Deutschlands Ausstieg aus fossilen Brennstoffen für das Klima irrelevant
Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, und ein heißer Sommer macht noch keinen Klimawandel – aber egal. Die grünen Zauberer haben sich die hohen Juli-Temperaturen nicht als Gelegenheit entgehen lassen, um vorzuschlagen, Absatz 1 Nummer 3 des Grundgesetzes um Artikel 91a zu erweitern: „Klimaanpassung und Naturschutz“.
Wird es wirklich wärmer?
Klimawandel bezeichnet primär den Anstieg der mittleren globalen Temperatur, also den jährlichen Mittelwert von Tag und Nacht, Sommer und Winter, Arktis und Sahara, Land und See. Dieser ist in den vergangenen 50 Jahren um ziemlich genau 1,0 Grad von ca. 14 °C auf ca. 15 °C gestiegen. Das heißt aber nicht, dass es an jedem Fleck der Erde um ein Grad wärmer geworden wäre. Während in Deutschland Cooling-Center etabliert wurden, hat die Concordia Research Station in der östlichen Antarktis am 18. Juli 2026 die niedrigste Temperatur ihrer Geschichte gemessen: −84,1 °C; da war es also 125 °C kälter als im Breisgau. Trotzdem scheint die „Globale Temperatur“ gestiegen zu sein.
Kommt das vom CO₂?
Der Anteil von CO₂ in der Atmosphäre ist in den letzten 50 Jahren von 340 auf 420 Teile pro Million angestiegen. Eine solche deutliche Änderung kann man zweifelsfrei messen. Die von der Menschheit in den vergangenen 50 Jahren in die Luft emittierte Menge an CO₂ ist von ähnlicher Größenordnung wie der gemessene Zuwachs in der Atmosphäre. Ist das die Ursache für die Erwärmung?
Das ist alles andere als gesichert. Ein Klimamodell, das auf einem Szenario namens „RCP 8.5“ basiert, bestimmte seit Jahrzehnten die Klimapanik in der westlichen Welt. 2022 hat das IPCC, der „Vatikan des Klimawandels“, dieses Szenario für „unplausibel“ erklärt. Man kann den Einfluss von CO₂ auf die Temperatur der Erde einfach nicht rechnerisch darstellen, weil hier zu viele andere, zum Teil stärkere Einflüsse mitspielen. Es hat immer wieder, auch in der Neuzeit, dramatische Temperaturschwankungen gegeben, die mit Sicherheit nicht durch anthropogenes CO₂ verursacht waren.
Werden wir überleben?
Die Erderwärmung wird, direkt oder indirekt, auf unsere Lebensbedingungen einwirken, etwa durch den Anstieg des Meeresspiegels oder durch Dürreperioden. Nachdem sich Mensch und Tier seit vielen Generationen an die jeweiligen Bedingungen anpassen konnten, werden solche Veränderungen für die meisten Lebewesen auch heute kaum nachteilig sein. Die erwähnte Erwärmung um geschätzte 1 Grad hat mit Sicherheit keine Wetterphänomene oder Veränderungen verursacht, die nicht früher auch schon aufgetreten wären.
Es gibt sogar historische Hinweise darauf, dass Wärmeperioden der Menschheit eher eine höhere Lebensqualität bescherten als lebensbedrohliches Leid. Was sich gegenwärtig auf jeden Fall schon abzeichnet: Das Pflanzenwachstum hat profitiert, sei es nun durch den Anstieg der Temperatur oder durch CO₂. Der Planet ist grüner geworden.
Was kann Deutschland tun?
Deutschlands Beitrag zum globalen CO₂-Budget beträgt 1,7 %. Allein China produziert zwanzigmal so viel und baut seine fossilen Kraftwerke fleißig weiter aus. Deutschlands Ausstieg aus fossilen Brennstoffen ist also für das Klima völlig irrelevant, egal, ob CO₂ nun einen Einfluss hat oder nicht. Unser Land wird weder China, den USA noch Indien als Vorbild dienen, dem sie gerne folgen. Unsere Energiewende ist für den Rest der Welt eher ein abschreckendes Beispiel.
Es ging ja auch bei der Energiewende nie um die Reduktion des CO₂-Ausstoßes – dann hätte man die Kernkraftwerke nicht abgeschaltet. Es ging darum, die Bevölkerung zu zwingen, ihr hart verdientes Geld per Gesetz in die Taschen der Wind- und Solarbarone zu stopfen. Und damit Länder oder Gemeinden auch in Zukunft nicht dagegen einschreiten können, soll der „Klimaschutz“ nun ins Grundgesetz.
