(tutut) - Für Demokrate und Menschenrechte soll das Volk auf dem Land demonstrieren. Warum schafft dann der Lokaljournalismus hierzu nur Nachrufe auf sich selbst? Wie viel Mann sind aber in einer Chefredaktion nötig, um eine Glühbirne auszuwechseln, damit es Licht werde in Medienhäusern, welche längst von Besenkammern mit Qualitätsjournalismus in den Senkel gestellt werden? Denn ein Landespressegesetz ist für alle da: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt". Dabei verschläft der Landtag von THE ÄLÄND noch immer den technischen Fortschritt seit Gutenberg: "Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten oder Druckwerke strafbaren Inhalts nicht zu verbreiten (§ 20 Abs. 2), bleibt unberührt". Manfred Kleine-Hartlage weistin seinem Lexikon "Die Sprache der BRD" darauf hin, als hätte er 99,9 Prozent Bockmist Lokaljournalismus nach Martin Hecht zur Seite geschaufelt:, daraufhin: "Wenn sich in den Zeitungen die Erwähnungrn des Wortes 'Menschenrechte' häufen, darf man sicher sen, daß ein Krieg vor der Tür steht. Im Vorfeld solcher Krieg, sofern es sich um geplante Angriffskriege handelt, pflegt der Angreifende den jeweils aufs Korn genommenen Gegner als einen Feind der 'Menschenrechte' zu brandmarken und damit als Machthaber zu delegitimieren - was unter anderem zur Folge hat, daß man es mit dessen eigenen Menschenrechten nicht so genau zu nehmen braucht, wie von Ludwig XVI. bis zu Gaddafi viele Potentaten erfahren mußten, die das Pech hatten,i ns Fadenkreuz von politischen Kräften und Mächten zu geraten, die sich ideologisch auf die Idee der Menschenrechte stützten. Zum Propagandaslogan taugt das Wort unter anderem deshalb, weil der, der sich abstrakt auf die 'Menschenrechte' beruft, in aller Regel keine kritische Nachfrge zu erwarten hat, von welchen Rechten er eigentlich konktret spricht". Quasi handelt es sich seit der Französichen Revolution um eine Religion, welche immer wieder Gewaltherrscher und Kriegstreiber hervorgebracht hat". Gerd Habermann klassifiziert in seinem "Handlexikon für liberale Streiter" mit dem Titel "Freiheit oder Knechtschaft?" als wichtigstes Menschenrecht das Recht auf Eigentum an sich selbst und an dem, man mit seiner Arbeit hervorbringt oder rechtmäßig übertragen erhält. "Aus diesem leitet sich auch die eminent wichtige Glaubens- und Meinungsfreiheit ab. Keine echten Menschenrechte als Schutz vorstaatlicher Willkür sind die sogenannten 'sozialen Menschenrechte', der Anspruch auf Versorgung durch den Staat (Bildung, Arbeit,
(bpb.de)
Wohnung, gar bezahlten Urlaub). Diese begründen im Gegensatz neue, vom Liberalismus überwundene Zwänge (in der sozialen Sicherung und sonstigen Formen von Staatswirtschaft). Eine offene Frage ist, ob man die angebliche Universalität dieser Rechte mit Krieg und Gewalt weltweit durchsetzen darf, wie dies derzeit besonders die USA tun. Schon Montesquieu dachte hier relativistisch, bei all seiner Hochschätzung der 'englischen' Freiheit". Und da wären wir mal wieder bei dem, was sie als Mulitkulti feiern, ohne zu wissen, was sie tun: "Absurd wird es bei einer gewaltsamen Übertragung dieser Menschenrechte auf archaische Stammesgesellschaften". Am Anfang aber waren die Stoiker. Das waren keine grünen Spinner, den geistig Minderbemittelte nachlaufen alshandeltesich um eine Weltendesekte. Gerd Habermann: "Menschenrechte sind von der Stoikern konzipierte überstaatliche Rechte, die ine letztr geistige Zufucht gegen den Übermut der Herrschenden darstellen und konstitutiv für die westlich geprägte Welt sind, Aus ohnen leitet sich ein Widerstandsrecht gegen wnillkürlichen Zwang und Tyrannei ab". Überall dort, wo Kannitstan den tumben Toren gibt, statt zu lernen und zu arbeiten, wird dieses Recht momentan auf den Kopf gestellt. Was ist Journalismus? Eine Dampfmaschine mit zwei schwarzen Löchern? In