(tutut) - Nichtwissen schafft Wissenschaft ab. Das ist der neueste Clou der grünen Sekte und ihres Blocks der Gläubigen, welcher Deutschland nicht nur abschafft, sondern auseinandernimmt, so dass beispielsweise nach einer kurzen Urlaubsreise niemand mehr das Land und sich wiedererkennen wird. Da ist selbst ein Büchlein "Philosophische Grundbegriffe für Dummies" auf verlorenem Posten, wenn es Wissenschaft als Begriff erklärt, unter den "sämtliche Gebiete (Disziplinen) fallen, die zu einer präzisen und methodischen Kenntnis der Realität beitragen. Jede dieser Disziplinen gilt ihrerseits als eine eigene 'Wissenschaft". Genau das aber wollen Realitätsleugner nicht. Nämlich, dass sich "die verschiedenen Wissenschaften aufgrund der Methoden einteilen lassen, derer sie sich bedienen. Die logisch-mathematischen Wissenschaften beschäftigen sich mit den abstraktesten Inhalten und bedienen sich der Beweisführung. Die Experimentalwissenschaften (Physik, Chemie, Biologie etc.) befassensich mit Naturerscheinungen undbedienensich der Beobachtung, des Experiments und der Messung. Die Humanwissenschaften (Psychologie, Soziologie, Geschichte etc.) widmen sich menschlichen Phänomenen undbedienen sich der Beobachtung, Dokumentation und Interpretation". So genau will das doch niemand wissen, wer sonst glaubt und nichts weiß. Man denke nur an die unzähligen Experten, welche täglich zu Rate gezogen werden. Immerhin wissen von Nichts alles und helfen Zeitungen zu füllen. Was als Wissenschaft daherkommt, ist oft ein Kind der Phantasie. Wie dieses, welches Dirk Maxeiner und Michael Miersch in Öko-Optimismus" (1996) anführen: "Ein amüsantes Beispiel für hantasievolle wissenschaftliche Argumentation liefert Werner Brög, Geschäftsführer von Sozialdata in München. In seiner Untersuchung 'Mobilität in Deutschland' bemüht er sich darum, die Umweltfreundlichkeit von öffentlichen Verkehrsmitteln herauszuarbeiten. Die ist unumstritten, aber es gibt natürlich ein paar Schwachstellen. So ist der öffentliche Verkehr im Durchschnitt nur bis zu 20 bis 25 Prozent ausgelastet. Ein Auto hat 4 bis 5 Sitzplätze und ist im Durchschnitt mit 1,3 Personen besetzt. Daraus ergibt sich eine prozentuale Auslastung von 26 bis 33 Prozent. Die Auslastung der Privatautos ist somit statistisch geringfügig
besser als die von Bus und Bahn. Da dies aber nicht ins Bild paßt, zieht Brög den Fahrer genau wie beim Bus ab (gleiches Recht für alle!). Es bleibt dann nur noch ein Besetzungsgrad pro Auto von 1,3 - 1,0 = 0,3. Der öffentliche Verkehr hat daraufhin auch bei der Auslastung wieder einen beruhigenden Vorsprung. Andererseits ist es uns trotz heftiger Bemühungen nicht gelungen, ein mit 0,3 Personen besetzes Auto dingfest zu machen". Und so kommt, was täglich als Wissenschaft dem Volk weisgemacht wird. "Der normale Sterbliche, daran gewöhnt, seine Steuererklärung korrekt zu frisieren, muß sich doch sehr wundern, wie grob leichtsinnig manche Wissenschaftler den Fakten auf die Sprünge helfen. Nehmen wir dafür auch einmal einen renommierten Öko-Forscher in Anspruch, den Biologen, Biokybernetiker und Systemdenker Professor Frederic Vester. In seiner Studie 'Ausfahrt Zukunft'empfiehlt er beispielsweise den Stirlingmotor - eine Dampfmaschine mit geschlossenem Kreislauf - für den emissionsfreien Einsatz im Auto. Ferner lernen wir von Vester, daß derHeißluftmotor von der Autolobby irgendwie unterdrückt wird, obwohl 'Stirlingmotoren' schon seit langem in den Schnellbooten der schwedischen Marine laufen'. Auch hier zunächst mal die gute Nachricht: Der Stirlingmotor kann in der Tat mit sehr nidrigen Emissionen betrieben werden. Und nun die schlechte Nachricht: Ein Stirlingmotor ist derzeit etwa dreimal so schwer wie ein vergleichbarer Automotor (was im Schiff keine große Rolle spielt). Darüber und über eine Reihe weiterer Nachteile geht Vester allerdings elegant hinweg und erweckt den Eindruck: Was der schwedischen Marine für den harten Einsatz recht ist, muß auch für den Autofahrer billig sein. Billig ist leider nur die Argumentationskette: Die Stirlingmotoren wurden von der schedischen Marine nur insofern längere Zeit eingesetzt, als sie über diesen Zeitraum erprobt wurden. Und diese Versuche führten zu einer interessanten Entscheidung: Die Marine hat den Stirlingmotor ausgemustert". Professort Vester lehre uns auch, daß übertriebene Ehrfurcht vor 496 Seiten starken Studien unangebracht sei, und sich praktsch eine Frage anschließe: "Wie kommt es überhaupt, daß sogenannten kritischen Wissenschaftlern normalerweise auch dann noch Glauben geschenkt wird, wenn sie offensichtlich Unsinn verzapfen?" Wer zum Beispiel findet nichts dabei, einen Kinderbuchphilosophen als Wirtschafts- und Klimaminister