(tutut) - Wer im "Kleinen Universal-Lexikon des modernen Lebens" von Steve Low und Alan McArthur blättert - Originaltitel "Liegt es an mir, oder ist wirklich alles scheiße", stößt unwillkürlich auf das Kapitel "Erwachsenenausgaben von Kinderbüchern". Auf Deutsch müsste dies natürlich heißen: Kinderbücher für Erwachsene, denn mehr ist von einer Gruppe nicht zu erwarten, die Bundesregierung mimt mit Gehampel als Ampel, und wo sie einen Kinderbuchschreiber für Wirtschaft und Klima halten, ohne zu sagen, welches Klima sie denn gerne hätten. "Wenn einer schon unbedingt den Abenteuern eines Zauberlehrlings im Internat folgen muss, obwohl er a) eigentlich erwachsen ist und b) wahrscheinlich auf der Uni war oder zumindest eine 'höhere Schule' besucht hat, wieso versucht er dann krampfhaft, diese Tatsache hinter einem anderen Buchumschlag zu verbergen, als würden Mitreisende nach einem flüchtigen Blick annehmen, er läse Marcel Proust im Original? Nur weil der Zug auf dem Umschlag schwarzweiß ist statt knallrot, wird daraus nicht auf einen Schlag ein Booker-Preis-Gewinner namens Harry Potter und der Genozid in Ruanda". Nun ist sie raus, die Autorin, die den Dreh fand, um sich Millionen zu erschreiben, aber, wie Gerd Buurmann auf achgut.com gerade berichtet, nicht den politisch korrekten Holzweg eingeschlagen hat: "Es ist die Geschichte einer mutigen, ehrlichen und differenzierten Frau, die gegen eine gefährliche Ideologie kämpft. Heute vor drei Jahren, am 10. Juni 2020, schrieb J.K. Rowling ihre Gedanken rund um das Thema Geschlecht und Transsexualität auf. Eine kleine Erinnerung an diesen Text in Zeiten der neuen Hexenjagd. 'Es ist nicht einfach, dies zu schreiben, aus Gründen, die gleich klar werden, aber ich weiß, dass es an der Zeit ist, mich zu einem Thema zu äußern, das von Toxizität umgeben ist. Ich schreibe dies, ohne den Wunsch zu haben, diese Toxizität noch zu verstärken'. So beginnt der Text von J.K. Rowling vom 10. Juni 2020. Wenn man ihn liest, bemerkt man sehr schnell, mit welcher Verlogenheit und mit welchem Willen zur Diffamierung die Schriftstellerin seit Jahren verleumdet wird. Es ist eine neue Hexenjagd. Rowling schrieb den Text, nachdem sie öffentlich ihre Unterstützung für Maya Forstater erklärt hatte. Diese hatte vor einigen Jahren ihren Job als Steuerberaterin verloren, nachdem sie erklärt hatte, dass das Geschlecht für sie eindeutig biologisch bestimmt sei. Rowling hatte sich zu dem Zeitpunkt ihrer öffentlichen Unterstützung schon mindestens zwei Jahre mit Geschlechternormen und Transsexualität beschäftigt, da eine Detektivin in den Krimis, die sie schrieb, immer wieder mit genau diesen Themen konfrontiert wurde". Finden deshalb inzwischen selbst in deutschen Kleinstädten Demonstrationen statt für kunterbunte Intoleranz, die sich für wichtiger hält als alles andere auf der Welt? Es muss an dieser Verwechselbarkeit von Klonstädten liegen, über die das "Kleine Universal-Lexikon des mordernen Lebens" berichtet, wo Clowns von Politik und Medien stundenweise auftreten: "2005 haben Forscher der Denkfabrik mit dem protzigen Namen New Economist Foundation herausgefunden, dass zahlreiche Haupteinkaufsstraßen einander wie ein Ei dem anderen gleichen. Wie es scheint, sind zahlreiche Städte zu 'Klonstädten' geworden, in denen 'die Individualität der Geschäfte in den Haupteinkaufsstraßen von einer einförmigen Abfolge globaler und nationaler Kettenfilialen abgelöst wurde'". Ohne Eierköpfe, die bestätigen, was jeder sieht, geht nichts mehr.
