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Gelesen 14.4.24

Zu früh gefeiert, Geburtstag ist am 23. Mai, Warten auf eine Verfassung.

(tutut) - Da die Welt eine Gesundheitsorganisation ist, in der es darum geht, die Menschheit durch Pandemien wie mit dem Nachtkrabb in den Wahnsinn zu treiben, kann es nicht verwundern, dass Johannes Willms eine Diagnose über "Die deutsche Krankheit" als "eine kurze Geschichte der Gegenwart" gestellt hat. Was ist denn noch gesund angesichts der fast täglich  sich überschlagenden Krankheitsmeldungen in einem vor allem psychisch  instabilem Volk, wo schon sprachlich kein Unterschied herrscht zwischen einer Säule der Demokratie, auf der viele sitzen, und einem täglich durchs Dorf rennenden neuen Säule? Der Doktor nicht der Medizin, Historiker und Journalist, Erfinder des "Literarischen Quartetts" beim ZDF und Feuilletonchef der Süddeutschen Zeitung, sieht  auch bei Ländern, Staaten, Völkern Gebrechen. Als deutsche Krankheit diagnostiziert er Symptome eines gestörten Verhältnisses  der Deutschen zu eigenen "Normalität". Während heute Ahnungslose meinen. für Demokratie und Menschenrechte zu demonstrieren, selbst als Kommunisten unterm Regenbogen, stellt Willms fest: "Das 'Wirtschaftswunder' bewirkte auch das 'Wunder', die Mutation, in der so viele Kontinuitäten durchschienen, gnädig zu verhüllen. Die wirtschaftliche Erfolgsstory des westlichen Teilstaats der untergegangnen 'Dritten Reichs' hat daran ebenso  entscheidenden Anteil wie an der Durchsetzung demokratischer Werthaltungen im gesellschaftlichen Bewußtsein. Bezeichnend bleibt, daß dieser Demokratisierungsprozeß  der Gesellschaft im wesentlichen langsam verlaufen ist und in weiten Bereichen noch andauert. Er wird erst dann abgeschlossen sein, wenn die Zivilgesellschaft mit der Verfassungswirklicheit zur Deckung gekommen ist. Bis dahin aber ist der Weg noch weit". Fehlt noch immer eine Verfassung. Gerade verirren sie sich auf Holzwegen, wo sie nicht zwischen rechts und links unterscheiden können und geradeaus dem Abgrund zurennen. Wenn heute immer mehr von der BRD als DDR ohne Gänsefüßchen die Rede ist, dann mag dies auch daran liegen, was der Autor schon vor 23 Jahren als Mutation Westdeutschlands beschreibt: "Folgenreich war

