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Griff in die Trickkiste, um neue Wählerschichten zu erschließen

Von Vera Lengsfeld

Ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Verfassungsgericht beschlossen, dass auch Menschen, die nach §1896 BGB von Amts wegen einen Betreuer verordnet bekommen haben, weil sie „auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung“ ihre Angelegenheiten „ganz oder teilweise nicht besorgen“ können, an der Europawahl in wenigen Wochen teilnehmen können sollen. Das Verfassungsgericht, das bereits im Februar geurteilt hatte, dass es grundgesetzwidrig sei, entmündigte und schuldunfähige Menschen von den Wahlen auszuschließen, gab nun einem Antrag der Linken, Grünen und der FDP Recht. Im Februar war der Gesetzgeber aufgefordert worden, das Urteil des Verfassungsgerichts umzusetzen. Das ist aber sehr schwierig, weil er an die 80 000, so groß ist die Zahl der betroffenen Personen, Einzelentscheidungen treffen muss, ob die Person fähig ist, zu wählen, oder nicht.

Das Verfassungsgericht hat, so kann man den Presseberichten entnehmen, dabei nicht berücksichtigt, dass der Vertreter der Bundesregierung, Ansgar Heveling, Justitiar der CDU-Bundestagsfraktion, geltend gemacht hat, diese Vorgabe wäre bis zur Europawahl nicht umzusetzen. Die Wählerlisten seien bereits erstellt, eine Öffnung der Wahl sei praktisch nicht mehr hinzubekommen. „Es muss in Zukunft händisch nachkontrolliert werden, welcher Wahlrechtsausschluss besteht und welcher gegebenenfalls dann eben nicht mehr besteht. Das praktisch umzusetzen, wird schwierig sein”, sagte er.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann war dagegen der Meinung, „dass es eine große Arbeitsleistung für viele, viele Kommunalbeschäftigte ist in den Verwaltungen, in den Landesverwaltungen“. Aber dieser Verwaltungsaufwand dürfe „kein Argument dafür sein, Menschen dieses Bürgerrecht zu verweigern.“

Das ist die neueste Variante von „Wir schaffen das!“, wobei die damit verbundene Arbeit und die Verantwortung dafür, wenn das, was höchstwahrscheinlich ist, schief gehen sollte, auf diejenigen abgewälzt wird, die für die Durchführung der Wahl sorgen müssen.
Allerdings waren die Vertreter der Wahlhelfer nicht ganz unbeteiligt am Votum der Bundesrichter. Auf wiederholte Nachfrage beteuerten sie, es sei machbar. „Pro Wähler zirka vier Minuten Arbeitseinsatz“ seien nötig, behauptete der Wahlleiter aus Nordrhein-Westfalen. Ob diese Zahl stimmt, mag bezweifelt werden. Man hat eher den Eindruck, dass hier der offenbar unausrottbare deutsche Untertanengeist zu Diensten war. Was ist, wenn die Umsetzung für die einzelne Gemeinden wegen der Osterfeiertage und Brückentage und wegen des Personalmangels teilweise schwierig oder gar unmöglich wird? Werden die dann sanktioniert?

Nach der unangreifbaren Eilentscheidung unserer Verfassungshüter bleiben viele Fragen offen.

Was ist, wenn an der Europawahl Personen via Betreuer teilnehmen, von denen der Gesetzgeber hinterher feststellt, dass sie nicht wahlfähig sind? Wie wird verhindert, dass nicht die betreute Person selbst, sondern ihr Betreuer die Wahlentscheidung trifft? Da ein amtlich bestellter Betreuer oft mehrere Personen betreut, ist nicht auszuschließen, dass er das Stimmrecht mehrfach ausüben könnte.

Die einzige Voraussetzung, die von den Verfassungsrichtern bisher formuliert wurde, ist, dass der Behinderte einen Antrag stellt oder gegen das Wählerverzeichnis Einspruch erhebt. Allerdings sind Willenserklärungen von geschäftsunfähigen Personen nicht gültig. Wie dieser Widerspruch gelöst werden soll, haben uns die Richter bisher nicht verraten. Man darf auf die Begründung ihres Urteils gespannt sein.

Alles in allem vermittelt die Eilentscheidung des Verfassungsgerichts einen Eindruck, wie groß die Angst vor der Europawahl ist. Statt mit vernünftiger Politik Wähler zu überzeugen, ziehen es Linke, Grüne und FDP vor, in die Trickkiste zu greifen, um neue Wählerschichten zu erschließen. Wobei die Motivation der FDP unklar ist. Die Sozialbetreuer sind überwiegend Linke und Grüne, Wähler der FDP findet man in diesen Kreisen eher wenig. Deshalb bekommen die gar nicht mehr freien Demokraten am ehesten den Fluch ihrer bösen Tat zu spüren. Verdient haben sie es allemal.
(vera-lengsfeld.de)

Tierschützer protestieren gegen Leid von Schlachttieren

Von EUGEN PRINZ

Das Osterwochenende ist der Höhepunkt des Kirchenjahres. In der Basilika St. Martin in Landshut, die nach 125 Jahren Bauzeit im Jahr 1500 fertig gestellt wurde, findet gerade der Karfreitagsgottesdienst statt.

Vor dem Hauptportal haben sich zwei Tierschutz-Aktivisten eingefunden, die mit Plakaten gegen die Untätigkeit der katholischen Kirche, was das Leid der Schlachttiere betrifft, demonstrieren.

Das Interesse der Bevölkerung an der Aktion hält sich in Grenzen. Ab und zu bleibt jemand stehen, wechselt ein paar Worte mit den beiden Tierschützern und setzt dann seinen Weg fort. Vom Rest der Passanten gibt es nur einen flüchtigen Blick im Vorbeigehen.

Der Autor, der zufällig vor Ort ist, gehört zu jenen, die sich für die Mini-Demonstration interessieren. Er spricht die beiden Aktivisten an, stellt sich als Journalist von PI-NEWS vor und eröffnet ihnen, dass er über ihre Aktion berichten wird.

Hier das Gedächtnisprotokoll der Unterhaltung:
Autor: „Haben Sie schon einmal etwas von Halal-Schlachtungen gehört? Diese sind ungleich grausamer als die Schlachtungen, gegen die Sie hier protestieren. Warum stehen Sie also vor einem katholischen Gotteshaus und nicht vor einer Moschee?“

Tierschützerin: „Heute stehen wir eben hier vor der Kirche.“

Autor: „Und wann stehen Sie vor einer Moschee?“

Tierschützerin: Da können wir uns nicht hinstellen, da bekommt man gleich den Stempel „Nazi“ aufgedrückt.

Autor: „Aber Ihnen ist schon klar, dass mit steigender Anzahl von Moslems in Deutschland auch die Zahl der Halal-Schlachtungen zunehmen wird?“

Tierschützerin: „Da können Sie sich bei der da bedanken!“ (Anm.: Die Aktivistin formt mit ihren Händen die Merkel-Raute)

Autor: „Sie sind also nicht bereit, vor einer Moschee zu protestieren?“

Tierschützerin: „Nein, da wäre ich gleich erledigt.“

Der Autor wendet sich an den zweiten Aktivisten:
Autor: „Würden Sie mit jemanden aus Ihrem Kreis, der dazu bereit ist, vor einer Moschee gegen Halal-Schlachtungen zu protestieren?“

Tierschützer: „Ja, das könnte man schon machen. Ich müsste halt mal fragen, ob jemand mitmacht.“

Tierschützerin: (schüttelt den Kopf) „Da wird sich niemand finden.“

(Anm. des Verfassers: Die Unterhaltung mit den beiden Demonstranten wurde verkürzt, aber nicht sinnentstellend wiedergegeben)
Das Anliegen der Tierschützer soll nicht unerwähnt bleiben.

