Schloss Bellevue, 17. April 2023 - Änderungen vorbehalten. Es gilt das gesprochene Wort
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine Ansprache im Großen Saal von Schloss Bellevue (Archivbild)
Wir alle hier erinnern uns an den Abend des 2. Dezember 2021. Es war dunkel, es war eiskalt, und es war der Tag, an dem eine beispiellose Politikerin selbstbestimmt Abschied von der politischen Bühne nahm. Sie, liebe Angela Merkel, betraten das Podest vor dem Bendlerblock im Verteidigungsministerium. Rechts und links neben Ihnen standen an jenem Abend auch zwei große Vasen voller roter Rosen. Das war an diesem Ort unerwartet. Aber dazu später mehr.
Das Wachbataillon der Bundeswehr war angetreten, um Sie nach 16 Jahren als Bundeskanzlerin mit dem Großen Zapfenstreich zu verabschieden.
Man muss sich nur diesen Abschiedstag im Amt ansehen, um zu verstehen, warum die Menschen in unserem Land Ihnen über all die Jahre ihr Vertrauen geschenkt haben: Wie selbstverständlich gingen Sie auch an diesem Tag noch Ihrer Arbeit als Regierungschefin nach. Als der Zapfenstreich begann, waren Sie gerade als geschäftsführende Bundeskanzlerin von einer Konferenz mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten gekommen. Unser Land befand sich mitten in der vierten Welle der Pandemie. Undenkbar, dass Angela Merkel nur wegen ihrer Abschiedszeremonie ihre Arbeit nicht erledigt hätte!
Auch an diesem Tag des Abschieds also konnten die Deutschen zwei Dinge spüren, die für Ihre Amtszeit kennzeichnend waren und die über so viele Jahre dafür sorgten, dass die wichtigste politische Währung, das Vertrauen, Bestand hatte. Erstens: Auf ihre Kanzlerin und deren Pflichtbewusstsein konnten sie sich verlassen. Und zweitens: Die Kanzlerin stellte sich selbst als Person nie in den Mittelpunkt. Jede Eitelkeit, jede Schmeichelei, jedes Getue um sie selbst waren ihr zuwider.
Zurück zu den Rosen. Ja – wir erinnern uns –, diese Rosen hatten mit Ihrer Liedauswahl beim Zapfenstreich zu tun. Aber auch mit noch viel mehr: Denn dass diese Rosen da standen, irritierte erst einmal die eingefahrenen Sehgewohnheiten und Routinen beim sehr männlichen militärischen Zeremoniell des Zapfenstreichs. Diese Rosen waren ein sichtbares Zeichen, dass hier die erste Kanzlerin verabschiedet wurde; ein Zeichen übrigens, das zu Beginn Ihrer Amtszeit für viele nicht denkbar gewesen wäre.
Am Ende der Zeremonie hielten Sie, liebe Angela Merkel, eine der Rosen in Ihrer Hand. Das wirkte so selbstverständlich, als sei es bei einem Zapfenstreich in Deutschland nie anders gewesen. Sie waren nicht nur die erste Frau im Kanzleramt. Sie haben mit Ihrer Kanzlerinnenschaft dafür gesorgt, dass eine Frau an der Spitze der Regierung, dass auch weibliche Macht für immer eine Selbstverständlichkeit in unserem Land sein wird.
Liebe Frau Bundeskanzlerin, liebe Angela Merkel! Die ""besondere Ausführung"" des Großkreuzes, die ich Ihnen heute aushändigen darf, ist ein Ausnahmeorden. Er wird so selten verliehen, dass im Ordensstatut zunächst nicht einmal sein konkretes Aussehen beschrieben war. Zuletzt wurde diese Auszeichnung vor 25 Jahren vergeben – an Helmut Kohl, für seine Verdienste um die Einheit unseres Landes. Ich freue mich, heute nun Angela Merkel auf diese Weise zu ehren. Zu ehren, werte Frau Bundeskanzlerin, für Ihre außergewöhnlich lange Amtszeit und für Ihren außergewöhnlichen politischen Lebensweg, auf dem Sie die Erfahrung in der Diktatur so überzeugend einsetzten für die Stärkung der Demokratie. Sie haben unserem Land unter nie dagewesenen Herausforderungen neu zu wirtschaftlichem Erfolg verholfen. Wir blicken zurück auf 16 Jahre mit nahezu ununterbrochenem Wirtschaftswachstum, in denen die Geißel der Arbeitslosigkeit für die meisten Deutschen ihren Schrecken mehr und mehr verlor.
