000 Verkehrsunfällen wurden Menschen verletzt oder getötet (-0,4 %).

Zahl der Alkoholunfälle wieder auf dem Niveau der Jahre 2014 bis 2019
Die Zahl der Unfälle, bei denen mindestens eine unfallbeteiligte Person alkoholisiert war, lag im Jahr 2024 mit 35 100 leicht unter dem Vorjahreswert (2023: 37 200). Damit sank die Zahl der Alkoholunfälle wieder auf das Niveau der Jahre 2014 bis 2019, nachdem die Polizei in den Corona-Jahren 2020 und 2021 jährlich weniger als 33 000 solcher Unfälle registriert hatte. Durchschnittlich kam es auf Deutschlands Straßen im Jahr 2024 alle 15 Minuten zu einem Alkoholunfall. Insgesamt starben 2024 bei Verkehrsunfällen im Zusammenhang mit Alkohol 198 Menschen und 17 800 Menschen wurden verletzt. Da Unfälle nicht immer auf nur einen einzigen Grund zurückgeführt werden können, werden häufig mehrere Unfallursachen für einen Unfall angegeben. So gehen Alkoholunfälle häufig auch mit anderem Fehlverhalten einher, etwa mit zu schnellem Fahren oder dem Missachten der Vorfahrt.

65 % der Verletzten innerhalb von Ortschaften und 57 % der Toten auf Landstraßen
Wie in den Vorjahren ereigneten sich die meisten polizeilich registrierten Unfälle innerorts. 2024 waren es rund drei Viertel (74 %). Hier war auch die Zahl der Verletzten besonders hoch: Rund zwei Drittel aller Verletzten (65 %) wurden im Jahr 2024 bei Unfällen innerhalb von Städten und Dörfern verletzt, rund ein Viertel (26 %) auf Landstraßen und etwa ein Zehntel (9 %) auf Autobahnen.

Die meisten Verkehrstoten waren im Jahr 2024 dagegen außerorts zu beklagen. Grund sind unter anderem die höheren Fahrgeschwindigkeiten außerhalb von Ortschaften. Auf Landstraßen kommen weitere Risikofaktoren wie die fehlende Trennung zum Gegenverkehr, schlechte Überholmöglichkeiten oder ungeschützte Hindernisse wie Bäume neben der Fahrbahn hinzu. 57 % der bei Unfällen im Straßenverkehr Getöteten kamen auf Landstraßen ums Leben, innerorts waren es 33 % und auf Autobahnen 10 %.

In absoluten Zahlen starben bei Unfällen auf Landstraßen im Jahr 2024 insgesamt 1 571 Personen, rund 96 500 Menschen trugen Verletzungen davon. Die meisten von ihnen waren mit dem Pkw unterwegs (54 % aller Getöteten und 68 % aller Verletzten auf Landstraßen). Auf Autobahnen verloren 284 Menschen ihr Leben infolge eines Verkehrsunfalls. Darunter waren 169 Pkw-Insassen und 54 Insassen von Güterkraftfahrzeugen (zum Beispiel Lkw, Sattelzugmaschinen oder Kleintransporter).

62 % der Verkehrstoten innerorts waren zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs
Innerhalb von Ortschaften findet der größte Teil des Rad- und Fußgängerverkehrs statt. Dies wirkt sich auf die Unfallzahlen aus: Im Jahr 2024 starben innerorts 915 Menschen bei Verkehrsunfällen. 62 % von ihnen waren mit dem Fahrrad (278 Getötete) oder zu Fuß (292 Getötete) unterwegs. Etwa ein Drittel der innerorts auf Fahrrädern Getöteten kam auf dem Pedelec, häufig auch als E-Bike bezeichnet, ums Leben (100 Getötete), rund zwei Drittel auf einem Fahrrad ohne Elektroantrieb (178). Auch E-Scooter-Unfälle sind ein überwiegend innerörtliches Phänomen: 23 der insgesamt 27 Menschen, die im Jahr 2024 mit dem E-Scooter tödlich verunglückten, kamen innerhalb von Ortschaften ums Leben. Ihr Anteil an allen innerorts Getöteten blieb mit 2,5 % aber vergleichsweise gering.

Überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit häufigste Ursache tödlicher Verkehrsunfälle
Nach wie vor ist überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit die Unfallursache Nummer 1 für tödliche Verkehrsunfälle. 30 % der Verkehrstoten und 13 % aller Verletzten kamen im Jahr 2024 bei Unfällen zu Schaden, bei denen mindestens eine beteiligte Person die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten hatte oder für die Straßen- oder Witterungsverhältnisse zu schnell fuhr (843 Getötete, 48 600 Verletzte). Bei jeweils 15 % der Unfälle mit Personenschaden wurde einer beziehungsweise einem Unfallbeteiligten vorgeworfen, den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht eingehalten oder die Vorfahrt nicht beachtet zu haben.

Besonders auf Autobahnen ist zu schnelles Fahren eine der Hauptunfallursachen. 43 % der Getöteten auf Autobahnen kamen bei Unfällen ums Leben, bei denen mindestens eine beteiligte Person die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten hatte oder für die Straßen- oder Witterungsverhältnisse zu schnell fuhr (121 Getötete). Auf Landstraßen kamen 34 % der tödlich Verunglückten (541 Getötete) bei solchen Geschwindigkeitsunfällen zu Tode, innerorts lag der Anteil bei 20 % (181 Getötete).

Im Schnitt wird alle 19 Minuten ein Kind bei einem Verkehrsunfall verletzt
Im Jahr 2024 starben 53 Kinder unter 15 Jahren infolge eines Verkehrsunfalls, im Jahr 2023 waren es 44 gewesen. Die Zahl der verletzten Kinder lag wie im Vorjahr bei 27 200. Das bedeutet, dass 2024 im Schnitt alle 19 Minuten ein Kind bei einem Verkehrsunfall verletzt wurde. 21 Kinder kamen als Insassen eines Pkw ums Leben, ebenfalls 21 waren zu Fuß und 8 mit dem Fahrrad unterwegs.

Die Zahl der bei Verkehrsunfällen verletzten Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahren stieg 2024 auf 53 600 (2023: 52 000). Auch die Zahl der Getöteten stieg in dieser Altersklasse gegenüber dem Vorjahr, und zwar um 30 auf 1 101 Personen. Damit waren 40 % der Verkehrstoten im Jahr 2024 im Alter ab 65 Jahren. Die meisten Seniorinnen und Senioren (434) kamen als Pkw-Insassen ums Leben. Mit einem Pedelec verunglückten 135 Seniorinnen und Senioren tödlich, 150 mit einem Fahrrad ohne Motor.