zu bezeichnen? Von anderen Ensemblemitgliedern einer Ampel nicht zu sprechen, von welcher gesagt wird, sie sei die aktuelle Bundesregierung. Der Düsseldorfer Sozialpsychologe Hans Christian Rögling wisse die Antwort angesichts des von Informationen überfluteten Menschen: "Nur das ist Information, was seine Meinung bestätigt. Abweichende Informationen sind interessenverdächtige Manipulationen oder werden verdrängt". Ob in diesem Fall bereits eine Umorientierung stattfand - großer Sultan wähle uns! - "Moscheebesuch der Freien Wähler - Vor dem Freitagsgebet hatten wir die Gelegenheit, unsere Kandidaten für die Gemeinderatswahl in der Spaichinger DITIB Fatih-Moschee vorzustellen. Fraktionssprecher Werner Reisbeck erläuterte dabei nicht nur die Rolle eines Gemeinderatsmitglieds, sondern auch den Ablauf der Wahl sowie die Bedeutung des Wahlrechts. Es war eine wertvolle Erfahrung, bei der wir auch wichtige Anregungen und Bedürfnisse der türkischen Gemeinde mitnehmen konnten. Wir danken dem Türkisch-Islamischen Verein für die Möglichkeit, uns und unsere Kandidaten präsentieren zu dürfen. Ihre Unterstützung bedeutet uns viel", mit Bild vom Fraktionssprecher, schließlich kann der auch das, musste er doch monatelang den Bürgermeister wegen Unpässlichkeit nach einem Motorradunfall in Bosnien ersetzen. Wirkt wie total von der Rolle, das kann ja noch heiter werden. Was würde der rechte Dorfheilige Rupert Mayer selig dazu sagen? Solche selbstgebastelten Beiträge für "Meine Heimat" dürfen, wie man sieht, nichts mit Politik zu tun haben, schließlich ging es ja nur um Allahs Kirche, und deren Mitglieder haben keine freie Wahl. Ob sie nun wissen, was Demokratie und Menschenrechte sind, ein besonderes Anliegen in Spaichingen, da offenbar auf der Mängelliste der Kommunalpolitik, wie ein Bürgeraufstand jüngst meldete. Eine Bürgerin der Nachbarstadt musste dagegen im republikanischen Spaichinger Amtsgericht wegen des Reinheitsgebots einen Rüffel einstecke: "Trossingerin steht wegen Geldwäsche vor Gericht - 29-Jährige überweist Geld aus
Straftaten weiter auf ein von ihr eröffnetes Konto in Estland". Die Quittung, nachdem ein Redaktör dort seine Zeit verbrachte: "Letztlich wurde das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage vorläufig eingestellt". Also auf in die Kreisstadt, nur Mut: "Nun geht's wieder entspannt durch Tuttlingen .. Seit Ende vergangener Woche ist nun auch die letzte der drei Baustellen an neuralgischen Punkten der Stadt, die zeitgleich stattgefunden haben, wieder offen. Die Autofahrer freut es, denn es geht wieder zügig voran". Autofahrer kennen normalerweise andere Freuden. TUT gehört nicht dazu. Das muss gelernt sein, Schule ist Sozialarbeit, da staunt der alte Lehrer, während der junge sich nicht wundert. Was Jänschen nicht lernt, kann Hans im Grünen Reich nimmermehr: "Sozialarbeit schon an Kindergärten nötig - Ingo Brehm beobachtet seit 20 Jahren die Entwicklung - und schickt einen Brandbrief", so nennen sich neuerdings wohl Zeitungsartikel. Kein Platz auf des Lesers Selbermacherseiten? "Ingo Brehm ist seit 20 Jahren als Schulsozialarbeiter auf dem Heuberg in den Schulen in Gosheim und Wehingen tätig. 'Zeit für eine kritische und durchaus provokative Bestandsaufnahme'. Es ist eigentlich eine Brandrede. Wir drucken sie in vollem Umfang ab. 'Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Der Heuberg: Landschaftliches Idyll, prosperierende Gemeinden, eine starke Industrie, nahezu Vollbeschäftigung, hervorragende Infrastruktur. Hier scheint die Welt noch in Ordnung zu sein? Ein klares Nein. Auch hier gibt es Gewalt gegen Kinder, vernachlässigte Kinder, Armut, sich nach Trennung erbittert streitende Eltern, gravierende Verhaltensauffälligkeiten, mit der Erziehung völlig überforderte Eltern, Schulabsentismus, psychische Auffälligkeiten..., die Liste ließe sich beliebig verlängern". Es menschelt auf dem Heuberg. Wer hätte das gedacht. Und dann das noch, obwohl jeder weiß, dass solche Statistiken mit Vorsicht zu genießen sind, vor allem auch in Dunkeldeutschland, der Zahlenauslegung wegen. "Weniger Straftaten im Kreis Tuttlingen - Das Leben im Landkreis ist nochmals sicherer geworden - Aufklärungsquote steigt. .Das geht aus der Kriminalitätsstatistik des Polizeipräsidiums Konstanz für das vergangene Jahr hervor. Im übrigen Zuständigkeitsbereich des Konstanzer Polizeipräsidiums stellen sich die Zahlen anders dar". Halleluja! Das Paradies steht vor der Tür. "HK will Interesse für die Wirtschaft wecken - Eröffnung der Ausstellung 'In welcher Ordnung wollen wir leben?' im Haus der Wirtschaft - Geschichte und Theorie ist kompliziert und langweilig. Oder? Das Gegenteil hat Lars Feld, Direktor des Walter Eucken Instituts, bei der Vernissage zur Ausstellung 'In welcher Ordnung wollen wir leben?' versucht zu beweisen. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg hat aufgrund der aktuellen Debatte zum Wirtschaftsstandort Deutschland und der lauen Konjunktur den April zum Themenmonat 'Soziale Marktwirtschaft' erklärt und bietet vor allem für junge Menschen ein breites Angebot rund um das Thema, heißt es in einem Presseschreiben der IHK. 'Umfragen zeigen, dass das Vertrauen in ein Wirtschaftssystem sinkt, wenn die Wirtschaftslage unter Druck gerät', erläutert IHK-Hauptgeschäftsführer Thomas Albiez die Motivation hinter der Aktion. Dabei sei die soziale Marktwirtschaft eines der resilientesten Systeme der Welt. Sie bewege sich in einem ständigen Spannungsfeld, das steckt schon im Namen". Ist in der neuen DDR soziale Marktwirtschaft auch nur
Planwirtschaft? 'Es gibt neue Prioritäten zu arbeiten und mit der Erde nachhaltig zu leben. Dafür bietet die Soziale Marktwirtschaft schon jetzt ein breites Instrumentarium', so Thomas Albiez. Dieses Wissen zu vermitteln sei der IHK ein wichtiges Anliegen". Ludwig Erhard würde sich wundern, wenn er nachhaltiger Forstwirtschaft nun wohl als soziale Marktwirtschaft begegnen müsste. Dann gleich zum Sport und dem Wirtschaftserklärer aus dem Westen in Meck-Pomm vom Nordkurier, den Schwaben des Nordens: "Das Ringen um den Sozialstaat - Wer an staatlichen Leistungen sparen will, sieht sich dem Vorwurf der sozialen Kälte ausgesetzt - Aber so einfach ist das nicht". Auch er geht in den Wald, um linksgrüne Mängelwirtschaft zu erklären: "Der gesellschaftliche Frieden in der Bundesrepublik hängt in großen Teilen davon ab, ob und wie das Problem der Finanzierbarkeit des Sozialstaats nachhaltig gelöst werden kann". Warum fragt er nicht bei dem nach, welcher einst Wohlstand für alle aufs Panier schrieb, von dem grüne Hasen nur noch träumen können? "Denn eine freiheitliche Wirtschaftsordnung kann auf die Dauer eben nur bestehen, wenn auch im sozialen Sektor ein Höchstmaß an Freiheit, privater Initiave und Selbsthilfe gewährleistet wird". Alles andere ist Geschwätz. Biberach, Biberach, Biberach. Was gucken die? Minderheitenkultur. "Doku beleuchtet Arbeitsbedingungen von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft an einem Beispiel aus Oberschwaben - Die Arte-Dokumentation 'Die Unsichtbaren' über osteuropäische Arbeiterinnen in Westeuropa schlägt aktuell Wellen im Landkreis Biberach. Die tschechische Journalistin Saša Uhlová hat verdeckt im Niedriglohnsektor recherchiert: als Zimmermädchen in Irland, in der Altenpflege in Frankreich und in der Landarbeit in Süddeutschland. Auf einem Gemüsehof bei Laupheim arbeitete Uhlová einen Monat als Landarbeiterin und dokumentierte unentdeckt die Arbeitsbedingungen der Frauen. Die Vorwürfe, die die Journalistin in dem Beitrag erhebt, sind drastisch. Unter anderem geht es um eine Bezahlung unter dem gesetzlichen Mindestlohn. Der betroffene Landwirt Martin Botzenhard kämpft um seine Reputation". Wie war das noch mit der Marktwirtschaft? Sozialistisch soll sie sein? Also Bürgergeld für alle und wer nicht arbeitet, kriegt zu essen? Warum die Neuentdeckung des 4,6 Milliarden Jahre alten Klimawandels nicht auf die Spitze treiben? "Hightech fürs Münster - Kilometerweit ist er bei gutem Wetter sichtbar, der höchste Kirchturm der Welt: 161,53 Meter ragt er in Ulm in die Höhe. Doch so imposant die Kirche ist, so schwierig ist auch ihr Erhalt. .. Nun jedoch soll ein neues Projekt mit Datenloggern und einer Künstlichen Intelligenz (KI) dem berühmten Bauwerk, dem auch die Auswirkungen des Klimawandels zusetzen, zusätzlich helfen". Soweit der protestantische Teil von "christlicher Kultur und Politik", für den "katholischen Markenkern sorgt Ex-Preister und Redakteur und schüttet sein Herz an der Leidplanke aus: "Die Polizei macht es sich zu einfach - In den kommenden Tagen geht die Polizei auf die Jagd und möchte Temposünder auf frischer Tat erwischen. Bis zum Freitag will Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) durch den Blitzermarathon 'eine Verhaltensänderung bei denen bewirken, die Tempolimits für unverbindliche Angebote halten'. Es wird erschreckende Bilder geben, ein paar Raser wird Strobl medienwirksam an den Pranger stellen. Doch mit bloßen Tempokontrollen macht es sich die Polizei zu einfach". Warum soll der im Namen des Volkes gegen das Volk nicht auch einmal seinen Spaß haben, sonst hat er doch nichts zu lachen, nicht einmal im eigenen Wahlkreis wollten sie ihn. Nun darf er des Autofahrers Frust lesen, wann wurde der zuletzt geblitzt?, aber da hätte er viel zu tun, wo alle Mauern brechen in THE ÄLÄND und nur die Gescheiten Autos haben - oder war es umgekehrt?
