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Gelesen 25.1.24

(tutut) - Wenn schon ihre Glocken  das Läuten verlernt haben, so lassen die christlichen Kirchen nichts über die kommen, welche sie als erstes stets abzuschaffen pflegen, denn wie sollen sonst Märtyrer geboren werden ohne eigenes Schaffen.  Oder, wie Nicolás Gómez Dávila sagt: "Die Linke schreibt ihr Scheitern nie fehlerhften Prognosen zu, sondern den Tücken der Umstände". Unter anderen Umständen wäre Olaf Scholz sicher eine Mutter der Nation wie Angela Merkel. Kinderlos, aber als Oma gegen Rechts. "Die Beimischung einiger Tropfen Christentums zu einer linken Gesinnung verwandelt den Trottel in einen perfekten Trottel". So ging das Hamburger Pfarrerstöchterlein einst nach drüben um den Doktor zu machen in Physik mit der Frage "Was ist sozialistische Lebensweise?", während der Osnabrücker Hamburger Bürgermeister wurde und sich an das wie alles wohl kaum noch erinnern dürfte. Die Zeit löscht auch die rote Sonne aus. "Marx war der einzige Marxist, den der Marxismus nicht verdummt hat", dieses Geschoss Dávilas wird der Hamburger sicher mit den Zähnen auffangen, denn schließlich hat er die DDR so gut studiert, dass er sie auswendig nachmachen kann. "Mangels neuer Ware zum Angebot auf dem europäischen Markt verkauft der linke Intellektuelle seine verblichenen Ladenhüter in die Dritte Welt", und die will mehr davon und kommt als invasive Kultur in das Land der Karle, wo die Wohlfahrt das Paradies auf Erden bereitet mit dem Geld anderer. Der echte Demokrat würde seine privaten Interessen nie denen anvertrauen, welche sich die öffentlichen einverleiben. Nun laufen sie also einem

deutschen demokratischen Republikaner hinterher, welcher in der DDR seine Jugendweihen sich geholt hat, um Bundeskanzler zu werden. Dabei hat er wohl vergessen, dass diese sich sogar eine NPD in ihrer Haustiersammlung von Parteien hielt wie alle anderen auch. Ganz im Gegenteil zur BRÄDÄ, wo ein Leidpfosten mit gnädigem Angebot winkt, sonst Sale: "Keine Blaupause für die AfD - Das Urteil, mit dem die NPD (neuer Parteiname: 'Die Heimat“' für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird, ist keine „Blaupause“ für ein entsprechendes Verfahren gegen die AfD, wie Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) erwartet hatte. Denn in zwei letztlich gescheiterten Verbotsverfahren hatten die Verfassungsrichter bereits grundsätzlich die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt. Und darauf baut die aktuelle Entscheidung zur Finanzierung der Partei auf". Wie wär's mit SPDGRÜNEFDPCDUCSULINKE? Jede Menge Splitterparteien, von denen es immer mehr werden, seit die allle kindern? "Die auf ein Verbot der NPD gerichteten Verfahren scheiterten überwiegend an der fehlenden 'Potenzialität'. Mit anderen Worten: Weil die Partei nur noch eine unbedeutende Splittergruppe sei, fehlten ihr die Möglichkeiten zur Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele, so das Gericht". Also nicht auf die Gesinnung kommt es an, sondern auf die Zahl? Was also sind 100 000 sogenannte Demonstranten im Regierungsauftrag gegen 84 Millionen? O Heimat! Fragt niemand, was "Meine Heimat" selbstgetöpfert ist, eine Zeitung, ohne dieser nahe zu treten, weil Aktualität nicht im Sinne der Erfinder liegt? Und an der Leidplanke steht geschrieben, was seit Jahrhunderten deutsche Sprichwortwahrheit ist, die Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung, Quak, sagt die Zeitungsente zur AfD und ihren Millionen von noch nicht verbotenen Wählern: "Deshalb dürfte es nicht ausreichen, wenn einige ihrer Vertreter etwa an dem verachtenswerten 'Remigration-Treffen' teilgenommen haben. Eine entsprechende Zielsetzung müsste der Partei als Ganzes nachgewiesen werden. Kurzum: Dass die Verfassungshüter einer Partei, die mit der freiheitlichen Grundordnung nichts am Hut hat, den Geldhahn abgedreht haben, ist zu begrüßen, hilft aber beim verfassungsrechtlichen Vorgehen gegen die AfD nicht weiter".  In welcher Verfassung mag ein Land sein, in dem der Verfassungsbruch Alltagspolitik ist? Weiter so im Kampf gegen alle, welche nicht der Meinung der Herrschenden sind: "Da 'rechts' und 'links' aufeinander bezogene Komplementärbegriffe sind, ist jeder Standpunkt, der nicht links ist, automatisch entweder rechts oder kein Standpunkt. 'Kampf gegen Rechts' heißt im Klartext: Kampf gegen alles, was nicht  links ist. Es widerspricht diesem Begriff nicht, daß es Menschen gibt, die sich als nicht links verstehen und trotzdem den 'Kampf gegen Rechts' unterstützen. Sie betreiben Appeasement im verächtlichen Sinne des Wortes, das heißt: Sie füttern das Krokodil in der Hoffnung, als Letzter gefressen zu werden". (Manfred Kleine-Hartlage, "Die Sprache der BRD"). Nun also ran an die kleineren Brötchen im einstigen Wirtschaftswunderland, wofür gibt es Experten"? "Interview: 'Arbeit ist eben weiterhin mehr als nur Broterwerb' - Der Ökonom Ulf Rinne zur Debatte über das Bürgergeld und die tieferen Ursachen des Fachkräftemangels",  weiß mfrau nicht, was Erwin Teufel einst gesagt hat? "Arbeit ist nicht alles, aber ohne Arbeit ist alles nichts". Eigentlich sollten Journalisten etwas sehen, falls sie versuchen, die Welt zu erklären. "Stellenabbau und steigende Arbeitslosigkeit auf der einen Seite, Klagen über fehlende Fachkräfte auf der anderen Seite. Gründe für diesen Widerspruch sieht der Arbeitsmarktforscher Ulf Rinne im aktuellen Strukturwandel, der auch mit Jobverlusten einhergeht. Wenn freie Stellen nicht besetzt werden können, ist das seiner Ansicht nach auch ein Hinweis, dass die angebotenen Löhne und Arbeitsbedingungen nicht attraktiv genug sind". So also sieht's auch in den Medien aus, welchen wie den Kirchen die Gläubigen entschwinden?  Was

