(tutut) - Alle gegen einen, der nationale Einheitsblock gegen die AfD. Erst retten sie die Welt, dann Deutschland. Das hätten die mit dem von ihren Erfindern abgelegten CDU-Programm sich in schlimmsten Albträumen nicht vorstellen können, einmal in Stellvertretung Vertretung geprügelt zu werden, dabei haben sie doch noch gar nichts getan, außer fleißig über jedes hingehaltene Stöckchen zu springen. Deshalb trauen sie sich vielerorts nicht, als wählbare Alternative Bürgern Angebote zu machen. Demokratie und Menschenrechte sind wegdemonstriert, futschikato wie erneuerbare Energie, alles fauler Zauber. Wie der Wahlkampf: Wer sich dabei rührt, hat schon verloren. Kommunalwahl? Über die letzten fünf Jahre wurde anscheinend Stillschweigen vereinbart, Medien sind sicher froh darüber, denn wer arbeitet dort überhaupt noch und wann? Notausgaben noch und noch, wer soll das alles bezahlen? Wie viele Einheitszeitungen braucht Deutschland, das mit dem Staatsfunk für alle bedient ist? Demokratie stört, Obrigkeit hat 's den Untertanen deutlich genug demonstriert. In Zeiten, da die Sparwitze ausgegangen sind, stellt sich die Frage, wen Bürger- und Volksvertreter darstellen sollen, wenn ihre Meister, Präsidenten, Kanzler und Kommissare sowieso alles alleine machen? Kampf oder nur Krampf, das ist die Frage. Am 9. Juni ist Aschermittwoch vorbei. "Tag des Gartens". Danach haben Kraut und Rüben wieder fünf Jahre Ruh'. Nur Wikipedia versucht's mit der Erinnerungskultur: "Als Wahlkampf wird im engeren Sinne das direkte Werben politischer Parteien oder Kandidaten um Stimmen der Wahlberechtigten vor einer Wahl bezeichnet. Er wird oft als Kampagne geführt. Im weiteren Sinne lässt sich der größte Teil des Agierens von Parteien oder Kandidaten vor einer Wahl dem Wahlkampf zurechnen, nicht aber das langfristig angelegte Politikmarketing. In Deutschland spricht man von Dauerwahlkampf, wenn sehr häufig in einem der Bundesländer Wahlen stattfinden und dadurch die Sachpolitik zurückgedrängt wird. Eine wissenschaftliche Auseinandersetzung findet insbesondere mit dem individuellen Wahlverhalten der Bürger sowie der politischen Kommunikation der Parteien im Wahlkampf statt. Deutsche Parteien werben in verschiedenen Sprachen, obwohl Deutsch als Voraussetzungen für die deutsche Staatsbürgerschaft gilt, also theoretisch alle Wähler Deutsch sprechen. Die CDU und AfD werben unter anderem mit russischen und türkischen Flyern, die SPD auf Russisch, Arabisch, Italienisch und Polnisch. Russisch kommt Russlanddeutschen, Spätaussiedlern aus Rumänien, Polen und der ehemaligen Sowjetunion entgegen. Als 2024 die CDU Wahlplakate auch auf Arabisch aufhing, kam es in Leipzig zu 400 Fällen von Vandalismus". Kleiner Scherz gefällig? "Die Wahl der Aussagen und Methoden eines Wahlkampfes und deren Wahlkampfbotschaften unterliegen jedoch nicht der absoluten Willkür. Propaganda ist auch im härtesten Wahlkampf in Deutschland verboten. Politiker sind rechtlich nicht gebunden an das, was sie im Wahlkampf versprechen. Zur Wahl stehen sie als Personen, die sich nach der Wahl frei, nur ihrem Gewissen verpflichtet, an den politischen Entscheidungen im Bundestag beteiligen können: Art. 38 Abs. 1 GG: 'Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen'. Vereinzelt gibt es Vorschläge, dass Politiker vor den Wahlen Verträge mit dem Volk schließen sollten. Entgegengehalten wird etwa vom Freiburger Geschichtsprofessor Wolfgang Reinhard: 'Wer den politischen Selbstmord vermeiden wolle, dem bliebe nichts anderes übrig, als zu lügen … Politik sei nie ohne Täuschungen und Intrigen zu betreiben'. Wie sagten sie und ihr treuer Geselle? Angela Merkel: "Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, nach den Wahlen auch gilt“. Volker Kauder: "Nicht jede Äußerung verdient es, über den Wahlkampf hinaus ernst genommen zu werden". Wikipedia: "Wahlkämpfe richten sich in der Regel sowohl an die eigenen Sympathisanten als auch an Unentschlossene. Mitglieder und Unterstützer der eigenen Partei sollen mit verstärkter Motivation in ihrem Umfeld einen
Geparkt und nicht wieder abgeholt?