Weitere Informationen:
Detaillierte Ergebnisse bieten die Statistische Berichte "Verkehrsunfälle Zeitreihe" und "Verkehrsunfälle 2024", die Tabellen und Grafiken auf der Themenseite "Verkehrsunfälle" im Internetangebot des Statistischen Bundesamtes sowie die Tabellen 46241 in der Datenbank GENESIS-Online. Die Angaben für Berlin sind dabei noch vorläufig und werden mit Vorliegen der endgültigen Ergebnisse sukzessive aktualisiert.

Informationen zum Unfallgeschehen auf regionaler und lokaler Ebene, zum Beispiel zu den Unfallschwerpunkten in Städten, bietet der interaktive Unfallatlas der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder.

Informationen zum Unfallgeschehen nach Tagen, zum Beispiel zur Häufung von Fahrrad- oder Motorradunfällen im Jahresverlauf oder zu Tagen, an denen besonders viele Kinder verunglücken, bietet der Unfallkalender im Internetangebot des Statistischen Bundesamtes. Mit der Aktualisierung für das Berichtsjahr 2024 werden dort erstmals Unfälle mit Verunglückten auf E-Scootern tagesgenau dargestellt.
(Statistisches Bundesamt)

Die europäische Zensurunion unter US-Beschuss

Von CONNY AXEL MEIER

Sie hatten es sich so schön ausgedacht. Sie waren davon begeistert, endlich ihre „Staatsfeinde“, die „Klimaleugner“, die „Putin-Freunde“, die „Rassisten“, die „Islamophoben“, die „Remigrationsbefürworter“, die Regierungskritiker, die „Anti-Europäer“, die Freien Medien und die Querdenker auszuschalten. Sie sollten keinen Zugang mehr zu den sogenannten „Sozialen Medien“ erhalten und stummgeschaltet ihr jämmerliches Dasein fristen.

Die EU-Kaiserin „Ursula die Große“ wird zu einem neuen Breschnew, stellt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der meistgehasste Mann im Brüsseler Elfenbeinturm, in einem Interview klar.

Sie trachtet danach, zusammen mit ihrem Großwesir Manfred Weber (CSU, EVP), alle EU-Mitglieder zu maßregeln und auf die „richtige“ Transenverherrlichungspolitik zu verpflichten, den Ukrainekrieg gegen Russland bis zur bitteren Niederlage fortzuführen und Europa als Siedlungsgebiet für Invasoren und den Islam als Staatsreligion anzuerkennen. Für diese und andere tödliche Absonderlichkeiten dürfen die EU-Mitgliedsstaaten im Gegenzug ihre Staatshaushalte überschulden und ihre Länder in den Staatsbankrott bzw. den menschengemachten angeblichen Klimatod treiben. Der Konkurs wird verschleppt und jeder, der dagegen aufbegehrt, wird als Staatsfeind aus dem Verkehr gezogen. Man denke nur an Michael Ballweg. Wenn der Wähler aufmuckt, werden die Wahlen solange wiederholt, bis die ökosozialistischen Statthalter aus Brüssel, Berlin und Paris installiert oder bestätigt werden.

Willfährige Richter, die sich als „Demokraten“ verstehen, ersetzen den Wählerwillen, wie in Rumänien beispielhaft vorexerziert. Das reicht aber nicht. Kritik an der herrschenden Nomenklatura muss komplett verhindert, ausgeschaltet und verboten werden. Wenn oppositionelle Parteien, die für die Meinungs- und Redefreiheit einstehen, eine umfassende Remigration anstreben, die Wiederherstellung von Rechtsstaatlichkeit einfordern und zudem den Politoligarchen zu lästig werden, dann sollen sie verboten werden. Notfalls nominiert man für frei werdende Verfassungsrichterstellen erprobte ultralinke „Antifaschisten“, die schon in der Vergangenheit ihre Linientreue unter Beweis gestellt haben, das Grundgesetz „gendern“ und die größte Oppositionspartei, die AfD, mit aller Macht verbieten wollen.

Vorsichtshalber hinter der Bezahlschranke versteckt, übt sogar die einst seriöse FAZ vorsichtige Kritik an dem von der Nationalen Front der Ökosozialisten angestrebten Partei-Verbot: „Über die Voraussetzungen eines AfD-Verbots wird viel diskutiert, über die Folgen nicht. Geleerte Parlamente, Verhaftungen, Berufsverbote, Konfiszierungen – das soll der Demokratie guttun?“

Nein, es tut natürlich nicht der Demokratie gut, bestenfalls „UnsererDemokratie“, die das bestehende Machtkartell hinter der Brandmauer als ihr persönliches Eigentum betrachtet. Die Gleichschaltung der Systemmedien und die Zensur der sozialen Medien sind unabdingbar und erforderlich, um die Narrative der Kartellparteien zu zementieren und um Widerspruch „nachhaltig“ zu delegimieren.

Der „Digital Service Act“ ist seit 1. Juli verbindliches Zensur-Gesetz in der EU
Der „Digital Service Act“ (DSA), das Zensurgesetz der EU-Bonzen zwecks Abwehr von Widerspruch und freier Meinungsäußerung, vorgeblich aber zur Bekämpfung sogenannter „Fake-News“ und „Desinformation“, trat am 1. Juli gesetzlich in Kraft. Bisher beruhte die Einführung des Maulkorbs für Bürger auf Freiwilligkeit der EU-Mitgliedsländer, nun ist Maulkorbtragen Pflicht. Die Infrastruktur für Zensur und Meinungsdiktatur wurde in Deutschland bereits im Vorfeld installiert. Petzportale, Sonderstaatsanwaltschaften und Sondereinheiten der Polizei wurden schon experimentell eingeführt und haben Sonderrechte, abseits von Recht und Gesetz, weil die verfolgten „Hass&Hetze“-Delikte juristisch nicht greifbar sind und nur eine Wiederauflage der „Staatsfeindlichen Hetze“ im Strafgesetzbuch der DDR ist. Verstöße gegen den DSA, begangen von großen Plattformen, die Zensur auf Zuruf nicht umsetzen möchten, werden mit Millionenstrafen bedroht. Dabei sind die Begriffe „Fake-News“ und „Desinformation“ dehnbar auf alles anzuwenden, was irgendjemand aus dem herrschenden Kartell nicht passt.

