(tutut) . "Wenn sich nichts ändert, werden die Deutschen und die meisten Europäer innerhalb von 100 Jahren unwiderruflich zu Minderheiten, und ihre Siedlungsgebiete werden anderen Völkern mit anderen Kulturen gehören". Dies ist die Botschaft eines Sachbuchs "2034 - Der Abschied vom Abendland", umrahmt von einem Kriminalroman (2009) 2. aktualisierte Auflage von Max Eichenhain, Pseudonym eines promovierten Ingenieurs mit Studium von Wirtschaft und Physik. Im Vorwort heißt es: "Nur ein informiertes Volk kann die sich anbahnende Katastrophe abwenden. Verglichen mit 1965 sind die Deutschen und die Österreicher schon unwiederbringlich zur Hälfte ausgestorben, nämlich die Frauen, die noch Kinder bekommen können. Unausweichlich wird die Bevölkerung folgen. Pro Generation werden um ein Drittel zu wenige Kinder geboren. Deshalb würde eine weitere steigende Zuwanderung aus dem islamischen Kulturkreis, insbesondere aus der Türkei, uns als selbstbestimmtes Volk auslöschen. Das größte Problem Deutschlands und Österreichs in ihrer gesamten Geschichte ist der politischen Klasse und den Medien offensichtlich egal, wird ignoriert und totgeschwiegen! Aufklärer werden massiv angegriffen". Angesichts der Situation, dass aktuell mehr Menschen über Demokratie reden und schreiben, welche davon keinerlei Ahnung haben, und mit dieser Chimaire Massen auf die Straße führen wie hinter jenem Fänger von Hameln hinterher, lohnt es sich, ein Kapitel "Unsere reale Demokratie" abzuklopfen, dargestellt in einer Art privatem Treffen, so wie es gerade von sogenannten Journalisten in der Rolle von Wachhunden einer Herrschaft als "Geheimttreffen" in Potsdam angeprangert wurde, von dem bei näherem Hinsehen kaum noch was übriggeblieben ist. Fakt ist: "Weder das Volk noch die gewählten Volksvertreter sind die Träger von Herrschaft, sondern die Parteien und dort wiederum wenige Spitzenpolitiker, in den Nachrichten 'exklusiver Führungszirkel' genannt, eine Art übermächtiges 'Politbüro', das den
Kurs bestimmt. Mächtige Interessenverbände wie die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände haben großen Einfluss, obwohl diese nicht demokratisch gewählt werden. Die Verfassung bestimmt, dass die Abgeordneten unmittelbar vom Volk zu wählen sind. Die Wirklichkeit sieht anders aus: 'Sichere Listenplätze sind das Ergebnis innerparteilichen Machtgekungels. Sie beweisen die Ohnmacht der Wähler, denn diese bestimmen faktisch nur die Stärke der Parteien im Parlament. Ob die Parteienvertreter auch Volksvertreter sind, das steht dahin. Nur wer viel Zeit für die Ochsentour aufbringt, umsich den Aufstieg in der Partei zu erarbeiten, hat eine Chance, als 'Volksvertreter ' ausgewählt zu werden. Berufsgruppen, die wenig Zeit haben, weil sie ihre volle Arbeitskraft im freien Wettbewerb einsetzen müssen, sind deshalb im Parlament kaum vertreten, wie etwa Selbständige oder Manager. Dagegen werden immer mehr Angehörige des öffentlichen Dienstes mit ihren sicheren Jobs Abgeordnete, darunter auffallend viele Lehrer". Ein Drittel aller Abgeordneten sind Gewerkschaftsmitglieder, in den dominierenden linken Parteien sogar site die Mehrheitt. Da nach dem Grundgesetz Abgeordnete nach ihrem Gewissen entscheiden sollen, würden sie sie nicht lange im Parlament Aufenthalt genießen, falls sie das täten. Fraktionszwang ist die Realität. "Ständig wird von den Parteiführungen Einigkeit beschworen. Das ist aber keine Tugend, sondern im Gegenteil, sie verfestigt nur die Herrschaft der Führungskader. Selbst Abgeordnete sind oft nur Befehlsempfänger, Zaungäste im Politikgeschehen!" Da gerade neben der Kommunalwahl noch eine EU-Wahl ansteht, welche diesen Namen nicht verdient , müssen sich die Bürger verschaukelt vorkommen, denn die drei EU-Gremien, oft mit Europa verwechselt, obwohl 21 europäische Länder nicht der EU angehören, also Europäischer Rat, Ministerrat und Europäisches Parlament, haben kaum mit der vielbeschworenen Demokratie zu tun, trotzdem soll EU-Recht über nationalem Recht thronen. "In der Praxis entscheidet eine Funktionärsschicht aus Brüssel über uns, meist hinter verschlossenen Türen". Und was das Scheinparlament betrifft, hat dieses
mit Demokratie auch nichts zu tun, wenn eine Stimme in einem der Kleinststaaten bis zu zwölfmal schwerer wiegt als in Deutschland. Eher ein Witz ist auch der sogenannte Europäische Gerichtshof, welcher immer wieder angerufen wird und für Schlagzeilen sorgt: "Er wird von den Regirungen der Mitgliedsstaten bestimmt: Jedes Land stellt einen Richter. Also haben kleine Länder hundertmal mehr Gewicht pro Bevölkerung als Deutschland. Er darf Sanktionen und hohe Strafzahlungen verhängen, wenn die vom Volk gewählten nationalen Parlamente den Beschlüssen aus Brüssel nicht gehorchen". Oft stellt sich im Laufe der Geschichte das Bessere als der Feind des Schlechten heraus. Die beste Demokratie ist die direkte Demokratie. In der Schweiz würde keine Regierung es wagen, gegen drei Viertel der Bevölkerung Entscheidungen zu fällen.
