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"Freiheit des Geistes und Freiheit der Meinung müssen Grenzen finden"

(jg) - Der Glaube, daß es eine Freiheit des Geistes und eine Freiheit der Meinung losgelöst vom nationalen und vom völkischen Interesse überhaupt geben könne, dieser Glaube ist allgemach im Rückzug begriffen. Man beginnt nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen Welt mehr und mehr einzusehen, daß die Freiheit des Geistes und die Freiheit der Meinung Grenzen finden müssen, wo sie sich mit den Rechten und Verpflichtungen des Volkes und Staatskörpers zu stoßen beginnen. Wir haben unsere Ansicht über diesen Tatsachenbestand niemals verheimlicht, sondern schon in den Zeiten unserer Opposition immer wieder zum Ausdruck gebracht, daß wir es für einen politischen Wahnsinn halten, daß man einzelnen Individuen die absolute Freiheit des Geistes und der Meinung garantieren wollte und dabei die Freiheit eines ganzen Volkskörpers immer mehr Schaden nehmen mußte.

Wenn man mir in dieser Beweisführung entgegenhielt, und das wurde vor allem auf dem Parkett der Genfer Atmosphäre immer wieder versucht, daß wir Nationalsozialisten uns doch immer dieser Freiheit des Geistes und der Meinung in ausgedehntem Maße bedient haben in einem System, das uns die Freiheit des Geistes und der Meinung beließ, muß demgegenüber geantwortet werden: eine Opposition kommt im Kampfe gegen ein System immer nur zur Macht, indem sie sich der Mittel und Methoden bedient, die dieses System ihr zur Verfügung stellt. Hätten wir damals in einem autokraten Staate gelebt, so hätten die Nationalsozialisten andere Methoden und Mittel gefunden, um diese Autokratie zu stürzen. Wir lebten aber in einem demokratischen Staat. Die einzigen Waffen, die uns zur Verfügung standen, waren eben die Waffen des Geistes und der Meinungsfreiheit, und wir haben sie in Anspruch genommen, ohne uns hierbei mit der Berechtigung oder Zulässigkeit dieser Waffen irgendwie zu identifizieren. Wir haben ja dieselbe Stellung auch dem Parlamentarismus an sich gegenüber eingenommen. Wenn wir in das Parlament einzogen, so nicht um des Parlamentarismus Willen, sondern um uns in unserem Kampfe gegen den Parlamentarismus der Waffen zu bedienen, die uns der Parlamentarismus zur Verfügung stellte.

Der Begriff der absoluten Pressefreiheit ist ein ausgesprochen liberaler. Er geht nicht vom Volk in seiner Gesamtheit, sondern er geht vom Individuum aus. Und in seiner Überspitzung haben wir mehr und mehr die Tatsache feststellen müssen, daß die Freiheit der Meinungen, je mehr sie dem Einzelindividuum überantwortet wurde, um so mehr im Hinblick auf das Gesamtinteresse eines ganzen Volkes zu Schaden kam. Wir lebten ja doch in den letzten Monaten vor der Übernahme der Macht durch die nationalsozialistische Bewegung in einem ausgesprochen revolutionären Stadium. Dieses revolutionäre Stadium war nicht nur auf die Bezirke der Meinungsauseinandersetzung auf der Straße begrenzt, sondern dies revolutionäre Stadium hatte schon die Bezirke des Geistes und der Meinung erfasst und ergriffen. Es war schon so, daß ein einzelner seine Meinung kundtun durfte und konnte auf Kosten der Gesamtheit, und daß man nicht einen Fehler oder einen Mangel darin zu erblicken vermochte, daß das Individuum in gedankenloser Ausnutzung der ihm im Rahmen des demokratischen Staates zur Verfügung gestellten Meinungsfreiheit nun den Staat selbst in ernsthafteste Gefahren brachte.

Was das für die Entwicklung der deutschen Politik im allgemeinen bedeutete, das haben wir ja zur Genüge am eigenen Leibe zu spüren bekommen, und zwar so weit, daß es schlechterdings unmöglich war, überhaupt deutsche Interessen vor der Welt zu vertreten. Wenn deutsche Interessenvertreter auf internationale Konferenzen fuhren, so fürchteten sie nicht so sehr den Gegner, der ihnen am Verhandlungstisch gegenübersaß, als den Gegner im Lande selbst, der jede Maßnahme torpedierte und unter Inanspruchnahme der Geistes- und Meinungsfreiheit auch jeden Entschluß sabotierte und damit schon in der Anlage gefährdete und in einen falschen Kurs zu drängen versuchte. Ich möchte prinzipiell diesen Tatbestand dahin definieren: Die Freiheit des Individuums richtet sich immer nach der Freiheit, die ein Volkskörper an sich zu genießen in der Lage ist, und die Freiheit des Individuums muss ihm um so mehr eingegliedert werden, je größer die akuten Gefahren sind, von denen der Staatskörper an sich temporär bedroht ist. Diese Begrenzung der Geistes- und Meinungsfreiheit kann eine freiweillige, sie kann aber auch eine erzwungene sein. Sie wird sich immer dann zum Segen des ganzen Staatswesens auswirken, wenn die Mehrheit der Wohlmeinenden sie sich freiwillig auferlegt und sie von Staats wegen den renitenten und sabotierenden Elementen aufgezwungen wird. Der Staat kann sich gar nicht dieses souveräne Recht von irgendeinem Einzelwesen nehmen lassen. In dem Augenblick, in dem der Staat sich dieses souveränen Rechtes begibt, begibt er sich der Möglichkeit, eine zielbewußte und konsequente Politik nach innen und nach außen zu betreiben.
(Joseph Goebbels, Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda und Präsident der Reichskulturkammer, Rede vor der deutschen Presse anlässlich der Verkündung des Schriftleitergesetzes in Berlin 4.10.1933, Ausschnitt)

Kritische Journalisten scheint es nicht mehr zu geben

Von Vera Lengsfeld

Es vergeht inzwischen keine Stunde des Tages mehr, ohne dass auf allen politischen und medialen Ebenen gegen die Gefahr von rechts gewarnt wird. Aktuelles Ziel dieser Warnungen ist, die immer zahlreicher werdenden Demonstrationen gegen die fragwürdigen und gesellschaftsschädigenden Corona-Schutzmaßnahmen zu diskreditieren und damit wirkungslos zu machen, oder zu verhindern. Wie skrupellos Journalisten dabei vorgehen, war schon öfter Thema auf diesem Blog. Jeden Tag kommen neue Beispiel dazu.

