Springe zum Inhalt

Karneval

Väter, hört mich, Mütter, hört die Mahnung,
Jetzt kommt wieder jene Zeit – versteht! –
Wo so manche Tugend ohne Ahnung
Der Besitzerin abhanden geht.

Beute suchend schleicht umher das Laster;
Wer ist sicher, daß ihm nichts geschieht,
Wenn man jetzt der Busen Alabaster
Und beim Hofball auch die Nabel sieht?

Von den Blicken kommt es zur Berührung,
Irgendwo zu einem Druck der Hand,
Und so manches Mittel der Verführung
Sei aus Scham hier lieber nicht genannt!

Wenn an hochgewölbte Männerbrüste
Sich das zarte Fleisch der Mädchen drängt,
Regen sich von selbst die bösen Lüste
Und was sonst damit zusammenhängt.

Darum Eltern, wenn die Geigen klingen
Und die Klarinette schrillend pfeift,
Hütet eure Tochter vor den Dingen,
Die sie hoffentlich noch nicht begreift!
(Peter Schlemihl alias Ludwig Thoma)

Muss so ein Meinungsstreit auf Schnee von gestern um ein Krankenhaus aussehen, wenn es um die beste Gesundheitsversorgung der Bevölkerung gehen soll? 

(tutut) -Nicht nur das Spaichinger "Prinzenpaar lädt zu Redoute". Auch die Spaichinger "Redaktionsleitung" müht sich um Redoute, was nicht nur "Tanz, Witz und Show beim Ball der Deichelmauszunft" heißt, sondern in des Wortes Bedeutung auch Schanze bzw. Festung. Das kann ja ebenfalls eine Narretei sein oder Nachricht wie aus Absurdistan. Schließung des Spaichinger Krankenhauses? Hierzu fehlten nur noch gesammelte Verwirrungen. Nun werden sie als Gesprächsstoff serviert, und der Leser kann es eigentlich nur mit einem katholischen Priester aus Trossingen halten, welcher sich eher in der Bütt statt auf der Kanzel mit einem Thema müht, welches gerade mit dem, was die Katholische Kirche in Rom beschäftigt, nichts zu tun hat: "Humor ist, wenn man trotzdem lacht". Dazu fällt ihm dann - kennt er seine zehn Gebote nicht? - sozusagen der Leibhaftige deutscher linksgrünsozialistischer Politik und Medien ein: "Donald Trump, der offensichtlich einen Notstand ausruft, wo keiner ist. Ein Mauerbau mit aller Gewalt ist eher zum Heulen, als zum Lachen! Trumps Lachfalten sind entlarvend".  Wo haben Pfarrer ihre Falten? Zu solcher Peinlichkeit kann "Sonntagsläuten" nur tonlos schweigen. Ebenso die Kappelle des Spaichinger Krankenhauses, dieses Musiktempelchen ärztlicher Steckpferde. Wird es zur Notoperation rufen, weil nicht nur eine "cdu"-Merkel sich für alternativlos hält, sondern ausgerechnet ein "Betriebrat" im vermeintlichen Sinne von "Landrat, wir folgen ihm". Meinung? Exitus. Zwar unterlässt "Redaktionsleitung" jeglichen Hinweis, wer sich hinter "Betriebsrat: 'Verlegung ist alternativlos'" verbirgt, vielleicht ist es ja auch nur die Spaichinger "Redoute", verschanzt hinter dem Landrat, denn der Versuch, mal zur Sache zu informieren, endet in einem Kraut- und Rübenacker von Berichten, welche Leser ratlos zurücklassen müssen. "Am nächsten Mittwoch wird der Kreistag vor der öffentlichen Entscheidung am 7. März beraten. Dazu erreichte uns am Freitag folgende Stellungnahme: 'Der Betriebsrat sieht die vorgeschlagene Verlegung stationärer Betten nach Tuttlingen als alternativlos an'". Der "Betriebsrat" hat sich also schon mal abgemeldet, denn alternativlos ist nichts auf der Welt, außer der Tod. Heißt das Motto "Tod dem Spaichinger Krankenhaus"? Nein. Eher wohl, so meldet Kraut und manche Rübe, bei Grünen, FDP, Freien Wählern, sie aber ("SPD: Noch kein Meinungsbild"), bleibt im Versteck, obwohl keine Meinung die schlechtste ist. "CDU wird Vertagung beantragen". Wie hat "Redaktionsleitung" mal selbst sich zum "Gesprächsstoff" gemacht, ebenfalls hinter der Ruine einer Schanze, die sich Zeitung nennt? "Vogel friss oder stirb". Soll sich damit der Leser angesprochen fühlen? Er will Aufklärung und keine weitere Bewölkung. "Aufkärung ist", so sagt Kant, "der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen". Da verlangt ein Leser wohl heutzutage zu viel von Zeitung. Wer sich das an babylonische Srachverwirrung erinnernde Meinungsbild von Kreistagsfraktionen anschaut, muss sich fragen angesichts von "'Coaches' nehmen sich Jugendlichen an": Wo bleiben die Parteien? Sie sind, zumindest im Kreistag und in Gemeinderäten in TUT auf der Strecke geblieben, benötigen selbst dringend "Coaches", um sich ihres grundgesetzlichen Auftrags wieder zu erinnern: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit". Wie sollen sie das, wenn sie willens- und meinungslos sich führen und verführen lassen? Wer  eine Laberveranstalung "Werden alle Kinder Autisten?" in TUT macht, sollte bei sich selbst anfangen und sich aufklären, was er unter "die Digitalisierung ist nicht mehr aufzuhalten" versteht. Vermutlich nicht das, was es ist. Das Internet ist ein Transportmittel, aber nicht das, was transportiert wird. Auf die Ladung kommt es an! Zeitungen wussten dies einmal. Ob sie es je wieder wissen und Ladung anschauen, bevor sie diese transpotieren? "Deutschland hat trotz Konjunkturabschwächung so viel Geld in der Kasse wie nie zuvor: Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen nahmen 2018 unter dem Strich 58 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben". Was soll dieser Quatsch angesichts von über 2 Billionen Schulden? "Richter machen Dieselkäufern Hoffnung - BGH bezeichnet illegale Abgastechnik als Sachmangel". Regiert Justiz das Land? Von Parteien abhängige Richter? "Streit um Klimaschutzgesetz - Union kritisiert Entwurf von Umweltministerin Schulze". Gipfel der Unbildung auf dem Niveau von schulschwänzenden Kinderkreuzrittern. "Forderungen beim Missbrauchsgipfel". Wie kann ein tiefes schwarzes Loch der Katholischen Kirche Gipfel genannt werden? "Mit 526 733,31 Euro Fluchtursachen bekämpfen - Bischof Gebhard Fürst dankt Lesern für Rekordergebnis der Weihnachtsspendenaktion - Projekte laufen nach Plan". Halleluja! Vor dem Zeitungsmachen sollte einem Mann gefolgt werden, der ein großes Interview gibt: "'Die Mülltrennung steht bei mir ganz weit oben' - Im ersten Teil der neuen Müllserie erklärt Sebastian Janken, Mitarbeiter von Veolia in Bad Waldsee, warum er seine Arbeit so schätzt". Von dem Müllmann müssen Redaktionen lernen! Dann klappt's vielleicht auch wieder mit den Lesern.

AUF DEM WEG IN DIE "LIGA ZUKUNFT"
Fürstenberg neuer FC08-Bierpartner
Kurz vor der Fertigstellung der neuen VIP-Loge, so gibt der Fußballoberligist bekannt, kann der FC08 Villingen nun auch im Sponsoringbereich einen neuen, wichtigen Partner präsentieren. Die Fürstenberg Brauerei wird künftig nicht nur neuer Bier- und Getränkepartner des FC08, sondern auch neuer Premium-Sponsor. „Wir sind sehr froh, dass wir nun auch in diesem Bereich einen starken Partner aus der Region haben“, freut sich FC08-Marketingvorstand Armin Distel. Geschäftsführer Mario Ketterer freut sich schon jetzt „auf ein kühles Fürst nach unseren Spielen“ und ergänzt: „Es ist schön, dass eine der wichtigsten und bekanntesten Brauereien in der Region mit uns den Weg in die ‚Liga Zukunft‘ beschreitet.“ „Gerne unterstützt die Fürstenberg Brauerei den FC08 Villingen auf seinem erfolgreichen sportlichen Weg in der Oberliga Baden-Württemberg“, freut sich Susanne Reddemann, verantwortlich für Event & Sponsoring bei Fürstenberg, über das neue Engagement. „Spitzensport in der Region ist im Rahmen unserer Sponsoringstrategie sehr interessant für uns. Wir fühlen uns mit unserer Heimat sehr verbunden und möchten den Menschen hier einmalige Erlebnisse ermöglichen. Deshalb sind wir sehr gerne beim FC08 eingestiegen.“ Die Präsenz von Fürstenberg wird sich in der MS Technologie Arena nicht nur im Gastronomiebereich auswirken. Fürstenberg wird auch mit zwei Werbebanden sowie mit Spots auf der neuen Video-Tafel vertreten sein. Getränkelieferant des FC08 wird wie lange Jahre schon Johannes Bauer in Dauchingen bleiben. Über ihn kam der Kontakt zu Fürstenberg auch zustande. „Die neue Partnerschaft mit Fürstenberg ist ein weiterer, wichtiger Schritt bei unserem intensiven Prozess zur Professionalisierung“, ergänzt Sportvorstand Arash Yahyaijan. Beim FC08 fiebert man dem Heimauftakt nach der Winterpause entgegen. Dabei wird die Partie gegen den FV Ravensburg am Samstag noch auf dem Kunstrasen bestritten. Für die VIP-Gäste steht noch wie bisher das VIP-Zelt zur Verfügung. An den letzten Feinheiten bei der Fertigstellung der neuen VIP-Loge, die künftig bis zu 200 Gästen Platz bieten wird, wird noch gefeilt. Die Einweihung wird voraussichtlich Ende März stattfinden, der Termin wird noch rechtzeitig bekanntgegeben.

Auseinandersetzung nach Heimspiel des Sportclubs Freiburg
Freiburg (ots) - Am Samstag kam es im Anschluss an die Begegnung des Sportclubs Freiburg gegen den FC Augsburg im Bereich Bahnhof Littenweiler zu einer Auseinandersetzung zwischen gegnerischen Fußballfans. Nach Stand der bisherigen Ermittlungen wurden 10 Personen, die den Ultras aus Augsburg angehören, durch eine Gruppe von ca. 25 Personen aus der Freiburger Ultra Szene, angegriffen. Durch das schnelle Einschreiten der Polizei konnte eine weitere Eskalation verhindert werden. 
(Polizeipräsidium Freiburg)

Universität setzt auf erneuerbare Energien
Auf acht Gebäuden der Universität Konstanz gehen in Kürze neue Photovoltaikanlagen in Betrieb. Sie werden jedes Jahr rund 360.000 Kilowattstunden Strom produzieren, das entspricht dem Jahresverbrauch von rund einhundert Haushalten. Das Land hat über eine halbe Million Euro in die Anlagen investiert.
(swr.de. Dummdeutsch, Energien werden verbraucht. Grober Unfug, die gescheitete "Energiewende" fortzusetzen und den Strompreis der Sonne entgegen zu treiben.)

