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Gelesen 26.4.24

(tutut) - Wenn schon Christen meinen, Moslems ihrem Ramadam hinterher fasten zu müssen jeden Tag bis es Nacht wird im Abendland,  Religion hat nun mal was mit Verdunkelung zu tun, dann schlägt nach dem Buch "Der moderne Spießer" die Stunde des Nichtessers. "Er ist selbstverständlich nur ein phasenweise auftretender Typ. Doch zweimal im Jahr bringt der Nichtesser in seinem Fahrradrucksack ein Buch in die Arbeit: Auf dem Cover springt ein schmales Männchen energetisch aus einer viel zu großen Hose - 'Neugeboren durch Fasten', so der Titel der Fibel. Die Kollegen zucken zusammen, denn sie wssen, daß nun höllische Zeiten anbrechen. Der Nichtesser wird eine Woche lang nach diesem Buch leben. Nur Kräutertees  und ab und zu ein paar Schluck verwässerten Gemüsesft zu sich nehmen. Jeden Tag ein Einlauf - 'aber das klingt schlimmer, als es ist, ehrlich'. Spätestens am zweiten Tag seiner Entbehrungen ist der Nichtesser jedoch dermaßen reizbar und schlechtgelaunt, daß mehrere Praktikanten weinend hinschmeißen. Richtig auf die Palme bringen kann man ihn, wenn man ihn fragt, wie viel er denn schon abgenommen hat. Denn dann kommt ein ausufernder Vortrag über Jo-Jo-Effekt und Abnehmwahn". Das ist wie der Politplan einer Regierung, die sie Ampel nennen, obwohl da gar nichts blinkt. "Selbstverständlich fastet der Nichtesser nur, weil er nur essen darf, wenn er arbeitet - nein, so steht es da nicht, "um seinen Körper von den 'Schlacken' zu befreien. Für deren Existenz gibt es zwar keinen wissenschaftlichen Beweis - aber so, wie der Nichtesser diese beschreibt, muß es sich um eine Mischung aus Altöl und Batteriesäure handeln. Und um die loszuwerden, sind Einläufe und Wutausbrüche ja nun wirklich kein hoher Preis". Religion kostet eben. Wie aufgeregtes heiliges Ballaballa als Schwabenkunde an der Leidplanke: "Potenzial für eine Seifenoper -  Wäre der VfB Stuttgart eine Seifenoper, würde der geneigte Konsument irgendwann denken, dass es langsam mal reicht mit immer denselben Handlungssträngen. Ständig gibt es Ränkespiele und immer wieder sind die gleichen Personen involviert. Doch der VfB ist eben nicht 'Gute Zeiten, schlechte Zeiten'. Präsident Claus Vogt spielt eben nicht die Rolle des Dauerschurken Jo Gerner, der in der Serie Intrigen spinnt, um die Zuschauer zu bespaßen und am Ball zu halten. Das haben die Stuttgarter nicht nötig - und umso trauriger ist die aktuelle Gemengelage infolge der Vogt-Abberufung vom AG-Vorsitz. Die Fans wären froh, wenn sie sich endlich wieder voll auf den Fußball konzentrieren und die überragende Leistung genießen könnten".  Nun, überall ist Hansa, und ein Neckarhäfele kein Welthafen, "Nu schiet di man nich inne Büx" könnte der Meck-Pommer aus Rostock auch sagen, und gut wär's mit dem Lob der Toren.   Andere schießen zwar keine, aber haben irgendwie Klimanotstand warten auf den großen Ritt: "Wem gehört der Bodensee? - Im Hintergrund das Säntis-Massiv in der Schweiz, links ist Österreich mit Bregenz, rechts die Lindauer Insel - und in der Mitte der Bodensee.