Atmoshphäre der Angst in Deutschland
Die Aktivistin lässt noch durchblicken, dass es in ihrem Kreis Mitstreiter gibt, für die dieses Thema ein Tabu darstellt, und dass sie wegen ihren politischen Ansichten schon angefeindet worden ist.

Während sich der männliche Part des Duos einer Berichterstattung gegenüber aufgeschlossen zeigte, wollte die Tierschützerin, was das Fotografieren der Aktion betraf, lieber im Hintergrund bleiben. Wäre das auch so gewesen, wenn das Thema nicht „Halal-Schlachtungen“ gelautet hätte? Man sieht, welche Atmosphäre der Angst inzwischen in Deutschland herrscht. Die Moslems haben es mit Unterstützung der Regierung und der Medien geschafft, dass ihre Sitten und Gebräuche außerhalb jeglicher Kritik stehen.

Der Standpunkt des Tierschützers
Vor der Veröffentlichung des Artikels erreichte den Verfasser per Email noch eine schriftliche Stellungnahme des Tierschützers, die PI-NEWS gerne veröffentlicht:
„Ich selbst bin ein Tierfreund und setze mich gegen das Tierleid ein, unterstütze nur Parteien, die unseren Mitgeschöpfen, der Natur und Umwelt in einer anderen Alternativen Landwirtschaft den nötigen Respekt und Schutz einräumen“.

Als Tierliebhaber und -halter sympathisiert der Verfasser mit den Zielen der beiden Tierschützer. Allerdings kritisiert der Schreiber des Emails ungerechtfertigter Weise auch die AfD:
„Diese Partei steht (…) für industrielle Massentierhaltung mit ihren schlimmen Folgen“.

Diese Aussage des Aktivisten kann nicht unwidersprochen bleiben. Das Parteiprogramm der AfD widmet sich unter Punkt 13.3, 13.4 und 13.7 ausführlich dem Tierwohl.

Was wäre wenn?
Nehmen wir einmal an, die beiden Tierschützer würden an einem ähnlich hohen moslemischen Feiertag (zum Beispiel am Ende des Fastenmonats Ramadan) während des Freitagsgebetes im Eingangsbereich einer Moschee gegen Halal-Schlachtungen protestieren. Da stellt sich als erstes die Frage, ob das der Imam ebenso dulden würde, wie es der Stiftprobst von St. Martin offenbar getan hat. Als nächstes wäre interessant zu wissen, ob die beiden Aktivisten ihre Aktion vor einer Moschee ebenso unbehelligt, ohne Anfeindungen und ohne Polizeischutz durchführen könnten, wie das vor der Basilika St. Martin der Fall war. Diesbezüglich hegt der Autor ernste Zweifel.

Wer noch nicht weiß, wie eine Halal-Schlachtung durchgeführt wird, hat mit dem Video unten die Möglichkeit, seinen Horizont zu erweitern. PI-NEWS weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass zart besaitete Gemüter die Dokumentation nicht ansehen sollten.
(pi-news.net)

Und morgen das ganze Weltall? Nach dem altbekannten Untergangslied: "Bau auf! Bau auf! Bau auf!  Bau auf! Freie deutsche Jugend, bau auf! Für eine bessere Zukunft richten wir die Heimat auf! Deutsche Jugend, steh deinen Mann!" Diese grüne neue Wissenschaftlerin Annalena Charlotte Alma Baerbock aus Hannover (!) von der 8,9-Prozent-Partei,  gelernte Politikerin, auch Klimaexpertin und Trampolinspringerin,  ist durch eine sensationelle Entdeckung bekannt geworden, enthüllt in einem Interview des Deutschlandfunks: "und das ist einfach Fakt, da kommt man nicht drum herum – wir haben massiv Stromexporte. Wir exportieren ein Zehntel unseres Stroms ins Ausland, in andere Länder. Die osteuropäischen Staaten haben schon gesagt: ‚So geht das nicht weiter, ihr verstopft unsere Netze.’ Deswegen haben wir gesagt, diese zehn Prozent Export die können wir an Kohle vom Netz nehmen. Und natürlich gibt es Schwankungen. Das ist vollkommen klar. An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet".

(tutut) - Die Welt lebt von Bespaßung.  Ein Fall für die Ornithologie. Es könnte alles so friedlich sein, gäbe es neben den Spaßvögeln nicht die Raubvögel,die keinen Spaß verstehen, sondern lieber fressen als gefressen zu werden.  Die einen haben zu viele Körner, die anderen sieht man nicht, dafür aber ihre Plakate.  Deutschland sucht den SupperdummkopfMerkel und ihre Blockflöten sind unschlagbar.  Nun haben sie auch das Wahlrecht abgeschafft.  Alle vier oder fünf Jahre durfte der Deutsche  seine Stimme abgeben, und dann war Ruhe im Karton bis zum nächsten Mal.  Seit die EUdSSR mit ihren undemokatischen  Stimmensammlungen sich an die echtdemokratischen Kommunalwahlen angehängt haben, denn sonst kommt ja niemand,  können ein paar Unvorsichtige an die Urne getrieben werden, bevor sie in dergl. landen, wobei sie nicht einmal merken, dass sie gar keine Wahl haben zwischen  Europa und Afrika, oder wo glauben die Menschen hier normalerweise zu leben?  Damit gar niemand auf  Ideen kommt, darüber nachzudenken, was die plakatierte Außen- und Innenweltverschmutzung soll, nämlich Casting für Köpfe in der unendlichen Welt der Dummheit,  breiten die Grünen einen  dichten Schmierfilm über das Land. Nun bieten sie nach dem neuen Deutschland auch ein neues Europa an. Es geht zurück auf Los.  "Am Anfang schuf Gott  Himmel und Erde. Und die Erde war wüst und leer, und es war finster auf der Tiefe; und der Geist schwebte auf dem Wasser".  Jetzt  ruft's überall von den Plakaten: "Lasst bloß das Licht aus! Sonst merkt der kleine Mann, das gemeine Volk, noch was."  Lange schallt's im Walde noch: "Salamander lebe hoch!“ Auch wenn nur überall Friede, Freude, Pustekuchen drauf steht.

Kriegt er 'nen Strafzettel?