===============
NACHLESE
Tödliche Auseinandersetzung
Mit Messer erstochen? 18-Jähriger stirbt bei Streit zweier Gruppen in Hannover
Tödlicher Streit in Hannover: In der Nacht zum Samstag kam ein 18-Jähriger bei einer Auseinandersetzung zweier Gruppen ums Leben. Die Polizei geht davon aus, dass er mit einem Messer erstochen wurde - der Täter ist auf der Flucht.
(focus.de. Einzelkrankheitsfall? Alle Beteiligte "Nichtdeutsche". Polizei:  "Bisherigen Erkenntnissen zufolge hatte sich eine größere Personengruppe, darunter auch die vier späteren Opfer (18, 18, 18 und 23 Jahre alt), gegen 22:00 Uhr an der Staatsoper Hannover aufgehalten. Im weiteren Verlauf kamen zwei bisher unbekannte Männer dazu und stachen plötzlich mit spitzen Gegenständen auf die Opfer ein. Diese versuchten vor ihren Angreifer zu fliehen, sodass sich die Auseinandersetzung hinter die Staatsoper Hannover verlagerte. Dort ließen die Angreifer von ihren Opfern ab und flüchteten in unbekannte Richtung. Trotz einer sofort eingeleiteten Fahndung mit zahlreichen Streifenwagen konnten die beiden Täter entkommen". Alarmierte Rettungskräfte versorgten die Verletzten und brachten sie in Krankenhäuser. Für einen 18-Jährigen kam jede Hilfe zu spät, sodass dieser noch am Samstag in einer Klinik verstarb. Ein weiterer 18-Jähriger schwebt zurzeit in Lebensgefahr. Die beiden übrigen Opfer erlitten leichte Verletzungen".)

=================

Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt
Amri-Freund war mit mehreren Identitäten registriert und stellte IS-Hinrichtungen nach
Bilal Ben Ammar (28), der nach Tunesien abgeschobene Islamist und Freund des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri, hat sich in Deutschland unter verschiedenen Namen als Asylbewerber registrieren lassen und zahlreiche Straftaten verübt.
(focus.de. Gehört zu Merkel-Deutschland. Sie schafft das andere ab.)

Star-Ökonom
„‚Ich liebe Einwanderung‘ ist faule Ethik der politischen Elite“
Paul Collier gehörte in der Flüchtlingskrise zu den schärfsten Kritikern der Bundesregierung. Jetzt formuliert der Oxford-Ökonom sein intellektuelles Erbe – und wettert gegen die Exzesse von Wohlfahrtsstaat und Liberalisierungspolitik.
(welt.de. Was richtet ein Star gegen Sternschnuppen aus?)

Bundesrechnungshof
"Der Verkehrsminister muss ehrliche Zahlen einfordern"
(welt.de. Was können Zahlen dafür, wenn mit ihnen gelogen wird?)

***************
DAS WORT DES TAGES
Wir können nicht das Nationalgefühl der urbanen Kosmopoliten einfach allen Menschen im Land überstülpen. Und zu sagen: ‚Ich rede nicht mit denen, die meine urbane kosmopolitische Einstellung nicht teilen‘, ist brandgefährlich.
(Thea Dorn, Schriftstellerin)
**************** 

Roger Letsch
Der Kulturpessimismus der Klima-Alarmisten
Das Zeitgeist-Medium Greta Thunberg lehrt uns: Alles ist schlecht, alles muss enden. Die Abgründe, in die solches Denken immer wieder geführt hat, war wohl keinem der Zuhörer ihrer Rede in Brüssel präsent. Dort klatschte Jean-Claude Juncker artig Beifall. Hier kursieren die uralten absoluten Ideen Jean-Jacques Rousseaus, die in der französischen Revolution grausame Folgen zeitigten...Die Vorstellung, man könne die Menschen durch eine Idee in einen unschuldigen Naturzustand zurückversetzen, in dem alle Unterschiede und Ungerechtigkeiten enden würden und die Korruption einer aristokratischen Oberschicht durch die Tugend erleuchteter Männer abgelöst würde, schnitt mehr als nur Ideen und Gedanken ab. Sie trennte auch Köpfe von Hälsen, die außer zum Kopfschütteln zu keiner weitergehenden Kritik in der Lage waren oder sich für gänzlich unpolitisch und damit unbeteiligt hielten...
(achgut.com. Wo bleibt eigentlich Maria? Kümmert sie sich nicht mehr um hysterische und pupertierende Kinder?)

Willkür als Programm
Wegen Greta T.: Verurteilte Eltern von Schulschwänzer bei Moscheebesuch fordern Freispruch
Von Alexander Wallasch
Gibt es gutes Schuleschwänzen und schlechtes? Politisch sanktioniertes da und von der Schule verfolgtes dort? Könnte ein bestimmtes Verfahren vor dem Meldorfer Amtsgericht rückwirkend zu einem politischen werden? Möglicherweise, wenn jetzt ein Fall Schulschwänzer, dessen Eltern ihren Sohn im Herbst 2016 von einem Schulausflug in eine Moschee befreit hatten, vor dem Oberlandesgericht neu aufgerollt werden würde.
Dann nämlich, wenn Schuleschwänzen nach neuster Lesart „gelebte politische Beteiligung“ sein darf. Fand jedenfalls Eka von Kalben, die grüne Fraktionschefin, als sie im Kieler Landtag ihre Begeisterung für die populäre Greta-Thunberg-Fridays-for-Future-Schulschwänzbewegung gegen Klimawandel zum Ausdruck brachte...
(Tichys Einblick. Im Räüberland sind Räuber der Staat allhier auf grüner Heid'.)

Karriereförderung, dürftig verpackt
Frauen-Bataillone an die Front
Von Gastautor Alexander Wendt
Die Grünen wollen die deutsche Außenpolitik verweiblichen: mit Quoten, Plänen und femininen Militäreinheiten. Was der Geschlechtergerechtigkeit am meisten schadet, darüber schweigen sie allerdings. „Die Vision deutscher Außenpolitik sollte eine Welt sein, in der alle Menschen unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung und Hautfarbe gleichberechtigt und friedlich leben können und die gleichen Chancen zur Selbstverwirklichung erhalten“, heißt es in dem von Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter am 19. Februar 2019 eingebrachten Antrag.....Das britische Beratungsunternehmen Thomson Reuters veröffentlichte 2018 eine Liste der gefährlichsten Länder für Frauen. Auf dem ersten Platz rangiert Indien, danach folgen Afghanistan, Syrien, Somalia und Saudi-Arabien. Der ersten Platz entfällt also auf ein Land, in dem Muslime die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe stellen (wobei Hindus bei Gewalt gegen Frauen nicht wirklich nachstehen), die nächsten vier auf muslimische Länder. Im Ranking der Länder mit den meisten Morden an Frauen pro 100.000 Einwohner – die naturgemäß nur einen Teil der Gewalt gegen Frauen abbildet – liegen laut Daten der UN-Unterorganisation UNDOC Bangladesch und Afghanistan an erster Stelle...Ein Zusammenhang zwischen Islam und Gewalt gegen Frauen lässt sich anhand der Daten kaum leugnen. Trotzdem kommt das Wort „Islam“ im Antrag der Grünen nirgends vor...
(Tichys Einblick. Die Flagge des Islam ist grün. Es gibt grünen und islamischen Faschismus.)

Hessen
AfD verurteilt Antifa-Pranger an der Universität Frankfurt
Die hessische AfD-Fraktion hat die geplante Einrichtung einer Meldestelle für rechte Studenten an der Goethe-Universität Frankfurt scharf kritisiert. Hintergrund ist die Ankündigung der Hochschule, ein Konzept zum Umgang mit angeblich rechten Studenten auf dem Campus zu erarbeiten.
(Junge Freiheit. Warum sollten Hochschulen frei sein von Bekloppten und Bescheuerten?)

Doku im ZDF: Prinz Eugen und die Türken
Prinz Eugen reloaded, Prinz Eugen zerstört
Hinter den Mythos wolle man angeblich „den Menschen“ erkennbar machen – tatsächlich aber will man etwas ganz anderes: dessen Erfolge relativieren, dessen Denken trivialisieren und sein Andenken mit allen Mitteln ramponieren. Was die Untersuchung als „besonderen Wert“ anführt, die teils abenteuerliche Neuinterpretation von alten Quellen, ist in Wahrheit Geschichtsklitterung.
VON Emil Kohleofen
....dass sich das ZDF für derlei offensichtliche Umdeutungen der Geschichte hergibt, lässt die Frage aufkommen, wann denn wohl endlich Sendeschluss auf dem Lerchenberg sein wird. Weil’s nicht mehr auszuhalten ist.
(Tichys Einblick. Geschichte wird zur Zeit überall geklittert und gefälscht.)