Hunderttausende Touristen lockt das Gewässer mit den drei Anrainerstaaten Jahr um Jahr an. Der See fasziniert Urlauber und Anwohner. Doch wie sieht die Zukunft aus?" Wer die Vergangenheit nicht kennt, kommt mit der Gegenwart nicht zurecht, eine Seite für den Fischmarkt: "Überlebenskampf auf dem Bodensee - Lange Zeit war der Felchen kulinarisches Aushängeschild der Bodenseeregion. Seit Anfang des Jahres gilt im Großteil des Sees ein dreijähriges Fangverbot. Nicht erst seitdem hat sich die Fischerei verändert. Ist sie noch zu retten? Ein Besuch bei Fischern in Deutschland, Österreich und der Schweiz". Warum nicht gleich reinbeißen in ein Fischbrötchen von Warnemünde? Oder auf den Weltdichter vom See Martin Walser hören: "Schreiben bedeutet für mich, etwas so schön zu sagen, wie es nicht ist". Wird nicht allen geholfen, wenn er meint: "Wer mehr sagt, als er tut, predigt. Wer weniger sagt, als er tut, lügt. Wer sagt, was er tut, ist eitel. Wer tut, was er sagt, ist gut". Da wäre noch einer, passend für ein Jurameer, in dem Viecher schwammen, bevor sie versteinerten: "Glaube ist kein Besitz, den man anknipsen kann wie das Licht". Spot an: "'Neues Feuer braucht das Land...' - Zum 15. Mal lädt die Gruppe Lobpreis-Heuberg am nächsten Freitag, 26. April, um 19 Uhr nach Böttingen zu ihrem Lobpreisabend in die Kirche ein. Lobpreis und Anbetung ist schon immer ein traditioneller Bestandteil der christlichen Gottesdienste, gleich welcher Konfession. Die Musiker und Musikerinnen spielen inzwischen schon sechs Jahre zusammen. In dieser Zeit hat sich die Musik, die Gebete und andere Inhalte der Lobpreisabende immer weiterentwickelt". Da kann auch Botin unterm Dreifaltigkeitsberg nicht an sich halten, wenn die Stunde der Dichtkunst schlägt: "Das schöne Stadtbild kommt nicht von ungefähr - Maik Kuhn und Stefan Gaus berichten von den Aktivitäten rund ums Jahr - Gepflegte Grünanlagen, sichere Spielplätze und dazu noch Sorge für die Sicherheit vor herabfallenden Ästen, die Pflege der 4721 städtischen Bäume, gegossene Rabatten, neue Bäume, die Unterstützung von Insekten und Vögeln und das Beobachten von Brandkrustenpilz und anderen Fiesigkeiten - all das sind Jobs, die die Stadtgärtnerei erledigt. Der zweite Zwilling - der Betriebshof - verhindert Glatteisunfälle, räumt Dreck weg, ersetzt Liegeflächen von Bänken, pflegt die Spielplätze, leert Mülleimer, glättet klappernde Schachtdeckel und mehr. Und: Der TÜV-Sachverständige hat Spaichingen bescheinigt, dass die Spielplätze in gutem Zustand sind". Mehr Natur geht nicht, oder?  Wer sonst nichts kennt, der flippt schon am SpaichingerMarktplatz aus. Immerhin gab es für dieses "Betongebirge" (Gerhart Baum als er noch Innenminister war) in schon antiken Zeiten einen Bundespreis. Auf jeden Fall sitzen sie auf dem Trockenem unter dem einstigen Korallenriff, wie "freie" Frau versichert: "Was bei Hochwasser zu tun ist -Spachingen ist gegen Starkregen gut gerüstet". Schließlich haben sie ein fliegendes Dach an ihrem Marktplatz, wo mal ein grüner Wiesenhügel war. Wider die Sintflut: "Viele Menschen haben noch heute die schrecklichen Bilder der Flutkatastrophe vom Ahrtal im Kopf. Wie schnell es ging und fast jede Hilfe zu spät kam. Zahlreiche Bewohner wurden damals in ihren Betten im Schlaf vom Wasser kalt erwischt. In Theorie konnten sie alles, in der Praxis nichts, jetzt wurden sie von der Justiz freigesprochen. "Nun hat Spaichingen Starkregenkarten für das gesamte Stadtgebiet entwickelt, die deutlich potenzielle Gefährdungen anzeigen. Bürgermeister Markus Hugger stellte diese jetzt in der Stadthalle neben weiteren Hochwasserschutzmaßnahmen vor". Der hat gut reden, hat sich ein Domizil im Dorf hoch über der Stadt ausgesucht. Mit der Natur ist nicht zu spaßen. "Bäume in Bedrängnis - Pilze machen Deutschlands Wäldern zu schaffen - Freiburger Biologin will ihnen helfen - Er ist ein