Frau lebensgefährlich verletzt
bei Brand in historischer Täfermühle
Aldingen-Aixheim. Eine lebensgefährlich verletzte Frau, vier durch Rauchgas leicht verletzte weitere Bewohner und Schaden von rund 150 000 Euro hat am Dienstagmorgenk ein Brand in der historischen Käfermühle im Ortsteil Neuhaus verursacht. Das Feuer brach laut Polizei gegen 7.15 Uhr in einem Zimmer im Erdgeschoss des Hauses aus, zusammen mit mehreren Rettungsfahrzeugen und der Polizei rückte die Feuerwehr der Abteilungen Aldingen und Spaichingen aus und begannen sofort mit den Evakuierungs- und Löschmaßnahmen. Das Gebäude ist vorübergehend nicht mehr bewohnbar. Mitarbeitenr der Gemeinde Aldingen kümmerten sich um die Unterbringung der übrigen Bewohner. Diese konnten schließlich bei Bekannten und Verwandten untergebracht werden.
Unwetter über BW: Bäume umgestürzt, Dächer abgedeckt
Auch heute (Dienstag)bleibt es stürmisch, aber bereits gestern Abend hat ein Unwetter im Rhein-Neckar-Raum Bäume umgeknickt und Dächer abgedeckt. Polizei und Feuerwehr seien zu einer Vielzahl von Einsätzen ausgerückt, teilte das Polizeipräsidium Mannheim mit. Verletzte gebe es nicht. Im Stadtgebiet Mannheims seien durch starke Sturmböen etliche Bäume umgestürzt oder Äste abgebrochen und auf Fahrzeuge und Gebäude gefallen, ergänzte die Feuerwehr am Abend...
(swr.de. Was ist los mit den Klimamagerinnen?)
Unwetter: Baum legte Bahnstrecke lahm
Auch der Zugverkehr war durch Unwetter und umstürzende Bäume beeinträchtigt. Auf die Strecke zwischen Stuttgart-Vaihingen und Böblingen fiel ein Baum. Die Strecke wurde gesperrt, es gab Verspätungen und Teilausfälle. Vor allem aber der Fernverkehr in der Mitte Deutschlands war laut Bahn betroffen: ..
(swr.de. Natur gegen Kultur. Nachhaltiger Baumwandel.)
Zusammenstoß mitten in Lahr
Drei Schwerverletzte und neun beschädigte Pkw
Auf der Schwarzwaldstraße in Lahr in Richtung Bahnhof forderte ein Verkehrsunfall am Dienstag kurz vor 9 Uhr drei Schwerverletzte und sieben beschädigte Autos. Die Polizei schätzt den Schaden auf fast 100 000 Euro. Die Straße, welche einem Trümmerfeld glich, wurde bis in den Mittag hinein zur Unfallaufnahme gesperrt. Die Polizei berichtet: "Wie es sich mittlerweile darstellt, soll der Fahrer eines BMW X4 in Richtung Bahnhof unterwegs gewesen sein, als er aus noch unbekannter Ursache offenbar beschleunigte und in den Gegenverkehr geriet. Einer entgegenkommenden Fiat-Fahrerin gelang es hierbei noch, auszuweichen, bevor es zu einem frontalen Zusammenstoß mit einem dem Fiat nachfolgenden Citroen kam. Durch den Zusammenstoß in Drehung geraten, wurden durch den BMW und den Citroen sieben parkend abgestellte Fahrzeuge beschädigt. Der BMW-Fahrer wurde schwer, die Fiat-Lenkerin nicht verletzt. Im Citroen zog sich die Fahrerin vermutlich schwere und eine Beifahrerin lebensgefährliche Verletzungen zu".
Wildtiere in Sigmaringen wohl durch Hunde gerissen
In Sigmaringen wurden in letzter Zeit mehrere wilde Tiere gerissen. Die Stadtverwaltung vermutet, dass Hunde dahinterstecken. Innerhalb eines Jahres wurden an derselben Stelle drei tote Tiere gemeldet. Das sei viel, so das zuständige Forstrevier. Die Tiere wurden alle mit einem Biss in die Kehle getötet und dann einfach auf dem Weg liegen gelassen. Das spreche dafür, dass Hunde verantwortlich seien, denn Wildtiere würden ihre Beute fressen. ..