also ist zu tun, beispielsweise in einer Kommune, wo ein Bürger "Die Wacht am Rhein" dichtete? "Talheim beschäftigt sich mit seiner CO2-Bilanz - Pro-Kopf-Ausstoß unter dem Landesdurchschnitt- Gemeinderat billigt Haushaltsentwurf - Wie sieht die CO2-Bilanz der Gemeinde Talheim aus? Das haben Tobias Bacher und Alexander Spreitzer von der Energie Agentur in der ersten Talheimer Gemeinderatssitzung des Jahres 2024 vorgestellt. Die kleine Gemeinde am östlichen Rand der Baar hat einen der besten Werte Baden-Württembergs aufzuweisen. Allerdings muss dabei die B 523 außer acht gelassen werden. Die Bundesstraße führt zum Teil über Talheimer Gemarkung. Da das Verkehrsaufkommen ein nicht beeinflussbarer Faktor ist, sollte dieser auch nicht in die Bewertung einfließen. Der Strom kommt zu beinahe 34 Prozent aus PV-Anlagen und zu 57,4 Prozent aus Biogas". Und da jammern sie über Strommangel in Baden-Württemberg, dabei hat THE ÄLÄND genug davon, die restlichen Prozente wird wohl Frankreich gnädig über den Rhein schicken. Empörung sieht anders aus, die liefert der Nachbarkreis, überall ist Hindukusch: "Haus umstellt und Mann abgeschoben - In Neufra wird ein junger Afghane mit vorbildlichem Ruf nach Bulgarien abgeschoben". Ja, hätte er denn überhaupt hier sein dürfen, wegen Verfassung und so? Frau von Schwabo: "Für viele unverständlich: Ausgerechnet gut integrierte junge Menschen mit Arbeitsstelle werden im Haurucktempo abgeschoben. Beispiel Neufra. Dort wurde ein junger Afghane nach Bulgarien abgeschoben, wo er unter unvorstellbaren Umständen leben muss". Ist ja EUdSSR, für die dieses Jahr noch gewählt werden muss. Eine Frage der Bildung wie diese, die rote Not ist groß:  "Prominenter Gast beim SPD-Neujahrsempfang - Generalsekretär Kevin Kühnert stattet Tuttlingen am 4. Februar einen Besuch ab", macht frau Propaganda. Weiß sie nicht, dass der nicht einmal einen Studienabschluss hat und auch sonst sich wohl gegen eine Übermacht nicht wehren konnte: "Hergeholt haben ihn der SPD-Ortsverein und -Kreisverein Tuttlingen, gemeinsam mit den SPD-Verbänden aus den Nachbarlandkreisen Rottweil und Schwarzwald-Baar. 'Wir haben uns gedacht, wenn wir so jemanden einladen, dann machen wir es gleich auf regionaler Ebene', erklärt Mirko Wittkowski vom SPD-Kreisverband Rottweil. So kommt Kühnert nun zu einem gemeinsamen, etwas verspäteten Neujahrsempfang in die Tuttlinger Stadthalle".  Generalsekreät einer gewesenen SPD. Was würde Hausherr Willy Brandt in Berlin sagen, wenn er könnte? Mal wass Neues unter der Sonnenblume. Oder Wahn? Ist Freiwillige Feuerwehr ein Sport? "Feuerwehr Spaichingen übertrifft eigenen Rekord - Kommandant Patrick Heim berichtet dem Gemeinderat über die Tätigkeit der Wehr im vergangenen Jahr - Die Freiwillige Feuerwehr Spaichingen hat im Jahr 2023 ihren bisherigen Einsatzrekord aus dem Jahr 2022 mit damals 155 Einsätzen noch einmal übertroffen: Zu 175 Einsätzen wurden sie 2023 gerufen (Zehn-Jahres-Durchschnitt: rund 120 Einsätze pro Jahr)" .. Als die Altersabteilung jüngst die Umkleideräume ertüchtigt und die vor 40 Jahren eingebauten Spinde ausgetauscht und durch neue ersetzt hat, da wurden jetzt auch Umkleidemöglichkeiten für weibliche Feuerwehrangehörige geschaffen. Denn mittlerweile sind unter den 76 Mitgliedern der Einsatzabteilung auch zwei junge Frauen, die Anfang des Jahres aus der Jugendfeuerwehr in die Einsatzabteilung gewechselt haben. Und unter den 26 Kameraden der Jugendfeuerwehr warten noch vier weitere Mädchen auf künftige Einsätze". Und wer da denkt, am Spaichinger Gymnasium züchten sie nur Hühner, den belehrt eine Landeskorrespondentin eines Anderen: "Mehr als nur Gymnasium - Verbände fordern Schulreformen im Südwesten gegen wirtschaftlichen und sozialen Abstieg". Mehr Überraschungseier braucht das Land. Oder, um mit KRÄTSCH gegen Rääächts zu sprechen: "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren".  Hagelt es da in der "cdu" noch immer nicht? Während die Regierung gegen das Volk regiert, rührt sich anderswo das: "Bauwirtschaft ruft zu Protesttag auf - Unter dem Motto 'Lasst uns wieder Wohnungen bauen!' plant das Bündnis 'Impulse für den Wohnungsbau' am Freitag, 1. März in Stuttgart einen Protesttag. Das hat die baden-württembergische Bauwirtschaft bei ihrer Jahres-Pressekonferenz in Stuttgart bekanntgegeben. Sorgenkind der Branche bleibt auch 2024 der Wohnungsbau. Im vergangenen Jahr brachen Auftragseingang und Neubaugenehmigungen zweistellig ein. Die Politk müsse handeln". Wie wär's mit diesem Lied?  "Jugend erwach, erhebe dich jetzt, die grausame Nacht hat ein End, und die Sonne schickt wieder die Strahlen hernieder vom blauen Himmelsgezelt. Die Lerche singt frohe Lieder ins Tal, das Bächlein ermuntert uns all. Und der Bauer bestellt wieder Acker und Feld, bald blüht es überall. Bau auf, bau auf, bau auf, bau auf, Freie Deutsche Jugend, bau auf! Für eine bess´re Zukunft richten wir die Heimat auf!" Bevor das Krokodil den Allerletzten frisst.

