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In Frankreich  ist Selbstzensur in vollem Gange

Von Giulio Meotti

(Englischer Originaltext: France, The "Budding Islamic Republic", Übersetzung: Daniel Heiniger)

In einem Land, das früher für die Meinungsfreiheit stand, ist Selbstzensur in vollem Gange. "Für die Humoristen in Frankreich ist es immer leicht, sich über den Papst und die Katholiken lustig zu machen, es ist immer leicht, sich über die Juden lustig zu machen, es ist immer leicht, sich über die Protestanten lustig zu machen", gesteht der langjährige Charlie-Hebdo-Kolumnist Patrick Pelloux. Beim Islam ist es jedoch nicht leicht. "Wir finden, dass diese Religion beängstigend ist. Das Wort Islam ist beängstigend, und in der Folge haben die Terroristen gewonnen." Die Unterwerfung gewinnt.

"In den letzten fünf Jahren bin ich jeden Monat oder so zur Polizei gegangen, um Morddrohungen, nicht Beleidigungen, Morddrohungen, anzuzeigen." — Marika Bret, heute Journalistin bei Charlie Hebdo, 8. Januar 2020.

"Niemand traut sich mehr, Karikaturen von Mohammed zu veröffentlichen. Die Selbstzensur setzt sich durch... Der Hass richtet sich eher gegen die, die sich gegen die Verschleierung von Informationen wehren, als gegen die, die sie verschleiern. Ganz zu schweigen von der Psychiatrisierung des Terrorismus, um den Islam besser zu entlasten. Hätte man uns in den frühen 2000er Jahren gesagt, dass im Jahr 2020 etwa 20 französische Karikaturisten und Intellektuelle unter Polizeischutz stehen würden, hätte uns das niemand geglaubt." — Pascal Bruckner, Autor.

Eine Jüdin, Sarah Halimi, wurde in ihrer Pariser Wohnung von ihrem Nachbarn Kobili Traoré, der "Allahu Akbar" schrie, gefoltert und ermordet. Ein Berufungsgericht entschied kürzlich, dass Traoré, weil er Cannabis geraucht hatte, für seine Taten "nicht kriminell verantwortlich" sei. Wie Frankreichs Oberrabbiner Haim Korsia sagte, ist das eine "Lizenz zum Töten von Juden".

"Fünf Jahre nach den Morden im Charlie Hebdo und im Hyper Cacher hat Frankreich gelernt, mit der islamischen Bedrohung zu leben", schrieb Yves Thréard, stellvertretender Redakteur der Tageszeitung Le Figaro.

"Kein Monat vergeht... ohne dass ein mörderischer Angriff mit dem Schrei 'Allahu Akbar' auf unserem Boden stattfindet... Aber was bringt es, die Auswirkungen des Islams zu bekämpfen, wenn wir nicht die Ursprünge dieser Todesideologie bekämpfen? An dieser Front jedoch konkurriert die Verleugnung weiterhin mit der Naivität. In den letzten fünf Jahren hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil.

"Im Namen der Vielfalt, der Nicht-Diskriminierung und der Menschenrechte hat Frankreich einige Schläge gegen seine Kultur und Geschichte eingesteckt... Die Islamisten sind ein heißes Eisen. Sie setzen den Kampf fort, der auch ohne Waffen den Reiz eines Krieges der Zivilisationen hat. Ist der berühmte 'Charlie-Geist', von dem einige Leute dachten, er weht nach den Anschlägen vom Januar 2015, nur eine Illusion?"

Frankreich feiert den fünften Jahrestag des tödlichen Dschihad-Angriffs auf die satirische Zeitschrift Charlie Hebdo, der am 7. Januar 2015 stattfand. Im vergangenen Monat warnte die französische Senatorin Nathalie Goulet, dass weitere Angriffe wahrscheinlich sind. "In Frankreich haben wir ein ernstes Problem und wir müssen mehr tun, um Extremisten am Handeln zu hindern. So wie es aussieht, wird es weitere Anschläge geben", sagte Goulet.

Es wird vermutet, dass es 12.000 radikale Islamanhänger auf der französischen Terrorbeobachtungsliste gibt, "aber nur ein Dutzend davon sollen rund um die Uhr überwacht werden".

Diese Woche war von einer neuen Serie islamischer Terroranschläge geprägt: Die Polizei verletzte einen Messer schwingenden Mann auf einer Straße in der nordöstlichen Stadt Metz, zwei Tage nachdem ein mutmaßlicher radikaler Moslem im Pariser Vorort Villejuif einen Mann erstochen hatte, eine Tat, die die Staatsanwaltschaft als Terroranschlag behandelt. Bei beiden Vorfällen riefen die Angreifer "Allahu Akbar". Diese Art von Anschlag wurde diese Woche in einem Leitartikel in Le Figaro als "normaler Dschihad" bezeichnet.

Am 7. Januar 2015 fielen die Karikaturisten und Journalisten Cabu, Charb, Honoré, Tignous und Wolinski, die Psychoanalytikerin Elsa Cayat, der Wirtschaftswissenschaftler Bernard Maris und der Polizist Franck Brinsolaro unter den Kugeln der Dschihad-Brüder Chérif und Saïd Kouachi. Charlie Hebdos Jubiläumsausgabe 2020 gedachte des Massakers und prügelte die "neuen Gurus des monolithischen Denkens", die versuchen, eine politisch korrekte Zensur durchzusetzen.

Der Ausbruch der Empörung des französischen Volkes, das sich am 11. Januar 2015 in Paris zu einer Massendemonstration versammelte, reichte nicht aus, um den Widerstandsgeist der französischen Führer und Eliten gegen den Islamismus und seine Kollaborateure zu wecken. "Die Ernsthaftigkeit der islamistischen politischen Tatsache in Frankreich wird stark unterschätzt", sagt der Anwalt Thibault de Montbrial, Präsident von Frankreichs Zentrum für Studien der inneren Sicherheit.

Während die französischen Gefängnisse zu einem Nährboden für Dschihadisten geworden sind, schreitet die Islamisierung der Vorstädte, der Banlieues, mit voller Kraft voran. Die Wochenzeitung Le Point widmete kürzlich eine Titelgeschichte den "von den Islamisten eroberten Gebieten". In vielen dieser Gebiete wütet die Gewalt; 1.500 Autos wurden dort in der Silvesternacht abgefackelt. In dem kürzlich erschienenen Buch "Les territoires conquis de l'islamisme" ("Die vom Islamismus eroberten Gebiete") von Bernard Rougier, Professor an der Universität Sorbonne-Nouvelle und Direktor des Zentrums für Arabische und Orientalische Studien, erklärt er, dass der Islamismus ein "hegemoniales Projekt" sei, das die Arbeiterviertel zersplittert. Diese "Ökosysteme" arbeiteten an einer "Bruchlogik" der französischen Gesellschaft, ihrer Werte und Institutionen und seien auf Moscheen, Buchläden, Sportclubs und Halal-Restaurants aufgebaut.

Hugo Micheron, ein Forscher an der Ecole Normale Supérieure, vermutete, dass sich die Dschihadisten in "territorialer und gemeinschaftlicher Isolation" wohl fühlen. "Heute", so der Präsident des Conseil supérieur des programmes des Bildungsministeriums, Souâd Ayada, "ist die Sichtbarkeit des Islam in Frankreich durch den Schleier und den Dschihad gesättigt".

Während islamische Prediger und Rekrutierer auf der Straße unterwegs sind und die schwachen Geister suchen, die die Frontlinie ihres heiligen Krieges bilden werden, bildet der politische Islam auch Wahllisten in Frankreichs Vorstädten. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich gegen ein Verbot dieser politischen Gruppen ausgesprochen. "Frankreich ist eine aufstrebende islamische Republik", stellte der algerische Schriftsteller Boualem Sansal fest. In diesen "Territorien", sagte er, leben viele der Terroristen, die Frankreich angreifen, von den Kouachi-Brüdern von Charlie Hebdo bis zu den Dschihadisten, die im Bataclan zahlreiche Menschen ermordet haben.

Zwei Bevölkerungsgruppen, die "nebeneinander" leben, würden sich bald "von Angesicht zu Angesicht" wiederfinden, sagte Gérard Collomb, ein ehemaliger Innenminister. Er hatte Recht. Auch Islamisten sind in öffentlichen Einrichtungen untergebracht.

Moslems haben außerdem Dutzende von französischen Soldaten und ehemaligen Dienstemitarbeitern rekrutiert, die zum Islam konvertiert sind. Viele kommen aus Kommandoeinheiten und haben Erfahrung im Umgang mit Waffen und Sprengstoff. Frankreich verwandelt sich in eine "Gesellschaft der Wachsamkeit" in seinem Kampf gegen die "Hydra" der islamistischen Militanz, wie Macron sagte.

In den fünf Jahren seit dem Massaker von Charlie Hebdo, das die Meinungsfreiheit zum Ziel hatte, konnten Anhänger des Islams Gräueltaten an Zielen wie einem Priester in einer katholischen Kirche in Rouen, einem nationalen weltlichen Feiertag (dem Angriff auf die Bastille in Nizza), jüdischen Gemeinden (von Paris bis Toulouse) und einfachen Menschen begehen. Im vergangenen Oktober schlug ein Islamist in einem der sichersten Gebäude Frankreichs zu: dem monumentalen Pariser Polizeipräsidium in der Nähe der Kathedrale Notre Dame, wo er vier seiner Kollegen ermordete. "Dies ist ein wichtiger Wendepunkt im islamistischen Terrorismus", sagte Gilles Kepel, ein Experte für den Nahen Osten und den Dschihadismus.

"Es ist schwer zu glauben, dass die Polizei, auf die wir uns zu unserem Schutz verlassen und die unser letzter Schutzwall gegen den Terrorismus sein soll, selbst Opfer des Terrorismus sein kann, mit aufgeschlitzten Kehlen im Allerheiligsten der Polizeipräfektur".

Nach dem Angriff wurden sieben Polizisten, die "der Radikalisierung verdächtigt wurden", ihre Waffen beschlagnahmt.

"Ich habe den Eindruck, dass unsere Immunabwehr zusammengebrochen ist und der Islamismus gewinnt", sagt der französische Schriftsteller Pascal Bruckner.

Fünf Jahre nach den terroristischen Morden bei Charlie Hebdo ist die Redefreiheit in Frankreich weniger frei. "Niemand würde heute die Karikaturen Mohammeds veröffentlichen", sagte Philippe Val, der ehemalige Herausgeber von Charlie Hebdo, vor kurzem.

In Paris gab es fünf Jahre nach den Morden bei Charlie Hebdo einen großen Marsch, um nicht gegen den Terrorismus, sondern gegen die "Islamophobie" zu protestieren. "Voltaire verblasst vor Mohammed, und die Aufklärung vor der Unterwerfung", schrieb der Autor Éric Zemmour. Und Katar finanziert immer noch problemlos den Bau französischer Moscheen.

Im Jahr 2017, zwei Jahre nach der Ermordung von Juden bei einem Terroranschlag in einem koscheren Supermarkt in Paris, wurde eine Jüdin, Sarah Halimi, in ihrer Pariser Wohnung von ihrem Nachbarn Kobili Traoré, der "Allahu Akbar" schrie, gefoltert und ermordet. Ein Berufungsgericht entschied kürzlich, dass Traoré, weil er Cannabis geraucht hatte, für seine Handlungen "nicht kriminell verantwortlich" sei. Wie Frankreichs Oberrabbiner Haim Korsia sagte, ist das eine "Lizenz zum Töten von Juden".

"Antisemitismus ist heute so eklatant, dass es schwierig wäre, ihn zu verbergen, ohne ins Lächerliche zu fallen", sagte der Historiker Georges Bensoussan. "Was tabu ist, sind die Antisemiten" — das heißt, dass es heute in Frankreich tabu ist zu sagen, dass der Islamismus die wichtigste Quelle des Antisemitismus ist.