einem schmust ein Ex vom Anzeigenblatt grinsend mit der Leidplanke: "Bauernverbände sind gefordert - Zwei Wochen ist es her, dass Tausende Menschen den protestierenden Landwirten auf den Straßen Beifall klatschte. Zu Recht. Die Proteste waren bis dahin friedlich, frei von Ideologie und rein sachgetrieben: Agrardiesel, Flächenverluste, Umweltauflagen, Steuererhöhungen, Bürokratie - jeder Punkt belastet die Landwirte, schwächt die Wettbewerbsfähigkeit und kann zu weiteren Hofschließungen führen. Laut einer Forsa-Umfrage hielten 81 Prozent der Deutschen die Proteste für gerechtfertigt. Deutschland war 'Team Bauern'. Gut so!" Denkt er etwa an den Deutschen Journalistenverband, welcher sich unter die Fittiches des "Verfassungsschutzes" gegen die AfD begibt? Nun schweigt der Wald hinter der Fichte zum "Qualitätsjournalismus". Aber nun ist auch wieder gut, wenn man nicht mitbekommt, was los ist in diesem und anderen Ländern und lieber nicht berichtet, was ist und einfach das Grundgesetz ignoriert wie täglich, wenn den Leuten was von falschen "Flüchtlingen" vorgemacht wird? "Doch die Zustimmung bröckelt. Nicht, weil die Forderungen der Landwirte an Bedeutung verlieren. Im Gegenteil. Alle genannten Punkte sind dringlich wie vor 14 Tagen. Aber seit den Vorkommnissen in Biberach ist etwas verrutscht. Biberach, Schorndorf, Hirschaid, Magdeburg - immer mehr Proteste werden von Anfeindungen, Beschimpfungen, Bedrohungen und sogar von Rangeleien mit Polizeibeamten überschattet". Da muss vom Tastateur gleich noch eine Seite heile Schlagerwelt her: "'Ich bin wieder wohlhabend' - Pop- und Schlagersänger Matthias Reim (66) empfängt die 'Schwäbische Zeitung' in seinem Stockacher Tonstudio. Er spricht offen über seine Privatinsolvenz, neuen Reichtum, ein weiteres Kind, motzende Mütter, Hits und den Bodensee". Ein Tralala. Unverständnis über eine Welt wie sie ist kommt auch bei Botin unterm Dreifaltigkeitsberg auf. Stimmung gegen die Bauern, als wenn dort ein Zentrum der Landwirtschft wäre: "Bauernproteste lösen keine Einkaufs-Solidarität aus - Aber Einkaufen auf dem Bauernmarkt ist erstaunlich günstig - Und qualitativ hochwertig". Davon versteht sie auch was wie von allem, hat sie doch mal erklärt, was ihr Ding ist: "Mit Journalismus die Welt erklären - Professioneller Journalismus ist wichtig in einer Demokratie: Das lernten die Berufsschüler bei einem Vortrag von .." ihr selbst, und ihre Welt ist: "Liebe Leute, wir haben so ein ruhiges Städtle, so schöne Dörfer, so eine begnadete Lebensqualität. In der sollen wir baden und sie genießen und: dankbar sein". Halleluja! Dabei handelt es sich um eine Welt von Dilettanten und politischen Simulanten. In der Nachbarschaft, eiern sie linksextremistisch gegen Rechts herum - "Kein offenes Forum zum Meinungsaustausch - Vorschlag der OGL zur Demokratiebildung scheitert im Rat - Stadt macht mit bei 'Langer Nacht der Demokratie - Trossingen bekommt kein offenes Forum zur Demokratiebildung. Ein entsprechender Vorschlag der Offenen Grünen Liste (OGL) scheiterte am Montagabend im Gemeinderat. Tenor bei den Fraktionen war, dass die Gründung eines solchen Bündnisses nicht vom Gemeinderat vorgegeben werden sollte, sondern aus der Mitte der Gesellschaft heraus entstehen müsse". Der Feind muss rechts stehen, also die CDU, oder eine einst rechts-konservativ ausgewiesene Zeitung, und so blasen sie, wo das einstige Dorf sich noch mit einem Misthaufen neben der Musikhochschule ausstellt. Schmalhans macht Küchenmeister in TUT - "Foodtruck für hungrige Museumsbesucher gesucht - Noch immer gibt es keinen Pächter für den 'Ochsen' - Aber es gibt eine andere Idee".Wenn alle Stricke reißen, dann muss ein Musterlieblingsbetrieb her, obwohl es dem und auch anderen ("Handwerk fordert Bund zum Handeln auf - Verbandschef Dittrich will weniger Bürokratie - Energiestreit zwischen Söder und Habeck") nicht ganz so toll zu gehen scheint: "Interview: 'Wir sind vom Standort Deutschland überzeugt' - ZF-Personalvorständin Lea Corzilius über den Beschäftigungsabbau des Zulieferers in Deutschland", Geschichte von einem Wirtschaftsredaktionsleiter."Frau Corzilius, 12.000 sagen die einen Betriebsräte, 18.000 sagen die anderen - wie viele Stellen werden tatsächlich bis Ende des Jahrzehnts wegfallen bei ZF? - Wir haben unterschiedliche Szenarien berechnet, je nachdem wie viele neuen Projekte wir bei ZF in den nächsten Jahren gewinnen können. Die genannten 12.000 Stellen sind schlichtweg die Abgänge durch Renteneintritt und die Fluktuation bis zum Ende der Dekade - kein konkret geplanter Stellenabbau. Einer von fünf Mitarbeitern wird in Rente gehen. Bis 2030 werden wir definitiv nicht mehr auf dem gleichen
Beschäftigungsniveau liegen, wie wir es heute tun". Anderswo stümpert eine grüne Dipl.-Soziologin im Bildungstal von THE ÄLÄND herum - "Neue Arbeitszeiten für Lehrkräfte - Kultusministerin Schopper will an Schulen Alternativen zum jetzigen Modell erproben", brav schellt Landeskorespondentin solches Unvermögen aus, Justizia sieht Licht hinter der Augenbinde - "Gericht erlaubt Umweltaktivisten Kletteraktion an Brücke in Ulm - Umweltaktivisten dürfen laut einer Gerichtsentscheidung eine Brücke an einer Bundesstraße in Ulm für eine Kletteraktion nutzen - aber nur für 15 Minuten. Sie dürften sich dort jedoch nicht abseilen, teilte das Verwaltungsgericht Sigmaringen am Mittwoch mit. Ein Eilantrag der Aktivisten gegen ein Verbot der Aktion hatte damit Erfolg. Die Straße wird für die Aktion vollständig gesperrt (Az.: 14 K 550/24). Der Antragsteller meldete eine Versammlung gegen die Verkehrspolitik für Freitag an". Und er ist wie immer nicht für sein Tun verantwortlich: "Innenminister im Kreuzfeuer - Viele Fragen zu Polizeieinsatz in Biberach noch offen". Was täte KRÄTSCH bloß ohne solchen Watschenmann? Alles mutmaßlich, wer redet da vom schechtesten Journalismus der Welt". "Unbekannte haben mutmaßlich eine Geschwindigkeitsmessanlage an der Bundesstraße 32 nahe Altshausen (Kreis Ravensburg) gesprengt. Die anhängerähnliche Anlage sei verkokelt und die Scheibe sei gesprungen, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch. Zeugen aus dem nahen Wohnort hätten in der Nacht auf Dienstag einen Knall gehört. Die Polizei geht davon aus, dass die Täter einen Sprengkörper an der Messanlage angebracht haben". Was ist los in einem mutmaßlichen Land, welches mal Deutschland hieß? "Ein neues Gerät zur Arbeitszeiterfassung von Reinigungskräften hat zur Räumung des Lindauer Inselbahnhofs geführt. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, waren die Beamten am vergangenen Freitag davon ausgegangen, dass es sich bei dem Gerät an einer Mauer im Bereich der Bushaltestellen um einen gefährlichen Gegenstand handeln könnte. Deshalb sei der gesamte Bahnhof geräumt und der Zugverkehr eingestellt worden. Die Firma, die für Reinigung und Winterdienst am Bahnhof verantwortlich ist, habe zwar davon gewusst, dass das Gerät dort angebracht werden sollte, die Polizei vor Ort aber nicht". Mutmaßlichkeit hat ihre Grenzen. ARD alpha: "Das Aussterben der Dinosaurier - Asteroideneinschlag im Yucatán war wohl die Ursache - Millionen Jahre lang herrschten die Dinosaurier über unsere Erde. Bis ein gewaltiger Klimawandel eine lange Eiszeit brachte. Was löste ihn aus? Zigtausende Jahre mit Vulkanaktivität? Oder der riesige Asteroid, der vor 66 Millionen Jahren die Erde traf? Er ist der Favorit vieler Forscher für das Aussterben der Dinos". Vielleicht sollte Trossingen erst dieses Rätsel seiner Dinos lösen, die im Nachbarstädtle als Hühner weiterleben, bevor sie überlegen, woher sie Demokratie kriegen können. Eine Nacht wird hierfür zu kurz sein.