Geld- und Gefängnisstrafen (z.B. David Bendels vom Deutschlandkurier) für regierungskritische Satire, Strafverfolgung für Majestätsbeleidigung an größenwahnsinnigen aber dünnhäutigen Politikern, staatlich initiierte Verfolgung von nichtlinken Journalisten und Autoren, ungesühnte Gewaltverbrechen, Sachbeschädigungen und ungeahndete Verleumdungen gegen AfD-Politiker, unbegründete Bankkontenkündigung für regierungskritische und israelfreundliche Portale (wie zuletzt die Deutsche Bank mit „Israel-Heute“) bis hin zum versuchten Verbot des Compact-Magazins durch die damalige Bundesinnenministerin durch Missbrauch des Vereinsrechts, sind alltäglich und mittlerweile wichtiger als die Verbrechensbekämpfung und hat sukzessive den Schwerpunkt der Exekutive als auch der Judikative auf politisch einseitige Strafverfolgung verlagert.

Es ist zu erwarten, dass dieser seit 15 Jahren anhaltende politische Missbrauch der Strafverfolgung künftig noch intensiviert wird. Da der Strafvollzug derzeit schon an massiver Überlastung durch die Zunahme krimineller Zuwanderer und deren Nachwuchs leidet, wird es interessant sein zu sehen, wie die ökosozialistischen Machthaber dieses für sie überlebensnotwendige Problem lösen werden.

Es gibt theoretisch nur drei mögliche Varianten: Entweder man verfährt so wie in Großbritannien und entlässt verurteilte Kinderschänder und Vergewaltiger massenhaft in die Freiheit, um Platz zu schaffen für harmlose Facebook-Kommentatoren, die sich über das jahrelange Schweigen und Wegsehen der Behörden bei pakistanischen „Grooming-Gangs“ echauffieren. Oder die Bundesregierung könnte auf die großartige Idee der Wiedereinführung von Arbeitslagern oder Gulags, wie immer man sie nennen wird, kommen. Das hat sich ja schon unter den internationalen und nationalen Sozialisten bewährt. Warum also sollten die regierenden Ökosozialisten nicht das Bewährte wiederholen wollen? Als ultimative Möglichkeit der Feindbekämpfung bliebe als dritte Möglichkeit nur die sofortige standrechtliche Tötung, die aber derzeit noch nicht in Sicht ist und hoffentlich abstrakt bleiben wird.

Keine US-Visa für EU-Zensoren
Die derzeit einzige Hoffnung für die Meinungs-, Presse- und Redefreiheit ruht auf Donald Trump und seiner Regierung. Die freiheitsliebenden Amerikaner verbitten sich die Zensur ihrer Bürger durch multinationale Netzwerke und Kontrollbehörden. Die US-Regierung hat angekündigt, Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Bürger und ihre Firmen vor Zensur und Meinungsüberwachung in Europa zu schützen. Die größten Plattformen wie „Meta“, „X“ und „Google“ sind in den USA beheimatet und somit direkt betroffen. Die Trump-Administration hat bereits angekündigt, Nichtamerikanern, die direkt oder indirekt mit den EU-Zensurmaßnahmen bei sogenannter „Fake News“ und „Desinformation“ zu tun haben, also Regierungsbeamten und EU-Bürokraten und ihren Angehörigen, keine Visa für den Aufenthalt in den USA mehr zu erteilen. Notfalls sollten die USA sogar den Austritt aus der NATO erwägen, sollte Brüssel nicht einlenken, so der US-amerikanische Außenpolitiker der Republikaner und Anti-Zensurlobbyist, Mike Benz in einer Nachricht auf X:
„Die einzige Möglichkeit, dies zu stoppen, besteht darin, dass das Weiße Haus unter Trump dringend und mit oberster Priorität handelt und massive diplomatische, Handels-, Hilfs- und Sicherheitskräfte einsetzt, jedes Mittel der harten Diplomatie – bis hin zu unserer Teilnahme an der NATO –, um dieses Gesetz verdammt noch mal zu schlagen.“

Donald Trump müsse das mit höchster Priorität behandeln und alle Mittel der Diplomatie sowie alle möglichen handels- und sicherheitspolitische Maßnahmen ergreifen, um diese „entfesselte Geheimwaffe“ der EU zu entschärfen. Jeder freiheitsliebende Bürger sollte Donald Trump dabei Erfolg in seinem Kampf gegen Zensur wünschen. Im eigenen Interesse!
(pi-news.net)

 

Iran – Wie der Westen seine Werte und Interessen verrät - Von Ali Fathollah-Nejad

»Ali Fathollah-Nejad legt den Finger in die Wunden der westlichen Iran-Politik!« Natalie Amiri
Es scheint, als ob die Islamische Republik Iran einen stetigen Anspruch auf die Schlagzeilen der Weltpolitik erhebt – sei es in Bezug auf den Westen, den Nahen Osten oder aber in der Auseinandersetzung mit der unzufriedenen iranischen Gesellschaft. In diesem Buch blickt der renommierte Iran- und Nahost-Experte Ali Fathollah-Nejad auf die innere Verfassung des Landes und auch auf die außenpolitischen Herausforderungen durch die Politik Teherans.

Wie stabil ist das Regime eigentlich und was ist unter dem revolutionären Prozess in Iran – ein Begriff, den der Autor geprägt hat – genau zu verstehen? Dabei schaut der Politologe fundiert, differenziert und kritisch hinter die Schlagzeilen – von den »Frau, Leben, Freiheit«-Protesten, der Rolle Irans in Nahost (vor und nach dem »7. Oktober«) bis hin zu den blinden Flecken des Atomdeals und den Beziehungen Teherans zu Russland und China.

Abschließend werden Eckpfeiler einer Iran-Politik entworfen, die weder die Werte des Westens noch seine Interessen verrät – und dadurch nicht nur die iranische Demokratiebewegung stärkt, sondern auch sicherheitspolitisch nachhaltig ist. Fathollah-Nejad erklärt dabei, weswegen Staat und Gesellschaft in Iran sich auf Kollisionskurs befinden, das Regime weniger fest im Sattel sitzt als weithin angenommen, welchen Fehlannahmen unsere Iran-Politik hat und weswegen die Islamische Republik im Gaza-Krieg zu einem Kaiser ohne Kleider geworden ist.
Ein umfassender Grundlagentext, der in dieser Form in deutscher Sprache noch nicht vorlag, sowie eine messerscharfe politische Analyse der Gegenwart.