So lief auf Deutschlandfunk am 28. Mai nachmittags eine „Reportage“ über die coronakritischen Demonstrationen in Sachsen-Anhalt. Kernthema war, dass immer mehr Ärzte ins „rechte“ Lager abdriften würden. Wenn also praktische Mediziner aus ihrer Sicht den Sinn der Coronamaßnahmen anzweifeln, besonders hinsichtlich der medizinischen Auswirkungen von zehntausenden notwendigen Operationen, die abgesagt werden mussten, weil die Politik angewiesen hat, die Intensivstationen für Corona-Patienten frei zu halten, werden sie als „rechts“ diffamiert.

Kritische Journalisten, die sich gefragt hätten, welche Folgen die Räumung der Intensivstationen für Krebspatienten und andere akute Fälle hat, scheint es nicht mehr zu geben. Freie Blogger, die in der von der Politik hervorgerufenen Corona-Krise versucht haben, die leeren Intensivstationen zu thematisieren, wurden als „Verschwörungstheortiker“, „Aluhüte“ und „Rechte“ stigmatisiert. Als die Politik endlich eingestehen musste, dass der an die Wand gemalte Corona-Tsunami ausblieb, wurden die Intensivstationen unter der Auflage geöffnet, dass sie wenigstens zum Teil für Corona-Patienten freigehalten werden müssten – obwohl die Ansteckungsrate ständig sinkt und Corona sichtlich im Abklingen ist.

Der Deutschlandfunk nannte zwei Mediziner, die sich an Protestdemos beteiligten, mit vollem Namen und ihrem Arbeitsort. Damit nicht genug. Deutschlandfunk fragte bei der Klinik, in der einer der beiden genannten Mediziner Chefarzt ist an, wie die Leitung zu seinen „Aktivitäten“ stünde. Das ist purer Denunziationsjournalismus, den wir mit unseren Zwangsgebühren bezahlen müssen. Die andere Medizinerin hat eine eigene Praxis, die man nach Nennung ihres Namens problemlos googeln konnte. Inwieweit der Deutschlandfunk damit die Datenschutzbestimmungen verletzt hat, müssten Fachleute feststellen. Eingeleitet wurde die Attacke auf die Ärztin mit den Worten, sie sei Anhängerin der Verschwörungstheorie, das Bill Gates die ganze Welt impfen lassen wolle.

Verschwörungstheorie? Es war das ARD, welches zur besten Sendezeit Bill Gates in einem ausführlichen Interview zu Wort kommen ließ, in dem er sagte, dass sein Ziel sei, alle Menschen auf diesem Planeten zu impfen. Meint der Deutschlandfunk dieses ARD-Interview sei ein Fake gewesen, in dem ein Aluhut, der sich das Aussehen von Bill Gates gegeben und Verschwörungstheorien verbreitet hat?

Wenn ja, gehört etwa das ARD zu den Verschwörern, wenn nein, und Bill Gates der Echte war, warum sieht sich der Deutschlandfunk veranlasst, eine solche Falschbehauptung zu verbreiten? Es scheint auch keine Verschwörungstheorie zu sein, dass Bill Gates die WHO (mit $4 Milliarden) die Charité ($335.000), das Robert-Koch-Institut ($255.000), Die Zeit ($297.000) und Spiegel Online ($2.500 000$) sponsort. Ob sie stimmen, wissen nur die Empfänger genau, jedenfalls sind das die Zahlen, die bisher unwidersprochen im Internet kursieren. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing?

Es ist auch keine Verschwörungstheorie, dass Melinda Gates öffentlich gemacht hat, dass Kanzlerin Merkel immer sofort ein offnes Ohr hat, wenn sie im Kanzleramt anruft.

Weiter ist es eine Tatsache, dass Kanzlerin Merkel verkündet hat, dass die Corona-Krise erst beendet sei, wenn ein Impfstoff zur Verfügung stünde.

Ihr Gesundheitsminister Jens Spahn hat Pläne kundgetan, dass es einen Impfpass geben soll. Mit dem zweiten Bevölkerungsschutzgesetz will Spahn §22 Infektionsschutzgesetz ändern, der die „Impfdokumentation“ im Impfpass regelt. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf sieht vor, dass die Vorschrift um einen Absatz 5 ergänzt und künftig mit „Impf- und Immunitätsdokumentation“ überschrieben werden soll. Damit kann dann die Immunität gegen eine bestimmte Krankheit dokumentiert werden.

Geregelt ist im Gesetz schon jetzt, dass Personen verpflichtet werden können, bestimmte Orte nicht zu verlassen oder aber nicht aufzusuchen. Das Gesetz benennt ausdrücklich auch die Grundrechtseinschränkungen, die diese Maßnahmen zur Folge haben können.

Wie kommen die Deutschlandfunk-Leute also zu der Behauptung, die Ärztin würde Verschwörungstheorien verbreiten, wenn sie befürchtet, dass Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, in ihren Grundrechten beschnitten werden sollen?

Ist es nicht eher so, dass die Grundrechtsbeschränkungen, die Freiheitsrechte der Bürger bereits per Gesetz beschnitten sind, diese Tatsache aber nicht ins öffentliche Bewusstsein gelangen soll? Denn noch sind die Menschen nicht so weit, dass sie die Beschränkung ihrer Freiheitsrechte als normal empfinden, für die Generationen gekämpft haben und die, das kann man nicht oft genug wiederholen, der Grund für den historischen Erfolg des westlichen Lebensmodells sind.

Die Politik und ihre willigen Helfer setzen offenbar auf allmähliche Gewöhnung an die Einschränkungen. Deshalb müssen wir unsere Freiheitsrechte demonstrativ verteidigen.

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!

