An erster Stelle in der Reihe der mathematisch-logischen Paradoxien
(gh) - Es nennt sich "Paradoxon des Epimenides" und gipfelt in der Behauptung "Alle Kreter sind Lügner". Wenn die Bibel "Wort des lebendigen Gottes" enthält, kann dieser sogar Kreter sein. Welcher, das ist die Frage. Da Altes und Neues Testament Zeitung sind, und diese nach deutschem Sprichwort eine Lügnerin, trifft sich alles auf Kreta. Überliefert ist das Paradoxon durch das Neue Testament.
Im Brief des Paulus an Titus schreibt der Apostel über die Kreter, zitiert und kommentiert dabei einen Vers eines ungenannten kretischen Autors, Titus 1,12 LUT: "Es hat einer von ihnen gesagt, ihr eigener Prophet: Die Kreter sind immer Lügner, böse Tiere und faule Bäuche". Der Hexameter aus einer nicht erhaltenen Dichtung wird seit Clemens von Alexandria (150–215 n. Chr.) dem Epimenides von Kreta (5., 6. oder 7. Jh. v. Chr.) zugeschrieben. Das Kreter-Paradoxon wurde 1908 von Bertrand Russell, Mathematiker und Philosoph, Nobelpreisträger, an erster Stelle in die Reihe der mathematisch-logischen Paradoxien eingereiht und ist seither Gegenstand der modernen philosophischen und mathematischen Logik. Er brachte es in die oben zitierte populäre Kurzform.
Beim Epimenides-Ausspruch handelt es sich nicht um eine Paradoxie im Sinn einer Antinomie, denn es lässt sich kein logischer Widerspruch ableiten. Es gibt vielmehr verschiedene konsistente Lösungen, je nachdem, wie man den Begriff „Lügner“ präzisiert:
Schwache Lesart: Ein Lügner ist jemand, der manchmal lügt. Hier ergibt sich keine Antinomie, gleichgültig ob die Aussage des Epimenides wahr oder falsch ist. Entweder ist die Aussage des Epimenides wahr (so Paulus in Tit 1,13), weil alle Kreter manchmal lügen, auch Epimenides, der in diesem Fall aber nicht gelogen hat, oder sie ist falsch, weil es andere Kreter gibt, die nie lügen.
Starke Lesart nach Russell: Lügner sagen nie etwas Wahres, sondern lügen immer. Auch hier ist keine Antinomie ableitbar. Denn angenommen, die Aussage des Epimenides ist wahr, so folgt, dass alle Kreter immer lügen, also auch Epimenides. Das widerspricht der Annahme, die damit als widerlegt gelten kann: Also ist die Aussage des Epimenides falsch und es gibt Kreter, die nicht immer lügen. Ob Epimenides zu diesen gehört oder zu den notorischen Lügnern, ist offen. Sicher ist nur, dass er in diesem Fall gelogen hat.
Der Epimenides-Ausspruch ergibt aber in der Verschärfung durch Bertrand Russell zu „Ein Mann sagt: Ich lüge gerade“ das echte Lügner-Paradoxon, da sich die Behauptung nur auf die momentane Äußerung bezieht.
Im Alten Testament findet sich im Buch der Psalmen 116,11 EU eine allgemeinere Form: „Ich sprach in meiner Bestürzung: Alle Menschen sind Lügner!“
Wie ist das nun mit der Zeitung? Einmal, manchmal, immer Lügnerin? Sehe jeder selbst und versuch's mit Gegenlesen. Da Nachricht Zeitung ist und Zeitung Lügnerin, ist dann Wahrheit Lüge? Auf die Beine und die Nase kommt es an. Die aber steckt manchmal hinter einer Maske. Wegen Corona der Fasnet. Die gab es schon einmal. 1968. "Sexy-Mini-Super-Flower-Pop-p-Cola – alles ist in Afri-Cola". (Quelle: Wikipedia)
„Die Gen Z lehnt den politischen Wahnsinn in Deutschland ab!“
Keine im Bundestag vertretene Partei ist so präsent auf dem sozialen Netzwerk TikTok wie die AfD. Und von den dort erfolgreichsten AfD-Politikern ragt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Sichert, laut einer Datenerfassungsanalyse von web-netz.de mit großem Abstand heraus. Was machen seine Videos so beliebt bei der Gen Z, also der Geburtenjahrgänge von 1995 bis 2010? PI-NEWS hat sich mit dem 43-Jährigen über sein Top 1-Ranking bei TikTok und dessen Zustandekommen unterhalten.
PI-NEWS: Herr Sichert, die AfD dominiert das TikTok-Terrain der politischen Parteienlandschaft. Wie erklären Sie sich das?
MARTIN SICHERT: Die jungen Menschen realisieren, dass die aktuelle Politik massiv ihre Zukunft zerstört. Die Wirtschaft ist im freien Fall, Energiepreise und Mieten steigen in schwindelerregende Höhen und aufgrund der massiven Zunahme von Parallelgesellschaften werden immer mehr Orte für junge Männer und Frauen zur NoGo-Area. Daher suchen junge Menschen eine politische Alternative zur bestehenden Politik. Sie informieren sich über Medien wie TikTok, wo sie sich in kurzer Zeit auf den Punkt gebracht aus erster Hand informieren können.
? Ist die sogenannte Gen Z also gar nicht so woke, links und grün, wie man gemeinhin denkt?
! Die regierenden Parteien zwingen sie so zu tun, als ob sie woke, links oder grün wären, aber in Wahrheit lehnt ein großer Teil der jungen Menschen den politischen Wahnsinn in Deutschland ab. Es ist wie in der Endphase der DDR, der Staat gängelt die Menschen und verbaut ihnen die Zukunft, wenn sie etwas anderes wollen, als das was das System möchte. Ich lese ganz oft Kommentare wie: „Endlich Mal einer, der es sagt, wie es ist.“ oder: „Das stimmt alles, was er sagt.“ Die AfD auf Tiktok ist das, was in den 80er Jahren in der DDR Westfernsehen, Westzeitschriften oder die Rockmusik war. Eine unglaublich beliebte Sache unter jungen Leuten, die der Regierung und dem herrschenden System gar nicht in den Kram passen, die sie aber aufgrund der großen Popularität nicht in den Griff bekommen können.
? Im Politikerranking auf TikTok liegen Sie mit über 30 Millionen Videoaufrufen weit vor Sahra Wagenknecht, Alice Weidel und Friedrich Merz? Was macht Ihre Videos so beliebt bei der Gen Z?
! Es gelingt mir oft, Themen schon aufzugreifen, bevor sie im Mainstream ankommen. Ich möchte das an zwei Beispielen aus der letzten Zeit aufzeigen. Zum Beispiel habe ich das Thema RKI-Protokolle zwei Tage, bevor die ersten Mainstreammedien davon berichtet haben, aufgegriffen. Genau so war es beim Thema, dass die Bundesregierung in sozialen Medien auf Arabisch für die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft auch bei Bürgergeldbezug wirbt. Beide Themen hatten binnen weniger Stunden zehntausende Likes und hunderttausende Aufrufe. Diese Reichweite hat dazu geführt, dass die Mainstreammedien über diese Themen berichtet haben. Meine Follower haben so gespürt, dass sie die Macht haben, zu beeinflussen, worüber in Welt, Spiegel, Focus und den Öffentlich-Rechtlichen berichtet wird. Das sorgt natürlich dafür, dass viele motiviert sind, meine Beiträge zu verbreiten. Die Follower erleben sich als Teil einer großen Gemeinschaft, die gemeinsam so große Reichweite erzeugen kann, dass die etablierten Medien nicht drum herum kommen, diese Themen aufzugreifen.
? Welche Themen kommen bei den jungen TikTok-Usern am besten an?
! Es geht weniger um die Themen als viel mehr um die Art der Kommunikation. Die jungen TikTok-Nutzer lieben klare Aussagen, die faktenbasiert und auf den Punkt gebracht sind. Wer sie erreichen möchte, muss den Mut haben, deutlich auszusprechen, was schief läuft und wie es besser laufen sollte.