Eine Woche nach dem Terroranschlag auf Charlie Hebdo, bei dem neun seiner Mitarbeiter getötet und vier weitere verletzt wurden, veröffentlichte die Zeitschrift ein Cover, auf dem der Prophet des Islam mit einer Träne auf der Wange abgebildet war und auf dem er sagte: "Tout est Pardonné" ("Alles ist vergeben"). Fünf Jahre später scheint tatsächlich alles vergeben worden zu sein. Viele sagten damals stolz: "Ich bin Charlie". Die meisten bewiesen, dass sie es nicht waren.

(Giulio Meotti, Kulturredaktor für Il Foglio, ist ein italienischer Journalist und Autor. Quelle: Gatestone Institute)

Deutungshoheit und Information nicht  Klima-Hysterikern überlassen

Von Gastautor Olaf Lorke

Der CO2-Ausstoß in Deutschland ist im Jahr 2019 stark gesunken, und zwar überraschend. Überraschend jedenfalls nach der offiziellen Deutung; Insidern war das schon vorher klar. Im Vergleich zum Jahr 1990 konnte der CO2-Ausstoß um 35 % gesenkt werden und im Vergleich zu Vorjahr verzeichnen wir einen Rückgang um mehr als 50 Mio t CO2. Eine der Ursachen: Die Zertifikatpreise für CO2 sind gestiegen (von etwa 10 auf etwa 25 €/t), sodass in der Stromerzeugung eine Verschiebung von Kohle zu Gas stattfand.

Also ein großer Erfolg für alle. Nicht nur für die, die ihren erbitterten Kampf gegen die Treibhausgase belohnt sehen möchten. Wir sollten das zunächst positiv sehen.

Politiker, voran Umweltministerin Schulze, schreiben sich diese Erfolge auf ihre Fahne. Das ist, gelinde gesagt, fast lächerlich. Diese sind ihnen nämlich in den Schoß gefallen.

Hier sind die wichtigsten Erfolgsmeldungen, die die Denkfabrik Agora Energiewende verkündet hat:
die Erneuerbaren haben bei der Stromerzeugung mittlerweile einen Anteil von fast 43 %
die Erneuerbaren erzeugen erstmals mehr Strom als Kohle- und Kernkraftwerke zusammen und schaffen nunmehr fast die Marke von 250 Mrd. kWh
günstiger Strom aus immer mehr erneuerbaren Anlagen führt langfristig zu sinkenden Strompreisen

Gleichzeitig gibt man zu, dass es im Verkehrs- und Gebäudesektor noch große Probleme gibt, was die Emissionen betrifft. Im Verkehrssektor sind die CO2-Emissionen sogar gestiegen. Man schiebt das gerne auf die SUVs. Das ist übrigens ziemlicher Unsinn. Es gibt im Verkehrssektor noch sehr viele andere, weit wirkungsvollere Einspar-Potentiale (z.B. kürzere und weniger Transportwege).

Schaut man sich die Diagramme zur Bruttostromerzeugung an, in denen die erneuerbaren Energien einen stetigen Zuwachs bis heute verzeichnen, dann kann man den Optimismus durchaus teilen. Obwohl ich von Haus aus Optimist bin, muss ich hier leider etwas Wasser in den Jubel-Wein gießen. Es ist Einiges zu hinterfragen.

Zu den euphorischen Meldungen zum Anteil der Erneuerbaren an der Bruttostromversorgung wäre beispielsweise noch Folgendes zu erwähnen:
Es ist problematisch, nur den Stromsektor zu betrachten, der nur 18 % des gesamten Energiesektors ausmacht. Nimmt man alle Sektoren (Strom, Wärme, Verkehr) zusammen, verharren die nicht-fossilen Energieträger auf einem Anteil von 20 %. Windkraft und Photovoltaik gemeinsam schaffen es im Gesamtsystem momentan kaum über 5 %!

Private Haushalte verbrauchen 25 % des gesamten Stromes. Gemeinsam betrachtet mit den oben genannten 18 % haben diese also nur einen Anteil von 6 % des gesamten Energieeinsatzes. Das wird den Bürgern nicht klar gemacht; der private Bereich wird immer überbewertet. Entscheidend ist aber u. a. die Industrie.

Man müsste viel mehr Augenmerk auf Heizung/Kühlung/Warmwasser (32 % des Gesamtenergieverbrauchs), Industrie-Prozesswärme (24 %) und Straßenverkehr (38 %) legen. Hier sind die Erneuerbaren im Moment „außen vor“.

Es werden Blöcke von Kohle-Kraftwerken in Reserve geschickt (Jänschwalde). Das heißt, man weiß, dass man sie noch braucht und hält sie in Bereitschaft. Sie gehen aber natürlich nicht mehr in die Auswertung ein.

So mancher fragt sich vielleicht, warum wir 2019 eine höhere Ausbeute aus Windkraft hatten als z. B. im Vorjahr, obwohl es nahezu keinen Zubau an Windrädern gab. Das Jahr 2019 war eben etwas windreicher (im 1. Halbjahr 65,5 TWh, 2018 erstes Halbjahr: 54,9 TWh).

Insgesamt setzt sich aber die Stagnation in der Windenergiebranche fort. Ab 2013 gab es eine hohe jährlich installierte Windkraftleistung (2017 über 5 Gigawatt). Ab 2018 gab es den Einbruch (2,4 GW). In Zukunft könnte es noch wesentlich größere Probleme aufgrund wegfallender Förderung für alte Windkraftanlagen geben. Schadenfreude ist nicht angebracht. Aber man darf auf die weitere Entwicklung sehr gespannt sein.

Mir kommt die jährliche prozentuale Erhöhung des Anteils regenerativer Energie wie ein Rausch vor. Man glaubt, dass ein ständiges „Weiter so“ bei der weiteren Steigerung die Lösung bringen wird. Wenn wir 43 % des aktuellen Stromes aus erneuerbaren Quellen holen können, glauben die Deutschen tatsächlich, dass wir auch in dieser Größe mit regenerativem Strom gesichert versorgt werden können. Das ist ein großer Irrtum! Die Erneuerbaren können nach wie vor keine Systemverantwortung übernehmen. Für die Versorgungssicherheit werden parallel noch immer herkömmliche Kraftwerke gebraucht.

Auch in weiterer Zukunft kann man sich nicht vorstellen, den Energiebedarf ganz aus erneuerbaren Energien zu decken. Wichtig wäre, die Bevölkerung mit ehrlichen Zahlen zu versorgen und nicht die gesamte Deutungshoheit und Informationspolitik den Klima-Hysterikern zu überlassen.

Ich möchte noch darauf eingehen, dass 2019 weniger Strom verbraucht wurde als in den Vorjahren. Das ist erfreulich und zum Teil tatsächlich auf Effizienzsteigerungen und Energieeinsparungen zurückzuführen.

Aber es gibt natürlich noch andere Einflüsse. Der geringere Energieverbrauch resultiert auch aus heruntergefahrenen Kapazitäten aufgrund einer möglichen Konjunkturabschwächung in unserer Wirtschaft. Wichtige Grundstoff- und Schlüsselindustrien wie die Stahl-, Aluminium- und Chemieindustrie sind vorsichtig geworden, investieren nicht mehr und/oder ziehen sich offensichtlich langsam aus Deutschland zurück. Das Schreddern der Automobilindustrie durch unsere Politik ist ohnehin offensichtlich.

Also, wenn wir uns über sinkenden Energiebedarf in der Industrie freuen, sollten wir einmal genau hinschauen. Wenn sich die Industrie langfristig zurückzieht und der Energieverbrauch irgendwann vor allem aus DIESEM Grunde sinkt, dann haben wir vermutlich etwas falsch gemacht. Anzeichen für eine solche Entwicklung gibt es genug.

Alle Länder versuchen, auch aufgrund des Pariser Klimaschutzabkommens, ihren Energie­-Mix breiter aufzustellen und fassen sogar wieder die Kernkraft ins Auge. Nur Deutschland tut das als einziges Land nicht, setzt allein auf regenerative Energieträger, rennt damit ins Ver­derben und macht sich in Zukunft von Stromimporten abhängig. Hätte man die Gesetze der Physik beachtet, wäre das nicht passiert. Warum nur sind deutsche Politiker so blind, wo doch fast jeder Laie erkennt, wohin der Hase läuft? Die Vertreter der Industrie, die es eigentlich besser wissen und Verantwortung übernehmen müssten, verhalten sich leider opportunistisch, denn sie wollen nur an die Fördertöpfe herankommen.
Deutschland als Vorbild für andere, denn nur wir können es. Ja, das wird oft propagiert.

Nein. Deutschland wird ein Vorbild dafür, wie man es NICHT machen sollte.
(vera-lengsfeld.de)

Anmerkungen zur Steinmeier-Rede in Yad Vashem

Von WOLFGANG HÜBNER

Es ist für jeden deutschen Politiker keine leichte Aufgabe, am eindrucksvollsten Ort der Erinnerung an den Holocaust, der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem, angemessene Worte zu finden. Bundespräsident Steinmeier fand sie nicht: Denn er hat dort anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz durch sowjetische Truppen, selbst diese international so beachtete Gelegenheit abermals dazu missbraucht, um in einigen Redepassagen innenpolitischen Nutzen zu ziehen und ein schlechteres Bild von Deutschland zu zeichnen, als es der Realität entspricht. Die Rede hatte dazu auch einen grundsätzlichen Makel – der deutsche Bundespräsident hielt sie absichtlich nicht in deutscher Sprache.

Steinmeiers Begründung, warum er die englische Sprache mit einigen hebräischen Sätzen wählte, ist mehr als fragwürdig: Er wollte den vielen Zuhörern, darunter Holocaust-Überlebenden, nicht die Sprache der Täter zumuten. Diese Phrase von der „Sprache der Täter“ ist aber nichts anderes als die bewusste Stigmatisierung einer bedeutenden Kultur- und Literatursprache, die von etwa 100 Millionen Menschen auf der Welt tagtäglich gesprochen oder zumindest verstanden wird. Die Haupttäter und die meisten Mittäter bei den monströsen Verbrechen der Nazis sprachen zweifellos Deutsch. Aber sie waren keine Haupttäter und Mittäter, weil sie Deutsch sprachen, sondern weil sie einem furchtbaren massenmörderischen rassistischen Wahn verfallen waren.

Niemand käme in den USA und England, in Russland, China, Frankreich, Belgien oder Spanien auf die Idee, die englische, russische, chinesische, französische oder spanische Sprache als „Sprache der Täter“ zu bezeichnen, weil Täter mit diesen Sprachen Millionen Menschen, ja ganze Völker und Kulturen vernichtet haben. Nicht die Sprachen, auch die deutsche nicht, haben Schuld an diesen Verbrechen, sondern die Täter. Dass auch Täter sich in irgendeiner Sprache verständigen müssen, sollte auch dem Bundespräsidenten bekannt sein. Doch in der Logik seiner Begründung des Verzichts auf den Gebrauch seiner Muttersprache in der Yad Vashem-Rede müsste eigentlich ganz Deutschland längst nicht mehr Deutsch reden.

Sprachen faktisch zu Schuldigen erklären kann nur, wer die im Kern sehr rassistische Überzeugung vom Existieren einer „Kollektivschuld“ hat. Diese Überzeugung einer speziell deutschen Kollektivschuld war oder ist immer noch besonders in westlichen Staaten oder bei Nachfahren von Naziverbrechern verbreitet. In Russland dagegen war das nie der Fall. Selbst Stalin sagte: „Die Hitler kommen und gehen, das deutsche Volk aber bleibt bestehen“. Und, das sei hinzugefügt, gilt selbstverständlich auch für die deutsche Sprache von Luther, Kant, Hegel, Goethe, Schiller, Marx, Thomas Mann und dem aktuellen Literaturnobelpreisträger Peter Handtke.

