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Ukraine – Eine liberal-konservative Mahnung

Von Philipp Lengsfeld

Demokratie, die modernste Staatsform basierend auf Freiheit und Wettbewerb ist die Staatsform, die durch Fragen von Krieg und Frieden besonders herausgefordert wird.

Der imperiale Aggressionskrieg von Putins Russland gegen die freie und unabhängige Ukraine führt dies noch mal im Brennglas vor – politisch fest verortet im liberal-konservativen Lager möchte ich mit dieser Positionierung Grundsätze festzurren, insbesondere in Abgrenzung zu rechten und linken Radikalen. Guter Anlass ist die von mir sehr begrüßte Freigabe der Ukraine-Mittel durch den US Congress, wo Speaker Mike Johnson, Republikaner nach länger Abwägung in die Offensive geht, auch unter Gefährdung seiner eigenen Position.

Der wichtigste Punkt gleich zu Beginn: Demokratien führen keine Angriffskriege, Demokratien führen keine Expansions-, Vertreibungs- und erst recht nicht Vernichtungskriege. Der Kerngedanke des freien und demokratischen Europa ist ein friedliches Zusammenleben der Völker. Mit unseren transatlantischen Verbündeten hat das demokratische Europa zusammen mit der Türkei ein Verteidigungsbündnis der freien Welt, die Nato. Jeder Staat, der diesem Verteidigungsbündnis beitritt stärkt die freie, westliche Welt – dass durch Putins Krieg jetzt Schweden und Finnland Mitglieder der Nato sind, ist ein guter, vom Aggressor garantiert so nicht intendierter Effekt – das klassische Paradoxon von Autokratien: Sie erreichen durch ihre Handeln oft genau die Effekte, gegen die sie die ganze Zeit agitieren. Die Nato sollte perspektivisch auch auf die demokratischen Kräften in Asien ausgedehnt werden – Südkorea, Japan und Taiwan sind drei zentrale Säulen von Freiheit und Demokratie in Asien.

Die Aggression von Putins Russischer Föderation, befeuert von einer nationalistischen Staatskirche gegen die freie und unabhängige Ukraine zielt über die angegriffene Nation hinaus auf Europa und die Nato – wird die imperiale Aggression nicht gestoppt sind die nächsten Ziele, die Polen haben uns eindringlich gewarnt: Moldau, die baltischen Staaten, Polen und danach Deutschland. Es liegt offen zu Tage, dass wir keine Angst davor haben müssen „Kriegspartei“ zu sein – wir sind es längst: Der Angriff gilt der freien Welt und zwar vom ersten Tage an.

Und dies ist mir durch die zentrale Arbeit von Ilko Sascha-Kowalczuk über den ersten DDR-Diktator, dem sowjetisch-russischen Statthalter in Ostdeutschland, Walter Ulbricht, noch mal klar geworden: Obwohl die aktuelle russisch-nationalistische Propaganda und Desinformation noch etwas weniger subtil und damit noch durchschaubarer ist, als die massive sowjetisch-kommunistische Propaganda der Nachkriegszeit: Es ist letztlich frappierend ähnlich. Der ausgebildete KGB-Offizier Kommunist Waldimir Putin wendet das kommunistische Propagandawerkzeug einfach unverblümt an.

Die DDR-Kommunisten haben ihre diktatorische Herrschaft auf zwei propagandistische Säulen gestellt: „Frieden“ und „Antifaschismus“. Wer sich in der DDR für Freiheit und Wettbewerb, also für Demokratie einsetzte, wurde mit den Totschlagvorwurf erledigt, entweder gegen den Frieden oder für die Wiederkehr der NS-Zeit zu sein (am besten beides gleichzeitig).

Im Ukrainekrieg wird dieser Uraltwein einfach in neue russische Schläuche gekippt.

Aber warum wird das nicht deutlicher gesehen?:
Denunziation von Engagement für die Ukraine, inklusive aktive Unterstützung durch Waffen und Expertise als „Kriegstreiberei“?

Geht’s noch?

Wie unfassbar unverschämt kann man Agitation und Propaganda betreiben?

In dem vorliegenden Fall gibt es genau einen „Kriegstreiber“ und das ist der Führer im Kreml. Und natürlich sein enger Führungskreis, seine Armee, sein Geheimdienst, seine Propagandisten, seine Oligarchen, die Kirchenkriegsfürsten und die Mordbrigaden des tschetschenischen Diktators Kadyrow.

Wer in unserer freien Demokratie jemanden der z.B. die Lieferung des Waffensystems Taurus an die Ukraine in Abwägung aller Umstände befürwortet als „Kriegstreiber“ bezeichnet unterstützt letztlich Feindpropaganda.

Gleiches gilt natürlich für all die abstrusen „Nazi“-Anwürfe gegen die Ukraine, ihre gewählten Verantwortungsträger, gegen die ganze Nation und damit auch gegen die Unterstützer in anderen Ländern.

Verbietet sich ein populistisch-taktischer Einsatz eines „Nazi“-Vorwurf in Deutschland eigentlich eh von selber (es führt hier jetzt zu weit, aber wir sehen diese unsägliche Tendenz ja auch in unseren innerdeutschen Diskussionen), sollte eine Verstärkung oder eine Wiederholung eines solchen feindlichen Propagandavorwurfs im Kontext eines imperialen Angriffskrieges gegen ein freies Volk, also in der gegebenen Situation, sich absolut und komplett verbieten.

Fairerweise muss man feststellen, dass diese Art tatsächlicher Kriegstreiberpropaganda momentan in der Regel im deutschen Diskurs nur in ganz wenigen extremen Ausnahmen betrieben wird. Sorgen wir dafür, dass dies auch so bleibt. Diese Art Feindpropaganda darf in Deutschland keine Früchte tragen.

Und auch die Diskussion über angebliche Bedrohung Russlands durch die Nato oder eine Ausdehnung der Nato kann ich nur als platteste Übernahme von feindlichen Narrativen einstufen.

Trotzdem muss man nicht weit Richtung AfD oder BSW oder auch den radikal-linken Teil der Linkspartei schauen um genau diese Positionen zu finden.

Und was ist mit der deutschen Angst?

Müssen wir nicht Angst vor einem Weltuntergang, Stichwort Atom-Armageddon haben?

Vielleicht merken Sie es schon an meinem leicht sarkastischen Ton: Appeasement eines Aggressors ist leider eine historisch-empirisch äußerst schlecht belegte „Strategie“ – im Falle von Putins Russland wäre es suizidal. Und mit den ewigen Weltuntergängen ist es nun langsam auch mal genug. Lass die 70er und 80er Jahre endlich ruhen – sie sind jetzt über 40 Jahre her.

Neben Nazi-Denunziation und absurden „die-Nato-und-die-USA-sind-eigentlich-schuld“-Narrativen ist das Spielen mit der Angst das dritte Standardwerkzeug der feindlichen russisch-imperialen Staatspropaganda.

Ich will es mal klar sagen: Wer sich Angst machen lässt oder noch schlimmer, die Angstmache der Feindpropaganda verstärkt, wird verlieren.

Wir dürfen keine Angst haben, wir dürfen uns keine Angst machen lassen, sondern wir müssen Stärke zeigen:
Die Ukraine braucht dringend das Taurus-Waffensystem um die Logistik des Angreifers zu stören, z.B. durch Zerstörung der zentralen Versorgungsbrücke der Krim? Welches klarere Signal der demokratischen Resilienz könnte Deutschland senden, als endlich diese völlig berechtigte Bitte, Forderung eine zukünftigen EU-Mitglieds und hoffentlich auch bald Nato-Partners zu erfüllen?

Putin hat immer und immer wieder bewiesen, dass er vor Stärke Respekt zeigt und dass ihn Schwäche zu mehr Untaten reizt.

Die Stärke von Demokratien resultiert vor allem aus der Stärke der besseren Analyse: Putins Russland hat keinen Grund (und erst recht keine Notwendigkeit) zur Eroberung von Odessa, Kiew, Chişinău, Tallin, Riga, Vilnius, Warschau, Krakau, Dresden oder Berlin.

Was immer Putin hier antreibt, rational ist es nicht und es kann deshalb nur gestoppt werden.

Trotzdem müssen wir genau auf das Machbare schauen – ein Regimewechsel in Russland, so sehr Europa den braucht und herbeisehnt, wird es nicht über Krieg geben.

Die Ukraine und Europa wollen und brauchen Waffenstillstand und Sicherheit.

Kein Demokrat ist ein „Kriegstreiber“, aber auch kein Demokrat ist gegen Verhandlungen.

Die Frage ist nur, wie wir zu den Verhandlungen kommen. Und natürlich werden Kompromisse gemacht werden müssen – erste Ideen („Land gegen Frieden, Sicherheit“) gibt es ja schon.

Wir werden Putin diese Verhandlungen abzwingen müssen: Deshalb braucht die Ukraine alle Unterstützung zur Verteidigung ihres Territoriums und der Schwächung des Feindes.