Er war bei der Tat „unzufrieden und sexuell angespannt“
Kein Knast für Kameruner Killer: „Akute Psychose“ – Klinik!
Bernard Ngue aus Kamerun hätte gar nicht in Deutschland sein dürfen. Maria Müller (84) wurde vom brutal erschlagen, dafür wird er nun für Jahre auf Kosten der Steuerzahlen in einer Klinik liebevoll betreut. Anfang Mai vergangenen Jahres war der aus Kamerun stammende Gewalttäter Bernard Ngue „frustriert, unzufrieden und sexuell angespannt“. Weil er offenbar nichts Besseres zu tun hatte betrat er ein Wohnhaus in der Wichertstraße in Berlin-Prenzlauer Berg und klingelt an der Tür der 84-jährigen Maria Müller. Die Rentnerin öffnet, Ngue ergreift einen im Flur stehenden Rollator und beginnt wie irre auf die zierliche, nicht einmal 1,50 Meter große Frau einzuschlagen. Er tritt die am Boden liegende alte Dame, zerschmettert ihr Gesicht, mehrere Rippen brechen. Maria Müller verstirbt aufgrund der massiven Gewalteinwirkung gegen ihren Körper. Tags darauf findet der Sohn seine tote Mutter. Nach der ersten Begutachtung durch Berliner Bereitschaftsärzte soll vorerst ein „Unfalltod“ festgehalten worden sein, und das obwohl das Blut der Toten bis in fast zwei Meter Höhe an den Wänden klebte. Zwei Wochen nach der Tat wurde ihr Mörder gefasst. Mittlerweile weiß man, dass der Kameruner nach der Tat die Unterwäsche seines Opfers angezogen, sich in Maria Müllers Bett gelegt und dort bis zum nächsten Morgen, nun offenbar weniger angespannt, geschlafen habe. Danach sei er über dich Leiche gestiegen und seiner Wege gegangen.
Kurz vor der Tat auf Bewährung entlassen
Ngue wurde vor Gericht gestellt. Laut Anklage habe er Maria Müller „aus niedrigen Beweggründen und heimtückisch“, auf grauenhafte Weise getötet (Az. 530 Ks 16/18). Ein DNA-Abgleich erhärtete die Anklage. Ngue soll davor schon wegen zahlreicher Vergehen, u.a. Diebstahl und mehr als zehn Körperverletzungsdelikten, aktenkundig gewesen sein. 2017 habe er drei Frauen sexuell belästigt und war erst einige Tage vor dem Mord an der Rentnerin auf Bewährung aus der Haft entlassen worden. Offenbar hielt man den Gewalt- und Sexualtäter für gesellschaftsfähig. Umso mehr verwundert nun das durch Gutachter gestützte Urteil im jüngsten Fall seiner kriminellen Karriere: Bernard Ngue, der einer zierlichen 84-Jährigen aus Frust fast alle Knochen im Körper brach kommt in eine Klinik. Denn er habe „nicht ausschließbar ohne Schuld“ gehandelt. „Was damals geschah, war Ausfluss einer akuten Psychose“, so der Richter. Und siehe da, plötzlich soll der Kameruner gar nicht mehr frustriert, sondern eher im Gegenteil, recht zufrieden gewirkt haben.
Kameruner Killer hätte längst abgeschoben werden müssen
Der heute 24-Jährige war illegal in Deutschland, er hatte 2012 einen Asylantrag in Belgien gestellt, der abgelehnt worden war. Daraufhin wurde er nicht etwa abgeschoben, sondern reiste ungehindert nach Deutschland weiter und wurde im Erstaufnahmelager in Eisenhüttenstadt (Brandenburg) aufgenommen und rundumversorgt. Er stellte sodann einen weiteren Asylantrag in Deutschland. Seine Duldung war mittlerweile auch abgelaufen. Wieso der bereits in Belgien abgelehnte Kameruner in Deutschland überhaupt ins Asylverfahren kam ist eine der vielen Fragen, die das deutsche Behördenversagen im Asylirrsinn aufwirft. Der Kameruner hätte eigentlich abgeschoben werden müssen. Nun bleibt er uns wohl noch lange erhalten – vollversorgt, gepampert und auf Steuerzahlerkosten ärztlich betreut. Irgendwann wird dann vielleicht ein Gutachter ihn als „geheilt“ diagnostiziert. Fortsetzung also nicht ausgeschlossen. (lsg)
(pi-news.net)

 

Fessenheim, einst von Baden-Württemberg mitgebaut. Auch Atomstrom aus dem Ausland  muss eine gescheiterte "Energiewende" in Deutschland stützen.

Der Böblinger AfD-Abgeordnete Pfeiffer warnt

(tutut) - Nach einem Bericht der Oberösterreichischen Nachrichten aus Linz vom 30.01.2019 hilft jeden dritten Tag ein Linzer Kraftwerk den (Südwest)-Deutschen mit Strom aus und stellt so eine Netzsicherheit her, die ohne eine flexible Hilfe aus dem Ausland nicht möglich gewesen wäre. Das Blatt beruft sich hierbei auf den Geschäftsbericht der Linz AG für das abgelaufene Geschäftsjahr 2017/2018. Hiernach hat das Unternehmen an 100 Tagen dazu beigetragen, die Netzstabilität aufrechzuerhalten. Das sei fast 20 % häufiger gewesen.

Das Szenario eines langanhaltenden „Blackouts“ wie jüngst in Berlin sei also auch in Baden-Württemberg nicht abwegig. Der Bundesverband der Elektriziäts – und Wasserwirtschaft warnt in seiner jüngsten Studie: "Deutschland kann in Zeiten ohne Wind und Sonne nicht mehr darauf vertrauen, dass Stromeinfuhren aus dem Ausland die Versorgung aufrechterhalten. Die Kraftwerkskapazitäten in der Europäischen Union schmelzen dahin. Eine im Auftrag des baden– württembergischen Umweltministeriums erstellte Studie geht davon aus, dass insbesondere südlich der Mainlinie die Netzstabilität in den kommenden Jahren nur aufrechterhalten werden kann, wenn im großen Umfang Strom aus dem Ausland importiert wird, wobei der Kohleausstieg hierbei noch nicht berücksichtigt ist.
Der Böblinger AfD Abgeordnete Harald Pfeiffer kommentiert diesen unhaltbaren Zustand wie folgt.
„Die Tatsache, dass wir regelmäßig an einem 'Blackout' vorbeischrammen und uns bei der kompletten Netzabdeckung von Tag zu Tag hangeln, ist ein weiterer Beleg für den grün-ideologischen Tunnelblick, der jede negative Folge der Energiewende ausblendet. Baden – Württemberg ist nicht mehr in der Lage, seinen eigenen Bedarf an Strom selbst zu decken. Wir sind immer häufiger auf Atomstrom aus den Nachbarländern angewiesen und müssen auf deren Wohlwollen hoffen. Diese Abhängigkeit von ausländischem Strom ist ein Armutszeugnis für eine Regierungspartei, deren letzter Ministerpräsident Anteile der EnBW mit dem Argument zurückkaufte, man wolle die Versorgung des Landes mit Elektrizität sichern.

Vollkommen unbegreiflich ist warum trotz des Damokeles-Schwertes der Versorgungsengpässe durch einen radikal rasanten Ausbau der Elekromobilität der Bedarf an Strom künstlich noch weiter nach oben getrieben wird. Es ist unverantwortlich, die Menschen vor diesem Hintergrund in die Elektromobilität zu nötigen.

2025 soll bereits jedes 5. Auto ein Elektroauto sein. Die Grundversorgung wird jedoch heute schon nur mit Ach und Krach aufrechterhalten, wenn jeder nun noch sein Elektroauto noch anstöpselt, gehen die Lichter aus. Ein Schritt nach dem anderen: Es ist doch nicht zu viel verlangt, erst einmal ein stabiles Stromnetz zu schaffen und darauf basierend weiter zu planen. Ein Hürdenläufer, der zu viele Hindernisse überspringt, strauchelt und verliert alles“, schließt Pfeiffer seine Ausführungen.

Klimalüge, Islamisierung, Einheitsmeinung...

Der Blogger Dr. Hans Penner (fachinfo.eu) ist seit Jahren ein ständiger Mahner vor den Fehlentwicklungen in Deutschland – und wird nicht müde, die Mächtigen des Staates („Es ist meine Pflicht, das Grundgesetz zu verteidigen“) und der Kirchen unnachgiebig mit der Wahrheit zu konfrontieren. Dabei bringt der gläubige Christ Sachverhalte in kurzen Sätzen genau auf den Punkt. Auch wenn die Kanzlerschaft von Angela Merkel noch nicht beendet ist, hat er in seinem Offenen Brief vom 21. Februar bereits ein Fazit ihrer bisherigen Regentschaft gezogen:

Frau Dr. Merkel,

als Fazit Ihrer etwas zu langen Regierungstätigkeit kann man Folgendes zusammenfassen:

Es ist Ihnen gelungen, daß die Mehrheit die Klimalüge glaubt.
Es ist ihnen eine politische Einheitsmeinung gelungen.
Es ist Ihnen eine sozialistische Einheitspartei aus CDU, SPD und Grünen gelungen.
Es ist ihnen teilweise die Verdrängung der Sozialen Marktwirtschaft durch eine sozialistische Planwirtschaft gelungen.
Sie haben die Familienstruktur geschädigt.
Sie haben die Bundeswehr geschädigt.
Sie unterstützen die Judenfeindlichkeit.

Sie haben den Weg bereitet für ein islamisches Deutschland.
Sie haben das Vertrauen zu Verfassungsgericht und Verfassungsschutz geschädigt.
Sie haben die innere Sicherheit geschädigt.
Sie haben die Souveränität Deutschlands geschädigt.
Sie haben eine exorbitante Staatsverschuldung erreicht.
Sie haben einen exorbitanten Mißbrauch von Steuergeldern erreicht.
Sie haben die Kerntechnik vernichtet.
Sie sind im Begriff, die Kohletechnik zu vernichten.
Sie sind im Begriff, die Dieseltechnik zu vernichten.
Sie haben die Stromversorgung geschädigt.

Sie haben die Einheit Europas demontiert.
Sie haben die Wirtschaft Südeuropas geschädigt.
Sie haben das Verhältnis zu Osteuropa geschädigt.
Sie haben das Verhälnis zu Rußland geschädigt.
Sie haben das Verhältnis zu den USA geschädigt.

Für diese Thesen gibt es belastbare Belege. Es fehlt jedoch an Politikern, die die ethische und sachliche Kompetenz haben, die Existenzfragen unseres Volkes zu diskutieren. Diese Existenzfragen interessieren die grünen Neomarxisten nicht, denen Sie sich angeschlossen haben. Dieses Schreiben kann verbreitet werden.

In der Hoffnung auf ihren baldigen Rücktritt
Hans Penner
(pi-news.net)

Nationaler Konsens für die Zukunft des Landes

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

„Leider zerstörte die Linke während ihrer Regierungszeit
das Vertrauen der Menschen in die Zukunft.
Sich davon zu lösen, braucht viel mehr Zeit,
als das Land in eine Krise zu stürzen. Das ist wie ein Waldbrand,
der in Windeseile vernichtet, wofür die Natur Jahrzehnte benötigt“.
(Katalin Nowak, Budapester Zeitung)

Wir haben das Leben genossen – und vernichten die Chancen der Nachkommen

Können wir eigentlich noch reinen Gewissens in den eigenen Spiegel schauen? Fett geworden, viel gereist, gut gebildet und frei – frei in Gedanken, frei in unserem Reden und (weitgehend) frei in unseren Taten. Was kostet die Welt!?! Wir dürfen sie noch genießen!

Aber wir selbst haben das Wenigste dazu beigetragen. Unsere Eltern haben das Land wieder aufgebaut und – dem einen mehr, dem anderen weniger – Wohlstand beschert. „Die Generation der Erben“ nennt man uns zutreffend, aber auch mit einem Gran Bitterkeit. Eltern haben vielleicht ´mal für ein kleines Häuschen angespart, das sie dann in irgendeiner Stadt gebaut oder gekauft haben – und dort gelebt bis zu ihrem Tod.