Es sind keine Überraschungseier, auf welche beispielsweise eine Landeskorrespondentin zeigt, wenn sie Wirkungen verfehlter Politik zu beschreiben versucht, ohne die Ursachen zu nennen, und ist es auch nur Pfusch in THE ÄLÄND mit Unbildung nach KRÄTSCH: "In acht oder neun Jahren zum Abitur? - Grün-Schwarz fördert erstmals Debatte - Kommunen sollen Ganztagsgrundschulen schaffen", dazu ein Wink mit dem Leidpfosten: "Unfreundlicher Akt - Ist Winfried Kretschmann von etwas überzeugt, hält er in der Regel stur daran fest. Während sich sein bayerischer CSU-Amtskollege Markus Söder für keine 180-Grad-Wende zu schade ist, um in der Gunst seiner Bürger zu steigen, lässt sich Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident grundsätzlich nicht mit der sprichwörtlichen Sau durchs Dorf treiben. Umso erstaunlicher ist, dass er die Frage, ob sein Land zum neunjährigen Gymnasium zurückkehren soll, zur Chefsache macht und mit einem Bürgerforum erstmals die Tür hierfür einen Spalt öffnet". Die DDR in ihrem Lauf, die Demokratie und Rechtsstaat auflöst, hält Kannitverstan*in nicht auf. "Das Bürgerforum kann aber auch als unfreundlicher Akt der Landesregierung gewertet werden, um das Thema zu verschleppen, um auf Zeit zu spielen". Weiß sie nicht, was sie da zusammen mit einer Politikredaktionsleiterin gendert? "Die grün-schwarze Landesregierung startet eine Bürgerbeteiligung zur Frage, ob es G9 wieder geben soll. Im Koalitionsvertrag von 2021 hatten sich Grüne und CDU noch dazu verpflichtet, an den Schulstrukturen in dieser Legislaturperiode nicht zu rütteln. Nach den Sommerferien sollen 40 bis 60 zufällig ausgewählte Menschen aus Baden-Württemberg hierzu ein Bürgerforum bilden. 'Ich erwarte mir davon eine breitere Debatte als bisher. Nach der Debatte können wir dann entscheiden, wie wir damit umgehen', sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Die Bürgerinnen und Bürger sollen Experten anhören und die Auswirkungen einer Rückkehr zu G9 beraten. Im Herbst sollen sie ihre Empfehlung vorlegen. Kretschmann betonte: 'Ein Bürgerforum berät, Beschlüsse fassen die verfassungsgemäß vorgesehenen Organe', also Regierung und Parlament. 'Selbstverständlich kann eine Regierung auch gegen das Votum eines Bürgerforums entscheiden'". Ist die Verfassung schon abgeschafft und Politik um die Ecke auf der Straße oder am Stammtisch gelandet? Welcher Bürger- oder Volksvertreter kennt keine 40 bis 60 nicht zufällig erwürfelte Menschen oder gar ein paar seiner Wähler? Hierzu lädt die Politleiterin gleich noch linksgrüne Propaganda nach mit Märchen vom kommunistischen Paradies, wo Parteien keine Unterschiede mehr kennen im Einheitsblock, und eine Opposition nicht vorkommt, auch wenn die angeblich sich mit 20 zu 80 Prozent auf verbotenem Höhenflug befindet: "Zwischen anhaltender Flaute und Rückenwind - Landesregierung und Windkraft-Unternehmen beurteilen Entwicklung in Baden-Württemberg unterschiedlich - Der Südwesten hinkt beim Windkraft-Ausbau hinterher. Bei der Windkraft ist Baden-Württemberg Schlusslicht unter den Flächenländern - trotz zwölf Jahren grün-geführter Regierung. Diese hat nun eine Trendwende ausgemacht...Im Oktober 2021 berief Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine Taskforce ein. Darin sind Ministerien und Behörden vertreten. Sie haben Schritte eingeleitet, um die Verfahren zu