(tutut) - Wer einen Verfassungsschutzpräsidenten über Demokratie reden hört, welcher sich für sie quasi als Schutzengel aufspielt, merkt, dass der eigentlich nichts von dem verstanden hat, wofür einst kläge Köpfe in der FAZ Gastautorenrecht bekamen. Propaganda, Propaganda, Propaganda für eine Geheimpolizei. Oder wie Josef Kraus in Tichys Einblick schreibt: "Unterhalb der Strafbarkeitsgrenze" und 'Delegitimierung des Staates' sind die zentralen Begriffe, mit denen künftig das Bundesamt für Verfassungsschutz außerhalb geltender Gesetze tätig werden will - mit Zersetzungsmaßnahmen gegen jeden verdächtigen Bürger, der 'falsche Meinungen' äußert" Dabei kommt Kraus als langjähriger Lehrerpräsident wohl eher das Recht der Belehrung zu als einem Juristen mit MItgliedsbuch einer Partei, die sich von rechts nach links gewendet hat. "Um es vorwegzunehmen: Dieser Gastbeitrag zeigt, dass Haldenwang sein Amt eklatant missversteht und dass er ein Bandwurmsatz-Schwurbler ist. Letzteres dokumentiert er in seinem insgesamt 642 Wörter umfassenden Text allein schon mit einem einzigen Satz, der für sich 88 Wörter ausmacht und mit 7 Kommata zu einer kaum noch lesbaren Satzkaskade wird". Setzen. 6! Wilhelm Hennis (+2012) als emeritierter Freiburger Politikwissenschaftler widmet in seinem Reclam-Büchlein mit Aufsätzen aus vier Jahrzehnten "Auf dem Weg in den
Parteienstaat" auch einer Frage Aufmerksamkeit, welche gerade wieder viele Menschen beschäftgt: "Wozu ist das Wahlrecht da?" (1994) Um es bestimmten Parteien passend zu machen, müsste die Antwort lauten: nach den Basteleien, welche sich zuletzt Baden-Württemberg geleistet hat, ohne dass Betroffene wie Parteien und ihre Medien Laut gaben. Das Volk scheint schon lange "ein einig Volk von Zuschauern" zu sein, wie Hennis folgert. "Eines aber sollte beim Nachdenken über das Wahlrecht nicht in Vergessenheit geraten, nämlich sein ursprünglicher Sinn: die im Volk, von dem alle Staatsgewalt 'ausgehen' soll, vorhandene politische Kraft in legitime Macht zu verwandeln. Damit von einer solchen Kraft die Rede sein kann, muß sie animiert, angeregt, muß zu ihr erzogen werden. Das wichtigste, jedenfalls institutionell als Instrument greifbare Erziehungsmittel ist das Wahlrecht. Wenn das vereinigte Deutschland ein politisch kraft- und saftloses Land ist und kaum anders als die Vereinigten Staaten und England ein Land der Konsumenten, kaum noch der Bürger, so liegt das auch am Wahlrecht. Diese Kraftlosigkeit hängt nicht am Fehlen 'plebiszitärer', also dem Volk als ganzem zustehender Rechte im Grundgesetz. Das Übel liegt an der Wurzel: der Austrocknung der territorialen Anknüpfungspunkte politischer Willensbildung, in der Sprache des Wahlrechts also der Wahlkreise. Politische Willensbildung - also sich durchsetzen, miteinander verhandeln und paktieren - kann nie und nimmer auf der Ebene eines Achtzig-Millionen-Volkes stattfinden. Der politische Schuh drückt ein Volk an sehr verschiedenen Ecken: in Cloppenburg anders als in Cottbus und wiederum anders als in Esslingen und Garmisch-Partenkirchen. Auf der Ebene des als Einheit vorgestellten Volkes können nur Parolen ausgegeben werden, 'unten' kann ihnen nur akklamiert wwerden - besonders unter den Bedingungen der modernen Massenmedien". Die Frage Wozu ist das Wahlrecht da? beantwortet Hennis so: "Doch nicht nur dazu, regierungsfähige Mehrheiten zu ermöglichen. Wenn man sich wechselseitig für miteinander 'regierungsfähig' erklärt, erfolgt dies unter den heutigen Bedingungen ganz 'oben',... Das Volk - die da unten - bleibt dabei völlig unbeteiligt. Schon seine gewählten Vertreter, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, haben dabei, solange sie es sich gefallen lassen, nicht groß hineinzureden". Das ist mit den Bürgervertretern nicht anders, deren Meister bekanntlich in Rathäusern sitzt, obwohl erst Lehrling oder nie. Deren Losung gilt wie die des Pastors einer Freinkirche: "Wo finde ich Orientierung?" Das werden sich stets auch Leser gefragt haben, während sie fünf Zeitungszeiten zu "Meine Heimat" erhoben, und damit ein Unentschieden erreichten