Gute Nachricht
Nach Drohnen am Nest: Störche kehren zurück
Hals über Kopf hatten die erschrockenen Tiere ihr Nest letztes Jahr verlassen. Doch jetzt gibt es ein Happy End. Ziehen wieder Störche in das Nest auf dem Schuraer Kirchturm ein? Mehrfach wurden die Vögel dort bereits gesichtet. Damit könnte es ein glückliches Ende geben, denn im vergangenen Jahr haben die Tiere ihr Nest abrupt verlassen. „Im letzten Jahr hatten wir uns mit einem Storchenfachmann zusammengesetzt, um herauszufinden, warum die Störche im Jahr 2023 das Storchennest auf dem Kirchturm Hals über Kopf verlassen haben“, berichtet Ortsvorsteher Wolfgang Schoch. Die Ursache stand schnell fest: Drohnen hatten die Störche vertrieben...
(Schwäbische Zeitung. Krieg um den Kirchturm, frau? Für die Frösche ist das eine schlechte Nachricht.)
(Symbolbild)
Tino Ritter tritt nach dem Eklat im Interkulturellen Beirat in Lahr aus der FDP aus
Tino Ritter, früherer FDP-Kandidat der FDP für die Bundestagswahl im Wahlkreis Emmendingen-Lahr, ist aus der FDP ausgetreten. Er zog damit die Konsequenz aus dem Eklat im Interkulturellen Beirat..
(Badische Zeitung. Wird vielleicht umgekehrt ein Schuh daraus, den sich aber linke Politiker und ihre Medien in Lahr nicht anziehen? Wer Feste der Kulturen feiert, hat vielleicht keine eigene mehr.)
Zwei Jahre Krieg
Hoffnung prägt den Ukraine-Gedenktag in Lahr
Der Verein Gemeinsam Europa und viele Besucherinnen und Besucher haben am Samstag in Lahr an den Jahrestag des russischen Überfalls erinnert. Das Motto lautete "Gedenken, Spenden, Zusammensein". .
(Badische Zeitung. Ist hier die Ukraine, wo seit 2014 Krieg herrscht, gibt es nicht genug eigene deutsche Anlässe - oder aus Geschichte nichts gelernt?)
Mögliche Grenzüberschreitung
Missbrauch der Macht? Wenn Regierungsmitglieder auf Demos gegen die AfD auftauchen
Ob Scholz, Baerbock und Dreyer: Spitzenpolitiker aus Bundes- und Landesregierungen nehmen an Demos gegen Rechtsextremismus teil, bei denen es gegen die AfD geht. Rechtlich ist das allerdings heikel. Ein Verfassungsrechtler warnt vor der Gefahr, dass staatliche Macht missbraucht werde.
(welt.de. Wo die "Herrschafts des Unrechts" waltet, verletzen auch Bürgermeister - der Lahrer OB berichtet auf der website der Stadt auch noch selbst darüber, ein Fall fürs Verwaltungsgericht - und Landräte ihre Neutralitätspflicht, von mutmaßlich linksradikalen Lehrern ganz zu schweigen.)
Mittelfristig 9.000 Plätze zusätzlich benötigt
Baden-Württemberg will mehr Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete
Justizministerin Gentges plant, Geflüchtete länger in Erstaufnahmeeinrichtungen zu lassen. Sie sollen erst auf die Kommunen verteilt werden, wenn sie eine Bleibeperspektive haben. In einer Kabinettsvorlage für den kommenden Dienstag heißt es, neue Standorte für die Erstaufnahme seien damit nötig. Aktuell gibt es den Angaben zufolge rund 6.300 Regelplätze, 7.300 weitere wurden in vorübergehenden Notunterkünften eingerichtet. Nötig seien, ausgehend von einem durchschnittlichen Aufenthalt der Menschen von fünf Monaten, insgesamt 15.000 Plätze, so das Ministerium. Die Standortsuche gestaltet sich schwierig. Aus den Kommunen, die als mögliche Standorte für neue Einrichtungen im Gespräch sind, kommt teils heftiger Widerstand..
(swr.de. Planlos im Hier und Jetzt. Wann ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Gentges wegen "Herrschaft des Unrecht" - Horst Seehofer" -, weil täglich das Grundgesetz gebrochen wird, oder hat sie der durch Weisung das verboten?)
Einquartierung in Nobelhotel
Das Frühstücksbuffet ist für Flüchtlinge tabu
Eine Stuttgarter Nobel-Herberge überlässt seine Betten Hunderten Flüchtlingen. Der Hotelbetrieb läuft derweil normal weiter. Im Internet hagelt es schlechte Bewertungen...
(welt.de. Ein Gefühl wie daheim, wer ist noch in Deutschland zuhause? Das Deutsche Volk ins Dschungelcamp? Platz ist auch in geschlossenen Krankenhäusern oder Containern, die Dritte Welt zieht als gerufen ein.)
Nur Geschenke sind alternativlos.