schwieriger Patient. Er kann nicht hören, sehen oder über seinen Zustand reden. Und doch geht es ihm schlecht, der Baum. Seine Gesundheit liegt Kathrin Blumenstein von der Universität Freiburg am Herzen. Sie ist Deutschlands erste und einzige Professorin für Baumpathologie. Die Biologin befasst sich auf Uni-Ebene mit den großen und kleinen Wehwehchen ihrer Schützlinge". Dabei haben die gerade doch eine Rattenplage, während Alexandra schon vor Jahrzehnten sang: "Mein Freund der Baum ist tot - Er fiel im frühen Morgenrot".  Ein Lied passend für den "Tag des Baumes". Heute aber ist "Welttag des geistigen Eigentums".  Wer nennt die Geischter, kennt ihre Namen? 0,0 Prozent. Noch eine Frauensache, etwa als Wiedergutmachung für schlimme Nachrichten aus ihrer Firma gedacht? "'Menschen wollen ihren Produkten vertrauen können' - Vaude-Chefin Antje von Dewitz spricht über nachhaltiges Wirtschaften und das Lieferkettengesetz - Die Bemühungen um mehr Klima- und Ressourcenschutz stellen die heimische Wirtschaft vor große Herausforderungen. Doch nachhaltig zu wirtschaften und gleichzeitig Gewinne zu erzielen, ist kein Widerspruch. Das zeigt das Unternehmen Vaude aus Tettnang. Der Bergsportausstatter gilt als Vorreiter in Sachen Nachhaltigkeit. Geschäftsführerin Antje von Dewitz erklärt im Interview, wie ihr Unternehmen mit diesem Ansatz Erfolg hat und wie eine ressourcenschonendere Wirtschaft in der Zukunft aussehen könnte". Ahnungslosigkeit in Klima und Nachhaltigkeit. Hauptsache linksgrüne Propaganda. Die hat wohl noch nie im Wald einen Baum gepflanzt für den gefällten: "Was ist Nachhaltigkeit für Sie, Frau von Dewitz? - Für mich bedeutet Nachhaltigkeit, dass man Verantwortung für sein Handeln übernimmt. Im unternehmerischen Kontext heißt das, nicht nur Trends zu folgen und aus Marketinggründen irgendwo noch ein Schleifchen dranzubinden. Es geht schlicht darum, die Auswirkungen meines wirtschaftlichen Handelns zu kennen und zu wissen, welchen Einfluss das auf die Natur, die Umwelt und auf die Menschen hat".  Geschwätz. Noch ein Unternehmen, dem es nicht ganz gut geht: "Baden-Württemberg vergrault Volocopter aus Bruchsal - Das Unternehmen gilt als Innovator der Luftfahrt: Der Hersteller von elektrischen Flugtaxis Volocopter aus dem baden-württembergischen Bruchsal. Doch wegen einer verweigerten Kreditbürgschaft des Landes Baden-Württemberg will Volocopter nun nach Bayern umziehen. Wie der 'Münchner Merkur' berichtete, brauche Volocopter dringend 100 Millionen Euro, bekomme aber die dafür notwendige staatliche Bürgschaft aus Stuttgart nicht. Volocopter sei bereit, seinen Sitz nach Bayern zu verlagern, wenn der Freistaat für 50 Millionen bürge. Die anderen 50 Millionen Euro wolle der Bund beisteuern". Weiß der Steuerzahler, ob er für die Erindung eines Perpetuum Mobile zahlen soll?  Wie viel Platz für Fluggäste hat so ein Propellerflieger noch neben der schweren Batterie, welchersich auchschon auf dem Lahrer Flughafen ausprobierte? Keine schönen Aussichten: "In der Münchener Staatskanzlei gibt es in Sachen Bürgschaft aber auch keine Einigkeit. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger lehnt die Bürgschaft ab, weshalb die CSU dem Freie-Wähler-Chef Blockadehaltung vorwirft".  Woanders ist man weniger zimperlich: "Schützenhilfe aus den Niederlanden - Brigade aus dem Nachbarland schließt mit schnellen Radpanzern Fähigkeitslücken der süddeutschen 10. Panzerdivision". Da ist Ex-Priester und Redakteur in seinem Element. "Truppenübungsplatz Altmark - In der Letzlinger Heide tobt die klassische Panzerschlacht: Über Nacht hat der Gegner, der von Süden angreift, Gelände nördlich der Ortschaft Colbitz zurückerobert: 'Nun wollen und werden wir den Feind wieder vertreiben', ruft Hauptmann Tom S. seinen Männern zu, die sich vor drei Radpanzern versammelt haben. Der Offizier, der seinen Nachnamen nicht in der Zeitung lesen will, gibt noch einige Hinweise, dann kommt der Befehl: 'Aufsitzen!' Schnell und leise, wie sie gekommen sind, setzen sich die Radpanzer in Bewegung - Richtung Süden, Richtung Feind. Es ist nur eine Übung, doch der Hintergrund ist ernst. Hauptmann Tom S. und seine Soldaten gehören zur 13. Leichten Brigade des niederländischen Heeres, die derzeit mit 4500 Männern und Frauen den Kampf am Boden, aber auch die bodengestützte Luftverteidigung in der Letzlinger Heide übten".  Zurück auf den Boden der Tatsachen: "Erst das Heizungsgesetz, nun die Klimaschutzreform - CDU-Abgeordneter Heilmann klagt erneut in Karlsruhe gegen Vorhaben der Ampel - Heute vielleicht ein Urteil". Die nächste Katastrophe steht schon in der Zeitung: "Höhere Renten beschlossen - Ökonom warnt vor langfristiger Haushaltsbelastung".  Irgendwann können sie sich keine Radwege mehr in Peru leisten.

