Gelesen

ostermann

Es grüßt der Ostermann.

(tutut)Was ist eine schwäbische Nachricht? Haben die sieben Schwaben endlich das Ungeheuer gefangen und melden nun des Hasen Tod? Denn ist es nicht ungeheuerlich, wenn gemeldet wird: „Merkel warnt Europäer – Vorschlag: EU-Gelder an Flüchtlingsaufnahme koppeln“? Dabei wird nur ein Hase begraben, weil das Untier  in ihm sich als Fake herausgestellt hat. Schwindel am Morgen macht Sorgen, aber keine Zeitung. Während sich die Meldungen über falsche Polizisten häufen, anscheinend kennt kaum noch jemand echte, geht niemand der Frage nach, was an Politik und Politikern noch stimmt. Wieso schafft es eine Schnapsidee vom kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr nach Wochen plötzlich zum Leidartikel? Dabei trugen ihn längt die Englein fort, denn kostenlos ist nichts in diesem Land. Die Rechnung kriegt immer der Steuerzahler. Auch für Merkels falsche „Flüchtlinge“. Wann bekommen die mal den Stempel „ungerecht und unausgegoren“ wie ein teurer kostenloser Nahverkehr in den Wolken einer abgewählten „Kanzlerin“? Erst wenn sie weg ist? Noch aber ist heile Welt zumindest in Spaichingen. Was „Kultur im Festsaal“ ist, macht eine Museumsleiterin, denn wo früher geschafft wurde, wird heute gefiedelt, geklimpert und geschrummt oder Engel fliegen gelassen. Wissen die Spaichinger, dass sie dies bezahlen? Für wie viele, die sich dorthin verirren? Kultur geht auch anders. Mit großer Reklame für Ballett von Kleinen. Macht ein Volontär. Wo sonst als in Denkingen kann „Nächstenliebe“ zu Hause sein? Ganz lieb war gerde der Landrat dort. Bald wird sicher auch der Minister mit Gedöns wieder dort eintreffen, denn die haben sich alle dort so lieb. Piep, piep. Ist es aber nicht schon Sozialismus, wenn ein Landratsamt den Bürgern sagt, wie sie leben und sterben und dazwischen einkaufen und essen sollen? Von Gemischtwarenladen und Rundumbetreuung steht eigentlich nichts in der Landkreisordnung. Haben sich etwa die sieben Schwaben nach Tuttlingen verirrt, um mit Kannitverstan den achten in ihren Kreis aufzunehmen? Das ist wie Landwirtschaftsfrauen als Randgruppe  in Trossingen zu entdecken, denn: „Die Uni Freiburg befragt landesweit Bäuerinnen nach ihren Sorgen und Lebensmodellen“. Wie groß ist der Anteil der Landwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt? 0,9 Prozent. Wenn das die Redaktionsleiterin wüsste, welche titelt: „Frust hat sicher jede Frau“. Liegt’s vielleicht an Trossingen? An sieben Schwäbinnen?

Gerade widmen sich Frauen beschaulichen kleinen Nebenwelten mit Gebeten wohl für sich selbst, während eine Stadt Freiburg einen Reklameschlager für ihr Stadtjubiläum erfindet, der abgedroschener nicht sein könnte: „Freiburg 2020 – 900 Jahre jung“.  Dabei sind die sowas von grün und alt, dass sie schon auf eine Grünsammelstelle gehörten. Daran werden wohl die gedacht haben, die, wie die grünlinke BZ schreibt, auf sowas gekommen sind: „Neue Wählerinitiative wirbt für Dieter Salomon – Die parteiübergreifende Wählerinitiative ‚Stimmen für Salomon‘ unterstützt den Amtsinhaber: Dieter Salomon will bei der Oberbürgermeisterwahl am 22. April für eine dritte Amtszeit gewählt werden“.  Dabei ist Immergrün doch eine blaue Blume.

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spaichstreifen„CDU“: Da war es nur noch einer
Stefan Ballof verlässt Spaichinger Gemeinderat
(tutut) – Wegen Umzugs nach Denkingen verlässt nun auch Stefan Ballof den Spaichinger Gemeinderat. Damit ist von den 2014 fünf gewählten „CDU“-Stadträten mit Karsten Frech nur noch einer übrig. So viel Auflösung hat es in der Geschichte des Gemeinderats noch nicht gegeben, und das in einer einzigen Fraktion. Es ist irgendwie symptomatisch für den Zustand der „CDU“ nicht nur in Spaichingen, wo die einst die Kommunalpolitik mit absoluter Mehrheit dominierende Partei unter Tobias Schumacher zur Chaostruppe geworden ist. Daran dürften Volker Kauder und Guido Wolf als Kreivorstandsmitglieder einen gehörigen Anteil haben, denn ohne ihr Einverständnis hätte sich Tobias Schumacher als Kreisvorsitzender wohl kaum in den für Kenner der Spaichinger Kommunalpolitik aussichtlosen Kampf gegen den „CDU“-Amtsinhaber gestürzt. War nicht auch das Schweigen von Kauder und Wolf  zu einem fehlgeschlagenen anrüchigen Versuch der Wahlkampfbeeinflussung durch Stadtrat Christian Kauth  vielsagend? Kauth war anschließend sein Mandat im Gemeinderat los. Nicht zu vergessen die Einmischung der VG-Bürgermeister mit dem Denkinger Schultes bei dieser Wahl gegen den Spaichinger Bürgermeister. Der Denkinger wird wohl kaum bestreiten, sowas wie ein freundschaftliches Verhältnis zu Wolf zu haben. Nun beginnt die Spaichinger „CDU“ langsam wieder,  sich aufzurappeln durch Rückbesinnung auf Verantwortung gegenüber Stadt und Bürger. In  diesem Zusammenhang muss sie allerdings noch für eine Klarstellung sorgen: Will, kann  sie sich weiterhin einen „CDU“-Kreisrat Niemann in der Fraktion Pro Spaichingen leisten oder muss sie nicht für ein Entweder-oder sorgen: Niemann wechselt in die „CDU“-Fraktion oder er gibt sein „CDU“-Kreistagsmandat ab. Nachrutscher für Ballof wird Daniel Kupferschmid, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender.

bwstreifenGäubahn am unpünktlichsten im Land
Die Gäubahn zwischen Stuttgart und Singen ist seit dem Fahrplanwechsel im September die unpünktlichste Bahnverbindung im Land. Nach Angaben des Stuttgarter Verkehrsministeriums haben Schwierigkeiten mit dem neuen Betriebskonzept zu Verspätungen und Zugsausfällen geführt.
(swr.de. Wie ihr Kümmerer Guido Wolf nur noch kümmerlich?)

Starttermin für Bildungsplattform „ella“
Zeitverzug verärgert Ministerin Eisenmann
Die Bildungsplattform „ella“, die für elektronische Lehr- und Lernassistenz steht, kann wegen massiver technischer Probleme nicht wie geplant an den Start gehen. Die Kultusministerin spricht von einem „höchst unerfreulichem“ Vorgang
(swr.de. Das Unerfreulichste an Bildung im Land ist sie selbst.)

Tafeln kritisieren Migranten-Aufnahmestopp
Der Landesverband der Tafeln in Baden-Württemberg hat den Aufnahmestopp der Essener Tafel für Migranten ebenfalls kritisiert. „Das ist eine sehr unglückliche Entscheidung“, sagte ein Sprecher des Landesverbandes am Freitag in Stuttgart. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die Tafel in Essen seit Mitte Januar nur noch Bedürftige mit deutschem Pass neu in ihre Kundenkartei aufnimmt. Grund sei ein Anstieg des Anteils ausländischer Kunden auf etwa drei Viertel und dass sich ältere Frauen und alleinerziehende Mütter von Migranten respektlos behandelt gefühlt haben. …Auch der Paritätische Wohlfahrtsverband warnte, dass die Tafel mit der Entscheidung extremen Parteien in die Hände spiele.
(swr.de. Fehlt Linkspopulisten in „Flüchtlingsindustrie“ Verstand? Für wen sind die „Tafeln“, welche längst abgeschafft sein müssten, wenn sich das Land die Rettung der Welt leisten wollte. Was ist ein Migrant? Ein einwandernder Bettler? Wer lässt die rein, wer braucht sie?)

Strobl über die CDU: kritisch, aber konstruktiv
Der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg und stellvertretende Bundesvorsitzende Thomas Strobl erklärt im Gespräch mit Kara Ballarin, Katja Korf und Hendrik Groth, wo er die Christdemokraten verortet sieht und was er sich von einem neuen Grundsatzprogramm erhofft. Die Stimmung vor dem Parteitag sei kritisch, aber auch konstruktiv….
(Schwäbische Zeitung. Wischiwaschiblabla. Wie immer erklärt der Schwiegersohn nix. Was macht der Wolfverlierer in der Politik?)

Ist das Kunst oder muss das weg?
Ein Bananenbild mit Erdogan sorgt für Empörung
Eine despektierliche Erdogan-Karikatur hat auf der Kunstmesse „art Karlsruhe“ für Wirbel gesorgt. Wie die Messe am Freitag bestätigte, hängte ein Galerist das Bild „Türkischer Diktator“ von Thomas Baumgärtel nach lautstarken Protesten an seinem Stand am Vortag ab.
Der Künstler trennte sich daraufhin von seinem Karlsruher Galeristen, teilte Baumgärtel auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. Das Bild zeigt den gebückten türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit nacktem Gesäß, in dem eine Banane steckt. Es ist Teil der „Despotenserie – Trump, Kim und Erdogan“.Nach Angaben des Galeristen Michael Oess ist das Bild inzwischen für 5900 Euro verkauft. Mit der Aufregung um das Werk habe der Verkauf nichts zu tun gehabt. Der als „Bananensprayer“ bekannte Künstler hat schon mehrfach Ärger mit seinen politischen Bananen-Bildern bekommen….ein türkischer Journalist habe sich am Donnerstagnachmittag wegen des Bildes beschwert. Der Mann filmte demnach mit seinem Handy und berichtete per Livestream. Zwei Frauen hätten von „Schändung“ der türkischen Fahne gesprochen, die im Hintergrund des umstrittenen Werkes angedeutet ist. „Es gab einen Auflauf am Stand. Das war richtig inszeniert“, ist Oess überzeugt. Und: „Das waren Agenten.“ Zur Sicherheit habe er das Bild dann abgehängt. „Damit es keinen Ärger gibt – ich habe auch eine gewisse Verantwortung gegenüber den Besuchern.“ Die türkische Zeitung „Daily Sabah“ hatte am Donnerstag von dem „sogenannten ‚Kunstwerk’“ berichtet, das „für viele Türken eher als rassistisch-vulgärer Angriff auf den türkischen Präsidenten erscheint“.
(focus.de. Türkische Verhältnisse? Warum wird die Art nicht zugemacht? Im Islam sind Bilder sowieso nicht erlaubt. Nicht vorzustellen, Trump wäre Türke! Den hat der Maler wie einen Affen mit Banane dargestellt.)bananegemäldeletzt

Symbolbild: Banane.