Ausgehen
Tipps fürs Wochenende im Kreis Tuttlingen
Ausgehen oder wandern? Musik hören oder shoppen? Hier sind unsere Empfehlungen für das kommende Wochenende im Kreis Tuttlingen.Der Februar hat sich trotz des Extra-Tags ziemlich schnell verabschiedet. Der Temperatur nach zu urteilen ist längst Frühling und der März macht es nun auch offiziell. Wohin also mit all den Frühlingsgefühlen? Hier ein paar Vorschläge..
(Schwäbische Zeitung. Sonst fällt Kannitverstan nichts ein? Wer braucht zum Leben Zeitung.)
Jüdisches Sprichwort: "Die halbe Wahrheit ist die gefährlichste Lüge! Dagegen ist die ganze Wahrheit meistens die schlimmste Brutalität!"
Führung zum Weltfrauentag am Freitag
Zum Weltfrauentag am Freitag, 8. März, gehen die Gästeführerinnen Katrin Bucherer und Uta Lingner mit Interessierten auf eine Entdeckungsreise durch das „weibliche Lahr“...
(Stadt Lahr. Von einem Extrem ist nächste, von den Nazis zu den Kommunisten. Zum heutigen Weltgebetstag für Palästina fällt ihnen auf ihrer Reise nach Jerusalem nichts ein? )
Landeserstaufnahmestelle ist vorläufig vom Tisch
Land übernimmt Notunterkunft für Flüchtlinge bei Reutlingen
Die Geflüchtetenunterkunft in Reutlingen-Betzingen wird vorläufig keine offizielle Landeserstaufnahmestelle. Die Zelt-Hallen-Konstruktion am Reutlinger Stadtrand bleibt laut Ministerium eine Notunterkunft. Ab März wird der Kreis Reutlingen dort Geflüchtete beherbergen. Es gibt Platz für maximal 300 Menschen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus der Türkei und der Ukraine...
(swr.de. Lügenpolitik.)
Warum wir ein Schaltjahr brauchen
(swr.de. Fehlt aber ein Gang gegen den Leerlauf.)
Neuer Standort der Deutschen Bahn
Ausbildung zum Lokführer? Das geht jetzt in Freiburg
Eine Weichenstellung gegen den Fachkräftemangel? Die Deutsche Bahn hat in Freiburg einen neuen Ausbildungsstandort an den Start gebracht. Seit vergangenem September können sich junge Menschen zu Nachwuchs-Eisenbahnern ausbilden lassen. Sie lernen Züge zu steuern und auf Rangierbahnhöfen oder auf einem Stellwerk zu arbeiten. Ein großer Vorteil für die Azubis aus der Region Freiburg: Sie müssen nicht mehr zu den bisherigen Standorten nach Esslingen oder Ettlingen (Kreis Karlsruhe) pendeln. Das soll Zeit sparen und noch mehr Nachwuchskräfte für die Arbeit auf der Schiene motivieren...
(swr.de. Jetzt fehlen nur noch die Gleise und die Loks.)
29-Jähriger soll Steine geworfen haben
Krawalle um Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart: Erster Angeklagter vor Gericht
(swr.de. Diesseits ist Afrika.)
Wunschdenken oder Realität?
Wie es noch klappen soll, dass Volocopter aus Bruchsal bei Olympia in Paris fliegt
Beim Flugtaxi-Hersteller Volocopter aus Bruchsal ist man sich sicher: Zum Sommer können die Flugtaxis abheben. Das Bundesverkehrsministerium erklärt, was dazu nötig ist... Zuletzt hatte es Widerstand gegen das Vorhaben gegeben, als sich der Stadtrat von Paris gegen den Einsatz der Flugtaxen in der Stadt aussprach. Aus dem Rat hieß es, das Projekt sei "absurd" und nicht gut für die Umwelt, da nur ein Passagier neben einem Piloten mitfliegen könne. Außerdem sei der Stromverbrauch vergleichsweise hoch...
(swr.de. Auch auf dem Flugplatz Lahr wurde schon getestet. Die Pariser scheinen die Sache realistisch zu sehen, die Hauptlast stellen wohl die Akkus da. Schnapsidee u.a. auch auf Steuerzahlerkosten?)
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„Wie 2015“:
UNO warnt vor nächster Flüchtlingswelle
Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) warnt vor einer neuen Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten nach Europa. Die aktuelle Lage „erinnert an die Situation im Jahr 2015“, sagte der UNHCR-Sprecher in Jordanien, Roland Schönbauer, im Gespräch mit österreichischen Journalisten in Amman.