200 Kilo und mehr auf der Waage
Neue Ärzte, neue Wege: Tuttlinger Klinik im Kampf gegen Übergewicht
Für viele Menschen stellt ihre Fettleibigkeit einen hohen Leidensdruck dar. Nun gibt es eine spezielle Sprechstunde und Therapieansätze für sie. Mit den Ärzten Valery Kravtsunov und Silke Mertmann - Chefarzt und Leitende Oberärztin - wird die Abteilung der Allgemein- und Viszeralchirurgie am Klinikum Tuttlingen neu aufgestellt. Bis Juni soll eine gesonderte Sprechstunde für Adipositas-Patienten eingerichtet werden. Das betrifft Menschen mit starkem Übergewicht...
(Schwäbische Zeitung. Was ist mit der linksüberlastigen Schlagseite in TUT, frau?)

Fast wie in alten Zeiten:   Politische Umtriebe zwischen Kommunismus und Grauen Wölfen in einer Kleinstadt wie Spaichingen, wo Linksgrün  jüngst Demokratie und Menschenrechte auf einer Demo beschwor.

Erneuerbare Energie
In Lahr sollen zwei neue Windräder gebaut werden
Wenn alles nach Plan läuft, drehen sich in Lahr im Jahr 2027 zwei neue Windräder. Das E-Werk Mittelbaden will sie betreiben. Am Donnerstag wurde der Pachtvertrag mit der Stadt unterzeichnet...
(Badische Zeitung. Erst mal allei n die Hilfsschule - oder hat das E-Werk jetzt das Perpetuum Mobile "erneuerbare Energie" erfunden?)

