Bodenlos situiert: -
Von Thomas Bedorf

Wer fühlt sich berufen, über was zu sprechen? Situiert zu sein ist Bedingung dafür, wahrnehmen und handeln zu können. Doch dürfen nur diejenigen, die auf eine bestimmte Weise situiert sind, Position beziehen?

Bei der Beantwortung dieser Frage kommt der Phänomenologie eine besondere Bedeutung zu, weil »Situation« zu ihren Grundbegriffen gehört. Heidegger und Sartre, Beauvoir und Merleau-Ponty haben ihn eingesetzt, um den Horizont der Möglichkeiten des erfahrenden Ichs zu beschreiben. Thomas Bedorf schließt daran an und entwickelt ein neues, differenzphilosophisches Verständnis von Situiertheit.

Es führt zu einer politischen Phänomenologie, die den Raum zwischen Sprechposition und Gesprochenem neu konfiguriert – gegen gewisse Tendenzen in den aufgeheizten Debatten um Standpunkte und Privilegien. Ein hochaktuelles Buch. (Amazon)

Welche Art Kultur vertritt ein Kulturminister?

Weihnachten steht vor der Tür – das Jahr 2025 neigt sich zu Ende.
Mein Jahr war alles andere als langweilig. Mal ging es bergauf, mal bergab – und genau das ist großartig!

Hab viel gelernt, ich durfte mich ausprobieren, neu sortieren.

 „Jahresende – unbequem? Gut so.“
DANKE an alle die diesen Blog lesen und begleiten.
DANKE an Jochen Kastilan für das Vertrauen und die Möglichkeit, hier schreiben und veröffentlichen zu dürfen.
Als Schreibneuling bedeutet mir diese Offenheit sehr viel, inhaltlich und in meiner Art zu formulieren,
wurde ich nie eingeschränkt oder korrigiert – lediglich meine Rechtschreibfehler wurden liebevoll angepasst.
Das gibt Sicherheit und motiviert dranzubleiben.

Schreiben macht mir Freude, doch im Mittelpunkt stehen Sie. Ich möchte für Sie, den Leser, schreiben, informieren,
Perspektiven öffnen – ohne Tabus, mutig und entschlossen.

Bitte prüfen Sie generell Inhalte in der Medienlandschaft kritisch – auch das, was ich schreibe.
Entscheidungen basieren auf Informationen, und jede Entscheidung hat Konsequenzen, für uns selbst und für andere.
Verantwortung beginnt beim bewussten Hinsehen.

(tutut) - Der heutige Sonntag als 4. Advent kann nur noch durch das Weihnachtsfest gesteigert werden. Seit fast 2000 Jahren werden Anläufe gemacht, aber irgendwie  ist das Ziel verloren gegangen, so dass es Morgen wird im Abendland auf der Suche nach dem richtigen Propheten. Kein Wunder, dass der Advent im "Wörterbuch des Aberglaubens" gelandet ist: "Etwa vierwöchige Verheißungszeit auf Weihnachten. Erstmals für 3 Wochen vor Drei Könige (6. Jan.) im 4. Jh. bezeugt. Eine  einheitliche Adventspraxis  bildete sich im hohen MA aus. Als Zeit des beginnenden Kirchenjahres ist es wie Neujahr eine Zeit dwer Orakelbräuche u. zaubericher Handlungen. Die seit dem 19. Jh. aufgezeichneten Bräuche des A. lassen sich kaum schon in mittelalterlicher o. noch älterer Zeit gründen". Das Buch "Die Kirche im Kopf" scheint aktuell weniger eine Rolle zu spielen angesichts

