Leitmedien ARD und ZDF im Dienst einer perfiden Desinformations- und Delegitimationskampagne
Von DR. PHIL MEHRENS
In so noch nie da gewesener Manier stellen sich derzeit die deutschen Leitmedien ARD und ZDF mit ihren Flaggschiffen Tagesthemen und Heute-Journal in den Dienst einer perfiden Desinformations- und Delegitimationskampagne des linken Agitprop-Netzwerks “Correctiv” gegen die derzeit wichtigste bundesdeutsche Oppositionspartei. Zeit für einen offenen Brief an die beiden Moderatoren Ingo Zamperoni und Dunja Hayali, die ihren journalistischen Auftrag verraten.
Verehrte Frau Hayali, verehrter Herr Zamperoni,
ich bin ehrlich gesagt vollkommen entsetzt, mit welcher Willfährigkeit Sie und Ihre Sender in der Frage Umgang mit der AfD linke und regierungsfreundliche Narrative vollkommen unkritisch übernehmen. Angefangen bei dem Framing der etablierten Parteien, die es wagen, sich als “demokratisch” zu bezeichnen und damit gleichzeitig dieses Attribut dem politischen Mitbewerber in infamster Manier abzuerkennen. War es nicht auch von Ihnen regelmäßig als Trump’sche Unsitte angeprangert worden, Dinge zu behaupten, “ohne Beweise dafür vorzulegen”? Solange kein unabhängiges Urteil der dritten Gewalt zur Demokratiefeindlichkeit der AfD vorliegt, sollte es für einen kritisch-distanzierten Journalisten immer heißen: “die Parteien, die sich selbst in Abgrenzung zur AfD demokratisch nennen (es aber bei der Debatte um die Impfpflicht und der Einführung der 2G-Regel nicht waren)”. So viel Zeit muss sein!
Aufgabe der Medien – Regierungspolitik
Zur Erinnerung: Die AfD ist durch allgemeine, freie und geheime Wahlen dort gelandet, wo sie ist, und nicht durch einen Putsch, wie man aufgrund Ihrer Berichtstendenz zuweilen zu meinen geneigt ist. Es handelt sich bei all diesen Diffamierungsversuchen um durchschaubare Spiele von politischen Platzhirschen, die aus Angst, die Macht zu verlieren, eine legitime Opposition delegitimieren wollen. Ihre Kritik hätte sich, statt sich mit Regierungsnarrativen gemein zu machen, wenn schon eindeutig Partei ergriffen wird, an die Adresse der Mächtigen richten müssen und nicht an die der Schwächeren, der Opposition. Das ist eigentlich mal die Funktion der Medien gewesen: Regierungspolitik kritisch zu begleiten und nicht, Regierungen im Kampf gegen ihre Gegner zu unterstützen.
Ihnen scheint nicht klar zu sein, in welchem Maße das öffentlich-rechtliche Fernsehen, für das Sie stehen, sich damit in die Gesellschaft von staatshörigen Medien in Autokratien begibt. Jeder Versuch, Oppositionskräfte durch Einsatz von Regierungsgeldern zu schwächen, zu diskreditieren oder in ihrer Wirkungsfähigkeit einzuschränken, ist eine Gefährdung der Demokratie.
Steuergelder für Correctiv
Mit 624.000 € war der deutsche Steuerzahler der zweitgrößte Unterstützer von Correctiv im Jahr 2022. 362.000 € steuerte das Land NRW bei, 262.000 € kamen direkt und indirekt, etwa via “Zivilgesellschaftsförderung”, aus dem Bundeshaushalt. Schon der Gedanke, eine große Oppositionspartei verbieten zu lassen – ich glaub’, ich hör’ nicht richtig –, sollte bei ernsthaft demokratisch gesinnten Journalisten auf den denkbar erbittertsten Widerstand stoßen! Stattdessen schätzten am 16. Januar parallel zwei auffällig junge “Experten”, eine (garantiert neutrale) “Kämpferin gegen Rechts” für das Heute-Journal und ein offenbar kaum dem Studium entwachsener Verfassungsrechtler, der in den Tagesthemen interviewt wurde, die Chancen für das demokratiefeindliche Parteienverbot überraschend positiv ein. Wieso wurden bei einem so heiklen Thema nicht erfahrene ehemalige BVG-Richter wie Hans Hugo Klein oder Hans-Jürgen Papier, sondern nur irgendwelche jungen Schnösel ohne Lebenserfahrung befragt? Weil vorher feststand, welche Tendenz die “Expertise” haben sollte?
Jeder kann sich treffen, wo er will
Was man vom Verbot einer Volkspartei nicht sagen kann, gilt für das angebliche Geheimtreffen: dass es sich im Einklang mit dem Grundgesetz befand. Es ist das Recht eines jeden Oppositionspolitikers, sich zu treffen, mit wem wo und wann er will. Höchst fragwürdig ist es dagegen, wenn zivilgesellschaftliche Organisationen staatliche Fördergelder verwenden, um Oppositionsparteien zu bespitzeln und mit den Ergebnissen eine regierungsfreundliche Kampagne zu starten. Höchst fragwürdig ist es ferner, wenn sie sich dabei auf die willfährige Mitwirkung von offiziell unabhängigen Medien verlassen können, die die Ergebnisse der Bespitzelung in Agitprop-Manier skandalisieren, um so eine populistische Verbotskampagne zu befeuern, anstatt den eigentlichen Skandal zum Thema zu machen: eine deutsche Watergate-Affäre.
Zehn Tage später wird dann noch von einer linken zivilgesellschaftlichen “Aktion” das Unwort des Jahres gekürt, das – welch ein Zufall – gerade ein paar Tage zuvor Gegenstand des inkriminierten Treffens war. Wer da an Zufall glaubt, der glaubt wohl auch an den Weihnachtsmann! Ein linksextremer Quatsch-Antrag wie die Aberkennung der Grundrechte eines Spitzenpolitikers gesellt sich hinzu, der so umfassend medial gewürdigt hätte werden müssen wie die Idee der Inhaftierung von Angela Merkel wegen Hochverrats, nämlich gar nicht. Oder ist heute schon Karneval? Ständig beklagen Sie in Ihren Sendungen Spaltungen und Hass in der Gesellschaft und dann geben Sie dieser vollkommen hanebüchenen Hass-Aktion gegen einen verdienten Spitzenpolitiker breiten Raum, anstatt die Meldung rückstandsfrei zu entsorgen. Mehr doppelte Moral ist wohl kaum denkbar.
Rechtlich abgesicherte Abschiebung straffälliger Ausländer
Anders als am Grundrechteentzug von Staatsbürgern, deren einziges Vergehen die “falsche” politische Meinung ist, anders als an einem Oppositionsverbot ist an dem Treffen, aus dem Ihre Redaktion eine Verschwörungstheorie strickt, absolut nichts demokratie- oder verfassungsfeindlich, denn der Framing-Begriff Vertreibung ist selbstverständlich eine bewusste Irreführung: Nicht an ethnische Säuberungen wie in der Türkei 1916 oder in Polen und Tschechien nach dem Krieg wird bei der von vielen Deutschen ersehnten Remigration gedacht, sondern daran, dass uns ein paar der Messerstecher und Gruppenvergewaltiger von der Alimentestange gehen, die in Ihren Nachrichten nie vorkommen, weil es sich dabei nur um “regionale Ereignisse” handelt.
