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Gelesen 30.4.24

(tutut) - Soll nur niemand behaupten, die Hexen fliegen nur um den Brocken oder den Heuberg, fast jeder wird versichern, dass er sie auch schon im Talgrunde gesehen hat. Und das nicht nur in einer Walpurgisnacht wie heute. "Hexe, mhd. hecse, ahd. hazissa, hag(a)zussau.ä. Der erste Teil des Wortes ist Hag, ein  Grundstücke o. Gehöfte umgebendes Wäldchen (Hain, Variante zu Hag) o. einhegende Gehölz; der zwete Bestandteil, zussa steht wohl zu Dus(ius), einer übernatürlichen Wesenheit der Kelten. Damit mag westfäl. dus 'Teufel'  zusammenhängen. Hagazussa meinte dann eine kleine Gottheit, die im Hag o. Hain wohnt, einen 'genius loci'. In der christlichen Interpretation wandelt sich die Gestalt zu einem dämonischen Gespenst. dide 'h.'. Dem Wesen vergleicht sich die altnord. tunrida, mhd. zunrite, 'Zaunreiterin' , 'H.', ein Name , in dem die wesentliche Tätigkeit der H., der Ritt, angesprochen ist. Ursprünglich dürfte 'H.' Name eines Waldgeistes  gewesen sein. H.n, zauberkundige Frauen, sind auch vor- u. nichtchristlichen Religionen bekannt. In Märchen u. Sage erscheinen sie v.a. rothaarig, triefäugig, bucklig, dürr, mit krummer Nase, Kopftuch und Stock. Vor Ausbildung des mittelalterlichen, synkretistischen H.begriffs waren verschiedene, durch spezifische Tätigkeitsmerkmale  charakterisierte H.typen bekannt: 'Lamien'  (lat. lamiae: Kinderraub,Tierverwandlung), 'Strigen' (lat. striges), 'Herbarien' (lat. herbariae: Kräuterfrauen), Venenaten (lat. venenatae: Zaubergiftmischerin), 'Tempestarien' (lat. tempestariae: Wettermacherin) u.a. Der mittelalterliche  Hexenbegriff unterscheidet sich von solchen allgemeinen Vorstellungen  über zauberische Personen  u. dämonische Wesen  durch die systematisierende Verbindung ursprünglich nicht zusammengehörender Elemente des Zauber- u. Aberglaubens mit Lehren antiker und christlicher  Dämonologie u. Straftatbeständen der Ketzerinquisition in einen gemeinsamen Begriff".  Soweit die Wissenschaft nach dem "Wörterbuch des Aberglaubens" von Reclam. Den von Religion verfolgten Hexen

als Sündenkühe christlicher Welt half das alles nichts. Immer wieder ergreift der Irrsinn  vom Menschen Besitz, es muss nicht  Corona sein. "Voraussetzung für die spätmittelalterliche und neuzeitliche Hexenverfolgung  ist der H.wahn. Er hat sich in drei Phasen ausgebildet. In der Zeit von 400 bis 1230 ist der Glaube an die Realität von Hexen noch nicht allgemein: Der Canon episcopi u. Regino v. Prüm bestreiten die Existenz von H.n, Burchard v. Worms die Möglichkeit von Dämonenbuhlschaft, H.flug und Tierverwandlung. Gegen Zauberei wurde während dieser Zeit nur von seiten der römischen und karolingischen Kirche, später  auch von der kirchlichen  Partikulargesetzgebung vorgegangen. Erst im 13. Jh. setzt sich der Glaube an die Realität der Dämonenwelt infolge der päpstlichen Ketzergerichte allgemein durch. Zauberei wird jetzt unter dem Begriff der Ketzerei subsumiert u. weltliche Bestrafung für sie verlangt. Der kirchlichen Forderung kommt als erstes weltliches Rechtsbuch der Sachsenspiegel nach".

Abbildungen aus dem Sachsenspiegel, Rechtsbuch im Hexenwahn, Landgericht Offenburg von HAP Grieshaber, 1956.