100 Windräder pro Jahr nötig
Schleppender Windkraftausbau in BW: Zwischen Bürokratie und Bürgerentscheiden
Der Windkraft-Ausbau in Baden-Württemberg geht nur schleppend voran. Im vergangenen Jahr sind nur 15 Windenergieanlagen in Betrieb genommen worden, wie Branchenverbände im Januar unter Berufung auf vorläufige Daten der Bundesnetzagentur mitteilten. Ursprünglich hatte Grün-Schwarz im Koalitionsvertrag als Ziel vereinbart, bis 2026 1.000 neue Windräder im Land zu bauen. Der Ausbau von erneuerbaren Energien ist wichtig, um die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen - Baden-Württemberg will bis zum Jahr 2040 klimaneutral werden.
(swr.de. Blasen, Leute vom Staatsfunk, blasen, sonst wird das nichts mit dem linksgrünen Propagandafurzen wider allen Verstand.)
Zwei Jahre nach Kriegsausbruch
Krieg gegen die Ukraine: Frust bei Geflüchteten und Ehrenamtlichen in BW
Vor zwei Jahren begann der russische Angriffsskrieg gegen die Ukraine. Für Flüchtlingen und Helfende hat sich seitdem einiges geändert, wie zwei Beispiele aus dem Land zeigen. Fast jeden Tag weben ukrainische Frauen in Karlsruhe Tarnnetze für die Front. Hanna Perlovska ist seit knapp zwei Jahren in Deutschland. Die Psychologin aus Kiew ist noch immer ohne Arbeit und lebt von Bürgergeld. Wie ihr fällt es auch vielen anderen, die täglich in den "Deutsch-ukrainischen Verein in Karlsruhe e.V." kommen, schwer, in Deutschland anzukommen. Sie selbst habe nie den Plan gehabt, in Deutschland zu leben, sagt die 44-Jährige. Sie habe immer wieder die Hoffnung gehabt, der Krieg würde enden, die Ukraine würde gewinnen und sie könne dann zurückgehen.
(swr.de. Wenn das Recht herrschte, wären sie nicht hier. Fakes, umgekehrt wird ab 2014 einb Schuh daraus, den die USA Russland gen Hintern geschickt haben. Wo Krieg? Der größte Teil des größten Landes ist gar nicht betroffen, niemand muss nach Deutschland flüchten und dort mit seinen Autos das KNlima versauen.)
Protest auf dem Stuttgarter Marktplatz
Tausende bei Demo gegen Rechtsextremismus in Stuttgart
Seit Wochen sorgen Berichte über Pläne für Zwangsausweisungen für Proteste gegen Rechtsextremismus. Auch an diesem Samstag gingen deshalb viele auf die Straße. Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in der Stuttgarter Innenstadt erneut gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Polizei sagte dem SWR am Nachmittag, sie schätze die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf bis zu 9.000. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg hatte mit mehr als 80 weiteren Organisationen zu der Demonstration aufgerufen.
(swr.de. Tausende ohne Ende gegendert von 84 Millionen. Links war schon zweimal der Deutschen Untergang. Auf ein Drittes? Wer sind denn die Berichterstatter einer Lügenpresse, welche den schlechtesten Journalismus der Welt produziert nach Alexander Wendt?)
Bußgelder bis zu 2.500 Euro
Bodensee-Oberschwaben: Hunderte Schüler ohne Masernimpfung
Seit 2020 gibt es in Deutschland die Masern-Impfpflicht für Schul- und Kindergartenkinder sowie für Erzieherinnen und Erzieher, Lehrkräfte und medizinisches Personal. Ohne einen gültigen Nachweis drohen laut Gesundheitsministerium Bußgelder von bis zu 2.500 Euro. In der Region Bodensee-Oberschwaben laufen nach SWR-Recherche derzeit hunderte Verfahren wegen fehlender Nachweise.
(swr.de. Deutschland hat den Stich gegen alles? Seit Corona ist Ende in der Zeitenwende.)
Konstruktive Reden und konzentrierte Stimmung
Landesbauerntag setzt auf Dialog statt auf Konfrontation
In Oberkirch hat sich der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband (BLHV) am Samstag zum Landesbauerntag getroffen. In der voll besetzten Erwin-Braun-Halle ging Bauernpräsident Bernhard Bolkart vor rund 300 Mitgliedern auf die Proteste der vergangenen Wochen ein: "Wir, die Landwirte haben gezeigt, dass wir nicht nur reagieren, sondern agieren können.“ ..
(swr.de. Gläubige unter sich. Geschwätz und Geschäft unter grünem Lack ändern nichts. Mit Vereinsmeierei wird Deutschland regiert, hat er die Galgen nicht gesehen?)
Neue Wege beim Bauen
In Wendlingen entsteht ein Parkhaus fast ganz aus Holz
(swr.de. Ist der Wald denn noch nicht gestorben?)
Forschung für individuelles Essen der Zukunft
Universität Hohenheim entwickelt Lebensmittel aus dem 3D-Drucker
Mit einem 3D-Drucker lässt sich Essen gezielt auf Bedürfnisse und Geschmäcker anpassen: mal fluffig, mal knusprig - mal glutenfrei, mal nicht. Das hat Potenzial, sagt ein Forscher. Forscherinnen und Forscher der Universität Hohenheim arbeiten daran, pflanzliche Lebensmittel mit dem 3D-Drucker herzustellen. Damit will das Team dazu beitragen, dass künftig noch mehr Bestandteile von Lebensmitteln gezielt verwertet werden können. Außerdem wollen sie damit eine gesunde und individuelle Ernährung schaffen.