»Einer der wenigen, die ein gründliches, über die Schlagzeilen hinausgehendes und vorausschauendes Verständnis für Iran haben.« Florence Gaub
»Deutschlands Iran-Erklärer Nummer 1.« Nora Müller, Bereichsleiterin Internationale Politik und Leiterin des Hauptstadtbüros der Körber-Stiftung
»Minutiös und pointiert analysiert er – nie um eine scharfe Formulierung verlegen –, wie das Land wurde, was es heute zu sein scheint. Dabei geht es Fathollah-Nejad in erster Linie darum, das ›statische und eindimensionale‹ Iran-Bild zu korrigieren. […] Woran sich eine werte- und interessengeleitete Iran-Politik orientieren müsste, versteht man nach gut 400 kurzweiligen Seiten.« Die zehn besten Bücher des Frühlings 2025, Der Tagesspiegel
»Wer wissen will, was in der Iran-Politik schiefläuft und wie man es besser machen könnte – bitte lesen! Ein Grundlagenwerk.« Jörg Lau, Die Zeit
»Jeder soll bitteschön dieses Buch zur Hand nehmen, der sich auch nur im Ansatz [für Iran] interessiert und mitsprechen möchte. Ein ganz fabelhaftes Buch.« Jörg Thadeusz
»In mehrerlei Hinsicht bemerkenswert und kaum aus der Hand zu legen! Ich empfehle vielen im politischen Berlin [...], dieses Buch zu lesen.« Prof. Dr. Ulrich Schlie, Henry-Kissinger-Professor für Sicherheits- und Strategieforschung, Universität Bonn
»Dieses Buch liest sich wie ein sezierender Blick hinter die Fassade eines Regimes, das sich Wandel auf die Fahne schreibt, aber Repression zementiert. Ali Fathollah-Nejad gelingt es, die Bruchlinien einer Gesellschaft sichtbar zu machen, die um Würde, Freiheit und Selbstbestimmung kämpft – mit einer Klarheit, die lange nachhallt. Eine unverzichtbare Analyse für alle, die sich für Menschenrechte, regionale Stabilität und die Zukunft Irans interessieren.« Hannah Neumann (MdEP), Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments
»Plädoyer gegen ein Schwarz-Weiß-Denken im Nahen Osten.« Table Media
»Ein echtes Meisterwerk!« Davood Hosseini, Vorsitzender von Woman Life Freedom e.V.
»Ali Fathollah-Nejad hat mehr Einblick und Verständnis für die inneren Mechanismen des Landes und sein Verhältnis zum Westen und seinen Nachbarstaaten als die allermeisten westlichen Journalisten und Experten und sollte die Stimme sein, auf deren Einschätzung man hört, wenn es um Iran geht.« Iran Journal
(Amazon)

Bonn muss wieder Hauptstadt werden, hat Berlin nicht lange genug seine Chance gehabt und versemmelt?

(tutut) - Wer sich fragt, wem Friedrich Merz als Politiker ähnelt, kann nur antworten: allen. Wie es Murphy's Gesetze befehlen. Die gesammelten Gründe, warum alles schiefgeht, haben sich vielleicht mal wieder  in Deutschland personifiziert. So wie es Arthur Bloch in "Murphy's Gestze" zusammegefasst hat. In der Abteilung "Staatsmännische und Wirtschaftsmurphologie"  braucht einer nur in die verschiedenen Krabbelkisten zu greifen, und schon haben  Jubelperser ihren neuen Staatsmann. Mit Attributen nach Lieberman's Gesetz: "Jeder lügt, aber das macht nichts, da niemand zuhört" oder nach dem Wurst-Prinzip: "Menschen, die gerne Wurst essen und die Gesetze respektieren, sollten nicht zusehen, wie sie gemacht werden".  Das ist wie mit Wahlprogrammen, von den ihre Wähler erwarten, dass Versprochenes nicht gebrochen wird gegen übliche Regel, denn: "nach Tood's ersten politischen Grundbegriffen ist "1. Egal, von was sie reden, sie sagen nie die ganze Wahrheit und 2. Egal, über was sie reden, sie reden vom Geld". Hierbei gilt das Watergate-Prinzip zu beachten: "Über Korruption spricht man immer  in der Vergangenheitsform". Denn nach Alinsky's Radikalen-Regel  sind "Am tugendhaftesten die, welche am weitesten von der Lösung des Problems entfernt sind". Warum wohl steigen dann wohl Umfragewerte? Nach Good's Regel im Umgang mit

Behörden werden diese auch auf Politik gepaust: "Wenn die amtlichen Rechtsmittel nicht auf dein Problem passen, ändere einfach das Problem". Auch wenn nach der Regel von der Entwertung der Tatsachen "Informationen sich beim Weg durch die Bürokratie verändern". Das ist wie mit dem Sondervermögen, wenn Bürger Schulden für bare Münze im Brunnen nehmen, welcher ihnen als Donauquelle vorgeplätschert wird. Nach Guppy's Gesetz: "Werden enorme Ausgaben in genügend kleine Teile aufgeteilt, hat die Öffentlichkeit nicht mehr den Einblick" oder: "Genügend Schmarotzer können ein Vermögen verbrauchen". Marks  Gesetz der Gleichmachung des Geldes hat wohl Marx beflügelt, den Kommunismus zu erfinden: "Ein Narr und dein Geld werden leicht Partner". Oder ist der Bodensee nass, liebt sie das: "Immer Ärger mit der Quaggamuschel".  Das ist wie "Illegales Glücksspiel boomt. Die Zahl der einschlägigen Ermittlungsverfahren erreicht Rekordwerte" oder es goht degege: "Die umstrittenen Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Pandemie 2020 kosten den Bund noch immer Millionen. Die Folgekosten für die Verwaltung der sogenannten Überbeschaffung hätten sich 2024 um weitere 57 Millionen Euro auf nunmehr 517 Millionen Euro erhöht, heißt es in einem Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestages". Woher nehmen? "Illegales Glücksspiel boomt. Die Zahl der einschlägigen Ermittlungsverfahren erreicht Rekordwerte", hier und da: "Bund-Länder-AG zur großen Pflegereform startet. Gesundheitsministerin Warken will nachhaltige Finanzierungssicherheit. Erste Eckpunkte zum Jahresende geplant". Geht sie nun in den Wald, denn nur allein der Förster kennt Nachaltigkeit? Der Fortschritt ohne Rücktritt ist in Politik und ihren Medien nicht aufzuhalten, die Seite für Steinbeis: "Das Liesele fährt wieder auf der Schwäbischen Alb -  Den Liebhabern einer historischen Eisenbahn gelingt auf der Schwäbischen Alb ein schwer erarbeiteter Coup". An der Leidplanke schnappt ein Gast nach Luft: "Öffnet die Staatskasse! - Es ist eine sehr große Baustelle, an die sich Bund und Länder jetzt machen. Die Bedeutung der Pflege nimmt zu, die