Doch inzwischen hat sich die Lage drumherum oftmals wesentlich geändert. Die Stadt ist gewachsen, der Wert von Grund und Boden ist abenteuerlich gestiegen – ohne unser Zutun. Wir haben das geerbt. Zum Häuschen gehörte ein Grundstück, das wir nun zum x-fachen des ursprünglichen Preises im wahrsten Sinne des Wortes versilbern konnten. Auch das Häuschen selbst ist verkauft. Wir wohnen in einer feineren Gegend auf 160 und nicht mehr auf 80 qm.Dankbarkeit? Gegenüber wem? Wir können doch nichts für die wirtschaftliche bzw. finanzielle Entwicklung! Schon klar, ich bin kein Weltverbesserer und gönne jedem sein großes oder kleines Vermögen. Es geht also nicht um eine Dankbarkeit wegen des „Häuschens“. Nein! Wir haben von unseren Eltern viel mehr geerbt als Materielles: nämlich

◾ein Land mit (weitgehend) freien Bürgern,

◾ein Land mit großen persönlichen Entwicklungsmöglichkeiten,

◾ein Land mit einer beispiellosen sozialen Absicherung

◾ein Land mit einem beispielhaften Berufsbildungssystem

◾ein Land, in dem Religionen aller Art genauso friedlich nebeneinander bestehen können wie Atheisten und Agnostiker nebeneinander usw. usw.

Dafür müßten wir dankbar sein – und als verantwortungsbewußte Eltern dafür sorgen, daß unsere Kinder und Kindeskinder ebenfalls unter solchen Bedingungen fortbestehen und ihr Land weiterentwickeln können. Doch weit gefehlt!

Wir sind dabei, das Erbe unserer Eltern zu verspielen, zu opfern auf dem Altar der Verantwortungslosigkeit gegenüber den nächsten Generationen – und gegenüber unserer Nation.

Gesteuert von einer wertelosen Politschicht und befeuert von unkritischen Medien, die sich um den Preis der eigenen Meinungsfreiheit die Unabhängigkeit der Berichterstattung und der eigenen Meinung prostituieren und – statt kritische Beobachter zu sein – lieber den Weihrauch der Herrschenden einnehmen und sich daran berauschen, lassen wir uns unseren eigenen Untergang schaufeln.

Nur wenige wagen es noch aufzumucken, nur wenige verstehen überhaupt, was hier läuft. Die Umerziehung einer ganzen Nation, ja des ganzen westlichen Europas, ist in vollem Gange.

Die „Frankfurter Schule“ macht Schule, die Indoktrination ist hat schon ihre ganze gesellschaftszerstörende Wirkung entfacht, der „Neue Mensch“ ist geboren: Einheitsmensch, Einheitseuropa, Einheitsbildung – und schließlich eine neue Einheitsreligion als ideologischer Überbau, die ideale Basis für den Islam: nicht nur „Religion“, sondern auch Staatsraison, nach der sich alle Gesetze richten.

Mit Wehmut blicke ich nach Ungarn. Dort haben die entscheidenden Politiker erkannt, daß WIR für die Zukunft unserer Kinder die Verantwortung tragen. Und deshalb „bieten sie ihren Kindern ein Zuhause – nicht fremdbetreut, entwurzelt, sondern mit staatlicher Unterstützung möglichst bei den Eltern. Daß die Linken in halb Europa auch deshalb über Viktor Orbàn herfallen, verwundert nicht. Daß die deutsche Bundesregierung in dasselbe Horn tutet, verwundert auch nicht. Daß wir aber von den Kirchen nichts dazu hören, ist mehr als ein Skandal. Anpassung ist halt bequemer.

Die (deutschsprachige) Budapester Zeitung, die seit Jahren zu meiner Pflichtlektüre gehört, berichtet in ihrer jüngsten Ausgabe von den Anstrengungen der ungarischen Regierung, jungen Familien eine angemessene Erziehung ihrer Kinder zu ermöglichen.

—–

„Wir Ungarn lieben Kinder“
Dieser Satz ist das Kernstück der kürzlichen Rede zur Lage der Nation von Ministerpräsident Viktor Orbán. Ein Programm zur massiven Förderung von ungarischen Familien steht im Mittelpunkt dieser Bemühungen. Die „Budapester Zeitung“ unterhielt sich mit Familienstaatssekretärin Katalin Novák über weitere Details der vorgestellten Maßnahmen.

*„ Wie viele Zuwendungen erhalten Familien zusammen mit dem jetzt verkündeten Aktionsplan zum Schutz der Familien im Durchschnitt?

Es lohnt ein Blick auf unsere Angebote an junge Menschen, die sich ihr Leben gemeinsam, als ein Paar vorstellen. Beabsichtigen sie, eine Familie zu gründen, erlangen sie dank der neuen Maßnahmen von Anfang an die Berechtigung zu Zuwendungen in Höhe von mehreren Millionen Forint. Mit der Eheschließung wird eine Steuervergünstigung von monatlich 5.000 Forint wirksam. Ab Juli können junge Paare den zinslosen und frei verwendbaren Kredit von 10 Millionen Forint in Anspruch nehmen, mit dem das Kinderkriegen unterstützt wird, und der bei zwei Kindern nur noch teilweise und bei drei Kindern gar nicht mehr zurückgezahlt werden muss.

Wer ein neues Zuhause wünscht, erhält 10 Millionen Forint an staatlichen Zuwendungen. Außerdem besteht die Möglichkeit, weitere 15 Millionen Forint als vergünstigten Kredit aufzunehmen. Wer selbst baut, kann sogar noch 5 Millionen Forint an Mehrwertsteuer zurückerstattet bekommen. Das bedeutet insgesamt bereits 40 Millionen Forint. Wenn ein Hypothekendarlehen aufgenommen wurde, erlassen wir davon bei der Geburt des zweiten Kindes 1 Million Forint, beim dritten Kind bereits 4 Millionen Forint – das sind also weitere 5 Millionen Forint, die fortan von einem Kredit in Zuwendungen umgewandelt wurden.

All das wird ergänzt durch die Steuervergünstigungen für Familien, die den Familien mit drei Kindern monatlich Einsparungen in der Größenordnung von 100.000 Forint bringen.

So lässt sich ein Leben planen, vor allem wenn man bedenkt, dass die jungen Menschen vor 2010 praktisch gar keine Unterstützung für den Start ins Familienleben erhielten. So viel Hilfe stand den jungen Menschen in Ungarn, die ein gemeinsames Leben anfangen, noch nie zur Verfügung.

*„ Was zeigen die Zahlen, sind die Auswirkungen der Regierungsmaßnahmen bereits zu spüren?

Wir bewegen uns in eine gute Richtung. Den Familien verbleibt mehr Geld und seit 20 Jahren wurden nicht mehr so viele Kinder geboren, wie heutzutage. Obendrein erreichte die Zahl der Eheschließungen im Jahre 2018 ein Rekordhoch, das im Großen und Ganzen hunderttausend jung verheiratete Menschen bedeutet. Des Weiteren sehen wir, dass der Zeitpunkt für das erste Kind nicht weiter hinausgezögert wird, denn es müssen nicht mehr lange Jahre ins Land gehen, ehe man sich eine entsprechende Existenz aufgebaut hat. Dank der besagten Zuwendungen können die jungen Leute viel schneller eigenständig werden.

*„ Wie versuchen Sie, den Missbrauch einzudämmen?

Bei der Nationalen Konsultation über die Familien fand jener Punkt den meisten Zuspruch, wonach die Familienzuschüsse an Arbeit gebunden sein sollen. In einem Land, das praktisch Vollbeschäftigung erreicht hat, darf erwartet werden, dass die Eltern ihren Teil zum Aufziehen der Kinder beitragen, also Arbeitsverhältnisse eingehen. Wir möchten erreichen, dass die Kinder auf eine verantwortungsbewusste Weise auf die Welt kommen, wobei die Eltern nicht von den Kindern, sondern für die Kinder leben möchten. Deshalb verlangen wir als Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Zuwendungen, dass die jungen Menschen Arbeits- oder Studienverhältnisse von drei Jahren vorweisen können.

*„ Wann erwartet die Regierung spürbare Ergebnisse auf diesem Gebiet?

Die Hauptsache ist, dass die jungen Leute und Familien deutlich spüren, dass sie viel Hilfe für die Familienplanung und das Großziehen der Kinder erhalten. Das führt dazu, dass in allen Familien so viele Kinder zur Welt kommen, wie die Eltern von Herzen gern auf sich nehmen möchten. Wenn das geschieht, wäre die Gesellschaft zur Reproduktion imstande und der Bevölkerungsschwund gestoppt. Dazu bedarf es eines Paradigmenwechsels, einer neuartigen, auf das Kind fokussierten Denkweise, wie sie sich in Ungarn allmählich durchsetzt.

Forschungen haben gezeigt, dass Menschen, die in Großfamilien aufgewachsen sind, weitaus eher zu mehr eigenen Kindern in ihrem Leben bereit sind. Das Kinderzeugen ist in erheblichem Maße eine kulturelle Frage. Zum Glück lieben wir Ungarn Kinder. Darum haben wir auch keine schlechten Aussichten. Leider zerstörte die Linke während ihrer Regierungszeit das Vertrauen der Menschen in die Zukunft. Sich davon zu lösen, braucht viel mehr Zeit, als das Land in eine Krise zu stürzen. Das ist wie ein Waldbrand, der in Windeseile vernichtet, wofür die Natur Jahrzehnte benötigt.

*„ Gelten diese Maßnahmen im internationalen Vergleich als Neuland?

Wir lehnen uns immer an ausländische Erfahrungen an. Dabei kann ich jedoch heute verkünden, dass wir nicht nur hinsichtlich der Summen zur Förderung der Familien Spitzenreiter in Europa sind, sondern beispielsweise mit der Befreiung der Mütter mit vier Kindern von der Einkommensteuer absolut Neuland beschreiten, denn nirgendwo auf der Welt gibt es Vergleichbares. Ich bin gespannt, welche Regierungen europäischer Länder bereit sind, an Stelle der Migration unseren Weg zu wählen, also die einheimischen Familien in den Mittelpunkt ihrer Anstrengungen zu rücken.

*„ Wie stark wird der Staatshaushalt durch die genannten Maßnahmen belastet, wie viele Milliarden Forint werden diese kosten?

Wir betrachten die Zuwendungen nicht als Ausgaben, sondern als Investition. Jeder einzelne Forint, der zur Förderung von Familien und Kindern aufgewandt wird, lohnt sich, denn dank dieser Maßnahmen kann es nach langen Jahrzehnten endlich wieder gelingen, den Bevölkerungsschwund zu stoppen. Dank unserer erfolgreichen Wirtschaftspolitik, dem Fleiß der ungarischen Menschen und der wachsenden Leistung der ungarischen Wirtschaft nimmt auch unser materieller Spielraum ständig zu. Das erlaubt es uns, das Geld für Ziele einzusetzen, die von den Wählern als außerordentlich relevant angesehen werden.

