Anschlag auf Deutschland

Wollt ihr die Zerstörung der Autoindustrie?

Von Vera Lengsfeld

Nachdem unsere Politiker bereits erfolgreich mittels „Energiewende“die Strompreise in wirtschaftsgefährdenede Höhen getrieben und eine verlässliche Grundversorgung sabotiert haben, legen Sie jetzt die Axt an die Autoindustrie, die laut Kanzlerin Merkel in Deutschland keine Zukunft mehr haben soll. Wenn der politische Anschlag auf die Autoindustrie erfolgreich sein sollte, ist es vorbei mit dem Industriestandort Deutschland. Gastautor Rainer Zitelmann hat deshalb einen offenen Brief geschrieben, der weit verbreitet werden sollte.

Brief an die deutschen Autobauer

„Wir sind stolz auf euch!“

Von Dr. Dr. Rainer Zitelmann

Nachdem ich am Wochenende wieder gehört habe, wie Merkel und Schulz sich in wüsten Beschimpfungen der Vorstände deutscher Autofirmen überboten, habe ich spontan diesen Brief geschrieben. Leiten Sie ihn auf Facebook & Twitter an Ihre Freunde weiter, so dass er Verbreitung findet.

Liebe Vorstände der deutschen Automobilindustrie, liebe Ingenieure, Arbeiter und Angestellten,

ich finde, wir können stolz sein auf die Leistungen der deutschen Automobilindustrie, die – zusammen mit den Japanern – führend in der Welt ist. Andere Länder, so die USA, Frankreich oder Italien, beneiden uns um diese Industrie, die in Jahrzehnten immer wieder führend in der Produktinnovation war. Ihr habt Marken kreiert, die weltweit führend sind und für Qualität stehen. Und ihr habt einen entscheidenden Anteil am Wohlstand unseres Landes. Warum sagt das niemand mehr laut?

Ich schäme mich als Bürger dieses Landes, wenn ich jeden Tag aus dem Munde führender Politiker Worte voller Verachtung, Herablassung und Arroganz über die deutschen Autobauer hören muss. Angeblich sind Sie alle verschlafen, haben nicht die geringste Ahnung von Produktinnovation, sind zudem gierig und unfähig, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Politiker, die noch keinen Tag in ihrem Leben in der Wirtschaft gearbeitet haben, maßen sich an, alles besser zu wissen. Das geht mir gegen den Strich.

In der gegenwärtigen Debatte werden ganz verschiedene Themen miteinander vermengt, die nichts miteinander zu tun haben, nämlich die Manipulationen bei Abgastests und die Frage, ob die Produktpolitik der Unternehmen richtig ist.

Ja, ihr habt Fehler gemacht, seid zurecht dafür kritisiert worden und müsst Milliarden-Strafen dafür zahlen. Es war nicht richtig, eilfertig der Politik bei der Festlegung immer niedrigerer Grenzwerte zuzustimmen und diese dann durch betrügerische Manipulationen zu unterschreiten. Insgesamt ist eure Bilanz jedoch wesentlich besser als die der derzeit regierenden Politiker, denen ich zurufen möchte: Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge, und wirst nicht gewahr des Balkens in deinem Auge?

Die Verkaufszahlen zeigen, dass die Behauptung führender Politiker nicht wahr ist, dass das Vertrauen in die deutsche Automobilindustrie zutiefst erschüttert sei. Millionen Deutsche, Chinesen, Amerikaner und Menschen auf der ganzen Welt lieben deutsche Autos und kaufen sie nach wie vor. Wir sollten vorsichtig sein, das gute Image nicht mutwillig zu zerstören.

Wenn ich die Wahl habe, ob ich Politikern oder Vorständen der Automobilindustrie in ihren strategischen Überlegungen zur Produktpolitik vertrauen soll, dann brauche ich keine Sekunde zu überlegen: Mir wäre es Angst und Bange um die Zukunft unseres Landes, wenn künftig Politiker die Produktpolitik von Unternehmen bestimmen, wie das jetzt diskutiert wird. Ich weiß, dass viele Bürger so denken wie ich.

Mit herzlichen Grüßen
Dr. Dr. Rainer Zitelmann

PS: Ich möchte ergänzen, dass ich mit keinem Automobilunternehmen in irgendeiner wirtschaftlichen oder persönlichen Beziehung stehe. Ich schreibe als besorgter Bürger.
(vera-lengsfeld.de.)

Öffentliche Propagandasprache

deutschesvolkrast

„Deutschland“ oder „die Republik“?

Von C. JAHN
In der öffentlichen Propagandasprache ist das Wort „Deutschland“ weitgehend verschwunden. Ersetzt wird „Deutschland“ heute allgemein durch das uns schon aus dem DDR-Sprech wohlvertraute „die Republik“ oder „unsere Republik“, gelegentlich auch durch „dieses Land“ oder „unser Land“, als wäre Deutschland ein namenloser Fleck Erde. Das ist kein Zufall.

Wer die DDR noch miterlebt hat, erinnert sich sicher noch an das nervtötende Pseudosächsisch, mit dem der Saarländer Erich Honecker von „unserer Republik“ schwurbelte – das „-blik“ am Ende klang immer wie ein leichter Schluckauf. „Die Republik“ und „unsere Republik“, Schluckauf hin oder her, – das waren die Standardfloskeln im DDR-Sprech, mit denen die SED-Funktionäre ihr künstliches, scheinstaatliches Gebilde bevorzugt bezeichneten. Das nervige „die Republik“ entwickelte sich unter Honecker und Konsorten auch zum ebenso nervigen sprachlichen Anhängsel in der Bezeichnung Berlins als „Hauptstadt der Republik“ samt „Palast der Republik“.

Dass der DDR-Führung nichts Besseres einfiel, als ständig von „der Republik“ zu reden, bestenfalls noch von „unserer DDR“, ist verständlich. „Deutschland“ war zu Zeiten der DDR ein politisch hochbrisanter Begriff, da die DDR unbestritten nur ein Teil davon war: einerseits gab es westlich ein zweites „Deutschland“ und andererseits östlich noch einen Teil weiteres Deutschland, das untote Deutschland, das dort als Geisterland bis heute haust. Die DDR war also immer bestenfalls eine Art Mitteldeutschland, nichts Halbes, nichts Ganzes. Da die SED („Die Linke“) jegliche Wiedervereinigung mit Westdeutschland ablehnte (und mit dem geisterhaften Ostdeutschland sowieso) und zudem den Anspruch stellte, dass ihr Kunstgebilde von Moskaus Gnaden als Staat ernstgenommen werden sollte, sowohl nach außen wie nach innen, wäre es für sie tatsächlich wenig ratsam gewesen, in der eigenen Landesbezeichnung ständig mitschwingen zu lassen, dass man eigentlich nicht viel mehr ist als ein kleines Bruchstück.