? Wieviele Videos posten Sie bei TikTok im Schnitt pro Woche?
! Vier bis fünf Videos pro Woche. Qualität ist wichtiger als Quantität. Wenn die Sachen, die veröffentlicht werden, immer von sehr guter Qualität sind, kann man sich einen guten Ruf erarbeiten, den man nicht durch Schnellschüsse gefährden sollte.
? Produzieren Sie Ihre Videos ganz alleine oder haben Sie ein großes Team um sich herum für Bild, Ton und Schnitt?
! Ich habe wie jeder Bundestagsabgeordnete ca. 25.000 Euro Bruttogehalt jeden Monat für Mitarbeiter zur Verfügung. Dabei ist es mir gelungen, ein hochmotiviertes Team zu schaffen, bei dem jeder wie ich mit viel Leidenschaft Politik macht. Mein Fokus lag schon immer darauf, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und mein Team beherrscht beides exzellent: Unsere Inhalte den Bürgern nahe zu bringen als auch Anregungen der Bürger aufzunehmen und in politische Themen und Anträge umzuwandeln. Auch dank meinem Team habe ich nicht nur die größte Reichweite auf TikTok, sondern bin auch der Bundestagsabgeordnete, der diese Legislaturperiode die meisten Anträge im Bundestag gestellt hat. Meine Mitarbeiter sind über den gemeinsamen Erfolg genauso erfreut wie ich und wir werden das nächste Woche mit einem Betriebsausflug feiern. Schließlich gilt in der Politik das gleiche wie überall woanders auch: Ein gut funktionierendes Team von motivierten Mitstreitern ist Gold wert.
? Hat es Sie trotzdem gewundert, dass Sie als „eher unbekannter“ Abgeordneter der mit Abstand erfolgreichste TikToker aller deutschen Politiker sind?
! Ich war in dieser Legislaturperiode der bedeutendste Abgeordnete bei der Verhinderung der Corona-Impfpflicht und auch bei der Anerkennung des Völkermords an den Jesiden durch den Bundestag. Damit habe ich deutlich mehr erreicht als die meisten Abgeordneten je erreichen. Es mag sein, dass ich für die Anhänger der Grünen oder der SPD unbekannt bin, aber die meisten Ungeimpften kennen mich genauso wie die meisten Kurden und Jesiden. Eines meiner erfolgreichsten Videos war die Rede zur Anerkennung des Völkermords an den Jesiden und den stehenden Ovationen, die ich dort von der Tribüne bekommen habe. Es sind gerade die klaren Reden zu Coronamaßnahmen und zur Migrationspolitik, die mich sehr bekannt gemacht haben und mir eine große Reichweite in sozialen Medien erst ermöglicht haben.
? Ihrem Parteikollegen Maximilian Krah, der auch sehr erfolgreich auf TikTok vertreten war, wurde nach linkem Protest vom chinesischen Betreiber-Unternehmen ByteDance deutlich die Reichweite eingeschränkt. Befürchten Sie ähnliche Maßnahmen auch gegen Ihren Kanal?
! Als gesundheitspolitischer Sprecher der AfD bin ich das Aushängeschild auch in der Coronapolitik. Ich habe dort auf TikTok massive Einschränkungen erlebt, denn die chinesische Staatsregierung ist ja sehr auf Zensur bedacht, was Impfnebenwirkungen angeht. Ich habe viele Videos, die zensiert wurden oder mit Warnhinweisen versehen sind. Insofern erlebe auch ich eine deutliche Einschränkung der Reichweite. Es wird höchste Zeit, dass sich auf deutscher und europäischer Ebene eine freiheitliche und demokratische Politik durchsetzt, die solche Zensur unterbindet.
Wir wünschen Ihnen dabei viel Erfolg!
Herzlichen Dank. » TikTok-Kanal von Martin Sichert (pi-news.net)
(tutut) - Dem Fluch der Vielfalt, ohne sie geht nicht einmal ein deutsches Dorf über den Rubikon und in die Verbannung allen Deutschtums, fällt zuerst die Meinungsvielfalt zum Opfer.Darum ist Zeitung nicht nur eine Lügnerin, sondern auch Langweilerin, da Vielfalt in Einfalt. "Was von früherer Liberalität gebieben ist, ist ein enger Meinungskorridor, gesäumt von einfältigen, stereotypen Phrasen und bewacht von von einer ganzen Armee offizieller und inoffizieller Meinungszensoren, die mit leidenschaftlichem Denunziantenehrgeiz darüber wachen, daß Vielfalt und Toleranz hinreichend gepriesen werden", merkt Manfred Kleine- Hartlage in "Die Sprache der BRD" an. Denn mit dem Wort Vielfalt, mit ähnlicher naiver Selbstverständlichkeit positiv verwendet wie das Wort "bunt" sei in aller Regel ethnische Vielfalt gemeint, was einer Umwandlung aller westlichen Länder in multiethnische Gesellschaften entspreche. "Es geht also nicht darum, in einer weitgehend homogenen Kultur ein paar andersfarbige Akzente zu setzen und sie dadurch interessanter zu machen, es geht nicht darum, Restaurants mit exotischerKüche vor Ort zu haben, sondern ethnische Gemengelagen herbeizuführen, wie sie etwa für den Libanon, den Kongo oder das ehemalige Jugoslwien typisch sind oder waren. Unter dem Stichwort 'Vielfalt' wird die tatsächliche und schon immer vorhandene Vielfalt von Völkern und Kulturen bekämpft".Im Gegensatz zum sogenannten Westen hält die übrige Welt wenig von solchem Kuddelmuddel durch Selbstaufgabe namens "Vielfalt". Dabei können auch viele Falten bloße Einfalt sein als Nachruf auf Zeitung, welcher die Fakten ausgehen, so dass Lesern Hören und Sehen vergeht, denkt Botin unterm Dreifaltigkeitsberg so an sie in Zeiten, da eigentlich Kommunalwahl das Thema wäre:
"Interview: Papa rastet wegen weggenommener Smartwatch aus - Auf der einen Seite Helikoptereltern, auf der anderen Vernachlässigung - Auch auf dem Land läuft Erziehung aus dem Ruder - Sozialarbeiter für Kindergärten, Helikoptereltern oder Vernachlässigung - und wenig vernünftige und pragmatische Erziehung der Kinder sowie viel zu viel und oft ungehemmter Internetkonsum: Schulsozialarbeiter Ingo Brehm hat einen Brandbrief an die Öffentlichkeit geschrieben. Diesen haben wir bereits veröffentlicht. Er kann in diesem Jahr auf 20 Jahre Schulsozialarbeit auf dem Heuberg zurückblicken. Jetzt will er zusammen mit seinen Kollegen aus anderen Heuberggemeinden einen runden Tisch am 6. Mai um 18.30 Uhr in der Juraschule einrichten, wie man dem Trend entgegenwirken kann".Sie "hat nachgehakt", ohne Angelschein?, nicht wie Schiller beschrieben hat - "da werden Weiber zu Hyänen" - sondern in altbekannter Beispielsweise eines belehrenden "Volksredakteurs" wie er gerne in Monopolblättern der DDR Standpauken hielt auf dem Kopfsteinpflasterweg zum kommunistischen Paradies. Was ist denn aus Baden-Württemberg geworden in 13 Jahren linksgrüner Sozialarbeitsbeglückung herab von allen Bildungsgipfeln ins ÄLÄND mit den tiefsten Spalten wie aus einer TAZ, wo in brennender Sorge um den wahren Weg des Heils sich schon mal Pfoten verbrennen können beim Wurf von Brandbriefen in den Papierkorb. Mehr Schulsozialrbeiter braucht das Land? Da schwafeln zwei um die grüne Bildungskatastrophe herum und merken es nicht einmal. "Mehr als die Hälfte der Lehrerstellen nicht besetzt - Die erste Bewerbungsphase für das neue Schuljahr ist beendet - Wenig Interesse an Berufsschulen". Was nach Schrumpfzeitung in Not wie Dauerwarnstreik unter der Rubrik "Spaichingen" wie Unterricht vom Volksredakteur aussieht, ist offenbar aktuell, umfassend und wahrhaftig Nachricht des Lokalchefs: "Die erste Bewerbungsphase für das neue Schuljahr ist beendet - Wenig Interesse an BerufsschulenNeue Lehrer braucht das Land: Mehr als 2700 Stellen hatte Baden-Württemberg im Februar ausgeschrieben. Auf den Landkreis