Dabei ist der schädliche Einfluss von CO₂ nicht einmal bewiesen. Er ist eine der vielen Thesen auf der Welt, die weder bewiesen noch ausgeschlossen werden können; so wie die von intelligentem Leben auf anderen Gestirnen. Diese Vermutung ist nicht einmal für den Planeten Erde gesichert.
Der Bestseller des Autors „Grün und Dumm“, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich. Weitere Artikel und Kontakt zum Autor bei www.think-again.org (vera-lengsfeld.de)
(tutut) - Wie lange machen CDU-Mitglieder noch das Spiel mit, Kommunismus für Christentum auszugeben in der Hoffnung, Deutschland merke dies nicht, obwohl Umfragen eine andere Sprache reden? "Die Diskussion über die politische Ausrichtung der CDU und die Unzufriedenheit von Teilen der Basis oder der Wählerschaft ist ein zentrales und vielschichtiges Thema in der deutschen Politik", verlängert KI die Diskussion, ohne auf den Punkt zu kommen. "Wie lange diese internen und externen Debatten anhalten, lässt sich nicht genau vorhersagen, da politische Parteien stets versuchen, unterschiedliche Strömungen auszubalancieren. Der Vorwurf: Kritiker aus dem konservativen Lager werfen der CDU-Führung – insbesondere seit der Regierungszeit von Angela Merkel und der Phase der Großen Koalitionen – vor, traditionelle konservative Werte aufgegeben und sich inhaltlich linkeren oder sozialdemokratischen Positionen angenähert zu haben. Der Begriff 'Kommunismus' wird in diesem Zusammenhang von scharfen Kritikern meist als rhetorische Übertreibung genutzt, um eine vermeintlich zu starke Staatsorientierung zu kritisieren. Die Eigenwahrnehmung: Die CDU selbst versteht sich als Partei der Mitte, die auf dem christlichen Menschenbild basiert. Sie vereint traditionell drei Strömungen: die konservative, die christlich-soziale (Arbeitnehmerflügel) und die liberale (Wirtschaftsflügel). Aus Sicht der Parteiführung spiegeln die Entscheidungen der letzten Jahre den Versuch wider, pragmatische Lösungen für moderne Probleme zu finden, ohne die christlich-sozialen Wurzeln zu verlieren. In den letzten Jahren gab es spürbare Spannungen zwischen der Parteispitze und konservativeren Mitgliedern. Dies führte unter anderem zur Gründung von Vereinigungen wie der Werteunion, die sich mittlerweile als eigene Partei abgespaltet hat.Wahlergebnisse und Trends: Umfragen und Wahlergebnisse zeigen ein geteiltes Bild. Einerseits verlor die CDU in der Vergangenheit Wähler an die rechte und linke Flanke, wenn sie als „zu mittig“ wahrgenommen wurde. Andererseits betonen Wahlforscher, dass Wahlen in Deutschland in der politischen Mitte gewonnen werden und ein zu starker Rechtsruck moderate Wähler abschrecken könnte. Unter Friedrich Merz versucht die CDU aktuell, wieder ein klareres konservatives und wirtschaftsliberales Profil zu
zeigen, um enttäuschte Wähler zurückzugewinnen. Zukünftige Entwicklung - Wie sich die Partei langfristig positioniert, hängt maßgeblich von kommenden Wahlergebnissen und dem Erfolg des aktuellen Kurses ab. Parteien passen ihre Strategien kontinuierlich an, wenn Umfragen oder Wahlergebnisse signalisieren, dass der aktuelle Kurs von der Mehrheit der Mitglieder und Wähler nicht mehr getragen wird". Der LÄNDfunk scheint Dichtung für Wahrheit zu halten, wenn er berichtet, was wohl Phantasie ist: "'Augenhöhe' ist eines der meistgenannten Stichworte, weil die Grünen bei der Wahl nur hauchdünn vor der CDU lagen und beide Parteien im Parlament gleich viele Sitze haben. Für diese Augenhöhe hat Manuel Hagel (CDU) als neuer Innenminister einen zusätzlichen Staatssekretär bekommen - jetzt sind es drei allein im Ressort des CDU-Politikers. Und sein Haus bekommt auch die meisten der 60 zusätzlichen Beamtenstellen, die sich die neue Regierung gleich zum Start genehmigt hat". Sowas nennt sich