„Europa hat zum Wohlstand beigetragen“
Im Interview spricht EU-Abgeordneter Andreas Schwab über die Politik der Europäischen Union, was sie für die Menschen im Landkreis Tuttlingen bedeutet und wie sie wahrgenommen wird....Was wahrscheinlich alle Bürger interessiert: Wie realistisch ist es, dass es zu einem Brexit kommt? -- Das kann heute niemand mit Sicherheit sagen. Deswegen sind Prognosen zu riskant. Das Problem ist, dass die britische Politik nur weiß, wogegen sie eintritt, aber nicht wofür. Die Briten müssen sich jetzt entscheiden, ob und wie sie austreten wollen...
(Schwäbische Zeitung. Blabla. Wer? Wo hat er denn seinen Wahlkreis? Wer sind seine Bürger,die ihr vertritt? Fehlanzeige. Also handelt es sich nicht um eine demokratische Wahl. Brexit? Lesen die keine Zeitung? Die Briten haben abgestimmt. Weil sowas in Deutschland nicht üblich ist, werden Fakten ignoriert? Propaganda statt Information. Wer "Europa" sagt, aber EU meint, lügt.)

Fehler bei der Zulassung zur Ortschaftsratswahl
Kommunalwahl in Calw in drei Ortsteilen ohne CDU und SPD
In drei Ortsteilen von Calw wird es bei der Kommunalwahl im Mai keine Kandidaten von SPD und CDU geben. Die Parteien werden nicht zugelassen, weil es Fehler bei der Aufstellung gab.Der Calwer OB Ralf Eggert ist erschüttert...."Es war ein Versehen", sagte Eggert dem SWR. Der Chef des dortigen Gemeindewahlausschusses konnte die Listen nicht zulassen, weil sie fehlerhaft waren. Das liegt an zwei Gründen. Zum einen war nicht die erforderliche Anzahl von Parteimitgliedern zur Aufstellungsversammlung gekommen. Notwendig waren drei Ortschaftsräte der Parteien, doch nur zwei waren gekommen. Zum anderen unterschrieben Mitglieder die Listen, die nicht in den Ortsteilen wohnen....Besonders bizarr an der Sache ist, dass dieser Fehler schon einmal vor 15 Jahren in Calw-Altburg passierte. Damals konnten die Parteimitglieder auf einer Ersatzliste doch noch aufgestellt werden...
(swr.de. Und die "regieren" Deutschland. Macht nichts, Ortschaftsräte sind sowieso überflüssig, haben nichts zu sagen. Deshalb  schenken sie sich wohl ihre Aufstellungsversammlung.)

An "Stillen Tagen" ist Tanzen verboten
Religionskritiker protestieren gegen Tanzverbot an Karfreitag
Es gibt Vorschriften, die aus der Zeit gefallen scheinen: etwa das Tanzverbot an stillen Feiertagen wie dem Karfreitag. Religionskritiker gehen seit Jahren dagegen vor.Tanzverbot am Karfreitag. Das klingt schon ein wenig anachronistisch in Zeiten, in denen evangelische und katholische Christen nur noch knapp die Bevölkerungsmehrheit bilden und mehr als ein Drittel aller Deutschen konfessionslos sind...
(swr.de. Warum nicht den SWR abschaffen? Oder hat der eine Bevölkerungsminderheit hinter sich? Jetzt machen Parteien doch ihre Popagandamedien selbst. Im Grundgesetz und in der Landesverfassung werden Staatsrundfunkmarxisten nicht erwähnt,  aber der liebe Gott. Irrenhaus Deutschland.)

Christenverfolgung
Für viele ist täglich Karfreitag
Jeden Tag werden irgendwo auf der Welt elf Menschen ermordet, weil sie Christen sind. Während der Glaube an den dreifaltigen Gott im satten Westen immer weiter schwindet, wächst dennoch parallel das Bedürfnis nach prophetischer Weissagung. Die spirituelle Sehnsucht ist im Menschen tief verankert. Wenn die Kirchen diesen Durst nicht mehr stillen, tun es andere. Ein Kommentar von Birgit Kelle.
(Junge Freiheit. Hat Christenretter Volker Kauder seinen evangelischen Medienpreis "Goldener Kompass“ für sein "Engagement gegen die weltweite Christenverfolgung" schon zurückgegeben? )

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NACHLESE
Dirk Maxeiner
Fridays for Future: Die selbe Masche, ein neues Kind
Video. Wer die Organisation hinter „Fridays for Future“ hierzulande durchleuchtet, stößt auf den Vizepräsidenten des deutschen Club of Rome, Frithjof Finkbeiner. Dessen Sohn Felix Finkbeiner trat vor zehn Jahren als kindlicher Umweltmessias mit der Aktion „Plant for the Planet“ in die Öffentlichkeit und vor die UN. Jetzt ist Felix zu alt und Greta tritt in seine Fußstapfen. Und „Plant for the Planet“ verwaltet das Spendenkonto von „Fridays for Future“...Kopenhagen vor ziemlich genau zehn Jahren, im Dezember 2009. 27.000 Delegierte jetten zum großen „Cop 15“ Klima-Palaver nach Kopenhagen. Im Vorfeld der Konferenz zieht die Klimarettungs-Industrie alle propagandistischen Register, um Öffentlichkeit und Regierungen moralisch unter Druck zu setzen. Es wurde sogar ein Eröffnungsfilm produziert: „Please help the world“...Star des aufwendig produzierten UN-Propaganda-Streifens ist ein kleines Mädchen, das sich ums Klima sorgt. Am Ende steht es in einer düsteren Wüstenei und sagt mit erdrückter Stimme: „Please help the world“. Inzwischen ist aus der Fiktion Realität geworden. Zum Glück nicht, was das Klima anbetrifft. Da ist alles beim alten, die Sonne scheint, der Frühling kommt, und wir suchen fröhlich Ostereier. Die Katastrophe weigert sich, über uns zu kommen. Realität wurde hingegen das kleine Mädchen. Es ist beinahe unheimlich, wie die Rolle von Greta Thunberg in dem zehn Jahre alten Drehbuch vorweggenommen wurde.. ..
(achgut.com. Von der Kanzlerin mit der Flöte voran bis zum Dorfbürgermeister und Papst fallen sie alle auf sowas rein. Niveau ist schon lange nicht mehr, was Deutschland war.)
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KLIMA-KULTFIGUR
Wer immer „Greta" koiväpiert hat, plant etwas Größeres
Von Henryk M. Broder
Greta Thunberg, das Mädchen, das das Klima retten will, ist nicht allein: Hinter der 16-Jährigen lauert eine Industrie wie bei einem Popstar. Welche Geschichte wird hier eigentlich „produziert"? Kurz bevor Greta Thunberg am Dienstag den Saal des Straßburger Europaparlaments betrat, in dem eine Pressekonferenz mit ihr stattfinden sollte, blieb sie kurz stehen, zog ihre Jacke aus und übergab diese zusammen mit einer Thermosflasche, die sie in der Hand gehalten hatte, an eine Begleitperson. Gut zu sehen ist auch ein Kameramann, der Greta folgt und jede ihrer Bewegungen filmisch festhält.Die Szene ist zwar kurz, aber aufschlussreich...
(welt.de. Inzwischen ist die Masche ja bekannt gworden, die da gestrickt wird. Kein schwedisches Knäckebrot.)

