Die international verbreitete Mär, alle rechte Parteien seien antisemitisch, erlitt eine weitere schwere Niederlage. Erst kürzlich bestätigten die israelische Regierung und führende Rabbiner, dass Ungarn eines der sichersten Länder Europas ist.
Damit liegt Ungarn in der Rangliste vor Deutschland oder Schweden. Die linke Medienwelt meint ja unsono, die spanische FOX, das Rassemblement National mit Marine Le Pen, die Fratelli d’Italia mit der Italienerin Georgia Meloni, die AfD, die FPÖ, die schweizerische SVP, der belgische Vlaams Belang, der Niederländer Geert Wilders mit der PVV, die wahren Finnen, die Schwedendemokraten und andere wären allesamt Antisemiten, Rechtsextreme und „Nazis“. Vor allem aber die ungarische FIDESZ von Viktor Orbán und die polnische PiS mit Mateusz Morawiecki seien die ultimativen Antisemiten schlechthin.
Dass Antisemitismus weitaus stärker in der Bundesregierung und in den EU-Institutionen vorkommt, sieht man im Umgang mit dem einzigen demokratischen Staat im Nahen Osten, Israel. Wann immer sich die Möglichkeit ergibt, stimmt Deutschlands Vertreter bei der UN regelmäßig gegen Israel. Die Statements der jeweiligen Bundeskanzler der letzten 20 Jahre, man stehe „solidarisch an der Seite Israels“, entpuppen sich so regelmäßig als Lügen. Im Gegensatz zu Ungarn, das tatsächlich solidarisch mit Israel ist und nicht nur Lippenbekenntnisse abliefert.
Auch zwischen Israel und Schweden tut sich etwas. Lehnten doch die Israelis bisher Kontakte zur de-facto-Regierungspartei der Schwedendemokraten ab, so fand, wie das „Jewish News Syndicate“ berichtet, ein Treffen zwischen beiden Partei-Vertretern statt, als dessen Ergebnis sich die Schwedendemokraten nochmals dezidiert von jeglichem Antisemitismus distanzierten und versprachen, diesen zu bekämpfen. Andererseits wird Israel normale Beziehungen zu den Schwedendemokraten herstellen. Wir zitieren daraus übersetzt:
• In dem Dokument, das Israel Hayom eingesehen hat, wird Israel erhebliche Unterstützung zuteil, in einem Ausmaß, das es noch nie von einem europäischen Land erhalten hat. Dazu gehört die Anerkennung der Bedeutung der Bedrohung durch den Iran, der Widerstand gegen die Unterstützung des Terrorismus durch die Palästinensische Autonomiebehörde usw.
• Tatsächlich stellt die in dem Dokument dargelegte Position eine 180-Grad-Veränderung im Vergleich zu der der linken Parteien Europas dar, die im Laufe der Jahre dazu neigten, palästinensische Interessen über die Sicherheit Israels zu stellen.
Diese Vereinbarung enthält auch die Versicherung, dass Jerusalem die anerkannte Hauptstadt Israels ist und die sog. Palästinenser als das bezeichnet werden, was sie sind: Terroristen. Einen Schritt, den Donald Trump in der Zeit seiner Präsidentschaft für die USA vollzogen hat.
Es ist allein die Bundesregierung, die ausländische Regierungen dazu zwingt, mit der AfD keine öffentlich bekannte Beziehungen zu pflegen, weil sie ja „Antisemiten“, „Antidemokraten“ und „Nazis“ seien. Viktor Orbán kann ein Lied davon singen. Im Gespräch mit dem Herausgeber der „Budapester Zeitung“, Jan Mainka, beschrieb er die Erpressung seitens der „Ampelregierung“.
Die stellvertretende Bundessprecherin der AfD, Mariana Harder-Kühnel, kommentierte das in der gleichen Zeitung damit, dass Orban diese Verwerfungen damit erklärte, dass die SPD europaweit die ungarnfeindlichste Partei von allen sei. Ja. Das hat Orbán wirklich gesagt und niemand widerspricht.
Das ist bemerkenswert. Erklärte das doch die falschen und ungerechtfertigten, ständigen Angriffe aus Berlin und Brüssel gegen Ungarn. Dass Ungarn und Israel untereinander hervorragend gute Beziehungen unterhalten, erklärt sich so von selbst. Eine Bundesregierung, für die Israels, Ungarns und Polens Regierungschefs allesamt „Nazis“ sind, ist international überflüssig. Es wird Zeit, dass die „Ampel“ nicht nur aus diesem Grund endlich ausgeschaltet wird. Das kann jedoch noch dauern. Der Schaden, den sie angerichtet haben, ist anscheinend noch nicht groß genug als dass etwas passiert. Und? Wo sind die Mainstream-Medien, die darüber berichten und die sog. „Faktenchecker“, wenn man sie mal brauchen könnte?
Bleibt noch zu hoffen, dass die schwedische Regierung einsichtig genug ist, ihre Verleumdungen über Ungarn einzustellen und die Klagen gegen Ungarn wegen des ungarischen Kinderschutzgesetzes beim Europäischen Gerichtshof zurückziehen. Dann klappt's auch mit der NATO. (pi-news.net)
Petition gegen den Vertrag Deutschlands mit der WHO erfolgreich!
Von Vera Lengsfeld
Schon eine Woche vor Ende der Zeichnungsfrist hat die Petition gegen den Pandemie-Vertrag mit der WHO über 635 000 Unterschriften erreicht. Das ist ein riesiger Erfolg, der die Fraktionen zwingt, sich mindestens im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit der in allen Punkten gescheiterten Corona-Politik zu beschäftigen.
Nachdem die Corona-Erzählung in allen Punkten gescheitert und klar ist, dass es sich bei Covid 19 nicht um eine neuartige, tödliche Seuche handelte und alle politischen „Schutz“-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Lockdown und Impfzwang nicht nur nichts genützt, sondern die Gesellschaft schwer geschädigt haben, wird von der Politik und den sie unterstützenden Medien die Aufarbeitung verweigert. Mehr noch, mit dem Pandemievertrag sollen der WHO, die kürzlich Vertreter Nordkoreas in eine Schlüsselposition gehievt hat, weitgehende Vollmachten für die nächste Pandemie eingeräumt werden.
Eine solche Bevollmächtigung der WHO geht mit erheblichen Einschränkungen und dem Verlust der Grundrechte einher. Diese Macht gehört nicht in die Hände einer Institution, die sich über Pharmaindustrie und Privatiers, sowie Geschäftsleute finanziert. Es besteht ein Interessenkonflikt. Der WHO die Macht zu geben, weltweit Menschenrechte zu verletzen, widerspricht jeder Verfassung.
Noch eine knappe Woche läuft die Zeichnungsfrist und jeder, der seine Unterschrift nicht unter diese Petition gesetzt hat, sollte das schleunigst hier tun. Die Politik braucht diesen Druck!
Hier können Sie sehen, dass die Unterschriften in den letzten Tagen sprunghaft gestiegen sind:
Und hier ein Link, der zeigt, wie die Bürger, in diesem Fall in Weimar, sich gegen den Lockdown gewehrt haben. Das ist noch heute beispielhaft und nachahmenswert, denn es gibt Simmen, die eine Übertragung von Corona-Maßnahmen, insbesondere des Lockdowns, in die Klimaschutzpolitik fordern.
Und hier erinnert der Kabarettist Uli Masuth an eine Gruppe der Corona-Profiteure. Die ganze Corona-Nummer konnte nur mit viel Geld durchgezogen werden.
Und hier von Masuth noch eine Rede, die Ex-Kanzlerin Merkel nie gehalten hat.
(Englischer Originaltext: Report from Ukraine: Why They Fight, Übersetzung: Daniel Heiniger)
Diese Woche habe ich in der Nähe von Bakhmut in der Ostukraine Zeit mit Kommandeuren und Soldaten verbracht, die in der zerstörten Stadt gegen die russischen Angreifer kämpfen, manche schon seit Monaten. Dies ist eine der längsten Schlachten weltweit seit 1945 und bei weitem die brutalste in diesem Krieg. Russen und Ukrainer kämpfen oft auf engstem Raum, Artillerie hämmert die Stadt in Stalingrad-ähnliche Trümmer, und das Ausmaß des Gemetzels ist so groß wie nirgendwo sonst in Putins brutalem Krieg.