VON Gastautor exxpress.at
Das bevorzugte Ziel in Europa sei Deutschland. Befragt nach dem Grund dafür nannte Schönbauer, dass es dort schon entsprechend große Communitys gebe, bei denen die Flüchtlinge Anschluss finden können..
(Tichys Einblick. Eine Invasion ist Krieg. Stopp den Barbaren. Der Islam gehört nicht zu Europa.)
Greenpeace-Recherchen
Wie entstand der Verschwörungsplot von Correctiv?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Wie kommt es, dass zwei so unterschiedliche Organisationen wie Correctiv und Greenpeace zur selben Stunde am selben Ort sind, um Privatleute und ein privates Treffen wie in einem drittklassigen Stasi-Film auszuspähen? Nichts bleibt von der Räuberpistole übrig, doch die Aufmärsche „gegen Rechts“ gehen weiter...Es ist vollkommen unerklärlich, weshalb sich an diesem 25. November 2023 Rechercheure mindestens von Correctiv und, man lese und staune, von Greenpeace vor Ort befunden haben, rein zufällig natürlich, um mit illegalen Methoden eine Veranstaltung von Privatleuten, die weder den Spitzen der Wirtschaft, noch denen der Geheimdienste, noch denen der Politik angehörten, auszuspionieren....Die Berliner Zeitung urteilt zu recht über die Recherche von Correctiv mit Blick auf die Gerichtsverhandlung: „Doch eigentlich geht es um viel mehr: Nicht nur um eine Medienplattform, die mehrere Formulierungen in der Recherche klarstellen muss. Sondern auch um eine Bundesregierung, die bereitwillig den Correctiv-Bericht auf ihren Social-Media-Kanälen aufgriff, ohne die Recherche zuvor auf ihre Stichhaltigkeit überprüft zu haben. ..So ist laut einem Bericht der Welt im Schriftsatz des Correctiv-Anwalts Thorsten Feldmann zu lesen, das Medienhaus habe nie geschrieben, in Potsdam sei davon gesprochen worden, ‚unmittelbar und sofort ‚deutsche Staatsbürger mit deutschem Pass auszuweisen‘‘.“..
(Tichys Einblick. Wann macht sich Greenpeace vom Acker, auch mit einer Staatssekretärin von Annalena?)
Monatshoroskop
Zwillingen stehen im März Sternstunden in der Liebe bevor, Waagen im Job
Was bringt der März in Sachen Job, Liebe und Gesundheit? Unser neues Monatshoroskop verrät jedem Sternzeichen, was es laut Sternkonstellation in den jeweiligen Lebensbereichen tun, lassen und erwarten sollte.
(welt.de. Verlag Springer wie gehupft.)
Rheinenergie-Chef
„Wir dürfen uns nicht zu fein sein, französischen Atomstrom zu importieren“
Andreas Feicht ist Chef von Rheinenergie, einem der größten Stadtwerke des Landes. Deutschland hält er hinsichtlich des Kohleausstieg 2030 und der Klimaziele für überambitioniert – Bürger und Wirtschaft würden überfordert. Die Energiepolitik solle vielmehr pragmatisch denken.
(welt.de. In der Not frisst der dumme deutsche Antiatom-Teufel auch Fliegen aus Frankreich, gell?)
Klärungsversuch gescheitert?
Streit um „Remigration“: Le Pen brüskiert Weidel
Der Streit zwischen der französischen und deutschen Rechten geht weiter. Ein Brief von AfD-Chefin Alice Weidel zur Remigration ließe Fragen unbeantwortet, behauptet Le Pen.
(Junge Freiheit. Politik und Frauen, das wird nichts, Adler und Guller, die eine wird nicht Kanzlerin, die andere nicht Präsidentin. Wie Gegacker auf dem Hühnerhof.)
DVPG-Resolution
Demokratie braucht keine Neutralität? – Politische Bildung auf Irrwegen
Von Josef Kraus
Die Deutsche Vereinigung für Politische Bildung verkündet in ihrem Papier: „Demokratie braucht Politische Bildung, keine Neutralität!“ Josef Kraus fühlte sich beim Durchlesen erinnert an Passagen des „Gesetzes über das einheitliche sozialistische Bildungssystem“ und des Faches „Staatsbürgerkunde“ in der DDR.
(Tichys Einblick. Kein Esel hält einen Ochsen auf.)
CDU-Vorstoß in Thüringen
Wenn Geld verdienen zur „Zwangsarbeit“ wird
Was für den Durchschnittsbürger selbstverständlich ist, ruft bei Linken Faschismusvergleiche hervor. Sie beklagen „Zwangsarbeit“, wenn Flüchtlinge gemeinnützige Dienste in Kommunen verrichten sollen. Das sagt eine Menge über die Weltwahrnehmung der Woken aus. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Wer nicht arbeitet, soll essen? Nordkorea ruft.)