Genau wie das nervtötende „die Republik“ der DDR verschwand nach der Wiedervereinigung auch aus der westdeutschen Politikersprache der Begriff „Bundesrepublik“ – jenes Ersatzwort, mit dem man in Bonn aus ähnlichen Gründen wie in der DDR die Selbstbezeichnung als „Deutschland“ jahrzehntelang umgangen hatte. Nun erlebte auch im alten Westen das Wort „Deutschland“ eine kurze, aber intensive Hochkonjunktur – plötzlich wurde auch in der traditionell linkslastigen Presse Westdeutschlands wieder von „Deutschland“ gesprochen!

Diese Rückbesinnung auf das Wort „Deutschland“ in der Presse endete ziemlich abrupt vor einigen Jahren: „Deutschland“ ist heute wieder weitestgehend verschwunden. Seltsamerweise wurde als Ersatzwort nicht auf das altgewohnte „Bundesrepublik“ zurückgegriffen – was naheliegend gewesen wäre, da die offizielle Bezeichnung auch des wiedervereinigten Deutschlands weiterhin „Bundesrepublik Deutschland“ ist. Die Frage stellt sich somit: Wenn schon das Wort „Deutschland“ in der Propaganda nicht mehr vorkommen soll, warum entschied man sich dann auch gegen das altgewohnte, sachliche „Bundesrepublik“ und griff statt dessen auf das nervige „die Republik“ der DDR zurück?

Von der „Bundesrepublik“ zur „Bunten Republik“
Am 3. Oktober 2010 erklärte Bundespräsident Wulff in seiner berüchtigten Islam-Rede die Bundesrepublik zur „Bunten Republik Deutschland“. Das war keinesfalls eine Verhöhnung des offiziellen Staatsnamens durch den obersten Funktionär. Christian Wulffs Proklamation der „Bunten Republik“ war ein politisches Programm: Deutschland sollte fortan nicht mehr, wie seit Jahrtausenden, das Land der Deutschen sein, es sollte umgebaut werden zu einem polyethnischen Weltland, in dem für die eingeborenen Deutschen nur noch die Rolle einer immer kleiner werdenden Minderheit vorgesehen ist.

Man mag darüber streiten, ob Christian Wulffs Ausrufung der „Bunten Republik“ in der Sache einherging mit der faktischen Abschaffung der Bundesrepublik als einem freiheitlichen Rechtsstaat – weil die neue „Bunte Republik“ zur Umsetzung ihrer ideologischen Zielsetzungen zwangsläufig zu totalitären und willkürlichen Maßnahmen greifen muss. Unzweifelhaft erleben wir seit 2010 eine extreme Radikalisierung des Staatswesens, das vor Rechtsbrüchen, Stichwort Merkel, und zunehmend totalitärer Gesetzgebung, Stichwort Maas, nicht zurückscheut. Das Wort „Bundesrepublik“ erinnert hingegen an einen weitgehend zivilisierten Staat, der, bei allen Abstrichen und der unverkennbar kulturrevolutionären, autoaggressiven Schlagseite dieses Staatswesens seit 1968, insgesamt doch darum bemüht war, die demokratischen Grundprinzipien der freien Rede, des freien Meinungsaustausches und der Rechtsgebundenheit allen staatlichen Handelns möglichst zu achten. Mit dieser „Bundesrepublik“ hat die heutige „Bunte Republik“ ihrem ganzen Wesen nach nichts mehr zu tun. Das Wort „Bundesrepublik“ passt daher aufgrund seines weitgehend positiven, etwas nostalgischen Beiklangs, der Erinnerung an ein völlig anderes Staatskonzept, nicht mehr in die heutige Zeit. Als Ersatzwort für „Deutschland“ wirkt es nunmehr unglaubwürdig – und scheidet daher aus.

Die heute übliche Praxis, das Wort „Deutschland“ in der Propagandasprache durch das „die Republik“ der DDR-Zeit zu ersetzen, ist somit vor allem auf einen Mangel an Alternativen zurückzuführen. „Die Republik“ – das ist klassisches DDR-Sprech, aber es klingt in einem Staat mit einer stark linksideologischen, rechtsverachtenden und zunehmend totalitären Selbstdefinition intuitiv überzeugend.

Warum aber das Wort „Deutschland“ überhaupt abschaffen?
Die gezielte Meidung des Wortes „Deutschland“ für Deutschland, wie wir sie seit einigen Jahren in der Propagandasprache erleben, ist aus Sicht der Ideologie der Bunten Republikaner leicht verständlich: Der Begriff „Deutschland“ ist „rassistisch“, da er einen historischen und besitzanzeigend-rechtlichen Zusammenhang zwischen den Deutschen und Deutschland herstellt und somit Ausländer ausgrenzt. Aus Sicht der Bunten Republikaner aber war Deutschland schon immer ein Land von Migranten – auch wir Deutsche sind in ihrer Ideologie nur Produkte von Migrationen, auch wenn diese angeblichen Massenmigrationen vergangener Zeiten nach Deutschland zumindest seit Beginn der Geschichtsschreibung nicht nachweisbar sind: Die Ungarn wurden auf dem Lechfeld geschlagen, die Mongolen haben sich freiwillig verzogen, die Handvoll Hugenotten fällt nicht ins Gewicht, und die Polen wurden durch die polnischen Teilungen, also keineswegs durch Migration, zu preußischen Staatsbürgern. Wer also soll denn konkret jemals nach Deutschland migriert sein, bevor ein Haufen bekloppter Irrer im 20. Jahrhundert auf die Schnapsidee kam, mitten in Deutschland Millionen von Türken anzusiedeln?