allgemeiner Kriegsuntüchtigkeit, die als das Gegenteil ausgegeben wird, wobei der aktuelle Kanzler als Schützenkönig gegen Russland den Vogel abschießt. "Geweihte Nächte, gilt als Fest der Friedfertigkeit und der Familie, wenn alle Kinder wieder (der Mutter zuliebe)  nach Hause kommen". Manche schaffen es erst, wenn sie tot ist. "Da der Tag (und auch das Jahr) der Geburt von Jesus Christus unbekannt sind, ist es auch so ziemlich egal, wann sein Geburtstag gefeiert wird, das falsche Datum ist es allemal. (So kann es dann auch zu Weihnachten in der Weihnachtskrippe Hirten mit (Oster-)Lämmern geben.) Wenn aber der Tag sowieso egal ist, dachten die Kirchenväter, dann kann man sich ja umschauen, ob es nicht ein heidnisches  Fest gibt, dem man den eigenen christlichen Kult überstülpt. (Motto: 'Die Leute wollen feiern, was, ist ihnen ziemlich egal'.) Beinahe alle  Kulturen Europas kennen ein Mittwinterfest am Tag nach der längsten Nacht des Jahres, da alle Menschen heilfroh waren, dass die Sonne im Kampf mit der zunehmenden Finsternis  anscheinend wieder die  Oberhand gewonnen hatte". Das ist heute anders: "Putin bleibt hart, Trump macht Druck", "Bund entlastet Bürger". Ist was? "Lachgas-Verbot kommt". Cäsar ist tot, anderen geht es auch nicht gut: Er leidet an der Planke: "Eine Blamage für Merz", sie in Norwegen: "Kronprinzessin Mette-Marit schwer krank". Schweizer müsste man sein: "Hobbysucher haben in einem Waldstück keine fünf Kilometer südlich der deutschen Grenze zwei mehr als 2000 Jahre alte keltische Goldmünzen gefunden. Sie stammen nach Expertenangaben aus der zweiten Hälfte des 3. Jahrhunderts vor Christus, wie das Büro Archäologie Baselland berichtet". Und wenn es daheim gar nicht lustig ist - "Was die kriminelle Großfamilie aus Syrien den Staat gekostet hat" - macht Nixwieweg Probleme: "Staugefahr auf beliebter Allgäu- Urlaubsstrecke". Sie füllt helfend  eine Seite mit ihm: "'Null Risiko am Berg funktioniert nicht' - Manuel Genswein beschäftigt sich seit mehr als drei Jahrzehnten mit der Rettung von Lawinenopfern. Seine größte Herausforderung? Er überzeugt weltweit erfahrene Retter, dass er Recht hat". Das Leben ist eines der schwersten. Gibt auch danach keine Ruhe: "So sieht das Grab von Wolfgang Schäuble aus - Eine Schändung des Grabs von Wolfgang Schäuble hatte bundesweit Bestürzung ausgelöst. Nun ist die letzte Ruhestätte für den Politiker vollendet. .. Der Offenburger Künstler Stefan Strumbel hat das Grab von Schäuble auf dem historischen Waldbachfriedhof in seiner Heimatstadt Offenburg fertig gestaltet". Das ist der von dem eine Bollenhutträgerin am Hohenkarpfen im Kreis TUT als Landbild prangt. Ein aufgeschagenes Buch: Linke Seite Bundesadler, rechts Politstationen eines Hornbergers. Dabei war er doch auch Mensch. Deutsche Sprache, schwere Sprak: "Knapp jeder Zehnte arbeitet an Weihnachten". Bärig für Kamele: "Wie Haribo den arabischen Markt aufrollt - Arabien gilt als

lukrativer und wettbewerbsintensiver Wachstumsmarkt. Unterwegs mit Haribo in Dschidda". Gut Lutsch! Lokal müht sich frau wie weiland Siegfried als wäre sie Lorelei: "Wird das Bürokratiemonster entschärft? Medizintechnik hofft - Den Worten der EU-Kommission zum Verbrenner-Aus lauschten viele diese Woche ganz genau. Dabei war ein anderes Thema in Brüssel für die Region fast noch spannender: Änderungen an der EU-MDR". Hat sie etwas nicht mitbekommen? Ein Freier wirft ncht nur Fragen auf: "Gewalt-Orgie wirft Fragen auf - Vor vier Jahren haben sich sechs junge Leute zu einer regelrechten Hetzjagd auf einen Bekannten in Trossingen verabredet. Die Hintergründe bleiben auch vor Gericht ominös". Ein Pastor zum Fest: "Ach, du fröhliche...!", während nun des Rätsels Lösung über einen Heuberger nachgereicht wird: "Deutschlands bester Metall-Azubi kommt aus China". Was denn sonst angesichts der Invasion von Facharbeitern. Unterm Dreifaltigkeitsberg geht's der Kunsscht entgegen: "Kreativ-Workshop und Musik-Kurse - Die VHS Spaichingen hat im Januar diverse Kurse im Angebot". Warum nicht gleich ins Museum: "'Nachsitzen' im Freilichtmuseum und ein Weihnachtsgeschenk - Das Freilichtmuseum Neuhausen befindet sich in der Winterpause – gearbeitet wird jedoch ganzjährig. Das Museumsteam befindet sich in der Hochphase der Programmplanung 2026, auch Saisonkarten sind bereits verfügbar, teilt das Museum mit. Für das Theater 'Frei-lich' werden noch Mitwirkende gesucht". Und was ist "Meine Heimat"? Todesanzeigen und u.a. dies: "Die 100. und zugleich letzte Adventswallfahrt der Diözesanpilgerstelle der Caritas Rottenburg-Stuttgart führte 15 Teilnehmende aus dem Donautal nach Altötting". Ob's hilft? Dem Leidgeplankten wohl kaum: "Kanzler Friedrich Merz (CDU) .. .war es, der sich im Vorfeld festgelegt hatte, die russischen Vermögenswerte zu kassieren. Gegen den Willen wichtiger EU-Partner, die erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen fürchteten. Merz hätte als langjähriger Aufsichtsratschef des Deutschland-Arms des Vermögensverwalters Blackrock die Implikationen eines solchen Vorgehens überblicken müssen". Mit 1,93m?