Tuttlingen entfielen 102 Stellen. Fast 50 Prozent sind nun besetzt. Und es gibt Hoffnung, dass noch weitere Lehrer für den Landkreis dazu kommen". Und das in sozialistischer Alternativlosigkeit: "Mehr Arbeit oder mehr Lebensqualität - Experten empfehlen im Kampf gegen die Krise längere Arbeitszeiten - Was für und was gegen die Forderung spricht". Brauchen Erwachsene Zeitungsmärchen? "Angesichts der wirtschaftlichen Stagnation ist eine Debatte darüber im Gange, ob die Bürgerinnen und Bürger mehr und länger arbeiten sollten. Dazu raten einige Unternehmensvorstände und Politiker. So verlangt die FDP, dass die Steuer auf Überstunden sinkt, damit diese attraktiver werden. Auch sollen die Beschäftigten später in Rente gehen. Arbeitet die Bevölkerung in Deutschland wirklich zu wenig?" Wenn Zeitung nicht mehr Zeitung liest, dann entgehen ihr Bekanntmachungen wie die über Arbeitsleistungen wie nie, auch ein besonderes Merkmal sozialistisches Murks vom Karle. Dabei gibt es kaum ein Thema wie diese, ohne dass sie je fragen, wer denn überhaupt mit dem Zug fahren will im Bus als Schienenersatzverkehr von Brennpunkt zu Brennpunkt zu denen neuerdings Bahnhöfe mutiert sind. "Die Kunden sparen, der Branche fehlt Geld - Auch ein Jahr nach Einführung des Deutschlandtickets wird über die dauerhafte Finanzierung weiter gerungen". Da ringt sich einer das Futter für mehrere Seiten ab, hat ihn etwa das Los erwischt, bis hin zur Leidplanke? "Zugleich Erfolg und Belastung - Das Deutschlandticket ist ein großer Erfolg: Wenn elf Millionen Kunden ein Angebot nutzen, kann es so schlecht nicht sein. Viele Menschen sparen Geld, einige lassen tatsächlich ihr Auto häufiger stehen. Das Deutschlandticket ist aber auch ein zweischneidiges Schwert: Des einen Freud ist des anderen Last". Der Samurai würde Harakiri machen. "Den Verkehrsunternehmen brechen wegen eines Versprechens, das die Politik gegeben hat, die Einnahmen weg. Doch die Politik streitet darüber, wer die Zeche zahlt - auch jetzt noch, ein Jahr nach Einführung des Angebotes. Der Kanzler hat mit Blick auf notwendige Reformen mal ein Deutschlandtempo versprochen. Davon ist in diesem Fall wenig zu spüren". Ein Land, das sonst keine Probleme hat, dem kann es wohl nur bestens gehen bei seiner Abschaffung. Wie viele Volksredakteure braucht's, damit es zu ein paar Deutschlandbrandbriefen reicht an eine Ampel, welche alle Wellen ausgegangen sind? Kein Wunder, dass dem Nachruf auf Zeitung sowas wie dies auf Seite 3 folgt: "Diebe hinter Friedhofsmauern - Blumen, Kerzen, Engelsbilder: Auf Gräbern gibt es nichts, was nicht schon das Interesse von Langfingern geweckt hätte - zum Entsetzen von Angehörigen. Manchmal stecken Banden dahinter. Andere Fälle bleiben unerklärlich". Wie arm an Kultur ist ein Land, welches sich dauernd seiner vielen Kulturen rühmt, wenn ihm nicht nur der Boden unter den Füßen knapp, sondern den Toten das Zudeck weggezogen wird? Wo bleiben die Warnschilder "Zutritt für Unbefugte verboten", während in mehrjähriger politischer Pandemie niemand etwas dabei fand, nicht nur zu Sterbenden, sondern auch bei Beerdigungen zu Lebendigen und Toten auf Abstand gehalten zu werden, weil die Großen Brüder und Schwestern mit ihrem Unwissen das Volk belehrten? Ohne Ticket kein Deutschland! Ihr Volksredakteur.
Tot: Polizei stoppt 31-Jährigen mit Machetebei Unibibilothek mit der Schusswaffe Mannheim - (ots) - Am Dienstagnachmittag, 23. April 2024, kam es gegen 17.30 Uhr im innerstädtischen Bereich in Mannheim zu einem polizeilichen Schusswaffengebrauch. Nach derzeitigem Ermittlungsstand soll ein 31-Jähriger bewaffneter Mann im Bereich der Universitätsbibliothek der Universität Mannheim aufgefallen sein. Gegen den Mann wurde nach aktuellen Erkenntnissen bereits ein Hausverbot für die Bibliothek auf Grund wiederholt auffallendem negativen Verhalten ausgesprochen. Der Mann hielt beim Eintreffen der Streifenwagenbesatzung eine Machete in seiner Hand und war bereits zuvor gegen eine Angestellte der Bibliothek handgreiflich geworden. In der Folge kam es zu einer Bedrohungslage gegenüber den Einsatzkräften, welche im weiteren Verlauf von ihrer Schusswaffe Gebrauch machen mussten. Durch die Schussabgabe wurde der 31-Jährige verletzt und umgehend in ein Krankenhaus gebracht, in welchem er später verstarb. In Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Mannheim wird die Sachbearbeitung hinsichtlich des polizeilichen Schusswaffengebrauchs vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA BW) übernommen. Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen in Saarbrücken geborenen und in Mannheim wohnhaften Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit, der in der Vergangenheit bereits polizeilich in Erscheinung getreten war. Im Fokus der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mannheim und des LKA BW steht insbesondere eine Rekonstruktion des gesamten Geschehensablaufs. Hierfür wurde der Ereignisort sowie die kriminalistisch relevanten Spuren unter anderem durch die Spezialistinnen und Spezialisten der Kriminaltechnik des Polizeipräsidiums Mannheim dokumentiert. Die gesamte Spurenanalyse einschließlich einer umfangreichen und umfassenden ballistische Untersuchungen erfolgt beim Kriminaltechnischen Institut des LKA BW. Ein weiterer Schwerpunkt der Ermittlungen liegt auf der Motivlage des Verstorbenen sowie auf den Bereich der Feststellung und Vernehmung von mittelbaren und unmittelbaren Zeugen der Geschehnisse. (Polizeipräsidium Mannheim)
Raubüberfall auf Postfiliale Mehrere hundert Euro Beute Emmingen-Liptingen - Lkr. Tuttlingen (ots) - Am Montagabend ist eine Mitarbeiterin einer Postfiliale in der Hauptstraße von Emmingen Opfer eines Raubdeliktes geworden. Ein bislang unbekannter Täter drang kurz nach Ladenschluss, etwa gegen 18.10 Uhr, in die Postfiliale ein und forderte unter Vorhalt eines Messers die Herausgabe von Bargeld. Nach der erzwungenen Geldübergabe schloss der Unbekannte die Mitarbeiterin in einen Raum der Filiale ein und flüchtete mit erbeutetem Bargeld in Höhe von mehreren hundert Euro. Die eingesperrte Mitarbeiterin konnte sich über ein Fenster befreien und die Polizei verständigen. Eine sofort eingeleitete Fahndung nach dem Geflüchteten verlief negativ. Die Überfallene beschrieb den Täter als etwa 20 Jahre jungen Mann mit dunklen Haaren und dunklen Augen. Dieser war bekleidet mit einem schwarzen Hoodie mit weißen Bändeln, dessen Kapuze der Unbekannte während der Tat ins Gesicht gezogen hatte. Zudem trug der Mann eine hellblaue Jeans und Sneakers mit weißen Streifen. Der Täter soll hochdeutsch gesprochen haben... (Polizeipräsidium Konstanz)
Mit Video Der Rathaussteg von oben: Halbe Brücke über der Donau eingesetzt Er steht - zumindest zur Hälfte. Am Dienstag wurde der erste Teil des Tuttlinger Rathausstegs in die Verankerung an der Donau eingesetzt. Bis die Fußgängerbrücke komplett fertig ist, dauert es aber noch eine Weile...
