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Gerichtlich festgestellt: Keine Maskenpflicht, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler!

Von Vera Lengsfeld

Am 8. April hat das Familiengericht Weimar in einem Eilverfahren (Az:9F148/21) beschlossen, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten ist, Gesichtsmasken aller Art, insbesondere FFP“-Masken zu tragen, AHA-Mindestabstände einhalten zu müssen oder an Covid-Schnelltests teilzunehmen. Außerdem hat das Gericht verfügt, dass der Präsenzunterricht aufrecht erhalten werden muss.

Weimar hat für die Demokratie in Deutschland schon häufiger eine entscheidende Rolle gespielt. Bekanntestes Beispiel ist die Weimarer Verfassung vom 11. August 1919, die erste republikanische und demokratische Verfassung in Deutschland, die das anspruchsvolle Programm einer Demokratisierung des Staates und einer gerechten, auf den Werten von Freiheit und Solidarität aufgebauten Gesellschaft verfolgte. Nun kommen aus Weimar Urteile, die sich der aktuellen Abschaffung der Freiheitsrechte und der Unantastbarkeit der Würde des Menschen widersetzen.

Bereits am 11. Januar 2021 bestätigte das Urteil des Amtsgerichtes Weimar in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz nicht in Einklang zu bringen sind. Dennoch wird der Lockdown unbeirrt weitergeführt und soll nach Willen von Kanzlerin Merkel nun zum Dauerzustand werden. Jedenfalls bietet die in dieser Woche zu beschließende Novellierung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes die Möglichkeit dazu. Da wäre das Ende unserer hart erkämpften Freiheit.

Gegen die unbegründeten, teilweise irrationalen und sogar gesundheitsschädlichen Corona-Maßnahmen, sind schon zahllose Gerichtsurteile ergangen. Die gelten aber immer nur für einen bestimmten Bereich. Wenn zum Beispiel ein Schuhverkäufer in Bayern durchsetzt, dass er seinen Laden öffnen darf, gilt das nur für Bayern.

So ist es leider auch mit dem sensationellen Urteil von Weimar, das nur für zwei Schulen gilt, aber unbedingt Schule machen sollte.

Damit ist erstmalig von einem deutschen Gericht Beweis erhoben worden, was die wissenschaftliche Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit von Corona-Maßnahmen betrifft. Wir erinnern uns, dass zu Beginn des ersten Lockdowns seitens der Politik noch davon die Rede war, die mit ihm verbundenen weitreichenden Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger ständig zu überprüfen. Seit über einem Jahr stranguliert eben diese Politik unsere Gesellschaft und die Wirtschaft mit immer mehr Willkürmaßnahmen, ohne deren Wirksamkeit zu begründen oder zu überprüfen. Besonders hart betroffen sind unsere Kinder und Jugendlichen, denen nicht weniger als eine unbeschwerte Kindheit und Jugend geraubt werden. Über die verheerenden Folgen für Kinder, die in einem Klima öffentlich geschürter hysterischer Angst aufwachsen müssen, wird geschwiegen.

Dieses Schweigen hat das Weimarer Gericht nun gebrochen.

Bei diesem Verfahren handelte es sich um ein sogenanntes Kinderschutzverfahren gem. §1666 Abs.1 und 4 BGB, das eine Mutter für ihre zwei Söhne im Alter von 8 und 14 Jahren beantragt hatte. Sie hatte argumentiert, ihre Kinder würden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt, ohne dass dem eine Nutzen für ihre Kinder oder Dritte entgegenstehe. Damit würden zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern verletzt. Außerdem verstießen diese Vorschriften gegen die Verfassung und internationale Konventionen.

Solche Verfahren können nach §1666 BGB in Gang gesetzt werden, sowohl auf Anregung einer beliebigen Person oder auch ohne eine solche, wenn es das Gericht aus Gründen des Kindeswohls nach §1697a BGB für geboten hält.

Zum Schutze unserer Kinder und Jugendlichen wäre eine Kette solcher Verfahren dringend notwendig. Eltern sollten sich das Urteil von Weimar genau ansehen und zum Wohle ihrer Kinder diese Verfahren anstreben!

Hier geht es zum Urteil:
https://2020news.de/wp-content/uploads/2021/04/Amtsgericht-Weimar-9-F-148-21-EAO-Beschluss-anonym-2021-04-08_online.pdf
(vera-lengsfeld.de)

Wenn sie nicht mehr weiter wissen, machen sie Krieg

Von PROF. EBERHARD HAMER

Das erste Crash-Buch 2000 sah nur drei Crash-Gründe: Die Spekulationsblase, die Inflationsblase und einen Sozialcrash. Deshalb wurde 2017 eine Neubearbeitung notwendig, weil ein bis dahin unbedeutender Crash-Grund zunehmend wahrscheinlicher geworden ist: Krieg.

Immer in der Geschichte haben vor allem Monarchen, Diktatoren und Großbanken einen Krieg als außenpolitische Lösung versucht, wenn sie innenpolitisch unter Druck geraten waren, z. B. Napoleon, Hitler, Stalin, Churchill u.a. Die Erklärung eines außenpolitischen Krieges macht es nämlich möglich, durch Kriegsnotstandgesetze die entstandenen innenpolitischen Schwierigkeiten zu überrollen, z. B. soziale Unruhen zur Kriegssolidarität zu zwingen, wirtschaftliche Krisen durch Kriegsproduktion zu lösen, nationale Verschuldungsprobleme durch Kriegsanleihen und Kriegsverschuldung zu überspielen und vor allem eine politisch gescheiterte Regierung noch im Amt zu halten.

Selbst der Friedensnobelpreisträger Obama hat 20 Kriege geführt, um der amerikanischen Rüstungsindustrie Absatz, der Finanzindustrie Finanzierungsmöglichkeiten und den Rohstoffkartellen (Öl) ihre Weltmonopolstellung zu erhalten. Und nun haben die USA sogar einen dementen Präsidenten.

Wirtschaftliche Gründe stehen regelmäßig im Vordergrund: Der Ölkrieg der USA im Irak und in Syrien, aber auch der Wirtschaftskrieg gegen Iran, Venezuela, Libyen.

Letztlich ist auch das Kriegsbündnis NATO nach eigenem Verständnis ein Herrschaftsinstrument „to keep the Americans in, the Russians out and the Germans down!“ und kann die NATO eigentlich ihre – von Macron und vielen anderen bestrittene – Existenz nur als Ostangriffspakt mit ständig wiederkehrenden Behauptungen russischer Aggression rechtfertigen.

Die amerikanische Politik selbst hat ihren Schwerpunkt in der Aggression gegen China, weil die wachsende Wirtschaftsmacht China die USA zu überholen droht und nach Ansicht des US-Militärs dagegen „eine militärische Auseinandersetzung so früh wie möglich“ nötig sei.