Liebe Angela Merkel, wir alle wissen: Mit unerwarteten Situationen, damit kennen Sie sich aus. Und zwar besser als die meisten Weggefährten, die Sie in Ihrer Amtszeit – und auch auf dem Weg dorthin – umgaben. Für Sie fand der Umbruch im Osten eben nicht nur in den Schlagzeilen statt. Sie haben es selbst in Ihrer Rede zum Tag der Deutschen Einheit vor zwei Jahren gesagt: Während für die meisten Westdeutschen die Wende bedeutete, dass im Wesentlichen alles weiterging wie bisher, veränderte sich für die Ostdeutschen mit einem Schlag fast alles – die Gesellschaft, die Arbeitswelt, die Politik.
Als die Mauer fiel, waren Sie 35 Jahre alt. Von heute aus betrachtet klingt es so einfach, wenn man sagt: Sie hatten sich damals entschlossen, die Freiheit, die Sie so lange entbehrt hatten, auch zu nutzen. Dabei war es doch vielmehr so: In einer historischen Ausnahmesituation hatten Sie den Mut, ins Ungewisse, ins Offene zu gehen.
Sie sind 16 Jahre später als erste Bürgerin aus dem Osten ins Kanzleramt gewählt worden, und auch als erste Frau. Sie stellten beides nie in den Mittelpunkt – aus Ihrer Sicht aus guten Gründen: Sie mussten nicht nur zu Beginn Ihrer Amtszeit die bittere Erfahrung machen, wie verkürzend, pauschalisierend, kenntnislos und von oben herab mitunter auf ostdeutsche Biographien – und auch auf Frauen in der Politik – geschaut wurde. Dieser Erfahrung begegneten Sie in Ihrer Amtszeit pragmatisch und klug: Sie machten die Zurückhaltung im Persönlichen zu einer eigenen Stärke.
""Geht das nicht alles ein bisschen schnell?"" – so fragte Sie der Journalist Günter Gaus in seiner Sendung im Jahr 1991. Zu diesem Zeitpunkt waren Sie gerade kurz davor, Vizevorsitzende der CDU zu werden und damit in die Spitze einer Partei aufzurücken, in die Sie streng genommen nicht einmal eingetreten waren. Im Dezember 1989, kurz nach dem Mauerfall, hatten Sie sich dem Demokratischen Aufbruch angeschlossen, der in der CDU aufging. Ein Vierteljahr später waren Sie stellvertretende Regierungssprecherin der DDR, ein Jahr darauf hatten Sie ein Bundestagsmandat für die CDU inne und waren als Familienministerin die erste ostdeutsche Frau in der Bundesregierung.
Für manch einen, der an die bundesrepublikanischen und sehr männlich geprägten Regeln der politischen Karriere gewöhnt war, war das ein bisschen viel: eine Naturwissenschaftlerin aus dem Osten, eine Frau, ohne etablierte Netzwerke, ohne die sogenannte Ochsentour, ohne Hausmacht in ihrer sehr westdeutsch geprägten Partei. Und dann auch noch so erfolgreich! In jener Phase mussten Sie sich neben allem anderen auch schnell an den Umstand gewöhnen, dass es kaum ein Rollenvorbild für Sie gab. Sie mussten sich ohne Vorbilder und ohne Seilschaften Ihren Weg durchs parteipolitische Unterholz suchen und bahnen – eben auf Ihre ganz eigene Art. Vielleicht auch deshalb waren Sie für manchen – meist männlichen – Widersacher einfach sehr schwer lesbar. Aber das bereitete Ihnen vermutlich keine schlaflosen Nächte. Sie gingen Ihren Weg.