zu der ganzen Impressumsmannschaft mit Hilfe von "Freien" im Presswerk. Ob eines Tages KI über NI triumphieren wird? Mit dem, was sonst niemand hat, vor allem in Zeiten von kommunalem Wahlkampf tut Ablenkung Not: "An der Friedensschule ist 2024 viel los ... Die Trossinger Grundschule feiert ihr 100-jähriges Bestehen, im Juni startet die Sanierung sämtlicher Sanitärräume, nach sieben Jahren hat die Schule wieder einen Konrektor- und die am längsten dort unterrichtende Lehrerin geht nach fast 25 Jahren in den Ruhestand.", oder wie er sagt: "Die gute Seele hört auf". Ein "Freier", der fremdreligiöse abendliche Völlerei für Fasten hält, bringt zusammen, was nicht zusammen gehört, folgt man ihren heiigen Büchern: "Endspurt im Ramadan - Der muslimische Fastenmonat endet bald - Muslime und Christen feierten gemeinsam Fastenbrechen", illustriert mit vorwiegend Kopftuchfrauen. Als hätte Herkules Unmögliches in die Tasten gehauen, schreibt eine Literaturwissenschaftlerin mit Doktor: "Von der Migration hin zur Integration - Helferkreis berichtet über sein Wirken - Podiumsdiskussion und Vortrag geplant - Gelungene Integration ist machbar, so das Fazit des Helferkreises Asyl aus Seitingen-Oberflacht. Bereits seit 2017 ist der Kreis, bestehend aus rund 15 Ehrenamtlichen, tätig. In einer Veranstaltungsreihe der Erwachsenenbildung im Kreis Tuttlingen kommt zum Ausdruck, was möglich ist, wenn viele an einem Strang ziehen und Integration praktisch realisieren" . Wer aber lässt sich ans anderenEnde binden? Nachrichten künden oft vom Scheitern. Botin unterm Dreifaltigkeitsberg probiert's mit Kunscht, alles für alle unter "Spaichingen": "Malen ist für sie wie Tagebuch schreiben - Antonia Kiesel stellt ein paar ihrer Bilder noch eine Woche in der Aldinger Bücherei aus - So richtig passen die Titel nicht zu den Bildern. Sie kamen auch erst später dazu, weil sie einfach zu einer Ausstellung dazu gehören. Aber eigentlich sprechen die Bilder für sich. Beim Betrachten eines Bildes denkt man: Genau!
Genauso fühlt es sich an, wenn man stinksauer ist. Und genau das ist es auch, was Antonia Kiesel gefühlt hat, als sie dieses Bild gemalt hat. Eine Explosion von übereinander und ineinander verschlungenen Farbkringeln und -Klecksen. Aber nicht beliebig. Die Künstlerin ist erst 15 Jahre alt und stellt bis Ende nächster Woche ein paar ihrer Bilder in der Gemeindebücherei Aldingen aus". Und schon Künstlerin, noch ein Jahr bevor sie im Gemeinderst sitzen könnte? Wenn sie davon leben kann, dann wäre es Kunst. Das ist wie politische linksgrüne Kultur wegen Natur: "Auf der Suche nach dem Windkraft-Platz - Südwest-CDU will das Planungsverfahren beschleunigen - Wirtschaft sieht aber ganz andere Baustellen". Nun muss sich der KRÄTSCH aber anschnallen, wenn ihn der Löwe von der Ehinger Sparkasse überholen will und eine Kerze im Wald anzündet. "CDU-Landeschef Manuel Hagel hat die baden-württembergischen Grünen kürzlich scharf kritisiert. 'Mich ärgern Verzögerungen wie die grüne Blockade beim Landesplanungsgesetz', sagte Hagel der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Damit wirft er seinem Koalitionspartner indirekt auch vor, den Ausbau erneuerbarer Energien zu bremsen. Die Grünen sehen das naturgemäß ganz anders". Die "Erneuerbaren" gibt es? Wo? Wer hat sie erfunden? Einer geht noch: "CO2-neutral ist nicht genug - Technologieschmiede Obrist sieht sich kurz vor dem internationalen Durchbruch - Die Mission: Nichts weniger als die Welt retten". Und wenn fremde Kuturen einheimische Kreise stören, was dann? "Nach dem Messerangriff auf ein vierjähriges Mädchen in einem Supermarkt in Wangen ist der Tatverdächtige in die Psychiatrie gebracht worden. Ein Haftrichter hat einen sogenannten Unterbringungshaftbefehl für den 34-Jährigen erlassen, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft Ravensburg am Freitag". Ein Syrer ist's. Aber das gehört sich nicht auf Seite 1. Dort darf ein kinderbuchschreibender Philosoph von einer 12-Prozent-Splitterpartei mit der Lizenz zum Regieren Platz nehmen, schließlich soll er Wirtschaft und Klima machen: "Habeck dämpft Hoffnungen der Biogasbranche - In der Biogasbranche gärt Unmut - Deutschland braucht in der Energiewende dringend Strom und Wärme. Biogasanlagen könnten mehr liefern, tatsächlich aber droht vielen Anlagen das Aus. Ihre Betreiber