und ist die Wiedervereinigung  aber noch in einer anderen, bislang kaum wahrgenommenen Hinsicht: Die 'nivellierte Mittelstandsgesellschaft' der Bundesrepublik sah sich, nachdem die ersten Freudentränen getrocknet waren, mit einemmal mit dem Bild ihres früheren Selbst in Gestalt der kleinbürgerlichen DDR-Gesellschaft konfrontiert. Diese hatte all jene Werthaltungen vollständig konserviert, über die in Westdeutschland die diversen Konsumwellen hinweggegangen waren und die Illusion zur Gewißheit hatten werden lassen, man habe sich damit nicht nur verbürgerlicht und erfolgreich europräisiert, sondern geradezu verweltbürgerlicht". Deshalb wirkten Urlaubsreisen in den 70er-, 80er-Jahren wohl seltsamerweise wie Ausflüge in die 50er-Jahre, wobei beim Zurück der Grenzgang wie der Wechsel vom Schwarz-Weiß-zum Farbfilm wirkte. "Die Wiedervereinigung hat die Westdeutschen mit etwas konfrontiert, über das sie sich längst erheben glaubten, nach dem sie sich aber paradoxerweise heimlich sehnten: die Geborgenheit in einer Identität, die sich in nichts anderem materialisiert als in der engen, überaus heimatlich anmutenden Idylle kleinbürgerlicher Werthaltungen. Diese Sehnsucht erwachsener Kinder erklärt sich daraus, daß die moderne Demokratie zwar die formale Chancengleichheit  aller gewährleistet, aber keine persönliche soziale Stabilität oder Statussicherheit garantieren kann". Kein Wunder, daß der schlimmste Spießer heute der Grünzi ist, dessen gefühlsduseliges Sehnen  dem von Nazis und Internazis gleicht. Wer wie Willms nach der Normalität sucht, wird immer beim Extremen landen. Das ist die deutsche Krankheit. "Die Ausnahme will  Regel werden und als normal gelten, Was wäre verständlicher als dieses Sehnen? Seit langem schon erleben die Deutschen sich und ihr Land als Ausnahme. Es ist ihr Fluch. Wann immer sie  erleben, daß ihnen ihr Bestes, um mit Thomas Mann zu reden,'durch Teufelslist zumBösen ausschlug'. Ja, es gilt sogar: Je entschiedener die Deutschen ihre 'Normalität' nachstreben,  als eine desto abstoßendere Ausnahme mußten sie sich erfahren". Das erinnert an den größten Hit Nina Hagens von 1974: "Du hast den Farbfilm vergessen". Schwarz-Weiß ist in. In Politik und ihren Medien, und so san's die von Irgendwasmitmedien, Leser zeigen ihnen bereits, wie es so schön heißt, wo der Schreiner das Loch gelassen hat. Wenn das keine Umleitung in der deutschen Medienwelt ist, ein Richtungspfeil vom Leuchtturm, wo gerade eine Botin vom Dreifaltigkeitsberg aufs Nachtlicht fliegt. 11 selbstgefertigte Leser-Seiten "Meine Heimat", wo sie manchmal ihren eigenen Namen nicht schreiben können ("Kolpingsfamilie") , gegen 7 sogenannte  Lokalseiten plus1 Lokales Sport. Ob das Verleger noch Säule der Demokratie nennen können im Sinne von Zeitung oder einfach nur ein neues Säule, welches durchs Dorf rennt?  Das ist eine Revolution, und niemand guckt hin. Was auch immer sie darunter verstehen, jeder benützt Demokratie auf seine Art, die ist allen willig zu Diensten. "Sonntagsläuten: Glaube - Brot oder Nachtisch? In den katholischen Kirchengemeinden feiern wir in diesen Wochen nach Ostern Erstkommunion. 'Ich bin das Brot des Lebens', sagt Jesus im Johannesevangelium. Brot stärkt das menschliche Leben, Nahrung ist lebensnotwendig". Wie das denn, Herr Priester, die beiden kannten sich doch gar nicht. Und wenn schon "christliche Kultur und Politik", dann aber in einem Landratsamt, museal anmutend: "Seit 50 Jahren gibt es die Betriebsseelsorge - Zwei Wochen lang ist eine Ausstellung rund um das Thema „Arbeitswelt“ im Landratsamt Tuttlingen zu sehen. Die katholische Betriebsseelsorge für die Dekanate Tuttlingen-Spaichingen und Rottweil feiert ihr 50-jähriges Bestehen. Das teilt die Diözese Rottenburg-Stuttgart in einer Pressemitteilung mit. Bei einem Festakt im Landratsamt Tuttlingen bescheinigte Sozialdezernent Bernd Mager der Seelsorge eine 'wichtige Rolle in der sozialen Architektur des Landkreises".  Wenn das  nicht ein Job für ihn wäre, der jüngst aus der Verbannungswüste in Freiburg auf den Heuberg kommend nun den Märtyrer machen muss: "Papst Franziskus hat Erzbischof Georg Gänswein offenbar eine Stelle als Botschafter des Vatikans zugesagt. Nach Medienberichten gibt es in der Personalie eine überraschende