Anmerkung: Ich verlinke absichtlich nicht auf die Sendung des DLF, um mich nicht an der Verbreitung der Namen der betroffenen Ärzte zu beteiligen.
(vera-lengsfeld.de)

AfD-MdB Renner analysiert unseligen Tagesschau-Kommentar

Von EUGEN PRINZ

Wohl noch nie in der Geschichte des Zwangsgebühren-Fernsehens ist die Intelligenz der Zuschauer so sehr beleidigt worden, wie Anfang Mai in einem Tagesschau-Kommentar des Chefredakteurs Rainald Becker:
„Madonna, Robert De Niro und rund 200 andere Künstler und Wissenschaftler fordern zurecht, nach der Corona-Krise Lebensstil, Konsumverhalten und Wirtschaft grundlegend zu verändern.“

Allein diese Aussage, die an Irrsinnigkeit nicht mehr zu überbieten ist, führt in Versuchung, die GEZ-Gebühren als Schmerzensgeld fürs Zuhören einzubehalten.

Auch der Rest der mit bierernster Miene vorgetragenen Regierungspropaganda ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Selten wurde so offen dokumentiert, dass das Zwangsgebühren-Fernsehen zur Pressestelle der Bundeskanzlerin verkommen ist.

Martin Renners scharfsinnige Analyse des Kommentars
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Renner hat den Kommentar Wort für Wort „seziert“ und ein Video dazu gedreht:
„Dieser Tagesschau-Kommentar des Herrn Becker, der Anfang Mai 2020 die sagenhafte, beispiellose, konsequente und historisch einmalige Führungskunst der Merkel’schen Regierung in der menschheitsbedrohenden Corona-Krise bejubelt, war Anlass für mich, diesen Kommentar des öffentlich-rechtlichen Erziehungsfunks zu spiegeln.

Jedem Lobhudelsatz des Herrn Becker setze ich ein Kontra entgegen. So wird deutlich, wie epochal unverfroren Merkel im Zwangsgebühren-TV gehuldigt wird und Kritiker als Wirrköpfe und Spinner verunglimpft werden, denen gesagt sein muss: „… dass es keine Normalität, wie vorher, mehr geben werde“.

Und, Gott sei Dank, hat der Rainald Becker solche Größen, wie Madonna, Robert de Niro und rund 200 andere Künstler und Wissenschaftler an seiner Seite, die von den Spinnern und Wirrköpfen, also den normalen Menschen „zu Recht fordern, dass sie ihren Lebensstil, ihr Konsumverhalten, ihre Wirtschaft grundlegend zu verändern“ haben.

Ich bin sicher, in ein paar Monaten wird Herr Becker Abstand von diesem unsäglichen Kommentar nehmen und weinenden Auges beteuern, dass er doch nur einen als Kommentar verkleideten Satirebeitrag leisten wollte.
(pi-news.net)

Pfingstbestellung

Von Joachim Ringelnatz

Ein Pfingstgedichtchen will heraus
ins Freie, ins Kühne.
So treibt es mich aus meinem Haus
ins Neue, ins Grüne.

Wenn sich der Himmel grau bezieht,
mich stört's nicht im geringsten.
Wer meine weiße Hose sieht,
der merkt doch: Es ist Pfingsten.

Nun hab ich ein Gedicht gedrückt,
wie Hühner Eier legen,
und gehe festlich und geschmückt -
Pfingstochse meinetwegen -
dem Honorar entgegen.

Eine Therapie gefällig? Der Nächste bitte! Pfingsten ist.

