(tutut) - Nachdem die Gutmenschen alle Bösmenschen an die Wand demonstriert haben, hat der Sozialismus freie Bahn. Klingt gut, ist aber nur Schienenersatzverkehr. Wie Orangeat aus Tomate oder Muckefuck statt Bohnenkaffe. Gut gemeint ist meist das Gegenteil von gut, da helfen auch keine Bürgermeister im grünen Häs gegen Bürger, wenn sie wie Blinde von der Farbe über Demokratie und Menschenrechte fabeln. Nicht ohne Mitläufer, denn ohne sie geht "die Kapitulation der Bundesdeutschen vor der Politik"nicht, wie Roger Reyab schreibt in "Der Untergang". Der wie vielte mag es sein vor dem endgültigen? "Deutschland kapituliert vor der politischen Kultur und der Kaste der Berufspolitiker, die von dieser Kultur am Leben gehalten wird. Die Volksvertreter verkörpern einen Willen, der den Wählerinen und Wählern oftmals unbekanntist. Merkwürdig abgehoben erringen Politiker Macht, die ihnen durch unpolitische Egomanen und in Teilsegmente verstreute Interessengruppen verliehen wurde. Alle Macht geht vom Volke aus - oder geht alle Macht am Volk vorbei?" Zuerst aber ist der Ofen aus, wird nicht Holz statt Atom gespalten. Das gehört ebenso zu den "überschätzten Dingen", mit denen Hans von Trotha ein kleines Lexikon füllt, in dem Demokratie und Menschenrechte noch um Aufnahme betteln, so überflüssig sie täglich geflutet werden. Nur eine Frage der Definitionen. "Wer weiß nicht gern, woran er ist. Wer wüsste nicht gern immer Bescheid, was ein Ding ist, mit dem man es zu tun bekommt. Wer wäre sich nicht gern sicher, worum es geht, wenn er sich in der Welt bewegt. Das aber bleibt ein Traum, ein immerwährender Konjunktiv. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Wer mit der Natur, mit der Geschichte, mit der Wirtschaft, mit der Vergangenheit, mit der Zukunft, mit dem Wetter oder mit anderen Menschen, kurz, wer mit etwas zu tun hat, das sich dynamisch entwickeln kann, der weiß nicht, kann nicht wissen, woran er im nächsten Moment sein wird. Um diesem Zustand der Hilflosigkeit prophylaktisch zu begegnen, hat der Mensch die Definition erfunden. Sie verkörpert einen Mythos der Beständigkeit und Sicherheit. Eine Definition ist die Reduktion eines Phänomens auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner, um ein größtes gemeinsames Vielfaches vor Überraschung zu schützen. Die Definition ist dasjenige an einer Sache, was wir ihm im Nachhinein schon vorher zugeschrieben haben wollen". Das ist wie mit der doppelten Staatsbürgerschaft, mal deutsch, mal türkisch. Der eine sagt so, sagt Klima, der andere sagt anders, Wetter, und definiert sich jeder politisch selbst und alle reden aneinander vorbei. und das definieren sie dann als Politik. Glaubenssache. Wie Seneca sagt: "Religion gilt dem gemeinen Manne als wahr, dem Weisen als falsch und dem Herrscher als nützlich". Und frau will und übernimmt alles, um sich dabei selbst zu übernehmen. Heute kennen sie keine Männer und Frauen mehr, nur noch Diverse, wer aber will diese definieren, aber wieder ist dieZeit gekommen, da sie keine Parteien mehr kennen außer einer, und die ist Nazi rechts und muss weg. "In einem Land, in dem ein regierender Monarch den Ausbruch eines nicht zuletzt von ihm selbst betriebenen Krieges für den Ausruf missbraucht hat: 'Ich kenne keine Parteien mehr. Ich kenne nur noch Deutsche!' , und in dem keine zwanzig Jahre nach dieser propagandistischen Bombe alle gerade wieder einigermaßen zu sich kommenden Parteien von einem Usurpator gleichgeschaltet worden sind und wieder zwanzig Jahre später von einem anderen Regime zwangsvereinigt, muss man ein möglichst vielfältiges und farbiges System unterschiedlicher Parteien hochhalten -dazu verpflichten Vernunft und Geschichte. In der Bundesrepublik Deutschland ist dieser Grundsatz allerdings derart gründlich beherzigt worden, dass das Parteiensystem als sich düngend Wucherung der Demokratie gefährlicher geworden ist als andere Angriffe auf diese Form der freien Gesellschaft, von denen es glücklicherweise so viele gar nicht gegeben hat. Alle politischen Schlüsselpositionen, alle nennenswerten staatlichen Geldströme, alle wichtigen Entscheidugen liegen in den Erbhöfen der Parteien, allen voran die Personalfragen". Und bun definieren siich selbst, in einem Eiertanz ums Grundgesetz. Seitenweise, aber auch weise? Ein