Demonstration
Grüne müssen Veranstaltung verlegen - Bauern kommen hinterher
Eigentlich hätte Agnieszka Brugger am Mittwoch im Aesculapium sprechen sollen. Kurzfristig wurde der Ort verlegt. Doch die Landwirte ziehen nach...Der Vortrag wird nun im katholischen Gemeindehaus St. Josef an der Gutenbergstraße stattfinden. ...
(Schwäbische Zeitung. Werbeblatt fürs Grüne Reich, frau? Worüber will sie sprechen, dass Polen schon verloren ist, was hat sie denn gelernt? Wie  kommen Betriebe und die Katholische Kirche dazu, grünen Kommunisten eine Parteiplattform zu geben?)

Ziel verfehlt
Tuttlingen bekommt eine letzte Chance für Glasfaser
Die Deutsche Glasfaser verlängert ihre Nachfragebündelung in Tuttlingen. Bis zum 2. März haben die Tuttlingerinnen und Tuttlinger nun Zeit, um sich einen schnellen Internetanschluss zu sichern...
(Schwäbische Zeitung. Reklame. Kein Platz im Anzeigenteil? Warum klärt  frau  die Öffentlichkeit nicht darüber auf, was hinter dem Namen "Deutsche Glasfaser" steckt?)

Menschen & Masken
Seit 15 Jahren ist diese Frau bei den Wilden Christen in Wallburg dabei
Rosemarie Fischer gehört seit 15 Jahren zu den Wilden Christen. Sie ist begeistert vom Miteinander in der Wallburger Fasent.
(Badische Zeitung. Narri! Narro! Kandidiert der Lahrer OB aus Wallburg deshalb jetzt bei der Partei mit dem C - wie Communism? Ebemfals ohne Maske. Und wer macht den Teufel? Haben sie damals nicht alle Hexen verbrannt? BZ ganz aktuell: "Als Wilde Christen wurden Wallburger Bauern im 18. Jahrhundert bezeichnet, die sich wegen eines zusätzlichen Kartoffelzehnten gegen das Kloster in Ettenheimmünster als Grundherr aufgelehnt hatten". )

Umfassende Erneuerung
Diese Attraktion baut der Europa-Park überraschend um
.. Wer sich gerne gruselt, kommt bei einem Besuch im Europa-Park Rust nicht um eine Fahrt im Geisterschloss herum. ..Insgesamt wird im Park momentan an 40 größeren Bauprojekten gearbeitet...Zum Erfolg des Parks hat laut Unternehmensinformationen – neben den Achterbahnen und Shows – die Eröffnung des italienischen Themenbereichs im Jahr 1982 maßgeblich beigetragen. Dort befindet sich auch das Geisterschloss..Ursprünglich wurde das Geisterschloss 1982 als „Castello Leone“ eröffnet. 1996 wurde es optisch aufgewertet und in „Palazzo der Familie Medici“ umbenannt. Von Seiten der Fans wurde allerdings in den sozialen Medien bemängelt, dass es während der vergangenen Jahre stark vernachlässigt wurde...
(Lahrer Zeitung. Gibt es nicht genug Gespenster und Geisterbahnen, wie wäre es mit einem Umzug des Kanzleramts?)

Walldorfer Softwarekonzern mit Sparprogramm
SAP-plant massiven Umbau: Bis zu 8.000 Stellen betroffen