(tutut) - "Ghost – Nachricht von Sam" (Originaltitel: Ghost) ist ein Film. Der hat 22 Millionen gekostet und 506 Millionen Dollar eingespielt und zwei Oscars bekommen. Sein Sujet ist sehr aktuell, der Film stellt metaphysische oder auch spirituelle Erfahrungen wie Nahtoderfahrungen, Nachtod-Kontakte, mediale Erfahrungen nicht als märchenhafte Fantasy dar, sondern als Realität. Verschwörungspraktiker und Verschwörungstheoretiker kann dieser Film nur begeistern. Geisterfußball, Geisterbahn, Geisterfahrer. Und nun noch Annette Schavan, die Pfingsten erklärt. "Dem Geist, der uns bewegt, ist alles Kleinliche fremd“. Wie schafft die das so ohne Doktor und ohne alles. Ist's der Heilige Stuhl, hat der seine Spuren hinterlassen? "Lange nicht mehr haben wir das Bild vom 'Brausen, wie wenn ein heftiger Sturm daherfährt' so nachvollziehen können wie zum Pfingstfest in diesem Jahr. Mag das Wetter auch schön sein, mögen die Frühlingslandschaften uns mit ihrer herrlichen Blüte erfreuen, so bleibt doch für manchen kein Stein auf dem anderen". Die Rolle als Corona-Trümmmerfrau, das schafft sie, die Freundin der Kanzlerin. "Jetzt erleben wir wieder eine Zeit, einen unwiederbringlichen Moment, in dem wir uns bewegen lassen können und müssen von einem Geist der kulturellen Vielfalt, der essentiell zum Fundament der Kirche gehört. Im Vertrauen auf diesen Geist vergeht die Angst vor denen, die uns fremd sind und die Skepsis vor jenen, die uns brauchen". Franziskus und Kasper zitiert sie noch herbei. Geschenkt. Ghost - Nachricht von Annette. Mehr Zeitung, nämlich eine ganze Seite, kriegt nur Armin, nicht der Cherusker, sondern der Laschet. Für Lockerungsübungen in Nordrhein-Westfalen, schließlich ist er dort CDU-Ministerpräsident und will CDU-Bundesvorsitzender werden. Letzte Frage von Chefredakteur und Redakteurin: "Und worauf freuen Sie sich in Ihrem Urlaub?" "Ich wünsche mir, ein wenig zur Ruhe zu kommen. Das gelingt am See". Ghost III: "Eine Riesenchance, dass Europa am Ende der Krise stärker ist“.  Mit  Erdkunde hat er's nicht. Erstes juristisches Staatsexamen,  freier Journalist fürs Bayerische Fernsehen und bayerische Rundfunksender, wissenschaftlicher Berater der Präsidentin des Deutschen Bundestages, Rita Süssmuth, drei Jahre Chefredakteur der Kirchenzeitung für das Bistum Aachen und vier Jahre Verlagsleiter des katholischen Einhard-Verlags. Dagegen steht ein Pfarrer der "Seelsorgeeinheit Trossingen" mit dem "Sonntagsläuten" vor unlösbarer Aufgabe: "Selig, die Frieden stiften – von Tieren was lernen!" Darauf muss einer erst kommen,und dann noch auf sie: "Da hatte ich ja mordsmäßig Glück, dass meine Mesnerin in Durchhausen mich zufällig zu einer Alpakatour eingeladen hatte. Mit drei jungen einjährigen Alpakas,– Mirko, der mit dem schwarzen Fell, der grundsätzlich immer als Letzter ganz hinten laufen will, der mittlere Kleo mit weißem Fell, der den Abstand zum hinteren durch Ausschlagen eingefordert hatte, und die Vorderste, Fräulein Fea, die immer vornedraus laufen will. ...Die Wegstrecke von Durchhausen nach Talheim ist eigentlich kurz und gut in 1,5 Stunden zu Fuß zu erreichen...  Die Alpakas sind sonderbare Tiere, und doch war das schließlich 4 Stunden unterwegs sein ein großartiges Therapie-Erlebnis. Es war Entschleunigung pur! Von friedvollen Alpakas und anderen Tieren können wir Menschen noch viel lernen". Ach so, ja.  Pfingsten ist's. "Von Tieren können wir viel lernen, die auch in Zeiten von 'Corona'- uns gewiss in vielem voraus sind. Frieden stiften, sorgsam und 'mit Abstand' miteinander umgehen, ohne dabei seine Eigenart zu verlieren. Das wünsche ich Ihnen allen zum Pfingstfest 2020. 'Sende deinen Geist aus, und alles wird neu!'(Ps104)". Nur Corona ist die Alte, mit der Politik jeden Tag einen Veitstanz wagt, damit das Volk meint, der Heilige Geist persönlich führte den Takt: "Grün-Schwarze Koalition einigt sich auf Corona-Lockerungen für private Feste". Lehrer Winfried privat, gibt's den Film auch schon in ZDF info? Und über seinen Diesel? "So verschärft die Pandemie den Lehrermangel - Ein Viertel der Lehrer könnte landesweit nicht wieder zur Schule kommen – In Tuttlingen teilweise sogar mehr". Und dann das noch: "Der Landkreis kämpft gegen den Hausärztemangel - Nirgendwo in Deutschland ist die Versorgung so schlecht wie im Kreis Tuttlingen". Ist das einstige Reichsnotstandsgebiet zurück? Nicht verzagen: "Caritas und Diakonie gründen Telefon des Zuhörens - Angebot richtet sich vor allem an Menschen, die sich einsam fühlen". "Wenn das Virus die Würde nimmt". Dabei haben Mitglieder eines Vereins in Spaichingen doch dem armen Landkreis ein Beatmungsgerät gespendet, jetzt, nachdem der Vorstand es ungefragt vorher tat: "Die Mitglieder des Krankenhausfördervereins haben mit überwältigender Mehrheit die Entscheidung ihres Vorstandes im Nachhinein gebilligt, dem Klinikum Landkreis Tuttlingen ein Beatmungsgerät für rund 20 000 Euro angesichts der Coronapandemie zu spenden". Wenn's um Leben oder Tod geht, wen kümmert da eine Satzung! Oder so. Bevor nun Kinder mit dem Ufo in "Unser Sonnensystem" abheben, wäre da noch ganz was Schlimmes für Seite 4: "Minneapolis brennt - Polizist nach gewaltsamem Tod eines Afroamerikaners festgenommen – Lage eskaliert". Da muss Deutschland warten bis Seite 9, denn irgendwie passt da etwas nicht in den politisch korrekten Rahmen: "Brutaler Angriff auf Polizisten in Hessen- Gut 50 Angreifer haben in Dietzenbach bei Offenbach Polizisten und Feuerwehrleute brutal attackiert. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) sprach am Freitag von einer 'hinterhältigen, verabscheuungswürdigen Tat'. Die Täter hätten die Einsatzkräfte in „einen Hinterhalt gelockt“, indem sie Feuer legten und die Beamten dann mit Steinen angriffen". Was ist an 50 "Angreifern" gut? Täteritis. Warten auf Ghost: "'Wir werden mit Spätfolgen länger befasst sein als mit der Frage nach dem Impfstoff' - Die Caritas versucht mit ihren Hilfs- und Beratungsangeboten Menschen in der Krise beizustehen – Die Nachfrage steigt". Die Sozialindustrie schläft nicht.  Bis zur nächsten Nachricht  von der Geisterbahn.  Am Dienstag. Wie heißt's  so schön? "Maultaschen gehen immer". Herrgottsbscheißerle.

„Aus Kurzarbeitern können viele Arbeitslose werden“
CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann hält die drastischen Prognosen zum Absturz der Konjunktur noch für zu optimistisch: Er erwartet einen zweistelligen Wachstumseinbruch. Auto- und Familienprämien? Für den Unionsfraktionsvize grundsätzlich falsch.
(welt.de. Alle zittern, außer der CDU-Kanzlerin? Warum die Ursache der Corona-Krise nicht bekämpfen? Was macht ein Wirtschaftspolitiker, wenn die Wirtschaften zu sind? )

Was hat der vor? (facebook.com/GuidoWolfinfo)

Sogenannte "IQ-Weltkarte".  In Wirklickeit hat nix mit Nix zu tun!