(swr.de. Nicht nur der Mensch ist dem Menschen ein Wolf, auch das Tier kennt kein Paradies.)
Ruhigen Hund als Darsteller gesucht
Wer kann helfen? Am Ulmer Theater ist man auf der Suche nach einem ungewöhnlichen Darsteller - mit Fell und vier Beinen. Für die Oper "Lessons in Love and Violence" soll ein Hund auf der Bühne stehen. Zweimal rund 10 bis 15 Minuten lang soll das Tier laut Intendant und Regisseur Kay Metzger einen Auftritt haben. Kunsttücke solle es keine machen. Aufgabe sei lediglich, stoisch neben der Sängerin zu stehen. Zehn Vorstellungen seien im Juni und Juli geplant. Eine Festanstellung sei nicht geplant, es gebe aber eine Aufwandsentschädigung heißt es seitens des Theaters. ..
(swr.de. Wau! Wer macht's? Unbekannte Poliker vor.)
(Symbolbild)
Tigermücke im Landkreis Emmendingen
Die Tigermücke ist jetzt auch im Landkreis Emmendingen festgestellt worden. Die invasive Art kann das Dengue-Fieber übertragen und breitet sich in Deutschland immer mehr aus. Der Plagegeist sticht auch tagsüber zu und kann nicht flächendeckend bekämpft werden. Das hängt damit zusammen, dass er als sogenannter "Containerbrüter" hauptsächlich in Regentonnen und Blumenuntersetzern brütet. Ohne eine Mithilfe der Bevölkerung ist es daher nicht möglich, die Tigermücke nachhaltig loszuwerden..
(swr. Warum wird immer Nachdrücklichkeit mit Nachhaltigkeit verwechselt, wie Klima mit Wetter?)
Weitere Streiks im ÖPNV - mehrere Städte betroffen
Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr in Baden-Württemberg müssen sich erneut auf Einschränkungen einstellen: Für Donnerstag und Freitag hat die Gewerkschaft ver.di wieder zu Arbeitsniederlegungen im ÖPNV in sieben Städten des Landes aufgerufen. ..
(swr.de. Können Ochs und Esel nicht einspringen, wenn der sozialistische Mensch für mehr Geld weniger arbeiten will?)
Hohe Kosten für Städte und Gemeinden
Ein großes Problem in BW: illegal abgelegter Müll mitten in der Landschaft
In Baden-Württemberg wird immer mehr Müll illegal abgelegt: auf Wiesen, in Wäldern aber auch einfach in den Straßen der Städte. Die Landkreise und Städte haben alle Hände voll zu tun, Altreifen, Bauschutt, Kühlschränke bis hin zu Schlachtabfällen zu entsorgen. Und das meistens auf eigene Kosten, denn laut einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bleiben die Kommunen meistens auf den Kosten für die Beseitigung sitzen. ...
(swr.de. Mehr grüne Säcke braucht das Land.)
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Pressefreiheit
Entwicklungshilfe an die Taliban? Reichelt siegt vor Verfassungsgericht
Der Journalist Julian Reichelt hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Erfolg für die Meinungs- und Pressefreiheit errungen. Die Richter gaben einer Beschwerde des 43jährigen gegen eine Entscheidung des Berliner Kammergerichts statt, das Reichelt untersagt hatte zu behaupten, die Bundesregierung überweise 370 Millionen Euro an Entwicklungshilfe an die Taliban. Konkret hatte der Journalist auf dem Kurznachrichtendienst „X“ geschrieben: „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!). Wir leben im Irrenhaus, in einem absoluten, kompletten, totalen, historisch einzigartigen Irrenhaus. Was ist das nur für eine Regierung?!“ Die Bundesregierung ging daraufhin juristisch gegen Reichelt vor und argumentierte, sie Zahle das Geld nicht an die Taliban-Regierung, sondern an Hilfsorganisationen vor Ort. ..Zugleich urteilte das Gericht, auch Ministerien und die Bundesregierung könnten einen zivilrechtlichen Ehrenschutz in Anspruch nehmen, wenn ihr Ruf in der Öffentlichkeit in unzulässiger Weise herabgesetzt werde. Diese Begründung wies das Bundesverfassungsgericht nun zurück. „Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“, urteilten die Karlsruher Richter. ..Zudem habe das Kammergericht ausgeblendet, daß Reichelt zu seinem Beitrag auf „X“ auch einen Artikel des Nachrichtenportals „Nius“ mit dem Titel „Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan“ gepostet hatte, aus dem hervorgeht, daß das Geld nicht direkt an die Taliban überwiesen wird. Reichelts Beitrag sei deswegen von der Meinungsfreiheit gedeckt. Der frühere Bild-Chef zeigte sich erfreut über seinen Erfolg...
(Junge Freiheit. Alles was recht ist!)
Sieg für die Meinungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht watscht Faeser und Haldenwang ab
Machtkritik und damit Staatskritik sind erlaubt. Mit diesem Urteil stärkt das Bundesverfassungsgericht nicht nur den Wert der Meinungsfreiheit. Es ist eine heftige Niederlage für jene, die von Grenzen der Meinungsfreiheit sprechen, oder Delegitimierungen des Staates als Tatbestand einführen.
VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. "Furchtbare Juristen" gab und gibt es mutmaßlich immer. Faeser und Haldenwang to go.)
Doch, es war alles falsch!
Von Andreas Zimmermann
Wir brauchen eine Aufarbeitung der Corona-Jahre, bei der eben nicht diejenigen das Sagen haben, die die Verantwortung für die Verheerungen dieser Zeit tragen.
(achgut.com. Wer hat denn noch was zu sagen?)
TE-Gespräch
Das E-Auto stürzt ab – Interview mit Fritz Indra
Von Redaktion
Roland Tichy und Fritz Indra sprechen über die Zukunft des Autos – als Fortbewegungsmittel und als Industrieprodukt – und über die Chancen von synthetischen Kraftstoffen sowie die Konkurrenz aus Fernost.
(Tichys Einblick. Totgeborene leben gar nicht.)
Unternehmen von Elon Musk
Bericht: Tesla plant Abbau von 3.000 Stellen in Deutschland
Der US-Autobauer Tesla will weltweit offenbar 14.000 Jobs abbauen. Auch der deutsche Standort Grünheide in Brandenburg soll davon betroffen sein.
(Junge Freiheit. Blöd nicht gelaufen.)
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NACHLESE
Verbrannte Erde
Im flackernden Schein der verlöschenden Ampel segelt das deutsche Staatsschiff in die Nacht
Von Ronald G. Asch
Es besteht der Eindruck, dass die Grünen und SPD eine Strategie der verbrannten Erde betreiben. Ein Kurswechsel ist vor der nächsten Wahl nicht zu erwarten. Die Ampel setzt den Regierungsstil Angela Merkels ungebrochen fort... Für die FDP ist die Teilnahme an der Regierung nichts anderes als ein Selbstmord auf Raten. Grüne und SPD mögen mehr gemein haben, aber während den Grünen der wirtschaftliche Niedergang Deutschlands und die vielen ungelösten Probleme unseres Landes nur relativ wenig in den Umfragen schaden, auch wenn sie weit von früheren Zustimmungswerten aus der Zeit vor dem Herbst 2021 entfernt sind, dümpelt die SPD bei 15 bis 16 Prozent, maximal 17 Prozent vor sich hin – für eine Kanzlerpartei ein nie dagewesener Tiefpunkt. .. Allerdings, auch das muss man sagen, Merkel bemühte sich immer noch den Schein zu wahren. Die Fassade eines wohlhabenden, halbwegs stabilen Landes sollte aufrechterhalten werden, und das gelang auch fast bis zum Ende. Solche Hemmungen haben Scholz und Habeck und ihre Minister nicht, hier manifestiert sich ungehemmt die Lust am tugendhaften CO2-freien Untergang, wie wir das so seit Gründung der Bundesrepublik noch nicht erlebt haben. Von daher zeigt die jetzige Regierung wirklich einen heroischen Mut mit allen bisherigen politischen Traditionen zu brechen, nur dass dieser radikale Neuanfang zugleich ein Ende ist.
(Tichys Einblick. NIemand hat die Absicht, eine Arche zu bauen.)
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Ist die Umvolkung Deutschlands ein Menschenrechtsverbrechen?
Von M. SATTLER
Als vor einigen Jahren fremde Goldsucher in das Land des Yanomami-Stammes in Brasilien eindrangen, war der Aufschrei unter Menschenrechtlern groß. Der Indianer-Stamm habe ein Recht auf sein eigenes Stammesterritorium, seine politische Selbstbestimmung und die von fremden Einflüssen ungestörte Erhaltung seiner Kultur. Das staatlich geduldete Eindringen der Goldsucher in das Gebiet der Yanomami sei daher ein Menschenrechtsverbrechen, folgerten die Menschenrechtler. Das Beispiel zeigt: Die staatlich geduldete oder staatlich geförderte Ansiedlung einer Fremdpopulation in einem von Indigenen bewohnten Gebiet wird in der internationalen Öffentlichkeit mitunter nicht nur als politisches Verbrechen gesehen, sondern auch als Menschenrechtsverbrechen. In Deutschland sind die Verhältnisse allerdings mit den Gegebenheiten des Yanomami-Stammes nicht ganz vergleichbar. Es ist richtig, dass beide, Deutsche und Yanomami, in ihren jeweiligen Territorien die indigene Bevölkerung darstellen. Es ist auch richtig, dass in beiden Fällen Goldsucher in dieses Territorium eindringen: bei den Yanomami auf der Suche nach physischem Gold, bei den Deutschen nach Gold in Form lebenslanger Geldzahlungen. Und es ist auch richtig, dass diese Goldsucher die indigene Bevölkerung sowohl bei den Yanomami als auch bei den Deutschen politisch und kulturell bedrängen: Mit den Goldsuchern kamen Alkohol und Schusswaffen in das Land der Yanomami, die Goldsucher aus der Türkei und Arabien brachten Drogen, Messerstechereien, Vergewaltigungen, kriminelle Clans und die Forderung nach Einführung der Scharia in das Land der Deutschen. Aber es gibt auch erhebliche Unterschiede. Die Einwanderung der Goldsucher in das Gebiet der Yanomami wurde lediglich staatlich geduldet. Die Einwanderung der Goldsucher aus der Türkei, Arabien und Afrika in das Land der Deutschen hingegen wird durch den Staat ursächlich veranlasst, bezahlt, propagiert und koordiniert. In Brasilien war der Staat passiv untätig, die Schuld des Staates am Eindringen der