Kriegsgefahren bestehen also um uns herum nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch und sogar konkret.

Bisher sind von den USA ständig Kriege geführt worden, aber meist Wirtschaftskriege und regional begrenzte Kriege. Letztlich führen die USA auch Wirtschaftskrieg gegen Deutschland, zum Beispiel im Fall North Stream 2 und mit der Totalspionage ihres Geheimdienstes über unsere gesamte Wirtschaft und unsere Digitalnetze.

Zu einem Weltkrieg aber könnte es wieder kommen, wenn die Welt-Geldblase zu platzen droht.

Bis 1971 (Goldstandard) war die Stabilität und Solidität unserer Währung Aufgabe der Zentralbanken. Seitdem hat die Politik ihre Möglichkeit, die Vorstände der Zentralbanken zu berufen, zu einer Herrschaft über die Zentralbanken ausgebaut – meist mit Angestellten des Weltfinanzsyndikats wie z. B. die Amerikaner mit Yellen, die Italiener mit Draghi oder Europa mit Lagarde. Unter politischem Druck haben die Zentralbanken die Geldmenge für alle politischen Zwecke ausgeweitet, geflutet und in der Corona-Krise sogar multipliziert, so dass 6 Billionen Schulden entstanden sind, die nie mehr zurückgezahlt werden können, sondern als „ewige Schulden“ (Soros) nur durch galoppierende Inflation und Währungscrash wieder konsolidiert werden könnten.

Bei einer solchen Überschuldung können viele Länder der Erde nur noch überleben, solange die Zentralbanken den Nullzins halten können. Sobald jedoch in Wirtschaft und Bevölkerung in Erkenntnis der Überschuldung und der kommenden Entwertung des Geldes eine Flucht in die Sachwerte beginnt und dadurch die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes wieder zunimmt, kommt es zwangsläufig zu galoppierender Inflation, zu Zinserhöhung und zu Zahlungsunfähigkeiten wichtiger Länder wie Japan, USA, Griechenland, Italien, Spanien, Frankreich usw. Das führt zwangsläufig zum Finanzkollaps von Banken, der Währung, von Staaten, also zum weltweiten Crash mit Ausnahme der nicht im westlichen Finanzsystem verhafteten Währungen wie Rubel oder Yuan.

Ehe sich große Länder einem Finanzkollaps unterwerfen, werden sie versuchen, ein außenpolitisches Ventil zur Neutralisierung der Schwierigkeiten und zur Ablenkung der Bevölkerung zu finden: einen Krieg. Dies hält eine gescheiterte Regierung zumindest noch eine Zeit lang im Amt.

Zurzeit baut sich eine unsinnige Spirale auf:
Die USA stehen mit einer innerhalb nur eines Jahres erfolgten Verdopplung ihrer Schulden finanziell mit dem Rücken an der Wand. Die Finanzindustrie braucht hierfür irgendeine Lösung.

Und der die amerikanische Industrie zu 70 Prozent dominierende militärische Komplex braucht dringend Absatz und Rechtfertigung.

Der demente Präsident ist von lauter Hardlinern aus Finanzindustrie (BlackRock) und Militär umgeben, die gemeinsam Hass gegen Russland verbreiten und Putin sogar wie früher Hitler abfällig als Mörder bezeichnen.

Eine grandiose militärische Aufrüstung der Ukraine ist bereits abgeschlossen. Der ukrainische Präsident und Komiker Selenski hat die Zustimmung verloren und deshalb Kampf gegen den Donbass „im Mai“ versprochen. Der seit Jahren von der Ukraine mit Millionen bezahlte US-Präsident Biden hat Ende März seinem Kollegen Selenski „unbedingten Rückhalt“ versprochen. Die heutige Situation zwischen der Ukraine und Russland gleicht unheilvoll der Situation von 1939 zwischen Polen und Deutschland.

Die Polen wurden gleichfalls ermuntert, den Weiterbau der russischen Nord Stream 2-Leitung durch U-Boot- und Schiffsverkehr nachhaltig zu stören.

Georgien hat der NATO Solidarität bei einem Kampf gegen Russland versichert (3.4.2021).

Die übertriebene Corona-Hysterie, die 97 Prozent der Bevölkerung nicht betrifft, vor allem Angst macht, könnte ein Ablenkungsmanöver sein, hinter dem sich eine viel gefährlichere Spannung versteckt, nämlich wie 1939 (GB) der Abstiegskampf einer sich auflösenden Weltmacht gegenüber einer inzwischen tüchtigeren Konkurrenz (China), mit welcher eine militärische Auseinandersetzung nach Ansicht des amerikanischen Militärs und der Regierung „unausweichlich“ sei, und die US-Finanzindustrie ist der Ansicht, dass das Problem Russland jedenfalls vorher gelöst werden müsse.

Der Unterzeichner hat noch Krieg erlebt und weiß, wie fürchterlich ein Krieg und dessen Folgen sind, versteht deshalb die Gleichgültigkeit der Bevölkerung gegenüber der wachsenden Kriegsgefahr nicht.

Wenn Regierungen rhetorisch, wirtschaftlich und militärisch aufrüsten, müsste die Bevölkerung auf Abrüstung und Frieden in allen Bereichen drängen. Es geht nicht mehr um Klimaschutz, Gender oder Feminismus, sondern um Krieg und Frieden, um Tod oder Leben für Millionen Menschen, was durch einen einzigen Kurzschluss bei aufgeheizter Situation losbrechen könnte.

Für die Wirtschaft bedeutet dies zugleich, dass man über die Folgen nachdenken muss, wenn tatsächlich die Ukraine im Mai den Donbass überfällt und damit möglicherweise einen Krieg auslöst, der ganz Europa und auch uns beteiligen wird. Immerhin hat das NATO-Großmanöver vor einigen Monaten Deutschland als Kampfgebiet vorgesehen und sogar Atomwaffen eingeschlossen.

Wir stehen nicht mehr abseits der Gefahr, sondern mittendrin!

Wer jetzt nicht warnt, wird selbst schuldig!
(pi-news.net)

Hoppla!