Ausgaben sinken - Steuern werden erhöht
Kommunen in BW am Limit: Wie kommt wieder Geld in die Kassen?
Kommunen in BW fehlt das Geld, viele Verwaltungen haben angekündigt massiv zu sparen, etwa in den Bereichen Bildung, Kultur und Soziales. Auf der anderen Seite werden Steuern erhöht..
(swr.de. Wer nicht rechnen kann, lässt zahlen. Aber mehr Windräder auf Steuerzahlergeld will der Staatsfunk haben. Warum nicht Zwangsbeiträge für sowas streichen?)

Thema des Tages
Gastbeitrag von Willi Stächele: Warum für Wehleidigkeit kein Platz ist
Ein Rücktritt wirft Schatten auf einen Beruf, der einst als Traumjob galt. Warum das Bürgermeisteramt heute mehr Mut und Leidenschaft denn je verlangt – es den Einsatz aber lohnt. Einst heiß begehrt, hat das Bürgermeisteramt in jüngster Zeit an Strahlkraft verloren – zu Unrecht, findet Willi Stächele...
(Offenburger Tageblatt. Der, seit 33 Jahren MdL, muss es ja wissen. Einst OB in Oberkirch, mehrere Ministerämter, im Landtag als Präsident zurückgetreten worden im Zusammenhang mit EnBW-Aktienrückkauf aus Frankreich,  die Junge Union als seine Taliban bezeichnet, Ehefrau an der Autobahn in Luxemburg vergessen. Es gibt Schlimmeres als Bürgermeister.)

Trotz Protesten
Stuttgarter Spar-Haushalt beschlossen: Kürzungen bei Kultur und Sozialem
In Stuttgart wurde ein Sparhaushalt verabschiedet. Nicht alle Fraktionen sind damit zufrieden. Im Sozialen und bei der Kultur wird gekürzt und es sollen Rücklagen aufgelöst werden..
(swr.de. Es kommen ja Kulturen.)
Anteilige Finanzierung
Kommunen können ihren Anteil nicht zahlen: Land sichert Kulturstätten dennoch Förderung zu
Kultur wird in BW eigentlich von Land und Kommunen gemeinsam finanziert. Stuttgart und Karlsruhe können sich das nicht mehr leisten - aber das Land sichert weiter Unterstützung zu..
(swr.de. BW'ler Barbaren?)

Wo Klosen-Sänger zum Brand ausrücken
Miteinander und Brauchtum: Was man von diesem Ort in BW lernen kann
Wangen im Allgäu hält an alten Traditionen und einem Miteinander fest. Selbst die Vereine haben viel Zulauf. Wie funktioniert das?..
(swr.de. Und der Käse hat Löcher.)

Nur für Speisen, nicht für Getränke
Steuerentlastung für Gastronomie: Bundesrat senkt Mehrwertsteuer für Restaurant-Essen
Ab Januar 2026 gilt in der Gastronomie dauerhaft der reduzierte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent auf Speisen. Die Maßnahme soll die Branche finanziell entlasten..
(swr.de. Nur einer wird dadurch belastet.)

Wandel beim Wintertourismus
Schneearme Winter: Kann man in Zukunft im Schwarzwald noch Skifahren?
Immer weniger Schnee im Winter - auch am Feldberg zeigen sich die Folgen: Skifahren ist derzeit nur eingeschränkt möglich. Wie sich der Tourismus in Zukunft anpassen kann..
(swr.de. Mehr Windräder braucht das Land, damit es mit dem Volk Schlitten fährt.)

Auch ein Werk des Schäuble-Künstlers.

Debatte um Brandmauer
Hat die CDU im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald mit der AfD kooperiert?
Im Bund beschwört die CDU die Brandmauer zur AfD. Ein Vorgang im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald weckt Zweifel, ob die Partei das auch in den Kommunen konsequent beachtet..
(swr.de. Auf Demokratie kommt eine swr-frau nicht?)

OB Specht: "Ich bin sehr besorgt über die jetzige Situation"
Nach Aus für Theresienkrankenhaus: Sorge um die Notfallversorgung in Mannheim
Bis spätestens Ende 2027 soll das Theresienkrankenhaus schließen. Das hatte der Träger, die BBT-Gruppe, Ende Oktober bekannt gegeben. Was wird aus der Notfallversorgung in Mannheim?.
(swr.de. Gibt's in MA denn Notfälle?)

Artist ist bereits abgereist
Nach Kritik von Aktivisten: Weltweihnachtscircus Stuttgart nimmt Tauben-Nummer aus Programm
Der Weltweihnachtscircus hat beschlossen, die Nummer mit den Tauben aus dem Programm zu nehmen. Die Anfeindungen gegenüber dem Künstler auf Social Media seien zu massiv geworden..
(swr.de. Frau, wann sind die Papsttauben dran?)