Goldsucher gleicht einer Schuld durch Unterlassen. In Deutschland jedoch ist der Staat aktiver Betreiber einer ethnischen Siedlungspolitik: Ohne staatliche Finanzierung, Logistik und Organisation wäre der tägliche Einmarsch ganzer Hundertschaften von Goldsuchern aus aller Welt in das Land der Deutschen gar nicht möglich. Anders als in Brasilien trägt der Staat in Deutschland daher nicht nur an einer Schuld durch Unterlassen, sondern er betreibt eine aktive Umvolkungspolitik gegenüber den Indigenen: Staatsziel ist die völlige Umgestaltung der ethnischen Populationsstruktur im Land der Deutschen. Die indigenen Deutschen sollen im Ergebnis der staatlichen Maßnahmen in ihrem eigenen Territorium zur Minderheit gemacht werden, somit ihre Selbstbestimmung und ihren politischen Einfluss auf ihre eigenes Schicksal verlieren. Was die einmarschierten Goldsucher am Ende dieses Umvolkungsprozesses in Deutschland dann mit der indigenen deutschen Minderheit anstellen werden, wird allein Entscheidung der Goldsucher sein. Wie überall auf der Welt ist eine solche staatliche Umvolkungspolitik daher auch in Deutschland ein politisches Verbrechen: Umvolkung ist eine Form nichtmilitärischer Kriegsführung gegenüber der indigenen Bevölkerung. Aber ist die Umvolkung Deutschlands auch ein Menschenrechtsverbrechen? Wer sich mit der Thematik der Menschenrechte beschäftigt, wird schnell feststellen, dass sich der Katalog dieser Rechte seit ihrer ersten Veröffentlichung 1789 ständig erweitert hat. Was „Menschenrechte“ sind, wird unentwegt neu festgelegt. „Menschenrechte“ nach heutigem internationalen Rechtsverständnis beschränken sich nicht mehr auf die „Erklärung der Menschenrechte“ von 1789 oder die Inhalte der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ der Vereinten Nationen. Sie bilden mittlerweile vielmehr ein Potpourri aller möglichen politischen Forderungen bis hin zu einer Art „Recht auf Klimaschutz“, wie wir soeben am Beispiel des Urteils des „Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte“ zugunsten einer Gruppe älterer Damen aus der Schweiz erfahren durften. Diese Entwicklung, die „Menschenrechte“ zu einem immer breiteren Kanon auszuweiten, zeigt: Die sogenannten „Menschenrechte“ sind in erster Linie Ergebnisse zeitgenössischer politischer Forderungen. Man muss daher auch nicht in der „Deklaration der Rechte indigener Völker“ nachlesen, um das Engagement der Menschenrechtler zugunsten der Yanomami in Brasilien zu begründen. Letztlich erkannten die Menschenrechtler aus ihrem politischem Blickwinkel ein Recht der Yanomami auf ihre Heimat, die durch das Eindringen der Goldsucher bedroht war. Sie erkannten auch ein Recht auf staatlichen Schutz und ein Recht auf Selbstbestimmung als indigene Nation, damit einhergehend zugleich ein Recht auf Schutz vor Fremdbestimmung und kultureller Überfremdung. All diese Rechte betrachteten die Menschenrechtler als Menschenrechte der Yanomami und machten sich die Durchsetzung dieser Rechte zu eigen. Was für die Yanomami im Kleinen gilt, muss folglich auch für die Deutschen im Großen gelten: Auch wir Deutsche haben aus derselben politischen Perspektive ein Menschenrecht auf unsere Heimat – ein Begriff, in dem sich Territorium, Selbstbestimmung, Tradition und Kultur miteinander verbinden. Genau wie die Yanomami haben auch wir Deutsche ein Menschenrecht auf Selbst- statt Fremdbestimmung unserer Lebensweise. Auch wir Deutsche haben ein Menschenrecht darauf, in unserem Territorium nach unseren eigenen Regeln und Vorstellungen zu leben. Und genau wie die Yanomami haben auch wir Deutsche ein Menschenrecht darauf, dass der Staat uns vor dem Einmarsch fremder Goldsucher schützt. Aus dieser Sichtweise wird deutlich: Die Umvolkung Deutschlands ist nicht nur ein politisches Verbrechen. Sie ist auch ein Menschenrechtsverbrechen gegenüber den indigenen Deutschen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Postdemokratie ist ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden, Wahlen, die sogar dazu führen, daß Regierungen ihren Abschied nehmen müssen, in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten ..., in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben. Die Mehrheit der Bürger spielt dabei eine passive, schweigende, ja sogar apathische Rolle, sie reagieren nur auf die Signale, die man ihnen gibt. Im Schatten dieser politischenInszenierungwird die relePolitik hinter verschlossenen Türen gemacht: von gewählten Regierungen und Eliten, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertreten.
(Colin Crouch, "Postdemokratie")
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Scharfe Kritik aus der Union
„Ungeheuerlich“: CDU-Experte wirft Nancy Faeser Versagen auf ganzer Linie vor
(focus.de. Hat er die Verursacherin vergessen?)