also Entbürokratisierung. Erst einmal wird der Clan versorgt. Und er soll dann schaffen: "Boris Palmer soll bei Entbürokratisierung weiterhelfen- Beim zentralen Thema Bürokratieabbau hat die neue Landesregierung in den ersten 100 Tagen geliefert. Sie hat wie angekündigt vor der Sommerpause ein Effizienzgesetz auf den Weg gebracht. Bis Ende 2027 sollen demnach alle Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten aus dem Landesrecht wegfallen. Es sei denn, es wird nachgewiesen, dass ein Gesetz weiterhin benötigt wird". In der Hitze des Heues auf grünem LÄND ist ein Wetterwechsel anscheinend unerwünscht. Mehr heißer Sommer wird erfleht: "'Ungewöhnliches' Wetter im Südwesten: Wann kehrt der Sommer zurück? Am Wochenende ist von Hochsommer in Baden-Württemberg vielerorts kaum etwas zu spüren. Doch die Abkühlung bleibt nur ein kurzes Intermezzo. Ein Tief sorgt am Wochenende für verbreitet Regen und Schauer. Es bleibt kühl und nass. Die gute Nachricht: Danach setzt sich wieder wärmere Luft durch". Mehr "Hitzetote" braucht das Land? Nun lässt es sogar die Wirtschaft krachen, und Redaktör wagt mit ihr ein Donnerwetter: "Dass sich die Wirtschaftsbosse jetzt öffentlichkeitswirksam zu Wort melden und fordern, die bei 42 Prozent liegenden Sozialabgaben endlich zu senken, um Unternehmen und Bürger zu entlasten, ist gut und längst überfällig. Wirtschaft und Industrie müssen sich lautstark artikulieren – und dürfen dem links-grün-roten Milieu und ihrem angeschlossenen staatlich alimentierten NGO-Apparat mit ihrer nicht finanzierbaren Sozialromantik nicht weiter das politische Feld überlassen" . Gibt es noch sieben Brücken, über die sie gehen können?
Zeitungsverlag Waiblingen kauft Konkurrenzblätter Im Rems-Murr-Kreis gehören dem Zeitungsverlag Waiblingen bald mehr Zeitungen als bisher. Der Verlag teilte mit, er übernehme die Backnanger Kreiszeitung und die Murrhardter Zeitung. Bisher haben die beiden Zeitungen der Backnanger Verlegerfamilie Stroh gehört, die nun an den Zeitungsverlag Waiblingen verkauft.Dem Verlag gehören damit bald sechs statt vier Zeitungen in der Region: "Neben Backnang und Murrhardt auch die Waiblinger Kreiszeitung, die Schorndorfer Nachrichten, die Winnender und die Welzheimer Zeitung", so der Zeitungsverlag Waiblingen.Beide Unternehmen standen jahrzehntelang in Konkurrenz zueinander, dennoch arbeiten sie seit Jahren "eng zusammen und tauschen Inhalte untereinander aus", heißt es in der Mitteilung. Im Rems-Murr-Kreis seien fast 60 Zeitungs-Journalistinnen und Journalisten im Einsatz, die Redaktion in Backnang und Murrhardt bleibe komplett erhalten. Doch die Backnanger Zeitungsdruckerei soll schließen, für die Beschäftigten werde nach sozialverträglichen Übergangslösungen gesucht...Seit Jahren kommt es auf dem deutschen Zeitungsmarkt zu Übernahmen, oft durch einstige Konkurrenten. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) spricht von einem "nie dagewesenen Strukturwandel" in den letzten 30 Jahren und macht dafür abnehmende Abonnentenzahlen und sinkende Werbeeinnahmen verantwortlich. .
(swr.de. Ein Neues Einheitsdeutschland genügt.Wo bleibt eigentlich das Kartellamt?)
Lieber Schnitzel als Brezeln Darum zieht es so viele Niederländer in den Nordschwarzwald Die Niederländer sind die größte Gruppe ausländischer Touristen im Nordschwarzwald. Warum zieht es sie ausgerechnet dort hin? Eine Spurensuche...Gutes Essen darf auch bei den Niederländern im Urlaub nicht fehlen. Neben Schnitzel und Spätzle hat es ihnen auch die Schwarzwälder Kirschtorte angetan. Die Besitzerin des Café Jats in der Innenstadt von Bad Wildbad erzählt, dass sie jeden Tag nach dem "Black forest Cake" gefragt wird. Ist er doch mal ausverkauft, ziehen die Niederländer weiter - bis sie ein Stück der beliebten Torte finden..