Schmückt sich deshalb das Gericht in Offenburg mit Abbildungen aus dem Sachsenspiegel? "Die zweite Periode, 1230-1430 , ist bestimmt durch die wissenschaftliche Befestigung  des Dämonen- u.  Zauberglaubens durch die Scholastik". Das muss man sich wohl so verstehen wie die Corona-Wissenschaft mit ihrer Abstandshalterei und Impferei. "Aus dem allgemeinen Begrff der Zauberei wurde unter Anwendung der augustinischen Pakttheorie  (Teufelsbündnis) u. der Behauptung der Teufelsbuhlschaft der besondere  Verbrechensbegriff 'Hexerei' entwickelt. Da das Teufelsbündnis Abfall vom christlichen Glauben impliziert, wurde Hexerei zu einem häretischen Tatbestand, mit dem sich die Ketzerinquisation zu befassen hatte. Der vom Sachsenspiegel auf Zauberei erkannte Feuertod fand auf auf hexische Ketzerei Anwendung u. setzte sich als Strafform in der späteren Gesetzgebung durch. In die dritte Periode, 1430-1540, fällt der eigentliche Beginn der großangelegten u. systematischen Hexenverfolgung. .Unter den Juristen des 16. u. 17. Jh. hat der H.glaube einflußreiche Förderer gefunden .. Ihren Höhepunkte erreichen die H.prozesse in den Krisenjahren um 1450, 1480, 1530, 1550 u. 1630". Das ist noch gar nicht lange her und klingt fast wie aktuell: "In Deutschland wurden seit Mitte des 16. Jh. H.prozesse in der Regel von weltlichen Gerichten geführt".  Ob sie ein Schlusspunkt waren, darüber lässt sich streiten: "Die letzten H.prozesse fanden 1775 in Kempten,1782 im Schweizer Kanton Glarus u.1793 in posen statt. Den H.prozessen dürften in Europa etwa 50 000 bis 80 000 Menschen , zumeist Frauen, zum Opfer gefallen sein". Klappe zu, Affe tot. Es gibt auch Selbstverbrennungen. Ein Nachruf in eigener Sache.  Zeitung war einmal. Nun "Meine Heimat" als Leser-Bastelseiten. Von Laien für Laien. "Hier berichten Initiativen und Organisationen, Vereine und Veranstalter, Kirchengemeinden, Schulen und Kindergärten aus Ihrer Region. Medienarbeit für Vereine - ganz einfach - Sie gehören zu einem Verein, einer Kirchengemeinde, Schule, einem Kindergarten oder einer ähnlichen Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich in der Region engagiert? Dann sind Sie bei Storybox richtig. Die Storybox erleichtert Vorsitzenden, Schriftführern und Sprechern ihre Medienarbeit – aber auch Laien können Texte und Fotos damit spielend leicht an die Redaktion von Schwäbische.de übertragen". Und schon ist drin, was nicht drin sein soll. Politik. Kommunalwahl. Oder sind die Freien Wähler Spaichingen etwa eine Kirche? Erst holten sie sich für "Meine Heimat" Allahs  Segen in der Erdogan-Moschee, nun bitten sie den Bürgermeister um Wahlkampfhilfe, einen, der selbst Kommunalwahlkampf macht, denn schließlich will er ja wohl als CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag bleiben. Der Clou