Chefredakteur mault herum - "Schwamm drüber, Grundgesetz! ...Das Grundgesetz als Antwort auf die absolute Pervertierung von Staatlichkeit durch Hitlers Wahn vom Dritten Reich ist immer noch ein Versprechen auf Menschenwürde und Freiheit - und zwar mit Ewigkeitsgarantie. Das allerdings haben die Mächtigen, die sich jetzt für ihre Liebe zum Grundgesetz gerne feiern, zwischendurch auch ganz gerne mal vergessen.", ohne zur Sache zu kommen mit These, Antithese und Synthese und diese "Mächtigen" zu nennen, und so wird eine Art Kindergeburtstag daraus, für den ausgerechnet ein sozialisierter Maoist den Trinkspruch geben darf: als eine verkörperte Vergesslichkeit:. Wahlkrampf: "'Europa heißt Frieden und Freiheit' - Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg: Heute wird oft vergessen, dass unsere Verfassung einer Zeit entstammt, in der Deutschland buchstäblich in Schutt und Asche lag und tiefes Misstrauen - auch gegenüber der eigenen Bevölkerung - die Entstehungsgeschichte des neuen Staates prägte. Umso bemerkenswerter ist daher der Europabezug in der Präambel, wonach das Deutsche Volk 'von dem Willen beseelt' sei, 'als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen'. Dieser Satz der vielbeschworenen Mütter und Väter des Grundgesetzes erwies sich im Nachhinein geradezu als visionär. Vielleicht mehr als jemals zuvor in den 75 Jahren unserer Verfassung ist die europäische Friedensordnung heute massiv bedroht - von innen und von außen. Sie zu schützen und für sie einzustehen, ist Aufgabe von uns allen. Denn Europa heißt Frieden und Freiheit. Das wissen auch die Menschen aus der Ukraine. Sie verteidigen in diesen Zeiten nicht nur ihr Land, sondern auch die europäische Freiheit. Ihnen gebührt unsere Solidarität". The same procedure of greenhorns as every day. Und was geht dort ab, wo Martin Hecht 99,9 Prozent Bockmist sieht, andere vielleicht sogar 150 Prozent, im Lokaljournalismus? Aus Mühlheim, wo nach Politik und ihren Medien der Untergang Deutschlands in der politischen Corona-Pandemie durch ein paar Winterwanderer im
Donautal kurz bevorstand, findet "Demokratie" befehlsgemäß wie aus einer Kita statt: "Mühlheim schafft einen Platz der Demokratie - 'Demokratie bedeutet für mich, dass jeder so sein darf, wie er möchte', steht auf einem rot angemalten Stein. Zusammen mit vielen weiteren bunt gestalteten Steinen, auf denen die persönlichen Bedeutungen von Demokratie festgehalten wurden, ist dieser nun zum Blickfang auf dem neu geschaffenen Platz der Demokratie auf dem Schulhof der Realschule in Mühlheim geworden. Angestoßen wurde dies durch einen Aufruf des Gemeindetags, dass sich Kommunen anlässlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes etwas einfallen lassen sollen, berichtet Bürgermeister Jörg Kaltenbach". Darf gelacht werden? Können sie es einfach nicht anders? Ist das etwa Kunscht? "Die Steine sind in Drahtkörben gesammelt worden und dienen als Sitzgelegenheiten um einen frisch gepflanzten Baum. Dieser soll für die Beständigkeit der Demokratie stehen, so Kaltenbach. Alles in allem soll der Platz ein starkes Symbol für eine lebendige und wehrhafte Demokratie darstellen". Das einzige Symbol vielbeschworener Nachhaltigkeit, ist der Baum weg, wird ein neuer gepflanzt. Nach der Eiche vielleicht eine Palme und ein falsches Datum. "Bereits am 8. Mai, an diesem Tag wurde vor 75 Jahren das Grundgesetz beschlossen, wurde von den 470 Schülern sowie den Lehrern das 'Fest der Demokratie' in Mühlheim gefeiert. 'Junge Menschen setzen sich für Demokratie ein. Alle waren gut drauf und ich hatte den Eindruck, dass ihnen das Thema wichtig war', berichtet Kaltenbach". Haben sie die Siegermächte vergessen, welche dieses Grundgesetz erst noch absegnen mussten, der jüngst gestorbene Wolfgang Schäuble hat 2011 daran erinnert, dass Deutschland seit dem Krieg kein sozuveräner Staat ist, und das Grundgesetz selbst fordert eine Volksabstimmung über eine noch immer fehlende Verfassung. So soll