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NACHLESE
Yücel-Antrag im Bundestag
AfD macht Stimmung statt Politik
Der Bundestag soll über journalistische Leistungen urteilen, findet die AfD – über die des freigelassenen Autors Deniz Yücel etwa. Der Partei geht es bei ihrem Antrag jedoch nicht darum, Politik zu machen. Sie will bloß eine große Bühne.Deniz Yücel ist eine verhasste Figur bei der AfD und ihren Anhängern. Kurz nach der Inhaftierung des deutschen Journalisten in der Türkei begannen AfD-Politiker und deren Anhänger mantraartig aus zwei Satire-Artikeln, die der Hesse 2011 und 2012 geschrieben hatte, zu zitieren. In einem wünscht er Thilo Sarrazin einen Schlaganfall, im anderen sinnt er über deutschen Volkstod. …
(n-tv-de. Seit wann ist eine linksextremstische taz ein Satiremagazin, wo deutsch- und menschenfeindliche Satiren erscheinen, wenn auch die taz dafür Sarrazin 20 00 Euro Schmerzensgeld zahlen musste? Stimmung! Tusch! Narrhallamarsch! Für die Türkei, die ihn eingebuchtet hat, ist er ein türkischer Journalist, alles was Recht ist! Bloß gut, dass eine Merkel Politik macht und nicht Stimmung.)
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DeutschlandDubist

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QUAL STATT WAHL
Ein kritischer Befund
Gibt es Anzeichen von Wahlfälschung bei der Bundestagswahl?
Von Jochen Renz
Wären Briefwahlstimmen und Urnenwahlstimmen wie in Österreich gezählt worden, hätte die Bundestagswahl 2005 Gerhard Schröder als Bundeskanzler zur Folge haben können….Bei der Bundestagswahl 2013 hätten bei diesem österreichischen Verfahren FDP und AfD den Einzug in den Bundestag schaffen können….
(Tichys Einblick. Da Deutschland weder souverän noch eine Demokratie ist, sondern ein Selbstbedienungsladen von Geschäftsführern, könnten Wahlen grundsätzlich abgeschafft werden.)
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ARD sperrt Bundestag wegen AfD aus
Lückenmedien pur: Kein Debattenbericht in „Tagesschau“
Die spannende Bundestagsdebatte am 22.2. war der Tagesschau keine Erwähnung wert, wohl aber die Pressemitteilung von Amnesty.
Von WOLFGANG HÜBNER
Donnerstag, 22. Februar im Jahr 13 nach Merkel. In der ARD von 20 bis 20.15 die „Tagesschau“. Was sehen und hören wir? Diesel-Urteil vertagt, Syrien-Horror in Islamisten-Hochburg, Waffen-Trump, Jahrestag Weiße Rose, Olympia, Wetter. Doch was sehen und hören wir nicht? Kein einziges Bild, kein einziger Ton von der ganztägigen Bundestagsdebatte. Kein Bericht über Merkels Drohung, Ländern EU-Gelder zu streichen oder zu kürzen, wenn sie sich der muslimischen Invasion verweigern. Kein Ausschnitt von Gaulands Rede dazu, in der Merkel der „Erpressung“ beschuldigt wird. Kein Bild, kein Ton zu Debatten um Frauendemo und Hasstexten des Parteienkartell-Idols Yücel. Stattdessen kostenlose Propagandaminuten für Greenpeace, Amnesty International, US-Waffengegner, syrische Kopfabschneider. Wer da noch von „Qualitätsjournalismus“ zu sprechen wagt, lebt entweder selbst gut vom Manipulationsgeschäft oder ist unheilbar qualitätsdement. Selbstverständlich ist diese riesengroße Lücke in der „Tagesschau“-Berichterstattung keiner Nachlässigkeit geschuldet, sondern hat einen ganz konkreten Grund: Weil die brillanten AfD-Redeauftritte von Gauland, Weidel, Brandner und dem überragenden Curio nicht ganz zu vermeiden gewesen wären, kam die „Qualitätsredaktion“ in Hamburg auf die geniale Idee, wegen der AfD-Gefahr gleich die ganze Bundestagsdebatte auszugrenzen. Das muss man sich vorstellen: Die unermüdlichen Kritiker von Putin, Trump, Erdogan, China und so weiter – sie unterschlagen eiskalt und eigenmächtig Millionen gebührenzahlenden Deutschen auch nur zehn Sekunden Bericht aus dem höchsten, demokratisch gewählten Parlament der Republik! Mit solchen Methoden wird allerdings der Übergang von den Lückenmedien zu den Lügenmedien nachweisbar dokumentiert. Im Jahr 13 nach Merkel befindet sich Deutschland auf direktem Weg in eine Demokratur mit dem bösartigsten Feminat aller Zeiten an den Spitzen von Regierung und Regierungsparteien. Ab jetzt wird offener und offensiver Widerstand zur Pflicht!
(pi-news.net)

Polen warnt bei EU-Flüchtlingsquoten vor „politischer Krise“
Polens Regierung lehnt Angela Merkels Forderung ab, EU-Gelder auch an die Aufnahme von Flüchtlingen zu knüpfen. Der polnische Europaminister Szymanski macht am Tag des EU-Gipfels deutlich: „Das wäre ein Fehler.“
(welt.de. Den Fehler Merkel merken die Deutschen noch immer nicht.)

Führungskraft wohin?
Die SPD und das Nahles-Problem. Ausstrahlung verzweifelt gesucht.
Von Stephan Paetow
Wer glaubt, nach Schulz sei das Schlimmste vorbei für die SPD, der hatte wohl Andrea Nahles noch nie so wirklich auf dem Schirm. Katastrophale Umfragen und regelmäßige Underperformance kündigen weiteres Elend für die Partei an….Gerade mal 18 Prozent der Deutschen würden ihr vertrauen (Projekt 18?). Sogar Schulz kam „damals“ auf 33 Prozent, was zeigt, dass „wir“ doch eigentlich recht vertrauensselig und mit wenig zufrieden sind.
(Tichys Einblick. Zum Glücklichsein brauchen die Deutschen nix von Nix.)

Antrag des CDU-Wirtschaftsflügels
Wird Merkel in die Ecke gedrängt? Teile der CDU befürchten einen Kurswechsel
Der CDU-Wirtschaftsflügel will Kanzlerin Angela Merkel auf dem Parteitag am Montag auf eine harte Linie in der Europapolitik festlegen. In einem dem „Handelsblatt“ vorliegenden Parteitagsantrag der CDU-Mittelstandsvereinigung heißt es, die Union müsse in einer neuen Regierungskonstellation „garantieren, jeder Vergemeinschaftung von Schulden und Haftungsrisiken eine klare Absage“ zu erteilen. »
(focus.de. Angst vor weniger Kommunismus? Klatschen die sonst nur 10 Minuten?)

merkelrettet

Sie sind wieder da. Das Comeback der Faschisten
In Italien feiern die Faschisten ein erstaunliches Comeback – und dominieren die politische Debatte. Ein Besuch in der römischen Parteizentrale der Neofaschisten, Keimzelle der neuen europäischen Rechtsextremen.
(welt.de. Gibt es in Deutschland nicht die Rede von Islamfaschismus, oder ist das ein möglicherweise mutmaßlich übelwollendes Gerücht?)

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SCHLUSS MIT EXTRAWÜRSTEN!
Muslimin vermisst Imame bei der Bundeswehr
Rund 1500 Muslime leisten bei der Bundeswehr ihren Dienst. Die muslimische Soldatin Nariman Reinke wünscht sich Imame in der Militärseelsorge. Es sei zudem schwierig, Essenvorschriften und Gebetszeiten einzuhalten.
(welt.de. Moslems in der Bundeswehr, die dort ihre Ideologie ausüben wollen, sind wie der Staat auf einem Irrweg. Schluss mit Extrawürsten! Religion ist Privatsache. Ist da eine islamische Unterwanderung im Gang?)
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Studien zur Psychopathologie
Die leere Seele des Westens
Die Zahl der jungen Menschen mit psychischen Erkrankungen ist alarmierend, warnen Psychologen. Und sie wird zunehmen. Dafür seien vor allem der Leistungs- und Belastungsdruck sowie eine „neoliberalen Ideologie“ verantwortlich, die mit einem konkurrierenden Individualismus einhergehe. Das ist eine oberflächliche, auf dem Zeitgeist schwimmende Interpretation. Die Gründe liegen woanders. Ein Kommentar von Henning Lindhoff.
(Junge Freiheit.Wo bleiben die Studien zur Psychopathologie, ob das überhaupt eine Wissenschaft ist?)

Protest für Kunstfreiheit
Gomringer-Gedicht hängt nun neben Brandenburger Tor
Künftig wird neben dem Brandenburger Tor auf einem großen Banner das Gedicht „avenidas“ des Schweizer Lyrikers Eugen Gomringer zu betrachten sein. Die Aktion der Stiftung Brandenburger Tor ist ein Protest gegen die Entscheidung der Berliner Alice-Salomon-Hochschule, das an ihrem Hauptgebäude stehende Werk übermalen zu lassen. Kunst dürfe nicht verboten werden, teilte die Stiftung mit.
(Junge Freiheit. Ist ncht ganz Deutschland für manche Linksgrünversiffte eine Entartung?)
Bürgerschaftsabgeordneter in vorderster Front mit türkischen Nationalisten
Bremerhaven: CDU-Politiker unterstützt Türken-Offensive in Syrien
Bis zu 700 türkische Nationalisten versammelten sich am vergangenen Samstag in der Bremerhavener Innenstadt, um sich für die türkische Militäroffensive in Syrien stark zu machen. Besonders pikant: Unter ihnen auch der Bremer Landtagsabgeordnete Turhal Özdal (45, CDU). Die aus einem Meer von türkischen Fahnen geprägte Versammlung fand unter dem Motto „Gegen den PKK-Terror und gegen die Unterstützung sämtlicher Terrororganisationen in Deutschland“ weitestgehend friedlich statt. Der Ex-Grüne und heutige CDU-Abgeordnete Turhal Özdal soll auf diversen Fotos eindeutig zu erkennen sein, wie er eine Türkei-Fahne mit sich trägt. Auch die Bremerhavener Nordsee Zeitung berichtet in ihrer Freitag-Ausgabe über die Demo-Teilnahme des umtriebigen CDU-Parlamentariers. Turhal Özdal ist nicht das erste Mal als vehementer Erdogan-Unterstützer auffällig geworden. Im Rahmen einer Parlamentsdebatte im November 2016 über den Umgang mit der Türkei machte der studierte Jurist und niedergelassene Rechtsanwalt mit einem bemerkenswerten Zwischenruf auf sich aufmerksam, wie der Weser Kurier seinerzeit berichtete:
* Als etwa der FDP-Abgeordnete Peter Zenner sagte, dass es keine triftigen Gründe für die Inhaftierung der kurdischen Parlamentarier gebe, rief der CDU-Abgeordnete Turhal Özdal dazwischen: „Lassen Sie doch die Staatsanwaltschaft ermitteln!“ An dieser Stelle verzeichnet das Parlamentsprotokoll „Unruhe bei SPD und Bündnis 90/Die Grünen“.*
Die in Erklärungsnot befindliche Bremer CDU-Führung hat sich bisher nicht zu dem Vorfall geäußert.
(pi-news.net)