Schneeballeffekt mit Aktionen und Mundpropaganda bewirken. Zum anderen soll der Wahlkampf noch unentschlossene Wähler mit Argumenten versorgen und zur Stimmabgabe bewegen. Nicht zuletzt helfen ehrenamtliche Plakatkleber, Flugblattverteiler und Versammlungsredner Parteigelder einzusparen. Da die traditionelle Bindung an Parteien abnimmt, gewinnt der Wahlkampf in den Medien zunehmend an Bedeutung ... Besonders die elektronischen Massenmedien haben den Wahlkampf verändert. In den letzten Jahren wird eine Veränderung der Wahlkampfführung beobachtet. Während der traditionelle Wahlkampf, besonders in Deutschland, in der Mehrheit von einfachen Parteimitgliedern betrieben wurde und sich auf die Werbung vor Ort konzentrierte, nimmt die Bedeutung der Massenmedien zu. Gleichzeitig wird konstatiert, dass der Wahlkampf sich immer mehr professionalisiert, das heißt von professionellen Werbeagenturen betreut wird, und sich in Form der Personalisierung vor allem auf einzelne Spitzenkandidaten beschränkt. In Deutschland wurde der von der 'Kampa' genannten Wahlkampfzentrale betreute Wahlkampf der SPD vor der Bundestagswahl 1998 als bedeutender Wechsel in der Wahlkampfführung bezeichnet. Erstmals gab es Kundgebungen mit Infotainment, Moderatoren wie Frank Buschmann, Holger Pfandt oder Peter Kunz, Talkrunden und Musik-Acts. Inwieweit diese Tendenzen wirklich stattfinden und inwieweit sie das Wahlverhalten ändern, ist in der politikwissenschaftlichen Literatur umstritten". Wie ist das mit verbotener Propaganda zuverstehen, wenn alles Propaganda ist, fünfte Macht, wie Michael Fleischhacker in "Die Zeitung - Ein Nachruf"schreibt? "Tageszeitungen verfügen über kein nvalides Geschäftsmodell mehr: Und sie werden keines finden, solange ihre Eigentümer den absurden Versuch unternehmen, im Netz so weiterzumachen wie sie es auf Papier gelernt haben. Das 'Prinzip Zeitung' kann nur weiterleben, wenn die Medienunternehmer aufhören, sich an die gedruckte Tageszeitung zu klammern". Während die fünfte Gewalt "so stark ist, dass sie sie inzwischen das Nachrichtenaufkommen in Agenturen und Nachrichtenaufkommen dominiert". Kein Wunder, wenn der Autor eine "Journalistin und Kulturwissenschaftlerin" zitiert, welche 2012 für die Heinrich-Bll-Stiftung der Grünen einen Essay verfasste mit dem Titel "Die fünfte Gewalt: Über die Neuausrichtung der medialen Gewaltenteilung" und schreibt dem Journalismus, wie sie ihn nun von linksgrüner Warte aus sieht mit "einer doppelten Informations- und Aufklärungsfunktion". Was Kolleg*innen nebenan noch für Leserbriefe halten, eine Rarität, wobei natürlich nicht bekannt ist, wie vielegarnicht das Licht der Öffentlichkeit erblickt, verbreitet Botin unterm Dreifaltigkeitsberg offenbar aus ihrer Sicht der Welterklärung als reine Wahlpropganda. Die TAZ aus dem Primtal? Zwei ausgesprochene Lieblinge heimischer Monopolzeitung dürfen Meinungszuschriften über andere als Artiekl, ohne Scherz, verbreiten über ihr Spaichingen ("Freundlichere Passagen und weniger Parkplätze - Mehrheit im Gemeinderat für eine Neugestaltung der Passagen und der Sallancher Straße") : einer vom Populismus mit Reinkultur, wo der Erinder gerade gestorben ist: "Stellungnahme Pro Spaichingen: „Kritische Gemeinderäte gehören öffentlich rehabilitiert“", Und daneben ein offenbar noch immer aus der Fraktion ausgetretener Grüner mit stetsvesonderer Berücksichtigung im Blatt als deren Ein-Mann-Konkurrenz, nun wohl zu einer Art Familienbetrieb aufgeblasen in besonderer Mission: "Stellungnahme Zdenko Merkt: 'Moral und Anstand sollten Basis jeder Entscheidung sein“. Was meint da noch eine "Bundeswahlleiterin", wenn sie wie aus der vom linken Kanzler verkündeten neuen Zeit gefallen, hat sie die Wende Deutschlands verpasst? "Während der Wahlzeit ist in und an allen Gebäuden in denen sich Wahlräume befinden jede Beeinflussung der Wählerinnen und Wähler verboten. Eine Beeinflussung kann zum Beispiel durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder Unterschriftensammlung erfolgen. Wie der unmittelbare Zugangsbereich abzugrenzen ist, hängt von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ab. Entscheidend ist, dass die Wählerinnen und Wähler den Wahlraum betreten können, ohne in ihrem Wahlverhalten behindert oder beeinflusst zu werden". Wer zum Spaichinger Rathaus will, muss an einer von der "cdu", der einstigen dominanten Spaichinger Partei CDU am Marktplatzzaun aufgereihten Köpfe vorbei, die schon lange keinen Kopf mehr hat. Gerade erst musste der Ortsverbands- und Fraktionsvorsitzende, welcher dem Kreisverband als angestellter Geschäftsführer diente, wohl wegen monatelanger Unpässlichkeit gesundheitlicher Art sich zurückzehen. "Wahlpropaganda ist auch in unmittelbarer Umgebung des Wahlgebäudes unzulässig, wenn sie nach Form und Inhalt geeignet ist, die Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe zu beeinflussen". Da lässt sich nun