Die hohe Zahl der Teilnehmer an der Nationalen Konsultation und deren Antworten haben uns bestätigt, dass die Unterstützung der jungen Menschen, Kinder zu kriegen und großzuziehen, eine Zielstellung bedeutet, die ein nationaler Konsens begleitet. Ich bin stolz, in einem Land leben zu dürfen, wo wir mit einer dermaßen starken Vollmacht arbeiten können.

Was die konkreten Beträge anbelangt, standen im Jahre 2010 noch 960 Milliarden Forint für die Familien im Staatshaushalt bereit, heute sind es bereits über 2.000 Milliarden Forint. Die jetzt angekündigten Maßnahmen werden auf Jahresebene im Großen und Ganzen zusätzlich 150 Milliarden Forint bedeuten. Damit machen wir einen weiteren großen Schritt voran.

*„ Neben der steigenden Zahl an Krippenplätzen lautet eine wichtige Frage, wie es um die Zahl der Fachkräfte in den Kinderkrippen bestellt ist.

In dieser Hinsicht stehen wir ganz und gar nicht schlecht da, denn in den Kinderkrippen gibt es keinen Fachkräftemangel. Wir haben die Bezüge der Mitarbeiter in den Krippen um durchschnittlich 30-50 Prozent angehoben, die Fachausbildung ist zunehmend beliebter, für die sich enorm viele junge Menschen bewerben. Selbstverständlich ist die Krippe kein Zwang: Wer mit seinem Kind die ersten drei Jahre zu Hause bleiben möchte, dem bieten wir dazu Möglichkeiten. Obendrein wird in Kürze das Kindergeld GYED für Großeltern hinzukommen, so dass auch diese künftig auf die Kleinkinder aufpassen können. Wenn sich die Familie aber für die Kinderkrippe entscheiden möchte, dann sichern wir eine ausreichende Zahl an Plätzen zu. Das System erweist sich als zunehmend flexibler, denn es gibt Mini- und Familien-Kinderkrippen ebenso wie betriebseigene Krippen. Wir heben laufend die Finanzierung der Krippenplätze an und bieten Ausbildungsgänge für jene, die gerne als Krippenerzieher arbeiten möchten.

*„ Die jetzt angekündigten Maßnahmen treten ab Jahresmitte in Kraft, nicht wahr? Gibt es weitere Pläne?

Wir beabsichtigen, dass alle Punkte des Programms ab 1. Juli wirksam werden können, mit Ausnahme des Kindergeldes für Großeltern und der Einkommensteuerbefreiung für junge Mütter, die voraussichtlich erst ab 1. Januar 2020 in Kraft treten werden. Die Zuwendungen für junge Paare zum Kinderkriegen und das Pkw-Finanzierungsprogramm für Großfamilien werden von Mitte des Jahres bis Ende 2022 erreichbar sein. Selbstverständlich handelt es sich bei den jetzigen Maßnahmen um keine abgeschlossene Liste. Es gibt auch weiterhin Aufgaben zur Genüge, und auf jeden Fall wird es eine Fortsetzung geben.

Gemeinsam voran!

Es ist eine große Aufgabe, die Herausforderungen der Digitalisierung zu meistern. Ebenso, die Bereitschaft der ungarischen Schülerinnen und Schüler zu erhöhen, Deutsch als Fremdsprache zu erlernen. Dabei ist nicht sicher, welche der getroffenen Maßnahmen besser zum Ziel führen. Sicher ist aber auf jeden Fall, dass man gemeinsam besser vorankommt. Dieser Grundgedanke steht sowohl hinter dem „Netzwerk Digital“ (Seite 20-21), das sich in dieser Woche zum ersten Mal im Rahmen einer Auftaktveranstaltung der Öffentlichkeit präsentierte, als auch hinter der Initiative „Deutsch. Karriere. Erfolg.“ (Seite 26-27), die in dieser Woche ihr erstes Jahr Revue passieren ließ.

Beiden ist gemeinsam, dass es sich um deutschsprachige Initiativen handelt. Konsequenterweise werden beide daher auch von den drei hiesigen deutschsprachigen Botschaften unterstützt. Bei beiden ebenfalls mit dabei ist die deutschsprachige Andrássy-Uni. Während das „Netzwerk Digital“, das überwiegend wirtschaftliche Zielsetzungen verfolgt, von den fünf maßgeblichen, in Ungarn tätigen deutschsprachigen Wirtschaftsorganisationen getragen wird, stehen hinter „Deutsch. Karriere. Erfolg.“ die beiden vor Ort aktiven deutschsprachigen Kulturinstitute.

Firmen aus dem deutschen Sprachraum unterstützen beide Initiativen gleichermaßen. Es ist schön, dass sich die jeweiligen Akteure so geschlossen hinter diese löblichen Initiativen stellen und im Interesse von gemeinsamen Zielen so eng zusammenarbeiten. Das ist keinesfalls eine Selbstverständlichkeit. Insbesondere bei den deutschsprachigen Wirtschaftsvereinigungen. Dort gehörten beispielsweise über Jahre hinweg wenig konstruktive Sticheleien und Eifersüchteleien zwischen der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer und dem Deutschen Wirtschaftsclub Ungarn quasi zur Folklore der hiesigen deutschsprachigen Wirtschaftscommunity. Jetzt prangen die Logos dieser beiden traditionsreichen Organisationen friedlich nebeneinander auf den Roll-ups und in den Anzeigen von „Netzwerk Digital“.

Die Vertreter beider Organisationen können die Wichtigkeit des neu entdeckten Miteinanders gar nicht genug betonen. Es besteht nun die begründete Hoffnung, dass der Konflikt beider Organisationen endgültig der Geschichte angehört. Allein schon wegen dieser günstigen Nebenwirkung hat sich die Digitalisierungsinitiative gelohnt! Schon in seiner Stunde Null hat das neue Netzwerk etwas Gutes bewirkt. Dabei nimmt es ja erst mit der Anfang März erfolgenden offiziellen Gründung seine Arbeit so richtig auf…

Digitalisierung und Förderung der Verbreitung von Deutsch als Fremdsprache sind zwei wichtige Aufgaben. Mögen sich die entlang dieser Aufgaben entstandenen Zweckbündnisse so gut bewähren, dass sie sich in ähnlicher Konstellation bald weiteren allgemeinen Anliegen annehmen! Denn gemeinsam erreicht man nun einmal mehr, wie die Vertreter beider Netzwerke immer wieder betonen.

Wir von der Budapester Zeitung unterstützen all diese und zukünftige gemeinsame Aktivitäten natürlich bestmöglich. Schließlich sind wir die gemeinsame Zeitung der deutschsprachigen Gemeinschaft in Ungarn. Alles, was dieser Gemeinschaft und im weiteren Sinne Ungarn nützt, unterstützen wir gerne mit unseren Möglichkeiten, also in erster Linie mit Öffentlichkeit. Im Stärken von Netzwerken und dem Zusammenbringen von vernünftigen Einzelinitiativen sehen wir weiterhin einen ganz wesentlichen Teil unserer Existenzberechtigung.

Jan Mainka, Chefredakteur & Herausgeber

(Quelle: Budapester Zeitung, 22.02.2019. Ich danke meinem Freund P. K. für die jeweilige Überlassung seiner BZ.)

—–

In einem bemerkenswerten Beitrag auf conservo wies die langjährige Leserin Freya auf das Kernproblem hin:

„Nicht die heutige Jugend, die nichts mehr weiß von Ehre, Vaterland, Demut, Anstand, Stolz und Würde….ist schuld an diesem verhängnisvollen Abgrund, an dem wir stehen. Sondern wir sind es, diejenigen, die jetzt bald in Rente gehen. Laßt uns zusammenstehen für unsere Kinder, für unser Volk, für unser Land. Wenigstens jetzt!“ (https://conservo.wordpress.com/2018/04/02/die-schuld-der-aelteren-betrug-an-den-zukunftschancen-unserer-kinder/)

Heute rettet Deutschland Afrika, morgen die ganze Welt. Tuttlinger Glaubensgeheimnis. Mal zwei Kühe für Kenia, dann Schlafdecken und Sonnenbrillen für  Namibia. Wie haben Baden und Württemberg sich selbst großgemacht?  Kannitverstan?