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NACHLESE
Krisenmuster
USA: Sozialneid ist der tiefere Grund für die Stimmung gegen Asiaten
Von Rainer Zitelmann
In den USA häufen sich in der Corona-Krise Angriffe gegen Ostasiaten. Dahinter steckt ein tiefes Ressentiment wegen deren Erfolg in Wirtschaft und Wissenschaft...Die Fakten: Der Anteil der Asiaten an der US-Bevölkerung liegt unter 6 Prozent und ist damit deutlich geringer als der der Hispanics (18,3%) und Schwarzen (13,4%). Unter allen ethnischen Gruppen der USA haben asiatische Amerikaner die höchste Lebenserwartung, die niedrigste Kriminalitätsrate und auch das höchste Durchschnittseinkommen: Das Haushaltseinkommen von Amerikanern mit asiatischer Herkunft liegt im Median bei 74.829 Dollar und damit 39 Prozent über dem nationalen Medianeinkommen von 53.657 Dollar. .. Vorurteile über Minderheiten werden meist in gesellschaftlichen Krisen mobilisiert. Das war schon immer in der Geschichte so:...
(Tichys Einblick. In Deutschland ist mutmaßlich allenfalls Sozialhilfeneid zu erwarten.)
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„Flüchtlinge“
Drogenhändler und Diebe entern Europa
Von MANFRED ROUHS
Ausgerechnet der „Tagesschau“ ist die Wahrheit durchgerutscht. Dabei kann es sich wohl kaum um Absicht gehandelt haben, nein, das muss ein Versehen gewesen sein. Denn wo es doch sonst immer gilt, die Bevölkerung nicht zu „beunruhigen“, teil der ARD-Korrespondent Jörg Seisselberg aus dem Studio Rom Tatsachen mit, die wohl eher das Gegenteil bewirken werden.Seisselberg hat in Bologna studiert und spricht fließend Italienisch. Gestützt auf römische und süditalienische Quellen erläutert er die Lage: „In der Corona-Zeit hat sich die Zahl der Flüchtlingsankünfte in Italien verdreifacht. Dabei zeichnen sich neue Routen ab. Besonders betroffen sind, wieder einmal, Lampedusa und Sizilien.“ Sodann zitiert er den südsizilianischen Staatsanwalt Luigi Patronaggio, einen gestandenen Mafiajäger, der lange schon seit Testament gemacht hat und ohne Eskorte mit Maschinenpistolen keinen Schritt aus dem Haus setzt. Ein Mann, der irdische Sanktionen jeder Art offenbar nicht mehr fürchtet. Dessen Hintergrundinformationen über den aktuellen Zustrom von „Flüchtlingen“ fasst Seisselberg wie folgt zusammen: „Nicht mehr Milizen in Libyen, die im Strudel des Bürgerkriegs steckten, organisierten die Überfahren, sondern kriminelle Organisationen in Tunesien. Diese arbeiteten nach Einschätzung des Staatsanwalts hocheffektiv und seien in der Lage, in kürzester Zeit mehrere Tausend Menschen nach Europa zu bringen. (…) Zwischen 20 und 30 Prozent der Tunesier, die über die neue Flüchtlingsroute nach Sizilien kämen, sagt Patronaggio, hätten Vorstrafen, vor allem wegen Drogenhandels und Eigentumsdelikten.“ Daran sollten wird denken, wenn demnächst wieder von „Bereicherung“ die Rede ist …
(pi-news.net)