(Schwäbische Zeitung. Da staunt frau, und Kannitverstan wundert sich. Dabei bietet sich TUT doch der Dritten Welt als "Seebrücke" an.)
Millionenverluste: Gesundheitszentren der Ortenau in Not Der Ortenau MVZ GmbH fehlt das Geld für Investitionen in Praxen und Inventar. Nun soll der der Kreis als Kreditgeber einspringen, um so eine Insolvenz abzuwenden.Die Ortenau MVZ GmbH als zweite Säule der Gesundheitsversorgung fährt Millionenverluste ein. Die Situation ist angespannt. Nun sollen auch einzelne Praxen auf den Prüfstand gestellt werden...
(baden online. Soll das bestmögliche Gesundheitspolitik für die Bürger sein? Krankenhäuser werden geschlossen und Arztpraxen zu Gesundheitszentren erklärt, was für ein Beschissmus. Die Rechnung kriegt immer der Steuerzahler.Ärzte sind Unternehmer und sollten entsprechend auf eigenes Risiko wirtschaften. Irgendwas ist krank im Staate Deutschland, wenn auch immer mehr Arztpraxen in die Hand von Spekulanten fallen und Gesundheit zum reinen Wirtschaftsbetrieb wird. Dann ist es Zeit, dass Mönche wieder ihre Siechenhäuser öffnen.)
„Klimawandel und Gesundheit“ So will der Kreis die Ortenauer in Bewegung bringen Mobilität gegen Erderwärmung – das ist das Konzept der ersten Aktion der Arbeitsgruppe „Klimawandel und Gesundheit“ des Landratsamts. Profitieren soll nicht nur die Natur, sondern auch die Ortenau, in der Übergewicht immer mehr zum Problem wird..
(Lahrer Zeitung. Es gibt keine Ortenauer. Was für ein Schmarren. Ab auf die Hilfsschule, Herr Landrat! Die glauben wohl alles, was im grünen Blatt steht.)
Förderprogramm für Grundschulen und Kitas soll beschlossen werden Die Regierungsfraktionen von Grünen und CDU in Baden-Württemberg wollen heute ein Förderprogramm für die Grundschulen auf den Weg bringen. Damit reagiert die Landesregierung auf die immer schlechteren Bildungsergebnisse von Viertklässlern in Deutsch und Mathe. Vorschulkinder sollen demzufolge im letzten Kindergartenjahr eine verbindliche Sprachförderung erhalten, wenn bei den Schuleingangsuntersuchungen sprachliche Defizite festgestellt werden. Geplant sind zudem sogenannte Juniorklassen für Kinder mit erheblichem Förderbedarf, also eine Art Vorbereitung statt Zurückstellung vom Schulbesuch. Unabhängig davon soll es für Grundschülerinnen und Grundschüler in den Klassen 1 und 2 zusätzliche Sprachförderung geben. Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) will die Einzelheiten des Grundschul-Pakets am Nachmittag in einer gemeinsamen Fraktionssitzung von Grünen und CDU vorstellen..
(swr.de. Macht eine Dipl.-Soziologin jetzt die Reli-Lehrerin, wenn in THE Länd nur noch Beten hilft?)
"BW-Journal" der AfD löst Irritationen aus Hattet ihr in den vergangenen Tagen auch das "BW-Journal" im Briefkasten? Die achtseitige Zeitung kommt daher wie eine Broschüre der Landesregierung - oben links mit dem Wappen der drei Löwen. Doch schon der Blick auf die große Aufmacher-Schlagzeile ("Wie der Staat Sie um Ihr Geld bringt") macht deutlich: Vom Land kann die Postille nicht kommen. Tatsächlich: Laut Impressum ist das "BW-Journal" eine Werbebroschüre der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag. Und sorgt für Irritation: Darf die AfD mit dem Wappen auf der Titelseite den Eindruck einer staatlichen Broschüre erwecken? ..
(swr.de. Richtig, das Land würde bestimmt nicht beichten, dass es eventuell die Leute um ihr Geld bringt. Die Löwen, der Greif und der Hirsch haben längst Reißaus genommen vor Wolf, Luchs und Biber und dem Nachtkrabb.)
Oberleitungsmast repariert - Bahnstrecke Stuttgart-Singen komplett befahrbar Einen Tag nach einem Unfall an der Bahnstrecke bei Eutingen im Gäu (Kreis Freudenstadt) können die Züge dort wieder normal verkehren. Die Reparatur der Oberleitung sei beendet, die Strecke auf beiden Gleisen wieder befahrbar, teilte die Deutsche Bahn am späten Montagabend auf dem Kurznachrichtendienst X mit. Am frühen Sonntagabend hatte sich nach Polizeiangaben ein Autofahrer mit seinem Wagen überschlagen, nachdem er zu schnell unterwegs war. Der Fahrer verlor die Kontrolle über das Fahrzeug und kam rechts von der Straße ab. Der Wagen war daraufhin in einen Oberleitungsmast geprallt..
(swr.de. Lenin kann kommen.)
Das wird heute wichtig ..Heute Abend beginnt das jüdische Pessach-Fest. Es erinnert an den Auszug der Juden aus Ägypten und dauert acht Tage - also bis 30. April. Bereits vergangene Woche sendeten die beiden evangelischen Landeskirchen in Baden und Württemberg sowie die katholische Erzdiözese Freiburg Grußbotschaften. Mit Blick auf die Angriffe auf Israel versicherten sie darin den Jüdinnen und Juden ihre Solidarität...Am Earth Day 2024 machen heute viele Organisationen und Vereine auf die Bedeutung von Umweltschutz aufmerksam und geben Tipps, wie jeder Einzelne von uns seinen Beitrag leisten kann. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt auf der Vermeidung von Wasserverschwendung. Dementsprechend geht es um Fragen wie beispielsweise: Wie kann ich Wasser sparen oder Wasser sauber halten?..
(swr.de. Nur acht Tage, während sie einst nach Märchen und Legenden 40 Jahre herumirrten, um von Ägypten ins zukünftige Nachbarland nicht ohne Krieg zu finden?)
Schüler und Lehrer betroffen Zunehmende Gewalt an Schulen in BW: Forderungen nach Konsequenzen Die Zahl der Gewalttaten an Schulen hat laut Innenministerium zugenommen: So wurden im vergangenen Jahr 2.545 entsprechende Straftaten gegenüber Schülern und Schülerinnen sowie Lehrern und Lehrerinnen in Baden-Württemberg erfasst. Im Vorjahr waren es noch 2.243 - eine Zunahme um 13,5 Prozent. Die Zahl der Opfer stieg auf 2.838 im vergangenen Jahr: 141 Lehrkräfte und 2.697 Schülerinnen und Schüler. Im Jahr zuvor waren es noch 2.557 Opfer. Die Bildungsgewerkschaft GEW reagierte angesichts der Zahlen besorgt und fordert mehr Schulsozialarbeiter und -psychologen. Der Landessschülerbeirat (LSB) dringt auf unabhängige Meldestellen für Schülerinnen und Schüler. ..
(swr.de. Triumpf der Unbildung. Wo bleibt die Demo gegen Links? Grünzis raus! Für Demokratie und Menschenrechte!)
