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Gelesen 27.9.23

(tutut) - Die Alten machten es sich einfach, ihnen genügten zwei Jahreszeiten, eine kalte und eine warme. Was im Laufe der Zeit vergessen wurde, so dass noch Frühling und Herbst dazwischen kamen, bis die neueste Zeit in ihrer Bildungsarmut daraus eine einzige machte: den Klimawandel. Und nur das deutsche Wesen sattelt  wie weiland Don Quijote, dieses Ungeheuer zu bekämpfen, damit alle sollen genesen. Die Jagd von Irren auf den Irrsinn ist eröffnet. "Hojohe! Hallojo! Ho! He! Ja!" klingt's wie aus einer Wagner-Oper, wenn die Fliegenden Schleuser in Vordeutschland Lampedusa mit ihrer Fracht anlegen. Noch ist Herbst, bald aber aller Tage Abend mit den Römischen Verträgen, auch Kleineuropa geht nicht an einem Tag unter. Es könnten schon zwei, drei werden. "Die vier Zeiten des Jahres - Frühling, Sommer, Herbst u. Winter - mit ihrem oft als Kampf vorgestellten Wechsel von Licht u. Dunkel, Wärme und Kälte, Wachstum u. Starre haben Anlaß zu brauchmäßigen  u. kultischen Begehungen gegeben", versucht das "Wörterbuch des Aberglaubens" (Reclam) Erinnerungskultur wiederzubeleben. "Nach einer älteren Zweiteilung des Jahres in Sommer u. Winter  setzte sich in der Antike im 4. Jh. v. Chr. unter Einfluß der ionischen Naturphilosophie die Teilung des Jahres in vier J. durch. Ihre Fixpunkte sind die Sonnenwenden (22. Juni, 22. Dezember) sowie die Tagundnachtgleichen (21. März, 21. Sept.); doch galten auch der scheinbare Auf- u. Untergang bestimmter Fixsterne o. Gruppen von solchen, beispielsweise der Pleiaden (von grieh. pleias 'Siebengetirn') , als Jahrespunkte" .  Von Dreiteilung ist keine Rede, deshalb ist eine Ampel auf einem Irrweg unterweg, der sich als Sackgasse herausstellt und direkt im grünen Sack endet, in dem eine Vierte im Bunde, eine früher dominierende Partei, feststeckt.  "Der stete Wechsel der J. erscheint als ein Bild der Vergänglichkeit u. Wiedergeburt, seine verbürgte Regelmäßigkeit als Beweis einer kosmischen Ordnung. Seit frühmittelalterlicher Zeit erscheinen die J. anderen Vierergruppen parallelisiert: den Himmelsrichtungen, den Elementen, den Tageszeiten. Schon antik ist die Verbindung der J. mit den Lebensaltern u. Winden. Die Repräsentanz der J. durch Vegetations- u. Fruchtbarkeitsgötter bezeugen Mythen u. Kulte sterbender u. wiederauferstehender Götter: im babylonischen Tam(m)uz, im vorderorientlischen Adonis u. Attis, im ägyptischen Osiris, im germanischen Baldr".  Wer, außer der Baldenberg-Schule in Spaichingen zur Förderung von Kindern, die es nötig haben, erinnert noch daran, daß der Dreifaltigkeitsberg die längste Zeit Baldenberg hieß nach dem germanischen Gott des Lichts, auch als Spiel zu haben? ("SO KAM DIE SCHULE ZU IHREM NAMEN! - Viele der Jüngeren wissen es vermutlich gar nicht mehr, allerdings hieß der, das Stadtbild bestimmende, Dreifaltigkeitsberg früher noch – sie haben es erraten – Baldenberg! Unser Name ist ein Stück Geschichte und Lokalkultur, und obwohl wir auch unseren Dreifaltigkeitsberg gern haben, behalten wir den Baldenberg in guter Erinnerung und sorgen dafür, dass er nicht vergessen wird".)  "Während die ältere ethnographisch -mythologische Forschung auch im mitteldeutdchen u. westslawischen Winteraustreiben u. Todaustragen den Kampf gegen einen Winterriesen, einen Vegetationsdämon des vergangenen Jahres o. eine dämonisierte Jahreszeit erkennen wollte, wird der Brauch heute als eine bildhafte Abwehr  des großen Sterbens infolge der Pest um die Mitte des 14. Jh. erklärt". Was dies betrifft, ist die Wiederauflage mit Corona-Hysterie und  Maskentanz auf Abstand misslungen. Lauterbach hat dabei beide Strümpf' verloren. Und Scholz gibt sie nicht wieder her. Und wo war das?  Dieses Rätsel ist einfach. Da gibt es nichts zu gewinnen. Aber nun steht

