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Gelesen 4.5.24

(tutut) - Wer Murphy's Gesetze nicht kennt, der wird mTage und Jahre vor einer Ampel warten undmeinen,sie müsste irgendwann ein Lichtzeichen geben. Solange Olaf Scholz und seine Bundesregierung das Buch von Arthur Block entweder nicht kennen oder etwa als Grundgesetzersatz für Hinrichtungslinien Deutschlands benutzen, wird auch ein Bupräses PiffPaff machen anstatt zu irgendeinem politischen Kaliber sich mausern. "Dies Buch ist ein Lebenselixier für all die Zeitgnossen, die die frustrierendenm, absolut unausweichlichenAugenblicke schon erlebt haben, in denen alles schiefgeht, was schiefgehen kann".  Grundsätzlich gilt, Bürgern und ihren Auserwählten zum Gedächtnis, wenn es es wieder mal heißt, keine Wahl bleibt ohne Qual: "Es ist schwierig, sich wie ein Adlerindie Luft zu erheben, wenn man mit Mastgänsen arbeitet". (Langsam's ornithologisches Axiom). Den Amtseid dabei nicht vergessen! Denn, Tilli's Organisationsprinzip: "Wenn du ordentlich ablegst, weiß du genau, wo es ist, aber du wirst es nie brauchen. Wenn du es nicht ordentlich ablegst, wirst du es brauchen, aber nicht finden". Und was ist mit Murphy's Gesetz? Eins darf dem Ampelgehampel nicht vorgeworfen werden, nämlich, es würde sich nicht ehern an  dieses Gesetz aus Amerika  halten, wonach etwas auch  schiefgeht, wenn es schiefgehen kann. Folgerungen: "1. Nichts ist so leicht, wie es aussieht. 2. Alles dauert länger, alsman glaubt. 3. Wenn es eine Möglichkeit gibt, daß Dinge schiefgehen, so wird das schiefgehen, das den größten Schaden anrichtet. 4. Wenn man feststellt, daß es vier Möglichkeiten gibt, die einen Vorgang schiefgehen lassen können undman diese ausschaltet, wird sich bestimmtnoch eine fünfte finden lassen. 5. Dinge sich selbst zu überlassen, führt vom Regen in die Traufe. 6. Immer, wenn man etwas ernsthaft machen möchte, kommt etwas anderes dazwischen. 7. Jede Lösung bringt neue Probleme. 8. Es ist unmöglich, etwas ganz sicher zu machen, denn Dummköpfe sind zu erfinderisch. 9. Die Natur ergreift immer die Partei des versteckten Fehlers. 10. Mutter Natur ist ein böses Weib". Und da wäre frau schon bei Issaei's