dabei: Monate fehlt er wegen eines Motorradunfalls in Bosnien mit Beinverlust und wurde vom ehrenamtlichen Stellvertreter ausgerechnet aus den Reihen der Freien Wähler ersetzt. Hat der etwa in dieser Zeit Ahnungslosigkeit gesammelt statt kommunalpolitische Erfahrung? "Freie Wähler auf Tour - Kandidatenaustausch mit Bürgermeister Hugger". Freie Wähler und der Bürgermeister allein zu Rathaus im Sitzungssaal, und der Stellvertreter als Fotograf: "Wir danken Herrn Hugger für den 'runden Tisch' und freuen uns darauf bei der Entwicklung unserer Stadt beizutragen. (Foto: Werner Reisbeck".) Zeitung heißt Nachricht. Hier ist sie, ein Grabstein: "Um sich mit den aktuellen und kommenden Herausforderungen der Stadt vertraut zu machen, hatten die Kandidaten der Freien Wähler die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Bürgermeister Markus Hugger. Herr Hugger informierte dabei über die Herausforderungen für die Kommunen, welche sich auch aufgrund des aktuellen Weltgeschehens verschärfen und den daraus zum Teil sehr kurzfristigen aber auch mittel- und langfristig resultierenden Handlungsbedarf". Geht so inzwischen Kommunalpolitik in Spaichingen? Der Gemeinderat beschließt etwas, und der Bürgermeister macht was anderes? Wie beispielsweise Tempo 30 nachts, und er beschildert die Stadt für ganztags, keine "Flüchtlinge" ins geschlossene Krankenhaus, und er und der Landrat kümmern sch nicht darum. Wie gab der Luxemburger Jean-Claude Juncker die Richtung vor als er Präsident der EU-Kommission war? "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt" . Kein Zufall aber auch, dass Komunalwahl und EU-Wahl zusammenfallen, wer ginge sonst dorthin, obwohl in Brüssel oder Straßburg sogenannte Abgeordnete nichts zu sagen haben. Das war's dann auch, oder ist das Ausschellen von PM Zeitung? "Medizinisches Zentrum Bubsheim läuft gut - Kinderarzt Martin Piepkorn startet am 1. Juli - Weiter mit Angebot der Patientenlotsin". So heißen Arztpraxen heute und sind "Genossenschaften".  "Das Team der gemeinnützigen Gesundheitsnetz Heuberg blickt laut Pressemitteilung stolz auf die ersten 100 Tage erfolgreicher Versorgung zurück. Seit Anfang des Jahres habe das Medizinische Versorgungszentrum Bubsheim (MVZ) seinen Platz in der medizinischen Landschaft des Landkreises eingenommen und leiste einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsversorgung in der Region" .Propaganda wie dies: "Frittlingen erzeugt 71 Prozent des Stroms selbst - Der meiste Strom kommt aus dem Biomassebetrieb auf dem Bihrenberg".  Nichtkönigliches Amtsgericht Spaichingen vom Wochenende: "Mann will sich von Rundfunkgebühren frei pressen - Mann aus Kreisgemeinde versucht Beitragsservice zu erpressen". Wegen Androhung von Sabotage wurde er verurteilt. Wenn, dann könnten die das vom ÖRR doch selbst. "Richterin Glunz verlas den Wortlaut seiner Mail an den Beitragsservice, die in ihrer drastischen Wortwahl und dem respektlosen Tonfall auf einen Total-Verweigerer schließen ließen ('das Geld habt ihr euch in eure fetten Ärsche geschoben', 'ich scheiße auf euch und den Staat'). Geschrieben habe er das im Suff, wie er später am Rande der Verhandlung zu erkennen gab ('anders kann man es hierzulande nicht aushalten'). Er werde für den Fall einer Verurteilung auf jeden Fall Revision einlegen, so der Angeklagte zum Schluss seiner Ausführungen". Ergebnis: "50 Tagessätze à 70 Euro (zuzüglich der Kost Wie geht Büroen für das Verfahren, die der Angeklagte zu zahlen hat)". Wie geht Bürokratieabbau? "Im Spaichinger Rathaus, aber auch in der Stadtbücherei wird es eng. Mit einem Umzug der Volkshochschule (VHS) Spaichingen von den jetzigen Räumen direkt neben der Stadtbücherei in das Gebäude Hauptstraße 87 (frühere 'Deutsche Bank' gegenüber der Stadtpfarrkirche) hätte