Doch Ideologen ist mit Sachlichkeiten nicht beizukommen, sonst wären es keine Ideologen. Aus Sicht der Bunten Republikaner war Deutschland angeblich schon immer ein Einwanderungsland, Deutsche und eine eigene deutsche Kultur gibt es nicht, wir Deutsche sind allesamt ebenfalls zur Migranten. Und da wir alle nur Migranten sind, haben wir auch keinen besonderen historischen Anspruch auf „dieses Land“. Für die ideologischen Betonköpfe, die uns beherrschen, ist die Zukunft Deutschlands eine namenlose, polyethnische Republik Zentraleuropa, in der jeder von irgendwo „herkommt“, eine „Herkunft“ hat, auch die, „die schon länger hier leben“. Dass es „Deutschland“ gibt und „Deutsche“ sollen wir vergessen, wir sollen davon nicht lesen, nicht hören, nicht sprechen, denn für „Deutschland“ und „Deutsche“ ist in dieser Zukunft kein Platz mehr. Man nimmt uns den Namen, man nimmt uns das Land, am Ende wird man uns das Leben nehmen. Nomen est omen.
(pi-news.net)

Radikaler Islam dringt vor

Terrorbekämpfung im Sahel

Von Volker Seitz

Seit Februar 2014 kooperien unter dem Namen „G 5 Sahel“ französische Streitkräfte („Barkhane“) mit den wichtigsten Ländern der Region: Mauretanien, Mali, Niger, Tschad und Burkina Faso, um Terrorbedrohungen gemeinsam grenzübergreifend zu bekämpfen. Barkhane besteht aus circa 3.000 Soldaten, 20 Hubschaubern, 200 Transportfahrzeugen, 200 gepanzerten Fahrzeugen, 6 Jagdflugzeugen, 3 Drohnen und 10 Transportflugzeugen. Sie sind an zwei festen Standorten in Gao (Mali) und in N’Djamena (Tschad) stationiert und je nach Bedrohungsszenario mit lokalen Militärs flexibel in der Region einsetzbar. Zu den Erfolgen  zählt die Neutralisierung von Terroristen, die Beschlagnahmung von 200 Tonnen Waffen und Munitionen sowie von 20 Tonnen Ammoniumnitrat zur Herstellung von improvisierten Minen.

Auf einem Gipfeltreffen der G5 Länder mit dem französischen Präsidenten in Bamako im Juli 2017 wurde beschlossen, dass eine neue, afrikanische Eingreiftruppe von 5.000 Mann rasch geschaffen werden soll. Sie soll bis September einsatzbereit sein. Sie soll vor allem in den Grenzgebieten operieren. Die EU hat 50 Millionen Euro für die Truppe zugesagt, die G5-Staaten tragen jeweils zehn Millionen Euro bei. Zusätzlich hat Frankreichs Präsident Macron, 8 Millionen Euro und weiteres Militärgerät versprochen. Nach den Worten Macrons gewährt sein Land der Sahel-Region für die nächsten fünf Jahre 200 Millionen Euro Entwicklungshilfe.

Die Bundeswehr hat im Rahmen der UN-Einsätze Minusma und EUTM rund 1150 Soldaten in Mali stationiert. In Mali unterhalten die Vereinten Nationen eine 12.000 Soldaten starke Friedenstruppe.

Der Terroranschlag in Ouagadougou, der Hauptstadt von Burkina Faso am 13. August 2017 zeigt die Dringlichkeit der Aufstellung der afrikanischen Eingreiftruppe.

Bilanz der terroristischen Attentate in Sahel-Region (gegen Ausländer) seit 2015:

Bamako/Mali
07. März 2015  5 Tote
20. November 2015 20 Tote
18. Juni 2017  5 Tote

Sévaré/Mali
07. August 2015  13 Tote

Grand Bassam/Cote d’Ivoire
13. März 2016 19 Tote

Ouagadougou/Burkina Faso
15. Januar 2016 30 Tote
13. August 2017 18 Tote

Für das Vordringen des radikalen Islamismus  machen afrikanische Medien auch  großzügige Spenden aus reichen islamischen Staaten wie Katar und Saudi Arabien verantwortlich. Saudi Arabien folgt einer rigiden Form des Islam, dem sogenannten Wahhabismus. Die Lehre fußt auf einer besonders strengen Auslegung des Koran. Durch Spenden, die Finanzierung von Moscheebauten, Wohltätigkeitseinrichtungen wird diese Form des Islam auch nach Afrika exportiert. Bis vor etwa 10 Jahren war der Islam in diesen Ländern unter dem Einfluß afrikanischer Traditionen anders entwickelt als im Nahen Osten. Ich habe noch einen Islam erlebt, der von Toleranz, Gewaltlosigkeit und Respekt der Religionen miteinander geprägt war.

(Volker Seitz war von 1965 bis 2008 in verschiedenen Funktionen für das deutsche Auswärtige Amt tätig, zuletzt als Botschafter in Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik und Äquatorialguinea mit Sitz in Jaunde. Er gehört zum Initiativ-Kreis des Bonner Aufrufs zur Reform der Entwicklungshilfe und ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert“, das im Herbst 2014 in erweiterter siebter Auflage bei dtv erschienen ist. Volker Seitz publiziert regelmäßig zum Thema Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und hält Vorträge.)

Gelesen

freiheitvolkwir

Das gibt’s nur in Deutschland! Die Freiheit im Museum. Bevor auch diese Erinnerung ausgelöscht wird, nichts wie hin nach Rastatt ins Schloss zur „Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“. Könnte anregend sein für das, was gerade diesem Land verloren geht durch eine Diktatur. Kostet nicht einmal Eintritt, ist eine Einrichtung des Bundesarchivs und 1974 von Bundespräsident Gustav Heinemann eröffnet worden, der sie auch angeregt hatte. Ja, es gab sogar einmal Bundespräsidenten!