Manche – und nicht nur die von der politischen Konkurrenz – dachten vielleicht anfangs, dass Ihre Zeit im Kanzleramt ein Intermezzo sein würde. Manche gönnten Ihnen die Aufgabe nicht, andere trauten sie Ihnen nicht zu. Aus Unkenntnis, aus Missgunst oder aus Oberflächlichkeit – viele haben Sie unterschätzt. Wer Sie aus der Nähe beobachtete oder mit Ihnen arbeitete, hatte einen gänzlich gegenteiligen Eindruck: Da führte jemand eine Regierung mit Ehrgeiz, Selbstdisziplin und scheinbar grenzenloser Belastbarkeit – offen für Beratung und mit Neugier auf Menschen. Wer enger mit Ihnen zu tun hatte oder gemeinsam mit Ihnen im Kabinett saß, konnte Sie gar nicht unterschätzen.
Das gilt im Übrigen auch für Wahlkampfzeiten. Mehr als einem Kommentator fehlten in Ihren Wahlkämpfen das Schlachtengeschrei, der schwere Säbel, das Kampfgetümmel in der Arena. Das war auch 2009 so, als wir beide gegeneinander antraten. Und ich gebe zu, dass auch mir damals tatsächlich die harte Polarisierung schwerfiel. Nicht nur, weil es einiges gab, was uns verband. Sondern vor allem, weil wir beide schon vier Jahre gemeinsam Regierungsverantwortung getragen hatten – dazu nach 2008 in einer der schwersten Wirtschaftskrisen, die das Land bis dahin erlebt hatte. Und natürlich prägt das.
Diejenigen, die Sie unterschätzten, haben sich ins Unrecht gesetzt. Denn Sie haben es bis zum Ende Ihrer Amtszeit geschafft, Deutschland als größte Volkswirtschaft in Europa zu stärken. Das war noch nie einfach. Ausnahmesituationen und Krisen reihten sich in Ihrer Amtszeit aneinander und überlagerten sich teilweise – ich nenne nur Lehman, Eurokrise, Pandemie. Über den Umgang mit den Krisen und die Wege aus ihnen heraus wurde immer gestritten – zuweilen heftig. Aber nicht viele Länder haben diese Phase so gut überstanden wie die Bundesrepublik.
Wie also ist Ihnen, liebe Angela Merkel, das gelungen? Blicke ich auf das Rüstzeug für Ihre Politik, fallen mir drei herausragende Fähigkeiten ins Auge. Erstens Ihr Beharren auf Fakten und Ihre Bereitschaft, die Fakten zu durchdringen. Zweitens Ihre Kunst des Verhandelns und Ihre Fähigkeit zum Kompromiss. Und drittens Ihre Festigkeit, Ihre Unbeirrbarkeit, mit der Sie ganz grundsätzliche Prinzipien unseres Staates hochhielten.
Für Sie war es erstens unverzichtbar, zu wissen, was Sache ist. Die Herangehensweise der Wissenschaftlerin und der Kanzlerin Angela Merkel war es, die Probleme nüchtern zu analysieren, die Argumente auseinanderzunehmen, die Dinge verstehen zu lernen. Und für die Entscheidung auch Möglichkeiten und Grenzen für Kompromisse auszuleuchten.
""Ich habe einfach eine Modellrechnung gemacht."" So begannen Sie, Frau Merkel, als Sie auf einer Pressekonferenz in sehr klarer Sprache erklärten, wie sich das Coronavirus exponentiell ausbreite. Man hätte damals beinahe denken können, einer Virologin zuzuhören, die auf den Punkt kommt, nicht in Allgemeinplätze verfällt. Der Wissenschaft sind Sie – wissenschaftlich geschult – neugierig und vorurteilsfrei begegnet. Vor Entscheidungen versuchten Sie immer, möglichst wenige Unbekannte in Ihrer Gleichung zu haben. Das war aber gerade während der Pandemie nicht möglich: Hier mussten Sie Entscheidungen unter Ungewissheitsbedingungen treffen, bei begrenzter Aussagefähigkeit und Vorläufigkeit vorhandener Befunde, die Rechnung mit vielen Unbekannten machen – und getroffene Entscheidungen also im Zweifel bei neuen Erkenntnissen auch wieder korrigieren.