Verhaftung von Daniela Klette
Der Kiez, die Linke und die Handgranate
Von Mario Thurnes
Die Terroristin Daniela Klette hat in Berlin-Kreuzberg ein linkes Spießbürgerleben geführt. Dass sie dort wie ein Fisch im Wasser abtauchen konnte, zeigt, wie normal politische Gewalt in der linken Szene ist.
(Tichys Einblick. Gewalt linker Frauen normal?)
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NACHLESE
Opfer neun und zehn Jahre alt
Duisburg: Migrant sticht Grundschulkinder nieder
Schon wieder eine Bluttat an einer Schule. In Duisburg sticht ein Migrant auf Grundschulkinder ein und wird festgenommen. Wird am Samstag trotzdem für Vielfalt und gegen die AfD demonstriert? Der 21jährige Täter, bei dem es sich laut Bild-Zeitung um einen „Deutsch-Bulgaren“ handelt, wurde festgenommen. Bei den Opfern handelt es sich um einen Jungen und ein Mädchen im Alter von neun und zehn Jahren. Die Lehrerin einer katholischen Grundschule wählte den Notruf, nachdem sich die beiden blutenden Schüler auf das Schulgelände gerettet hatten. Ersten Ermittlungen zufolge sollen sie auf dem Heimweg von der Schule angegriffen worden sein. ..
(Junge Freiheit. Messer gegen Bildung?)
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Steffen Kotré:
„Herr Bundespräsident, entschuldigen Sie sich für Ihre Anschuldigungen!“
In einem Offenen Brief fordert der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, sich für seine rufschädigenden Äußerungen im STERN zum Fall "Frauensee" zu entschuldigen. Am Dienstag wurden die Ermittlungen zu dem bundesweit vielbeachteten vermeintlich rassistischen Zwischenfall mit einer Schulklasse am Frauensee (Brandenburg) vom Mai 2023 eingestellt. In nachfolgendem Offenen Brief fordert der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, sich für seine rufschädigenden Äußerungen über die Region zu entschuldigen. Bis heute leidet der touristisch geprägte Landkreis unter den Folgen dieser Anschuldigungen.
Sehr verehrter Herr Bundespräsident,
am 11. Mai 2023 haben Sie dem Nachrichtenmagazin ‚Stern‘ ein vielbeachtetes Interview zum vermeintlich rechtsextremen Vorfall am Frauensee in Brandenburg gegeben. Der diskriminierende Vorwurf lautete, dass Jugendliche aus der Region eine Berliner Schulklasse mit Migrationshintergrund rassistisch beleidigt und körperlich bedroht hätten. In dem Interview sagten Sie mit Blick auf meinen Landkreis Dahme-Spreewald: „Die Verherrlichung der Nazi-Verbrechen, rassistischer Hass auf andere Menschen, Mobbing und Gewalt – all das kann niemals Normalität sein. (…) Wir dürfen nicht zulassen, dass die Jugend unseres Landes, unsere Kinder und Jugendlichen, bedroht werden von Rechtsextremisten.“ Grundsätzlich möchte ich dem zustimmen. Jedoch hat sich der Vorfall ganz anders zugetragen und der Vorwurf des rassistischen Zwischenfalls war medial konstruiert, wie wir heute wissen. Der ‚Focus‘ berichtet: „Die Staatsanwaltschaft hatte erstmals Ende Mai erklärt, dass Zweifel bestünden, ob überhaupt ein hinreichender Tatverdacht vorliegt.“ Es handelte sich demnach lediglich um eine kurze verbale Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen. Es gab weder körperliche Angriffe noch Sachbeschädigung. Es ist daher erschreckend, wie Politiker und Lehrer sofort einseitig Stellung bezogen und unsere Jugend diffamierten. Obgleich die Informationslage zu dem Zeitpunkt Ihrer Äußerungen mehr als dürftig war, haben auch Sie, Herr Bundespräsident, keine Sekunde gezögert, meine Heimat