beschleunigen. So sollen etwa Leitfäden die Prozesse vereinfachen und vereinheitlichen. Vorgaben für Denkmalschutz und Planung wurden zugunsten der Windkrfat verändert. Die zwölf Regionalverbände haben mit Bauministerin Nicole Razavi (CDU) Karten erstellt, um potenzielle Windkraft- oder Photovoltaik-Flächen zu lokalisieren. Laut Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) sind 75 Prozent des Landes grundsätzlich dafür geeignet. Außerdem wurde die Möglichkeit eingeschränkt, Widerspruch gegen Windkraft-Pläne zu erheben. Das hatte unter anderem die CDU vorgeschlagen. Unbenommen bleibt die Möglichkeit zu klagen. Deswegen wurden eigens Richterstellen geschaffen, um solche Verfahren schneller zu entscheiden". Grün-Schwarz bläst: "In seinen Wäldern verpachtet das Land große Flächen für Windräder...Wegen der Energiekrise als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat die EU eine Notverordnung geschaffen. Sie erleichtert den Bau
von Anlagen für erneuerbare Energien". Da ist es wieder, das Perpetuum Mobile von Politik und Medien von hinter der Fichte. Glaubenssache. Kirchentagsgeschwätz. Ohne Klima geht selbst die Wirtschaft nicht mehr unters grüne Zudeck: "Der Wirtschaftsverband Unternehmer Baden-Württemberg forderte mehr Tempo. 'Nur wenn ausreichend klimaneutrale Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen zur Verfügung steht, werden wir auch weiterhin ein bedeutender Industriestandort bleiben können', sagte Hauptgeschäftsführer Oliver Barta". Dagegen piepst ein Stimmchen, das noch immer auf Regierungsbeteiligung bei den Grünen hofft: "Kritik kam aus der Opposition. 'Im windschwächsten aller Bundesländer ist die Windkraft vielerorts nicht wettbewerbsfähig', so FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Statt die Windkraft zu bevorzugen, solle sich das Land um den Ausbau der Stromnetze bemühen. Der SPD-Politiker Gernot Gruber sagte: 'Solange 97 Prozent aller landeseigenen Gebäude noch nicht einmal eine Solaranlage auf dem Dach haben, ist bei dieser Regierung weniger Eigenlob gefragt und viel mehr Eigeninitiative'“. Derweilen kann sich einer wohl nicht an das alte Sprichwort erinnern, "Die Zeitung ist eine Lügnerin", ja, glaubt er denn, was drin steht? "Einblicke ins Gedächtnis Spaichingens - Michael Winker berichtet über seine Erfahrungen mit dem Archiv des Heuberger Boten (erster Teil) - In eigener - beziehungsweise familiärer - Sache hat der aus Spaichingen stammende Historiker Michael Winker im Archiv des Heuberger Boten recherchiert. In einer kleinen Artikelserie schildert er seine Erfahrungen über die Arbeit mit rund 100 Jahre alten Zeitungen und was damals die Spaichinger bewegt hat". Heute zeichnet sich Zeitung vor allem durch das aus, was nicht drin steht. Muss Stanislaw Jerzy Lec einem Historiker erklären, was Sache ist? "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht". Denn Wahrheit ist, was die Leute am Ende erzählen. Zum Beispiel die, welche Zeitung als "Meine Heimat" basteln dürfen, aiuch wenn Parteien dort kein Forum haben sollten: "CDU-Senioren mit Bus im Mercedes-Benz-Technologiezentrum". Oder: "Gartenfreunde erkunden den Aldinger Wasserturm - Eine Gruppe von 35 interessierten Gartenfreunden kam am 26. Mai zusammen und war sehr beeindruckt von der Führung des technischen Leiters Zeljko Lujic durch den Aldinger Wasserturm". Am 