(swr.de. Lieber hoch statt nieder.)
Rückenwind für die Reise nach Spanien 30 Waldrappe schaffen erste Etappe auf dem Weg nach Spanien Nach tagelangem Warten sind 30 junge Waldrappe am Bodensee in Richtung Spanien gestartet. Die erste Etappe ist geschafft. Am Montag soll es weiter nach Frankreich gehen..
(swr.de. Warten Kochtöpfe schon?)
"Ich fühle mich schuldig wegen meines eigenen Verhaltens" "Klimaangst": Wie steigende Temperaturen, Extremwetterereignisse und der Klimawandel junge Menschen psychisch belasten Die anhaltende Hitze und ihre Folgen haben auch Auswirkungen auf die mentale Gesundheit. Vor allem junge Menschen fühlen sich zunehmend überfordert. Tipps einer Psychologin. .
(swr.de.Wer lässt sich noch vom grünen Polit- und Medienkartell ins Bockshorn jagen?)
Unfallzahlen steigen Helmpflicht für E-Scooter: Nötiger Schutz oder "Rückschritt" in der nachhaltigen Mobilität? In Baden-Württemberg steigen die Unfallzahlen mit E-Scootern deutlich. Die Landesverkehrswacht fordert eine Helmpflicht, das Verkehrsministerium setzt auf Freiwilligkeit..
(swr.de. Dummes Zeug. Je mehr fahren, desto mehr Unfälle. Warum werden Menschen nicht in Wattepanzer gepackt? Sterben müssen sie trotzdem, um Nachhaltigkeit geht's nur im Wald, oder wird für jeden gefällten E-Scooterer ein neuer gepflanzt?)
============ NACHLESE Immer absurde Aktionen „Bitte keine Vergewaltigungen“: Neue Broschüre für Migranten bestätigt die Gefahren der Zuwanderung Von Richard Schmitt Mit einem neuen neunseitigen Aufklärungs-Heftchen für Zuwanderer bestätigt die britische Regierung die akute Problematik: Den Migranten muss offenbar auch mit einer einfach gehaltenen Broschüre erklärt werden, was in allen zivilisierten Gesellschaften nicht erlaubt ist..
(Tichys Einblick. Ist sich nix Kultur?) ===========
Müssen Politiker so abstoßend sein? Von WOLFGANG HÜBNER Im Wettbewerb um den hässlichsten CDU-Politiker gab es bislang ein hart umkämpftes Rennen zwischen Mario Voigt aus Thüringen, Philipp Amthor aus Mecklenburg-Vorpommern und Johann Wadephul aus Schleswig-Holstein. Es ist nicht leicht, sich zu entscheiden zwischen Doktor No mit der feisten Mettbrötchenwampe, dem kichernden Kindskopf der Schülerunion oder dem ukrainerettenden Knautschgesicht aus der „Tagesschau“. Doch nun hat sich mit dem Europaabgeordneten Denis Radtke aus Wattenscheid bei seinem denkwürdigen Auftritt in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz ein ernsthafter Konkurrent ins Spiel gebracht. Der 47-jährige Radtke ist bereits seit 2017 Mitglied des Schein- und Spesenparlaments, könnte physiognomisch aber auch problemlos als 67-jähriger durchgehen. Die vielen teuren Restaurants in Brüssel und Straßburg sowie der üppige Alkoholkonsum, ohne den diese hochbezahlte politische Frühpension wohl kaum zu ertragen sein dürfte, könnten mutmaßlich gesundheitlich alarmierende Spuren auch bei einem christlichen Sozialpolitiker hinterlassen. Gerade das aber qualifiziert Radtke in seiner Partei möglicherweise für noch größere Aufgaben. Denn wer so aufrichtig nichts mehr in Wattenscheid wie in Deutschland verändern will und kann, ist in der CDU goldrichtig. (pi-news-net)
************* DAS WORT DES TAGES Kinder müssen Respekt vor anderen Menschen und unserer Rechtsordnung lernen.
(Stefan Evers, Berliner CDU-Spitzenkandidat ) **************
Kosten erhöhen als Waffe? Die Kosten des Ukraine-Krieges Von Boris Kálnoky Russland schraubt die operativen Kosten des Krieges für die Nato in die Höhe – jenseits des eigentlichen Schlachtfeldes..
(Tichys Einblick. Geld weg für Nichts.)
