(tutut) - Noch reiten sie ihre Kamele gegen "Rechts", denn nichts gelernt ist nichts gelernt, was kann z. B. ein Doktorrang dafür, wenn sein Träger ein Dummkopf ist. "Rechts ist ein kaum noch brauchbarer Begriff zur Bezeichnung politischer Positionen," erklärt Gerd Habermann in seinem "polemischen Soziallexikon" mit dem Titel "Richtigstellung". Und so meinen sie, fest im Sattel zu sitzen beim Ritt durch ihre Bildungswüste. "Ursprünglich (im 19. Jahrhundert) im Sinne der 'Ordnungsparteien' gemeint, die das Bestehende verteidigen, also so viel wie strukturkonservativ. Dagegen sind heute Parteien, die den Wohlfahrtssozialismus verteidigen - die traditinelle 'Linke' - eigentlich 'rechts', und links stehen, wie schon im 19. Jahrhundert, die Liberalen, die diesen Status überwinden wollen. Überhaupt wird jede Partei, die einen politischen Besitzstand verteidigt, 'strukturkonservativ'. In diesem Sinne sind heute 'rechts' die in Kuba oder Nordkorea noch herrschenden Kommunisten. Nennt man liberale Parteien 'rechts', so sind es die Parteien von Eigentum, Freiheit und Rechtsstaat. Die nationale Ausgangsbasis versteht sich immer von selbst, weil es einen Weltstaat nicht gibt. Besser ist die Einteilung der politischen Positionen in freiheitlich und kollektivistisch, oder liberal und sozialistisch. Die 'Etikettierung ' als 'rechts' gilt in Deutschland häufig als verdächtig, ja als so viel wie 'rechtsradikal' im Sinne der Nationalsozialisten, während 'links' trotz der Untaten der kommunistischen Regime immer noch irgendwie achtbar scheint". Trotz rund 100 Millionen Toten und der Verwechslung der Sozialsozialsten mit deren rechtskonservativen Opfern. Als "Links" dagegen dürfen sich die Marschierer gegen "Rechts" in Deutschland jenen zuordnen, zu denen sie gehören: "Ursprüngliche Bezeichnung einer Ideenrichtung mit Feindseligkeit gegen 'bürgerliche Freiheit', Eigentum, Wettbewerb, Familie, Unternehmerwirtschaft und Nation. Nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems und dem chronischen Versagen sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaaten eine mehr und mehr desorientierte Intellektuellen- und Parteiströmung, die sich von ihrem ursprünglichen Internationalismus verabschiedet hat, technischen Fortschritt verteufelt, Aufstieg und Komfort der Unterschichten verachtet und sich einer strukturkonservativen Verteidigung jener Stellungen widmet, die ihnen der Staat (besonders im Bildungswesen, öffentlichen Medien und Parlamenten) noch immer reserviert". Und so irren sie herum begriffsstutzig in ihren Labyrinthen wie Schafe den Ärschen der Herde nach, welche gerade sie auf Trampelpfade der Hirten führt. "Zehntausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus - Deutschland steht auf gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und
Rechtsextremismus" schlägt dann Lügenpresse die Trommel, während Leidartikler ohne Bahnsteigkarte als Gastautor, so würde freie Presse ihn ankündigen, "Bahnhof" ruft, als wenn das Auto schon verboten wäre: "Noch keine Entwarnung - Endlich kehrt bei den Tarifverhandlungen von Bahn und Lokführergewerkschaft GDL Vernunft ein. Der Streik der Lokführer wird heute beendet. Danach wird bis Anfang März das getan, was eigentlich die Aufgabe der Tarifparteien ist: verhandelt". Vernunft in diesem Land? Dazu bräuchte es Verstand. "Als zweite gute Nachricht können die Kunden darauf bauen, dass es bis Anfang März keine neuen Streiks geben wird. Wenn es beiden Seiten gelingt, sich bis dahin auf dem