Der Software-Konzern SAP plant einen großflächigen Umbau. Weltweit trifft das laut Konzern bis zu 8.000 Stellen. 2023 haben Sparkurs und Cloudgeschäft den Gewinn gesteigert. Der deutsche Software-Riese SAP steht offenbar vor der größten Umstrukturierung der Unternehmensgeschichte. Die Restrukturierung hat der Konzern in Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) in der Nacht auf Mittwoch angekündigt. Durch den Umbau will sich SAP noch stärker auf strategisch wichtige Bereiche wie Künstliche Intelligenz fokussieren. Außerdem sollen Unternehmensabläufe vereinfacht werden.
(swr.de. Sparziel Mensch. Was soll der dann damit in seiner Höhle?)

Baden-Württemberg weiter kein "Wolfsland"
Weniger Vorfälle, mehr tote Tiere: Zahl der Wolfsrisse in BW gestiegen
(swr.de. Sagt Grünkäppchen.)

OB: "Wir setzen ein Zeichen für unsere Demokratie"
Tausende bei Kundgebung "Gemeinsam gegen Rechts!" in Heilbronn
(swr.de. Demokratie unser, wenn Herrschende von der SPD links gegen die Beherrschten regieren.)

SWR-Recherchen bestätigen Ausbruch in vielen Teilen von BW
Tödliches Virus für Hunde und Katzen: Aujeszkysche Krankheit breitet sich aus
(swr.de. Einschläge immer dichter im überbevölkerten ÄLÄND.)

Mit Rollstuhl unterwegs
Gelähmter Labrador Nerone aus Leimen: "Ein ganz normaler Hund"
(swr.de. Auch Abnormales kann normal sein?)

Nach Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
Landtagsdebatte: Grünen-Fraktionschef fordert Verbot der Jungen Alternative
(swr.de. Verbot grundgesetzwidriger Parteien längst überfällig: 12-Prozent-Grüne undihre Filialen.)

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TE-Exklusiv:
Innenministerium: Fast 40.000 Nicht-Ukrainer aus der Ukraine aufgenommen
VON Matthias Nikolaidis
...Die Antwort auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Stefan Keuter (Drucksache 20/9973) ergab nun, dass nicht nur 1.086.137 Ukrainer in Deutschland aufhältig waren (laut Ausländerzentralregister, Stand 30. November 2023), sondern zudem fast 40.000 Drittstaatsangehörige, die aus der Ukraine geflohen sein sollen (exakt: 37.910 Personen). Die größte Gruppe darunter sind 4.700 Russen und 3.326 Aserbaidschaner. Aber auch 2.233 Nigerianer und fast 2.000 Marokkaner.. ebenso 1.264 Iraner, 1.215 Afghanen, 1.108 Syrer und 842 Iraker. Es kommen zahlreiche Nationalitäten hinzu, insgesamt weit über einhundert..... 875.383 Personen (von 1,1 Millionen) genießen demnach „vorübergehenden Schutz“. ..73.190 Personen aus der Ukraine derzeit ohne jedes Aufenthaltsrecht in Deutschland.. Bei 541 Personen ist der Aufenthaltstitel erloschen. 2.338 Kinder wurden im Bundesgebiet geboren .. 26.714 der „Flüchtlinge“ sind inzwischen zu Asylbewerbern geworben, knapp 2.000 eingereiste Migranten.. in unterschiedlichsten „Duldungen“ untergebracht, ..
(Tichys Einblick. Regiert eine grüne Splitterpartei mit "Herrschaft des Unrechts" das Land? Was macht eigentlich die AfD, außer zuzuschauen, wie ds Recht flöten geht?)