Beobachtung über den Verbrauch von Papier: "Jedes System hat seine eigene Art, große Mengen von Papier zu verbrauchen: In sozialistischen Gesellschaften, indem man große Formen 4-fach füllt, in kapitalistischen  Gesellschaftem, indem man riesige Poster aufhängt und jeden Gegenstand in vier Lagen Pappe verpackt". Es wird kommen der Tag, wo der Mann von Amazon die Zeitung vorbeibringt, wenn eine "Freie" an Aktuellem, Umfassenden und Wahrhaftigen in Wahlkampfzeiten vorbeisendet: "Tracht zwischen Spaßkultur und Tradition - Dirndl im Glamour-Look erobern die Partyszene - Was hinter dem Trend zum 'Volkstümlichen' steht.  Manchmal wird das Tragen von Trachten mit rechtem Gedankengut assoziiert. Jüngst hat der Spaichinger Event-Manager Tim Bockmüller unter dem Motto 'Ab in die Tracht' wieder zu einer 'Hüttengaudi' in die Stadthalle eingeladen. Zieht eine solche Veranstaltung Publikum aus dieser Ecke an? 'Nein', widerspricht er vehement: 'Klar gibt es auch schonmal eine Rauferei, wenn jemand zu viel getrunken hat. Aber das hat nichts mit Nazis oder so zu tun. Und die Security hat solche Vorfälle schnell im Griff".  Also bleibt Tracht links, auch wenn es sich um eine Tracht Prügel handelt, gegen die Polizei sich in Stuttgart oder Berlin wehren muss? Und was haben Mythen neben dem Dreifaltigkeitsberg verloren, wenn sie als Scherzkekse aus dem Papier gewickelt werden? "Die Grünen und der heilige Rasen - In der Mainacht sind an den Ortseingängen von Aldingen und Balgheim neue Schilder aufgetaucht - Die Nacht zum 1. Mai ist immer auch die Zeit für mal mehr, mal weniger gelungene Maischerze. So wie in der Region die beiden Schilder, die an Ortseingängen in Balgheim und Aldingen aufgetaucht sind". Luschtig. Dies zieht dem Dirndl glatt das Häs aus. Verschenkt. Da ist er vom Nordkurier in Meck-Pomm im hohen schwäbischen  Süden dabei, wenn es um Aufklärung geht, denn Politik hat nichts mit Nichts zu tun: "Arbeitskämpfe könnten Inflation wieder anheizen - Massiv steigende Löhne freuen die Arbeitnehmer - Für Verbraucher dürften sie sich aber als schmerzhaft erweisen". Liest er keine Zeitung? "Deutschland hinkt weiter hinterher - OECD korrigiert aktuelle Wachstumsprognose erneut nach unten - Hoffnung auf 2025". Alt, ganz alt ist der Mai, wenn Links sich Rechts anzieht: "Auf der Suche nach einem neuen deutschen Erfolgsmodell - Das Wirtschaftsklima wird rauer - Politik und Industrie streiten sich heftig - Wo steht der Standort Deutschland?" Rückwärts geht's immer als Falschfahrer im Rechtsverkehr. Nur eine fliegt immer übers Kuckucksnest, denn irgendwann wird Schluss sein mit linksgrünen Abenteuerreisen wie aus einem Schulmädchenreport: "Baerbock reist für eine Woche ans andere Ende der Welt - Außenministerin besucht Australien und Ozeanien - Kooperation mit demokratischen Wertepartnern". Hullahulla. Grüne und Demokratie ist wie Faust aufs Auge, aber immerhin Hunderttausende von Kilometern zwischen den Dörfern ihrer kleinen Trampolinwelt.  Ist das überhaupt gesund? Nicht nur in Friedrichshafen muss Zeifel haben, wer das Pech hat, mal ein Krankenhaus von Innen zu erleben, falls ein Pfleger  oder gar Arzt ein freies Bett hütet: "Organversagen am MCB? - Vorwürfe einer verstorbenen Ärztin am Medizin Campus Bodensee

erschüttern Belegschaft und Patienten. In Friedrichshafen ist die Rede von überfordertem Personal und extremem Druck. Die Polizei ermittelt.  Es ist ein bewegendes Signal: Rettungshubschrauber Christoph 45 dreht eine Ehrenrunde über dem Friedhof in Friedrichshafen. Rund 250 Trauergäste blicken Mitte Dezember 2023 im Nieselregen unter schwarzen Schirmen hervor und verfolgen den Rundflug". Friedhof ohne Schutz vor Lärm? "Der Hubschrauber senkt einmal kurz die Nase, als würde er sich verbeugen vor derjenigen, von der hier Abschied genommen wird: einer Ärztin des Medizin Campus Bodensee (MCB), dynamisch, engagiert, in der Klinik und im Rettungsdienst mit Herzblut bei der Sache, das Wohl der Patienten immer im Blick. So beschreiben ehemalige Kolleginnen und Kollegen die Frau, die sich Anfang Dezember das Leben genommen hat. Vor ihrem Tod hatte sie bei ihrem Anwalt schwere Vorwürfe gegen einen Chefarzt und die Leitung der Klinik erhoben".  Früh gendert  das Kind, dass Leistung sich wohl doch nicht lohnt im Sozialismus: "Schüler kritisieren Pläne für verbindlichere Grundschulempfehlung - Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg haben sich gegen Pläne für eine verbindlichere Grundschulempfehlung ausgesprochen. Regierung und große Teile der Opposition wollen am Donnerstagmittag erneut über eine gemeinsam getragene Bildungsreform beraten. Eine verbindliche Empfehlung wäre ein Rückschritt, sagte Joshua Meisel, Vorsitzender des Landesschülerbeirats, einer Mitteilung zufolge am Donnerstag. Dadurch werde die Bildungsgerechtigkeit in Baden-Württemberg eher behindert als gefördert". Abitur für alle mit 1,0 in der Kita! Ohne Tracht Prügel jodelt kein Frieden nicht: "Schweiz lädt Russland nicht zur Friedenskonferenz ein - Auf dem Bürgenstock, oberhalb des Vierwaldstättersees, geht es Mitte Juni um den Frieden. Am Donnerstag hat die Schweiz mehr als 160 Delegationen offiziell zur Ukraine-Konferenz eingeladen. Russland, das eine Teilnahme abgelehnt hatte, wurde jedoch nicht kontaktiert". Rache für die Beresina als Schweizer mit Napoleon untergingen?  Nun zum Splort: "Ampel ringt um Haushalt -
FDP ruft SPD und Grüne zu Disziplin bei Schulden auf". So arm dran war nicht einmal die DDR, das Original: "Mehr Produktion von Fleischersatz - Sojabratling, Tofuwurst und Veggieburger sind zunehmend gefragt in Deutschland. Im vergangenen Jahr stellten Unternehmen hierzulande rund 121.600 Tonnen vegetarische oder vegane Fleischersatzprodukte her und damit 16,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum Jahr 2019 hat sich die Produktion nach Angaben der Wiesbadener Behörde mehr als verdoppelt". An der Leidplanke ruft Ex vom Nachrichtenblatt zur Unterhaltung als ginge es um "Das Lob der Torheit" von Erasmus von Rotterdam, während Kannitverstan nur von Tuttlingen bis Amsterdam am: "Nicht verstehen, nur genießen - Verstehen muss man das alles nicht, was gerade im deutschen Fußball passiert. Da quält sich Borussia Dortmund in der Bundesliga zu mühsamen Unentschieden gegen Heidenheim und Mainz, rumpelt in Leipzig zur 1:4-Pleite und triumphiert in der Champions League gegen Paris St. Germain. Ein historischer Abend! Der Marktwert des französischen Meisters wird bei transfermarkt.de mit 1,02 Millarden Euro angegeben - knapp 550 Millionen (oder drei Mbappés …) mehr als die Dortmunder. Weiter geht's mit der wilden Fahrt auf deutschen Fußballplätzen. Der FC Bayern braucht in der Bundesliga ein Fernglas, um den neuen Meister Bayer Leverkusen zu erkennen".  Sechs Wochen vor EM-Beginn sind deutsche Kicker plötzlich international das Maß der Dinge". Tor! Tor! Tor!" Das Spiel ist aus. Holleri du dödel di diri diri dudel dö. Aber mit Diplom.  "Wie gesagt: Verstehen muss man das nicht. Nur genießen". Oder wie Miller's Gesetz sagt: "Man weiß nie, wie tief eine Pfütze ist, bevor man nicht hineingetreten ist".

