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Gelesen 17.12.23

(tutut) - Die letzten erscheinen gerade, haben ihre Daseinsberechtigung hinter sich, aber so "wie die ersten regelmäßig erscheinenden Zeitungen wenig Ähnlichkeit mit den heutigen Blättern hatten ("Das populäre Lexikon der ersten Male"):  "Es waren handgeschriebene Berichte auf Papyrusstreifen , die an Abonnenten verschickt wurden, die auf dem Land wohnten oder sich im Ausland über die Ereignisse in der Heimat auf dem laufwndenhalten wollten. Die ersten erschienen wahrscheinlich in griechischer Sprache in den kosmopolitischen Zentren der hellinistischen Zeit (nach 323 v. Chr.), wie zum Beispiel Alexandria. Ab dem 1. Jahrhundert v. Chr. gab es Zeitungen in lateinischer Sprache , die im ganzen Römischen Reich verschickt wurden".  Während Thomas Baumann und Dirk Roß in ihrem Buch "Garantiert Deutsch!" die erste deutsche Tageazeitung als Jungspund melden, gedruckt 1650 vom Leipziger Timotheus Ritzsch, sechsmal wöchentlich erschienen, hatte die erste Tageszeitung schon ihr erstes Mal und ihr letztes lange hinter sich. "Acta Diurna, zu deutsch etwa 'Das Tagesgeschehen'. Sie wurde vom 1. Jahrhundert v. Chr. bis zum 5. Jahrhundert n. Chr. von der römischen Regierung herausgegeben. Diese Zeitung hatte bereits mehr Ähnlichkeit mit den heutigen: Sie enthielt aktuelle Nachrichten, Berichte aus den Senatssitzungen und Reportagen über spektakuläre Gerichtsfälle, offizielle Bekanntmachungen, Geburten und Todesfälle, Finanzberichte, Sportveranstaltungen und Sportergebnisse sowie Kurzgeschichten. Es war die erste Zeitung miteiner ständigen undpersonell gutausgestatteten Redaktion, Reporter und Sekretärinnen eingeschlossen.

Die Veröffentlichung bestand darin, jeden Tag Kopien der Zeitung an Wandtafeln an öffentlichen Plätzen aufzuhängen". Der Preis der ersten gedruckten Zeitung gebührt vermutlich den "Kai Yuan Nachrichten" (Kai Yuan Ca Bao). "Seit der Kai-Yuan-Periode (713-741 n. Chr.) in der Tang-Dynastie (618-907) n. Chr. ) erschien diese Zeitung regelmäßig in Chang'an als offizielles Organ der Zentralregierung. Ein Originalexemplar des Blattes ist erhalten und damit die älteste gedruckte Zeitung. In Chang'an gab es zu dieser Zeit noch eine weitere Zeitung mit Namen Di Bao ('Hauptstadtbericht') die vom Amt für offizielle Berichte herausgegeben wurde. Sie ist die einzige, die den 'Kai Yuan Nachrichten' eventuelll noch den Ruhm, die erste gedruckte Zeitung gewesen zu sein, streiting machen könnte. Seit dem 2. Jahrhundert v. Chr. (noch bevor das Drucken erfunden war) hatte es mehrere Zeitungen mit dem Namen Di Bao gegeben, und es ist unklar, wann der Di Bao der Tang-Zeit erstmals in gedruckter Form erschien".  Was in Leipzig in einer Auflage von 200 Stück und nur vier Seiten dick erschien, erinnert an die Nachrufe, welche heute den Tageszeitungen gewidmet werden, die mehr und mehr dazu übergehen, rathaus- und regierungsamtlich zu sein und auf das zu verzichten, was sich mal Kommentar nannte. "Ein Hofkanzler schäumte über 'eitles, unnötiges, unzeitiges und daher arbeitsstörendes, mit unersättlicher Begierde getriebenes Zeitungslesen'. Und war stnd drin in den ersten 'Einkommenden Nachrichten'? Dass ein Moskauer Fürst Rebellen bezwungen hat und mit  1000 Soldaten weiterzieht, umnoch mehr Rebellen zu bezwingen".  Es hat sich in den letzten 573 Jahren wenig getan. Oder ist es gerade umgekehrt - zwischen Fürst und Rebellen? Erwachsene brauchen