Verbot von PI-NEWS gefordert
Die feuchten Träume des Alfred Denzinger
Der SWR gibt dem Linksextremisten Alfred Denzinger eine Bühne für seine krude Hetze gegen PI-NEWS und Journalistenwatch. Alfred Denzinger, Fotograf und Archivar für Fotos von friedlichen Demonstranten, begibt sich gerne in Begleitung seiner linken Schläger von der „Antifa“ zum Fotoshooting auf patriotische Demonstrationen.Dort macht er Fotos von Demo-Teilnehmern und später registriert, ordnet und archiviert er sie dann. Das ist in etwa der Inhalt seiner „journalistischen“ Tätigkeit. Natürlich stört das Typen wie ihn, die schon immer gerne in der deutschen Geschichte Buch geführt haben, wenn sie bei ihrer blutlosen Tätigkeit gezeigt werden. „Entfernen Sie sich“, ist dann alles, was so einer sagt, harmlos im Ton, grausam in letzter Konsequenz. So geschehen am 9. Januar auf einer Mahnwache gegen Gewalt in Stuttgart..Auch der einschlägig bekannte Linksextreme und als „Journalist“ auftretende Alfred Denzinger provozierte durch Herumfuchteln mit seiner Kamera direkt vor den Gesichtern der Polizei und der Kundgebungsteilnehmer. Auf die Frage, wie der linksradikale Propagandist zum Thema Gewalt stehe, schwieg er. Er hatte dann keine bessere Idee, als einen freien Pressevertreter aufzufordern, sich von der AfD-Mahnwache zu entfernen. Dabei wurde er von vermummten Linksextremisten flankiert. Die Antifa denunzierte gewohnt mit Sprüchen wie: „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“. Natürlich stört das Leute wie Denzinger, wenn sie zur inhaltlichen Auseinandersetzung aufgefordert werden, dazu nichts zu sagen haben (außer: „Entfernen Sie sich!“) und das dann auch noch öffentlich gezeigt bekommen. Was also macht einer, der so drauf ist in einer solchen Situation? Er gibt sich seriös und staatstragend und fordert im Fernsehen, dass seine Kritiker verboten werden. Der linkslastige SWR gab Denzinger am 17. April dazu in seiner Nachrichtensendung „SWR Aktuell Baden-Württemberg“ das entsprechende Forum. Mit etwas Mühe, er überlegt sichtlich, was er eigentlich verboten haben will („solche Dinge“), artikulierte er dann seine politischen Zielsetzungen: „Die Politik könnte aus meiner Sicht das tun, dass sie dafür sorgen, dass solche Hetzseiten wie PI-NEWS oder Journalistenwatch, dass den’ eben untersagt wird, solche Dinge letztendlich in Umlauf zu bringen.“ Zensur also, der bequemste Weg für Anhänger totalitärer Ideologien. Denzinger denkt seiner Zeit hier etwas voraus oder auch etwas weiter zurück. Allerdings hat das mit Meinungsfreiheit und Demokratie nichts mehr zu tun. Und so muss er sich damit abfinden, dass linke Faschisten, ihre Schläger, ihre Schnüffler, ihre Fotografen und wer sich sonst noch gegen Patrioten austoben will, weiter an das Grundgesetz und die freiheitliche Grundordnung gebunden bleiben, so schwer es ihnen auch fällt....
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Viele sprechen von Mut, wenn man seine Meinung sagt, obwohl diese politisch nicht korrekt ist. Denn politische Korrektheit trägt in Deutschland bereits Züge der Unterdrückung. Wer seine Meinung sagt – vor allem, wenn sie nicht linksextrem oder aber zumindest links ist -, der ist in Deutschland gleich ein Rechtsextremist. ---Die Tyrannei beginnt dort, wo Meinungen kriminalisiert und tabuisiert werden. Ich darf nicht mehr sagen, was ich denke. Vergessen der kluge Satz von Voltaire: 'Ich mag verdammen, was Du sagst. Aber ich werde mein Leben dafür geben, daß Du es sagen darfst'. Ein solcher Imperativ ist den Linken unserer Gesellschaft ein Greuel. Eine eigene Meinung zu vertreten, die einer selbsternannten Wächterliga nicht paßt, ist tabu. Es gibt kaum noch etwas, was man noch unbestraft sagen darf.
(Erwin Teufel)
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Stiller Feiertag
Auch "Heidi" ist dabei: Rund 700 Filme dürfen an Karfreitag nicht gezeigt werden
Karfreitag, Totensonntag, Allerheiligen – sie alle sind stille Feiertage. Der bekannteste "stille Feiertag" ist wohl der Karfreitag, an dem gemeinhin auch das Tanzverbot gilt, also keine Tanz- und Sportveranstaltungen organisiert werden dürfen.  Doch nicht nur das Tanzen ist an Karfreitag untersagt, es gibt auch eine Art "rote Liste" mit Filmen, die an stillen Feiertagen nicht gezeigt werden dürfen. Unter anderem enthält diese "Heidi in den Bergen", eine "Tote Hosen"-Dokumentation, "Terminator", "The Expendables" oder "Ghostbusters".
(focus.de. Blöd nur, dass es Internet gibt, wo Julis und Jusos miteinander tanzen können, die passen doch in ein Zimmer,  müssen alle wie eine Kanzlerin nicht kapieren,  was Digitalisierung ist?)