"Geflüchtete"
Mit Messer lebensgefährlich verletzt
Trossingen (ots) - Am Mittwochnachmittag ist in einer Unterkunft für Geflüchtete in der Gottlieb-Daimler-Straße eine Auseinandersetzung zwischen zwei Bewohnern, einem 19-jährigen Mann und einem 34-Jährigen, eskaliert. Nach bisherigem Ermittlungsstand kam es aus bislang noch nicht bekanntem Grund in einem Zimmer zu einem Streit. In der Folge ging der jüngere Mann gegen 17.30 Uhr in der Gemeinschaftstoilette auf den 34-jährigen Mann mit einem Messer los und stach auf diesen ein. Der Mann zog sich dabei lebensgefährliche Verletzungen zu. Die alarmierten Rettungskräfte versorgten den Verletzten medizinisch und brachten ihn zur weiteren Behandlung in eine Klinik. Der Angreifer flüchtete nach der Tat, konnte aber im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen von der Polizei im Stadtgebiet vorläufig festgenommen werden. Das Amtsgericht Rottweil erließ am Donnerstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Rottweil gegen den mutmaßlichen Täter Haftbefehl wegen eines versuchten Tötungsdeliktes. Der junge Mann befindet sich nunmehr in Untersuchungshaft.
(Polizeipräsidium Konstanz. A n m e r k u n g: Können Polizei und Medien nicht korrekt und sachlich berichten statt immer politisch korrekt die "Einmann"-Geschichten? Dass es sich weder um "Flüchtlinge" noch um "Geflüchtete" handelt, außer als der Täter abhaute, sollte sich rein rechtlich auch bei der Polizei herumsprechen. Diese Leute dürften  nicht im Land sein. Wie wär's mit Beachtung des Grundgesetzes gerade auch im Blick auf die sogenannte EU-"Wahl"?)

Stadtradeln in der Ortenau vom 1. bis 21. Mai:
Radeln für ein gutes Klima
Startschuss fürs Stadtradeln: Die Ortenauer können vom 1. bis 21. Mai für den Klimaschutz in die Pedale treten und Radkilometer sammeln. Pünktlich zum 1. Maifeiertag fällt der Startschuss der Aktion „Stadtradeln für den Ortenaukreis. Bereits im vergangenen Jahr radelten 42 Städte und Gemeinden, 660 Teams und 11.522 Radfahrer gemeinsam für den Klimaschutz um die Wette. Mit ungefähr 405 Tonnen CO₂-Vermeidung und knapp 2.500.000 Kilometern und belegte der Ortenaukreis deutschlandweit einen großartigen 10. Platz...
(Badische Zeitung. Geschäft und Geschwätz. Was für ein Blödsinn. Kein Mensch kann "Klima" schützen. Warum nicht mal lernen, was Klima ist?)