Wenn die Waffen schweigen und Verhandlungen beginnen, werden wir gemeinsam eine Lösung finden.

Und auf Dauer gilt: Ohne Freiheit kein Frieden – wenn wir Kherson, Mykolaiv, Odessa in Freiheit halten, wird sich mittelfristig die tiefe Wahrheit dieses Punktes auch in den momentan von der Russischen Föderation besetzen Gebieten bewahrheiten.

Demokratien starten keine Aggressionskriege. Freiheit, Demokratie und Frieden sind das Stabilitätsdreieck einer modernen Gesellschaft. Und genau das ist auch der Grund, warum Freiheitsstaaten nicht dauerhaft durch Krieg zerstört werden können.

Zeigen wir Putin, dass Europa ein echter Freiheitsverbund ist.
(vera-lengsfeld.de)

Flucht aus der Bunten Republik – aber wohin?

Von GEORG

Immer wieder hört man im Bekanntenkreis von Überlegungen, das beste Deutschland, das es je gab, zu verlassen. Solche Pläne gab es auch früher schon, aber seit zwei, drei Jahren klingen sie ernsthafter, sie wirken konkreter. Es wird nicht nur einfach gesagt: „Wenn das so weitergeht, wandere ich aus“, sondern man vergleicht nun mögliche Zielländer im Detail: Es wird recherchiert, Internetseiten werden aufgerufen, man informiert sich über die politische Lage, über die Wirtschafts- und Steuerpolitik, Miethöhen, Energiepreise und vor allem den prozentualen Anteil der Immigrantenpopulation. Denn natürlich zählt die Umvolkungspolitik unserer Regierung zu den hauptsächlichen Triebfedern, aus dem Bunten Paradies zu fliehen.

Wer sich die Alternativen zu Deutschland auf dem Globus allerdings genauer ansieht, wird schnell feststellen: Die Fluchtmöglichkeiten sind begrenzt.

1. Westeuropa
Frankreich, England, Italien, Holland – alles islamisierte No-Go-Länder. Und wer meint, dass die Zustände in Österreich oder der Schweiz besser seien als in Deutschland, war schon lange nicht mehr in Wien und Zürich. Westeuropa ist insgesamt ein großes ethnisches Pulverfass, in dem es keine Zukunft mehr gibt.

2. Osteuropa
Osteuropa blieb als Teil des Sowjetreichs von der Kulturrevolution der 68er verschont, insofern entwickelte sich dort auch nie der vom Maoismus geprägte linksgrüne Selbsthass des „Westens“. Keine einzige Regierung Osteuropas betreibt eine aktive Umvolkungspolitik, der Islam spielt keine Rolle. Prag, Budapest, Bratislava und Warschau sind daher heute deutlich sauberer und sicherer als alle Großstädte Westeuropas.

Für Deutsche ist es in Osteuropa allerdings nicht ganz einfach: Ein Drittel des heutigen Polen besteht aus den als Kriegsreparation überlassenen ehemals deutschen Provinzen Schlesien und Ostpreußen. Es ist bis heute unmöglich, durch eine Stadt wie Breslau zu laufen, ohne ins Grübeln zu verfallen. In Tschechien liegen die Dinge ähnlich, Prag war jahrhundertelang eine deutsch geprägte Stadt. In beiden Ländern nervt zudem ein unreflektierter Nationalismus, wie wir ihn in Deutschland selbst in tatsächlich rechtsextremen Kreise nicht mehr kennen. Leider richtet sich dieser Nationalismus auch gegen Deutsche, was das Leben dort auf Dauer nicht leicht erträglich macht.

In Ungarn, Slowenien, Kroatien und der Slowakei, aber auch in Siebenbürgen scheint die Einstellung gegenüber Deutschen entspannter zu sein. In Ungarn allerdings muss man sich mit einer schwer erlernbaren Sprache auseinandersetzen, und niemand weiß, wie lange Orban sein Bollwerk gegen die Brüsseler Diktatur noch halten kann. Bratislava ist eine schöne, im besten Sinn europäische Stadt, in der man sich durchaus wohlfühlt. In Siebenbürgen findet sich heute viel Industrie mit guten Arbeitsbedingungen, und in Hermannstadt gibt es mit dem Brukenthal-Gymnasium sogar eine exzellente deutschsprachige Schule, ein Geheimtipp für all jene also, die eine Flucht aus Deutschland mit ihren Kindern planen.

3. Nordamerika
Die USA und Kanada als Mutterländer der Cancel Culture sollte man als freiheitsliebender Mensch heutzutage grundsätzlich meiden. Kanada entwickelt sich immer deutlicher zu einer woken Diktatur, und über die zunehmende Verwahrlosung der USA spricht bereits die ganze Welt: Gewalt, Kriminalität, Drogen, wer fühlt sich in so einer Umgebung wohl? Beide Länder sind außerdem stark geprägt von latenten ethnischen Konflikten zwischen den verschiedenen Einwandererpopulationen: Europäer, Afrikaner, Latinos, Asiaten, jeder in seinem eigenen Stadtteil – die Zeit des Schmelztiegels ist längst vorbei. Diese ethnopolitischen Sprengkräfte werden von Jahr zu Jahr größer, es ist nur eine Frage der Zeit, wann das alles explodiert. Da kann man auch gleich in Westeuropa bleiben.

4. Südamerika
Spanisch ist bekanntlich leicht zu lernen, und wer sich dies zum Ziel setzt, sollte lieber gleich den großen Sprung wagen als sich heute noch in Spanien umzusehen, wo tagtäglich die Araber wieder einfallen.

Die höchste Lebensqualität in Südamerika mit einer soliden industriellen Grundlage, relativ stabilen politischen Verhältnissen und einem besonders stark europäisch geprägten Lebensumfeld findet man nach wie vor in Chile. In Brasilien und Argentinien leben insgesamt etwa zwei Millionen Deutsche, teils in eigenen Kleinstädten. Wer also eine Art Ersatzdeutschland sucht, kann es in diesen beiden Ländern sogar mancherorts finden.

5. Australien und Neuseeland
Als deutscher Handwerker ist man in Australien weiterhin willkommen, alle anderen Berufe aber haben keine Chance mehr: „No way!“ gilt nicht nur für Asylanten, sondern zunehmend auch für die generelle Einwanderungspolitik. In Südaustralien gibt es einige Orte mit besonderer deutscher Siedlungsgeschichte, allerdings wird selbst im Barossa-Tal und in Hahndorf kein Deutsch mehr gesprochen.

Die langfristige Zukunft ist in beiden Ländern eindeutig asiatisch. Sydney, Melbourne und Auckland sind bereits heute asiatisch geprägte Städte, in denen Einwanderer aus Europa („Weiße“) im Straßenbild kaum noch vertreten sind. Den Islam gibt es auch zur Genüge. Wer also vor allem wegen der Umvolkung und Islamisierung aus Westeuropa flieht, wird sich in Australien oder Neuseeland nicht viel wohler fühlen.

6. Russland
Russland bietet als einziges von Europäern bewohntes Land der Welt noch eine intakte zivilisierte Lebensumwelt, wo man als Europäer seine Kultur ohne jede Einschränkung ausleben kann und sich als „Weißer“ nirgendwo zu verstecken braucht. Diese für indigene Europäer äußerst attraktiven Umstände werden aller Voraussicht nach auch in drei Generationen noch bestehen, wenn es ein Land mit Namen „Deutschland“ sicher nicht mehr geben wird. Genau diese Langfristperspektive, die eine verlässliche Planung auch für die eigenen Kinder und Enkel ermöglicht, macht Russland als potenzielles Fluchtland für Deutsche und andere indigene Westeuropäer attraktiv.

Diese Sachlage hat man in Russland durchaus erkannt, allerdings gibt es bislang trotz einer ganzen Reihe von Absichtserklärungen noch keine wirklichen Einwanderungsprogramme für Flüchtlinge aus Westeuropa. Das könnte sich allerdings in naher Zukunft ändern, da Russland grundsätzlich Interesse an Einwanderung leistungsbereiter Westeuropäer hat, sofern diese den konservativen, eher traditionell europäischen Wertekanon des Landes nicht mit Hippie-Ideologien stören.

Es ist daher trotz oder gerade wegen der wachsenden Systemfeindschaft zwischen dem „Westen“ mit seiner Cancel Culture, Umvolkung und Islamisierung einerseits und Russland mit seinem kulturellen Selbstbewusstsein und Rückbesinnung auf christliche Werte andererseits mit einiger Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass Russland in den kommenden Jahren als Zielland für indigen-europäische Flüchtlinge aus Westeuropa stark an Bedeutung gewinnen wird.