Kein Volk auf der ganzen Welt hat sich mit den in seinem Namen begangenen Verbrechen so intensiv und reuevoll auseinandergesetzt wie das deutsche Volk, ja tut das noch immer. Kein Volk hat sich einem solch selbstquälerischen Selbstreinigungsprozess unterzogen wie das deutsche Volk. Deshalb ist die deutsche Sprache selbst denen zumutbar, die unter den schrecklichsten Umständen von Tätern gedemütigt und gequält wurden, die sich in der Tat meist deutsch verständigten. Und für alle anderen in Yad Vashem wäre die deutsche Sprache auch an diesem Ort nur eine Fremdsprache gewesen, die übrigens nicht nur der Russe Putin besonders gut spricht und versteht.

Eine Anmerkung zum Schluss: Steinmeier klagte in seiner Rede über neuen Antisemitismus und Judenfeindlichkeit in Deutschland. Doch war es nicht der heutige Bundespräsident, der als Außenminister der Merkel-Regierung 2015 die Grenzöffnung für das Einströmen von Hunderttausenden mitverantwortete, die als Muslime den Hass auf Juden mit im geistigen Gepäck hatten und haben? Es ist zutiefst widerwärtig, das eigene Volk in Yad Vashem böser Tendenzen zu denunzieren, die seit 2015 tagtäglich ohne jeden Widerstand von den Steinmeiers und Co. importiert werden.
(pi-news.net)

Stellungnahme zu einem "offenen Brief" des Denkinger Bürgermeisters Rudolf Wuhrer an  FDP-Politiker Leo Grimm

SPAICHINGEN - Nachdem der "Heuberger Bote" einen "offenen Brief" des Denkinger Bürgermeisters auf eine Äußerung des  des Spaichinger FDP-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat und FDP-Kreisrats veröffentlicht hat, ohne dass dieser selbst den Brief erhielt,  antwortet nun Leo Grimm mit einer Stellungnahme darauf:

"Verwaltungsgemeinschaft soll sich politisch zurückhalten", wird ein "offener Brief" des Denkinger Bürgermeisters Rudolf Wuhrer an mich im Heuberger Bote überschrieben, den er mir allerdings nicht zugesandt hat, obwohl er die Adresse kennen müsste. Mit Verwunderung nehme ich zur Kenntnis, dass er offenbar als Bürgermeister nach 36-jähriger Amtszeit den geleisteten Amtseid vergessen zu haben scheint. Darin gelobt er "insbesondere die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern". Dass er sich dabei für die bestmögliche Gsundheitsversorgung der Denkinger einsetzt, sollte wohl selbstverständlich sein. Davon habe ich während der Diskussion über den Erhalt des Spaichinger Krankenhauses nichts gemerkt. So wenig wie von einer Initiative des Denkinger Bürgemeisters zu diesem Thema innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen oder in der Region bzw. im Landkreis.

Deshalb ist es mir rätselhaft, wie Wuhrer meine Äußerung in der Spaichinger Gemeinderatssitzung am 20. Januar zum Anlass nimmt, einen offenen Brief zu schreiben aufgrund meiner Frage: "Wo war die Verwaltungsgemeinschaft?“ Nun erklärt er seine passive Rolle gegenüber den Bürgern so: "Bürgermeister Wuhrer merkt dazu an, dass es 'ausdrücklicher Wunsch der Stadt Spaichingen beziehungsweise des Bürgermeisters der Stadt Spaichingen' sei, dass sich die Rolle der Verwaltungsgemeinschaft (VG), 'entgegen früherer Gepflogenheiten', ausschließlich auf Verwaltungsangelegenheiten der VG Spaichingen beschränkt. Dies sei beispielsweise im Rahmen einer Sitzung des Bürgermeisterausschusses auch bezüglich der Debatte um das Klinikum von Bürgermeister Schuhmacher noch einmal ausdrücklich dargelegt worden. 'Sinngemäß', so Wuhrer, habe dieser signalisiert, er gehe davon aus, dass sich die VG nicht zum Thema Klinikstandort äußern wird, und er – Bürgermeister Schuhmacher – nur die Interessen der Stadt Spaichingen vertreten werde. Weiter habe Bürgermeister Schuhmacher in seiner Ansprache anlässlich der Verabschiedung von Helmut Götz und der Einsetzung von Natanael Schwarz als Balgheimer Bürgermeister zur Rolle der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese nur für den verwaltungsmäßigen Ablauf der ihr übertragenen Aufgaben, aber nicht für politische Initiativen verantwortlich sei. 'Der Verwaltungsgemeinschaft nunmehr vorzuwerfen, sie sei in Sachen Klinikum untätig gewesen', schreibt Rudolf Wuhrer, 'ist angesichts der Definition der Stadt Spaichingen zur Aufgabe der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen, mehr wie nur dreist und sehr populistisch'“.

Abgesehen davon, dass Wuhrers Äußerungen wie die jedes Politikers populistisch sind, ist es mir neu, dass der Denkinger Bürgermeister sich etwa vom Spaichinger Bürgermeister steuern lässt, wenn es um die Belange seiner Gemeinde und damit seiner Bürger geht. Im Gegenteil, Wuhrer maßte sich sogar an, vor acht Jahren in ureigene Spaichinger Belange, nämlich die Bürgermeisterwahl, einzugreifen. Wenn er und auch andere Bürgermeister in der Verwaltungsgemeischaft Spaichingen der Gesundheitsversorgung ihrer Bürger im Zusammenhang mit dem Spaichinger Krankenhaus aus meiner Sicht keine erkennbare Beachtung geschenkt haben, dann nehme ich das bedauernd zur Kenntnis, stelle aber trotzdem als Fraktionsvorsitzender der FDP im Spaichinger Gmeinderat und als Kreisrat in Vertretung der Bürger die berechtigte Frage: "Wo war die Verwaltungsgemeinschaft?" und ergänze sie: "Wo war Bürgermeister Wuhrer?", wenn Bürgermeister aus ihrem Amtseid keine Verpflichtung ablesen, das "Wohl ihrer Gemeinde und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern" auch in der Gesundheitsversorgung.

Der Denkingr Bürgermeister vergleicht in senem "offenen Brief" Äpfel mit Birnen. Wenn der Spaichinger Bürgermeister, den er als Zeugen für seine und anderer Bürgermeister passiven Haltung in der Frage des Spaichinger Krankenhauses heranzieht mit dem Hinweis, dass die erfüllenden Gemeinde kraft ihrer Verwaltungskraft Aufgaben der kleineren Gemeinden erledigt ohne in deren Selbstständigkeit zu wirken, so hat dies selbstverständlich keinen Einfluss gerade auf eine politische Positionierung der Gemeinden innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft. Insofern hat Wuhrer die Äußerungen des Spaichinger Bürgermeisters nicht sachgemäß aufgefasst. Nach meinerAnsicht müssten die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen ein Interesse daran haben, den Standort zu stärken, weil gerade mit der Schließung der Klinik deren Bevölkerung im unmittelbaren Einzugsbereich zum Klinikstandort Spaichingen eine Verschlechterung an Versorgung erfährt.

Dass sich die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen in der Klinikdiskussion nicht zu Wort gemeldet haben, muss politisch bewertet werden und hat nichts mit der Vereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft zu tun. Die Klinikdebatte in Spaichingen ist in diesem Sinne keine Frage der Aufgabenerfüllung von Spaichingen, sondern vielmehr eine Frage des Interesses jeder einzelnen Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft an guter medizinischer Versorgung der Bürger jeder einzelnen Gemeinde. Was Wuhrer hier ins Feld führt, hat überhaupt nichts mit der Diskussion um die Klinik zu tun. Die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft sind räumlich am nächsten zu Spaichingen und müssten von daher ein originäres Interesse an der Aufrechterhaltung der Klinik haben. Vielleicht erklärt sich deren Zurückhaltung in der Diskussion mit dem Umstand, dass von Kreisseite die Unterstützung für die Einrichtung eines Notarztsitzes in Gosheim und die Einrichtung eines Ärztehauses zugesagt worden ist. Die politische Ausrichtung des Landrats und die von Herrn Wuhrer dürften die Interessenslagen vereint haben.

Leo Grimm, Spaichingen,
FDP-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Spaichingen und FDP-Kreisrat im Kreistag Tuttlingen

(tutut) - Erst nähten Spaichingerinnen Beutel für Beuteltiere, nun sind Gutmenschinnen aus Tuttlingen das "Zitat des Tages", denn dort nähen auch Gutmenschinnen Beutel zur Rettung des armen Ausstralien, auch wenn es in der Überschrift des Artikels dazu heißt "Tuttlinger". Zitat: "'Welche Tiere gerade etwas brauchen, ändert sich immer wieder' , sagt Sabrina Münch, die zusammen mit freiwillign Helfern Stoffschläuche für Possums genäht hat". Nein, das ist keine Posse. Das ist Lokaljournalismus von 99,9 oder 0,1 Prozent. Eine Frage des Bockmists. Worunter eine Elegie des Denkinger Bürgermeisters als "offener Brief" fällt, das ist der mit dem Albabtrieb,  bleibt offen.  Mit der Veröffentlichung verstößt dasBlatt gegen rechtlich relevante journalistische Standards, weil der Adressat hierzu nicht angesprochen wurde. Auf der Spaichinger Seite bekommt Wuhrer  viel Platz eingeräumt,  um zu erklären, warum er und offensichtlich auch andere Bürgermeister sich nicht im Interesse ihrer Bürger  für das Spaichinger Krankenhaus, mindestens öffentlich nicht erkennbar, stark gemacht haben. Wahrscheinlich ist dieses Krankenhaus viel zu nahe. irgendwo im Busch in Afrika  oder möglicherweise in eingebildeter Beutelnot in Ausstralien sich befindend,  das wäre schon was anderes. Warum gibt es die nicht in Spaichingen:  "Possums sind kleine Beuteltiere, die in Australien unter Schutz stehen – nicht zu verwechseln mit der Beutelratte Opossum. 'Die fertig genähten Schläuche wasche ich dann bei 60 Grad und verpacke sie in Tüten', sagt Münch. Das sei wichtig, weil keine Haare oder Schmutz an die genähten Teile kommen dürfen. 'Der australische Zoll ist sehr streng, und wir wollen nicht, dass am Ende alles vernichtet werden muss'. Welches Teil für welches Tier in Frage kommt, erfährt Münch aus der Facebook-Gruppe. 'Koalas mögen kleine Beutel sehr gerne. Für Possums sind die Stoffschläuche am besten geeignet', erklärt sie". Warum gibt es keine Facebook-Gruppe in Ausstralien für das Spaichinger Krankenhaus? Was ist aus dem popeligen Verein geworden für das Krankenhaus? In Deutschland gehen nicht die Beutel aus, aber das, was drin ist. Selbst in Aldingen, eine Großgemeinde ohne Gesicht, aber dafür ohne Schulden, langt dort hinein, und die es tun, loben sich selbst: "Einstimmig hat der Aldinger Gemeinderat am Dienstag den Haushaltsplan für das Jahr 2020 beschlossen. Obwohl die Gemeinde für ihre 8,3 Millionen Euro an Investitionen 2,18 Millionen Euro aus ihren liquiden Mitteln (früher 'Rücklage' genannt) entnehmen muss, sind sich die Fraktionen einig, dass das Geld zukunftsweisend angelegt ist". Wollen die erst in der Zukunft leben? Das könnte zu spät sein, denn Leben ist jetzt. Was auch immer im Kreis TUT herumbeutelt und gebeutelt wird, selbst wenn auch die Aldinger ncht wissen, was sie tun, indem es heißt: "Eine 'gute Investition', so Bürgermeister Fahrländer, sei auf jeden Fall die Nahwärme gewesen, die nicht nur zum Klimaschutz beiträgt, sondern 2018 auch erstmals einen Überschuss erwirtschaftet habe". Hauptsache Geplapper über "Klimaschutz", obwohl das gar nicht möglich ist, denn wer schützt eine in mindestens 30 Jahren entstehende Statistik von Wetterdaten einer bestimmten Region? Blödsinn! Schublade Bockmist. Hierbei scheint sich aber jemand mit Gänsefüßchen was gedacht zu haben: "'Justizzentrum' für knapp sechs Millionen Euro". Justiz in einem "Unrechtsstaat"?  Ebenfalls Blödsinn. Gerade weist wiederholt  der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts  auf "Rechtsbruch" und "politische Willkür" durch ene CDU-Kanzlerin hin zur Abschaffung Deutschlands.  Wo sind die Beutel, in denen Deutsche Unterschlupf finden? Statt Zeitung darüber gibt es Mätzchen: "Lehrer und Schüler gesucht - 'Projekt Vorfahrt für sicheres Fahren - Jugend übernimmt Verantwortung'". Auch das sind keine 0,1 Prozent. Dafür eine Klimakammer: "Kreise schließen sich für Wasserwirtschaft zusammen - Neue Fachstelle für mehr Sicherheit vor Hochwasser und Starkregenereignissen in der Region". Mittendrin im Sozialismus. Gegen die vier Feinde, die da heißen Frühling, Sommer, Herbst und Winter. Arbeiten dürfen andere: "Kretschmann pocht auf neue Förderalismuskommisson - Das Zusammenspiel von Bund und Ländern muss nach Ansicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) besser werden – vor allem finanziell. 'So können wir jedenfalls nicht weitermachen. Es gibt unentwegt Kämpfe ums Geld', sagte Kretschmann. 'Der Bund legt irgendwelche Programme auf, und man streitet sich jahrelang darum, wer das finanziert'. Kretschmann bekräftigte seine Forderung nach einer neuen Föderalismuskommission". Was das Volk erarbeitet und mit den höchsten Steuern in der Welt abgenommen bekommt, das wird von der Politik verzockt. Kein Wunder, dass das Land kaum noch wiederzuerkennen ist. "Marbach als Ökohof" und "Daimler droht Nachzahlung - Dieselskandal kostet Autobauer weitere Milliarden". Ein Land ohne Verstand von. Sinnen! Denn Menschsein heißt nicht Kommunismus, auch nicht, wenn ihn Linksgrün als Murks predigt. Seneca fragt vor 2000 Jahren, was heute angesichts der Klimahysterie und anderen Wahns niemand zu fragen wagt: "Was ist das Beste beim Menschen?" Antwort: "Die Vernunft. Durch sie übertrifft er die Tiere und nähert sich der Gottheit. Also ist die vollkommene Vernunft sein spezfisches Gut, alles andere hat er mit den Tieren und den Pflanzen gemeinsam". Bis sie darauf kommen und wieder aus dem Sack finden, in den sie sich selbst gesteckt haben, kann es dauern. Spruchbeutel sind keine Zeitung.  99,9-prozentig!