Finanzierungslücken auch, ebenso der Personalmangel. Höchste Zeit, die Ärmel hochzukrempeln. Und die Staatskasse zu öffnen. Denn dass die Pflegereform teuer wird, liegt auf der Hand". Und das Sondervermögen steht bei Fuß.  Wie Murphy's Gesetz es befahl: "Wenn es eine Möglichkeit gibt, dass mehrere Dinge schiefgehen, wird dasjenige schiefgehen, das den größten Schaden verursacht". Wie war das noch mit der Bundestagswahl? Die Wähler sind an allem schuld. dpa fragt: "Wie viel kann beim Bürgergeld gespart werden?" Das Geld wird alle, sie sind schuld: "Große Sparwelle vermiest Einzelhändlern die Laune". Hier geht es nicht mehr um Zentimeter, sondern "Südwesten verliert beim Zollstreit am meisten".  dpa macht Stimmung: "Industrie produziert überraschend wieder mehr". Daheim hat Lokalchef alte Sorgen: "Wo der Mobilfunk regional am schlechtesten ist- Wie gut ist der Mobilfunk im Landkreis Tuttlingen? Diese Frage wollte die Bundesnetzagentur mit den Bürgern beantworten. Einige weiße Flecken wurden dabei festgestellt". Kollegin guckt in die Glaskugel ohne Rülkes 5-Prozent Hürde zu sehen: "Landtagswahl: Aussichtsreicher Platz für Reith, noch Fragezeichen bei der AfD - Zwei weitere Parteien haben ihre Listenplätze für die Landtagswahl ". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg macht's ihr nach und Zeitung: "Gerüchte um neuen Gaststätten-Pächter: Was stimmt und was nicht - Es ist nicht irgendeine Wirtschaft - sie ist eine der beliebtesten Ausflugsgaststätten der Region. Vor allem im Sommer. Aber sie ist geschlossen. Das könnte sich jetzt ändern". Hurra, sie leben noch: "Machen Dinoknochen diesem Bauprojekt den Garaus? - Zwischen Trossingen und Weigheim soll ein riesiger Batteriespeicher entstehen. Doch jetzt hat auf der geplanten Baustelle erst einmal das Landesamt für Denkmalpflege das Sagen". Sind Dinos grün? Aufundzu brutto: "Supermarkt wird abgerissen, Neubau kommt - Lange hat die Gemeinde Seitingen-Oberflacht darauf gewartet, jetzt ist soweit: Die Verträge sind unterschrieben, ein Netto kommt in den Ort". Was wollen sie hiermit sagen? "Volles Haus bei der Lebenshilfe Landkreis Tuttlingen - 43. PROTUT Synergie-Treff. 8. Juli 2025". Kannitverstan was here. Auf der Alb kei Sünd'? "Gelassenheit leicht gemacht".

Oberbürgermeister Markus Ibert hisst die Flagge der „Mayors for Peace“ am Rathaus Luisenschule
Vor 80 Jahren wurden die Menschen in den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki dem Grauen eines Atombombenabwurfs ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund findet am Dienstag, 8. Juli 2025, der Flaggentag der „Mayors for Peace“ statt. Als eine von bundesweit mehr als 600 Städten beteiligt sich die Stadt Lahr an dem Tag, indem sie die Flagge der internationalen Organisation am Rathaus Luisenschule hisst..
(Stadt Lahr. Geschaftelhuberei wie gewohnt in der einstigen Nazihochburg. Eine weiße hat er nicht? Am Gebäude wird eine wegen Hochverrats verurteilte Kommunistin per Tafel geehrt, welche die demokratische badische Regierung mit Waffengewalt stürzen wollte.)

Nutzfahrzeughersteller aus Leinfelden-Echterdingen
Daimler Truck will 5.000 Stellen streichen
Daimler Truck will bis 2030 ungefähr 5.000 Stellen in Deutschland streichen. Das teilte der Nutzfahrzeughersteller mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen) bei Stuttgart auf seinem Kapitalmarkttag in Charlotte (US-Bundesstaat North Carolina) am Dienstag mit. Betroffen ist den Angaben zufolge die Lastwagen-Sparte des Unternehmens. Dort gab es Ende 2024 rund 28.000 Stellen. Insgesamt hat Daimler Truck hierzulande rund 35.500 Beschäftigte..
(swr.de. Dabei geht es doch aufwärts, wie die Regierung eines Sonderunvermögenskanzlers ihre Propagandamedien verbreiten lässt.)

Forscher erhoffen sich Abschreckung
Penis-Fallen sollen deutsche Frauen vor Vergewaltigungen schützen...
Die Soziologin Julia Wege von der Hochschule Ravensburg-Weingarten und der Mediziner Urs Schneider vom Fraunhofer-Institut für Gesundheitstechnologien in Stuttgart haben eine Studie angekündigt, in der sie technische Hilfen gegen sexuelle Gewalt untersuchen wollen.Im Fokus steht dabei auch ein bereits entwickeltes Abwehrmittel aus Südafrika. Die Ärztin Sonett Bryant hatte dort ein Anti-Vergewaltigungs-Kondom namens „Rape-aXe“ erfunden,.. Der Latex-Einsatz wird von Frauen vaginal getragen und ist innen mit spitzen Widerhaken versehen. Diese bohren sich beim Eindringen in den Penis des Täters und können nur noch medizinisch entfernt werden...In Südafrika ist das Produkt allerdings kaum erhältlich, da es der kleinen Firma an Kapital für eine Serienfertigung fehlt..
(Junge Freiheit.  Wer sich so wie mit Angelhaken rüstet, führt der nicht was im Schild?)

Doch keine neue Hitzewelle in Sicht
Nicht lange ist es her, dass wir in Baden-Württemberg teilweise bei über 37 Grad schwitzen mussten. Und: Meteorologen hatten schon eine neue Hitzewelle mit Temperaturen weit über der 30 Grad-Marke prognostiziert. Fachleute des Deutschen Wetterdienstes (DWD) sind sich derzeit aber sicher, dass es in Baden-Württemberg in den kommenden Tagen nicht so heiß wird wie bislang erwartet. 
(swr.de. Dafür wissen sie, wie das Klima in 50 Jahren wird.)

Es wird kälter
Globale Temperaturen sinken, doch in Deutschland herrscht Hitzepanik
Während weltweit die Temperaturen seit Jahresbeginn fallen, fordern Grüne „Hitzefrei“ ab 25 Grad und Medien trommeln weiter für das Klimanarrativ. Neue Satellitendaten zeigen daher, CO₂ spielt nur eine Nebenrolle. Entscheidend sind Sonne, Wolken und natürliche Zyklen..
VON Fritz Vahrenholt
(Tichys Einblick. Es spinnen, die Deutschen. Vielleicht erschrecken die vielen Klimamanagerinnen das Wetter.)

