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Gelesen 23.12.23

(tutut) - Marx mit Murks geht auch umgekehrt. Wer Philosophen als Kinderbuchschreiber neben sich auf dem Hochsitz an den Kabinettstisch lässt, hat politischen Dialekt verstanden, auch wenn sonst Erinnerungskultur zu wünschen lässt. Hannes Stein hat "Immer Recht haben!" (2008) geschrieben, das ist "Der endgültige Ratgeber" und sich wohl dabei gedacht, als er dies vorausstellte: "Es ist möglich, dass ich  mich blamiere. Indes ist dann immer mit einiger Dialektik zu helfen. Ich habe natürlich meine Aufstellungen so gehalten, dass ich im umgekehrten Fall auch Recht habe". (Karl Marx). Hierzu antwortet gleich Groucho Marx: "Ich habe eiserne Prinzipien. Wenn sie Ihnen nicht gefallen, habe ich auch noch andere". Im Wettbewerb der Komiker muss also nicht ein Ukrainer vorne sein. Drei Regeln gibt der Autor auf, und täglich grüßt das grüne Murmeltier mit ihnen, das nicht nur mit 12 Prozent Deutschland regiert, sondern auch noch mit 4 Prozent sicher  alles verschlingen würde, denn entscheidend ist, wie weit die Klappe auf. "Kniff Nummer eins: Niemals verkrampfen. Tänzeln Sie! Geben Sie zu verstehen, dass Sie Ihren Diskussionsgegner mit links erledigen könnten. Duzen Sie ihn auf keinen Falll sondern nennen Sie ihn 'Herr' (unter Damen empfihelt es sich, die Anrede durch einen vernichtenden Augenaufschlag zu ersetzen.) Kniff Nummer zwei: GebenSie den moralisch Empörten - und wenn Sie die Empörung nicht empfinden, schützen Sie gerechnten Zorn wenigstens vor. Er wirtd sich dann zuverlässig wirklich einstellen. In der Mitte des Tänzelns und Trippelns und spielerischen Umeinander-Herum-Kreisens müssen Sie also plötzlich zustoßen wie ein ausgehungerter Raubvogel. Ist der Wutausbruch vorbei, müssen Sie aber sofort wieder auf den überlegenen Stzandpunkt zurück. Lassen Sie die Ätzsäure der Ironie ihr Werk vernichten und die Nerven des Feindes blanklegen. Kniff Nummer drei: Brechen Sie zwischendurch aus und streifen Sie entlegene Felder, die mit dem Thema eigentlich nichts zu tun haben. Zum einen werden Sie dadurch ihren Gesprächspartner verwirren, zum anderen stellenSie - was stets vorteilhaft ist - Ihre Souveränität unter Beweis. Kniff Nummer vier: Seien  Sie nicht souverän, sondern schusselig. Verlieren Sie den Faden, unterbrechen Sie sich, stammeln Sie, fahren Sie sich durchs Haar. Streuen Sie schüchtern ein, Sie seien leider kein Experte. So wiegen ie Ihren Feind in dem Glauben, mit hnen werde er leichtes Spiel haben. Hinter der Schusseligkeit aber verberge sich, wie ein Sherman-Panzer unter einem militärischen Camouflagenetz, eisernes Zielbewusstsein und planmäßiges Vorgehen. Und schon ist der Linksgrün*in fertig. Mehr als dessen Gelaber wird auch in den nächsten Tag nicht in den Kirchen zu hören sein. Weit entfernt von antiker Redekunst. Ja, so ist's mit dem Reden und Schreiben, ein Dafür und Dagegen, wie es gerade passt.  Wenn die Natur nicht will, wie deren