Wege von Gesprächen zu einigen, ist das Thema auch endgültig vom Tisch. Teuer genug war der Arbeitskampf schon". Wer aus Extremeimern nicht vorhandenes Geld über die Welt regnen lässt, der soll daheim Bus und Bahn fahren? Wer sagt's einer Außenministerin wie aus dem Schulmädchenreport, dass die Heimat auch ohne Luftwaffe erreichbar ist? Sie vielleicht mit dem Dauerbrenner Gäubahn, der kein Renner sondern Steher ist? "CDU kritisiert Schienenersatzverkehr - Maria-Lena Weiss und Thomas Bareiß bemängeln Planung auf Gäu- und Donautalbahn - Sowohl auf der Gäu- als auch der Donautalbahn durfte der Regionalverkehr im vergangenen Jahr selten fahren". Hat er dies als Einkehrer in einem Kloster in Jerusalem erfahren? Und kommt sie nicht fliegend nach Berlin? Lokalchef stutzt deshalb die Leidplanke zum Pfosten zurück: "Fahrten mit dem Zug sind seit Jahren höchstens für eingefleischte Eisenbahnfreunde ein Vergnügen. Im vergangenen Jahr wurde den Bahnkunden in der Region noch mehr Geduld abverlangt. Statt im Zug saßen die Bahnkunden im Bus. Und das, obwohl die Strecken von Gäu- und Donautalbahn wenigstens zeitweise befahrbar gewesen wären. In einem Brief haben die CDU-Bundestagsabgeordneten Maria-Lena Weiss und Thomas Bareiß nun deutliche Kritik geäußert". Wochenend war, und der Mann mit der schwarzen Maske füllte eine dritte Seite: "Zum Traumgewicht per Piks? - Abnehmspritzen versprechen Gewichtsverlust ohne qualvolle Diäten. Wie sie wirken und wo die Tücken liegen. Ein Mann aus Biberach berichtet von seinen Erfahrungen". Liabs Herrgöttle! Warum nicht gleich zum Stich: "Bezirksimkervereine bieten Anfängerkurs an ... Honig aus dem eigenen
Garten? Wie das geht, zeigen die Bezirksimkervereine Spaichingen-Heuberg, Tuttlingen und Trossingen in einem gemeinsamen Informationsabend zum Jungimkerkurs 2024, der am Freitag, 16. Februar, im Schützenhaus Spaichingen stattfinden wird". SumSum. Eher Kunsthonig gibt's hier, für den, der warten kann, falls der Politik nicht eine neue Pandemie einfällt: "'Kunst trifft Wirtschaft' - geht in die dritte Runde - Am 22. September präsentieren Spaichinger Firmen sowie Gewerbebetriebe Kunstwerke und sich selbst". Kunst kommt von Können, was sich von denen, die mit Kunscht aller Art hausieren gehen, nicht immer sagen lässt. Überall mitreden, aber nirgendwo für nichts verantwortlich. Wenn sonst nichts ist, aber immer noch nicht alles Papier verdruckt und der Anzeigenteil Minimalist, muss es herasusgeschrien werden: "Drei Läden verlassen Kaufland - Am 30. Juni wird es Veränderungen im Einkaufszentrum in der Oberen Wiese geben". 150 Prozent Bockmist? Warum nicht mehr berichten, was sie nicht verstehen, Deutschland ein Abenteuerbauernland, Zeitung ist mit dem Traktor da gegen Linksgrün: "So läuft eine Bauern-Demo ab - Die 'Schwäbische Zeitung' fährt auf einem Trecker mit - Kommandos per WhatsApp - Tempo 5,2 km/h - Die Bauern verlangsamen den Verkehr auf der B 32 bei Ravensburg in beiden Richtungen. Der Protestzug umfasst rund 300 Traktoren". Ist das nicht luschtig? Demnächst auf dem Hexenwagen? Fasnet ist. Narri! Narro! Wer's genau wissen will, hier die Bedienungsanleitung: "Wenn wir also Begriffe in Anführungszeichen setzen, geschieht das in vielen Fällen im Sinne einer Distanzierung von der durch die Urheber beabsichtigten Interpretation der sprachlichen Formulierung". Mehr Licht! sollen Goethes letzte Worte gewesen sein. Oder auch als alter Hesse:
Mer liescht …nicht gut. Vielleicht nur: Mehr nicht! Zeitungsleserwunsch.