hadern mit der Energiepolitik der Bundesregierung". Dafür gibt's ja Biberach, Biberach, immer wieder Biberach, wo das grüne Herz für liabe Herrgöttle in THE ÄLÄND schlägt. Mal 330 000 Euro für den Schutz von Fastenprediger KRÄTSCH, nun die Fasnetswiederholung noch teurer: "Rund 6610 Polizei-Einsatzstunden in einem Gegenwert von knapp 488.000 Euro sind für die Sicherung eines politischen Abends mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Thomas Strobl (CDU) am 22. März in Biberach angefallen. Diese Zahlen nannte ein Sprecher des Innenministeriums auf Nachfrage der 'Schwäbischen Zeitung'. Die beiden Politiker waren nach den Protesten am Aschermittwoch auf Einladung des Biberacher Oberbürgermeisters Norbert Zeidler und des Landrats Mario Glaser zu der Diskussionsveranstaltung nach Biberach gekommen". Immer auf die Gänsefüßchen achten, denn die bedeuten nach dem Hausrezept "Distanzierung". Dier hiersindlustig: "Ein Rülpser zuviel - In Tirol reagiert man auf jede echte und vermeintliche Panne in der Tourismuswerbung recht dünnhäutig", weniger amüsant ist, wenn "An den Tankstellen steigen die Preise", denn damit zockt der Bürger sich selbst ab durch seine Vertretung. Berlinkorrespondentin aber quengelt mit Phrasen an der Leidplanke: "An der Zielgruppe vorbei -Gut gemeint und gut gemacht sind zwei paar Stiefel. Das ist keine neue Erkenntnis, aber im Falle des umstrittenen Demokratiefördergesetzes trifft sie zu 100 Prozent zu. Den Ministerinnen Lisa Paus und Nancy Faeser, die das Vorhaben vorangetrieben haben, schwebt vor, mit Geld aus dem Bundeshaushalt Organisationen zu unterstützen, die sich für Toleranz im gesellschaftlichen Miteinander und gegen Extremismus einsetzen. Aber welcher Effekt lässt sich per Gesetz erzielen? Dass bestimmte Initiativen, deren Projekte den Behörden genehm sind, mehr finanzielle Planungssicherheit haben. Zu bezweifeln ist allerdings, ob diese Organisationen tatsächlich jene erreichen, bei denen die Demokratieförderung am dringlichsten wäre. Das spricht nicht gegen diese Projekte an sich, es stellt aber das Demokratiefördergesetz in der jetzigen Form infrage". Sie wollte nie Märchenschreiben, verkündete sie mal per Anzeige, warum sagt sie dann nicht, was sie unter Demokratie versteht, diesenKaugummie vonallen für alle, wenn sie nicht weiterwissen und mit ihrem Latiein am Ende sind? Dann muss die große Unbekannte her, anstatt den bekannten Leuchten einer Ampel, die sich im Wald hinter Fichten verirrt hat, vom Holzweg weg zu führen. Vor lauter Ampeln sieht fraumanusw im Wald oft die Bäume nicht. Eine Volksbelehrerin: "Wenn es so offensichtlich ist, dass die Demokratie in Gefahr ist, warum setzen Politiker nicht dort an, wo sie mit Geld das meiste erreichen können? In den Schulen beispielsweise, wo Kinder und Jugendliche aller gesellschaftlicher Milieus präsent sind. Jeder Cent, der in Bildung investiert wird, der es Kindern ermöglicht, sich fürs Lernen, für Sport, Kunst oder Musik zu begeistern, zahlt sich doppelt und dreifach aus. Denn wer Chancen auf ein gutes Auskommen im Leben hat, zweifelt meist weniger an der Demokratie". Doch ein Märchen. Mit sechsmaliger Anrufung von Demokkratie bzw. seiner gesetzlichen Förderung. Ein Journalist, Peter Scholl-Latour hieß er, hat mal gesagt: "Das ganze Gerede um Demokratie ist doch die reinste Heuchelei". Es werde Licht!
Özdemir will Ministerpräsident werden:
Sein Macht-Fahrplan fürs Ländle
Von: Angelika Hellemann, Florian Kain und Philipp-Marc Schmid
Wer als Politiker ganz nach oben will, der muss sich irgendwann entscheiden, ob er sich traut zu springen ...Vor genau dieser Frage stand Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (58, Grüne). Jetzt ist klar: Er will sich trauen und als Ministerpräsident von Baden-Württemberg kandidieren!
(bild.de. Von KRÄTSCHS Kita zum Kindergarten in THE ÄLÄND.)