 

Verkehrsminister Hermann und Justizminister Wolf fordern vom Bund raschen Ausbau der Gäubahn
Die baden-württembergische Landesregierung hat den Bund nachdrücklich aufgefordert, die internationale Schienenstrecke zwischen Stuttgart und Zürich baldmöglichst auszubauen. Die beiden Landesminister Winfried Hermann (Verkehr) und Guido Wolf (Justiz) forderten in einem gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die sogenannte Gäubahn auch im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 in den Vordringlichen Bedarf aufzunehmen. Andernfalls komme der Bund auch seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Schweiz nicht nach, erklärten die beiden Regierungsmitglieder am Mittwoch in Stuttgart.„Wie auch bei der Rheintalbahn ist der Bund beim Ausbau der Gäubahn seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag von Lugano bisher nicht nachgekommen. Während auf der Schweizer Seite die vorgesehenen Ausbauten auf der Strecke von Zürich bis zur Bundesgrenze bereits seit 2012 realisiert sind, sehen wir uns mit der Tatsache konfrontiert, dass die Gäubahn im Entwurf des BVWP 2030 nur im Potentiellen Bedarf enthalten ist“, heißt es in dem gemeinsamen Schreiben an Bundesminister Dobrindt.
Landesverkehrsminister Hermann appellierte an seinen Berliner Amtskollegen: „Tragen Sie Sorge für die Einstufung der Gäubahn in den Vordringlichen Bedarf. Stellen Sie sicher, dass die Kontinuität bei der Einstufung der Gäubahn im BVWP gewahrt wird.“ Um künftig kürzere Fahrzeiten zu ermöglichen sei auch der Einsatz von Neigetechnikzügen wichtig. „Wir haben Kontakt mit dem Bundesamt für Verkehr und der SBB aufgenommen, um über den künftigen Betrieb auf der Verbindung Stuttgart – Zürich mit Neigetechnikzügen zu sprechen. Während sich die Deutsche Bahn von der Neigetechnik verabschiedet hat, sieht es die SBB durchaus als realistische Option, nach Ende des Interimskonzepts auf der Strecke in Abstimmung mit der Deutschen Bahn Neigetechnikzüge einzusetzen, die dann auf der Gotthard-Route in der Schweiz nicht mehr gebraucht werden.“ Minister Hermann bat Bundesminister Dobrindt, sich bei der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass diese Option für die Zukunft auch dort weiter verfolgt wird. „Wir bitten daher darum, die Neigetechnikperspektive in den Bundesverkehrswegeplan mit aufzunehmen.“Minister Wolf, der auch Vorsitzender der Interessengemeinschaft Gäubahn ist, sagte: „Dem Nachbarland Schweiz gegenüber, zu dem von Baden-Württemberg aus vielfältige und insbesondere auch gute wirtschaftliche Beziehungen bestehen, ist es nur schwer vermittelbar, dass auf deutscher Seite bisher nur wenig geschehen ist.“
(baden-wuerttemberg.de, 20.7.2016)

Apocalypse now. Ein Nachruf auf die Zeitung. Aktuell, umfassend, wahrhaftig war sie  früher.

(tutut) - Welch eine Schande für dieses Land! Wie mit den Menschen und ihren Toten umgegangen wird, ist ein Skandal. Es herrscht ein tyrannisches Barbarentum, welches dabei ist, alle Zivilisation und Kultur abzuschaffen.  Unter dem Beifall einer Propagandamaschine gegen Meinungs- und Pressefreiheit,  die in dieser Art vielleicht in Nordkorea und anderen Radikalundemokratien Ihresgleichen findet.  Deutschland wird von wohlstandsverwahrlosten Neuomarxisten beherrscht. Auf der nach oben offenen Hinrichtungskala für gesunden Menschenverstand unablässig steigend. Bis irgendwann wieder begonnen wird, Fallbeilzahlen wie den gewöhnlichen Wetterbericht zur allgemeinen Klimagefühlsdusselei zu veröffentlichen.  Der Skandal lässt sich zum Hohn des Deutschen Volkes noch dadurch steigern, dass es unter einer willkürlichen Corona-Knute untertänigst sich bußfertig geben muss gegenüber allerlei seit einem Jahr nutzlos ausprobierten Verhaltensanomalien, während Dauergäste fremder Art ihre Bräuche zelebrieren dürfen: beispielsweise 750  Beerdigungsgäste gegenüber höchstens 150 erlaubten Eingeborenen  bis noch viel weniger, so dass  selbst im engsten Bekanntenkreis unbekannterweise gestorben wird, weil es so Bürgermeister, Landrat, Ministerpräsident oder Kanzlerin  wollen. Hospiz für alle, aber bitte anonym! Der Nachbar muss ja nichts erfahren. Daheim wird nicht mehr gestorben, sondern irgendwann abgemeldet. Menschliche Anteilnahme und Beileidsbekundigungen sind unerwünscht! In diesem Land zählt nur der Corona-Tod, und der steckt alle anderen Tode in die Corona-Tonne ohne Boden, welche die Politik aufgestellt hat. Vom Deckel grüßt ihre Exzellenz die Göttin Inzidenz. Dass sich der Söder nun traut nach einjährigem Anlauf, als bayerischer Löwe zu springen und Kanzler werden zu wollen,  hebt seine Chance, dort zu landen, wo schon ziemliches Gedränge von Wolpertingern herrscht - auf dem Bettvorleger.  Nun wird der Laschet gedrängt, es ihm ohne Schirm nachzutun, obwohl die linksgrünen Schreib- und Sendestuben längst eine Koboldin von den Grünen für Merkels Schuhe vorgesehen haben, denn ein sprunghafter Anstieg des politischen AQ oder gar IQ im Kanzleramt würde das Land nur schocken. Nicht auszudenken, es würde sowas passieren als Topmeldung des blauen Zeitungsmontags: "Das Königreich in Trauer vereint - Großbritannien trauert um Prinz Philip - mit Salutschüssen, Sondersendungen und überlebensgroßen Porträtbildern am Piccadilly Circus in London!" Nicht möglich, denn wer  von der politischen Elite ging wie er in Salem zur Schule und hat es zum Mann einer Königin gebracht? Wer es in Deutschland zum Kaiser*in bringen will, trägt keine Kleider. Studien- oder Berufsabschluss können stören, nacktes Grün pur und mehr muss es sein. "Brugger verpasst Grünen-Spitzenplatz - 2009 war Agnieszka Brugger als jüngste Abgeordnete in den Bundestag eingezogen. Nun wollte sie die Südwest-Grünen als Spitzenkandidatin neben Cem Özdemir in den Bundestagswahlkampf führen. Die 36-Jährige scheiterte aber am Votum der Basis". Noch hat die gebürtige Polin keinen Studienabschluss oder Berufsausbildung und landete als Dritte auf dem Podest. Nr. 1 ist die Ex-Partnerin vom Tübinger OB Palmer, mit dem sie ein Kind hat, MdB Franziska Brantner, Politik- und Sozialwissenschaftlerin, vor Cem Özdemir mit türkischen Eltern, Erzieher und Diplom-Sozialpädagoge (FH), der schon für allerlei  Grünes gehandelt wurde. Eine Landeskorrespondentin fügt zitierend hinzu: "Parteichefin Sandra Detzer, deren Einzug in den Bundestag dank Listenplatz fünf sicher scheint. 'Wir freuen uns, wenn eine Frau, die viel zu lange Kanzlerin war, an eine junge Frau abgibt', erklärt sie Kobolderei in der Politik. Schade, dass wohl kein Platz war, um Leser über grünen Krampf zu informieren, mit dem BW und Deutschland bis zur Unkenntlich umgekrempelt werden sollen, mit den Hinweis einer unterwürfigen CDU. Kein Platz auch für die 83 Millionen Menschen seit einem Jahr ausrottende Pest. Sozialismus ist farbenblind und asozial.

