(tutut) - "Wenn bei einer Wahl festgestellt würde, dass 130 Prozent der Stimmen abgegeben wurden, würden wir die Rechtmäßigkeit dieser Wahl mit guten Gründen anzweifeln. Ein Theologe, der in Glaubensfragen mit einem ähnlichen Ergebnis konfrontiert wird, würde aber wahrscheinlich vom 'Geheimnis des Glaubens' sprechen. Es gehört zu den Systemfehlern der christlichen Religion, dass das, was in der Bibel beschrieben wird, als Wahrheitt begriffen werden muss. (Der Mensch mag ja irren, Gott aber nicht!)". So "Die Kirche im Kopf" von Carsten Frerk und Michael Schmidt-Salomon sozusagen mit einem Geheimnisverrat. "Logische Widersprüche führen unter diesen Umständen nicht dazu, dass das System in Frage gestellt wird. Vielmehr wird der Widerspruch als ein besonderer Beweis für die Richtigkeit und Tiefe des Glaubens gewertet (credo quia absurdum = 'Ich glauber, weil es unsinnig ist')". Während die "Wunder" des Alten Testaments sich meistens aus Naturbeobaxchtungen ableiteten, begebe sich das Neue Testament auf den schwierigen Boden wundervoller Mystik,"bleibt dann jedoch nicht konsequent dabei (im Sinne von 'Wer nicht glaubt, wird es nicht erkennen' oder 'Diese Wahrheit lässt sich nicht mit Worten beschreiben, man muss sie erleben'), sondern will darüberhinaus auch intellektuell bzw. sogar wissenschaftlich anerkannt werden (Theologie)" . Da dies aber nur bruchstückweise funktionieren könne, bleibe im Falle der vorprogrammierten Unvereinbarkeit von Wissen und Glauben nur noch
die intellektuell unredliche Flucht in das jeweilige 'Geheimnis des Glaubens', "einer von jeglicher Vernunft befreiten Zone, in der jeder gedanklichen Entgleisung Asyl gewährt wird, egal wie sehr sie dem Menschenverstand widerspricht". Denn Glaube ist "das Für-wahr-Halten von Vorstellungen, die vor allem deshalb keines Beweises bedürfen, weil sie keiner Überprüfung standhalten würden. Der Glaube ist ein sich selbst erhaltendes Wahnsystem, dessen Verteidigungsprinzip einfach, aber effektiv ist: Man kann niemanden durch Argumente von einem GLauben abbringen, zu dem er nicht durch Argumente gefunden hat". Mit Kommunisten kann man stundenlang im Kreis herumdiskutieren, bis einem schließlich der Sprit ausgeht. Sie glauben und machen daraus kein Geheimnis. Denn schließlich haben ganz Schlaue alles aufgeschrieben, ein anderes Kapital haben sie ja nicht. Und so lassen sie früh die Kinderlein zu sich kommen, denn Hans lernt nimmermehr, was Hänschen glauben kann. Oder wie Siegmund Freud den Psychotrip erklärt: "Ich meine, es würde sehr lange dauern, bis ein nicht beeinflusstex Kind anfinge, sich Gedanken über Gott und Dinge jenseits der Welt zu machen ... man führt ihm die religiösen Lehren zu einer Zeit zu, da es weder Interesse für sie noch die Fähigkeit hat, ihre Tragweite zu begreifen". Ob's so bei einer Pfarrerin
gewesen sein mag, die mit vollem linksgrünen Programm ohne Jesus dem Sonntag läuten will und dabei das 8. Gebot vergisst - "Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten". Es ist kein Geheimnis, dass manche Menschen glauben, was in der Zeitunhg steht und den Unterschied zwischen fakes und facts ignorieren wie anscheinend auch ihr Bischof und dabei gegen die AfD wettern. Wer wundert sich da noch, dass den Kirchen die Mitglieder abhanden kommen? "Es ist Zeit, aufzustehen für unsere christlichen Werte - Was würde uns alles fehlen, wenn wir nicht im Austausch stehen würden mit Menschen aus anderen Ländern und Kulturen? Unser Land würde gar nicht funktionieren ohne osteuropäische Pflegekräfte und internationale Facharbeiter. Und was wäre unser Land ohne die Mitmenschlichkeit, dass Menschen in Not und auf der Flucht hier Zuflucht finden können, ohne Verständnis füreinander? Unser Land wäre kein christliches Abendland mehr. Denn ohne diese Werte gibt es kein Christentum. Parteien, die Menschen mit Migrationshintergrund unter Druck setzen wollen, damit sie unser Land verlassen, müssen wir als Christen daher entschieden entgegentrete". Hat sie ihren sozialistischen Kanzler nicht mitgekriegt, ihre Partei mit dem C wie Communism? "Unser Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl hat zu dem AFD- Treffen in Potsdam, bei dem solche Gedanken gesponnen wurden, klare Worte gefunden". Halleluja! Wer liest denn das in einer Zeitung für "christliche Kultur und Politik" auf der 37. Seite nach Wochenendbeilage und Anzeigen? Dort wo Martin Hecht als Lokaljournalismus 99,9 Prozent Bockmist zu orten meint, versucht frau in einer Landchaft der Fasnetbräuche den Leuten diese zu erklären: "Interview: 'Kulturelle Aneignung? - Fasnet lebt vom Rollentausch' - Narrenvereinigung beantwortet die wichtigsten Fragen zur Fasnet in der Region" mit der Frage offenbar einer Ahnungslosen: "Was ist der Sinn der Fasnet?" Man kann es genauso naiv angebliches uraltes Brauchtum als Neuland, enthüllen so wie es Internet noch immer für manche Zeitung ist, um die Nachricht von gestern in Briefkästen zu stecken.