MerkelStop

Die AFD steht unter Beschuss
Die Rechtspopulisten würden «fast täglich Nazivokabular» benutzen und einen «offenen und ekelhaften Rassismus» vertreten.
Politiker von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen haben der AfD in einer hitzigen Bundestagsdebatte zur Erinnerungskultur vorgeworfen, das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus geringzuschätzen. Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz sagte am Freitag in der von seiner Partei beantragten Aktuellen Stunde, die AfD stelle sich mit «unsäglichen Tabubrüchen» gegen das Geschichtsverständnis in Deutschland. AfD-Abgeordnete sprachen dagegen von einer Kampagne gegen ihre Partei. Von Notz sagte, zur politischen Kultur in Deutschland gehöre ein «glasklares Bekenntnis zu den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte». Doch die AfD betreibe «unerträglichen Geschichtsrevisionismus in Reinform». Die Rechtspopulisten würden «fast täglich Nazivokabular» benutzen und einen «offenen und ekelhaften Rassismus» vertreten. Auch der FDP-Abgeordnete Stefan Ruppert rief der AfD-Fraktion zu: «Sie wollen die Geschichte klittern, und das ist erbärmlich.»…
(Basler Zeitung. Erbärmlich ist der Umgang mit Geschichte durch die Vereinigte Linke in ihrem Kampf gegen Deutschland und die AfD. Niemand im Land hat sich zu irgendeiner Schuld in der Vergangenheit zu bekennen. Fakten sind Fakten,  sie für linken Populismus und dessen Propaganda zurechtzustricken, das ist Geschichtsklitterung.)

14 der 92 AfD-Abgeordneten glänzten durch Abwesenheit
Yücel vs. AfD: Wer nicht da ist, den bestraft der Wähler!
Von PETER BARTELS
 Da belegt ein kluger, der Sprache mächtiger AfD-Rhetor namens Dr. Gottfried Curio im Reichstag, warum der Bundestag den Türken Denis Yücel verurteilen muß. Und dann kommt es zur namentlichen Abstimmung… Und ausgerechnet die “halbe” AfD ist nicht da.Von den 92 gewählten Abgeordneten waren nur 78 anwesend, höhnten danach die Merkel-Medien. Es fehlten 14!! …. w e n n sie schon einen für die AfD und Deutschland “Skandal” zurecht auf die Tagesordnung setzen, wie die aufgegeilte Deutschland-Verachtung des Türken Deniz Yücel, dann gilt auch für eine neue Partei, was für die alten Kader seit jeher gilt: Anwesenheitspflicht! Sogar Fraktionszwang!….Schlimm, klar. Typisch auch. Genauso typisch wie das kollektive, waidwunde Aufheulen des freiwillig zwangsvereinten Volkssturms der Merkel-Parteien gegen den AfD-Yücel-Antrag…..Man muß nicht wiederholen, was JUPITER oder Wolfgang Hübner treffend auf PI-NEWS schrieben. Jeder weiß, was für ein Deutschland-Hasser dieser Türke ist, nicht satirisch, sondern satyrisch…..Die AfD wollte ein Zeichen setzen für Deutschland. Die Merkel-Parteien haben den Spieß höhnisch und verlogen keifend umgedreht, mit Mann und Maus dagegen gebrüllt und gestimmt. Das wußte jeder vorher. Darum wäre das Fähnlein der 92 AfD-Aufrechten so wichtig gewesen. Ob in der Tagesschau oder nur bei PI-NEWS. Wer nicht da ist, den bestraft der Wähler …
(pi-news.net)

Armutszeugnis für IBuK und Generäle
Bundeswehr: Generalität ohne Rückgrat
Leser Rolf Bergmeier schickte uns diesen Kommentar gegen eine Generalität, die sich nicht öffentlich vor verleumdete Untergebene stellt, sondern die Empörung dem Bundeswehrverband und pensionierten Offizieren überlässt….das Verschulden dreier Verteidigungsminister, alle von Frau Merkel ernannt.In diesem Konzert Inkompetenter hat Frau von der Leyen mit einer Hetzjagd auf Nazigespenster und mit Ingrimm gegen alles Historische den Soldaten das Rückgrat gebrochen. Nun wird die Bundeswehr „Schrottarmee“ genannt und Frau von der Leyen lässt verkünden, sie könne Generalsekretär der NATO werden. Wegen ihres Sachverstands….
(Tichys Einblick. Wie die Herrin, so’s Gescherr drin.)

AfD wirkt wie ein Defibrillator

Altparteien kommen beim „lieben Deniz“ auf Touren

Von JUPITER

Es wird immer deutlicher, dass die AfD im Bundestag wie ein Defibrillator für die notleidende parlamentarische Demokratie wirkt. Ihre Abgeordneten legen den Finger dort in die Wunde, wo das politische Kartell aus Taktik, Scham oder Kadavergehorsam schweigt. Sie treiben die Parteien in die moralische Ecke, sie entlarven deren verlogene Moral von Presse- und Meinungsfreiheit. In die Enge gedrückt verlieren links-grüne Sportpalastredner wie Cem Özdemir dann völlig die Beherrschung und können nur noch verbal um sich schlagen.

Bei der Bundestagsdebatte um die menschenverachtenden Äußerungen des türkisch-deutschen Journalisten Deniz Yücel bezeichnete Özdemir die AfD-Abgeordneten als Rassisten und rückte sie in die Nähe einer fünften Kolonne Erdogans. Sie verachteten Deutschland und seien „aus demselben faulen Holz geschnitzt“ wie der türkische Präsident und ein Ableger seiner Partei AKP. Zur Sache sagte der Grüne nichts.

Die Hasstiraden von Yücel gegen Deutschland und den Buchautor Thilo Sarrazin liegen schwarz auf weiß wie in Stein gemeißelt vor. Daran gibt es nichts zu deuteln. Trotzdem ließ die Bundesregierung dem Menschenverächter eine diplomatische Vorzugsbehandlung zukommen und adelte den Deutschlandhasser noch mit der Bezeichnung „deutscher Patriot“ (O-Ton Sigmar Gabriel). Billigt die Bundesregierung etwa die Äußerungen Yücels, wollte die AfD von den Altparteien wissen?

„Das hohe Lied, das zu Deniz Yücel angestimmt wurde, kann den Missklang seiner Äußerungen nicht übertönen“, brachte für die AfD Dr. Gottfried Curio die moralische Zwickmühle der Bundesregierung treffsicher auf den Punkt. Er fächerte „Highlights“ aus dem hasserfüllten Schaffen Yücels auf und stellte sie den Bemühungen von Merkel und Gabriel um den „lieben Deniz, der Ikone des linken Journalismus“, geschickt gegenüber. „Deutschland solle zwischen Frankreich und Polen aufgeteilt oder in einen Rübenacker verwandelt werden“, zitierte Dr. Curio beispielhaft einen Text Yücels: Das nennt Gabriel einen „Brückenbauer“.

Mit Verweis auf die angebliche „Satire“ Yücels mutmaßte Dr. Curio die Einführung einer Zwei-Klassen-Redefreiheit. Eine für Establishment-nahe Antideutsche und eine für patriotische Normaldeutsche. „Äußere der antideutsche Linke Hass, sei es Satire, äußere der Normalbürger Kritik an der Regierung, sei es Hass“, spottete der AfD-Abgeordnete über die neudeutsche Form der Rede- und Meinungsfreiheit. Zu Deniz Yücel urteilte er: „Wenn er den Abgang der Deutschen beschleunigt sehen will, dann könne er dazu beitragen, wenn er seine deutsche Staatsbürgerschaft abgebe. Das wäre ehrlich und überfällig.“

Das Altparteienkartell reagierte wunschgemäß auf den AfD-Scoop mit der üblichen konzertierten Beschimpfungs- und Klatsch-Aktion. Alle gegen einen. Kein Wort der Kritik an der Bundesregierung, dafür jede Menge Schläge unter die Gürtellinie für die Alternativen. Auch Wolfgang Kubicki (FDP) zeigte ein widersprüchliches Rechtsverständnis, wenn er dem AfD-Antrag die Verfassungsmäßigkeit absprach. Die Bundesregierung sei zur Missbilligung aus rechtlichen Gründen gar nicht befugt. Und wo war Kubicki, als die Kanzlerin seinerzeit Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ scharf kritisierte?

Mangels Argumenten griffen die Redner von SPD, FDP, Linke, Grünen und CSU dabei tief in den verbalen Dreckbeutel – erbärmlich, niederträchtig, dümmlich waren die gängigsten Attribute – und logen sich ansonsten die hässlichen Texte Yücels als „Satire“ zurecht. Unterstützt wurden sie dabei vom Phoenix-Kommentator Gerd-Joachim von Fallois, der ungefragt von „satirischen und besonders bissigen Texten“ sprach und dann nochmal nachlegte: Yücels Texte seien „ganz klar als Satire gekennzeichnet“ gewesen, und das sei eine „Spielart durch das Grundgesetz geschützt“.

Solch unverschämte Fehlberichterstattung hört man auch bei den Öffentlich-Rechtlichen nicht jeden Tag. Deshalb zur Klarstellung: In der taz erschienen Yücels Texte unter der Rubrik „Kolumne“. Diese journalistische Form hat per se nichts mit „Satire“, „Glosse“ oder neuerdings „Polemik“ zu tun. Aus welchem Journalistenhandbuch von Fallois seine Weisheiten hat, bleibt das Geheimnis des Phoenix-Experten. Offenbar ist der mediale Mainstream auch dabei, journalistische Grundsätze und Formen etwas „bunter“ zu machen. Motto: Was Satire ist, bestimmen wir!