Balkon-Ökologen unerwünscht
Weiter Mittelstandsproteste, nur die braven Medien berichten nicht
Von Holger Douglas
Die Ampelkoalition hoffte wohl: Ende der Protestwoche, die Landwirte und Spediteure ziehen ab, dann noch ein inszenierter Mega-Skandal, auf den sich Medien wie Zivilgesellschaft stürzen, um alles zuzudecken - und Schluss ist es mit den Protesten. Doch danach sieht es nicht aus. Im Gegenteil. Die Proteste in Deutschland gehen weiter und greifen mittlerweile auf Europa aus. Die regierungsnahen Medien berichten, wenn, nur äußerst spärlich..
(Tichys Einblick. Medien sind ja kein Mittelstand, sondern bei den Herrschenden im Unterstand.)

Arbeitgeberpräsident rechnet mit Ampel ab
„Es tut mir weh, wie tief Deutschland in den letzten zwei Jahren gesunken ist“
So hart hat noch kein Top-Manager mit der Ampel abgerechnet! Knallhart-Attacke von Arbeitgeber-Boss Rainer Dulger (59) auf die Bundesregierung – der Anlass: die aus seiner Sicht völlig falsche Wirtschaftspolitik der Ampel. „Wir müssen aufpassen, dass wir vom Motor der Europäischen Union nicht zum Wohlstandsmuseum werden.“ Deutschland verkomme immer mehr zum Bremsklotz innerhalb der EU. Grund: Die Ampel-Regierung ignoriere die Belange der Wirtschaft, stattdessen wachse der Bürokratie-Wust immer weiter. „Wir erfahren keine Entlastung, haben keine Planungssicherheit, erfahren kein Vertrauen“, so Dulger. Sein Eindruck: „Unsere Nachbarn blicken mit mehr Sorgen auf uns als wir das tun.“..
(bild.de. Dazu hat er zwei Jahre gebraucht, ist der Mann blind?)

Die besten Optionen für Rentner
Wenig Rente? In diesen Ländern verbringen Sie Ihren Ruhestand finanziell sorglos
Lebensmittel, Sprit, Heizung, Miete – überall explodieren die Preise. Gleichzeitig bekommt der Durchschnittsrentner gerade mal 1550 Euro Brutto-Rente. Viele Rentner leben von deutlich weniger. Die Lösung: Ins Ausland abwandern. FOCUS online hat die nötigen Tipps dazu.
(focus.de. Was hat Burda vor?)

Fast zwei Drittel der Sachsen finden, Deutschland sei „gefährlich überfremdet“
Seit 2016 befragt die sächsische Landesregierung Bürger für den sogenannten Sachsen-Monitor. Der aktuelle Bericht offenbart ein tiefes Misstrauen in die Medien und Bundesregierung. Fast 72 Prozent der Befragten schätzten ihre persönliche wirtschaftliche Lage als sehr gut oder eher gut ein.
(welt.de. Können die noch zählen?)

Habeck im WELT-TV-Interview
„Die Frage ist: Beklagen wir die Situation oder lösen wir sie?“
(welt.de. Ist Zeitung auch ein Kinderbuch?)

Bundesnetzagentur
Jetzt offiziell: Energiewende kostet fast eine Billion Euro
Von Jakob Fröhlich
Auf einer von den sogenannten Leitmedien weitgehend ignorierten Pressekonferenz hat die Bundesnetzagentur ganz nebenbei offengelegt, wie teuer der grüne Traum von der „Energiewende“ wirklich wird. Die Summen, die da offiziell in den Raum geschleudert wurden, mag man schlicht kaum glauben...teilt die Bundesnetzagentur lapidar mit: „Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Im Strombereich bedeutet dies, erneuerbare Stromerzeugung auszuweiten und viele Sektoren zu elektrifizieren. Die Folge für das Netz ist ein nochmal deutlich zu beschleunigender Netzausbau. Außerdem muss erneuerbare Erzeugung ans Netz. Auch Wärmepumpen und Ladesäulen brauchen Netzanschlüsse. (…) Die Bedeutung von Erdgas hingegen wird abnehmen. Teile des Erdgasnetzes werden spätestens ab 2045 nicht mehr genutzt und stillgelegt.“ Das ist nicht weniger als die Vernichtung der bisherigen funktionierenden energiewirtschaftlichen Grundlagen Deutschlands und deren sehr fragwürdige Ersetzung durch eine komplett andere Infrastruktur. Letztere gibt es allerdings noch nicht – ebenso wenig wie das Geld, mit dem die Ich-mach‘-mir-die-Welt-wie-sie-mir-gefällt-Politik bezahlt werden soll...
(Tichys Einblick. "Klimaneutral" geht so wenig wie "Erneuerbare" als Perpetuum Mobile. Das Land der Dichter und Denker setzt auf Schwarmdummheit.)