Es ist vor dem Hintergrund, dass es mehr Gewalt von Ausländern gegen Deutsche gibt als umgekehrt (https://www.welt.de/politik/deutschland/plus248468238/Deutsche-werden-haeufiger-Opfer-von-Zuwanderern-als-umgekehrt.html), und eines arabischstämmigen Antisemitismus, den die AfD bereits in ihrem letzten Europawahlprogramm auf Seite 54 als “konsequent zu bekämpfen” bezeichnete, völlig legitim und auch angebracht, als Teil der von Art. 21 GG vorgesehenen politischen Willensbildung, Pläne zu erörtern, um Menschen, die nicht zu uns passen und sich auch nicht produktiv in unsere Gesellschaft einbringen, wieder loszuwerden.
Anti-Deutsche Rassisten
Oder Menschen wie Ferda Ataman, die weiße Deutsche, deren Familien hier schon länger leben als die ihrige, mit rassistischen Schmähwörtern bedenken (“Kartoffel“), von den Zumutungen des Deutschtums zu befreien. Und es ist sicherlich klug und keine Verschwörung, sich dabei von Juristen beraten zu lassen, wie solches grundgesetzkonform geschehen kann. Artikel 16 GG sieht übrigens die Möglichkeit der Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft ausdrücklich vor, sofern noch eine zweite Staatsbürgerschaft vorliegt. Und es kann auch kein Verfassungsbruch sein, ein Gesetz und dessen fatale Folgen rückgängig zu machen, auf dessen Grundlage Menschen nach acht Jahren einen deutschen Pass nachgeschmissen bekommen, die die Mehrheit der Deutschen hier nicht haben will, weil sie Antisemiten, potentielle Christenverfolger oder anti-weiße Rassisten sind. Sonst könnte ja nie ein falsches Gesetz korrigiert werden, weil die Rechte berührt sind, die es regelt.
Wenn ein Linksextremist wie Georg Restle öffentlich-rechtliche TV-Sendungen moderieren darf, wenn ein verurteilter mutmaßlicher RAF-Kollaborateur wie Hans-C. Ströbele sich großzügig bei Öffentlich-Rechtlichen in Interviews austoben durfte und wenn die linksextreme taz im ARD-Presseclub ihre verqueren Ansichten darlegen kann, dann darf ein Rechtsextremist wie Martin Sellner – nennen wir ihn der Fairness halber mal so, weil wir Georg Restle den Linksextremisten zumuten – auch private Vorträge halten, ohne dass ein Skandal vorliegt. Oder ist der eine Extremismus gut und der andere schlecht? Wo im Grundgesetz steht das, bitte, liebe Frau Hayali, lieber Herr Zamperoni?
Ein letzter Gedanke: Folgt man der (polemischen) Logik, mit der Ihre Redaktionen das Konzept Remigration zu einer “Vertreibungs”-Agenda umdeuten, lässt sich die Tötung ungeborener Menschen auch als Mord bezeichnen und jede Partei, die den § 218 StGB nicht drastisch verschärfen möchte, zu einem Verfassungs- und damit zu einem Demokratiefeind erklären (beide Begriffe gehen auch bei Ihnen ja ständig durcheinander, als hätten sie dieselbe Bedeutung), der dringend dahingehend überwacht werden muss, wie oft er sich mit Leuten trifft, die verfassungsfeindlich für einen liberalen Umgang mit der vorgeburtlichen Massenvernichtung von Menschen eintreten. Denken wir das mal weiter: Mit dem Ziel der gesetzeskonformen und barrierefreien Tötung ungeborener Menschen verletzt die Programmatik aller linken deutschen Parteien – eine politisch vorgegebene entsprechende Deutungsbereitschaft vorausgesetzt – gleich zwei Grundrechte:
1. uneingeschränkt unantastbare Würde des Menschen,
2. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Darf ich also aufgrund der Offenheit, die in Ihrer Sendung für drastische Maßnahmen gegen Verfassungsfeinde an den Tag gelegt wurde, davon ausgehen, dass Sie es gutgeheißen hätten, wenn in Polen in der abgelaufenen Legislaturperiode eine Oppositionspartei mit liberaler Abtreibungsagenda wie die von Herrn Duda wegen des aus Regierungssicht erfüllten Tatbestandes der Verfassungsfeindlichkeit und somit undemokratischer Tendenzen Objekt einer PiS-Verbotsinitiative geworden wäre? Darf ich ferner davon ausgehen, dass, wenn deren laxer Umgang mit dem betroffenen Grundrecht (Schutz des Lebens) durch so etwas wie einen polnischen Verfassungs- bzw. Regierungsschutz und dessen per Innenministerium angeordneten Überwachungsmaßnahmen bestätigt worden wäre, darüber ebenso wie über flankierende Demonstrationen von PiS-Anhängern unter Beteiligung des Regierungschefs in Tagesthemen und Heute-Journal mit wohlwollend-affirmativer Tendenz berichtet worden wäre? Ein experimentelles Theaterstück, in dem Abtreibungsbefürworter mit dem Euthanasieprogramm der Nazis in Verbindung gebracht werden, hätte es ganz gewiss einen Tag später in die Spätausgabe einer Ihrer Nachrichtensendungen geschafft, richtig?
Vorsätzliche Verweigerung von Ämtern für AfD-Politiker
Falls dem nicht so ist, sollten Sie vielleicht Ihr persönliches Verhältnis zur Demokratie und zum Schutz von Oppositionsrechten noch einmal gründlich durchdenken. Vielleicht hilft es, wenn Sie sich die Frage stellen: Was sollen AfD-Wähler eigentlich von einer Demokratie halten, deren Mächtige ständig die eigenen Spielregeln brechen und gewählte Volksvertreter von Ausschussvorsitzen, Stiftungsgeldern und Parlamentspräsidien fernhalten? Wer gefährdet hier die Demokratie? Wer tritt das Ansinnen des Souveräns mit Füßen? Und wer kehrt diese demokratiefeindlichen Exzesse willfährig unter den Teppich? Wer verschweigt permanent die Ergebnisse kleiner Anfragen der wichtigsten rechten Oppositionspartei und biedert sich mit geisteskrankem Genderdeutsch bei Grünen und Lifestyle-Linken an, weil er sich nicht daran stört, wenn die Redaktionsstube zur linken Propagandazentrale degeneriert?
Um diese und andere demokratiefeindliche Entgleisungen zu erkennen, benötigt man natürlich Jura- und Staatsrecht-Grundkenntnisse, die Fähigkeit zur Abstraktion und zur Hinterfragung der politischen Matrix, in der man selbst sozialisiert ist. Und das traue ich keinem einzigen Journalisten Ihrer beiden Redaktionen nach den Berichten über die Correctiv-Recherchen, die sich zur Anti-Oppositions-Kampagne ausgeweitet haben, mehr zu.
Alle Vorurteile rechter Gruppen gegenüber ARD und ZDF haben sich in den letzten zehn Tagen bestätigt. Vielen Dank. Großartige Leistung. (beischneider.net)
Einfach POLITIK: Lexikon. Hören in einfacher Sprache
Eine Demonstration ist eine Versammlung, auf der eine Gruppe von Menschen ihre Meinung öffentlich äußert.