trefflich darüber streiten, wer und was Wähler beeinflusst, wenn alles nur noch Propaganda ist. Ist sie etwa auch, wenn frau alle Jahre wieder Geschlechterunterschied bejammert, anstatt mal darüber zu räsonieren, was auserwählte Genossinnen denn so in Bürger- und Volksvertretungen auf die Reihe bringen? "Nicht mal ein Viertel sind Frauen - In Gemeinderäten im Kreis Tuttlingen sind Frauen unterrepräsentiert - Ob sich das bei der Kommunalwahl ändert?" Will sie die Quote? "Kommentar: Ein Umdenken muss her - dringend! - Kommunalpolitik ist für viele Menschen vor allem eins: unsexy, wenn mir dieser Begriff erlaubt ist. Das ist sehr schade, gibt es doch kaum ein anderes Ehrenamt, in dem man so viel erreichen, so viel bewegen kann. Und zwar in den Lebensbereichen, die jeden einzelnen unmittelbar betreffen". Wäre in den vergangenen fünf Jahren nicht Zeit gewesen, diese angebliche Wichtigkeit Leser nahezubringen? Wo bleibt denn Berichterstattung über diesen Wahlkampf, welche kaum über eingesandte Listen und Berichte hinausgeht und sogar in primitivster ausgesuchter Propaganda endet? Wer sich bewegt, ist draußen. Wie wär's damit: "Immer mehr Kommunen in Finaznot - 88 Prozent der Kämmerer blicken pessimistisch in die Zukunft - Städtebund alarmiert". Es scheint, frau hat längst Politik und Medien erobert. Und nun geht es allen und Deutschland besser? Also los, Männer, ab zum Rathaus und sich zur Frau umzuerklären. Das wäre doch gelacht! Ansichts- und Glaubenssache. Kindisch geht die Welt unter - "Wo die Gläschen gefüllt werden - Babykost von Hipp kennt fast jeder - Zum 125. Geburtstag gewährt der Biopionier einen Blick hinter die Kulissen", dazu eine Frage: "Gibt es immer noch was zu tun? - Wirtschaftliche Lage der Baumärkte in Deutschland war schon besser - Fast eine halbe Million Beschäftigte". Deutschland baut ab. War das im Sinne der Erfinder des gerade gefeierten Grundgesetzes? Was will das alte Sprichtwort uns sagen: "Die Zeitung ist eine Lügnerin". Etwa das, was inzwischen wohl jeder weis, aber Politik undMedien nicht stört, es weiter zu verbreiten? "Mehr als drei Millionen Flüchtlinge in Deutschland - Zahl im vergangenen Jahr erneut gestiegen - Auch mehr Abschiebungen im ersten Quartal 2024". Eine Seite für Bayern und "christliche Kultur und Politik": "Wieder mal in der Kritik - Mit dem Rücktritt von zwei Missbrauchsbeauftragten rückt der Augsburger Bischof Bertram Meier in die Schlagzeilen. Nicht zum ersten Mal. Ausgerechnet er, könnte man sagen - mit Blick auf seine polarisierenden Vorgänger Zdarsa und Mixa". Und daheim? "Vorwürfe gegen AfD-Kandidaten - Mehrere Männer beschuldigen Norbert Czerwinski, sie als Schüler geschlagen zu haben - Mehrere Personen erheben Vorwürfe gegen Norbert Czerwinski, der auf Listenplatz eins der Alternative für Deutschland (AfD) bei der Gemeinderatswahl in Friedrichshafen steht. Er soll in den 1970er-Jahren als Erzieher im Bischöflichen Studienheim Regina Pacis in Leutkirch gewalttätig gegenüber Schülern gewesen sein. Czerwinski streitet die Vorwürfe ab". Ist die AfD auch schon Papst? Zunächst aber das Wetter - "Die Erdbeeren und der Regen - Bis dato ist die Saison für die Erdbeer-Bauern recht gut verlaufen. Es war nicht zu warm und nicht zu kalt. Nun allerdings, eigentlich unpassend zum heutigen Tag der Erdbeere, breiten sich Sorgen aus - wegen des Wetters. Denn zu viel Regen schadet den Pflanzen. Ein Pilz der Gattung Botrytis kann den Erdbeeren zusetzen". Während ein italaienischer Problembär in Schwarzwald landet, Deutschland die Deponie "Europas", müht sich der einstige Mann vom Sport an der Leidplanke mit Politik alsSchwimmer: "Demokratie am Beckenrand - Das Grundgesetz wird gefeiert. Völlig zurecht. Als Rückhalt der freiheitlichen Demokratie, die so mancher derzeit infrage stellt. 'Selbstbehauptung ist die Aufgabe unserer Zeit, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag beim Staatsakt zum 75. Jubiläum - und rief zum Zusammenhalt auf. Was das mit Stränden, Schwimmbädern und Rettungsschwimmern zu tun hat? Sehr viel". Gerade haben sie im Bodensee die Suche nach einem "Vermissten" aufgegeben, jetzt ist wieder die "Saentis" dran. Er aber ist das WIR und Nostradamus: "Steinmeier sieht 'raue Jahre' - Bundespräsident stimmt auf schwierige Zeiten ein". Das "Lob der Torheit" hat Erasmus schon geschrieben. Ein Lied: "EInigkeit und Recht und Freiheit". Oder ist das auch schon verboten?