"Neustart in den 1970ern - Dörfer besinnen sich auf ihre Identitäten - Die Fasnet wird schon seit Jahrhunderten in der Region gefeiert. Doch die derzeit bestehenden Zünfte und die ortsbezogenen Fasnetsfiguren sind meistens erst in den 70er- bis 90er-Jahren des 20. Jahrhunderts entstanden. Das ist kein Zufall. Denn damals veränderte sich das Freizeitverhalten und das Leben in den Dörfern zusehends". Wer dann noch wissen will, was jetzt und demnächst ist, darf auf einer Seite Bleifriedhof nach Terminen suchen, dabei haben auch Fastnchtler nicht geschlafen und längst eigene webseites. Da Papier verarbeitet werden muss, schafft Lokalchef eine Seite "Das sind die Weltmarktführer aus der Region - Von Anton Häring bis Pajunk: Diese Firmen gehören in der Welt zu den Besten ihrer Branche", als wenn niemand wüsste, wo er zuhause ist und ohne Arbeit alles nichts ist. Das mit dem Weltmarkt und den selbsternannten Weltzentren ist so eine Sache, denn Deutschland ist nicht der Nabel der Welt, auch wenn es der zu sein meint. Eine Frage der Bildung. Heldenhaftes von der Feuerwehr - "Nachbar rettet Seniorin aus verrauchtem Haus - In einem Spaichinger Wohnhaus ist es am Freitagvormittag zu einem Kellerbrand mit hohem Sachschaden gekommen" - Botin unterm Dreifaltigkeitsberg hält's mit linksgrüner Propaganda: "Spannende Natur in der Stadt Spaichingen - Der BUND hat sich als Verein aufgelöst und ist jetzt wie die meisten Ortsgruppen eine Untergruppe des Landesverbands". Wenn's sonst nichts Wichtiges gibt, bloß nicht darüber reden und schreiben, was Kommunalpolitik wäre und aktuell, umfassend und wahrhaftig als Information: "Einen schlagkräftigeren Vorstand dürfte der BUND - Bund für Umwelt- und Naturschutz - in Spaichingen noch nie gehabt haben. Seit dem 20. Oktober führt die Ortsgruppe ein vierköpfiger Vorstand. Einen eigenen eingetragenen Verein gibt es allerdings nicht mehr, den haben die Mitglieder am selben Datum aufgelöst. Jede Änderung hatte früher einen bürokratischen Aufwand bedeutet. Das könne man sich sparen, hätten sich die Mitglieder gedacht, sagt Kassierer Uwe Bader". Wer erklärt ihnen den Unterschied zwischen Natur und Kultur, damit sich Bildungshungrige nicht verirren, wenn gerufen wird mit: "Spannende Natur in der Stadt Spaichingen"? Nun, dies geht alle an, die nicht wissen, wo das Geld herkommt, offenbar auch sie nicht: "Stromnetzbetreiber wollen Milliarden zusätzlich vom Bund - Die Betreiber der deutschen Stromübertragungsnetze verlangen von der Bundesregierung zusätzliche Milliardengelder. Demnach geht es um 7,8 Milliarden Euro, wie aus einem Schreiben der Chefs der vier Übertragungsnetzbetreiber an das Wirtschaftsministerium hervorgeht. Darin wird vor einer 'fehlenden Liquidität' ab Juli gewarnt. Es müsse sichergestellt werden, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Finanzierung und Umsetzung des dringend benötigten Netzausbaus erfolgten, heißt es". Also, ran an die Arbeit, ihr Steuerzahler, erst fehlt der Strom, dann das Netz. Nur im Zirkus fängt es Akrobaten auf. Da darf auch er sich auf der Achterbahn der Politik wagen, welche gerne und oft bei ihm gastiert: "Interview: 'Das Lieferkettengesetz ist ein Monstrum' - Europa-Park-Chef Roland Mack beklagt politische Vorgaben - Neue Achterbahn geht im Frühjahr an den Start". Deutschland ist geliefert, schafft sich weiter ab. Selbst Freizeiteuropa verliert den Spaß. Wer wissen will, wie Politik nicht geht, hält sich an eine CDU-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Lahr, die gleichzeitig sich um Justiz und mutmaßlich gesetzwidrige Einwanderung kümmert. "Ministerium will Ideen sammeln für eine 'Justiz von morgen". Passt ihr die Gegenwart njicht, von Vergangenheit keine Ahnung? "Auf dem Weg zu einem moderneren Rechtsalltag und mehr Transparenz will das Justizministerium eine offene Debatte anstoßen und Ideen seiner Mitarbeiter, von Unternehmern und der Öffentlichkeit sammeln.''Wir wollen die Frage beantworten, wie unsere Justiz morgen und übermorgen arbeiten wird', sagte die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges (CDU) am Freitag zum Auftakt des mehrmonatigen Projekts mit dem Titel 'zukunftsgerichtet'“. Wenn Politiern nichts mehr einfällt, kommt das Wir. Wo bleibt der Experte des Tages? Hier ist er: "Tausende demonstrieren gegen rechts - Experte sieht Politiker-Auftritte kritisch - Ermittlungen gegen Identitäre im Südwesten". Rechts oder links? Wer weiß denn sowas? Geheimnis des Glaubens. "Auch dieses Wochenende werden wieder Tausende in ganz Deutschland gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straßen gehen - mit