(tutut) - "In Afrika ist alles möglich". Nichts ist denen dort möglich!  Außer zu viele Kinder, die sie nicht versorgen können. Ja, so gefällt sich Gutmenschin, inmitten einer schwarzen Kinderschar. Wie auf jenen Großplakaten, welche für "Entwicklungshilfe" Milliarden sammeln, die genauso wie die Billionen der Ersten spurlos in einer Dritten Welt seit Jahrzehnten zum Fenster hinausgeworfen werden. Da will auch TUT nicht abseits stehen und macht ebenfalls auf armselige Geisteswelt. Fehlt nur noch, dass der Landrat eine Ausbildung zum Barfußarzt absolviert oder an der Hochschule ein Institut für Quacksalberei eröffnet. Kalkutta liegt an der Donau: "Ärztemangel: Gemeinden müssen zusammenarbeiten - Kreis Tuttlingen will einen Weiterbildungsverbund gründen, um Mediziner vor Ort zu halten". Geht's noch? Wo gehen sie denn hin, die Ärze, die massenhaft ausgebildet werden? Warum zieht es sie in die Schweiz, nach Skandinavien, nach Großbritannien? Bloß nicht nach TUT? Das soll doch jetzt alles besser werden, wenn das Spaichinger Krankenhaus zugemacht wird und nach eines Landrats Tunnelblick dann nur die Ausfahrt TUT bleibt. Mit dem Schönheitsfehler, dass TUT nicht die Aternative für SPAI sein muss in einem noch obergrenzenlosen Land. Houston, TUT ist das Problem! Aber sie legen noch immer eins drauf, halten sich für alternativlos. Wer sich eine Stadthalle und ein Schwimmbad für jeweils 3 Millionen Zuschuss im Jahr leistet, der kann auch weitere Stoppschilder aufstellen, darf sich aber nicht wundern, wenn niemand mehr kommen will: "Schluss mit kostenlosem Parken am Tuwass - Parkscheinautomat kommt - Badegäste bekommen Gebühren mit Eintritt verrechnet". Verrechnen tut sich da ganz was anderes. Von Kleinstädten nimmt niemand stetige Gängelei hin. Die lassen sich schon kleinräumig umfahren. Vor allem auch, wenn dort der Weltuntergang ein paar Jahre später kommt und noch immer die Donau den Ganges macht für mutmaßliche Asylbetrüger einer Schwester Angela: "Kreis baut Flüchtlingsunterkünfte und Personal ab - Ausschuss beschließt, Stelle der Rückkehrberatung auf 100 Prozent aufzustocken - Kreisrätin spricht Schimmel-Probleme in Unterkunft in Spaichingen an". Sind  Grundgesetz und Strafgesetze weg, dann tutet TUT ganz ungeniert weiter, so als gäbe es noch im Staat Recht an der Stelle großer Räuberbanden. Ihre "Flüchtlinge" lassen sie sich nicht nehmen, dort an der Ruine des Honbergs. Niemand hat die Absicht, aus ihnen wieder aufzustehen. Traumtänzerei muss genügen, da kennt ein Landrat nicht einmal den Tagesbefehl einer alternativlosen Kanzlerin, die darauf hingewiesen hat, dass "Flüchtlinge" selbstverständlich wieder nach Hause zu gehen haben. "In den Jahren 2017 und 2018 habe man 211 Flüchtlinge in Ausbildung oder in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt, was bei jahresdurchschnittlich rund 560 arbeitsmarktfähigen Personen eine Quote von 38 Prozent sei. 'Das ist ein gutes Ergebnis, auf dem wir aufbauen können', sagt Bär. Mager (Sozialamtsleiter) ergänzt: 'Wenn die Flüchtlinge die Deutschkurse absolviert haben, sind die Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht so schlecht". Sie glauben ihre Märchen? Noch immer sind illegale meist straffällige Immigranten "Flüchtinge". Wird TUT es nie kapieren? Sind das weiterhin Akademiker und Facharbeiter, welche die Dritte Welt der Ersten schenkt, damit sie auch Dritte wird? Wann entdeckt TUT das achte Gebot, damit endlich mal wieder die Sonntagsglocken läuten? Lieber Spaichingen alte Hüte auf die Stange setzen, weil neue nicht passen und deshalb eine "Neue Serie Vereinsheime startet", geschrieben voll Ahnungslosigkeit eines Volontärs, der auch noch Repros als eigene Fotos ausgibt. Schlimm sowas!  Lieschen Müllers Märchenstunde? Was soll dieser Quatsch über den Mäzen des SVS: "Mit seinen eigenen Sora-Textilwerken in der Nähe des Spaichinger Bahnhofs wurde er reich, bekannt machte ihn jedoch sein extravagantes Auftreten". Blablabla. Dass der Mann, über den da gelästert wird, auch im Aufsichtsrat des Heuberger Boten saß, wird wie manches andere übersehen. Soll dies Gegenwert für das Geld der Leser sein? Nennt sich das "Journalistenausbildung?" Ist "Redaktionsleitung" aller Gesprächsstoff ausgegangen?  Das mit der Digitalisierung verstehen sie, wenn's zu spät ist? Die Papierzeitung ist tot. Wann merken sie, dass sie es selbst sind, die die Bäume retten müssen? Fakes, Fakes, Fakes: "Weg für die digitale Schule ist frei - Bundesgelder für WLAN und Laptops können fließen - Kretschmann erleichtert". Kannitverstan? Der Steuerzahler muss blechen, wenn das deutsche Bildungswesen an dem der Dritten Welt soll genesen. Dass das Internet nur ein Transportmittel ist, die Ladung aber aus Köpfen kommen muss, dies werden Zuspätmerker nie verstehen. Nicht einmal, wenn sie vor dem letzten Grab auf dem Zeitungsfriedhof stehen. Dann ist es zu spät, den vorher gegangenen Lesern Wein statt Wasser einzuschenken darüber, dass irrsinnige Politik das Land auffrisst: "Was den Wohnungsbau im Land behindert - Von Flächenmangel bis Bürgerbeteiligung - Es gibt viele Gründe dafür, warum nicht mehr Wohnraum entsteht". Wo kommen die denn alle her, die selbst im Ländlichen keine Herberge mehr finden? Jedes Jahr zwei komplette Großstädte voll illegaler Zuwanderung in des deutschen Steuerzahlers Merkel-Gästehaus all inclusive. Ob das Volk noch was merken wird, bevor die ganze linksgrünsozialistisch versiffte Blase platzt?

"Cadeau! Cadeau!" Als Afrikaretter unterwegs.

Aufhebung Sofortvollzug Rodung Ettenberg:
Berg (AfD) begrüßt Entscheidung des Verwaltungsgerichtes
Blumberg. Lars Patrick Berg, AfD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, hat die von der Naturschutzinitiative e.V. im Eilverfahren beantragte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg begrüßt, den vom Regierungspräsidium Freiburg angeordneten Sofortvollzug für den noch ursprünglich für Februar 2019 und damit vor der Vegetationsphase avisierten Beginn der Rodungen in der geplanten Windindustriezone Ettenberg zurückzunehmen. Dadurch werde verhindert, dass mit vorschnell erfolgten und nach Ansicht vieler Bürger nicht dem Gemeinwohl, sondern eher den Interessen der Windindustrie dienenden Fällungen von oft mehr als hundert Jahre alten Bäumen irreparable und vollendete Tatsachen geschaffen würden, obwohl noch viele ungeklärte Sachverhalte bestünden. Für den an einer intakten Natur interessierten Bürger sei es nicht nachvollziehbar, dass ein im „Schnellschuss“ einer Behörde angeordneter und hauptsächlich mit drohenden „wirtschaftlichen“ Nachteilen des Vorhabensträgers begründeter Sofortvollzug zur Abholzung eines ökologisch hochwertigen Waldbestands in der Größe mehrerer Fußballfelder umgesetzt werde, noch bevor die gerichtliche Hauptverhandlung überhaupt begonnen habe. Erst die künftige Hauptverhandlung sei geeignet, „Licht ins Dunkel“ von vielen noch ungeklärten Sachverhalten zu bringen und daher hätte eine vorschnelle und „mit heißer Nadel“ vollzogene Rodung das Rechtsempfinden vieler Bürger nachhaltig gestört, wie Lars Patrick Berg aus vielen Zuschriften entnehmen konnte. Dies insbesondere dann, wenn sich bei der Hauptverhandlung am Verwaltungsgericht Freiburg im Nachhinein herausgestellt hätte, dass der Genehmigungsbescheid des Landratsamts Schwarzwald-Baar-Kreis vom 29.12.2016 gesetzwidrig sei und deshalb zu Unrecht ergangen wäre.

<<<<<<<<<<<<<<<<<<§§§§§§§§§§§§§§§<<<<<<<<<<<<<<<<<<
Staatsversagen macht sprachlos
ARZTMORD IN OFFENBURG
Zudem verglich einer der Verteidiger die Tötung des Offenburger Arztes mit einem Autounfall – etwas, was man genauso wenig hätte abwenden können. Auch dies sorgte für hörbare Irritation im Gerichtssaal.Nach Einschätzung der Verteidigung habe die Kombination zweiter Umstände zu der Tat geführt. Zum einen der Wahn, in dem der Angeklagte gefangen gewesen sei, zum anderen die Hilflosigkeit derjenigen, die seine Situation mitbekommen, jedoch keine Mittel gehabt hätten, einzugreifen.
(Lahrer Zeitung)
<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<

Schäuble - auf falschen Wegen unterwegs?

Bundestagspräsident Schäuble:
„Muslime und der Islam sind ein Teil Deutschlands“
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat bekräftigt, dass der Islam für ihn zu Deutschland gehört. „Muslime und mit ihnen der Islam sind ein Teil Deutschlands“, sagte Schäuble am Donnerstagabend in Berlin. „Sie sind Teil unserer Gesellschaft.“ Schäuble erinnerte daran, dass er dies bereits gesagt habe, als er als Innenminister 2006 die Deutsche Islamkonferenz ins Leben gerufen habe. „Ich habe übrigens davon, im Gegensatz zu manchen Vermutungen, gar nichts zurückzunehmen.“ Es handele sich um eine „im Grunde nicht zu bestreitende Tatsache“...
(faz.net. Zumutung. Es reicht! Natürlich ist es eine Tatsache, dass er dies gesagt hat. Damit wird sie aber nicht richtiger. In der Kirche ist er in der Konfirmandenzeit stehengeblieben, gilt dies aber für seine ganze Bildung?  Ist er seither nicht bereit, dazuzulernen? Ein Mensch kann bis zum Lebensende noch versuchen, gescheit zu werden. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Wenn Schäuble das Gegenteil behauptet und auch noch immer das deutsche Volk für durch Inzucht degeneriert hält, was ist dann mit ihm los? Wo gehört er hin? Nach Offenburg?)

=================
NACHLESE
58 Milliarden Euro
Sprudelnde Steuern und Sozialbeiträge: Deutscher Staat mit Rekordüberschuss
Steuern und Sozialabgaben sprudeln kräftig. Der Staat kann das fünfte Jahr in Folge mehr Geld einnehmen als ausgeben. Ob der Geldregen anhält, scheint jedoch fraglich. Der deutsche Staat hat trotz der Konjunkturabschwächung im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss erzielt. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen 2018 unter dem Strich 58 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. In einer ersten Schätzung war die Behörde von 59,2 Milliarden Euro ausgegangen. Bezogen auf die Wirtschaftsleistung lag das Plus bei 1,7 Prozent...
(focus.de. Naturwunder, nachdem dem Finanzminister das Geld ausgegangen war. Volksverarschung durch Politik und Medien. Märchen sind dagegen nichts als die Wahrheit.)
=================

Staatliche Irreführung der Öffentlichkeit
„In höchstem Maße irritierend“: Behörden als Fluchthelfer für Helfershelfer von Anis Amri?
Von Alexander Wallasch
Würde sich bestätigen, dass der Staat das Attentat vom Breitscheidplatz wider besseres Wissen aus politischen Gründen als Einzeltat deklarierte, dann wäre das ein echter Skandal, der notwendigerweise politische Folgen haben müsste. Was für ein Vorwurf, welch ein Skandal, wenn sich über zwei Jahre nach dem islamischen Mordanschlag an der Berliner Gedächtniskirche im Rahmen zweier Untersuchungsausschüsse der ungeheure Verdacht erhärten könnte, dass ein Helfershelfer Anis Amris unter aktiver Mithilfe deutscher Behörden außer Landes geschafft wurde, wenn in einem Land, dass sich als unfähig erwiesen hat, hunderttausende rechtskräftige Abschiebungen zu vollziehen, ausgerechnet jene gelingt, die einen zwölffachen Mord vertuschen helfen könnte. Der Staat in äußerster Not. Das Rechtssystem am Boden?...
(Tichys Einblick. In einem Staat ohne Recht regieren Räuberbanden. Hat der Papst mit Grüßen von Augustinus dem Bundestag gesagt. Der aber fühlt sich offenbar einem Unrechtsstaat verpflichtet.)