Ermittlungen in vier Bundesländern Razzia gegen nigerianische Mafia in Baden-Württemberg Hunderte Polizisten haben im Zuge von Ermittlungen gegen die nigerianische Mafia zahlreiche Objekte in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Hamburg untersucht. Dabei seien am Dienstag mehrere Männer wegen offener Haftbefehle festgenommen worden, teilten das bayerische Landeskriminalamt, Polizei und die Staatsanwaltschaft München I mit. Die Festgenommenen stünden im Verdacht, Mitglieder einer kriminellen Vereinigung im In- und Ausland zu sein. Bei der Aktion hätten die Ermittler zahlreiche Speichermedien sichergestellt...
(swr.de. Wer hat die hereingelassen? Gentges gegen Gentges?)
Zum Jubiläum der Klosterinsel Seltene Ehre: Papst erhebt Münster Reichenau zur Basilica minor Die Klosterinsel Reichenau feiert in diesem Jahr ihre 1.300-jährige Geschichte. Zu diesem Jubiläum erhebt der Papst das Münster am Donnerstag zur Basilica minor. Dieser Ehrentitel ist weltweit geschichtlich bedeutenden katholischen Gotteshäusern vorbehalten und wird nur selten vergeben. .
(swr.de. Was koscht's?)
FDP-Politiker Theurer soll in Bundesbank-Vorstand einziehen Die Bundesregierung will den FDP-Politiker Michael Theurer in den Bundesbank-Vorstand schicken. Das erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters sowie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Theurer ist derzeit parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, zudem ist der Diplom-Volkswirt Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr. Seit 2013 ist er auch Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg. Die Qualifikation von Theurer stehe außer Frage, hieß es im FDP-geführten Finanzministerium. Das „Handelsblatt“ hatte zuvor ebenso berichtet. ..
(welt.de. Womit hat er sich das erdient? Schwabo-Redakteur in Schramberg, Dipl.-Volkswirt, OB in Horb u.a., Mitglied aller vorhandenen Parlamente.)
98 Prozent der Schüler haben einen Migrationshintergrund: An dieser Schule bleiben 44 Erstklässler sitzen Es ist damals wie heute eine Nachricht, einem ungläubig den Kopf schütteln lässt. In der Gräfenauschule in Ludwigshafen-Hemsdorf (Rheinland-Pfalz) erfüllten im vergangenen Jahr 39 von 126 Erstklässlern die Voraussetzungen für die 2. Klasse nicht. Im Klartext: die Kinder blieben sitzen! Geändert hat sich seitdem: nichts! Im Gegenteil: In diesem Jahr werden hier voraussichtlich noch mehr Kinder nicht versetzt werden. Schuljahr voraussichtlich 44 von 149 Kindern die erste Klasse wiederholen müssen.Der Hauptgrund: Die überwiegende Zahl der Kinder hat einen Migrationshintergrund. Sie sprechen zu Hause kein Deutsch.
(bild.de. Im falschen Land.Wer schult Kinder ein, die nicht Deutsch können? Kulturenfest von Buntbeamten?)
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Trendstudie „Jugend in Deutschland“ AfD stärkste Partei unter Jugendlichen – Grüner Absturz Die Jugend ist links? Von wegen. Laut einer neuen Studie ändert sich das Wahlverhalten der Generation Z dramatisch schnell. „Wir können von einem deutlichen Rechtsruck in der jungen Bevölkerung sprechen“, sagt eine Forscherin. Vor allem eine Partei profitiert enorm. Die AfD hat sich innerhalb der vergangenen zwei Jahre zur beliebtesten Partei bei jungen Deutschen entwickelt. Gegenwärtig würden 22 Prozent der unter 30jährigen die AfD wählen, wie aus der repräsentativen Trendstudie „Jugend in Deutschland“ hervorgeht. Damit hat die Partei ihre Zustimmungswerte bei jungen Menschen im Vergleich zu 2022 mehr als verdoppelt. „Wir können von einem deutlichen Rechtsruck in der jungen Bevölkerung sprechen. Das schlägt sich in den politischen Präferenzen der 14- bis 29jährigen nieder“, sagte der Jugendforscher Klaus Hurrelmann, der die Studie mitverantwortet hat. Die Studienautoren kommen zu dem Schluß, der AfD sei es „ganz eindeutig gelungen, sich als Protestpartei für die Ampel und als Problemlöser für die aktuellen Sorgen anzubieten“...
(Junge Freiheit. Wer hat denn die linke DDR mt ihren alten Kommunisten gestürzt?)
Ungenutzte Potenziale heben Warum Deutschland keine Einwanderung braucht, um Arbeitsplätze zu besetzen Von Gastautor Samuel Faber Die Ampel will offene Stellen mit offenen Grenzen bekämpfen. Doch die Zahlen der Vergangenheit zeigen, dass das Vorhaben zum Scheitern verurteilt ist. Die Potenziale gegen Arbeitskräftemangel liegen in Deutschland selbst. .. Ein wesentliches Problem bleibt bei Migranten die mangelnde Bildung. Manche besitzen gar keine formale Bildung, und andere bringen zwar Fähigkeiten mit, die jedoch für den deutschen Markt nicht kompatibel sind. Das macht sich auch in der Arbeitsmarktstatistik bemerkbar... Mehr als 2,6 Millionen Menschen zwischen 20 und 35 Jahren sind ungelernt – das ist ein trauriger Rekord. Viele finden sich heute im Bürgergeld, andere in teuren und nicht immer sinnvollen Schulungsmaßnahmen der Agentur für Arbeit wieder. Insgesamt sind 3,6 Millionen Menschen in Deutschland ohne Job. Nicht wenige Experten gehen von mehr als 5 Millionen Arbeitslosen aus. Angesichts dieses Potenzials erscheint das Erzählmuster „Mehr Migration führt zu einer höheren Beschäftigungsquote“ nicht nur unsinnig, wie die Zahlen zeigen, es ist auch noch unnötig...Es genügt der Wille zur Arbeit, der bei manchen offenkundig durch zu hohes Bürgergeld ausgebremst wird..
(Tichys Einblick. Faulheit lohnt sich.)
Demografie Der globale Geburtenrückgang führt in einen Teufelskreis Die Welt wurde reich, nun wird sie kinderarm – das eine folgt aus dem anderen. Das Problem: Je weniger Kinder, desto weniger Arbeitskräfte und Innovatoren, desto weniger Wohlstand. Die Folgen sind in Industriestaaten wie Deutschland schon jetzt zu spüren..
(welt.de. Wer schiebt denn am hellichten Tag seine Kinder durch Deutschlands Straßen, während die immer mehr kinderlose einheimische Gesellschaft deren Unterhalt erarbeitet? 60 Millionen wären genug.)
Hannover Messe Standort Deutschland im Aufwind? Die Entfremdung von Kanzler und Industrie Olaf Scholz setzt auf der Hannover Messe zum Lobeslied auf den Standort an und will dabei zentrale Kritikpunkte der Industrie entkräften. Doch der Kanzler prallt gnadenlos ab. Die Branchenverbände keulen kollektiv zurück. .
(welt.de. Was hat er denn gelernt?)
Peter Grimm Anleitung zum vorbeugenden Machtentzug Was tun, wenn die AfD Wahlen gewinnt? Das Votum des Wählers akzeptieren? Oder vielleicht doch schnell noch mit ein paar Gesetzen dafür sorgen, dass sie nicht zu viel Einfluss bekommt?
(achgut.com. Die Diktatur in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.)
Martina Binnig Die EU-Konvolute des Grauens – und die Ahnungslosigkeit der Bürger Die EU hat jetzt Gesetze zu Verbrennungsmotoren, Wohngebäuden und vieles mehr endgültig beschlossen. Ziemlich unbeeindruckt von fachlichen Einwänden und versteckt in unverdaulichen Gesetzes-Konvoluten. Wir haben für Sie reingeschaut.
(achgut.com. Grüner Mist geht auch ohne Stimmvieh.)
Einst ernteten Wikinger hier Erdbeeren.