Schützerinnen wollen. schallt's PiffPaff ins Grüne. Hermann Löns, der Heidedichter, nicht zu verwechseln mit femininen Heidendichterinnen, war Journalmist und Schriftsteller und hat "Mein grünes Buch" geschrieben, bevor eine Botin unterm Dreifaltigkeitsberg das Hallali auf den Damhirsch blies und eine Politredaktionsleiterin nun "Wolf tot" am Leidpfosten ertönen lässt. Seneca hat schon notiert, das Leben sei Kriegsdienst. So hat's wohl auch Hermann Löns verstanden, der als Freiwilliger in den 1. Weltkrieg zog und sein Herz im September 1914 eine Kugel fing. In seinem Kriegstagebuch trifftsich die ganze Natur in Sätzen wie: "Überall Feuer, nah und fern. Turteltaube schwingt sich in Baum am Weg, da Granaten sie aus dem Wald verjagt“. Letzte Zeitung: "Frohe Stunde, und es geht in die Linie“. Nun also nicht nur Pirsch auf den Hirsch, sondern: "Der Problemwolf muss sterben - Blutrünstiger Beutegreifer oder Bote der heilen Natur? Zwischen diesen Extremen schwankt der Blick auf den Wolf. Beide Bilder sind irreführend. Intakte Ökosysteme bieten nach allem, was Forscher bislang wissen, Schutz für unsere natürlichen Lebensgrundlagen. In solche Ökosysteme gehören Raubtiere. Aber wo Menschen leben, benötigen sie neben intakten Ökosystemen Sicherheit zum Wirtschaften. Eine verantwortlich betriebene Landwirtschaft trägt zur Ökodiversität bei: Die Weidelandschaften im Schwarzwald bieten Insekten und Pflanzen Lebensraum. Der geht verloren, wenn die Wiesen nicht mehr beweidet werden, weil Landwirte aufgeben". Grünkäppchen hat wieder mal gesprochen, dabei hat schon Thomas Hobbes angemerkt, dass der Mensch dem Menschen ein Wolf sei. Gar nicht lustig ist die Weihnachtsjägerei. Fürchtet Euch, der Wolf ist los. Könnte der nicht zu den Hirschen auf den Heuberg transformiert werden? Er braucht eine grüne Welle. Oder wie sie meint: "Der Räuber im Nordschwarzwald muss nach der nächsten Attacke sterben. Andere ebenso, wenn sie geschützte Tiere reißen. ... Es nutzt nichts, wenn Gerichte Abschussgenehmigungen kassieren. Was solche Politik bringt, zeigt die Ampel-Koalition am Beispiel des Haushalts: Verdruss statt sinnvoller Lösungen". Willkommen im grünen Revier, wo das Jagdhorn aus dem letzten Loch pfeift. Trara! Auf Neusprech: "Wolf auf der Abschussliste - Zum ersten Mal könnte eines der Tiere im Südwesten erlegt werden". Und wenn der "Asyl "heult?  In der Natur ist nix an Nix schuld, eine Stadt nicht an ihrem menschengemachten Bild, wie zweifrau schreibt- "Händler sind alarmiert wegen Leerständen - Momentan häufen sich die Ladenschließungen in Tuttlingen - Appell an Stadt und Kunden" -  das Zentrum von Kannitverstan. Also weiter herumgepfuscht in der Natur, bis die erzogen ist: "Donaubergland als Modell für das Land - Kooperation zwischen Tourismus und Wirtschaft - Wie können Tourismus und die heimische Wirtschaft sinnvoll und erfolgreich zusammenarbeiten? Dies wollte das Land Baden-Württemberg gemeinsam mit der Donaubergland GmbH in Tuttlingen im Rahmen eines besonderen

Förderprojektes beispielhaft am Donaubergland herausarbeiten. Gerade für wirtschaftsstarke und durch erfolgreiche Industrieunternehmen geprägte Regionen, wie es sie in allen Landesteilen gibt, biete sich eine intensive Zusammenarbeit mit heimischen Firmen für den Tourismus geradezu an, heißt es in einer Pressemitteilung der Donaubergland GmbH".  Läden zu, Völkerwanderung im Donautal? "Unter Mitarbeit verschiedener Firmen im Landkreis Tuttlingen konnten nun entsprechende Handlungsempfehlungen für die Tourismusbranche sowie zwei Filme entwickelt und im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Donaubergland GmbH vorgestellt werden". Wenn das kein Hammer ist! Pardon: "Auszubildende des Hammerwerks Fridingen beim Projekttag zur Pflege des Donauwellen-Premiumweges Donaufelsen-Tour bei der Bronner Höhle. Das Hammerwerk ist offizieller Wegepate des Premiumwegs". Wollte da nicht einer, der mit dem Fahrrad neben der Donau  auf die Nase fiel, für den ersten Wolf Pate sein in Baden-Württemberg? Was ist aus Guido Wolfs Versprechen geworden, nachdem das mit dem Spitzenkandidaten zum Blasmusikpräsidenten führte? Auch anderswo lässt es sich leben, wie frau schreibt: "Ein Jahr voller Erlebnisse - Eisfischen bis US-Kongress: Austauschprogramm des Bundestags ermöglicht Mika Rempp USA-Auslandsjahr. Mika Rempp aus Emmingen-Liptingen ist derzeit in den USA. Möglich macht das das 'Parlamentarische Patenschafts-Programm', ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Seit August lebt der Schüler des Immanuel-Kant-Gymnasiums im Bundesstaat Wisconsin, wo er innerhalb eines Jahres auch seinen Highschool-Abschluss machen wird". Die Katholische Kirche hat ihn abgeschafft, auf dem Heuberg überlebt er, kommt die Frauenkunde: "Das ist die Familie Nikol(aus) - Die Deilinger sind seit den 60er-Jahren als der Bischof und sein Knecht Ruprecht unterwegs - Peter, Male, Berthold und Hans Nikol (oben; von links) sind die Deilinger Nikolaus-Famile. In den 70er-Jahren gehörte Peter Nikol (linkes Bild, links) selbst zu den Beschenkten, heute beschenkt er die Kinder als Nikolaus".  Leserpflegedienst muss sein, von frau natürlich: "Vom Leben ausgeschlossen - Nicht mehr sprechen, sitzen, laufen - Die 15-jährige Lina leidet an bislang wenig erforschter Krankheit". Spaichingen will bunter werden, Blau-Gelb vor dem Rathaus genügt wohl nicht, auch wenn alles Grün nur Grau ist: "Spaichingen entfernt seine Grauen Flecken - Kombination von städtischem und privatem Ausbau soll ganz Spaichingen schnelles Glasfaser-Internet ermöglichen". Einen Haken hat die Geschichte aber, koscht nix, gibt es nicht: "Wenn die Anschlussquote über etwa 35 Prozent liegt, wird die NetCom das ganze Stadtgebiet eigenwirtschaftlich ausbauen und jede und jeder habe dann die Möglichkeit, Glasfaser zu bekommen. Der Auftrag für den Ausbau des GFP beläuft sich auf rund fünf Millionen Euro. Hierbei fördert der Bund 50 Prozent der Kosten und das Land BW 40 Prozent. Die restlichen zehn Prozent, also rund 500.000 Euro, sind von der Stadt zu tragen". Alle Jahre wieder, schon stehen Weihnachtsmänner zwischen Jahresendmunition: "Feuerwerk quält Hundeohren - Flughafen statt Wohnzimmer - Viele Hundehalter verbringen den Jahreswechsel an ungewöhnlichen Orten - Hunde und Hundehalter blicken dem Jahreswechsel sorgenvoll entgegen".  Nicht sie, es gibt ja Sondervermögen: "Kompromiss beim großen Streitthema - EU-Länder einigen sich auf Grundsätze für neue Schuldenregeln - Individuellere Betrachtung der Staaten".  Sie wissen, was kommt und geht: "Wie Supermärkte vorm Fest um Kunden buhlen -  Für Lebensmittelhändler und Discounter sind die Wochen vor Weihnachten besonders wichtig - Festessen ist unantastbar". Und sie erst recht: "Schweizer wollen Deutscher Bahn Ratschläge geben - Im grenzüberschreitenden Bahnverkehr ist der Frust der Schweizer über die Deutsche Bahn zu spüren. 'Deutschland ist unser Sorgenkind', sagt Peter Füglistaler, Direktor des schweizerischen Bundesamtes für Verkehr. Inzwischen sei jeder zweite Zug aus Deutschland nicht pünktlich. 'Das ist aus unserer Sicht nicht vertretbar', sagt er. 'Eine Bahn muss einfach 85 bis 90 Prozent pünktlich sein'.  Dafür sei das Management eines Bahnbetriebs da". Wo bleibt neben dem Donnerwetter der Weihnachtszauber? Die Seite für den Reißwolf vielleicht vom Mann mit der schwarzen Maske: "'Rituale tragen eine Magie in sich' - Ritualforscherin Antje Pfab über die kraftvolle Wirkung von Weihnachten und welche ungewöhnliche Gabe Kinder besitzen. Doch manche Traditionen brauchen auch Veränderung". Hier vielleicht: "2,45 Billionen Euro Schulden - Deutsche Staatsverschuldung um 3,6 Prozent gestiegen". Murks hat immer recht.