"Bedeutsame familiäre Beziehungen"
Gleich mehrere Berliner Polizisten kooperieren offenbar mit kriminellen Clans
Mindestens sechs Berliner Polizisten sollen laut einem Bericht mit arabischen Familienclans zusammenarbeiten. Er gehe davon aus, dass mehrere Polizisten Informationen an die Clans weitergäben, sagte Thomas Wüppesahl von der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer PolizistInnen am Freitag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Als eine Ursache des Problems macht er den gegenwärtigen Zustand der Berliner Polizei aus.
(focus.de.Gendarm als Räuber.)
Akten weg, Hinweise verpennt: Die lange Liste des Behörden-Versagens in Lügde
Die Liste der Pannen bei den Ermittlungen im Missbrauchsfall auf einem Campingplatz in Lügde (NRW) wird immer länger. Erst jetzt wird bekannt, dass Beweismaterial aus der Polizeibehörde seit Wochen verschwunden ist.
(focus.de.)
Nächste Panne
Missbrauchsfall in Lügde: Polizei-Anwärter musste Beweismaterial auswerten
Im Fall des vielfachen Kindesmissbrauchs auf einem Campingplatz in Lüdge reißt die Pannenserie der Polizei nicht ab: Einem Bericht zufolge beauftragte die Polizei einen unerfahrenen Anwärter mit der Auswertung des Beweismaterials.
(focus.de. Nur noch falsche Polizisten im Land?)

Devise zu Sowjetzeiten: Mehr arbeiten, weniger beten
Warum der radikale Islam in Zentralasien keine Chance hat
Von DR. VIKTOR HEESE
Viele fragen sich, warum in Zentralasien trotz der Nähe zu Afghanistan und Pakistan der Islam (noch?) so „friedlich“ ist. Von hier gehen zunächst keine radikal-islamischen Gefahren aus. Dieser überraschende Befund widerspricht nicht dem Fakt, dass ausgewanderte muslimische Usbeken, Kirgisen oder Kirgisen im Ausland viele Attentate verübt haben. Dies würde ihnen in der Heimat nicht gelingen. Der radikale Islam ist nicht an die Nationalität gebunden, wie es die aktuelle Diskussion um deutsche IS-Kämpfer in Syrien zeigt.
Was berichten die Systemmedien über die Region?
Zentralasien steht nicht im Fokus der Westmedien. Berlins Wertebrille sieht auch dort Demokratiedefizite, gelenkte Diktaturen, Menschenrechtsverletzung und polizeistaatliche Unterdrückungen. Beklagt wird, dass Autokraten ständig mit über 90 Prozent zu Präsidenten (wie die Bundespräsidenten) gewählt werden. Auch die Annäherung an Russland und China gefällt nicht. Andererseits gibt es Lob, weil der radikale Islam unter Kontrolle gehalten wird und die Länder uns im Kampf gegen Terrorismus und Drogenhandel unterstützen. Bei der Bewertung nationaler und ethnischer Konflikte hält man sich zurück. Es gibt weder „Böse“ noch „Gute“. Ökonomisch wird auf den Drahtseilakt zwischen den Beziehungen zu Russland/China und der EU hingewiesen. Man akzeptiert, dass die lokalen Machthaber mit Doppelstrategien das Beste für ihre Staaten herauszuholen versuchen.
Die Interessen Russlands, Chinas und der Anrainerstaaten
In Mittelasien leben acht Millionen Russen, gut situiert und oft in gehobenen Positionen. Umgekehrt arbeiten Millionen Zentralasiaten in Russland. Die politischen, militärischen und ökonomischen Bindungen (siehe Eurasische Wirtschaftsunion) gestalten sich partnerschaftlich. Sie zeigen, dass es keine feindlichen Spannungen zwischen Russland und den Ex-Sowjetrepubliken geben muss, wenn sich der Westen nicht einmischt (Ukraine, Baltikum, Moldawien). Die Neue Seidenstraße ist das Vorhaben, das wiederum für China neue Routen für die Energieversorgung und Absatzmärkte schaffen soll. Mit dem Iran als seinem größten Erdöllieferanten baut das Reich der Mitte die Wirtschaftsbeziehungen trotz Trump massiv aus, was später den Bau neuer Landverbindungen und Pipelines über Tadschikistan und Usbekistan impliziert (Kaschgar – Meschhed). Peking hat dafür die Asian Infrastructure Investment Bank ins Leben gerufen, die als Gegenmodell zum westlich beherrschten IWF fungieren soll.
Der Blick durch die ökonomische Brille eines Westbesuchers
Zentralasien ist politisch und ökonomisch sehr inhomogen. Allein beim BIP pro Kopf liegen Welten: Während das rohstoffreiche Kasachstan mit 26.000 US-Dollar weltweit Platz 57 einnimmt, liegt der arme Nachbar Kirgisistan auf Platz 150. Dem Westbesucher fallen noch andere ökonomische Besonderheiten auf.
1. „Sanfter Islam“ leistungsfördernd
Der in Zentralasien gelebte liberale Islam überrascht. Wenige Moscheen und Koranschulen, junge Frauen in westlicher Kleidung und unverschleiert, großes Alkoholangebot, religiöse Toleranz gegenüber Christen – nach 1991 wurden dort viele Kirchen gebaut – fallen positiv auf. Mehr arbeiten, weniger beten, hieß die Devise zu Sowjetzeiten, die noch heute gilt. Wenngleich Dynamik, Leistung oder Ordnungsliebe in der Region nicht gerade erfunden wurden, geht vieles schneller voran als z.B. im überbürokratisierten Indien.
2. Grundsteine für eine Marktwirtschaft erkennbar
Das Straßennetz ist ein guter Indikator für den Entwicklungsstand eines Schwellenlandes. Besonders in Usbekistan lässt sich eine hektische Bautätigkeit beobachten (Stichwort Asia Highway). Usbekistan besitzt im Vergleich zu den Nachbarn neben bedeutsamen Rohstoffvorkommen (Gold, Uran, Erdöl und Gas) eine gute Verkehrsinfrastruktur, die aus Exporterlösen finanziert wird. Die Voraussetzung für die Schaffung marktwirtschaftlicher Verhältnisse ist damit gegeben – gäbe es nur den politischen Willen. Jedoch stören autokratische Lenkungsstrukturen, eben der träge „Kapitalismus von oben“, den effizienten „Kapitalismus von unten“. Volkswirtschaftliche Vorhaben haben Priorität, der Binnenmarkt muss warten. Eine Konsumgesellschaft lässt sich eben „schwieriger regieren“ als eine Produzentengesellschaft – das weiß man sowohl in Moskau als auch in Taschkent. China baut in Tadschikistan Autobahnen. Das Land bleibt dennoch das „Armenhaus“ der Region. Das hat etwas mit dem dort strengeren Islam zu tun.
3. Überbevölkerung – Türkei, Russland und EU beliebte Migrationsländer
Die Millionen Gastarbeiter in Russland und in muslimischen Ländern sind das Ergebnis der hiesigen Massenarbeitslosigkeit. Zentralasien zeichnet eine junge Demographie und Überbevölkerung aus – hier leben über 70 Millionen Menschen -, die sich ökonomisch nachteilig auswirkt. Die reicheren Staaten der Region steuern gegen und richten bescheidene Sozialsysteme ein. Selbst Familienplanung scheint in der Gegend angekommen zu sein. Usbeken und Tadschiken sind für hohe Geburtenüberschüsse bekannt.Den Migranten fehlt der Glaube an die Schaffenskraft ihrer Heimatländer – ein schlechtes Zeichen für die Zukunft. Weil sie aber in Russland diskriminiert und ausgebeutet werden, träumen nicht wenige von der EU und Deutschland. Auch die sprachverwandte Türkei ist beliebt, wenngleich man dort wenig verdienen wird. In die religiös verwandten Golf-Staaten kommt dagegen niemand. Die reichen Glaubensbrüder ziehen es vor, Millionen für den Bau von Moscheen zu spenden. Die von Katar gebaute Große Moschee in Duschanbe ist das imposanteste muslimische Bauwerk der Neuzeit in der Ex-Sowjetunion.Die guten Russisch-Kenntnisse vieler junger Leute, die es freiwillig lernen, wundern in diesem Kontext nicht. Denn mit den Touristen aus dem Norden lassen sich gute Geschäfte machen. Gebürtige Russen trifft man oft in Manager-Positionen in Banken und Hotels. Leistung kennt eben keine nationalen Grenzen. Was die Russifizierung im Zarenreich und in der Ex-Sowjetunion war, wird heute durch Freiwilligkeit ersetzt. Warum soll Russisch nicht die Integrationsbrücke bilden?
4. Handelsbilanzdefizit, schwache Währungen und andere Indizien typischer Entwicklungsländer
Importe von Gebrauchsgütern werden als Indikator fehlender industrieller Reife gesehen. Es sei denn, ein superreiches Land – wie die Golf-Staaten – kann sich jeden Luxus leisten. Wer durch die Einkaufszentren zentralasiatischer Großstädte bummelt, merkt, wie wenig vor Ort erstellt wird. Eine wettbewerbswirksame Spezialisierung fehlt, genauso wie das qualitative Humankapital. Dieses Unvermögen liegt an den kleinen Binnenmärkten – Kirgisien und Tadschikistan haben sieben bzw. neun Millionen Einwohner – ein gemeinsamer Markt fehlt wegen der nationalen Feindseligkeiten. West-Investoren meiden noch die Region. Die zentralasiatischen Währungen haben in den vergangenen fünf Jahren gegenüber dem Euro zwischen zwei und 80 Prozent an Wert verloren. Währungsreformen waren unabdingbar. Insgesamt haben die Volkswirtschaften der Region bis auf Kasachstan den Abstand zur EU nicht verringern können. Mit der Seidenstraße als Anziehungsmagnet wundert es, warum Tourismus in den Ländern Zentralasiens immer noch klein geschrieben wird. Zählen doch viele historische und Natur-Sehenswürdigkeiten zum Weltkulturerbe. Dafür gibt es viele Gründe. Es wäre nicht das erste Mal, dass arme Länder, die es „nötig hätten“, diese kostenlosen, natürlichen Einnahmequellen ignorieren.
Fazit: Ob Autokratie, Ökonomisierung und die Nichteinmischung des Westens das Wunderrezept ist, um den radikalen Islam in Schach zu halten, bleibt offen. In Zentralasien scheint das zu klappen. In Syrien und Libyen vormals auch.
(Mehr über die Region im Buch des Autors „Reise durch Russland und die Ex-Sowjetrepubliken: – aus der Sicht der ökonomischen Brille“. Dr. Viktor Heese kommt aus Masuren und lebt seit über 40 Jahren in Köln. Er betreibt die Blogs prawda24.com und finanzer.eu)
(pi-news.net)

00000000000000000
Münchner Sicherheitskonferenz
Merkel rechnet hart mit Russland ab und ruft China zu Abrüstung auf
(focus.de. Dies existiert noch immer im Internet als "Eilmeldung". Dreht eine Kanzlerin durch? Hilft ihr der Papst mit seinen Divisionen?)
00000000000000000

*********************
DAS WORT DES TAGES
Afrika ist nicht arm, weil die Geburtenrate (im Sudan durchschnittlich 8 Kinder pro Frau!) jeden wirtschaftlichen Aufschwung auffrisst, Milliarden in Korruption versickern und der Arbeitsethos nicht unbedingt immer dem der Europäer entspricht, sondern weil wir diese Menschen für unseren Wohlstand ausbeuten. Im Nahen und Mittleren Osten von Israel bis Syrien gäbe es augenblicklich keine Konflikte und Kriege mehr, wenn wir unsere Waffenlieferungen einstellen würden. Shiiten. Sunniten, Rebellen und Regierungstruppen – alle würden sich in den Armen liegen, wenn der Westen nicht wäre und man statt dem Gewehr nur den Knüppel zur Hand hätte, und das Klima ist nicht kaputt und die Meere nicht zugemüllt, weil China und Indien ihren gesamten Müll über die Welt verteilen, sondern weil in deutschen Städten noch nicht flächendeckend Dieselfahrverbote eingeführt und Plastiktüten verboten wurden. Ist doch ganz klar.
(Anabel Schunke, auf achgut.com)
***********************

Rainer Grell
Die Heimkehr der Krieger in den Rechtsstaat
Derzeit wird über den Umgang mit IS-Kämpfern deutscher Staatsangehörigkeit gestritten und etliche Politiker verrennen sich dabei gewaltig und scheinen zu vergessen, dass man sich an Recht und Gesetz halten muss. Hier ist ein kleiner Einblick in die diesbezügliche Rechtslage.
(achgut.com. Wenn das Recht weg ist, wird Räuber für "Kämpfer" gehalten.)