Kundgebungen, Demonstrationszügen und Mahnwachen. Veranstaltungen in Baden-Württemberg sind am Samstag unter anderem angekündigt in Stuttgart, Mannheim, Tübingen, Singen, Ravensburg, Biberach und Sigmaringen, in Bayern in Aichach, Hof, Fürth und Passau. Mottos sind unter anderem 'Nie wieder ist jetzt', 'Gemeinsam gegen rechts', 'für Demokratie und Vielfalt', 'gegen Hass und Hetze' und 'fünf vor Zwölf'. Am Samstag ist der internationale Holocaust-Gedenktag". Der Staat ist das Volk als ein einigereinziger Verein im Bildungsnotstandsland. Sorgfaltspflicht wie sie das Landespressegesetz fordert? Offenbar scheißegal, irgendwann sollen wohl alle dran glauben, was Regierungspropaganda ständig wiederholt, denn schließlich wird dafür ja bezahlt: "Auslöser für die bundesweiten Proteste sind Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter, unter anderem mit einem Vortrag am 25. November in einer Villa in Potsdam. Bei der Veranstaltung mit einigen AfD-Politikern sowie einzelnen Mitgliedern der CDU und der Werteunion hat unter anderem der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, nach eigenen Angaben über 'Remigration' gesprochen". Das darf nur die Regierung - oder wie oder was? Falls der Justizministerin Ideen ausgegangen sind, vorausgesetzt, sie hatte mal welche, hier wäre was, das UN ist und mit Recht nicht unbedingt was zu tun hat. Nun hängt die Augenbinde von Justizia an der Leidplanke: "Ein Aufruf gegen Völkermord - Die Eil-Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs ist angemessen. Israel wird explizit aufgefordert, die zivile Bevölkerung in Gaza vor Völkermord zu schützen. Die Entscheidung erging mit 15 zu zwei Richterstimmen. Auch der deutsche Richter Georg Nolte unterstützte die Mehrheitsmeinung. Das UN-Gericht sieht angesichts von über 25.000 zivilen Toten und 1,7 Millionen Vertriebenen ohne gesicherten Zugang zu Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung die Gefahr, dass in Gaza ein Völkermord geschieht". Gakten, Fakten, Fakten und immer an die Leser denken" Gilt das nicht mehr? Manchmal ist die Zeitung doch keine sprichwörtliche Lügnerin. "Zwar sind die Urteile und Anordnungen des Gerichts verbindlich. Es kann sie aber nicht durchsetzen, weil die USA meist mit ihrem Vetorecht im Weltsicherheitsrat Zwangsmaßnahmen gegen Israel verhindert. Auch ein Waffenstillstand wäre kaum durchsetzbar gewesen". Alles was dem Linken "Rechts" ist, ein Geheimnis des Glaubens: "Viele Töne aus Israels teilweise rechtsextremistischer Regierung sind auch für Bürger Israels unerträglich". Sagt-er. Glückselige Fasnet allerseits! Wer Zukunft sät, wird Geheimnis des Glaubens ernten.
Messer mögliche Tatwaffe
Villingen-Schwenningen: Drei Tote in Haus entdeckt
In einem Haus in Villingen-Schwenningen macht ein Mann beim Nachhausekommen einen grausigen Fund. Sein Bruder und seine Eltern sind tot.
(swr.de. Daheim sterbe de Leut'.)
Tradition
Tausende erleben einen Offenburger Narrentag wie aus dem Bilderbuch
Bilderbuchwetter, bombastische Stimmung und Bohneburg in Bestform: Beim 44. Offenburger Narrentag hat sich die Stadt wieder als Ortenauer Narrenhochburg präsentiert. Tausende säumten den Umzug der rund 70 närrischen Gruppen.
Badische Zeitung. Wie aus dem Bilderbuch? Dann taugt es nichts. Was soll da Tradition sein? Seit 1978...)
Kultkneipe macht dicht
Das Lahrer Bistro Wolkenkratzer in der Marktstraße schließt Ende April
Für viele ist es eine Schocknachricht in der sich sich stark wandelnden Innenstadt. Der Pächter will das Lahrer Bistro Wolkenkratzer Ende April schließen. Die Gründe sind vielfältig. Ob und wie es weitergeht, ist unklar. .
(Badische Zeitung. Angesichts der vielen "Kulturen" braucht Lahr doch nichts Eigenes.)
Diskussionsrunde in Wolfach
Das waren die Meinungen zur Aufarbeitung der NS-Zeit
Eine Aufarbeitung der Zeit zwischen 1933 und 1945 hat in Wolfach bisher wenig bis kaum stattgefunden. Bei einer Diskussionsrunde, die die Gemeinderatsfraktionen angestoßen haben, wurde nun versucht, den Stein ins Rollen zu bringen. Eingeladen zu der Diskussionsveranstaltung hatten CDU, Grüne und SPD mit den Freien Wählern. Ziel sei es, eine Strategie zu entwickeln und diese in Form eines Antrags in den Gemeinderat einzubringen, erläuterte Kordula Kovac eingangs. ,,
(Schwarzwälder Bote. Es geht nicht um Meinungen, sondern um Fakten. Dann würden sie merken, dass sie offenbar in Geschichte gefehlt haben, draußen aber sich genau das wieder abspielt, Aufmärsche gegen "Rechts". Bauernbilder am Rathaus halten manche ja für Nazi. Muss die eigene grüne Bildungsstaatssekretärin passen, doe von der Sparkassenversicherung kommt?)