Im Gespräch mit diesen kampferprobten Männern war ihre Dankbarkeit für die vom Westen gelieferten Waffen, Munition und Ausrüstung spürbar und manchmal auch emotional. Sie rechneten es uns hoch an, dass wir sie am Leben erhalten und sie am Kämpfen halten. Ich fragte sie, was sie jetzt am meisten von unseren Ländern bräuchten. Natürlich waren mehr Gewehre, mehr Munition, mehr Panzer, mehr Raketen und Kampfflugzeuge immer dabei. Aber eine andere Antwort war verblüffend, wenn auch nicht überraschend: Bitte versuchen Sie nicht, unser Land zu zwingen, mit den Invasoren Frieden zu schließen.
Und das von Männern, die gesehen haben, wie ihre Waffenbrüder von Kugeln, Bomben und Granatsplittern niedergestreckt wurden; die gekämpft haben, um zu verhindern, dass das Leben aus den zerfetzten Körpern ihrer Kameraden weicht; die das betäubende Trommeln der nicht enden wollenden Artilleriebeschüsse ertragen haben und die mit jeder Stunde, die sie in der zerstörten Stadt verbrachten, ihr eigenes Leben riskierten. Irgendwann wurde uns die tödliche Realität des Lebens in Bakhmut durch Flotten beladener Krankenwagen vor Augen geführt, die an uns vorbeifuhren und sich vom Kampfgebiet entfernten.
Widerlegten diese Kämpfer mit ihrer unverblümten Ablehnung von Friedensverhandlungen die Worte des US-Generals Douglas MacArthur in seiner berühmten Rede "Duty, Honor, Country" in West Point: "Der Soldat betet vor allen anderen um Frieden, denn er ist es, der die tiefsten Wunden und Narben des Krieges erleiden und tragen muss"?
Ich habe ihnen diese Frage nicht gestellt, weil ich sofort verstand, was hinter ihrer verbissenen Entschlossenheit steckt, trotz des Grauens weiterzukämpfen.
Zuvor hatte ich das nahe gelegene Izium besucht, wo die russische Besatzung nicht nur durch zerstörte und von Kugeln durchlöcherte Schulen, Krankenhäuser, Häuser und Wohnblocks gekennzeichnet ist, sondern auch durch flache Gräber mitten im Wald, die jetzt leer sind und jeweils durch ein grob behauenes Holzkreuz markiert sind.
Nachdem die Russen durch die Gegenoffensive der ukrainischen Armee im vergangenen September vertrieben worden waren, wurden hier 447 Leichen exhumiert, zumeist zivile Männer, Frauen und Kinder, die fast alle Anzeichen eines gewaltsamen Todes aufwiesen, viele hingerichtet, einige verstümmelt und einige mit gefesselten Händen. Das umliegende Waldgebiet ist von Panzergräben übersät, großen Löchern im Boden, in die russische Panzer eingegraben worden waren, um zusätzlichen Schutz gegen Artillerie- und Panzerabwehrfeuer zu bieten und die Tarnung aus der Luft und vom Boden aus zu erleichtern. In einem dieser Gräben lagen die Leichen von 17 ukrainischen Soldaten. Bevor sie die Leichen mit Erde aufschütteten, hatten die Russen zur Sicherheit eine Panzerabwehrmine auf die Leichen geworfen, um diejenigen zu töten und zu verstümmeln, die mit dem Ausgraben der Leichen beauftragt waren.
Einige der toten Zivilisten waren aus der Stadt Izium und aus dem nur wenige Kilometer entfernten Balakliia in diese Wälder gebracht worden. In beiden Orten ging ich durch Polizeistationen mit schmutzigen Zellen und lichtlosen Kellern, in denen die Russen ihre Gefangenen, Männer, Frauen und Kinder, eingepfercht und terrorisiert, gefoltert, sexuell missbraucht und ermordet hatten.
Einige Tage später sah ich die gleichen unheilvollen Orte in Bucha bei Kiew. Solche Stätten gibt es in vielen von den Russen besetzten Städten und Dörfern. Sie erinnern auf schreckliche Weise an die Folter- und Tötungszentren der Nazis, die ich in Polen, Frankreich und auf der Kanalinsel Alderney besucht habe. Auch diese Stätten verdienen es, erhalten zu werden, sowohl als Erinnerung an das Böse, das Menschen tun, als auch als Mahnmal für die armen Seelen, die so furchtbar unter dem russischen Stiefel gelitten haben.
Aus den Gebieten des Landes, die Putins Armee seit der Invasion im Februar letzten Jahres besetzt hat, haben sie auch ukrainische Kinder, darunter auch Babys, in großem Stil entführt. Die Regierung in Kiew hat bisher 19.393 entführte Kinder dokumentiert, und es gibt wahrscheinlich noch viel mehr, die noch nicht identifiziert sind.
Einige werden immer noch in Gebieten der Ukraine festgehalten, die von der russischen Armee besetzt sind, andere wurden auf russisches Gebiet gebracht. Wie die Folterung und Ermordung von Zivilisten in Izium und anderswo sowie die Hinrichtung von Kriegsgefangenen im Schnellverfahren stellen diese Entführungen Kriegsverbrechen dar. Wegen dieser Entführungen erließ der Internationale Strafgerichtshof im März Haftbefehle gegen Wladimir Putin und seine so genannte Kinderrechtsbeauftragte, Maria Lvova-Belova.
Putins Streitkräfte und zivile Bürokraten haben Kinder aus Waisenhäusern und Kinderheimen entführt, sie direkt von ihren Eltern getrennt oder sie "in Obhut genommen", nachdem sie ihre Familien getötet hatten. Einige wurden zwangsweise in Pflegefamilien untergebracht oder in Städten wie Moskau, Sankt Petersburg und Rostow adoptiert. Namen und Geburtsdaten werden manchmal geändert, um sie unauffindbar zu machen. Diejenigen Kinder, die sich für ihr Heimatland einsetzen, die Nationalhymne singen oder sich schlecht über Putin äußern, werden von den russischen Behörden "umerzogen", ein Prozess, der lange Haftzeiten und Einzelhaft sowie Schikanen und brutale Schläge umfasst. Einige Kinder wurden in eine russische "Jugendarmee" aufgenommen, wo sie ausgebildet und darauf vorbereitet werden, eines Tages gegen ihr eigenes Volk zu kämpfen.
In Kiew traf ich die rotäugigen Mütter einiger dieser Kinder, die alle eine Hölle durchleben, die nie enden wird, bis ihre Söhne und Töchter zu ihnen zurückkehren. Die ukrainische Regierung und die Nichtregierungsorganisation Save Ukraine sowie einzelne Eltern, die dazu in der Lage sind, bemühen sich, diese Kinder zurückzuholen, aber bisher konnte nur eine sehr geringe Zahl von ihnen nach Hause gebracht werden. Während Folter und Mord nicht ungeschehen gemacht werden können, kann die russische Kinderentführung ungeschehen gemacht werden, und es ist unerklärlich, dass es bisher keine große internationale Empörung gegeben hat.
Die Entführung ukrainischer Kinder erinnert in grotesker Weise an das Dritte Reich, in dem mindestens 20.000 polnische Kinder gewaltsam von ihren Familien getrennt und nach Deutschland verschleppt worden waren – genauso viele wie die Kinder, von denen wir wissen, dass sie bisher von Putin entführt wurden. Vielen von ihnen drohte ein fast identisches Schicksal wie den entführten ukrainischen Kindern heute.
Um zu den Verteidigern von Bakhmut zurückzukehren: Das Wissen um diese bösartigen Plünderungen ist der Grund, warum sie kämpfen; und warum sie und die Kämpfer auf den anderen Schlachtfeldern der Ukraine entschlossen sind, weiter anzugreifen und die Eindringlinge von den Türen ihrer Familien fernzuhalten, bis sie sie über ihre Grenzen hinaus zurückdrängen, egal, was es sie persönlich kosten mag.