Weihnachten vor der Tür. Da winken Tagespreise.  Eine Politredaktionsleiterin stellt die Leser gleich auf der Titelseite an der Leidplanke auf die Probe: Was ist hier falsch?  "Langes Rennen mit Risikofaktor - Wer ein langes Rennen vor sich hat, sollte den Start zwar nicht verschlafen. Aber vor allem braucht ein Läufer einen langen Atem. Und wer lange an der Spitze läuft, steht im Wind - und unter Beobachtung. Darin liegt das größte Risiko für die CDU Baden-Württemberg und ihren neuen Spitzenmann Manuel Hagel. Denn ihm fehlt die Erfahrung mit solchen Situationen".  Nun, einmal hat sie von Sport keine Ahnung und verwechselt Lang- mit Kurzstrecke, wo ein verschlafener Start zur Niederlage wird. Zum anderen sollte sie noch wissen, wie es normalerweise Spitzenmännern und  -frauen der CDU geht, welche gegen Grün antreten und sich danach schwarz ärgern dürfen. Welche Partei meint sie denn? Die ehemalige CDU, eine nostalgische Erinnerung, oder die "cdu" unter dem grünen Zudeck? Die Antwortkugel darf sich der Leser geben, Weihnachten winkt ein Preis. Noch einfacher macht's Botin unterm Dreifaltigkeitsberg mit der unausgesprochenen Frage: Was ist ein "Geflüchteter"? Hätten Sie's gewusst, der Preis ist heiß: "Spaichingen bekommt Druck vom Kreis - Spaichingen ist mit 89 Geflüchteten im ''Minus' - Brandbrief kurz vor der Ratssitzung - Derzeit müssen wieder mehr Geflüchtete als in den zurückliegenden Jahren aufgenommen werden. Spaichingen ist offenbar das Schlusslicht im Kreis. Das veranlasst Landrat Stefan Bär jetzt zu einer sehr deutlichen E-Mail".  Von "Geflüchtleten" ist im Grundgesetz keine Rede. Ab und zu steht über diese etwas in Polizeimeldungen, weil einer abgehauen ist bei einem Unfall oder einer Kontrolle.  Aber vermutlich sind "Flüchtlinge" gemeint, denn das wäre die Lösung, die aber kann es rein rechtlich gar nicht geben.  Nun, der Landrat ist kein Jurist. Aber "Flüchtlinge" sind ein Geschäft, vor allem gegen Deutschland. Kürzlich war zu lesen, nicht in der Zeitung, dass da einer als Schleuser 8000 Euro pro Kopf verlangt, um als Fährmann Drittweltler über die Straße von Gibraltar nach Germanien zu bringen. Deshalb wohl sorgt sich jemand um deren Unterkunft: "Spaichingen habe die rote Laterne bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen. Ein Investor wolle Gemeinschaftsunterkünfte erstellen und an den Kreis vermieten. Wegen der entsprechenden Genehmigungen sei man seit Monaten mit der Stadt im Austausch - getan habe sich nichts. Der Landkreis hat zudem beantragt, dass im ehemaligen Krankenhaus auch ein Stockwerk für Geflüchtete bereitgehalten wird. Das hatte in den vergangenen Wochen sowohl für Unruhe unter Anwohnern, als auch unter dem Förderverein Gesundheitszentrum gesorgt". Dass nun schon in jahrelanger Arbeit beim Friedhof Container aufgestellt wurden für "Flüchtlinge", die Kisten kosteten ursprünglich nichts, aber wohl inzwischen mehr als die zuletzt genannten 800 000 Euro, wird in diesem Zusammenhang nicht erwähnt. Wozu sind die eigentlich da, weil größtenteils leer? Interessant wäre, vom Landrat wie von seinem Medium zu erfahren, wovon hier die Rede ist, wenn es da heißt: "Spaichingen müsse seiner Verpflichtung zur Unterbringung nachkommen und der Landkreis habe dasselbe Recht auf baurechtliche Genehmigungen, wie andere auch, wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt seien. Ob der Gemeinderat zustimme oder nicht" . Von welchem Recht, von welcher Verpflichtung ist da die Rede? Meinen die etwa den täglichen Bruch des Grundgesetzes, wofür auch eine Justiz- und Einwanderungsministerin in Personalunion steht? Nach dem Grundgesetz, von Strafgesetzen wegen illegaler Grenzübertretung soll hier mal nicht die Rede sein,  ist der Sachverthalt so, Artikel 16b:

Haben Sie das gewusst? Dann wissen Sie wahrscheinlich mehr als der von den Bürgern nicht gewählte Landrat oder das Geschäftsunternehmen Zeitung im Schleuderspargang.  Dafür schreibt der Lokalchef im bekannten Siebener-Rhythmus seiner Redaktionsfrauen auf der Spaichinger Seite über die Kreisstadt: "Tuttlingen hat sieben Weltmarktführer vor Ort - Oder sogar acht? In einem Ranking schneidet die Kreisstadt besser ab als größere Städte". Ob darüber der Chinese herzlich lachen wird? Frau müht sich um sowas, wo jeder fragt: Was soll das denn? "Der Kampf mit dem Schlafentzug - Zwei Extrem-Radler bringen 1000 Kilometer in 72 Stunden hinter sich - Sonnenaufgänge und -untergänge vom Fahrrad aus beobachten - für Sarah Schmidtmann einer der schönsten Momente auf ihrer Tour. (Fotos: Schmidtmann/privat)". Botin von unterm Berg hat noch eins aus der linksgrünen Ecke: "VG fit für Energie-Großprojekte - Privaten nicht das Feld überlassen - Bisher geht es nur um die Absicht - Große Anlagen zur klimafreundlichen Energiegewinnung sind für einzelne Gemeinden nicht zu stemmen. Um den Privaten nicht allein das Feld zu überlassen, überlegen die VG-Gemeinden, sich in einer Gesellschaft zusammen mit der Netze BW zusammen zu schließen". (Schreibt man zusammen, setzen?) Preisfrage: "Wissen sie und sie denn überhaupt, was Klima ist? Dazu meldet auch der Mann vom Nordkurier etwas: "Wer soll denn das bezahlen? - Die Energie-Debatte ist zu einer ideologischen Märchenstunde verkommen - Über kaum ein Thema wird so hart gestritten - Deutschland setzt vor allem auf erneuerbare Energien."  Aus, aus, aus. "Erneuerbare Energien" gibt es nicht! "Das Wohl und Wehe der Bundesrepublik hängt an der Energiepolitik.  Scheitert die deutsche Strategie, scheitert das Land als Industrienation und damit als Wohlfahrtsstaat." Vorher geht, wie übetrall zu lesen ist, die Bildung baden. Dazu darf auch sie noch was loslassen, über etwas,mohne das kein Politiker Politiker ist: "Interview: 'Aiwanger argumentiert durch und durch populistisch' - Politologin Münch über den Zuspruch für den Chef der Freien Wähler und Söders schwache Umfragewerte". Dann darf die des Rechten nicht verdächtige dpa noch eine Nachlieferung unterbringrn: "Wie aus den Selfie-Startern die Schalldämpfer-Regierung wurde - Halbzeit für die erste Ampel-Regierung - Corona, Krieg und viel Krach in der Koalition kennzeichnen die ersten zwei Jahre. Man kann über die Ampel denken und sagen, was man will, eines ist unbestritten: Wohl kaum eine andere neue Bundesregierung ist so turbulent in ihre Amtszeit gestartet wie die von Kanzler Olaf Scholz (SPD). An diesem Dienstag jährt sich zum zweiten Mal die Wahl, die zum ersten Bündnis von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene führte. Die erste Halbzeit der Legislaturperiode ist damit vorbei. Sie war erst von der Corona-Pandemie, dann vom Krieg gegen die Ukraine und schließlich vom Dauerstreit in der Koalition über Heizungsgesetz oder Kindergrundsicherung geprägt. Hälfte zwei dürfte kaum einfacher werden für die Ampel". So fangen Märchen an, denn diese Ampel liefert Gehampel, macht die Krisen selbst.  Wine Seite "Riesters Rente - Der ehemalige Bundesarbeitsminister führte eine freiwillige private Rentenversicherung ein. Dabei hatte der Sozialdemokrat eigentlich ein ganz anderes Konzept im Sinn. Nun wird er 80 Jahre alt", Schwamm drüber. Nun noch der Sport- und Wetterbericht vom Sommer: "Südwesten bei Wärmeplanung vorne - Kommunen bemängeln Planungsunsicherheit - Städtetagschef fordert Abstimmung von Bund und Land". Wie geht nun das Rennen zwischen CDU und "cdu" aus? "Läuft es für die CDU wider Erwarten schlecht im Bund, erwächst Hagel möglicherweise aus den eigenen Reihen noch Konkurrenz um die Spitzenkandidatur im Landtagswahlkampf 2026, etwa durch Thorsten Frei. Ob die CDU mit ihm den richtigen Läufer ins Rennen schickt, muss Hagel ab jetzt täglich beweisen". Bevor der stille Frei laut wird, versickert die Donau gleich in ihrer künstlichen Quelle beim Donaueschinger Schloss. Es war Sommer, nun wird's Winter.

Quote wird nicht erfüllt
Spaichinger Räte wollen keinen Geflüchteten-Kompromiss
Räte äußern großes Misstrauen gegenüber dem Tuttlinger Landrat. Die Ablehnung, im Krankenhausgebäude Geflüchtete unterzubringen, bedeutet aber nicht, dass es auch so kommt...
(Schwöbische Zeitung. Fakes, fakes, fakes statt facts. Welche Quote? Aus der Flüchtlingslüge ist eine noch schlimmere Geflüchtetenlüge von Kreis und Medien geworden. Botin von unterm Berg meint mal wieder, eine Gemeinderatsdomina geben zu müssen, faselt was von "absolutistischer Feudalherrschaft" statt einer von allen Seiten inzwischen nach Belieben missbrauchten "durch Gesetze und Profis geführten Demokratie". Von welchen Profis träumt sie da? Politiker brauchen nicht zu können und liefern hierzu täglich Beweise, während ihre Medien für den Applaus sorgen. Vor vier Jahren wurde das Spaichinger Krankenhaus geschlossen, der Landrat und sie in vorderer Linie dabei, und seither herrscht roße Murkserei, die nichts mit bestmöglicher Gesundheitsversorgung der Bürger zu tun hat.)