Hightech aus dem Schwarzwald
Das 0,35-Millimeter-Geheimnis von Hansgrohe
Der Erfolg des bekannten Armaturenherstellers Hansgrohe liegt auch darin begründet, dass die Ingenieure des Unternehmens an immer neuen Wassereinspar-Technologien forschen. WELT hat sich vor Ort am Stammsitz ein Bild davon gemacht, was genau diese deutsche Marke so stark macht.
(welt.de. Die haben in Schiltach nicht einmal mehr eine Hauptschule, aber Weltmarktführer ohne Kannitverstan.)
Olaf Scholz AfD?
Wiederholung der Wiederholung (Screenshot ND)
Deportations-Fantasien der AfD und Rechtsruck in der Wählergunst
Gefahr durch Rechtsextremismus für unsere Demokratie - Wiederholt sich die deutsche Geschichte?
Die Alternative für Deutschland (AfD) wird in den Umfragen immer stärker. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird sie jüngsten Prognosen zufolge ziemlich sicher als stärkste Kraft die Landtagswahlen gewinnen. Auch bei der Europawahl gilt sie demnach für jeden vierten Wähler als attraktiv. Diese findet am 9. Juni 2024 in Baden-Württemberg zeitgleich mit den Kommunalwahlen statt. Der rechte Flügel der Gesellschaft wird dabei zur maßgeblichen Kraft und möglicherweise auch zur Gefahr für die Demokratie. Die bislang etablierten Parteien scheinen da nur noch hinterher zu laufen. Viele Menschen fürchten mittlerweile, dass sich die Vergangenheit wiederholen könnte. Dass Deutschland, wie Ende der 1920er Jahre, in eine Diktatur rutschen, schlimmer noch: sich gewaltsame Deportationen wie während des Holocaust wiederholen könnten. Der Bericht der Journalistinnen und Journalisten des Recherchenetzwerks Correctiv zu einem Geheimtreffen von Neo-Nazis mit Politikerinnen und Politikern der sogenannten Werteunion befeuern diese Ängste und sorgen aber auch für eine Welle an Protesten. .. Der Historiker Wolfram Pyta von der Universität Stuttgart findet den Vergleich legitim. .
(swr.de. Wer finanziert einem Meiner den Lebensunterhalt? Geschichte wiederholt sich sehr wohl, wenn zwei linken Diktaturen eine dritte folgt, aber menschliche Dummheit unendlich ist und meint, mal was richtig machen zu können.)
Abrücken von Auflagen für Klimaschutz
CDU in BW will Verbrenner-Aus ab 2035 wieder kippen
Mit dem angekündigten Verbot für Benziner- und Dieselautos will die EU den Klimaschutz voranbringen. Doch der Verkauf von E-Autos stockt. Die CDU BW fordert mehr Zeit. Die CDU in Baden-Würt emberg will das von der EU geplante Ende für Verbrenner-Autos ab 2035 nach hinten verschieben. Damit Baden-Württemberg das Land des Automobils bleiben könne, brauche man mehr Zeit für die Umstellung, sagte der CDU-Landesvorsitzende Manuel Hagel am Freitagabend zum Auftakt der Klausur seiner Partei im Kloster Schöntal (Hohenlohekreis). ,,
(swr.de. Hagelreparatur am grünen Verschaukelpferd? Noch nicht alle Bildung verloren? Kein Mensch kann Klima schützen, dem ist das Auto egal.)
Bereits jahrelange Debatte
Tierschutzbeauftragte fordert baldigen Hundeführerschein in BW
(swr.de. Was sagen die Hunde dazu, wenn sie Menschen ausführen sollen?)
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Ich brauche in Deutschland keine Politiker, die kleine Erdogans sind
BILD-Chefredakteurin Marion Horn
Heute war Gründungsparteitag der Wagenknecht-Partei. Die sogenannte Werteunion von Ex-CDUler Hans-Georg Maaßen steht in den Startlöchern. Und jetzt auch das noch: Zur Wahl des Europaparlaments tritt in Deutschland die DAVA an, deren eigentlicher Vorsitzender Recep Tayyip Erdogan heißt. Im Hauptberuf ist er türkischer Staatspräsident und Vorsitzender der allmächtigen Staatspartei AKP. Anti-Demokrat und Israel-Hasser ist er zudem. Dazu passt das bisher bekannt gewordene Spitzenpersonal der DAVA: ein Hamas-Freund, ein Funktionär der DITIB und ein AKP-Lobbyist. Der Vorsitzende ist – wenig überraschend – bekennender Erdogan-Fan. Das ganze Konstrukt ist so dreist wie durchsichtig: Erdogan geht es nicht um Politik für seine Landsleute. Es geht ihm um Macht und Einfluss im Europaparlament. Der Zeitpunkt könnte nicht günstiger sein für diese neue Partei. Denn das gerade vom Bundestag beschlossene neue Staatsbürgerschaftsrecht wird die Zahl von Muslimen, die neben dem türkischen auch einen deutschen Pass haben, aller Voraussicht nach deutlich erhöhen...