Und vermutlich ist genau das auch der eigentliche Grund, weshalb unsere woken, westlichen Eliten Russland so sehr hassen.
(pi-news.net)

(tutut) - Gibt es noch immer Leute, die das mit den grünen Frauchen und Männchen nicht ernst nehmen? Klar, manche halten die Erde für einen Spielplatz Außerirdischer und Menschen für ihre Versuchskaninchen. Es ist schon verwirrend, was da alles an Löchern mit Verkabelungen oder Schildern einem entgegenkomm, beispielsweise für Lärmschutz. Mal 100, mal 50 oder 40 km/h, dann ganztags oder nur nachts. Sind Bürgermeister auch von fremdem Stern und brauchen deshalb keine bürgerlichen Gemeinderäte? Und dabei wollen sie angeblich Menschen vor Schäden durch infernale Geräusche bewahren. Warum dann Alarm und Warnungen besonders laut sein müssen, verstehe, wer will. Selbst Odysseus ließ sich festbinden, um nicht dem Charme von Sirenen zu verfallen. Das mit den Außerirdischen ist keine Komik von Pat mit seinen kleinen geilen grünen Männchen. Da walte

Wissenschaft davor. Denn bisher ist es nicht gelungen, Leben auf der Erde zu erklären, geschweige denn es nachzubauen, etwa so, wie Zeitungsleser  ihre Nachrichten inzwischen selbst basteln und bezahlen dürfen. Marcus Chown erklärt  Großes in dem Büchlein "Der kleine Taschenphilosoph", aber ganz nüchtern und klar und nicht wie ein philosophischer Wirtschafts- und Klimaminister, denn schließlich ist er Physiker.  "Der Ursprung des irdischen Lebens stellt ein tiefes Geheimnis dar, weil er so schnell passiert zu sein scheint. Hunderte von Millionen Jahre lang, nachdem sich die Erde geformt hat, befand sich der Planet  in einem feurigen, halb geschmolzenen Zustand, der für das Leben viel zu feindselig war. Erst vor 3,85 Milliarden Jahren hatte er sich so weit abgekühlt, daß sich Tümpel flüssigen Wassers auf der Oberfläche halten konnten, ohne sofort zu verdampfen. Und das war der Augenblick - der frühestmögliche Augenblick -, in dem zum ersten Mal Leben auf der Erde aufgetaucht zu sein scheint".  Wissenschaftler versuchen noch immer vergebens, Leben zu Bedingungen zu schaffen, welche die Erde seinerzeit anbot, als Leben entstand. Die beiden Astronomen Wickramasinghe und Hoyle  "haben jedoch eine radikalere Erklärung für das Versagen jener Laborexperimente. Der Grund, warum niemand in der Lage ist, Leben aus Unbelebtem zu schaffen, sagen sie, liegt darin, daß es wirklich extrem schwer ist, das zu tun". Der Schritt vom Unbelebten zum Leben müsse irgendwo anders stattgefunden haben. "DasLeben, behaupten sie, hat seinen Ursprung nicht auf der Erde. Es wurde aus dem All ausgesät. Das Leben entwickelte sich so früh,  sagen Wickramasinghe und Hoyle, weil es

vorgefertigt auf dem Planeten ankam. Von dem Augenblick an, als die Erde vor 4,6 Milliarden Jahren geboren wurde, regnete es Leben aus dem Himmel auf die Erdoberfläche hinab. Wer weiß, wie viele Kometen einschlugen, wie oft die Mikroorganismen, die se trugen, ausgelöscht wurden. Aber schließlich, vor etwa 3,8 Milliarden Jahren, als die Erde kühl genug und die Bedingungen richtig waren, fielen die Samen des Lebens auf fruchtbaren Boden". Also: "Wir sind alle Außerirdische". Diese Idee hatte bereits Aristarch von

Samos im 3. Jahrhundert v. Chr. Experimente stützen die Erklärung, indem Sporen und Planzensamen Bedingungen ausgesetzt wurden, wie sie im Weltall herrschen, und sie diese überlebt haben. Bakterien hätten ziemlich "unirdische" Eigenschaften.  Bis nicht das Gegenteil bewiesen ist, kann angenommen werden, daß Leben überall dort ist, wo es die Bedingungen erlauben. Das Weltall  ist auch nur ein kleines Dorf.

Maiwagen stürzt um
30 Verletzte in Kandern
Kandern - (ots) - Am ersten Mai, gegen 13:05 Uhr, kam es im Bereich Hauptstraße/Waldeckstraße in Kandern zu einem schweren Unfall mit einem "Maiwagen"-Anhänger. Das von einer landwirtschaftlichen Zugmaschine gezogene Gespann fuhr ersten Erkenntnissen zufolge von Malsburg aus in Richtung Kandern. In der abknickenden Vorfahrtsstraße in der Linkskurve zur Waldeckstraße kippte der Anhänger zur Seite. Durch den Sturz des Fahrzeugs verletzten sich nach derzeitigem Kenntnisstand ca. 30 Personen, darunter 10 schwer. Eine Vielzahl von Rettungs- und Polizeikräften ist im Einsatz, darunter auch mehrere Rettungshubschrauber, u.a. aus der Schweiz.
(Polizeipräsidium Freiburg)

Busse im Landkreis fahren künftig auf Bestellung
Sie sind kleiner als herkömmlich, elektrisch und kommen, wenn man sie anruft oder bestellt. Die Rede ist von den neuen On-Demand-Bussen, die seit dem 1. Mai durch Tuttlingen fahren. Das Konzept: Der konkrete Bedarf der Fährgäste im Landkreis soll gedeckt sein. Unabhängig von Fahrplan oder Route...
(Schwäbische Zeitung. Glaubenssache. Fährt KRÄTSCH Bus? Der hat ein gescheites Auto.)

Harndrang, Gewichtsverlust, Sehstörungen? Dann schnell zum Arzt!
Diese Symptome können erste Anzeichen auf Diabetes, Typ 2, sein. Was bei der Diagnose hilft, erklärt der Tuttlinger Arzt Michael Bösch..
(Schwäbische Zeitung. Gibt ein "Freier"  nun den Zeitungsdoktor oder einfach nur 99,9 Prozent Bockmist Lokaljournalismus am 1. Mai?)

DGB-Kundgebung
Gewerkschaften und Politik rücken demokratisches Europa in den Fokus
Die Stärkung der Demokratie und der Aufruf bei der Europawahl für ein demokratisches Europa zu stimmen, sind bei der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am vergangenen Mittwoch im Mittelpunkt gestanden. Unter dem Motto „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“ versammelten sich rund 100 Arbeitnehmer auf dem Tuttlinger Marktplatz...Die Zeiten seien hart. Die Inflation fresse den Lohn „und wir kämpfen darum, dass die Löhne nicht von der Preisentwicklung abgekoppelt werden“, so Jäger...
(Schwäbische Zeitung. War der Marktplatz wegen Überfüllung geschlossen? Diese linksgrüne Demokratie einer undemokratischen EUdSSR scheint kaum jemand zu interessieren. Was für ein dümmliches Geschwafel angesichts einer total versagenden linken sogenannten Bundesregierung.)

Sondersitzung fällt aus
Ja zu neuem Landratsamt in Offenburg, aber Grundstücksfrage weiter offen
Mit großer Mehrheit hat der Ortenauer Kreistag die Weichen für ein neues Landratsamt gestellt. Auf CDU-Antrag gibt es ein Gutachten zum Preis des präferierten Grossmann-Grundstücks. Entscheidensoll der neu zu wählende Kreistag.
(Badische Zeitung. Bürokratieabbau?)

Landesweite Hauptkundgebung in Karlsruhe
Tag der Arbeit am 1. Mai: Deutscher Gewerkschaftsbund ruft zu Demonstrationen auf
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft am 1. Mai wieder zu Kundgebungen und Demonstrationen auf. Die Hauptkundgebung des DGB Baden-Württemberg ist in Karlsruhe.
(swr.de. Statt Arbeit. Livesendungen sind auch schon Konserve.)

Abzocke oder Marktwirtschaft?
Fußball-EM in Stuttgart: Teils über 2.000 Euro für eine Übernachtung
Während der Fußball-EM werden Hunderttausende Fans in Stuttgart erwartet. Viele von ihnen wollen übernachten. Die Hotelpreise sind entsprechend hoch. Aber es gibt auch bezahlbare Zimmer...
(swr.de. Bezahlbar ist alles, nur eine Frage von Bio, Klima und Nachhaltigkeit.)

Erneute Kritik von Ingenieuren
Brandschutz bei Stuttgart 21: Werden die Tunnel sicher sein?
Der Brandschutz von S21 wird seit Jahren kritisiert. Jetzt gibt es neue Vorwürfe. Denn in Züge passen heute mehr Menschen als zur Zeit der S21-Planung. Das hat Folgen für den Ernstfall..
(swr.de. Licht am Ende kann Feuer sein? Woher sollen Züge kommen?)

Fußball, Frühlingsfest, Vanessa Mai
Voraussichtlich Tausende am Samstag in Stuttgart-Bad Cannstatt
Wenn Bundesliga auf Frühlingsfest und Vanessa Mai trifft, ist das Verkehrschaos nahezu vorprogrammiert. So geht es am 4. Mai am besten nach Bad Cannstatt...
(swr.de. Überraschung? Dort wohnen ja schon 72 000.)