Entwicklungshilfe für Scharia? Frauen werden ausgepeitscht – trotzdem erhält Indonesien Millionen aus Berlin Von Richard Schmitt Die propagierte feministische Außenpolitik dürfte in Indonesien gescheitert sein: Trotz der Zahlung gewaltiger Summen aus der Entwicklungshilfe an den muslimischen Staat werden Frauen ausgepeitscht. Ihr Vergehen: Sex außerhalb der Ehe. Allein 2024 erhielt Indonesien 356 Millionen Euro an deutschem Steuergeld...
(Tichys Einblick. Bundesregierung gegen Deutschland.)
Die CDU überlässt die Deutschen ihrem Schicksal. Handelt entsprechend Von Don AlphonsoF Das Stadtbild als Zukunft: CDU-Funktionär Radtke kündigt bei Lanz den deutschen Gesellschaftsvertrag auf. Was bleibt da noch?.
(welt.de.Schöne Gesellschaft!)
Mecklenburg-Vorpommern Schwesigs PR-Verflechtung wird zum Problem im Wahlkampf Fast 60.000 Euro zahlte die Staatskanzlei an PR-Profis – unter anderem für Manuela Schwesigs Vorbereitung auf den Nord-Stream-Ausschuss. Pikant: Eine Mitarbeiterin der Agentur verantwortet heute die Kommunikation im SPD-Wahlkampf..
(Junge Freihei. Was kann die MP denn? Noch ein Zwergeland: 1,6 Millionen Einwohner. )
Linke plötzlich deutlich vor CDU und AfD – SPD abgeschlagen In der Forsa-Umfrage vier Wochen vor der Berlin-Wahl hat die Linke vier Prozentpunkte Vorsprung vor CDU und AfD, die sich den zweiten Platz teilen. Für die SPD ist die Umfrage ein deutlicher Rückschlag...
(welt.de. So viele Ochsen und Esel reiten ein Volk von Dummies auf Kosten des Südens?)
Diversity, Queer, „Dragging“ – was man heute so studiert Von Gastautor • Ekaterina Quehl / Zehn Prozent der 20- bis 24-Jährigen sind weder in Ausbildung noch in Beschäftigung. Parallel boomt das akademische Angebot in Gender und Diversity. Projekte wie Kink-Shaming, kritisches Weißsein oder „Dragging“ – ein Blick auf das aktuelle Studienangebot. Das beschäftigt die Betroffenen zwar, ob sie dem Bruttosozialprodukt zuträglich sind, darf aber als sehr offene Frage gelten. ..
(achgut.com. Weiter so.)
DER PODCAST AM MORGEN Polizisten schlagen Alarm: Wir verlieren dieses Land – TE-Wecker am 23. August 2026 Von Holger Douglas Polizisten berichten von Messergewalt, Clankriminalität, folgenlosen Wiederholungstaten und einer Justiz am Limit. Ihre Warnung: Der Rechtsstaat verliert seine Durchsetzungskraft. „Wir arbeiten die Fälle ab, schreiben Berichte – und lassen sie wieder gehen.“ Ein neues Buch dokumentiert den Frust deutscher Polizisten...
(Tichys Einblick. Worauf haben sie denn einen Amtseid geleistet?)
Islam auf dem Vormarsch Adamek warnt vor islamischer Unterwanderung der Institutionen Millionen an Steuergeld, einflussreiche Islamverbände und Politiker, die sich aus Angst vor dem Rassismusvorwurf wegducken: Adameks „Unterwanderung“ benennt wunde Punkte. Sascha Adameks zeichnet in seinem Buch „Unterwanderung – Der Politische Islam weiter auf dem Vormarsch“ das Bild einer Verschwörung globaler islamistischer Akteure mit dem Ziel, die westlichen, im konkreten Fall deutschen, Institutionen systematisch zu infiltrieren, um die Gesellschaft langfristig nach einer konservativen Auslegung der Scharia umzugestalten. Dabei geht es dem Autor darum, zu dokumentieren, wie der politische Islam gezielt und strategisch liberale Institutionen nutzt und diese gleichzeitig über seine wahren Ziele täuscht..
(Junge Freiheit. Und sie kapieren nichts.)
Der Sonntagsfahrer: Kompetenzzentrum Neuköln Von Dirk Maxeiner • Die Berliner CDU will „gewaltbereite und radikalisierungsgefährdete” Schüler in Spezialschulen zusammenfassen. Ich hätte da eine bessere Idee: Statt die jungen Leute mühsam umzuerziehen, muss es darum gehen ihre vorhandenen Kompetenzen zu fördern. Wer schon früh in impulsiver Konfliktlösung, informeller Eigentumsübertragung und situationsflexibler Wahrheitsfindung glänzt, verdient professionelle Förderung...