Messerangriff auf Besucher von Synagoge geplant
Polizei verhaftet 18-Jährigen
Ein 18-Jähriger soll zusammen mit einem 24-Jährigen einen Messerangriff auf Besucher einer Synagoge in Heidelberg geplant haben. Der Ältere der beiden wurde bereits Anfang Mai verhaftet, der Jüngere am vergangenen Wochenende, wie nun mitgeteilt wurde. Wegen des Verdachts auf Verabredung zum Mord ist ein 18-jähriger Mann aus Weinheim in Baden-Württemberg verhaftet worden. Er soll sich mit einem weiteren Mann über einen Messerangriff auf Besucher einer Synagoge in Heidelberg ausgetauscht haben, wie die Staatsanwaltschaften Stuttgart und Karlsruhe und das Landeskriminalamt am Freitag mitteilten.„Als beabsichtigtes Ziel wurde die Tötung von ein oder mehreren Besuchern beim Angriff auf die Synagoge mit einem anschließenden Märtyrer-Tod besprochen, bei dem sich beide Personen von Einsatzkräften erschießen lassen wollten“, teilten die Behörden mit. Bei dem jungen Mann handelt es sich demnach um einen 18 Jahre alten Deutsch-Türken. ..
(welt.de. Hat das vielleicht etwas mit dem Islam zu tun? Und was ist daran deutsch?)
Antisemitismusbeauftragter Blume kritisiert Netanjahu
Der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Michael Blume, hat die israelische Regierung scharf im Zusammenhang mit dem andauernden Krieg im Gazastreifen kritisiert. Seiner Meinung nach erweist Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit seinem Verhalten dem Kampf gegen Antisemitismus einen Bärendienst.
(swr.de. Wer? Weiß er überhaupt, was Semiten sind?)
Coronagegner erhält Watsche
Organisator von Krawalldemo bekommt eine dicke Rechnung
Weil er Gerichte ablehnt und nicht zu einer Verhandlung erscheint, bekommt er nun die Quittung. Der Richter wird bei seiner Begründung sehr deutlich.
(Schwäbische Zeitung. Überschrift bereits ein Kommenar, soll das Journalismus sein über Demonstranten gegen Willkürmaßnahmen einer politischen Pandemie? Und was ist mit Krawall-Corona? Stehen staatliche Corona-Gegner nicht vor Gericht, oder bringt da Ex-Redakteur mutmaßlich einiges durcheinander?)
Amtsgericht
Hohe Geldstrafe für Teilnehmer der Offenburger Anti-AfD-Demo
Zu 10.500-Euro Geldstrafe ist ein 37-Jähriger vom Amtsgericht verurteilt worden. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass er vermummt an der Demo beim AfD-Parteitag in Offenburg und Schmierereien an der JVA beteiligt war.
..Das Amtsgericht hat am fünften Verhandlungstag das Verfahren gegen einen 37-Jährigen aus Villingen-Schwenningen beendet: ...
(Badische Zeitung. Interessiert das andere deutsche Medien nicht?)
Neuer Regierungspräsident
Carsten Gabbert tauscht sich mit Europa-Park-Inhaber Roland Mack aus
(Lahrer Zeitung. Prima, wenn der Mack jetzt den Hut von KRÄTSCH hütet.)