Bürgerinnen und Bürger Deutschlands dürfen sich versammeln und demonstrieren. Das Grundrecht schreibt manchmal vor, was die Menschen bei der Demonstration beachten müssen. Zum Beispiel sagt die Polizei, wo genau die Menschen demonstrieren dürfen. Sie will damit zum Beispiel verhindern, dass es Gewalt gibt. Wenn die Menschen auf der Demonstration die Regeln nicht beachten, kann die Polizei die Demonstration verbieten.
Demonstrationen sind in einer Demokratie wichtig: Es gibt unterschiedliche Meinungen im Volk. Manche Meinungen sind die Meinung einer Mehrheit. Es sind dann viele Menschen dieser Meinung. Andere Meinungen vertreten die Minderheit. Es sind dann weniger Menschen dieser Meinung.
In einer Demokratie dürfen auch die Menschen ihre Meinung äußern, die nicht zu einer Mehrheit gehören, zum Beispiel auf einer Demonstration. Dadurch wird ihre Meinung bekannt. Andere Menschen lernen die Meinung dann kennen. Sie können dann ihre Meinung ändern und die andere Meinung vielleicht übernehmen. Manchmal wird diese Meinung dann irgendwann zu einer Mehrheit im Volk. (Bundeszentrale für politische Bildung)
Ist ein gewisser Herr Pocher Kanzler von Deutschland und seine Quotenfrauen warten in einem Dschungelcamp auf die nächste BLÖD-Zeitung, ob sie auch drin sind?
(tutut) - Warum funktioniert eine Ampel ohne Licht? Weil Menschen auch was sehen wollen, wenn sie nichts sehen. Roland Baader hat dies mit einem Jungbrunnen erklärt, aus dem Politik trinkt: "Die Politik kann die ökonomischen Gesetze nicht außer Kraft setzen, aber sie kann so tun, als ob sie dazu in der Lage wäre.Leider dauert es eine ganze Weile, bis diese Täuschung ihre jeweils desaströsen Wirkungen voll entfaltet und damit offensichtlich wird. Bis dahin ist dann eine neue Generation an Wählern herangewahsen, der man den Bären vom Primat der Politik erneut aufbinden kann". Das zeigt sich dieses Jahr wieder, wenn Bürgern weisgemacht wird, sie hätten eine Wahl für ihre Gemeinde oder gar Europa, obwohl das nur die Hälfte des Kontinents ist und am Nebentisch der Welt platziert wird. Da staunt selbst der wohl letzte Liberale Deutschlands: "Man muss den Linken in Deutschland eine Leistung neidlos zugestehen: Sie haben es über alle Zeiten hinweg geschafft, niemals etwas hinzuzulernen". Denn: "Wenn alle wahren und echten Rechte zerstört sind, muss die entartete, jakobinische Demokratie die 'Menschenrechte' erfinden, um sich überhaupt noch vom Talitarismus unterscheiden zu können - wenigstens rhetorisch". So drehen sie unaufhörlich eine Gebetsmühle gegen die sieben Winde, weil sie nicht wissen, dass "Demokratie nur insoweit und insofern zum Wohlstand eines Volkes beitragen kann, als sie der zentralen Planwirtschaft länger widersteht als eine Diktatur". Von Bischöfen, welche glauben, dass Jesus ein christlicher Rabbiner war, ist nicht zu erwarten, dass sie nach der Dusche teuflischen Weihwassers dem Kommunismus abschwören: "Wenn die christlichen Kirchen glauben, sie könnten auf Dauer mit der Schizophrenie 'Eintreten für den Sozialstaat einerseits und Bewahrung der abendländischen Wertewelt andererseit' leben und überleben, dann werden sie und ihre Lehren in nicht allzuferner Zukunft von der Bildfläche Europas verschwinden. Wer die christlichen Fundamentalprinzipien 'Unantastbarkeit des Eigentums, Gewaltlosigkeit, Freiwilligkeit der Nächstenliebe und des karitativen Handelns
sowie hohe Wertschätzung des Indivduums' dem kollektivistischen, mit Zwang und Gewaltandrohung beliebig ins Privateigentum eingreifenden Sozial- und Umverteilungsstaat ausliefert und damit aufgibt, der kann nicht erwarten, dass die unverzichbaren Grundlagen der christlichen Religion in der Bevölkerung erhalten bleiben". Wer braucht denn noch sowas? Ihr Gehalt ist sicher, das erarbeitet der Steuerzahler. Ansonsten ist alles weg: "Der Sozialismus ist eine Religion der Lüge. Ihre Glaubenssätze sind Neid undMissgunst, Hass und Verachtung, Faulheit und Mittelmäßigkeit, Raub und Diebstahl" oder wie die WELT katholische Bischöfe ausläuten ließ: "Treten Sie ein für unsere freie und vielfältige Gesellschaftsordnung auf der Grundlage unserer Verfassung! .. Spätestens die Schrecken der Weltkriege und die Gräueltaten des NS-Regimes haben uns gelehrt: Die unantastbare Würde des Menschen zu achten und zu schützen, muss die oberste Richtschnur jedes staatlichen Handelns sein". Schon wieder sind sie dabei - gegen die Demokratie für Kaiser gegen Gott und AfD. Nun aber zum Sport, da ist
eine Menge los: Handball-EM, Bundesliga. Der Redaktionschef persönlich an der Leidplanke: "Erleichterung und Herausforderung - Am Wochenende dürfte es so manchen Stoßseufzer der Erleichterung bei den Parteigranden der Union gegeben haben: Hans-Georg Maaßen, gegen den bei der CDU ein Parteiausschlussverfahren läuft, möchte die Werteunion in eine Partei umwandeln. Die Werteunion, bis dato zwar nicht Teil der CDU, aber stets in deren Umfeld verortet, gilt der Führung der Christdemokraten nicht erst seit der Beteiligung zweier Mitglieder am rechtsextremen Potsdamer Treffen als Ärgernis. Und Maaßen, der frühere Verfassungsschutzpräsident und aktuelle Chef der Gruppierung, ist dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz seit Längerem ein Dorn im Auge". Facharbeitermangel überall, auch dort, wo wohl Irgendwasmitmedien Journalismus abgelöst hat und die Nachrufe sich häufen? Langes Wochenende und dann noch all die mit Internet, welche längst kennen, was für andere Neuland ist. Die Mär von Potsdam, je öfter sie wiederholt wird, desto weniger glauben, was in der Zeitung steht, wie derKampf einer linken Regierung mit Demo gegen Räächts. Denn dort sieht auch der Sport "Populisten", also Politiker, während die anderen Dumme brauchen, um gegen Windmühlen zu reiten. Tor! Tor! Tor! Schlusspfiff. "Und wie leicht es die Populisten haben, wenn eine Regierung allzu häufig lieber parteipolitische Interessen verfolgt und nicht vorrangig jene der Bürger, die sie gewählt haben". Wer hat denn diese Regierung, welche lieber "Ampel" genannt wird, eigentlich gewählt? 