Behörde verlängert Bewilligung für Hebung
"Säntis" kann bis Ende August aus Bodensee gehoben werden
Mitte April ist die Bergung des Schiffes wegen eines technischen Defekts gescheitert. Nun hat die Thurgauer Umweltbehörde die Bewilligung zur Hebung bis Ende August verlängert. .
(swr.de. Wann ist die "Titanic" zur Müllwiederverwertung dran?)

(Symbolbild)

Schutz und Verschönerung am Wasser
Bis zu zehn Millionen Euro für den Neckar in Tübingen
In Tübingen wird der Neckar umgestaltet. Der Fluss wurde breiter und natürlicher gemacht, der Hochwasserschutz verbessert. Nun sind die Ufer dran. Doch die Finanzierung ist unklar...
(swr.de. Palme hoch statt Stochern im Nebel, und schon ist klare Sicht auf den Steuerzahler.)

Ein Drittel weniger Umsatz:
Playmobil in der Krise
Dieses Jahr hat Playmobil 50. Geburtstag gefeiert. Der Firmen-Umsatz gibt leider keinen Anlass zur Freude
Aufbruch in die Zukunft. Unter diesem Motto wollte Playmobil-Chef Bahri Kurter (57) den angeschlagenen Spielwarenhersteller, der zur fränkischen Horst Brandstätter Group gehört, aus dem Umsatztief holen...
(bild.de. Fußball ist gerade nicht der Knüller in Deutschland.)

Tabuthema im Profisport
Wenn die Angst mitspielt: Neue Studie zu psychischen Problemen im Fußball
Lina Bürger, Ex-Profifußballerin und Hoffenheimer Sportpsychologin, hat in einer Studie herausgefunden: Im Winter, zu Beginn der Rückrunde, geht es Spielern psychisch schlechter...
(swr.de. Neue Geschwätzwissenschaft. Angst des Balls vor dem Tor. Da hilft nur Allahs Finger?)

Druck auf Frauen und Protestbewegung
Gefürchtete Polizeibusse zurück auf Irans Straßen
Das Regime im Iran hatte die Protestbewegung von den Straßen vertrieben. Jetzt werden Kontrollen wieder härter. Das zeigt das Todesurteil gegen einen Rapper und das mögliche neue Kopftuchgesetz. .
(zagesschau de. Islam überall, beim Barte des Kalifen? Muss nicht jeder sehen, wenn Sender streiken. Darum immer mehr Frauen hier maskiert und verhüllt?)

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Egal! Schau ihr in die Augen Klein-Europa, sie geht und kommt. 

Ein denkwürdiger 1. Mai
Faeser warnt und täuscht, von der Leyen will zweite EU-Amtszeit egal mit wem
Von Redaktion
Von der Leyen sucht rechts Hilfe ++ Faeser und Habeck tun nichts gegen Kalifats-Forderer ++ Derweil steckt die Energiewende immer mehr in ihrer Sackgasse und schädigt Wirtschaft und Wohlstand ++ Ein denkwürdiger 1. Mai ++
EU-Kommissionvorfrau von der Leyen ist bereit, „mit rechtsextremen Parteien zusammenzuarbeiten, um sich eine zweite Amtszeit im mächtigsten Amt der EU zu sichern.“ Bei der Maastricht-Debatte von POLITICO und Studio Europa Maastricht zeigte sie sich nach EU-Wahlen im Sommer offen für eine Einigung mit der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR). Auf TE schreibt Fritz Goergen seit langem, dass es Berufspolitikern immer nur um ihre Karriere geht, ja gehen muss, der Rest wäre Propaganda. POLITICO: „Die Europaabgeordneten der ECR-Fraktion sind oft überzeugte Euroskeptiker und stehen weiter rechts als die Mitte von der Leyen. Es wird erwartet, dass ihre Reihen im Europäischen Parlament nach der Abstimmung im Juni noch größer werden.“ Apropos Berufspolitiker. Überquert die NRW-CDU demoskopisch die 40-Prozentmarke, steht Friedrich Merz ein Kanzlerkandidat Hendrik Wüst ins Haus...
(Tichys Einblick. 150 Prozent Quote? Wohin haben sie Deutschland geschafft. Merz ist der,der nicht will und nicht kann, der andere verwechselt links und recht.)

Wer? Er auch weg? The same procedure as every 5 years. Im Gegensatz zum Fußball weiß man hinterher nicht, wie's ausgeht.

Tag der Arbeit
SPD-Minister Heil nennt AfD „Albtraum für Deutschland“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat der AfD eine Spaltung der Gesellschaft vorgeworfen. Die Rechtsradikalen versuchten, aus den Ängsten der Menschen ein Geschäftsmodell zu machen, ohne Probleme zu lösen, so Heil in Dresden bei einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit. „Die AfD ist keine Alternative für Deutschland, sie ist ein Albtraum für unser Land“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil auf einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit in Dresden. Man dürfe sich Europa von Rechtsradikalen nicht zerstören lassen...
(welt.de. DDR gut, Deutschland schlecht. In welcher verrückten Welt lebt der, die von Seinesgleichen regiert wird? Dummschwätz. Für welches der Probleme ist die AfD verantwortlich?)

Prioritäten
Wer über Grüne Witze macht, wird verfolgt – für Islamisten bleibt da keine Zeit beim Verfassungsschutz
Ein Insider des Verfassungsschutzes ironisiert sehr realistisch: „Wir beobachten Leute, die Grünen-Witze machen – aber nicht Islamisten“
VON Josef Kraus
..Nein, man wundert sich „im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“ (Steinmeier am 3. Oktober 2020), über wahrlich nichts mehr. Denn: Grün-Rot hat sich den Staat zur Beute gemacht und entscheidet mit gottähnlichem Unfehlbarkeitsdogma, was in diesem Land sein und nicht sein darf, was gesagt/gedacht und was nicht gesagt/gedacht werden darf, für was und gegen was in Deutschland demonstriert werden darf...
(Tichys Einblick. Ist seit einem mutmaßlichen Merkel-Putsch nicht alles futsch?)

Grenzkontrollen
Zahl der illegal eingereisten Migranten erreicht Rekordwert
Die Zahl der illegalen Einreisen sinkt? Von wegen: Zehntausende Migranten spazieren allein im ersten Quartal von 2024 über die deutsche Grenze. Der AfD-Innenexperte Hess fordert ein Ende der Symbolpolitik. Der JUNGEN FREIHEIT liegen exklusive Zahlen vor.
(Junge Freiheit. Ohne Recht regieren Räuberbanden.)

Migrationspolitik
Skandal um Schleuserbande mit CDU- und SPD-Politikern weitet sich aus
Nach der Razzia gegen die Schleuserbande, die Ausländern Aufenthaltserlaubnisse verschaffte, kommen neue Details ans Licht. Ein SPD-Politiker soll mit 300.000 Euro bestochen worden sein.
(Junge Freiheit. Ein Loch von Hochverrat. Immer eine Frage des Preises?)

Manja Schreiner
Berliner Verkehrssenatorin verliert Doktortitel und tritt zurück
Manja Schreiner wechselte aus der Wirtschaft in den Berliner Senat. Sie wurde wegen der Rückabwicklung mehrerer Verkehrsprojekte der Vorgängerregierung bekannt. Nun verliert sie ihren Doktortitel und ihren Job. Die Uni Rostock begründet ihre Entscheidung mit der Quantität der Fehler. Berlins Umwelt- und Verkehrssenatorin Manja Schreiner verliert wegen Fehlern in ihrer Dissertation ihren Doktortitel und will deswegen zurücktreten. Das teilte die CDU-Politikerin am Dienstag nach einem längeren Prüfverfahren mit, um das sie selbst die Universität Rostock nach Plagiatsvorwürfen gebeten hatte...Sie habe an keiner Stelle in ihrer Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht, so die Politikerin. ..
(welt.de. Dumm gelaufen. Hat sie das nicht gewusst? Könnte es sein, dass es unter Außerirdischen auch Plagiate gibt, die es nicht wissen?)

Verheerender Brandanschlag
Berlin: Linksextreme Gewalt schon in der Nacht zum 1. Mai
In der Walpurgisnacht beginnen die ersten Krawalle von Linksextremisten in Berlin. Nach Angriffen auf Polizisten brennen später 16 Lieferwagen von Amazon.
(Junge Freiheit. Zurück nach Bonn. Berliner sollen ihr Berlin behalten oder verschenken. Dieser Staat hat seine Existenzberechtigung verloren.)

Westjordanland
Deutscher Gesandter von Palästinenser-Mob verjagt
Bei einem Treffen der EU-Gesandten im Westjordanland kommt es zu Attacken von Palästinensern auf den deutschen Diplomaten und dessen Auto. Der muß die Flucht antreten. Mit Videos.
(Junge Freiheit. Geldbriefträger?)

Muh! Grün drin. SPD drauf. (Symbolbild ?)