So viel zur "Erderwärmung" Zieht euch warm an, Kinder! Von Cora Stephan Dass es seit dem 20. April 2024 in weiten Teilen Deutschlands schneien würde, konnte natürlich niemand vorhersehen, der den April schon Anfang des Monats zum heißesten aller Zeiten gekürt hat, etwa die „Zeit“ oder das ZDF...Als ich am 7. April geboren wurde, schneite es, und als mein Vater in die Klinik kam, hatte er die Blumen für meine Mutter vergessen. Das war natürlich weit schlimmer als der Schnee. In diesem Jahr ist alles anders. „Noch nie zuvor“ habe es „30 Grad Anfang April“ gegeben. Die „Zeit“ titelt am 7. April 2024: „Das ist nicht einfach gutes Wetter, das ist Klimawandel.“ Das sieht auch das ZDF so: „Der Trend geht nach oben. Es wird im April tendenziell jedes Jahr etwas wärmer.“ Das ist – wir ahnen es – „die Erderwärmung“. Und nun? Dass es seit dem 20. April 2024 in weiten Teilen Deutschlands schneien würde, konnte natürlich niemand vorhersehen, der den April schon Anfang des Monats zum heißesten aller Zeiten gekürt hat. Wir können jedoch auch aus der anhaltenden Kältewelle in ganz Europa nichts schließen. Das wäre genau die Verwechslung von Wetter mit Klima, die sich mittlerweile durchgesetzt hat...
(Tichys Einblick. Wer zu blöd ist, um zu wissen, was Klima ist, der ist halt nicht ganz gescheit, wenn das Wetter macht im April, was es und nicht er will.)
Gleiches ist nicht gleich Höcke und die speziellen drei Worte Von Redaktion Der AfD-Politiker steht derzeit vor Gericht, weil er „alles für Deutschland“ sagte. Eine Verurteilung könnte seine Parlamentskarriere beenden. Den gleichen Satz verwendeten auch schon etliche andere – ohne irgendwelche rechtlichen Konsequenzen...Höcke tritt als Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024 an. Eine Verurteilung könnte möglicherweise dazu führen, dass ihm die Wählbarkeit zum Landtagsabgeordneten entzogen wird – was das Ende seiner parlamentarischen Karriere bedeuten würde...
(Tichys Einblick. Dummes Zeug. Wenn das Recht fehlt, regieren nach Augustinus Räuberbanden. Verbeugt sich Tichys Einblick vor diesen?)
============ NACHLESE Wiederwahl unwahrscheinlich Dieser Mann soll von der Leyens Nachfolger an der EU-Spitze werden Eine Vetternwirtschaft-Affäre bringt das Faß zum Überlaufen. Immer mehr Staaten und Parteien wollen EU-Chefin von der Leyen nach der Europawahl loswerden. .. Hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) mit der gescheiterten Ernennung ihres Günstlings Markus Pieper zum EU-Mittelstandsbeauftragten das Rad überdreht? ..Nach der Europawahl könnte nach nur einer – von Skandalen und Affären geprägten – Amtszeit Schluß sein. ...Bei den 27 Premierministern und Staatspräsidenten hat sie ihre wichtigsten Unterstützer verloren...Die Kommissionspräsidentin sieht sich derzeit auch Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft gegenüber,...Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis und der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković, der vergangene Woche die Parlamentswahlen gewann, sollen ..signalisiert haben, den wichtigsten Posten in der EU übernehmen zu wollen. Beide gehören der EVP an. ..
(Junge Freiheit. Spitzenkandidaten sind stumpf.V.d.L. braucht die Chance, vor einem deutschen Gericht zu stehen. Merz und Ko. können ihr das Händchen halten. Aber sollen Verlegenheitszwerge Schneefrauchen nachfolgen?) ============
Staatsschützer warnt Kinder wollen zum Islam konvertieren, um nicht Außenseiter zu sein Von Sandro Serafin Ein Staatsschützer warnt vor "regelrechte Parallelgesellschaften auf den Schulhöfen". Auf TikTok üben islamistische Popstars Einfluss auf Schüler aus, sich für das Kalifat einzusetzen. Muslimische Schüler testen daher aus, wie weit sie gehen können. Schüler, die sich nicht mit dem Islam identifizieren, werden gemobbt..
(Tichys Einblick. Sie können es nicht lassen. Islamismus gibt es nicht, Islam ist das! Kindern ist egal, in welcher Kirche sie dabei sind und etwas kriegen. Darauf kommt es ihnen an.)
Dokumente belegen Finanzierung der Hamas durch den Iran Von WOLF M. SCHNEIDER Das israelische Militär hat brisante Unterlagen im Gaza-Streifen entdeckt: Zwei Briefe enthüllen regelmäßige iranische Zahlungen an die Hamas, die sich auf Hunderte von Millionen Dollar belaufen. Die Iran-Zahlungen liefen über Jahre hinweg bis mindestens zum 7. Oktober 2023. Das geht aus einem Bericht der britischen Times, dem Nachrichtendienst JNS und der Internetzeitung Mena-Watch hervor. Erster Brief Der erste Brief aus dem Jahr 2020, der durch die Times bekannt wurde, ist an Abu Ibrahim gerichtet – bekannt als Yahya Sinwar, dem Hamas-Führer im Gazastreifen. Hier heißt es: „In der Anlage finden Sie eine Tabelle mit den Zahlungen aus dem Iran zwischen 2014 und 2020“. Allein in dieser Zeit sind 154 Millionen Dollar überwiesen worden. Die Tabelle offenbart monatliche Zahlungen aus dem Iran ab Juli 2014, und zwar unter dem Namen „Operation Protective Edge“: einem Krieg zwischen der Hamas und dem Staat Israel. Aus dem Brief geht hervor, dass das Geld direkt an Sinwar und in einem Fall an einen Abu al-Abed ging, bei dem es sich vermutlich um Ismail Haniyeh, den Leiter des Politbüros der Hamas, handelt. Zweiter Brief Der zweite Brief vom November 2021 wurde von Marwan Issah – er ist stellvertretender Leiter des militärischen Flügels der Hamas – handgeschrieben verfasst; dieses Schreiben wurde mit „Abu al-Baraa“ gezeichnet. Laut Times offenbaren die Briefe verschiedene Zahlungen in Höhe von mindestens 222 Millionen Dollar aus dem Iran. Man vermutet, dass Marwan Issa im März bei einem Luftangriff der israelischen Armee getötet worden ist. Die im zweiten Brief aufgeführten iranischen Zahlungen scheinen mit der »Operation Guardian of the Walls« vom Mai 2021 zu korrelieren, die arabischen Angriffshandlungen sind von der Hamas als „Operation Sword of Jerusalem“ bezeichnet worden: Nach diesem Krieg überwies der Iran 58 Millionen Dollar – mithin die größte Einzelsumme. In dem Schreiben wird auch erwähnt, dass zwei andere Beträge über fünf Millionen Dollar eingegangen sind und dass weitere Summen erwartet werden. Dieser Brief beschreibt, wie der größte Teil des Geldes an den „Apparat“ übergeben wurde (gemeint ist anscheinend der Flügel der Hamas) eine kleinere Summe an den politischen Hamas-Flügel und zwei Millionen Dollar direkt an die Führungsperson Sinwar. Die Finanzquelle
Der Anstieg der Zahlungen nach dem 12-Tage-Krieg im Jahr 2021 deutet auf iranische Wertschätzung und Ermutigung hin. Der israelische Geheimdienst geht davon aus, dass die Zahlungen mindestens bis zum Angriff am 7. Oktober 2023 anhielten und dazu beitrugen, das Raketen- und Waffenarsenal zu finanzieren, das bei diesem Angriff eingesetzt wurde, schreibt die Times. Demnach gelangte das Geld in bar vom Iran nach Beirut, hier wurden die Gelder von Offizieren des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) der Hamas übergeben. In den Briefen wird Saeed Izadi – genannt Haj Ramadan – als Finanzquelle genannt. Er leitet das Büro der palästinensischen Abteilung der iranischen Quds Force, einer der fünf Abteilungen des IRGC, der bei einem Luftangriff in Damaskus getötet wurde. Diese israelische Tötung war der angebliche Grund für den iranischen Angriff auf Israel vor etwa einer Woche. Damit wird klar: Der Iran förderte die Hamas über Jahre hinweg mit stattlichen Geldsummen zum Ausbau ihres Waffenarsenals. (pi-news.net)
************** DAS WORT DES TAGES Nur eines ist sicher, die Außenministerin ist ein Sicherheitsrisiko, weil sie nicht einmal die Herrschaft darüber besitzt, was sie äußert. Mittlerweile wurde durch zahlreiche Beiträge bekannt, wie internationale Politiker und Partner über sie denken und von ihr sprechen. Das wäre alles kein Problem, wenn es um Annalena Baerbock als Person geht – doch sie vertritt als Außenministerin Deutschland in der Welt.