Offener Brief führender Aerosol-Forscher:
Kaum Ansteckungsgefahr im Freien, Maßnahmen kontraproduktiv
Von Redaktion
Die wissenschaftliche Grundlage für Merkels Einheitslockdown wackelt gewaltig: Weder Ausgangssperren noch die Schließung der Außengastronomie können substanziell etwas verändern: Sie sind wirkungslose Eingriffe zum maximalen gesellschaftlichen Preis.Mehrere renommierte Wissenschaftler im Bereich der Aerosol-Forschung haben einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin und die Gesundheitsministerien geschrieben...In ihrem Brief klagen sie darüber, dass die Politik seit Monaten den wissenschaftlichen Konsens ignoriert und weiterhin Maßnahmen wie eine Maskenpflicht beim Joggen verhängt. „Die Übertragung der SARS-CoV-2 Viren findet fast ausnahmslos in Innenräumen statt. Übertragungen im Freien sind äußerst selten und führen nie zu ‚Clusterinfektionen‘, wie das in Innenräumen zu beobachten ist.“...
(Tichys Einblick. Die Dummheit in der Politik ist noch unendlicher.)

Tuttlinger Schüler üben für Corona-Selbsttests - bislang sind alle negativ
Tuttlingen macht mit 140 Schülern die Generalprobe für den Ernstfall. Mitte April werden die Tests verpflichtend. Was Eltern und Kinder wissen müssen.
(Schwäbische Zeitung. Dass die Tests untauglich sind, müssen Leser und Eltern nicht wissen, weil die Stadt mutmaßlich auch nichts weiß?)

Tuttlingen investiert vorrätig in Ökopunkte - ein reines Plusgeschäft für die Umwelt?
Wer baut, belastet die Natur. Und muss ihr etwas zurückgeben. Das war schon immer so. Tuttlingen macht das aber jetzt auf Vorrat. Für Umweltschützer ein Fortschritt. Ein paar Probleme bleiben.
(Schwäbische Zeitung. Maultaschen schmecken besser als Selbstbscheißerle.)

Züge auf der Gäubahnstrecke fallen nach Software-Update aus
Die Probleme der Bahn mit den Intercity-2-Doppelstockzügen reißen nicht ab. Seit Freitagmorgen setzt der Konzern unter anderem auf der Gäubahnstrecke die Fahrzeuge nicht mehr ein.
(Schwäbische Zeitung. Kann ausfallen, was es nicht gibt?)

Bundesminister aus Trossingen traf Prinz Philip
Das Archiv des Auberlehauses besitzt Erinnerungsstücke an den am Freitag verstorbenen Herzog von Edinburgh. Er traf einst mit Bundesminister Hans Lenz zusammen. Der stammt aus Trossingen.
(Schwäbische Zeitung. Nun ohne Maske und Abstand ein Prosit im Himmel?)

Gefahr für Bevölkerung - DGKH lehnt FFP2-Maskenpflicht ab
Der Beschluss des Berliner Senats, ab 31. März 2021 eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Leben einzuführen, wird aus Sicht der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene e.V. (DGKH)
sehr kritisch gesehen und bedarf dringend der Überprüfung. Er gefährdet mehr als dass er nützt, heißt es in einer Stellungnahme: Die DGKH hat bereits im Januar anlässlich eines ähnlichen Beschlusses in Bayern kritisch zu einer FFP2-Maskenpflicht in der Öffentlichkeit Stellung genommen und wiederholt diese nochmals.FFP2-Masken sind Hochleistungs-Atemschutzmasken, die für den Arbeitsplatz bestimmt sind. Nur bei korrekter Anwendung übertrifft ihre Wirksamkeit im Allgemeinen jene von chirurgischem Mund-Nasen-Schutz.Entscheidend ist, dass die Maske angepasst ist, auf dichten Sitz überprüft wurde und dass das Tragen geschult wurde. Die neue Technische Regel Biologischer Arbeitsstoffe TRBA 255 (die für den Arbeitsplatz und hier speziell Pandemien gilt) fordert ausdrücklich, dass aus mehreren Maskentypen ausgewählt werden kann, damit die für die Gesichtsform optimale Maske benutzt wird. Ferner wird eine Schulung gefordert; diese ist auch unbedingt nötig, wie die Erfahrungen mit dem FFP2-Maskentragen bei Beschäftigten im Gesundheitswesen zeigen.Für die Bevölkerung besteht weder die Möglichkeit, die passende Maske auszuwählen, noch erfolgt eine Schulung. Im Allgemeinen werden daher die Masken nicht korrekt getragen und verlieren somit die Schutzwirkung. Wenn bei der FFP2-Maske über Leckage geatmet wird, dann geht die Schutzwirkung weitgehend verloren und ist deutlich schlechter, als wenn ein gut angepasster chirurgischer Mund-Nasen-Schutz getragen wird.Darüber hinaus erfordert eine korrekt getragene FFP2-Maske, die dem Gesicht eng anliegt, eine erhebliche Atemarbeit, die bereits bei geringer Anstrengung spürbar und bei stärkerer körperlicher Belastung deutlich beeinträchtigend wird und zu Luftnot führt. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger verleitet diese Atemerschwernis zum falschen Tragen und zum Atmen durch die Leckagen. Dies betrifft besonders ältere Personen und Personen mit Lungen- oder Herzerkrankungen. Für diese bedeutet das FFP2-Masken-Tragegebot, dass sie entweder das Haus nicht verlassen können, dass sie im Falle des Nichtragens von Masken in der Öffentlichkeit ein Bußgeld bezahlen müssen, oder dass sie die Maske so tragen, dass sie atmen können – das heißt, dass die Maske nicht dicht sitzt. Damit sind sie ungeschützt.Der Beschluss des Berliner Senats zu einem FFP2-Masken-Tragegebot gefährdet die Bevölkerung. -- Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene e.V. (DGKH)

Modellversuch "Öffnen mit Sicherheit"
Corona-Testpflicht für Tübinger Betriebe ab 50 Beschäftigten und in Kitas
Die Stadt Tübingen prescht bei Schnelltests auf das Coronavirus weiter vor. Während die Stadtverwaltung einen Lockdown verhindern und Kitas geöffnet lassen möchte, gibt es bereits die ersten Ausnahmen.
(swr.de. Fort mit Baden-Württemberg! Nach einem Jahr wird noch immer bekloppt und bescheuert herumprobiert von politischen Dilettanten, und das wegen 0,003 Prozent durch einen Virus Betroffene. Sie spinnen, in Deutschland.)