Vorfall
Neue Europa-Park-Achterbahn "Voltron" schafft Kurve nicht – einen Tag vor der Eröffnung
Am Mittwoch hat der Europa-Park seine neue Achterbahn "Voltron" präsentiert, am heutigen Donnerstag sollten Jahreskartenbesitzer vor der offiziellen Eröffnung am Freitag damit fahren. Doch bei einer Testfahrt lief etwas schief. ..
(Badische Zeitung. Warum Kurven, wenn es auch geradeaus geht?)

Klare Kante in Schwanau
Martin Herrenknecht will Manuel Hagel als Ministerpräsident
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Baden-Württemberg war zu Gast in der Herrenknecht-Academy in Allmannsweier. Als designierter Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026 bekommt er vom Schwanauer Unternehmer den Rücken gestärkt...
(Lahrer Zeitung. Auch richtiges Bohren will gelernt sein, schnell gibt's mal einen Hagelschaden. 38 Prozent wie Mappus wird er nicht kriegen, wer Grün will, wählt das Original. Und weg war Mappus, denn nach Wahlen wird addiert. Die "cdu" liegt bei den Grünen im Bett, vornedran Strobl ohne Mandat. Wer aber ist Hagel?)

Bergwacht warnt vor Lawinen im Schwarzwald
(swr.de. Bollenhutwut.)

Kitas in BW: Häufiger geschlossen, kürzere Öffnungszeiten
Berufstätige Eltern sind auf eine verlässliche Kinderbetreuung angewiesen. In Baden-Württemberg sind Kindertageseinrichtungen (Kitas) aber häufiger geschlossen als in anderen Bundesländern. ... Das geht aus Daten der Bertelsmann Stiftung hervor, die das SWR Data Lab für Baden-Württemberg genauer ausgewertet hat. Expertinnen loben die hohe Qualität der hiesigen Kitas, doch diese sei in Gefahr...
(swr.de. Wer hält bloß die DDR in ihremLauf in THE ÄLÄND auf?)

EU-Parlament schwächt Umweltauflagen für Bauern ab
Im Winter haben Proteste von Landwirten über Wochen für Schlagzeilen gesorgt, auch bei uns in Baden-Württemberg. Im Mittelpunkt standen vor allem Pläne der Bundesregierung, Subventionen für Bauern zu streichen. Doch den Landwirten ging es um mehr, etwa um die zunehmende Regulierung vonseiten der EU. Dagegen demonstrierten auch Bauern in anderen europäischen Ländern. Die Proteste hatten nun offenkundig Erfolg: Gestern hat das EU-Parlament in Straßburg Umweltauflagen für die Landwirtschaft abgeschwächt.
(swr.de. Kriegen die nicht genug Essen ohne Arbeit?)

Tonnenweise Drogen verkauft: Dealer aus Mannheim vor Gericht
1,4 Tonnen Marihuana, 100 Kilogramm Kokain, 50 Kilogramm Cannabis und 6 Kilogramm Heroin: Ein 33 Jahre alter Mann soll diese Mengen an Drogen in Mannheim und Heidelberg verkauft haben. Der Gewinn: etwa 8 Millionen Euro. Seit Anfang März muss er sich vor dem Mannheimer Landgericht verantworten..
(swr.de. Konnte er nicht warten bis zum Freihandel?)

Hockenheimring bekommt neue Investoren
Kehrt die Formel 1 an den Hockenheimring zurück? Der Einstieg neuer Investoren lässt zumindest wieder hoffen: Gestern stimmte der Gemeinderat der Stadt Hockenheim (Rhein-Neckar-Kreis) einem Vertrag zu, wonach fünf mittelständische Unternehmen aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz 75 Prozent der Anteile an der Hockenheim-Ring GmbH kaufen. Bisher verfügte die Stadt über 94 Prozent, die restlichen 6 Prozent gehörten dem Badischen Motorsport Club (BMC). Die neuen Investoren wollen zudem bis zu 250 Millionen Euro in den Hockenheimring investieren. ..
(swr.de. Für Aufziehautos?)