(bild.de. Deutschland verramscht sich auf dem politischen Flohmarkt. Lässt die EUdSSR nicht die Türkei herein, geht sie in dieser ein. Die Invasion ist schon lange in Gang, auch das ist Krieg, aber erfolgreicher als eine Belagerung Wiens.)
Kommentar:
Der deutsche Geldesel ist tot – jetzt beginnt bei E-Autos der Kampf ums Überleben
Wer mit staatlicher Unterstützung ein E-Auto gekauft hat, wurde übers Ohr gehauen. Eine zu steile These? Klärt der Kommentar. Das kurze Fazit: Nein, es gibt gute Gründe für die Argumentation. ..Was ist seit dem Auslaufen der Förderprämien passiert? Die Autohersteller sind eingesprungen, haben in einem selbstlosen Akt Opfer gebracht und die Höhe der Prämien aus der eigenen Tasche gezahlt. Das ist edel – auf den ersten Blick. Aber mal ernsthaft: Wie kann die Autoindustrie solche Margeneinbrüche verkraften und gleichzeitig Milliarden in die Entwicklung der E-Mobilität investieren? Das geht doch nur, wenn die Margen zuvor traumhaft waren. Heißt im Umkehrschluss: Die Preise, die zuvor verlangt wurden, waren absurd hoch und wurden nur durch die Förderprämien nivelliert. Der Käufer hat also ein halbwegs fair bepreistes Fahrzeug erworben, obwohl es durch die Prämie wie ein Schnäppchen aussieht. Das ist doch eigentlich die Masche der Möbelindustrie: 20 Prozent auf alles und dazu noch die Preisgarantie, und jeder weiß sowieso, wie billig wir sind. Das gibt ein gutes Gefühl, aber die unverbindliche Preisempfehlung war eher ein Mondpreis...
(focus.de. Geldverbrenner. E wie Eselei. Damit war schon Till Eulenspielgel bei Dummköpfen erfolgreich.)
Militärs erwarten vier Bedrohungen
Bundeswehr bereitet sich mit „Operationsplan“ auf Kriegszustand vor - was bisher bekannt ist
Die Bundeswehr stellt bis Ende März einen umfassenden Verteidigungsplan auf. Im „Operationsplan Deutschland“ („OPLAN“) erwarten die Militärs vier Bedrohungen.
(focus.de. Pech, vorher ist Februar. Erstens kommt es immer anders... und zweitens der Russe.)
Konzertierter Angriff auf die Opposition
Mobilmachung gegen die AfD: Kein rechtes Leben im falschen
Die etablierten Parteien heizen den kalten Bürgerkrieg an. 2024 soll „ein Jahr des Kampfes“ gegen die AfD werden. Wer keine Antworten auf die aktuellen Probleme findet, oder diese nicht einmal anerkennt, kann nur mit skurrilen Feindbildern ablenken. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. In einer Idiokratie regieren Dummköpfe.)
Grüner hat sich verlaufen: Die sieben Unmöglichkeiten von Habecks Energiepolitik
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Robert Habeck steht mit seiner Vision einer klimaneutralen Energiepolitik vor großen Herausforderungen: Die Versorgungssicherheit durch Erneuerbare Energien, die Finanzierung neuer Gaskraftwerke und die Unmöglichkeit eines schnellen Kohleausstiegs. Sieben Unmöglichkeiten zeigen die Kluft zwischen politischem Anspruch und Realität.
(focus.de. Was erwartet er denn von einem Kinderbuchphilosophen?)
Ein Skandal zuviel beim Flüchtlingswerk
UNRWA: Baerbock steht vor den Scherben ihrer Palästinenserpolitik
Mehrere Länder stellen UNRWA-Zahlungen ein – doch das Auswärtige Amt zeigt sich bisher nur „zutiefst besorgt“. Wie lange bleibt Deutschland noch an der Seite des Skandal-Hilfswerks? Annalena Baerbock steht nun in der Verantwortung, doch eine Kurskorrektur wäre schmerzhaft.
VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. Nimmt denn niemand dieses Ampelgehampel ernst, das aus Unfähigkeit des deutschen Steuerzahlers Geld verbrennt? Ist "Flüchtling" seit Jahrzehnten in Palästina ein Fachberuf? Kriegen die nichts auf die Reihe, was tun ihre reichen Brüder in Allah für sie?)
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NACHLESE
Geplante Verordnung geleakt
Patrick Breyer (Piraten) warnt: EU plant Gesichtserkennung nach Vorbild Chinas
Die EU-Institutionen liebäugeln mit einer KI-Verordnung, die weitreichende Einsatzmöglichkeiten für Gesichtserkennungssoftware vorsieht. Zwar gibt es einen richterlichen Vorbehalt, doch den wird man auch aussetzen können, sagt Patrick Breyer, EU-Abgeordneter für die deutsche Piratenpartei. Ihn erinnert all das an China und dystopische Zukunftsbilder.
VON Matthias Nikolaidis
...Übrigens: Die Ampel gilt nach dem Leak des vorläufigen Verordnungstextes als gespalten: Die FDP sei dagegen, so ist zu lesen, die Grünen dafür. Zur Haltung der SPD existiert keine Einschätzung. Vermutlich wird die ablehnende Haltung der FDP aber wieder einmal nur zum letztlichen Umfallen der Partei führen – diesmal eben in Brüssel statt Berlin. Auch die Grünen wollen der Verordnung nur zustimmen, um so zumindest die Mindeststandards in Ungarn mitbestimmen zu können. Diese Gründe wirken bemüht. Übrigens gehören auch die Piraten im EU-Parlament der Grünen-Fraktion an.