Die Fakten klar zu haben, das bedeutet auch, darauf zu reagieren, wenn sich diese ändern.
Entscheidungen anzupassen, wenn man merkt, sie sind falsch: Das muss man können. Und Sie, Frau Merkel, Sie konnten das als Bundeskanzlerin. In einer Demokratie ist Selbstkorrektur ein hohes – ein unverzichtbares – Gut, eines, das im Übrigen Autokratien nicht kennen und das wir schon deshalb nicht diskreditieren sollten.
Nicht zuletzt unter dem Eindruck der Finanzmarktkrise haben Sie die Regulierung der Märkte und die Rolle des Staates – auch des Sozialstaates – neu bewertet. Nach dem Reaktorunglück in Fukushima haben Sie den Ausstieg aus dem Atomausstieg, Ihre eigene Regierungspolitik, revidiert. Selbst die sogenannte Osterruhe in der Pandemie ließe sich nennen, als Sie einen Irrtum zugaben, sich sogar öffentlich dafür entschuldigten. Vielleicht mögen das manche als Schwäche gesehen haben. Aber es ist doch genau umgekehrt: Es ist eine Stärke, dass Sie diese Kraft zur Selbstkorrektur vorgelebt haben, dass Sie eine Position oder Entscheidung, die sich im Verlauf als falsch, überholt oder schwer umsetzbar herausgestellt hat, korrigiert haben. Auch das macht die Größe Ihrer Kanzlerschaft aus und war auch ein Grund für die Dauer Ihrer Amtszeit. Und dem gebührt nicht nur mein persönlicher Respekt, sondern erklärt viel von der Dankbarkeit, die Sie über weite Strecken der Kanzlerschaft begleitet hat.
Die Sachlage hat sich auch verändert bei einer der damals und heute größten politischen Herausforderungen – den Beziehungen zu Russland. Es ist das eine, dass Deutschland 2014 einem Hilferuf des damaligen ukrainischen Präsidenten folgte. Tausenden Soldaten in der Ostukraine drohte die Einkesselung bei Debalzewe. Sie, Frau Merkel, haben sich damals bis zur Erschöpfung bemüht, eine Ausweitung des Krieges zum Flächenbrand in der gesamten Ukraine zu verhindern. Das war die ukrainische Bitte und das Gebot der Stunde. Und es bleibt richtig, dass Deutschland damals, 2014, auf Wunsch der Ukraine sein Gewicht für ein Waffenstillstandsabkommen und für nachfolgende Verhandlungen zur Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine in die Waagschale gelegt hat.
Das andere ist der 24. Februar 2022, Russlands brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine. Dieser Epochenbruch fordert von uns allen neues Nachdenken, ja er zwingt uns, Positionen zu überprüfen, das scheinbar Undenkbare mitzudenken und vor allem die Demokratie nach innen wie nach außen stärker zu machen. Putins Russland hat die europäische Sicherheitsordnung, den Frieden auf unserem Kontinent, für den Sie – wie viele Ihrer Vorgänger im Kanzleramt – jahrzehntelang gearbeitet haben, in Schutt und Asche gelegt. Der 24. Februar 2022 hat nicht nur Europa, er hat die Welt verändert und damit auch unseren Blick auf die Jahre deutscher und europäischer Politik zuvor. Wichtig ist, dass wir unsere Lehren daraus ziehen: Heute müssen wir anders denken, anders handeln – und das tut unser Land seit dem vergangenen Jahr mit großer Entschlossenheit, als größter Unterstützer der Ukraine innerhalb der EU.
Liebe Angela Merkel, zu Ihrem Rüstzeug gehörte zweitens Ihre Kunst des Verhandelns, Ihre Fähigkeit zum Kompromiss. Sie wurden europa- und auch weltweit als Meisterin in diesen Fächern gerühmt.
Sie waren regelmäßig gut vorbereitet in Verhandlungen gegangen. Sie kannten die Positionen der anderen und auch deren Schmerzpunkte. Sie hatten gute Nerven – auch dann, wenn viele schon vom Scheitern redeten. Sie konnten zuhören. Sie konnten mit Ungeduld umgehen und auch mit dem Vorwurf, Sie würden zögern. Sie konnten es aushalten, sehr lange aushalten, wenn man Sie deshalb – auch öffentlich – mit Kritik bedachte, bisweilen sogar mit Häme.