Schwache Konjunktur
Baden-Württemberg besonders stark betroffen: Arbeitslosigkeit wird wohl deutlich
...In Baden-Württemberg soll die Arbeitslosigkeit um 6,6 Prozent steigen. Das ist im deutschlandweiten Vergleich der stärkste Anstieg unter allen Bundesländern. Da Baden-Württemberg wirtschaftlich sehr stark ist, trifft die schwächere Konjunktur das Land entsprechend härter...Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg hervor. .
(swr.de. Ohne Bildung ist halt alles nichts.)
Indien statt Deutschland?
SAP streicht 2.600 Arbeitsplätze in Deutschland
Der Softwarehersteller SAP will 8.000 Stellen streichen, davon 2.600 in Deutschland. Der Betriebsrat wirft dem Konzern keine Modernisierungsstrategie, sondern reine Kostensenkung vor. Für deutsche Mitarbeiter gibt es offenbar keine Möglichkeit, zu bleiben - selbst wenn sie umschulen.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Kein Platz für sie in KRÄTSCHS Bürokratieausbau?)
Katz-und-Maus-Spiel mit der Politik
Gefährliche Gesetzeslücke: "Legales LSD" aus Automaten in BW
In Stuttgart gibt es mindestens drei Automaten, die "legales LSD" anbieten. Es ist verpackt in bunten Tütchen. 20 Euro kostet ein Trip ins Ungewisse. "Bei mir führt das 'legale LSD' zu Euphorie. Mein kleiner Bruder ist in der Hölle gelandet", sagt ein Käufer in der SWR-Sendung "Zur Sache! Baden-Württemberg". Sein Bruder habe nur ein Tütchen aus dem Automaten gekauft. Das habe ausgereicht, um dessen Leben komplett aus der Bahn zu schmeißen. "Er ist gerade in der Klapse", ergänzt der junge Mann...
(swr.de. Merkt man das Stuttgart nich an? Und der zweikerzigen Ampel? Die Mauslässt das Katzen nicht.)
Gefährlicher Eingriff in Bahnverkehr
Vaihingen an der Enz: Zug kollidiert mit Betonplatte
Gerade noch mal gutgegangen: Anfang der Woche ist ein Zug mit einer Betonplatte kollidiert, die im Gleis lag. Wer gefährlich in den Bahnverkehr eingreift, riskiert eine Gefängnisstrafe.
(swr.de. Wild Südwest.)
DB-Angebot an Zugbegleiter
Sicherheit contra Datenschutz: Wie verändern Bodycams den regionalen Bahnverkehr?
Zugbegleiter im Regionalverkehr dürfen künftig Bodycams tragen - das bietet die Bahn nach einem Pilotversuch ihren Mitarbeitenden an. Aber: Was ist mit meinen Daten als Fahrgast?
(swr.de. Bitte recht unfreundlich. Von welchen Zügen reden die?)
Einzelhandel in Gefahr?
Streit ums Parken: Fast 1.000 Stellplätze weniger in Stuttgart
Stuttgart und der Autoverkehr - ein Dauerbrenner. Und jetzt werden auch noch die Parkplätze in der Innenstadt knapp. Der Einzelhandel ist alarmiert, Politiker sind geteilter Meinung.
(swr.de. So wird eine Königsstraße zum Holweg.)
Aus dem Technikmuseum in Speyer nach Sinsheim
U-Boot U 17 wird ab 30. Juni von Speyer nach Sinsheim transportiert
Der Transport von U17 ins Technikmuseum Speyer hatte zahlreiche Zuschauer angelockt. Ab dem 30. Juni wird das ausgemusterte U-Boot der Bundesmarine jetzt weiterverschifft - der Transport dauert vier Wochen.. Zunächst wird das U-Boot am 30. Juni in Speyer auf einem Schwerlaster zum Rhein gebracht und dort auf einen Fluss-Ponton verladen. Fünf Tage später am 5. Juli geht es dann zunächst flussabwärts nach Mannheim, wo der Rhein in den Neckar mündet, wo die Fahrt weitergeht. Entlang des Neckars sind die Brücken niedrig. Damit das U-Boot drunter durchpasst wurde eine spezielle Konstruktion gebaut. Damit kann U17 auf die Seite gekippt werden...
(swr.de. Wer taucht sonst noch ab in THE ÄLÄND?)
Felix Sieghörtner
Deutscher Meister im Armwrestling kommt aus Tübingen
Armdrücken gab es schon immer. Die Menschen messen halt gern ihre Kräfte. Geht aber auch anders: Ein Tübinger ist unlängst offizieller Deutscher Meister im Armwrestling geworden. .
(swr.de. Kraftvoll die Palme hoch.)
Nager hält Gemeinde auf Trapp
50.000 Euro Schaden: Biber unterwandert Unterwachingen
Für den Biber selbst sind seine Arbeiten wahre Meisterwerke, für Unterwachingen sind es teure und gefährliche Schäden. Wie eine Gemeinde im Alb-Donau-Kreis mit dem Nagetier zu kämpfen hat..
(swr.de. Braucht der 'ne Unterreibung mit Bibergeil?)