Natürlich brachte die AfD ihren Antrag am Ende nicht durch. Er wurde mit 552 gegen 77 Stimmen abgelehnt. Mit Ja votierten ausschließlich AfD-Parlamentarier. Ein Abgeordneter enthielt sich: Bruno Hollnagel aus Schleswig-Holstein, AfD. Für parlamentarische Beobachter war es eine Lehrstunde, wenn gerichtlich festgestellte Menschenverachtung (die taz wurde wegen Yücels Sarrazin-Text zu 20.000 Euro Strafe verurteilt) und Deutschlandhass von der Mehrheit des Bundestages im Sinne der grundgesetzlich gesicherten Presse- und Meinungsfreiheit verteidigt wird.
(pi-news.net)

Die GroKo ist schon jetzt eine Groteske!

Das Phänomen des Doppelten Lottchens in der CDU

Von Vera Lengsfeld

Karl Marx, dessen 200. Geburtstag wir in diesem Jahr auch noch hinter uns bringen müssen, hat im „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ geschrieben:
„Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“

Nun, wir haben seit gestern das Phänomen des Doppelten Lottchens in der CDU, wobei hier der Farce die Herkulesaufgabe gestellt wird, für die Kanzlerin das „System Merkel“ zu retten. Der Lohn, der angeblich für die künftige Generalsekretärin ausgelobt wurde, soll die Kanzlerinnen-Nachfolge sein. Marx hätte sich ausgeschüttet vor Lachen über so viel Naivität bei den Hofberichterstattern. Er hätte selbstverständlich erkannt, dass Frau AKK, wie sie von den Medien nun genannt wird, weil ihr Zungenbrecher-Name zu viele Fehlermöglichkeiten bietet, sollte es ihr wirklich gelingen, der Kanzlerin die volle nächste Amtszeit zu sichern, warten kann, wie Prinz Charles, ehe sie eine Chance hat, Kanzlerin zu werden.

In ihren zahlreichen Interviews, die AKK seit gestern gibt, macht sie völlig klar, dass sie das „Weiter so“ organisieren soll und will. Sammlungsbewegungen um eine Person, wie in manchen Nachbarländern, z.B. Frankreich, soll es bei uns nicht geben. In Deutschland soll an dem überlebten System der Volksparteien festgehalten werden.

Die haben sich als Umverteilungsmaschinen auch so gut bewährt, dass die Politiker vor Begeisterung ganz ihre eigentliche Aufgabe, die gesetzlichen Freiheitsrechte der Bürger zu sichern, vergessen haben. Leider sind die deutschen „Eliten“ dafür bekannt, dass sie weiter marschieren, bis… Hauptsache Vorbild für die Welt sein!

Was Marx nicht vorausgesehen hat ist, dass es noch eine Steigerung der Farce gibt, die Groteske.

Das Stadium der Groteske hat die endlose Geschichte um die dritte GroKo längst erreicht. Das Wahlvolk will sie nicht mehr, aber das wird ignoriert. Angeblich soll die Hälfte der Deutschen immer noch Merkel als Kanzlerin wollen. Das kann aber nur sein, weil Andrea Nahles eine Zumutung und keine Alternative ist.

In der SPD läuft der Mitgliederentscheid, zu dem, wie Bild dankenswerter Weise aufgedeckt hat, sich auch Hunde und Katzen erfolgreich anmelden konnten. Da die SPD nicht nachprüfen kann oder will, wer bei ihr Mitglied wird, habe ich leider die Chance verpasst durch eine Turbo-Mitgliedschaft meine Stimme gegen die GroKo einbringen zu können.

Das Verfassungsgericht hat ja bereits eine Klage, ob der Mitgliederentscheid einer Partei über die Regierung des ganzen Volkes (horribile dictu!) zu bestimmen, verfassungsgemäß sei, angesichts des im Grundgesetz festgeschriebenen freien Mandats der Abgeordneten, nicht zur Entscheidung angenommen. Sollte eine neue Verfassungsklage erwogen werden, wegen der bei der SPD mitstimmenden Hunde und Katzen, muss man befürchten, dass unsere Verfassungsrichter zu dem Schluss kommen, dass es dem Tierwohl diene, wenn auch unsere Vierbeiner die Pfote zur Regierungsbildung heben oder senken können.

In unserem Land, in dem die Tornados so lange mit Biodiesel gefüttert wurden, bis sie nicht mehr einsatzbereit am Boden lagen, ist leider nichts mehr ausgeschlossen. Deutschland ist von der Politik längst zum Irrenhaus gemacht worden.

Während es in der SPD heftig rumort und die Basis darauf besteht, dass sie in einer Volkspartei ein Mitspracherecht haben muss, ist es in der CDU beinahe still. Alle als Reformer und Hoffnungsträger gehandelten Jungpolitiker haben die Inthronisation von AKK begeistert begrüßt und werden auf dem kommenden Parteitag brav die Hand heben.

Aber es gibt noch ein kleines gallisches Dorf in der scheintoten Partei: Die Werteunion. Ganz gegen den Parteitrend starteten die paar tausend  Mitglieder eine Kampagne gegen die GroKo.

Wie erfolgreich sie sein wird, steht dahin. Aber sie rettet die Ehre der Basis und gibt den Mitgliedern eine Stimme, die sich längst von ihren Parteifunktionären verraten und verkauft fühlen.

Wem das einstige Erfolgsmodell CDU, die im vergangenen Jahrhundert der Bundesrepublik ihre besten Jahre beschert hat, noch am Herzen liegt, der sollte die Kampagne der Werteunion unterstützen.
(vera-lengsfeld.de)

Europa springt im Dreieck

Die rasante Ausbreitung des Dhimmitums

Von Judith Bergman

(Englischer Originaltext: Europe: The Rapid Spread of Dhimmitude
Übersetzung: Daniel Heiniger)

Einer der beunruhigendsten Aspekte dieses sich rasch ausbreitenden Dhimmitums ist die De-facto-Durchsetzung islamischer Blasphemiegesetze. Lokale europäische Behörden haben „Hassrede“-Gesetze genutzt, um Kritik am Islam zu verbieten, obwohl der Islam eine Idee, keine Nationalität oder Ethnizität darstellt. Der konventionelle Zweck der meisten Hassredegesetze ist es, Menschen vor Hass zu schützen, nicht Ideen. Es hat daher den Anschein, dass die europäischen Behörden rechtlich nicht verpflichtet sind, Personen wegen Kritik am Islam strafrechtlich zu verfolgen, zumal das islamische Recht, die Scharia, nicht Teil des europäischen Rechts ist, doch sie tun dies nur allzu gerne.

Maßnahmen gegen den Dschihad werden seit dem 11. September 2001 von westlichen Führern überall behindert. Präsident George W. Bush erklärte: „Islam ist Frieden“. Präsident Obama entfernte alle Verweise auf den Islam in FBI-Terror-Trainingshandbüchern, die Muslime als anstößig erachteten. Die derzeitige Führung von New York City drohte den New Yorkern, unmittelbar nach dem Terroranschlag im Oktober in Manhattan, den Terroranschlag nicht mit dem Islam in Verbindung zu bringen. Die britische Premierministerin Theresa May behauptete, dass der Islam eine „Religion des Friedens“ sei.

Obwohl Europa nicht Teil der muslimischen Welt ist, scheinen sich viele europäische Behörden dennoch verpflichtet zu fühlen, sich dem Islam mehr oder weniger subtil zu unterwerfen. Diese freiwillige Unterwerfung scheint beispiellos zu sein: Dhimmi ist historisch gesehen der arabische Begriff für den eroberten Nicht-Moslem, der sich bereit erklärt, als zweitklassiger, „geduldeter“ Bürger unter islamischer Herrschaft zu leben und sich einem separaten, erniedrigenden Gesetzeswerk und den Forderungen seiner islamischen Meister zu unterwerfen.

Auch in Europa geschieht die Unterwerfung unter die Forderungen des Islam im Namen der „Vielfalt“ und der „Menschenrechte“ freiwillig. Diese Unterwerfung unter den Islam ist natürlich höchst ironisch, da die westlichen Begriffe „Vielfalt“ und „Menschenrechte“ in den Grundlagentexten des Islam nicht existieren. Im Gegenteil, in diesen Texten werden diejenigen, die sich weigern, sich dem islamischen Göttlichkeitskonzept Allahs zu unterwerfen, als Ungläubige angeprangert, die entweder konvertieren, die jizya [„Schutzsteuer“] zahlen, oder sterben müssen.

Das jüngste Beispiel für diese Art von Dhimmitum stammt aus Schweden, wo ein Rentner verurteilt worden ist, weil er den Islam auf Facebook als „faschistische“ Ideologie bezeichnet hat. Die gesetzliche Bestimmung, nach der er angeklagt wurde (Brottsbalken Kapitel 16, § 8,1 st), spricht explizit von „Anstiftung“ (schwedisch: „hets mot folkgrupp“) gegen Gruppen von Menschen, die durch ihre Rasse, Hautfarbe, nationale oder ethnische Herkunft, ihren Glauben oder ihre sexuelle Präferenz definiert sind. Die Bestimmung kriminalisiert jedoch nicht die Kritik an Religion, Ideologie oder Ideen, weil westliche Demokratien, damals noch echte Demokratien, den freien Gedankenaustausch nicht kriminalisiert haben.

Dhimmitum manifestiert sich in Europa in vielerlei Hinsicht. Am Welt-Hijab-Tag, einer jährlich wiederkehrenden Februar-Veranstaltung, die 2013 von einem Immigranten aus Bangladesch in die USA, Nazma Khan, ins Leben gerufen wurde, „um die Diskriminierung muslimischer Frauen durch Aufklärung und Erziehung zu bekämpfen“, entschieden sich mehrere britische Abgeordnete, den Hijab anzuziehen. Dazu gehörten u.a. die Abgeordnete Anne McLaughlin und die frühere Schatten-Gleichheitsministerin Dawn Butler und Naseem Shah. Darüber hinaus hat das britische Außenministerium, das den verzweifelten Freiheitskampf iranischer Frauen zu ignorieren scheint und das während der jüngsten Proteste des iranischen Volkes gegen das iranische Regime [1] vergleichsweise still geblieben ist, seinen Mitarbeitern unglaublicherweise kostenlose Kopftücher ausgehändigt. Laut dem Evening-Standard sagte eine E-Mail, die angeblich an das Personal geschickt wurde:
„Möchten Sie einen Hijab anprobieren, oder erfahren, warum muslimische Frauen das Kopftuch tragen? Kommen Sie an unsere ungezwungene Veranstaltung. Kostenlose Kopftücher für alle, die es an diesem Tag oder einem Teil des Tages tragen wollen. Muslimische Frauen, zusammen mit Anhängern vieler anderer Religionen, entscheiden sich dafür, den Hijab zu tragen. Viele finden Befreiung, Respekt und Geborgenheit durch das Tragen desselben. #StrongInHijab. Seien Sie mit uns auf dem #WorldHijabDay.“

In der Zwischenzeit wurden mindestens 29 iranische Frauen verhaftet, weil sie den Hijab abgelegt hatten, und wahrscheinlich wurden sie vergewaltigt und gefoltert, wie es in iranischen Gefängnissen üblich ist. Dennoch feierten britische Abgeordnete und Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes perverserweise den Hijab als eine Art verdrehtes Werkzeug der „weiblichen Ermächtigung“.