(Klaus-Rüdiger Mai, Tichys Einblick) ***************
Niemand soll verantwortlich sein Ermittlungen zur Flutkatastrophe im Ahrtal wurden eingestellt Von Holger Douglas 135 Menschen verloren bei der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 ihr Leben – eine Katastrophe, die durch multiples Verwaltungsversagen zum Desaster führte. Nun soll niemand die Verantwortung dafür tragen. Auch der damalige Landrat Jürgen Pföhler nicht, wie die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft jüngst feststellte..
(Tichys Einblick. Politik als Naturkatastrophe, da kann frau machen nichts.)
E-Interview 05-2024 Ex-Marine-Chef Schönbach: Wenn man China nicht eingrenzt, ist es bald zu spät Von Redaktion Der frühere Chef der deutschen Marine-Streitkräfte, Vize-Admiral Kay-Achim Schönbach, hält es für dringend notwendig, dass Japan, Südkorea und Australien sowie NATO-Staaten militärisch enger zusammenarbeiten, um den Einfluss Chinas im Indopazifik zu begrenzen.
(Tichys Einblick. Gegen China hilft auch keine Sektsteuer.)
Europäischer Rechnungshof Neue Zweifel an von der Leyens E-Auto-Diktat Der Europäische Rechnungshof kritisiert das von EU-Chefin von der Leyen (CDU) durchgesetzte Verbrenner-Verbot ab 2035. Ab dann nur noch E-Autos zuzulassen, sei nicht zu schaffen.
(Junge Freiheit. Wann fliegt sie wieder?)
Schulskandal in Sachsen Schüler bekommen eine Sechs, weil sie Nationalhymne singen wollen Weil Achtkläßler sich im Musikunterricht bei der Wahl eines Liedes für die Nationalhymne entscheiden, erhalten sie eine Sechs. Daß sie auch als „Nazis“ bezeichnet wurden, bestreitet die Schule.
(Junge Freiheit. Hoffnungslos der Herr von Freiheitsleben.)
Ampel-Krach Die wirre Aussage der Annalena Baerbock zur FDP Der Koalitionsstreit um die von der FDP geforderte „Wirtschaftswende“ wird bizarr. Außenministerin Baerbock erklärt ihre Ablehnung mit Autokraten, die „Demokratien destabilisieren“.
(Junge Freiheit. Das können die doch alleine.)
Nato-Bündnis „Sind bereit“ – Polen will US-Atomwaffen im Land stationieren Um ein Gegengewicht zu den Atomwaffen in Weißrußland zu stellen, will die polnische Regierung amerikanische Atomwaffen bei sich im Land stationieren. Der Kreml reagiert auf die Ankündigung kühl.
(Junge Freiheit. Gegen die in Deutschland?)
Konservatismus Immanuel Kant – Der logische Widerspruch Der Name des Königsberger Philosophen mag nicht der erste sein, der fällt, wenn es um die Grundlagen konservativer Weltanschauung geht. Doch gerade in Zeiten ideologischer Verirrungen können uns Kants Ideen wichtige Anker sein.
(Junge Freiheit. Die endlose Dummheit der Menschen hatte er nicht auf der Rechnung, da musst erst Einstein kommen.)
Spitzenkandidat für EU-Wahl Mitarbeiter als China-Spion festgenommen: Jetzt spricht Krah ..Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT sagte ein Parteisprecher: „Die Meldungen über die Verhaftung eines Mitarbeiters von Herrn Krah wegen Spionageverdachts sind sehr beunruhigend. Da uns derzeit noch keine weiteren Informationen zu dem Fall vorliegen, müssen wir die weiteren Ermittlungen des Generalbundesanwalts abwarten.“.. „Ich weiß genauso viel wie Sie“, sagte der Politiker. Von der Festnahme seines Mitarbeiters habe er „heute Vormittag aus der Presse erfahren“. Weitere Informationen lägen ihm nicht vor. „Die Spionagetätigkeit für einen fremden Staat ist eine schwerwiegende Anschuldigung. Sollten sich die Vorwürfe als wahr erweisen, würde dies die sofortige Beendigung des Dienstverhältnisses nach sich ziehen“, betonte der Politiker. Krahs Mitarbeiter, Jian G., soll laut dem Generalbundesanwalt die chinesische Exilopposition in Deutschland ausspioniert und außerdem Informationen aus dem EU-Parlament an China weitergegeben haben. Krah ist dort seit 2019 Abgeordneter. Bereits damals holte er seinen Vertrauten als Assistenten in sein Brüsseler Büro. Wenig später begleitete G. den AfD-Politiker auf eine Reise nach China...Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete die Vorwürfe gegen den Krah-Mitarbeiter als „äußerst schwerwiegend“. Sollte sich bestätigen, „daß aus dem Europäischen Parlament heraus für chinesische Nachrichtendienste spioniert wurde, dann ist das ein Angriff von innen auf die europäische Demokratie“...
(Junge Freiheit. Die AfD lässt nichts aus, um genauso dämlich dazustehen wie andere Parteien, nur das sie die einzige ist, welche in diesem Land von Politik und Medien noch ernst genommen wird. "Europäische Demokratie"? Was ist an der EUdSSR demokratisch? Was passiert denn in den offiziellen "Konfuzius"-Instituten, etwa chinesische Demokratie nach Mao mit Stäbchen?)
Bundespräsident Steinmeier gibt ein Märchen zum Besten
Bei seinem aktuellen Türkei-Besuch gibt der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Märchen vom Wiederaufbau Deutschlands durch türkische Gastarbeiter zum Besten. Bei einer Rede am Bahnhof Sirkeci in Istanbul, von dem türkische Gastarbeiter nach Deutschland aufbrachen, sagte Steinmeier: „Sie haben unser Land aufgebaut, sie haben es stark gemacht und sie gehören ins Herz unserer Gesellschaft.“
Die Fakten sprechen eine ganz andere Sprache. Anders als in der Legendenbildung behauptet, bestand 1961 (also sieben Jahre nach dem Höhepunkt des Wirtschaftswunders im Jahr 1955) für Deutschland kein realer, arbeitsmarktpolitischer Bedarf am Import zusätzlicher Arbeitskräfte, die seinerzeit aufgrund ihrer mangelhaften Qualifikationen ohnehin nur im Bereich des Niedriglohnsektors zum Einsatz kommen konnten. Der Wunsch nach einem Abkommen ging eindeutig von der Türkei aus und kam nur aufgrund des Drucks der USA zustande, die nach der geostrategisch motivierten Aufnahme der Türkei in die Nato dieses Land ökonomisch stabilisieren wollte.
Bei Abschluss des Abkommens standen die außenpolitischen Ziele der Nato sowie die innenpolitischen und wirtschaftlichen Interessen der Türkei im Vordergrund. Insbesondere erhoffte sich die Türkei einen Rückgang der hohen türkischen Arbeitslosenzahlen, die durch ein dauerhaft über dem Wirtschaftswachstum liegendes Bevölkerungswachstum verursacht waren.