einer zu Wort kommen, so alt wie das Grundgesetz, der mal ein paar Jahrzehnte deutscher Lehrerpräsident war und heute Autor von Tichys Einblick ist, denn es gibt noch Qualitätsjournalismus in Deutschland: "75 Jahre Grundgesetz - Dankbar der Blick zurück, äußerst besorgt in Gegenwart und Zukunft - Es fällt einem immer schwerer, sich angesichts dieser real existierenden Zustände in diesem Land als Patriot zu fühlen. Was man über Jahrzehnte hinweg lang gern tat. Wenn man vom gleichen 'Baujahr' wie das Grundgesetz ist, dann blickt man am 23. Mai 2024 zum 75sten dieser dauerprovisorischen 'Verfassung' teils dankbar zurück, teils äußerst besorgt in Gegenwart und Zukunft. Klar, das Grundgesetz hat uns im Verein mit der Westbindung Jahrzehnte des Friedens und des Wohlstands beschert. Später dann die Wiedervereinigung. Immer häufiger aber stellt man eine zunehmende Diskrepanz zwischen Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit fest". Dagegen erhält er auf einer Zeitungstitelseite das Wort: "Kanzler Scholz lobt die Verfassung " gegen "Mahnungen von Wagenknecht und Weidel", Ex-Mann vom Anzeigenblatt aus der Chefredaktion sagt, was heute Demokratie ist: "'Hier tun sich Gräben auf' - AfD-Parteichefin Weidel macht Wahlkampf in Markdorf - Emotionale Gegendemonstration .. Viele linke Aktivisten und Sympathisanten der 'antifaschistischen Vereinigung' (AntiFa). Aufgerufen zur Demo hatte ein breites, lokales Bündnis von CDU, SPD, Umweltgruppe und Freien Wählern sowie der katholischen und der evangelischen Kirche". Erinnerungskultur wäre, dass Rechte Gegner der linken Nazis waren. Nix Geschichte? Aber der alte Lehrerpräsident holt den Rohrstock raus wie Knüppel aus dem Sack, der alles andere ist als ein Lachender: "Wiewohl das Grundgesetz vom Volk als Souverän ausgeht, wurde 'Volk' zum Tabuwort. Das Volk, eigentlich der Auftraggeber der Regierenden, wird behandelt wie ein Untertan. Konturlos und selbstvergessen, brav und auf ewig zerknirscht schuldbewusst soll der deutsche Michel sein. Zum vermeintlichen Souverän haben sich die Parteien aufgeschwungen, sie haben sich den Staat zur Beute gemacht. .. das zur amorphen 'Bevölkerung' umbenannte Volk regiert mit Angstmachen (Phobokratie) und Verdummung. Siehe den Zustand der (vormaligen!) Bildungsnation". Was ist von Zeitung geblieben, wo sind facts, wenn in Spaichingen ein alter Mann eine Kerze anzündet und dadurch sein Haus in die Luft fliegt? "16-Jährige wird Augenzeugin der Explosion - 'Es ging unfassbar schnell' - Hausherr versuchte sich brennend auf dem Rad zu retten". Nun ja, wenn 16-Jährige wählen und gewählt werden dürfen, dann ist dies wohl für Botin unterm Dreifaltigkeitsberg normal: "Sekundenbruchteile, bevor in der Nacht zum Dienstag um 3.12 Uhr eine Explosion die Gartenstraße erschütterte und ein altes Häuschen in Flammen aufging, näherten sich zwei 16-jährige Mädchen dem noch in der nächtlichen Stille liegenden Haus. Sie waren nach einem Besuch bei einem Freund - es sind Ferien - mit dem E-Scooter auf dem Weg nach Hause". Dazu ein bisschen Alltag: "Zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen ist es am Dienstagabend gegen 20.15 Uhr in der Bahnhofstraße gekommen, teilt die Polizei mit". Nix Genaues sagt man nicht. Sollen Leser doch ihre Zeitung selber basteln, wozu gibt's "Meine Heimat", kein Platz im Lokalen? "Hauptversammlung des Heimatvereins Spaichingen - Neue Führung gewählt - Die Hauptversammlung des Heimatvereins fand am 25.4 im Kreuz statt" . Und schon einen Monat später in der Tageszeitung. Und was gibt's Neues etwa vom Wahlkampf? "Spaichinger Marktplatz wird zur Strandbar - Buntes Programm von Salsa bis Public Viewing geplant". Sintflut voraus, hat nun jeder seine Hochwasserkarte? Sie aber macht BussiBussi: "Ein Jahr mit 'Move' durch den Landkreis - Diese Fakten haben das vergangene Jahr mit dem neuen Verkehrsverbund geprägt - Mehr als ein Jahr ist es her, dass sich die drei Verbünde TuTicket (Landkreis Tuttlingen), VSB (Schwarzwald-Baar-Kreis) und VVR (Landkreis Rottweil) zu dem gemeinsamen Tarifverbund 'Move' zusammengeschlossen haben. Diese fünf Fakten waren im vergangenen Jahr wichtig---""Frau speaks English. Der nächste Schienenersatzverkehr kommt bestimmt: "Gäubahn-Strecke ist 2024 nur zu 65 Prozent befahrbar - Grünen-Politiker Gastel fasst eine Auskunft des Verkehrsministeriums zusammen und fordert Sanierungen in einem Rutsch Tuttlingen/Spaichingen". Regieren denn die Grünen nicht? Schwamm drüber. Gibt's Neues unter der Sonnenblume vom Kindergärtner? "Bauern wieder in schwieriger Geschäftslage - Eigentlich hatte sich die finanzielle Situation vieler Höfe zuletzt deutlich stabilisiert - Phase anscheinend vorbei... Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) rechnet wegen sinkender Preise ebenfalls mit geringeren Einkommen und will der Branche weiterhin stabilere Bedingungen verschaffen". Nun noch der tägliche Wasserstandsbericht, aus diesem Fass trinkt der Süden: "Der Bodensee als Trinkwasserspeicher - Größtes Wasserwerk in Sipplingen versorgt Region - Bayern plant Entnahme für Franken". Und ab die Post, Briefwahl: "40 Freikarten für 'Seepark-Golf' - Wer Lust auf 'Fußball-Golf' hat, sollte beim heutigen Gewinnspiel 'Super Donnerstag' mitmachen. Wir verlosen 20 x 2 Freikarten für einen Besuch im 'Seepark-Golf' in Pfullendorf". Alles super, vielleicht , bis der Arzt sogar mal ins Haus kommt: "Erleichterungen für Hausärzte geplant - Hausärzte sollen zur Absicherung der Versorgung vor Ort bessere Arbeitsbedingungen bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht hat. Konkret sollen für Hausärzte Obergrenzen bei der Vergütung aufgehoben werden". Scherz muss sein, wenn es ernst wird. Wer will da noch meckern außer dem alten Lehrerpräsdenten? "Aus der Demokratie des Grundgesetzes ist schließlich eine zunehmend totalitäre Demokratur geworden, die gouvernantenhaft alles – auch das Privateste – regeln will. Wobei die nationale Souveränität und Gouvernantenhaftigkeit weitgehend an supranationale Monster wie die EU und die UNO delegiert wurden". Nun schellt's aber zur Pause.
DLRG-Rettungsschwimmer retten dutzenden Menschen das Leben
Durch ihren Einsatz vor allem an Flüssen und Seen hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg 185 Menschen vor dem Tod bewahrt. Insgesamt leisteten die Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer Tausende Male Hilfe. .
(swr.de. Wollten die das denn?)
Personalprobleme bei der Polizei
Die FDP in Baden-Württemberg warnt vor Personalproblemen bei der Polizei. Allein in Stuttgart fehlten 211 Beamte bei der Schutzpolizei. Das hat eine Anfrage der FDP-Fraktion im Landtag ergeben, die dem SWR vorliegt. Stuttgart ist einer der Spielorte bei der Heim-EM und hat bereits das Sicherheitskonzept für das Großereignis vorgestellt. Aber die Mangelsituation bei der Polizei könnte sich durch die Einsätze bei der EM noch verschärfen...
(swr.de. Wer will die denn? "Wir sind zu wenig", sagte der Polizist, als Verkehrsteilnehmer selbst eine Umleitung einrichteten.)
Wildtierpark nimmt "Problembärin" auf
Die italienische "Problembärin" Gaia kommt nach Baden-Württemberg. Sie wird künftig im "Alternativen Wolf- und Bärenpark Schwarzwald" in Bad Rippoldsau-Schapbach (Kreis Freudenstadt) leben, wie der Pressesprecher des Parks dem Bayerischen Rundfunk bestätigte. Gaia gilt als sogenannte Problembärin, seit sie im April vergangenen Jahres einen 26-jährigen Jogger in der italienischen Region Trentino getötet hat. ..
(swr.de. Wurde sie denn nicht für Thüringen gemeldet?)
75 Jahre Grundgesetz: Veranstaltungen in ganz BW
... feiert das Grundgesetz heute 75. Geburtstag: Am 23. Mai 1949 hat es der Parlamentarische Rat verkündet. Zur Feier des Jubiläums finden heute in ganz Baden-Württemberg verschiedene Veranstaltungen statt. Hier ein Überblick:...