die Stadt Spaichingen aber die Möglichkeit, auch die heutigen VHS-Räume für Rathaus und Bücherei zu nutzen". Wochenend war und tote Hose: "Înterview: 'Mindestens 50.000 Geräte sind illegal' - Joker-Chef Jürgen Kling schlägt Alarm - Unkontrolliertes Glücksspiel gefährdet Existenzen und Arbeitsplätze".  Ein bisschen Titanic mit Sprachklopsen auf dem Schwäbischen Meer: "Die Weiße Flotte wird 200 - Alle Jahre wieder gibt es zum Auftakt der Saison die Flottensternfahrt auf dem Bodensee. Doch die 51. Auflage stand im Zeichen des 200-jährigen Jubiläums der Personenschifffahrt auf dem Bodensee".  Nun feiernsie also 200 Jahre. Und das mit "Kaiserwetter beim Jubiläum", ist der alte Wilhelm auferstanden?  Die reichen Kirchen wollen das Geld der anderen: "Freiwilligen-Stellen in Gefahr - Diakonie warnt Bund und fordert sichere Finanzierung".  Reparaturdienstohne Ende: "16,4 Milliarden Euro fürs Schienennetz im laufenden Jahr - Die Deutsche Bahn will dieses Jahr 2000 Kilometer Gleise und 2000 Weichen erneuern".  Alternativlos, denn, nur Hexen fliegen: "Höhere Ticketsteuer belastet Urlauber -  Mit einer gestiegenen Abgabe will die Bundesregierung Milliardenlöcher stopfen".  Ist sie dabei? "Von Schlitzohren, Hexen und Folterknechten - Eine Ausstellung in Karlsruhe schildert spektakuläre Kriminalfälle von der Reichenau vom 15. bis 17. Jahrhundert. Auch der damalige Alltag der kleinen Leute steht im Fokus". Er macht den Deichgraf: "Papst ruft zum Schutz Venedigs auf - Bei seiner ersten Reise seit Monaten hat Papst Franziskus am Sonntag auf dem Markusplatz in Venedig eine große Messe gefeiert. Vor rund 10.500 Menschen erinnerte er in seiner Predigt an die Zerbrechlichkeit der Lagunenstadt durch Klimawandel und Massentourismus. Insbesondere die Christen rief der Papst zum Schutz Venedigs auf sowie zum Einsatz für Gerechtigkeit und Frieden, Solidarität und Fürsorge" . Er glaubt Linksgrün und nicht an den Schöpfer der Natur? Da setzt einer an der Leidplanke wie ein Kirchendiener oder Ministrant  gleich noch eins obendrauf: "Undank ist der Freiwilligen Lohn -  Ein Geburtstag sollte eigentlich Anlass zur Freude sein. Doch 60 Jahre nach der Einführung des Freiwilligendienstes herrscht bei Trägern wie Diakonie, DRK oder Caritas die Angst vor einem Kahlschlag. Trotz anderslautender Ankündigungen im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung stehen in den kommenden Jahren wohl massive Kürzungen für FSJ und Co an. Das ist ein fatales Signal". Fallen nun die Glocken von den Türmen? "Gerade seit der Abschaffung der Wehrpflicht bieten Freiwilligenjahre jungen Menschen die Möglichkeit, sich zu orientieren und zwischen Schule und Ausbildung oder Studium früh wichtige Aufgaben zu übernehmen. Für alle Seiten ist das ein Gewinn - und niemand wird dazu gezwungen. Für diejenigen, die unter schwierigen Bedingungen andere Bedürfnisse hinten anstellen, um Menschen zu helfen, sollte der Teppich ausgerollt werden, anstatt die Wege zu verbauen. Gerade zum Geburtstag wäre es Zeit, entsprechend zu handeln" . Wie wär's, wenn die Kirchen, mit die reichsten Geschäftsunternehmen weltweit, von ihrem Bimbes was abgäben? Die Wehrpflicht gibt's noch immer, sie wurde nur unterbrochen, aber nicht abgeschafft. O Heimat! Qualitätsjournalismus. Wikipedia: "Mit Gesetz vom 28. April 2011 beschloss der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011.  Das Vorhaben ging auf den damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zurück. Die Wehrpflicht besteht also weiter, in Friedenszeiten werden aber keine Wehrpflichtigen mehr eingezogen. Zum 1. Januar 2011 wurden zum letzten Mal Wehrpflichtige zwangsweise einberufen, seit dem 1. März 2011 werden Wehrpflichtige nicht mehr gegen ihren Willen zum Dienst verpflichtet".  Dieser Guttenberg schreibt jetzt läppische Geschichtle für den Focus. Wie "Tue Gutes - und schweige darüber". Guten Flug!

Korrupte Kommunen
Aufenthaltstitel gegen Geld: Schleuserverdacht auch in Verwaltung
Von Maximilian Tichy
Nachdem die Polizei Mitte April Razzien bei einer Schleuserbande durchgeführt hatte, wird nun bekannt, dass sich auch Politiker von SPD und CDU unter den verdächtigen Beteiligten befinden. Der Verdacht: Sie verkauften Aufenthaltstitel an Wohlhabende in der ganzen Welt... Unter den Beschuldigten befinden sich auch zwei CDU-Politiker aus Nordrhein-Westfalen, darunter Werner Stump. Stump war von 1999-2013 Landrat im Rhein-Erft-Kreis. Heute ist er Geschäftsführer des Hotels Villa Sophienhöhe, das auch im Visier der Ermittler steht, wie der Kölner Stadtanzeiger meldet. Auch ein Politiker der SPD wird beschuldigt – Jens Bröker – in der Vergangenheit Geschäftsführer für die Unterbezirke Heinsberg und Euskirchen. Aktuell führt er die Geschäfte des Kreis Düren. .. Bröker befindet sich in Untersuchungshaft. Stump und Bröker sind dabei aber nicht die einzigen Verdächtigten. Gegen 38 Personen wird ermittelt, zehn wurden verhaftet. Unter ihnen befinden sich neben den genannten Politikern auch zwei Rechtsanwälte. ..
(Tichys Einblick.
Sind nicht auch Rathäuser und Landratsämter korrupt, welche die Vertretung der Bürger nicht ernst nehmen, sondern sogar gegen deren Interessen handeln und meinen, das sei Politik? Ein besonders schwerer Fall gegen Demokratie, der vor den Kommunalwahlen auf den Tisch gehört.)