Märchen und Zeitung. Weihnachen ohne Aschbrödel ist wie Politikgeblödel ohne Kopfnüsse. Dritter Advent, Kleineuropa brennt.   Der mit dem Osten kam, weiß Bescheid, wie Sozialismus geht. Ein Spielverderber für die böse Stiefmutter der Brüsseler Spitzen: "Orbán blockiert EU-Hilfsgelder für Kiew - Moskau lobt Ungarns Regierungschef - Briten zögern bei Ukraine-Unterstützung".  Was hat "christliche Kultur und Politik" mit "Drei Haselsnüsse für Aschenbrödel" zu tun? 50 wird der Film der Jagdzeiten zwischen Er und Sie mit Happyend. Wie's ausgeht, weiß nur Herbergers Sepp hinterher. Dort, wo der Hirsch das Gold der Heimat ist und im Glase schäumt, die amateurhaften Versuche "Meine Heimat" als Zeitung zu verkaufen, zählen mal nicht,  greift Botin unterm Dreifaltigkeitsberg wie Diana mit dem Kreuzgeweih nach dem Bogen und mit einem Schreibriemen in die Natur ein, oder in das,  was sie vielleicht dafür hält: "Damwildrudel auf dem Heuberg - Neuestes Rudel ist jetzt bei Gosheim - Tiere breiten sich seit 2020 zum Ärger des Forstes aus - Auch in Spaichingen sind sie gesichtet worden, ihr neues Gebiet ist aber vor allem der Heuberg: Damwild". Wildes Spaichingen. Aber Halihallo!  Gar lustig ist die Jägere, auf sie mit Geröhre.  "Eine kleine Population wäre wohl verträglich - aber nicht mehr - Wenn sich die Ergebnisse der Doktorarbeit aus der Uckermark auch auf die hiesigen Neuankömmlinge durch Beweise übertragen lassen - die Jäger müssen bei erlegtem Damwild einfach nur in den Magen gucken - und die Tiere tatsächlich vor allem Gras, Kraut und Eiweiß-Ackerfrüchte fressen, dann gibt es keinen Grund, eine kleine Population der Tiere in unseren Wäldern nicht zu dulden. Die Jäger, die sich der Diskussion stellen, sind sich ihrer Aufgabe bewusst. Und die lautet: Die Tierpopulationen - vor allem die der Rehe - klein zu halten, damit der Wald überleben kann". Ist der Wald nicht schon lange tot? Und die mit der Doktorarbeit aus der Uckermark  nicht Mutti Deutschlands mit dem Kreuz der höchsten Bundesehren? Oder hat sie was verpasst?  Nicht sie, die Pfarrerin, die Sonntagsglocken läuten hört - "Alle Jahre wieder…", wer kennt das nicht vom Weihnachtsmarkt. um die Ecke.  "Alle Jahre wieder kommt das Christuskind auf die Erde nieder, wo wir Menschen sind. Kehrt mit seinem Segen ein in jedes Haus. Geht auf allen Wegen mit uns ein und aus. Steht auch mir zur Seite, still und unerkannt. Dass es treu mich leite an der lieben Hand". Nun aber alle! Dort im Donautal, wo sie einst gegen Landrat und Deutschland wanderen mit Corona, zieht nun auch die "Herrschaft des Unrechts" ein: "Rat stimmt für Gemeinschaftsunterkunft - Nicht einstimmig, aber eindeutig war die Entscheidung - Standort ist anderer als geplant - Auf einem Grundstück am Römerweg soll eine