Wendung. Demnach soll Gänswein, der derzeit ohne Aufgabe in seinem Heimaterzbistum Freiburg lebt, Apostolischer Nuntius an einem noch zu benennenden Ort werden. Der Vatikan werde die Ernennung 'demnächst' offiziell machen. Die Entscheidung ist, wie aus Gänsweins Umfeld zu hören war, nach einem Rom-Besuch des Erzbischofs anlässlich des Todestags von Benedikt XVI. zur Jahreswende gefallen". Dieser Betrieb sorgt sich um seine Seelen. Und nicht aus dem Wald schallt es "Salamander leben hoch!", sondern ein Leidpfosten ruft von der Planke: "Verkehrte Welt - Ein FDP-Politiker stellt Fahrverbote in Aussicht, und die Grünen regen sich auf. Allein diese verkehrte Welt zeigt, wie absurd die Einlassungen von Volker Wissing sind. Der Verkehrsminister wäre der Erste, der sich mit Händen und Füßen und jeder Faser seines Körpers dagegen wehren würde, würden Fahrverbote tatsächlich drohen. Er lässt ja noch nicht einmal ein Tempolimit auf Autobahnen zu. Und seine FDP versteht sich als Gralshüter der individuellen Mobilität". Kannitverstan hat Amsterdam nicht verstanden, TUT nicht Kannitverstan, und Zeitungsmann nicht die Politik. Wie sonst können die Grünen, welche das Land niederprozentig regieren, der Kanzler macht gerade in China den Bückling, mit  ihrer fanatischen Relgion vorgeführt werden? Politik vom Ende her gedacht, ein Wort der Merkelin, und die wusste, was sie  wollte,keine Konrad-Adenauer-Stiftung, sondern dabei sien, wenn einer der Brüder  ihres Geistes,Trittin, stiften geht. Heutzutage ist jeder Lehrling Meister, und so darf er wirkungslos - wenn ein Leitartikel den Kanzler ausschimpft, juckt den das nicht, hat mal ein Chefredakteur gesagt, wenn aber einer gegen den Bürgermeister kommentiert, dann ist der Teufel los. Deshalb tun sie es auch nicht, sondern lobhuldigen ihm wie die Kaiser ohne Kleider, dass er nicht 100Prozent gibt, sondern sogar 150. Er aber, der wohl zu jung war, um in den Siebzigern Sonntagsfahrverbote zu erleben und als mit Ausnahme Genehmigter erleben konnten, was Spießrutenlauf bedeutet, träumt weiter Politik imlinksgrünen Märchenreich mit vollem Programm von  Lieschen Müller, pardon: Carla Lang,  anstatt Verursacher statt Wirkungen  aufs Korn zu nehmen: "Doch selbst wenn der Verkehrsbereich von spezifischen Vorgaben zur Reduktion des CO2-Ausstoßes entbunden wird, wird dieser Bereich von weiteren Bemühungen um mehr Klimaschutz nicht verschont werden. Es muss über die EU-Entscheidung zum Aus für Verbrennermotoren ab 2035 gesprochen werden, was daraus für den Ausbau der E-Mobilität folgt, welche Rolle E-Fuels spielen. Die Bahn plant ein ehrgeiziges Sanierungsprogramm für das marode Schienennetz, aber angesichts der schwierigen Haushaltslage ist unklar, was davon wann umgesetzt werden kann. Und vor Ort drohen angesichts hoher Sprit- und Personalkosten Einschnitte im öffentlichen Nahverkehr, der doch eigentlich gestärkt werden soll. ..." Unheilig hat andere Lieder gesungen. Wie wär's mit "Geboren um zu leben"? Zeitung ist tot. Lauter Nachrufe. Unter "Spaichingen" liefert frau dies: "Mit bunten Tattoos gegen das Schicksal - Diagnose MS: Ein Aldinger verändert seinen Körper nach seinem eigenen Willen". Dazu Bürger jagen sich selbst, Bürger, sie merken es nicht einmal: "Ab Montag blitzt es dort, wo es sonst oft kracht - Fuß vom Gas: Das muss ab Montag wieder die Devise der Autofahrer sein. Vom 15. bis 21. April nimmt das Land Baden-Württemberg wieder an der sogenannten Speed-Woche teil. Auch das Polizeipräsidium Konstanz wird verstärkt auf den Strecken die Geschwindigkeit kontrollieren, wo es schon häufiger Unfälle gegeben hat. Welche das sind, bleibt dennoch geheim". Es darf gespielt werden - "Rechtsstreit um ein Renaissance-Genie - Ravensburger Verlag muss keine weltweiten Lizenzgebühren für ein Puzzle mit Motiv von Leonardo da Vinci zahlen", - und weiter gelitten - "Inflation schwächt sich weiter ab", davon spürt der Supermarkt  nichts, und gehupft wie gesprungen: "Mehr Solaranlagen im Südwesten installiert", aber  "Verschärfte Krise bei Varta in Ellwangen - Der kriselnde Batteriekonzern Varta ruft bei seinen Geldgebern erneut um Hilfe. Ein Einbruch der Nachfrage, billige Angebote der Konkurrenz aus Asien und ein Cyberangriff werfen das Unternehmen bei seiner Sanierung zurück".  Dazu "Atomausstieg spaltet noch immer - Ein Jahr nach der Abschaltung des letzten Meilers hält die Debatte in Deutschland an", während der Nachbar seit Stunden Holz sägt, und die indianer sagen würden: Es kommt ein langer Winter.  Landeskorrespondentin sucht dagegen, ungetürkt,  den neuen grünen Supermann: "Auf der Suche nach dem Richtigen - Nach 15 Jahren wird Winfried Kretschmann den Regierungssitz in Baden-Württemberg 2026 räumen. Wer folgt ihm nach? Diese Frage wird sich bald entscheiden". Keine Hagelschauergefahr? Wer kriegt bei der "cdu" noch einmal 38 Prozent und ist trotzdem Verlierer, denn egal wie das Volk wählt, es kriegt die Addition gegen sich. Zum Schluss noch ein Witz von der Gäubahn? Lassen wir das, es sind schon zu viele. Und Lenin ist schon zu lange her, als dass sie seinen Zug  heute wiedererkennen.  Goodbye!