Erneuter Protest
Apotheken sind am 27. September stundenweise geschlossen
Die Apotheker demonstrieren für eine bessere Honorierung und gegen Bürokratie und Lieferengpässe.
(Schwäbische Zeitung)
Die Apotheken im Ortenaukreis streiken erneut
Um auf die Probleme der Branche aufmerksam zu machen, sind die Apotheken am Mittwoch zu.
(Lahrer Zeitung. Wem nützt's? Den Betroffenen nicht.)

Geothermie
Leiser in die Tiefe bohren dank KI der Hochschule Offenburg und Bohrtechnik aus Schwanau
Geräuscharm und schneller in die Tiefe: Künstliche Intelligenz der Hochschule Offenburg im Einsatz bei Erdwärme-Bohrprojekten der Herrenknecht Vertical GmbH.
(Badische Zeitung. KI ist nur so intelligent, wie natürliche Intelligenz zulässt.) Entscheidend ist, was eine Ampel im grünen Kommunismus rauslässt.)

Auf dem Lahrer Flugplatz
Photovoltaikanlage soll Strom für 10.000 Haushalte liefern
(Lahrer Zeitung. Nix verstehn? Nachts ist's dafür dunkel und kalt.)

BW-Newsticker am Morgen
++ Brand in Mannheimer Kakaofabrik ++ Trauer um Schimpansin ++ Warnstreiks im Einzelhandel ++
(swr.de. THE ÄLÄND.)

Kürzere Ausbildungszeit - mehr Geld
"Direkteinstieg Kita" in BW: das Erfolgsrezept gegen den Personalmangel?
(swr.de. Was wurde bisher falsch gemacht? Zu viel gelernt? Lohn statt Leistung?)

Tante-Emma-Laden mit Robotertechnik
Vollautomatischer Supermarkt "Roberta"
(swr.de. Wo Roboter einkaufen?)

Mehr Qualität auf den Schienen
Diese Maßnahmen sollen den Nahverkehr in Baden-Württemberg verbessern
(swr.de. Ohne Schienenwagen?)

Eine Hand mit Banknoten vor einer Gasflamme. (Foto: picture-alliance / Reportdienste, CHROMORANGE | Andreas Poertner)
Termine, Gesetze und Regeln in BW und RLP
Das wird im Oktober 2023 wichtig: Gas-Umlage, Heizkostenzuschuss, Herbstferien
(swr.de. Ferien wofür?)

Ehrung für Erfolg bei "Jugend forscht"
ebm-papst Azubis treffen Bundeskanzler Olaf Scholz
(swr.de. Was werden sie entdecken?)

VfB und Volksfest: der Stuttgarter Höhenflug
(swr.de. So fängt mancher Abstieg an.)

(Anzeige Lahrer Zeitung. "Zeit zum Reden: Mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in der Lokhalle​ ". Boris Palmers Ex zur gescheiterten Energiewende.  Was versteht sie davon?  Wikipedia: "Brantner wuchs in Neuenburg am Rhein auf und absolvierte am Deutsch-Französischen Gymnasium in Freiburg im Breisgau ihr Abitur. Nach dem Abitur war sie ein Jahr lang in den Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv und dann in Washington, D.C. tätig. Anschließend studierte sie Politikwissenschaften mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen und Europapolitik an der Sciences Po in Paris und an der Columbia University’s School of Public and International Affairs (SIPA) in New York mit Master- und Diplomabschluss 2004. Während der Konferenz 'Peking+5' der UN-Vollversammlung im Jahr 2000 (einer Nachfolgekonferenz zur UN-Weltfrauenkonferenz von Peking 1995) und noch bis 2005 war Brantner Ko-Vorsitzende des 'Youth Caucus' der UN Commission on the Status of Women. Nach dem Studium arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Politische Wissenschaft II von Thomas König in Mannheim und erhielt einen Lehrauftrag für Internationale Politik. Am European Studies Center des St Antony’s College in Oxford war sie von 2006 bis 2007 wissenschaftliche Mitarbeiterin. Für den Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen (UNIFEM), die UN-Frauenrechtsorganisation, war sie als Beraterin tätig und koordinierte in Brüssel ein Kooperationsprojekt mit der französischen EU-Ratspräsidentschaft des Jahres 2008, das den europäischen Rahmenplan zur Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates entwickelte. Für den European Council on Foreign Relations war sie Mitautorin einer Studie zur EU-Menschenrechtspolitik in den Vereinten Nationen. Für die Bertelsmann Stiftung arbeitete sie in Brüssel zum Thema europäische Außenpolitik und europäische Antworten auf die Finanz- und Wirtschaftskrise. 2010 wurde sie an der Universität Mannheim mit einer Arbeit über die Reformfähigkeit politischer Institutionen am Beispiel der Vereinten Nationen promoviert. Brantner ist zudem nach den Richtlinien des Bundesverbandes Mediation ausgebildete Mediatorin. Sie spricht fließend Französisch, Englisch und Spanisch. Brantner war bis 2013 mit dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer liiert, mit dem sie eine im Mai 2010 geborene gemeinsame Tochter hat".)