100 000 Linksextreme von 84 Millionen auf der Straße gegen das Volk? Nun noch eine Seite vom Mann mit der schwarzen Maske: "Ein zerbrechlicher König - Rio Reiser wurde bekannt als 'König von Deutschland' und Sänger der Kultband Ton Steine Scherben. Seinen Nachlass pflegt nun das Deutsche Literaturarchiv in Marbach. Und offenbart einen Regenten, dem die Welt bisweilen eine Last war". "Ton Steine Scherben" machte zwar Pleite, aber seine Macherin hat's ohne Studium zur deutschen Kulturministerin gebracht. Es grünt so grün. Da muss auch Lokaljournalismus mit 99,9 Prozent Bockmist nach Martin Hecht nicht zurückstehen mit der unendlichen Mordsgeschichte einer Frau, die verschwunden ist, in der Nachbarschaft. "Eigeltingen-Heudorf". Könnte ja jemand außer Zweifrau interessieren: "Der Fall Jasmin M. im Überblick - Am Dienstag stehen die Plädoyers an - Urteil wird für den 31. Januar erwartet. Seit fast einem Jahr wird Jasmin M. aus Eigeltingen-Heudorf vermisst. Der Indizienprozess gegen ihren Ex-Partner Robert S. steht kurz vor dem Ende". Wenn schon die Gläubigen gehen, kommt der Krug selbst
zur Kirche: "Bischof betont Wertschätzung und Respekt - Mehr als 250 Gäste kommen zum Neujahrsempfang der Kirchen mit Ernst-Wilhelm Gohl - Gut gefüllt war die Stadtkirche beim Neujahrsempfang der Tuttlinger Kirchen".Ein "Freier" war so frei. Nur noch 250? "Liebe, Glaube und Hoffnung - der Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl hat beim ökumenischen Neujahrsempfang der Tuttlinger Kirchen am Samstag in der Stadtkirche nicht nur über den Wandel der Zeit gesprochen, sondern auch an Dankbarkeit, Respekt und Wertschätzung erinnert. Außerdem tauschte er sich mit dem katholischen Dekan Matthias Koschar und der evangelischen Pfarrerin Philine Blum über die aktuellen Probleme und Sorgen der Kirchen aus". Haben die nicht schon genug davon? Ökumene kennt die Katholische Kirche eigentlich nicht. Kein Einbruch wird aus Spaichingen von "Freiem" gemeldet, Und das am Wochenende? "Niederländischer Investor steigt bei Koscher und Würtz ein - Der holländische Finanzinvestor beteiligt sich auch an weiteren profitablen Unternehmen des Landkreises - Das mittelständische Unternehmen für chirurgische Instrumente, Koscher und Würtz, in der Spaichinger Einsteinstraße, hat die Weichen für die Zukunft neu justiert". Lose Schienen? Nun aber zur Sache, wofür sind Seite 7 und 8 da: "Bauindustrie erwartet Verlust von 10.000 Jobs - Die Krise im Wohnungsbau hält auch in diesem Jahr an - Branche befürchtet ersten Stellenabbau seit 15 Jahren". Was längst gescheitert ist, wird wieder und wieder mit einem Tanz ums grüne Kalb beschworen: "Händler müssen auf Solardächer und Ladesäulen warten - Verteilnetzbetreiber kommen mit Anschlüssen nicht hinterher - Verband warnt vor Scheitern der Energiewende". Scherz muss aber sein, schließlich waren die Narren los: "100 von mehr als 5000 Polizeifahrzeugen klimaneutral - Vom gesamten Fuhrpark der baden-württembergischen Polizei mit 5372 Fahrzeugen sind bisher lediglich 100 klimaneutral. 57 sind reine Elektrofahrzeuge, 43 haben einen Plug-in-Hybrid, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage eines CDU-Abgeordneten in Stuttgart hervorgeht". Ja, sollen die etwa Steckdosen suchen müssen, statt Kriminelle, wenn mal wieder Straßen zugeklebt wurden? Klimaneutral heißt: Klappe zu, Äffle tot.
Landesweiter Protest Gegen Rechtsextremismus kommen zehnmal so viele wie sonst An die 100 Menschen haben sich an einer Mahnwache gegen rechts vor dem Trossinger Rathaus beteiligt. Die Initiatoren verlasen einen „Trossinger Appell“, in dem sie betonen, dass ein Vergleich mit den letzten freien Reichstagswahlen der Weimarer Republik 1932 „immer deutlicher“ werde, als Deutschland in eine nationalsozialistische Diktatur abgerutscht sei. Seit bald zwei Jahren, mit Beginn des Ukraine-Kriegs, organisieren die Initiatoren des Aktionskreises um Wolfgang Steuer und Andreas Solleder jeden Freitagabend eine Mahnwache für den Frieden. Zehn bis zwölf Menschen nähmen daran sonst teil, sagte Solleder. ..Diesmal waren es angesichts des Erstarkens der AfD, die bei Meinungsumfragen vor den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland in diesem Jahr bei jeweils mehr als 30 Prozent liegt, fast zehnmal mehr Menschen, die ihre Meinung kundtaten, den Anfängen zu wehren, bevor es womöglich zu spät ist..
(Schwäbische Zeitung. Geht's noch? Rechtsextreme im Rathaus? Dumm gelaufen. Wann werden sie den Unterschied zwischen den rechten Naziwiderständlern und den linken Nazis verstehen oder vereinigen sich Kleinstvolk und Medium in Unbildung? Knick in der Optik beim Redaktör? Hohoho! Noch immer widmet Trossingen eine Sporthalle dem Namen eines württembergischen Obernazis.)
Amtsgericht Offenburg spricht Durbacherin nach beleidigenden Worten gegen Strack-Zimmermann frei Politiker müssen mehr einstecken als gewöhnliche Bürger: Diesem höchstrichterlichen Urteil schloss sich auch das Amtsgericht Offenburg an. Es ging um beleidigende Worte einer Durbacherin gegen FDP-Frau Strack-Zimmermann.
(Badische Zeitung. Womit fällt die FDP-Frau sonst noch auf? Der SPIEGEL schrieb am 3.5.2023: "Vorsitzende des Verteidigungsausschusses - Strack-Zimmermann erstattet monatlich 250 Anzeigen wegen Drohungen und Hetze - Wegen ihrer Haltung zum Ukrainekrieg erlebt Marie-Agnes Strack-Zimmermann viele Anfeindungen. Mit einem Anwalt setzt die FDP-Politikerin sich zur Wehr – und trifft bei öffentlichen Auftritten besondere Sicherheitsvorkehrungen....»Die Leute müssen, auch auf die harte Tour, lernen, dass man mit geistigem Dünnpfiff und drastischen Beleidigungen oder Drohungen nicht ungeschoren davonkommt.« ..)
Demonstration am Samstag Offenburgs OB Marco Steffens positioniert sich klar gegen Rechts Bei der Demonstration "Gemeinsam gegen Rechts", die am Samstag um 11 Uhr am Platz der Verfassungsfreunde beginnt, wird auch Bürgermeister Oliver Martini mitlaufen. OB Steffens erinnert im Vorfeld an Offenburgs Geschichte. ..
(Offenburger Tageblatt. "cdu"-Linker. Von Geschichte scheint er wenig Ahnung zu haben, und dass eine Regierung nicht gegen das Volk zu demonstrieren hat, weiß er auch nicht? Wo war er denn auf einer Schule? Passender Stil scheint nicht sein Ding zu sein, wie schon die Schäuble-Beerdigung zeigte.)
Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble - live im SWR Heute findet der Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble im Deutschen Bundestag statt - live zu sehen in einem "SWR Extra" im TV sowie im Livestream im Web und in der SWR Aktuell App. Der CDU-Politiker und frühere Bundesminister, Parlamentspräsident sowie dienstälteste Bundestagsabgeordnete Wolfgang Schäuble war am 26. Dezember 2023 im Alter von 81 Jahren in Offenburg gestorben. Beim heutigen Trauerstaatsakt sprechen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron.
(swr.de. Die Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung.)
Erneuter Bahnstreik der GDL ab Mittwoch Fahrgäste der Deutschen Bahn müssen sich in dieser und kommender Woche erneut auf Einschränkungen einstellen: Die Lokführergewerkschaft GDL hat die Beschäftigten der Deutschen Bahn zum nächsten Streik aufgerufen. Das wurde heute Nacht bekannt. Der Streik soll im Personenverkehr am frühen Mittwochmorgen (24.1.) um 2 Uhr beginnen und bis Montag kommender Woche (29.1.) 18 Uhr andauern, so die Gewerkschaft.
(swr.de. Steht denn nicht alles schon Bahn?)
S-Bahnen können wieder auf Riedbahn fahren Nach einer dreiwöchigen Sperrung sollte die wichtige Bahnstrecke Frankfurt-Mannheim - die sogenannte Riedbahn - eigentlich ab heute wieder komplett freigegeben werden. Doch die Bauarbeiten verzögerten sich: Grund sei, dass wegen Eisregens und Kälte Testfahrten für hohe Geschwindigkeiten noch nicht hätten stattfinden können, so die Bahn.
(swr.de. Bussi Bussi.)
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Bislang Impfschaden bei 467 gegen Corona geimpften Menschen anerkannt In Deutschland sind einem Medienbericht zufolge bislang bei 467 der insgesamt rund 65 Millionen gegen das Coronavirus geimpften Menschen Impfschäden anerkannt worden. 11.827 Menschen hätten einen Antrag auf Anerkennung eines Schadens durch die Corona-Impfung gestellt, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ vom Montag unter Berufung auf eine Abfrage bei den zuständigen Behörden aller 16 Bundesländer vier Jahre nach Bestätigung des ersten Corona-Falls in Deutschland..
(welt.de. Sie zählen noch immer. Wer zählt die aus, welche eine politische Pandemie diktiert haben, Bürgermeister,Landräte usw?)
Die Probleme bleiben Mit Aufmärschen gegen den Bürgerprotest können Ampel und Co. ihr Politikversagen nicht ersetzen Das Politik- und Staatsversagen von Ampel und Co. ist nach den Aufmärschen das selbe wie vorher und wird es nach weiteren solchen Kundgebungen sein. Nach den Aufmärschen ist vor den nächsten Bürgerprotesten. Die Mittelstandsrevolte geht weiter. VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wann merkt eine Regierung, dass sie regiert statt regiert?)
Riesige Kundgebungen in ganz Deutschland, aber …Kriegen die Mega-Demos die AfD klein? Deutschland zieht es auf die Straße: Hunderttausende demonstrierten am Wochenende gegen Rechtsextremismus. Lassen sich die Umfragewerte der AfD ( 22 Prozent im aktuellen INSA-Sonntagstrend für BILD) damit wirklich kleinkriegen? „Eher nicht“, sagt Historiker Andreas Rödder (56, Uni Mainz) zu BILD. Rödder: „Im Gegenteil, die Demonstrationen drehen die Eskalationsspirale der Abwertung und Ausgrenzung weiter.“..
(bild.de. Nix verstehn wolle? Linksextreme Politik und ihre Medien demonstrieren gegen das rechtskonservative heilige Deutschland, welches sie sich zur Beute gemacht haben. Seit wann regiert die AfD?)
Technologiesouveränität Die EU und der Technologiewettlauf: Einsen dort, Nullen hier? Zwischen den Supermächten USA und China eingezwängt, sucht die EU nach Wegen in die Selbstbestimmung in Sachen Technologie. Stillstand ist dabei keine Option. Wer im Rennen der Supercomputer und Server zurückfällt, öffnet Hackern, Spionen und Kriminellen Tür und Tor.
(Junge Freiheit. Wann werdens ie das Feuer erfinden?) Außenpolitik Europa und die Krisenherde: der Westen dankt ab Ob Ukraine-Krieg, Nahost-Konflikt, Huthi-Angriffe im Jemen oder die drohende Taiwan-Krise: Die Welt nutzt die Schwäche Europas. Sollten sich die USA aus Europa zurückziehen, muß die EU Verantwortung übernehmen können. Ein Kommentar von Albrecht Rothacher.
(Junge Freiheit. Wie's drinnen aussieht, geht niemand nichts an?)
================= NACHLESE Habeck und Özdemir: Welche neuen Pläne die Grünen für uns und die Wirtschaft haben Die Grünen stehen als Teil der Ampel-Koalition unter Kritik. Im Moment kommen mehrere Vorschläge für künftige Gesetzesvorhaben. Der Wirtschafts- und Sozialforscher Andreas Herteux sagt, was bislang bekannt ist und beschäftigt sich mit dem strategischen Vorgehen der Partei für das Jahr 2024...Die Umfragen bescheinigen der Ampel seit vielen Monaten kein gutes Zeugnis und sie hat inzwischen den Rückhalt in vielen Milieus verloren. .. Die Grünen sind allerdings die Regierungspartei, die dabei bislang am wenigsten Einbußen, im Vergleich zum Ergebnis der Bundestagswahl, haben. Das geht in der öffentlichen Diskussion allerdings unter. Im Gegenteil herrscht sogar die falsche Ansicht, dass die Grünen am meisten Einbußen hinnehmen mussten. Ja nach Wahlumfrage haben sie aber gerade einmal 2-3% verloren. Tatsächlich hat die Partei Unterstützung in wichtigen Milieus, die ihr immer, und dies ist keine unrealistische Schätzung, 8 -10% der Stimmen sichern werden. Aus dem Blickwinkel ihrer Kernklientel machen sie wenig falsch. Die FDP hat dagegen ihre Zustimmung fast halbiert und auch die Verluste der SPD nähern sich den 50% an...