Wer braucht schon Kopf außer Kohl?

Paukenschlag bei den Grünen
Untersteller und Sitzmann: Zwei wichtige Minister ziehen sich zurück
Zwei baden-württembergische Grünen-Minister mit wichtigen Ämtern verabschieden sich aus der Landespolitik. Umweltminister Franz Untersteller und Finanzministerin Edith Sitzmann wollen sich zum Ende der Wahlperiode aus der Politik zurückziehen. Das haben sie am Donnerstagvormittag angekündigt...
(swr.de. Ist was? Auch schon Unterschlupf in der Wirtschaft gefunden? In Bundesländern ist außer den Kultusministerien nichts wichtig, die aber werden meist schlecht besetzt.)

Hochschule Karlsruhe bekommt Stiftungsprofessur
Radverkehr wird künftig in Karlsruhe erforscht
(swr.de. Müssen bald auch Fische aufs Fahrrad?)

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NACHLESE
Wahl am 23. Februar
Plan von SPD-Politiker: Hamburgs Türken sollen AfD aus dem Parlament kicken
Hamburgs Türken haben eine Mission, zumindest wenn es nach Kazim Abaci (SPD) geht. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul fordert er die türkischstämmigen Mitbürger in der Stadt auf, am 23. Februar zur Wahl zu gehen – um die AfD aus dem Parlament zu drängen!...„Wenn wir die Wahlbeteiligung auf 75 Prozent erhöhen könnten, könnte Hamburg das erste Bundesland werden, das die AfD wieder aus dem Parlament schmeißt“, so Abaci. Dafür dürften die türkischstämmigen Hamburger allein nicht ausreichen. Aber auch andere Wahlberechtigte mit Migrationshintergrund könnten dem Aufruf ja folgen...
(focus.de. Macht die SPD den Punkt hinter die Abschaffung Deutschlands als Kriegserklärung gegen das deutsche Volk? "Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten!“ hieß es schon einmal, 1918. Geschichte wiederholt sich dauernd, denn der Mensch ist, wie er ist, es gibt keine anderen, sagte schon Konrad Adnauer. Was Karl Martell, Prinz Eugen und der Türkenlouis geschafft haben, alles für die Katz?)
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Türkische Regierung
Cavusoglu: Erdogan-Wähler in Deutschland Opfer von Rassismus
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat eine rassistische Diskriminierung von Wählern des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland beklagt. „Unsere türkische Gemeinde hier“ stehe unter enormem Druck, „vor allem diejenigen, die AK Partei wählen“. Sie seien alle „betroffen von Rassismus und Islamfeindlichkeit“.
(Junge Freiheit. Warum sind sie hier bei der "Köterrasse"?  Warum zwingt die Türkei Deutschland nicht, Verträge einzuhalten, nach denen türkische Gastarbeiter das Land wieder zu verlassen haben? Die Aufenthaltserlaubnis ab 1961 für die türkischen Gastarbeiter war zunächst auf 2 Jahre beschränkt. Danach sollten sie wieder zwingend in die Heimat zurückkehren und durch neue Arbeiter ersetzt werden. Ein Familiennachzug war, im Gegensatz zu den anderen Anwerbeabkommen, nicht vorgesehen. In der Praxis war das Rotationsprinzip auf Dauer allerdings nicht zu realisieren. Deutsche Unternehmen sprachen sich dagegen aus, einmal angelernte Arbeitskräfte nach zwei Jahren wieder gehen zu lassen. In einer Neufassung des Abkommens am 19. Mai 1964 wurde das Rotationsprinzip außer Kraft gesetzt; auch das Verbot des Familiennachzugs wurde aufgehoben. Kurz nach dem Beginn der Ölkrise 1973 beschloss die damalige Bundesregierung einen Anwerbestopp, der sämtliche Anwerbeländer betraf. Damals befanden sich – nach 12 Jahren Anwerbeabkommen – ca. 600.000 Türken in Deutschland. Vor die Wahl gestellt, entweder dauerhaft in die Türkei zurückzukehren oder aber in Deutschland zu bleiben, entschieden sich die meisten von ihnen für letzteres. )

Fake-Nuss der Woche:
Nein, der UN-Menschenrechtsausschuss hat nicht entschieden, dass Klimaflüchtlinge nicht abgeschoben werden dürfen
Von Alexander Wendt
Mit seiner Überschrift, einem unpassenden Foto und einer ungenauen und sehr selektiven Wiedergabe der UN-Entscheidung liefert der Deutschlandfunk seinem Publikum ein hochgradig verzerrtes Bild. Die Überschrift hätte stattdessen heißen müssen: „UN-Menschenrechtskomitee weist Beschwerde eines Einwohners von Kiribati ab – und sieht ihn nicht als Klimaflüchtling“. Unter der Überschrift „Klimaflüchtlinge dürfen nicht abgeschoben werden“ meldete der Deutschlandfunk am 20. Januar 2020: „Der UNO-Menschenrechtsausschuss hat entschieden, dass Regierungen keine Flüchtlinge in ihre Heimatländer abschieben sollten, wenn diese aufgrund des Klimawandels lebensbedrohlichen Risiken ausgesetzt sind.“... An dem Beitrag des Deutschlandfunks ist vieles falsch und irreführend. Das beginnt mit seiner Illustration auf der DF-Webseite, die das Foto von afrikanischen Migranten auf einem Schlauchbot im Mittelmeer zeigt. Zusammen mit dem Wort „floh“ suggeriert der Sender, Teitiota sei unter höchster Gefahr für Leben und Gesundheit von der kiribatischen Insel Tarawa nach Neuseeland gekommen. Tatsächlich reiste Teitiota 2013 nach Neuseeland ein und beantragte dort Asyl mit der Begründung, der steigende Meeresspiegel – und damit verbunden Süßwassermangel und Landknappheit – machten ihm das Leben in seiner Heimat unmöglich. Das Gericht in Neuseeland lehnte allerdings seinen Asylantrag ab – weil es nach gründlicher Prüfung keine konkrete Bedrohung für Teitiota ausmachen könne.... Der Menschenrechtsausschuss hatte nicht grundsätzlich zu entscheiden, was mit denjenigen geschehen soll, die sich selbst als Klimaflüchtlinge bezeichnen. Zu entscheiden war die konkrete Frage, ob das Gericht in Neuseeland, das Teitiota zurückgewiesen hatte, damit dessen Menschenrechte verletzte. Der UN-Menschenrechtsausschuss kam zu dem Schluss, das sei nicht der Fall gewesen. Das Urteil in Neuseeland sei aus guten Gründen so ergangen....Zu der Flächenentwicklung von Kiribati gibt es interessante Untersuchungen, die allerdings in dem Bericht des Deutschlandfunks nicht vorkommen. Die Wissenschaftler Naomi Biribo und Colin Woodroffe von der Universität Wollongong in Australien kamen 2013 durch die Auswertung von Luftbildern zu dem Ergebnis, dass vor allem die Fläche der Hauptinsel zugenommen habe:...An anderen Stellen gebe es Erosionen der Küstenlinie – allerdings nicht durch den Klimawandel, sondern vorwiegend durch menschliche Aktivitäten vor Ort...
(Tichys Einblick. Wer lügt nicht in Politik und Medien in diesem Land? Wer kontrolliert sie? Es ist Zeit, dass die Uno eingreift, auch mit Truppen, um Sicherheit im Land wiederherzustellen.)

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Steinmeier in Yad Vashem
„Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse“
Regierungsoberhäupter aus fast 50 Ländern erinnern in der Gedenkstätte Yad Vashem an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Als erster Bundespräsident betont Steinmeier in Yad Vashem die deutsche Verantwortung für den Holocaust. Seine Rede endet mit einer Warnung, die er wohl an das Publikum in Deutschland richtet. Überlagert wird das Gedenken von einem pompösen Empfang für Putin..„75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz stehe ich als deutscher Präsident vor Ihnen allen, beladen mit großer historischer Schuld“, sagte Steinmeier in Gegenwart von rund 30 Holocaust-Überlebenden, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und den Vertretern der Siegermächte, die den Zweiten Weltkrieg beendet hatten: der russische Präsident Wladimir Putin, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Thronfolger Prinz Charles. Das deutsche Staatsoberhaupt warnte eindringlich vor der Rückkehr der „bösen Geister“, die sich in neuem Gewand zeigten. „Sie präsentieren ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Antwort für die Zukunft, als neue Lösung für die Probleme unserer Zeit.“ Es dürfte relativ klar sein, wen Steinmeier dabei vor Augen hat. ..
(welt.de. Ein Skandal! Eine Schande! Er hat die Rede auf Deutsch zu halten. Schlägt sich ein Bundespräsident selbst ans Kreuz für Deutschland? Er stellt das eigene Land im Ausland bloß als Sünder stellvetretend für die ganze Welt. Wie ungebildet darf ein Politiker als Bundespräsident sein? Es waren die linken nationalen Sozialisten, welche die Juden verfolgt haben, und es sind wieder linke Sozialisten , denen auch er angehört, welche die Macht in Deutschand ergreifen. Es ist dummes Zeug, was er daherredet. Zum Schämen Das wird böse enden! Wer holt denn millionenfach ausgeschriebene Juden- und Christenfeinde nach Deutschland? Konrad Adenauer, 1946: "Das deutsche Volk hat trotz der Untaten des Nationalsozialismus, die es in seiner übergroßen Mehrheit heute erkennt und verabscheut, einen Anspruch darauf, nicht allein nach dieser Epoche seiner Geschichte beurteilt zu werden".)