Mehr Schutz gefordert
Randale im Rathaus: Mitarbeiter bricht sich Finger bei Handgemenge
Nicht selten reagieren Bürger aggressiv beim Gespräch mit Beschäftigten der Trossinger Stadtverwaltung. (Foto: Harald Oppitz/Symbolbild)
Die Sitten werden immer rauer: Auch zu körperlich bedrohlichen Situationen mit Bürgern kommt es immer wieder. Bürgermeisterin Irion fordert nun besseren baulichen Schutz...
(Schwäbische Zeitung. Ist Bürgermeisterin vielleicht überfordert? Muss eine Festung her?)
Lkw kollidiert mit Auto - A5 stundenlang gesperrt
Wegen eines Unfalls in der Nähe von Achern (Ortenaukreis) war die A5 stundenlang voll gesperrt. Ein Lkw-Fahrer wollte mit seinem Fahrzeug gestern Abend in Fahrtrichtung Karlsruhe von der rechten auf die mittlere Fahrspur wechseln, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Dabei habe er ein Auto touchiert, vermutlich aus Unachtsamkeit. Die Fahrer der beiden Fahrzeuge wurden bei der Kollision leicht verletzt...
(swr.de. Ist ein Lkw kein Auto, sondern ein Raumschiff?)
Unterschiede beim Windkraft-Ausbau
Windkraft polarisiert, auch im Wahlkampf zur Kommunalwahl in Baden-Württemberg. Meine Kollegen stellen in einem ausführlichen Text zwei Beispiele vor - ein Projekt in Lauterstein, das läuft, und eines in Oberschwaben, gegen das vehement gekämpft wird. .
(swr.de. Du, Du, Du! Wo wehen die sieben Winde? blWer bläst denn da die Backen auf?)
Glasfaserausbau in BW: "Leuchtturmprojekt" Neckar-Odenwald-Kreis
Schnelles Internet wird in Zeiten der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz immer wichtiger. Der Ausbau dafür kommt vielerorts aber nur sehr schleppend voran. Ein Beispiel, wie es trotz dünner Besiedlung gut funktionieren kann, ist der Neckar-Odenwald-Kreis. Bis Ende des Jahres sollen alle Häuser ans Glasfasernetz angeschlossen sein. .
(swr.de. Vierte Welt, ein Blinklicht ist keine Leuchte.)
Stadt entsorgt Corona-Schutzmaterial im Wert von 350.000 Euro
Die Stadt Schwäbisch Hall hat 75 Paletten mit Schutzmaterialien von der Corona-Pandemie im Wert von rund 350.000 Euro entsorgt. Das bestätigt eine Sprecherin der Stadt auf SWR-Anfrage. Vieles sei nun abgelaufen und dürfe nicht mehr verwendet werden, darunter FFP2-Masken, Corona-Tests, aber auch Schutzanzüge und Handschuhe. Schwäbisch Hall ist damit allerdings kein Einzelfall:..
(swr.de. Wann sind die Corona-Schutzleute dran?)
Zahl der Ganztagsschulen rückläufig
Die Zahl der Ganztagsschulen in Baden-Württemberg geht zurück. Das geht aus einer Antwort des Kultusministeriums auf eine SPD-Landtagsanfrage hervor. Demnach gab es im Schuljahr 2022/23 insgesamt 2.014 Schulen mit Ganztagsangebot im Land. 2016/17 waren es noch 2.193 Schulen. Fast jedes Jahr sank die Zahl der Angebote seitdem..
(swr.de. Die DDR 0 ist damit auch untergegangen.)
Wegen Cannabis: Vorarlberg verstärkt Grenzkontrollen zu Deutschland
Nach der Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat das österreichische Bundesland Vorarlberg die Grenzkontrollen ausgeweitet. Wie die Einsatzkräfte dabei vorgehen, hat die Vorarlberger Polizei gestern am Grenzübergang Lindau-Hörbranz vorgestellt:..
(swr.de. Gegen den Rausch des Südens.)
Studie der Uni Tübingen: Krähen können ihre Rufe zählen
Dass Krähen schlaue Tiere sind, ist wohl inzwischen allgemein bekannt. Dass sie aber lernen können, verschieden oft zu rufen, nicht. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Uni Tübingen haben jetzt herausgefunden, dass Krähen ihre Rufe genau planen können - je nachdem, welche Bilder oder Töne sie wahrnehmen. ..
(swr.de. Kleiner Tierpark oder noch immer Uni?)
Menschenkette um das Bundesverfassungsgericht
"Rechtsstaat schützen, Freiheit feiern": Unter diesem Motto haben sich gestern Abend am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Menschen versammelt, um den 75. Geburtstag des Grundgesetzes zu feiern. Das Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe hat aus diesem Anlass eine Menschenkette um das Bundesverfassungsgericht organisiert. Die Menschenkette sollte einen Schutzmantel symbolisieren, der die Verfassung schützt. Über 1.000 Menschen haben sich an der Aktion beteiligt..
(swr.de. Hohoho! Tritratrulala. Mit dem Verfassungsschutz verwechselt?)