(achgut.com. Mehr Sozialarbeiter für Merz und Co.)
Dauerausstellung in Bonn Wenn das Haus der Geschichte die Gegenwart abfeiert Wie erzählt man die Chronologie Deutschlands, ohne ihren roten Faden zu verlieren? Die neue Dauerausstellung im Haus der Geschichte will modern, vielfältig und interaktiv sein – und lässt dabei zentrale Fragen deutscher Identität in den Hintergrund treten...
(Junge Freiheit. Geschichte geleert.)
(gh) - Ob kalt oder warm, Temperaturen ändern nichts an der hundertprozentigen Sterblichkeit des Menschen. Da muss KI sogar NI recht geben. "Das ist vollkommen richtig. Die Sterblichkeit des Menschen liegt biologisch immer bei 100 Prozent, völlig unabhängig von äußeren Temperaturen oder dem Klima.
Kälte oder Wärme können lediglich beeinflussen, wann oder woran ein Mensch stirbt, aber niemals das grundsätzliche Ende des Lebens verhindern.
Hier ist eine kurze Übersicht, wie extreme Temperaturen akut auf unseren Körper wirken: 🥶 Extreme Kälte (Hypothermie) - Unterkühlung: Die Körperkerntemperatur fällt unter 35 Grad Celsius. Erfrierung: Gewebe nimmt Schaden.Herztod: Das Herz hört durch extreme Kälte auf zu schlagen.
🥵 Extreme Wärme (Hyperthermie) - Hitzeschlag: Der Körper kann sich nicht mehr selbst kühlen. Dehydration: Dem Körper fehlt lebenswichtiges Wasser. Organversagen: Wichtige Organe stellen durch die Überhitzung ihren Dienst ein".
Das ist vollkommen richtig. Die Sterblichkeit des Menschen liegt biologisch immer bei 100 Prozent, völlig unabhängig von äußeren Temperaturen oder dem Klima.
Kälte oder Wärme können lediglich beeinflussen, wann oder woran ein Mensch stirbt, aber niemals das grundsätzliche Ende des Lebens verhindern.
Hier ist eine kurze Übersicht, wie extreme Temperaturen akut auf unseren Körper wirken:
🥶 Extreme Kälte (Hypothermie)
Unterkühlung: Die Körperkerntemperatur fällt unter 35 Grad Celsius.
Erfrierung: Gewebe nimmt Schaden.
Herztod: Das Herz hört durch extreme Kälte auf zu schlagen.
🥵 Extreme Wärme (Hyperthermie)
Hitzeschlag: Der Körper kann sich nicht mehr selbst kühlen.
Dehydration: Dem Körper fehlt lebenswichtiges Wasser.
Organversagen: Wichtige Organe stellen durch die Überhitzung ihren Dienst ein.
In den Hoheitsbereichen, wo der Staat mit Zwang und Befehl arbeitet, kann nicht privatisiert werden. Mehr als drei Viertel aller Tätigkeiten können aber die öffentlichen Körperschaften theoretisch privatisieren.
Die größte Privatisierungsreserve haben die Kommunen, weil sie am wenigsten Hoheitstätigkeiten und am meisten Dienstleistungen und allgemeine Daseinsvorsorgeangebote unterhalten.
In den Ländern sind es etwa die Hälfte der Tätigkeiten, beim Bund nur 20 Prozent. Auf Bundesebene sind jedoch die größten in fremden, nicht im Interesse der eigenen Bürger liegenden Finanzmanipulationen (Krieg in der Ukraine, Sexualerziehung durch die Entwicklungshilfe, Ökologieausgaben u.a.).
Vor allem im unteren kommunalen Bereich läge also die größte Sanierungsmöglichkeit durch Privatisierung der öffentlichen Regiebetriebe in Produktion und Dienstleistung.
Warum wird nicht privatisiert?
Dass im hoheitlichen Bereich die teuerste Form der Bedarfsdeckung so häufig ist, liegt daran, dass eine wirtschaftliche Tätigkeit mit einer falschen Organisationsstruktur hergestellt wird:
+ In der privaten Wirtschaft kann sich ein Anbieter nur halten, wenn er vorhandenen Bedarf zielgenau bedient; – im öffentlichen Bereich existiert der Anbieter solange, wie die Politik es will.