Containerunterkunft für 50 Menschen entstehen", meldet frau. Erst haben sie ihre Container nach Spaichingen verschenkt, Bürgermeister schellte aus "Es koscht nichts, zuletzt war von 800 000 Euro die Rede. Geflüchtet   wird aber gerade vor dem Grundgesetz nicht neben den Friedhof , sondern ins zugemachte  Krankenhaus, so, wie es ein Kreistag nicht beschlossen hat und auch der Gemeinderat nicht wollte. Diktatur in ihrem Lauf, wer hält die noch auf? Er bestimmt nicht, der Rechtsanwalt vom Bodensee, einst Südbadens CDU-Anführer, nun als Energiedidakt im grünen Revier unterwegs und einer Berlinkorrespondentin ins Blatt flüsternd: "'Grundlage für den Klimaschutz ist Akzeptanz' - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung erklärt, was nach der Einigung in Dubai in Deutschland passieren sollte". Erwachsene brauchen Märchen oder Zeitung. Wo ist da der Unterschied, wenn sie ihr Klimabonbonlutschen, ein Stolperstein von Ungebildeten. "CDU-Vize Andreas Jung wirbt für innovative Technologien beim Klimaschutz. Nur so seien Klimaneutralität und Wohlstand zu vereinbaren, sagte der Sprecher der Unionsfraktion für Klimaschutz und Energie im Interview. Mit Blick auf die Haushaltseinigung der Ampel-Koalition kritisiert Jung, dass Einnahmen aus der CO2-Bepreisung 'zum Stopfen von Haushaltslöchern' verwendet werden sollen". Zwei schwätzen ahnungslos Deutschlands Wüstenblamage schön. So wird das nichts mit Merz als Auf- und Umbauer. "Bund erhöht CO2-Preis - Benzin und Diesel werden je Liter etwa vier Cent teurer". Dafür muss mal wieder Ex-Priester und Redakteur ran als alter Junge für alles auf der Leidplanke reitend: "Kriegsmüdigkeit birgt hohe Risiken -  Kremlchef Wladimir Putin sieht sich auf der Siegerstraße: Seine Truppen haben sich in der Ukraine festgesetzt, die ukrainische Gegenoffensive blieb erfolglos, die westlichen Waffen- und vor allem Munitionslieferungen stocken. Er nennt den neutralen Status und eine Entmilitarisierung des Landes als Bedingungen für ein Kriegsende: In Wirklichkeit wäre dies die ukrainische Kapitulation. Derweil bröckelt das Bündnis der Staaten, auf die die Ukraine bisher zählen konnte". Da bläst er nun ins Horn, und einem Fest des Friedens den Garaus: "Der Westen muss die Kriegsmüdigkeit abschütteln und das naive Wunschdenken ablegen, der Krieg könnte von selbst enden. Er muss sich entscheiden, ob er die Ukraine fallen lässt. Der Zusammenhalt gegen den aggressiven Imperialismus des Kremls braucht neues Leben, damit die Freiheit gewinnt".  Das, was er dafür hält. In Freiburg wurden Freiheitskämpfer einst erschossen, dort, wo aus einem Friedhof ein Kinderspielplatz wurde. Gerade sind 125 Jahre her seit vergeblichem Kampf. Darauf ein Extra: "Teure Würstchen an Weihnachten - Trotz sinkender Inflation kostet das Essen deutlich mehr - Verbraucherzentrale fordert Preisüberwachung".  "Interview: 'Wir müssen unbedingt dagegenhalten' - Südpack-Chef Johannes Remmele kämpft gegen die geplante Plastikabgabe - Gelbe Säcke werden teurer - Eine Plastikabgabe für Unternehmen würde laut dem Ochsenhausener Verpackungshersteller Remmele auch die Verbraucher treffen. Sie müssten mehr Geld für Gelbe Säcke und andere Plastikverpackungen zahlen". Gar lustig ist auch nicht die Seeräuberei: "Deutsches Schiff gerät im Roten Meer unter Beschuss - Ein Containerschiff der deutschen Reederei Hapag-Lloyd ist am Freitag im Roten Meer unter Beschuss geraten. 'Es hat einen Anschlag auf eines unserer Schiffe gegeben', sagte ein Sprecher der Reederei der Nachrichtenagentur AFP. Ein Beamter des US-Verteidigungsministeriums sagte, der Frachter sei aus einem von der mit Iran verbündeten Huthi-Miliz kontrollierten Gebiet im Jemen beschossen worden. Die USA kündigten verstärkte Anstrengungen für die maritime Sicherheit in der Region an". Wo natürliche versagt,muss sie her: "Künstliche Intelligenz soll kein Jobkiller werden - ZF-Digitalchef bringt mehrere KI-Projekte an den Start - Kein Effizienzziel genannt - ChatGPT ist seit Monaten in aller Munde. Aber was ist chat.ZF? Der Autozulieferer ZF Friedrichshafen AG arbeitet mit Hochdruck am Thema KI (künstliche Intelligenz). Bei einem Pressetermin hat René Deist, Digitalchef des Konzerns, konkrete Anwendungen vorgestellt. Eine davon kommt allen 165.000 Mitarbeitern zugute". Ist nichts mit "Drei Haselnüsse für Aschenblödel"? Die Jagd ist eröffnet: "Streit um ein alpines Symbol - Wird das Gamswild in seinem Bestand bedroht? Dazu gibt es unterschiedliche Meinungen. Ein deutscher Baron gehört zu jenen, die Gefahren für das Vorkommen der Tiere sehen".  Es weihnachtet. Glaubenssache, selbst beklatscht:  "Die 'Schwäbische Zeitung' und der in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) erscheinende 'Nordkurier' sind für ihre gemeinsame Serie 'Baustelle Deutschland' mit dem European Newspaper Award ausgezeichnet worden. Die Texte der Serie waren im September und Oktober immer zeitgleich in beiden Zeitungen erschienen. Der European Newspaper Award ist weltweit einer der größten Zeitungswettbewerbe und wurde dieses Jahr zum 25. Mal ausgeschrieben. Er will dazu beitragen, den Informationsaustausch über Zeitungstrends, Konzeption und Designs europaweit zu fördern. In diesem Jahr beteiligten sich insgesamt 136 Zeitungen aus 22 Ländern". Wie war das noch mit den Gänsefüßchen, haben sie selbst erklärt: "Wenn wir also Begriffe in Anführungszeichen setzen, geschieht das in vielen Fällen im Sinne einer Distanzierung von der durch die Urheber beabsichtigten Interpretation der sprachlichen Formulierung". Nun denn, Halali!

800. 000 Euro pro Monat
So rechtfertigt Justizministerin Gentges die Notunterkunft in Offenburg
Die auf 400 Plätze ausgelegte Notunterkunft für Flüchtlinge in Offenburg ist bei weitem nicht ausgelastet: Waren zuvor maximal 60 Menschen untergebracht, halten sich jetzt immerhin etwa 200 dort auf. Rund 800.000 Euro kostet der Betrieb derweil jeden Monat. „Wir brauchen diese Halle“, betonte Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) am Donnerstag in Offenburg – trotz der relativ geringen Auslastung von nur 50 Prozent.
(Lahrer Zeitung. Wir? Sie meint im grünen Häs. Ein bisschen durcheinander? Ist sie nicht Einwanderungsministerin, weshalb die Justizministerin gegen sie ermitteln müsste in einer "Herrschaft des Unrechts"?)

Begleitende Beamte waren wohl unbewaffnet
Nach weiterer Flucht eines Strafgefangenen: BW-Justizministerium kündigt verschärfte Regeln an
Nach der erneuten Flucht eines Häftlings aus Baden-Württemberg und deutlicher Kritik der Opposition hat Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) angekündigt, die Regelungen für sogenannte Ausführungen zu verschärfen. Sie habe am Freitag eine striktere Handhabung bei Ausführungen per Erlass angeordnet, sagte Gentges am Abend dem SWR.
(swr.de. Wann tritt eine vom Grundgesetz wohl Überforderte aus dem Wahlkreis Lahr zurück? Gentges nervt nur noch selbst in THE ÄLÄND.)

Reformkommission für Schuldenbremse gefordert
BW-Finanzminister Bayaz: Länder brauchen mehr Verschuldungsspielraum
(swr.de. Wo mag ein grüner Deutsch-Türke das gelernt haben? Von Ludwig Erhard bestimmt nicht.)