Der obige Vorfall ist kaum überraschend: Großbritannien ist voll von einigen der schockierendsten Beispiele für Dhimmitum. Massenvergewaltigungen von Kindern durch muslimische Banden in vielen britischen Städten gingen jahrelang mit dem Wissen der britischen Behörden vor sich, die diese Verbrechen nicht stoppten, aus Angst, „rassistisch“ oder „islamfeindlich“ dazustehen.

Das Dhimmitum zeigt sich auch im Ausmaß, zu dem britische Behörden die Bräuche, die von britischen muslimischen Gemeinschaften praktiziert werden, zu entschuldigen oder erklären bereit sind. Der für die Bekämpfung von Ehrverbrechen, weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) und Zwangsheirat zuständige Polizeikommandant Ivan Balchatchet schrieb kürzlich einen Brief, in dem er sagte, dass der Grund dafür, dass es noch keine Verurteilungen für FGM (die 1985 kriminalisiert wurde) gegeben habe, trotz einer Schätzung, dass 137.000 Frauen und Mädchen in England und Wales von FGM betroffen seien, darin bestehe, dass das Verbrechen „viele Nuancen“ habe. Später entschuldigte er sich für die Aussage:
„Ich entschuldige mich für diesen Brief … FGM ist der entsetzliche Missbrauch von Kindern. Es ist nicht hinnehmbar, dass es keine erfolgreichen Strafverfolgungsmaßnahmen gegeben hat. In der Zusammenarbeit mit anderen ist das etwas, das sich ändern muss.“

Ähnlich verhält es sich mit den neuen Zahlen, dass Hunderte von „Ehren“-Gewalt- und Zwangsheiratsverbrechen in London ungestraft bleiben. Daten zeigen, dass die Polizei zwischen 2015 und 2017 allein in London 759 „Ehr“-Verbrechen und 265 Zwangsverheiratungen verzeichnet hat – jedoch wurden nur 138 Personen wegen dieser Vergehen angeklagt. Diana Nammi, Exekutivdirektorin der Iranischen & Kurdischen Frauenrechtsorganisation, die Opfern Zuflucht bietet, sagte dazu

„Was es so alarmierend macht, ist, dass die Zahlen, die wir durch Auskunftsersuchen erhalten haben, zeigen, dass gleichzeitig seit der Kriminalisierung der Zwangsverheiratung im Jahr 2014 viel mehr gefährdete Menschen als je zuvor um Hilfe bitten“.

Dhimmitum führt jedoch nicht „nur“ zu Kindervergewaltigungen, weiblicher Genitalverstümmelung und „Ehrenmorden“, die sich unter den absichtlich blinden Augen der nationalen Behörden ausbreiten, sondern auch zur Behinderung der Terrorismusbekämpfung. In einem kürzlichen Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen SVT sagte Peder Hyllengren, ein Forscher am Swedish Defense College:
„Man riskiert, als rassistisch abgestempelt zu werden, wie man es in anderen europäischen Ländern noch nicht gesehen hat. Dort war diese Frage ebenso unumstritten wie die Bedeutung der Bekämpfung des Nationalsozialismus und des Rechtsextremismus. Aber in Schweden hat es lange gedauert, bis es akzeptabel war, den Dschihadismus in der gleichen Art und Weise zu diskutieren, wie wir über den Nationalsozialismus diskutiert haben.

Hyllengren ist zu hart mit Schweden: Maßnahmen gegen den Dschihad werden von westlichen Führern überall behindert, seit Präsident George W. Bush unmittelbar nach dem 11. September 2001 erklärte, „Islam ist Frieden“. Präsident Obama entfernte alle Verweise auf den Islam in FBI-Terror-Trainingshandbüchern, die Muslime als anstößig erachteten. Theresa May behauptete, dass der Islam eine „Religion des Friedens“ sei. Die derzeitige Führung von New York City drohte den New Yorkern, unmittelbar nach dem Terroranschlag im Oktober in Manhattan, den Terroranschlag nicht mit dem Islam in Verbindung zu bringen.

Kürzlich sagte der Terrorbeobachter der britischen Regierung und unabhängige Prüfer der Terrorismusgesetzgebung Max Hill QC, dass es „fundamental falsch“ sei, den Ausdruck „islamistischer Terrorismus“ zu verwenden, um Angriffe in Großbritannien und anderswo zu beschreiben. Laut einem Bericht des Evening Standard sagte er, dass das Wort Terrorismus nicht „an eine der Weltreligionen“ angehängt werden dürfe und stattdessen der Begriff „Daesh-inspirierter Terrorismus“ verwendet werden solle. Letztes Jahr meinte Max Hill, dass einige Dschihadis, die aus Syrien und dem Irak zurückkehren, der Strafverfolgung entgehen sollten, da sie „naiv“ gewesen seien.

In Deutschland ist das Dhimmitum inzwischen so tief verankert, dass die Familienministerin kürzlich vorgeschlagen hat, sexuelle Übergriffe durch muslimische Migranten zu verhindern, indem man mehr muslimische Migranten ins Land einlädt – die Mütter und Schwestern der männlichen muslimischen Migranten, die bereits dort sind. Damit antwortete die Bundesministerin auf eine Frage im Bundestag, welche „konkreten Bildungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen“ ihr Ministerium plant, „Frauen und Mädchen langfristig vor den seit 2015 überproportional gestiegenen körperlichen, sexuellen und lebensbedrohlichen Übergriffen von Migrantinnen und Migranten zu schützen und zu informieren“. Dieses war die erbärmliche Antwort der Ministerin:
„Zum einen geht es um die Unterbringung der jungen, unbegleiteten Flüchtlinge. Natürlich auch um… ja…. der Machokultur, aus der sie oft kommen… Dass man das nicht verschweigt und versucht, das dort zu diskutieren und natürlich zu beeinflussen, ist ganz offensichtlich… Wir haben hier das Gutachten von Professor Pfeiffer, das sehr präzise Ansatzpunkte gibt…. wir müssen mit der Jugend arbeiten und wir wissen auch, dass die Familienzusammenführung wichtig ist… er [der Professor] sagt, dass es bei jungen Männern genauso ist, ob sie nun von hier oder anderswo kommen, sie sind leichter zu handhaben, wenn sie ihre Mütter und Schwestern um sich haben“.

Europa ist voll von anderen aktuellen Beispielen des Dhimmitums, die von unzähligen staatlichen und kommerziellen Akteuren demonstriert werden. Es gab die Entfernung eines Kreuzes durch den vorsitzenden Richter in einem deutschen Gerichtssaal während des Prozesses gegen einen Afghanen, der angeklagt war, einen anderen Moslem wegen der Bekehrung zum Christentum bedroht zu haben; Der Rückruf von H&M von einer Produktelinie von Socken, nachdem Muslime sich darüber beschwert hatten, dass das Muster darauf dem Wort „Allah“ ähnele, das auf dem Kopf stehend auf Arabisch geschrieben sei; ein französisches Gericht, das den Punkt des Hassverbrechens aus der Anklage eines muslimischen Mordverdächtigen fallen lässt, der gestand, seine 66 Jahre alte jüdische Nachbarin, die er gefoltert hatte, bevor er sie über ihren Balkon in den Tod warf, während er „Allahu Akbar“ schrie. Erwiesenermassen hatte er auch die Tochter des Opfers zwei Jahre vor dem Mord als „dreckige Jüdin“ beschimpft.

Die Liste ist endlos. Scheich Yussuf Qaradawi, der geistige Führer der Muslimbruderschaft, der gesagt hat, dass Europa nicht durch das Schwert, sondern durch Dawa erobert werde, könnte wohl nicht glücklicher sein. Europa springt im Dreieck, um ihm seinen Wunsch zu erfüllen.

(Judith Bergman ist Kolumnistin, Anwältin und politische Analystin. Qelle: Gatestone Institute)

Gefragt

Wann setzt die EU endlich Grenzwerte für Menschen fest, die Deutschland dann einhält und seine Bevölkerung abschafft, um Platz zu machen der Dritten Welt?

Gesagt

Es gibt jetzt das gemeinsame Ziel von SPD und Grünen, nicht nur die Regierung Merkel abzulösen, sondern rückstandsfrei zu entsorgen.
(Sigmar Gabriel, September 2017, SPD-Vorsitzender und Außenminister)

Gelesen

feuerspaichhexe

Zündeln ist nicht nur Kinderspaß, gibt es doch auch „Brandbeschleuniger“.  Hexenjagden und Hexenverbrennungen sind  heutzutage wie überall im Land  durch Meinungsterror  selbst  in  Spaichingen en vogue, obwohl die Stadt stolz darauf sein müsste, nie Menschen verbrannt zu haben. 