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NACHLESE
Kühnert bestätigt
Mutmaßlicher China-Spion Jian G. war jahrelang SPD-Mitglied
Jian G., Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah, wurde am 22. April in Dresden festgenommen. Er soll für China spioniert haben. Nun kam heraus: Jian G. war zuvor SPD-Mitglied. Das bestätigte Generalsekretär Kevin Kühnert. .. Eine wichtige Funktion habe G. bei der SPD aber nicht gehabt. Wie es aus der Partei am Dienstag hieß, war G. 2015 wieder aus der SPD ausgetreten...Jian G. war dann seit 2019 ein enger Mitarbeiter des heutigen AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah. Er war am 22. April in Dresden festgenommen worden. Der Generalbundesanwalt legt G. Agententätigkeit für einen ausländischen Geheimdienst in einem besonders schweren Fall zur Last. Die Ermittler werfen ihm konkret vor, Informationen über Verhandlungen im EU-Parlament an China weitergegeben und chinesische Oppositionelle in Deutschland ausgespäht zu haben...
(welt.de. Wer hat denn noch eine wichtigw Funktion bei der SPD, etwa Olaf Scholz? Und was gibt es in EUdSSR und Deutschland auszuspähen, die gerade auf dem Flohmarkt gelandet sind?)
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Hamburger Medienstrolche denunzieren „Landesverräter“
Von WOLFGANG HÜBNER
Die aktuelle Ausgabe des von Bill Gates mit Millionen Dollar mit unterstützten Hamburger Wochenmagazins „Spiegel“ bezichtigt auf seiner Frontseite sowie Titelgeschichte AfD-Politiker, als „Landesverräter“ tätig zu sein. Bekanntlich ist Landesverrat eine Straftat nach § 94 des Strafgesetzbuches. Diese Straftat liegt vor, wenn eine Person Staatsgeheimnisse der Bundesrepublik Deutschland an eine fremde Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der BRD herbeigeführt wird. Keiner der in dem „Spiegel“ genannten AfD-Politiker hat sich jedoch einer solchen Straftat schuldig gemacht. Das wissen die Verantwortlichen des „Spiegel“ ebenso wie die Strafverfolgungsbehörden, die ansonsten längst tätig geworden wären. Die öffentliche Denunzierung von AfD-Politikern wie Maximilian Krah oder Petr Bystron ist folglich Verleumdung und Hetze von Medienstrolchen, die jedes moralisches Maß verloren haben. Denn die genannten Personen haben sich lediglich „schuldig“ gemacht, sich der Hetze und Kriegstreiberei gegen Russland, aber auch gegen China, aktiv zu verweigern. Das ist alles andere als eine Straftat oder irgendwie verwerflich, sondern liegt sogar im nationalen deutschen Interesse. Selbiges ist allerdings seit dem Tod des „Spiegel“-Gründers Rudolf Augstein etwas, das seinen Nachfolgern völlig unbekannt, ja inzwischen geradezu verhasst ist. Wäre es anders, hätte gerade dieses Magazin nach seinem früheren Motto: „Sagen, was ist“ schon etliche investigative Titelgeschichten über das größte politische, wirtschaftliche und ökologische Verbrechen im 21. Jahrhundert gebracht, nämlich die Sprengung der Ostseepipeline von russischem Gas nach Deutschland 2022. Da kein vernünftiger Zweifel mehr an der amerikanischen Täterschaft dieses Verbrechens bestehen kann, hat sich der „Spiegel“ allerdings dazu entschieden, lieber die Millionen von Gates zu kassieren als der Wahrheit den Vorrang zu geben. Aber was anderes ist das als journalistischer Verrat und Landesverrat der übelsten Sorte?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 108 Wählernötigung
(1) Wer rechtswidrig mit Gewalt, durch Drohung mit einem empfindlichen Übel, durch Mißbrauch eines beruflichen oder wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnisses oder durch sonstigen wirtschaftlichen Druck einen anderen nötigt oder hindert, zu wählen oder sein Wahlrecht in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(Leser-Hinweis für die Evangelische Kirche u.a.,  Tichys Einblick)
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Soziale Medien
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Meta
Die EU-Kommission wird im Kampf gegen die großen Social-Media-Unternehmen immer radikaler. Brüssel möchte Meta zur Kasse bitten, weil dort angeblich nicht genug gegen „gezielte Desinformation und Manipulation“ vorgegangen werde. Auch andere Netzwerke sind betroffen.
(Junge Freiheit. Asozial? Wie heißt die Wahrheitspräsdentin?)

Kalifat-Demo
Am Ende der Unterwerfung
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Nach der verstörenden Kalifat-Demonstration in Hamburg wird auch der Mitte der Gesellschaft klar, was da auf Deutschland zukommt. Warnzeichen gab es eigentlich genug, nur keiner wollte sie beachten – weder Politik noch Medien noch Kirchen. .
(welt.de. Welcher Hahn kräht nach der Millionen-Invasion des Islam gegen Deutschland?)

Monatshoroskop
Löwen winkt Amor im Mai mit Pfeil und Bogen. Waagen wird eine Last genommen
Was bringt der Mai in Sachen Job, Liebe und Gesundheit? Unser neues Monatshoroskop verrät jedem Sternzeichen, was es laut Sternkonstellation in den jeweiligen Lebensbereichen tun, lassen und erwarten sollte..
(welt.de. Wetterbericht für Außerirdische, das ist deutscher Qualitätsjournalismus.)

Claudio Casula
Der Tag der verschmähten Arbeit
Auch an diesem 1. Mai werden Politiker wieder über Arbeit sprechen und dabei reichlich heiße Luft emittieren. Selbst haben sie immer häufiger mit echter Arbeit nichts mehr zu tun.
(achgut.com. Wie die alten Nazis sungen nun auch die Grünzis: Frühlingsfest!)

Peter Grimm
Durchsicht: Grenzen der Ausgrenzung
Video. Die AfD solle nicht mehr zum städtischen Gedenken an NS-Verbrechen eingeladen werden, forderten die Grünen im Leipziger Stadtrat, und sorgten für eine interessante Debatte.
(achgut.com. Faschismus den Faschisten. Sonst haben sie ja nichts.)

„Arbeitslos - Kein Bock oder keine Chance?"
ZDF-Doku zieht bitteres Bürgergeld-Fazit: „Wer nicht arbeiten will, muss auch nicht“
Obwohl in zahlreichen Branchen dringend nach Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Ausschau gehalten wird, zählt Deutschland aktuell 2,6 Millionen Arbeitslose. In einer kürzlich ausgestrahlten Dokumentation des ZDF äußert sich einer davon ganz unverblümt: Fürs Arbeiten sei er sich „zu schade“..
(focus.de. Essen und nicht arbeiten ist süß.)

In der Provinz Guangdong
Autobahn in China stürzt ein - mindestens 19 Tote, viele Verletzte
(focus.de. Made in China.)

Kommentar von Hugo Müller-Vogg
Grüne lobt Baerbocks „hervorragende Arbeit“ - das ist Realitätsverlust in Reinform
(focus.de. Hätte schlimmer kommen können?)

1. Mai und Nahost-Konflikt
Brisanter Demonstrationszug durch Neukölln
Alljährlich zum 1. Mai steht die Berliner Polizei vor einem Großeinsatz. Nach den traditionellen Demonstrationszügen der Gewerkschaften steht das Geschehen in Neukölln im Fokus. .
(welt.de. Wann steckt's Berlin ganz?)

Charles Michel
„Bis 2030 bereit sein“ – die Ukraine-Pläne des EU-Ratspräsidenten
EU-Ratspräsident Charles Michel wirbt für eine schnelle Aufnahme der Ukraine. Er fordert „spezifische Übergangsregeln“, die einen Beitritt außerhalb der Reihe ermöglichen. Doch wie ließe sich das finanzieren? Michel sieht drei Optionen – und plant bereits mit Klimamilliarden. .
(welt.de. Dann gibt's Deutschland nicht mehr und die EUdSSR ist im Eimer. Der soll sich erst einmal um sein Belgien kümmern. Dort spinnen sie und pissen drauf.)

Angezählt
Von der Leyen kämpft in Live-Debatte ums politische Überleben
Von Gastautor brusselssignal.eu
Eine schwer angeschlagene Ursula von der Leyen trat neben sieben Gegenkandidaten aus verschiedenen EU-Fraktionen auf, von denen ihr viele nach den EU-Wahlen den Spitzenposten der Europäischen Kommission abjagen wollen. Zuletzt verweigerten immer mehr Fraktionen die Unterstützung.
(Tichys Einblick. Hat sie irgendwelche Fähigkeiten - und die wären?)

Markus Lanz: Wenn Robert Habeck Konsequenzen fordert
Von Maximilian Tichy
Am Dienstagabend predigt Robert Habeck den ZDF-Zuschauern. Markus Lanz ist schlecht vorbereitet – so kennt man ihn eigentlich nicht. Habeck macht, was er immer macht: Viel schön reden, wenig sagen.
(Tichys Einblck. Der Tiroler ist lustig. Gibt's in Italien nichts zu tun? Unterhaltungssendungen in Deutschland ohne Ampel waren schon mal heller.)