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Dirk Maxeiner
Die Pressefreiheit siegt, Twitter und die Antisemiten verlieren
Die Achse des Guten obsiegte vor dem Landgericht in Karlsruhe gegen Twitter, das unseren Account gesperrt hatte. Das Verfahren bot zugleich einen Einblick in die Geisteswelt anonymer und antisemitischer Inhaber von Twitter-Accounts, die einen Werbeboykott gegen Achgut.com inszenieren. Dazu schrieb das Gericht einen bemerkenswerten Satz in sein Urteil...Das Gericht ließ sich in seinem Urteil auch die folgenden Hinweise nicht nehmen.. „Konzertierte Boykottaufrufe wie im Streitfall sind geeignet, die wirtschaftliche Existenz des zu boykottierenden Unternehmens zu vernichten..." ..Damit es kein Vertun gibt, heißt es außerdem: „Zum anderen beschneidet die Sperre die Möglichkeit der [Achse], auf die von ihr bzw. ihren Autoren auf achgut.com geäußerten Meinungen hinzuweisen. Insofern sind ihre Grundrechte auf Meinungs- und Pressefreiheit betroffen. Dies wiegt besonders schwer, weil sich die Klägerin – ohne dass man ihre pointierten Meinungsäußerungen inhaltlich gutheißen müsste – jedenfalls in Themenbereichen zu Wort meldet, die für die Öffentlichkeit von besonderem lnteresse sind. Insofern kann die Klägerin in hohem Maße den Schutz des Grundrechts aus Art. 5 Abs. 1 GG in Anspruch nehmen.“..
(achgut.com. Warum nicht einfach mal das Grundgesetz in Ruhe lassen?)

Protest aus Rom
Berlin finanziert Migrations-NGOs mit mehr als einer Million Euro
Von Matthias Nikolaidis
Nun also doch: Das Auswärtige Amt zahlt 790.000 Euro an die Migrations-NGO „SOS Humanity“, die das ehemalige Frachtschiff „Humanity 1“ betreibt. Gerade liegt das Schiff im sizilianischen Syrakus vor Anker. Verteidigungsminister Crosetto kocht vor Wut.
(Tichys Einblick. Der Steuerzahler finanziert Krieg gegen sich selbst? Wo bleibt der Verfassungsschutz, wo ist der Untersuchungsausschuss gegen mutmaßliche Veruntreuung?)

Manfred Haferburg
Ein „Pionier der Nachhaltigkeit“ plant die Stromrationierung
Wir können „heute weder die benötigten Strommengen noch deren Verteilung sicherstellen“. Es wäre wohl besser, den „Bürgerinnen und Bürgern“ zu sagen, dass „wir ein Stromproblem haben“. Wer sagt so etwas? Werner Sobeck ist Architekt und war mal Professor. Die Welt nennt ihn „Pionier der Nachhaltigkeit“. In der „Baukrise“ fordert er grundlegendes Umdenken bei Komfort und Stromverbrauch. .. Das Interview lässt den Leser fassungslos zurück. Da breitet ein Ökokommunist nachgerade irrwitzige Thesen über das erforderliche nachhaltige Leben der Bürger in der nahen Zukunft aus. Sobeck fordert angesichts der „Baukrise“ – von der wir bisher gar nicht wussten, dass sie so genannt werden darf – eine „neue Bescheidenheit“ und benutzt die Wiesel-Zuschreibung, dass „wir“ sie brauchen. Ich glaube aber nicht, dass er sich und seine Familie bei dem „wir“ mitmeint...
(welt.de. Vor dem Weltuntergang der Irrsinn?)

Rente
„Ungerecht und sozialer Sprengstoff“
Warum Beamten-Pensionen unantastbar sind
Wer in Rente geht, bekommt 48 Prozent des aktuellen Durchschnittsgehalts ausgezahlt. Das nennt man das Rentenniveau und es waren zum 1. Juli 2023 im Schnitt 1692 Euro. Dabei gibt es große Unterschiede, im Osten gibt es im Schnitt weniger Rente als im Westen und Männer bekommen mehr als Frauen. Beamte bekommen nach 40 Dienstjahren bis zu 71,75 Prozent dessen, was sie in den zwei Jahren vor ihrem Ruhestand verdient haben. Aktuell sind das durchschnittlich 3227 Euro. Jahrelang hielt sich das Argument, dass Beamte weniger verdienen als Angestellte in der freien Wirtschaft. Doch das ist nicht mehr der Fall. Schon nach fünf Jahren Staatsdienst haben Beamte Anspruch auf eine Mindestpension von 1860 Euro. Das ist mehr als die Durchschnittsrente nach 45 Beitragsjahren...
(focus.de. Wer wählt sonst Linksgrün?)