Schockierende Tat
Mann findet Familie erstochen vor: Neue Details zur Tat in Pfaffenweiler
Drei Personen in Wohnung in Paffenweiler erstochen. Ein 27-Jähriger öffnet die Haustür. Ihm offenbart sich eine Szenerie wie aus einem Horrorfilm. Vater, Mutter, Bruder sind tot - erstochen. Und der Täter kam wohl aus dem Haus.
von: Schwäbische.de
(Schwäbische Zeitung. Was denkt sich eigentlich eine Redaktion dabei, so einen Artikel einzuleiten unter dem es am Schluss heißt: "Hinweis: Dieser Text erschien im Schwarzwälder Bote"?)
Nach Greiz nun auch Eichsfeld und Ortenaukreis
Bezahlkarte statt Bargeld: Komplette Familien vom Balkan reisen sofort zurück
Von Matthias Nikolaidis
Nach dem thüringischen Greiz haben weitere Landkreise die Bezahlkarte für Asylbewerber eingeführt oder haben das bald vor. Lokal scheint problemlos möglich, wofür Bund und Länder noch Monate brauchen werden. Erfolge gab es angeblich sofort: Einige dreiste Asylbetrüger reisten ab. Aber senkt die Maßnahme langfristig wirklich den Migrationsdruck? Es brauchte acht Jahre, bis in Deutschland eine neue Idee einziehen darf, die den Migrationsdruck auf dieses Land vielleicht allmählich senken könnte. Die Bezahlkarte, zuerst im thüringischen Landkreis Greiz eingeführt, hat sich als wirksames Abschreckungsinstrument erwiesen – zumindest für einige sehr dreiste Asylbetrüger. ..In dieser Woche hat der baden-württembergische Ortenaukreis mit der Ausgabe von Bezahlkarten angefangen. Hier können die Nutzer zwar keine Banküberweisungen vornehmen, sich aber Bargeld auszahlen lassen. .
(Tichys Einblick. Warum nicht den Rechtsstaat wieder einführen? Von diesen sogenannten "Asylbewerbern" dürften keine im Land sein.)
Umfrage: Schlaft ihr bei Vollmond schlechter?
Ende vergangener Woche stand der Mond das erste Mal in 2024 voll am Himmel. Viele Menschen sagen von sich, dass sie dann besonders schlecht und unruhig schlafen. Wie ist das bei euch?
(swr.de. Du Staatsfunk schläfst auch ohne Mond, gelle?)
Ausländische Fachkräfte: Unternehmen fordern mehr Tempo
Die Wirtschaft beklagt, dass es bei der geplanten zentralen Ausländerbehörde für ausländische Fachkräfte keine wesentlichen Fortschritte gibt. Der Präsident der Stuttgarter Industrie- und Handelskammer (IHK), Claus Paal, sagte: "Die Politik muss jetzt Tempo machen." Man benötige dringend die von Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) im Juni vorgeschlagene Einrichtung für Fachkräfte. "Die meisten haben bereits eine Jobzusage und könnten sofort bei uns arbeiten."
(swr.de. Wie viele Millionen braucht er noch? Wann ermittelt die Justizministerin gegen die Migratonsministerin wegen Grundgesetzbruch?)
Streik der GDL bei der Deutschen Bahn beendet
Der Streik der Gewerkschaft der Lokführer bei der Deutschen Bahn ist beendet. Seit 2 Uhr fahren wieder Züge im Personenverkehr. Laut Bahn ist heute aber noch mit Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr zu rechnen.
(swr.de. Nachrichten von hinter der Schranke.)