Kriminelle klauen kilometerweise Kabel
Wichtige Bahnstrecke Frankfurt - Mannheim lahm gelegt: Massive Einschränkungen bis nach Weihnachten
Kriminelle haben eine der meistbefahrenen Bahnstrecken Deutschlands über Weihnachten größtenteils lahm gelegt: Der Zugverkehr zwischen Mannheim und Frankfurt bleibt bis in die kommende Woche hinein stark eingeschränkt. Zwischen Mannheim und Frankfurt, auf der sogenannten Riedbahnstrecke, kommt es wegen gestohlener Kabel voraussichtlich noch bis kommende Woche zu massiven Beeinträchtigungen im Nah- und Fernverkehr...Unbekannte Täter hatten in einer Baustelle an der Bahnstrecke zwischen Mannheim-Waldhof und Lampertheim (Kreis Bergstraße) mehr als zweieinhalb Kilometer Kabel der Leit- und Sicherheitstechnik durchtrennt und Kupferkabel gestohlen. Durch die fehlenden Kabel sind laut Bundespolizei Signalanlagen ausgefallen.
(swr.de. Dieser Staat hat seine Existenzberechtigung verloren, denn er kann nicht für die Sicherheit der Bürger sorgen. Scholz und KRÄTSCH zurücktreten!)

Verletzt wurde niemand
Unbekannter schießt auf das Landratsamt in Ulm
An einem Fenster im Erdgeschoss des Landratsamtes in der Nähe des Ulmer Bahnhofs gibt es zwei Einschussstellen. Auf das Glas ist offenbar von einem vorbeiführenden Fußweg geschossen worden. Nach Polizeiangaben fielen die Schüsse am frühen Morgen gegen 4.30 Uhr. ..
(swr.de. Wildsüdwest.)

Kultur
Ballett-Ensemble aus der Ukraine reißt das Publikum in Lahr mit
Szenenapplaus und Beifall im Stehen hat es im Parktheater für das Classical Ukrainian Etoile Ballet gegeben. Mit dabei war auch eine junge Lahrer Formation.
(Badische Zeitung. Wohin? Schauspiel für ausgerissene Fahnenflüchtige? Auch Krieg ist Kultur und alles nur Propaganda.)

Guten Morgen!
Guten Morgen. Es ist Freitag, übermorgen ist Heiligabend und trotzdem ist das mit der Weihnachtsstimmung so eine Sache. So richtig scheint sie noch nicht aufzukommen, was vielleicht auch an Sturm "Zoltan" liegt. Das Tief hat gestern Abend dafür gesorgt, dass in manchen Teilen Baden-Württembergs die Weihnachtsmärkte geschlossen wurden. Und auch die protestierenden Bauern, die gestern kurzerhand den Verkehr in Stuttgart lahmgelegt haben, haben sicher nicht für mehr Entspannung gesorgt. Heute wird aber bestimmt alles besser, schließlich ist Heiligabend quasi schon in Sicht. Nur noch zweimal Schlafen...
(swr.de. War das nicht der Lottogewinner von Loriot?)