Brand gelegt und mit Steinen bewaffnet auf Feuerwehr und Polizei gewartet
Dietzenbach: Einsatzkräfte anlasslos in vorbereiteten Hinterhalt gelockt
Von EUGEN PRINZ
Das Östliche Spessartviertel im hessischen Dietzenbach ist die Verwirklichung der feuchten Träume aller Multikulti-Enthusiasten. In den Häusern der Großwohnsiedlung leben 3280 Menschen. Mit über 1000 Kindern und Jugendlichen – Deutschlands hoffnungsvoller Zukunft – handelt es sich um einen überdurchschnittlich jungen Stadtteil.Die Bewohner gehören innerhalb der Sozialstruktur mehrheitlich der Unterschicht an. Rund 95 % der Bewohner haben einen Migrationshintergrund. Wer einen Blick darauf werfen will, wie es im künftigen Deutschland an vielen Orten aussehen wird, ist hier goldrichtig.
Alptraum für Rettungskräfte
Ein Traum also, für die links-grünen Staatszersetzer, nicht jedoch für jene vorbildlichen Menschen, die Tag für Tag ihr Leben aufs Spiel setzen, um ihren Mitbürgern in Momenten größter Not zur Seite zu stehen: Den Rettungskräften.In der Nacht zum Freitag ist im Östlichen Spessartviertel etwas Unbegreifliches passiert: Einsatzkräfte wurden anlasslos von Bewohnern in einen vorbereiteten Hinterhalt gelockt.Kurz nach Mitternacht meldeten Anrufer, dass mehrere Mülltonnen und ein Bagger in Flammen stehen würden. Bei ihrem Eintreffen wurden die Einsatzkräfte der Polizei und der Feuerwehr von einer „gewaltbereiten Gruppe“, bestehend aus etwa 50 Personen, mit einem Hagel aus Steinen und Flaschen empfangen. Besonders perfide: Die Angreifer hatten vorher schon Steinhaufen zusammengetragen, um über genügend „Munition“ zu verfügen. Ein Polizeisprecher erklärte:
„Wir gehen davon aus, dass die Feuer nur gelegt wurden, um die Einsatzkräfte anzulocken“
Die „Schlacht“ dauerte etwa zwei Stunden. Ein Dutzend Einsatzwagen wurden beschädigt, der angerichtete Schaden beträgt ca. 150.000 Euro. Die Polizei zog ein Großaufgebot zusammen, auch ein Hubschrauber kam zum Einsatz.
Magere Bilanz der Ordnungshüter
Trotzdem fiel die Bilanz der Ordnungshüter mit nur drei Festnahmen äußerst bescheiden aus. Diese niedrige Zahl relativiert sich umso mehr, nachdem unter den drei Festgenommenen mutmaßlich nur einer der zahlreichen Steinewerfer ist. Die anderen beiden wurden festgenommen, weil sie den Polizeieinsatz gestört und Platzverweisen nicht Folge geleistet hatten.Die Einsatzkräfte hatten einen guten Schutzengel: Es gab unter ihnen keine Verletzten. Glücklicherweise scheint es mit der Treffsicherheit der „Männer“ nicht weit her zu sein.Und damit sind wir bei den „Qualitätsmedien“ beginnend von FOCUS über hessenschau.de bis hin zur ZEIT. Dort ist politisch korrekt überall nur von „Männern“, einer „Gruppe von Angreifern“ und „Gewalttätern“ die Rede.Man muss schon Wikipedia bemühen, um herauszufinden, dass die Chance, dass es sich bei den „Gewalttätern“ um Biodeutsche handelt, in dieser Gegend nur bei etwa 5% liegt.
Bürgermeister beschwichtigt
Wer sich die Stellungnahme des Bürgermeisters von Dietzenbach zu dem Vorfall anhört, der versteht schnell, warum es im Spessartviertel so ist, wie es ist: „Da haben wir kein Integrationsproblem. Da haben wir ein Problem von krimineller Energie. Da kommen Sie mit Intergrationsarbeit, Streetwork nach meiner Überzeugung nicht mehr ran. Die Kriminellen müssen Sie mit Ermittlungsarbeit der Polizei ausfindig machen und idealerweise verurteilen.“ (Jürgen Rogg, Bürgermeister von Dietzenbach, zu dem Vorfall)
Was dabei herauskommt, dürfte jedem klar sein: So gut wie nichts. Und drum geht es dort so weiter, wie bisher, oder wird sogar noch schlimmer.Ein Gutes hat die Aussage des Bürgermeisters jedoch: Er bestätigt über die Hintertür den Migrationshintergrund der Mitglieder des gewalttätigen Mobs.
Kommentar:
Die Kriminellen müsse man idealerweise ausfindig machen, sagt er, der Herr Bürgermeister.Wie wäre es denn, wenn man endlich die rechtlichen Voraussetzungen dafür schafft, solchen Subjekten die deutsche Staatsangehörigkeit (wieder) zu entziehen und sie dorthin zurück zu schicken, wo sie, beziehungsweise ihre Eltern hergekommen sind? Das wäre eine Erlösung für die Einsatzkräfte und die anständigen Bewohner dieser Siedlung und hätte als einzige Maßnahme eine abschreckende und durchschlagende Wirkung.Dann könnten diese „Männer“ in einem Shithole-Staat im Nahen Osten oder Nordafrika oder wo immer sie auch ursprünglich herstammen, ihr Unwesen treiben und austesten, wie die Einsatzkräfte dort auf so etwas reagieren.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die tödliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat geht nicht von einer einzelnen falschen oder nicht bewiesenen Behauptung einer Einzelperson aus, sondern von der systematischen und gewerbsmäßigen einseitigen Manipulation der Meinung durch Medienmonopole, besonders dann, wenn sich das Meinungsmonopol auf besondere juristische Vorrechte gründet. Trump hat es verstanden und handelt im Sinne der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Merkel und ihre Merkelianer haben es auch begriffen, handeln aber bewusst und konzertriert gegen die Interessen der Demokratsstaatlichkeit. Die systematische großflächige Unterwanderung der öffentlichen und privaten Medien durch Parteien mit finanziellen Beteiligungen ist ein Krebsgeschwür der Demokratie.
(Leser-Kommentar auf achtgut.com)
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Panikmache
Grinsschutz für Extremisten – Pandemische Skizzen, neue Folge
Wer für den Missbrauch der Freiheit durch wenige alle büßen lässt, ist autoritär und totalitär. Er setzt Sicherheit absolut. Und wo der Wert der Sicherheit gegen Unendlich geht, geht die Freiheit gegen Null.
VON Wolfgang Herles
Wie funktioniert die fortgesetzte Panikmache? Ein Beispiel aus dieser Woche: „Landkreis rechnet mit extremem Anstieg der Quarantäne-Fälle“ heißt es im Spiegel und fast gleichlautend fast überall, auch in den öffentlich-rechtlichen Nachrichten. Wer die Schlagzeile sieht, muss spontan erschrecken. Extrem! Anstieg! Fälle! Der Rückfall ist da, die zweite Welle trommelt an die Tür. Unsere verfluchte Ungeduld zerstört den Erfolg. Die beruhigende Sanftheit der Kurve verkommt zur Steilwand. Schauen wir noch einmal hin! Von Covid-19-Fällen ist überhaupt nicht die Rede. Sondern von automatischer, vorsorglicher häuslicher Quarantäne Gesunder, veranlasst vom Fall einiger Ansteckungen in einem Restaurant. Aber die bewusst dramatisierende Meldung erzeugt eine neue Welle der Hysterie, die alle Talkshows und alle Pressekonferenzen erfasst. Die „Bevölkerung“ (Seehofer) lässt sich immer wieder verschrecken. Dies ist die neue Normalität. Sie wird länger bleiben als das Virus....
(Tichys Einblick. Entweder der Nachtkrapp holt Dich, wenn Du nicht artig bist, oder Du musst auf den Heuberg! Drohbotschaften funktionieren immer.)

Peter Grimm
Linksextreme Totschlagargumente
Während das Opfer eines Antifa-Angriffs in Lebensgefahr schwebt, diskutieren die Genossen auf Indymedia angesichts dieses Falles über Art und Ausmaß der notwendigen Gewaltanwendung. Für das gezielte Töten ist die Zeit demnach noch nicht gekommen, aber es kann schon mal passieren, dass einer ums Leben kommt...Den Berichten über den Angriff folgte nur wenig öffentliche Empörung. Was vermutlich an der politischen Täter-Opfer-Konstellation lag. Aber nach wie vor setzen sich Politiker, Gewerkschafter, Kirchenvertreter oder die gern als „Zivilgesellschaft“ oder „Nichtregierungsorganisationen“ umschriebenen fördermittelfinanzierten Körperschaften nur ungern mit linksextremer Gewalt auseinander...
(achgut.com. Er hat das Grundgesetz verraten? Antidemokraten. In Politik, Gesellschaft, Kirche.)

Henryk M. Broder
Uschis Werk und Manfreds Beitrag
Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, doch jetzt schon wird klar, wie richtig der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz lag, als er sagte, die Krise könnte auch „zum Glücksfall der Geschichte“ werden. In Brüssel ist das bereits der Fall, dort wird Europa neu erfunden. Zwei Gewinner stehen schon fest, die Uschi und der Manfred. ..Nein, das ist nicht Europas Moment, das ist der Moment einer größenwahnsinnigen Politikerin mit einem IQ, der ihrer Konfektionsgröße entspricht. Eine, die nicht einmal imstande war, die Reparatur eines Segelschulschiffs zu kontrollieren, schmeißt nun mit Milliarden um sich, als wären es Schokolinsen...
(achgut.com. Politik fragt nicht nach Intelligenz, die stört nur.)