Skipiste trotz Klimawandel
Lohnt es sich noch, dass Kinder am Feldberg Skifahren lernen?
Skifahren steht im Winter rund um den Feldberg (Kreis-Breisgau-Hochschwarzwald) weit oben auf der Liste der Freizeitbeschäftigungen. Aus ganz Süddeutschland zieht es Menschen in der kalten Jahreszeit an den höchsten Punkt des Schwarzwalds. Doch der Klimawandel ist auch hier spürbar. Die Herausforderungen für den Skitourismus werden größer. Die Tage, an denen Skifahren möglich ist, werden über die Jahre weniger.
(swr.de. Doofheit grenzenlos. Klimawandel seit 4,6 Milliarden Jahren auch ohne Staatsrundumfunker. Gibt's für Lebenslust Lohn im miesepetrigen Grünen Reich von Väterchen KRÄTSCH und Genossen? )

Anwohner wehren sich
Autos auf Kies: Ulm verteilt Strafzettel für "Parken auf Grünstreifen"
(swr.de. Es grünt so grün. Haben nicht auch Spatzen Gehirne?)

Verdacht auf Drogen
Polizei beschlagnahmt Horber Hanfautomat
(swr.de. Reinster HORror.)

Hilfe zur Wiedereingliederung
Frei zu Weihnachten: Rund 200 Häftlinge in BW aus Gefängnis entlassen
(swr.de. Wie viele laufen sowieso frei herum außer den zwei Selbstbefreiten?)

Weidel:
„Wir werden diese Republik vom Kopf auf die Füße stellen!“
Im AUF1-Interview im Bundestag spricht AfD-Chefin Alice Weidel Klartext: Zur Massenmigration, zum politischen Werkzeug Verfassungsschutz, zum Kampf gegen das deutsche Volk, zur Enteignung und zur Corona-Inszenierung. Emotional wird die 44-Jährige, als sie von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet auf den Deep State angesprochen wird. Nächstes Jahr wird ein entscheidendes Jahr für die AfD. Und Alice Weidel verspricht: „Wir werden diese Republik vom Kopf auf die Füße stellen!“ Die Enteignungs-Politik der Ampelregierung werde dazu führen, dass das Pendel zurückschlägt und die Bürger eine patriotische Alternative wählen. Deshalb werde der „Denunzianten- und Spitzelstaat alles versuchen“, um die AfD und auch sie persönlich 2024 abzuschießen. So wurde am Freitag von der Süddeutschen Zeitung kolportiert, dass es mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit gäbe. Weidel wies die Vorwürfe in einem Video-Statement auf „X“ entschieden zurück.
(pi-news.net. Mit Umfragen? Nichts werden sie. Hat jemand bemerkt, dass Weidel in Baden-Württemberg Landesvorsitzende der AfD war? Schwätzerin.)

Spannende physikalische Experimente
Bumm, peng, zisch! Legendäre Physik-Weihnachtsvorlesung in Freiburg
(swr.de. Spannender als Habeck und Ko. geht nicht.)

22 Jahre nach Euro-Einführung
Baden-Württemberger tauschen Millionen D-Mark ein - noch Milliarden im Umlauf
(swr.de. Die wissen, was man hatte.)

Europa League
Freiburger Fans wundern sich über "Heimspiel" in London
Der SC Freiburg hat zum Abschluss der Gruppenphase in der Europa League bei West Ham United mit 0:2 (0:2) verloren. Trotzdem unterstützten die Fans der Breisgauer ihr Team lautstark. Abseits davon wollte jedoch kaum Stimmung aufkommen im Londoner Olympiastadion. Seltsam ruhig verfolgte das Publikum den Erfolg der Hammers, mit dem sich die Mannschaft von Trainer David Moyes den Gruppensieg sicherte.
(swr.de. Freiburger sind sich selbst genug. Grünsieger über alles.)

Bürgergeld-Wahnsinn:
Palmer rechnet sein Bürgergeld aus – und fasst es nicht
...er wollte jetzt mal wissen, wie das so wäre mit Stütze vom Staat für sich und seinen Haushalt: Palmer rechnete sich sein Familien-Bürgergeld aus. Er ging auf die Seite der Caritas und tippte unter der frohen Aufforderung „Und los geht’s!“ die Daten für die Stütze-Palmers ein: 2 erwachsene, kein Einkommen, zwei Kinder, hohe Miete in Tübingen – man will ja nicht gleich umziehen. Und kriegt sich kaum noch ein: Palmers kamen auf 3368 Euro! ...aber das Bürgergeld wird gedeckelt – also gibts Abzug. .. „Wenn ich Alleinverdiener wäre, müsste ich schon um die 4500 brutto heim bringen, um dasselbe zu erreichen.“ Palmer zu BILD: „Das Bürgergeld wird so stark erhöht, dass ein allein verdienender Familienvater mit einem durchschnittlichen Einkommen netto nur wenig mehr heim bringt. Das kann auf die Dauer nicht gut gehen.“..
(bild.de. Das ist fast so viel wie ein Ukrainer pro Kopf Jahreseinkommen (Bruttoksozialprodukt)  hätte. Kein Wunder, dass die hierher kommen, um "Bürger" zu sein.)

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Schneller als ein Ferrari
Habeck streicht E-Auto-Förderung sofort!
Am Mittwoch erst haben Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD), Vize-Kanzler Robert Habeck (54, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) ihre Sparmaßnahmen für den Haushalt 2024 verkündet. Darunter: ein vorzeitiges Ende des Umweltbonus, also der Kaufprämie für E-Autos (bis zu 6000 Euro).
Jetzt ist klar, ab wann das gilt: quasi ab sofort!
(bild.de. Blender, Hochspapelei. Ilusionisten im Weihnachtszirkus.)