Kriminalität
London – Ein Toter und fünf Verletzte bei Schwertangriff
Ein mit einem Schwert bewaffneter Mann hat im Osten Londons mehrere Menschen attackiert und dabei einen Jugendlichen ermordet. Die Polizei geht nicht von einem terroristischen Hintergrund aus. Dabei machte der Tatverdächtige während des Angriffs merkwürdige Aussagen..
(Junge Freiheit. Bei wie vielen Toten beginnt Terror?)

Imad Karim:
„90 Prozent der Moslems lehnen unsere Werte ab“
In Hamburg forderten am Samstag mehr als 1000 radikale Mohammedaner öffentlich die Einführung eines Kalifats. Veranstalter war die Gruppierung „Muslim Interaktiv“. Polizei und Behörden schritten nicht ein. Im AUF1-Interview mit Daniel Matissek ordnet der Filmemacher und Islamkritiker Imad Karim, selbst Ex-Moslem, die zunehmende Islamisierung Deutschlands ein.
(pi-news.net.) Die glauben halt, was sie glauben sollen und der Prophet ihnen als Unselbstdenken vorschreibt.)

COMPACT.DerTag:
“Alles kein Zufall“ – Geheimdienst-Operation gegen Krah!
Diese Geschichte ist wahrlich hollywoodreif: Galten zunächst der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah und sein Mitarbeiter als Agenten Chinas (Stichwort: Landesverrat), stellte sich nun heraus, dass der Assistent für den sächsischen Verfassungsschutz arbeitet. Ein abgekartetes Spiel auf höchstem Niveau. Wie geht es mit dieser wertvollen Information nun in der Skandalgeschichte weiter? COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer und André Poggenburg verraten es Ihnen.
(pi.news.net)

"zwischen Mystery und Murks"
Ein ARD-Film zur rechten Zeit erquickt Minister und Eitelkeit
Das Drehbuch zum Film beruht auf dem 2001 erschienenen Roman „Hauke Haiens Tod“ von Andrea Paluch und Robert Habeck. Die Beschreibung der Nordfilm GmbH für ihre in Zusammenarbeit mit ARD Degeto entstandene Produktion wirkt dann auch nicht ohne Grund wie aus einem Parteiprogramm der Grünen.
VON Emil Kohleofen
(Tichys Einblick. Inzwischen wirken viele Filme im ÖRR wie aus dem kitschigen linksgrünen Einheitsparteiblock.)

 

Theologische Betrachtung zu Antonio Rüdigers Fingergeste (Tauḥīd) – Teil 2

Von Dr. theol. Udo Hildenbrand*

Das legitime Bekenntnis an einen einzigen wahren Gott
Wie bereits angedeutet, wollen gläubige Muslime mit dem Tauhid-Finger offensichtlich ihren Glauben an Allah, den „einen und einzigen Gott“, in Verbindung mit einem körperlich sichtbaren und beweglichen Zeichen zum Ausdruck bringen. In den hier folgenden Ausführungen soll der fundamentale, unüberbrückbare Unterschied zwischen dem christlichen und dem islamischen Gottesbild und Monotheismus-Verständnis zumindest ansatzhaft aufgezeigt werden. Zunächst aber: Entgegen manchen Äußerungen auch von Islamkritikern gilt es, bei dem hier relevanten Thema „Glaubensbekenntnis“ festzuhalten:

Jeder Religion und jeder Weltanschauung ist es in unserem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat aufgrund der Religions-Glaubens- und Meinungsfreiheit unbenommen, sich als die einzig wahre zu bezeichnen und in dieser Intention auch werbend missionarisch tätig zu werden.

So können Muslime rechtens und uneingeschränkt – wie es etwa im „Muezzin-Ruf“ geschieht (Vgl. Kritische Stellungnahmen zum Islam, S. 171-173, 193-196) behaupten, ihr Allah sei der eine, einzige und wahre Gott, wie gleicherweise auch Christen, Hinduisten usw. nur ihren je eigenen Gott bzw. ihre je eigenen Götter als existent und andere Gottheiten als nichtexistent verkünden können. Natürlich können dementsprechend auch Atheisten und Agnostiker die Existenz Gottes bestreiten.

Allerdings darf keine Religions- und keine Weltanschauungsgemeinschaft unter keinen Umständen aus diesen freiheitsbestimmten Gegebenheiten für sich das Recht ableiten und sich dabei in totalitärer Gesinnung anmaßen, andere Religionen oder andere Ideologien zu diskreditieren, deren Anhänger zu diskriminieren, gar zu bekämpfen, zu unterwerfen und auszulöschen, wie es weltweit in zahlreichen religiös oder atheistisch dominierten antidemokratischen Autokratien oder Diktaturen zu beobachten ist.

Hinsichtlich der Glaubensfreiheit in unserem Land ist in diesem Zusammenhang hinzuweisen auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 08.11.1960. Darin heißt es:

Jedenfalls kann sich auf die Glaubensfreiheit nicht berufen, wer die Schranken über­tritt, die die allgemeine Wertordnung des Grundgesetzes errichtet hat. Das Grundge­setz hat nicht irgendeine, wie auch immer geartete freie Betätigung des Glaubens schützen wollen, sondern nur diejenige, die sich bei den heutigen Kulturvölkern auf dem Boden gewisser übereinstimmender sittlicher Grundanschauungen im Laufe der geschichtlichen Entwicklung herausgebildet hat. … Aus dem Aufbau der grundrechtli­chen Wertordnung, insbesondere der Würde der Person, ergibt sich, dass Missbrauch namentlich dann vorliegt, wenn die Würde der Person anderer verletzt wird.

Kritische Fragen zur islamischen Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft
Vor dem Hintergrund dieser Feststellungen wäre es wohl spannend, von dem auf dem Gebetsteppich knieenden Antonio Rüdiger Antwort zu erhalten auf etwa folgende schlichte Fragen, die zwar einen bedrückenden Hintergrund haben, jedoch zugleich auch leicht zu beantworten sind:

Wie sehen die diesbezüglichen Verhältnisse im Blick auf Religions-, Glaubens- und Meinungsfreiheit heute in den 56 islamisch dominierten OIC-Staaten aus? Gibt es einen einzigen OIC-Staat, in dem dieses Prinzip der Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative als Basis einer freiheitlichen Demokratie Geltung hat?
In welchem der heutigen OIC-Länder und zu welcher Zeit wurde dieses Prinzip in der 1400-jährigen Geschichte des Islams in der islamischen Lehre, Gesetzgebung und Lebenspraxis auch nur ansatzhaft im Blick auf die freie Religionsausübung der Nichtmuslime realisiert?
Inwiefern ist die Feststellung zutreffend, dass Muslime für sich die in unserem Grundgesetz garantierte Religions-, Glaubens- und Meinungsfreiheit nachdrücklich beanspruchen, die sie jedoch in islamisch geprägten Ländern entschieden ablehnen oder sogar bekämpfen?
Was würde wohl nach der islamischen (Scharia-)Lehre im Blick auf die Religions-, Glaubens- und Meinungsfreiheit geschehen, würde die islamische Bevölkerung auch in Deutschland aufgrund der demoskopischen Entwicklung in einigen Jahrzehnten die gesellschaftliche Mehrheit bilden?

Ein gemeinsamer Glaube „an denselben einen Gott“ ist für beide Religionen unmöglich
Der in der besagten Tauhid-Geste bezeugte und visuell veranschaulichte islamische Ein-Gott-Glaube ist aus verschiedenen Gründen unter keinen Umständen mit dem christlichen Glauben identisch. Christen und Muslime glauben zwar jeweils „an einen einzigen Gott“ und werden zusammen mit den Juden so mit gutem Grund auch „Monotheisten“ (Ein-Gott-Gläubige) genannt. Sie glauben aber niemals an „denselben einen und einzigen Gott“.

Denn gläubige Christen können nicht an einen Gott glauben, der sich angeblich geoffenbart hat in einem Bild, das ihrem eigenen durch Jesus Christus verkündeten trinitarischen Gottesbild zutiefst widerspricht. Sie können niemals einen Glauben teilen, der die Gottessohnschaft Jesu strikt ablehnt, ihn zum Propheten degradiert, seinen Kreuzestod und seine Auferstehung sowie das Wirken des Gottesgeistes leugnet und gar bekämpft.

So können Christen auch niemals an einen Gott glauben, der – wie der Allah des Korans – Anweisungen zu einem persönlichen und zwischenmenschlichen Leben und Handeln gibt, die der Botschaft des menschgewordenen Gottessohnes und so auch der Erlösungslehre sowie der universalen Friedens- und Liebesethik des Neuen Testaments und damit auch dem christlichen Menschenbild und den christlichen Lebensvorstellungen in weiten Teilen unüberbrückbar entgegenstehen. Dies gilt insbesondere auch im Blick auf die unantastbare Würde des Menschen, die ausnahmslos allen Menschen gleicherweise ohne Rücksicht auf deren Zugehörigkeit etwa zu einer bestimmten Religion oder zu einem bestimmten Geschlecht zusteht.