(tutut) – Geschäft und Geschwätz regieren die Gesellschaft. Das Geschäft der Händler und das Geschwätz ihrer Unterhändler:

Bei Hitze hilft eine Tour durch den Wald
Die Talheimerin Anja Racz und ihr Hund Sammy erleben dabei oft Kurioses
…Die frische Luft, die Kühle, das Zwitschern der Vögel, das Flattern der Schmetterlinge, all das ist es, was Anja Racz an ihren Spaziergängen im Wald in vollen Zügen genießt.
(Schwäbische Zeitung. Unübertrefflich! Ist’s in der Redaktion auch heiß? Ab in den Wald, dort stehen die zukünftigen Zeitungen. Vielleicht sind die Bäume noch zu retten!)
Reise durch die Welt von Feen und Hexen
1800 Besucher kommen zum Märchentag im Freilichtmuseum Neuhausen
(Schwäbische Zeitung. Den Wald verpasst?)
Sechstklässler unterstützen soziale Projekte
Je 2000 Euro gehen an das evangelische Jugendwerk und die „Kiyunga Kids“ in Uganda
(Schwäbische Zeitung. Wie sind die darauf gekommen? Mitten in den Ferien?  Wäre eine Tour durch den Wald nicht hlfreich gewesen? Oder „Glückshormone“ aus einem Spaichinger Ententeich?)
Eier aus Schura sind gefragt wie nie
(Schwäbische Zeitung. Danach kräht der Hahn?)
Motorenlärm, Überholmanöver und Dreckspritzer
Mehr als 70 Fahrer, mehr als 2000 Zuschauer: Autocrossrennen in Horgenzell ist ein voller Erfolg  
(Schwäbische Zeitung. Klima gerettet?)
Von der Kapelle zum Felsenmassiv
Leserwanderung am 19. August: Rund sechs Kilometer misst der Rundweg
(Schwäbische Zeitung. Wohin wandert die Auflage noch?)
Kinder sollten schon früher angeln dürfen
Jugendwart des Möhringer Angelvereins hält Vorstoß der FPD für richtig
(Schwäbische Zeitung. Dann kommen sie in den Bundestag mit den Freien Petrijüngern Deutschlands?
Wahlplakate hängen in der Stadt
…Am Sonntag, 24. September, sind alle Bundesbürger aufgefordert, ihr Kreuz in den Wahllokalen zu machen. Ab sofort können die Unterlagen zur Briefwahl angefordert werden. Das Kreuz, das die Deutsche Post kostenlos im Inland zum Wahlamt bringt, muss bis 18 Uhr am Wahltag im Rathaus angekommen sein…
(Schwäbische Zeitung. Ist schon ein Kreuz mit denen, die meinen, Zeitung machen zu können, gell? Warum nicht hinschauen? „Wahlplakate“  stehen oder kleben auch in TUT.)
Enercon bereitet erneute Prüfung vor
Die Windkraft-Firma weist Vorwürfe der Vertrauensleute des Balgheimer Bürgerbegehrens zurück
In einer Stellungnahme zum Artikel „Vertrauensleute beklagen mangelnde Information“ in unserer Zeitung vom 8. August weist die Firma Enercon, die zwei Windkraftanalgen auf Balgheimer Gemarkung errichten will, Vorwürfe und Behauptungen von Daniel Dreizler und Manuel Hammer zurück...
(Schwäbische Zeitung. Was denn sonst? Wer sich naiv in die Politik begibt, kommt in ihr um.)
Gabriel will „Landshut“-Kritiker treffen
Bundesaußenminister besucht künftigen Standort des geplanten RAF-Mahnmals
(Schwäbische Zeitung. Wo kommt das Grabmal des unbekannten letzten SPD-Wählers hin?)
Leitartikel:
Wenig weitsichtig
…Die „Landshut“ wieder nach Deutschland zurückzuholen und als Mahnmal herzurichten, ist deshalb eine nationale Aufgabe. Das gilt besonders in Zeiten, in denen der Terror erneut versucht, die Grundfesten der freiheitlichen Gesellschaften zu erschüttern….
(Schwäbische Zeitung. Womit beschäftigt sich „Zeitung“ kurzsichtig in diesen Tagen? Bloß nicht mit Terror, der mit von einer CDU-Kanzlerin zum Haustier gemacht worden ist, die weiterhin weder von Politik, Polizei noch Justiz an ihrem Tun zum Schaden Deutschlands gehindert wird, während das „Volk“ wie die dümmsten Kälber zuschaut und wartet  – auf was? Um einer Täterin kreuzend  zu folgen?)
Interview:
„Die SPD muss in unsere Richtung marschieren“
Linken-Chef Bernd Riexinger sieht wenig Chancen für einen Machtwechsel bei der Bundestagswahl
…Solange SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz „nicht als Alternative zu Merkel erkennbar ist“, habe er keine Machtoption, sagte Riexinger im Gespräch mit Hendrik Groth und Claudia Kling. Zugleich betonte Riexinger, der auf Platz eins der baden-württembergischen Landesliste für den Bundestag kandidiert, dass seine Partei mehr als „nur kleine Korrekturen an der neoliberalen Politik“ will. Dazu gehöre auch eine Vermögensteuer….
(Schwäbische Zeitung. Ein „Chefredakteur“ gibt sich die Ehre, mit Vertretern der SED-Nachfolgepartei zu sprechen? Linksextremisten unter sich? MIt „Fragen“ wie diese: „Warum gelingt es Ihnen hier nicht, die Wähler zu überzeugen. Geht es den Menschen zu gut?“ Noch mehr? Hier: „Sehen Sie Bernd Riexinger im Video, wie er die Fragen unserer „Qualurne“ beantwortet unter www.schwäbische.de/qualurne“. Noch Fragen zu deutschen „Medien“?)

rettetHeimat

Wann wacht Spaichingen auf? (Fotomontage)

„Harmonisierung der Sozialsysteme führt zu einer Absenkung unseres Standards“: Abgeordneter Berg (AfD) gegen Einführung eines Eurozonenhaushalts und einer EU-Arbeitslosenversicherung
Der AfD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, Lars Patrick Berg, spricht sich gegen die Pläne zur Einführung eines Eurozonenhaushalts und einer EU-Arbeitslosenversicherung aus. Diese Vorhaben seien ein weiterer Schritt in Richtung EU-Superstaat, der nicht zu einem großen Aufschwung der schwächeren Staaten, sondern einer deutlichen Absenkung der starken Staaten, vor allem Deutschland, führen würde. „Es wird gerne verschwiegen, dass bei einer Gleichmacherei der Sozialsysteme in der EU, diese entweder deutlich unter dem deutschen Standard liegen oder für den deutschen Steuerzahler sehr teuer werden würde“, so Berg. Die Entwicklung eines EU-Superstaates führe zur Umverteilung von deutschem Steuergeld. Es könne nicht das Ziel sein, finanzielle Aufgaben von Nationalstaaten zu zentralisieren, die wirtschaftlich so weit auseinanderliegen. Dabei würde Deutschland stets die Rechnung begleichen müssen.