(swr.de. Ganz ohne Strom? Wo ist sie hin, natürliche Intelligenz? )
H2 anstelle von Diesel
Deshalb wird ein Zug mit Wasserstoff im Schwarzwald und in Tübingen getestet
Damit Diesselloks bald Geschichte sind, sollen andere Züge auf die Schienen kommen - darunter auch Züge, die mit Wasserstoff betrieben werden. Denn sie sollen emissionsfrei fahren. Siemens Mobility entwickelt einen Wasserstoffzug mit dem Namen "Mireo H Plus" zusammen mit der Deutschen Bahn. Er soll eine Reichweite von 800 Kilometer haben und bis zu 160 km/h schnell sein. Man kann ihn an seinem großen blauen Logo mit dem Aufdruck "H2" erkennen - ansonsten sieht er den gelben Regionalzügen zum Verwechseln ähnlich. Der Zug wird in den kommenden Wochen auf der Strecke zwischen Titisee und Schluchsee und bei Tübingen getestet. Ab März soll er auch zwischen Tübingen und Sigmaringen fahren, ..Insgesamt geht die Testphase neun Monate lang - ohne Fahrgäste.
(swr.de. Zeppelin "Hindenburg" auf Schienen? Wie oft noch reiten sie tote Loks?)
Wahl im Europa-Park Rust
Neue "Miss-Germany" engagiert sich für Frauen - hier und im Iran
.. Apameh Schönauer aus Berlin ist "Miss Germany" 2024. Die 39-Jährige setzte sich am späten Samstagabend in Rust (Ortenaukreis) gegen acht andere Frauen durch. Die Architektin, die im Iran geboren wurde, will sich in Deutschland für junge Frauen mit Migrationshintergrund einsetzen, wie sie während der Show sagte. ..
(swr.de. Deutschland zeigt Gesicht? Fest der Kulturen? Wie ist sie ins Land gekommen? Soll sie für den Europa-Park werben? In Berlin hat sie doch genug zu tun: BILD: "Notfälle kamen nicht mehr hinein - Nach Clan-Streit! Polizei riegelt Notaufnahme ab - Blutige Auseinandersetzung zwischen zwei Clans in Berlin-Kreuzberg am Samstagabend! Die vorläufige Bilanz: mindestens drei Schwerverletzte und ein massiver Polizeieinsatz!)
Macher kennen die Siegerin schon länger
Schummel bei „Miss Germany“-Wahl?
„Ich frage mich, was da im Hintergrund gelaufen ist“
(bild.de. Wird eine offenbar immer peinlichere Missveranstaltung noch immer nicht für den Europa-Park zur Negativreklame?)
Erwartete Demos in Uttenweiler blieben aus
Großaufgebot der Polizei bei Fastenpredigt von Winfried Kretschmann
Bei der Fastenpredigt von Winfried Kretschmann (Grüne) in einer Kirche in Uttenweiler (Kreis Biberach) ist die Polizei am Sonntag mit einem Großaufgebot im Einsatz gewesen. Erwartete Demonstrationen blieben zunächst allerdings aus, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Fastenpredigt sei somit friedlich verlaufen, so ein Sprecher. Eine Reiterstaffel, ein Hubschrauber sowie weitere Einsatzkräfte waren vor Ort..."
(swr.de. Wie pflegte Mao zu sagen: "Das Dogma ist weniger wert als ein Kuhfladen".)
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Standort D
BASF, Bosch oder auch Miele – die Angst der Kommunen vor dem großen Abbau
Der Chemieriese BASF will nur noch im Ausland wachsen und verschärft den Sparkurs am Hauptsitz Ludwigshafen. Vom Rathaus bis zu den Kitas sind die Mängel in der Stadt schon jetzt nicht zu übersehen. Nun fürchtet sie zudem um Jobs und Steuereinnahmen. Damit ist die Kommune nicht allein.
(welt.de. Wozu noch Kommunalwahlen im Juni, wenn eh alles weg ist?)
Vorher, nachher.
Heizen, Strom und Tanken
Deutsche zahlen 41 Prozent mehr für Energie als vor Krise
Laut einer Analyse des Vergleichsportals Verivox liegen die Preise für Energie noch immer deutlich über dem Vorkrisenniveau. Im Vergleich zu 2021 zahlt ein Drei-Personen-Musterhaushalt heute demnach 1534 Euro mehr für Heizen, Strom und Tanken.
(welt.de. Die Krise hat einen Namen, für deren Medien unaussprechlich?)
Proteste schlagen in Tumult um:
Reifen und Tonnen brennen, Bauern setzen Ricarda Lang fest
Seit Wochen gibt es Bauernproteste im Land. Am Samstag nehmen Bauern den Besuch der Grünen-Bundesvorsitzenden in Magdeburg zum Anlass, um ihrem Ärger über die Agrarpolitik Luft zu machen. Am Ende schlägt der Protest in Tumult um.
(focus.de. In fremden Kulturen stecken auch Menschen in den Reifen.)
Neben der Spur
Faeser und Paus wollen das AfD-Problem durch staatliche Repression lösen
Von Harald Martenstein
Der autoritäre repressive Staat, das Feindbild vieler aus meiner Generation, kommt zurück. Das zeigen die Pläne der Ministerinnen Faeser und Paus. Denn: Statt die Ursachen des Erstarkens anzugehen, bekämpfen sie die AfD mit Unterdrückung. Dazu schaffen sie gerade die nötigen Instrumente.