Übrigens kann die Selbstaussage Jesu: „Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben“ (Joh 14, 6) auf die Tatsache verweisen, dass die Menschen auch hinsichtlich der Gottesfrage an verschiedene, sogar an eine Fülle unterschiedlichster und gegensätzlichster „Wahrheiten“ glauben und diese verkünden. Dennoch kann es letztlich nur eine Wahrheit geben. Denn die Wahrheit ist unteilbar. Entsprechend lautet das christliche Bekenntnis: Jesus Christus ist diese eine Wahrheit in Person.

So entbehrt es auch jeglicher Logik und widerspricht jeder vernunftorientierten Überlegung, dass sich ein und derselbe Gott geoffenbart haben soll, zunächst in seinem menschgewordenen Sohn Jesus Christus und einige Jahrhunderte später auch noch in Mohammed mit dessen pointiert anti-jesuanischen und anti-christlichen Lehre und Lebensweise.

Nein! Da der Allah des Korans nicht mit dem Gott der Bibel identisch ist, können Christen und Muslime nie an „denselben einen Gott“ glauben. Sie hätten ein schizophrenes Gottesbild, einen schizophrenen Gottesglauben. Jedenfalls ist der im Tauhid-Finger symbolisierte Ein-Gott-Glaube der Muslime in keiner Weise mit dem Ein-Gott-Glauben der Christen kompatibel, gar identisch.

Muslime lehnen das Bild vom dreieinen Gott kategorisch ab
Umgekehrt gilt allerdings ebenso: Kein einziger gläubiger Muslim will und kann an einen dreieinen Gott glauben, den die Christen im Apostolischen Glaubensbekenntnis bezeugen. Es sei denn, er übt – etwa in einer Nachteil- oder Gefahrensituation – das islamlegitimierte Prinzip der Verhüllung/Verstellung/Verschleierung („Taqīya“) (Vgl. Kritische Stellungnahmen zum Islam, S. 62 u. Sure 3, 28) aus. Er würde als Abtrünniger gelten und beim Bekanntwerden seiner Abwendung vom Islam mit Gefahren für Leib und Leben rechnen müssen – nicht nur in islamischen Ländern!

So ist es auch nicht verwunderlich, dass die Christen im Koran der Vielgötterei (Polytheismus/Tritheismus) beschuldigt werden, dass sie Lügner seien und mit ihren verfälschten Lehren die Wahrheit verdunkelten. Ist der Glaube der Christen an den dreieinigen Gott nach Sure 5, 74 nicht sogar ein strafbares Verbrechen? Eine Fülle antichristlicher Aussagen unterschiedlicher Art ist im Koran nachzuweisen.

Aus der Darstellung dieses Abschnittes ist zu schließen: Weder das biblische noch das koranische Gottesbild, weder der monotheistische Gottesglaube der Christen noch jener der Muslime ermöglichen die Sinnhaftigkeit der von Christen gelegentlich verbreiteten Behauptung, Christen und Muslime glaubten an „denselben einen und einzigen Gott“.

Nicht nur ihretwegen sei an dieser Stelle auf ein trinitarisches Lobpreis- und Bekenntnishymnus aus dem Gebetsschatz der Kirche aus jüngerer Zeit hingewiesen:

„Dir ziemt das Lob, Vater, der du reich bist in aller Pracht. Aber nicht weniger Ehre ziemt dir, dem Sohn, und dir, dem Heiligen Geist. Eure Herrschaft und Werke sind gleich von Ewigkeit bis in Ewigkeit. Dies ist die Dreiheit und Einigkeit, da drei sind einer und einer drei: Vater und Sohn und Heiliger Geist. Amen.“ (STUNDENBUCH für die katholischen Bistümer des deutschen Sprachgebietes. Zweiter Bd. Freiburg u.a., 1978, S. 578.)

Derselbe Gott? Eine krasse Unkenntnis der christlichen Glaubenslehre!
Die hier aufgezeigte Thematik soll nachfolgend noch beleuchtet werden durch eine längere Aussage von Kardinal Gerhard Müller. Er war Theologieprofessor, Bischof von Regensburg und Leiter der römischen Glaubenskongregation. Die auch ihm vorgelegte spannungsgeladene Frage, ob Christen und Muslime „an denselben einen Gott glauben“, sorgt seit der Konzilszeit bis auf den heutigen Tag auch in der christlichen Ökumene bei Laien und Theologen bis hin zu den Bischöfen immer wieder für Verwirrung, Streit und Auseinandersetzung.

Doch welche Theologen, welche Schulen und Institutionen der verschiedenen Strömungen des Islams haben sich ihrerseits je im Sinne eines gemeinsamen Glaubens von Muslimen und Christen an „denselben einen und einzigen Gott“ positiv geäußert? Müssten sie nicht im Augenblick der Bestätigung dieser These den Apostasie-Vorwurf befürchten, der Leib und Leben bedroht?

Eine Vorbemerkung zur Aussage vom „demselben einen Gott“: Wenn das II. Vatikanische Konzil (1962-1965) in „Lumen gentium“ 16, der Dogmatischen Konstitution über die Kirche, davon spricht, dass Christen und Muslime an „denselben einen Gott“ glauben, gilt zunächst festzuhalten: Dieses Konzil hat sich selbst als Pastoralkonzil verstanden nicht als ein dogmatisches und hat folglich auch kein einziges Dogma formuliert. Daher müssen auch alle neuen, während dieser Kirchenversammlung formulierten theologischen Lehräußerungen mit den Dogmen der katholischen Kirche uneingeschränkt übereinstimmen. Dazu Kardinal Müller im Abschnitt “Muslime und katholischer Glaube” aus dem Werk “Wahrheit. Die DNA der Kirche“:

Das Konzil hat vor allem betont, dass die Muslime an einen einzigen Gott glauben, und das verbindet sie mit uns, allerdings nicht in der Tiefe des Gottesglaubens, den wir von Alten Testament her mit den Juden teilen. Der Gott der Väter in der Vermittlung des Mose ist Gott, den Jesus als seinen Vater angesprochen hat und den wir Christen nach seiner Anordnung auch als ´Vater unser´ ansprechen. Wir Christen glauben an den einen Gott in drei Personen. Es ist der Gott und Vater Jesu Christi und es ist nicht Allah, der Gott, als dessen Prophet sich Mohammed verstand. Man kann also nicht, wie es die sogenannte liberale Theologie versuchte, uns zu erklären, sagen, dass es sich nur um verschiedene Varianten eines gleichen Grundschemas handelt. Wir Christen glauben an Gott, an den einzigen wahren Gott Abrahams, Isaaks und Jakobs, an den Vater Jesu Christi. Und wir glauben, dass dieser Gott in drei Personen zu uns spricht, und wir getauft sind auf den Namen des Vaters und des Sohnes und des Heiligen Geistes. Es ist ein und derselbe Gott, der einzige Gott, der sich in Christus vollkommen uns mitgeteilt hat… Christus ist als wahrer Gott und Mensch der Treffpunkt der vielen Wege der Menschen zu Gott und des einen Weges Gottes zu allen Menschen.“

Zu weiteren Klärung verweist Kardinal Müller sodann auf die philosophische Überlegung, es könne ontologisch (seinsmäßig) nur einen Gott geben, was per definitionem auch gar nicht anders möglich ist. Wenn es tatsächlich einen Gott gibt, kann es nur einen einzigen Gott geben. In klassischer Weise definiert so auch der mittelalterliche Theologe und Philosoph Anselm von Canterbury (um 1033-1109) in seinem „ontologischen Gottesbeweis“, Gott sei „das, worüber hinaus nichts Größeres gedacht werden kann“ („id, quo nihil maius cogitari potest“).

Zu diesem ontologischen Aspekt der Gottesfrage führt der ehemalige Präfekt der Glaubenskongregation aus:

Und dennoch gibt es über die philosophische Vernunft und die religiöse Verehrung des Absoluten eine Verbindung zu der Gottessuche in der Menschheitsgeschichte… Es gibt ontologisch nur einen Gott, was auch von der philosophischen Vernunft ausgewiesen werden kann. Wenn wir aber im Glaubensbekenntnis… sagen: Ich glaube an den einen Gott, den Vater, den Sohn und den Heiligen Geist, dann ist das nicht derselbe Gott, an den die Muslime glauben…

Ein solche Meinung [vom angeblich gemeinsamen Gottesglauben der Christen und Muslime] kann eigentlich nur einer krassen Unkenntnis der christlichen Gotteslehre, der Trinitätslehre, des Glaubensaktes kommen. Oder es handelt sich um eine fahrlässige Übernahme der Volksmeinung … Doch das hat nichts mehr mit einem Glaubensbekenntnis zu tun, das uns bei der Taufe übergeben wurde. Ein liberale Vergleichgültigung der Glaubensinhalte steht keinem Menschen, der den Namen Christi trägt, gut an.