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Druck von Türkei-Präsident Erdogan?
Deutsche Schule schafft Karfreitag ab
Es ist einer der wichtigsten christlichen Feiertage und wird von Christen weltweit begangen: An fast allen Deutschen Schulen im Ausland ist am Karfreitag frei. Nur in der traditionsreichen Deutschen Schule in Istanbul (gegründet 1868) war am Karfreitag zum ersten Mal regulärer Unterrichtstag für Lehrer und Schüler. Andere Deutsche Schulen in der Türkei hatten am Freitag bereits Osterferien...
(bild.de. Wird Islam in Deutschland abgeschafft, wegen Grundgesetz?)
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Bespitzelungs-Leitfaden darf kritisiert werden - Kahanes Schnüffel-Stiftung unterliegt vor Gericht
Über Anetta Kahanes Schnüffelbroschüre aus ihrer Horch- und Guck-Stiftung gegen Rechts hatte PI-NEWS bereits Ende November 2018 in aller Deutlichkeit berichtet. Aus unserem damaligen Artikel: „’Ene, mene, muh’ heisst die 60-seitige Anleitung der Amadeu-Antonio-Stiftung für angehende Kita-Spioninnen, mit der die Kinder von „Rechtspopulisten“ wie der AfD im Kindergarten vorerst dingfest gemacht und dann vielfältig, bunt und links umerzogen werden.“ Die von der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey geförderte Schnüffelanleitung ist eine Handreichung für alle Erzieherinnen, die wenig Hirn, dafür aber jede Menge Unsinn im Kopf haben und eine entsprechende krude Fantasie. So erkenne man Töchter von „Rechten“ beispielsweise daran, dass ihre Haare zu Zöpfen gebunden sind (Seite 12). Sehr verdächtig auch die Fähigkeit, bestimmte Handarbeiten ausführen zu können, oder dass sie auf dem Lande einen weiten Weg zur Schule zu Fuß zurück legen. Oder dass sie keine Disziplinprobleme verursachen. Anschließend sollen die Eltern vorgeladen werden (Seite 14) und ihnen […] deutlich gemacht werden, inwiefern autoritäre und geschlechterstereotype Erziehungsstile die vielfältigen Möglichkeiten von Kindern einschränken und Entwicklungen erschweren. Auf dieser Basis kann eine strategische Arbeitsbeziehung mit den Eltern eingegangen werden […] In einer Demokratie sollte es nun möglich sein, solchen totalitären Anmaßungen und dem Missbrauch der Kinder für das Denunzieren der eigenen Eltern widersprechen zu können, eine andere Meinung dazu haben zu können. Und tatsächlich, man mag es kaum glauben, gab es selbst in der CDU-Bundestagsfraktion schon im November vereinzelt Kritik an der Schnüffelbroschüre: Die stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Nadine Schön nannte die Broschüre eine „staatliche Handlungsanweisung zur Elternspionage“, die sofort eingestampft werden müsse. „Erzieherinnen sollen unsere Kinder betreuen, bilden und Werte vermitteln, nicht aber die politische Gesinnung der Eltern überprüfen und korrigieren“, so Schön. Ein Parteifreund aus Berlin riet ebenfalls vom Gebrauch der Broschüre in Kitas ab, wie die Neue Zürcher Zeitung berichtet: Die Broschüre wende sich gegen Vorurteile, schüre dabei aber selbst welche, sagte der CDU-Politiker Falko Liecke. Er ist Vizebürgermeister und Jugenddezernent im Berliner Bezirk Neukölln und riet Kita-Mitarbeitern davon ab, die Broschüre zu nutzen. Nun wäre Kahane keine gelernte Stasi-Nase, würde sie, beziehungsweise ihre Stiftung, nicht entsprechend auf solche Kritik reagieren. „Entsprechend“ heißt in diesem Falle, die Kritik per Gerichtsbeschluss zu verbieten. Denn die von ihrer Broschüre zu vermittelnde „Demokratie“ meint natürlich nur die echte Demokratie, eine solche, die Kahane vertritt, und keine andere. Die NZZ berichtet weiter vom vergeblichen Versuch der Amadeu-Antonio-Stiftung, die Deutungshoheit über Kinder zu gewinnen und zu behalten. Das begründete sie nicht inhaltlich, was einigermaßen schwer fällt, sondern über den Umweg von Zuständigkeiten und (fehlenden) „Kompetenzen“: Damit wollte sich die Amadeu-Antonio-Stiftung nicht abfinden und klagte auf Unterlassung. Sie versuchte, vom Verwaltungsgericht Berlin feststellen zu lassen, dass Liecke mit der Pressemitteilung seine Kompetenzen überschritten habe. Wäre es nach der Stiftung gegangen, hätte er die Kritik in seiner Funktion als Amtsträger nicht wiederholen dürfen.
Das Urteil:
Wie am Dienstag bekannt wurde, lehnte das Gericht den Antrag der Stiftung jedoch ab. Liecke darf damit weiterhin offiziell die Auffassung vertreten, die Broschüre vermittle Vorurteile und animiere zur Bespitzelung von Familien. Das Gericht gelangte zu dem Schluss, Lieckes Kritik enthalte «weder wahrheitswidrige Tatsachenangaben noch unvertretbare Wertungen». Die Amadeu-Antonio-Stiftung beharrt weiter auf ihrer Position, wie die NZZ berichtet, will aber laut einer Sprecherin keine Rechtsmittel gegen den Beschluss einlegen. Zynischerweise bedauern die Schnüffler, dass das Wohl der Kinder nun in den Hintergrund trete und jetzt „Rechtspopulismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ um sich greifen würden. Liecke und das Bezirksamt hätten «die dringend notwendige Debatte um Menschenfeindlichkeit in Kitas unterlaufen», dozierte Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Schnüffel-Stiftung. Die Broschüre sei dabei bewusst verzerrt dargestellt worden. Das Gericht sieht das anders:
Liecke habe den Inhalt der Broschüre zutreffend zusammengefasst. Ausserdem dürfe er sich in seinem Amt zu der Broschüre äussern, was von der Stiftung bezweifelt worden war. Liecke begrüsste die Entscheidung und sagte gegenüber der NZZ: «Ich lasse mir keinen Maulkorb verpassen von solchen Stiftungen.» Wenn er sehe, dass etwas verkehrt laufe, wolle er die Öffentlichkeit darüber informieren. Für ihn als gewählten Volksvertreter sei das sogar seine Pflicht. Liecke bezweifelt, dass die Stiftung im öffentlichen Interesse handelt, und regte an, deren staatliche Förderung zu prüfen. Die erbittert geführte Debatte um die Kita-Broschüre dürfte somit nicht das letzte Kapitel im Konflikt um die Stiftung sein. Chapeau, Herr Liecke! Ein wirklich mutiges Verhalten von Ihnen und eine gute Nachricht für alle Humanisten, auch wenn sie in dieser Ausführlichkeit kaum in den deutschen Medien, sondern vor allem in Schweizer Zeitungen, dem neuen „Westfernsehen“, zu vernehmen ist. (Spürnase: Michael)
(pi-news.net)

Barley und Weber im Trio dissonante
#EuropaistdieAntwort: worauf, bitte?
Von Dr. habil. Aloysius Hingerl
Barley will Weber als böses Symbol EUROPA DER WIRTSCHAFT gegen sich als gutes Symbol EUROPA DER BÜRGER in Szene setzen mit dem zündenden Hashtag: #EuropaistdieAntwort. Einladung zum Mitlachen. Was an gestandenen Sozialdemokraten übrig geblieben ist und oft nur noch als Nichtwähler zuschaut, erkennt in Frau Barley keine SPD. Wer die alte CSU mochte oder einfach nur das Bayerische, nimmt Herrn Weber weder als das eine noch das andere wahr. Aber Frau Barley will Weber als böses Symbol eines EUROPA DER WIRTSCHAFT gegen sich als gutes Symbol als eines EUROPA DER BÜRGER in Szene setzen mit dem unglaublich zündenden Hashtag: #EuropaistdieAntwort. Wer bitte soll diesem Scheingefecht zwischen zwei angeblichen Gegensätzen auf den Leim gehen, wo doch Union und SPD unter der Stabführung der Grünen deren Töne in ein und dem selben dissonanten Trio von sich geben? Und worauf soll Europa die Antwort sein? Auf die dringenden Karrierewünsche von Barley, Weber und Co. in der EU. Aber die ist nicht Europa...
(Tichys Einblick. Ist Großbritannien jetzt Afrika? Die dümmste Wahl in der Geschichte der BRD für Dummies. Barlay und Weber als Unschöne und  kein Biest. Beide regieren zusammen in Merkels Futschland.)

Wer? Wie viele solche  stumpfen Kandidaten hat die "Union" noch?