(swr.de. Jetzt ist's aber wieder gut für die nächsten 75 Jahre. Bloß nicht daran erinnern!)
Mahnmal für Klimawandel
Auch wegen Euro 2024: Kaputtes Kupferdach der Stuttgarter Oper wird entsorgt
Das zerstörte Kupferdach der Stuttgarter Oper ist endgültig Schrott. Das Klima-Mahnmal auf Zeit musste laut Ministerium auch wegen Sicherheitsbedenken mit Blick auf die EM weichen. Es war ein temporäres Klima-Mahnmal, seit Donnerstagmittag ist seine Zeit abgelaufen: Das Dach war bei einem Unwetter Ende Juni 2021 demoliert worden und lag seither als Mahnmal für den Klimawandel im Eckensee in Stuttgart. Mit einem Schwerlastkran wurde das zwei Tonnen schwere Kupferknäuel nun aus dem Eckensee gehoben und für den Abtransport zusammengedrückt. ..
(swr.de. Völlig daneben, was Passenderes, um Deutschland mit seinen Toren darzustellen, gibt es doch nicht, 4,6 Milliarden alter Klimawandel als linksgrüne Neuentdeckung von Bildung in THE ÄLÄND.)
"Lancet Countdown Report" Wenn der Klimawandel krank macht
Seit 2017 analysieren Forschende aus aller Welt für den "Lancet Countdown Report" den Zusammenhang von Klima und Gesundheit. In diesem Jahr fällt ihr Fazit besonders drastisch aus. Es sind viele Seiten mit Statistiken, Tabellen und Grafiken, die im kürzlich veröffentlichten "Lancet Countdown Europe Report" stehen. Doch am Ende bleiben vor allem diese Sätze hängen: "Der Klimawandel ist kein weit entferntes, theoretisches Zukunftsszenario. Er ist hier. Und er tötet.".
(tagesschau de. Wie hat die Menschheit überleben können, bis sie nun den Rest kriegt? Hanebüchener Schwachsinn. Alles Psycho. im grünen Bereich.)
Daten der Krankenkasse BARMER für 2023
Psychische Erkrankungen verursachen in BW immer mehr Krankheitstage
Baden-Württemberg zählt zu den "gesündesten" Bundesländern. Allerdings liegen die Zahlen zur Arbeitsunfähigkeit auf höherem Niveau als in der Vor-Corona-Zeit. Aufgrund von psychischen Erkrankungen und Verhaltensstörungen fallen bei Erwerbstätigen in Baden-Württemberg immer mehr Krankheitstage an. Das zeigen Daten der BARMER Ersatzkasse, die dem SWR exklusiv vorliegen. Demnach verursachten diese Diagnosen im vergangenen Jahr im Land rund 349 Fehltage pro 100 versicherte Erwerbspersonen. Im Jahr 2014 waren es noch 272 Fehltage. Seither ist die Zahl von Jahr zu Jahr kontinuierlich gestiegen...
(swr.de. Irgendwann haben's alle an der grünen Erbs'.)
170 Mafia-Mitglieder
Schwerpunkt der italienischen Mafia: Rund ein Viertel der bekannten Mitglieder in BW
Baden-Württemberg gilt als Hochburg für die italienische Mafia. Laut Innenministerium leben hierzulande 170 der in Deutschland namentlich bekannten Mafia-Mitglieder. Von 770 namentlich bekannten Mitgliedern der italienischen Mafia in Deutschland leben laut Innenministerium 170 in Baden-Württemberg. Dabei seien die Banden Ndrangheta, Cosa Nostra, Camorra und Sacra Corona Unita vertreten, teilte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch nach einer Anfrage der FDP-Landtagsfraktion mit. ..
(swr.de. Dummheit ist grün.)
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Kommentar: Die Grünen klagen wie verrückt
Für mich lässt das nur eine Schlussfolgerung zu
Habeck, Baerbock und Co. reagieren neuerdings harsch, wenn sie im Netz beleidigt werden. Das ist ihr gutes Recht. Allerdings macht die Klagewelle stutzig, die sie gerade lostreten. Sind die Grünen zu dünnhäutig geworden? Von Autor Oliver Stock
(focus.de. Außerirdisch?)
75 Jahre Grundgesetz
Ampel-Fehlverständnis von Demokratie – Corona-Regime droht permanent
Eine Meta-Verschwörungstheorie als „Demokratiefördergesetz“ der Ampel ++ Zustände wie in der Corona-Zeit drohen als verbindliche Regel ++ Trojanisches Pferd BSW ++ 75 Jahre Grundgesetz ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. "L'état c'est moi!")