ENDE DES ZWEITEN TEILS – Der Schlussteil erscheint am Donnerstag, 02.05.24
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*) der Autor ist katholischer Theologe (Priester) und Publizist (u.a. bei conservo).
(conservo.blog)

Wenn es um die AfD geht, ist uns das Grundgesetz scheißegal!

Von Michael van Laack

Mit Blick auf AfD-Bashing und diverse Unvereinbarkeitserklärungen von Vereinen wie kfd oder Kolping sind wir ja schon einiges gewohnt; auch, dass Ehrenamtler, die kein Loblied auf überbordende Migration, Frauen mit Penis oder die Heiligkeit der ökosozialistisch Klimabewegten singen, sowohl in der katholischen als auch in der evangelischen Kirche aussortiert werden, ist nicht mehr ganz so neu.

Nun aber hat die Diakonie, der Wohlfahrtsverband der Evangelischen Kirchen Deutschlands (EKD), diesem Diskriminierungstreiben die Krone aufgesetzt: Wer bei ihr beschäftigt ist und z. B. auch nur in einem Kollegengespräch erwähnt, dass er am Abend wieder den AfD-Stammtisch besuchen wird, soll asap entlassen werden. Denn nur Ökosozialisten und Christenfeinde sind wirklich gute Diener der Kirche.

Neue Besen kehren gut… oder so
Für Diakoniepräsident Rüdiger Schuch (bis vor kurzem als Oberkirchenrat “Beauftragter der Evangelischen Kirchen beim Landtag und der Landesregierung Nordrhein-Westfalen” immer am Puls des politischen Betriebs, seit 100 Tagen im neuen Amt und sich deshalb wohl als gut kehrender neuer Besen betrachtend) sind AfD-Wähler oder gar AfD-Mitglieder so etwas wie kleine Antichristen, weil übelste Rassisten und Antisemiten, Klimaleugner, Lebensschützer, Israelfreunde, islamkritische und homophobe sowie vaterlandsverratende Gesellen.

Diese Feinde „unserer Demokratie“ gilt es nach Ansicht ihres Chefs aus der Diakonie auszukehren. Ob sie gute Arbeit leisten, bei den Kunden und Kollegen beliebt sind oder nicht, ist für den schlechten Gutmenschen mit fünfstelligem Monatsgehalt zweitrangig. AfD-Menschen stellen eine Gefahr für jeden Arbeitgeber (ja eigentlich für jeden Bürger und Bürger in spe) dar, denn sie positionieren sich gegen den linksgrünen Mainstream sowie die Entscheidungen der Bunderegierung und delegitimieren durch ein solch ungeheuerliches Verhalten auch die Diakonie und ihren Träger, die EKD.

Überall Nazis – Vor allem in der Kirche!
Erst gestern ließ Schuch die anders-katholische Herder-Korrespondenz wissen, Christus stehe auch für ihn im Mittelpunkt seines Handelns. Vermutlich ist er der Ansicht, dass Christus Menschen stigmatisieren, ächten und aus der Kirche und ihren Institutionen bzw. Vereinen entfernen würde, die in ihrem Privatleben missliebige politische Ansichten vertreten, wenn er zu einer Zwischenwiderkunft auf die Erde zurückkäme. Möglicherweise stellt er sich auch über Christus und vertritt die Ansicht, dass der Sohn Gottes zu nachsichtig und mild war und versucht dieses Manko nun zumindest in seinem Wirkungskreis zu korrigieren.

Wir wissen es nicht. Was wir aber wissen, ist: Wenn es um die AfD geht, ist ihm und manch anderem lupenrein demokratischen Berufschristen das Grundgesetz scheißegal. Zudem hat, wenn man es richtig bedenkt, die NSDAP auch politisch subversive Elemente aus den Diensten des Staates entlassen. Eine Partei, die “sozialistisch” und “Arbeiter” in ihrem Parteinamen führte, hat gewiss nicht alles falsch gemacht, oder?

Worüber wir darüber hinaus Gewissheit erlangen konnten durch Mosaiksteinchen wie dieses, die das Gesamtbild vervollständigen: Die Feinde der Demokratie und die Totesser der beiden großen Kirchen haben mittlerweile fast alle Schlüsselpositionen in Staat und Kirche besetzt und sind bereit, so es von ihnen gefordert würde, mutmaßlich auch über Leichen zu gehen.
(conservo.blog)

SPIEGEL (wieder) beim Lügen erwischt!

Bei der aktuellen Medien-Kampagne gegen die AfD verbreitet der SPIEGEL in seiner Print-Titelstory erwiesen falsche Informationen. In dem Artikel heißt es, die Nummer zwei auf der EU-Liste der Partei, Petr Bystron, habe angeblich bei einer Sitzung des Bundesvorstandes gegenüber den AfD-Kollegen „zugegeben, kleine Pakete“ von einem laut SPIEGEL angeblich pro-russischen Ukrainer „angenommen zu haben“. Dies hätten „mehrere Teilnehmer bestätigt“, so die umstrittene Ann-Katrin Müller vom SPIEGEL. Eine dreiste Lüge, denn die Mitglieder des Bundesvorstandes bestätigen diese Version keineswegs. Im Gegenteil: Sie dementieren.

So schreibt der Bundesvorstand der Partei in einer Pressemitteilung: „Die in Artikeln des SPIEGEL getroffene Aussage, Herr Bystron hätte am 22. April 2024 dem Bundesvorstand der Alternative für Deutschland gegenüber erklärt, Pakete erhalten zu haben, ist falsch. In der genannten Sitzung hat er nicht behauptet, Pakete erhalten oder entgegengenommen zu haben. Dies bestätigten heute eine Vielzahl von Teilnehmern der Bundesvorstandssitzung.“

Zum wiederholten Mal betätigt sich der Spiegel als Sturmgeschütz der Desinformation. Das Blatt wirft gerne alle journalistischen Grundsätze über Bord, wenn es darum geht, die Opposition in Deutschland zu diffamieren. In der Corona-Zeit waren die Gegner der staatlichen Zwangsmaßnahmen die Opfer, in der aktuellen Kampagne ist es die AfD. Bei dieser sollen Parteien aus sechs europäischen Ländern, die sich allesamt gegen die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine einsetzen, im Auftrag der NATO diskreditiert werden, fand der preisgekrönte US-Investigativjournalist Michael Schellenberger heraus (PI-NEWS berichtete). In Deutschland stehen nach wie vor die beiden Spitzenkandidaten der AfD für die EU-Wahl, Maximilian Krah und Petr Bystron, unter starkem Beschuss.

In einer Kampagne verbreitet der SPIEGEL ungeprüft unbelegte Vorwürfe aus Tschechien, Bystron und Krah hätten Geld von einem (angeblich) pro-russischen Sender erhalten. Eine Reihe von Politikern, darunter ehemalige Staatspräsidenten und Außenminister, werden in einer Hexenjagd beschuldigt, Agenten Moskaus zu sein, nur weil sie dem Onlineportal „Voice of Europe“ ein Interview gegeben haben. Man unterstellt ihnen, sie hätten sich von Moskau dafür schmieren lassen. Dass alle Beteiligten diese Vorwürfe als absurd zurückweisen, stört den SPIEGEL nicht im Geringsten. Im Gegenteil, das Blatt verbreitet immer neue Storys zu dem Fall, auch wenn es nichts neues zu vermelden gibt. Bystron bezeichnete das Vorgehen treffend als „einen Versuch, alten Kaffee immer wieder aufzubrühen“.

Die Autorin des Artikels, Ann-Katrin Müller, beeilte sich sogar, die umstrittene Äußerung auf X zu verbreiten. Und das, obwohl Bystron gegenüber dem SPIEGEL den Vorgang nicht bestätigte. Vielmehr schrieb der Politiker dem Blatt, es handele sich um eine von der NATO betriebene Kampagne, die durch Medien wie den SPIEGEL bis zur Wahl am Leben gehalten werden soll. Auf X postete Bystron als Reaktion auf die Berichterstattung unter dem Logo des SPIEGEL mit der Selbstbeschreibung: „Der SPIEGEL steht für unabhängigen, investigativen Journalismus“ den Kommentar: „Gleich drei Lügen in nur einem Satz. Typisch SPIEGEL.“

Den Bericht des SPIEGEL übernahm sofort (und ungeprüft) die WELT in ihrer Online-Ausgabe und anschließend weitere Portale wie t-online, Focus-Online, Radio Prag und andere. Das blinde Zitieren ausgerechnet des SPIEGEL könnte für all diese Blätter teuer werden, bestätigt der Medienanwalt Markus Haintz: „Sollte es sich bestätigen, dass es sich um eine unwahre Tatsachenbehauptung handelt, wäre die Berichterstattung abmahnfähig“. Vielleicht überlegen es sich die Journalisten dieser Blätter in Zukunft, ob sie ungeprüft etwas vom SPIEGEL übernehmen sollen.
(pi-news.net)