Martin Sellner
Behörden prüfen Einreiseverbot für österreichischen Rechtsextremisten
(welt.de. Kriegt er denn kein Asyl?)
Pläne des Innenministeriums CDU und Linke unterstützen Einreiseverbot für Martin Sellner
Das Innenministerium will dem österreichischen Aktivisten Martin Sellner Einreisen nach Deutschland untersagen. Linke und CDU unterstützen im Bundestag den Plan der Ampel.
(Junge Freiheit. Merz trägt Tarnkappe.)

In Vietnam:
Steinmeier warnt vor wirtschaftlichen Schaden durch Rechte
Die Demonstrationen gegen die AfD seien auch in Vietnam ein großes Thema. Das behauptet zumindest der Bundespräsident – und nutzt die Chance, selbst in Ho-Chi-Minh-Stadt noch Haltungsnoten zu verteilen..
(Junge Freiheit. Kriegt er Asyl in Nordkorea oder darf er wieder zurück? Wann beobachtet ihn wieder der Verfassungsschutz? Wikipedia: "Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR finanziert wurde".)

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NACHLESE
Bericht nach Kundgebung
Nida-Rümelin: Auf Anti-Rechts-Demos wird linker Haß gepredigt
Der Philosoph Julian Nida-Rümelin sieht die aktuellen Proteste „gegen Rechts“ einer Instrumentalisierung von linksradikalen Kleingruppen ausgesetzt. Dabei müsse man auch gegen Wokeness und Cancel Culture auf die Straße gehen. Der ehemalige Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hat vor einer Vereinnahmung der Proteste gegen „Rechts“ seitens linksradikaler Gruppen gewarnt. „Wenn diese spalterischen Tendenzen, wenn diese Instrumentalisierungsversuche von links außen allerdings anhalten, werden sie das Gegenteil bewirken“, mahnte er auf Facebook nach dem Besuch einer Kundgebung in der bayerischen Landeshauptstadt..
(Junge Freiheit. Muss man sein Philosoph, genügt nicht einfach sein nicht doof, um zu sehen, wie Deutschland abgeschafft wird?)
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Muster zum Machterhalt (Teil II)
Von SELBERDENKER
Als im Jahr 2018 in Chemnitz der Deutsch-Kubaner Daniel Hillig von einem syrischen Flüchtling auf der Straße erstochen wurde, reihte sich das in eine Kette von Gewaltaktionen durch Menschen, die durch Merkels Politik der offenen Grenzen ins Land gelangen konnten. Die Meldung passte der Regierung nicht und die darauf folgenden Demonstrationen ebenfalls nicht. Es wurde von der Regierung behauptet, dass es in Chemnitz „Hetzjagden auf Ausländer“ gegeben hätte. Die örtliche Polizei und lokale Medien konnten das allerdings nicht bestätigen. Als Beleg für diese Geschichte wurde ein Video angeführt, das jedoch keine Gewalt zeigte. Es war eher eine Lachnummer. Der Hinweis stammte von einem Account mit dem Namen „Antifa Zeckenbiss“. In den Wochen darauf sprach man in den Medien des Mainstreams kaum noch über Daniel Hillig, sondern trat das Narrativ der behaupteten „rechten Hetzjagden von Chemnitz“ breit. Die Aufmerksamkeit war erfolgreich umgelenkt und das unerwünschte Thema war überlagert. Es wurde noch eine „Großdemo gegen Rechts“ mit linksradikalen Bands organisiert, für die auch der im ersten Teil erwähnte Spalter Frank-Walter Steinmeier warb.
Das Herrschaftsmuster, kritische Demos medial zu überlagern
Das Muster der „Hetzjagden von Chemnitz“ wiederholte sich im Jahr 2020 in Form des „Sturmes auf den Reichstag“: Das der Regierung unerwünschte Ereignis war dieses Mal nicht die Tötung eines Menschen durch einen „Flüchtling“, sondern der breite Protest gegen die „Corona“-Politik der Regierung in Berlin. Die Medien berichteten nun weniger über die eigentlichen Massenproteste gegen die Regierung und zogen die öffentliche Aufmerksamkeit auf ein Randereignis, das sie im Sinne der Regierung dann maximal aufbliesen: Ein bunt zusammengewürfelter Haufen, teils mit Fahnen der „Reichsbürger“, war die Treppen des Reichstages hochgelaufen. Auf den Videos sind lachende Leute zu sehen. Einige versuchten, in das Gebäude zu gelangen. Rangeleien, jedoch ernste Gewaltakte sind nicht zu erkennen. Eine Gefahr für den Reichstag bestand zu keinem Zeitpunkt. Die größte Dramatik ging von einem einzelnen Polizisten aus, der wie wild mit seinem Knüppel (Tonfa) herumfuchtelte. Dieser Tonfa-Held und sein Kollege wurden dann später als Beschützer der Demokratie hochgejazzt und von einem Mann