Risse in Tunnelbaustelle
Rheintalstrecke bleibt wohl länger dicht
Die Sperrung der Rheintalbahn könnte über den 26. August hinaus andauern. Die darunter liegende Rastatter Tunnelbaustelle soll auf 50 Metern Länge mit Beton aufgefüllt werden.
Schweizer Güterverkehr gestoppt
Die Sperrung der Rheintalstrecke sorgt nicht nur bei Bahnreisenden für Probleme. Auch der Schweizer Güterzugverkehr in Richtung Oberrhein musste wegen der Streckensperrung gestoppt werden.
(swr.de. Können das Merkels Akademiker und Facharbeiter nicht richten?)

Offenburg
Wie kann die Integration der Flüchtlinge gelingen?
WOLFGANG SCHÄUBLE Sprache als Schlüssel Das ist eine zentrale Aufgabe für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt. Der Bund stellt in diesem Jahr rund 20 Milliarden Euro bereit, um die Herausforderungen der Flüchtlingssituation zu …
(Badische Zeitung. Der wird das wohl nie mehr kapieren mit den illegalen Immigranten, die er für „Flüchtlinge“ hält.  Hat sich nicht zu integrieren, der ins Land will? Mit dümmlichen rassistischen Sprüchen und Islamverherrlichung  ist er Spitzenkandidat der CDU für Baden-Württemberg: Laut Zeit, Welt: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. Für uns sind Muslime in Deutschland eine Bereicherung unserer Offenheit und unserer Vielfalt. Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, gerade auch die Frauen! Das ist doch ein enormes innovatorisches Potenzial!“ Nach Manchester sieht Schäuble muslimische Zuwanderer als Chance für Deutschland. Er sieht Positives in der steigenden Zahl der Muslime in Deutschland. Alle Deutschen könnten von ihnen lernen. Auch zu seiner Aussage „Der Islam ist ein Teil Deutschlands“ steht der Finanzminister…Er sagte im Deutschlandfunk, Christen und auch alle anderen Menschen in der Bundesrepublik könnten von ihnen lernen. Im Islam würden viele menschliche Werte wie Gastfreundschaft und Toleranz sehr stark verwirklicht…“ Wieder ein Politiker, der seinen rechtzetigen Abgang verpasst hat. Kein Thema für Medien in Deutschland.)

Was versteht er von Geld und Wirtschaft? Ein Jammer der Mann, er hat den Abgang verpasst.

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NACHLESE
Merkels Rechtsbuch
2016 wäre Deutschland nur für 905 „Flüchtlinge“ zuständig gewesen
Von CHEVROLET
Dass Umvolker-Kanzlerin Angela Merkel permanent geltendes Recht bricht, ist allgemein bekannt. Für wie überflüssig Merkel und ihre Getreuen die einschlägigen Gesetze halten, beweist uns nun, laut „Welt am Sonntag“ sogar die Bundespolizei. Demnach teilte die Behörde mit, dass 2016 eigentlich nur knapp 1.000 Asylanträge in Deutschland hätten gestellt werden dürfen. Nur diese Personen kamen nämlich nicht aus sicheren Drittstaaten wie Österreich oder Italien. Bei 280.000 offiziell behaupteten Asylverlangenden sind das nicht einmal 0,4 Prozent.Die Bundespolizei teilte mit: „Im Jahr 2016 wurden durch die Bundespolizei an deutschen Flughäfen insgesamt 903 Asylsuchende festgestellt, die nicht über einen sicheren Drittstaat beziehungsweise sicheren Herkunftsstaat nach Deutschland eingereist sind.“ Und an den deutschen Seehäfen seien im gesamten Jahr 2016 nur zwei Asylforderer registriert worden, die nicht aus oder über sichere Drittstaaten einreisten und noch nicht registriert waren. Das bedeutet: Deutschland wäre nur für gerade einmal 905 Personen zuständig, wenn man sich an das Grundgesetz und die Dublin-Regelungen gehalten hätte. Nur bei jenen, die noch in keinem der betreffenden Länder registriert wurden geht die Zuständigkeit für ein Verfahren auf Deutschland über. Im Artikel 16a – Grundgesetz heißt es: „(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist“. …Doch das ist nur graue Theorie. Es gibt nämlich eine Vielzahl von Ausnahmen wie man Merkels Gäste im Land behalten kann: Zum Beispiel den Ablauf einer Frist. Wenn also langsam genug gearbeitet wird, können die Goldstücke nicht in die sicheren Nachbarstaaten oder Heimatländer zurückgeschickt werden. Dann ist das Ziel, sowohl das des „Gastes“ als auch das der Gastgeberin unter Aushebelung des Grundgesetzes erreicht.
(pi-news.net. An Merkels Rechtsbruch sind auch alle in Politik, Polizei und Justiz Verantwortlichen beteiligt, bis hinunter zu Landräten und Bürgermeistern, die sich ebenfalls nicht an Gesetze halten. Aber am 24. September wird der Unrechtsstaat vom  zahlenden „Volk“ im Namen des Volkes bestätigt.)
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SONNTAGSUMFRAGE
INSA: CDU: 37 Prozent, SPD: 25, AfD: 10, Die Linke: 9, FDP: 9, Grüne: 7