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Baerbock & Co.
Auf diese Bundesregierung kann sich Israel nicht mehr verlassen
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Das deutsch-israelische Verhältnis hat diese Woche stark gelitten, die Verbeugungen vor dem anti-israelischen Milieu werden tiefer. Das zynische Manöver der Iran-Marionetten der Hamas geht auf. Den Anfang machte Annalena Baerbock – danach wurde es wirklich verheerend. ..
(welt.de. Spätmerker. Nach den Nazis die Grünzis. Kann sich denn die Bundesrepublik auf eine Ampel ohne Strom verlassen?)
TV-Talk im ZDF:
SPD-Legende bei Lanz: Altkanzler Schröder „bringt mich völlig zum Wahnsinn“
Die deutsche Demokratie steht unter Druck wie lange nicht mehr. Bei „Markus Lanz“ (ZDF) sprachen Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum und Ex-Vizekanzler Franz Müntefering über die Gefahren, denen wir gegenüberstehen. In dem Zusammenhang teilte Baum vor allem gegen Gerhard Schröder aus.
(focus.de. Genügt dem Tiroler der Reinhold Messner nicht? Legenden enden stets auch auf dem Friedhof.)
Eroberung von Akkon 1291
Der Sultan versprach den Kreuzrittern Pardon – und ließ sie allesamt enthaupten
Im Jahr 1291 war Akkon die letzte christliche Bastion im Heiligen Land. Die Ermordung muslimer Händler lieferte den Mamluken den Vorwand zum Angriff. Die Belagerung endete im Mai mit einem Blutbad, das an ein Massaker 100 Jahre zuvor anknüpfte.
(welt.de. Was will uns dies sagen? Geschichte wiederholt sich immer wieder.)
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NACHLESE
Verfassungsschutz
Insider: „Ein übergriffiger Verfassungsschutz höhlt den Rechtsstaat aus“
Von Josef Kraus
In einem Interview zeichnet ein Verfassungsschützer ein hochbedenkliches Bild der Behörde: Ein Beispiel sei die neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Hier würden „durch eine Umdeutung und Pervertierung der Sprache“ neue Stichwörter geschaffen, durch die Menschen zum Verdachtsfall würden..
(Tichys Einblick. Hat George Orwell alles angekündigt, dabei aber nicht an Deutschland gedacht, das war gerade kaputt.)
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Die „Bundesrepublik“:
Vom Erfolgsmodell zum Versagerstaat
Von ROLAND
Vergleichen wir einmal die besten Jahre der „Bundesrepublik“ zur Zeit des Wirtschaftswunders um 1960 mit den Zuständen des Jahres 2024. Machen wir also eine kleine Zeitreise und spazieren wir damals und heute durch eine beliebige deutsche Stadt, zum Beispiel Frankfurt am Main.
Zeitreise in die 60er-Jahre
Im Jahr 1960 reisen wir dort mit einem auf die Minute pünktlichen Zug an, im Abteil haben wir unsere Fahrkarte gezeigt. Der Bahnhofsvorplatz ist sauber, alle Taxifahrer sind Deutsche, man fährt Mercedes. Wir bummeln durch die gepflegte Kaiserstraße Richtung Innenstadt und setzen uns dann in den Taunusanlagen auf eine Bank mit Blick auf ein Blumenbeet. Menschen in der eleganten Mode der frühen 60er-Jahre spazieren vorbei, die Herrn im Anzug mit Krawatte. Auf dem Rasen spielen Kinder, Deutschland ist ein kinderreiches Land, fast alle Frauen sind mehrfache Mütter. Wenn diese Kinder ins schulpflichtige Alter kommen, erwartet sie dort eine Schulklasse mit 30 Schülern, die alle als Muttersprache Deutsch sprechen. Bis Weihnachten können alle lesen und schreiben. Die Löhne und Gehälter der Eltern dieser Kinder steigen jedes Jahr stärker als die Lebenshaltungskosten, die Steuern sind niedrig, der Wohlstand wächst. Arbeitslosigkeit gibt es nicht. Die deutsche Industrie ist in vielen Bereichen weltführend, der Staat ist schlank. Die Bundeswehr ist gut ausgestattet und könnte das Land verteidigen. Die Infrastruktur ist erstklassig, alle paar Monate wird eine neue Autobahn, eine neue Bahnlinie oder ein neuer Flugplatz eröffnet. Als Bürger erhält man für seine Steuern eine angemessene und sichtbare staatliche Gegenleistung. Wir spazieren weiter Richtung Innenstadt und setzen uns an der Konstablerwache in ein Café. Den Kuchen zahlen wir mit Deutscher Mark, einer der härtesten Währungen der Welt. Das liegt auch daran, dass die Staatsfinanzen genauso geordnet sind wie alles andere im Land. Ein Tourist aus Japan, der einen Nachmittag im Frankfurt des Jahres 1960 verbringt, wird beeindruckt nach Hause fliegen: Ja, dies ist ein erfolgreiches, vorbildliches Land, das man sich gern als Beispiel nimmt.