Kerzenwachs-Rakete soll starten,
Das Unternehmen HyImpulse aus Neuenstadt am Kocher (Kreis Heilbronn) will vom Raketentestgelände Koonibba in Australien aus eine Suborbitalrakete auf 60 Kilometer steigen lassen - also per Definition nicht ganz bis ins Weltall. Das Zeitfenster, innerhalb dessen der Start stattfinden soll, beginnt heute und geht bis zum 6. Mai. Das Besondere dabei: Die Rakete wird durch einen innovativen Antrieb auf Kerzenwachs-Basis befeuert. Es ist der erste Flugtest für das Team, das seit 2006 an dem Antrieb forscht. Neben dem ersten Einsatz von Paraffin als Treibstoff ist es gleichzeitig auch noch der erste rein privat finanzierte Raketenstart aus Deutschland. Ziel ist es, Praxis-, Leistungs- und Flugdaten zu erhalten, um diese Daten in die Entwicklung einer größeren Rakete einfließen zu lassen...
(swr.de. Wann erfinden sie den Kienspan für die Ampel?)

Prozess gegen "Reichsbürger" um Prinz Reuß beginnt in Stuttgart
Am Oberlandesgericht Stuttgart beginnt heute ein besonderer Terrorprozess: Neun Männer sind angeklagt, weil sie einen Staatsstreich geplant haben sollen. Der Anführer des mutmaßlichen Netzwerks soll Heinrich XIII. Prinz Reuß gewesen sein - er selbst muss sich in einigen Tagen vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main verantworten. .
(swr.de. Und das im Deutschen Reich.)

Annette Heinisch
Ab heute Staatstheater mit Prinz Reuß in Stuttgart
Manchmal ist man versucht, staatliches Handeln mit Theaterinszenierungen zu vergleichen. Heute startet in Stuttgart der Prozess gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß. ...Viele fragen sich allerdings, ob hier nicht mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird. Strengste Sicherheitsvorkehrungen, die Angeklagten sitzen in einem „Glaskäfig“, dürfen sich mit ihren Verteidigern nur über Sprechanlage unterhalten. Der Zuschauerraum ist ebenfalls durch eine Glasscheibe abgetrennt und das bei teils hochbetagten Bürgern, die sich zuvor praktisch nie etwas haben zuschulden kommen lassen. Das Gefährdungspotenzial dieser auch als „Rollator-Gang“ bezeichneten Gruppe wird allgemein als deutlich geringer eingeschätzt, als diese Maßnahmen es nahelegen. Ihr „Micky-Maus“-Plan hatte so gut wie keine realistische Umsetzungsperspektive. Erkennbar ist also eine erhebliche Divergenz zwischen objektiver Gefahr einerseits und Reaktion der Staatsgewalt andererseits...
(achgut.com. Ein Rechtsstaatplagiat?)

Neuer Vorschlag
Özdemir verlangt staatliche Pizza-Vorgaben – Mediziner widersprechen
Die Bevormundungspartei schlägt wieder zu: Landwirtschaftsminister Özdemir fordert staatliche Rezepte für diverse Lebensmittel. Zucker, Fett und Salz sollen zum Beispiel in Tiefkühlpizzen drastisch reduziert werden. Kritik daran kommt auch von Medizinern..
(Junge Freiheit. Wann ist Schluss mit diesem grünen Kindergarten der Unbildung?)

Vermehrte Motorradkontrollen im Südschwarzwald
Kurz vor dem Start der Motorradsaison führt die Polizei vermehrt Kontrollen im Südschwarzwald durch - dieser ist ein Hotspot für Biker. Gestern stand der Raum um Waldshut-Tiengen im Fokus: Geschwindigkeit und Fahrzeugsicherheit der Motorräder wurden dabei überprüft. Auch die Lärmbelästigung ist ein großes Thema rund um das Motorradfahren. Die Anwohnenden der Landkreise Emmendingen und Waldshut-Tiengen seien besonders durch Motorradlärm belastet, so das baden-württembergische Innenministerium. Daher wird hier jetzt verstärkt kontrolliert..
(swr.de. Freie Fahrt für Mountainbiker im Wald?)

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Sozialismus: Der lachende Hase im Schnee
Von Boris Blaha
„Wenn Sie einmal links und einmal rechts am Hasen vorbei schießen, ist der Hase statistisch gesehen tot, hält sich aber den Bauch vor Lachen.“ Eine kurze Geschichte des Sozialismus. Die erste Version des Sozialismus beruhte auf den von Marx entdeckten Naturgesetzen der Geschichte. ..Man übernahm von den protestantischen Endzeitsekten den kommenden Weltuntergang, verkürzte die Zeitspanne und übertrug die christlichen Tugenden Glaube und Hoffnung auf die Weltrevolution.... Es musste etwas Neues her. Man verlagerte das Gesetz in die Natur und machte zwischen Verbrauch und Ressourcen eine einfache Rechnung auf. Heraus kam die nächste drohende Katastrophe – die Grenzen des Wachstums. Auch dieser Versuch, eine stabile Herrschaftsideologie für Aktivisten in die Welt zu setzen, krankte an der begrenzten Fantasie seiner Erfinder. ...Man muss Klima einfach glauben. Man braucht nur wie bei der Verbreitung des Christentums seine Jünger und Missionare in die ganze Welt hinausschicken, die medialen Verbreitungswege kontrollieren wie seinerzeit die Bücher im Kloster, und schon funktioniert es mit dem Klimaschwindel. ..
(achgut.com. Der grüne Igel  ist schon überall.)