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Freigeklagte Geheimpapiere
Wir werden belogen und getäuscht: Habeck muss zurücktreten!
Von Klaus-Rüdiger Mai
Entweder kannte Habeck den manipulativen Vorgang, der zum Atomausstieg führte. Dann muss er gehen, weil er die Bürger betrogen hat. Oder er kannte ihn nicht, dann muss er zurückzutreten oder entlassen werden, weil er sein Ministerium nicht im Griff hat. Weil dort dann jeder das machen kann, was er will – vorausgesetzt, es passt in die grüne Ideologie. Gegen die Grünen ist die Mafia ein Taubenzüchterverein mit Vereinsehre. Bereits die Vorgänge um Habecks Staatssekretär Graichen, aber auch um Udo Philipp, der im Amt gehalten wurde, hätten frühere Minister, man denke an Möllemanns Petitesse, zum Rücktritt gezwungen. Der Staat, insbesondere die Energie-, die Wirtschaftspolitik sind schwer grün durchfilzt. Man muss dazu wissen, dass schon bald nach der Gründung der Grünen die Naturbewegten durch Marxisten, Maoisten, durch kommunistische Kader verdrängt wurden und die Vorstellung, eine neue Gesellschaft zu errichten, unter erst vermeintliche Umweltschutz-, dann Klimaschutzforderungen versteckt wurden...
(Tichys Einblick. Wenn Zeitung eine sprichwörtliche Lügnerin ist - woher mögen dann die Lügen stammen? Rücktritte gibt es erst, wenn Herrschaftsmedien das fordern.)

Freigeklagte Dokumente
So log das Habeck-Ministerium beim AKW-Aus
Anders als Wirtschaftsminister Habeck darstellt, hatten Fachleute keine Sicherheitsbedenken gegen einen AKW-Weiterbetrieb. Es hieß sogar, der Strom werde billiger. Das zeigen nun freigeklagte Dokumente. Die vom Magazin Cicero freigeklagten Dokumente belegen, daß die offizielle Begründung für das Abschalten der letzten drei deutschen Kernkraftwerke nicht mit den Erkenntnissen im jeweils Grünen-geführten Wirtschafts- und Umweltministerium übereinstimmten. Vielmehr rieten die Fachleute in den Behörden, einen Weiterbetrieb zu prüfen. Besonders Wirtschaftsminister Robert Habeck muß nun erklären, warum er öffentlich Begründungen für das AKW-Aus lieferte, die nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmten. Der Grünen-Politiker hatte unter anderem gesagt, das Abschalten diene der nuklearen Sicherheit. Doch in den nun öffentlichen Papieren steht das Gegenteil..
(Junge Freiheit. Verstehen sie ihn nicht? Er schreibt Kinderbücher, hat Philosophie studiert, aber soll er von Wirtschaft unf Wissenschaft was verstehen? Wer hat ihm diesen Job gegeben?)

„Achtung, Reichelt!“:
Habeck, der Täuscher der Nation!
Nach allen politischen Maßstäben, mit denen wir alle in diesem Land groß geworden sind, nach all den Regeln politischer Verantwortung, die Deutschland zu einer erfolgreichen, zuverlässigen und stabilen Demokratie gemacht haben, müsste der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck noch heute zurücktreten. Die wichtigsten Punkte vorab: Die Bundesregierung hat gefälscht! Getäuscht! Vertuscht! Die großartigen, hartnäckigen und furchtlosen Kollegen vom Magazin „Cicero“ haben es geschafft, vor Gericht Akten frei zu klagen, die Robert Habeck geheim halten wollte. Eine Vertuschung von historischem Ausmaß! Die Ergebnisse dieser atemberaubenden Recherche möchten wir Ihnen in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ präsentieren.
(Text übernommen von „Achtung, Reichelt!“)
(pi-news.net)