(welt.de. Feminine bolschewistische Innenpolitik.)
Partei gegen Deutschland:
Belit Onay bei Lanz: Umzingelt von Wirklichkeit
Von Klaus-Rüdiger Mai
Bei Markus Lanz ging es um die Bezahlkarte für Asylbewerber. Ein Vorhaben, das Grüne mit aller Entschlossenheit bekämpfen. Auch der grüne OB von Hannover Belit Onay versuchte dagegen zu argumentieren, fand sich aber völlig unerwartet in einer Position allein gegen alle anderen. Es existiert keine einzige Idee zum Nutzen Deutschlands und der Deutschen, die von den Grünen nicht in ihr Gegenteil verkehrt werden würde. Wenn man wissen will, was die Grünen alles unternehmen, um Migration nach Deutschland nicht zu begrenzen, sondern sogar noch auszuweiten und zu beschleunigen, hätte man sich vorgestern nur den Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, in der Sendung von Markus Lanz anhören müssen..laut Onay kommen immer mehr Migranten, weil Deutschland eine guten Ruf besitzt, weil die „Menschen wissen, sie sind hier in Sicherheit.“ Nur erfahren leider und wissen auch zunehmend immer mehr Bürger, dass sie – aus Gründen der Massenmigration – immer weniger in Sicherheit leben, ..
(Tichys Einblick. Hannover - failed City.)
Neuer Judenhass-Eklat
Berlinale schockt mit verbotenem Anti-Israel-Spruch
Was für eine Schande: Nur wenige Monate nach dem schlimmsten Massaker an Juden seit dem Holocaust schockt das wichtigste deutsche Filmfestival, die Berlinale, mit Israel-Hass! ..Mehrere ausgezeichnete Künstler warfen dem jüdischen Staat vor, einen Völkermord im Gazastreifen zu begehen, schwiegen aber zum Massaker der .. Hamas-Terroristen an 1200 Israelis sowie der Verschleppung hunderter Geiseln am 7. Oktober... Am Sonntag teilte ein offizieller Instagram-Account der Berlinale – „Berlinale.Panorama“ – drei Bilder mit Israel-feindlichen Inhalten. . auf einem der drei mittlerweile wieder gelöschten Bilder auf dem „Berlinale.Panorama“-Konto wurde „Free Palestine – From the River to the Sea“ gefordert. Ein verbotener Spruch, der explizit die Auslöschung Israels fordert. . Auf einem zweiten Bild forderte „Berlinale.Panorama“: „Beendet den deutsch-finanzierten Staatsterror“, .. Auf einem dritten Bild wird „Stoppt den Genozid in Gaza“ gefordert..
(bild.de. Deutschlandschande. Ist das nicht Volksverhetzung? Berlinale schließen! Der Steuerzahler finanziert sowas. Mauer rum und verschenkt.)
Berlinale-Eklat
Warum Berlinale und RBB nicht reformierbar sind
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die internationale wie auch die deutsche Kunst- und Kulturszene hat ein dramatisches Antisemitismus-Problem, das sich nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober nun auch prominent auf der Berlinale Bahn bricht. ..Mancher wird sich noch daran erinnern, dass die Berlinale früher ein aufregendes Filmfestival war, streitbar, immer etwas links, aber vor allem an Filmen interessiert. Jetzt ist die Berlinale nur noch die propagandistische Bewegbildabteilung der Kulturstaatministerin Roth. Wie unter ihrer Ägide die einst renommierte Kunstaustellung documenta zum Ausstellungsort für antisemitische Wimmelbildkunst geworden ist, so wurde nun die Berlinale zum Pro-Hamas-und Anti-Israel-Festival. ...Grüne bekommen bekanntlich alles kaputt, was gut, teuer und edel; was Kunst, Kultur und Ökonomie war. Die documenta steckt nach dem von Roth zu verantwortenden Antisemitismus-Skandal in einer tiefen Krise. Eigentlich kann man sie nur noch abwickeln. Und die Berlinale ist zur postmodernen Propagandashow verkommen. ..
(Tichys Einblick. Wer Roth nimmt, kriegt grünes Kulturbanausentum.)
Integrationsverweigerung
Mit Nachgiebigkeit und Geduld in den Untergang
Von Don Alphonso
Kein Ausgleich, keine Debatte, nur Unterwerfung: Nachdem Integration in Deutschland überhaupt nicht mehr erwartet wird, geht es für viele machtgierige Gruppen im nächsten Schritt nur noch um die neue Hegemonie mit allen Mitteln.
(welt.de. Die Diktatur in ihrem Lauf reitet Ochs und Esel.)
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NACHLESE
Neue EU-Richtlinien
Vielen Städten drohen neue Fahrverbote
Europäische Union hat sich auf eine neue Luftqualitäts-Richtlinie geeinigt. Die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe ändern sich ab 2030. Und das betrifft dann nicht nur Diesel-Fahrzeuge, wie bisher, sondern auch andere Verbrenner und sogar E-Autos! Denn: Ein Teil der Grenzwerte bezieht sich auf Feinstaub. Und der wird etwa durch die Reifen auf dem Asphalt erzeugt. .
(bild.de. Die spinnen, die Hinnen, entweder der Verein wird aufgelöst oder Deutschland macht den Dexit. Nicht nur Briten dürfen Schlaule sein.)