Genauso oft haben wir aber gesehen: Wenn der Moment gekommen war, wenn etwas zu entscheiden war, besonders, wenn etwas schnell zu entscheiden war – dann waren Sie da. Dann haben Sie zum Beispiel die Ersparnisse der Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Ihrem Finanzminister vor laufender Kamera für sicher erklärt, in einer der schwersten Krisen Ihrer Amtszeit, in der Finanz-, Wirtschafts- und Eurokrise.
In dieser Krise war Ihre Verhandlungskunst ganz besonders gefragt. Und ich denke, man kann sagen: Auch deshalb hat unsere gemeinsame europäische Währung weiter Bestand, auch deshalb sind wir mit blauem Auge, aber ohne bleibende Schäden durch diese Eurokrise gekommen. Durchaus gegen Widerstand in Teilen der deutschen Öffentlichkeit, im Parlament, selbst in der eigenen Partei haben Sie dazu beigetragen, dass der Euroraum weiter besteht, dass kein Land aus unserer gemeinsamen Währung ausscheiden musste. Sie wussten immer, wie wichtig es ist, Gesprächskanäle auch zu schwierigen Partnern offenzuhalten und nicht auf den Gesichtsverlust des Gegenübers zu setzen. Um Europa beieinanderzuhalten, haben Sie ganz bewusst auf den Beifall vieler Medien und auch mancher politischer Freunde verzichtet. In einer Zeit, in der unser Kontinent auseinanderzubrechen drohte, haben Sie Zentrum und Peripherie zusammengehalten, den Norden und Süden, den Osten und den Westen. Übrigens: Das haben Sie auch mitten in der Pandemie geschafft, als vielen Ländern der Absturz drohte und die Zustimmung einiger EU-Länder zu einem Corona-Hilfsfonds alles andere als sicher war.
Bei Europa, da schwang immer Ihre Überzeugung mit, das einige Deutschland in einem geeinten Europa fest zu verankern. Es stellt Sie ganz erkennbar in die Tradition von Helmut Kohl, auch wenn Sie in Ihrer Regierungszeit noch einmal ganz andere Herausforderungen, nie zuvor gekannte Krisen der europäischen Einigung meistern mussten.
Für unsere wichtigsten außereuropäischen Partner und Freunde, die Vereinigten Staaten, waren Sie die entscheidende Ansprechpartnerin in Europa. George W. Bush und Barack Obama haben Sie in schwierigen Zeiten gar als Führungsfigur der westlichen Welt gerühmt, und auch unter Donald Trump gelang es Ihnen wenigstens, im Dialog zu bleiben.
Liebe Angela Merkel, für all das braucht man auch eine enorme Kondition und ein ungeheures Maß an Selbstdisziplin! Und ich darf wohl sagen, dass ich nicht der einzige bin, der davor großen Respekt hat. Wenn wir beide, nach langen Sitzungen der Europäischen Räte und weit nach Mitternacht, müde und erschöpft noch ein Pressehintergrundgespräch führten, schien mir meine Sehnsucht nach Schlaf meist ausgeprägter zu sein als Ihre. Ich habe dann natürlich auch durchgehalten; man will sich ja keine Blöße geben.
Ich hatte erwähnt: Zu Ihrem Rüstzeug gehörte drittens Ihre Festigkeit, wenn es galt, grundlegende Werte unseres Staates hochzuhalten.
Als wir nach dem Flüchtlingssommer 2015 bemerkten, wie die Skepsis der Menschen wuchs und die Mitmenschlichkeit zu bröckeln begann, da stellten Sie sich hin und sagten: ""Wir schaffen das.""