Zurück in die Gegenwart
Machen wir unsere Zeitreise nun wieder zurück in die Gegenwart, in das Frankfurt des Jahres 2024. Staatsversagen begegnet uns hier bereits bei der Ankunft im Bahnhof: Wir erreichen Frankfurt zwei Stunden verspätet, weil in Köln unser Anschlusszug ausfiel. Nach der Fahrkarte wurden wir im Abteil nicht gefragt, echte Kontrollen finden nicht statt. Der Schaffner will keinen Ärger, und dem Staat – Motto: „legal, illegal, scheißegal“ – ist es egal, ob man zahlt oder nicht. Auf dem Bahnhofsvorplatz läuft uns nach ein paar Metern eine Art Zombie über den Weg, eines der vielen Drogenopfer, die der Staat auf dem Gewissen hat, weil er zu faul, unfähig und korrupt ist, den von türkischen Gastarbeitern eingeschleppten Rauschgifthandel in den Griff zu bekommen. In den Seitengassen der Kaiserstraße wimmelt es von Drogenhändlern aus Schwarzafrika, alle illegal einmarschiert, jeder einzelne ein lebendes Symbol staatlicher Lügen. In die Taunusanlagen setzen wir uns lieber nicht, aus berechtigter Angst vor den jugendlichen Schulabbrechern, die dort mit gestohlenen Handys spielen und auf dem ungepflegten Rasen ihren Müll verteilen. Die Schulpflicht ist dem Staat genauso egal wie alles andere und das Niveau der Frankfurter Schulen ist noch niedriger als in Schulen anderer Städte der heutigen „Bundesrepublik“ mit ihrer sprichwörtlich schlechten Bildungsqualität. Selbst nach vier Jahren Grundschule können Kinder nicht richtig lesen, sogar Abiturienten gelingt kein Text ohne Schreib- oder Kommafehler. Kein Staat der letzten 200 Jahre deutscher Geschichte hatte ein vergleichbar schlechtes Schulsystem. Elegant gekleidete Passanten sieht man nirgendwo, man trägt Jogginghosen aus dem Ramschverkauf. Das reale Pro-Kopf-Einkommen in Zeiten der späten „Bundesrepublik“ sinkt jedes Jahr: Massenimmigration, Inflation und Deindustrialisierung – das sind die drei Hauptzutaten der Verarmung. Acht Millionen Arbeitslose und Bettelgeldempfänger und zugleich die höchste Staatsverschuldung aller Zeiten, aber noch zehrt der Staat vom Ruf vergangener Zeiten, bekommt Kredit und kann seinen Bankrott weiter verschleppen. Wir laufen in die Frankfurter Innenstadt und begegnen auf unserem Weg keinem einzigen Deutschen. Die Umvolkung ist das wichtigste staatliche Großprojekt, dafür zahlt der Staat Milliarden ohne Ende, an allem anderen wird gespart. Die Infrastruktur verfällt, die Bundeswehr ist die am schlechtesten ausgestattete Armee der letzten 2000 Jahre deutscher Geschichte, völlig unfähig zur Landesverteidigung. Eine lächerliche Versagerarmee, passend zu ihrem Versagerstaat. Im Café an der Konstablerwache bedient uns eine Kellnerin von irgendwoher, die kaum Deutsch versteht. Wir zahlen den Kuchen mit einer Währung namens „Euro“, die eigentlich keine Währung ist, sondern ein politisches Kunstkonstrukt mit eingebautem Verfallsdatum. Auf der Zeil tummeln sich Afghanen, Türken, Marokkaner und Schwarzafrikaner aus dem Kongo. Das einzige, was in der „Bundesrepublik“ der Gegenwart noch mit deutscher Gründlichkeit funktioniert, ist das Asylsystem. Der japanische Tourist macht ein paar Fotos dieser großen Freakshow und zeigt die Bilder daheim im Freundeskreis: Nein, so darf Japan nie werden, ist seine Botschaft. Die „Bundesrepublik“ im Jahr 2024 – ein abschreckendes Beispiel für die Welt.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Ich fordere eine Distanzierung der Grünen von Dingen, die sie nicht verstehen, z.B. Wirtschaft, Finanzen und Politik ganz allgemein. Und jetzt?
(Leser-Kommentar, welt.de.)
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Zeugin versuchte einzuschreiten:
20- bis 30-köpfiger Mob jagt 26-Jährigen durch Rostock-Lichtenhagen
Acht Mitglieder der Gruppe schlugen und traten dabei immer wieder nach dem Mann. Eine Zeugin versuchte ihn zu befreien. .
(focus.de. Der falsche Mob?)