Mehrfach vorbestraft
Holzlatten-Eritreer aus Worms auf freiem Fuß
Von der Wut getrieben, von den Passanten gestoppt, von der Polizei verhaftet – und von der Staatsanwaltschaft freigelassen. Daß ein in Rheinland-Pfalz randalierender Eritreer aus der Haft kommt, sorgt für massiven Unmut. .
(Junge Freiheit. Grundgesetz abgelegt?)
Bundesregierung verteilt 85 Mio. € an Medien
Ampel kauft kauft sich „Influencer“ im Netz als Imageträger ein
Von Mario Thurnes
Die Politik wird als Geldgeber für Medien immer wichtiger. Vor allem auf „Influencer“ hat es die Ampel dabei abgesehen. Sie bedienen ein besonders leichtgläubiges Publikum und bekommen nun verstärkt Staatsgeld dafür. Frei nennen sich Medien gerne. Und unabhängig. Doch wer sich wie nennt, ist bekannt. Entscheidend ist, was im Blatt passiert, im TV-Programm oder auf dem Internetkanal. Vieles lässt sich daraus folgern. Etwa anhand der Frage, wer wie über Impfen und die Pandemie berichtet hat und gleichzeitig dabei Geld vom Bundesministerium für Gesundheit erhalten hat. Karl Lauterbach (SPD) war in der Vergabe des staatlichen Geldes an private Medien so großzügig und eigenwillig, dass ihn sogar der Bundesrechnungshof dafür gerügt hat. 85 Millionen Euro hat die Ampel im vergangenen Jahr an Medien verteilt. Das ist allein das Geld, das die Regierung an Medien ausgezahlt hat. Produktionskosten, etwa für den Dreh von Spots, sind darin nicht enthalten. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martin Erwin Renner, Marc Jongen und Götz Frömming (alle AfD) hervor...
(Tichys Einblick. Wie sagte schon Joseph Goebbels: am 4. Oktober 1933: "Die Freiheit des Individuums richtet sich immer nach der Freiheit, die ein Volkskörper an sich zu genießen in der Lage ist, und die Freiheit des Individuums muss ihm um so mehr eingegliedert werden, je größer die akuten Gefahren sind, von denen der Staatskörper an sich temporär bedroht ist. Diese Begrenzung der Geistes- und Meinungsfreiheit kann eine freiweillige, sie kann aber auch eine erzwungene sein. Sie wird sich immer dann zum Segen des ganzen Staatswesens auswirken, wenn die Mehrheit der Wohlmeinenden sie sich freiwillig auferlegt und sie von Staats wegen den renitenten und sabotierenden Elementen aufgezwungen wird. Der Staat kann sich gar nicht dieses souveräne Recht von irgendeinem Einzelwesen nehmen lassen. In dem Augenblick, in dem der Staat sich dieses souveränen Rechtes begibt, begibt er sich der Möglichkeit, eine zielbewußte und konsequente Politik nach innen und nach außen zu betreiben".)
Woke Ideologie
Hamburg will „Dekolonisierungsstelle“ einrichten
Geht es nach dem Willen des Hamburger Senats sollen bald bereits Grundschulkinder über die vermeintlich schuldhafte Kolonial-Vergangenheit ihres Landes aufgeklärt werden. Zudem geplant: Straßenumbenennungen und neue Gedenkorte..
(Junge Freiheit. Neue Geschichten braucht das Land. Da hat Olaf wohl ganze Arbeit geleistet.)
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NACHLESE
Rekord „nochmals übertroffen“
Landrätin schreibt Asyl-Brandbrief - die Antwort von Faeser macht sprachlos
... Erst knapp drei Monate später, Anfang Mai, meldete sich der für Migrationspolitik zuständige Abteilungsleiter im Innenministerium zurück.
Ministerialdirektor Ulrich Weinbrenner dankte Greiser und deren Mitstreitern im tiefsten Osten für den „wertvollen Beitrag zu dieser notwendigen gesamtgesellschaftlichen Diskussion“ und ihr „großes Engagement“. Sodann listete er großflächig Beispiele für die angeblich hervorragende Arbeit der Bundesregierung auf. Dabei ging er mit keinem Wort auf die angesprochenen Probleme ein oder deutete auch nur an, dass die Ampel mitverantwortlich sein könnte für die Misere...n ihrem Duktus erinnert die Erwiderung aus Faesers Ministerium an propagandistische Lobhudeleien der Partei- und Staatsführung in der DDR, ganz nach dem Motto: Die Funktionäre unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) machen immer alles richtig und haben die Situation fest im Griff. ..
(focus.de. DDR ist DDR, was erwarten die im Osten von der Zweitauflage?)
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(Mémorial Alsace-Moselle)
Maximilan Krah:
Der neue Ober-Bösewicht der AfD!