(focus.de. Wer will das wissen außer Herr Burda?) ==================
Die Wahrheit über die Anti-AfD-Demos Von FRAGJANUR* Die meisten, die da demonstrieren, hängen auf der einen oder anderen Art am finanziellen Tropf der Einheitsregierung. Sie wissen, dass sie einfach von der Bildfläche weggekürzt werden, wenn die AfD was zu melden hat. Hier steht nicht die bürgerliche Mitte auf der Straße, sondern NGOs, die um ihre Existenz bangen. NGOs, deren einziger Zweck es ist, die Opposition zu schwächen und der sozialistischen Einheitsfront die Stange zu halten. Klar: Mitläufer sind immer dabei, die zu dumm sind, zu erkennen, dass sie vor einem Karren gespannt werden. De facto ist es jedoch illegale und staatlich bewilligte Wahlkampffinanzierung für alle Parteien, die nicht AfD sind. NGOs kannst Du nicht wählen und auch nicht abwählen. Aber Du kannst sie in die Bedeutungslosigkeit kürzen. Und das wird die AfD tun. Denke, die Werte-Union wird es ähnlich halten. Eine Werte-Union übrigens, die eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließt und mithin die „Brandmauer“ vernichten wird. So sieht es aus. Und nicht anders. Selten war ich optimistischer als zu dem Zeitpunkt, als ich gesehen habe, wie verzweifelt sie ihre Kräfte mobilisieren und aus allen Rohren antidemokratisch schießen. Am schärfsten finde ich die Argumentation: „Guck mal, wie viele wir auf die Straße kriegen und die AfD nur ein paar Tausend!“ Das sagt man, nachdem man jedem klar gemacht hat: „Wenn Du die AfD unterstützt, dann wirst Du arbeitslos, Du verlierst Freunde und zerstörst Dein soziales Umfeld und stürzt ab in die Isolation. Du hast Hausdurchsuchungen und mit Anklagen zu rechnen.“ Und in den Worten des großen Elon Musk: „Go! Fuck yourself!“. Wir sehen uns an der Wahlurne und ich werde in Euren Tränen baden. *Gefunden auf dem X-Kanal von „Fragjanur“ (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Ich habe mich auch dazu entschlossen in Zukunft Tichys Einblick finanziell zu unterstützen. Weiterverbreitung von offensichtlichen Falschmeldungen muss ich nicht goutieren.
(Leser-Kommentar, welt.de) **************
Im Talk nach dem Tatort bleibt es beim Alten Auftakt Caren Miosga: Schwammige Brandmauern und Merkels runder Geburtstag Von Charlotte Kirchhof Neue Moderatorin, neues Format, neues Studio: gestern hatte Caren Miosga Premiere mit ihrem ersten Talk. Im Gespräch mit Friedrich Merz zeigte sich, dass die Meinungsfärbung wie bei ihrer Vorgängerin Anne Will bleibt. Das Thema der ersten Sendung ist auf den Gast zugeschnitten: „Merz richtet die CDU neu aus – Wird Deutschlands Zukunft konservativ?“ Caren Miosga gibt in ihrer ersten Sendung alles, um den CDU-Chef auszuquetschen, ob er nun Kanzlerkandidat der Union wird oder nicht. Viermal versucht sie es mit allen Mitteln: Sie hat sogar eine originale Lampe aus Merz‘ Heimat, dem Hochsauerland, als kleine Gabe mitgebracht. Viermal antwortet er, dass die CDU ihren Kanzlerkandidaten erst im „Spätsommer 2024“ bekannt gebe, denn momentan wolle sie die anstehenden Landtags- und Europawahlen „nicht mit Personaldebatten überlagern“.
(Tichys Einblick. 3. Wahl. Heißt der Friedrich denn Will? Er kann doch nicht.)
Historiker Emmanuel Todd „Drei Faktoren zeigen, dass der Westen besiegt ist“ 1976 sagte der französische Historiker und Anthropologe Emmanuel Todd sehr präzise den Zusammenbruch der Sowjetunion voraus. Ein paar Jahre später war es tatsächlich so weit. Nun schaut der „Prophet“ wieder in die Zukunft der Welt – und man kann nur hoffen, dass er sich irrt.
(welt.de. Das stand schon 1993 in "Kampf der Kulturen". Irren nicht nur Irre?)
Manfred Haferburg Rettet ISAR II! Mit ISAR II wird bald nicht nur das letzte Kernkraftwerk zerstört, sondern auf lange Zeit auch die Rückkehr zu eigener Atomenergie. Wenn das letzte Kernkraftwerk fällt, fällt die ganze Nukleartechnologie, und der Fadenriss ist komplett. Wer wird zur Verantwortung gezogen, wenn sich die Erkenntnis durchsetzt, dass der Atom-Ausstieg ein gigantischer Fehler war?
(achgut.com. Der Söder hat nichts mit Nichts zu tun.)
Jochen Ziegler Ein neues Todesvirus aus China? Warum wird dieser Unsinn in der Presse trotz ihrer totalen methodischen und wissenschaftlichen Unzulänglichkeit verbreitet? Weil mit dem Thema Corona und der Panikschürung immer noch Aufmerksamkeit erzeugt und Umsätze gesteigert werden können.
(achgut.com. Das gemeine Volk glaubt jeden grünen Mist.)
Frankreich Regierung will Schuluniform einführen Frankreichs Schüler und Schülerinnen sollen nach Vorstellungen der Regierung künftig eine Schuluniform mit weißem oder grauem Polohemd, blauem Pullover und grauer Hose tragen. Der Plan wurde Freitagabend inoffiziell aus der Regierung bestätigt. Der Vorstoß ist Teil von Präsident Emmanuel Macrons Versuch, Rechtsaußenparteien das Wasser abzugraben.
(orf.at. Hat Nordkorea nicht noch ein paar Narrenhäs übrig?)
Sowjetunion Das Tollhaus in Lenins Gehirn Vor einhundert Jahren starb der sowjetische Revolutionsführer Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin, nach mehreren Schlaganfällen. Seine Krankenakte war schon kurz nach dessen Tod ein Politikum und liefert bis heute Anlaß zu Spekulationen.
(Junge Freiheit. Wie viele Beerdigungen kriegt er noch?)
Forscher sicher Psychopathen erkennt man an diesem Körperteil Forscher haben einen Zusammenhang zwischen der relativen Länge von Zeige- und Ringfinger und bestimmten psychopathologischen Persönlichkeitsmerkmalen nachgewiesen. ..
(bild.de. Waren Langfinger nicht schon immer kriminell? Welche Fingerlänge haben Tastateure, die behaupten, sie seien Journalisten?)
BSW raus aus dem Bundestag Wer fürchtet sich vor Sahra Wagenknecht? Von Manfred C. Hettlage Die neun Mitglieder der Dissidenten-Partei können nicht so behandelt werden, als hätten sie ein Direktmandat errungen. Sie sind nicht direkt gewählt worden, sondern über die Landesliste der LINKEN in den Bundestag eingezogen. Sie müssen den Bundestag verlassen..
(Tichys Einblick. Die Anwesenheit der Linken ist obskur, denn sie haben keine 5 Prozent erreicht. Wann regiert in deutschen Land wieder das Recht?)
Pistorius und Strack-Zimmermann fordern Ausländer sollen in die Bundeswehr Verteidigungsminister Boris Pistorius (63, SPD) ist offen für Ausländer in der Truppe. „Wir wären nicht die ersten Streitkräfte in Europa, die das tun würden“, sagte er dem „Tagesspiegel“. U. a. in Frankreich ist der Dienst an der Waffe auch für Ausländer gestattet (Fremdenlegion). Denn: Der Bundeswehr fehlen Soldaten. Aktuell dienen rund 180 000 Männer und Frauen – rund 20 000 zu wenig. Die Sollstärke der Truppe liegt bei 203 000 Soldaten.
(bild.de. Frauen an die Front, davon schwärmen die doch dauernd für andere. Deutsche waren stets das Rückgrat der französischen Fremdenlegion.)
Staatsoberhaupt und Überparteilichkeit Steinmeier wird endgültig zum Regierungs-Papagei Wenn sich Bundespräsident Steinmeier per Video ans Volk wendet, muß es wichtig sein. Doch statt in der politisch aufgeheizten Stimmung zu vermitteln, bezieht er unmißverständlich Stellung gegen die Opposition. Er kann es nicht lassen. Ein Kommentar von Sandro Serafin.