Worauf freut ihr euch an Weihnachten am meisten?
Das mit der (vor)weihnachtlichen Stimmung haben wir ja bereits angerissen. Aber wie sieht es denn mit der Vorfreude aus? Auch wenn es in den vergangenen Tagen meist hektisch und stressig zugegangen ist, gibt es trotzdem auch die kurzen Momente, in denen man abschweift und an die Feiertage denkt. Doch jeder Mensch ist anders, daher hätte ich eine kleine Frage:...
(swr.de. Steht's denn nicht in der Zeitung? Der Weihnachtsmann steigt vom Weihnachtsbaum herab.)

Vorgabe der Landesregierung
Universität Stuttgart schließt im Winter Hörsäle – um Energie zu sparen
Die Universität Stuttgart macht im Januar zwei Wochen zusätzlich dicht. Denn in Baden-Württemberg hat die Landesregierung die Universitäten angehalten, die Energiekosten um 20 Prozent zu senken.
VON Redaktion
Im Klartext: Der grüne Finanzminister in Baden-Württemberg hat kein Geld mehr, um die Gebäude warmzuhalten. Die kommt die Klimarettung als Begründung gerade recht, den grünen Kopf zu retten. So ganz verstehen wir das nicht: Die Dächer sind vollgestopft mit Photovoltaikanlagen. Immer mehr Windräder stehen auch in Baden-Württemberg. Und die Grünen dort produzieren doch auch heiße Luft in rauen Mengen. Früher musste jeder Schüler Kohle oder Briketts mit in die Schulklasse mitbringen. Aber da gab es noch keine Windräder...
(Tichys Einblick. Wann vergeht Grünen Hören und Sehen? Die brauchen doch keine Uni. Sonst werden sie noch gescheiter als ihre ÄLÄNDSregierung.  Hat's der CDU die Sprache verhagelt? )

Zugverkehr nach Norden und Süden beeinträchtigt
Wegen der aktuellen Wetterlage ist der Zugverkehr in Teilen Deutschlands eingeschränkt. In Baden-Württemberg betrifft das Verbindungen von Stuttgart nach Basel, aber auch Richtung Norden nach Hannover und Hamburg. Der Fährverkehr auf dem Bodensee, der gestern Abend eingestellt wurde, läuft nun wieder weitgehend nach Plan. .. Lediglich der Katamaran zwischen Konstanz und Friedrichshafen ist noch nicht wieder unterwegs.
(swr.de. Und es weht der Wind das Klima umher.)

Sturm Zoltan: Mehrere Weihnachtsmärkte geschlossen
Das stürmische Wetter hatte gestern Folgen in vielen Gegenden von Baden-Württemberg. So mussten einige Weihnachtsmärkte geschlossen bleiben, auf dem Bodensee blieben die Fähren im Hafen. Auch heute sind starke Winde möglich, in den Höhenlagen sind orkanartige Böen drin.
(swr.de. Schlechter Flugtag für Engel?)

700.000 Euro für eine saubere Stadt
Verpackungssteuer in Tübingen: Jetzt wird sie eingezogen
Ob in der Bäckerei, bei der Metzgerei oder im Restaurant - seit zwei Jahren gibt es die Verpackungssteuer für Einweggeschirr in Tübingen. Erste Betriebe haben bereits gezahlt. Tübingen zieht jetzt die Verpackungssteuer ein. Mindestens 700.000 Euro müssen die Betriebe an Steuergeldern für das Jahr 2022 zahlen, so die Berechnungen der Stadt Tübingen. Knapp 60 Betriebe haben das Geld bereits bezahlt. Rund 150.000 Euro sind schon in der Kasse der Stadt gelandet. Die Einnahmen aus der Steuer sollen nach Angaben der Stadtverwaltung genutzt werden, um den öffentlichen Raum sauber zu halten.
(swr.de. Sauber? Rein muss TÜ sein. Und was wird aus dem veröffentlichten vermüllten Raum?)

Winfried Kretschmann will bei Rente mit 63 sparen
„Wir haben eine höhere Lebenserwartung. Ein Großteil derer, die früher in Rente gehen, sind gesund, verdienen gut – und sind eigentlich leistungsfähig“, sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Deshalb brauche Deutschland andere Rentenmodelle.
(welt.de. Täglich grüßt das Murmeltier. Zwangsarbeit für Deutsche, damit die Welt hier urlauben kann? Leser-Kommentar: Leser-Kommentar: "So lange wir uns eine opulente Flüchtlingpolitik, hohes Bürgergeld, Hunderte von Millionen Euro Wirtschaftshilfen an andere Länder, zB China und Indien, beides Wettbewerber im weltweiten Handel usw. leisten, empfinde ich es als typische Ignoranz und Arroganz der Politik, den deutschen Rentner und Arbeitnehmer zu schröpfen. Wir arbeiten im EU - Vergleich am längsten und gehen dann mit einem geringeren Rentenniveau als andere in Rente, wobei das Pro-Kopf Vermögen und die Wohneigentumsquote bei uns geringer sind, als zB in Italien und Spanien. Trotzdem wird immer wieder der Mittelstand steuerlich geknechtet und die Rentner, die unseren ganzen Wohlstand erst ermöglicht haben, sind die neuen Buhmänner und Frauen der Nation. Bis 70 J. sollen wir bald arbeiten, was für eine Frechheit".)

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Sensationelle Umfrage
Le Pens Partei vor Triumph bei Europawahl
Die Partei von Marine Le Pen steht in Umfragen zur Europawahl so gut da wie nie. Inzwischen führt sie mit großem Vorsprung und hängt Präsident Macrons „Renaissance“ um zehn Prozentpunkte ab..Demnach wird der Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen im Vergleich zum Urnengang von 2019 um acht Prozentpunkte zulegen und 31 Prozent erreichen..
(Junge Freiheit. Wer fragt, kriegt nicht immer die passende Antwort.)