Zum Sprachdiktat bitte!
Von Lukas Rich. Jüngst vertrat ich als Anwalt die Schweizer Gemeinderätin Susanne Brunner gegen das Stadtparlament von Zürich. Dies hatte eine parlamentarische Anfrage Frau Brunners zweimal zurückgewiesen. Wegen „nicht gendergerechter Sprache“. Frau Brunner gewann. Der Fall ist von allgemeiner Bedeutsamkeit für unsere Demokratie, auch für Deutschland.
(achgut.com. Dabei können die Schweizer alles außer Hochdeutsch.)

Die nächste Generation wird zahlen
Der EU-Dammbruch
Von Klaus-Peter Willsch
Das Ungleichgewicht in der EU zu Gunsten der Weichwährungsländer ist komplett. Frankreichs Präsident Macron hat nun Bundeskanzlerin Merkel zur Co-Vorsitzenden seines Club Med gemacht. Und der 750 Milliarden-Euro-Wiederaufbauplan verstößt erkennbar gegen die EU-Prinzipien....Die Planung einer noch so kleinen Ortsumgehung beschäftigt diverse Behörden in unserem Land nicht Jahre, sondern Jahrzehnte. Auch deshalb sind die neuen Brüssel-Milliarden vollkommen ungeeignet für ein Wiederhochfahren der europäischen Wirtschaft nach dem Abklingen der Corona-Pandemie...
(Tchys Einbick. Da Merkel vor allem Deutschland egal ist, erstrebt sie als Pfarrerstöchterlein ein christlicher Armut verpflichtetes Land, was mit der DDR noch nicht gelang, da es Bananen aus dem Westen wieder aufpäppelten. Nun wird ausgewürfelt nach Römerart.)

Wiederaufbau
Kreuz auf Berliner Stadtschloß sorgt für Kritik
Trotz scharfer Kritik krönt in Berlin nun wieder ein christliches Kreuz die Kuppel des rekonstruierten Berliner Stadtschlosses. Auch eine Inschrift, laut der nur derjenige sein Heil finden könne, der sich zum Christentum bekenne, erhitzt die Gemüter.
(Junge Freiheit. Wann wird das Grundgesetz verboten und durch Scharia von Mohammed Stalin ersetzt?)

Institut für Weltanschauungsrecht (ifw) wartet seit November

Von MICHAEL STÜRZENBERGER

Das von Christine Lambrecht (SPD) geleitete Bundesjustizministerium hatte am 4. November 2019 für seine Kampagne „Wir sind Rechtsstaat“ den Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, als Botschafter berufen. Hierzu gab es sofort massive Kritik, sogar von CDU-Politikern. Gesundheitsminister Jens Spahn meinte, dass man über jeden Zweifel erhaben sein sollte, wenn man mit seinem Gesicht für den Rechtsstaat werbe. Dies sei „gerade bei Herrn Mazyek und seinem Verband leider nicht der Fall“.

Der Vorsitzende der Union-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, warf dem Justizministerium Blauäugigkeit vor und erinnerte, dass der Zentralrat der Muslime auch Gruppierungen umfasse, die wegen ihrer Nähe zur Muslimbruderschaft unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stünden. Wer mit einem solchen Verband für eine Kampagne zur Stärkung des Rechtsstaats kooperiere, gebe den Rechtsstaat der Lächerlichkeit preis.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries forderte, dass diese Zusammenarbeit sofort beendet werden müsse. Dem Zentralrat gehöre u.a. die Deutsche Muslimische Gemeinschaft (DMG) an, die laut Verfassungsschutz die zentrale Organisation von Anhängern der Muslimbruderschaft in Deutschland sei.

Der Humanistische Pressedienst (hpd) wertete die Berufung Mazyeks als „Politischen Totalschaden“. Mazyek hingegen bezeichnete die Kritik als „gegenwärtigen Misstrauensdiskurs“. Er stehe „in Wort und Tat fest auf dem Boden des Grundgesetzes“.

Um solche schon oft von islamischen Funktionären geäußerten Lippenbekenntnisse zu verifizieren, stellte das Institut für Weltanschauungsrecht (ifw) schon am Tage der Berufung dem Bundesjustizministerium und Mazyek sieben grundlegende und für jeden Demokraten einfach zu beantwortende Fragen:

1. Stehen der säkulare und weltanschaulich neutrale Rechtsstaat des Grundgesetzes und die Urteile staatlicher Gerichte aus Ihrer Sicht über den religiösen Rechtsnormen aus Koran, Sunna und den Scharia-Regelungen?

2. Sollten aus Ihrer Sicht Nicht-Muslime und Muslime immer und überall ebenbürtige und gleichberechtigte Menschen sein?

3. Sollten aus Ihrer Sicht muslimische Frauen im Rahmen der geltenden deutschen Gesetze frei darin sein, denjenigen oder diejenige ihrer Wahl zu heiraten?

4. Sollten aus Ihrer Sicht muslimische Frauen als Individuen im Rahmen der geltenden deutschen Gesetze frei darin sein, sich immer und überall so zu kleiden, wie sie es für richtig halten?

5. Gelten für Menschen, die sich vom Islam abwenden aus Ihrer Sicht immer und überall das Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, freie Entfaltung der Persönlichkeit und alle weiteren Grundrechte?

6. Gelten aus Ihrer Sicht für Homosexuelle das Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, freie Entfaltung der Persönlichkeit und alle weiteren Grundrechte?

7. Finden Sie es richtig, dass im Rahmen der geltenden deutschen Gesetze Zeichnungen und Karikaturen von Mohammed veröffentlicht werden dürfen?

Wer nicht alle sieben Fragen sofort mit „Ja“ beantwortet, hat ganz offensichtlich ein massives Problem mit seinem Demokratieverständnis. Im Falle des Islam-Funktionärs Mazyek kann die hartnäckige Verweigerung der Antwort als Indiz dafür gelten, dass er die islamische Gesetzgebung Scharia als für sich verpflichtend ansieht, was schließlich auch der Ideologie des Politischen Islams entspricht.