(Junge Freiheit. Ein Weißgesalbter mit eigenem Niveau.)
Die Rattenfänger tragen heute bunte Kleider Von LEO Wollt ihr die totale Umvolkung? Viele Deutsche würden diese Frage immer noch mit einem gellenden „Ja!“ beantworten. Noch mehr Einbürgerungen, noch mehr Araber, noch mehr Islam – die Begeisterung für diese Politik einer radikalen, totalen Umvolkung ist in Deutschland weiterhin hoch. Hass auf Deutschland, Hass auf die eigene Kultur, Hass auf die eigene Geschichte, zunehmend auch Hass auf deutsche Menschen mit ihrer politisch unkorrekten „weißen“ Hautfarbe – von Kindesbeinen an eingeprügelt, ist dieser Hass auf alles eigene für viele Deutsche heute Teil ihrer persönlichen Identitätsfindung. Der Selbsthass steckt den Deutschen in den Knochen. „Deutschland verrecke!“ – es ist diese Lust am Mord am eigenen Land, die zugleich eine Form von Lust am Selbstmord ist, eine perverse Lust zu töten und zugleich getötet zu werden, die die Deutschen wieder einmal an den Rocksaum politischer Rattenfänger treibt. Heute tragen die Rattenfänger bunte Kleider, aber sie werden die Deutschen – wenn sie nicht rechtzeitig gestoppt werden – genauso in den Untergang führen wie damals die Rattenfänger in Braun. Für die Deutschen gibt es in der totalen „Bunten Republik“ nichts zu gewinnen. Sie werden nur verlieren: Ihre Sicherheit, ihre Macht, ihr Land und am Ende auch ihr Leben. Die Armenier lassen grüßen. Am Ende wird den Deutschen wieder dasselbe Schicksal blühen wie damals, als sie schon einmal in blinder Staatsgläubigkeit den Lügen geschickter Verführer auf den Leim gingen: Ihre Städte werden brennen. Die Bunte Republik wird in Flammen aufgehen, genauso wie das Dritte Reich. Am Ende der Bunten Republik wartet kein Regenbogen auf die Deutschen, sondern der Feuersturm. (pi-news.net)
ÖRR-Propaganda „Zufällig vorbeikommende Demonstranten“ – linke Politiker und Journalisten bei Aufmärschen gegen „Rechts“ Von Redaktion Die Aufmärsche gegen die AfD sollen aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Warum aber tauchen dann so viele Journalisten, linke Politiker und radikale Aktivisten als Gesprächspartner auf, die als "zufällige Demonstranten" ausgegeben werden - ohne deren politische Mitgliedschaft zu nennen?
(Tichys Einblick. Antidemokraten von Politik und Medien, eine schier endlose Mimikry-Reihe sagen, sie seien Demokraten.)
Totalitärer Öko-Sozialismus als Ende der freiheitlichen Demokratie!
Von CONNY AXEL MEIER
„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebensswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen.“
Nein, das steht nicht wörtlich so im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Auch nicht im Parteiprogramm der Grünen. Es ist ein Zitat von einem früheren Reichspropagandaminister, zu einer Zeit, in der die Regierungspropaganda schon einmal als Werkzeug diente, die Bürger zu täuschen und zu disziplinieren. Um Freiheit und Rechtsstaat in Deutschland wiederherzustellen, ist es notwendig, das derzeitige in Deutschland herrschende politische System korrekt zu beschreiben als das, was es ist: Ein totalitärer Öko-Sozialismus. Das muss man bei jeder sich bietenden Gelegenheit betonen. Die Verwandlung Deutschlands in einen totalitären Öko-Sozialismus ist das, was der Bundeskanzler als „Transformation“ bezeichnet und von der ganz großen Koalition aus CDU/CSU, SPD, Grünen, Linken und der FDP Schritt für Schritt umgesetzt wird. Wer den Öko-Sozialismus nicht benennen will, kann ihn auch nicht bekämpfen.
Der Öko-Sozialismus ist diktatorisch!
„Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen.“ (Zitat oben). Das ist im Nationalsozialismus nicht anders als im „real existierenden Sozialismus“ und jetzt im Öko-Sozialismus. Deshalb ist im Öko-Sozialismus Opposition nur innerhalb der Grenzen der Ideologie vorgesehen. Opposition gegen den Öko-Sozialismus darf es nicht geben und muss mit allen, auch illegalen, Mitteln bekämpft werden. Das ist auch der Grund, warum die Alternative für Deutschland über kurz oder lang verboten werden muss, wenn die Umfragewerte der AfD weiterhin so hoch sind und der Öko-Sozialismus sich durchsetzen will.
Die AfD stellt den Öko-Sozialismus grundsätzlich in Frage und lehnt ihn ab. Das kann die Regierung nicht zulassen. Sie feuert aus allen Rohren gegen die AfD. Sie lässt lieber neue Parteiausgründungen bei CDU und den Linken zu (Werteunion, Wagenknecht), die tatsächlich Opposition innerhalb des Öko-Sozialismus betreiben sollen, anstatt diesen zu bekämpfen. Die Regierung verfolgt alle ihre Kritiker, die eine Gefahr für den Öko-Sozialismus darstellen. So durfte Eva Quadbeck, die Chefredakteurin des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“, einer SPD-Agentur, die viele Zeitungen mit Nachrichten versorgt, bei ZDF-Illner in der Talk-Show verkünden, dass sie sich noch viel mehr Razzien bzw. Hausdurchsuchungen bei Regierungskritikern und AfD-Sympathisanten wünscht und alle zu „bestrafen“ seien (Video oben). Widerspruch dazu gab es nicht, auch nicht von der in der gleichen Talkrunde sitzenden Innenministerin.
Das Spektakel „Geheimkonferenz“
Seit zehn Tagen ist der polit-mediale Komplex fast ausschließlich damit beschäftigt, ihr Narrativ von der „Wannseekonferenz 2.0“ und der angeblich geplanten „Deportation“ aller Ausländer durch eine drohende Regierungsbeteiligung der AfD in die Köpfe der Untertanen zu hämmern. Die Regierung demonstriert auf der Straße gegen die Opposition und alle regierungstreuen Handlanger des Öko-Sozialismus machen mehr oder weniger freiwillig mit. Gewerkschaften, Kirchen, Behörden, Parteien, Zentralräte für allerlei, Prominente und linke NGOs können es sich nicht leisten, dort nicht mitzumachen, ohne ihre fette Unterstützung durch Steuergeld und Sendezeit zu verlieren. Dadurch wird nicht nur von den bundesweiten oppositionellen Demonstrationen mit Traktoren und LKWs medial abgelenkt, sondern alle Unterstützer der Landwirte und der arbeitenden Bevölkerungsanteile kriminalisiert. Dabei reicht es, wenn ein Feuerwehrmann die demonstrierenden Traktorfahrer mit einer la ola-Welle begrüßt.