Termin parallel zur EU-Wahl
Angst vor der AfD: Neuwahlen schon im Juni?
Die CSU fordert angesichts der Regierungskrise rund um den Haushalt Neuwahlen für den 9. Juni – parallel zur Europawahl. Ansonsten könnte die AfD stärkste Partei werden.
(Junge Freiheit. Nur echt mit dem Söder-Kreuz.)

Rekordsteuereinnahmen
Die Lüge von den „knappen Kassen“
Die Regierung streicht überall. Die Begründung, die auch Medien übernehmen, lautet: „knappe Kassen“. Doch in Wirklichkeit hatte der Staat noch nie so viel Geld wie jetzt. Aber Migration kostet.
(Junge Freiheit. Die Welt der grünen kleinen Frauchen und Männchen ist unendlich.)

Verschuldung des Staates
Jeden dritten Tag kommt eine Milliarde Euro dazu
Von Januar bis September hat sich der Staat um weitere 85,8 Milliarden Euro verschuldet. Haupttreiber ist die Politik der Bundesregierung. Die Schulden reichen mittlerweile in den Billionen-Bereich.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Das koscht doch nix.)

Zug nach Nirgendwo. Die Bahn, die keine Kurve mehr kriegt.

Helds Ausblick – 11/2023
Eine Politik des Dauernotstands führt in den Staatsbankrott
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Staatsverschuldung bietet die Chance zu einer grundlegenden Kurskorrektur in diesem Land. Es kann nur durch eine Abkehr von der Politik der endlosen „großen Rettungen“ erfüllt werden.
VON Gerd Held
(Tichys Einblick. Rette sich, wer kann vor diesem närrischen Dreigestirn.)

60 Euro oder mehr?
Spar-Wirrwarr der Ampel bringt das Deutschlandticket in Gefahr
350 Millionen Euro will die Bundesregierung im öffentlichen Nahverkehr einsparen. Tut sie das beim Deutschlandticket, könnte die 49-Euro-Flatrate deutlich teurer werden. Auch ihre bundesweite Gültigkeit wäre dann in Gefahr. Der Chef der Verkehrsministerkonferenz ist alarmiert.
(welt.de. Wo liegt Deutschland? Was wären Bahn und Busse ohne Afrika und Orient?)

Auf diese Regierung ist kein Verlass
Kaum ist eine politische Einigung über den Haushalt erzielt, stellt die Ampel-Koalition ihre eigenen Beschlüsse schon wieder infrage. Es ist wohlfeil, aus der Empörung betroffener Bürger politisches Kapital zu schlagen. Denn alle wissen: Am Sparen führt kein Weg vorbei.
(welt.de. Wohin dann mit dem vielen erpressten Geld für die andere Welt?)