Noch ein grünes Probiererle. Wann werden die Modellversuche in der Politik beendet, oder soll die Stümperei bleiben?

Europa-Park plant vorerst ohne neue Investitionen
Der Europa-Park in Rust will weitere Investitionen auf Eis legen. Durch die coronabedingte Schließung gebe es laut Park erhebliche Einbußen in Höhe von über 100 Millionen Euro.
(Miba-Presse. Deutschland ein Freizeitland ohne Parkplatz.)

„Querdenker“-Demo in Stuttgart
Innenminister Strobl: brauchen strenge Auflagen
Nach dem Massenprotest gegen die Coronapolitik am Osterwochenende in Stuttgart hat Bundesinnenminister Thomas Strobl strenge Auflagen für ähnliche weitere Proteste gefordert.
(Miba-Presse. Abgewählter Experte für Ahnungslosigkeit. Ist was passiert außer Grundgesetz? )

Landtag in Baden-Württemberg kommt zusammen
Nach "Querdenken"-Demo: Stuttgarter OB muss sich im Landtag erklären
(swr.de. Querschläger, Quertreiber, Querulanten und Denunzianten: Wäre das Stockacher Narrengericht nicht passender?)

Inzidenzen steigen wieder
Landkreise in Baden-Württemberg müssen Lockerung der Corona-"Notbremse" schon wieder zurücknehmen
(swr.de. Wo bleibt der Verstand? Für den gibt's auch Zahlen: AQ und IQ.)

Lärmverstöße, Autorennen, Corona-Regeln missachtet
Illegale Treffen hunderter Autofans in Reutlingen und in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg
(swr.de. JederMensch ist illegal, außer Illegalen, die sind legal.)

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NACHLESE
Ulrich Vosgerau im TE-Interview
Staatsrechtler zu Merkels Bundeslockdown: „verfassungsrechtlich nicht geregelter Ausnahmezustand“
Von Air Türkis
Der Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau äußert sich gegenüber TE zu den Plänen der Bundesregierung, über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes bundesweit Ausgangssperren einzuführen. Verwaltungsgerichte seien ihrem "verfassungsrechtlichen Auftrag nicht nachgekommen"...würde ich sagen, dass wir uns bereits seit über einem Jahr eigentlich in einem Ausnahmezustand befinden. Und das ist höchst problematisch, denn im Grundgesetz ist der Ausnahmezustand ja eigentlich gar nicht vorgesehen, abgesehen allenfalls vom Verteidigungsfall (Art. 115a GG). Und dies spricht wiederum gegen die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Corona Maßnahmen – es ist ein verfassungsrechtlich nicht geregelter Ausnahmezustand..
(Tichys Einblick. Eine Diktatur ist kein Rechtsstaat. Das Grundgesetz ruft zum Widerstad auf. Wo ist der Bahnsteig-Ticketautomat?)
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Viele ungebetene Gäste logieren in Hotels
Kanaren: Offenes Einfallstor für illegale Einwanderer nach Europa
Von MANFRED W. BLACK
Das Insel-Internetportal „Kanarenmarkt“ schreibt, dass auf Gran Canaria für 15 „Flüchtlings“-Schleusern jetzt die Handschellen klickten: Bei den Festgenommenen handelt es sich überwiegend um Marokkaner und ein paar Spanier.Fündig geworden sind Beamte der Policia National und von Europol bei einem Friseur in Arguineguín, in einem Einkaufszentrum in Puerto Rico, in einem Reisebüro sowie Immobilien, die in Motor Grande und Playa del Cura gelegen sind.
Geschäft mit „Flüchtlingen“ floriert
Schon vor wenigen Wochen konnte man im „Kanarenmarkt“ lesen, dass es der Polizei gelungen ist, auch auf Teneriffa ein „Schlepper-Netz“ auffliegen zu lassen. 14 Marokkaner und sechs Spanier wurden festgenommen.Die Festnahmen sprechen dafür, dass es gut funktionierende Schleuser-Basen längst auch auf den Inseln gibt. Das „Asylbewerber“-Geschäft floriert – und bringt oft ähnlich viel Geld ein wie der Drogenhandel.Ein Platz in den Schlepper-Booten, die in Afrika starten, kostet rund 1000 Euro. Schleuser, die ihre Stützpunkte in Westafrika, aber auch auf den Kanaren haben, sorgen oftmals per Funk dafür, dass die Migranten kurz vor der EU-Inselgruppe von der Küstenwache oder Schiffen von Flüchtlingsorganisationen rechtzeitig aufgegriffen werden. Viele afrikanische Boote schaffen es auch direkt auf einen Inselstrand.
2020 sieben Mal mehr „Schutzsuchende“ als 2019
„Die Kanaren sind zu einem ungeschützten Einfallstor für illegale Einwanderer nach Europa geworden“ („Kanarenmarkt“). Schon im vergangenen Jahr haben mehr als 23.000 Afrikaner auf über 700 Booten die Inseln erreicht. Das waren sieben Mal mehr als 2019.Und dieser Ansturm setzt sich auch in diesem Jahr – trotz Corona – fort. Nahezu täglich landen Boote an. 2021 sind allein bis Anfang März rund 2500 afrikanische Einwanderer auf den Inseln angekommen, „doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres“ („Wochenblick“).Die letzten beiden Schlauchboote sind offiziell am 9. April in den Gewässern vor Fuerteventura entdeckt worden: Insgesamt 53 Männer, 12 Frauen und ein angeblich Minderjähriger aus Ländern südlich der Sahara wurden von der Seenotrettung nach Puerto del Rosario, der Inselhauptstadt, gebracht.
Kombination mit Drogenhandel
Kürzlich ist vor Lanzarote ein großes Boot aus Afrika von der Küstenwache entdeckt worden. Schwarze Bootsinsassen, so der „Kanarenmarkt“, „warfen schnell noch mehrere Bündel Haschisch ins Wasser“.Die Drogen seien von den spanischen Mannschaften wieder aus dem Wasser gefischt worden, berichtet das Portal, das zu den wenigen Medien auf den Kanaren zählt, das nicht nur im Windschatten des linken Mainstreams segelt.Die Strände etwa von Gran Canaria sind wegen Corona noch nicht so voll wie früher. Auf etlichen Bänken an den Uferpromenaden fallen sie deswegen besonders auf: „Junge Männer, Marokkaner, Senegalesen“ („ZDF“).
Einheimische fürchten um den Tourismus
Schwarzafrikaner flanieren zumeist in Gruppen über die Inselstraßen. Die allermeisten Insulaner sind alles andere als erfreut. Sie fürchten um den internationalen Tourismus, den wichtigsten Wirtschaftszweig auf den Kanaren. Vereinzelt hat es deswegen Demonstrationen gegen die Masseneinwanderung gegeben.Noch immer sind auf Gran Canaria tausende von Flüchtlinge in Hotels und Ferienappartements untergebracht. Die Gemeinde Mogán zum Beispiel lässt Migranten „vorübergehend“ sogar in Luxushotels logieren.Obwohl auf dieser Insel inzwischen 7000 Plätze in Zeltlagern und Unterkünften in Militär-Arealen zur Verfügung stehen. Aber die „Geflüchteten“ planschen lieber in Hotel-Pools und lassen sich am liebsten von professionellen Hotelbediensteten verwöhnen. Rundum gratis.
Öfter schon ist es auf der Inselwelt zu Übergriffen durch Ausländer gegenüber einheimischen Mädchen und Frauen gekommen. Daher wurde in einigen Orten eine Art Bürgerwehr gegründet, um für Sicherheit zu sorgen. Denn in vielen Ortschaften gibt es entweder gar keine oder zu wenig Polizisten.
Die meisten „Geflüchteten“ wollen nach Deutschland
Der einzige Lichtblick für die Behörden auf den Kanaren: Die „Flüchtlinge“ wollen fast alle auf den europäischen Kontinent fliegen. Möglichst auf Staatskosten. Vorzugsweise nach Deutschland. Dort winken die höchsten Sozialleistungen. Osteuropa als Zielland ist dagegen streng verpönt. Die dortigen Sozialstaaten gelten als nicht attraktiv genug.Die meisten „Geflüchteten“ haben zwar moderne Handys, aber angeblich keine Papiere. Die spanische Verwaltung hat bisher wenig „Schutzsuchende“ aufs Festland transportieren lassen. So gut wie keiner der „Asylanten“ ist bisher abgeschoben worden.