+ Der private Anbieter kann nur überleben, wenn er die Kosten unter dem Marktpreis hält, also Gewinn erzielt und steht deshalb unter ständiger Rentabilitätskontrolle, während der Regiebetrieb zwar grundsätzlich nach dem „Kostendeckungsprinzip“ arbeiten soll, aber seine Kosten über Gebühren oder Steuern auch dann erstattet bekommt, wenn er höher im Defizit steht – solange die Politik ihn hält.
+ Der private Unternehmer muss sein Angebot nach der wechselnden Marktnachfrage richten. Bleibt diese aus, kann er nicht überleben; – die Regieproduktion und -dienstleistung wird dagegen von der nachfragenden öffentlichen Organisation bestimmt (Angebotsorientierung), die in der Regel selbst geschaffen ist und nur der politischen, nicht der Marktkontrolle unterliegt.
+ Öffentliche Regiebetriebe haben im Gegensatz zu privaten Unternehmen öffentliches Dienstrecht mit zum Beispiel Entlassungsschutz, Sanktionsbegrenzung und vor allem Interessenwahrung der in diesen öffentlichen Regiebetrieben beschäftigten Mitarbeiter (ÖTV).
Als das Mittelstandsinstitut in den 1980er-Jahren mit den Handelskammern eine Privatisierungskampagne startete, wurde der Autor plötzlich zum Feind der Gewerkschaften, „weil die Privatisierung ein Drittel unserer öffentlichen Arbeitsverhältnisse bedroht“. Sie bestätigten damit unsere empirische Untersuchung, dass der öffentliche Dienst mindestens ein Drittel überbesetzt ist, also in Leistungsbereichen ein Drittel zu viel Personal und Personalkosten hat. Deshalb wird Privatisierung auch vor allem von den öffentlichen Mitarbeitern und ihren Gewerkschaften zu verhindern versucht.
In einigen Bundesländern ist in den 1980er-Jahren gesetzlich geregelt worden, dass privatisiert werden soll, wenn sich die Unrentabilität der öffentlichen Produktion zeigt. Diese Soll-Bestimmung ist jedoch angesichts des Widerstandes von Gewerkschaften, Mitarbeitern und der SPD gegen jede Privatisierung wirkungslos geblieben. Der Autor hat deshalb ein gesetzliches Privatisierungsgebot (Zwang) verlangt, das alle öffentlichen Körperschaften dazu verpflichtet, ihre nichthoheitlichen Tätigkeiten mit Hilfe der Privatisierungsformel daraufhin zu untersuchen, ob Eigenproduktion billiger ist als der private Marktpreis, dass aber privatisiert werden muss, wenn der private Marktpreis sich als günstiger als die eigenen Produktionskosten erweist. Nur mit einer solchen Gebotsregelung wäre die Rationalisierung der öffentlichen Körperschaften durch Privatisierung erzwingbar.
Die Kommunen sind die finanziell am schlechtesten gestellten öffentlichen Körperschaften. Sie schreien nach weiteren Einnahmen für die vom Bund zudiktierten Sozialausgaben (Immigration, Bürgergeld).
Warum schreien die Kommunen mit Recht nach dem Bund, er solle ihnen die von ihm zudiktierten Aufgaben selbst finanzieren, statt dass sie erst einmal selbst versuchen, durch Privatisierung wieder finanziell Luft zu bekommen?
Die Lösung des Problems ist politisch; ökonomisch ist Privatisierung eindeutig: der öffentliche Verband bekommt die gleiche Leistung mit gleicher Qualität durch private Unternehmer ca. 30 Prozent billiger. Ein Unternehmer würde bei dieser Sachlage für seine Entscheidung nicht einmal nachdenken müssen. Die Politik jedoch fragt nicht nach Rentabilität, sondern will ihre Ideologie durchsetzen.
Glaubwürdiger würden sie nach Kostenersatz schreien, wenn sie zunächst einmal die großen Rationalisierungsreserven ihrer eigenen Ausgaben heben würden.
Wer seine eigenen Finanzquellen verschüttet, kann nicht glaubhaft nach anderen Finanzzuflüssen schreien. Wo die Ersparnismöglichkeiten von Privatisierung nicht genutzt werden, darf eigentlich keine Steuererhöhung genehmigt werden (Grund- und Gewerbesteuer). (pi-news.net)
Die spektakuläre, brandaktuelle Biographie des neuen Bundestrainers: Jürgen Klopp, wie man ihn noch nie gesehen hat
Auf seinen Schultern ruhen die Hoffnungen einer ganzen Fußball-Nation - Jürgen Klopp soll als Bundestrainer den deutschen Fußball wieder erfolgreich machen.