JF-Reportage
Illegale Migration – Der Strom reißt nicht ab
Migration ohne Grenzen: Eine neue JF-TV-Dokumentation zeigt die ganze Dramatik der unkontrollierten Einwanderung. Experten formulieren Wege aus dem Asyl-Chaos.
(Junge Freiheit. Wann stehen die Ampel und ihr Gefolge wegen Verdachts mutmaßlichen Hochverrats vor Gericht?)

Steuereinnahmen brechen ein
Die Ampel steht kurz vor Rot
Von Mario Thurnes
Eines hat die Ampel bisher zusammengehalten: Trotz aller politischen Fehler blieben die Einnahmen aus der Steuer hoch. Doch auch die brechen jetzt ein. Die Hoffnung setzt die Bundesregierung auf etwas, das sie selbst bekämpft... Die Steuereinnahmen sind hoch geblieben“ bedeutet letztlich: „Trotz all der Krisen mussten die Deutschen so viel von ihrem erwirtschafteten Wohlstand abgeben wie noch nie.“ .. Die Steuereinnahmen des Bundes sind im März um 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr eingebrochen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters in einer Meldung, die unter anderem von der Frankfurter Rundschau verbreitet wird. Die Agentur zitiert den Monatsbericht des Finanzministeriums, wonach Bund und Länder nur noch 77,6 Milliarden Euro eingenommen hätten. Im gesamten ersten Quartal waren es demnach 203 Milliarden Euro...Wegen der Steuergesetze bleibt den Arbeitnehmern von ihren höheren Gehältern kaum etwas übrig. Und doch setzt die Ampel darauf, dass der Konsum bald steigt und die Sache mit den sinkenden Steuereinnahmen ausgleicht. So als ob der einbrechende Export, die massive Krise der Baubranche oder die Belastungen durch die Ampel-Politik nichts mit der „Konsumzurückhaltung“ der Bürger zu tun hätten. ...
(Tichys Einblick. Die dümmste Regierung aller Zeiten wiederholt sich bis zum Wahnsinn.)

Wenige Tage vor der Demo:
SPD und Grüne stimmten GEGEN Verbot der Kalifat-Islamisten
Schwere Vorwürfe gegen SPD und Grüne nach dem Islamisten-Aufmarsch in Hamburg! 1250 Anhänger der „Muslim Interaktiv“-Extremisten waren am Samstag bei einer von der Polizei genehmigten Demo in Hamburg aufgelaufen, hatten u. a. die Errichtung eines Kalifats (islamistische Steinzeit-Diktatur) verlangt. Fakt ist: Die Hamburger CDU hat vor der Demo von der rot-grünen Landesregierung (Senat) gefordert, sich bei Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) für ein Verbot des Extremisten-Vereins einzusetzen. Doch der Antrag wurde abgewiesen! Heißt: Die Rathaus-Koalition von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (58, SPD) hat abgelehnt, sich in Berlin für ein Verbot einzusetzen. Rückblick: Anfang April hatte BILD über ein Geheimtreffen der Steinzeit-Islamisten berichtet. ..
(bild.de. Wer will Deutschland verraten?)

Staat in der Defensive
Das Kalifat kommt nicht. Man lässt es kommen
Von Don Alphonso
Wieder können sie sorglos für das Kalifat schreien: Was in Hamburg mit deutschen Pässen und üppigen Sozialleistungen belohnt wird, würde Islamisten in Syrien ins Fadenkreuz einer Drohne bringen. Weil der Staat feige ist, und allenfalls gegen Deutsche Härte zeigt. .
(welt.de. Deutschland gehört dem Islam. Hauptsache Grün.)

Nach Großrazzia
CDU- und SPD-Politiker sollen zu Schleuserbande gehören
Bei der spektakulären Razzia gegen Schleuser, die Ausländern Aufenthaltsgenehmigungen verschafften, nimmt die Polizei - öffentlich weitgehend unbemerkt - auch mehrere Politiker fest.
(Junge Freiheit. Überraschungseier?)