Energiewende stockt
Kosten für Wind- und Solarparks explodieren – Wer soll das noch bezahlen?
An sich sollte der Strom aus Sonne und Wind billig sein, denn die Energie kostet ja nichts. Aber das war einmal. Hohe Zinsen, Lieferengpässe, Zölle, ewige Genehmigungsverfahren und Gewährleistungsansprüche machen erneuerbare Energien zu einem schlechten Geschäft. Die Pläne aus Dubai, die Erzeugung zu verdreifachen, sind Wunschdenken.
(focus.de. An längst Gescheitertes glauben noch immer linksgrüne Übergescheite oder Kamele.)

Armut für fast alle
Die Ampel richtet eine schöne Bescherung an
Wer soll noch Hausbau riskieren, wenn die Ampel die Inflationsspirale in Gang setzt? Für ein paar Steuermilliarden legen die Verschwender in Berlin heute die Grundlagen für brutale Verteilungskämpfe der Zukunft. Der Rabe verzehrt die Augen, der Hund die Eingeweide, das Übrige der Wolf, beschrieb Catull vor mehr als 2000 Jahren keinesfalls das Wirken der Ampel zu Berlin gegen das deutsche Volk, denn erstens gab es damals noch keine Ampel, und zweitens sind Raben sehr intelligente Tiere...
(welt.de. Nichts gelernt und nichts gekonnt?)

Ampel-Mitgliederbefragung - FDP im Todeskampf
Die FDP will in der Ampel einen Balanceakt schaffen – und scheitert. Nun setzen Basismitglieder auf eine innerparteiliche Befragung zum Verbleib in der Krisenkoalition. Doch hilft sie wirklich, die Flaute zu überwinden? Ein Kommentar von Gerhard Papke.
(Junge Freiheit. Ob Lindner an Wiederauferstehung glaubt?)

Grün-rote Connections ohne Ende
Auswärtiges Amt: Mit NGOs und „Influencern“ für Klima-Aktion und Indigene
Nach der Haushaltskrise ist vor der Haushaltskrise: Das AA widmet sich auch weiterhin der Finanzierung von (einstigen) NGOs, darunter neben DRK und Malteser Hilfsdienst auch Aspen und Oxfam, um die Welt zu „stabilisieren“, dabei Influencer und grüne Klima-Legionen anzuwerben. Das Amt bezahlt Leute, die wie es selbst denken, um sich dann von ihnen „beraten“ zu lassen. ..
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Guckt die "cdu" zu, bis sie von den Grünen zum Mitmachen auf ihre Hüpfburg eingeladen wird?)

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Wofür jede Nacht aufstehen? Das Bürgergeld macht den Bäcker zum Trottel
Ein Bürger, der nichts von ihm will, ist dem Sozialpolitiker unheimlich. Wer keine Leistungen bezieht, ist dem Staat auch nichts schuldig. Deshalb arbeitet der Sozialstaat daran, alle zu Leistungsempfängern zu machen - das ist sein wahres Ziel...In Wahrheit dient nur der kleinste Teil des gewaltigen Sozialbudgets noch dem „Schutz und der Daseinshilfe in Notlagen“, wie es im Rechtslexikon heißt. Wenn es eine Lebensleistung gibt, für die die Nachkriegslinke uneingeschränkt Kredit beanspruchen kann, dann den Umbau des Sozialstaats von einer Grundsicherung gegen die großen Schadensfälle des Lebens zum umfassenden Für- und Nachsorgesystem. Auf 14 Bücher und 5784 Seiten bringt es die aktuelle Ausgabe des Sozialgesetzbuchs, die Magna Charta des deutschen Wohlfahrtsstaats...
(focus.de. Auch das Grüne Reich geht unter.)