Gespräche über Bildungsallianz in BW gescheitert
Eine gemeinsame Linie für die Bildungsreformen in Baden-Württemberg finden - das war das Ziel für das zweite Treffen der Fraktionschefs von Grünen, CDU, SPD und FDP gestern in Bebenhausen im Kreis Tübingen. Doch es kam alles anders: Die Gespräche wurden abgebrochen, das Treffen endete mit einem Eklat. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch und sein FDP-Kollege Hans-Ulrich Rülke standen auf, während Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) noch redete. ..
(swr.de. Staatstheater. Die wollen halt auch mal mitspielen. Unbildung ist der Grünen Lohn seit 2011 in THE ÄLÄND. Stoch war als "Bildungsminister dabei. Da macht eine grüne Dipl.-Spziologin den KRFÄTSCH auch nicht fett.)

Überflutungen in Bisingen: "Bei Tageslicht anschauen"
Vor allem Bisingen (Zollernalbkreis) ist gestern von den schweren Gewittern getroffen worden. Viele Straßen wurden überflutet, Polizei und Feuerwehr waren im Dauereinsatz. Am späten Abend beruhigte sich die Lage, es habe keine Verletzten oder Vermisste gegeben, so die Polizei. Die Sachschäden ließen sich zunächst nicht abschätzen: "Alles weitere müssen wir bei Tageslicht anschauen", so ein Polizeisprecher. Viele Geschäfte und Keller waren vollgelaufen, auch heute gehen die Aufräumarbeiten weiter. Auch in anderen Teilen Baden-Württembergs kam es zu heftigen Unwettern mit Starkregen und Sturmböen, teils hagelte es:..
(swr.de. Wer rechnet schon mit Wetter, wenn es doch Klima gibt?)

Mann bei Jagd erschossen - Sohn wegen Totschlags in U-Haft
Jagdausflug mit tödlichem Ende: Ein 18-Jähriger aus Ludwigsburg steht im Verdacht, seinen Vater bei einer gemeinsamen Jagd in Mittelfranken erschossen zu haben. Wegen Totschlags sitzt der Sohn seit gestern in Untersuchungshaft. "Wir gehen von einem vorsätzlichen Delikt aus", sagte ein Polizeisprecher. ..
(swr.de. Der falsche Bock?)

Beschuldigter in Untersuchungshaft
Versuchtes Tötungsdelikt? 39-Jähriger soll Anwalt in Karlsruhe gewürgt haben
Gegen einen 39-jährigen Mann wird wegen eines mutmaßlichen versuchten Tötungsdelikts in Karlsruhe ermittelt. Der Beschuldigte soll am Dienstag gegen 13:30 Uhr nach einer Gerichtsverhandlung am Familiengericht das Gebäude verlassen und einen Rechtsanwalt unvermittelt angegriffen haben. Er habe den 41-Jährigen zu Boden gestoßen und gewürgt, um ihn zu töten, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizei in Karlsruhe...
(swr.de. Justizirrtum?)

Crailsheimer Gemeinderat gegen LEA in der Stadt
Der Gemeinderat in Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall) hat sich gegen eine Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Geflüchtete in der Stadt ausgesprochen. Der Rat folgte gestern Abend mehrheitlich einem entsprechenden Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion, in dem unter anderem eine Überforderung der Stadt befürchtet wird...
(swr.de. "Flüchtlingslüge" gegen Rechtsstaat ohne Ende.)

Zum Welt-Asthma-Tag am 7. Mai
Auch wegen Klimawandel(s!):  Mehr Asthma-Erkrankungen in Baden-Württemberg
Fast 900.000 Menschen in Baden-Württemberg leiden unter Asthma - Tendenz steigend. Das ergab eine Auswertung zum Welt-Asthma-Tag. Dabei spielt auch der Klimawandel eine Rolle...
(swr.de. Dummschwätz. Asthma seit 4,6 Milliarden Jahren auch ohne Menschen?)