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Wie Weidel, Höcke und Krah die AfD immer weiter nach rechts rücken
Es gibt für Parteien nur einen Weg, der aus dem politischen Prekariat zu den Kommandohöhen der Macht führt. Und dieser Weg führt durch die politische Mitte. Die AfD wählt jedoch einen anderen Weg. .
(focus.de. Ist Hubert Burda Kommunist?)
Staatsbesuch in China
Scholz spricht mit Xi über „gerechten Frieden“ für die Ukraine
Zum Ende seiner China-Reise haben Bundeskanzler Scholz und Staatschef Xi Jinping in Peking über die Ukraine und Russland gesprochen. Zeitgleich befindet sich auch CDU-Politiker Jens Spahn in China – und fordert eine Wirtschaftswende. ..
(welt.de. Umgekehrt wird ein Pantoffel daraus. Sollte er mal die Worte des Vorsitzenden lesen. Spahn auf der Flucht?)
Umstrittener Satz im Programmentwurf geändert
Die CDU knickt in der Islamfrage ein
Von Marco Gallina
Die Merz-Partei macht es ganz wie der Chef: bei Gegenwind knickt man ein und behauptet das Gegenteil. So geschehen nun bei der Islamfrage, als ein mediales Trommelfeuer von links drohte. Damit vergrault die CDU nicht nur konservative Wähler. Die CDU zeigt wieder, wie es nicht geht. Mit einer typischen Merz-Volte korrigiert sie ihren eigenen Kurs. Weil linke Medien oder ein SPD-Chef Lars Klingbeil einen Satz im CDU-Grundsatzprogramm kritisierten, rudert die Partei zurück. Stein des Anstoßes war eine Äußerung zur Inklusion muslimischer Mitbürger. Er hieß: „Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland.“ ...Die CDU ließ sich einschüchtern. Nun steht an derselben Stelle: „Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland.“ ..
(Tichys Einblick. Irrtum. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Koran lesen. Wenn der nicht grundgesetzwidrig ist.)
Martina Binnig
Ein Geschäftsmodell auf Kosten der Meinungsfreiheit
Sogenannte Nichtregierungsorganisationen, die sich gern auch staatlich finanzieren lassen, haben den Kampf gegen „Hassrede“, „Desinformation“ und unliebsame Meinungen zu einem beeindruckenden Geschäftsfeld entwickelt.
(achgut.com. Der Große Bruder braucht seine kleinen Zwerge.)
Christian Osthold, Gastautor
Hat die Ukraine noch genug Soldaten?
25 Monate nach Kriegsbeginn steckt die Ukraine in der Krise. Neben den stockenden Waffenlieferungen aus dem Westen benötigt sie dringend neue Soldaten. Doch wie groß ist das Reservoir, aus dem Kiew noch schöpfen kann?..
(achgut.com. Was ist der Fahnhenflucht-Reserve in Deutschland?)
Die hausgemachte Krise der Bayer AG
Strafzahlungen in Milliardenhöhe wegen Glyphosat
Sorgen belasten Bayer, da US-Gerichte hohe Schadensersatzzahlungen wegen Glyphosat verhängen. Trotz einer Reduzierung der Summe kämpft der Konzern mit rechtlichen Herausforderungen und beschädigtem Image. Die Konzernspitze reagiert mit Umstrukturierungen. Die Zeiten des Pharmabetriebs sind düster.
Von Samuel Faber
(Tichys Einblick. Fußball können sie besser?)
Sachsen-Anhalt
Verheerender Anschlag auf Unternehmen eines AfD-Politikers
Ein Großbrand vernichtet den Fuhrpark eines Umzugsunternehmens. Der Inhaber engagiert sich für die AfD. Bereits zuvor hatte er Ärger mit der Antifa. Der Schaden beträgt mehrere Hunderttausend Euro..
(Junge Freiheit. Das können doch nur RÄCHTE sein.)
Drohender Versorgungsengpaß
Lauterbach warnt vor flächendeckendem Hausärztemangel
Deutschland drohen in den kommenden Jahren massive Probleme bei der Gesundheitsversorgung. Zehntausende Hausärzte und Pflegefachkräfte fehlen. Gesundheitsminister Lauterbach ist gefordert..
(Junge Freiheit. Allein zu Haus?)
Berlin
Messerstecherei: Mob stoppt Rettungswagen mit Patientin
In Neukölln stoppen 50 Männer einen mit Blaulicht fahrenden Rettungswagen und setzen zwei Messer-Opfer hinein. Dann verfolgen sie mit dunklen Limousinen das Fahrzeug. Die Polizei verschweigt den Fall..
(Junge Freiheit. Selbst ist der Messermann.)
Transformation“ & Unsicherheit
Das Gleichgewicht des Schreckens in der deutschen Misstrauensgesellschaft
Von Don Alphonso
Die „Transformation“ der Ampel nimmt keine Rücksicht auf andere Befindlichkeiten, und setzt gezielt auf die Diskreditierung anderer Sichtweisen. Es sollte keinen überraschen, wenn andere nun ebenfalls mit Ängsten und Unsicherheit zündeln gehen.
(welt.de. Nichts ist mehr normal, nur noch Transen.)