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NACHLESE
Nach Haushaltsverhandlungen
Habeck wünscht sich „Neustart“ der Ampel-Koalition
Nach dem Abschluss der Verhandlungen für den Haushalt 2024 hat sich Vizekanzler Robert Habeck einen „Neustart“ der Ampel gewünscht. Zwar sei abgewendet worden, dass Klimaprojekte eingestellt werden, allerdings hätte er sich mehr Investitionen gewünscht, so der Grünen-Politiker. ..Die Regierungskoalition habe gezeigt, dass sie auch in schwierigen Fragen Einigungen erzielen könne, sagte Habeck weiter. „Das wäre doch ein guter Moment für einen Neustart.“ Über die inhaltliche Einigung sagte Habeck, es sei abgewendet worden, dass zentrale Projekte zur Unterstützung der Klimaneutralität und der wirtschaftlichen Transformation aufgegeben werden müssten. „Substanzielle Bestandteile der Einigung bestehen nicht in Sparen, sondern wir konnten andere Finanzierungen finden“, so der Wirtschaftsminister. „Die zentralen Projekte kommen.“ ..
(welt.de. Fehlstart und over isch. Ahnungslos im Hier und Jetzt. Macht seine Frau, die Kinderbuchschreiberin, die Märchenfee? Wie viele Wünsche, glaubt er, hat er frei, um mitten im verlorenen Rennen neu starken zu können?)
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Zum Teufel mit den Ukraine-Kriegstreibern!
Von WOLFGANG HÜBNER
Mit guten Gründen werden in Washington weitere Multimilliardenhilfen für das ukrainische Selensky-Regime in Kiew blockiert. Selbst im traditionell russenfeindlichen Großbritannien, dessen Expremier Boris Johnson ein frühes Ende des Ukrainekonflikts verhinderte und deshalb unzählige Tote und Gefallene auf dem Gewissen hat, wird die Unterstützung nun kritischer gesehen. Doch Deutschland, das über Nothaushalte diskutieren muss, will nach Kiew im kommenden Jahr acht Milliarden Euro zum Nimmerwiedersehen schicken, bei militärischem Bedarf sogar mehr. Und nun auch noch ein Aufruf von 70 mehr oder weniger bekannten Politikern und Historikern, die Ukraine noch mehr zu pampern und aufzurüsten. Darunter sind notorische Kriegstreiber wie der Grünen-Politiker Anton Hofreiter und der CDU-Politiker Norbert Röttgen. In ihrem Aufruf schreiben die Unterzeichner: „Statt schnell und umfassend zu liefern, was erforderlich ist, und die Voraussetzungen für eine langfristige Rüstungsproduktion zu schaffen, läuft die Politik Deutschlands und des Westens darauf hinaus, der Ukraine gerade so viel zu geben, dass sie den Krieg fortführen kann, aber nicht so viel, um ihn siegreich zu beenden“. Mit anderen Worten: Die deutschen Steuerzahler sollen für den erträumten „Endsieg“ noch mehr zahlen, noch viel mehr ukrainische und russische Soldaten sollen dafür sterben oder verkrüppelt werden. Wer solche verantwortungslosen und hetzerischen Aufrufe in die Welt setzt, handelt nicht aus guten Motiven. Denn jeder der Unterzeichner könnte, ja müsste wissen:
– Die Meinungsfreiheit in der Ukraine ist zerstört worden, Opposition, Parteien und oppositionelle Medien sind verboten.
– Es gibt in der Ukraine keine Rechtsstaatlichkeit mehr, Justiz und Polizei werden ebenso wie das Parlament vom Präsidenten und dessen Verwaltung kontrolliert.
– Die Rechte nationaler Minderheiten werden verletzt, die Religionsfreiheit zerstört.
– Ukrainische Männer werden auch mit Gewalt auf der Straße festgenommen und an die Front geschickt, wo viele ohne ausreichende Ausbildung schnell getötet werden.
– Zwei Drittel der Bevölkerung leben in Armut, 90 Prozent der Rentner unterhalb der Armutsgrenze.
– Alle wichtigen Wirtschaftszweige gehören der Oligarchie, die in großem Reichtum lebt und ihre Kinder nicht an die Front schicken muss.
– Fruchtbares Land, von dem die Ukraine mehr hat als jedes andere Land auf der Welt, gehören direkt oder indirekt ausländischen Konzernen auf Kosten der Klein- und Mittelbauern.
– Die Ukraine ist eine Brutstätte der Korruption.
All das sind belegte, aber unterdrückte Tatsachen, die nach Kriegsende zum ganz großen Skandal für einen „Westen“ werden, der in seiner blinden, aber für einige Leute und Konzerne sehr profitablen Russenfeindschaft von all dem nichts ahnen will. Die Unterzeichner des Aufrufs sind alle zu intelligent und informiert genug, um Unwissen über diese Fakten vorschützen zu können. Die Hofreiters, Röttgens und Co. wissen, was sie tun. Sie sind elende, skrupellose Kriegstreiber – zum Teufel mit ihnen!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Unterstellt, die Union habe sich tatsächlich zuverlässig gewandelt und würde auch stärkste Partei – mit wem will sie regieren? Unterstellt, die FDP käme wieder in den Bundestag, was derzeit eine optimistische Annahme ist, würde es für eine Koalition nicht reichen. Eine Koalition mit der AfD hat sie ebenso ausgeschlossen wie eine Tolerierung oder auch nur Duldung. Wie also soll ein Politikwechsel gelingen? Anders ausgedrückt: Warum soll derjenige, der einen Wechsel möchte, die Union angesichts dieser Lage wählen?
(Annette Heinisch, achgut.com)
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Bauern gehen auf die Barrikaden
Bauernaufstand wegen Kürzungen: Mit Traktoren gegen die Regierung
Von Gastautor exxpress.at
Es brodelte die vergangenen Monate immer weiter – jetzt steht der Kessel kurz vor der Explosion. Die deutschen Bauern rufen zur Mega-Demo in Berlin. Grund der Aufregung: die geplante Streichung der Agrardiesel-Subvention und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft...
(Tichys Einblick. Auch grünes Gras zum Essen muss erst einmal wachsen.)

Zukunft Elektroauto
„Es geht nicht um Umweltschutz oder CO2-Neutralität“
Von Roland Tichy
Prof. Thomas Koch ist ein führender Motorenentwickler und Kenner der Autobranche. Mit Tichys Einblick spricht er über die Zukunft des Verbrennungsmotors, chinesische Marktexpansionen sowie die Fehler der Konzerne und Vorstände, die bloß nicht negativ auffallen wollen...Der ehemalige Chef der NGO „Transport Environment“ hat ja auch ganz klar gesagt, dass er alle Technologien, die den Verbrenner am Leben halten und insbesondere auch neue zukünftige Geschäftsmodelle der Mineralölindustrie wie CO2-neutrale Kraftstoffe verhindern möchte. Es geht also gar nicht um Umweltschutz und CO2-Neutralität, sondern um andere politische Vorstellungen. Sie merken, es kommen mehrere Handlungsfäden in einer ungünstigen Überlagerung zusammen. Diesen Knoten müssen wir aufschlagen...
(Tichys Einblick. Im weltweiten Wettbewerb hofft die deutsche Wirtschaft fälschlicherweise auf grünen Plan.)