Klimacamp vor dem Rathaus
Fridays for Future fordert mehr Klimaschutz in Reutlingen
Seit fünf Tagen zelten Klimaaktivisten von der Reutlinger Ortsgruppe Fridays for Future vor dem Rathaus. Am Montag haben sie zwei Zelte und einen Info-Pavillion aufgestellt. Hier fühlen sie sich deutlich sicherer, erklärt Malte Höflinger von der Ortsgruppe Fridays For Future Reutlingen. Im April 2022 waren die Klimaaktivisten angegriffen worden, als sie mit ihrem Klimacamp auf dem Albtorplatz in Reutlingen standen. ..
(swr.de. Staatsfunkpropaganda für Verirrte. Ab auf die Hilfsschule allesamt, denn kein Mensch kann Klima schützen!)
Bisher prüfen 137 örtliche Behörden
BW-Regierung einig über zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfte
In Baden-Württemberg soll sich künftig eine zentrale Behörde um ausländische Fachkräfte kümmern und bei diesem Thema koordinieren und beraten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat sich die grün-schwarze Landesregierung auf Eckpunkte für die neue Behörde geeinigt.
(swr.de. Neue Jobs im Bürokratieaufbau für unvermittelbare Geschwätzwissenschaftler?)
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Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes
Die Weichen auf Pandemie stellen
Die RKI-Files haben die Aufmerksamkeit wieder einmal auf die Maßnahmenpolitik der Pandemie gelenkt. Doch anstatt diese gründlich aufzuarbeiten, plädiert die Ampel auf eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes, um auf „zukünftige Pandemien“ besser vorbereitet zu sein.
VON David Boos
(Tichys Einblick. Noch 'nen Verein diktiert mit Pest Buntland für alle gegen Deutschland.)
Autoritärer Übergriff auf Selbstbestimmung
SPD-„Patientenbeauftragter“ will Patientinnen Vorsorgeangebot nehmen
Stefan Schwartze ist der „Patientenbeauftragte der Bundesregierung“. In dieser Funktion möchte er sogenannte IGeL-Leistungen in Arztpraxen wie Ultraschalluntersuchungen bei Frauen zur Krebsfrüherkennung verbieten. Dieser Anschlag auf individuelles Vorsorgerecht wäre verfassungswidrig.
Von Lothar Krimmel
(Tichys Einblick. Vereine und Splitterparteien beauftragen das Land.)
Zahlreiche Messerstiche
13jähriger Bulgare ermordet Obdachlosen in Dortmund
Erst Festnahme, dann unverzügliche Freilassung. Ein 13jähriger Bulgare tötet im Ruhrgebiet einen Obdachlosen – und kommt aufgrund seines Alters mit der Tat davon.
(Junge Freiheit. Wie viel von diesem "Europa" braucht Deutschland noch? In drei Jahren darf er in den Gemeinderat.)
Krätze, Diphtherie und Masern
Bringen Migranten ausgestorbene Krankheiten nach Deutschland zurück?
Krankheiten, die in Deutschland fast als ausgerottet galten, feiern durch die Masseneinwanderung offenbar ein Comeback. Der JUNGEN FREIHEIT liegen exklusive Daten vor. Doch die Bundesregierung stoppt die Erfassung mancher Zahlen plötzlich. Warum?
(Junge Freiheit. Zurück ins barbarsche Mittelalter.)
Mit Humor zum Erfolg:
So nutzen Sie Lachen als Karriere-Turbo
Humor ist nicht nur gut für die Seele, sondern kann auch Ihre Karriere beschleunigen. Eva Ullmann, eine Expertin für Humor, erklärt, wie Lachen Besprechungen auflockert, Sympathien weckt und sogar Stress und Anspannung senken kann.
(focus.de. Lachgas von Habeck?)
Polizeiliche Kriminalstatistik
Gewaltkriminalität in Deutschland steigt massiv – Und das sind die Details
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will am Dienstag die Kriminalstatistik für 2023 vorstellen. Bei der Gewaltkriminalität wurde der höchste Stand seit 15 Jahren erreicht. Auch die Zahl der Wohnungseinbrüche nahm deutlich zu. Inzwischen hat fast die Hälfte aller Tatverdächtigen keinen deutschen Pass. .
(welt.de. Nach Exportweltmeister nun auch Importkriminalmeister?)
Musliminnen
Ohne Kopftuch auf Polizeifotos – New York zahlt nach Klage 17,5 Mio. Dollar
Nach ihren Festnahmen mussten zwei Musliminnen für Polizeifotos ihre Kopftücher abnehmen. Sie fühlten sich entblößt und zogen vor Gericht. Die Stadt New York verteidigte die Polizisten zunächst. Nun hat sie einer Millionenzahlung zugestimmt.