Die seltsame Stiftung Wissenschaft und Politik
Hadmut
Noch ein paar Anmerkungen zu den Kanzlerberatern.Ich hatte doch gerade darüber geschrieben, dass da eine seltsame Berliner Stiftung gerade mit 20 Jahren Verspätung um die Ecke kommt und vor der Aufweichung der Verschlüsselung durch andere Staaten warnt. Inzwischen habe ich noch etwas dazu nachgelesen und auch einige Hinweise von Lesern bekommen. Ich hatte es zwar gemerkt, aber mir nichts dabei gedacht: Stellvertretender Präsident ist Peter Altmaier, Chef des Bundeskanzleramts. Die Frage war ja auch die nach der Finanzierung. Dazu Wikipedia:
    „Für die Erfüllung ihres Satzungszwecks erhält die SWP als Stiftung bürgerlichen Rechts eine institutionelle Zuwendung, die durch den Deutschen Bundestag beschlossen und aus dem Haushalt des Bundeskanzleramts gezahlt wird. Die Zuwendung wird gewährt auf der Grundlage eines jährlich von der SWP zu erstellenden Wirtschaftsplanes. Die institutionelle Zuwendung deckt zu 100 % die Kerntätigkeit der SWP“.
Man tut zwar so, als wäre man unabhängig, ist aber direkt abhängig. Und anscheinend dick mit Politik durchsetzt, gleichzeitig aber auch wieder Berater der Politik. Über das Bundeskanzleramt. Und das Bundeskanzleramt ist meines Wissens die vorgesetzte Dienststelle des Bundesnachrichtendienstes. Und das war ja gerade seltsam, dass der Bundesnachrichtendienst vor 20 Jahren die Kryptoforschung sabotiert hat, und diese Stiftung da jetzt – sogar unter der Ansage, mit 20 Jahren Verzögerung zu kommen – plötzlich darauf hinweist, dass andere Staaten die Kryptographie aufweichen.    Hat der Bundesnachrichtendienst es sich mit der Verschlüsselung gerade anders überlegt? Tritt die Stiftung gerade als Sprachrohr des BND gegenüber der breiten Politik und der Öffentlichkeit auf? Oder ist es so eine Art Kungelkammer zwischen Politikern und Wirtschaft, im Prinzip ein von der Politik finanzierter Wirtschaftslobbyistenverein, der hinter der Maske von Wissenschaftlichkeit die Wünsche der Wirtschaft mitteilt? Oder wird da zu Merkels Politikwünschen das passende Wissenschaftsgesäusel zusammengedudelt?…Wer glaubt da im Ernst, dass in einer Stiftung, die unter der Fuchtel der Politik im Allgemeinen und des Bundeskanzleramts im Besonderen steht, auch nur irgendwer ein Wort sprechen dürfte, der wissenschaftlich Ahnung hat und seriös ist? Warum wohl werden solche Aussagen zur Verschlüsselung von einem Soziologen und Politikwissenschaftler gefertigt, von denen wir ja nun ausreichend belegt wissen, dass die wissenschaftlich gar nichts auf der Pfanne haben und immer dem aktuellen Politwind nachschwätzen und ohnehin immer gerne das sagen, was gerade erwartet wird, Diplom-Opportunisten sozusagen? Deshalb also die Frage: Welches politische Manöver steckt hinter dieser Nummer? Und was soll man sonst noch von dieser Stiftung halten? Oder mal anders gefragt: Mir fallen inzwischen ziemlich viele Stiftungen ein, die hier richtig üble politische Dinge treiben und unterwandern, aber nicht eine einzige, die ich für gut oder seriös halten würde. Warum sollte ausgerechnet diese seriös sein?
(danisch.de. Und wenn es darauf ankommt, gehen die wohl alle stiften? Muss nicht schon bei Bürgerstiftugen eher nach Unsinn als nach Sinn gefragt werden, weil sie offenbar Fortsetzung von Politik ebenfalls mit Geldmitteln sind, aber  im neuen Bürgerkleidchen?)

Département Seine-et-Marne
Auto rast in Pizzeria bei Paris – ein Mädchen tot, 13 Verletzte – wohl vorsätzliche Tat, kein Terror
(focus.de.Alles klar! Frankreich ist noch immer im Ausnahmezustand. Warum wohl? Wegen Macron? Bei wievielen Toten beginnt Terror? Volksverblödung.)

Wieso muss man in Restaurants jetzt in Schichten essen?!
Immer mehr Restaurants vergeben ihre Tische zweimal pro Abend. Das nennt sich ganz modern „double seating“. Ist das nun ungemütlich – oder eine hilfreiche Lösung, um unliebsame Dates zügig zu beenden?
(welt.de. Das ist Sozialismus. Wer essen gehen will, muss vorher Restaurants anrufen, ob er was kriegt, soweit ist mancher „Gastronom“ schon gesunken.)

Das Sommerloch wird größer
Wahlkampf-Splitter
Die SED war eine „rechte“ Partei, Merkel hat die offene Grenze bloß vorgefunden und die türkischstämmigen Deutschen wollen diesmal in größerer Zahl nicht wählen: schlechte Nachricht für SPD und Grüne. Ist das noch größere Sommerloch Teil des Klimawandels?…Ist das größer Werden des politischen Sommerlochs Teil des Klimawandels oder einfach nur die Ausklammerung von Politik aus dem Wahlkampf?
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Politik, wo? Wäre nicht weiter schlimm, wenn die Medien still im Loch blieben. Aber sie zucken noch immer.)

Merkel weiter gegen Obergrenze
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt auch weiterhin eine Obergrenze für Asylsuchende ab. Eine solche Maßnahme halte sie „nach wie vor für nicht richtig“. Gleichzeitig wies Merkel den Vorwurf zurück, sie habe im September 2015 die Grenzöffnung angeordnet. „Die waren ja schon offen, es waren ja schon 400.000 gekommen.“
(Junge Freiheit. Ein Fall für wen? Haben Obergrenzen nicht auch was mit Oberstübchen zu tun? Wenn die Grenzen offen waren, warum steht sie deswegen nicht vor Gericht?)

MerkelStop

Air Berlin meldet Insolvenz an – Bundesregierung gibt Kredit
Air Berlin hat einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Die Bundesregierung gibt einen Übergangskredit von 150 Millionen Euro. So wird der Flugbetrieb fortgeführt.
(welt.de. Wird die als Luftbrücke gebraucht?)

Protest gegen Rechtsextreme
Demonstranten zerstören Konföderierten-Statue
Eine direkte Antwort auf die Gewalt von Charlottesville: In North Carolina haben Demonstranten ein Denkmal beschädigt. Es erinnerte an Soldaten der ehemaligen Südstaaten – auf die amerikanische Rechtsextreme gerne Bezug nehmen.
(faz.net.Lügenpresse? Gewalt ist Demo als „Protest gegen Rechtsextreme“? Das Denkmal ist zerstört, für dessen Erhalt „Gewalt“ demonstriert hat. The same procedure as in Germany auf english Neusprech.)