(tutut)Ist Gemütlichkeit eine Amtspflicht? Treffender als Karl Kraus kann nicht gesagt werden, was der Bürger für sein Geld erwarten darf: „Ich verlange von einer Stadt, in der ich leben soll: Asphalt, Straßenspülung, Haustorschlüssel, Luftheizung, Warmwasserleitung. Gemütlich bin ich selbst“. Manche übersetzen Gemütlichkeit mit Kultur, weshalb vielerorts  zur Zeit Diskussionen von Kommunen Kultur als Bringschuld fordern, weil ihnen verloren gegangen ist, was sie bisher an Kultur vorzuweisen hatten, da es durch eine Eventindustrie ersetzt worden ist. Selbst der Kreis TUT schmückt sich mit unpassenden Federn und  verirrt sich auf „Kreis-Kunst-Kultur 2018“. Dabei kommen Kreis und Gemeinden schon nicht einmal mehr nach, Grundversorgung der Bürger zu sichern, da das ganze Weltelend nach Deutschland eingeladen ist, ins hiesige soziale Netz zu „flüchten“. Alle Sicherheitszäune aus Grundgesetz und Strafgesetzen werden herbei niedergerissen. Eine Spaichinger Redakteurin beschreibt dies fälschlicherweise so: „Wohnungssuche ist für Flüchtlinge größtes Problem – Flüchtlingshilfe lernt die neue Integrationsmanagerin des Kreises Tanja Herter kennen“ – ist es absurd, wenn diese gleichzeitig fast schon wahnhaft verlangt, Spaichingen müsste den Bürgern auch noch Gemütlichkeit liefern. Beispielsweise wegen einer wie auch immer gearteten „Tradition“. Wären Traditionen festzementiert, dann würden heute noch Scheiterhaufen lodern statt Funkenfeuer.  Auf einmal aber wird in Spaichingen Geschichte entdeckt, die ins 19. Jahrhundert reicht, während diese sonst doch nur auf 12 Jahre zusammengepresst ist für ewigen Schuldkult  Nachgeborener. Wer Gemütlichkeit will, zu der also in Spaichingen Funkenfeuer gehören sollen, den hindert niemand daran, diese sich zu gönnen. Tradition und Brauchtum sind  nicht Aufgabe einer Kommune, denn sonst müssten die Spaichinger auch von stadtwegen in eine inzwischen ausgestorbene Tracht gekleidet werden. Schade ums Papier und die  dafür gestorbenen Bäume, wenn die Spaichinger Redaktionsleiterin mit üblichem Geschwurbel, an dem sich auch übliche Verdächtige aus dem Gemeinderat über ihre Stöckchen springend beteiligen, einen Notfall Funkenfeuer anfacht.  In Wirklichkeit  haben sie alle einen ganz alten Hut aufgesetzt. Denn es war schon immer ein Thema, wieviel die Bürger sich eine ständig verteuernde Gemütlichkeit kosten lassen wollen. Für eine Zäsur haben seinerzeit die neu gegründeten Funkenhexen gesorgt nach Vorarlberger Beispiel, – angeregt durch den Schreiber dieser Zeilen – ein Wissen, das in Spaichingen zum 25.Jubiläum schon verloren gegangen ist. Sie haben sich kostenmindernd um das Feuer gekümmert. Und ist es nicht eher empörend, wenn sich die Stadt auch noch um „Verpflegung“ der Funkenprozession durch Wurst und Schokolade kümmern soll? Können die Spaichinger nicht einmal mehr Sponsoren für etwas auf die Beine stellen, welches „Tradition“ sein soll, während sie sonst sich fast täglich als spendabel für die ganze Welt rühmen? Warum nicht die Kirche im Dorf lassen, statt in allgemeine Hysterie ausbrechen wegen der üblichen paar anonym bleibenden Unzufriedenen in Spaichingen? Kultur müssen sie schon selber haben! Dabei wird gerade der Demokratie im Land weiter das Feuer ausgeblasen auch unter Beifall linksgrünversiffter Medien und mit Hilfe einer heimat- und wertelosen „CDU“, um Wahlen überflüssig zu machen. Mehr Frauen sollen in die Parlamente, wobei niemand sagt, warum, denn ginge es um Vedienste und Fähigkeiten,  wären sie ja  drin. Also sollen die Bürger weniger Mitsprache haben, die Parteien aber mehr kungeln dürfen, durch demokratiefremde Listen. Diese Mogelpackung wird als „Wahlrechtsreform“ verkauft und propagiert von jenen, die wie die Grünen mit Demokratie und Deutschland wenig anzufangen wissen. Nun sollen stumpfe Spitzen in der „CDU“, Namen sind bekannt, das „rechtlich prüfen“. Geht es nach deren Vorsitzender, was hat dann dabei Recht etwas verloren? Das versucht ein Leidartikler zu beantworten, der sich darüber mokiert, dass Geschäftsunternehmen Fußball sich an den Kosten für Sicherheit durch die Bürger beteiligen sollen. Er fordert deshalb: „Der Bürger muss erwarten können, dass der Staat, jedes Bundesland und jede Stadt die Sicherheit des öffentlichen Raumes garantiert – ohne zusätzlichen Sicherheitsobolus“. Auch bei Ballerbala. Dabei merkt er nicht, dass der Rechtsstaat abgeschafft worden ist und der Staat seiner Aufgabe, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen, schon lange nicht mehr nachkommt. Wer sich eine Grube schreibt, fällt selbst hinein! Der oder die muss sich nicht erst Verbrennungen mit einem Funkenfeuer holen.

mahlstettenwillkommen

Ohne Teddybärwerfer?

TutstreifenFlüchtlinge nutzen nach Beratung Möglichkeit der Rückkehr
Rund 1900 Asylsuchende und Flüchtlinge leben aktuell im Landkreis Tuttlingen. Es könnten allerdings bald wieder mehr werden.
(Schwäbsche Zeitung. Kommen Abgegangene zurück, wenn es mehr werden sollen? Was es sind, spricht sich bis in den Kreis und seinen embedded Medien nicht herum? Wie wär’s korrekt mit „illegalen meist straffälligen Immigranten“, von denen 0,7 bis 1 Prozent eventuell für Asyl in Frage kommen?)

Egesheim will hauptamtlichen Schultes
In seiner jüngsten Sitzung hat der Egesheimer Gemeinderat beschlossen, künftig einen hauptamtlichen Bürgermeister anstellen zu wollen.
(Schwäbische Zeitung. Es wird teurer, nicht automatisch besser. Ohne Wahl, als Angestellter des Gemeinderats?)

bwstreifenMehr Besucher in den Freilichtmuseen
. …Die sieben Freilichtmuseen im Süden haben in der Saison 2017 ein Besucherplus von etwa einem Prozent verbucht. Kein großer Sprung, aber „besser ein Prozent als kein Prozent“ – so drückte es Frank Scherer, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft und Landrat des Ortenaukreises, in seiner Bilanz in Neuhausen ob Eck aus. Etwa 680 000 Besucher haben die Einrichtungen insgesamt angelockt. Rund 6000 Besucher mehr, als noch 2016. Zu den steigenden Besucherzahlen hat das Museum in Neuhausen seinen Beitrag geleistet: 2016 besuchten rund 84 000 Personen die Anlage in Neuhausen, 2017 waren es mit rund 94 000 etwa 10 000 mehr. …Von den 15 Millionen Besuchern, die jährlich auf alle Museen in Baden-Württemberg entfallen, besuchen rund vier Prozent die sieben Freilichtmuseen,….Gewürdigt werde dieser Stellenwert in diesem Jahr mit einer Sonderförderung. Das Land Baden-Württemberg stelle den Museen in 2018 und 2019 jeweils 500 000 Euro zur Verfügung, berichtete der Landrat… Gefördert wird auch das Gemeinschaftsprojekt der sieben Museen. Unter dem Titel „Anders.Anders? Ausgrenzung und Integration auf dem Land“ präsentiert jedes Museum eine eigene Ausstellung. …Wie Scherer berichtete, kostet dieses Projekt insgesamt rund 500 000 Euro und wird von der Baden-Württemberg-Stiftung mit 150 000 Euro unterstützt….
(Schwäbische Zeitung. Wahnsinn! 1 Prozent. 4 Prozent. Schulz hatte nur 100 Prozent. Spitzenreiter Vogtsbauernhof  hatte 216 000 Besucher, 1993 waren es noch 400 000.  „Förderung“ heißt Draufzahlung durch den Steuerzahler. Ohne linksgrünversiffte Propagandatouren und Manipulation kommen auch die Freilichtmuseen nicht aus? Bloß keine Fakten!)heimat5Ist sowas nicht Geschichtsklitterung, an den Fakten vorbei? Wie ist es 14,5 Millionen deutschen Vertriebenen und Flüchtlingen ergangen im Vergleich zu  falschen „Flüchtlingen“ die als illegale meist straffällige Immigranten aus der Dritten Welt unkontrolliert ins Land kommen? Von solcher Unterbingung auf 18 qm(!) konnten die nicht einmal träumen, geschweige von der übrigen Vollversorgung. Mit Ausstellungen dieser Art wird in Freilchtmuseen linksgrüne Propaganda getrieben. 

Grenzkontrollen:
AfD-Abgeordneter Berg widerspricht EU
Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg aus dem Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, hat den Forderungen der EU, die Grenzkontrollen zu beenden, deutlich widersprochen. Die bulgarische Ratspräsidentschaft hat unter anderem Deutschland aufgefordert, die ohnehin nur schwachen Kontrollen an den Grenzen zu beenden. Binnengrenzen seien laut der bulgarischen Außenministerin Ekaterina Sachariewa ein Verstoß gegen den „Wert der ungehinderten Freizügigkeit“. Lars Patrick Berg weist die Forderung in einer Stellungnahme zurück: „Die EU-Binnengrenzen müssen einer erheblich stärkeren Kontrolle unterworfen werden, um illegale Einwanderung endlich zu unterbinden. Offiziell gelangen pro Tag 400 bis 500 illegale Einwanderer in die Bundesrepublik. Die Dunkelziffer liegt weit höher. Hinzu kommen noch die Einwanderung aus EU-Staaten, EU-Partnerstaaten wie der Türkei sowie die Einwanderung durch die Umverteilung über die EU-Asylverfahren. Solange die EU keine sicheren Außengrenzen bieten kann, ist ein Ende der Binnengrenzen Politik gegen die Bürger!“ Aus Sicht Bergs seien Grenzkontrollen für einen funktionierenden Rechtsstaat unerlässlich. Es gebe ein Recht auf Heimat, aber kein Recht, sich illegal irgendwo niederzulassen.

Fehler beim Landesamt für Besoldung und Versorgung in BW
Nach Steuerpanne droht Millionenverlust
Wegen eines jahrelang unbemerkten Fehlers beim Landesamt für Besoldung und Versorgung droht Baden-Württemberg ein Millionen-Verlust. Eine Rückzahlung der Summe könnte nur teilweise möglich sein.
(swr.de. Was ist mIt den Millionen an illegale Ungesetzliche im Land?)

Bundespolizei Weil am Rhein rät zur Vorsicht
Flüchtlinge kommen per Mitfahrgelegenheit
Immer wieder kommen Flüchtlinge über die Grenze, ohne gültige Papiere. Neben Fernreisebus, Zug oder grenzüberschreitende Tram nutzen viele mittlerweile auch Mitfahrzentralen.
(swr.de. Lügenstaatsfunk? Immer diesen „Flüchtlingslügen! Warnung vor sich selbst? Warum schützt sie die Grenzen nicht? Ist das nicht ihr Job?)

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NACHLESE
Um Integration zu gewährleisten
Zu viele Nicht-Deutsche als Kunden: Tafel Essen entscheidet sich für radikale Lösung
Angesichts steigender Anmeldung seitens nicht-deutscher Bedürftiger hat sich die Tafel Essen zu einem radikalen Schritt entschieden. Seit Mitte Januar können sich nur noch Menschen mit einem deutschen Pass dort als Neukunden anmelden. Demnach sei aufgrund der Flüchtlingszunahme in den letzten Jahren der Anteil ausländischer Mitbürger an den Tafel-Kunden auf 75 Prozent gestiegen. Um eine vernünftige Integration zu gewährleisten sehe man sich gezwungen, „zurzeit nur Kunden mit deutschem Personalausweis“ aufzunehmen. Prinzipiell müssen Neukunden bei der Anmeldung nachweisen, dass sie Sozialleistungen, wie Hartz IV, Grundsicherung oder Wohngeld, empfangen. Der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ) sagte der Vereinsvorsitzende Jörg Sartor: „Wir wollen, dass auch die deutsche Oma weiter zu uns kommt.“ …Nachfragen hätten ergeben, dass sich vor allem die älteren Frauen von der Vielzahl junger, fremdsprachiger Männer an den Ausgabestellen abgeschreckt gefühlt hätten.
(focus.de. Armutsintegration der Deutschen? Warum werden „Tafeln“ nicht abgeschafft,sondern immer mehr und größer? Worin liegt die „Bedürftigkeit“ ausgehaltender Ausländer? Wie gehen andere Länder mit denen um, die zum Betteln kommen? Müssen die nicht von vornherein draußen bleiben? )
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Die Tafeln sind nicht für die Flüchtlingshilfe zuständig
Die Essener Tafel verwehrt Flüchtlingen den Zugang, weil ältere Deutsche wegblieben. Sie macht das nicht aus Fremdenfeindlichkeit, sondern aus Fürsorge. Eine gute und richtige Entscheidung.
(welt.de. Die Tafeln sind nicht für Merkels Gäste da.)