14. Juni schon "Zeitung". Daheim aber geht's drunter und drüber: "Auf der A 81 wird den ganzen Sommer gebaut - Worauf sich Autofahrer zwischen Rottweil und Tuningen nun einstellen müssen", Anleihe aus dem Schwabo. "Kein Grund zur Entwarnung - Die Inflationsraten gehen zwar zurück - Verbraucher leiden trotzdem noch stark unter der Teuerung". Für Statistikgläubige aus dem kleinen Dorf: "Balgheim stellt sich gegen den Trend - Die ohnehin geringe Kriminalität im Dorf ist weiter zurückgegangen, verlagert sich aber mehr auf die Straße". Aber dort wacht eine Radarsäule über Tempo 30 nachts. Neues von der Donauversickerung: "Interview: Was wollt Ihr von der Donau, Tuttlinger? - In einem Beteiligungsprozess will die Stadt Meinungen zur Donau sammeln", tastet frau. "Diverse Verwaltungsgerichtsinstanzen wurden bemüht, am Ergebnis wurde am Ende nicht gerüttelt: Die Donau darf im Zentrum Tuttlingens nur noch auf 1,50 Meter aufgestaut werden. Und auch nur dann, wenn genügend Wasser fließt und wenn die Stadt eine Fischtreppe baut. Was also tun mit der Donau? Diese und andere Fragen will die Stadtverwaltung nun Tuttlinger Bürgerinnen und Bürgern stellen - und am Ende wissen, wie die Donau der Zukunft in Tuttlingen aussehen soll". Aktuelles von einer Botin unterm Dreifaltigkeitsberg: "Bisher ist das große Verkehrschaos wegen des Umbaus am Ochsenkreisel ausgeblieben. - Weil der Umbau mit Erneuerung der Primdole und Lärmschutz noch gar nicht angefangen hat". Ein Popelverein darf sich wie ein Amt gerieren, das e.V. wird geflissentlich vergessen: "Umwelthilfe greift BMW an - Abschalteinrichtungen in Motorsoftware von Dieselautos entdeckt - Hersteller weist Vorwürfe zurück". Dafür "Bewegung in Sachen Sterbehilfe - Regelung für suizidwillige Menschen rückt näher - Zwei Abgeordnetengruppen stellen Gesetzentwurf vor". Ist das in Zukunft amtlich?Noch eine Seite fürs Spieleland: "Faszination auf Schienen - Egal ob groß oder klein, egal ob Dampf, Diesel oder Elektro: Züge üben auf viele Menschen eine nie endende Faszination aus. Daraus kann ein lebenslanges Hobby werden", bevor Rotkäppchen sich mit Bollenhut im Black Forest zu Fuß ins Holz wagt: "Im Schwarzwald lebt das erste Wolfsrudel in Baden-Württemberg. Das teilte das Landesumweltministerium am Dienstag mit. Eine Fotofalle habe Bilder von einer säugenden Wolfsmutter gezeigt". So enstand einst Rom. Der Förster greift zur Flinte, ist nicht politisch gemeint unter Parteifreunden. "Agrarminister Peter Hauk (CDU) sagte: 'Damit besteht nun Alarmstufe Dunkelrot für Mensch, Weidetier und die Biodiversität im Schwarzwald'. Man müsse auffällige Tiere erlegen. Dies sehen die Regeln im Land auch vor, noch gab es aber keinen solchen Fall". Vorher aber wird dem Sommer eingeheizt direkt aus dem Kinderbilderbuch der Politik: "Einigung in Sachen Heizung - Die Fraktionsspitzen der Ampel haben am Dienstag nach langem Streit eine Grundsatzeinigung beim geplanten Heizungsgesetz erzielt. Das Gesetz wird noch in dieser Woche zur Beratung in den Bundestag eingebracht. Nachdem die Beratungen auf Fraktionsebene erfolglos geblieben waren, hatten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), FDP-Chef Christian Lindner und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeschaltet. Habeck sprach hinterher von einem 'guten Ergebnis'“. Wovon versteht der Philosoph eigentlich was?