G9 und Sprachdefizite bei Grundschülern
Bildungsreform in BW: Sprachförderung soll fast 400 Millionen Euro pro Jahr kosten
Grün-Schwarz will nach langem Zögern nun doch Bildungsreformen auf den Weg bringen. Neben dem G9 soll die Sprachförderung in Kita und Grundschule ausgebaut werden. Doch Probleme bleiben. ..Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) will eine verpflichtende Sprachförderung in der Kita für Kinder mit Förderbedarf und eine sogenannte Juniorklasse als Übergang in die erste Klasse der Grundschule einführen. Sie rechnet damit, dass etwa ein Drittel der Viereinhalbjährigen, die bei einer Schuleingangsuntersuchung getestet werden, zusätzlich gefördert werden müssen. Das wären ungefähr 30.000 Kinder pro Jahr. Für den Förderunterricht in Kita und Grundschule werden aber Pädagogen und Hilfslehrkräfte gebraucht, die erst rekrutiert werden müssen. ..
(swr.de. Wann wird die Dip.-Soziologin ausgewechselt? Wer in Deutschland sein will, muss Deutsch können, sonst ist er hier falsch. Ohne bestandenen Sprachtest kein Aufenthalt. So machen es andere Länder. Wer hört noch Deutsch in der Öffentlichkeit? Eine Minderheitensprache.)

Unbekannte sprühen Schmierereien auf Fenster
Mannheim: Farbattacke auf Fotoausstellung über Terrorangriff der Hamas
Unbekannte haben in der Nacht auf Donnerstag das Fenster einer Ausstellung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) in Mannheim mit antisemitischen Symbolen besprüht. Das hat die Polizei bestätigt. Auf die Glasfront des "Haus HURRA!" in der Fressgasse wurde ein Hakenkreuz gesprüht, außerdem ist der Schriftzug "Free Palestine" zu lesen. In Deutschland ist die Verwendung des Hakenkreuzes strafbar. Laut Polizei Mannheim ermittelt nun der Staatsschutz in alle Richtungen. .
(swr.de. Wie viele Richtungen hat Rechts?)

(Wikipedia)

Filderstadt
Zehnmal Gruß der rechtsextremen Grauen Wölfe gezeigt – jetzt SPD-Kandidatin
In Filderstadt kandidieren drei Personen aus dem Umfeld eines Vereins der Grauen Wölfe für die SPD bei den Gemeinderats- und Kreistagswahlen. WELT liegen Fotos vor, die die Nähe der Kandidaten zu den türkischen Rechtsextremisten belegt. .
(welt.de. Rechts ist, wo der Daumen links ist - oder?)

Erneuerbare Energien in BW
Grüner Strom statt Atom? Die Energiewende und ihre Tücken
Seit der Abschaltung von Neckarwestheim vor rund einem Jahr gibt es keinen Atomstrom mehr im Land. Was hat sich seither bei den Erneuerbaren Energien getan?...Für 60.000 Euro hat er mitten in der Energiekrise die Solarzellen gekauft. Damals sei er überzeugt gewesen, dass sich das bei den hohen Energiepreisen lohnt und dass auch die anderen Bewohner in seinem Mehrparteienhaus seinen selbstproduzierten Strom abnehmen würden. Beides ist nicht passiert. "Das ist eine Sache - die hat mich jetzt drei, vier Jahre gekostet. Und diese Zeit können Sie nicht umrechnen. Momentan reden wir von Amortisierungszeit von deutlich über 25 bis 30 Jahren", sagt der Holzgerlinger. Denn die Anlage produziert mehr Strom als er allein verbrauchen kann. Jetzt bekommt er für das Einspeisen des Stroms nur 8 Cent pro Kilowattstunde. .
(swr.de. "Erneuerbare" sind Beschissmus, und nachts ist es dunkel.)