"Emissionsfreie Busse"
EU-Richtlinie: Städtetag befürchtet Preisanstieg im Nahverkehr
Der Deutsche Städtetag hat wegen einer neuen EU-Verordnung vor steigenden Preisen im Nahverkehr gewarnt. „Es ist zu befürchten, daß das ÖPNV-Angebot durch die Richtlinie langfristig teurer wird oder sogar reduziert werden muß“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy...Hintergrund ist der Beschluß des Europaparlaments vom Donnerstag, der die Kommunen verpflichtet, Busse mit geringen Emissionswerten zu kaufen, um die Luftqualität zu verbessern und die Klimaschutzziele nicht zu gefährden. Gemeint sind damit etwa Elektro- oder Biogasbusse. Für Deutschland bedeutet dies konkret, daß bis 2025 mindestens 45 Prozent aller neu gekauften Busse „sauber und energieeffizient“ sein müssen. Ab 2026 sollen es dann 65 Prozent sein...
(Junge Freiheit. Wer in dieser depperten EU bleibt, dem ist nicht zu helfen. Es gibt weder emissionsfreie Menschen noch Busse. Ein Zwerg-"spd"-Mann als "Geschäftsführer" des Städtetags - geht's noch?)

Deutsch-Tests für Zuwanderer
Das Sprachniveau
von Asylbewerbern wird schlechter
Von Roland Springer
Durch die anhaltende Massenzuwanderung von Asylbewerbern aus Drittstaaten sinken die Erfolgsquoten der staatlich verordneten Sprachkurse. Die mit ihnen angestrebte Integration von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt gelingt deshalb zusehends weniger.
(Tichys Einblick.  April, April! Es sind ja gar keine "Asylbewerber". Soll das Niveau über das von Zuhause hier steigen? Moslems integrieren sich nicht.)

Deutschland
Newsroom-Boom
„Natürlich geht es auch darum, der AfD etwas entgegenzusetzen“
Die AfD hat es vorgemacht, nun ziehen auch andere Parteien nach: Sie veröffentlichen Inhalte auf eigenen Plattformen. Was früher Pressemitteilungen waren, sind heute vor allem Videos. Die ersten Parteien planen bereits eigene „Newsrooms“...Als Journalist begonnen hat Markus Söder, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident. Er volontierte beim Bayerischen Rundfunk und arbeitete dort als Redakteur. Zur Presse pflegt Söder vielleicht deshalb ein entspannteres Verhältnis als sein Vorgänger Horst Seehofer. Der witterte immer schnell Verschwörung, fühlte sich grundsätzlich falsch und unvollständig zitiert. Die Idee, die Söder nun hatte, hätte also von Seehofer stammen können: Der Regierungschef will in der CSU-Zentrale in München einen Newsroom einrichten. Dort sollen die Online-Kommunikation und die Pressearbeit gebündelt werden. Doch damit nicht genug: Die parteinahe Hanns-Seidel-Stiftung soll die journalistische Nachwuchsarbeit stark ausbauen.
(welt.de. Alle gegen die AfD und damit gegen Deutschland. Warum soll das Parteigeschäft Verlagen überlassen werden? Selbermachen ist die Stunde der Zeitung und der Blattbläser. Das haben sich die Verlage mit ihrer linksgrünen Kriecherei verdient. Politik interessiert die Parteien nicht mehr, nur die Macht, wie in jeder Diktatur üblich, und die nennt sich demokratisch. Zum zweiten Mal.)

1,1 Millionen Flüchtlinge im Sudan: Ist die EU einen Pakt mit dem Teufel eingegangen?
Europa. Das ist sein Ziel. Als Ali Ahmed Jamal Jehad aus Äthiopien in den Sudan geschmuggelt wurde, damals, vor mehr als zehn Jahren, wollte er eigentlich gleich weiterreisen.. Doch Schmuggler kassierten sein Geld und seien abgehauen, sagt der 36-Jährige. Den Traum hat er trotzdem nicht aufgegeben. Aber heute sei es fast unmöglich, Libyen und dann die Ufer Europas zu erreichen. Warum? "Wegen Angela Merkel." Deutschland sei das beliebteste Land unter Flüchtlingen, erklärt er. Es seien aber so viele Menschen auf Booten im Mittelmeer gestorben, da habe die Bundeskanzlerin agieren müssen, meint er. "Also wurde die Migration im Sudan gestoppt.".. Millionen von Euro sind bislang in den Sudan geflossen. Allerdings versichert ein Sprecher der EU, man gebe "der Regierung des Sudans keine finanzielle Unterstützung". Alle Gelder gingen demnach an Organisationen oder Entwicklungsagenturen wie die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)... Ging die EU im einen Pakt mit dem Teufel ein? Al-Baschir kam die Not Europas, die Migration eindämmen zu wollen, wohl gelegen: Der Sudan steckt seit Jahren in einer Wirtschaftskrise. Doch das Land ist isoliert und hat keinen Zugang zu internationalen Finanzmitteln wie die des Internationalen Währungsfonds. Genau diese Wirtschaftskrise ist Al-Baschir letztendlich zum Verhängnis geworden.
So hat Khartum den Druck der EU, sich um die Migration zu kümmern, wohl als Chance gesehen, sich international zu bewähren - koste es, was es wolle... Dass Migration wirklich gestoppt werden kann, bezweifeln allerdings Experten...
(focus.de. Das Geld könnte auch direkt hinausgeworfen werden. Wer die EU wählt, kriegt die EUdSSR und die ist des Teufels. Merkel hat noch nie was gestoppt, außer die BRD. Sie ruft die Dritte Welt, um Deutschland abzuschaffen.)

„Die machen hier alles kaputt“
„Extreme Zustände“ durch Zuwanderung in Halle und 20 anderen Städten
Von Boris Reitschuster
Schockierende TV-Dokumentation über Missbrauch des Sozialstaates: Ein Bürgermeister in Rumänien warnt: “Wenn die Leute in Deutschland das Geld so einfach bekommen, dann sind sie nicht mehr bereit, zurückzukehren, und erst recht nicht, hier eine wirkliche Arbeit zu suchen.“...Der MDR stellte in seiner Reihe „Exakt“ am Mittwochabend in seinem dritten Programm einen Film vor, wie man sie bei den öffentlich-rechtlichen kaum noch erwartet: eine knallharte, schonungslose Recherche zu einem Tabuthema, die einen abrupt aus der Wohlfühlzone befördert: Es geht um massive, offenbar organisierte Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme – kombiniert mit massivem Sozialbetrug. Also genau das, was auszuschließen die Bundregierung versprochen hat. Betroffen sind rund 20 Städte wie beispielsweise Magdeburg, Halle, Duisburg oder Hagen. Seit 2011 ist das Problem bekannt, doch bislang gab es nur halbherzige Versuche, es zu lösen....
(Tichys Einblick. Ivasionen sind Krieg und bedeuten Plünderungen. Wer hat gerufen?)

Warum wir uns alles bieten lassen

Von M. SATTLER

Wir werden umgevolkt, aber wir lassen uns auch umvolken. Mit der aggressiven Siedlungspolitik unserer Elite konfrontiert, hoffen wir, durch Passivität wenigstens unsere heile Haut zu retten. Diese Hoffnung ist allerdings eine Illusion: Der Bürgerkrieg kommt sowieso.

Im Grunde haben sich die Deutschen mit der schrittweisen Landnahme durch fremde Nationalitäten in Deutschland arrangiert. Man kann sich mit dem Taschenrechner ausrechnen, wann die Mehrheit der Bevölkerung in schon heute stark umgevolkten Regionen wie Nordrhein-Westfalen nicht mehr aus Deutschen, sondern aus islamischen Kolonisten bestehen wird – allesamt angesiedelt durch eine ideologisch fanatisierte Elite, die für ihr Ziel einer totalen „Bunten Republik Deutschland“ (Christian Wulff) keine Kosten scheut und erkennbar auch willens ist, für dieses Ziel über Leichen zu gehen. Diese politisch gewollte Umstrukturierung der Bevölkerung in Deutschland zugunsten neu angesiedelter Völkerschaften, wie sie sich am deutlichsten bereits in NRW zeigt, wird zeitversetzt auch alle anderen Bundesländer erfassen.