Freilassung aus türkischer Haft
AfD erfindet „Vorzugsbehandlung“ für Deniz Yücel
(welt.de. Wer erfindet die „Presse“ neu? Die Welt. Blöder geht immer. Die Türkei hat einen Türken verhaftet. Was geht das speziell Deutschland an? Sollte nicht allgemein auf Menschenrechte gepocht werden bei diesen „Freunden“, welche die Türkei aber aus islamischen Gründen nicht anerkennt? Gehört der Islam deshalb zu Deutschland.)

Widerstand gegen Hitler
Die Hoffnung der Weißen Rose – „Leider eine Fehleinschätzung
Millionen Deutsche waren Mitglieder der NSDAP oder gleichgeschalteter Organisationen. Doch es gab auch Menschen, die gegen die braune Diktatur Widerstand leisteten. Oft unter Einsatz ihres Lebens. Am 22. Februar 1943 starben Hans und Sophie Scholl unter der Guillotine. Sie sollten nicht als Heilige verklärt, sondern als politische Akteure gewürdigt werden, sagt der Historiker Johannes Tuchel……Deshalb ist ihnen in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin auch ein eigener Raum gewidmet. Deren Leiter ist seit 1991 der Politikwissenschaftler Johannes Tuchel. „Die Weiße Rose zeigt, dass es in Deutschland Menschen gab, die sich nicht widerspruchslos mit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft abfanden, sondern gegen Diktatur, Krieg und Judenverfolgung protestierten. Dass es so wenige waren, macht ihr Beispiel umso bedeutender….„Die Erinnerung an die Weiße Rose ist schon ab 1943 auf unterschiedlichste Weise instrumentalisiert und vereinnahmt worden. Sie finden hier klare Tendenzen zur Entpolitisierung, Idealisierung und Romantisierung der Münchner Studenten. Das tat der deutschen Nachkriegsgesellschaft nicht weh, das stellte Hans und Sophie Scholl und ihre Freunde auf einen Sockel, der sie von ihren politischen Anliegen weit entfernte. Doch es waren real handelnde Menschen, die sich der Diktatur entgegengestellt hatten, die gegen Entrechtung, Krieg und Judenverfolgung argumentierten und zu politischem Widerstand aufriefen.Ihr Appell war es, eigenverantwortlich zu handeln, ihre Hoffnung war es, dass das deutsche Volk ‚im Aufbruch gegen die Verknechtung Europas durch den Nationalsozialismus‘ stehen würde – politisch leider eine Fehleinschätzung,…“
(welt.de. Hat sich bis heute was daran geändert? Schon wieder hat sich in Deutschland eine Diktatur entwickelt, und wieder schaut die Masse zu und nicht hin.)

Koalitionsvertrag gegen Islamkritik
SPD und CDU wollen „anti-islamische Stimmungen“ bekämpfen
Von SARAH GOLDMANN
Wenn Sie eine vermummte Muslima mit Kinderwagen auf der Straße treffen, mit drei Kindern im Schlepptau, was machen Sie da? Richtig, wenn Sie in den Kinderwagen schauen nett lächeln und dann freundlich „Hallo!“ im Vorbeigehen sagen. Also die richtige „Stimmung“ zeigen. Ein verzogenes Gesicht wäre schon der Anfang alles Bösen, nämlich eine „anti-islamische Stimmung“, und die soll per Koalitionsvertrag verboten werden. Oder doch zumindest „bekämpft“, notfalls also wohl auch ohne ausdrückliches Verbot. Im Grunde wäre das ja der Status Quo der sozialdemokratischen Gesinnungswächter, also so, wie es heute schon ist. Seite 167 des Koalitionsvertrages gibt Auskunft, welche Einstellung zum Islam beim Volke angestrebt werden:
*  […] Wir suchen das Gespräch mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften und ermutigen sie zum interreligiösen Dialog, denn das Wissen über Religionen, Kulturen und gemeinsame Werte ist Voraussetzung für ein friedliches Miteinander und gegenseitigen Respekt. Wir werden Antisemitismus entschieden bekämpfen und ebenso anti-islamischen Stimmungen entgegentreten. […]*
„Das Wissen über Religionen, Kulturen und gemeinsame Werte ist Voraussetzung für ein friedliches Miteinander“, so die These. Das Verbreiten von Wissen gehört zur Aufklärung dazu. Was aber, wenn da ein unschönes Wissen zutage tritt? Wenn man über den „Propheten“ des Islam, Mohammed, erfährt, dass er eine Sechsjährige heiratete und den Geschlechtsakt mit ihr vollzog, als sie neun war. Das ist bei uns die dritte Klasse der Grundschule. Darf man dann sagen, dass dies bei uns heute unter gar keinen Umständen mehr gültig ist, auch nicht für Muslime, auch wenn ein angeblich „perfekter Prophet“ das vorgelebt hat, was man heute richtigerweise als perverse Schweinerei ansehen würde? Darf man dieses Wissen weiter teilen oder erzeugt das dann eine „anti-islamische Stimmung“ und gehört verboten? Dieser selbe Mohammed hat einer anderen Frau, einer Jüdin, den Ehemann zu Tode foltern lassen, um sie dann anschließend zuerst als (Sex-)Sklavin zu halten und später zu heiraten. Ist es anti-islamische Stimmung, wenn man so einen für die Ausgeburt des Teufels hält, ihn, der die wehrlosen Männer eines jüdischen Stammes köpfen ließ, die sich bereits ergeben hatten? Anti-islamische Stimmung, wenn man den traditionellen Hass gegenüber Juden herausstreicht, der den Islam zum siamesischen Zwilling der Nazis werden ließ? Was ist außerdem mit der nach islamischem Recht, der Scharia, zu verhängenden Todesstrafe beim Austritt aus dem Islam, darf man das ansprechen? Was mit der Kairoer Erklärung der Menschenrechte, die als Gegenentwurf zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gilt und diese in Frage stellt? Alle islamischen Staaten haben die Kairoer Erklärung unterzeichnet, die Menschenrechte nur unter dem Vorbehalt der Scharia gelten lässt. Das Wissen über den Islam fördert eben keine gemeinsamen Werte zutage. Hier ist der Denkfehler bzw. die Naivität und das grenzenlose Unwissen der Koalitionäre, die den Islam a priori als gut und edel gesetzt haben und nur Wissen gelten lassen wollen, das das so bestätigt. Nur das gibt es nicht. SPD und CDU gerieren sich hier mit ihrer Absage an Religionskritik als Verächter der Aufklärung, als biedere deutsche Kleingeister, die in der Tradition des deutschen autoritären Charakters anknüpfen an Inquisition, Nazizeit und SED-Diktatur. Wie gut, dass es noch Aufklärer gibt. Hier bei uns und auch im Parlament. Wir werden die Freiheitsfeinde vor uns her treiben!
(pi-news.net. Siehe oben: Zur Diktatur gehört auch die Gesinnungsdiktatur. Ist es nicht Dummheit, Islam für Religion zu halten? )

Merkel vor dem EU-Gipfel
„Solidarität kann in der EU keine Einbahnstraße sein“
Angela Merkel spricht in ihrer Regierungserklärung Konflikte mit den osteuropäischen EU-Staaten an. Beim künftigen Finanzrahmen müsse auch das Engagement für die Aufnahme von Flüchtlingen beachtet werden.
(welt.de. Lügenkanzlerin?)

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Bevölkerungsaustausch in den Tagesthemen
Das Video von Martin Sellner kann auf seiner Facebook-Seite geteilt werden. Sein aktuelles Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden. Obiges Video fasst er wie folgt zusammen: Ich habe selten ein frecheres und offeneres Geständnis gesehen, als hier in den Tagesthemen. Der Große Austausch findet statt und wird hier in der Charaktermaske des Multikulturalismus, des Politikwissenschaftlers Yascha Mounk klar zugegeben: „„dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen.“ Niemals vergessen. In diesem Experiment sind wir die Laborratten, und die „Verwerfungen“ erleben wir täglich auf unseren Straßen. Wehrt euch gegen den Großen Austausch! (Quelle zitiert nach Fair-use Policy: ARD-Tagesthemen)
(pi-news.net)
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Parlament und Regierung handeln nicht
Gebt unserer Bundeswehr wieder ihren Stolz zurück
Von Dr. Stefan M. Knoll
Es müssen nicht nur die nötigsten Ausrüstungsmängel behoben werden, es muss substantiell etwas verbessert werden. Kein Flickwerk mehr, sondern ein Pakt der militärischen Erneuerung.Unsere Bundeswehr kommt nicht zur Ruhe. Nach der Debatte über ein angebliches Haltungsproblem, dem Einsammeln von vermeintlichen NS-Devotionalien, wartet auf sie nun ein neuer Traditionserlass und langsam realisiert die veröffentlichte Meinung, dass auch bei der militärischen Befähigung unserer Bundeswehr etwas nicht stimmen kann….Und Elite muss und darf sich auch daran erinnern dürfen, dass wir einmal die beste Infanterie hatten und keiner das Gefecht der verbundenen Waffen so beherrschte, wie wir. Dass die Auftragstaktik ihre Wurzeln bei Moltke d.Ä. hat und deutsche Armeen deshalb ihren Gegnern immer strukturell überlegen waren. Auch das sind Inhalte für ein alternatives Inneres Gefüge und solche für das Traditionsverständnis. Dass umgekehrt Wehrmacht und Nationale Volksarmee keine Tradition begründen können, bleibt selbstverständlich….
(Tichys Einblick. Zuerst müssen mal die Verweibischung und Kitaisierung des Landes mit Guru Mohammed gestoppt und Männer wieder Männer werden.)