Bauern planen Blockade von Paris
Die französischen Landwirte wollen heute Paris lahmlegen. Unter anderem sollen dabei acht Autobahnen blockiert werden. Das hat die größte Bauerngewerkschaft des Landes mitgeteilt. Seit mehr als einer Woche protestieren die französischen Landwirte gegen zu hohe Dieselpreise, zu viel Bürokratie und zu strenge EU-Normen.
(swr.de. Nichts wie hin und Revolution üben. welt.de: "15.000 Polizisten sollen 'Belagerung' von Paris durch Bauern verhindern". Sind denn nicht alle Franzosen Bauern?)
Konfetti zum Klicken
Beginnen wir den Tag und die Woche bunt: Wenn ihr hier klickt, regnet es Konfetti:..
(swr.de. Die Narren sind los in Grünfunk von Buntland.)
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Gegen Rechts"-Aufmärsche
Die Angst vor dem Machtverlust
Von Klaus-Jürgen Gadamer
Die politmediale Blase errichtet einen „antifaschistischen Schutzwall“. Plötzlich allüberall Demos „gegen Rechts“, gegen Nazis, gegen die AfD inklusive CDU, CSU, FDP – kurzum: gegen alles, was die ökolinke Deutungshoheit in Frage stellen könnte. Alles rechts von ganz links soll abgeräumt werden. Derweil werden die realen und ökonomischen Probleme im Land nicht weniger, im Gegenteil. Die Brandmauer gegen die AfD steht, ein „antifaschistischer Schutzwall“. So wurde schon einmal in Deutschland eine Mauer gegen „Rechts“ genannt. Das war aus Sicht der DDR die damalige Bundesrepublik. Dort wurden in dieser Zeit von der SPD und der CDU Meinungen vertreten, die heuer als „rechts“ gelten. Die Demonstrationen „gegen Rechts“ werden natürlich von den Medien gefeiert, sie überschlagen sich geradezu mit Erfolgsmeldungen und jubilieren: Endlich wacht das Land auf! Das Land, nicht einige 100.000 Anhänger der linken Ökobourgeoisie. Die allermeisten der 84 Millionen Deutschen und Zuwanderer sind zu Hause geblieben...
(Tichys Einblick. Immer wieder Faschismus!)
"Wer Strickt, ist rechts"
Der Kampf der Linken gegen Frauen, die stricken, nimmt vernichtende Formen an
Von Redaktion
Frauen, die stricken, sind rechts und damit eine Gefahr für die Demokratie? Nach Monika Gruber gerät jetzt auch die Publizistin Zana Ramadani ins Visier von linken Shitstorms und teuren Anwälten. Die Vernichtungsphantasien linker Hetzer bedrohen die Meinungsfreiheit und persönliche Sicherheit...das linke Lager hat einen Vorteil: Es kann sich auf sogenannte „NGOs“ stützen, die mit Steuergeld reichlich ausstaffiert politische Gegner einfach niederklagt. Das Presserecht wird zum politischen Kampf gegen die Meinungsfreiheit angesetzt – gestützt auf Geld aus der Staatskasse. Diese Fälle häufen sich.
(Tichys Einblick. Pandemie des Wahnsinns. Wieder Zeit zur Emigration. Wo kriegen Deutsche Asyl?)
Zwei Anfragen – eine Antwort
Bundesregierung bestätigt indirekt die Involvierung des Verfassungsschutzes in der Correctiv-Affäre
Von Marco Gallina
Gleich zwei Anfragen sollen klären, was die Bundesregierung über das Potsdamer Treffen wusste. Anstatt aber alle Zweifel auszuräumen, dass der Verfassungsschutz in die Correctiv-Affäre involviert sein könnte, bestätigt die Regierung indirekt genau das...Es gäbe eine sehr einfache Möglichkeit, genau das herauszufinden. Etwa, indem die Bundesregierung jeden Verdacht ausräumen würde, dass der Verfassungsschutz in den Vorgang involviert war. Genau das wollten zwei Bundestagsabgeordnete klargestellt wissen: Martina Renner (Linke) und André Hahn (AfD). ... Offenbar war der Verfassungsschutz involviert, und man hütet nunmehr das Staatsgeheimnis wie einen Augapfel, weil die „Rückschlüsse auf die Methoden“ unangenehme Wahrheiten über die hiesige rechtsstaatliche Ordnung enthüllen könnten. Wir leben schließlich im besten Deutschland aller Zeiten.