und ihre Bewohner zu verurteilen. Mehr noch, Sie haben sie öffentlich diskreditiert und mit Ihrer Äußerung: „Wieso überfallen gewaltbereite Vermummte friedliche Schüler und Schülerinnen?“ eine grobe Falschaussage getroffen. Mit etwas Recherche hätte das schon damals als Diskriminierung Brandenburger Jugendlicher für Sie ersichtlich sein können. Als Staatsoberhaupt sollten Ihre Worte wohlbedacht sein, denn sie wiegen schwer. Ihre Vorverurteilung blieb daher nicht ohne Folgen. Guideon Botsch, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Potsdam, warnte unlängst, dass der gesamte Standort Brandenburg durch das Negativ-Image bedroht sei. Der Vorwurf, es handle sich um einen gefährlichen Landstrich, in dem Menschen mit Migrationshintergrund nicht sicher seien, entbehrt jeder Grundlage. Meine Heimat ist stark touristisch geprägt und wirtschaftlich auf einen guten Ruf angewiesen. Das Verfahren wurde am 27.2.2024 schließlich eingestellt. Daher können Ihre damaligen Ausführungen unter Berücksichtigung der neuen Faktenlage nicht unwidersprochen bleiben. Als Bundestagsabgeordneter für die betroffene Region Dahme-Spreewald fordere ich Sie auf, Ihre Aussagen zurückzunehmen und sich bei den Menschen in der Region zu entschuldigen. Abschließend möchte ich meine Enttäuschung darüber zum Ausdruck bringen, dass Sie sich an anderer Stelle hingegen in Schweigen hüllen. Als am 20. August 2023 in Königs Wusterhausen eine Gruppe von sechs Migranten zwei Frauen belästigte, kamen ihnen zwei Männer zur Hilfe. Die couragierten Männer wurden für ihr mutiges Einschreiten auf offener Straße ins Krankenhaus geprügelt. Eine der Frauen sagte gegenüber der MAZ: „Ich frage mich, was uns Frauen passiert wäre, wenn diese Männer nicht gewesen wären.“ Dieser sehr reale und überaus brutale Angriff war Ihnen hingegen keinerlei Erwähnung wert. Als unser aller Staatsoberhaupt sollten Sie Ihren Wertekompass daher einer kritischen Überprüfung unterziehen. Die beiden Männer schlage ich für ihr engagiertes Eintreten für Menschen in Not zudem für das Bundesverdienstkreuz vor. Ihre gelebte Zivilcourage hat Vorbildcharakter für unser Gemeinwesen und sollte entsprechend gewürdigt werden.
Hochachtungsvoll
Steffen Kotré
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Wenn Journalisten und Politiker besser gebildet wären, könnten sie wissen, was die formelhaften und pflichtgemäß angebrachten „Aufklärungssätze“ in den DDR-Medien dem dortigen System und seinen Ideologen genützt haben.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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EU-Mission im Roten Meer
Kurz nach Ankunft wird das riesige Problem der deutschen Fregatte klar
Die Fregatte „Hessen“, die im Roten Meer eingesetzt wird, um Handelsschiffe zu schützen, hat erfolgreich einen Angriff der Huthi-Miliz aus dem Jemen abgewehrt. Die deutsche Fregatte hat aber wohl ein Problem mit der Munition, die „nicht mehr nachzubeschaffen ist“.
(focus.de. PiffPaff. Die Deutschlandinvasion findet aber im Mittelmeer statt.)
Feuer auf Verbündeten-Drohne
Völlig veraltete Technik – die brisante Mängelliste der Fregatte „Hessen“
Experten sind sich einig: Die Fregatte „Hessen“ schoss jüngst versehentlich auf eine US-Drohne. Laut WELT-Informationen hat dazu auch die über 20 Jahre alte Radartechnik beigetragen. Es ist nicht das einzige Problem des Kriegsschiffs bei seinem Einsatz im Roten Meer.
(welt.de. Irgendwo muss doch das Sondervermögen verschrottet werden.)
Umgang mit AfD
Laschet warnt vor schleichendem Ende der Demokratie
(welt.de. Wer? Lascher Schleicher?)
Prekäre Lage
Deutschlands überraschende Recycling-Krise
Die Nachfrage nach wiederverwerteten Kunststoffen in Deutschland ist zusammengebrochen. Erste Anlagen müssen bereits schließen. Das Schicksal der Branche hängt nun an einer neuen EU-Verordnung. Doch ausgerechnet Deutschland will diese wohl blockieren.
(welt.de. Plastikmüll trennen und in gelben Säcken sammeln kann nicht die Lösung sein, wenn Plastik abgeschafft wird.)