Kleber und die Antirassistendemonstration
Hadmut
Stirnrunzeln über das ZDF und die Frage, ob wir von Kleber geleimt werden.Dass Claus Kleber vom ZDF heute journal dazu neigt, kritiklos alles aufzutischen, was politisch in die ZDF-Linie passt, hatten wir ja schon öfters. Der wirkt auf mich längst wie ein Propaganda-Onkel, Glaubwürdigkeit konvergiert gegen Null.Eben ist mir etwas störend aufgefallen, woran ich noch mit meiner Meinungsbildung beschäftigt bin, und deshalb den Eindruck habe, dass es sich Kleber mit seiner Meinung sehr, sehr einfach macht und wieder mal nur sein Weltbild hält.Es geht um den Auto-Anschlag in Charlottesville, wo da ein Auto in die Menschenmenge bretterte (oder wie es auf Filmen aussah, auf ein anders Auto auffuhr, das da stand, und das in die Menge trieb). Eine tote Frau, viele Verletzte. Dass mir an der Mediennummer etwas seltsam vorkommt, hatte ich schon geschrieben. Man schneidet das immer so hin, dass man nur die Szene mit dem Wagen sieht, der in die Menge fährt, aber nicht, was da vorher los war. Sowas kommt mir immer verdächtig vor, zumal es an manchen Stellen hieß, dass das vorher schon ziemlich heftig hin und her ging… Vergleicht die Sache mal mit Anis Amri und dem LKW-Anschlag hier in Berlin. Keine voreiligen Schlüsse ziehen, bloß keine Muslime vorzeitig verdächtigen (auf der verlinkten Webseite wird ja auch mal die Frage aufgeworfen, warum man bei islamistischen Anschlägen niemals verallgemeinern und streng zwischen Islam und Islamismus unterscheidet, bei Rechten aber jeden Täter immer auf alle verallgemeinert, die nicht nachweislich links sind. Ich habe das schon erlebt, wie man hier in Berlin auf feministischen Hassveranstaltungen gepredigt hat, dass alle weißen Männer völlig identisch mit Anders Breivik denken und handeln würden, einfach aufgrund Geschlecht und Hautfarbe. Ein Entrinnen gäbe es nicht. Aber wehe dem, der einen islamistischen Attentäter zu früh verdächtigen würde.) Da hat man aber wochen- und monatelang gefragt, geforscht, suggeriert, dass es ja eigentlich die Polizei und nicht der Mörder am Steuer war, der Schuld hat, weil die es verpennt hatten, den richtig zu observieren und rechtzeitig abzuschieben. Komischerweise stellt man diese Fragen bei Charlottesville nicht…Ich weiß nicht, was in Charlottesville passiert ist. Ich weiß aber, dass da eben in meinem Fernseher was übles passiert ist.Irgendwie komme ich mir da immer stärker geleimt vor. Besonders von Kleber….
(danisch.de. Wer guckt noch Staatsfunk? Nur Sternchen zu sehen.)

Flüchtlinge in Hof – „Situation droht zu kippen“
„Das funktioniert nicht mehr“: Nach Hof ziehen besonders viele Flüchtlinge. Die Stadt sorgt sich, ob Integration so überhaupt noch möglich ist. Zumal sich örtlichen Politikern zufolge eine „dramatische Verschärfung“ anbahnt…Die Infrastruktur in der Stadt gelange an ihre Grenzen, betonte auch der Hofer Landtagsabgeordnete Alexander König (CSU): „Familiennachzüge lassen für die Zukunft eine weitere dramatische Verschärfung der Situation erwarten.“ Kindergärten und Schulen seien jedoch schon jetzt gefüllt. Hof hat derzeit rund 47.000 Einwohner. Etwa 550 Bedarfsgemeinschaften mit Flüchtlingshintergrund sind beim Jobcenter gemeldet. Zum Vergleich: In der etwas kleineren Stadt Coburg sind es nur knapp 190. In Bayreuth mit seinen 72.000 Einwohnern sind es knapp 260. Die Sozialausgaben bekommt die Stadt zwar wieder von staatlichen Stellen erstattet, für OB Fichtner ist das jedoch nur „ein schwacher Trost“. Ihm gehe es vor allem um die Probleme bei der Integration.
(welt.de. Merken auch C-Hinterwäldler, dass das keine „Flüchtlinge“ sind? Warum herrschen weiterhin Lug und Trug? „Flüchtlinge“ sollen zurück nach Hause und nicht „integriert“ werden. Da es sich um illegale meist straffällige Immigranten handelt, dürften sie gar nicht im Land sein.)