Sonniges Wochenende steht bevor
Schon jetzt hohe Waldbrandgefahr in Teilen von BW - Besondere Vorsicht am Sonntag geboten
Wenn jetzt am Wochenende die Sonne scheint, steigen die Temperaturen. Und auch wenn es in den vergangenen Monaten viel geregnet hat, steigt selbst im Frühjahr die Waldbrandgefahr.
(swr.de. Huhuhu, die Naturkatastrophe gib uns täglich. Der gestorbene Wald brennt?)

Graue Wölfe
SPD-Tross besucht türkische Rechtsextremisten: „Folgenschwere Verwechslung“
Mitte der Woche hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Ex-Minister Nils Schmid seinen Besuch bei einem Graue-Wölfe-Verein in Filderstadt noch hartnäckig verteidigt. Aber nach der Berichterstattung unserer Zeitung schrieb er am Donnerstagabend im sozialen Netzwerk Instagram: „Die Teilnahme am Fastenbrechen war ein Fehler.“ Weil es zur Strategie der türkischen Rechtsextremisten gehöre, „durch gemeinsame Auftritte mit Politikern den Anschein von Normalität zu erwecken, habe ich die entsprechenden Posts gelöscht“, so Schmid. Er wolle sich künftig um „besser geeignete Wege bemühen, um mit unseren muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ins Gespräch zu kommen“, zeigt er sich reumütig...
(focus.de. Wie doof ist das denn, Herr  Ex-Supperminister von BW, wenn man eine türkischstämmige Frau hat?)

Straßburg setzt auf Gemüsebeete mitten in der Stadt
Straßburg hat ein neues Diskussionsthema: Auf dem Bahnhofsvorplatz wurde eine etwa 250 Quadratmeter große Fläche umgegraben und mit einer 20 bis 25 Zentimeter hohen Schicht an frischer Erde überdeckt. Auf drei an ein Holzbrett gepinnten Kartons erfährt man, was hier passieren soll: Die grüne Stadtregierung plant, einen Gemüsegarten anzulegen. Bald schon sollen Karotten, Tomaten, Paprika, Zucchini, Salat- und Kohlköpfe sowie Kürbisse wachsen, begleitet von Sonnenblumen und Kräutern...
(Badische Zeitung. Karneval oder grüne Spinnerei? Zurück zu den Wurzeln des Neandertalers. Karotten jagen! Oder waren es doch Hirsche und Mammuts, sonst gäbe es die Menschheit nicht mehr?)

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6 Tote bei Terrorattacke in Sydney:
Um 15.20 Uhr stach der Killer auf Frauen und Kinder ein
..Ein Video zeigt, wie ein Mann in einem weißen T-Shirt den Killer auf einer Rolltreppe stoppt. Er hält eine Art Poller über den Kopf, droht dem Mann damit. Der wird auf einer höheren Ebene des Kaufhauses schließlich von einer einzelnen Polizistin gestellt. Zeugen berichten: Er dreht sich zu ihr um, da schießt die Frau, trifft den Angreifer tödlich...Beim Täter soll es sich um einen 40-Jährigen handeln, der polizeilich bekannt war, aber nicht als potenzieller Terrorist galt. .
(bild.de. Warum laufen "Polizeibekannte" überall frei herum, bis sie schlimmste Verbrechen begehen?)

„Klimaseniorinnen“-Urteil des EGMR
Die Schweiz vom Matterhorn zum Marterhorn
Von Wolfgang Herles
Offenbar soll die Schweizer Demokratie an den Marterpfahl der Klimafundamentalisten gebunden und die Bürger sollen entmündigt werden. Zu befürchten ist – es hat ja schon bei der Abschaffung des Bankgeheimnisses funktioniert –, dass sich die Schweiz dem Druck beugt... Die Schweiz verurteilt! Auch noch von einem Gericht, das die universelle Moral sozusagen im Namen trägt: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. Die Schweiz habe die Menschenrechte der Mitglieder des Vereins „Klimaseniorinnen“ verletzt, beziehungsweise nichts gegen den Klimawandel unternommen. Absurdes Theater, doch ein Menetekel – für die Zukunft der Demokratie...Offenbar sind die Richter dieses Gerichtshofs in Sachen Klima ahnungslose Amateure im Banne des Zeitgeists.
(Tichys Einblick. Kann sich die Schweiz nicht selbst demokratisch einen anderen Kontinent wählen? Oder macht's die Kontinentalverschiebung sowieso?)