============
NACLESE
Blockade bei Mercosur-Abkommen und Ukraine-Hilfen:
Fünf falsche Euro-Freunde ließen Merz im Stich
Ein Freihandelsabkommen mit Südamerika und Milliarden-Unterstützung für die Ukraine aus eingefrorenem russischen Vermögen in Europa. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) ist mit großen Zielen zum EU-Gipfel gereist. Bekommen hat er vorerst beides nicht, weil fünf Länder die hochfliegenden Pläne blockierten..
(bild.de. Fritz ist der Flieger am Boden. Springer hüpft.)
=============

Der Schreibtischtäter Berthold Kohler
Von WOLFGANG HÜBNER
Immer wieder fragen mich Leser meiner politischen Kommentare, warum ich denn immer noch die FAZ für wichtig halte und so oft zitiere. Es lohne doch überhaupt nicht mehr, dieses einst angesehene bürgerlich-konservative Blatt zu beachten, das ebenso wie die gesamten Leitmedien nach links gerutscht sei. Ich antworte in der Regel mit dem Hinweis, die tägliche FAZ-Lektüre sei eine notwendige Feindbeobachtung, um zu wissen, wie wichtige Teile der politischen und wirtschaftlichen Elite (des)informiert und geistig gelenkt werden. Denn aus keinem anderen Medium kann ich das so gut erfahren wie aus dem Zentralorgan des deutschen Machtkomplexes.Seit Friedrich Merz Bundeskanzler ist, bestimmt die derzeitige Führungsfigur unter den vier FAZ-Herausgebern, der zugleich der Primus unter ihren politischen Kommentatoren ist, wie und wohin Merz ideologisch instruiert und geführt wird. Sein Name, den verbliebenen Lesern der Zeitung wird er wohlbekannt sein, lautet Berthold Kohler. Der 64-jährige Journalist ist der größte und wirkmächtigste Russenhasser in der an diesen nicht armen deutschen Medienlandschaft. Dass er auch Donald Trump abgrundtief verachtet, sei noch angemerkt. Doch gegen Trump kann Kohler keinen Krieg anstiften oder gar führen. Dazu ist er als bekennender Transatlantiker dann doch nicht mutig genug. Schließlich will er bald noch lange seine hochdotierte Pension genießen. Im Kampf gegen Putin und Russland braucht er hingegen keine Rücksichten zu nehmen, wovon er reichlich Gebrauch macht. Das wäre für Deutschland wesentlich unschädlicher, würde sich Kanzler Merz nicht so auffällig an dem geistigen Gift orientieren, das der in Frankfurt sitzende Schreibtischtäter ständig auf der ersten Seite in seinen Leitartikeln versprüht. Niemand peitscht den sechs Jahre älteren CDU-Politiker so hartnäckig zur Konfrontation und Kriegsbereitschaft gegenüber Moskau auf wie Kohler. Niemand sonst treibt den Lügenkanzler so fanatisch zu dem für die EU und die Deutschen hochriskanten Milliardenraub an dem in Belgien eingefrorenen russischen Vermögen. Und niemand weiß besser als Kohler, der einst an der London School of Economics studiert hat, welch krimineller Verstoß gegen geltendes Völkerrecht und auch gegen eines der wenigen Grundprinzipien der kapitalistischen Weltordnung das ist. Doch Merz befolgt alles, was sein böser Geist von der FAZ ihm diktiert. Die Fairness gebietet es nicht zu unterschlagen, dass im Wirtschaftsteil der FAZ der renommierte Ökonom und Redakteur Werner Mussler nun schon mehrfach (ohne Kohler zu erwähnen) auf die verhängnisvollen Folgen des von Kohler und Merz propagierten Raubzugs hingewiesen hat. Ansonsten aber steht die gesamte Redaktion willig unter der Knute des pathologischen Russenhassers Kohler. Er will den Krieg in der Ukraine nicht beenden – das hat er mit seiner vielfachen Forderung nach dem Einsatz der deutschen Taurus-Waffe gegen russische Ziele bewiesen –, Kohler will sogar eskalieren. Da weder dieser Schreibtischtäter noch sein getreuer Kanzler Moskau in die Knie zwingen können, wollen beide zumindest eine lange, unversöhnliche Feindschaft zwischen dem deutschen und dem russischen Volk stiften. Sie sind leider sehr erfolgreich dabei.
(pi-news.net)

**************
DAS WORT DES TAGES
Jahrestag Attentat Breitscheidplatz
Gegen das Vergessen: der islamistische Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin
Genau heute vor neun Jahren tötete der Terrorist Anis Amri mit einem LKW auf dem Weihnachtsmarkt der Hauptstadt insgesamt 13 Menschen und verletzte 67 weitere schwer. Es ist das bisher größte Versagen der deutschen Terrorabwehr.
(Alexander Heiden, Tichys Einblick)
***************

Der "Kriegsgipfel" von Brüssel
Führt Merz Deutschland in den Krieg mit Russland?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Ein EU-Gipfel, der als „Kriegsgipfel“ endet: Mit neuen 90-Milliarden-Krediten koppeln Merz, von der Leyen und Co. Europas Zukunft an einen Sieg über Russland und treiben Deutschland in Isolation, Zahlungsfalle und an den Rand des Kriegseintritts..
(Tichys Einblick. Wo ist der Verfassungsschutz mit Justiz und Polizei?)