„Wir schaffen das“
Historiker Knopp sieht in Merkel „keine große Kanzlerin“
Die europäischen Regierungen seien entsetzt über die Grenzöffnung gewesen, sagt der Historiker Guido Knopp. Merkel habe „das Ganze nicht ermessen können“, so Knopp in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. …Der Historiker und Journalist Guido Knopp sieht Merkel nicht in einer Reihe mit den historisch großen Kanzlern Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Kohl.In einem Interview sagte er, die Grenzöffnung sei entgegen den Bestrebungen und Absichten aller anderen europäischen Regierungen entstanden. …Da Angela Merkel, glaube ich, es nicht schafft, Europa zusammenzuhalten, ist sie für mich bis dato auch keine große Kanzlerin.“ Im Unterschied dazu habe Helmut Kohl seinerzeit ein äußerst knappes Zeitfenster für die deutsche Wiedervereinigung als seine historisch große Chance genutzt. „Wir wissen ja heute, dass es schon im Sommer 1990 einen sehr ernsten Putschplan in der Sowjetunion gegeben hat. Der ist dann 1991 durchgeführt worden“, so Knopp.„Wenn der schon 1990 über die Bühne gegangen wäre, hätten wir die Wiedervereinigung vergessen können.“…Adenauer hätte mit der Westintegration und Brandt bei seiner Ostpolitik Großes geleistet…
(welt.de. Das wird die Welt-Redaktion dereinst, wenn Kopp nicht mehr da und die Welt noch sein sollten, in ZDFinfo sehen können in „Deutschlands Untergang II“, falls journalistische Blindheit heilbar sein sollte.)

merkelgeschichte

Regierungserklärung
Von Aufbruch ist bei Merkel nichts zu spüren
Unter den schwachen Regierungserklärungen der Kanzlerin zu Europa war diese eine der schwächsten: Merkel lässt vieles im Allgemeinen oder ungesagt. Damit bietet sie ihren Gegnern leichtfertig Angriffsflächen.
(welt.de. Was soll sie noch erklären, was in der Vergangenheit immer hochgejubelt worden ist nach dem Motto: „Sie kennen mich!“ Mehr Katastrophe braucht das Land nicht, 87 Prozent folgen einer Führerin. Aufbruch sind auch die Eingeweide einer Jagdbeute. Das ist’s!)

Eine Damenrunde mit Herren-Deko
Maischberger: SPD und CDU werden Einheitspartei
Von Alexander Wallasch
Es kann nicht nur an der Tagesform gelegen haben, dass Kelle die GroKo-Damen dazu brachte, sich als auf dem Wege zur Fusion der noch-Volkspartei mit der nicht-mehr-Volkspartei zu präsentieren….Zu verdanken haben wir diesen überraschenden Lösungsansatz einer glänzend aufgelegten (CDU-Mitglied) Birgit Kelle. … obwohl noch drei weitere Damen anwesend waren, schaffte es Kelle mit wenigen Sätzen…das ganze Dilemma der beiden früheren Volksparteien offenzulegen. Elegant den ramponierten Lack runtergekratzt, den Rest erledigten die Parteivertreter selbst…….Eine lustige Sendung. Sandra Maischberger hat nicht gestört, Birgit Kelle hatte ihren ganz großen Tag und Barley und Grütters haben vorgeführt, warum eine Einheitspartei die bessere Lösung wäre, während die junge Dame von den Jusos wohl noch ein bisschen braucht, bis sie die Mechanismen solcher Quasselshows perfekt beherrscht, zu wünschen wäre ihr allerdings von Herzen eine vorzeitige Immunisierung.
(Tichys Einblick. Dass da noch immer ein paar Leute gucken, wenn Politiker mal was sagen wollen, die es sonst nicht dürfen und auch nicht können.)

Krankenkassen
Regierung: Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei nutzt Deutschland
Das Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei kostet die deutschen Krankenkassen laut Bundesregierung jährlich nur eine unbedeutend geringe Summe. Wie die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei mitteilte, machten die Beiträge für in der Türkei wohnende Familienangehörige „nicht einmal 0,006 Prozent der gesamten Leistungsausgaben der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung aus“ und stellten somit „keine beitragsrelevante Größe“ dar….Die Vereinbarung sieht unter andrem vor, daß in der Türkei lebende Familienmitglieder eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmers in Deutschland mitversichert sind. Dies gilt sowohl für Ehepartner und Kinder, aber auch für die Eltern des Versicherungsnehmers. Das heißt: Ein in Deutschland arbeitender Türke kann seine in der Türkei lebenden Eltern kostenlos mitversichern. Arbeitnehmer, deren Eltern in Deutschland leben, können dies nicht….2014 flossen 8,1 Millionen Euro in die Türkei und 2015 etwa 5,9 Millionen Euro. 2016 belief sich die Summe auf 4,4 Millionen Euro. Für das vergangene Jahr liegen noch keine Zahlen vor….Nach Angaben der Bundesregierung waren Ende 2016 rund 1,5 Millionen Personen mit türkischer Staatsbürgerschaft in Deutschland gemeldet. Ungefähr 10.100 Allgemeinversicherte hätten in der Türkei wohnende Familienangehörige und etwa 19.200 in Deutschland versicherte Rentner lebten in der Türkei.
(Junge Freiheit. Ein Witz für ein paar Millionen?)

Die EU lähmt den deutschen Mittelstand
Die Regulierung aus Brüssel lähmt und überfordert die vielen deutschen mittelständischen Unternehmen. Die Bundesregierung muss jetzt dringend gegensteuern, denn ansonsten ist das hiesige Job- und Wirtschaftswunder ernsthaft gefährdet.
(welt.de. Ist das neu? Die EU braucht Deutschland. Nicht umgekehrt.)europaflagge

Verfassungsstörung!
Das Votum der Wähler zählt für die Abgeordneten nicht im Parteienstaat
Von Markus C. Kerber
Erstaunlich ist insbesondere die Bereitschaft der Abgeordneten, zuvorderst der Fraktion der SPD, aus ihren eigentlichen Funktionen abzudanken. Der Vorgang ist in der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland einzigartig. Auch fast fünf Monate nach einer Bundestagswahl, in der die beiden Parteien der großen Koalition eindeutige Verlierer waren, gibt es immer noch keine Regierung. Die geschäftsführenden Minister – allen voran Herr Gabriel – tun indessen so, als ob ihre Tätigkeit auch weiterhin den Anspruch demokratischer Legitimation erheben kann. …Die parlamentarische Demokratie bringt sich durch diese Unsitten des Parteienstaates um ihre eigene Existenzbedingung.
(Tichys Einblick. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind längst weg. Seit wann ersetzen Voten von „Parteimitgliedern“ den Bundestag?)

Regierungserklärung
Merkel spaltet Europa
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant eine Strafaktion gegen osteuropäische Staaten, die sich nicht an der Zwangsumverteilung von Flüchtlingen beteiligen wollen. Damit würde sie die Spaltung Europas weiter vorantreiben
(Junge Freiheit. Ist das nicht politischer Amok?)

„Landumverteilung“
Südafrika will weiße Farmer enteignen
Südafrikas neuer Präsident Cyril Ramaphosa hat die Enteignung weißer Farmer angekündigt. Die seiner Meinung nach ungerechte Landverteilung sei die „Ursünde“. Er wolle „den Menschen das Land zurückgeben, denen es genommen wurde“, um die Spaltungen der Vergangenheit zu heilen, sagte er am Dienstag im Parlament in Pretoria.
(Junge Freiheit. Rassistisch schneller in die Pleite.)

Äußerungen von Deniz Yücel
Deutscher Journalistenverband wirft AfD „Medienhetze“ vor
Der Deutsche Journalistenverband hat der AfD vorgeworfen, den Bundestag mit einer Debatte über Deniz Yücel für Medienhetze zu mißbrauchen. „Es ist geradezu absurd, daß die AfD den Bundestag als Bühne für ihr gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit benutzen will“, kritisierte der Bundesvorsitzende des Verbands. Linkspartei-Chefin Katja Kipping sprach von „brauner Hetze“.
(Junge Freiheit. Demaskierung. Wann tauft sich der Verband um? Wo gibt es noch Journalisten? Wer hetzt gegen wen?)

FDP-Frau lehnt Vollverschleierungs-Antrag ab – AfD macht sich über den Grund lustig
Die AfD fordert ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum. AfD-Politiker Dr. Gottfried Curio stellte den entsprechenden Antrag seiner Partei während der Plenardebatte im Bundestag vor. Die Vollverschleierung degradiere Frauen zu Objekten und verletze Menschenrechte, so Curio. FDP-Politikerin Katrin Helling-Plahr lehnte den Antrag in ihrer Rede ab und begründete dies mit einem drohenden Ausgangsverbot für muslimische Frauen, sollte der AfD-Antrag Erfolg haben: „Frauen, die bisher von ihren Männern gezwungen werden, das Haus nur vollverschleiert zu verlassen, dürften ihr Haus künftig gar nicht mehr verlassen. Sie helfen den Frauen also nicht, sondern sie rauben ihnen das letzte bisschen Teilhabe an unserer Gesellschaft. Sie verstellen ihnen den durch ihren Schleierschlitz möglichen Einblick in eine Welt, in der Frauen anders leben.“…ein Vollverschleierungsverbot wäre nicht verfassungsgemäß, sagte sie….
(focus.de. Hanebüchen. Partei der Verschleierung? Antiliberal. Ist jede Dummheit gegen die AfD richtig? Wie ist die Politikerin geworden? Juristin!)

Özdemir bezeichnet AfD-Abgeordnete als Rassisten
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir kritisiert scharf die Abgeordneten der AfD-Fraktion. Er wirft ihnen vor, „aus dem selben faulen Holz geschnitzt zu sein, wie Erdogan, der Deniz Yücel verhaftet hat.“
(welt.de. Was erlauben Özdemir? Alle anderen Nazi?)

Indischer Babykack-Boykott für Allah
Moslems fühlen sich von Babywindeln beleidigt
Der Islam ist offenbar nicht nur in seinen ideologischen Grundsätzen irre, er macht auch ganz offensichtlich irre. Den Beweis dafür liefern aktuell Moslems in Indien. Mitglieder einer der unzähligen Dschihadgruppen, die „Darsgah Jihad-o-Shahadat“, wollen im Design von Pampers-Windeln den Namen ihres großen  Propheten Mohammed erkannt haben. Genauer gesagt in der kindlichen Darstellung eines Katzengesichtes erkennen die Islamverwirrten in den Linien, die Schnurrhaare, Auge und Schnäuzchen bilden den arabischen Schriftzug für „Mohammed“. Die Allahkrieger reichten nun offiziell Beschwerde bei der Polizei ein. Der Windelhersteller Procter & Gamble beleidige mit dem Aufdruck absichtlich die Gefühle der Moslems. Sie fordern den Boykott von Pampers-Produkten. Die Windeln seien außerdem sofort aus dem Verkauf zu nehmen….
(pi-news.net. Wonach sieht der Windelinhalt aus?)