Die Stadt New York will mit der Zahlung von 17,5 Millionen Dollar (rund 16,1 Millionen Euro) eine Sammelklage zweier Musliminnen beilegen, die für Polizeifotos ihre Kopftücher abnehmen mussten. Sie hätten sich erniedrigt und entblößt gefühlt, als Beamte sie nach ihren Festnahmen 2017 gezwungen hätten, den Hidschab abzulegen, hieß es in der Klageschrift, die Jamilla C. und Arwa A. 2018 eingereicht hatten...
(welt.de. Da lacht ein Kamel. Sorgt in Deutschland deshalb niemand für das Vermummungsverbot? Leser-Kommentar: "Da fällt mir nur ein: Katzenkönigfall, 1. Sementster Jura. Mit Religion lässt sich alles rechtfertigen.
God wills it?")
Kritischer Leserbrief in der FAZ
Rupert Scholz über Haldenwang: Zweifel am Demokratieverständnis
Von Redaktion
Rupert Scholz: „Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen Beamten zieht, lässt sie selbst Zweifeln an ihrem Demokratieverständnis aufkommen."
(Tichys Einblick. Deutsche Demokratische Bunterepublik.)
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NACHLESE
Herbert Ammon, Gastautor
Die Schlacht um den Begriff „Volk”
Der AfD wird Extremismus vorgeworfen, wenn sie Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft als „deutsches Volk“ bezeichnen wollen. Was ist davon zu halten?... Für die Zukunft des „deutschen Volkes“ ist nicht die Hautfarbe entscheidend, wohl aber die religiös-kulturellen und ethnisch-kulturellen Bruchlinien. Es ist angebracht, an das viel zitierte Diktum des Verfassungsrechtlers Ernst-Wilhelm Böckenförde zu erinnern, dass für die Lebensfähigkeit der freiheitlichen Demokratie eine gewisse Homogenität und insbesondere ein – prekärer – kulturell vermittelter Grundkonsens Voraussetzung ist. Der Bannfluch der um das „Volk“ – um die Reinheit des postnationalen Begriffs – besorgten Verfassungsschützer träfe posthum auch den als Autorität noch unangefochtenen katholischen Sozialdemokraten.
(achgut.com. Wer Deutschland abschafft, erledigt auch das Grundgesetz mitsamt dem Deutschen Volk. In Merkels Neuland wusselt ihr Volk herum.)
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Mathias Brodkorb:
Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
Prädikat „Lesenswert“: Mathias Brodkorbs neues Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?“ Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat gerade keinen leichten Stand. Immer wieder werde behauptet, seine Behörde sei eine Art „Gesinnungspolizei“, agiere gar als „Regierungsschutz“. Das schmeckt ihm nicht, wie er in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung Anfang April säuerlich bemerkt. Wie die Leute auf sowas kommen? Indem sie Haldenwang zuhören. Dass er die Aufgabenstellung des Inlandsgeheimdienstes recht großzügig auslegt, ist bekannt. Eine gewisse Blindheit auf dem linken Auge offensichtlich. Doch auch mit der Meinungsfreiheit hat er Probleme. Die dürfe kein „Freibrief für Verfassungsfeinde“ sein. Neuerdings sollen auch Äußerungen „unterhalb der strafrechtlichen Grenzen“ für den Verfassungsschutz „von Belang sein“. Man soll also nicht alles sagen dürfen, was legal ist? Genau diese Ausweitung der Kampfzone ist das Thema von Mathias Brodkorbs neuem Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?“ Der Autor analysiert sechs Fallbeispiele, die zeigen: Der Verfassungsschutz gibt vor, die Demokratie schützen zu wollen, ohne dabei selbst auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu stehen. Präzise seziert Brodkorb dabei die Gummi-Begrifflichkeiten, die der VS zur Ausweitung seiner Befugnisse in Anschlag bringt: Menschenwürde, Hass, Hetze, Delegitimierung des Staates… Brodkorb hat unter anderem ein Sommerfest in Schnellroda besucht und 500 Leser des Verlags Antaios und der Zeitschrift Sezession getroffen. Er sprach dort lange mit den Veranstaltern Götz Kubitschek, Ellen Kositza und Erik Lehnert. Bloß: Verfassungsfeindliches konnte er weder dort noch später bei der Lektüre der VS-Akten über diese Projekte feststellen.Was bedeutet das? Ist der Verfassungsschutz ein Fall für den Verfassungsschutz? An zahlreichen Beispielen, etwa der Debatte über den „ethnischen Volksbegriff“, zeigt Brodkorb die inneren Widersprüche des VS auf, führt dessen Logik ad absurdum, schlägt Haldenwang mit den eigenen Waffen. Der AfD liefert er damit spritzige Argumente noch und nöcher. Die Anklageschrift füllt 250 Seiten und ist ein intelligenter Frontalangriff auf die Existenzberechtigung der Behörde insgesamt. Dass sie mittlerweile zum Spielball wahlkampftaktischer Manöver degeneriert ist, dadurch die Demokratie selbst gefährdet, kommt erschwerend hinzu. Gut zu wissen: Der Ankläger kommt nicht etwa aus der „rechten Ecke“, sondern von links. Brodkorb saß 19 Jahre lang für die SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Zwischen 2011 und 2019 war der heute 47-Jährige Bildungs-, dann Finanzminister des Landes. Was der Abräumung des VS noch mehr Punch gibt! „Verfassungsschützer sind Verschwörungstheoretiker im Auftrag des Staates“ – ein tiefblickender Satz, den Brodkorb in seiner Fleißarbeit mit zahlreichen Belegen untermauert. Wer noch geneigt war, dem Verfassungsschutz ein gewisses Restvertrauen zuzubilligen, wird durch diese Lektüre eines Besseren belehrt. Brodkorbs klare Forderung: Der VS gehört abgeschafft!