(Tichys Einblick. Die Ampel gegen das Volk.)
Klarstellung von „Correctiv“
Potsdam, die Medien und die Mär von den „Deportationen“
Die Medien berichten täglich von „Deportationen“, die CDU- und AfD-Politiker beim „Geheimtreffen“ in Potsdam besprochen haben sollen. „Correctiv“ sieht sich nun zu einer Klarstellung veranlaßt und greift zu einer dreisten Lüge. Beim ARD-„Presseclub“ sagte die Journalistin am Sonntag: „Wir haben auch nicht von ‚Deportationen‘ gesprochen oder so.“ Das Wort sei dann von denen aufgebracht worden, die das „interpretiert“ haben. Allerdings gibt es bis heute keinen Beleg dafür, daß der Begriff bei dem sogenannten „Geheimtreffen“ überhaupt verwendet wurde. Zudem log Dowideit bei ihrem Auftritt. „Correctiv“ sprach in seinem Text ausdrücklich selbst von Deportationen. So heißt es im Text: „Was Sellner entwirft, erinnert an eine alte Idee: 1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren.“ Auch das Narrativ von „Vertreibung“ stammt von „Correctiv“ selbst...
(Junge Freiheit. Nichts da! Die Zeitung bleibt eine Lügnerin.)
Correctiv-Affäre
Wie die CDU die Correctiv-Story übernahm – und zum Eigentor verwandelte
Von Roland Tichy
Die CDU wollte sich offensichtlich an die Spitze der Correctiv-Bewegung gegen die AfD setzen und führte den Begriff „Deportation“ für das Potsdam-Treffen seitens der Politik ein. Das gelang zunächst gut. Doch ganz unplanmäßig wird auch sie gleich mit abgeräumt...Das Thema nahm erst an Fahrt auf mit dem Begriff „Deportation“. ..TE hat nachgeschaut, wer diesen Begriff in die aktuelle politische Debatte einführte. Und ist auf zwei bemerkenswerte Namen gestoßen. In der breiten Medienberichterstattung wurde der Begriff erstmals von Armin Schuster, dem sächsischen CDU-Innenminister, am 11. Januar 2024 geprägt. Der Begriff findet sich beispielsweise in der Sächsischen Zeitung...Auch in den Nachrichtenagenturen taucht dieser Begriff erst an diesem Tag in Zusammenhang mit Schuster auf. ...In einem Bericht über einen kommenden Bericht der Tageszeitung Welt meldete AFP und zitierte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: „Diese Deportationen auch von deutschen Staatsbürgern, über die hier de facto gesprochen wird, sind menschenverachtend, geschichtsvergessen und einfach ekelhaft.“ ...
(Tichys Einblick. Was ist von 3. Führungswahl zu erwarten? Die Elche nehmen sich selbst auf die Hörner.)
„Endlich zusammenreißen“:
Britische Zeitung rechnet ab: Wer auf Deutschland blickt, sieht einen Unfall in Zeitlupe
Deutschland sei die „schlechteste große Volkswirtschaft der Welt“ im Jahr 2023 gewesen, befindet die britische Financial Times. Und die aktuellen Ereignisse - von landesweiten Streiks bis zum Absturz der Ampel in der Wählergunst - seien ebenfalls „verstörend“.
(focus.de. Zeitlupe? Ein Land verglüht unterm Brennglas.Von den Britenlernen: Dexit!)
Sicherheit Europas
Putins drei Worte bedeuten nur eines: Kapitulation
Von Josep Borrell Fontelles
Erneut wird von einigen behauptet, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland nicht gewinnen könne. Diese Rufe nach Appeasement sind falsch, wir dürfen nicht zulassen, dass sie unsere Politik bestimmen. Der EU-Außenbeauftragte erklärt in einem Gastbeitrag, was Europa jetzt tun muss.