Von MANFRED ROUHS
Björn Höcke kann sich verschnaufen. Zumindest bis zur Europawahl am 9. Juni hat offenbar Maximilian Krah von ihm den Stab mit der Rolle des Ober-Bösewichts der AfD im massenmedialen Betrieb übernommen. Danach geht es dann wahrscheinlich wieder mit Höcke weiter … Jede wirksame Form politischer Agitation muss personalisiert sein. Belanglos und für die breite Masse viel zu kompliziert ist es, eine Ideologie für verbrecherisch oder schädlich zu erklären. Aber einzelnen politischen Akteuren Raffgier oder Unzucht nachzusagen, ihnen Menschenfeindlichkeit oder Fanatismus anzudichten – das geht immer. Die Hexenjagd auf Donald Trump ist dafür ein gutes Beispiel. Genau damit ist jetzt Maximilian Krah an der Reihe. Jedes Interview mit ihm dient nicht nur, aber auch dem Zweck, Schmutzmaterial gegen den Spitzenkandidaten der AfD bei der Europawahl zu beschaffen. Entscheidend ist dabei nicht, was Krah sagt. Sondern, was aus seinen Äußerungen gemacht werden kann. Ein Journalist der italienischen Zeitung „La Repubblica“ sprach im Interview mit dem 47-Jährigen das ewig junge Thema des Zweiten Weltkriegs an, Abteilung Waffen-SS. Das „Handelsblatt“ übersetzt daraus nur einen Satz: „Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war.“ Stattdessen hätte er auch fragen können: „Was hat die SS mit der Europawahl zu tun?“ Vor ziemlich genau 30 Jahren habe ich im Kölner RTL-Studio mit dem damaligen Oberbürgermeister der Domstadt, Norbert Burger (SPD), ein politisches Streitgespräch geführt. Wir kannten uns gut aus den Sitzungen des Stadtrates, in den ich 1989 für die Republikaner gewählt worden war. Der Moderator wollte Burger einen Ball zuspielen und fragte mich nach dem verbrecherischen Charakter der Waffen-SS, deren Uniform mein früherer Parteivorsitzender Franz Schönhuber getragen hatte. Ich antwortete in etwa sinngemäß: „Fast alle Angehörigen der Waffen-SS waren möglicherweise Verbrecher – außer Franz Schönhuber und Rottenführer Jürgen Girgensohn. Ansonsten hätte den ja nicht die SPD während meiner Schulzeit zum Kultusminister von Nordrhein-Westfalen gewählt.“ Burger entglitten die Gesichtszüge. Die Aufnahme verschwand in einem Giftschrank und wurde nie gesendet. Konrad Adenauer (CDU) war sich sicher: „Ich weiß schon längst, daß die Soldaten der Waffen-SS anständige Leute waren. Aber, solange wir nicht die Souveränität besitzen, geben die Sieger in dieser Frage allein den Ausschlag, so daß wir keine Handhabe besitzen, eine Rehabilitierung zu verlangen.“ Kurt Schumacher (SPD) lag mit Maximilian Krah auf einer Linie und äußerte, „er habe keine Vorbehalte gegenüber den Zusammenschlüssen ehemaliger SS-Angehöriger und lehne auch in Bezug auf die SS jede ‚Kollektivschuld‘ ab“. Franz-Josef Strauß (CSU) ging einen Schritt weiter und schrieb in einem Brief an SS-Veteranen: „Wie ich persönlich über die Leistungen der an der Front eingesetzten Verbände der Waffen-SS denke, wird Ihnen bekannt sein. Sie sind selbstverständlich in meine Hochachtung vor dem deutschen Soldaten des letzten Weltkrieges eingeschlossen.“ Dagegen ist Maximilian Krah geradezu harmlos. Die Hexenjagd auf ihn ist offenbar haltlos und ausschließlich politisch interessengeleitet.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
An den Verheißungen der Utopisten scheint alles bewundernswert und ist alles falsch; an den Feststellungen der Reaktionäre ist alles verabscheuenswert und scheint alles wahr.
(Emil Cioran, rumänischer Philosoph und Essayist)
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Alternative zu Plastik und Stahl
Jetzt will Özdemir den „Klima-Hanf“ zum Rohstoff der Zukunft machen
(focus.de. Ist er ein Hänftele?)
Unglück in Mexiko
Neun Tote und mehr als 60 Verletzte bei Wahlkampfveranstaltung
(welt.de. Nix Hossa, lieber kein Wahlkampf, gelle?)
Klima-Urteile
Die neue Übergriffigkeit der Gerichte
Deutsche Gerichte mischen sich zunehmend durch kreative Auslegung des Rechts in die Politik ein. Doch welche Prioritäten eine Gesellschaft setzt – etwa Klimaschutz, Wohlstand, Sicherheit – hat die Politik zu entscheiden. Sonst wird es für eine Gesellschaft tatsächlich gefährlich. .