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Vom UBA erteilte Genehmigungen
Das Millionengeschäft mit den Klimaschutz-Attrappen
Von Redaktion
Mineralölkonzerne sollen Klimaschutzprojekte genutzt haben, um die Preise anzuheben – ohne jemals die Projekte umgesetzt zu haben. Das Umweltbundesamt erteilte offenbar Genehmigungen, ohne diese zu prüfen. In China, wo die Projekte stattfinden sollten, wundert man sich. Und Steffi Lemke schweigt.
(Tichys Einblick)
Hauptsache, Deutschland wird islamfreundlich
„Demokratie leben!“: Gegen Extremisten, aber nicht gegen Islamisten
Lisa Paus kämpft mit ihrem Programm „Demokratie leben!“ gegen „jede Form von Extremismus“. Aber der Islamismus wird – wenn überhaupt – erst bekämpft, wenn es schon zu spät ist. Denn der Islam bringt ein anderes Problem mit sich.
VON Charlotte Kirchhof
(Tichys Einblick. Es gibt keine Islamisten, Schluss mit diesem Quatsch! Koran lesen! Krieg gegen Deutschland. Wer stoppt eine "Ampel", welche Land und Volk ruiniert. Artikel 20 Grundgesetzn fordert Widerstand! Deutschland braucht eine deutsche Regierung für Deutschland.)

Wegschauen und Herumlavieren
Innenministerin Faeser (SPD) versagt in Sachen Islamismus auf der ganzen Linie
Von Josef Kraus
Als im November 2023 Islamisten in Essen für die Errichtung eines Kalifats demonstrierten, bat NRW-Minister Reul (CDU) die Innenministerin eindringlich um Prüfung eines Verbots von „Muslim Interaktiv“. Im April 2024 kann die radikalislamische Gruppe weiterhin ungehindert und ohne anschließende Ermittlungsverfahren in Hamburg nach dem Kalifat rufen.
(Tichys Einblick. Politisch korrekt muss sein.  Islam ohne ismus. Olaf heißt der Versager. Was hat sie vorher je gekonnt?)

AfD-Skandal im neuen Licht
Krah-Spion: Neue Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz
..In einer Geheimsitzung des sächsischen Landtags tauchen ungeheuerliche Details zu Krahs Mitarbeiter auf. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im Dezember 2019 erfahren, daß der unter Spionageverdacht stehende Jian G. mehrere Male mit dem chinesischen Staatssicherheitsdienst Kontakt hatte... Obwohl G. zu diesem Zeitpunkt bereits gut ein halbes Jahr für den AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah arbeitete, wurde dieser nicht gewarnt. Sehr wohl aber überwachte der Verfassungsschutz seitdem den Deutsch-Chinesen. .. Bekannt war bislang, dass G., im übrigen zeitweise Mitglied der SPD, bereits seit 2007 mit dem Verfassungsschutz kooperierte – zunächst mit dem BfV, dann mit der sächsischen Behörde. Diese schaltete den heute 43jährigen in Abstimmung mit dem Bundesamt am 29. August 2018 als Quelle ab. ..Warum also erging über all die Jahre keine Warnung an Krah? Beim sächsischen Verfassungsschutz habe man sich „nicht zuständig“ gefühlt, weil die Erkenntnisse über G. beim Bundesamt aufgelaufen waren, heißt es...
(Junge Freiheit. Wie lange will das Deutsche Volk Faeser und Haldenwang noch auf ihren Posten dulden?)

"Demokratie leben!" bringt Geld-Segen
Ministerien zahlen 100 Millionen an Anti-AfD-Diakonie
Von Marco Gallina
100 Millionen Euro hat die Diakonie in den letzten vier Jahren aus Staatshand erhalten, allein 11 Millionen davon aus dem Anti-AfD-Fonds namens „Demokratie leben!“ Wer wundert sich da noch über den Streit zwischen Diakonie-Chef und der AfD?
(Tichys Einblick. Nächstenhiebe auf Kosten anderer. Kirchen sind auch nur NGO. Seit wann aber sind absolutistische Kreuzritter Demokraten?)

Kehrtwende bei Vorratsdatenspeicherung
EuGH-Urteil öffnet Massenüberwachung im Internet Tür und Tor
Von David Boos
Mit einem neuen Urteil verabschiedet sich der Gerichtshof der Europäischen Union von der Verteidigung der Privatsphäre im Internet. Während bislang der Zugriff auf IP-Adressen und bürgerliche Identitäten nur in Einzelfällen erlaubt war, gilt dieser Schutz nur noch in Ausnahmefällen.
(Tichys Einblick. Das ist auch nur ein Amt von Größenwahnsinnigen und ihrer Vorstellung von Recht.)