Machtverlust
Merz’ Tag der Demütigungen
Für Friedrich Merz endet der Tag, wie er angefangen hat – mit einem Desaster. Erst will die EU nicht wie er will, und dann zeigt ihm die eigene Partei auch noch den Mittelfinger. Sie wählt gegen seinen Vorschlag ein Merkel-Gewächs zur Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ein Kommentar von Ulrich Clauß..
(Junge Freiheit. Wer den gewählt hat, demütigt Deutschland.)

Es dauerte 22 Sekunden – gestern beschritt der Bundesrat den Weg in die Sklaverei
Von Martina Binnig • Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, des Brief- und Postgeheimnisses und der Freizügigkeit können in Deutschland künftig eingeschränkt werden. Es dauerte genau 22 Sekunden. Doch diese 22 Sekunden könnten von historischer Tragweite sein. .
(achgut.com. Und? In 1 Sekunde Atomtod.)

DER PODCAST AM MORGEN
Gerichtsurteil entlarvt Correctiv: Gespräch mit Staatsrechtler Ulrich Vosgerau – TE-Wecker am 20. Dezember 2025
VON Holger Douglas ..
Gerichtsurteil entlarvt Correctiv: Alles Quatsch, nur Meinung – nichts beweisbar Gespräch mit Staatsrechtler Ulrich Vosgerau über die jüngste Entwicklung in der angeblichen Correctiv-Recherche über einen vermeintlichen „Geheimplan gegen Deutschland“, der Anfang 2024 Massendemonstrationen, Verbotsforderungen und politische Stellungnahmen auslöste. Im Fokus steht die juristische Aufarbeitung: Gerichte erklärten die Darstellungen nicht als belegte Tatsachen, sondern als Meinungsäußerungen. Gleichzeitig wurden Medien verurteilt, die diese Inhalte als Fakten verbreitet hatten. Das Gespräch zeigt, wie politisch wirksame Narrative entstehen, rechtlich kaum angreifbar sind und die öffentliche Debatte nachhaltig verzerren..
(Tichys Einblick. Darauf zwei Demokratieunser.)

Ironischer Tweet
Ermittlungen gegen Norbert Bolz gegen Geldauflage eingestellt
Nach der Hausdurchsuchung wegen eines X-Beitrags ist das Verfahren gegen Norbert Bolz beendet. Die Staatsanwaltschaft Berlin stellte die Ermittlungen gegen Zahlung einer Geldauflage ein. Eine Anklage erfolgt nicht..
(Junge Freiheit. Weihnachtsspende für Staatskunst?)

Gesellschaftliches Problem
Vereinsamung in Deutschland: "Kann passieren, ohne dass es jemand merkt"
Immer wieder kommt es vor, dass Menschen erst lange nach ihrem Tod zu Hause entdeckt werden. So zuletzt auch in Hannover. Hinter solchen Geschichten steckt oft ein gravierendes gesellschaftliches Problem: Vereinsamung. .
(focus.de. In Hannover regiert ein grüner Moslem. Wer kümmert sich um den einsamen Merz?)

Russischer Angriffskrieg
Neuer Ukraine-Kredit dürfte Deutschland Milliarden kosten
Die EU unterstützt die Ukraine mit einem 90-Milliarden-Euro-Kredit. Deutschland muss sich auf hohe Zusatzausgaben einstellen. Die USA und Russland bereiten sich derweil auf Gespräche über ein mögliches Kriegsende vor. Mehr im Liveticker..
(welt.de. Löcher ohne Boden, daheim geht das Licht aus.)

Mobilität wird zum Risiko
Warum Bahn und Flugzeug immer mehr Menschen ins Auto treiben
Teure Tickets, gestrichene Verbindungen, unzuverlässige Züge: Reisen durch Deutschland ist unberechenbar geworden. Für Familien und Berufspendler wird das Auto plötzlich wieder zur vernünftigsten Wahl. .
(focus.de. Ohne Auto ist Deutschland nichts. Wann kümmert sich das Volk um seine Angelegenheiten?)

Vor Landtagswahlen 2026
Linke würde CDU-Minderheitsregierung stützen, um AfD zu verhindern
Im kommenden Jahr werden mehrere Landtage gewählt. In Sachsen-Anhalt würde die Linkspartei auch eine CDU-Minderheitsregierung stützen, sofern man einzelne eigene Forderungen erfüllt sähe. Parteichef van Aken spricht von „konstruktiver Opposition“..
(welt.de. DU, mit Mauerschützenpartei Mauern für Communismus schützen.)