In diesem Buch zeigt Bestsellerautor Michael Horeni die Legende und den Mensch Jürgen Klopp, wie man ihn noch nie gesehen hat. Nicht nur den legendären Trainer, der mit seinen Emotionen ein Team mitreißt und das Stadion zum Brodeln bringt. Sondern den ganzen Klopp, den Fußballer, den Mann, den Menschenfänger mit seinem Wertekompass: Was hat ihn geprägt? Was treibt ihn an? Welche Rolle spielt sein tiefer Glaube?
Packend erzählt der renommierte Fußballjournalist Michael Horeni, wie Jürgen Klopp den Fußball und sich selbst immer wieder neu erfunden hat. Auf Basis jahrelanger Recherchen und vieler Gespräche mit Wegbegleitern und Vertrauten kommt er dabei dem Menschen, dem Motivator, der Ikone Klopp so nah wie niemand zuvor. Die definitive Biographie für alle, die sich nach mehr Leidenschaft im Fußball sehnen.
Mit zahlreichen vierfarbigen Abbildungen. (Amazon)
Wir Menschen stellen gern diese Frage und schauen dabei nach oben. Vor allem dann, wenn es schwierig wird. Wenn etwas geschieht, das wir nicht verstehen, wenn Unrecht passiert, wenn ein Mensch leidet. Warum lässt er das zu? Eine ziemlich alte Frage. Und vielleicht würde Jonathan, der Engel aus der Kultserie Ein Engel auf Erden, darauf eine ziemlich einfache Antwort geben.
Er würde uns vielleicht daran erinnern, dass wir Menschen freie Wesen sind. Dass wir Entscheidungen treffen können – jeden Tag, in großen und kleinen Dingen. Und dass wir die Folgen dieser Entscheidungen irgendwann auch zu sehen bekommen. Nicht irgendwo im Himmel, sondern ganz konkret im hier und heute, in unserem Leben, in unserem Miteinander.
Wir entscheiden. Immer wieder. Und manchmal sind die Folgen unserer Entscheidungen eben nicht besonders himmlisch. Vielleicht wäre deshalb eine andere Frage hilfreicher als die ewige Frage: „Warum lässt Gott das zu?“ Eines Tages stehen wir vielleicht selbst vor der Himmelstür. Wir klopfen an und bitten um Einlass. Und was bringen wir mit? Unsere guten Vorsätze, vielleicht Entschuldigungen? Auf jedenfall all das, was aus unseren Entscheidungen entstanden ist. Alles, was wir getan und unterlassen haben. Die Menschen, die wir verletzt haben. Die Chancen, die wir vertan haben. Aber auch die guten Entscheidungen, die kleinen Gesten, die Momente, in denen wir uns für das Richtige entschieden haben.
Würde Gott uns hineinlassen? Vielleicht haben wir Glück und dürfen nochmal runter auf die Erde? Glaubst du an Reinkarnation? An Engel auf Erden?
Ich mag diese alte Kultserie aus den 80er Jahren! Ich mag den schönen GeDANKEN, vielleicht ist sie mehr als reine Unterhaltung, vielleicht WAHRheit und Inspiration!
Ich bin davon überzeugt, wir Menschen wissen genau, was richtig ist. Und trotzdem meldet sich da diese zweite Stimme. Das bequemere Ich. Die Angst. Der eigene Vorteil. Das berühmte „Das kann ich doch nicht machen“. Das sind die Momente, wo ein Engel gebraucht wird. Vielleicht einer, der plötzlich neben uns steht, einen Satz sagt, eine Tür öffnet, uns auf einen Gedanken bringt! Ich glaube Gott schickt für die ganz harten Fälle unter uns Menschen Arschengel, und allein bei dem Gedanken muss ich sofort grinsen. 😄
Die erste Folge von Ein Engel auf Erden im Deutschen „Wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“. Im Original trug sie den Titel The Return of the Masked Rider.
Ein wunderbarer Titel, wenn man gerade über die Frage nachdenkt: Wo ist Gott? Vielleicht wäre seine Antwort manchmal erstaunlich schlicht.
Schaut doch mal rein in diese Serie. Ich freue mich auf Eure GeDANKEN unten in den Kommentaren.