Gunter Frank
Neue Enthüllungen zu RKI-Files: „Unfassbare Lügerei“
Video. In der neuen Folge der IDA-Sprechstunde berichten der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth über die jüngsten Enthüllungen in den RKI-Protokollen sowie über Aufarbeitung und kommunale Verantwortung. Trotz Schwärzungen in den Protokollen des Robert-Koch-Instituts ist klar: Das ganze Land wurde angelogen. Kommt jetzt die Aufarbeitung? Nein, sagt die Politik, wir sollen keine Verantwortlichen suchen. Dabei müssten wir wohl gar nicht lange suchen...,
(achgut.com. Kommunalwahlen sind, und keiner zieht Bürgermeister und Landräte zur Verantwortung?)

Daniel Günther
CDU-Ministerpräsident lobt Linke – nicht mit AfD gleichzusetzen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich vor dem Bundesparteitag der Christdemokraten positiv über die Linkspartei geäußert. „Bodo Ramelow ist keine Gefahr für die Demokratie“, sagte er über Thüringens Landes-Chef – anders als die AfD. .
(welt.de. So ein Irrsinn. Als Politiker hat er den Vorteil, nichts können zu müssen, trotzdem kann er "cdu" als Communism. Leser-Kommentare: "Geht ja nichts über ein gutes Geschichtsbuch, in das der Herr mal reinschauen könnte! So viel Ignoranz und Dummheit ist ja mit kaum etwas zu überbieten! Welcher Partei gehört er an?" "Die CDU lässt die Maske fallen. Nach den Grünen ist sie jetzt "auch mit den Kommunisten kompatibel. Das schließt die Wahl der CDU endgültig aus".)

Bis zu fünf Jahre Haft
Deshalb zeigt Beatrix von Storch den Diakonie-Chef an
Die Aussagen des Diakonie-Chefs Rüdiger Schuch schlagen hohe Wellen. Beatrix von Storch klagt nun gegen den Mann. Die AfD-Bundestagsabgeordnete wirft ihm Rechtsbruch vor.
(Junge Freiheit. Hat der Mann in der Schule gefehlt?)

Rufe nach Kalifat sind eine Kriegserklärung an Deutschland
In Hamburg demonstrieren Muslime für ein Kalifat. Damit offenbaren sie den absoluten Machtanspruch des Islams – auch in Deutschland. Warum wird der Staatsschutz nicht aktiv? Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Polizei guckt beim Kampf gegen Deutschland zu?)

Bei Corona-Impfstoff:
AstraZeneca gesteht schwere Nebenwirkungen ein
Immer wieder gab es Meldungen über schwere Nebenwirkungen durch den Corona-Impfstoff von AstraZeneca. Jetzt hat der Konzern erstmals zugegeben, dass sein Mittel „Vaxzevria“ tatsächlich eine schwere Nebenwirkung haben kann. Das gehe aus Gerichtsakten hervor.Laut der britischen Zeitung „The Telegraph“, habe der Hersteller eine schädliche, zuvor nicht aufgeführte Nebenwirkung eingestanden. Vor dem High Court in London sieht sich AstraZeneca aktuell einer Sammelklage ausgesetzt. „In sehr seltenen Fällen kann es TTS verursachen“, zitiert die Zeitung aus den Gerichtsdokumenten. TTS steht für Thrombose-mit-Thrombozytopenie-Syndrom. Dieses führt zu Blutgerinnseln in den Gehirn- oder Bauchgefäßen sowie zu einer verminderten Blutplättchenzahl. TTS war bisher vor allem als eine als mögliche Komplikation nach einer Impfung mit Sars-CoV-2-Impfstoffen bekannt. Andere Impfreaktionen und Nebenwirkungen von „Vaxzevria“ sind laut Paul-Ehrlich-Institut vor allem die bisher bekannten „vorübergehende Lokalreaktionen und Allgemeinreaktionen“ wie Müdigkeit, Fieber, Kopfschmerzen, Fieber, Muskelschmerzen, Schüttelfrost und Müdigkeit. ..
(bild.de. Aber Juristen wissen es bisher noch immer besser, da alles politisch korrekt war?)