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NACHLESE
Rechtliche Stellungnahme TVP World
Die Regierung Tusk besetzt gewaltsam das polnische Fernsehen
Von David Engels
In Deutschland herrscht Schadenfreude über die Demontage des angeblichen polnischen „Propaganda-Senders“ TVP. In Wirklichkeit handelt es sich um ein unerhörtes Vorgehen in einer westlichen Demokratie. Wir dokumentieren die verzweifelte Stellungnahme von TVP World...Wie sieht nun also die Rechtslage aus? TVP-World, eine Tochtergesellschaft von TVP, die sich in den letzten Jahren zunehmend mit englischsprachigen Qualitätssendungen zur Weltlage einen Namen gemacht hat, veröffentlichte gestern eine klare und erstaunlich unaufgeregte Stellungnahme, bedenkt man, dass im selben Gebäude nur wenige Türen weiter tumultartige Szenen tobten, bei denen selbst der ebenfalls anwesende Ex-Premierminister Morawiecki physisch bedroht wurde, während draußen Polizeikordons das gesamte Gebäude gegen Demonstranten absichern mussten...
(Tichys Einblick. Angriffskrieg mitten in Kleineuropa, in der EUdSSR westlicher "Demokratien"?)
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Jetzt ist Polen wieder ganz im Westen
Von WOLFGANG HÜBNER
Es lohnt sich in diesen Tagen, den Blick auf Deutschlands größten östlichen Nachbarn zu richten. Denn dort wird nach dem Regierungswechsel in Warschau exemplarisch deutlich, was für die Machtfrage im Staat wirklich wichtig ist: Die Verfügungsgewalt über die Medien, vor allem das Fernsehen. Deshalb hat die neue EU-freundliche linksliberale Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk nicht lange gezögert, die Herrschaft über die Kanäle des staatlichen Fernsehens ebenso zu beanspruchen wie über die Justiz. Das tut sie übrigens ganz in der Tradition der nationalistisch-sozialen Vorgänger an den Schalthebeln der polnischen Politik.Dabei stößt sie allerdings nicht nur auf den erbitterten Widerstand der entmachteten PiS-Partei, sondern auch auf die Gegenwehr des dieser Partei entstammenden Staatspräsidenten Duda. Der hat sehr viel mehr politische Möglichkeiten als der deutsche Bundespräsident. Deshalb kann (und wird) er die neue Regierung blockieren, wo es nur geht. Es gibt also einen harten, nicht ungefährlichen Machtkampf in Warschau, der leicht auch zum Kulturkampf ausarten kann. Denn in der Parteienkoalition von Tusk herrscht viel Begeisterung auch für die fragwürdigsten Varianten modernen westlichen Lebensstils. Entscheidend für die innere Stabilität des Nachbarlandes wird jedoch die Sozialpolitik und die Migrationsfrage werden. In diesen Bereichen hat die alte Regierung Marken gesetzt, die bei Übertretung und Missachtung seitens ihrer Nachfolger zu großen Verwerfungen in Polen führen dürften. In Deutschland braucht niemand den PiS-Mächtigen nachtrauern. Mit deren deutschfeindlichen Auslassungen sowie irrwitzigen Reparationsforderungen haben sie sich hierzulande keine Freunde gemacht. Und mit ihrem irrationalen Russenhass, ihrer militärischen Anbiederei an die USA und der massiven Unterstützung für das Regime in Kiew hat sich die alte Regierung letztlich selbst ins Knie geschossen: Man wird entweder „wertebasiert“ westlich oder taktiert sich ins Abseits. Letzteres ist der PiS unfreiwillig gut gelungen, denn Polen ist nun wieder ganz im Westen gelandet!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte ausschließlich mit Bewegtbild- und Audioangeboten auf dem Markt vertreten sein. Trotzdem versuchen die öffentlich-rechtlichen Sender, im Internet Zeitung zu spielen. Das ist nicht ihre Aufgabe! Das ist für uns ein großes Problem. Die Angebote der Rundfunkanstalten sind kostenlos, während wir unsere qualitativ hochwertigen Angebote bepreisen müssen. Mit Abogebühren und dem Generieren von Werbeeinnahmen. Der Wettbewerb wird unfair, wenn ein Player so in den Markt hineingeht und keine Gebühren von den Kunden verlangt.
(Lutz Schumacher, Geschäftsführer Schwäbischer Verlag. Zeitung heißt Nachricht, da scheint ein ehemaliger Volontär etwas falsch verstanden haben. Vielleicht entdeckt er  mal das Neuland Internet für den Verlag als Nachrichtentransportmittel, denn Zeitung von gestern ist weder aktuell noch umfassend oder wahrhaftig Information. Daneben liegt er auch deshalb, weil sein Verlag sowohl Radio wie Fernsehen produziert.
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Reserve für Netzstabilität
Bundesnetzagentur verbietet vorzeitige Stilllegung von Kohlekraftwerken
Die Ampelkoalition will den „Kohleausstieg“ auf 2030 vorziehen. Die Bundesnetzagentur hat jedoch mehreren Betreibern untersagt, die Kohlekraftwerke stillzulegen. Sie sollen als Reserve auf Abruf dienen. Das wird teuer – zahlen muss der Verbraucher. Der muss 2024 bereits mit deutlich höheren Strompreisen rechnen.
VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Ampel abschalten! Deutschland braucht eine Regierung.)

14 Menschen tot, mindestens 24 verletzt
Todesschütze von Prag war Waffennarr und kündigte Tat im Internet an
Bei dem schlimmsten Schusswaffenangriff in Tschechien seit Jahrzehnten hat ein 24-Jähriger an der Prager Karls-Universität mindestens 14 Menschen getötet und zahlreiche weitere Menschen verletzt. Der Täter wurde tot aufgefunden. Es gebe keine Hinweise auf einen Zusammenhang zum internationalen Terrorismus, teilte Innenminister Vit Rakusan am Donnerstag mit.
(focus.de. Terror ist kein Terror?)

Betrunkener mit Machete auf Potsdamer Weihnachtsmarkt gefasst
Auf dem Weihnachtsmarkt in der Potsdamer Innenstadt wurde am Mittwoch ein 34-jähriger Mann entwaffnet, der eine Machete dabeihatte. Der Mann flüchtete zunächst, konnte dann jedoch von der Polizei überwältigt werden. Sein Alkoholwert betrug 1,95 Promille.
(welt.de. Nur eine Frage der Promille?)

Achgut.tv
Rückspiegel: Keine Weihnachtsansprache
Video. Eigentlich sollte das eine Weihnachtsansprache werden. Aber das kann niemand so getragen und inhaltsleer wie der Bundespräsident. Also würdigen wir die Bauernproteste. Die haben es geschafft, dass sich plötzlich ein Minister nach dem anderen von der eigenen Regierung distanziert.
(achgut.com. Wie sagte ein Gutmensch als Berserker, in "Unterleuten", von Juli Zeh, ZDF-Mehrteiler: "Ich weiß jetzt,  warum die  Leute Gewalt so toll finden: weil Gewalt funktioniert".)

Arnold Vaatz
Grüne, lernt von Merkel!
Wenn Ihr Eure Macht erhalten wollt, dann macht es wie Merkel! Was Merkel getan hat, war für sie selbst gut und für Deutschland tödlich. Wenn Ihr aber so rangeht wie Merkel, dann ist das für Deutschland gut und für Eure Plätze auf Euren Ministersesseln auch!​​​​​​​
(achgut.com. Gelobt sei Mutti Angela ohne Kind.)

Noch kaum Schuldsprüche zum letzten Jahr
Faeser: Sorge vor erneutem Gewaltexzess an Silvester
Nancy Faeser macht sich vermehrt Sorgen um das Land. Nun fiel ihr auf, dass Polizei und Rettungskräfte kaum noch respektiert werden. Doch die Problemviertel wurden von migrationsseligen Politikern wie Faeser neu bevölkert. Nun wundert sich die politische Klasse über Parallelgesellschaften.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Sanmmelklage?)