Prüfbericht
Wie neutral ist UNRWA wirklich?
Ein Untersuchungsbericht zur Verstrickung der UN-Hilfsorganisation UNRWA in den Angriff der Hamas auf Israel wirft neue Fragen auf. Denn die vorgelegten Ergebnisse sind ein schizophrener Versuch zu retten, was nicht zu retten ist. Von Sandro Serafin.
(Junge Freiheit. Kein Mensch ist je neutral. Helfen vor Reichtum strotzende Araber ihren Brüdern und Schwestern im Glauben nicht? Sie werden ihre Gründe haben.Wozu sind dumme Ungläubige da.)

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NACHLESE
Schicksalsfragen entscheidet nicht das Volk
Gedanken zum allgegenwärtigen Politikerschlagwort „unsere“ Demokratie
Von Ingrid Ansari
Es scheint einen Unterschied zu geben zwischen der Demokratie, die für alle gilt, und der Demokratie, die die Politiker meinen. Diejenigen, die an der Macht sind, halten naturgemäß nicht viel von der Herrschaft des Volkes..Karl Jaspers: „Die großen Schicksalsfragen gehen nicht an das Volk. Ihre Beantwortung muss das Volk über sich ergehen lassen, und es merkt oft gar nicht, dass etwas und wie es entschieden wird.“ Angela Merkel: „Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden.“ Dass das Volk dabei nichts zu sagen hat, ist ihr klar, doch sie findet es richtig so. Die sogenannte neue Weltordnung ist in Merkels Reden allgegenwärtig, und für dieses Ziel sollen „wir“, so Merkel, „Souveränität und Rechte an andere abgeben“. Denn „wir“ haben „wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit“...
(Tichys Einblick. Stünde in einer Demokratie Merkel nicht vor Gericht? Gerade muss das Bundesverfassungsgericht ja die aktuelle Frage klären: Wer oder was ist das Volk?)
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Frankfurt:
Polizei bricht BPE-Kundgebung vorzeitig ab!
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Am Samstag ereignete sich bei der BPE-Kundgebung in Frankfurt ein handfester Skandal: die Polizei wollte eine Handvoll penetranter moslemischer Störer, die aus nächster Nähe plärrten und beleidigten, nicht wegen Störung einer Versammlung vom Veranstaltungsplatz bringen. Zuvor hatte man auch nicht reagiert, als wir einen Strafantrag gegen einen Hitlergruß-zeigenden Moslem aufnehmen lassen wollten. Während der zweistündigen Aufbauzeit war kein einziger Polizist anwesend, so dass drei mutmaßliche Linksextremisten ungestört einen Farb-Anschlag auf die BPE-Plakate durchführen konnten. Aktiv wurde die Polizei hauptsächlich, um die BPE-Plakate zu durchsuchen, ob sich vielleicht eine „Beschimpfung eines religiösen Bekenntnisses“ nach §166 StGB finden lässt. Dazu konnte gut ein Dutzend Beamte auf die Kundgebungsfläche einrückten. Aber als es um Gewährleistung der ungestörten Durchführung einer Versammlung ging, blieben die Polizisten passiv an den Häuserwänden ringsherum stehen. Und dann kam zwei Stunden vor dem Ende auch noch allen Ernstes aus dem Polizeiwagen die Durchsage, dass die Kundgebung vorzeitig abgebrochen (!) wird und auf einem anderen Platz fortgesetzt werden soll, an dem die Polizei „die Sicherheit der Versammlung gewährleisten“ könne. Was angeblich auf dem großen Kundgebungsplatz in der Fußgängerzone nicht möglich sei. Was für ein Kniefall vor den paar schreienden Moslems und ein Offenbarungseid gegenüber den Polizei-Fähigkeiten, eine Versammlung vor akustischen Störungen zu schützen. Der Livestream der BPE-Kundgebung in Frankfurt, in dem der gesamte Verlauf dieses Skandals dokumentiert ist, hat bereits knapp 95.000 Zuschauer. Die Abo-Zahl ist mittlerweile auch mit 10.200 fünfstellig. Der Kanal sollte aber weiterhin wachsen, daher das Abonnieren nicht vergessen! Die empörenden Ereignisse in Frankfurt sind in einem ausführlichen Fotobericht auf der Homepage der BPE festgehalten.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Was zu erwarten steht, ist, dass der Verfassungsschutz oder Correctiv bereits am nächsten Verschwörungsplot schreiben, der vor den Europa-Wahlen im Mai oder Juni veröffentlicht werden wird. Was wir erlebt haben, ist erst der Anfang. Man wird beim nächsten Mal vermutlich weniger dilettantisch vorgehen, aber eigentlich ist es egal, denn auch die plumpe Farce hat dank vieler Medien und der Regierung funktioniert. Dass keinerlei Hemmungen, keinerlei Verpflichtung, sich an demokratische Spielregeln zu halten, bestehen, ist in den Correctiv-Tales und den Regierungsdemonstrationen deutlich geworden.Thomas Haldenwang schrieb: „In der Nachkriegsgeschichte war die Demokratie in unserem Land selten so in Gefahr wie heute.“ Der Mann muss es wissen, denn er trägt für diese Entwicklung keine geringe Verantwortung.
(Frank Schröter, Tichys Einblick)
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Grüne Politik
Das ist die Strafe für den Opportunismus der Bürgerlichen
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Nicht nur Wirtschaftsführer wie der Siemens-Manager Joe Kaeser hatten lange viel Sympathie für die Grünen. Auch bürgerliche Eliten haben geholfen, die Ökopartei groß zu machen. Viele waren dabei – auch ich. .
(welt.de. Dumm gelaufen. Viele glauben, was in der Zeitung steht, selbst ihre Schreiber. Irrläufer werden disqualifiziert.)