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NACHLESE
Milliarden von der EU
Flüchtlings-Deal mit einem gescheiterten Staat – das will Brüssel erreichen
Die EU will dem Libanon Milliarden zahlen, um die Migration von Syrern nach Europa zu stoppen. Aber das Land ist extrem korrupt und wird von der islamistischen Hisbollah dominiert, die im Auftrag des Iran gegen Israel kämpft. Eine Chance biete das Abkommen trotzdem. ..
(welt.de. Die EUdSSR ist ein Unrechtsstaat von Gesetzlosen. Wem zieht sie das Geld aus der Tasche? Wenn nicht wie früher de Grenzen geschützt werden, ist der Verein vogelfrei für Barbaren.)
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Verräterische Vornamen von „Deutschen“
Verletzt es die Persönlichkeitsrechte eines Angeklagten, wenn er in der Presse als Klaus F. aus Hannover oder als Mohammed K. von ebendort genannt wird? Im zweiten Falle offensichtlich schon, denn dann könnte der Islam in Misskredit gezogen werden bzw. die Einwanderer aus diesen Ländern mit Macho- und Aggressionshintergrund. Islamische Eltern beharren auch in der Fremde auf Namen, die ihren Ursprung haben. Wenn nun also auffällig oft bei den Tatverdächtigen der Silvesterkrawalle in Hannover 2022/23 Mohammed, Burak, Umut oder ähnliche Vornamen auftauchen, mehr als sie im Proporz der Bevölkerung ausmachen, dann legt das den Schluss nahe, dass in islamischen Ländern sozialisierte Jugendliche eher über die Stränge schlagen als solche, die vom christlichen Abendland geprägt wurden. Solche Erkenntnisse wollen niedersächsische Politiker nicht hören und schon gar nicht verbreitet wissen. Nach ihrem Narrativ sind Deutsche genauso oft Täter, wenn Rettungssanitäter, Feuerwehrleute oder Polizisten angegriffen werden, wie es 2022/23 in Hannover geschah. So reagierte also der niedersächsische SPD-Politiker Grant Hendrik Tonne recht grantig auf den Wunsch des AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Bothe, der in einer Anfrage an die Landesregierung die Vornamen der Tatverdächtigen von damals erfahren wollte. Tonne laut NDR: „Ich wiederhole mich gern: Ein deutscher Staatsbürger ist ein deutscher Staatsbürger.“ Und die Landesregierung sieht die Persönlichkeitsrechte von unseren Beispielnamen Klaus und Mohammed sogar ohne Abkürzung der Nachnamen gefährdet; sie seien bereits durch die Vornamen identifizierbar: Mit der Veröffentlichung der Namen der Betroffenen und den bereits veröffentlichten Informationen über die Silvesternacht ließen sich die Verdächtigen identifizieren. „Wir sind als Landesregierung der Auffassung, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung höher wiegt als das Auskunftsrecht des Abgeordneten.“ Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat in seinem am Donnerstag verkündeten Urteil den Antrag von Bothe gegen die Niedersächsische Landesregierung wegen der Verletzung des Frage- und Informationsrechts aus Art. 24 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung zurückgewiesen. In dem Urteil heißt es wörtlich: „Die Landesregierung braucht dem Verlangen nicht zu entsprechen, soweit […] zu befürchten ist, dass durch das Bekanntwerden von Tatsachen dem Wohl des Landes oder des Bundes Nachteile zugefügt oder schutzwürdige Interessen Dritter verletzt werden.“ Das Bekanntwerden von Tatsachen (!) darf also weiter von der Niedersächsischen Landesregierung verhindert werden, weil es „dem Wohl des Landes“ schadet. Dieser Schaden tritt ein, wenn man erfährt, welchen Hintergrund die Täter haben, die in der Silvesternacht 22/23 Rettungskräfte in Hannover attackierten! So das Urteil im Namen des Volkes.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Bitte nicht vergessen, wer die Büchse der Pandora geöffnet hat: die CDU. Somit kann sie auch nicht teil der Lösung sein. Alles Wahlkampfgeplänkel...Business as usual.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Abschiebungen unmöglich
Islamistische Gefährder inzwischen fast alle eingebürgert
Die als gefährlich eingestuften Islamisten, bis hin zu Terroristen, sind mit großer Mehrheit deutsche Staatsbürger. Das räumt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD ein. Die Einbürgerungen haben Folgen.
(Junge Freiheit. Islam! Warum nicht die Einbürgerer haftbar machen?

Jugend und Politik
Kein Wunder, dass meine Generation nach rechts rückt
Laut einer aktuellen Studie ist unter 14- bis 29-jährigen Deutschen die AfD stärkste Kraft, gefolgt von der Union. Junge Leute wünschen sich eine Zukunft in Freiheit und Sicherheit – und erkennen, dass sie beides mit linker Politik nicht bekommen werden. .
(welt.de. Die Alten werden nicht aus Erfahrungbklug?)