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Berlins SPD-Chef will Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ in Verfassung
Von CONNY AXEL MEIER
Manche Politiker scheinen einen Dachschaden zu haben und andere merken es nicht, applaudieren brav und machen Männchen. So geschehen im „Shithole Berlin“. Der Tagesspiegel berichtet vom SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh, einem palästina-stämmigen „Berufsmigranten“, der durch seine Islamapologie schon öfters auffiel. Nun ist es so, dass in Berlin zunehmend judenhassende, gewaltaffine Demonstrationen stattfanden, die, von der Polizei geschützt, die Vernichtung Israels fordern. Die Al Kuds-Tag genannten Demonstrationen finden seit vielen Jahren regelmäßig in Berlin statt. Neu ist nur, dass seit dem furchtbaren Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel mit über 1200 Toten, der islamische Mob ganz offen seine Judenfeindlichkeit quer durch die Stadt auf die Straße trägt, ohne dass die Polizei eingreift. Die Polizei kümmert sich lieber um antigrüne Plakate. Anstatt diesen offen ausgelebten Judenhass durch Polizei und Justiz zu unterbinden, hat die grüne CDU/SPD-Regierung einen genialen Einfall. Sie will den Kampf gegen Judenhass in die Berliner Landesverfassung aufnehmen. Das hat zwar keinerlei praktische Auswirkungen, hört sich aber so an, als ob der Senat sich darum kümmern würde. Genau dieser „Kampf gegen Antisemitismus“ soll nach Ansicht von Saleh der Aufhänger sein, um auch den Kampf gegen angeblichen „Rassismus“ und angebliche „Islamfeindlichkeit“ gleich mit in die Landesverfassung aufzunehmen. Warum nicht gleich noch den „Kampf gegen Rechts“ oder den Kampf gegen das Bargeld, den Klimawandel, die Armut, Verbrenner-Fahrzeuge, die Korruption, kalte Wohnungen oder die hohen Steuern? Verfassungen sind keine Agenden zur Durchsetzung politischer Ziele. Verfassungen schützen die Freiheit und die Selbstbestimmung der Bürger vor staatlichen Übergriffen, vor staatlicher Bevormundung und vor Denk- und Sprachverboten. Verfassungen schreiben die Freiheitsrechte der Bürger fest. So gut es wäre, wenn die staatliche Exekutive und die Judikative Antisemitismus und Gewalt gegen Juden bekämpfen, so hat das in einer Verfassung nichts zu suchen, allenfalls im Strafrecht. Unter dem Stichwort „Islamfeindlichkeit“ subsummieren Politiker aus allen ökosozialistischen Parteien, einschließlich der CDU, seit über 20 Jahren jegliche, auch nur sachbezogene Kritik am Islam. Jeder, der nur vorsichtig die islamische Landnahme durch den Bau von Protzmoscheen oder den Muezzinruf kritisiert, gilt bei diesen Politikern als Rassist, Fremdenfeind, islamophob oder islamfeindlich. Die Mohammedaner-Verbände fühlen sich pudelwohl in ihrer selbstgeschaffenen Opferrolle, dass sie gar nicht mehr merken, dass mehr und mehr Bürger ihren Dominanzanspruch und ihre Selbstgerechtigkeit ablehnen, obwohl korrupte, islamophile Altparteien-Politiker alles dafür tun, um alle moslemischen Sonderwünsche zu erfüllen. Nun interessiert sich kaum ein Nichtmoslem dafür, ob, wann und wie Mohammedaner beten oder fasten. Sie wollen einfach nur in Ruhe gelassen werden und nicht ständig mit dem Islam konfrontiert werden. Die politischen Komponenten des Islam, der Weltherrschaftsanspruch und die religiös bedingten Überheblichkeiten, stoßen nicht auf Akzeptanz. Selbst die alleinstehende alte Frau, die in einem mehrheitlich von Mohammedanern bewohnten Wohnblock lebt und sich nicht mehr aus der Wohnung traut, weil sie sonst „Schutzgeld“ an Jugendbanden abdrücken muss, um gefahrlos einkaufen zu gehen, ist Opfer dieser vom Staat geförderten Ideologie der Vorherrschaft. Da der Staat einzig den Islam als Religion fördert und schützt, kann man guten Gewissens behaupten, dass der Mohammedanismus mittlerweile in Deutschland Staatsreligion ist. Jeder, das das behauptet, ist allerdings in Umkehrung der Verhältnisse dann „islamfeindlich“. Islamkritische Akteure, Publizisten und Politiker können ein Lied davon singen. Allein das kritische Hinterfragen der Inhalte des Islam in Bezug auf die politischen Maximalforderungen der islamischen Ideologie macht sie in den Augen der linken Islamprofiteure und bezahlten Apologeten zu Rechtsextremisten, Rassisten, Nazis usw. und als ob das nicht genug wäre, auch zu Antisemiten. Alles nach dem Motto: Wer Antisemit ist, bestimme ich! So beißt sich die Schlange in den Schwanz. Dass nun SPD-Politiker wie Saleh, den „Kampf gegen Islamfeindlichkeit“ missbräuchlich in die Berliner Landesverfassung aufnehmen wollen und Saleh sich gleich selber für eine zu gründende Enquete-Kommission in Stellung bringt, ist fatal. Saleh wird so zitiert: „In unserer Gesellschaft gehört Islamfeindlichkeit zum Alltag. Wir hören täglich Berichte von Übergriffen auf Muslime. Und wir hören permanent von strukturellem Rassismus.