(Colonel Richard Kemp ist ein ehemaliger Befehlshaber der britischen Armee. Er war außerdem Leiter des Teams für internationalen Terrorismus im britischen Kabinettsbüro und ist heute als Autor und Redner für internationale und militärische Angelegenheiten tätig. Er ist Shillman Fellow am Gatestone Institute. Quelle: Gatestone Institute)
Glauben Politiker wirklich, sie könnten mit einer "Schlepper - und Gutmenschenindustrie" (Roger Köppel) den Menschen vormachen, sie böten anderen Asyl, weil diese angeblich verfolgt würden?
(tutut) - Wer im "Kleinen Universal-Lexikon des modernen Lebens" von Steve Low und Alan McArthur blättert - Originaltitel "Liegt es an mir, oder ist wirklich alles scheiße", stößt unwillkürlich auf das Kapitel "Erwachsenenausgaben von Kinderbüchern". Auf Deutsch müsste dies natürlich heißen: Kinderbücher für Erwachsene, denn mehr ist von einer Gruppe nicht zu erwarten, die Bundesregierung mimt mit Gehampel als Ampel, und wo sie einen Kinderbuchschreiber für Wirtschaft und Klima halten, ohne zu sagen, welches Klima sie denn gerne hätten. "Wenn einer schon unbedingt den Abenteuern eines Zauberlehrlings im Internat folgen muss, obwohl er a) eigentlich erwachsen ist und b) wahrscheinlich auf der Uni war oder zumindest eine 'höhere Schule' besucht hat, wieso versucht er dann krampfhaft, diese Tatsache hinter einem anderen Buchumschlag zu verbergen, als würden Mitreisende nach einem flüchtigen Blick annehmen, er läse Marcel Proust im Original? Nur weil der Zug auf dem Umschlag schwarzweiß ist statt knallrot, wird daraus nicht auf einen Schlag ein Booker-Preis-Gewinner namens Harry Potter und der Genozid in Ruanda". Nun ist sie raus, die Autorin, die den Dreh fand, um sich Millionen zu erschreiben, aber, wie Gerd Buurmann auf achgut.com gerade berichtet, nicht den politisch korrekten Holzweg eingeschlagen hat: "Es ist die Geschichte einer mutigen, ehrlichen und differenzierten Frau, die gegen eine gefährliche Ideologie kämpft. Heute vor drei Jahren, am 10. Juni 2020, schrieb J.K. Rowling ihre Gedanken rund um das Thema Geschlecht und Transsexualität auf. Eine kleine Erinnerung an diesen Text in Zeiten der neuen Hexenjagd. 'Es ist nicht einfach, dies zu schreiben, aus Gründen, die gleich klar werden, aber ich weiß, dass es an der Zeit ist, mich zu einem Thema zu äußern, das von Toxizität umgeben ist. Ich schreibe dies, ohne den Wunsch zu haben, diese Toxizität noch zu verstärken'. So beginnt der Text von J.K. Rowling vom 10. Juni 2020. Wenn man ihn liest, bemerkt man sehr schnell, mit welcher Verlogenheit und mit welchem Willen zur Diffamierung die Schriftstellerin seit Jahren verleumdet wird. Es ist eine neue Hexenjagd. Rowling schrieb den Text, nachdem sie öffentlich ihre Unterstützung für Maya Forstater erklärt hatte. Diese hatte vor einigen Jahren ihren Job als Steuerberaterin verloren, nachdem sie erklärt hatte, dass das Geschlecht für sie eindeutig biologisch bestimmt sei. Rowling hatte sich zu dem Zeitpunkt ihrer öffentlichen Unterstützung schon mindestens zwei Jahre mit Geschlechternormen und Transsexualität beschäftigt, da eine Detektivin in den Krimis, die sie schrieb, immer wieder mit genau diesen Themen konfrontiert wurde". Finden deshalb inzwischen selbst in deutschen Kleinstädten Demonstrationen statt für kunterbunte Intoleranz, die sich für wichtiger hält als alles andere auf der Welt? Es muss an dieser Verwechselbarkeit von Klonstädten liegen, über die das "Kleine Universal-Lexikon des mordernen Lebens" berichtet, wo Clowns von Politik und Medien stundenweise auftreten: "2005 haben Forscher der Denkfabrik mit dem protzigen Namen New Economist Foundation herausgefunden, dass zahlreiche Haupteinkaufsstraßen einander wie ein Ei dem anderen gleichen. Wie es scheint, sind zahlreiche Städte zu 'Klonstädten' geworden, in denen 'die Individualität der Geschäfte in den Haupteinkaufsstraßen von einer einförmigen Abfolge globaler und nationaler Kettenfilialen abgelöst wurde'". Ohne Eierköpfe, die bestätigen, was jeder sieht, geht nichts mehr.
Es sind keine Überraschungseier, auf welche beispielsweise eine Landeskorrespondentin zeigt, wenn sie Wirkungen verfehlter Politik zu beschreiben versucht, ohne die Ursachen zu nennen, und ist es auch nur Pfusch in THE ÄLÄND mit Unbildung nach KRÄTSCH:"In acht oder neun Jahren zum Abitur? - Grün-Schwarz fördert erstmals Debatte - Kommunen sollen Ganztagsgrundschulen schaffen", dazu ein Wink mit dem Leidpfosten: "Unfreundlicher Akt - Ist Winfried Kretschmann von etwas überzeugt, hält er in der Regel stur daran fest. Während sich sein bayerischer CSU-Amtskollege Markus Söder für keine 180-Grad-Wende zu schade ist, um in der Gunst seiner Bürger zu steigen, lässt sich Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident grundsätzlich nicht mit der sprichwörtlichen Sau durchs Dorf treiben. Umso erstaunlicher ist, dass er die Frage, ob sein Land zum neunjährigen Gymnasium zurückkehren soll, zur Chefsache macht und mit einem Bürgerforum erstmals die Tür hierfür einen Spalt öffnet". Die DDR in ihrem Lauf, die Demokratie und Rechtsstaat auflöst, hält Kannitverstan*in nicht auf. "Das Bürgerforum kann aber auch als unfreundlicher Akt der Landesregierung gewertet werden, um das Thema zu verschleppen, um auf Zeit zu spielen". Weiß sie nicht, was sie da zusammen mit einer Politikredaktionsleiterin gendert? "Die grün-schwarze Landesregierung startet eine Bürgerbeteiligung zur Frage, ob es G9 wieder geben soll. Im Koalitionsvertrag von 2021 hatten sich Grüne und CDU noch dazu verpflichtet, an den Schulstrukturen in dieser Legislaturperiode nicht zu rütteln. Nach den Sommerferien sollen 40 bis 60 zufällig ausgewählte Menschen aus Baden-Württemberg hierzu ein Bürgerforum bilden. 'Ich erwarte mir davon eine breitere Debatte als bisher. Nach der Debatte können wir dann entscheiden, wie wir damit umgehen', sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Die Bürgerinnen und Bürger sollen Experten anhören und die Auswirkungen einer Rückkehr zu G9 beraten. Im Herbst sollen sie ihre Empfehlung vorlegen. Kretschmann betonte: 'Ein Bürgerforum berät, Beschlüsse fassen die verfassungsgemäß vorgesehenen Organe', also Regierung und Parlament. 