Grüne fordern bundesweite AfD-Taskforce
Auf dem Landesparteitag der Grünen in Sachsen-Anhalt geht es neben der Vorbereitung auf die Kommunalwahlen insbesondere um die Auseinandersetzung mit der AfD. Die Partei fordert ein spezielles Bündnis, um ein mögliches Verbotsverfahren voranzutreiben..
(welt.de. In der BRD waren Kommunisten verboten, jetzt verbieten sie in der DDR 2.0 die Demokratie. Leser-Kommentar: "Komisches Demokratieverständnis bei den Grünen. Art. 3, Abs. 3 GG. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder 'politischen Anschauungen' benachteiligt oder bevorzugt werden".)

Nach dem Schlagabtausch
Iran gegen Israel: Ein simulierter Krieg?
Die jüngste militärische Eskalation zwischen Israel und dem Iran versetzte die Welt in Schrecken – zu Unrecht. Auf beiden Seiten scheint es, vor allem um eine symbolische Machtdemonstration zu gehen. Ein Kommentar von Bruno Bandulet...
(Junge Freiheit. Orient-Märchen mit Schattenboxen aus tausend Umnachtungen.)

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NACHLESE
Mathias Döpfner
Was „Tolerantismus“ und deutsche Schäferhunde gemeinsam haben
Die Methoden der „Woke“-Bewegung sind bigott. Begriffe zu verbieten oder zwanghaft neue Sprachgebote durchzusetzen, ist auch historisch ein zuverlässiges Mittel autoritärer oder totalitärer Systeme.
(welt.de. Springer-Boss gehupft oder gerupft?)
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Die Wahlkampfunterstützung des Establishments für die AfD
Von RAINER K. KÄMPF
Traumhafte Wahlkampfbedingungen für die AfD. Ein Geschenk des Mainstreams und des politischen Establishments. Die Blauen täglich in den Schlagzeilen und Chrupalla in den Talkrunden. Besser hätte das kein Wahlkampfleiter organisieren können. Die Vorstandsetage der Partei soll den Protagonisten in tiefer Demut dankbar sein.  Ich kann nicht beurteilen, was an den verschiedenen Vorwürfen den Tatsachen entspricht oder was taktisch konstruiert ist. Das spielt im Endeffekt keine Rolle. Hängen bleibt, dass in dieser Partei Köpfe bereit sind, über den mittlerweile sehr nahe liegenden Horizont der politischen Beständigkeit hinauszusehen. Wenn Kremlsprecher Dmitrij Peskow feststellt, dass es nicht mehr möglich sein wird, „Beziehungen wie früher aufzubauen“, aus Sicht des Kremls durchaus nachvollziehbar, müssen wir froh sein, wenn jemand unter dem Radar Kanäle offen hält. Wenn beim letzten Besuch in China nicht mehr als ein „Apfelabkommen“ als Erfolg zu verbuchen ist, gibt es die Hoffnung, dass in sicher naher Zukunft deutsche Politiker in Peking würdig empfangen werden, die geachtet und respektiert sind. Wer jetzt und heute auf dem Schirm hat, Deutschland wieder zukunftsfähig zu machen, orientiert sich an der zukünftigen multipolaren Weltordnung. Dafür braucht es Mut, ein unbeugsames Rückgrat und die Liebe zur deutschen Nation, sehr steinige Wege zu gehen. Als der damalige Bundeskanzler Willy Brandt, aus meiner Sicht unnötig, wegen der Guillaume-Affäre zurücktrat, schadete es nicht der SPD. Im Gegenteil: sie ging gestärkt hervor und hatte mit Helmut Schmidt ihre besten Zeiten. Ich wünsche der AfD, dass sie gefestigt und zukunftsfähig durch dieses Gefecht geht. Ich hoffe, die in Rede stehenden Politiker bekommen die volle uneingeschränkte Unterstützung der Partei und insbesondere des Vorstands. Wir, die Mitglieder, Sympathisanten und Wähler, werden es honorieren, zukünftige Generationen dankbar sein.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Grünen sollten schön den Ball flach halten. Dank Cicero kommen deren hinterhältige und widerliche Tricksereien zur Abschaltung der letzten AKW's heraus und jetzt wäre es angesagt, diese Grünen aus ihren Ämtern zu schmeißen und sie schadenersatzpflichtig zu machen, für die durch Abschaltung funktionierender AKW entstandenen Kosten.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Bundesrechnungshof
Mit der Schuldenbremse gegen die Ampel: Tricksern die Leviten gelesen
Weil die Bundesregierung fahrlässig mit der Schuldenbremse umgeht, wird sie dafür nun vom Bundesrechnungshof gerügt. Bis heute hat die Ampel keinen Plan, wie sie ohne „kreative Buchhaltung“ ihre Pläne finanziert. Von Ulrich van Suntum.
(Junge Freiheit. Wenn weg dann weg, "erneuerbare Einnahmen" gibt es so wenig wie "erneuerbare Energien".)