Deutlicher Anstieg von FSME-Fällen in Südbaden
Fieber, Kopf- und Gliederschmerzen - was oft den Anschein einer Sommergrippe hat, kann sich zu einer schwerwiegenden Hirnhautentzündung mit teils neurologischen Ausfällen entwickeln. Sieben Fälle einer solchen schweren Hirnhautentzündung sind seit Januar in Kliniken im Schwarzwald-Baar-Kreis behandelt worden, so das Gesundheitsamt Schwarzwald-Baar-Kreis. In dem Zeitraum von Januar bis Ende Juni hatten sich insgesamt elf Personen durch einen Zeckenbiss mit FSME (Frühsommer-Meningoenzephalitis) infiziert. Alle betroffenen Personen waren ungeimpft, ..
(swr.de. Katastrophe muss sein.)

Wolfgang Grupp nach Schüssen im Krankenhaus? Viele Fragen noch offen
Gestern wurde bekannt, dass der frühere Trigema-Chef Wolfgang Grupp senior im Krankenhaus ist. Warum, ist bislang nicht bekannt. Nach Angaben einer Unternehmenssprecherin gehe es ihm "altersentsprechend gut". Was ein Rettungshubschraubereinsatz am Morgen und angebliche Schüsse in Burladingen (Zollernalbkreis) damit zu tun haben, ist nach wie vor unklar. Es habe einen "Vorfall in einem Privathaushalt in Burladingen" gegeben, sagte ein Sprecher am Montagnachmittag dem SWR. ..
(swr.de. Das ist Zeitung: Nix Genaues wissen sie nicht.)

Handelsverband spricht von dramatischen Entwicklungen
Fast 600 Millionen Euro Schaden durch Ladendiebstahl in BW
(swr.de. Barbarentum wächst.)

Fliegerbombe in Ettlingen entschärft
1.500 Menschen zuvor evakuiert
Gestern Abend wurde in Ettlingen (Kreis Karlsruhe) bei Sondierungsarbeiten für ein neues Wohngebiet eine 500 Kilogramm schwere Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Etwa 1.500 Menschen in einem Umkreis von 400 Metern um den Bombenfund mussten dafür ihre Wohnungen verlassen. Noch in der Nacht wurde die Fliegerbombe dann vom Kampfmittelbeseitigungsdienst Baden-Württemberg entschärft...
(swr.de. Früher hat es Bumm gemacht, und hinterher wurde evakuiert.)

Handgreiflichkeiten zwischen Pro-Palästina-Demonstranten und evangelischen Gottesdienstbesuchern
Seit ein Ortspfarrer in Langenau bei Ulm Solidarität mit israelischen Hamas-Opfern zum Ausdruck gebracht hat, schwelt dort ein Konflikt mit Pro-Palästina-Demonstranten. Der Landesbischof erklärt, es sei ein „Trugschluss zu meinen, einen solchen Konflikt aussitzen zu können“..
(welt.de. Heilix Blechle, pardon: Land.)

China-Geschäft schwächelt
Porsche verkauft im ersten Halbjahr weniger Autos
Der Sportwagenbauer Porsche schwächelt weiter. Im ersten Halbjahr 2025 hat das Unternehmen erneut weniger Fahrzeuge verkauft. Schwierig ist der Verkauf in China und Deutschland..
(swr.de. Die Deutschen sollen Rad fahren, die Chinesen schon wieder?)

Prozess am Landgericht Stuttgart
Ermordeter Jogger in Hochdorf: Angeklagter freigesprochen
Im Prozess um einen Mord an einem Jogger in Hochdorf (Kreis Esslingen) ist der Angeklagte am Dienstag freigesprochen worden. Der 25-Jährige sei psychisch krank, so das Landgericht Stuttgart. Es könne nicht sicher nachgewiesen werden, dass seine Steuerungsfähigkeit zur Tatzeit nicht eingeschränkt war. .Der Angeklagte, der nach eigenen Angaben 25 Jahre alt sei, habe aus allgemeiner Frustration gehandelt, so die Anklage der Staatsanwaltschaft Stuttgart. .
(swr.de. Ist Islam Psycho, Deutschland Klapsmühle der Welt? Wie gehabt. Wann fällt denen mal was Neues ein? Z.B., dass nach dem Grundgesetz solche Leute nicht im Land sein dürften.)

Notaufnahmen zu, Operationen verschoben
Technischer Ausfall in den Kliniken Reutlingen und Münsingen
(swr.de. Und wie geht's menschlich in Kliniken zu?)

World White Hate
Die Bedrohung durch rechten Terror wächst weltweit.
Rassisten und Rechtsextremisten radikalisieren und bewaffnen sich, vernetzen sich global. So entsteht bei Mitgliedern, Mitläufern und Vordenkern der Eindruck, zu einem globalen Machtfaktor geworden zu sein. Was müssen Demokratien tun, um die zunehmende Gefährdung abzuwenden? Kann die Radikalisierung zukünftiger Rechtsextremisten verhindert werden..
(arte.tv. Aufgemacht mit einem brennenden Hakenkreuz: An Dummheit und Unbildung im Sinne linker Propaganda von Demokratieunser nicht zu überbieten. Nazis waren links, stupids!)

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NACHLESE
Erst einmal als Testlauf
Zu viel Bürokratie: BW-Landesregierung will Kommunen entlasten
Unzählige Dokumente und Vorgaben - überbordende Bürokratie belastet viele Kommunen. Das soll sich mit dem geplanten "Regelungsbefreiungs-Gesetz" der BW-Landesregierung ändern..
(swr.de. Bürgertest mit noch mehr Bürokratie.)

Sterblichkeit in Baden-Württemberg sinkt
2024 in Baden-Württemberg rund 1 600 Sterbefälle weniger
Im Jahr 2024 starben etwa 118 600 Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger. Dies waren rund 1 600 Sterbefälle weniger als im Jahr 2023. Damit ist die absolute Zahl der Sterbefälle nach dem Anstieg in den Jahren 2016 bis 2022 - vor allem in den Pandemiejahren 2020 bis 2022 - nun nach 2023 erneut gesunken, so das Statistische Landesamt. Die Zahl der weiblichen Gestorbenen sank mit einem Minus von 2,2 % etwas stärker als die Zahl der männlichen Gestorbenen (−0,5 %). Die Sterblichkeit, das heißt die Zahl der Sterbefälle je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner, ging im Vergleich zu 2023 zurück (−3,2 %). Mit 911 Sterbefällen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner sank die altersstandardisierte Sterblichkeit 2024 unter den Vorjahreswert von 941 Sterbefällen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner. In der Altersgruppe »90 Jahre und älter« war die Sterblichkeit mit rund 23 000 Sterbefällen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner am höchsten und in den Altersgruppen von »5 bis unter 10« sowie »10 bis unter 15« mit 9 Sterbefällen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner am geringsten.
(Statistisches Landesamt)

Wer gar nicht stirbt, lebt länger!