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NACHLESE
Kanzler in Peking
Bei Scholz‘ China-Reise erinnert vieles an die Endphase der Ära Merkel
Die Ampel wollte im Umgang mit China vieles anders machen als die Regierungen von Angela Merkel (CDU). Doch davon merkt man heute nur noch wenig, wie auch Olaf Scholz‘ (SPD) anstehende Reise ins Reich der Mitte zeigt. Nur in einer Hinsicht weicht der Kanzler vom Prozedere seiner Vorgängerin ab.
(welt.de. Kind seiner Mutti, ruft der Kaiser von China.   Hat er wenigstens die Entwicklungshilfe mitgebracht?)
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Nach tagelanger Medienhetze: Morddrohung gegen Petr Bystron
Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron ist nach tagelanger Hetze in den Medien nun das Ziel einer Morddrohung, verbunden mit einer Erpressung, geworden. Wie die BILD berichtet, ging in Bystrons Bundestagsbüro in Berlin ein anonymes Schreiben mit dem Text ein: „…wenn dir dein Leben lieb ist, dann sammelst du schnell 100 000-€ ein und rufst hier an…“ Der Erpresser beschimpft den AfD-Außenpolitiker als „Arschloch“ und fügt eine Collage mit Bystrons Foto mit aufgemaltem Hitler-Bart hinzu. Die Bundestagspolizei nimmt die Sache ernst und hat Ermittlungen aufgenommen (Aktenzeichen Vg/949/2024). Bystron sagt zur Morddrohung laut BILD: „Das sind die Früchte der Hetzkampagne der letzten Tage. Ich frage den tschechischen Premierminister Fiala: ‚Ist es das, was Sie erreichen wollten?‘“ Petr Fiala soll mittlerweile durch mehrere Insider aus Prager Behörden bezichtigt werden, für die Nennung von Bystrons Namen im Zusammenhang mit der Affäre um das Newsportal „Voice of Europe“ (PI-NEWS berichtete) persönlich verantwortlich zu sein. Der tschechische Geheimdienst machte Anfang letzter Woche öffentlich, er verdächtige zwei Ukrainer der verdeckten Propaganda für Russland. Die Anschuldigungen, mit dem Portal zusammengearbeitet zu haben und sogar Geld genommen zu haben, richteten sich gegen sechs europäische Parteien, die allesamt gegen den Krieg in der Ukraine sind. Bystron sagte der tschechischen Zeitung BLESK, dies sei Rache für seine Auftritte an den Anti-Regierungsdemos in Prag, wie der Demonstration auf dem Wenzelsplatz 2022, bei der hunderttausende Tschechen den AfD-Politiker bejubelten (PI-NEWS berichtete) und gleichzeitig lautstark den Rücktritt der verhassten Regierung Fiala forderten. Laut neuesten Umfragen vertrauen der tschechischen Regierung nur noch zwei Prozent der eigenen Bürger. Die Investigativ-Journalisten Michael Shellenberger und Gregor Baszak berichten im Magazin „Public“ davon, dass während der EU-Wahl staatlich finanzierte NGOs wie „Correctiv“ von den jeweiligen Regierungen eingesetzt werden, um im Vorfeld der EU-Wahlen Stimmung gegen die Oppositionen in den jeweiligen Ländern zu machen. Sie sollen im Auftrag der NATO die Oppositionskräfte, die gegen den Krieg in der Ukraine kämpfen, in der Öffentlichkeit mit Desinformation diskreditieren. In Deutschland betrifft das vor allem die AfD. Auch die Kampagne gegen Bystron wurde in Tschechien von dem dortigen Pendant zu Correctiv, dem „Dennik N“, und der von den USA und Soros finanzierten NGO „European Values“, lanciert. Das hindert BILD nicht daran, die Hetze gegen Bystron fortzusetzen und ihm selbst in dem Artikel über die Morddrohung gegen ihn „dubiose Kreml-Kontakte“ vorzuwerfen und ihn als „Putin-Freund“ zu titulieren. Dabei traf Bystron Putin kein einziges Mal (im Gegensatz zu Donald Trump), äußerte keinerlei Freundschaftsbekundungen zu Putin und besuchte Moskau lediglich während einer offiziellen Dienstreise gemeinsam mit Alice Weidel. Bystron sagte dazu wiederholt: „Jeder, der sich in den letzten zwei Jahren für die Interessen Deutschlands eingesetzt hat, wurde als ‚Putin-Nutte‘ diffamiert. Jeder, der sich für US-amerikanische Interessen eingesetzt hat, wurde als großer Retter der Ukraine hochgejubelt. Beides ist falsch.“ In der Tat wird jeder in Kreml-Nähe gerückt, der es wagt, sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine oder für die gründliche Untersuchung der Nordstream-Sprengung einzusetzen. Dies betrifft auch ehemalige Außenminister und Abgeordnete der SPD, aber vor allem AfD-Politiker.
(pi-news.net)