Folgen für Raffinerien
Die Kollateralschäden der „Verkehrswende“
Von Holger Douglas
Im ideologischen Kampf gegen Benzin- und Dieselfahrzeuge wird ein zentraler Punkt weitgehend ausgeblendet: die Raffinerien und die Energieversorgung. Sie sind das Rückgrat der heutigen Kraftstoff-, Chemie- und Verkehrsinfrastruktur – und sie folgen physikalischen Gesetzen, nicht politischen Zielmarken. Mit fatalen Folgen für die Systemstabilität..
(Tichys Einblick. Zurück in die Höhle.)

Demokratie als Kulisse
90 Milliarden – Schulden ohne Schuldner, Kontrolle oder Verantwortung
Von Friedrich Pürner
90 Milliarden als „Kredit“ für die Ukraine: ein Wort, das Rückzahlung vorgaukelt, aber Transfer meint. Brüssel konstruiert die perfekte Machtmaschine: Die Kommission verteilt nach Belieben, das Parlament nickt ab, der Rat liefert die Tarnung. Zahlen sollen die Bürger – ohne Kontrolle, ohne Korrektiv, ohne Haftung der Entscheider..
(Tichys Einblick. EUdSSR sieht nicht einmal demokratisch aus.)

Vor den Nonen des Merz
Macht kommt von Stärke
Von Wolfgang Herles
Sich seiner kulturellen Werte besinnen, hieße Kulturkampf gegen den selbst genährten Feind und eine Umkehr im eigenen Land. Der Kanzler des Alleräußersten müsste erst einmal seine Hausaufgaben machen..
(&ichys Einblick. Welche Schulehat er denn besucht, wo so wenig Jura fürs Leben gelernt wird?)

Machtprobe in Brüssel verloren
Wenn scheitern, dann gründlich: Der Kanzler läuft auf Brüsseler Parkett darin zur Hochform auf
Von Ronald G. Asch
Merz spielt in Berlin den starken Mann – in Brüssel ist er der Zahlmeister ohne Hebel. Sein Russland-Plan wird zerlegt, Deutschland wird ausgespielt, und übrig bleibt das Programm der anderen: EU-Schuldenunion, entkernte Parlamente, deutsche Haftung. Führung? Fehlanzeige..
(Tichys Einblick. Wer schließt den Dilettantenstadl?)

Neue Normalität:
Immer mehr Sicherheitsmaßnahmen – Waffenverbote, Videoüberwachung, Terrorabwehr
Von Redaktion
Die neue Normalität in Deutschland: Stadtfeste und Weihnachtsmärkte werden zu Festungen zur Terrorabwehr. Öffentliche Plätze und Straßen werden zu Waffenverbotszonen und werden videoüberwacht, um Bürger vor Gewalt und Kriminalität zu schützen. Aber wirken diese Maßnahmen? Verzweifelte Politik zwischen Schutzversprechen und Grundrechtseingriff..
(Tichys Einblick. Abnormalität ist normal.)

Ron Prosor
„Linker Antisemitismus ist der gefährlichste“, sagt der israelische Botschafter
(welt.de. Liest das keiner?)

Martin Huber
„Generation Braunschnabel“, „rückwärtsgewandt“ – CSU-General teilt gegen AfD-Jugend aus
Ende November hat sich die neue bundesweite Jugendorganisation der AfD gegründet. Nun ist Bayern dran. CSU-Generalsekretär Huber findet dafür deutliche Worte – auch für den designierten Vorsitzenden..
(welt.de. Ahnungslos. Wo war der in der Hauptstadt der linken Nazibewegung in der Schule?)

Umfrage zur „Migrationswende“
Große Mehrheit der Deutschen unterstützt Merz‘ und Dobrindts Ziel der Migrations-Reduktion..
(welt.de. Mehr Taliban laden?)

Reuß-Prozess in Frankfurt
Terrorprozess ohne Terror
Von Konrad Adam
Drei Jahre U-Haft ohne Urteil, Terrorparagraf statt Tat, Überwachung statt Beweis. Der Prozess gegen Prinz Reuß zeigt, wie der Rechtsstaat im Namen der Sicherheit seine eigenen Grundsätze opfert, und am Ende beides verspielt..
(Tichys Einblick. Wer hat schon den Teufel gesehen?)

JF-Exklusiv
Volksverhetzungsverfahren: Anabel Schunke setzt sich vor Gericht durch
Drei Jahre dauerte der Streit zwischen Anabel Schunke und der Göttinger Staatsanwaltschaft. Nun endet das Verfahren wegen Volksverhetzung endgültig mit einem Freispruch. Davon war am Ende sogar die Anklage überzeugt..
(Junge Freiheit. Ein Volk hetzt welche Völker?)