DIE OFFENBARUNG ANGELAS
Merkel in Davos
„Unsere gesamte Art des Lebens werden wir in den nächsten 30 Jahren verlassen“
Bei ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat Angela Merkel von „gigantischen Transformationen“ in den nächsten Jahrzehnten gesprochen. Ältere Bürger müssten die Ungeduld der Jugend verstehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos „Transformationen von gigantischem, historischem Ausmaß“ angekündigt. „Die gesamte Art des Wirtschaftens und des Lebens, wie wir es uns angewöhnt haben, werden wir in den nächsten 30 Jahren verlassen“, sagte Merkel mit Blick auf Klimaschutz und Digitalisierung... „Wir müssen handeln“, betonte Merkel... „Wir müssen handeln“, betonte Merkel. Die Einhaltung des Pariser Abkommens „könnte eine Frage des Überlebens für den ganzen Kontinent sein“, deswegen sei Handlungsdruck da. Das Ziel, die Erderwärmung unter 1,5 Grad halten, müsse von der Welt gemeinsam erreicht werden. „Leider sind nicht alle mehr dabei“, stellte sie fest – und meinte damit vor allem die USA... Mit Blick auf Deutschland sagte Merkel bezüglich der Energiewende, dass „in den Städten alles etwas leichter als auf dem Land“ gehe, „wo man vielleicht eine Windkraftanlage vor der Haustür oder einen weiten Arbeitsweg hat“. Die Stromversorgung in Deutschland müsse mittelfristig klimaneutral werden – doch diese mache nur 22 Prozent des nationalen Energieverbrauchs aus. Der Rest betreffe das Heizen, Mobilität oder die Industrie.Grüner Wasserstoff werde dabei eine „riesige Rolle spielen“, sei aber außerhalb Europas deutlich leichter zu produzieren. Prozesse der Stahlproduktion und des Maschinenbaus müsse man „vollkommen umstellen“...Merkel hob hervor, dass Deutschlands Bürger über die EEG-Umlage „mit den höchsten Strompreis in Europa“ tragen und pro Jahr 30 Milliarden Euro ausgeben. Dadurch seien Technologien gefördert worden, die nun in andere Staaten verkauft werden...
(welt.de. Echt? Ist das nicht ein bisschen irre? Ist sie größenwahnsinnig oder hält sie sich für Gott? Wie kann eine Regierungschefin von Deutschland auf einmal soviel dummes Zeug reden? Wer verkauft "Technologien" ihrer gescheiterten "Energiewende" irgendwohin? Meint sie etwa AKW und Kohekraftwerke, welche weltweit boomen, aber in Deutschland Lagerfeuern und Kienspänen Platz machen?)
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Videokommentar von Markus Gärtner
Gremien des WDR so weiß wie die deutschen Handballer
Von MARKUS GÄRTNER
Der WDR hat wieder zugeschlagen. Diesmal kritisierte der skandalträchtige Sender den Verband der deutschen Handballer, der Sport sei in Deutschland zu weiß und erreiche die Migranten nicht.Dreht man die Behauptung um 180 Grad um, sieht man erst, wie rassistisch sie klingt. Und verlogen ist sie auch. Denn ein Blick auf Gremien des WDR-Rundfunkrats, Verwaltungsrats und der Personalvertretung zeigt: Der WDR ist mindestens so weiß wie die Handballer, deren Verband hier ein schwerer Vorwurf gemacht wird.Doch warum werden jetzt mit einem Beitrag so kurz nach dem Mega-Skandal um das Oma-Video und die Umweltsau erneut solche Wellen geschlagen? Ist es Dämlichkeit? Nachlässigkeit? Ein völlig verunglückter Versuch, Punkte im linken Mainstream zu sammeln? Oder ist es gar ein Ablenkungsmanöver, eine Blendgranate, die die Aufmerksamkeit auf einen anderen, kleiner konfektionierten Skandal lenkt?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Theorien von Marx und Lenin sind nicht etwa überholt: im Gegenteil, sie sind heute lebendiger denn je. Die Weltrevolution, der Untergang des Kapitalismus und des Imperialismus lassen sich nicht mehr aufhalten.
(Enver Hoxha, 1968)
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Anabel Schunke
Warum wir keinen Partner finden
Am Ende wird man uns Egoismus, Karrieregeilheit und abermals zu hohe Ansprüche unterstellen, weil wir keine Kinder mit dem Analphabeten bekommen haben, den „Schwiegertochter gesucht“ noch übrig gelassen hat. Aber auch das wird die Welt und Deutschland verkraften. Sie sollte sich nur nicht mehr fragen, weshalb gut ausgebildete, attraktive westliche Frauen keine Kinder bekommen..Es ist knapp drei Jahre her, als Dr. Eckart von Hirschhausen in der WDR-Sendung „Kölner Treff“ erklärte, weshalb bei der Partnersuche am Ende immer zwei Gruppen übrig bleiben würden: Schlaue Frauen und dumme Männer...
(achgut.com. Und welche Art Frauen regiert nun die dummen Männer? Ist das Land noch gescheit!)

"Molekülstau im Netz"
Claudia Kemfert, Chefideologin der Energiewende
Von Frank Hennig
Sie ist die „Miss Energiewende“, ihre Chefideologin, das Gesicht des Mainstreams und die Wanderpredigerin zur Vermittlung unerschütterlichen Glaubens an das Ökoparadies aus Wind und Sonne: Claudia Kemfert, eine politische Wissenschaftlerin mit Schwerpunkt Marketing und Politikbeeinflussung.Immer wenn unsere Tendenzmedien ein seriös erscheinendes Statement zur unaufhaltsam voranschreitenden erfolgreichen Energiewende brauchen, findet der Mikrofon haltende investigative Journalist Frau Professor Kemfert vom DIW. Hier kann er sicher sein vor Überraschungen, denn sie erzählt mediengerecht zuverlässig stets dasselbe mit der Kernbotschaft: Wir müssen aus der Kohle raus. Mit der Zuverlässigkeit der immer gleichen eingelegten CD und fast unabhängig davon, wie die Frage lautete. Variiert wird das Ganze dann bezüglich des aktuellen Themas, etwa Atomausstieg oder Nordstream 2...Man darf gespannt sein, was Frau Kemfert zum absehbaren Scheitern des Energiewende-Experiments sagen wird. Mit einiger Sicherheit wird das fossile Imperium schuld sein. Weitere Gründe wird sie flexibel finden.
(Tichys Einblck. Die Ungläubigen sind selbert schuld. Der Gläubige glaubt jeden Scheiß auch von Götzen-Priesterinnen.)

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DER WITZ DES JAHRES
Die Europäer können nur gewinnen, wenn sie sich mehr mit Afrika befassen, der Kreativität dort und der Freude am Leben.
(Angela Merkel. Darum sind es nach jeweils zehn Tagen 1 Million mehr und wollen alle nach Deutschland.)
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Thilo Sarrazin
Reiches Deutschland, armes Deutschland
Es gibt viele gute Gründe, beim Blick auf deutsche Zustände schlechte Laune zu bekommen. Das gilt insbesondere für die politischen Fehler und die mangelhafte Vorausschau in der Klimapolitik und der Migrationspolitik, wie immer man sie im Einzelnen bewertet. Dagegen bereitet der Blick auf den Arbeitsmarkt und die öffentlichen Finanzen fast uneingeschränkte Freude.
(achgut.com. Gilt der veröffentlichte Blick oder der reale? Beide sind getrübt.)

#Dorfkinder
Hohn aus den Glaspalästen der urbanen Deutungshoheit
Es begann als Werbekampagne des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Doch unter dem Hashtag #Dorfkinder kübelte schon bald die mediale Großstadtelite ihren Haß auf Menschen vom Land aus. Genau wie bei den Reaktionen auf die Bauernproteste zeigt sich darin die Ignoranz der ewigen Stadtjugendlichen gegenüber dem Leben auf dem Land.
(Junge Freiheit. Krieg. Hetze gegen Deutsche durch eigene Regierung. Wenn sie nichts mehr zu beißen haben, hamstern sie wieder auf dem Land. Der Trottel lacht nicht am längsten.)

"Die Verantwortlichen aller Couleur haben versagt"
Gauland kritisiert Anbiederung der Eliten an Klima-Zeitgeist
Zum Weltwirtschaftsforum in Davos kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland abschließend: „In zur Schau gestellter Klimafrömmigkeit beklatschen die anwesenden Eliten in Davos eifrig auch noch die aberwitzigsten Forderungen einer minderjährigen Schwedin. Die Frage dabei muss nicht lauten, ob diese Jugendliche sich die durch irgendwelche Ausfälle bei ihren Auftritten disqualifiziert hat. Die Frage muss vielmehr lauten, was diese Person ohne Amt oder gar demokratisches Mandat überhaupt qualifiziert, vor Parlamenten, der UNO und dem Weltwirtschaftsforum aufzutreten. Hier haben tatsächlich die Verantwortlichen aller Couleur versagt. Aber anders als es die von findigen PR-Strategen gemanagte Klimaaktivistin meint. Die Anbiederung von Politikern und Wirtschaftsbossen an den linksgrünen Klima-Zeitgeist und dessen inszenierte jugendliche Ikone zeugt von völliger Rückgratlosigkeit dieser vermeintlichen Eliten. Besonders die deutschen Wirtschaftslenker sind schon lange für opportunistische Trittbrettfahrerei beim jeweils aktuellen ideologischen Mainstream bekannt. Wie desaströs die jeweilige Ideologie auch sein mochte.
Jüngstes Beispiel war die Posse um den Siemensboss Kaeser, der einer Klimaaktivistin einen Aufsichtsratsposten beim Konzern verschachern wollte. Dieses peinliche Manöver entwickelte sich gerechterweise zum Fiasko für Kaeser. Hinter der medial sorgfältig aufgebauten, kindlichen Fassade steckt eine Ideologie, die den freien Markt abschaffen und die Demokratie ‚weiterentwickeln‘ will. Eine Ideologie, die unmündige Kinder als moralisches Druckmittel zur Erreichung ihrer autoritären Ziele instrumentalisiert.Appeasement und Anbiederung sind demgegenüber die falschen Reaktionen.“
(pi-news.net)

Scheitert die Integration am Islam?
»Beim Thema Zuwanderung hat unsere Gesellschaft ihre Dialogfähigkeit in weiten Teilen verloren«
Von Matthias Nikolaidis
Joachim Wagners »Die Macht der Moschee. Scheitert die Integration am Islam?« erntete schon 2018 Lob. Der langjährige ARD-Korrespondent Joachim Wagner fragte, wie integrationsfähig Deutschland ist – und fand beunruhigende Antworten. Nun legt er eine Neufassung vor..In der Erstausgabe wies er auf die alltagsprägende Macht des Islams ebenso hin wie auf die zunehmende Re-Islamisierung der hier lebenden Türken und Araber. Vor allem die »kulturelle Integration« der Muslime hält er für ein übersehenes und unterschätztes Thema und weist auf Themen wie Antisemitismus, Homophobie, die islamische Kleiderordnung und Paralleljustiz sowie aus dem Boden sprießende Moscheevereine hin...Eine der Kernthesen Wagners ist, dass Deutschland schon vor 2015 mit den Ergebnissen einer jahrelang eintröpfelnden Migration überfordert war...im großen und ganzen konstatiert Wagner ein »repressives Meinungsklima«, in dem die Diskussion eines der drängendsten politischen Probleme der Gegenwart offenbar gar nicht erwünscht sei:... weil es so schön war, noch ein kurzes Zitat aus Steinbrücks Rezension in der ZEIT von letztem Jahr: »In der öffentlichen Debatte hat die Politik dem verbreiteten Irrtum entgegenzuwirken, dass das Grundgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention eine Pflicht zur dauerhaften Aufnahme und Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen vorgeben. Sie gewähren tatsächlich einen vorübergehenden Schutz bei politischer Verfolgung und einer Gefahr für Gesundheit und Leben. Insofern liegt der Akzent eindeutig auf der Rückführung... Eine zweite Flüchtlingswelle wie 2015/16 wird sie angesichts der gegebenen Probleme nicht zulassen können.« Und doch erlebt Deutschland in nur je fünf Jahren immer wieder von neuem eine solche Welle von einer Million Einwanderern.
(Tichys Einblick. Wer alles beherrschen will,lässt sich nicht integrieren. Dummheit, sowas zu erwarten.)