Tschechischer Geheimdienst bestätigt: Petr Bystron unschuldig!
Hammer-Interview am Donnerstag in der größten tschechischen Tageszeitung „iDNES“: Nach wochenlanger medialer Hetze gegen Petr Bystron spricht der Sprecher des tschechischen Geheimdienstes, Ladislav Sticha, den AfD-Politiker frei! Unter der Überschrift „Der Name Bystron wurde von uns nie genannt“ heißt es bei iDNES: „Wenn Sie auf unsere Äußerungen zurückblicken, stellen Sie fest, dass weder der Premierminister, noch die Minister, noch BIS selbst jemals irgendeinen Namen genannt haben, außer (der beiden Ukrainer), die wir auf die Sanktionsliste gesetzt hatten.“ Der Fall wird damit zu einem Problem für den SPIEGEL und das tschechische Pendant zu Correctiv, „Dennik N“, die als erste Bystrons Namen ins Spiel brachten. Sie stachelten damit eine fast zwei Wochen andauernde mediale Hetze gegen den populären Politiker und einen der beiden Spitzenkandidaten der AfD für die EU-Wahl an. Die haltlosen Anschuldigungen, er und sein Kollege Maximilian Krah wären „Agenten Putins“, die sich „von Moskau für Interviews bezahlen“ ließen, haben stark die Vorwahlkampfphase beeinflusst. Der US-Investigativjournalist Michael Schellenberger deckte auf, dass von der NATO bezahlte NGOs wie Correctiv in Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten gesetzeswidrig die EU-Wahl manipulieren sollen, indem sie Negativkampagnen gegen Politiker lancieren, die besonders aktiv gegen den Krieg in der Ukraine auftreten. Und tatsächlich wurde die in Prag losgetretene Kampagne gegen Politiker in sechs europäischen Ländern geführt und von dort maßgeblich von der NGO „European Values“ mehrsprachig betrieben. Die NGO wird von den USA, Großbritannien, der EU und mehreren deutschen Stiftungen sowie anderen Soros-NGOs finanziert. Der tschechische Geheimdienst behauptete, er habe mit der Website „Voice of Europe“ ein „Vehikel der russischen Propaganda zur Destabilisierung der EU“ hochgenommen. Die tschechische Regierung setzte die mutmaßlichen Betreiber der Website und auch das Portal selbst auf die Sanktionsliste. Die Medien, allen voran der deutsche SPIEGEL, bezichtigten die Politiker, die dem Portal Interviews gaben, dafür bezahlt worden zu sein. Obwohl alle Betroffenen dies kategorisch als völlig abwegig ablehnten, ging die mediale Treibjagd tagelang weiter und wurde vom politischen Gegner weidlich ausgenutzt. Im Bundestag wurde sogar eine aktuelle Stunde angesetzt, die zum Hexenkessel für die AfD wurde. Im Fernsehen verlangte die Parteichefin der Grünen, Ricarda Lang gar, man müsse im Fall Bystron die Beweislast umkehren. Die Kampagne gipfelte in einer Morddrohung verbunden mit einem Erpressungsversuch gegen Bystron. Die Krise offenbarte auch Führungsprobleme innerhalb der AfD. Zwar stellte sich sowohl die Partei- als auch die Fraktionsspitze hinter Bystron. Tino Chrupalla nahm ihn bereits einen Tag vor den formalen Beschlüssen der beiden Gremien in den Medien in Schutz. Doch es gab auch andere Reaktionen. Mehrere Quellen bestätigten, dass einzelne „Transatlantiker“ die Krisensituation nutzten, um intern gegen Bystrons erfolgreichen außenpolitischen Kurs der friedlichen Beilegung des Ukraine-Krieges sowie der Beendigung der Sanktionen Stimmung zu machen. Alice Weidel tauchte ab und Maximilian Krah empfahl Bystron gar öffentlich, vorerst keinen Wahlkampf zu machen. Bystron selbst sagte von Anfang an, es handle sich um eine Kampagne, um die Wahlen zu beeinflussen und lehnte es anfangs sogar ab, auf die „erfundenen Vorwürfe“ überhaupt einzugehen. Stattdessen forderte er den tschechischen Geheimdienst auf, die „angeblichen Beweise“ vorzulegen. Der Chef des Geheimdienstes Koudelka, lehnte dies postwendend ab. Nach den jüngsten Äußerungen des Sprechers des Dienstes wissen wir warum: Es gab nie welche.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Vor allem Frauen, insbesondere die jungen gehörten zu den bigottesten Anhängern der Partei, sie hatten die Parolen verinnerlicht, betätigten sich als Amateurspitzel und schnüffelten herum, ob jemand von der Parteilinie abwich.
("1984", George Orwell)
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Bauer kündigt an
Darum verschwinden braune Eier bald aus dem Supermarkt
„Heute sieht man braune Eier schon immer weniger, bald dürfte es gar keine mehr geben“, sagt Henner Schönecke, Vorsitzender des Bundesverbandes der Deutschen Eiererzeuger. Grund sei, dass viele Züchter von braunen auf weiße Hühner umstellen. Die „Bild“-Zeitung hatte zuerst darüber berichtet. „Weiße Hühner haben ein größeres genetisches Potenzial als braune. Sie leben und legen länger“, so Schönecke. „Weiße Hühner sind einfacher zu halten und mobiler als braune.“ Sie fänden ihr Futter und Wasser besser, außerdem seien sie leichter und kleiner, ihre Eier ebenso. Das Legen sei dadurch weniger anstrengend. Braune Eier gebe es inzwischen nur noch bei wenigen regionalen Haltern. Weiße Hennen legen weiße Eier, braun gefiederte hingegen braune. Das ist nach Angaben von Schönecke zumindest bei Hühnerrassen in Deutschland die Regel. In Supermärkten liegt der Anteil brauner Eier dem Verband zufolge noch bei etwa 30 Prozent, bei Discountern gebe es häufig schon keine mehr. Noch vor zehn Jahren seien hierzulande mehr braune als weiße Eier verkauft worden. Im Schnitt isst jeder Deutsche rund 235 Eier pro Jahr...
(focus.de. Nazi-Eier?)