Zugriff auf fremdes Staatsvermögen erwies sich als rechtlich nicht tragfähig

Von David Cohnen

Der Ausgangspunkt der aktuellen europäischen Entwicklung war der Versuch, eingefrorenes russisches Staatsvermögen, das insbesondere in Belgien verwahrt wird, dauerhaft zu beschlagnahmen und der Ukraine zur weiteren Kriegsführung zur Verfügung zu stellen. Dieser Schritt stellte einen massiven Eingriff in Eigentumsrechte dar und hätte einen folgenreichen Präzedenzfall im internationalen Finanz- und Völkerrecht geschaffen. Dennoch wurde er politisch mit Nachdruck verfolgt - maßgeblich auch von Deutschland und seiner politischen Führung.

Dass dieser Versuch letztlich scheiterte, lag nicht an moralischen Skrupeln, sondern an der rechtlichen Realität. Haftungsrisiken, mögliche internationale Klagen, die Verletzung grundlegender Eigentumsgarantien und die Sorge einzelner Mitgliedstaaten, insbesondere Belgiens, vor unabsehbaren Folgekosten führten dazu, dass eine Einstimmigkeit nicht erreicht werden konnte. Der Zugriff auf fremdes Staatsvermögen erwies sich als rechtlich nicht tragfähig.

Doch das Scheitern dieses Vorhabens führte nicht zu einer politischen Neubewertung, sondern lediglich zu einem Strategiewechsel. An die Stelle der offenen Beschlagnahmung trat die gemeinsame Aufnahme von rund 90 Milliarden Euro neuer Schulden zur Unterstützung der Ukraine. Formal handelt es sich dabei um eine wirtschafts- und haushaltspolitische Maßnahme, die nach den EU-Verträgen mit Mehrheitsbeschluss möglich ist. Genau hier beginnt jedoch die eigentliche Problematik.

Die Europäische Union trennt juristisch zwischen der Beschaffung von Geld und dessen Verwendung. Diese Trennung ist formal korrekt, politisch jedoch hochproblematisch. Denn die 90 Milliarden Euro werden nicht für einen offenen, neutralen Zweck aufgenommen, sondern mit dem expliziten Ziel, die Fortsetzung eines Krieges zu ermöglichen. Monat für Monat sterben in diesem Krieg Abertausende Menschen. Die Finanzierung dient nicht abstrakter Stabilisierung, sondern konkret der Verlängerung militärischer Auseinandersetzungen.

Damit wird aus einer wirtschaftlichen Maßnahme materiell eine militärisch kriegsunterstützende Handlung. Eine solche Handlung fällt nach Sinn und Zweck eindeutig in den Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, für die grundsätzlich Einstimmigkeit erforderlich ist. Diese Einstimmigkeit wird jedoch umgangen, indem die Entscheidung zeitlich und formal in einen vorgelagerten Finanzakt ausgelagert wird.

Kurz gesagt:
Die Geldbeschaffung mag juristisch mehrheitsfähig sein.
Die Verwendung dieser Mittel zur Kriegsfortsetzung ist es nicht - jedenfalls nicht ohne Einstimmigkeit.

Eine Maßnahme, deren alleiniger Zweck die Ermöglichung militärischer Gewalt ist, kann nicht dadurch ihrer politischen Verantwortung entkleidet werden, dass man sie als Haushaltstechnik deklariert. Wer die Finanzierung beschließt, beschließt faktisch die militärische Unterstützung mit. Alles andere ist eine juristische Fiktion.

Diese Konstruktion wird politisch nicht nur hingenommen, sondern aktiv getragen - insbesondere durch die deutsche Führung. Der Bundeskanzler, hier personifiziert durch Friedrich Merz, tritt dabei nicht als Bremser oder Mahner auf, sondern als treibende Kraft. Deutschland unterstützt diese Linie, macht sie mehrheitsfähig und übernimmt damit eine Schlüsselrolle bei ihrer Durchsetzung.

Gerade für Deutschland hat diese Politik gravierende Folgen. Als wirtschaftlich stärkster Mitgliedstaat haftet Deutschland faktisch für rund ein Drittel der neuen Schulden - etwa 30 Milliarden Euro. Diese Haftung trifft einen Staat, der bereits heute strukturell überfordert ist. Deutschland ist hoch verschuldet, kann seinen Haushalt nur noch durch massive Neuverschuldung stabilisieren und plant für die kommenden Jahre zusätzliche Schulden in Billionenhöhe. Ein ausgeglichener Haushalt ist auf absehbare Zeit nicht erreichbar.

Diese finanzielle Lage ist kein Naturereignis, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen und Prioritätensetzungen. Zu diesen zählen unter anderem eine dauerhafte und kostspielige Kriegsunterstützung, das Ausbleiben wirksamer Maßnahmen zur Begrenzung illegaler Migration, ein Sozialstaat mit immer geringeren Leistungsanforderungen sowie eine stetige Umverteilung von Einkommen und Vermögen ohne nachhaltige Gegenfinanzierung. Der Staat verpflichtet sich immer weiter, ohne seine Einnahmenbasis entsprechend zu stärken oder Ausgaben konsequent zu begrenzen.