(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich erinnere mich an das, was Habermas den Rebellen, die in Mutlangen gegen das Aufstellen amerikanischer Raketen auf deutschem Boden protestierten, zurief. Wenn die parlamentarische Demokratie, so sagte er, vor Herausforderungen, die die Interessen aller berühren, versage, dann müsse das Volk – er sprach tatsächlich von Volk – in der Gestalt seiner Bürger, „auch einzelner Bürger“, in seine originären Rechte eintreten und die Freiheit gegen die Anmaßung der Mächtigen verteidigen. Das hat mir damals schon gefallen, heute erst recht.
(Konrad Adam, Junge Freiheit)
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Corona-Update 12. April 2021
Die Einschränkung von Grundrechten wird an Phantasiegrößen gekoppelt
Von Air Türkis
Die Bundesregierung möchte per Gesetz Grundrechtseinschränkungen an die 7-Tages-Inzidenz koppeln. Dabei ist dieser gemessene Wert spätestens seit dem Einsatz von Schnelltests weder aussagekräftig noch einschätzbar. Die Corona-Zahlen dienen einem Wettlauf der Verzerrungen... Die Inzidenz ist zu einer reinen Phantasiegröße geworden.An diese Zahl dann am Ende die schwerwiegendsten Grundrechtseinschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik zu knüpfen, erscheint als Wahnsinn – und eigentlich ein Punkt, an dem Gerichte einschreiten müssten.
(Tichys Einblick. Merkels Märchenwelt. "Ich war einmal". Frei nach Pippi Langstrumpf.)

Fußball
Keine schwarzen Torhüter in Bundesliga: Studie spricht von Diskriminierung
Das Nichtvorhandensein von dunkelhäutigen Torhütern in der Fußballbundesliga ist laut einer Studie auf Diskriminierung zurückzuführen. Wenn einzelne Vereine keine schwarzen Torhüter beschäftigen, könne dies Zufall sein, erklärt die Integrationsforscherin Tina Nobis von der Humboldt-Universität. „Daß es in der Bundesliga keinen einzigen schwarzen Torwart gibt, aber nicht.“
(Junge Freiheit. Darauf muss frau erst einmal kommen. Vielleicht  schießen Schwarze lieber mit dem Fuß Tore, statt den Ball in die Hand zu nehmen? Nun aber los: Wie viele weiße Torhüter gibt's in Afrika?)

Michael W. Alberts
So werden Inzidenzen aufgeblasen
Wenn Angela Merkel noch einmal ihren Willen bekommt mit der Gesetzesverschärfung im Infektionsschutz, bleibt Deutschland für den Rest des Jahres weitgehend eingesperrt. Denn inzwischen ist – spätestens nach weiterem Hochschrauben der Testumfänge in den nächsten paar Wochen – eine „Inzidenz“ von 100 nichts anderes als eine Inzidenz von nur 10 noch im Januar oder Februar. Es ist so, als würde der DFB dafür sorgen wollen, dass Fußball aufregender wird und mehr Tore fallen...die Inflationierung der Testumfänge entwertet automatisch auch den Schwellenwert für das Einsperren der Bevölkerung und das Abwürgen der Wirtschaft. Im Ergebnis wird das Zwangsregiment für die machtberauschten Panikherrscher leichter „begründbar“ als je zuvor und um eine Größenordnung niedrigschwelliger, während und obwohl die tatsächliche medizinische Bedrohung immer weiter zurückgeht...
(achgut.com. Der Multiplikator ist der beste Manipulator der Massen. Das gemeine Volk hält Corona-Glauben für Wahrheit.)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Mehr Macht für Merkel?
Video. Wahrscheinlich käme ein Shitstorm, würde ich jetzt von einem Ermächtigungsgesetz sprechen, wenn es um die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geht, mit der die Bundesregierung weitreichende Vollmachten zur Einschränkung der Grundrechte an sich ziehen will. Aber wie sollte man es richtig nennen? Es geht immerhin um Machtverschiebung, mehr Durchregieren auf dem Verordnungswege an Parlamenten vorbei und damit um einen Demokratieabbau.
(achgut.com. Ein häßliches Entlein will Schwan werden, und dem Volk schwant nichts.)

Achgut.tv
Durchsicht: Kliniken killen in Corona-Zeiten
Video. Die Bundesregierung begründet ihren unverminderten Verbots-Rausch mit der drohenden Überlastung der Krankenhäuser und Intensivstationen durch Corona-Patienten. Jetzt soll das Infektionsgesetz auf noch mehr Durchgriff gegen die Grundrechte getrimmt werden. Worüber beredt geschwiegen wird, ist die Tatsache, dass im vergangenen Jahr unverdrossen ein Dutzend weitere Krankenhäuser und Kliniken geschlossen und viele hundert Mitarbeiter auf die Strasse gesetzt wurden. Der sonst so spendable Jens Spahn verliert darüber kein Wort.
(achgut.com. Schlimmer ist: Wenn Deutschland morgens aufwacht, ist die Spahndemie noch immer da.)