Deutschen werden hohen Preis zahlen müssen
Habecks Trump-Hetze ist Merkels Verantwortung
Von WOLFGANG HÜBNER
In der heutigen „Zeitung für Deutschland“ kein Wort, kein Kommentar zu Robert Habecks hetzerischen Ausfälligkeiten gegen US-Präsident Donald Trump. Das auf den journalistischen Hund gekommene Zentralorgan des Merkelismus-Maasismus verschweigt seinen Lesern schlichtweg ein Geschehen, das sogar den amerikanischen Botschafter zu kritischen Äußerungen bewegt hat. Wahrscheinlich ist der FAZ-Redaktion jedoch nur allzu klar, dass der grüne Schaumschläger in etwas grober Form nur das ausgesprochen hat, was Merkel wie Maas nicht nur denken, sondern ohne Rücksicht auf elementare deutsche Interessen auch handeln lässt. Nun ist Maas eine zu schwächliche politische Figur, um sich mit seiner unrühmlichen Rolle weiter beschäftigen zu müssen. Das kann von Angela Merkel leider nicht gesagt werden. Seit 2005 steht sie an der Spitze der deutschen Politik und ist damit hauptverantwortlich für die schwersten Fehlentwicklungen wie Energiewende oder Grenzöffnung.
Merkelhörige Medien hetzen tagtäglich gegen Trump
Für diese Fehlentwicklungen zahlt das deutsche Volk, mit dem bekanntlich weder Merkel noch Habeck etwas Positives im Sinn haben, einen hohen Preis, der in Zukunft noch viel schmerzhafter werden wird. So lange jedoch eine Mehrheit der Wähler das so will, wird sich nichts ändern, sondern nur verschlechtern. Zu verschlechtern gibt es im Verhältnis zu den USA, auf dessen militärischen Schutz das faktisch selbstentwaffnete Deutschland auf Gedeih und Verderb angewiesen ist, allerdings seit Donald Trumps Präsidentschaft kaum noch etwas. Die merkelhörigen Medien hetzen tagtäglich gegen ihn – mit Erfolg: Für erschreckend viele Deutsche gilt Trump als schlimmer als iranische Mullahs, die auf die eigene Jugend schießen lassen. Nun muss niemand hierzulande Trump gegenüber unkritisch oder sogar begeistert sein. Aber sein demokratisch erworbenes Amt und damit auch die derzeit in diesem Amt befindliche Person zu respektieren – das empfiehlt sich selbst für den Anführer der nach aktuellen Umfragen zweitstärksten Partei in Deutschland, erst recht selbstverständlich für Mitglieder der Bundesregierung.
Merkels klammheimliche Genüsslichkeit und Eiseskälte
Es ist jedoch unverkennbar, dass Bundeskanzlerin Merkel nicht nur Trump verachtet, sondern auch in einer Mischung von klammheimlicher Genüsslichkeit und Eiseskälte beifällig zuschaut, wie von hochbezahlten Bütteln wie Kleber, Restle und der gesamten grünlinken Meute in den linientreuen Massenmedien Trump in hassvoller, unverhohlen hetzerischer Weise verteufelt wird.Würde Merkel sich ihrem Amtseid verpflichtet fühlen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, dann hätte sie schon längst diesem kalkulierten Wahnsinn der selbsternannten „Volkserzieher“ in geeigneter Weise entgegentreten müssen. Doch das Gegenteil ist der Fall.Die Rechnung werden gerade die einfachen Deutschen spätestens nach Trumps durchaus möglicher Wiederwahl bezahlen müssen. Denn dann wird dieser Präsident keine Rücksicht mehr auf das Land seiner Vorväter nehmen müssen und wahrscheinlich auch nicht wollen.
Milliardenteurer Canossagang nach Washington
Und wer auch immer Merkel im Amt nachfolgt, wird 2021 einen milliardenteuren Canossagang nach Washington zu einem Mann machen müssen, der dafür bekannt ist, keine Demütigung und Beleidigung zu vergessen. Die USA haben genug Möglichkeiten, dem Exportriesen Deutschland zu schaden.Merkel, die manchen als extrem kapitalhörig gilt, tut jedenfalls sehr viel dafür, einen der wichtigsten deutschen Handelspartner zu provozieren. Denn sie findet es offenbar ganz und gar nicht skandalös, wenn ihr grüner Wunschpartner gegen den US-Präsidenten pöbelt. Die Amerikaner wissen inzwischen sehr genau, dass Habeck nur jenen Hass ausspuckt, den niemand so sehr zu verantworten hat wie Angela Merkel. Und hoffentlich immer mehr Deutsche wissen es auch.
(pi-news.net)

LGBT-Unterstützer und Linksextreme
Zahl antichristlicher Attacken in Frankreich explodiert
Die Zahl der Attacken auf Kirchen in Frankreich explodiert förmlich. Doch die Angreifer sind meist nicht Moslems, sondern entwurzelte einheimische Jugendliche und Linksextremisten. Gleichzeitig formieren sich aber katholische Laien gegen ein Gesetz zur vaterlosen künstlichen Befruchtung. Die Amtskirche reagiert zurückhaltend.
(Junge Freiheit. Armes Krankreich.)

AfD findet wieder keine Räume für Parteitag
Es ist etwas faul im Staate Berlin
Die Berliner AfD hat zum wiederholten Mal keine Herberge für ihren Landesparteitag gefunden. Wer sich nun klammheimlich oder gar öffentlich darüber freut, ist kein „Bollwerk gegen den Faschismus“, sondern ein Sargnagel der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
(Junge Freiheit. Sie liegen drin und tragen ihn, den Sarg.)

Die NGO-gelenkte Zivilgesellschaft
EU-Zukunftskonferenz: Wie man Bürger beteiligen will, ohne sie zu beteiligen
Die Europäische Union probt die partizipative Demokratie in einem zweijährigen Großprojekt. Formal sollen dabei auch unabhängige, unorganisierte Bürger mitspielen – tatsächlich vor allem organisierte Interessenträger und umtriebige NGOs.
VON Elke Halefeldt
(Tichys Einblck. Die EUdSSR wählt sich ihr Volk.)

Steuerzahlerbund fordert Verkleinerung
Bundestag kostet erstmals mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr
Die Kosten für den Bundestag belaufen sich einer Berechnung des Steuerzahlerbundes zufolge 2020 erstmals auf mehr als eine Milliarde Euro. Derzeit werden mehrere Vorschläge für eine Reduzierung der Abgeordnetenzahl diskutiert.
(Junge Freiheit. Gold und Katzengold, wer kennt den Unterschied?)

Kein Zug nach Nirgendwo.

Landesschiedsgericht: SPD schließt Sarrazin aus
Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen. Ralf Stegner sagte, die Entscheidung sei überfällig gewesen. Auch Sarrazins Anwalt äußerte sich zu dem Urteil des Parteigremiums.
(Junge Freiheit. Die SPD frisst ihre Mitglieder.)

Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Bundesbanker rechtens
SPD vs. Sarrazin: Der Streit geht in die nächste Runde
Von CANTALOOP
Er könnte bundespolitisch so viel erreichen und bewegen, der verdiente, gebildete und hochanständige Sozialdemokrat Thilo Sarrazin. Nur eben nicht dort, wo er sich gerade befindet.Nämlich tief im Keller der „alten Tante SPD“, die derzeit unter neuer Führung lieber sichtlich angeschlagen zum Sozialismus torkelt, als sich wieder der erfolgreichen Sozialdemokratie Brandt´scher Prägung zu öffnen. Und die ihn trotz sichtbarer Agonie längst nicht mehr in ihren Reihen duldet. Er ist dort zutiefst unerwünscht, ja geradezu verhasst. Merkt er das denn selbst nicht mehr – oder geht es ihm nur ums Prinzip? Stattdessen lässt er sich nach Belieben vorführen, beleidigen und maßregeln. Von seinen eigenen Parteigenossen, wohlgemerkt. Dass ihm diese nicht noch direkt ins Gesicht spucken, ist wohl nur noch dem Umstand geschuldet, dass er ansonsten eine Art von Opferhaltung einnehmen könnte. Seit Jahren sind bekanntlich verschiedene Ausschlussverfahren gegen ihn anhängig.Wegen angeblicher Fremdenfeindlichkeit, die unvereinbar mit SPD-Statuten sei. Bislang sind diese allesamt gescheitert, ein belegbarer Rassismus ließ sich bis dato faktisch nicht nachweisen. Nur ein „gefühlter“. Auch bei der jetzigen Anhörung wird ihm nur unterstellt, unlauter gehandelt zu haben – eine klare, juristisch haltbare Evidenz gibt sein umfangreiches literarisches Werk nicht her. Die ZEIT weiß es genau:
*** Im Parteiausschlussverfahren der SPD gegen den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Autor Thilo Sarrazin hat nun auch das Landesschiedsgericht der SPD Berlin entschieden. Sarrazins Anwalt Andreas Köhler bestätigte ZEIT ONLINE, dass die Kammer Sarrazins Ausschluss für rechtmäßig erklärt hat.***
Hauptsache genug Dreck geworfen, ist demzufolge auch das Credo von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dessen gesamte Anstrengung im Moment darauf beruht, den unbequemen Querdenker Sarrazin endgültig loszuwerden. Wobei noch nicht ganz sicher ist, ob ihm dies auch gelingt. Allem Anschein nach wird sich der ehemalige Berliner Finanzsenator auch gegen diesen angedachten Rausschmiss nach Kräften wehren und die nächsthöhere juristische Instanz bemühen. Es bleibt also weiterhin spannend in dieser Causa, die zwischenzeitlich eher einer unendlichen Geschichte als einem seriösen und dezidierten Vorgang gleicht.Schade um diesen wackeren Mann, der in einer anderen Partei sinnbildlich Berge versetzen könnte. Leider nimmt er das selbst offensichtlich nicht so wahr, bei allem gesunden Menschenverstand, der ihm ansonsten zu attestieren ist. Man kann nur hoffen, dass hinter diesem stoischen Ertragen von Demütigungen ein taktisches Kalkül steckt. Denn ansonsten müsste man Dr. Sarrazin ein gehöriges Maß an Masochismus attestieren.
(pi-news.net)

Als die DDR 1978 aus der Kohle ausstieg

Von Gastautor Manfred Haferburg

Ich schreibe den verehrten Lesern diesen Beitrag aus der Zukunft. Das heißt: Ich bin ehemaliger Bürger der Deutschen Demokratischen Republik. Und nein, es war nicht alles schlecht in der DDR. Warum ich das behaupten kann? Der komplette Kohleausstieg erfolgte in der DDR schon am 31.12.1978. Da wo die DDR an Silvester 1978 war, will die Bundesrepublik erst im Jahre 2038 hinkommen. Die DDR war der Bundesrepublik in Punkto Klimaschutz 60 Jahre voraus. Das erscheint vielen Vorreitern in unserem Land verständlicherweise zu spät, um die Welt noch zu retten.