Verfassungsgerichtshof
Thüringer Kabinett klagt gegen Senkung der Grunderwerbssteuer
Mitte September stimmte die Mehrheit des Erfurter Landtags mithilfe von Stimmen der AfD für die Senkung der Grunderwerbssteuer. Das will die Thüringer Regierung nun aufgrund von rechtlichen Bedenken vom Verfassungsgerichtshof überprüfen lassen.Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen will gegen eine mit AfD-Stimmen beschlossene Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Verfassungsgerichtshof klagen. Darauf einigte sich am Dienstag das Kabinett, wie eine Regierungssprecherin auf Anfrage sagte. Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) sei mit der Auswahl eines Prozessvertreters beauftragt worden.
(welt.de. Die seit zwei Jahren abzulösende und von der CDU am Leben gehaltene kommunistische Regierung will das Parlament entmachten? Wie verrückt ist das!)

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NACHLESE
Vermenschlichung der Natur
35 Wissenschaftler wehren sich gegen Wohllebens Baum-Thesen
„Das geheime Leben der Bäume“ von Peter Wohlleben war wochenlang auf den Bestsellerlisten. Von „Mutterbäumen“, die „ihre Jungen stillen“ und vermeintlichem Schmerz bei Pflanzen ist darin die Rede. Jetzt stellen Experten klar: Die Vorstellungen sind völlig falsch – und sogar gefährlich. ..
(welt.de. Mein Freund, der Baum. Linksgrün verkitschte Gefühlsduselei, wie sie vor allem bei einer Art Feminismus-Journalismus Blüten treibt. Alexandra besang 's und stieß  nicht mit einem Baum, sondern mit einem Lkw tödlich zusammen.)
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„Achtung, Reichelt!“:
So erfindet Faeser Angriffe auf Flüchtlingsheime
Das Bundesinnenministerium konstruiert mittels manipulierter Zahlen zu Angriffen auf Flüchtlingsheime eine Realität, die es nicht gibt: Wir sollen glauben, dass in Deutschland jede Woche Asylunterkünfte brennen und dieses Land ein massives Problem mit der Gewalt gegen Flüchtlinge hat. Nun zeigt eine exklusive Recherche von NIUS: Nichts davon stimmt. Fast die Hälfte der Attacken hat gar nicht in oder an Flüchtlingsunterkünften stattgefunden. Etliche Straftatbestände sind Streitigkeiten in Kneipen, Wortgefechte oder geklaute Regenbogenflaggen. Graffitis, die das russische Z-Zeichen abbildeten, Hakenkreuze neben arabischen Schriftzeichen zeigten oder „Heil Ukraine“ zum Inhalt hatten – sie alle gelten als politisch motivierte Gewalt von rechts. Dahinter steckt der Wille der unfähigsten Innenministerin aller Zeiten, Nancy Faeser, Deutungshoheit zu behalten. Denn in der Weltsicht von Faeser und der Grünen braucht es rechtsmotivierte Gewalt, um das dunkeldeutsche Feindbild aufrechtzuerhalten!
(Text übernommen von „Achtung, Reichelt!“)
(pi-news.net)

Schönbohm-Affäre
Faeser hat das Parlament hinters Licht geführt
Von Josef Kraus
Angeblich soll Arne Schönbohm schon in der Vergangenheit negativ aufgefallen sein. So behauptete es Nancy Faeser im Bundestag. Die Union hat sich davon einlullen lassen und Faeser im Amt belassen. Ein nun aufgetauchtes Schreiben zeigt das Gegenteil...Das heißt: Faeser verstrickt sich in immer mehr Widersprüche. Oder aber sie weiß nicht, was in ihrem Ministerium los ist und los war. Allein deshalb müsste sie den Chefsessel räumen. Viele Fragen beantwortet sie in ihrer aufgesetzt schnoddrigen Art nicht. ..
(Tichys Einblick. Zeitung ist eine Lügnerin. Politiker machen Zeitung.)