Aushebelung von Gewaltenteilung
Merkel will mit dem Gesetz nicht die Bürger vor Infektionen schützen, sondern ihre Macht vor den Bürgern
Verwaltungsgerichte hoben erst unlängst Verfügungen über Ausgangssperren wegen Unverhältnismäßigkeit auf. So etwas wird, wenn Merkel ihren Willen im Parlament durchsetzt, in Zukunft nicht mehr möglich sein.
VON Georg Gafron
...Und was ist eigentlich, wenn eines Tages beispielsweise mit Begründung der Klimakatastrophe und des beabsichtigten ökologisch-nachhaltigen Umbaus der Gesellschaft, an die Stelle von Corona-Inzidenzen willkürlich festgelegte Werte für Feinstaub, CO2-Emissionen oder der Sonneneinstrahlung gesetzt werden...
(Tichys Einblick.Will sie kurz vor ihrem Mauerfall das Schicksal des Auslaufmodells Trabbi mit aller Gewalt in der Westpolitik der SED verhindern?)

Wehrlose Truppe
Die Bundeswehr ohne brauchbare Flugabwehr
Von Richard Drexl
Das deutsche Heer ist wehrlos gegen Drohnen und andere Angriffes der Luft. Diese "akute Fähigkeitslücke" hat die Verteidigungsministerin nun sogar zugegeben.
(Tichys Einblick. Wo sind die 40 Milliarden jährlich unter Hausfrauen hin?  Gott sei Dank gibt es ja in Mali, Afghanistan und anderswo im Krieg ausländische Truppen, die die deutschen Pralinésoldaten schützen.)

Im Vorteil gegen Söder
CDU-Ministerpräsidenten stehen hinter Laschet als Kanzlerkandidat
Söders Plan, in Merkels Windschatten Kanzler zu werden, scheint nicht aufzugehen. Die zuletzt gedemütigten Ministerpräsidenten wenden sich immer mehr vom fränkischen Hardliner ab. Jetzt beginnt die Stunde des vorsichtigen Opportunisten. Vielleicht nicht das Schlechteste.
VON Redaktion
... Opportunisten wissen, dass sie mit einem ewigen Lockdown keine Volksmassen begeistern können. Zuletzt erkannte das der einstige Merkelliebling Tobias Hans im Saarland, der auf einmal an der Spitze der Öffner steht. Die anderen Ministerpräsidenten scheinen diesem Weg nun vorsichtig zu folgen, immer mehr melden zumindest bedenken gegenüber Merkels Bundeslockdown an. Sie sind zu ängstlich und vorsichtig um den offenen Schlag auszuführen. Helden der Aufmüpfigkeit sind sie alle nicht. Aber für den ewigen Besser-Söder hat man auch keine Sympathien übrig...
(Tichys Einblick.Wer fragt da noch das Volk und seine Vertreter? Demokratie und Rechtsstaat sind abgeschafft, deshalb halten manche Laschet oder Söder für möglich.Früher hätten die nicht einmal als OB eine Chance gehabt.)

„Deutscher Liederabend“
Düsseldorfer Konzerthalle stört sich an Heino-Tournee
Der Volksmusiker Heino hat mit Unverständnis auf die Kritik der Düsseldorfer „Tonhalle“ am Titel seiner geplanten Tournee reagiert. Es sei erschreckend, welches Ausmaß die politisch korrekte Sprache mittlerweile angenommen habe. Die Verantwortlichen der Konzerthalle lehnen den Titel „Deutscher Liederabend“ ab.
(Junge Freiheit. Klar, das ist eine Diskriminierung von nichtdeutschen Kulturbanausen, Nichtsängern und Unmusikalen.)

Beschluss auf dem Bundesparteitag in Dresden

Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden am 10. und 11. April haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen zeigt die AfD einen Weg zurück in die Normalität auf.

1. Einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten.

2. Zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf Labordiagnostik beruhen.

3. Reelle und für die Bevölkerung wichtige und nachvollziehbare Verhältnismäßigkeiten herzustellen, z.B. die Zahl der aktuell Erkrankten der Zahl der nicht betroffenen Gesamtbevölkerung gegenüber zu stellen. Derzeit leiden 99,82 Prozent der Bevölkerung unter den verordneten Maßnahmen aufgrund nur 0,18 Prozent positiv Getesteten.

4. Hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Gefahren und Langzeitfolgen der ungewöhnlich schnell zugelassenen, erstmalig auf mRNA basierenden, Impfstoffe die Bevölkerung keinerlei Risiken auszusetzen. Die Meldungen über alarmierend hohe Nebenwirkungen aus verschiedenen Ländern müssen ernst genommen werden, die auffällig vielen Corona-Ausbrüche und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen untersucht werden. Die Bevölkerung ist über bestehende Risiken transparent und unvoreingenommen aufzuklären.

5. Jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen u.a. durch Einführung sogenannter Schnelltest-Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen. Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf Menschenwürde und auf körperliche Unversehrtheit sind zu bewahren und zu schützen, den Ärzten das Recht auf freie Ausübung ihres Berufes nach ihrem Gewissen weiterhin zu ermöglichen und zu gewährleisten.

6. Kinder als Corona-Maßnahmenopfer besonders ins Blickfeld zu nehmen. Laut der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) leiden weit über 80 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter dem erneuten Lockdown während der zweiten Coronawelle. Fast jedes dritte Kind ist momentan psychisch auffällig.

7. Anstatt einer Politik der Angst, wie im Strategiepapier des Bundesinnenministeriums enthalten, eine Politik der Verhältnismäßigkeit (nur 0,18 Prozent der Bevölkerung sind aktuell positiv getestet) zu betreiben, die Zuversicht verbreitet und Empfehlungen für Maßnahmen beinhaltet, die das Immunsystem stärken.

8. Den Menschen wieder Eigenverantwortung und Freiheit zurückzugeben. Dabei soll es den mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten und auch den älteren Menschen wieder entsprechend einer menschenwürdigen Behandlung ihre Selbstbestimmung zurückzugeben und sie darin bestmöglich zu unterstützen und zu schützen.

9. Den staatlich verordneten Lockdown sofort zu beenden und den vielen existenzgefährdeten Betrieben und ihren Mitarbeitern und allen Menschen wieder ihre grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte allumfassend zurückzugeben.
(pi-news.net)

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher findet "einfache Fragen brandgefährlich"

Von ALSTER

Es war nicht zu übersehen, dass der erste Bürgermeister der rot/grün-regierten Stadt Hamburg, Peter Tschentscher, sich bei den Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin (MPK) als Adlatus angedient hat. Andersherum ist es kein Geheimnis, dass die Noch-Bundeskanzlerin die vermeintlich besonnene Art und die fachliche Expertise des ehemaligen Labormediziners schätzte. Die Presse meinte “Peter Tschentscher ist Angela Merkels Liebling“ und bezeichnete Tschentscher gar als „Merkel-Flüsterer“.

Nach der legendären letzten langen MPK-Nacht, in der schlaftrunken eine „Osterruhe“ über fünf Tage beschlossen wurde, die die Kanzlerin zurücknehmen musste, verteidigte Tschentscher diese schöne Idee als richtig und zollte der Kanzlerin seinen Respekt für ihre „Entschuldigung“ vor dem Bundestag.