Umstrittene Richtlinie
„Der Krimi hat endlich ein Ende“ – schwere Niederlage für Ursula von der Leyen
Das europäische Lieferkettengesetz hat erneut keine Mehrheit gefunden. Die Richtlinie scheitert auch am Widerstand der FDP. Eines der wichtigsten Projekte der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen steht vor dem Aus. Die Wirtschaft zeigte sich erleichtert – fordert aber mehr. Wir schaffen das! Oder schaffen wir ab? Letztlich geht es seit 2015 doch eher ums Abschaffen. Wir wollten ein gutes Deutschland sein, deshalb bejubelten Hunderte Delegierte die „Wir schaffen das!“-Kanzlerin auf den CDU-Parteitagen. Haben sie nicht gemerkt, dass sie dabei ihren Verstand abgeschafft, zumindest abgeschaltet hatten? Zum Schluss waren es 16 Minuten Applaus im Stehen, dazu die aller höchsten Orden der CDU/CSU-Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen...
(welt.de. Wovon versteht eigentlich die Frau für alles was? Blödheit ist ein Azubi aus Deutsvhland.)
Peter Hahne, Gastautor
Wir schaffen das (ab)!
Wir schaffen das! Mit dieser Parole schafften wir unseren Verstand, unsere Augen und Hirne ab zugunsten weicher Herzen und großer Gefühle. Peter Hahne rechnet in seinem neuen Buch „Ist das euer Ernst?“ damit ab.
(achgut.com. Wie von Sarrazin bereits verkündet.)
In 10 Jahren keine europäischen Auto-Massenhersteller mehr
Von Matthias Weik
Der Standort Deutschland ist durch zu hohe Energiepreise, Steuern und Abgaben viel zu teuer und international nicht wettbewerbsfähig. Das Elektroauto ist nicht die Antwort, sondern Teil des Problems. In den nächsten 10 Jahren wird die Automobilindustrie einen beispiellosen Wandel erleben, der mit hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der europäischen Massenhersteller wie Fiat, Opel oder auch Volkswagen bedeuten wird. Die Zukunft der Automobilindustrie wird maßgeblich von der weiteren Entwicklung der Elektromobilität beeinflusst. Im Gegensatz zu China setzen die deutschen Automobilhersteller dabei größtenteils kompromisslos auf das Elektroauto, auch wenn es bei den Kunden nicht auf die – politisch gewünschte – Resonanz trifft. ..
(achgut.com. Die Made pocht in Germany.)
Gegen Meinungsfreiheit von Ottawa bis Berlin
Deutsche Stahlindustrie: Weltkriege überlebt, die Ampel nicht – und zehnte Correctiv-Korrektur
Wo Ampel-Experten die Wirtschaft negativ sehen, heulen bei Habeck Alarmsirenen ++ Trudeau schränkt Meinungsfreiheit weiter ein ++ Von der Leyen will mit russischen Geldern militärische Ausrüstung für Kiew kaufen ++ Was wird Putin heute bei der Lage der russischen Nation dazu sagen? ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Das juckt das größte und reichste Land der Erde deutsche Befindlichkeiten?)
Goldener Bär für "besten Film"
Berlinale macht Propaganda für Sklavenhändler
Der Protagonist des Berlinale-Gewinnerfilms ist ein Schlächter und Menschenhändler – und kaum jemanden interessiert es.
Von Simon Akstinat
„Ladies and Gentlemen, the moment of truth: The Golden Bear for best film goes to the movie ‘Dahomey’!” hieß es am Wochenende auf der Berlinale. Fast alle deutschen Medien lassen bei ihren nun folgenden Beifallsbekundungen die Leser, Zuhörer und Zuschauer über eine Sache im Unklaren – nämlich darüber, worum es sich bei dem Königreich Dahomey, das dem preisgekrönten Film seinen Namen gab, überhaupt handelt.
(Tichys Einblick. Steht Claudia Roth für deutsche Kultur?)
Berlin
Dieser Mann vergewaltigt eine Frau in der U-Bahn
Auch die Berliner U-Bahn ist nicht mehr sicher: In einem Waggon vergewaltigt ein etwa 30jähriger eine Frau. Die Polizei sucht mit Fotos nach dem Täter, der in einem vornehmen Bezirk zuschlug.
(Junge Freiheit. Wer hat ihn reilasse?)
Meinungsfreiheit
Kanada plant lebenslange Haft für „Haß-Beiträge“ im Internet
Kanadas woker Regierungschef Trudeau plant drakonische Strafen für angebliche „Haß-Beiträge“. Selbst lebenslange Haft ist für Meinungsdelikte im Gespräch. Medien-„Kommissare“ sollen alles durchleuchten und über dem Gesetz stehen.
(Junge Freiheit. Darauf einen Regentanz!)
Briten sauer auf den Kanzler
Scholz soll Militär-Geheimnisse verraten haben
Es geht um Raketen in der Ukraine
(bild.de. Unmöglich, der kann sich doch an nichts erinnern.)