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DAS WORT DES TAGES
.. Reglementierung ist Machtausübung – und damit Teil einer großen Täuschung. Dem Regulierten wird vorgegaukelt, das Gesetz schütze ihn. Jede vermeidbare Regel aber bedeutet Freiheitsentzug. Der Bürger, der nicht frei handeln darf, kann letztlich auch nicht frei denken. Der Bürger soll nicht begreifen, sondern folgen. Vielleicht ist auch deshalb das Bildungssystem in der Krise. Der regulierende Staat braucht keine verantwortungsvollen, also notwendigerweise gebildeten Bürger. Er braucht Untertanen. Es reicht, wenn er Vor-Schriften lesen kann. Vor „Sozialuntertanen“ warnte einst Ludwig Erhard. Der Staat hat sie längst geschaffen. Man muss das im Zusammenhang sehen: Das ständige Bekenntnis zur Entbürokratisierung ist ebenso unglaubwürdig wie die Forderung nach Bildungsreform. Bürokratie und Volksverblödung sind zwei Seiten derselben Medaille.
(Wolfgang Herles, Tichy Eimblick)
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JF-Exklusiv
Kosten für CSD-Wagen: Diese Zahl wollte Karin Prien verheimlichen
Mit einem eigenen Wagen will Karin Prien auf dem Berliner CSD Regenbogenflagge zeigen. Was das den Steuerzahler kostet, wollte das Ministerium trotz zahlreicher Nachfragen nicht sagen. Der JF liegen die brisanten Zahlen dennoch vor...
(Junge Freiheit. Merz, heißt der Anführer von Zumutung für Deutschland.)

Wer im Westen vom Iran finanziert wird
NATO: Der Feind im eigenen Bett – Spanien, und wer noch?
Von Thomas Punzmann
Iranische Millionen für eine kommunistische Partei, die von 2020 - 2023 den Vizepräsidenten stellte. Woke deutsche Regierungsvertreter mit auffälligem Schweigen zu islamistischem Terror und ein US-Vizepräsident, der Europa unmissverständlich daran erinnert, dass innere Stabilität Voraussetzung für äußere Sicherheit ist. J.D. Vance sprach in München Klartext und traf einen wunden Punkt...
(Tichys Einblick. Was mal vernünftig als EWG begann, ist heute ein Tollhaus EUdSSR.)

Peter Grimm
Gehören Anschläge auf die Bahn jetzt zum Alltag?
Voraussichtlich für knapp eine Woche ist gerade eine der wichtigsten Bahnlinien Deutschlands durch einen Brandanschlag lahm gelegt, doch in der Medienzunft herrscht nur gedämpftes Interesse. Weil solche Anschläge jetzt auch zum Alltag gehören?..
(achgut.com. Wildwest im Räuberland.)

Wahl von Juristin Brosius-Gersdorf
„Das ist der gesamte Forderungs- und Wunschkatalog von Rot-Grün“
Die mögliche Wahl der Juristin Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht stößt auf Kritik bei der Union. „Wenn man solche Aktivisten ins Verfassungsgericht wählt, tut man der Demokratie keinen Dienst“, sagt Kolumnist Jan Fleischhauer..
(welt.de. Welche Demokratie? Sie hat auch eine.)

Die Feigheit der Union
Die neue Jurist*innen-NGO namens Bundesverfassungsgericht
Im Wahlkampf hatte Merz den NGOs den Kampf angesagt. Nun hilft er dabei, die letzte seriöse Instanz, das Bundesverfassungsgericht, zu schleifen. Die linken Aktivistinnen Brosius-Gersdorf und Kaufhold sind erst der Anfang. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Ist Friedrich Friederike?)

Steht Jens Spahn jetzt als Lügner da?
Maximale Beschädigung des Bundesverfassungsgerichts: SPD legt nach, Union kuscht
Hinterzimmer-Deals, verfassungsferne Kandidatin, wortreiche Beschwichtigungen. Die Causa Brosius-Gersdorf zeigt, wie parteipolitische Taktik das höchste deutsche Gericht zur Farce werden lässt und wie tief Jens Spahn vor der SPD buckelt.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Jetzt? Die neuen Nazis in ihrem Lauf.)

Immer weniger Netto vom Brutto
Bürger müssen sich auf drastisch steigende Pflegebeiträge einstellen
Laut internen Haushaltsgesprächen drohen deutlich erhöhte Zusatzbeiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegekasse. Bundesgesundheitsministerin Warken will die Beiträge „stabil halten“. Droht jetzt noch eine private Vorsorgepflicht?
(Junge Freiheit. Was versteht eine Juristin davon?)

Thilo Sarrazin
Die SPD auf dem Weg ins Nichts
Um wieder Boden unter die Füsse zu bekommen, müsste die SPD bei Linken und Grünen wildern oder eine restriktivere Migrations- und Asylpolitik praktizieren. Da sie sich nicht zwischen beiden Wegen entscheiden kann, wird sie weiter verlieren..
(achgut.com. Meldet jemand einen Verlust?)

Sag mir, wo das Geld ist. (Ausriss Nius live)

Peter Grimm
Die große Schüler-Umverteilung
Kommt jetzt in den Schulen eine Migranten-Quote? Und werden dann deutsche und migrantische Schüler durch die Lande gekarrt, damit die Quote stimmt? Bildungsministerin Karin Prien holt eine alte und gescheiterte Idee aus der Mottenkiste...
(achgut.com. "cdu"-Rassismus?) 

Der Kanzler flüchtet vergeblich
Mit Außenpolitik gewinnt Merz keine Wähler - "Bürgergeld": Fass ohne Boden
Ob CDU-Kanzler Merz es wahrnehmen will oder nicht, durch Flucht in die Außenpolitik entkommt er den Problemen daheim nicht. Sie verschwinden nicht und die mit sich selbst beschäftigte SPD löst keine.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Welche Probleme? Er ist das Problem!)

Nach Ausländer-Verbot in Schweizer Freibad – Badegäste fühlen sich nun sicherer
(welt.de. Hopp?)

DER PODCAST AM MORGEN
Ging bei Landtagswahl in Sachsen alles mit rechten Dingen zu? – TE-Wecker am 8. Juli 2025
Von Holger Douglas
(Tichys Einblick. Hauptsache links.)