empfangen und ausgezeichnet, der bereits Erwähnung fand: Von Spalter Frank-Walter Steinmeier. Jetzt, im Januar 2024, haben wir wieder unerwünschte Proteste gegen die Regierung. Dieses Mal haben die Bauern die Faxen dicke. Was geschieht? Das bewährte Muster: Vorwürfe, irgendwie rechtsradikal zu sein oder mit „Rechten“ zusammen zu demonstrieren. Dann werden Ersatzthemen gebastelt, aufgebauscht oder aus der Mottenkiste gezogen. Wir hätten dieses Mal eine angebliche „Wannseekonferenz der Rechten“, die von „objektiven Investigativ-Journalisten“, gerade zeitlich passend „enthüllt“ werden konnte. Bei Lichte betrachtet war auch das wieder eine Luftnummer, wie die „Hetzjagden von Chemnitz“ und der „Sturm auf den Reichstag“. Dann, wie im ersten Teil dokumentiert, dominierten medial die Großdemonstrationen der „anständigen Demokraten“ gegen die AfD und damit gegen gut ein Fünftel der Bevölkerung. Beworben vom Bundespräsidenten. Von Steinmeier beworben wurde seinerzeit auch „Feine Sahne Fischfilet“ im Rahmen der „Chemnitzer Hetzjagden“, eine linksradikale Band, die angeblich gegen die Staatsgewalt ist und „Bullen Knüppel in die Fresse schlagen“ wollen. Womit wir bei einem weiteren Muster sind:
Die Einschüchterung von Kritikern der Regierungspolitik
In Orwells „Farm der Tiere“ spielen sich die Schweine so lange als Menschenfreunde (in diesem Fall als Freunde der Tiere) auf, bis sie selbst die Macht haben. Selbiges passiert gerade vor unseren Augen. Die Linken, die früher „Scheißbullen“ prügeln wollten, haben nun Macht über die Polizei. Die derzeitige Innenministerin Nancy Faeser mit ihrer Nähe zur „Anti“-fa übt nun selbst Macht über die Staatsgewalt aus. Diese ließ die Knüppel gegen Kritiker und ungehorsame Bürger während der „Corona“-Demos schwingen. Mit Wasserwerfern ging man gegen friedliche Demonstranten vor, bei kaltem Wetter durchnässte man hunderte Menschen und sicher auch einige FFP2-Masken, um die Bevölkerung angeblich vor einem Virus zu schützen. Das war völlig unsinnig und überzogen, schüchterte Kritiker aber erfolgreich ein und folgte somit einem Muster des Machterhaltes. Es gibt unzählige Beispiele, wie mit prominenten Kritikern der Regierung umgegangen wurde. Renommierte Journalisten und Wissenschaftler zählen dazu. Es ist vielfach beschrieben und dokumentiert. Diese Aufzählung von Mitteln zum Machterhalt erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es könnte aber hilfreich sein, bestimmte wiederkehrende Muster zu erkennen, die plump immer wieder genutzt werden. Wer solche Muster, Übergriffigkeiten und Tricksereien nötig hat, um seine Macht zu erhalten, wer nicht mit offenen Karten spielt, mit Mitteln der Einschüchterung, der Korruption und der Manipulation arbeiten muss und seine Macht derart missbraucht, wird vermutlich nichts Gutes Im Schilde führen. Ganz sicher haben solche Leute jedoch nicht die Legitimation, einen Alleinanspruch darauf zu erheben, sich Demokraten nennen zu können.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
„Lügen können Kriege in Bewegung setzen, Wahrheiten hingegen können ganze Armeen aufhalten.“ Bismarck. Ruhig Blut. Diese staatliche Demo-Inszenierung und hat nur eine geringe Halbwertszeit. Dann ist der Zinnober vorbei.Morgen wird der Bürger dann wieder eingeholt von Teuerung, Bahnverspätung, kaputten Straßen, kultureller Bereicherung und maroder Infrastruktur.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Querlegen statt Aufstehen
Im Paradies ist der Teufel los
Von Don Alphonso
Sonne, Schnee, Berge, Seen, klare Luft – und in dieser Traumlandschaft ein riesiges Containerdorf für die Flüchtlingszuweisung auf Steuerzahlerkosten: Warum das „Unterhaken gegen Rechts“ auf dem Land kaum mehr Anhänger findet.
(welt.de. Wenn die Wohnkästen in Fußgängerzonen stehen, werden auch die Linken aufwachen.)

Eingeknickt
Berlin fördert antisemitische Künstler weiterhin
Von Mario Thurnes
Kai Wegner (CDU) ist eingeknickt. Auf Druck von Kulturschaffenden fördert die Stadt auch weiterhin antisemitische Künstler. Damit kommen CDU und SPD einer Bitte nach, die unter anderem von "Adolf Hitler" unterzeichnet wurde.
(Tichys Einblick. War der Adolf nicht auch ein verkannter Künstler? Solange der Süden das Geld schickt.)