Zwei Männer beim Basteln
mit Feuerwerkskörper verletzt
Neuhausen ob Eck, Take-off-Gewerbepark, Lkr. Tuttlingen (ots) - Am Dienstag gegen 22.45 Uhr haben sich zwei Personen auf dem Gelände des Take-off-Gewerbeparks Neuhausen beim Hantieren mit einem selbst gebastelten Feuerwerkskörper Verletzungen an den Händen zugezogen. Die beiden Männer im Alter von 50 und 20 Jahren gehören einer Gruppe von Aufbauhelfern für das anstehende Southside-Festival an, die während der Tätigkeit auch auf dem Gelände übernachten. Nach Arbeitsende kam es dann zu dem Vorfall. Bis zum Eintreffen der verständigten Rettungskräfte kümmerten sich andere Aufbauhelfer um die beiden Verletzten. Diese wurden zur weiteren Behandlung durch die Rettungskräfte in Kliniken gebracht, wobei der 50-Jährige mit einem Rettungshubschrauber in die Uni-Klinik nach Freiburg geflogen wurde.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Brisante Personalie
Nach der Versetzung: Cornelia Lanz tritt am Donnerstag ihr neues Amt auf dem Lahrer Rathaus an
Die frühere Kulturamtsleiterin Cornelia Lanz wird an diesem Donnerstag nach ihrer Versetzung auf ihren neuen Posten im Lahrer Rathaus erwartet. Nach Stand der Dinge wird sie das Amt auch antreten.
(Badische Zeitung. Auf dem Dach, Herr Redaktionsleiter? Könnte es sich möglicherweise um die Fortsetzung einer mutmaßlichen Fehlbesetzung handeln?)
BW-Minister Strobl fordert schärferes Waffenrecht in Deutschland
Besuche rechtsextremer Konzerte oder ein laufendes Ermittlungsverfahren - das sind bisher keine Hürden auf dem Weg zu einem Waffenschein. Baden-Württemberg will das ändern und pocht auf ein strengeres Waffenrecht. Innenminister Thomas Strobl (CDU) fordert eine deutliche Verschärfung des Waffenrechts für Extremisten. Wer etwa an extremistischen Konzerten oder Versammlungen teilnimmt oder sich in sozialen Medien entsprechend äußert, soll nicht mehr an Waffen kommen, so Strobl. Die Waffenbehörden, die für die Erlaubnis zuständig seien, könnten damit aber vor Gericht nur schwer eine "waffenrechtliche Unzuverlässigkeit" begründen. Das teilte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Das gelte auch für die Mitgliedschaft in Vereinigungen, die vom Verfassungsschutz nicht beobachtet, sondern lediglich als Verdachtsfall eingestuft werden.
(swr.de. Der rotgrüne Schwiegersohn. Bleibt Linksextremismus waffenscheinfrei?)
Angriff auf Trauergemeinde
Handgranate in Altbach: Angriff könnte mit Schuss-Serie zusammenhängen
Beerdigungsgäste wurden wohl mit einer Granate angegriffen. Dass niemand getötet wurde, war vermutlich Zufall. Hintergrund könnte ein Bandenkrieg sein. Nach dem Wurf eines Sprengkörpers - vermutlich einer Handgranate - auf eine Trauergemeinde in Altbach (Kreis Esslingen) sind bei einer Razzia in Ludwigsburg drei junge Männer festgenommen worden. Das teilte das Landeskriminalamt am Mittwoch mit. Ermittler sehen Anhaltspunkte dafür, dass der Angriff auf die Trauergemeinde in Altbach und die Serie von Schüssen in der Region Stuttgart zusammenhängen. Hintergrund könnten nach Angaben des Landeskriminalamts "Auseinandersetzungen zweier rivalisierender gewaltbereiter Gruppierungen" sein. Anlass für den vermuteten Zusammenhang ist, dass am Mittwoch Wohnungen von Verdächtigen durchsucht wurden, die den mutmaßlichen Angreifer in Altbach verprügelt haben sollen. Bei einem von ihnen wurde demnach eine Pistole gefunden. Die wegen Gewaltdelikten einschlägig bekannten Männer sollen nun dem Haftrichter vorgeführt werden. "Aktuell laufen die Untersuchungen, ob diese Waffe bei anderen Taten, insbesondere bei den zurückliegenden Schussabgaben im Großraum Stuttgart, verwendet wurde." Bisher sprechen die Behörden von Anhaltspunkten dafür.
(swr.de. Der Balkan liegt gleich nebenan.)