Trotz dieser aggressiven Siedlungspolitik haben die Deutschen däumchendrehend dabei zugesehen, wie die Elite ihnen seit 2015 Millionen von Glückrittern aus aller Welt als angebliche „Flüchtlinge“ verkauft hat, sie haben seelenruhig dabei zugeschaut, wie diese staatlich gehätschelte Klientel aus Nordafrika, Afghanisten und sonstwoher, zu Hunderten zusammengerottet, in Köln deutschen Frauen den Finger in den After schob und sich der sogenannte „Rechtsstaat“ in Form der Polizei am Rande dieser ekelhaften Massenszenerie völlig hilflos gab.

Sie lesen alle Tage in der Zeitung, dass die angesiedelten Kolonisten wieder einmal einen indigenen Deutschen ermordet oder eine indigene deutsche Frau vergewaltigt haben, sie lesen, wie Menschen von den immerselben islamischen Tätern totgefahren oder abgestochen werden wie Tiere und im welchem Ausmaß unsere Elite diese zwielichtigen Personenkreise dennoch immer weiter mit Milliarden vollpumpt – Milliarden von unserem Geld, das sie uns weggenommen hat. Trotz all dieser skandalösen Zustände lassen die Deutschen weiterhin ihre Gelbwesten brav im Handschuhfach liegen, sie kriechen weiterhin vor einem Staat zu Kreuze, der ihnen jeden Tag aufs Neue in den Rücken tritt.

Für diese erstaunliche Duldsamkeit der Deutschen gibt es – von Mitläufertum und kindischer Propagandagläubigkeit an die Verheißungen der „Bunten Republik“ einmal abgesehen – zwei wesentliche Gründe:

Zum einen besteht eine gewisse Resignation und Schicksalsergebenheit, „das alles sowieso nicht mehr ändern zu können“, bevor man es überhaupt versucht hat, weil das politische Establishment beim Thema Umvolkung bekanntermaßen absolut unerbittlich ist und der ethnische Umbau Deutschlands eigentlich die einzige Konstante in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik war, auf die man sich tatsächlich verlassen konnte: Auch im nächsten Jahr wird es wieder mehr Türken, Araber und Afrikaner in Deutschland geben, als in diesem Jahr – das war in der Epoche der Bundesrepublik stets so sicher wie das Amen in der Kirche. Man weiß also aus langjähriger Erfahrung, dass die staatstragende Führungsschicht in dieser Frage kompromisslos ist und der politische Hass auf die Deutschen in diesen Kreisen einfach zu tief sitzt, als dass diese Elite jemals zu irgendeiner Form von Mäßigung, Verlangsahmung oder gar Rückabwicklung ihrer Umvolkungspolitik bereit wäre. Ein Gelbwestenaufstand in Deutschland, verwüstete Straßen, brennende Amtsgebäude als Zeichen des Zorns, so ahnt man, wird also nichts ändern. Die herrschende Elite würde löschen und mit einem gnadenlosen politischen Fegefeuer gegen die verhassten Deutschen antworten. Die immer wieder zu hörende Vermutung, dass Merkels angebliche „Flüchtlinge“ von 2015 bereits solch eine Art von Fegefeuer waren, nämlich nichts als eine Antwort des herrschenden Establishments auf den Pegida-Austand von 2014/15, ist sicher nicht völlig von der Hand zu weisen.

Zum anderen weiß man nur zu gut auch um die Gewaltbereitschaft der islamischen Kolonisten, die ihr aggressives Potenzial bei jeder sich bietenden Gelegenheit demonstrativ zur Schau stellen. Man macht einen weiten Bogen um diese Leute, da das Messer in dieser Szenerie bekanntlich schnell zur Hand ist und der Griff zur Waffe den Kolonisten aus politischer Sicht auch dazu dient, den unverkennbar vorhandenen Machtwillen zu unterstreichen: Gewalt, seit alters her ein Schlüssel zu politischer Macht, wird sichtbar angedroht und auch ausgeübt. Eindrücklicher als alle anderen machtpolitischen Symbole macht ein gezücktes Messer deutlich, wozu man im Ernstfall bereit und fähig wäre, wenn den zahllosen Forderungen, die man an den Staat und gegen die Deutschen richtet, einmal nicht entsprochen wird und schafft sich dadurch politischen Respekt. Auch als Bürger nimmt man diese Signale offensichtlicher Gewaltbereitschaft wahr und zieht daraus seine politischen Schlüsse: Selbst wenn es gelingen würde, die Elite durch eine Art deutschen Gelbwesten-Aufstand vorübergehend zu einer Abmilderung ihrer Siedlungspolitik zu bewegen, würde das letztlich weitaus höhere Gewaltpotential auf Seiten der islamischen Kolonisten den Staat bald wieder so stark unter Druck setzen, dass die politische Führung aus Gründen des Appeasements ihre Umvolkungspolitik mit unverminderter Rücksichtslosigkeit wieder aufnehmen würde.

Sich mit diesen beiden radikalisierten und zudem oft genug gewaltbereiten Machtträgern anzulegen – einerseits der politischen Elite der totalen Bunten Republik, die für ihre Politik über Leichen geht und im Kampf gegen die Opposition gern auf die schmutzigen Dienste ihrer Antifa zurückgreift, andererseits dem Heer gewalttätiger islamischer Kolonisten – wäre also mühsam, riskant und natürlich kräftezehrend. Zudem wären die Erfolgsaussichten in der aktuellen Ausgangslage gering: Die herrschende Elite und die mit ihr alliierten islamischen Kolonisten werden niemals aufgeben und die Sache letztlich mit aller Härte ausfechten. Angesichts des hohen Risikos und der eher gering einzuschätzenden Erfolgsaussichten scheint die Entscheidung der Deutschen somit verständlich, auf jeglichen Widerstand gegen die Umvolkung zu verzichten und sich in sein Schicksal zu ergeben. Man wählt das augenscheinlich kleinere Übel: Man lässt die Landnahme durch andere Nationalitäten und die Islamisierung Deutschlands über sich ergehen wie eine biblische Plage, gegen die man ohnehin machtlos ist, und hofft, so wenigstens seine eigene heile Haut zu retten.