Reinhard Mohr
Völker der Welt, bleibt zu Hause!
International bekannte Kulturschaffende, die sich bis jetzt damit begnügt haben, Israel zu boykottieren, rufen jetzt zu einem Boykott der Bundesrepublik auf. Das ist ausbaufähig.
(achgut.com. Retten sie, die für nichts verantwortlich sind aber überall die Klappe aufmachen nun Deutschland vor der Welt?)

Jesko Matthes
Ein deutscher Polterabend
Was sich gerade abspielt, sieht aus wie die Gegenwehr eines breiten Bündnisses gegen Rechts. Dabei ist es eine orchestrierte Fragmentierung der politischen Landschaft, die zum Scheitern verurteilt ist
(achgut.com. Olafs Geisterkamelreiter.)

Die Berliner Hütte brennt
Steigende Preise und Steuern bei sinkenden Leistungen - beschleunigtes Staatsversagen der Ampel
Der Industrie droht ein Produktionsstillstand. Laut Sachsen-Monitor haben 82 Prozent der Sachsen wenig oder gar kein Vertrauen in die Ampel-Koalition. Schlechte Noten gibt Bayerns ZDF-Studioleiter der Demo gegen Rechts in München. Beschleunigtes Staatsversagen bleibt die Kernkompetenz der Ampelparteien.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Darum stehen die ja auf der Straße., da die Hütte brennt.)

Rezession
Deutsche Stahlproduktion ist so niedrig wie lange nicht mehr
Die Stahlproduktion sinkt auf einen Tiefstand. Das hat mehrere Gründe. Die Wirtschaft schlägt Alarm – und beharrt auf die Umsetzung eines zentralen Vorhabens der Ampelkoalition.
(Junge Freiheit. Wer brauchte in der Steinzeit Stahl?)

Migration ins Sozialsystem
Familien im Bürgergeld: Mehrheit sind Ausländer
Milliardenbeträge fließen jährlich an Familien im Bürgergeld. Die Mehrheit von ihnen sind Ausländer. Und je kinderreicher die Familien, desto größer ihr Anteil. Der AfD-Sozialexperte René Springer bietet drei Lösungsansätze.
(Junge Freiheit. Der Ausländer ist Bürger in Deutschland.)

Fast 4.000 Strafverfahren
Mehrere Tausend Justizverfahren gegen die „Letzte Generation“
Neue Zahlen zeigen: Die bundesdeutsche Justiz hat alle Hände voll zu tun mit den Blockadeaktionen der „Letzten Generation“. In Berlin sollen die Verfahren nun beschleunigt werden.
(Junge Freiheit. Die Letzten werden die Ersten sein.)

Kampf gegen Rechts: Hotelkette ändert ihr Logo
In einem Akt des Widerstands schließt sich die Hotelkette „B&B Hotels“ dem „Kampf gegen Rechts“ an – und ändert ihr Logo. Eine Farbe ist nun nicht mehr erwünscht.Die Hotelkette „B&B Hotels“ hat aus politischen Gründen ihr Unternehmenslogo geändert. Der Kreis, in dessen Mitte sich der Schriftzug „B&B Hotels“ befindet, bleibt erhalten. Jedoch ist das neue Logo grün statt wie bisher braun. „Wir haben Braun aus unserem Logo verbannt. Jetzt verbannen wir es aus unserem Land“, schrieb das Unternehmen auf der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerplattform „Linked In“.
(Junge Freiheit. Scheiße! Farbenblindheit als Geschäftsidell?)

Habeck droht Lindner„Dann habe ich keinen Bock mehr“
(bild.de. Das nächste KInderbuch schon unterwegs? Was wird dann aus Annalena?)

WHO-General Tedros Adhanom Ghebreyesus
Die Ampel will einem Kommunisten unkontrolliert Vollmachten überlassen
Im Fall der Pandemie soll die Weltgesundheitsorganisation WHO diktatorische Vollmachten erhalten. Das befürwortet auch die Ampel. Sie gäbe damit das Land unkontrolliert in die Hand eines höchst zweifelhaften Funktionärs.
VON Mario Thurnes
..In den 90er Jahren war der heute 58-Jährige Mitglied der kommunistischen „Volksbefreiungsfront von Tigray“. Zwischen 2005 und 2016 half der Kommunist als Gesundheitsminister und Außenminister dabei, aus Äthiopien das internationale Erfolgsmodell zu machen, als das es heute gilt. Als Gesundheitsminister untersagte Tedros Adhanom Ghebreyesus Journalisten, über Cholera-Ausbrüche zu berichten. ..2016 beförderten die Vereinten Nationen Tedros Adhanom Ghebreyesus zum Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO. Sein wichtigster Fürsprecher war das Regime in China. ..Größter Geldgeber der WHO wurde nach den USA die Stiftung des amerikanischen Großinvestors und Pfizer-Anteilhaber Bill Gates..
(Tichys Einblick. Restdeutschland auf dem politischen Flohmarkt.)

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