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LÜGEN-MEDIEN
„Nachrichten“ von „Klassik Radio“!
Propaganda statt Information. Selbst dort, wo man glaubt, Merkels Propagandamaschinerie entgehen zu können, beispielsweise durch klassische Musik, wird der Hörer gekreuzigt. Da darf eine „Deutsche Umwelthilfe“ den Weltuntergang an die Wand schreiben, ohne seitens des Senders mitzuteilen, dass es sich dabei um einen Verein handelt, manche sprechen von „Abmahnverein“. Und ein namentlich nicht bezechneter, also anonymer „Sprecher“,  darf von der Wand vorlesen, ohne dass hinterfragt wird, ob das nicht alles Unsinn ist, was da verlautbart wird. So verkommt Information zu Propaganda.
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Studie belegt Gefahr von Ausländern aus moslemischen Staaten für unsere Gesellschaft
Integrationswillig? – Keine Spur!
Von CHEVROLET
Wie stark integrieren sich Ausländer aus moslemischen Staaten eigentlich? Halten sie irgendetwas von Gesetzen, Sitten und Gebräuchen ihrer Aufenthaltsländer, denen sie ihren Wohlstand verdanken? Dieser Frage ging jetzt eine Untersuchung der Donau-Universität im niederösterreichischen Krems im Auftrag des Integrationsfonds (ÖIF) nach. Dazu wurden 1.129 „Flüchtlinge“ aus Somalia, Afghanistan, Syrien, Irak, Iran, aber auch in Österreich geborenen Türken sowie „zugewanderte“ Türken sowie Bosnier befragt. Die Ergebnisse sind aufschlussreich, wenn auch nicht wirklich überraschend. Besonders negativ fallen dabei die bekannt „hochintelligenten“ Somalier auf, die sich als Hardcore-Steinzeit-Moslems erweisen, und natürlich die Afghanen. Weniger steinzeitlich denken insbesondere Iraner. Die Türken erweisen sich auch als alles Westliche stark ablehnend. Mit den österreichischen Gesetzen können Afghanen (33 Prozent), Tschetschenen (37 Prozent) und Somalier (24 Prozent) schon einmal gar nichts anfangen, sie meinen, dass die Scharia entweder Grundlage der Gesetze sein müsse oder islamische Un-Rechtsvorschriften berücksichtigt werden müssten. Bei den Iranern sind es gerade mal zehn Prozent, die solche archaischen Gesetzeswünsche haben, während es bei Türken 21 Prozent und bei Türken der zweiten Generation immer noch 17 Prozent sind. Sogar mehr als die Hälfte der „Flüchtlinge“ und 40 Prozent der aus der Türkei stammenden Moslems haben vollstes Verständnis dafür, wenn sich ein Moslem-Mann weigert einer Frau die Hand zu reichen, wie es in Europa Tradition ist. Wie wenig sich insbesondere die Türken in eine zivilisierte europäische Gesellschaft integriert haben, beweist die Tatsache, dass der Großteil der Befragten in dieser Gruppe bereits zwischen 20 und 30 Jahre in Österreich lebt und zwischen Mitte 30 und 50 Jahre alt ist. Ein Drittel der Türken fühlt sich laut Befragung ohnedies mehr dem islamischen Erdogan-Türken-Paradies verbunden. Eine Mohammedanerin soll in der Öffentlichkeit ein Kopftuch tragen: das fordern 61 Prozent der Somalier, 29 Prozent der Tschetschenen und 20 Prozent der Türken. Iraner und Bosnier halten mit sechs und drei Prozent nichts davon. Dass Mohammedaner und vor allem Türken besonders gerne jammern, war bisher nur ein Gerücht, wurde nun aber bestätigt. Demnach ist es tatsächlich so, dass 44 Prozent der Afghanen und 40 Prozent der Tschetschenen sich wegen ihres moslemischen Glaubens benachteiligt fühlen bei uns. Bei den Jammer-Türken gaben das 49 Prozent, und sogar 34 Prozent der zweiten Generation an. Iraner wiederum sehen das kaum so (16 Prozent). Vermutlich weil sie nicht wissen was Demokratie ist, ist es insbesondere Somaliern und Afghanen völlig egal, ob sie in einer Demokratie leben oder nicht.Ehrenmorde sind im Islam eine beliebte Vorgehensweise. Entsprechend wichtig ist die „Familienehre“ für Türken: 83 Prozent dieser Gruppe finden die „Familienehre“ wichtig bis sehr wichtig. Bei „Flüchtlingen“ sind es sogar 84 Prozent. Da nimmt es kaum Wunder, dass die Partnerin oder der Partner auch Mohammedaner sein muss. Somalier, Tschetschenen sowie natürlich Türken tun sich gewohnt negativ hervor, während sich die Iraner als deutlich weltlicher erweisen. Besonders alarmieren sollte uns aber, dass 37 Prozent der Somalier angaben, für ihren Glauben sterben zu wollen. Bei den Iranern sind es gerade mal zwei Prozent, die sich zu einem „Eher schon“ durchringen konnten, während keiner aus dieser Gruppe sagte „Auf jeden Fall“. Auch kennen die „Rechtgläubigen“ kein Pardon, wenn über ihre Religion und ihren Mohammed Witze gemacht werden. Zwischen 87 Prozent (Somalier) und 41 Prozent aller fordern ein Verbot in diesem Bereich.
Auch beachtenswert sind die Ergebnisse zum Antisemitismus (besser dargestellt als Judenhass). Dem entsprechen laut Studie 62 Prozent der Syrer, 47 Prozent der Somalier und 61 Prozent der Türken. Lediglich wieder die Iraner sind hier „toleranter“, gerade 18
Prozent äußerten sich antisemitisch.
(pi-news.net. Na, da wird sich der Deutsche noch mächtig anstrengen müssen, um in CDU-Merkels Islamkultur zu passen.)

Zynisches Spiel der Retter
Menschenfischer Sea-Eye erneut tief in libyschen Hoheitsgewässern
Von Alexander Wallasch
Vor der Küste Libyens geht das Verwirrspiel um angebliche Rettungsschiffe, Schlepper und Beobachtungsschiffe weiter. Gleichzeitig erhöht die EU den Druck auf Libyen – und die Schlepper suchen neue Routen nach Deutschland via Spanien.
(Tichys Einblick. Grenzen zu oder Merkel aufs Schiff?)

Neue Route nach Deutschland
Spanien: Augen zu bei Flüchtlingsproblematik
Immer mehr Migranten aus Afrika landen an den spanischen Küsten. Die Regierung trägt nur wenig zur Lösung der Krise bei: Schließlich wandern die Migranten ohnehin nach Deutschland weiter, wo die Sozialleistungen weit höher sind.
VON Stefanie Claudia Müller
(Tichys Einblick. Saß Merkel in einem trojanischen Pferd?)

Geld aus China und Saudi Arabien für Agitation in den Visegrad-Staaten
Obama-Regierung versuchte Wahlen am Balkan und in Israel zu manipulieren
Die Gegner Donald Trumps aus Politik und Medien ereifern sich seit Wochen über eine angebliche russische Einmischung in die Präsidentschaftswahlen im vergangenen Herbst. Als Reaktion auf diese kontinuierliche Hetze drehte der Republikanische Kongressabgeordnete Steve King nun den Spieß um und griff während einer Justizausschuss-Debatte die ehemalige Obama-Regierung und den Expräsidenten scharf an. Es gebe Beweise, wonach die Obama-Regierung Millionen Dollar Steuergeld investiert habe, um in Israel aktiv vor Ort gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zu agitieren und Wahlen zu beeinflussen. „Die Obama-Regierung ist weit davon entfernt sauber zu sein, was die Einmischung in Wahlen fremder Länder betrifft“, griff King das abgewählte Establishment an. Und er führte weiter aus, es gebe ebenfalls Beweise, dass sich die Regierung unter Präsident Obama mindestens fünf Mio. US-Dollar von China und Saudi Arabien lieh, um diese an Organisationen von George Soros weiterzugeben. Das Geld soll dazu verwendet worden sein, Wahlen am Balkan zu manipulieren. Gates of Vienna veröffentlichte das Video ebenfalls. Mit Unterstützung von Vlad Tepes wurde es mit deutschen Untertiteln versehen. Es wird aber auch in die Balkansprachen übersetzt (bisher: Polnisch, Ungarisch und Bulgarisch), weil es gerade für diese Staaten von großem Interesse sein dürfte.
(pi-news.net. Dunkel-Obama?)

Gefragt

Hat das Volk seine Vertreter so in Erinnerung, wie diese sich jetzt auf Plakaten unkenntlich machen?