'Selbstverständlich kann eine Regierung auch gegen das Votum eines Bürgerforums entscheiden'". Ist die Verfassung schon abgeschafft und Politik um die Ecke auf der Straße oder am Stammtisch gelandet? Welcher Bürger- oder Volksvertreter kennt keine 40 bis 60 nicht zufällig erwürfelte Menschen oder gar ein paar seiner Wähler?Hierzu lädt die Politleiterin gleich noch linksgrüne Propaganda nach mit Märchen vom kommunistischen Paradies, wo Parteien keine Unterschiede mehr kennen im Einheitsblock, und eine Opposition nicht vorkommt, auch wenn die angeblich sich mit 20 zu 80 Prozent auf verbotenem Höhenflug befindet:"Zwischen anhaltender Flaute und Rückenwind - Landesregierung und Windkraft-Unternehmen beurteilen Entwicklung in Baden-Württemberg unterschiedlich - Der Südwesten hinkt beim Windkraft-Ausbau hinterher. Bei der Windkraft ist Baden-Württemberg Schlusslicht unter den Flächenländern - trotz zwölf Jahren grün-geführter Regierung. Diese hat nun eine Trendwende ausgemacht...Im Oktober 2021 berief Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine Taskforce ein. Darin sind Ministerien und Behörden vertreten. Sie haben Schritte eingeleitet, um die Verfahren zu beschleunigen. So sollen etwa Leitfäden die Prozesse vereinfachen und vereinheitlichen. Vorgaben für Denkmalschutz und Planung wurden zugunsten der Windkrfat verändert. Die zwölf Regionalverbände haben mit Bauministerin Nicole Razavi (CDU) Karten erstellt, um potenzielle Windkraft- oder Photovoltaik-Flächen zu lokalisieren. Laut Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) sind 75 Prozent des Landes grundsätzlich dafür geeignet. Außerdem wurde die Möglichkeit eingeschränkt, Widerspruch gegen Windkraft-Pläne zu erheben. Das hatte unter anderem die CDU vorgeschlagen. Unbenommen bleibt die Möglichkeit zu klagen. Deswegen wurden eigens Richterstellen geschaffen, um solche Verfahren schneller zu entscheiden". Grün-Schwarz bläst: "In seinen Wäldern verpachtet das Land große Flächen für Windräder...Wegen der Energiekrise als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat die EU eine Notverordnung geschaffen. Sie erleichtert den Bau
von Anlagen für erneuerbare Energien". Da ist es wieder, das Perpetuum Mobile von Politik und Medien von hinter der Fichte. Glaubenssache. Kirchentagsgeschwätz. Ohne Klima geht selbst die Wirtschaft nicht mehr unters grüne Zudeck: "Der Wirtschaftsverband Unternehmer Baden-Württemberg forderte mehr Tempo. 'Nur wenn ausreichend klimaneutrale Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen zur Verfügung steht, werden wir auch weiterhin ein bedeutender Industriestandort bleiben können', sagte Hauptgeschäftsführer Oliver Barta". Dagegen piepst ein Stimmchen, das noch immer auf Regierungsbeteiligung bei den Grünen hofft: "Kritik kam aus der Opposition. 'Im windschwächsten aller Bundesländer ist die Windkraft vielerorts nicht wettbewerbsfähig', so FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Statt die Windkraft zu bevorzugen, solle sich das Land um den Ausbau der Stromnetze bemühen. Der SPD-Politiker Gernot Gruber sagte: 'Solange 97 Prozent aller landeseigenen Gebäude noch nicht einmal eine Solaranlage auf dem Dach haben, ist bei dieser Regierung weniger Eigenlob gefragt und viel mehr Eigeninitiative'“. Derweilen kann sich einer wohl nicht an das alte Sprichwort erinnern, "Die Zeitung ist eine Lügnerin", ja, glaubt er denn, was drin steht? "Einblicke ins Gedächtnis Spaichingens - Michael Winker berichtet über seine Erfahrungen mit dem Archiv des Heuberger Boten (erster Teil) - In eigener - beziehungsweise familiärer - Sache hat der aus Spaichingen stammende Historiker Michael Winker im Archiv des Heuberger Boten recherchiert. In einer kleinen Artikelserie schildert er seine Erfahrungen über die Arbeit mit rund 100 Jahre alten Zeitungen und was damals die Spaichinger bewegt hat". Heute zeichnet sich Zeitung vor allem durch das aus, was nicht drin steht. Muss Stanislaw Jerzy Lec einem Historiker erklären, was Sache ist? "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht". Denn Wahrheit ist, was die Leute am Ende erzählen. Zum Beispiel die, welche Zeitung als "Meine Heimat" basteln dürfen, aiuch wenn Parteien dort kein Forum haben sollten: "CDU-Senioren mit Bus im Mercedes-Benz-Technologiezentrum".Oder: "Gartenfreunde erkunden den Aldinger Wasserturm - Eine Gruppe von 35 interessierten Gartenfreunden kam am 26. Mai zusammen und war sehr beeindruckt von der Führung des technischen Leiters Zeljko Lujic durch den Aldinger Wasserturm". Am 14. Juni schon "Zeitung". Daheim aber geht's drunter und drüber: "Auf der A 81 wird den ganzen Sommer gebaut - Worauf sich Autofahrer zwischen Rottweil und Tuningen nun einstellen müssen", Anleihe aus dem Schwabo. "Kein Grund zur Entwarnung - Die Inflationsraten gehen zwar zurück - Verbraucher leiden trotzdem noch stark unter der Teuerung". Für Statistikgläubige aus dem kleinen Dorf: "Balgheim stellt sich gegen den Trend - Die ohnehin geringe Kriminalität im Dorf ist weiter zurückgegangen, verlagert sich aber mehr auf die Straße". Aber dort wacht eine Radarsäule über Tempo 30 nachts. Neues von der Donauversickerung: "Interview: Was wollt Ihr von der Donau, Tuttlinger? - In einem Beteiligungsprozess will die Stadt Meinungen zur Donau sammeln", tastet frau. "Diverse Verwaltungsgerichtsinstanzen wurden bemüht, am Ergebnis wurde am Ende nicht gerüttelt: Die Donau darf im Zentrum Tuttlingens nur noch auf 1,50 Meter aufgestaut werden. Und auch nur dann, wenn genügend Wasser fließt und wenn die Stadt eine Fischtreppe baut. Was also tun mit der Donau? Diese und andere Fragen will die Stadtverwaltung nun Tuttlinger Bürgerinnen und Bürgern stellen - und am Ende wissen, wie die Donau der Zukunft in Tuttlingen aussehen soll". Aktuelles von einer Botin unterm Dreifaltigkeitsberg: "Bisher ist das große Verkehrschaos wegen des Umbaus am Ochsenkreisel ausgeblieben. - Weil der Umbau mit Erneuerung der Primdole und Lärmschutz noch gar nicht angefangen hat". Ein Popelverein darf sich wie ein Amt gerieren, das e.V. wird geflissentlich vergessen: "Umwelthilfe greift BMW an - Abschalteinrichtungen in Motorsoftware von Dieselautos entdeckt - Hersteller weist Vorwürfe zurück". Dafür "Bewegung in Sachen Sterbehilfe - Regelung für suizidwillige Menschen rückt näher - Zwei Abgeordnetengruppen stellen Gesetzentwurf vor". Ist das in Zukunft amtlich?Noch eine Seite fürs Spieleland: "Faszination auf Schienen - Egal ob groß oder klein, egal ob Dampf, Diesel oder Elektro: Züge üben auf viele Menschen eine nie endende Faszination aus. Daraus kann ein lebenslanges Hobby werden", bevor Rotkäppchen sich mit Bollenhut im Black Forest zu Fuß ins Holz wagt: "Im Schwarzwald lebt das erste Wolfsrudel in Baden-Württemberg. Das teilte das Landesumweltministerium am Dienstag mit. Eine Fotofalle habe Bilder von einer säugenden Wolfsmutter gezeigt". So enstand einst Rom. Der Förster greift zur Flinte, ist nicht politisch gemeint unter Parteifreunden. "Agrarminister Peter Hauk (CDU) sagte: 'Damit besteht nun Alarmstufe Dunkelrot für Mensch, Weidetier und die Biodiversität im Schwarzwald'. Man müsse auffällige Tiere erlegen. Dies sehen die Regeln im Land auch vor, noch gab es aber keinen solchen Fall". Vorher aber wird dem Sommer eingeheizt direkt aus dem Kinderbilderbuch der Politik: "Einigung in Sachen Heizung -Die Fraktionsspitzen der Ampel haben am Dienstag nach langem Streit eine Grundsatzeinigung beim geplanten Heizungsgesetz erzielt. Das Gesetz wird noch in dieser Woche zur Beratung in den Bundestag eingebracht. Nachdem die Beratungen auf Fraktionsebene erfolglos geblieben waren, hatten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), FDP-Chef Christian Lindner und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeschaltet. Habeck sprach hinterher von einem 'guten Ergebnis'“. Wovon versteht der Philosoph eigentlich was?