Moritz Mücke
Fake-Katastrophe für Trump-Hasser
Es wäre auch so schon schlimm genug gewesen: Ein charmanter B-Promi, bekannt aus der TV-Erfolgsserie „Empire“, wird Opfer eines Verbrechens, das sowohl homophob als auch rassistisch konnotiert ist. Außerdem deuteten die Umstände auf Verbindungen zum Lager der Trump-Unterstützer hin. Jetzt wird ihm von der Polizei vorgeworfen, das Ganze sei eine bestellte Theater-Aufführung gewesen.
(achgut.com. Medien liefern die Programme dieser Schauspiele.)

Fragen zu Elisabeth Wehling
Mangelnde Sorgfalt der ARD im Umgang mit Gebührengeldern?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Leitet Elisabeth Wehling tatsächlich ein Institut in Kalifornien, das den Namen „Berkeley International Framing Institute“ trägt und das mit der berühmten University of California, Berkeley verbunden ist,... Oder ist sie nur eine begabte Allein-Unterhalterin und Selbst-Vermarkterin?... antwortete die Universitätssprecherin der University of California, Janet Gilmore, dass Wehling zwar „weiterhin als Postdoc an Berkeleys Linguistik-Fachbereich aktiv“ sei, „,ihr Institut … aber keine Verbindungen mit der Universität Berkeley“ habe. Ob der Namen von Wehlings Institut nicht irreführend sei, weil er eine Verbindung mit der Universität nahelegt, wollte Janet Gilmore nicht kommentieren...Richtig ist, dass Wehling laut Wikipedia Soziologie, Journalismus und Linguistik studiert und sich mit der Propaganda der deutschen Nationalsozialisten und mit dem Einfluss von Geld und Macht auf die Medienberichterstattung beschäftigt hat.... auf .. textkargen Seiten des Instituts fehlt jede Ortsangabe, jedes Impressum, was rechtlich eigentlich nicht zulässig ist, und in Kontakt kann man mit dem Institut nur über ein Mail-Formular treten....
(Tichys Einblick. Die blinden Einäugigen von der letzten Reihe verrarschen alle in der ersten. Das ist Framing, bei Orwell "Neusprech" aus "1984" : "Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit".)

Hilfsverfassungsschützer
In der Schwebe zwischen Ordnung und Chaos
Die Furcht vor Rechten sei albern, meint der Berliner Historiker Per Leo, denn intellektuell komme von ihnen nichts, was der Rede wert wäre. Wenn aber die Rechte so substanzlos ist, warum die hysterische Aufregung? Vielleicht weil Leo weiß, daß diese Parias einen Verbündeten haben, der das Kleine bald groß machen könnte: die Wirklichkeit.
(Junge Freiheit. Das Volk ist substanzlos und muss deshalb von substanzloseren Linken bekämpft werden, sonst fliegen die auf.)

Umweltministerin will Ressorts zum CO2-Sparen zwingen
Schulze legt Knallhart-Gesetz zum Klimaschutz vor
(bild.de. Das ist dumm. Inkompetent: Niemand kann Klima schützen. Ist's zum Lernen schon zu spät nach Winselstudium Germanistik und Politikwissenschaft? Wer hat die zur Ministerin gemacht?)

„Außergewöhnliche Angebote“
„Neue Wege“: Bahn stellt Asylbewerber als Busfahrer an
Die Deutsche Bahn (DB) hat die Anstellung von Asylbewerbern als Busfahrer zur Nachwuchsgewinnung verteidigt. Die DB gehe „neue Wege und bildet mit Unterstützung der Arbeitsagentur und Projektpartnern geeignete Geflüchtete“ aus. Für Aufregung sorgte ein Tweet des Staatsunternehmens zu der neuen Einstellungspolitik.
(Junge Freiheit. "Deutschland ist ein Irrenhaus".)

„Die gesinnungsethische Seifenblase der Willkommensklatscher zerplatzt“
AfD will „Flüchtlingsbürgen“ zur Kasse bitten
Von LUPO
Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen. Was im Volksmund einfach und selbstverständlich klingt, wird jedoch im Merkel-Deutschland für gewöhnlich ad absurdum geführt, wenn es um Zuwanderung geht und das Siegel des Gutmenschlichen trägt. So wurde die Beitreibung der Kosten für einreisende Syrer, für die sich deutsche Gutmenschen ab 2013 verbürgt hatten, von SPD-Sozialminister Hubertus Heil zunächst mal ausgesetzt, als es ums Zahlen ging. Die AfD will aber, dass die „Flüchtlingsbürgen“ ohne schuldhaftes Verzögern zur Kasse gebeten werden. Im Bundestag sprach AfD-Abgeordnete René Springer am Donnerstag zu später Stunde Tacheles. Es ginge im Moment um mindestens 2500 Erstattungsbescheide über eine Gesamtsumme von 21 Millionen Euro, betonte Springer. Und das sei vermutlich erst die Spitze des Eisberges. Springer: „Wer jetzt glaubte und hoffte, dass die Bescheide unter der Führung des SPD-Ministers nun auch vollstreckt werden, der glaubt auch noch das Märchen, dass die SPD eine Volkspartei ist und Politik im Interesse der Bürger und Steuerzahler macht.“ Viele Bürgen wollten nicht zahlen, als ihnen die Rechnung der Jobcenter ins Haus flatterten. Springer: „Wie so oft in den letzten Jahren, zerplatzt die gesinnungsethische Seifenblase der Willkommensklatscher und Premiumhelfer beim ersten Kontakt mit den ökonomischen Konsequenzen.“
Steuerzahler soll für Gutmenschen blechen
Der AfD-Abgeordnete sprach die Befürchtung aus, dass die Beitreibung der Kosten nicht nur angehalten, sondern vollkommen niedergeschlagen würde. Darauf deute eine Erklärung des SPD-Innenministers Boris Pistorius aus Niedersachsen hin, der am 24. Januar verlauten ließ, dass es nicht mehr zur einer Erstattungspflicht für Bürgen kommen wird. Das bedeute: die Kosten privater Flüchtlingsbürgschaften würden auf die Steuerzahler abgewälzt. Eine solche Klientelpolitik werde es mit der Rechtsstaatspartei AfD nicht geben. Laut Springer verbiete dies das Haushaltsrecht, bestehende Bürgschaftsforderungen allein aus politischem Kalkül heraus zu erlassen. Gleiches gelte für die Aussetzung der Vollstreckung. Falls Flüchtlingsbürgen im Einzelfall falsch beraten worden seien und das Risiko nicht überschauen konnten, sei die Prüfung die Aufgabe der Behörden und Gerichte. Dort werde entschieden, und nicht im Hinterzimmer des Sozialministers. Springer in Richtung Bundesregierung: „Holen Sie unser Steuergeld von den Flüchtlingsbürgen zurück: Cent für Cent.“
Opa bürgt für vier Syrer
Dies wird im Fall eines 80jährigen Mannes aus Uelzen nicht mehr gelingen, der 2014 gleich für vier Syrer gebürgt hatte und 80.000 Euro an das Jobcenter zahlen soll. Hier haben die gutmenschlichen Gerichte schon Recht gesprochen und die Unwirksamkeit seiner Verpflichtungserklärung festgestellt. Die Vorlage der AfD wurde an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Den Redebeiträgen der Altparteien zufolge, ist mit großzügigster Verfahrensweise im Umgang mit den leichtfertigen Bürgschaften zu rechnen. Zwischen Bund und den meistbetroffenen Ländern Niedersachsen, NRW und Hessen gibt es bereits Einigung, wonach bei Altfällen die Bürgen die Kosten für drei Jahre selbst tragen müssen, teilte die SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich mit. Sofern nicht andere Gründe wie Einzelfallprüfung, „falsche“ Beratung usw. greifen. Bilanz der vormitternächtlichen Talkrunde am Donnerstag im Bundestag: Der steuerzahlende Michel wird`s schon richten. Gute Nacht Deutschland!
(pi-news.net)

Nichts aus der Geschichte gelernt
Von der Wiederkehr des Sozialismus
Von Rainer Zitelmann
Von der SPD über Jeremy Corbyns Labour-Party bis zu den Demokraten in den USA: Weltweit feiert der Sozialismus ein Comeback. Dazu Hegel: „Was die Erfahrung aber und die Geschichte lehren, ist dies, dass Völker und Regierungen niemals etwas aus der Geschichte gelernt und nach Lehren, die aus derselben zu ziehen gewesen wären, gehandelt haben.“...Inzwischen wissen wir, wie das Experiment des “Sozialismus im 21. Jahrhundert“ endete. Es endete so, wie ausnahmslos alle sozialistischen Experimente in den vergangenen 100 Jahren – in einem Desaster. Viele haben dies heute, 30 Jahre nach dem Zusammenbruch des Sozialismus, vergessen... Obwohl der Ausgang aller sozialistischen Experimente immer wieder in die gleiche Richtung gewiesen hat, scheint die Lernfähigkeit der Menschen begrenzt.... in der Tat sind die meisten Menschen nicht in der Lage, bestimmte historische Erfahrungen zu verallgemeinern...
(Tichys Einblick. Aus Geschichte wird nie was gelernt, denn Fortpflanzung bedeutet meist Wiederholung.)