Die Zeche für ihre inszenierte „Bitte um Verzeihung“ soll das Volk aber nun zahlen, indem sie den Föderalismus aushebelt (PI-NEWS berichtete), um doch noch per Gesetz statt der Osterruhe eine Grabesruhe durchsetzen zu können. Dafür soll das Infektionsschutzgesetz verändert/verschärft werden und die Kanzlerin mit ihrem Zero-Covid-Gefolge ermächtigen, „regelmäßige Lockdowns“ anordnen zu können. Es wird spannend, ob sich alle Landesfürsten entmachten lassen.

Tschentscher als harter Wellenbrecher
Hamburgs SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher jedenfalls hält treu zur harten Linie der Bundeskanzlerin. Das bestätigte er nicht erst als Talkshowgast bei Maybrit Illner am Donnerstag. Schon Mitte März hat der Hamburger Senat die Maskenpflicht noch einmal ausgeweitet. Es ging nicht nur um das Joggen mit Maske an der Alster, man musste schon einen Stadtplan mit sich führen, um nicht auf bestimmten Straßen, Plätzen, in Parks oder Strandabschnitten ohne Maske ein Bußgeld aufgebrummt zu bekommen. Spazieren, radeln, joggen – nur mit Maske! Und die Kinder hatten ganz einfach keine oder nur sporadisch mit Maske Schule. In Hamburg ist es so, dass man das Hauptinfektionsgeschehen sehr genau in bestimmten Bezirken verorten kann. Wer da wohl wohnt?

Nach der gescheiterten „Osterruhe“ hat Tschentscher ganz im Sinne seiner Kanzlerin die nächtliche Ausgangssperre ab Karfreitag angeordnet. Die Leitmedien waren begeistert: „Tschentscher führt“ hieß es im Leitartikel des Hamburger Abendblatts (Funke Mediengruppe), “Hamburg geht jetzt in Deutschland voran. […] Der Wissenschaftler Peter Tschentscher hat seinen Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern – und ja, auch der Wissenschaftlerin im Bundeskanzleramt – gezeigt, wie eine klare Ansage aussieht und wie man in einer Krise führt.“ Wissenschaftler?!?

Pressekonferenz mit Tschentscher: einfache Fragen sind brandgefährlich
In Hamburg gibt es einen aufrechten „Reitschuster-Journalisten“. Jens Böckenfeld kommt dem Auftrag seines Berufsstandes nach, stellt kritische Fragen und hakt nach. Auf eine Frage zur Belegung der Intensivbetten bekommt er keine Antwort.

Seine spätere Nachfrage zum Intensivbettenbestand: „ …wenn Sie jetzt sagen die Infektionszahlen gehen nach oben, die Auslastung wird immer schlimmer – wie gesagt die Zahlen bleiben immer bei 500, wo ist da die zweite und dritte Welle?“ antwortet Tschentscher: “Also sie ignorieren wirklich die Lage. Das ist brandgefährlich was Sie hier sagen, und wir werden der Verantwortung gerecht werden. Genau diese schlimme Entwicklung, die wir überall in Portugal, Spanien, Italien gesehen haben, wenn man so ignorant vorgeht, wie Sie es hier gerade vortragen…“

In diesem Video hat Jens Böckenfeld seine Fragen und die Antworten vom ersten Bürgermeister in Hamburg erklärt und aufgezeichnet: Tschentscher beruft sich mehrmals auf die Deutsche Gesellschaft für Intensivmedizin und ist das Paradebeispiel dafür, wie gut die Lobbyarbeit der Pharmaindustrie funktioniert.

Der Zweck der Nachschärfung zentralstaatlicher Notverordnungen auf Grundlage herbeigetesteter so genannter „Inzidenzen“ wird niemanden vor Krankheit oder Tod schützen, wohl aber hunderttausendfaches soziales, psychisches und wirtschaftliches Leid hervorrufen. Gesunde gibt es nicht mehr, nur noch Symptomfreie.

Es ist absurd: Um seine Grundrechte wahrnehmen zu dürfen, muss man mit Tests nachweisen, dass man so gesund ist, wie man sich fühlt. Man kann nur hoffen, dass Gerichte baldigst die Inzidenzberechnungen als unzulässig verurteilen – ansonsten sollte man als Kommune einfach so wenig wie möglich testen.
(pi-news.net)

2.000 Antisemiten wollen die Vernichtung Israels fordern

(www.conservo.wordpress.com)

Von Alex Cryso

Der Antisemitismus ist zurück in unser Land gekehrt. Dieses Mal sind es die Araber, die aus ihrem Hass für den Erbfeind keinen Hehl machen.

Laut den Behörden der Stadt Berlin liegt eine Anmeldung für den höchst fragwürdigen „Al-Quds-Marsch“ vor. Als Termin wird der Samstag vom 8. Mai 2021 genannt, aus deutscher Sicht ein sehr pikantes Datum. Ab 14.30 Uhr soll es vom Adenauerplatz über den Kurfürstendamm bis zum Wittenbergplatz gehen, so der Plan.

Bis zu 2.000 Teilnehmer werden erwartet. Den Berliner Al-Quds-Marsch gibt es bereits 1996, um damit gegen Israel zu demonstrieren und das Existenzrecht Palästinas zu einzufordern. Der Iran ruft damit jährlich zur Eroberung von Jerusalem auf.

Der Al-Quds-Tag selbst wird regelmäßig zum Ende des Fastenmonats Ramadan begangen und wurde 1979 von dem islamisch-iranischen Rebellenführer Ayatollah Chomeini ins Leben gerufen. Seitdem kommt es in der gesamten arabischen Welt immer wieder zu Massenaufständen, bei denen die Vernichtung Israels gefordert wird.

Auch in Berlin ertönten 2018 laute „Kindermörder Israel“-Sprechchöre, Hitler-Grüße wurden gezeigt und Fahnen der islamischen Terrororganisation Hisbollah geschwenkt. Zirka 1.900 Antisemiten waren dazu in die Hauptstadt gekommen.

Im letzten Jahr musste der grauenhafte Auflauf wegen Corona, aber auch dem Hisbollah-Verbot in Deutschland abgesagt werden.

Selbst der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) befand, dass „uns allen eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen überhaupt erspart“ blieb. Ein gänzliches Verbot sollte daher längst selbstredend sein.

Oder gehören solche Auswüchse bei uns auch schon zu Buntheit, Folklore und der „Religionsfreiheit“??

Links:
https://www.bz-berlin.de/berlin/israel-hasser-wollen-wieder-ueber-den-kudamm-marschieren?fbclid=IwAR1I7wBunMuFnUANKs2nsI-NLcWAKzO8zgaDl7E2wjG9IOFR5HNAtCNmZFE