„Antrag unzulässig“
Verfassungsgericht weist Eilantrag zurück – Klimaschutzgesetz kann verabschiedet werden
Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht wies am Donnerstag den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann ab, der die Abstimmung im Bundestag verhindern wollte. ..
(welt.de. Juristen sind keine Wissenschaftler. Kein Mensch kann Klima schützen. Gibt's den Merz noch?)

Gunter Frank
Wird jetzt die Vogelgrippe die neue „Pandemie“?
Der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth über die neuesten Warnungen der WHO vor H5N1-Viren und den Zusammenhang mit der riskanten Gain-of-Function-Forschung. ..
(achgut.com. Nach dem großen Erfolg der politischen Pandemie dieWiederholung?)

Trotz korrupter Regierung
20 Millionen deutscher Steuer-Euro für die Wälder von Kamerun
Von Mario Thurnes
20 Millionen Euro gibt die Ampel an die korrupte Regierung in Kamerun. Für den Erhalt ihrer Wälder. Ob die Ausgaben etwas bringen, weiß die Ampel nicht. Aber sie weiß, dass sie weitere 10 Millionen Euro zahlen will..
(Tichys Einblick. Kampf gegen Deutschland im Grünen Reich.)

Einwanderung in die EU
Deutschland ist der Kern des Migrationsproblems
Das Thema Massenmigration wird die EU-Wahl bestimmen. Während andere Staaten Maßnahmen gegen illegale Migration einleiten, ist Deutschland Teil des Problems. Dabei könnte es zur Lösung beitragen. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
(Junge Freiheit. Warum fordert niemand Einhaltung von Gesetzen und zeigt Rechtsbrecher an?)

Social Media
Thüringer CDU-Chef fordert „Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer“
Während die Union die AfD für ihre China-Politik kritsiert, verlangt der Thüringer CDU-Chef Voigt chinesische Verhältnisse in Deutschland. Im Landtag schwadroniert der Politiker von „verwirkbaren“ Lizenzen für Nutzer der sozialen Netzwerke. Und damit nicht genug.
(Junge Freiheit. Wer sind die wahren Chinesen? Kiesingers Erben. )

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