(Tichys Einblick. Von Mao lernen, heißt Neue Demokratie lernen: "Diese Republik der Neuen Demokratie wird sich einerseits von den unter der Diktatur der Bourgeoisie stehenden kapitalistischen Republiken des alten, europäisch-amerikanischen Typs unterscheiden, also von den Republiken der alten Demokratie, die bereits überholt sind; sie wird sich auch von einer unter der Diktatur des Proletariats stehenden sozialistischen Republik des sowjetischen Typs unterscheiden, also von einer sozialistischen Republik, wie sie bereits in der Sowjetunion zur Blüte gelangt ist und in allen kapitalistischen Ländern errichtet werden wird, wie sie zweifellos einmal die dominierende strukturelle Form des Staates und der politischen Macht in allen industriell fortgeschrittenen Ländern sein wird, jedoch für eine bestimmte Geschichtsperiode den Revolutionen in kolonialen und halbkolonialen Ländern nicht angemessen ist. Deshalb müssen die Revolutionen in allen kolonialen und halbkolonialen Ländern für diese Geschichtsperiode eine dritte Staatsform wählen, nämlich die besagte Republik der Neuen Demokratie. Diese Form gilt für eine gewisse Geschichtsperiode und ist daher eine Übergangsform; sie kann aber nicht ersetzt werden und stellt eine notwendige Form dar".)
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Analyse:
„Remscheider Erklärung für Demokratie und Menschenwürde!“
Wie in vielen anderen Städten in Deutschland findet auch im nordrhein-westfälischen Remscheid am Wochenende eine Anti-AfD-Demonstration statt. Auf der Seite der Stadtverwaltung gibt es eine „Erklärung für Demokratie und Menschenwürde und gegen Hass und Hetze“, die bisher von ca. 500 Privatpersonen und 40 Organisationen unterschrieben wurden. PRO-Remscheid-Ratsherr Nico Ernst hat den Demo-Aufruf für PI-NEWS einer Analyse unterzogen: „Das jüngst bekannt gewordene Geheimtreffen von Rechtsextremisten und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert.“ Fakt ist: Gleich der erste Satz der „Erklärung“ ist durch und durch demagogisch getränkt. Der private Gedankenaustausch am 25. November 2023 in der Potsdamer Villa Adlon war nicht „geheim“, wie es die sensationsheischende Darstellung des linkslastigen Aktivisten-Netzwerks „Correctiv“ wahrheitswidrig behauptet. Die Diffamierung der Teilnehmer als „Rechtsextremisten“ ist in etwa so sinnvoll wie die Bezeichnung eines bürgerlichen SPDlers als „Linksextremist“. Die Begrifflichkeit „Deportation“ entstammt allein der kranken Phantasie der staatsfinanzierten „Correctiv“-Macher. „Wir nehmen nehmen es nicht hin, dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren.“ Fakt ist: Zum Glück ist tatsächlicher Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland eine absolute Randerscheinung. Daher gibt es rational keinen Grund, in Angst vor rechtsextremer Behelligung zu leben. „Wir akzeptieren nicht, dass Bürgerinnen und Bürger, dass Familien, dass sogar Kinder Angst davor haben müssen, von hier vertrieben zu werden.“ Fakt ist: Die Begrifflichkeit der „Vertreibung“ ist ebenfalls auf die kranke Phantasie der „Correctiv“-Macher zurückzuführen. Abschiebungen von nicht bleibeberechtigten Ausländern sind juristisch geregelte Vorgänge und haben rein gar nichts mit Rechtlosigkeit und willkürlicher Gewalt zu tun, wie es „Correctiv“ wahrheitswidrig impliziert. „Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn der Kern unserer Verfassung und die Basis unseres Zusammenlebens angegriffen werden: die Würde des Menschen.“ Fakt ist: Qua Gesetz stehen jedem Menschen unveräußerliche Grundrechte zu. Allerdings berührt es keineswegs jene Grundrechte, wenn Straftäter ausländischer Staatsangehörigkeit in ihre Heimat abgeschoben werden. Zu meinen, es sei „die Würde des Menschen“, auch bei Straffälligkeit das Land des Aufenthalts frei wählen zu können, ist eine unzulässige Überdehnung des Begriffs. „Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wachsamen Zivilgesellschaft vor Ort.“ Fakt ist: Wenn die „Zivilgesellschaft“ letztlich nur ein verlängerter Arm der etablierten Parteien ist, der finanziell von selbigen anhängig ist, ist diese Begrifflichkeit nichts anderes als Falschmünzerei. „Correctiv“ ist ein Paradebeispiel dafür, wie sich der polit-mediale Komplex gegenseitig die Bälle zuspielt. Mit Unabhängigkeit von den politisch Mächtigen hat das rein gar nichts zu tun. Wo war übrigens die „Zivilgesellschaft“, als auf ihrer Demonstration neulich in Aachen per Transparent allen Ernstes dazu aufgerufen wurde, Oppositionelle zu „töten“? „Wir bekennen gemeinsam Farbe für Demokratie und Menschenwürde und senden ein klares Signal der Solidarität und gegen die Spaltung der Stadtgesellschaft.“ Fakt ist: Die etablierten Parteien und ihre Anhänger sind geprägt von einer neosozialistischen Ideologie. Nur derjenige, der nach ihrer Pfeife tanzt, ist „Demokrat“ und „Menschenfreund“. Derjenige, der sich ihren Sirenenrufen widersetzt, ist der „Unmensch“. Im alten Sozialismus heißt das „Klassenfeind“, Konterrevolutionär“, „Reaktionär“ etc. pp. Obwohl die etablierten Parteien und ihre Anhänger die schlimmsten Spalter der Gesellschaft sind, wollen sie sich mit einer Aura der strahlenden Einiger inszenieren. Nachtigall, ick hör dir trapsen.