(welt.de. Wer? EUdSSR ohne Grenzen. Muss jeder Quatsch ausgeschellt werden? Von einem spanischen Sozi, der auch noch Argentinier ist - wohl für alle Fälle. Das sind die Letzten, die irgendwo in Europa mitmachen. Kriegen ja nicht einmal Gibraltar oder Nordafrika zuwege gegen Invasionen.)
Umfrageverluste für die AfD:
Lüge oder Wahrheit?
Von MARIO B.
Wahlumfragen liefern wertvolle Einblicke in die Haltung der Bürger gegenüber unserer deutschen Parteienlandschaft. Diese ermittelten Informationen haben jedoch – wenn überhaupt – nur vorläufigen Charakter, sind darüber hinaus nicht repräsentativ und können demnach die Realität nicht wirklich abbilden. Seit ein paar Tagen hört man in diversen Nachrichten von einer FORSA-Umfrage, nach der die AfD inzwischen nur noch bei 20 Prozent liegt und somit angeblich 2,0 Prozentpunkte verloren haben soll. Wir können also diesen Zahlen glauben oder nicht. Ich neige dazu, diesen Zahlen nicht zu glauben. Diese angeblichen Zahlen kommen ausgerechnet – und so rein zufällig – zu einer Zeit, als gegen die AfD agitiert und massenhaft demonstriert wird. Ich behaupte, dass dies ein ganz billiges manipulatives Taktieren ist mit dem perfiden und eigentlich missbräuchlichen Ziel, die Meinungsbildung auf spitzfindige Weise in eine regierungskonforme Meinungsmache zu transformieren. Es wird versucht, dem deutschen Volk weiszumachen, dass die AfD faktisch an Zustimmung verliert und hofft, dass sich die Bürger dadurch beeinflussen lassen und ihre ursprüngliche positive Haltung gegenüber der AfD revidieren. Hier setzt bzw. hofft man auf Schützenhilfe des Phänomens der sich selbsterfüllenden Prophezeiung! Auf der Seite der STATISTA zeigt FORSA ebenfalls für die AfD 20 Prozent. Umfragen anderer Institutionen ergeben jedoch meist höhere Umfragewerte, im Durchschnitt 21,75 Prozent. CIVEY beispielsweise listet die AfD mit 21,3 bei einem Plus von 0,2 Prozentpunkten. Die Forsa-Umfrage bedeutet somit gar nichts! Manfred Güllner ist Gründer und Geschäftsführer des FORSA-Instituts und zugleich kein unbekanntes SPD-Mitglied. Er ist offensichtlich ein Regierungskonformist und ein politisch linksorientierter Mitläufer oder – hinsichtlich der Verlautbarungen seines Instituts – gar Wegbereiter einer weiteren Anti-AfD-Kampagne. Man muss nur auf Wikipedia unter seinem Namen recherchieren, dann erfährt man einiges kontroverses Wissenswertes und erkennt, woher der Wind weht und welchen Wert wir den gegenständlichen Umfrageergebnissen beimessen sollten.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Bevor das nächste Spiel (EU-Wahl, 6. Juni) beginnt, müssen die Figuren aufgestellt werden. Beim Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zuerst mal die Verwandtschaft zum Zuge. Sahra ernannte ihren Sidekick, die rote Amira Mohamed Ali, zur Co-Parteichefin – der erste Parteitag durfte das nur noch absegnen, denn das BSW steht schließlich in der bekannten Tradition, wo es demokratisch aussehen muss (Walter Ulbricht). Amira Mohamed wiederum schob ihren Lebensgefährten, einen gewissen Onken, auf einen aussichtsreichen Listenplatz für die EU-Wahl, und Sahras Ehemann Oskar hat die Wild Card als Parteimitglied, trotz „einer Art Aufnahmestopp“ (Bild).