Ihnen wird ja oft nachgesagt, dass Sie die Dinge vom Ende her denken. Die Dimensionen der Fluchtbewegung aber, die konnte niemand vorhersehen, das konnten auch Sie nicht vom Ende her denken. Sie haben diesen besonderen Satz natürlich nicht einfach dahingesagt. Ihnen war sehr wohl klar, welche Not die Menschen auf der Balkanroute und im Mittelmeer antreibt. Und Ihnen war genauso klar, welche Herausforderungen auf unsere Kommunen zukommen, um die Geflüchteten unterzubringen und zu integrieren. Dazu führten Sie noch Gespräche bis kurz vor Ihrer Entscheidung, die Grenzen unseres Landes nicht zu schließen. Und sicher hatten Sie auch die Frage im Kopf, ob und wie lange es unser Land aushalten würde, wenn direkt an unserer Grenze Menschen frieren und hungern. Wenn ich an die Situation damals denke und aufs Heute blicke, dann meine ich, wir können sagen: Viel ist geschafft. Mit enormen Anstrengungen und auch mit heftigen Kontroversen. Niemand unterschätzt, Sie selbst am wenigsten, was noch zu tun bleibt.
Die Holocaust-Überlebende Ruth Klüger, die 2017 zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag sprach, bezeichnete Ihr berühmt gewordenes ""Wir schaffen das"" als ""bescheiden anmutendes und dabei heroisches Wahlwort"". Stärker kann man die Bedeutung dieser drei Worte wohl kaum würdigen.
Unbeirrbar und fest blieben Sie, liebe Angela Merkel, auch in Ihrem Eintreten für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland – und für die Entwicklung der deutsch-israelischen Beziehungen. Natürlich fällt uns allen jenes starke, weltweit beachtete Zeichen ein, welches Sie mit Ihrer Rede 2008 in der Knesset setzten: Sie gaben das Versprechen, dass die Sicherheit Israels für Sie als deutsche Kanzlerin niemals verhandelbar sei.
Ich habe ganz besonders großen Respekt dafür, wie Sie auch jenseits des hellen Scheinwerferlichts solcher ""world news"" beharrlich dafür gearbeitet haben, dass jüdisches Leben in Deutschland eine feste, zukunftsfähige Grundlage hat – mit Kindergärten und Schulen, mit einer klaren Rechtslage zur Religionsausübung und ja, mit dem leider immer wieder nötigen Schutz gegen Antisemitismus, Hass und tödliche Gewalt. In diesem Bemühen niemals nachzulassen, das hat uns immer verbunden. Für Ihre Beharrlichkeit, für Ihre Klarheit bin ich Ihnen sehr dankbar. Und unser Land muss es auch sein. Man kann es kaum klarer formulieren als es Ronald S. Lauder, der Präsident des Jüdischen Weltkongresses, bei der Verleihung des Theodor-Herzl-Preises an Sie tat: Lauder nannte Sie einen Schutzwall – einen Schutzwall gegen Instabilität, Irrationalität, Extremismus, Hass und Antisemitismus.
Liebe Frau Merkel, dieses Rüstzeug – Ihr Rüstzeug –, das hat Sie durch 16 Jahre Kanzlerinnenschaft getragen. Aber für gute Politik braucht man noch etwas – und zwar Zuversicht. Beim Großen Zapfenstreich zu Ihrem Abschied nannten Sie es die ""Fröhlichkeit im Herzen"". Ich wünsche Ihnen, dass Sie diese Fröhlichkeit im Herzen immer behalten.
Auch sehr viele Bürgerinnen und Bürger dieses Landes blicken mit Dankbarkeit auf Ihre Kanzlerschaft. Sie haben als Frau und als Ostdeutsche das Amt noch einmal neu geprägt. Das bleibt, das stiftet andere an, politische Verantwortung nicht zu scheuen. Auch weil Sie einen Stil gepflegt haben, der der Sache immer den Vorzug vor der Selbstdarstellung gegeben hat.
16 Jahre lang haben Sie Deutschland gedient – mit Ehrgeiz, mit Klugheit, mit Leidenschaft. 16 lange Jahre haben Sie für Freiheit und Demokratie, für unser Land und das Wohlergehen seiner Menschen gearbeitet – unermüdlich. Und manchmal bis an die Grenzen Ihrer körperlichen Kraft.
Für Ihre herausragenden Verdienste darf ich Ihnen als Bundespräsident nun das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland in besonderer Ausführung verleihen.
(bundespraesident.de)