Diese Hoffnung ist allerdings vergeblich: Die in Deutschland erkennbaren Konfliktlinien zwischen Kolonisten und Indigenen, Aufklärung und Islam, Okzident und Orient sind letztlich zu grundsätzlich, zu fundamental, sie sind in keiner Weise befriedigend auflösbar. Es wird daher immer machtpolitische Spieler auf der einen oder anderen Seite geben, die sich dieses leicht entzündliche Konfliktpotenzial zu Nutze machen und entsprechend befeuern werden. Dass dieses schon heute konfliktgeprägte Pulverfass auf Dauer friedlich bleiben könnte, ist somit nichts als eine naive Illusion. Auch das ist deshalb so sicher wie das Amen in der Kirche: Über kurz oder lang wird die Bunte Republik in Flammen aufgehen, der Bürgerkrieg kommt sowieso.
(pi-news.net)

Heuchelei und Interessenkonflikt beim  Raphaelswerk

Von DR. VIKTOR HEESE

Jeder Anwalt weiß, dass er nicht beiden Konfliktparteien gleichzeitig dienen darf, sonst gerät er in einen Interessenskonflikt. Nicht aber unser Staat und die ihm dienlichen Kirchen, die Migranten über die Bleiberechte im „gelobten Land“ instruieren und gleichzeitig die vor ihnen flüchtenden Deutschen beim Verlassen ihrer Heimat beraten wollen.

Wer nach dem Begriff „Altersarmut“ googelt, findet über eine Million Internet-Einträge, darunter auch viele Video-Beiträge zur Auswanderung. Das Thema ist längst kein Tabu mehr selbst für das ZDF und die ARD. Während die Systemträger jammern, eine sofortige Besserung fordern (Linke), lässt die einfache Sofortlösung, für Rentenerhöhungen Asylkosten kappen, auf sich warten. Bei konkreten Tipps für Auswanderungswillige wird auf die professionellen Berater hingewiesen. Ob die Rentner sich beraten oder in Eigenregie auswandern, wäre noch separat zu prüfen.

Farce Nr. 1: Das AuswSG – der Staat will seine Bürger schützen, die ihn verlassen wollen!
Wir ordnungsliebende Deutschen haben für alles ein Gesetz, selbst für die Aufgabe unserer Heimat. Im Auswandererschutzgesetz (AuswSG) ist das folgendermaßen geregelt: Wer geschäftsmäßig Auskunft über die Aussichten der Auswanderung und über die Lebensverhältnisse im Einwanderungsland […] Rat erteilen will, bedarf der Erlaubnis …. Auch verbietet das Gesetz Werbung, Zahlungen von Prämien, Fördermitteln und Reisekosten. Der fürsorgliche Staat übernimmt also die Schutzfunktion für Auswanderer und Auslandstätige, bewahrt sie vor der Profitgier kommerzieller Berater und bietet objektive und allumfassende Information an – wer wird heute an solche Märchen glauben? Für die Beratung sind die ARGE, die deutsche Rentenversicherung und Dutzende gemeinnützigen Stellen, vor allem die Kirchen und Selbständige, zuständig. Alles unabhängige Instanzen.

Farce Nr. 2: Nicht Beratung, sondern Bewachung deutscher „Armutsflüchtlinge“ im Ausland?
Aus Deutschland wandern heute sowohl Leistungsträger als auch „Armutsrentner“ aus. Das Staatsversagen zwingt beide Gruppen dazu. Während die Leistungsträger den Staat in der Ferne kaum noch brauchen werden, bleiben die „Armutsrentner“ wegen vielfältiger Vernetzungen mit ihm verbunden. Auch der Staat will seine Senioren (offiziellen Statistiken zufolge 250.000 Personen) „im Auge behalten“, die auch nach der Emigration seine Staatsbürger bleiben.

Über die Rentenüberweisungen, Leistungen der Krankenkassen oder Adressenüberlassungen (?) weiß der Staat genau, wo sich die Senioren aufhalten. Er kann diese Leistungen durch spätere Gesetzesänderungen einschränken und nach Belieben „steuern“.
Wer auswandert, macht „große“ Wohnungen und Arztpraxiskapazitäten für nachziehende Flüchtlinge frei. Im Zweifelsfall muss nur an Räumlichkeiten für Rückkehrer gedacht werden.

Rentner bleiben Steuerzahler (wenigstens theoretisch) und Wähler. Behördeninformationen über diese Gruppe können dem Staat niemals schaden. Hoffentlich planen die Senioren in der Ferne da nichts Böses gegen unsere FDGO (Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung)?

Farce Nr. 3: Kirchen spielen Samariter und helfen gleichzeitig „Tätern“ und „Opfern“
Über das Beratungsmonopol wird diese „Überwachung“ leichter. Hier kommen wieder die Kirchen ins Spiel mit der Caritas, Evangelischer Diakonie oder dem Raphaelswerk. Wem, was und wie aus der Auswandererszene offiziell geboten wird, kann auf den Webseiten der Hilfswerke nachgelesen werden. Wer andererseits über deren vielfältige Aktivitäten in der „Flüchtlingshilfe“ (z.B. Schlepperfinanzierung, Kirchenasyle), die den deutschen Staat ausplündern und Rentenerhöhungen behindern, Bescheid weiß, wird Heuchelei attestieren.

Welche Fragen sollten Kirchenfunktionären und -aktivisten unbedingt gestellt werden?
Die schaffen das einfach. Keiner kann sagen, dass er hierzulande den Zusammenhang zwischen den 40 Milliarden Euro Asylkosten jährlich und den „Armutsvarianten“ (Wohnungsnot, Altersarmut, Familien- und Kinderarmut) nicht gibt. Auch die konfessionellen Würdenträger und Aktivisten nicht. Sollten diese nicht gefragt werden?

Der Autor lädt deswegen die Leser zu einem Experiment ein, das zum Ziel hat, die Frömmler zu stellen. Es wird bei dieser Aktion nicht zu erneuten Massenaustritten aus der Kirche kommen. Der betrogene Gläubige könnte aber eine gewisse Genugtuung verspüren. Bibel hin, christliche Nächstenliebe her: die Altersarmut und Auswanderung sind aktuelle apolitische Themen und für eine Aussprache in einer Kirchengemeinde sehr gut geeignet.

Die untere exemplarische Anfrage an eine der im Adressen-Link genannten Beratungsstellen (die formulierte Absicht muss ja nicht echt sein) und die Antworten darauf würden gute Basis für eine Diskussion bieten.

Betr.: Auswanderung als Rentner nach Ungarn, Polen bzw. Bulgarien

Sehr geehrte Damen und Herren,

von meiner Altersrente kann ich in Deutschland nicht würdig leben. Von Bekannten und aus dem Internet habe ich erfahren, dass viele Deutsche auswandern. Weil mich in erster Linie Ungarn, Bulgarien und Polen interessiert, bitte ich vorab um Beantwortung unterer Fragen. Bitte dabei um konkrete Antworten, keine Hinweise auf andere Quellen (Merkblätter usw.) oder Terminvereinbarungen, weil ich zunächst die Informationsmenge einengen und mich auf das Wichtige konzentrieren will.

Ist Ihre Beratung kostenlos?
Haben Sie Adressen (Webseiten), wo sich andere Deutsche in diesen Ländern in größerer Zahl aufhalten, damit ich nicht so allein wäre?
Gibt es Stellen (staatliche, kirchliche), die mein Auswanderungsvorhaben finanziell unterstützen könnten?

Für die Beantwortung meiner Fragen wäre ich Ihnen dankbar.

Ihr

Heinz Müller

Auch die nicht konfessionsgebundenen könnten sich beteiligen. Interessant, was da rauskäme. Antworten bitte an die bekannte PI-NEWS-Email-Adresse info@pi-news.net.
(pi-news.net)