Die Verfolgung der Ketzer wird sich verstärkt fortsetzen, bis die AfD tatsächlich verboten wird und die ehemaligen Bürger, nunmehr Untertanen, keine Möglichkeiten mehr finden, ihre Stimme zu erheben. Der im Februar in Kraft tretende „Digital Act“ der EU-Bonzen bedeutet einen weiteren Schritt hin zur Zensur und weg von Freiheit. Angeblich demokratische Politiker fordern Grundrechts- und Wahlrechtsentzug für die Opposition. Was gestern noch demokratischer Konsens war, wird heute stattdessen von der Regierung bestimmt. Der Begriff „Demokratie“ ist ausgehöhlt, umgedeutet und entspricht dem, was die ehemalige „DDR“ im Namen trug. Die behauptete „Freiheitlich-demokratische Grundordnung“ ist mittlerweile weder das eine noch das andere
Wie schnell der Öko-Sozialismus seine demokratische Masken fallen lässt, konnte man dieser Tage in Polen live und in Farbe erleben, als die neue Regierung mit faschistoiden Methoden einen Systemumsturz durchführte, die Fernsehsender besetzte, politisch gleichschaltete und ihre Vorgänger in der Regierung hinter Gitter brachte. Sie missachtet sowohl das polnische Verfassungsgericht als auch den Präsidenten des Landes. Eine öko-sozialistische Diktatur wird im Schnelldurchlauf mit dem Segen der EU errichtet.
Das Endziel der Öko-Sozialisten
Das ist das Endziel des Öko-Sozialismus: Die absolute Macht über die Menschen, die Verarmung der Untertanen und die Regulierung von allem, bis hinein in das jeweilige Privatleben. Sie wollen bestimmen, was wir essen dürfen, ob und wie wir wohnen und heizen, wohin und wie wir reisen, wie die Kinder erzogen werden, ob und wie wir unser Geld ausgeben, wen wir wählen dürfen, mit wem wir Umgang pflegen dürfen, was wir denken sollen und welchen Gott wir anbeten sollen (Allah).
Das gilt auch in den internationalen Beziehungen. Alle Länder, die diesem öko-sozialistischen Wahnsinn nicht folgen, werden bedroht, terrorisiert und mit Regime-Change, Geldentzug und Krieg bedroht. Siehe die Slowakei, Ungarn, Serbien und Moldavien.
Lassen wir es uns klar formulieren: Der Öko-Sozialismus ist ein postfaschistoides Unrechtsregime, der sämtliche Freiheiten nicht nur einschränkt, sondern auf mittlere Sicht vollkommen vernichtet. Wenn nicht genügend Menschen dagegen aufbegehren, ist die Welt von morgen eine andere, eine totalitäre ökosozialistische Diktatur sein. Außer den polit-medialen Eliten will das niemand. (pi-news.net)
Javier Milei: Der Staat ist nicht die Lösung, der Staat ist das Problem
Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke
Am 18.1.2024 hielt der argentinische Präsident Javier Milei in Davos, in der Höhle des Löwen, ein Plädoyer für die Freiheit. Das hat er in Spanisch gehalten; dieses Video ist eine ai-Synchronisierung ins Englische. Hier die letzten Minuten – auf Deutsch.
…Abschließend möchte ich eine Nachricht für alle Geschäftsleute hier und für diejenigen hinterlassen, die nicht persönlich hier sind, aber aus der ganzen Welt folgen. Lassen Sie sich nicht einschüchtern, weder von der politischen Kaste noch von Parasiten, die vom Staat leben. Ergeben Sie sich nicht vor einer politischen Klasse, die nur an der Macht bleiben und ihre Privilegien behalten will.
Ihr seid die sozialen Wohltäter. Ihr seid die Helden. Ihr seid die Schöpfer der außergewöhnlichsten Wohlstandsperiode, die wir je gesehen haben. Lasst euch von niemandem sagen, dass euer Ehrgeiz unmoralisch ist. Wenn Ihr Geld verdient, dann deshalb, weil Ihr ein besseres Produkt zu einem besseren Preis anbietet und so zum allgemeinen Wohlbefinden beitragt.
Gebt euch nicht dem Vormarsch des Staates hin. Der Staat ist nicht die Lösung. Der Staat selbst ist das Problem. Ihr seid sind die wahren Protagonisten dieser Geschichte und können sicher sein, dass Argentinien ab heute Euer treuer und bedingungsloser Verbündeter ist.
¡Viva la libertad, viva Argentina – Carajo! (Es lebe die Freiheit, es lebe Argentinien – verdammt noch mal)
Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors ThinkAgain. Sein Bestseller „Grün und Dumm“ ist bei Amazon erhältlich. (vera-lengsfeld.de)
Ganz Deutschland hasst anti-islamischen Rassismus!
Von Alex Cryso
Islamischer Terror, kommunistische Regime, kriminelle Banden und Clans, die Jagd auf andersgläubigen Familienmitglieder machen: Auch im neuen Jahr bilden die Christen die Gruppe der Meistverfolgten dieser Welt – rund 360 Millionen Menschen sind vor den oben genannten Missständen auf der Flucht. Da werden Kirchen niedergebrannt, Dorfgemeinschaften massakriert und abertausende von Menschen aus ihrer Heimat vertrieben.
Die momentan zehn schlimmsten Länder sind allesamt Staaten, die entweder vom Islam dominiert werden oder wo ein kommunistisches Zwangsregime herrscht: Nordkorea, Somalia, Libyen, Eritrea, Jemen, Nigeria, Pakistan, Sudan, Iran und Afghanistan. Doch auch in den Subsahara-Ländern ist eine verstärkte Zunahme von Gewalt gegen Christen zu beobachten: Rund 16,2 Millionen Menschen waren in den letzten Jahren in Staaten wie Nigeria, Äthiopien oder Burkina Faso von Gewalt und Terror betroffen, bisweilen wurde die Zahl der Übergriffe bis um das Zehnfache gesteigert.
Die Menschenrechtsorganisation Open Doors veröffentlichte unlängst nicht nur den aktuellen Weltverfolgungsindex, sondern auch die aktuellen wie allgemeinen Zahlen:
278.716 Christen wurden 2023 aus ihren Häusern vertrieben oder mussten abtauchen, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr mit 124.310 Vorfällen
Gewaltsame Angriffe auf Häuser von Christen nahmen um 371 Prozent zu: von 4.547 auf 21.431 Vorfälle
Von physischer Gewalt oder Todesdrohungen waren 42.849 Christen betroffen (im Vorjahr: 29.411 Christen).
Laute Nacht, mörderische Nacht…
Erst kürzlich kam es in der nigerianischen Stadt Jos zu einem Friedensmarsch betroffener Christen: Anlass waren die blutigen Angriffe auf insgesamt 20 Kommunen, wobei rund 200 Menschen getötet und 300 weitere verletzt wurden und etwa 15.000 Personen fliehen mussten. Fast 200 Häuser wurden zerstört. Das Ganze ereignete sich ausgerechnet zur Weihnachtszeit im letzten Jahr im nigerianischen Bundesstaat Plateau.
Erneuter Aggressor waren solche radikal-islamischen Gruppierungen wie Boko Haram, der IS der Provinz Westafrika (ISWAP) oder die militant dschihadistischen Fulani-Mitglieder. Bei deren Angriffen wurden seit April 2023 315 Menschen ermordet und 80.000 Einheimische vertrieben. Insgesamt wurden allein in Nigeria in den letzten Jahren zwei Millionen Menschen zur Flucht genötigt und Zehntausende durch radikale Islamisten ermordet. Viele befürchten, dass die Christen in Nigeria komplett ausgelöscht werden sollen, um die Scharia zu etablieren. (conservo.blog)