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DAS WORT DES TAGES
Grundsätzlich haben wir den Glauben an unsere Justiz weitgehend verloren. Dann aber gibt es wieder Urteile, die Hoffnung aufkeimen lassen. Damit sind jetzt nicht die acht Monate Haft für eine wahnhafte Dauerkleberin in Berlin gemeint, die eh in Berufung geht, sondern das Urteil über die Bande, die sich den RBB zur Beute gemacht hat. Hier entschied das Berliner Arbeitsgericht, die schamlosen Bereicherungsverträge der „juristischen Direktorin“ Susanne Lange (Ruhegelder von 1,8 Millionen Euro!) und des „Verwaltungsdirektors“ Brandstätter seien „sittenwidrig“. Ausgerechnet diese zwei waren beim RBB für korrekte Arbeitsverträge zuständig.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Allianz Global Wealth Report
Warum der Wohlstand der Deutschen erodiert
US-Privatanleger haben ein viermal so hohes Geldvermögen wie deutsche. Die Deutschen trauen sich nur ganz allmählich etwas mehr ins Risiko, zeigt der neue Allianz-Vermögensreport. Weltweit summiert sich das Finanzvermögen privater Haushalte in den wichtigsten 60 Ländern auf gigantische 233 Billionen Euro, so die Recherche der Experten des Versicherers Allianz für den alljährlich erscheinenden Global Wealth Report. Hinzu kommt das Immobilienvermögen, das allerdings in dem Report ausgeklammert wird. .. Glamour-Bildchen oder Promi-Namen verkündeten Ludovic Subran, Chefvolkswirt der Allianz, und Arne Holzhausen, Leiter Insurance & Wealth Markets, bei der Vorstellung der Studie am Dienstag nicht. Da es um Daten aus dem anlagetechnisch schwierigen Jahr 2022 ging, lief die Vorstellung des Reports unter dem Motto „Die Party ist vorbei“. Das passt gut zu den Ergebnissen speziell zur deutschen Vermögensentwicklung. Denn die ist bestenfalls mau...V..Während die Amerikaner mit einer eher durchschnittlichen Sparanstrengung über die vergangenen 120 Jahre eine Top-Rendite herausgeholt haben, war es bei den Deutschen so, dass ihr Vermögenszuwachs fast ausschließlich durch frische Spargelder erzielt wurde. ..Rund die Hälfte des gesamten Netto-Weltvermögens entfällt auf die Vereinigten Staaten. In den USA und der Schweiz haben offenbar die privaten Geldanleger viel richtig gemacht, und der Staat ihnen auch den Raum dazu gegeben. Beide Länder liegen bei den Nettovermögen der privaten Haushalte weit vor den Deutschen. Die werden im Kreis der 20 wichtigen Länder nur noch von Malta unterboten und liegen weit abgeschlagen auf dem 19. Rang. ..
(WirtschaftsWoche. Murks mit Marx.)

„Glück auf, Glück auf!“ - Das Steigerlied ist Weltkulturerbe
Das Steigerlied ist Weltkulturerbe, und in Essen wird auf dem Gelände der Zeche Zollverein groß gefeiert. Doch heutzutage singen nicht mehr nur Bergleute „Glück auf! Der Steiger kommt“.
(Junge Freiheit. Der Abstieg ist sicher.)

Störung bei der Bahn:
Vollsperrung, Zugausfälle und Verspätungen in ganz Deutschland
Aufgrund einer Oberleitungsstörung ist die Bahnstrecke zwischen Hannover und Nordrhein-Westfalen derzeit nicht befahrbar. Durch die Vollsperrung komme es zu Verspätungen und teilweise Ausfällen im Fernverkehr der Deutschen Bahn, teilte ein Sprecher am Dienstagmorgen mit.
(focus.de. Überall diese vestörten Oberleitungen.)

Scholz' Inszenierung der Politik
Der Gipfel des Schaulaufens
Von Mario Thurnes
Kanzler Olaf Scholz (SPD) verkündet Beschlüsse zur Baupolitik. Und trifft sich erst danach mit der Baubranche zur Beratung. Der "Baugipfel" zeigt, dass für die Ampel Fachleute nur noch Komparsen sind.
(Tichys Einblick. Tritratrulala, ist noch jemand da?)

Anstieg der Sozialleistungen
Wertlose Mehrarbeit? Auch für die Mittelschicht wird die Vier-Tage-Woche populär
(welt.de. Wer einwandert, kriegt die Null-Tage-Woche.)

Wohnungsbau-Paket
Mehr Förderung, höhere Heizungstausch-Boni – die neuen Maßnahmen der Regierung
(welt.de. Rechnung liegt bei.)

Philosophin Lisz Hirn
„Unser Menschenbild ist sehr stark in Dystopien gefangen“
Klimakrise, Pandemie, künstliche Intelligenz: Wird die Menschheit ausrangiert? Die Philosophin Lisz Hirn ist überzeugt, dass uns heute positive Szenarien fehlen. Sie erklärt, was sich unbedingt ändern muss und was die Letzte Generation mit Nietzsche zu tun hat.
(welt.de. Was sagt der Philosoph mit der Klimakrise aus dem Kinderbuch dazu?)

Vereinigte Staaten
Wie viele Migranten sind genug, Mr. President?
Die Grenzen der Vereinigten Staaten sind praktisch offen. Das Land wird von Migranten geradezu erstürmt. An einem Tag passierten an einem texanischen Grenzübergang unlängst allein 10.000 Menschen die Grenze. Jetzt stellt ein Reporter dem Weißen Haus erstmalig die Tabufrage. Aus den USA berichtet Carsten Peters.
(Junge Freiheit. Sie haben noch Platz, während Deutschland platzt.)

„FCK rot grün“
Kreuzberg: Plötzlich sind die Grünen unbeliebt
Das Graefeviertel in Berlin war bisher eine Grünen-Hochburg. Doch ausgerechnet hier formiert sich Protest gegen deren Verkehrsexperimente und überziehen Unbekannte das Straßenbild mit grünenfeindlichen Parolen. Die Bezirksverwaltung ist empört.
(Junge Freiheit. Falsche Meinung.)