Der damalige Präsident der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung – Vorläufer der heutigen „Agentur für Arbeit“ -, Anton Sabel (CDU), gab am 26. September 1960 unmissverständlich zu Protokoll:
„Arbeitsmarktpolitisch ist eine Vereinbarung mit der Türkei in keiner Weise notwendig. Ich kann jedoch nicht beurteilen, wie weit sich die Bundesrepublik einem etwaigen solchem Vorschlag der türkischen Regierung verschließen kann, da die Türkei ihre Aufnahme in die EWG beantragt hat und als NATO-Partner eine nicht unbedeutende politische Stellung einnimmt.”
Da das Abkommen keinen wirtschafts-, sondern einen außenpolitischen Hintergrund hatte, wurde es auch folgerichtig nicht vom Arbeits-, sondern vom Außenministerium verhandelt und abgeschlossen. Tatsächlich war das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Westdeutschland bereits 1960 wieder höher als in den Niederlanden, Dänemark oder den Siegermächten Großbritannien und Frankreich. Deutschland war zweitstärkste Wirtschaftsnation weltweit hinter den USA und somit vom eigenen deutschen Volk wieder aufgebaut.
Nach Abschluss des Abkommens versuchten hunderttausende Türken nach Deutschland als Gastarbeiter zu gelangen, wie Stefan Luft in seinem Buch „Abschied von Multikulti“ darlegt:
So ließen sich von 1961 bis 1973 viermal so viele Bewerber bei der „Deutschen Verbindungsstelle” der Bundesanstalt für Arbeit registrieren, wie tatsächlich vermittelt wurden. Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Anton Sabel, berichtete 1966: „In der Türkei ist das Angebot gewaltig. Und bei jedem Besuch dort wird versucht, uns plausibel zu machen, wir sollten in der Türkei noch mehr Arbeitskräfte anwerben. Ich muss immer wieder deutlich machen, dass unsere Anwerbungen sich nach dem Bedarf richten. Das heißt, wir werben nur an, wo eben Kräfte angeboten sind. Aber es sind gewaltige Zahlen, die uns genannt werden. 400.000 Türken warten darauf, bei uns Beschäftigung zu finden.“ Bis 1971 war die Zahl jener, die bei den türkischen Behörden für eine Arbeitsaufnahme im Ausland (insbesondere in Deutschland) gemeldet waren, auf über 1,2 Millionen angestiegen.
Mit der erzwungenen Aufnahme türkischer Arbeits- und Perspektivloser hat Deutschland somit der Türkei geholfen und nicht umgekehrt. Bundeskanzler Helmut Kohl wollte bei seinem Amtsantritt 1982 wegen dem „Aufeinanderprallen zweier verschiedener Kulturen“ jeden zweiten Türken wieder abschieben. Wenn Bundespräsident Frank-Walter jetzt sagt, dass die Türken unser Land „aufgebaut“ und „stark gemacht“ haben, dann kann man das nur als groben Unfug und dreiste Geschichtsklitterung bezeichnen.
Weiterführende Links: » Thomas Spahn: Steinmeier und die Gastarbeiter aus der Türkei » PI-NEWS: 60 Jahre (erzwungenes) Gastarbeiter-Abkommen mit der Türkei » Tobias Heinz: Beitrag der Gastarbeiter zum Wiederaufbau Deutschlands (pi-news.net)
Die Welt verpasst die Chance, am deutschen Antiatomwesen zu genesen
Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke
Vergangene Woche hat die Internationale Atomenergie Behörde (IAEA) Vertreter von Industrie und Politik aus interessierten Nationen zu einer Konferenz nach Peking eingeladen. Themen waren die Entwicklung zukünftiger Technologien und die weitere Verbesserung der Betriebssicherheit von Kernkraftwerken. Die stellvertretende Generaldirektorin der IAEA, die Französin Lydie Evrard, beschrieb bei der Eröffnung die Situation der Kernenergie mit klaren Worten:
„Der sichere und zuverlässigen Betrieb der bestehenden Kraftwerke zum Schutz von Mensch und Umwelt hat höchste Priorität. Auf dieser Grundlage wird die Nuklearindustrie neue Designs, wie etwa die kleinen modularen Reaktoren entwickeln. Das wird dazu beitragen, die beabsichtigte Verdreifachung der Kernenergie und das Ziel von Net Zero bis 2050 zu erreichen“.
Vorsitzender der Konferenz ist ein gewisser Fabrice Fourcade, Student der renommierten französischen Ecole Normale Supérieure, Bauingenieur und Master of Science in Mathematik.
Wäre diese Konferenz nicht eine gute Gelegenheit für unsere Expertinnen für nukleare Sicherheit Steffi Lemke, und für Äußeres, Annalena Baerbock gewesen, um den Teilnehmern endlich die Augen zu öffnen, dass sie ein totes Pferd reiten? An deren professioneller Kompetenz wäre jeglicher Widerspruch abgeprallt. Und noch etwas: Die Konferenz begann ausgerechnet am 15. April, pünktlich zum Jahrestag der Abschaltung des letzten deutschen Kernkraftwerks. Wenn das kein gutes Argument gewesen wäre.
Aber so hat die Welt wieder einmal die Chance verpasst, am deutschen Wesen zu genesen.
Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Der Bestseller „Ein Grünes Requiem“, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich. (vera-lengsfeld.de)
370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft im Jahr 2022
WIESBADEN – Die öffentlichen Haushalte und der private Bereich haben im Jahr 2022 nach vorläufigen Berechnungen rund 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft in Deutschland ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das nominal (nicht preisbereinigt) 21 Milliarden Euro beziehungsweise 6 % mehr als im Vorjahr. Der Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag 2022 bei 9,6 % und damit leicht niedriger als im Vorjahr (2021: 9,7 %).
Bildungsbudget 2022 bei 264 Milliarden Euro
Das Bildungsbudget der öffentlichen Haushalte und des privaten Bereichs belief sich 2022 insgesamt auf ein Volumen von 264 Milliarden Euro (Anteil am BIP: 6,8 %), das waren 5 % mehr als im Vorjahr. Mit 219 Milliarden Euro entfiel der größte Teil der Ausgaben auf Bildungseinrichtungen in öffentlicher und privater Trägerschaft. Dazu gehören Ausgaben für Schulen und den schulnahen Bereich (zum Beispiel Schülerbeförderung) von 123 Milliarden Euro, für tertiäre Bildungseinrichtungen wie etwa Hochschulen (einschließlich Forschung und Entwicklung) von 51 Milliarden Euro und für Kindertageseinrichtungen von 42 Milliarden Euro. Für die Bildungsförderung (zum Beispiel BAföG) wurden weitere 15 Milliarden Euro aufgewendet. Auf zusätzliche bildungsrelevante Bereiche wie die betriebliche Weiterbildung, Horte, Einrichtungen der Jugendarbeit und Volkshochschulen entfielen 2022 insgesamt 22 Milliarden Euro.
Die Ausgaben von Unternehmen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen für Forschung und Entwicklung lagen 2022 bei 99 Milliarden Euro und damit 7 % über dem Vorjahreswert. Für die sonstige Bildungs- und Wissenschaftsinfrastruktur (zum Beispiel Bibliotheken oder Museen) wurden 2022 insgesamt 7 Milliarden Euro aufgewendet (+6 % zum Vorjahr).
Zwei Drittel der Ausgaben für Bildung, Forschung und Wissenschaft 2021 öffentlich finanziert
Angaben über die Finanzierungsstruktur nach Trägern liegen bislang nur für das Jahr 2021 vor. In diesem Jahr finanzierten die öffentlichen Haushalte 66 % der Ausgaben für Bildung, Forschung und Wissenschaft (Bund: 12 %, Länder: 41 %, Gemeinden: 13 %). 31 % wurden vom privaten Bereich (Unternehmen, Organisationen ohne Erwerbszweck und private Haushalte) und 2 % vom Ausland übernommen.
Methodische Hinweise:
Die Zahlen zum Budget für Bildung, Forschung und Entwicklung werden in den jeweiligen Preisen (nominal beziehungsweise nicht preisbereinigt) angegeben. Reale (preisbereinigte) Angaben hierzu werden vom Statistischen Bundesamt nicht berechnet. (Statistisches Bundesamt)