(welt.de. Haben nur Politiker das Recht, ahnungslos zu sein?)
Trotz Eindämmung zweier Routen
Eurostat: EU-Asylanträge anhaltend hoch
Von Matthias Nikolaidis
Wo Frontex von verringerten Einreisen berichtet, da weiß Eurostat von stabil hohen Asylantragszahlen. Die Routen verlagern sich hin zu den Kanaren, in die Ägäis und nach Zypern. An einer Front bleibt die EU aktiv: beim Ausgeben von Geld für mehr Grenzschutz – durch ihre Nachbarn..
(Tichys Einblick. Gesetz auf Grund.)
Europawahl
Asyl, Grenzschutz, Seenotrettung – So wollen die deutschen Parteien umsteuern
(welt.de. Ohne Steuerrad hat niemand eine Wahl.)
Beate Steinmetz
Arzttermine? Ham wa nich!
Der Ärztemangel grassiert. Nicht selten muss man, besonders bei Fachärzten und wenn es sich nicht um akute Notfälle handelt, monatelang auf einen Termin warten.
(achgut.com. Gesundheit!)
Stephan Kloss
Monsterwindräder-Plan: Kommt jetzt ein Bürgerentscheid?
In der Nähe von Leipzig ist bekanntlich der Bau von Deutschlands größten Windrädern (Höhe 290 Meter) geplant und stößt auf Widerstand. Letzte Woche scheiterte ein Überredungsversuch..
(achgut.com. Völkerschlachten um Babylon?)
Radikal fürs Klima
Von Boris Blaha.
Es soll mal wieder mehr revolutionäre Radikalität walten, diesmal um das dumme Volk mit Gewalt auf die heilsgewisse Klimalinie zu zwingen.
(achgut.com. Brennen muss die Hex!)
Geldanlage
Nach der Gold-Rekordjagd beginnt jetzt auch eine Silber-Rally – Lohnt sich der Einstieg?
Während das gelbe Metall rasant zulegte, tat sich bei dem günstigeren Anlagegut lange wenig. Jetzt durchbrach der Silberpreis eine wichtige Marke. Vor allem ein Trend könnte den Preis noch weiter treiben.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Mal die vom Grünen Gewölbe fragen.)
Was der Krah-Rückzug für die AfD bedeutet
Maximilian Krah zieht sich aus dem Wahlkampf und dem Bundesvorstand der AfD zurück. Doch was heißt das jetzt für die AfD? Die JUNGE FREIHEIT hat mit zahlreichen Funktionären gesprochen. Sie zeichnen das Bild einer zutiefst verunsicherten Partei. Doch es gibt einen Hoffnungschimmer.
(Junge Freiheit. Warum gründen sie keine NGO für alle?)
Bielefeld
Polizei: Klimakleber sollen bis zu 715 Euro blechen
16 Klimakleber erhalten Post von der Bielefelder Polizei. Wegen einer Straßenblockade im vergangenen Jahr sollen sie bis zu 715 Euro zahlen. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
(Junge Freiheit. Bielefeld gibt es?)
Vereinigtes Königreich
Premierminister Sunak kündigt Neuwahlen an
Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak kündigt Neuwahlen an. Sechs Wochen bleiben den Parteien im Vereinigten Königreich für den Wahlkampf. Für Sunaks Konservative sieht es derzeit nicht rosig aus.
(Junge Freiheit. Der heißt ja nicht Olaf.)
Professoren im Wahlkampf
Gummibärchen-Agitprop in der Sonnenallee
Hedwig Richter ist als Propagandistin des grünen Milieus unterwegs. Nebenbei ist sie Professorin für neuere Geschichte an der Bundeswehr-Universität München. Statt Lehre und Forschung gibt es bei Richter Belehrung, Propaganda und Gummibärchen. Ob das ein Erfolgsrezept in der Berliner Sonnenallee ist? Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Hauptsache klebrig.)
Linksextreme Zeitenwende
Antiimperialisten in Hamburg: Mit dem Feind – gegen den Feind
Der Gaza-Konflikt hat in linken Kreisen eine lange Tradition und wegen des aktuellen Krieges wieder Konjunktur. Dabei verschieben sich die Kräfteverhältnisse: Oblag es früher den israelsolidarischen „Antideutschen“, Veranstaltungen ihrer Gegner zu stören, tritt jetzt ihr Konterpart, die palästina-vernarrten „Antiimperialisten“, mit neuem Selbstbewußtsein auf.
(Junge Freiheit. Im Räuberwald.)