Wegen Trump-Kappe
Mitarbeiter des EU-Parlaments soll CDU-Netzwerker verprügelt haben
Vor dem EU-Parlament in Brüssel ist es in der Nacht auf Freitag zu einem tätlichen Angriff gekommen. Opfer ist ein Trump-Fan aus der CDU. Und der Täter? Womöglich ein Mitarbeiter aus dem Parlament. Die JUNGE FREIHEIT kennt die Details..
(Junge Freiheit. Politik mit Hand und Fuß.)

JF-Reportage
Wenn polnische Bürgerwehren vor dem „Vierten Reich“ warnen
In Polen bildet sich eine Bürgerwehr, um aus Deutschland abgewiesene Migranten an der Grenze aufzuhalten. Wie kommt das bei der Bevölkerung an? Und wer steckt hinter den Gruppierungen? Eine JF-Reportage.
(Junge Freiheit. "Flüchtlingsvölkerwanderung". Waren die nicht vorher in Polen?)

Kundgebung in Berlin
Grünen-Politikerin warnt nach Kalifat-Demo vor Radikalisierung
Grünen-Politikerin Kaddor ist über die Kalifats-Demo in Berlin entsetzt und fordert Konsequenzen. Wegen antisemitischer Parolen gab es Festnahmen. Der Demo-Anmelder ist kein Unbekannter. .
(Junge Freiheit. Was Deutsche so alles wollen, denn nur die dürfen demonstrieren.)

Rekrutierung
„Komm in die Mannschaft!“ – Wie die Bundeswehr zur Fußball-EM junge Frauen gewinnen will
In einer Kampagne der Bundeswehr zur Fußball-EM verschwimmen die Grenzen zwischen Fußball und Kriegstüchtigkeit. Statt Fußballbegeisterung erreicht die Kriegsstimmung die Wohnzimmer Deutschlands.
VON Charlotte Kirchhof
(Tichys Einblick. Ballaballa. So schnell können die aber nicht laufen, wenn es ernst wird und sie türmen wollen.)

Urteil in Berlin
Deutschland muß 14köpfigem Afghanen-Clan Visa erteilen
Eine Afghanin klagt auf Einreise nach Deutschland – schließlich habe die Ampelregierung das der 14köpfigen Familie versprochen. Das Berliner Verwaltungsgericht gab ihr nun recht. .
(Junge Freiheit. Sollen die Richter sie zu sich nehmen mitsamt dem Grundgesetz.)

Migrationskrise
Neue Asyl-Route: 2.500 Migranten stürmen 70-Seelen-Insel
Immer mehr Schlepper steuern ihre Boote von Libyen nach Griechenland. Tausende Migranten treffen nun auf Gavdos ein – die kleine Insel ist völlig überlastet. Die EU schickt ihren Migrationskommissar..
(Junge Freiheit. Wo ist die Nato, wenn Barbaren kommen? Das ist eine Invasion, aber weger Krise noch Asylproblem, vor wem denn?)

Befürwortung von Abtreibungen bis zur Geburt

Von Vera Lengsfeld

Liebe Bundestagsabgeordnete der Unionsfraktion,

am kommenden Freitag, dem 11. Juli, haben Sie eine Entscheidung zu treffen, die richtungsweisend für die weitere Entwicklung unseres Landes ist. Es geht darum, ob die demokratische Verfasstheit unseres Landes, wie sie von den Schöpfern unseres Grundgesetzes entwickelt wurde und Nachkriegsdeutschland – erst der BRD, dann dem vereinten Deutschland – über 70 Jahre zu seinem Vorteil gedient hat, geschützt oder beendet wird.

Es geht um die Wahl von drei neuen Verfassungsrichtern. Auf Vorschlag der SPD sollen das Frau Frauke Brosius-Gersdorf und Frau Ann-Katrin Kaufhold sein. Besonders heikel ist die Ernennung von Brosius-Gersdorf – nicht nur, weil sie mit ihrer Befürwortung eines AfD-Verbots die notwendige Neutralität vermissen lässt. Schlimmer noch ist ihr Bedauern, dass damit die AfD-Anhängerschaft nicht „beseitigt“ wäre.

Aber was sie zur direkten Gefahr für das Grundgesetz macht, ist ihre Befürwortung von Abtreibungen bis zur Geburt. Als Vorsitzende einer Expertenkommission, die für die abgewählte Ampel-Regierung Vorschläge für eine „Liberalisierung“ des Abtreibungsparagrafen entwickeln sollte, hat sie sich indirekt, aber gut erkennbar, für eine Abtreibung bis zum 9. Monat ausgesprochen. Dies ist eine Forderung von Linksradikalen seit über dreißig Jahren.

Auf einer Pressekonferenz formuliert Frau Brosius-Gersdorf es so: Ab der 22. Schwangerschaftswoche wäre eine Abtreibung rechtswidrig, der Gesetzgeber dürfe das Verbot rechtlich absichern, müsse es aber nicht. Brosius-Gersdorf sollte wissen, dass ein Verbot, das nicht strafbewehrt ist, unwirksam bleibt. „Es gibt gute Gründe dafür, dass die Menschenwürde erst ab Geburt gilt“, sagt sie. Wobei offen bleibt, ob sie den Geburtsvorgang meint oder die abgeschlossene Geburt. Das ist eine entscheidende Frage.

Befürworter der Abtreibung bis zum 9. Monat bejahen die Praxis, das Köpfchen des Kindes, sobald es den Geburtskanal verlassen hat, zu zerquetschen, damit das Ganze noch als Abtreibung gilt. Sensiblere Seelen befürworten die Giftspritze, um dem Kind Qualen zu ersparen. Abtreibungsbefürworter in der mittleren Schwangerschaftsphase liefern den schon lebensfähigen Fötus der Zersägung im Mutterleib aus.

Wenn man sich das Video der Pressekonferenz ansieht, erhält man den Eindruck, dass Frau Brosius-Gersdorf damit kein Problem zu haben scheint.

Wie hält sie es mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde? Wollen Sie wirklich eine solche Frau zur Verfassungsrichterin machen?

Ausgerechnet der Landesgruppenchef der CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Hoffmann, hat dazu aufgerufen, die Wahl von Brosius-Gersdorf zu unterstützen. Wichtiger als alle berechtigten Bedenken gegen die Kandidatin sei „ein geschlossenes Votum der Parteien der Mitte“. Damit offenbart Hoffmann, dass ihm der Umbau des Verfassungsgerichts zu einem Verbots-Befürwortungsgremium wichtiger ist als die Verteidigung des Grundgesetzes gegen linksradikale Angriffe.

Geben Sie Ihre Stimme nicht dafür her! Seien Sie ein freier Abgeordneter!
Wählen Sie nach Ihrem Gewissen und nicht nach Fraktionsdisziplin!
(vera-lengsfeld.de)