Pressekonferenz
Orbán: „Dann würden bei uns Nato-Truppen intervenieren“
Von Boris Kálnoky
Ein Nato-Beitritt der Ukraine komme nicht in Frage, weitere gemeinsame Kreditaufnahmen mit der EU auch nicht. – Kurz vor Weihnachten hielt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán eine mehr als zweistündige Pressekonferenz.
(Tichys Einblick. Dann greift die EUdSSR ein wie einst die UdSSR?)

Wenig Teilnehmer, hohe Abbruchquote
Rechnungshof: Darum scheitert die Integration der Ukrainer
Nur wenige ukrainische Flüchtlinge gehen arbeiten. Innenministerin Faeser begründet das mit den langen Integrationskursen. Doch die kosten eine Milliarde und sind ein Fiasko, wie der Rechnungshof enthüllt.
(Junge Freiheit. Die Ukrainersind gar nicht lustig wie die Tiroler.)

Ex-Admiral Gallaudet:
„Wir werden von einer nicht-menschlichen Intelligenz besucht“
Der nächste hochrangige Whistleblower nach David Grusch hat ausgepackt: Robert Fleischer, Experte für UAP-Phänomene, ordnet die brisanten Äußerungen von Ex-Admiral Timothy Gallaudet und ihre politischen Folgen ein.
(focus.de. Ist's in der Politik nicht umgekehrt? Menschliche Nichtintelligenz.)

NDR hetzt gegen Bauernproteste in Niedersachsen
Ein Protest gegen die Ampelregierung, mit Straßenblockaden durch Trecker in Niedersachsen. Dass die Landwirte am Mittwoch vehement gegen die rote Ampelregierung protestierten, kam einem Sakrileg gleich. Sie hatten in ihrem Zorn über die neuen Belastungen zum Beispiel den Wesertunnel zehn Kilometer vor Bremerhaven blockiert. Niemand kam durch. Aber auch niemandes Leben wurde gefährdet, denn auf beiden Weserseiten existieren Krankenhäuser, die die Kranken der jeweiligen Seite gut versorgen können. Das Sakrileg aber bleibt. Deshalb ätzte NDR-Moderator Jan Starkebaum am Mittwochabend in der Sendung „Hallo Niedersachsen“ gegen diejenigen, die ihm mit ihrer Arbeit jeden Tag sein Essen produzieren (Vertextung des Beitrags ergänzt mit Kommentaren von PI-NEWS):Moderator Starkebaum: „Was die Methoden angeht, unterscheidet sich der Prozess der Landwirte gerade nicht sonderlich von den Klimaprotesten der letzten Zeit. Straßenblockaden und Verkehrschaos.“ Hart arbeitende Bauern werden mit jenen gelangweilten Wohlstandsverwöhnten gleichgesetzt, die in einem ganzen Monat, vielleicht in ihrem ganzen Leben, nicht so viel körperliche Arbeit leisten oder geleistet haben wie ein Bauer an einem Tag. „Nur geht es in diesem Fall nicht um mehr Klimaschutz, sondern um Privilegien beim Diesel-Preis und der KFZ-Steuer. Die will die Bundesregierung streichen, um den Haushalt für 2024 zu stemmen.“ „Privilegien“ werden den Bauern also weggenommen, die Landwirte als neue Adlige sozusagen, die endlich ihre ungerechten Vorteile verlieren sollen. So hört sich das an. Die Landwirte gleichgesetzt mit dem Ersten Stand im absolutistischen Frankreich, demgegenüber ein darbendes, armes Hartz-4-Faulenzertum, das den vollen Benzinpreis zahlen muss. Man fragt sich, warum die sich dann trotzdem nicht zum Spargelstechen oder Erdbeerpflücken bücken mögen. Die Regierung wird dagegen als hart arbeitend dargestellt, die Probleme „stemmen“ muss. Starkebaum: „Und die Einschnitte, muss man sagen, treffen die Landwirtschaft überproportional stark. Deshalb auch heute Blockaden mit Landmaschinen an verschiedenen Orten.“ Ein wahrer Satz, er sollte aber konkretisiert werden: Ein Prozent der Bevölkerung soll zehn Prozent der Haushaltseinsparungen beisteuern. Moderator Starkebaum: „Eins muss man den Landwirten lassen, protestieren können sie. Aber wie gravierend sind die Kürzungspläne der Bundesregierung für die Höfe tatsächlich? Das kann uns Professor Bernhard Brümmer erläutern, Agrarökonom an der Universität Göttingen. Herr Brümmer, von den Landwirten wird ja ein großes Höfesterben heraufbeschworen. Sehen Sie die Lage auch so dramatisch?“ „Eins muss man den Landwirten lassen, protestieren können sie.“ Ein besonders frecher Satz des Schmierenmoderators. Er lässt mitschwingen, dass die Landwirte eines richtig können, nämlich protestieren, alles andere dagegen aber nicht oder jedenfalls viel schlechter bewältigen. Und das wirklich stattfindende Höfesterben wird von den Bauern „heraufbeschworen“, ist also nur Panikmache oder Einbildung und findet tatsächlich nicht statt? „Eines muss man Starkebaum lassen: Pöbeln kann er.“ Der angesprochene Professor jedenfalls soll nun als Wissenschaftler darlegen, wie viel die Bauern „tatsächlich“ verdienen, entgegen ihren eigenen Klagen. Der Professor hat den Überblick und berichtet im Sinne des NDR, wie gut es den Bauern „tatsächlich“ geht (bei 2:50 min.): Professor Brümmer: „Guten Abend. Die jetzt von der Bundesregierung vorgeschlagenen Einschnitte sind ganz sicher schmerzhaft und fordern eine hohe Anpassungsbereitschaft seitens der Landwirte. Von der Größenordnung her, glaube ich, muss man aber schon sagen, dass es sich hier eher vielleicht um den Tropfen handelt, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Die Größenordnung insgesamt mit etwa 4000 Euro, knapp 4000 Euro pro Betrieb ist vermutlich schon nicht existenzbedrohend für die allermeisten Landwirte.“ […] Moderator Starkebaum: „Wir hören viele Klagen über hohe Kosten in der Landwirtschaft. Aber wie sah die Bilanz denn insgesamt aus im letzten Jahr für die Betriebe?“ Brümmer: „Gerade das letzte Jahr, zugegebenermaßen eines der besten, das die Landwirtschaft jemals gesehen hat, war eigentlich sehr, sehr gut. Die Produktpreise insbesondere waren hoch, die Vorleistungspreise auch. Aber durch die hohen Produktpreise wurde das mehr als überkompensiert. Wir hatten im letzten Wirtschaftsjahr tatsächlich eine Entlohnung je Familienarbeitskraft in Höhe von 80.000 Euro im Durchschnitt über alle Betriebe. Das ist außergewöhnlich hoch und mag mit eine Rolle dabei gespielt haben, dass jetzt die Regierung auch, ähm, die Anpassungsfähigkeit der Landwirtschaft mit dieser Kürzung [besonders betont:] nicht überfordert sieht.“ Der Herr Professor hat also eruiert, es geht den Bauern gut. Drei Familienangehörige eines bäuerlichen Betriebs erhalten seiner Meinung nach zusammen im Schnitt eine Viertelmillion Entlohnung pro Jahr. In vier Jahren haben sie eine Million zusammen. Gerne können Landwirte bei uns auf PI-NEWS eine Gegendarstellung schreiben (an: info@pi-news.net) und darstellen, wie viel tatsächlich unterm Strich übrig bleibt und wie die Bedingungen ihrer Arbeit aussehen. Vielleicht kann da sogar ein Göttinger Professor noch etwas lernen. Wir sichern Anonymität bei der Veröffentlichung zu.
(pi-news.net)