Abschließende Betrachtung
Insbesondere beim Ex-WDR-„Journalisten“ Horst Kläuser handelt es sich um einen ausgesprochenen „Menschenfreund“, der im Spätsommer 2020 Mordphantasien gegen US-Präsident Donald Trump in die Öffentlichkeit posaunte. Ebenfalls bemerkenswert ist bei den „Correctiv“-Aktivisten die Personalie Jean Peters. Im Spätwinter 2016 donnerte dieser der AfD-Politikerin Beatrix von Storch eine Torte ins Gesicht. Leute wie Kläuser und Peters maßen sich an, die „Menschenwürde“ nach ihrem Gusto zu definieren. Sehr viel besser wäre es, könnten diese Figuren erst einmal vor der eigenen Tür kehren, statt dauernd mit dem Finger auf andere zu zeigen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Diese “Demonstrationen” sind im Grunde genommen weder ein wirklicher Protest, ja auch bestimmt von Links dirigiert, aber keine - wie ein Kommentator schrieb - Verzweiflungstat. Es geht auch darum, von den Bauernprotesten abzulenken. Und ist ihnen ja auch prima gelungen. Gleichzeitig kann man die AfD niederbrüllen, also zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Alle Welt tönt nur noch: Nieder mit den (mittlerweile nicht mal mehr rechtsextrem) Rechtsextremisten, Demokratiezerstörern, Deportationsfantasten.. Ja, auch mehr als empörend der Aufruf zum Töten der AfDler. Spricht noch jemand von den Protesten der Bauern, LKW-Fahrern, Handwerkern? Alle Dumpfbacken plappern den Medien, Print oder ÖRR, stumpfsinnig die alten und auch neu aus der Taufe gehobenen Parolen nach. Gehirn einschalten? Nix da, nichts, nada, rien, nothing! Einfach nur noch traurig. Hoffen wir also, dass der liebe Gott besagtes fehlende Hirn regnen lässt. Versagt er, sollte man der ganze rot-links-grünen Bande zurufen: Fahrt zur HELL!
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Zwei Millionen für Markus Lanz
Die geheimen Honorare der ZDF-Stars
Sie sind ein streng gehütetes Geheimnis: die Gehälter der Top-Verdiener des ZDF. Der Sender weigert sich seit Jahren, die Zahlungen an Markus Lanz, Horst Lichter & Co. öffentlich zu machen. Recherchen von WELT AM SONNTAG zeigen nun, dass teils Millionensummen pro Jahr bezahlt werden. Die Politik fordert Transparenz. ..
(welt.de. Die Tiroler sind lustig... Grüner Mist kostet. Im Sinne von Napoleon hieß es schon: "Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde." (im Mai 1814 von Joseph Görres in dem von ihm herausgegebenen "Rheinischer Merkur" veröffentlicht).
Zahlen aus Berlin
Der alarmierende Anstieg junger Bürgergeld-Berechtigter
Fast eine halbe Million Einwohner Berlins haben einen Anspruch auf Bürgergeld. Vor allem die Gruppe der unter 25-Jährigen ist deutlich gewachsen. Das größte Problem seien die Deutschkenntnisse der Arbeitssuchenden, sagt der Leiter eines Jobcenters. Es ist aber bei Weitem nicht das einzige Dilemma. .
(welt.de. Hat Marx nicht gegen solche Bürger gekämpft? Nix deutsh, aber Geld?)
Zweifel an Demokratie
„Viele Menschen haben das Gefühl, sie leben eher in einer Diktatur“
Ein Drittel der Sachsen meint, in einer Diktatur zu leben – und das Vertrauen in Demokratie und Medien sinkt stark: Das offenbart die Sachsen-Monitor-Umfrage. Landesverfassungsrichterin Geiert hat die Erhebung begleitet und erklärt, warum nur die Sorge ums Klima abnimmt.
(welt.de. Gefühlt? Bei manchen fällt der Aluchip spät.)
Wolfram Ackner
Wie mich der Haltungssport aus dem Stadion vertrieb
Fußball war lange Teil meines Lebens. Heute nicht mehr. Für mich ist nicht die AfD eine große Bedrohung der Demokratie – sondern öffentlicher Bekenntniszwang und grüner Paternalismus...Dieser übergriffige, aggressive offizielle Bekenntniszwang erinnert mittlerweile nicht nur mich an DDR-Zeiten, so, wie der neue offizielle Gegen-Rechts-„Antifaschismus“ für mich eine Wiederauflage des alten, verlogenen DDR-Antifaschismus darstellt...Viel Spaß in dieser „befriedeten Demokratie“ kann ich da nur wünschen. Nur fürchte ich, dass diese „befriedete Demokratie“ der DDR sehr viel mehr ähnelt als der alten Bonner Republik, in der die Demokratie noch eine echte Demokratie war und keine „liberale“ Demokratie modernen Zuschnitts, in der Leute zur Urne dürfen, am Ende aber fast immer das geschieht, was die selbsterklärten liberalen Demokraten für richtig halten. Ich frage mich, worin sich das eigentlich noch von SED-Chef Walter Ulbrichts Satz unterscheidet: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“
(achgut.com. Weltsprichwort: "Der Verlierer ist immer der Deutsche".)