Zwei Männer beim Basteln mit Feuerwerkskörper verletzt Neuhausen ob Eck, Take-off-Gewerbepark,Lkr. Tuttlingen (ots) - Am Dienstag gegen 22.45 Uhr haben sich zwei Personen auf dem Gelände des Take-off-Gewerbeparks Neuhausen beim Hantieren mit einem selbst gebastelten Feuerwerkskörper Verletzungen an den Händen zugezogen. Die beiden Männer im Alter von 50 und 20 Jahren gehören einer Gruppe von Aufbauhelfern für das anstehende Southside-Festival an, die während der Tätigkeit auch auf dem Gelände übernachten. Nach Arbeitsende kam es dann zu dem Vorfall. Bis zum Eintreffen der verständigten Rettungskräfte kümmerten sich andere Aufbauhelfer um die beiden Verletzten. Diese wurden zur weiteren Behandlung durch die Rettungskräfte in Kliniken gebracht, wobei der 50-Jährige mit einem Rettungshubschrauber in die Uni-Klinik nach Freiburg geflogen wurde. (Polizeipräsidium Konstanz)
Brisante Personalie Nach der Versetzung: Cornelia Lanz tritt am Donnerstag ihr neues Amt auf dem Lahrer Rathaus an Die frühere Kulturamtsleiterin Cornelia Lanz wird an diesem Donnerstag nach ihrer Versetzung auf ihren neuen Posten im Lahrer Rathaus erwartet. Nach Stand der Dinge wird sie das Amt auch antreten.
(Badische Zeitung. Auf dem Dach, Herr Redaktionsleiter? Könnte es sich möglicherweise um die Fortsetzung einer mutmaßlichen Fehlbesetzung handeln?)
BW-Minister Strobl fordert schärferes Waffenrecht in Deutschland Besuche rechtsextremer Konzerte oder ein laufendes Ermittlungsverfahren - das sind bisher keine Hürden auf dem Weg zu einem Waffenschein. Baden-Württemberg will das ändern und pocht auf ein strengeres Waffenrecht. Innenminister Thomas Strobl (CDU) fordert eine deutliche Verschärfung des Waffenrechts für Extremisten. Wer etwa an extremistischen Konzerten oder Versammlungen teilnimmt oder sich in sozialen Medien entsprechend äußert, soll nicht mehr an Waffen kommen, so Strobl. Die Waffenbehörden, die für die Erlaubnis zuständig seien, könnten damit aber vor Gericht nur schwer eine "waffenrechtliche Unzuverlässigkeit" begründen. Das teilte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Das gelte auch für die Mitgliedschaft in Vereinigungen, die vom Verfassungsschutz nicht beobachtet, sondern lediglich als Verdachtsfall eingestuft werden.
(swr.de. Der rotgrüne Schwiegersohn. Bleibt Linksextremismus waffenscheinfrei?)
Angriff auf Trauergemeinde Handgranate in Altbach: Angriff könnte mit Schuss-Serie zusammenhängen Beerdigungsgäste wurden wohl mit einer Granate angegriffen. Dass niemand getötet wurde, war vermutlich Zufall. Hintergrund könnte ein Bandenkrieg sein. Nach dem Wurf eines Sprengkörpers - vermutlich einer Handgranate - auf eine Trauergemeinde in Altbach (Kreis Esslingen) sind bei einer Razzia in Ludwigsburg drei junge Männer festgenommen worden. Das teilte das Landeskriminalamt am Mittwoch mit. Ermittler sehen Anhaltspunkte dafür, dass der Angriff auf die Trauergemeinde in Altbach und die Serie von Schüssen in der Region Stuttgart zusammenhängen. Hintergrund könnten nach Angaben des Landeskriminalamts "Auseinandersetzungen zweier rivalisierender gewaltbereiter Gruppierungen" sein. Anlass für den vermuteten Zusammenhang ist, dass am Mittwoch Wohnungen von Verdächtigen durchsucht wurden, die den mutmaßlichen Angreifer in Altbach verprügelt haben sollen. Bei einem von ihnen wurde demnach eine Pistole gefunden. Die wegen Gewaltdelikten einschlägig bekannten Männer sollen nun dem Haftrichter vorgeführt werden. "Aktuell laufen die Untersuchungen, ob diese Waffe bei anderen Taten, insbesondere bei den zurückliegenden Schussabgaben im Großraum Stuttgart, verwendet wurde." Bisher sprechen die Behörden von Anhaltspunkten dafür.
(swr.de. Der Balkan liegt gleich nebenan.)
Klimaneutral heizen Warum die Wärmepumpe die Fernwärme in BW behindert In der Heizungsdiskussion rückt seit einigen Tagen eine althergebrachte Wärmequelle in den Fokus: die Fernwärme. Auch in Baden-Württemberg könnte grüne Fernwärme eine echte Alternative zu Wärmepumpen und anderen klimafreundlicheren Heizungen werden. Landesumweltministerin Thekla Walker (Grüne) sieht das Land hier "gar nicht schlecht aufgestellt". Demnach gab es nach Angaben des Landesumweltministeriums Ende 2020 in Baden-Württemberg 828 Wärmenetze mit einer Trassenlänge von 4.193 Kilometern. Vor allem in Städten mit dichter Bebauung seien Wärmenetze "die erste Wahl", um möglichst viele Menschen mit grüner Fernwärme zu erreichen, sagte Walker dem SWR.
(swr.de. Nur Bildungsfreiheit schafft Klima ab.)
Langfristig Rückkehr zu höheren Gebühren geplant 30 statt 360 Euro: Anwohnerparken in Freiburg vorerst wieder billiger Alles zurück auf Anfang: Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom Dienstag ist die Freiburger Gebührensatzung fürs Anwohnerparken unwirksam. Die Stadt reagierte am Mittwoch und kehrt nun vorübergehend zur alten, bundesgesetzlichen Regelung zurück. Danach kosten Anwohnerparkausweise vorerst wieder nur 30 Euro pro Jahr - statt zwischen 240 und 480 Euro wie zuletzt. Alle bereits ausgestellten Ausweise blieben gültig, teilte die Stadt mit.
(swr.de. Wer ist Freiburg? Das sind die Bürger, die sich selbst abzocken, sind sie zu blöd, um das zu merken?)
Aktionsbündnis gegründet Zunehmende Hitzewellen in BW machen Gesundheitsminister "Kummer" Es wird in Zukunft mehr Hitzewellen in Baden-Württemberg geben. Zum Schutz vor den Folgen hat das Landesgesundheitsministerium nun ein Aktionsbündnis ins Leben gerufen. Reicht das? Ärzte, Politik und Meteorologen warnen wegen des Klimawandels vor zunehmenden Gesundheitsgefahren durch Hitzewellen in Baden-Württemberg. "Wir müssen uns auf die zunehmenden Hitzewellen vorbereiten und an besonders heißen Tagen Schutzmaßnahmen ergreifen", sagte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) am Mittwoch. Deshalb haben das Landesgesundheitsministerium, die Landesärztekammer und der Deutscher Wetterdienst nun ein Aktionsbündnis zum Schutz vor den gesundheitlichen Auswirkungen gegründet. Das Thema Hitzeschutz soll dadurch stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden.
(swr. Dümmer geht immer. Alle gegen das Wetter, aber im Urlaub in den heißen Süden. Vorsicht, wenn das Hirn verbrennt.) Übernachtungszahlen gestiegen Winterurlaub in BW: Tourismus erholt sich nach Corona-Einbruch
(swr.de. Hitzeschnee? Wer zieht die Corona-Einbrecher zur Verantwortung?)
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»Wärmewende«, »Klimawende«, Wendenwende Sie habe sich geeinigt, jubelt eine zerstrittene Ampel – worauf eigentlich? Von Holger Douglas Vom Unsinn »Wärmewende« ist niemand abgerückt, auch die FDP nicht. Sie spricht zwar von fundamentalen Änderungen im sogenannten Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), aber ändert nichts Grundlegendes und macht mit.
(Tichys Einblick. Bekloppt und bescheuert geht Deutschland unter.)