Krieg im Nahen Osten - Auswärtiges Amt:
Deutsche sollen den Iran verlassen - Airlines meiden Luftraum
Das Auswärtige Amt in Berlin hat alle deutschen Staatsangehörige im Iran aufgefordert, das Land zu verlassen. Nach der Klage Nicaraguas gegen Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen hat der mittelamerikanische Staat seine Botschaft in Berlin geschlossen. Das Auswärtige Amt in Berlin hat alle deutschen Staatsangehörige im Iran aufgefordert, das Land zu verlassen. Zugleich warnte es vor Reisen in den Iran. „Die derzeitigen Spannungen in der Region, insbesondere zwischen Israel und Iran, bergen die Gefahr einer plötzlichen Eskalation“, teilte das Auswärtige Amt am Freitagabend mit. Demnach kann sich die Sicherheitslage schnell und ohne Vorwarnung verschlechtern. „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass von einer Eskalation auch Luft-, Land- und Seetransportwege betroffen sein könnten, mit entsprechenden möglichen Beeinträchtigungen von Ein- und Ausreisen nach Iran“, hieß es weiter.
(focus.de. Steinmeier schweigt? Wo fliegt Annalena gerade herum?)

Phobiker, nichts als Phobiker!
Von Wolfgang Sofsky
Wer die aktuelle gesellschaftliche Entwicklung kritisiert, wird als Phobiker abgestempelt. So werden Verbotszonen errichtet und die Grenzen des Sagbaren festgesteckt.
(achgut.com. Meinungsfreiheit ist immer die Meinung der Herrschenden.)

Christoph Lövenich, Gastautor
Ausgestoßene der Woche: Mario Barth
Komiker Mario Barth darf auf TikTok keine Werbung gegen das Gendern machen, ein Institutsname verliert den Bezug zu den Deutschen und die AfD muss beim Bundespresseball vor der Tür bleiben.
(achgut.com. Neue Aussätzigenhäuser braucht das Land.)

Mit Stimmen der AfD und Ampel
Bundestag beschließt Bezahlkarte für Asylmigranten
Künftig erhalten Asylbewerber Leistungen über eine Bezahlkarte. Wie viel Bargeld ausgegeben wird, kann vor Ort bestimmt werden. Angenommen wurde das Gesetz mit Stimmen der AfD und der Ampelkoalition.
(Junge Freiheit. Nach dem Gesetz kann es kein Asyl geben, dafür aber Geld per Karte vom Steuerzahler, Mondo cane.)

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