Chaim Noll
Der Faschismus von Links
Der stupide Aufruf eines „Spiegel“-Kolumnisten zur „gesellschaftlichen Ächtung“ von AfD-Wählern ist faschistoid, weil er auf die Ausgrenzung und Vernichtung Andersdenkender zielt.
(achgut.com. Nie wieder Faschismus - außer dem eigenen.)
Die wertschöpfende Mitte meldet sich zu wort
Bauern und Bürger
Von Wolfgang Herles
Es ist kurzsichtig, in der AfD die größte Bedrohung der Freiheit zu sehen. Es ist der Staat selbst, der seine Bürger an der Gurgel hat. Noch abwegiger ist es deshalb, ausgerechnet dem Staat die Bekämpfung dieser Gefahr anzuvertrauen. Der Glaube, mit Verboten sei alles zu regeln, ist typisch deutsch...Der Staat ist mittlerweile aber nicht nur für die Bauern ein gewaltiges Problem, sondern für alle im Land. Er kriegt nichts mehr auf die Reihe, außer immer neue Zumutungen für die Bürger. Der Staat lenkt davon ab. Mal erklärt er das Klima zur größten Bedrohung, wenn das nicht hilft, die AfD. ..
(Tichys Einblick. Klingt sehr verboten, darf der das?)
Bauernproteste in Frankreich
Agrardiesel: Paris lenkt ein, Berlin bleibt trotzig
Von Marco Gallina
Während Berlin sich stur gegen die Forderungen der Bauern wehrt, ist Paris gegenüber den Bauernprotesten eingeknickt. Das gilt auch für den in Deutschland umstrittenen Agrardiesel. Sind die deutschen Bauern zu brav?
(Tichys Einblick. Frankreich steht Kopf, aber wie soll das ohne gehen?)
TV-Kritik Maybrit Illner
Deutschland in Zeiten des Protests – Rücksturz in die Wirklichkeit
Bei Maybrit Illner geht es plötzlich nicht mehr um Proteste „gegen Rechts“, sondern um den Unmut der „wütenden Mitte“ als Leidtragende der verkorksten Ampel-Politik. Und es soll noch dicker kommen: „Sinkendes Wohlstandsniveau“ sei unvermeidlich, sagt der Finanzminister.
(Junge Freiheit. Lässt sich Deutschland von Lindner auslachen gar zu lustig auf grüner Weid'?)
Schutz von Minderjährigen
US-Bundesstaat Ohio beschließt Anti-Trans-Gesetz
Der republikanisch regierte US-Bundesstaat Ohio beschließt, daß Minderjährige, die sich für „trans“ halten, keine Hormonbehandlungen und Operationen mehr bekommen dürfen. Doch nicht nur das...Außerdem wird Männern, die sich für eine Frau halten, mit der neuen Regelung verboten, an weiblichen Schul- und Universitätssportveranstaltungen teilzunehmen..
(Junge Freiheit. Kinderschutz, in Deutschland unbekannt.)
Staatsbesuch in Afrika
Baerbock will Migrationsabkommen mit Kenia
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Auslandsbesuch in Kenia ein Migrationsabkommen mit dem ostafrikanischen Staat angekündigt. „Die Abstimmung hierzu läuft gerade auf Hochtouren“, sagte Baerbock am Donnerstag abend bei ihrem Treffen mit Kenias Staatsoberhaupt William Ruto. Aktuell würden „die einzelnen Details“ des geplanten Abkommens ausgehandelt und die Bundesregierung hoffe, es im kommenden Sommer fertigstellen zu können..
(Junge Freiheit. Die koschtet! Lässt sich ihr noch Staat machen? Was hat sie denn gelernt?)
Volker Seitz
Wieder Terror gegen Christen in Nigeria
Dass Christen in Nigeria regelmäßig Opfer islamistischer Angriffe sind und die Zahl der Getöteten immer weiter steigt, wird in Deutschland entweder ignoriert oder heruntergespielt. Über Christenverfolgungen musste ich leider immer mal wieder schreiben. Wie zu jedem christlichen Fest kam es auch letztes Jahr über die Weihnachtsfeiertage zu Terroranschlägen in 26 christlichen Gemeinden in Nigeria. Wie reagiert Deutschland? Von Politik, Kirche, Medien kamen – wenn überhaupt – gut geölte Betroffenheitsfloskeln und sehr abwägende Beurteilungen über das mörderische Verbrechen. In einem Land, in dem Bischöfe manchmal das Kreuz ablegen und in Predigen staatsnah politisieren, verebbt die Anteilnahme rasch und es wird wieder verschämt geschwiegen, wenn es um die Not der Christen in Nigeria geht. .
(achgut.com. Ist die AfD vielleicht der Islam? Was macht eigentlich Christenretter Kauder?)