Gebäudeenergiegesetz Liberale Siege sehen anders aus Auf den ersten Blick hat sich die FDP bei Robert Habecks (Grüne) Heizungsverbot durchgesetzt. Doch liberale Siege sehen anders aus. Der Staat erhöht das Chaos rund um den Heizungsbau noch massiv. VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Wann ist Lindner je aufgestanden?)
Erziehungsprogramme „gegen rechts“ werden die AfD nicht stoppen Von Wolfgang Kubicki Der Staat gibt Millionen für Programme gegen rechts aus, trotzdem ist die AfD im Aufwind. Die Menschen wollen eben nicht erzogen werden – sie wollen Problemlösungen. Bei Migration und Heizungen zeigen wir als Ampel gerade, wie das geht. Auch, weil die Grünen in der Krise Größe zeigen.
(welt.de. Was ist FDP, Freier Deutscher Pubs? Dummschwätz von linkem 5-Prozenter gegen Deutschland.)
CO₂-Einsparungen Wirtschaftsminister Habeck legt neues Klimaschutzprogramm vor Nach monatelangen Verhandlungen in der Ampel-Koalition bringt Wirtschaftsminister Robert Habeck ein neues Klimaschutzgesetz auf den Weg - zusammen mit einem neuen Programm zum Einsparen von Treibhausgasen.
(welt.de. Wenn Medien sich mit Klima-Dummheit gemein machen. Grüne verbieten!)
============= NACHLESE Kälteräume, Anrufe bei Älteren, Sportevents absagen – Lauterbachs Hitzeschutzplan Der Bundesgesundheitsminister will, dass noch dieses Jahr ein bundesweiter Schutzplan gegen Hitze in Kraft tritt. Dabei zieht Lauterbach (SPD) auch in Betracht, bei bestimmten Temperaturen Veranstaltungen wie Sportturniere zu untersagen. Unterstützung bekommt er aus der Medizin. Mannheim ist ein heißes Pflaster – was die Spitzentemperaturen angeht. Die Industriestadt am Zusammenfluss von Rhein und Neckar gehört zu den zehn Städten in Deutschland mit den extremsten Hitzerekorden. Die Verwaltung hat deshalb einen Hitze-Aktionsplan ausgearbeitet. Lingen im Emsland hat den nicht, obwohl dort noch extremere Temperaturen gemessen wurden. Hitzepläne sind hierzulande nicht vorgeschrieben. Die wenigsten Kommunen haben Konzepte zum Schutz der Bevölkerung, wenn es besonders heiß ist. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will daher mit Blick auf die zunehmende Erwärmung einen Hitzeschutzplan für Deutschland vorlegen.
(welt.de. Sind Götzen verrückt geworden? Hat er jetzt alle Strümpf' verloren? Irrsinn von Extrempolitik mit kommunistischen Methoden.) ===============
Ermittlungen wegen Rechtsbeugung gegen Baerbock-Mitarbeiter Von MANFRED ROUHS Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Beamte im Bundesaußenministerin Annalena Baerbocks wegen des Anfangsverdachts der Rechtsbeugung aufgenommen (AZ. 235 UJs 848/23). Das berichtet die „Berliner Zeitung“. Dabei geht es um einen Straftäter ungeklärter Herkunft, den die Gefolgsleute der 42-jährigen Grünen unbedingt nach Deutschland holen wollten – koste es, was es wolle. Der Mann ist angeblich Afghane und nennt sich Mohammad G. Ob er wirklich afghanischer Staatsbürger ist, lässt sich nicht feststellen – sein Pass jedenfalls ist gefälscht. So etwas kommt gelegentlich vor und ist zunächst einmal weder ungewöhnlich, noch ein Grund für strafrechtliche Ermittlungen gegen deutsche Spitzenbeamte, denen zweifellos allerlei Unfug zuzutrauen ist, aber sicher keine Passfälschung. Eine geradezu skurrile Anweisung aus Baerbocks Ministerium an Beamte der deutschen Botschaft im pakistanischen Islamabad, für die zumindest politisch zweifellos die Ministerin persönlich verantwortlich ist, macht aus dem Fall des angeblichen Mohammad G. eine Kriminalgeschichte: Denn der wurde in der Botschaft vorstellig, legte den gefälschten Pass vor und behauptete, Bruder eines anderen Afghanen zu sein, der sich legal in Deutschland aufhält. Er selbst werde verfolgt und suche nun Zuflucht bei eben diesem Bruder in Deutschland, machte „Mohammad G.“ geltend. Alles, was sich an der Geschichte überprüfen ließ, stellte sich als frei erfunden heraus. Pass und Identität des Mannes sind falsch, zu dem in Deutschland lebenden Afghanen besteht kein Verwandtschaftsverhältnis. Trotzdem erteilten Beamte in Baerbocks Berliner Auswärtigem Amt (AA) den Botschaftsmitarbeitern in Pakistan die dienstliche Anweisung, ein Visum für die Einreise des Scharlatans nach Deutschland auszustellen. Statt die Hacken zusammenzuschlagen und den Befehl aus dem Berliner Bunker umzusetzen, reagierten die Botschaftsmitarbeiter mit einer Strafanzeige und einer deutlichen Stellungnahme: „Die Aufnahme von Personen aus Krisengebieten mit ungeklärter Identität und Staatsangehörigkeit ist eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik Deutschland.“ Und sie machten klar, dass sie sich nicht einschüchtern lassen, sondern Recht und Gesetz verteidigen wollen: „Für das AA scheinen nicht einmal gefälschte Pässe und erfundene Verwandtschaftsverhältnisse ein Problem zu sein.“ Da ist echte Zivilcourage und ein ermutigendes Zeichen. Vielleicht ist Deutschland ja doch noch nicht verloren? (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Es wird immer, vor allem von den Grünen, immer vom Recht auf Asyl schwadroniert. Die wenigsten Menschen, die an die Türen der EU klopfen, sind im wirklichen Sinne des Gesetzes asylberechtigt. Die allermeisten dieser Zuwanderer sind Wohlstandsmigranten, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind. Wenn man erst einmal diese Migration von dem wirklichen Anrecht auf Asyl trennen würde, dann könnte man auch einmal Recht durchsetzen. Und ja, Ungarn und Polen sind eindeutig im Recht, wenn sie sagen, wir möchten das nicht. Das steht jedem souveränen Staat zu, auch wenn er EU-Mitglied ist. Vor allem UvdL sollte mal schön still sein. Die wurde erstens nicht gewählt und hat zweitens genügend Dreck am Stecken.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) ************
Breite Mehrheit im Parlament Frankreich baut sechs neue Kernkraftwerke Die französischen Parlamentarier haben mit großer Mehrheit für die schnellere Errichtung von sechs neuen Kernkraftwerken bis 2050 gestimmt. Laut der Energiewendeministerin geht es um das „Erreichen der CO2-Neutralität“, aber auch um „die Fähigkeit, Strom zu wettbewerbsfähigen Kosten zu produzieren“. VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Wer Strom braucht, muss Strom produzieren, so einfach ist das Gesetz. Deutschland bettelt darum.)
CSU-Politiker demonstrieren mit Antifa für Drag-Queen-Lesung Eigentlich wollte die CSU in München eine Kinder-Lesung mit Drag-Queens verhindern. Doch am Ende demonstrieren CSU-Politiker Seite an Seite mit der Antifa bei einer Demo für die Lesung – und werben für Vielfalt.
(Junge Freiheit. Mehr Einfalt in der Neuen SED geht nicht.)
„Beitragsservice“ Öffentlich-rechtlicher Rundfunk freut sich über Rekordeinnahmen Der „Beitragsservice“ von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat mit den Rundfunkbeiträgen im vergangenen Jahr rekordverdächtige Summen eingenommen. ARD-Chef Kai Gniffke reicht das noch nicht. Er kämpft für eine Gebührenerhöhung.
(Junge Freiheit. Bezahlt und nicht geliefert.)