» Mathias Brodkorb: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik, Sechs Fallstudien. 250 Seiten, 25,00 €
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
..das zeigt auch die Probleme der parlamentarischen Parteiendemokratie auf! Denn innerhalb dieser Parteien rumort es genau so. Die kathastophale Politik vornehmlich mit Merkels Agenda hat wie eine Bombe in einen Ameisenhaufen gehauen! Jetzt wuselt und flüchtet alles durcheinander, aus dem Zentrum kommen nur Droh-, Verbots- und Durchhalteparolen, um das Gewimmel unter Kontrolle zu halten! Wenn sich die Opposition nicht zusammenfindet, wird diese Demokratie, wie wir sie noch gekannt haben, ein schreckliches Ende finden.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Stihl verlegt Produktion wohl
„Die Schweiz ist für uns günstiger als eine Investition in Deutschland“
Erst Miele, nun auch Stihl? Das Kettensägen-Traditionsunternehmen hatte bereits angedeutet, seine Produktion ins Ausland zu verlagern. Das scheint immer wahrscheinlicher, wie ein neues Interview des Beiratsvorsitzenden Nikolas Stihl zeigt. Es zeichnet sich immer mehr ab, dass mit dem Kettensägenhersteller Stihl eine weitere deutsche Mittelstandsikone bald ins Ausland zieht. Mit Miele hatte bereits der Waschmaschinenspezialist „Made in Germany“ schlechthin im Februar angekündigt, die Produktion hierzulande ab- und dafür in Polen aufzubauen..
(focus.de. Demokratisches Sägen bringt Segen.)
Asylkonflikt in der EU
„Dann kann und muss Deutschland dieses System auch nicht mehr akzeptieren“
talien und Griechenland weigern sich, Asylbewerber zurückzunehmen, für die sie zuständig sind – weshalb dann Deutschland verantwortlich wird. Für Bayerns Staatsregierung kommt dieses Agieren einem Ausstieg aus dem EU-Asylsystem gleich. Die Bundesrepublik müsse dann aber auch nicht mehr mitmachen. ..
welt.de. Wer außer Deutschland macht denn mit?)
Lastenrad-Eisen bricht
Das Ende der Kamikaze-Mütter
Von Don Alphonso
Deutschlands rücksichtslose Radwegkiller werden das Opfer ihrer eigenen Statussymbole: Mit den Rahmenbrüchen der Ökomarke Babboe geht das Zeitalter der moralischen Überlegenheit mit einem lauten und teuren Knall zu Ende. ..
(welt.de. Nur noch nach oben buckeln und getreten werden.)
Sorge vor Al-Quds-Ausschreitungen – Hass und Gewalt in Frankfurt befürchtet
In Frankfurt wollen Demonstranten den sogenannten Al-Quds-Tag für Proteste gegen Israel nutzen. Dagegen regt sich breiter Widerstand. Eine zum selben Anlass geplante Veranstaltung in Berlin wurde bereits abgesagt.
(welt.de. Mehrheit ist Mehrheit.)
Fabian Nicolay
Grüne Pickelhauben und das Getrampel der 20.000
Ich gestehe: In puncto Artenschutz schlägt mein Herz schon immer „grün“....Als ich verstanden hatte, dass Naturschutz nicht als Kampf gegen die vom Menschen verfügten Kulturlandschaften, also das von ihm geformte eigene Habitat, passieren darf – wo Schöpfungsbewahrung nicht betrieben werden kann, als ginge es darum, den Homo sapiens zur Persona non grata zu erklären – wurde mir auch bewusst, welche starken ideologischen Kräfte am Werk sind, wenn den Menschen in auffallend borniertem Duktus aufgezeigt werden soll, all ihr Dasein und Schaffen sei schädlich. Diese grüne Denkfigur ist eine zynische Spirale, die der Selbstüberhöhung der Mahner dient und sich vor allem gegen jene (Niederen und Uneinsichtigen) richtet, die in der Natur, den Kulturlandschaften arbeiten und produzieren – also Bauern, Jäger, ländliche Dorfgemeinschaften. Aber nun richtet sich der zynische Blick der grünen Denkfigur auch gegen (indigene) Bewohner von Habitaten, in denen Menschen mit Wildtieren konkurrieren und sich gegen deren „Übergriffe“ schützen müssen...