Am Wochenende droht Internet-Ausfall
Stärkster Sonnensturm seit Jahren trifft Erde
Warnung der Nasa
Die amerikanische Weltraumbehörde Nasa warnt zum Wochenende vor den stärksten Sonnenstürmen seit Jahren. Die Stürme können zu Störungen von Satelliten, Funk und Internetverbindungen führen. Das stellt auch eine große Gefahr für den Bahnverkehr dar.
(focus.de. Klar, die Sonne ist schuld.)

Boris Pistorius
„Dann kommen wachsende Migrationsbewegungen oder mehr Terrorismus auf uns zu“
(welt.de. Er, nicht uns, wofür wird er bezahlt, wenn er es nicht kann?)

CDU-Fraktionsvize
„Freizeitpark Deutschland“? Jens Spahn fordert längere Arbeitszeiten
(welt.de. Klappezu! Woran arbeitet er denn, der Corona-Jens? Wie viele Witzevorsitzende braucht eine Partei?)

Nachspiel ohne Spahn
Mehr als vier Jahre Haft für Maskendeal – politisch bleibt aber alles im Dunkeln
Von Redaktion
Die CSU-Politikertochter Andrea Tandler fädelte 2020 ein Geschäft für 700 Millionen Euro ein – und muss wegen Steuerhinterziehung Haft. Ihr Kontakt zu Jens Spahn, über den TE damals berichtete, wurde in dem Prozess nicht beleuchtet. Ihr ebenfalls angeklagter Partner N. kam mit drei Jahren und neun Monaten Gefängnis etwa milder davon. Die Geschäftsfrau und Tochter des früheren bayerischen Finanzministers Gerold Tandler vermittelte 2020 dem Bund Corona-Masken für mehr als 700 Millionen Euro, beschafft von der Schweizer Firma EMIX. Sie und ihr Partner kassierten dafür 48,4 Millionen Euro Provisionen. Diese Summe versuchte Tandler an der Steuer vorbeizuschleusen; einen Teil schenkte sie N., ohne dass einer der beiden Schenkungssteuer zahlte. ..
(Tichys Einblick. Wann gedenken Regierung und CDU/CSU einen mutmaßlichen politischen Stall zu säubern?)

Altparteien
Leichte Sprache für eine hysterische Republik
„Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“, erklärt die CDU. Für die regierende SPD heißt Sparen: Das zahlt jetzt mal schön der Bürger. Da hat man sein Leben lang immer brav die eine Partei gewählt – und was nun?
(welt.de. Die CDU ist gewesen, nun verislamen sie auch noch das C.)

Ukraine
95 Prozent unbenutzte Waffen – kann Kiew den Krieg doch noch gewinnen?
(welt.de. Gegen Deutschland? Ihre Armee der Fahneflüchtigen ist hier zuhause.)

Georg Etscheit
Robert Habecks kleiner, großer Sprung
Im Grunde ist die „Große Transformation“ nichts anderes als Maos „Großer Sprung“, nur diesmal nicht im roten, sondern im grünen Gewand. Und liegt der eigentliche Sinn der inszenierten „Wenden“ nicht vor allem darin, einen anderen Menschen zu erschaffen?
(achgut.com. Kleine grüne Grashüpfer.)

Fabian Nicolay
Zoon politikon: Die Kunst des Überlebens in unwirtlicher Umgebung
Auch die künftigen Archäologen der jeweiligen „Moderne“ werden ihre Funde unter dem Einfluss des Zeitgeistes betrachten. Wie werden sie wohl über die 20er-Jahre des 21. Jahrhunderts urteilen, vorausgesetzt es gibt aussagekräftige Funde und Dokumente?
(achgut.com. Die Dinaos liefern größere Knochen.)

Michael Esfeld
Wissenschaft: Was tun, wenn Geisterfahrer die Mehrheit stellen?
In der Wissenschaft ist es mitunter anders als in dem Witz vom Geisterfahrer im Straßenverkehr: Man kann es durchaus mit vielen Geisterfahrern zu tun haben und richtig liegen, indem man als Einzelner den vielen entgegensteuert.
(achgut. Bei Geradeaus-Ampeln wird für Doofe vor Gegenverkehr gewarnt.)

Nebelkerze gezündet
Die Ampel einigt sich darauf, einig zu sein
Die Ampel kreißte wochenlang um ihr eigenes Milliardenloch und gebar eine Maus namens Einigung. Sie hält an ihren Zielen fest, auch an den falschen, bricht Versprechen und kassiert ab, statt umzusteuern und zu sparen.
VON Wolfgang Herles
(Tichys Einblick. Drei brennen schon nicht besonders helle auf dem Vaterkuchen.)

Kommentar
Freizeitspaß mit Hamas
Der Themenpark für linke Freizeitaktivitäten, früher als Universität bekannt, hat eine neue Attraktion. Der Menschheitstod durch CO2 oder die Weltensünde „Racial Profiling“ waren die Aufreger von gestern. Heute werden jüdische Studenten aus den Hörsälen vertrieben.
(Junge Freiheit. Mein, Dein, Unser Krampf.)