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Ukrainischer Präsident
Selenskyj will bei Rückkehr von Wehrdienstverweigerern keinen Druck auf Deutschland ausüben
(welt.de. Hat der sie noch alle? Irgendwann ist Ende mit Komik.)
Christoph Lövenich, Gastautor
Knast für den „kleinen Akif”?
Wieder einmal steht der Schriftsteller Akif Pirinçci vor dem Kadi. Er soll das Volk verhetzt haben. Wie genau, geht aus der Anklageschrift nicht hervor...Er „ist fies, er ist gemein […]. Außerdem schreibt er wie drei Teufel beim Fünfkampf“, attestierte ihm Henryk M. Broder vor zehn Jahren. Genau damit eckt Pirinçci immer wieder rechtlich an. Insbesondere wenn seine Wortwahl mit dem Beleidigungsparaphen kollidiert, der sich am Umgangston der deutschen Oberschicht im Kaiserreich orientiert. Obgleich – wiederum Broder – die Realität „noch schlimmer [ist,] als er sie beschreibt“...
(achgut.com. Was wird aus der mutmaßlich größten Volksverhetzung in der Geschichte der Bundesrepublik, die gerade auf Straßen stattfindet?)
Französische Bauern machen ernst
Von Gastautor Edgar L. Gärtner
Es geht längst nicht mehr nur um den Agrar-Diesel, sondern um den „Green Deal“ der EU. Die Regierung hat allen Grund zur Beunruhigung. Es riecht nach „Jacquerie“.
(achgut.com. "Allons enfants de la Patrie...")
Das Kartell - Parteienstaat kann aufatmen
Ampel-Stütze BSW – Medien berichten über Demos staatstragend parteiisch
Über die seit Mitte Dezember 2023 laufenden Bauernproteste wird von den Medien immer weniger berichtet, die Teilnehmerzahlen runtergerechnet. Die Teilnehmerzahl der Demos für die Ampelregierung stieg in den Medien binnen einer Woche von Zehntausend über Hunderttausend auf Million – um wie viel hochgerechnet?
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Sie kennen keine Parteien mehr - nur Wagenknechts SED.)
Verfassungsrat kassiert Großteil des Gesetzes
Frankreich: Wie Macron trickreich zu einem neuen Immigrationsgesetz kam
Von Matthias Nikolaidis
Gerade beschlossen, wurde das neue Migrationsgesetz in Frankreich vom Verfassungsrat um ein Drittel gekürzt. Das Vorgehen gleicht einer Verschwörung gegen das Parlament. Tricksen und Täuschen sind auch in Frankreich an die Stelle legitimer Entscheidungen getreten. Die Opposition spricht vom „Staatsstreich gegen das Recht“.
(Tichys Einblick. Noch einer, der meint, das Volk zu sein.)
Saale-Orla-Kreis
Thüringen: AfD scheitert knapp bei Landratswahl
Der Saale-Orla-Kreis in Thüringen leitet das Wahljahr 2024 mit einer Beinahe-Sensation ein. Der AfD-Kandidat zur Landratswahl scheitert denkbar knapp in der Stichwahl an seinem CDU-Gegner. Im ersten Wahlgang hatte er in Führung gelegen.
(Junge Freiheit. Immer wieder. Als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Die AfD kann Politikgeschäft nicht. Fachkräftemangel.)
Proteste
Migration in Irland – „Unsere Kinder fürchten sich“
In Irland drohen die Proteste gegen den anhaltenden Migrationsstrom zu eskalieren. Die Demonstrationen und vereinzelten Gewalttaten kommen nicht aus einem luftleeren Raum. Die Situation vieler Iren ist prekär.Auch mehrere Wochen nach der schweren Messerattacke eines Migranten auf Schulkinder in Dublin, die gewaltsame Proteste gegen die liberale Migrationspolitik der irischen Regierung zur Folge hatte, hält die Zuwanderung die Republik Irland auf einem hohen Streßlevel...
(Junge Freiheit. Liegt Irland auch im Mittelmeer? Die wissen noch: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.)