Klimaneutral heizen
Warum die Wärmepumpe die Fernwärme in BW behindert
In der Heizungsdiskussion rückt seit einigen Tagen eine althergebrachte Wärmequelle in den Fokus: die Fernwärme. Auch in Baden-Württemberg könnte grüne Fernwärme eine echte Alternative zu Wärmepumpen und anderen klimafreundlicheren Heizungen werden. Landesumweltministerin Thekla Walker (Grüne) sieht das Land hier "gar nicht schlecht aufgestellt". Demnach gab es nach Angaben des Landesumweltministeriums Ende 2020 in Baden-Württemberg 828 Wärmenetze mit einer Trassenlänge von 4.193 Kilometern. Vor allem in Städten mit dichter Bebauung seien Wärmenetze "die erste Wahl", um möglichst viele Menschen mit grüner Fernwärme zu erreichen, sagte Walker dem SWR.
(swr.de. Nur Bildungsfreiheit schafft Klima ab.)
Langfristig Rückkehr zu höheren Gebühren geplant
30 statt 360 Euro: Anwohnerparken in Freiburg vorerst wieder billiger
Alles zurück auf Anfang: Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom Dienstag ist die Freiburger Gebührensatzung fürs Anwohnerparken unwirksam. Die Stadt reagierte am Mittwoch und kehrt nun vorübergehend zur alten, bundesgesetzlichen Regelung zurück. Danach kosten Anwohnerparkausweise vorerst wieder nur 30 Euro pro Jahr - statt zwischen 240 und 480 Euro wie zuletzt. Alle bereits ausgestellten Ausweise blieben gültig, teilte die Stadt mit.
(swr.de. Wer ist Freiburg? Das sind die Bürger, die sich selbst abzocken, sind sie zu blöd, um das zu merken?)
Aktionsbündnis gegründet
Zunehmende Hitzewellen in BW machen Gesundheitsminister "Kummer"
Es wird in Zukunft mehr Hitzewellen in Baden-Württemberg geben. Zum Schutz vor den Folgen hat das Landesgesundheitsministerium nun ein Aktionsbündnis ins Leben gerufen. Reicht das? Ärzte, Politik und Meteorologen warnen wegen des Klimawandels vor zunehmenden Gesundheitsgefahren durch Hitzewellen in Baden-Württemberg. "Wir müssen uns auf die zunehmenden Hitzewellen vorbereiten und an besonders heißen Tagen Schutzmaßnahmen ergreifen", sagte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) am Mittwoch. Deshalb haben das Landesgesundheitsministerium, die Landesärztekammer und der Deutscher Wetterdienst nun ein Aktionsbündnis zum Schutz vor den gesundheitlichen Auswirkungen gegründet. Das Thema Hitzeschutz soll dadurch stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden.
(swr. Dümmer geht immer. Alle gegen das Wetter, aber im Urlaub in den heißen Süden. Vorsicht, wenn das Hirn verbrennt.)
Übernachtungszahlen gestiegen
Winterurlaub in BW: Tourismus erholt sich nach Corona-Einbruch
(swr.de. Hitzeschnee? Wer zieht die Corona-Einbrecher zur Verantwortung?)
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»Wärmewende«, »Klimawende«, Wendenwende
Sie habe sich geeinigt, jubelt eine zerstrittene Ampel – worauf eigentlich?
Von Holger Douglas
Vom Unsinn »Wärmewende« ist niemand abgerückt, auch die FDP nicht. Sie spricht zwar von fundamentalen Änderungen im sogenannten Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), aber ändert nichts Grundlegendes und macht mit.
(Tichys Einblick. Bekloppt und bescheuert geht Deutschland unter.)
Gebäudeenergiegesetz
Liberale Siege sehen anders aus
Auf den ersten Blick hat sich die FDP bei Robert Habecks (Grüne) Heizungsverbot durchgesetzt. Doch liberale Siege sehen anders aus. Der Staat erhöht das Chaos rund um den Heizungsbau noch massiv.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Wann ist Lindner je aufgestanden?)
Erziehungsprogramme „gegen rechts“ werden die AfD nicht stoppen
Von Wolfgang Kubicki
Der Staat gibt Millionen für Programme gegen rechts aus, trotzdem ist die AfD im Aufwind. Die Menschen wollen eben nicht erzogen werden – sie wollen Problemlösungen. Bei Migration und Heizungen zeigen wir als Ampel gerade, wie das geht. Auch, weil die Grünen in der Krise Größe zeigen.