ARD und ZDF zeigen Fußball-WM der Frauen Die Spiele der Frauenfußball-WM werden frei empfangbar bei ARD und ZDF zu sehen sein. Monatelang hatten der Weltverband FIFA um Präsident Gianni Infantino und die europäische Rundfunkunion EBU verhandelt. Der Streit um die Liveübertragung der Spiele von der Frauen-Weltmeisterschaft ist beigelegt. Wie ARD und ZDF am Mittwoch mitteilten, werden die öffentlich-rechtlichen Sender wie in den vergangenen Jahren auch die Partien aus Australien und Neuseeland zeigen. Die Einigung war nach zähen Verhandlungen über mehrere Monate erzielt worden. Vertragspartner des Fußball-Weltverbandes Fifa sind jedoch nicht die Sender, sondern die European Broadcasting Union (EBU).
(welt.de. Wer will das sehen? Kann nicht jeder selbst zuhause Kreisklasse gucken?)
Der Bundestag als der eigentliche Gesetzgeber ist längst entmachtet
Von Vera Lengsfeld
Kaum ein Gesetzesvorhaben hat in der Bundesrepublik Deutschland so viel Widerstand erfahren, wie das Gebäudeenergiegesetz von Wirtschaftsminister Habeck. Nun wurde verkündet, es gäbe in der Ampelkoalition eine Einigung und der Entwurf solle noch in dieser Woche in den Bundestag eingebracht und noch vor der Sommerpause als Gesetz beschlossen werden. Das wird in den staatsaffinen Medien als Durchbruch gefeiert.
Was keinem dabei auffällt ist, dass der Bundestag als der eigentliche Gesetzgeber längst entmachtet ist. Die Parteivertreter der Koalitionäre haben verhandelt und das Parlament soll und wird, wie einst die Volkskammer der DDR, die Vorlage nun abstimmen. Von einem parlamentarischen Verfahren, in dem das Machwerk kritisch unter die Lupe genommen wird, kann nicht die Rede sein. Bis zur Sommerpause ist gar nicht mehr die Zeit, sich das Gesetz in den Ausschüssen näher anzuschauen, geschweige denn, auf Herz und Nieren zu prüfen.
Fassen wir noch einmal zusammen, was da beschlossen werden wird: Ab 2024 sollen, zunächst in Neubauten, später im Altbestand nur Heizungen eingebaut werden, die mit 65% Erneuerbaren Energien betrieben werden. Die gibt es schlicht nicht, selbst wenn die Wärmepumpe, die vor allem gemeint ist, mit Strom betrieben werden könnte, der zu 45% aus Erneuerbaren Energien stammt, was aber nur theoretisch möglich ist, weil der Strom aus Windkraft und Solar nicht zuverlässig zur Verfügung steht und entweder für Geld in die Netze der Nachbarländer gedrückt werden muss, weil der Überschuss an sonnen- und windreichen Tagen unser Netz gefährdet, oder durch aus Gas oder Kohle erzeugtem Strom ersetzt werden muss, wenn im Winter Dunkelflaute herrscht.
Übrigens versuchen die Grünen seit Jahren vergeblich, eine Wärmepumpe für ihre Parteizentrale zu installieren, was schon um die drei Millionen Euro gekostet haben soll.
Was an Kosten für die Bürger entsteht, die gezwungen werden, ihre Heizungen auszutauschen, ist unklar. Es wird aber erheblich mehr als die berühmte Kugel Eis sein, die wir für unsere „Energiewende“ angeblich nur berappen sollten.
Auf die Opposition war wieder einmal nicht zu hoffen. Im Gegenteil. Ex-Gesundheitsminister Spahn, der maßgeblich Corona-Maßnahmen verantwortet hat, von denen er wusste, dass sie ihm eines Tages verziehen werden müssten, versagt wieder.
Das betrifft vor allem die Chuzpe, die erzwungenen Änderungen am Gesetzentwurf der Union zuzuschreiben: “Opposition wirkt, unsere Kritik wirkt: Robert Habecks Wärmepumpen-Zwang hat keine Mehrheit im Deutschen Bundestag […] Das ist erst mal eine gute Nachricht angesichts des Protests, den es im Land gibt”. Dann beeilt er sich zu versichern: “Mit dem, was heute behauptet wurde, was kommen soll” wäre die von der Union geforderte Technologieoffenheit “scheinbar gewährleistet”. Ob dem Ex-Minister klar ist, was er da gesagt hat, oder ist es die grassierende Scheinbar-anscheinend-Schwäche, die ihm einen Streich gespielt hat? Scheinbare Technologieoffenheit ist keine, sondern ein Versuch, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Dafür lobt Spahn die Förderungsmaßnahmen: “Diese Ziele kann man unterstützen”.
Dann kommt noch etwas Theaterdonner für die Öffentlichkeit:
Der bisherige Gesetzentwurf gehöre “in die Tonne”. Die Ampelkoalition müsse ein komplett neues Gesetz erarbeiten. Schon in Erster Lesung müsse klar formuliert sein, inwieweit das Gesetz wirklich Technologieoffenheit gewährleiste und welche Förderungen es geben werde. Wie soll das gehen, wenn der Gesetzentwurf diese Woche in den Bundestag eingebracht wird, was Spahn nicht problematisiert?
Auch die FDP führt die Öffentlichkeit hinter die Fichte. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sprach von einem angeblichen „großen Schritt nach vorne beim Heizungsgesetz”. Er behauptet, man habe in der Koalition fundamentale Änderungen vereinbaren können. Nun könne es im Bundestag in die Beratungen gehen. Wann sollen die stattfinden, wenn es nur noch zwei Sitzungswochen gibt und das Gesetz vor der Sommerpause verabschiedet werden soll? Es werde keine Eingriffe in Eigentumsrechte geben, behauptet Dürr. Die finden dann erst in vier Jahren statt, wenn das Gesetz auch für Bestandsbauten gilt. Dürr nannte Technologieoffenheit als einen für die FDP wichtigen Punkt. “Die Heizung muss zum Gebäude passen und nicht umgekehrt.” Ach ja, meint er die Gasheizungen, die eingebaut werden dürfen, wenn sie auf grünen Wasserstoff umrüstbar sind, den es nicht gibt und absehbar zu erschwinglichen Preisen nicht geben wird?
Die Koalition hofft, mit Scheinzugeständnissen die Öffentlichkeit zu beruhigen und macht unbeirrt weiter, wie bisher.
Die „konstruktive Opposition“ von Oppositionsführer Friedrich Merz hilft ihr dabei. Das Gesetz , das im Schnelldurchlauf im Bundestag beschlossen werden soll, ist nach wie vor eine Mogelpackung, hinter der sich ein Enteignungsprogramm verbirgt. Der Widerstand muss weitergehen. (vera-lengsfeld.de)
58.000 Arten sterben angeblich pro Jahr aus ohne empirische Daten
Von JONNY CHILL
Die Berichterstattung deutscher Medien über politisierte Naturkatastrophen neigt häufig zur maßlosen Übertreibung. Kaum ein Thema wird jedoch so gigantisch übertrieben wie das vermeintliche Aussterben der Arten.
Zum Beispiel berichtet der Spiegel, dass jährlich zwischen 11.000 und 58.000 Tierarten verschwinden. Laut der ARD sterben derzeit täglich bis zu 150 Pflanzen- und Tierarten aus. Der Deutschlandfunk bezeichnet das Artensterben als das größte Massensterben seit 66 Millionen Jahren, und der Stern berichtet, dass täglich 130 Arten aussterben.
Die aktuellen Schätzungen gehen von 1,2 bis 1,5 Millionen verschiedenen Tierarten auf unserem Planeten aus, einschließlich Meereslebewesen und Insekten. Wenn wir von 1,5 Millionen Arten ausgehen und eine Aussterberate von 58.000 pro Jahr annehmen, entspricht dies einer jährlichen Abnahme von 3,87 Prozent aller Arten. Bei diesem Tempo des Artensterbens würde es 26 Jahre dauern, bis alle Tierarten ausgestorben wären. Angesichts der Tatsache, dass dieses Massenaussterben bereits seit mindestens 15 Jahren behauptet wird, müsste man erwarten, dass unser Planet im Jahr 2034 frei von tierischem Leben sein wird.