(achgut.com. Keine Natur gleicht den Ungleichen unter Gleichen.)
Martina Binnig
Kontrolle „zum Wohle der Menschen in der EU“
Die EU-Kommision strickt mit immer neuen Vorgaben und Kontrollorganen einen immer dichteren Kokon zur Überwachung sämtlicher Lebensbereiche. Hier einige Beispiele aus Gesundheit, Ernährung und Medien...
(achgut.com. "1984" ist jetzt.)
Zahnräder im System der Einschüchterung
Angela Merkel hat eine Herrschaft der Angst etabliert – die bis heute wirkt
Disziplinarverfahren gegen Polizisten, Beamte mit Beweislastumkehr, und Journalisten, deren Sorge vor der persönlichen Vernichtung sie dazu treibt, einen Hilferuf zu schreiben – woher kommt diese Herrschaft der Angst? Schäubles Memoiren geben eine Antwort.
VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. Was kann die Angela dafür, dass ihr selbstgeschaffenes Volk so blöd ist?)
Schlag nach bei Schäuble
Was, wenn Merkel 2015 gestürzt worden wäre?
In seiner gerade posthum erscheinenden Autobiografie berichtet Schäuble, wie er 2015, mitten in der Wir-schaffen-das-Krise vom CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Stoiber bestürmt wird, die Kanzlerin zu stürzen. Was, wenn? – Ein amüsantes Spiel, das manchmal sogar den Blick schärft.
VON Wolfgang Herles
...Den Sturz der ersten Kanzlerin hätte eine Frau weniger grausam erscheinen lassen. So wäre nur Ursula von der Leyen als Kandidatin in Frage gekommen, bis dahin die schlechteste Verteidigungsministerin in der Geschichte der Republik. Europa wäre manches erspart geblieben. Denn 2019 stieg UvdL zur Kommissionspräsidentin in Brüssel auf. Die CDU wäre damals also gar nicht in der Lage gewesen, Merkel zu stürzen, weil es keine überzeugende Alternative gab. Das macht das ganze Dilemma deutlich. Dem Niedergang der politischen Klasse verdankt Merkel die lange Dauer ihrer Kanzlerschaft und die Gelegenheit, die Republik ungestört in den Niedergang zu manövrieren...
(Tichys Einblick. Ein 1000-Mark-Kanzler? Da waren Aluchips billiger.)
„Für Christen unwählbar“
AfD-Mitglieder und die Kirchen: Verlorene Söhne?
Eher kommt ein Kamel durch ein Nadelöhr, als ein Rechter ins Kirchenamt: Während deutsche Amtskirchen bei anderen unchristlichen Inhalten nur kleinlaut intervenieren, ziehen sie bei Migrationskritik und AfD-Verbindungen eine rote Linie.
(Junge Freiheit. Jesus wäre auch rechts draußen bei einstigen Adolfbetern.)
Verfassungsschutz in der Kritik
Kubicki watscht Haldenwang ab
Bundestags-Vize Kubicki erhebt schwere Vorwürfe gegen Verfassungsschutzchef Haldenwang. Nicht nur Hans-Georg Maaßen spielt dabei eine Rolle.
(Junge Freiheit. Juristen unter sich.)
Schleswig-Holstein
Stadt verletzt sonst Verfassungsrecht: AfD darf ins Schloß Reinbek
Die AfD im Norden will eine Veranstaltung in einem Schloß abhalten, die Stadt sperrt sich allerdings. Ein Gericht sagt nun: Das verstößt gegen das Grundgesetz.
(Junge Freiheit. Wen ruft's hinter Riegel?)
Vorwort zum Sonntag
Wenn sich die Kirche zur untergeordneten Behörde degradiert
Von Achijah Zorn
Die evangelische Kirche schaltet in Punkto Selbstzerstörung den Turbo an. Eine scharfe Analyse von Pfarrer Achijah Zorn....Sicherlich kann eine Kirche über die Wiederbelebung der Kirchenzucht in ethischen Fragen oder in Fragen des Glaubens nachdenken. Doch falls Kirche sich selber noch ernst nimmt, darf sie dabei nicht einfach die interessegeleiteten Vorverurteilungen der amtierenden Regierung übernehmen. Dass die ev. Kirche innerhalb der letzten vier Jahre gleich in zweifacher Form diesen Fehler begeht, lässt darauf schließen, dass die EKMD in Bezug auf das Kirche-Staat-Verhältnis einen schwerwiegenden Konstruktionsfehler in ihrem theologischen Betriebssystem hat.
(Tichys Einblck. Die Kirchen geben nicht nur dem Kaiser, was des Kaisers ist, s ndern übergeben unchristlich sich selbst wie schon zu Adolfs und Ulbrichts Zeiten. Eine scharfe Analyse müsste allerdings sagen: So nicht, ihr Unchristen!)