“ Falsch: Wir hören täglich von Übergriffen durch mohammedanische Täter auf Juden und indigene Deutsche. Dass wir andauernd von Rassismus hören, liegt daran, dass es zwar wenige tatsächliche Rassisten gibt, dafür aber viel Propaganda. Der polit-mediale Komplex versteht es vorzüglich, aus dem Nichts heraus, Stimmung im eigenen Sinne zu fabrizieren. Das sah man im Correctiv-Skandal im Januar, als 14 Tage in den Nachrichtensendungen über fast nichts anderes berichtet wurde und die Behörden in der Folge ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an Demonstrationen der Regierung gegen die Opposition, der AfD, verpflichteten. Genau wie es die Mullahs im Iran machen, denen der Bundespräsident zum 40-jährigen Bestehen der Islamischen Republik im Namen aller Deutscher gratulierte. Ja, die Ähnlichkeiten lassen sich nicht bestreiten.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Es ist völlig irrelevant, wie viele der 1,6 Milliarden Muslime sich in die Luft esprengt haben. So, wie es irrelevant ist, wie viele Deutsche ein Parteibuch der NSDAP hatten. Oder wie viele als IM der Stasi zugearbeitet haben. Das Einzige, worauf es ankommt, ist, dass so gut wie alle, die sich in die Luft gesprengt haben und dabei andere mitgenommen haben, es mit dem Ruf „Allahu akbar!“ taten. Oder fällt Ihnen einer ein, der „Gelobt sei Jesus Christus!“ oder „Baruch ha’Schem!“ gerufen hat, während er die Leine zog? Es ist mir übrigens völlig egal, seit wann in islamischen Ländern gesteinigt wird. Es zählt nur, dass es heute gemacht wird, in Anwesenheit von Menschen, die mit einem Bein in der Barbarei und mit dem anderen in der Moderne stehen und die Steinigungen mit ihren Handys filmen. Ich verweigere jede Art von Verständnis für diese Art von Kultur. Ich will sie auch nicht importieren. Ich will keine Debatten führen über Kopftücher im öffentlichen Dienst, über Schwimmunterricht für Mädchen, über Männer, die Frauen keine Hand geben wollen, über Schweinefleisch in Kantinen und „kultursensible Pflege“ in Krankenhäusern. Und auch nicht darüber, wie viel Islam im Islamismus steckt.Ich will auch nicht genötigt werden, mich mit dem Koran zu beschäftigen, weder von weiß gewandeten Salafisten in der Wilmersdorfer Straße noch von Ihnen. Bleiben Sie bei Ihrer Wertschätzung für das „klassische islamische Recht“, das offenbar von den Kolonialherren versaut wurde. Und sobald Sie den Islam gefunden haben, der mit Demokratie kompatibel ist, sagen Sie mir bitte Bescheid.
(Henryk M. Broder, im Vortrag an die AfD-Bundestagsfraktion)
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Experte klärt auf
Plötzlicher Herztod trifft jährlich 65.000 Deutsche
5 Dinge müssen Sie im Notfall tun
(focus.de. Drei Dinge nur braucht der Mann. Bei Herztod zu wenig?)
Ukrainischer Außenminister rügt:
Westen hat wegen Zögern Mitschuld am Krieg
(focus.de. Sind sie halt auch den Amis auf den Leim gegangen?)
Wahlen in Ostdeutschland
„Sie sehen das gefährdet, was sie sich mühsam aufgebaut haben“
Die Frustration der Menschen vor der Wahl in Brandenburg sei „riesig“, sagt CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann. Zu viele hätten den Eindruck, bestimmte Meinungen nicht mehr äußern zu dürfen. Werteunion-Chef Maaßen attackiert er scharf. Ein Bündnis will Redmann unbedingt vermeiden: mit den Grünen.
(welt.de. Im Osten sind der Pole und der Russe. Ob das den auf der Atlantikbrücke interessiert, den Abbauer Merz?)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Brandmauer unter dem Meeresspiegel entdeckt!
In dem mitteleuropäischen Landstrich, den wir vorübergehend als Deutschland bezeichnen, scheinen Brandmauern und Schutzwälle schon mal unterzugehen. Das macht Hoffnung auf die Endlichkeit des grünen Denkens. Dafür spricht ein „Sensationsfund“ (Tagesschau) in Dunkeldeutschland, etwa 10 Kilometer vor Rerik (Landkreis Rostock), 21 Meter tief unten in der Ostsee, wo sich Hering und Sprotte Gute Nacht sagen. Es wurden dort zufällig Reste einer etwa 11.000 Jahre alten Mauer gefunden, die von steinzeitlichen Jägern vermutlich für die Rentierjagd errichtet worden ist. Eigentlich suchte ein Team der Kieler Universität dort unten „etwas ganz anderes“, vielleicht den Eingang zur Unterwelt oder den wirtschaftlichen Verstand der Bundesregierung, aber derartiges haben sie nicht gefunden. Dafür haben sie die Mauer entdeckt. Und jetzt ist sie nun mal da, die Mauer. .. „Der Wall muss errichtet worden sein, bevor der Wasserspiegel nach der letzten Eiszeit vor rund 8.500 Jahren gestiegen ist“, erklärt die Tagesschau völlig korrekt, „außerdem muss es zur selben Zeit noch Rentiere in dem Gebiet gegeben haben. Vor etwa 11.000 Jahren wurde das Klima wärmer und die Rentiere verschwanden aus der Gegend“...