(welt.de. Was ist FDP, Freier Deutscher Pubs? Dummschwätz von linkem 5-Prozenter gegen Deutschland.)
CO₂-Einsparungen
Wirtschaftsminister Habeck legt neues Klimaschutzprogramm vor
Nach monatelangen Verhandlungen in der Ampel-Koalition bringt Wirtschaftsminister Robert Habeck ein neues Klimaschutzgesetz auf den Weg - zusammen mit einem neuen Programm zum Einsparen von Treibhausgasen.
(welt.de. Wenn Medien sich mit Klima-Dummheit gemein machen. Grüne verbieten!)
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NACHLESE
Kälteräume, Anrufe bei Älteren, Sportevents absagen – Lauterbachs Hitzeschutzplan
Der Bundesgesundheitsminister will, dass noch dieses Jahr ein bundesweiter Schutzplan gegen Hitze in Kraft tritt. Dabei zieht Lauterbach (SPD) auch in Betracht, bei bestimmten Temperaturen Veranstaltungen wie Sportturniere zu untersagen. Unterstützung bekommt er aus der Medizin. Mannheim ist ein heißes Pflaster – was die Spitzentemperaturen angeht. Die Industriestadt am Zusammenfluss von Rhein und Neckar gehört zu den zehn Städten in Deutschland mit den extremsten Hitzerekorden. Die Verwaltung hat deshalb einen Hitze-Aktionsplan ausgearbeitet. Lingen im Emsland hat den nicht, obwohl dort noch extremere Temperaturen gemessen wurden. Hitzepläne sind hierzulande nicht vorgeschrieben. Die wenigsten Kommunen haben Konzepte zum Schutz der Bevölkerung, wenn es besonders heiß ist. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will daher mit Blick auf die zunehmende Erwärmung einen Hitzeschutzplan für Deutschland vorlegen.
(welt.de. Sind Götzen verrückt geworden? Hat er jetzt alle Strümpf' verloren? Irrsinn von Extrempolitik mit kommunistischen Methoden.)
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Ermittlungen wegen Rechtsbeugung gegen Baerbock-Mitarbeiter
Von MANFRED ROUHS
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Beamte im Bundesaußenministerin Annalena Baerbocks wegen des Anfangsverdachts der Rechtsbeugung aufgenommen (AZ. 235 UJs 848/23). Das berichtet die „Berliner Zeitung“. Dabei geht es um einen Straftäter ungeklärter Herkunft, den die Gefolgsleute der 42-jährigen Grünen unbedingt nach Deutschland holen wollten – koste es, was es wolle. Der Mann ist angeblich Afghane und nennt sich Mohammad G. Ob er wirklich afghanischer Staatsbürger ist, lässt sich nicht feststellen – sein Pass jedenfalls ist gefälscht. So etwas kommt gelegentlich vor und ist zunächst einmal weder ungewöhnlich, noch ein Grund für strafrechtliche Ermittlungen gegen deutsche Spitzenbeamte, denen zweifellos allerlei Unfug zuzutrauen ist, aber sicher keine Passfälschung. Eine geradezu skurrile Anweisung aus Baerbocks Ministerium an Beamte der deutschen Botschaft im pakistanischen Islamabad, für die zumindest politisch zweifellos die Ministerin persönlich verantwortlich ist, macht aus dem Fall des angeblichen Mohammad G. eine Kriminalgeschichte: Denn der wurde in der Botschaft vorstellig, legte den gefälschten Pass vor und behauptete, Bruder eines anderen Afghanen zu sein, der sich legal in Deutschland aufhält. Er selbst werde verfolgt und suche nun Zuflucht bei eben diesem Bruder in Deutschland, machte „Mohammad G.“ geltend. Alles, was sich an der Geschichte überprüfen ließ, stellte sich als frei erfunden heraus. Pass und Identität des Mannes sind falsch, zu dem in Deutschland lebenden Afghanen besteht kein Verwandtschaftsverhältnis. Trotzdem erteilten Beamte in Baerbocks Berliner Auswärtigem Amt (AA) den Botschaftsmitarbeitern in Pakistan die dienstliche Anweisung, ein Visum für die Einreise des Scharlatans nach Deutschland auszustellen. Statt die Hacken zusammenzuschlagen und den Befehl aus dem Berliner Bunker umzusetzen, reagierten die Botschaftsmitarbeiter mit einer Strafanzeige und einer deutlichen Stellungnahme: „Die Aufnahme von Personen aus Krisengebieten mit ungeklärter Identität und Staatsangehörigkeit ist eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Bundesrepublik Deutschland.“ Und sie machten klar, dass sie sich nicht einschüchtern lassen, sondern Recht und Gesetz verteidigen wollen: „Für das AA scheinen nicht einmal gefälschte Pässe und erfundene Verwandtschaftsverhältnisse ein Problem zu sein.“ Da ist echte Zivilcourage und ein ermutigendes Zeichen. Vielleicht ist Deutschland ja doch noch nicht verloren?