Brandmauer
Thüringer Genderverbots-Antrag spaltet CDU
Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hat einen weiteren Gesetzentwurf eingebracht, der nur mit den Stimmen der AfD durchzubringen ist. Aus dem Konrad-Adenauer-Haus hagelt es Kritik.
(Junge Freiheit. Splitter spalten?  Wann verbietet Adenauer dem Haus seinen Namen?)

Kosten als Entscheidungsbremsklotz
E-Autos überzeugen die Deutschen nicht
Trotz großzügiger Förderung bleibt die Elektromobilität in Deutschland klein. Neueste Umfragen zeigen: Nur wenige möchten ihren alten Verbrenner loswerden. Sogar die E-Auto-Besitzer bedauern ihr Wahl.
(Junge Freiheit. IQ gegen AQ.)

(Symbolbild?)

Nordhausen
Morddrohungen gegen AfD-Kandidat Prophet aufgetaucht
Kurz nach der Bürgermeisterstichwahl kommt es in der thüringischen Stadt Nordhausen zu Drohungen gegen Jörg Prophet von der AfD. Die Partei spricht von einem „Klima des Hasses“.
(Junge Freiheit. Das linksgrüne Deutschland hat gegen ihn Krieg geführt. Was hat nun Kleinstadt Nordhausen davon?)

Corona und der Ethikrat
Merkels Chefideologin schreibt Geschichte um
Eine der schlimmsten Scharfmacherinnen der Corona-Zeit beklagt jetzt „fehlende Aufarbeitung“. Aber nicht, um sich zu entschuldigen – sondern um selbst besser dazustehen. Alena Buyx zeigt, wie moralfrei grün-linke Mainstream-Karrieristen heute sind.
VON Christopher Walther
Für manche Menschen war Corona der entscheidende Karriere-Helfer. Für Karl Lauterbach zum Beispiel. Ohne die Pandemie wäre der Mann mit der gehäckselten Syntax und dem näselnden Singsang immer noch das, was er tatsächlich ist: ein schrulliger Möchtegern-Politiker. Ein Kauz...Die Medizinerin ist Vorsitzende des Deutschen Ethikrats. Der berät die Bundesregierung, wenig überraschend, in ethischen Fragen. Buyx tat sich in den drei Jahren der Pandemie dadurch hervor, dass sie auch noch die absurdesten Regierungsmaßnahmen „aus ethischer Sicht“ zu rechtfertigen wusste...
(Tichys Einblick. Sehen sie nicht aus wie sie sind? Moralisten.)

Roger Letsch
Sind DDR-Vergleiche erlaubt? Ein Leserbrief und die Antwort
Sind Vergleiche (nicht Gleichsetzungen) der aktuellen Politik der deutschen demokratischen Bundesrepublik mit dem „real existierenden Sozialismus“ der DDR angemessen? Ja. Um die Symptome des Ampelwahnsinns einzuordnen, werde ich auch weiterhin zu jeder mir passend erscheinenden DDR-Analogie greifen. Und hier ist die Begründung....letztlich lässt sich jeder Diktaturvergleich auf einen einzigen Konflikt herunterbrechen: Wie gehen jene mit Macht mit denen um, die keine Macht haben, wie begründen sie den Besitz der Macht und wie versuchen sie, diese Macht zu bewahren? Das Regime in der DDR liegt einigen Autoren auf Achgut und auch mir selbst historisch am nächsten, auch wenn viele Leser diese Zeit nicht mehr bewusst miterlebt haben oder gar erst nach 1990 geboren wurden. Paradox ist jedoch, dass das SED-Regime langsam aus dem kollektiven Gedächtnis rutscht, während der postfaktische Exorzismus des vorangegangenen Faschismus mit der zeitlichen Entfernung immer stärker zu werden scheint...
(achgut.com. Wer sogar acht Diktaturen in Europa zum Vergleich hat, muss sagen: Ja, so san's!)

Was für ein Schmierentheater!
Erst Montag beteuerte Innenministerin Nancy Faeser (SPD), dass Deutschland allein nichts gegen den Flüchtlingsinfarkt unternehmen könne. „Das einzige, was wirklich helfen wird, ist eine europäische Lösung“, behauptete sie. Jetzt kommt heraus: Faeser selbst ist diejenige, die das dringend benötigte große Anti-Migrations-Maßnahmenpaket, das auf EU-Ebene von den Mitgliedstaaten vorbereitet wurde, sabotiert. Das beweist eine brisante interne „Weisung“ aus dem Auswärtigen Amt der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock (Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch), die BILD in Brüssel einsehen konnte.
(bild.de. Faeser gegen Deutschland.)
Faeser erwägt stationäre Kontrollen an Ostgrenzen
Innenministerin Faeser von der SPD sagte in einem Interview, sie erwäge nun doch stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien. Die angrenzenden deutschen Bundesländer Sachsen und Brandenburg hatten das schon länger gefordert. Faeser sagte, ihr gehe es darum, pragmatisch zu handeln. Sie wolle Schleuserkrimininalität stärker bekämpfen.
(br.de. Ist diese Frau nicht total unglaubwürdig?)

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