Vor diesem Hintergrund wiegt die Rolle des Bundeskanzlers besonders schwer. Friedrich Merz hätte die Möglichkeit, finanzielle Tragfähigkeit zur Leitlinie politischen Handelns zu machen, europäische Verpflichtungen an klare Bedingungen zu knüpfen und nationale Belastungsgrenzen offen zu benennen. Stattdessen unterstützt er eine Politik der Entgrenzung: neue Schulden, neue Haftungen, neue Verpflichtungen - bei gleichzeitig ungelösten inneren Problemen.

Die Folge ist ein wachsender Vertrauensverlust. Bürger erleben einen Staat, der erklärt, was juristisch zulässig ist, aber nicht mehr, was politisch verantwortbar bleibt. Legalität ersetzt Legitimität, formale Korrektheit ersetzt politische Ehrlichkeit. Entscheidungen von größter Tragweite werden technokratisch verpackt und ihrer tatsächlichen Bedeutung entkleidet.

Die eigentliche Groteske besteht darin, dass Politik glaubt, sich selbst erklären zu können, indem sie sich juristisch absichert. Doch Politik, die nur noch mit Konstruktionen argumentiert, verliert den Bezug zur Realität der Menschen. Die Umgehung der Einstimmigkeit bei der Finanzierung eines Krieges ist dabei kein Randphänomen, sondern Ausdruck eines grundlegenden Problems politischer Verantwortung.

In diesem Sinne ist der Bundeskanzler, hier verkörpert durch Friedrich Merz, nicht nur Teil des Systems, sondern eine zentrale Figur seiner Zuspitzung. Nicht, weil er allein entscheidet, sondern weil er führt - und diese Führung bewusst in Richtung weiterer finanzieller und politischer Selbstüberforderung lenkt. Genau deshalb muss seine Verantwortung benannt werden. Nicht polemisch, sondern sachlich. Nicht aus Prinzip, sondern aus Notwendigkeit.

Wenn Frank am 19. August Geburtstag hat

Von RAINER K. KÄMPF

In der WELT am Donnerstag überlegt Alan Posener, ob es nicht angebracht sei, die Debatte um sogenannte NS-Parolen zu entkrampfen.

In der Ansicht steckt die Einsicht, daß etwas verkrampft ist. Mindestens. Realisten vertreten die Meinung, daß der Budenzauber mit den angeblichen Parolen der nationalen Sozialisten ausgesprochen minderintelligent ist.

Nicht für alle. Diverse NGOs und die Spezialisten der Denunziationsbüros UnsererDemokratie™ finden hier ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für die nächsten 123.000 Jahre. Das liegt darin begründet, daß die Aktivisten der Arbeiterpartei der nationalen Sozialisten in Deutschland in der Überzahl Deutsche waren und ihren Nationalismus auslebend, deutsch gesprochen haben.

Im Bundesland Brandenburg geht man weiter. Perfide, wie sie sind, die Rechtsradikalen, greifen sie den Staat mittels Autokennzeichen an. Ein weites Feld. In Potsdam stünde Vicky Leandros zum Beispiel auf der Sperrliste. Ob ausgelotet wurde, daß es verdammt frauenfeindlich und rassistisch wäre, die Griechin zum Symbol der Nazijäger zu stilisieren, konnte noch nicht verifiziert werden.

Ein gewisser Frank G. zum Beispiel hätte es weit schwerer, der Falle zu entkommen, beantragte er ein Wunschkennzeichen mit seinen Initialen. Denn die stehen für „Führergeburtstag“. Und da wird es richtig eng.

In der weiteren Folge wird zu beobachten sein, ob es eine signifikante Steigerung von Suiziden geben wird. Und zwar von Personen, die an einem 19. August geboren wurden. Findig, wie sie sind, unsere Demokratieschützer, haben sie eruiert, daß der 19. Buchstabe verbunden mit dem achten einen direkten Hinweis auf einen erigierten Arm symbolisiert.

Entgegen der Meinung, die Zeitspanne des real-existierenden nationalen Sozialismus sei nur ein Vogelschiß in der Geschichte gewesen, müssen wir leider feststellen, daß dem so nicht ist. Im Gegenteil: Die braune Ideologie hat uns heute fester im Griff denn je.

Schlimmer und nachhaltiger, als es sich der kleine Doktor jemals zu träumen gewagt hätte. Sie dient dem Selbsterhaltungstrieb derer, die sich als Anti-Faschisten stilisieren und sich pudelwohl fühlen, im degenerierten Sumpf des intellektuellen Untergangs.
(pi-news.net)

Wie lange wollen noch gewisse Frauen der Öffentlichkeit ihr Demokratieunverständnis als Demokratie verkaufen?