Doch welche 58.000 Tierarten sind bis Juni 2023 verschwunden, die es im Juni 2022 noch gab?
Die International Union for Conservation of Nature (IUCN) ist maßgeblich dafür verantwortlich, den Erhaltungsstatus von Tierarten zu überwachen und ausgestorbene Arten festzustellen. Auf ihrer Website findet man Jahresberichte über gefährdete Arten. Unregelmäßig veröffentlicht die IUCN alle paar Jahre eine Liste von Arten, bei denen angenommen wird, dass sie zwischenzeitlich ausgestorben sind. Im Jahr 2022 wurden 40 verschiedene Tierarten in diesem Bericht genannt, die möglicherweise in der Wildnis ausgestorben sind. Dies bedeutet nicht, dass diese Arten genau bis zum Jahr 2022 verschwunden wären, sondern dass Naturkundler seit einigen Jahrzehnten keine Sichtungen mehr in freier Natur gemacht haben und man 2022 beschlossen hat, diese Arten als ausgestorben zu erklären.
Wenn man die Liste der auf Wikipedia veröffentlichten Tierarten, die als in der Wildnis ausgestorben gelten, Tier für Tier prüft, fällt auf, dass die wenigsten tatsächlich ausgestorben sind. Für die meisten dieser Tiere gibt es Zuchtprogramme und Versuche, sie wieder in ihrem ursprünglichen Lebensraum anzusiedeln. Auch in den Listen der kürzlich, also in den letzten Jahrhunderten, ausgestorbenen Arten, finden sich pro Tiergruppe nur einige Dutzend. Die tatsächlich dokumentierten Arten, die durchschnittlich pro Jahr für vollständig ausgestorben erklärt werden, kann man also an einer Hand abzählen.
Woher kommt also die Behauptung, dass 58.000 Arten pro Jahr aussterben, wenn es dafür keine empirischen Daten gibt?
Diese Behauptung basiert auf einer Insektenzählung aus dem Jahr 1982 und einer fragwürdigen Modellrechnung. Bei einer Zählung der Insektenarten, die im Urwald Panamas auf einem einzigen Baum lebten, wurden über 1000 verschiedene Arten identifiziert, von denen viele noch unbekannt waren. Aufgrund dieser Beobachtung wurde angenommen, dass es noch eine große Anzahl nicht klassifizierter Insektenarten gibt. Diese Annahme floss in eine Modellrechnung ein, nach der bei der Zerstörung von 90 Prozent eines Lebensraums auch 50 Prozent der dort lebenden Arten aussterben würden. Wenn man dann noch die Behauptung hinzufügt, dass der sogenannte „Klimawandel“ einen großen Teil des Ökosystems unbewohnbar machen würde, kommt man zu Worst-Case-Szenarien mit zehntausenden ausgestorbenen Tierarten pro Jahr. Dass die tatsächliche Anzahl der für vollständig ausgestorben erklärten Tierarten pro Jahr selten mehr als fünf übersteigt, ficht die deutschen Medien nicht an.
Würde sich die deutsche Presse an die reine nachweisbare Faktenlage halten, anstatt sich auf eine vollständig realitätsfremde Modellrechnung zu stützen, müsste die tatsächliche Schlagzeile lauten:
„Artenvielfalt dank Zoos und Zuchtprogrammen extrem stabil – negative Auswirkung des Klimawandels auf die Vielfalt der Arten nicht nachweisbar!“ (pi news.net)
Der “Cavaliere”, wie Silvio Berlusconi von vielen genannt wurde, war eine Persönlichkeit mit vielen Facetten – guten wie schlechten. Alle meinten, etwas über ihn schreiben oder sagen zu müssen. Doch er paßte in kein Schema – außer dem des „Selfmademans“. Neben seinem Jura-Studium, das er 1961 mit einer beachtenswerten Diplomarbeit über Werbeverträge abschloß, arbeitete er damals auch als Sänger und Conferencier auf Kreuzfahrtschiffen und in Bars.
Anfangs löste dieser als „politischer Clown“ Verspotteter vor allem Gelächter und Kopfschütteln aus. Doch der Mann, der sich aus dem Nichts zum Reichsten des Landes aufgebaut hatte, traf bei der wachsenden Mittelschicht einen Nerv. Berlusconi warf mit groben Witzen und anzüglichen Äußerungen um sich (Beispiel: „Ich schaue mir gelegentlich schöne Frauen an. Ich finde das besser, als schwul zu sein.” Doch das hat ihm bei den Wählern offenbar nicht geschadet.
Berlusconis wahre Leistung bestand darin, die Mehrheit der Italiener dazu zu bringen, sich mit ihm zu identifizieren. Der durchschnittliche Italiener glaubte ihm. Er glaubte an Berlusconis Wertvorstellungen: Dem Mißtrauen gegenüber den Linken, dem Staat, dem Finanzamt, der Justiz und den Parteien. Und gegen das Establishment, dem Berlusconi trotz seines Reichtums und Erfolgs zumindest zu Beginn nicht angehörte.
Als Berlusconi seine Mitte-Rechts-Partei ‚Forza Italia‘ gründete, waren die führenden Politiker Italiens fast ausschließlich Akademiker oder Intellektuelle, die von den Normalbürgern weit entfernt waren. Dies nutzte Berlusconi geschickt und konsequent für sich aus und kreierte sein Image: Ein System-Outsider hilft den Menschen, die von der Politik nicht berücksichtigt werden. Er wußte jederzeit, was die italienische Bevölkerung will.
Gleichzeitig repräsentierte Berlusconi auch die Unruhe, die Energie, die Ungeduld der Italiener gegenüber Regeln. Berlusconi spürte den Puls der Zeit wie kaum ein anderer. Andere Politiker wie Mussolini wollten die Italiener ändern. Berlusconi mochte die Italiener, so wie sie sind.
Sein populistischer Stil – seine Art, mit den Menschen aller Klassen vorbehaltlos und ohne Dünkel umzugehen – fand Nachahmer in den unterschiedlichsten Versionen, von Europa bis in die USA. Aber vor allem in Italien hinterläßt der ‚Berlusconismo‘ tiefe Spuren. Politisch ebnete der Medienzar den Weg für die Radikalisierung der Politik, indem er Mißtrauen in die Institutionen und politischen Gegner säte. Das liberale Zentrum in Italien bleibt auch dank ihm leer, die Handvoll kleiner Parteien können Wähler nicht mehr überzeugen. Berlusconis Schatten ist zu mächtig.
Und Sozialisten – einstmals neben den Christdemokraten tonangebend – gab Berlusconi nicht den Hauch einer Chance. Seine von seiner Forza Italia geführten Bündnisse gewannen drei Mal die Parlamentswahlen, vier Kabinette führte Berlusconi an. Er war mit 3.339 Tagen an der Macht der längstdienende Ministerpräsident und beendete das jahrelange Karussell kurzzeitig wechselnder Regierungen.
Neben Mussolini war er einer der berühmtesten italienischen Politiker auf der Welt. Den viermaligen Premier kann man aber nicht mit Mussolini vergleichen; denn Berlusconi war weder Faschist noch ein Diktator, er kam durch Wahlen an die Macht und gab sie auch durch Wahlen ab.
Geld, Medin, Macht – und unübertroffene Popularität
Berlusconi hat vielleicht nicht das erfunden, was wir Populismus nennen, aber er hat dem Phänomen mit allem, worüber er verfügte, eine neue Dimension verliehen: Geld, Medien, Charaktereigenschaften und – für italienische Verhältnisse sehr oft – politische Macht. Und er ist so ziemlich mit allem ungestraft davongekommen. Auch bei seinen Freundschaften und Geschäften mit Diktatoren. Die Zusammenarbeit mit Despoten, um die Migration vom armen Süden ins reiche Europa zu stoppen, hat Nachahmer und wird weiter Nachahmer finden. Das ist unvermeidlich.
Natürlich sollte man „Berlusconi“ nicht den Politikern zur Nachahmung empfehlen, dafür hat er zu viele dunkle Flecken auf seiner Weste. Aber man sollte von ihm lernen, daß es allemal besser ist, dem Volke aufs Maul zu schauen, als es zu bevormunden.