Diese Kampagne des SPD-geführten Bundesjustizministeriums mit Mazyek ist nicht nur absurd, sondern auch hochgradig gefährlich. Indem man den Bock zum Gärtner gemacht hat, ist der gesamte Garten bedroht. Zudem wird der Bevölkerung ein demokratiekompatibler Islam vorgegaukelt, den es aber nicht gibt. Mit diesem verzweifelten Versuch, Islam und Demokratie irgendwie miteinander verbinden zu können, wird die Axt an den immer morscher werdenden Ast gelegt, auf dem wir uns befinden. Man sollte schließlich auch nicht versuchen, Öl und Feuer zusammenzubringen.

Nachdem trotz mehrerer Nachfragen seit einem halben Jahr keine Reaktion von Mazyek und dem Bundesjustizministerium zu bekommen war, hat das ifw nun Erinnerungskärtchen für Politiker, Journalisten und interessierte Bürger veröffentlicht. Darauf ist eine Karikatur der drei Äffchen mit Mazyek, Lamprecht und Merkel zu sehen.

Die sieben Fragen des Institutes beschreiben das fundamentale Problem, das sich durch die Verbreitung des Politischen Islams in Deutschland und Europa stellt. Da islamische Verbände und Organisationen mitsamt ihrer Funktionäre hierzu nicht klar Stellung beziehen, muss jetzt auch für den letzten naiven Toleranzfetischisten in Politik und Medien klar werden, was sich bei uns abspielt: die Unterwanderung unserer freien demokratischen Gesellschaft durch eine totalitäre Ideologie, die genau die Freiheiten der Demokratie ausnutzt, um sie letztlich beseitigen zu können. Ein Vorgehen, das auch die National-Sozialisten Anfang der 30er Jahre des vergangenen Jahrhunderts erfolgreich durchführten. Die Wesensverwandtheit beider Ideologien wurde schließlich auch durch den Nazi-Islam-Pakt deutlich.

Kontakt zur Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), die für die unverantwortliche Berufung Mazyeks in der „Wir sind Rechtsstaat“-Kampagne zuständig ist:
» christine.lambrecht@bundestag.de
Bei den Zuschriften trotz aller verständlichen Verärgerung bitte sachlich bleiben und nicht beleidigen.
(pi-news.net)

100.000 Corona-Tote oder Trump-Bashing und 2-Minuten-Hass im ÖRR

Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Streng genommen könnte ich das fast täglich tun, denn schließlich bezahle ich regelmäßig, also kann ich mich über Minderleistungen beschweren … Heute war es mal wieder soweit: ich habe meinem Radiosender folgenden Brief geschrieben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

“Mehr als 100.000 Corona-Tote in den USA”, so die Topnachricht im heutigen “Schönen Morgen” von RadioeinsRBB um zehn nach sieben (29.05.20
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/mehr-als-100-000-corona-tote-in-den-usa.html)

Fiktiver Frühstücksdialog: A: “100.000 Corona-Tote in den USA! Oioioi, das ist aber viel! Dieser Trump hat ja wohl vollkommen die Kontrolle verloren! Gib mir doch mal bitte die Butter”. B, nachdenklich: “Aber das Land ist ja auch sehr groß …”, rechnet…, “bei einer Bevölkerung von 330 Millionen macht das … rund 303 Tote pro 1 Million Einwohner.” A: “Aha, na das sollten die eigentlich auch einmal vorrechnen, statt uns hier zum Frühstück Horrormeldungen zu präsentieren. Wie sieht es denn in anderen Ländern aus?”

Erledigen wir also die (eigentlich per Zwangsgebühr bereits bezahlte) Arbeit des ÖRR zur Objektivierung der Berichterstattung und vergleichen wir die Zahl von Corona-Toten pro 1 Million einiger anderer Länder: Belgien 797, Spanien 613, Italien 541, Frankreich 434 (Quelle https://www.worldometers.info/coronavirus/#countries) .

Man erkennt unschwer: alle diese Länder haben mindestens 40% mehr Tote pro Kopf als die USA, Belgien sogar mehr als das Zweieinhalbfache!

Liebe Radioeins-Macher: warum werden diese Zahlen bei Ihnen verschwiegen? Warum machen Sie nicht einmal ein Special zum Corona-Toten-Hotspot und EU-Sitz Belgien?

Nun zu den Tests. Hier teilen Sie mit “Jetzt textet Trump im Netz, dass die Vereinigten Staaten mehr auf das Virus testen als jedes andere Land auf der Welt – 15 Millionen Tests.”

Sie stellen diese Angabe damit als Trumps persönliche Meinung dar und ihn selber als Prahlhans. Aber vielleicht hat er ja Recht. Haben Sie oder Ihr extra aus den USA zugeschalteter Experte, ARD-Korrespondent Torsten Teichmann, das überprüft? Wohl eher nicht.

Man kann es aber leicht bei der oben genannten Quelle tun, und es stimmt tatsächlich!

Beziehen wir zu Vergleichszwecken mit anderen Ländern die Testzahlen wieder auf die Bevölkerung, so haben wir an Tests pro 1 Mio Einwohner beispielsweise: Spanien 76.071; Belgien 66.357; USA 43.404; Deutschland 42.923; Frankreich 21.218; Italien 5.608.

Die Zahlen der Tests pro Einwohner sind also ziemlich breit gestreut. Spanien und Belgien haben mehr, Frankreich und Italien weniger als die in trauter Eintracht bei der fast gleichen Anzahl liegenden USA und Deutschland. Wie wäre es denn mal mit einer Nachricht: “Trump und Merkel bei Corona-Tests pro Kopf gleichauf – beide stolz.”

Nach den vielen einschlägigen Fällen frage ich mich heute nicht mehr, was Sie mit Ihren irreführenden Zahlen bezwecken wollen. Man nennt diese Sportart “Trump-Bashing”.

Ihr Sender ist natürlich bei weitem nicht der einzige, der dieses Ritual pflegt; schätzungsweise 90% der Medien machen es ebenso.

Zum Schluss noch ein Vorschlag zur Vereinfachung der Programmgestaltung: der “Schöne Morgen” beginnt wie in George Orwells “1984” täglich mit der Sendung “Der 2-Minuten-Hass”: https://www.youtube.com/watch?v=t4zYlOU7Fpk
Mit freundlichem Gruß,
Dr. Wolfgang Hintze
(vera-lengsfeld.de)