Sensationelle Studie zeigt:
Mehrheit findet WDR voll gut – Quelle: WDR
Von David Boos
Der WDR veröffentlichte seine Interpretation einer von ihm in Auftrag gegebenen Studie zur Glaubwürdigkeit von Medien. Die fiel zwar bei weitem nicht so gut aus wie bestellt, aber das hinderte den WDR nicht daran, es zurecht zu deuten.
(Tichys Einblick. Hausmacher-Journalismus. Leser-Kommentar: "Vertrauen und der W(i)D(erliche)R(undfunk) passen genauso gut zusammen wie die Rüstungsindustrie und Frieden oder BigPharma und Gesundheit! Es war DIESER Sender, der KINDER trällern ließ: „Meine Oma ist ne alte Umweltsau!“ Für mich zumindest ekelerregend als vertrauenswürdig!")

Bürgerlicher Aufstand
Rückblick 2023: ARD, ZDF und Co treiben ihr Unwesen unbeirrt weiter
Von Josef Kraus und Wolfgang Krämer
Auch in diesem allmählich zu Ende gehenden Jahr hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht zurückgehalten, was Geldverschwendung, Vetternwirtschaft und politische Indoktrination angeht. Doch immer mehr Bürger begehren dagegen auf, so die Initiative „Rote Karte Staatsfunk!“
(Tichys Einblick. Narrenbüttel.)

Immer mehr Auswanderer
„Der neue amerikanische Traum ist es, das Land zu verlassen“
Viele Amerikaner sehen kaum noch Aufstiegschancen in ihrem Land. Dabei haben die USA immer damit geworben, es hier vom Tellerwäscher zum Millionär schaffen zu können. ..
(welt.de. Der Westen geht unter, im Osten die Sonne auf.)

Aufruf aus Kiew
Wehrpflichtige: Buschmann will Ukrainer nicht zur Rückkehr zwingen
Kiew will ukrainische Wehrpflichtige, die ins Ausland gegangen sind, an die Front holen. Justizminister Buschmann ist dagegen. Niemand dürfe zum Kriegsdienst gezwungen werden. Aus der CDU kommen andere Stimmen.
(Junge Freiheit. Sein Rücktritt ist überfällig. Was hat der eigentlich studiert, laut Gesetz haben hier Ukrainer nichts verloren.)

Pfarrer Michaelis in Quedlinburg
Amtliches evangelisches Mobbing wegen Kritik an Corona-Politik
Von Achijah Zorn
Ein Pfarrer soll in Quedlinburg auf keine Kanzel mehr gelassen werden. Er hat nichts verbrochen, was ihn als Pfarrer unglaubwürdig macht. Im Gegenteil: Ob man seine Meinung mag oder nicht, er steht für die freie Meinungsäußerung auf dem Boden des Grundgesetzes, der Heiligen Schrift und der evangelischen Bekenntnisschriften.
(Tichys Einblick. Der Teufel ist ein Echhörnchen.)

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