Claudio Casula
Good Buyx!
Nach acht Jahren, davon vier als Vorsitzende, ist Alena Buyx aus dem Deutschen Ethikrat ausgeschieden. Anlass, ihr Wirken in der Corona-Zeit noch einmal angemessen zu würdigen.
(achgut.com. Verstand statt Geschwurbel.)

Konzept zur Prävention gegen Suizid
Karl Lauterbachs befremdlicher Umgang mit einem sensiblen Thema
Von Mario Thurnes
Das Thema Prävention gegen Suizid eignet sich nicht für politische Debatten. Umso erstaunlicher, wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach damit umgeht. Und wichtige Fragen zu seinem Vorgehen verhindert.
(Tichys Einblick. Warum nicht Scholz fragen, was er sich bei diesem Mann gedacht hat?)

Linksextremismus
Deutschlandfahne: Wie ein Rentner zum Angriffsziel der Antifa wird
Ein 87jähriger Mann zeigt während der 1. Mai-Demo auf dem Balkon die Deutschlandfahne. Zuerst wird er mit einem Böller attackiert – jetzt markieren Linksextremisten ihn als Angriffsziel. Mit Video.
(Junge Freiheit. Warum suchen die sich nicht eibn für sie passenderes Land?)

Bayern
Polizei stoppt bewaffneten Syrer vor Kindergarten
Bange Minuten in Aschaffenburg: Ein Syrer geht mit einem Messer zu einem Kindergarten. Das Personal reagiert geistesgegenwärtig. Der offenbar verwirrte Mann kann von der Polizei überwältigt werden.
(Junge Freiheit. Fremde Kulturen Verwirrung?)

Glosse über eine ARD-Dokumentation
Friedrich Merz und ein Schwank aus der Muppet Show
Von Klaus-Rüdiger Mai
Wenn der ARD-Dokumentarfilm eines zeigt, ist es, dass die CDU eine Partei ohne Richtung, ohne Grundsätze ist, dass sie inhaltlich entkernt, dass sie weiterhin im Merkelsumpf steckt. Die CDU ändert nichts, sie wird nichts ändern, sie hält Kurs auf eine Koalition mit den Grünen...
(Tichys Einblick. Die "cdu" glossiert die CDU, geführt von 3. Wahl, aber keine Wahlempfehlung  für Menschen mit Verstand.)

Im Namen des Klimaschutzes
Linke schüchtern Polizei und Justiz erfolgreich ein
Für Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang liegt der Schwerpunkt auf dem Kampf gegen „Rechts“. Eine Antwort der Bundesregierung zeigt nun, wie folgenreich das ist.
VON Mario Thurnes
...Gefragt hatten die Bundestagsabgeordneten Martin Hess, Bernd Baumann und Gottfried Curio (alle AfD). „Die vom Linksextremismus ausgehenden Gefahren für die freiheitlich demokratische Grundordnung sind aus Sicht der Bundesregierung weiterhin hoch“, heißt es in der Antwort. Die Zahl gewaltorientierter Straftaten von Links habe in den letzten Jahren zugenommen. Linke seien bereit, gewalttätig gegen „Rechte“ vorzugehen. Wobei sie – wie Faeser und Haldenwang auch – selbst bestimmen wollen, wer rechts ist. Für linksextreme Gewalttäter gehören laut Bundesregierung auch Polizisten zu den Rechten. Im Kampf gegen sie ist die Gewaltbereitschaft der Linken laut Bundesregierung „stark ausgeprägt“...
(Tichys Einblick. Politik reitet Ochs und Esel in die Irre.)

Demographie
Geburtenraten in Deutschland sinken auf Zehnjahrestief
Die Geburtenraten in Deutschland brechen immer weiter ein. Jetzt meldet das Statistische Bundesamt den tiefsten Stand seit 2013. Auch die Zahl der Eheschließungen geht zurück. Alle Zahlen im Überblick.
(Junge Freiheit. Wer schiebt denn Kinderwagen durchs Land?)

Wer? Wikipedia: Theresa Reintke wuchs im Ruhrgebiet auf. Nach dem Abitur am Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium in Gelsenkirchen-Buer studierte Reintke von 2006 bis 2012 Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und der University of Edinburgh. Sie schloss das Studium mit einem Diplomabschluss und einer Arbeit zum Thema „Lokale NGOs und sexualisierte Gewalt in den Balkankonflikten“ ab.Anschließend arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag für den Abgeordneten Ulrich Schneider.  Reintke lebt in einer Beziehung mit der französischen Senatorin Mélanie Vogel (Europe Écologie-Les Verts) und setzt sich auch politisch für die Rechte von LGBTQI ein.

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