Vielerorts wurde daher schon der Notstand ausgerufen – meist der Klimanotstand – in Dresden gar der Nazi-Notstand. Mich als Physiker wundert es allerdings sehr, dass in Deutschland noch nicht der intellektuelle Notstand ausgerufen wurde, was dringend notwendig wäre. Silvester 1978 kam es, mitten während des Aufbaus des Sozialismus in der DDR zu einem Blackout, bedingt durch einen kompletten Kohleausstieg. Das wird beim Aufbau des Sozialismus in der Bundesrepublik Deutschland nicht viel anders sein. Die Frage ist nur: wann? Das weiß nämlich keiner, auch ich nicht.

Was ist eigentlich ein Blackout?

Waren Sie, schon einmal in einem alten Fabrikmuseum?

Da gibt es eine große Welle mit vielen Riementreibrädern unter der Decke – so lang wie die ganze Werkhalle. Diese Welle dreht sich mit konstanter Drehzahl, angetrieben von einer Dampfmaschine auf der einen Seite. Diese Welle versinnbildlicht das Stromnetz. Das Stromnetz stellt physikalisch gesehen eine riesenlange starre Welle dar, die sich mit 50 Umdrehungen pro Sekunde im ganzen Land – von München bis Hamburg – überall gleich schnell dreht. In unserem Museum stehen unter der Welle in Reih und Glied die Werkzeugmaschinen. Das sind die Verbraucher. Jeder Arbeiter in der Halle kann jetzt bei Bedarf den Treibriemen seiner Maschine auf die sich drehende Welle werfen (daher kommt der Ausdruck: „den Riemen auf die Orgel werfen“) und somit Last abnehmen.

Also in unserem Sinne einen Schalter anknipsen und Strom verbrauchen. Unsere Stromnetzwelle wird von hunderten „Dampfmaschinen“ – den Kraftwerken – angetrieben. Bei allen Dampfmaschinen, die die Welle antreiben, muss das Schwungrad exakt auf der gleichen Position sein – sie müssen 100% synchron laufen. Millionen Verbraucher können dann ohne zu fragen, beliebige Schalter einschalten. Die Netzbetreiber können ein Lied davon singen, was bei populären Fußballspielen im Netz passiert, wenn in der Halbzeitpause Millionen von Zuschauern gleichzeitig in Klo oder Küche Licht anmachen und Kaffeekessel oder Bratpfanne anwerfen.

Rein physikalisch sinkt durch jede neue Belastung die Drehzahl der Welle. (Etwa wie bei einem Auto, das plötzlich den Berg hochmuss). Die Dampfmaschine gibt sofort „etwas mehr Gas“, der Fliehkraftregler öffnet die Dampfzufuhr und hält die Drehzahl konstant. Wenn jetzt ganz viele Arbeiter gleichzeitig den Riemen auf die Orgel werfen, dann MUSS die Dampfmaschine stark genug sein – und zwar sekundengenau – um die Drehzahl konstant zu halten, sonst dreht sich die Welle durch die Überlast immer langsamer.

(Das ist wieder wie beim Auto: Wenn der Motor nicht genug Leistungsreserve für den Berg hat, geht die Drehzahl runter und der Motor wird eventuell „abgewürgt“). Bei unserem Stromnetz darf sich die Welle nur minimal langsamer als 50-mal pro Sekunde drehen, schon bei unter 49 Umdrehungen pro Sekunde fallen ganze Teile des Netzes aus. Bei 47,5 U/sec wird das Netz „abgewürgt“ – die Kraftwerke fallen aus, es kommt zum Blackout.

Das Stromnetz war bisher für solche Belastungsschwankungen ausgelegt. Große Kraftwerke konnten wetterunabhängig Tag und Nacht Grundlast liefern und die Welle konstant drehen. Belastungsschwankungen konnten vom Netzbetreiber sauber ausgeregelt werden. Die Netzwelle drehte sich konstant mit 50 Umdrehungen pro Sekunde, egal was die Kunden machten. Nun kommt die Energiewende. Mit jedem Großkraftwerk, das stillgelegt wird, wird die wetterunabhängige Bereitstellung von Strom unsicherer.

Bisher haben nämlich nur die Kunden gemacht was sie wollten. Mit jedem Windrad und Solarpanel, die ans Netz gehen, wird die Drehzahlregelung schwieriger, weil jetzt nicht nur die Kunden machen, was sie wollen, sondern auch die Erzeugung macht, was Wind und Sonne wollen. Bei Flaute oder Dunkelheit – oder Schneesturm – reicht eines Tages die Erzeugung nicht mehr und wenn der Import es nicht richten kann, geht die Drehzahl unseres Stromnetzes runter bis zum Blackout.

Wer etwas anderes behauptet, hat in Physik nicht aufgepasst oder schwindelt. Doch kommen wir zurück auf den Kohleausstieg der DDR. Es ist das Jahresende 1978. Ich bin zu der Zeit ein blutjunger Oberschichtleiter im damals größten Kernkraftwerk der Welt – zumindest, wenn man den Turbinensaal mit seiner Länge von 2 km betrachtet. In Greifswald stehen acht russische Reaktoren, vier davon in Betrieb, einer in Inbetriebsetzung und drei noch im Bau.

Ich bin als Oberschichtleiter der Chef von „det Janze“. Meine Schicht, das sind 156 hochqualifizierte Leute, davon die Hälfte Frauen. Es gibt 18 Ingenieure in meiner Schicht. Als ich mich am Abend des 31. Dezembers auf den Weg zum Dienst mache, fegt ein kräftiges Schneetreiben um die Wohnsilos des Greifswalder Plattenbaugebietes. In den Zimmern hängen die Leute Girlanden für ihre Silvesterfeiern auf. Auf den Balkonen kühlt der Sekt im Schnee. Wer geht schon gern am Silvester zur Nachtschicht?

Ich ahne noch nicht, dass meine Schicht ganze vier Tage und Nächte dauern würde. Als ich den Dienst übernehme, spitzt sich die Lage im Netz mehr und mehr zu. Die Netzfrequenz ist schlecht und immer wieder fallen sturmbedingt Hochspannungsleitungen aus. Das wird durch sogenannte „langwellige Leiterseilschwingungen“ verursacht – nein nicht was sie denken: nicht „langweilig“ – es heißt „langwellig“. Der Schnee friert an den Leitungen fest und es bildet sich eine Tragfläche aus Eis auf der windabgewandten Seite. Diese Tragfläche wird durch die Windstöße angehoben und dann kommt es zum Zusammenklatschen von den sonst durchhängenden Drähten und damit zu Kurzschlüssen.

Im Turbinensaal kann ein geübtes Ohr hören, dass im Stromnetz der DDR nichts mehr stimmt. Die riesigen Turbinen brüllen anders, als sie das sonst tun. Ihre Drehzahl fällt durch die Überlast zusammen mit der Netzdrehzahl ab – wie bei einem untertourig gefahrenen Automotor am Berg. Der Lastverteiler meldete sich und erklärt die miese Frequenz von 48 Hz. Das Großkraftwerk Boxberg ist vom Netz gegangen, weil denen die Kohle an den Bändern festfriert. Andere Kohlekraftwerke folgt bald darauf. Die Braunkohlekumpel verlieren grade die Winterschlacht.

Die ersten Flächenabschaltungen werden gemeldet. Flächenabschaltung, das bedeutet die vorsorgliche Trennung ganzer Landstriche vom Stromnetz – genannt Brownout – um einen drohenden Blackout zu verhindern. Ich schicke meinen Fahrer los, um die Lage der Straße zu erkunden… Der meldet sich nach kurzer Zeit über Funk und sagt: „Ich muss umkehren, sonst schaffe ich es nicht mehr zurück. Hier verweht alles meterhoch“.

Gegen zwei Uhr meldet sich der Lastverteiler erneut und sagt mir, dass unser Kraftwerk derzeit mehr als die Hälfte der Stromproduktion der DDR stemmte und dass sie notgedrungen weitere Flächenabschaltungen durchführen müssten. Nach einer weiteren Stunde geht das letzte große Kohlekraftwerk vom Netz.

Der Kohleausstieg der DDR ist nun vollzogen. Aber der gesamte Norden der DDR ist schwarz – Blackout. Ich trommele meine Schichtführung zusammen und lege ein Notregime fest.

Routineorganisation – d.h. formale Schichtablösung alle acht Stunden mit uns selbst, Schichtbriefing wie gewohnt alle acht Stunden.
Abbruch und Aussetzen aller Tests und Routineinstandhaltungen
Mindestbesetzung der Posten und wechselweises Schlafen

Meine Kollegen lachten mich aus, machten aber, was ich anordne.

Nach 24 Stunden – beim dritten Schichtbriefing – lacht keiner mehr. Wir halten einen Routinebetrieb mit Mindestbesetzung aufrecht und in jeder Ecke kann man jetzt Leute finden, die eine Stunde Schlaf suchen. Das Telefonnetz ist zusammengebrochen. Es funktioniert nur noch mein rotes Telefon zur Einsatzleitung. Ich bin ganz froh darüber, weil dadurch die ständigen Belästigungen durch allerhöchste Parteibonzen aufhören. „Schiggen sie mir sofort Schdrom in die Bezürgshaubtstadt… Sie wissen wohl nicht, mit wem sie es zu tun haben?…“

Wir sind jetzt das einzige verbliebene Großkraftwerk der DDR, das mit voller Leistung produziert. Das kann nur ein KKW, wir sind ein bisschen stolz darauf. Die Mannschaft funktioniert sehr gut. In den Kantinen wird Spiegelei mit Brot und schwarzem Kaffee zum Renner. Allerdings geht den Leuten das Geld für die Pausenversorgung aus.

Ich rufe kurzerhand die autonome Republik Lubmin aus und erfinde eine eigene Währung. Eine Rolle Kinokarten, die seit Jahren ein Schattendasein in meinem Schreibtisch führt, steigt mit meinem Dienststempel zum Zweimarkschein der autonomen Republik Lubmin auf.

Jeder bekommt zwei Karten pro Schicht. Der Dispatcher organisiert das. Allmählich wird das rote Telefon mein größtes Problem. Die Einsatzleitung sitzt in Greifswald im Dunkeln und panikt. Sie denken, wir schaffen das nicht. Sie geben mir eine unsinnige Anweisung nach der anderen. Und sie wollen mir Hilfskräfte schicken – drei Busse voll Verwaltungspersonal. Zur Unterstützung.

Mein Einwand, dass ich die Menschen weder unterbringen, noch ernähren kann, verhallt ungehört. Ich sage dem Einsatzleiter, dass ich lizensiertes Personal zum Anlagefahren brauche, und Zahnbürsten, Nudeln, Brot und Kaffee. Es ist hoffnungslos. Der Chef der Einsatzleitung ist der Parteisekretär des KKW. Einer der losgeschickten Busse schafft es bis ins Werk.

Es sind meist Frauen, die nun nicht mehr zurückkönnen – der Busfahrer weigert sich weise, zurückzufahren. Die Frauen machen sich berechtigte Sorgen um ihre Kinder. Ich bringe sie im Verwaltungsgebäude in ihren Büros unter. Helfen können sie mir nicht. Aber sie erschweren mir das Leben, indem sie ständig wegen neuer Probleme anrufen.Von nun an ignoriere ich die Einsatzleitung widerspruchslos. Die anderen Busse sind zum Glück steckengeblieben und werden freigeschleppt.

Von den Schlossern lasse ich die Feuerwehrzufahrten zu den Transformatoren und lebensnotwendigen Anlagenteilen vom Schnee räumen und den Kühlwassereinlauf schollenfrei halten – so gut das bei dem Sturm geht. Was geschieht während dieser Zeit draußen im Land? Ein schwerer Schneesturm tobt bei zehn bis zwanzig Minusgraden und sorgt für mehrere Meter hohe Schneeverwehungen.