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Es wird immer, vor allem von den Grünen, immer vom Recht auf Asyl schwadroniert. Die wenigsten Menschen, die an die Türen der EU klopfen, sind im wirklichen Sinne des Gesetzes asylberechtigt. Die allermeisten dieser Zuwanderer sind Wohlstandsmigranten, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind. Wenn man erst einmal diese Migration von dem wirklichen Anrecht auf Asyl trennen würde, dann könnte man auch einmal Recht durchsetzen. Und ja, Ungarn und Polen sind eindeutig im Recht, wenn sie sagen, wir möchten das nicht. Das steht jedem souveränen Staat zu, auch wenn er EU-Mitglied ist. Vor allem UvdL sollte mal schön still sein. Die wurde erstens nicht gewählt und hat zweitens genügend Dreck am Stecken.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Breite Mehrheit im Parlament
Frankreich baut sechs neue Kernkraftwerke
Die französischen Parlamentarier haben mit großer Mehrheit für die schnellere Errichtung von sechs neuen Kernkraftwerken bis 2050 gestimmt. Laut der Energiewendeministerin geht es um das „Erreichen der CO2-Neutralität“, aber auch um „die Fähigkeit, Strom zu wettbewerbsfähigen Kosten zu produzieren“.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Wer Strom braucht, muss Strom produzieren, so einfach ist das Gesetz. Deutschland bettelt darum.)
CSU-Politiker demonstrieren mit Antifa für Drag-Queen-Lesung
Eigentlich wollte die CSU in München eine Kinder-Lesung mit Drag-Queens verhindern. Doch am Ende demonstrieren CSU-Politiker Seite an Seite mit der Antifa bei einer Demo für die Lesung – und werben für Vielfalt.
(Junge Freiheit. Mehr Einfalt in der Neuen SED geht nicht.)
„Beitragsservice“
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk freut sich über Rekordeinnahmen
Der „Beitragsservice“ von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat mit den Rundfunkbeiträgen im vergangenen Jahr rekordverdächtige Summen eingenommen. ARD-Chef Kai Gniffke reicht das noch nicht. Er kämpft für eine Gebührenerhöhung.
(Junge Freiheit. Bezahlt und nicht geliefert.)
ARD und ZDF zeigen Fußball-WM der Frauen
Die Spiele der Frauenfußball-WM werden frei empfangbar bei ARD und ZDF zu sehen sein. Monatelang hatten der Weltverband FIFA um Präsident Gianni Infantino und die europäische Rundfunkunion EBU verhandelt. Der Streit um die Liveübertragung der Spiele von der Frauen-Weltmeisterschaft ist beigelegt. Wie ARD und ZDF am Mittwoch mitteilten, werden die öffentlich-rechtlichen Sender wie in den vergangenen Jahren auch die Partien aus Australien und Neuseeland zeigen. Die Einigung war nach zähen Verhandlungen über mehrere Monate erzielt worden. Vertragspartner des Fußball-Weltverbandes Fifa sind jedoch nicht die Sender, sondern die European Broadcasting Union (EBU).
(welt.de. Wer will das sehen? Kann nicht jeder selbst zuhause Kreisklasse gucken?)