Anti-Israel-Politik
So gelang der Hamas die Täter-Opfer-Umkehr
Die Terroristen des 7. Oktober verkaufen sich weltweit erfolgreich als Opfer. Israel begehe die Massaker. Dass sich Staaten wie Irland und Spanien klar auf die Seite der Palästinenser stellen, hat vor allem innenpolitische Gründe. Und die EU-Kommissionspräsidentin schweigt. .
(welt.de. Nicht ohne ihre Medien, gelle fünft Macht?)
Pro-Palästina-Proteste
Polizei räumt Humboldt-Uni – In Siegerpose skandieren die Aktivisten „Viva Palästina”
Propalästinensische Aktivisten haben ein Institut der Berliner Humboldt-Universität besetzt und dort randaliert. Die HU setzte ein Ultimatum. Nach Ablauf der Frist begann die Polizei mit der Räumung. Zum Ende ging die Polizei von 150 Besetzern aus. ..
(welt.de. Gibt es keine Hausmeister mehr? Bildungskatastrophe Deutschland.)
Stefan Frank
Was sie euch morgen verbieten wollen!
Um das Klima zu schützen, fordern Autoren einer neuen Studie die Einschränkung von Werbung, um die Bevölkerung zum Kauf klimafreundlicher Produkte zu erziehen. Es ist ein Dokument deutschen Durchgeknalltseins..
(achgut.com. Grüne Dummheit regiert die DDR.)
Volker Seitz
Bundesregierung: Neokolonialer Totalschaden in Afrika
Die Bundesregierung ist in Sachen „Elefantenaffäre“ offenbar entschlossen, gegenüber afrikanischen Staaten wie Botswana weiterhin Porzellan zu zerschlagen. Die neusten deplazierten Reaktionen auf Kritik werden sich rächen.
(achgut.com. Grüne DDR bereits jenseits von Afrika.)
Getrennt marschieren – gemeinsam schlagen
Trojanisches Pferd BSW
Die Linke alias PDS alias SED ist eine untergehende Partei. Doch mit der Flucht vieler älterer Genossen zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht ihr ein Rettungsboot zum Überleben bei den anstehenden Wahlen bereit.
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Von Lenin haben sie es gelernt.)
Trauriger 75. Grundgesetz-Geburtstag
Habeck für Grünschwarz – WHO-Diktat droht
Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes Änderungswünsche statt Verfassungspatriotismus ++ China-Zölle gegen europäische Produkte ++ 20% Thyssen Krupp Stahl an Tschechien-Investor ++ Habeck lobt sich und Merz in grünschwarze Koalition ++ Keine Haschkekse im Bundestag ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Der KRÄTSCH weiß, wie man die Schwarzen in die Grüne Minna steckt.)
Regenbogenflaggen im Stadion
Fußball-Massen-Outing fällt aus
Wo laufen sie denn? Jedenfalls liefen keine homosexuellen Fußballer dem Outing-Aufruf einer Kampagne nach. Das ist für ARD-Mann Restle nur ein Beweis, daß es noch mehr Regenbogenpropaganda braucht. Doch da gibt es einen Denkfehler. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
(Junge Freiheit. Auch neben dem Ballermann stürzen schon verrückte Tanzwelten ein.
Verfechter eines „wertegeleiteten Journalismus“
Georg Restle bewirbt sich um WDR-Intendanz
Der Chef des Politmagazins „Monitor“ Georg Restle hat sich bereits in der Vergangenheit mehrfach mit scharfer Kritik an der AfD und ihren Positionen hervorgetan. Nun strebt der Journalist die Leitung des WDR an – eine der größten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten Deutschlands.
(Junge Freiheit. Deutschland als Restle-Verwertungsgesellschaft?)
Entscheidung gefallen
AfD aus ID-Fraktion ausgeschlossen
Dramatische Stunden in Brüssel: Die Versuche, noch eine Einigung mit den anderen Rechtsparteien nach SS-Äußerungen von Maximimlian Krah zu finden, sind gescheitert. Nur zwei Parteien stimmten für die AfD, eine Delegation stimmte gar nicht ab. Nun reagieren Weidel und Chrupalla.
(Junge Freiheit. Seit 1945 arbeiten sie an der Alternative für Deutschland, dann geht AfD schon gar nicht.)
75 Jahre Verfassung der Bundesrepublik
Das Grundgesetz: Ein nachhaltiges Provisorium
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes zeigt sich: Die Paragraphen schöpfen aus deutschen Traditionsbeständen. In ihnen leben Erfahrungen aus Weimar und der Paulskirche fort. Doch wer schützt den Verfassungstext? Eine Einschätzung von Ulrich Vosgerau. .
(Junge Freiheit. Ohne Nachpflanzung einer Verfassung ist die Eiche, auf deren Ast der Adler sitzt, gestorben.)