Bluttat in Murnau:
Russe festgenommen! Ermordete Ukrainer waren Soldaten auf Reha in Deutschland
Im bayerischen Murnau sind am Samstag zwei ukrainische Soldaten hinter einem Einkaufscenter erstochen worden. Am Sonntag kamen neue Details ans Licht. Die Blutspur führte bis zur Wohnungstür eines Russen. Die Bewohner der idyllischen Kleinstadt stehen unter Schock.
(focus.de. Fronturlauber für Deutschland?)

Generationenwechsel im Familienunternehmen
Auch Otto zieht es nach Polen: „Niedrige Löhne sind nur ein Aspekt unter vielen“
Der Versandhauskönig Michael Otto über den Generationswechsel in seinem Imperium, seine Sympathie für Fridays for Future und die Sorge vor einem Rechtsruck in Europa. .
(focus.de. Noch ein Linksgrüner näher zum Kommunismus? Otto finden sie gut?)

Helmut Markworts Tagebuch
Die Wunden der Corona-Schikanen sind noch nicht verheilt
Während der Corona-Krise wurden Impfskeptiker stark stigmatisiert und diffamiert, oft mit schwerwiegenden sozialen Folgen. Die Politik diskutiert nun, wie mit diesen Fehlern umgegangen werden soll...
(focus.de. Bis zur nächsten politischen Pandemie ohne Demokratie?)

Roths Gedenkstätten-Papier
Wie sich die Grünen der deutschen Geschichte entledigen wollen
Von Hubertus Knabe
(welt.de. Woher soll sie Erinnerungskultur und Bildung haben?)

Martina Binnig
Die EU greift nach den Gesundheitsdaten
Mit der Verordnung über den Europäischen Raum für Gesundheitsdaten werden im Falle von „schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren“ repressive Überwachungsinstrumente geschaffen. Das alles erinnert an Corona...
(achgut.com. Politische Pandemie als Gesundheitsterror?)

Zwangssterilisationen,erzwungene Abtreibungen
Kanada und Dänemark: bis in die Gegenwart brutale Verbrechen an Frauen der Urbevölkerung
Von Matthias Nikolaidis
Die dänische Regierung nutzte in Grönland noch lange nach dem Krieg eugenische Praktiken. Betroffen waren vor allem Indigene, die man „danifizieren“, europäisieren wollte. In Kanada scheint eine ähnliche Praxis in Bezug auf die First Nations bis heute anzudauern..
(Tichys Einblick. Dieses Kreuz und feige Blatt nimmt Deutschland auch noch auf sich.)

Neue Wahlanfechtungen möglich
Faeser: Warnen und Täuschen – Lindner gegen Kernkraft wegen Kemmerich
Von Redaktion
Grün-rot-gelbe Chancen bei EU-Wahl schlecht ++ Faeser tat nichts zur Unterbindung der Demo Kalifat statt Demokratie ++ AfD-EU-Wahlkampfauftakt wie erwartet ++ FDP gegen Kernkraft, aber eigentlich gegen eigenen Landesverband Thüringen ++
(Tichys Einblick. Lichtgestalten im Dunkeln sieht man nicht.)

„Rollenbilder der Eltern aufbrechen“
Folge des Genderns: Kinder sagen nun „Stühl-innen“ statt Stuhl
An einer Grundschule in NRW hat das Neusprech Folgen. Die Kinder gendern nun auch Gegenstände. Die Schulleiterin hält es für wichtig, überkommene Rollenbilder der Eltern aufzubrechen.
(Junge Freiheit. Frühe kindliche Indoktrinierung klappt immer.)

Kommunalwahl in Leipzig
Arabischsprachiges CDU-Wahlplakat sorgt für Aufsehen
Die CDU wirbt in Leipzig auf Arabisch um Wähler. Gegenüber der JF bestätigt die Sachsen-CDU die Echtheit der Plakate. Doch warum die Anbiederung an Migranten, die kein Deutsch verstehen? ..
(Junge Freiheit. Sollte sie vorher nicht der Putin zurückholen? Wie verrückt ist das denn? C wie Communism. Dritte Wahl Merz ist keine Wahl. Er verweigert jeglichen Einsatz für Deutschland.)

 

 

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