(achgut.com. Denken ist nicht grün. Ein Fall für die Renntiere in Politik und Medien vor der Realität.)
Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis
Jan Böhmermann oder der neue deutsche Medienmacher in Reinstform
Wie sind die offenkundigen Fehlentwicklungen des Journalismus in den vergangenen Jahren zu erklären? Warum Jan Böhmermann der ideale Preisträger für die Auszeichnung „Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis für Propaganda und Agitation“ ist.
VON Roland Tichy
Wer ist der Chefredakteur des Spiegel? Der Illustrierten Stern? Focus? Wer ist Wolfgang Krach? Wer ist der kluge Kopf hinter der FAZ und welche Köpfe prägen die heutigen Medien? Welche Fernsehjournalisten kennen Sie?...Böhmermann steht in geradezu unangenehmer Art und Weise auf der Seite der Mächtigen und tritt die Schwachen mit Füßen..
(Tichys Einblick. Namen- und Kompetenzlose machen der Politik die Hofnarren.)
Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 8 – Künstliche und andere Intelligenz
Von Stephan Paetow
Sie stolpern vom Wachstumchancengesetz zum Turbo-Aufschwung-Plan, nun soll das Cannabisgesetz wenigstens die Stimmung heben. Viele Bürger hatten die Hoffnung auf die KI gesetzt, aber lesen Sie selbst …zahöl Am letzten Tag der Woche klotzte der Bundestag noch mal so richtig ran. Die wichtigsten Probleme, die der Reihe nach angegangen wurden: Menschliche Prostitution, Cannabisgesetz und der Schutz der Meinungsfreiheit vor staatlichen Übergriffen. Wir fassen grob zusammen: Menschliche Prostitution, natürlich, was denn sonst? Cannabis? Yes Baby, aber jeder nur 75 Joints! Und der Schutz der Meinungsfreiheit vor Nancy Faeser (AfD-Antrag) ist nicht nötig, weil Nancy Faeser ja gerade die Meinungsfreiheit schützt, nur die falsche Meinung nicht. Für RTL (Stern, Dschungelcamp) ist die größte Gefahr für unsere Demokratie bereits gebannt, das RTL-„Trendbarometer“ sieht die AfD nur noch knapp vor SPD und Grünen, und sogar ein Kanzler Habeck rückt wieder in greifbare Nähe. Damit braucht es eigentlich auch die „Bezahlkarte“ für „Flüchtlinge“ nicht mehr, um die blaue Machtergreifung zu verhindern...
(Tichys Einblick. Im Kartenspiel der Politik bekommt der Steuerzahler immer den Schwarzen Peter - hat nichts mit dem N-Wort zu tun.)
Sie sind schon da.
Sicherheitspolitik
Phantomdebatten über Atombomben
Als Trump die europäischen US-Partner zu mehr Selbstständigkeit auffordert, bricht Panik aus. Die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl will sogar die eigene Atombombe nicht ausschließen – doch die Aufregung liegt fernab der Realität. Von Christian Vollradt.
(Junge Freiheit. Wer? Mehr Sexbomben braucht Deutschland.)
Kulturpolitik
Berlinale ohne AfD? Sollen die doch unter sich bleiben!
Gefragt hat sie niemand – trotzdem hagelte es auf der Berlinale Bekenntnisse zum „Kampf gegen Rechts“ von den führenden Kulturschaffenden der Bundesrepublik. AfD-Vertreter wurden sogar ausgeladen. Doch ist der Applaus der Kulturszene um jeden Preis erstrebenswert? Von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. Kasperletheater ist auch nur eine Puppenparade an kurzen Leinen.)
Lagebericht
Awdijiwka könnte der Anfang vom Ende der Ukraine sein
Nun ist Awdijiwka doch gefallen. Während die Ukraine die lange gehaltene Stadt aufgibt und dabei Elitesoldaten opfert, wächst die Kritik an der Führung. Kiew leidet derzeit doppelt; und hat doch noch ein historisches Vorbild, das Hoffnung gibt.
(Junge Freiheit. Mehr als Ende hatten die noch nie. Gerade läuft ein neues Säule durch die USA.)
Interview
Staatsrechtler warnt vor Faeser-Plan: „Gesinnungskontrolle“
SPD-Innenministerin Nancy Faeser will gegen „Rechtsextremismus“ vorgehen. Doch ihr neuer Maßnahmenplan überschreitet die Grenzen des Grundgesetzes – warnt der renommierte Verfassungs- und Staatsrechtler Dietrich Murswiek.
(Junge Freiheit. In einer Idiokratie sieht jeder Laie, was deppert ist.)
Seelenlage der Nation
Warum die Deutschen ihr Interesse am Ukraine-Krieg verlieren
Die Solidarität der Deutschen mit der Ukraine schwindet. Ein Psychoanalytiker erklärt, was das mit der wachsenden Angst in der Republik zu tun hat. Er warnt auch: Wird Donald Trump erneut US-Präsident, wird es in Kombination mit der neuen „Kriegsmüdigkeit“ richtig gefährlich.
(welt.de. Es ist nicht ihr Sach. Deutschland verpennt auf der Couch? Hetze gegen Trump? Warum nicht erst Arzt und Apotheker fragen.)