Damit sich der Leser ein Bild machen kann: die Schneeverwehungen erreichen Telegrafenmasthöhe. Ein Doppelstock-Zug bleibt im Schnee stecken und kann zum Glück evakuiert werden. Er wird eine Woche später von der Armee und zivilen Kräften ausgegraben, indem man sich aus fünf Meter Höhe stufenförmig von oben aufs Dach der Waggons herunterbuddelt.

Dutzende Autos bleiben stecken. Einige Autofahrer erfrieren in ihren Trabants. Einige Fußgänger überschätzen sich und erfrieren auf der Landstraße. Beherzte Bauern retten Leute mit Pferdeschlitten aus den eiskalten Autos. Doch alle Hilferufe der Nordbezirke verhallen im noch schneefreien Berlin. Zumal der Generalsekretär Erich Honecker gerade zum Freundschaftsbesuch in Afrika weilt, wo es ja bekanntlich nicht so kalt ist. Die Berliner Regierungsbonzen sind im Silvesterurlaub in Wandlitz und denken wohl: „Die Fischköppe soll‘n sich nicht so haben“.

Inzwischen bricht in den Städten die Gasversorgung zusammen, da in der schwarzen Pumpe die Druckvergasung der Braunkohle nicht mehr funktioniert. Auch denen ist die Kohle auf den Bändern festgefroren.

Um Berlin versorgen zu können, dreht man den Hahn der Gasleitung nach Norden zu. Tausende Heizungen in den Plattenbauten frieren ein und platzen.

Die Wiederinbetriebnahme der Gasversorgung stellte nach ein paar Tagen eine ganz besondere Herausforderung dar. Man kann ja das Gas zu den Häusern nicht einfach wieder aufdrehen, solange man nicht weiß, dass innen alle Gashähne geschlossen wurden.

Die Insel Rügen ist jetzt komplett abgeschnitten.

Die B96 und die Ziegelgrabenbrücke am Rügendamm sind unpassierbar. 90.000 Bewohner der Insel sind ohne Strom, ohne Wasser und ohne Versorgung. Es gibt keinen Zugverkehr mehr, 3000 Weihnachtsurlauber sitzen irgendwo fest, bestenfalls in ihren Pensionen, manche auch auf Bahnhöfen. In den Massenställen ersticken zigtausend Hühner, weil die Belüftungsventilatoren nicht mehr funktionierten. Die Kühe müssen mit der Hand gemolken werden, weil die Melkanlagen nicht mehr funktionieren. Die Milch wird gleich wieder verfüttert, da sie nicht abtransportiert werden kann.

Die meisten Ferkel in den Mastanlagen erfrieren. In den Jubelmedien durfte später darüber natürlich nicht berichtet werden, was hätte der Klassenfeind denken sollen?

Aber es gibt auch viel Gutes zu sagen.

An manchen Orten wird die Rente von beherzten Bürgermeistern aus den Einnahmen des lokalen Konsums ausgezahlt, obwohl Konsumverkaufsstellen bald leergekauft sind. Wasser wird durch Schneeauftauen gewonnen – wenn ein Kohleherd da ist. Die Russen helfen mit Kettenfahrzeugen. Sie verteilen Brot und Kohl. Marinehubschrauber fliegen Dialysepatienten aus – wenn diese Glück haben und die Marine irgendwie erreichen können. Weil ja das Telefonnetz nicht mehr geht.

430 Noteinsatzflüge machen die Marineflieger mit ihren MI 8 Helikoptern im Sturm. Meist werden Nierenpatienten oder Gebärende evakuiert. Über dreißig Kinder werden zu Hause geboren und überleben. Es ist nicht bekannt geworden, wie viele Kinder beim Zusammenkuscheln in den kalten Schlafzimmern gemacht wurden. Fallschirmjäger der Nationalen Volksarmee machen sich per Ski in abgeschnittene Dörfer auf, um lebensnotwendige Medikamente hinzubringen.

Viele Wohnungen werden noch mit Öfen beheizt und die Menschen rücken bei Kerzenlicht zusammen. Viele helfen sich gegenseitig so gut es geht. Derweil schreiben stramme SED-Funktionäre Jubelbriefe an Erich Honecker: „Werktätige im Kampf gegen extreme Witterung – initiativreich sichern wir die Planerfüllung“ oder „Die Freie Deutsche Jugend siegreich im Kampf gegen die Naturgewalten“. Die Erfolgsmelder werden später als Helden von der Presse gefeiert und werden die fälligen Auszeichnungen erhalten.

Ich möchte Ihnen noch eine kleine Anekdote aus dem Kraftwerk erzählen.

Eine Reaktorfahrerin – eine hochqualifizierte Frau mit einem Kernphysikdiplom des Moskauer Kurtschatov-Instituts und Doktortitel – nimmt mich beiseite und druckst herum: „Nicht richtig ausgerüstet…“ Nach einigem Winden kommt heraus, dass den Frauen Hygieneartikel und Anti-Babypillen fehlen.

Uups, da bin ich nicht draufgekommen.

Ich schicke ein paar Leute mit dem Volkspolizei-Betriebsschutz zum Einbrechen in den großen Baustellenkonsum. Sie kommen mit reicher Beute zurück und ich kriege endlich eine Zahnbürste.

Dann mache ich einen Schneesturmspaziergang zum Sanitätstrakt des Verwaltungsgebäudes.

Die durchaus bemerkenswerte Krankenschwester kocht mir einen starken Kaffee und holt eine Ladung Pillen aus der Handapotheke.

Als ich gehe, drückt sie mir noch ein Fläschchen Augentropfen in die Hand: „Nimm die, deine Augen sehn aus wie die Rücklichter vom Trabant“.

Das Leitwartenpersonal ist durch die Ruhepausen einigermaßen fit und wird mit Kaffee zugeschüttet.

Am dritten Tag ist die Mannschaft irgendwie auf Rekordjagd im Heldentaumel: „Wer fährt die längste Schicht?“ Doch die Leute sind ausgelaugt. Ich wittere Gefahr, jetzt dürfen wir erst recht keine Risiken eingehen. „Nichts anfassen“ lautet die Devise. Nach seinem Silvesterurlaub hat sich der Verteidigungsminister Hoffmann entschlossen, in den Norden zu fahren. Für den Sonderzug schippt die Volksarmee einen Gang auf den Schienen frei. Als es nicht mehr weitergeht, starrt der Minister ungläubig und entsetzt auf eine Schneewand von mehreren Metern Höhe.

Auf diese Art setzt sich Erkenntnis durch, dass nun die Armee eingesetzt werden muss.

Doch das ergibt einen langwierigen Start. Sind doch auch die Armeeeinheiten in ihren Standorten hoffnungslos eingeschneit.

Als die Schicht C des KKW Bruno Leuschner nach vier Tagen mit MI 8 Hubschraubern der NVA abgelöst wird, habe ich 78 Stunden nicht geschlafen.

Am 14. Februar, sechs Wochen später kommt der Schneesturm noch einmal mit minus 20 Grad nach Rügen zurück und richtet erneute ein schweres Chaos an.

Die DDR-Führung gab nach dem Blackout offiziell neun Todesopfer zu. Ich vermute, dass sind die Bedauernswerten, die auf den Straßen erfroren sind. Bei den anderen Opfern hat man wohl eine Handvoll Erde auf den Sarg geworfen und nicht weiter darüber geredet.

Erinnerungen an die Zukunft. Die Groko hat es gerade beschlossen: das THW bekomme 33,5 Millionen Euro für die Anschaffung von 670 „50 kVA-Notstromaggregaten“ – zur Ausrüstung der Ortsverbände in Deutschland.

Aus der Begründung des BMI: „Vor dem Hintergrund der Gefahr eines großen Blackouts ist eine derartige Ausstattung der Ortsverbände dringend geboten.“ Die Qualitätspresse beeilt sich, umgehend zu versichern, dass die Blackout-Gefahr natürlich nur von „Cyberattacken, Terror und Sabotage“ kommen kann. Wie stets hat nichts mit nichts zu tun. Doch in dieser Woche haben die Netzbetreiber Alarm geschlagen. Die Netzreserve ist ab 2021 nicht mehr ausreichend.

Ich unterstelle, dass die Energiewender einen Energiesozialismus mit Stromzuteilung planen. Stromzuteilung heißt aber in meiner Sprache, dass „Brownouts“ etwas Normales werden. Mir stellt sich bei alldem die Frage: Was machen eigentlich die FfF-Kinder, wenn der Strom wegbleibt?

Da fällt nämlich auch das Internet aus: nix WhatsApp, nix Twitter, nix Instagram, nix Google und nix E-Mail. Werden sie die Ärmel hochkrempeln und anpacken, statt zu jammern? Werden sie zusammenstehen, durchhalten, improvisieren, machen? Können sie verzichten und die Zähne zusammenbeißen?

Oder werden sie mit einer WLAN-Absenz-Depression heiße Tränen auf die schwarzen Displays ihrer Handis weinen, Diskriminierung vermuten und sich unter Klagen über die Ungerechtigkeit der Welt in ihre „Komfortzonen mit Gendertoiletten“ zurückziehen? Werden sie nicht, denn die „geschützten Räume“ werden dunkel und kalt sein.

Ich bin da eigentlich recht optimistisch.

Wenn echte Probleme auftauchen – ich meine, so mit echtem Hungergefühl im Magen und Frostzwicken in den Zehen – dann ist der ganze künstliche Spuk mit einem Schlag vorbei.

Dann flüchten die lieben Kleinen zur Oma, die hoffentlich im Strumpf noch ein paar Euro, im Keller noch ein paar Einweckgläser und im Hühnerstall noch ihr altes Motorrad stehen hat.

Ehe ich es vergesse, muss ich zum Schluss noch Selbstkritik üben.

Ich schreibe es hier ganz offen – ich wurde am Jahreswechsel 1978/79 zum größten Idioten der Deutschen Demokratischen Republik. Und das ohne jeden Zweifel.

Ich war nämlich verantwortlich dafür – ohne es zu ahnen – ja, das kann keine Entschuldigung sein – dass der Strom für den Antifaschistischen Schutzwall in Berlin erzeugt wurde.

Man stelle sich vor – nicht auszudenken – wenn die 22.000 Genossen, die zum Schutz des ersten Arbeiter- und Bauerstaates vor den imperialistischen Kriegstreibern der BRD dort Friedenswacht hielten, plötzlich im Dunkeln gestanden hätten.

Da hätte der Letzte nicht mal das Licht auszuschalten brauchen.

So kam es, dass ich im Jahre 1978 die DDR rettete.

Im Oktober 1989 gelang mir die Rettung des einzigen Arbeiter- und Bauern-Staates auf deutschem Boden nicht nochmal. Ich unterzog mich nämlich im Jahr 1989 gerade einer Licht- und gesiebte Lufttherapie im staatlichen Erholungsheim des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin-Hohenschönhausen.

Sonst hätte ich die DDR 1989 vielleicht erneut retten können. Und ich hätte damit Angela Merkel und ihrer großen Koalition viel, viel Mühe beim Wiederaufbau des entwickelten Systems des Sozialismus auf deutschem Boden ersparen können.

<<<<<<<<<<Manfred Haferburg ist der Autor des autobiografischen Romans „Wohn-Haft“. Als Schichtleiter im Kernkraftwerk kämpft er um Sicherheit gegen die Macht der Bonzen. Es macht ihn verdächtig, weil er sich der Einheitspartei verweigert. Die Hexenprobe der Stasi ist die erfolglose Anwerbung als Spitzel. Bald steht er auf allen schwarzen Listen seines Heimatlandes. Er wird „zersetzt“ und verliert alles. Eine Flucht misslingt und eine Odyssee durch die Gefängnisse des „sozialistischen Lagers“ beginnt. Der Mauerfall rettet ihm das Leben. Ein Buch, das den Leser atemlos umblättern lässt. (63 Amazon-Kundenbewertungen: 4,7 von 5 Sternen)
(vera-lengasfeld.de)