Grüne Vetternwirtschaft?
Richtervereinigung fordert Rücktritt von NRW-Justizminister
Eine Richtervereinigung fordert den Rücktritt von NRW Justizminister Limbach. Er soll eine Duzfreundin bei der Bewerbung für ein wichtiges Richteramt bevorzugt haben. Doch die CDU hält zu ihm.
(Junge Freiheit. Was bleibt denn sonst?)

Anonymes Gutachten
Wie seriös sind die Plagiatsvorwürfe gegen Alice Weidel?
Die „Süddeutsche Zeitung“ wirft der AfD-Chefin mit anonymen „Gutachtern“ vor, Teile ihrer Doktorarbeit abgeschrieben zu haben. Doch der angeblich meist Abgeschriebene hält das für „abwegig“. Er stärkt Weidel massiv den Rücken.
(Junge Freiheit. So seriös wie die SZ. Sind denn nicht Politik, Medien und Deutschland Plagiate?)

Claudio Casula
Kenia: Blackout bei Baerbocks leuchtendem Vorbild
„Beispielhaft“ findet Frau Baerbock die grüne Energiepolitik Kenias, Herr Scholz lobt das Land als „Klima-Champion“. Blöd, wenn dann in den Monaten darauf drei landesweite Blackouts passieren. Was muss ein südafrikanischer Mann haben, um Frauen zu beeindrucken? Einen Generator. So witzeln die geplagten Bewohner über die katastrophale Energieversorgung im Land am Kap. Seit November vergangenen Jahres kommt es fast täglich zu Stromausfällen von bis zu zwölf Stunden. Das nennt man Loadshedding (wörtlich „Lastabschaltung“), auf gut Deutsch: Stromrationierung. Die Unterversorgung mit Elektrizität ist historisch beispiellos. Strom zu haben, ist jeden Tag Glückssache; wann man eine warme Mahlzeit zubereiten, das Smartphone aufladen oder fernsehen kann, muss man der App EskomSePush entnehmen...Südafrika ist kein Einzelfall. Da aus der sensationellen Erfindung eines Herrn Maxwell Chikumbutso, der einen Fernseher entwickelt haben wollte, der „durch Umwandlung von Funkwellen“ Energie erzeugt, leider nichts geworden ist, bleibt die Stromunterversorgung nicht nur für Südafrika, sondern für ganz Subsahara-Afrika – von wenigen Ausnahmen abgesehen – ein großes Problem. Ein Blick aus dem All zeigt: Der Schwarze Kontinent liegt nachts, nun ja: im Dunkeln.
(achgut.com. Ist sie denn eine Leuchte? Woher sollen die was können, seit Kolonialisten weg sind?)

Illusionen um ein Fußballer-Selfie
Von WOLFGANG HÜBNER
Beim DFB, fest in Politikerhand, ist man empört über die vielen abschätzigen Kommentare zu einem Foto, das vier dunkelhäutige junge Spieler der deutschen Weltmeistermannschaft bei dem U-17-Turnier zeigt. Das Foto hat einer der Spieler selbst aufgenommen, es stammt noch vor dem Titelgewinn. Der DFB will es nicht mehr hinnehmen, dass weit über 3000 Betrachter des Bildes in den Sozialen Medien dazu „rassistische und beleidigende“ Reaktionen gepostet haben. Unter dem Titel „Volksverhetzung“ veröffentlicht eine überregionale Zeitung heute einen langen Artikel dazu und zeigt das Foto mit dem Text: „Deutsche Jungs“. Der DFB verlangt sogar, dass in solchen Fällen künftig Staatsanwaltschaften tätig werden sollen. Falls die Justizbehörden diesen Ruf erhören, werden sie allerdings oft vor der Entscheidung stehen, ob solche Reaktionen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen oder einfach nur negativ sind. Ich erkenne eine doppelte Illusion bei denjenigen, die auf das Bild in abschätziger oder auch tatsächlich rassistischer Weise reagiert haben, wie auch bei denen, die das nicht hinnehmen möchten. Die ersteren haben noch nicht verstanden, dass es wohl nie wieder eine „weiße“ deutsche Fußballnationalmannschaft geben wird. Und langfristig wahrscheinlich auch keine mehr, die mehrheitlich aus hellhäutigen Spielern bestehen wird. Das hängst einerseits mit der Bevölkerungsentwicklung zusammen, andererseits mit dem besonders ehrgeizigen Bestreben farbiger Fußballer, über eine Profikarriere zu viel Geld und gesellschaftlicher Anerkennung zu kommen. Das kann niemand kritisieren. Es ist jedoch auch nicht zu kritisieren, dass die Akzeptanz der weißen Mehrheit in Deutschland darunter leidet, sich so dunkelhäutig als Fußballnation vertreten zu sehen. Ob das als „Rassismus“ gebrandmarkt werden kann oder nicht – das ist nun mal auch eine Realität. Wer sich mit der neuen Realität einer vermehrt oder dominant dunkelhäutigen DFB-Auswahl nicht abfinden will, sollte sich besser eine neue Lieblingssportart suchen. Und wer meint, die Entwicklung des deutschen Fußballs zu französischen Verhältnissen müsse notfalls auch mit dem Staatsanwalt unterstützt werden, möge sich nicht darüber grämen, wenn die positive Identifikation mit der bislang populärsten sportlichen Nationalmannschaft abnimmt oder gar in Ablehnung umschlägt.
(pi-news.net)

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