Monat: März 2023

(tutut) -  "Denn sie wissen nicht, was sie glauben - Oder warum man redlicherweise nicht mehr Christ sein kann",  hat der frühere Freiburger Professor für Klinische und Entwicklungspsychologie Dr. Franz Buggle (1930-2011) seinen Nussknacker genannt, welcher zerbröselte, was andere beispielsweise in einer Art blindem Kinderglauben als  den Markenkern der Katholischen Kirche bezeichnen.  Dieses Buch von 1992 räumt mit dem auf, was manche  für Gottes Bodenpersonal sich haltende Hirten noch immer als Sonntagsläuten glauben ihren Schäflein anbieten zu können.  Eine Pfarrerin  läutet Schneeglöckchen - auch wenn sie schon verblüht sind? "Vielleicht ist es auch die Sehnsucht nach herzlichen Begegnungen. Jedes Jahr suche ich deswegen ungeduldig die ersten Frühjahrsboten: Grüner Stängel, weißer Kopf. Da klingelt es sicherlich: Das Schneeglöckchen. Jener zarte, tapfere Frühblüher, der mit ganz viel Wärme seine Umgebung zum Schmelzen bringt. Dazu produziert die kleine Zwiebel Wärme - acht bis zehn Grad Celsius" - eine Kollegin in weißem Gewand rezitierte gerade auf einer katholischen Beerdigung Prediger Salomo, das einzige philosophische Buch, das sich in die Bibel verirrt hat, vergaß aber  das Wichtigste zu erwähnen: "Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!..NichtsNeues unter derSonne". Buggle war bewusst, mit seinem Buch einen Tabu- und Kommentbruch zu begehen. "Es ist nicht nur ein achristliches, sondern in weiten Teilen ein bibel- und christentumskritisches Buch", und weist warnend darauf hin: "Hier wird nicht nur mit derMöglichkeit des Auszugs aus liebgewordenen kirchlich-religiösen 'Gehäusen' gespielt, hier werden nicht nur Zäune, Barrieren beiseite geschoben, die vor der Kirche liegen, sondern auch solche, die vor Bibel, biblischen Gott und selbst der Gestalt Jesu als religiös-ethischem Lehrer aufgerichtet sind. Hier wird keine Rückzugsmöglichkeit in eine biblisch-christliche oder gar kirchliche Religiosität in Reserve gehalten, sondern der Rückweg, so man die Tugend der Redlichkeit für sich in Anspruch nimmt, verlegt." Er nennt ein ganzes Bündel von Motiven, welches  ihn dieses Buch schreiben ließ, angesichts der  leeren Hüllen, welche die Kirchen inzwischen zurückgelassen haben auf der Flucht in eine staatliche und linksgrüne politische Untertänigkeit, hat Buggle auf die facts hingewiesen, welche fakes nicht ersetzen können. "Da ist zunächst die weitverbreitete Unsicherheit in religiösen Fragen, das konflikthafte Schwanken zwischen Annahme und Ablehnung der von den Kirchen verkündeten Lehren bei sehr vielenMenschen, begleitet von einer immer wieder mit Staunen festzustellenden  und kaum glaublichen  Desinformation über religiöse Inhalte und Lehren, wie sie in Bibel und kirchlicher Verkündigung enthalten sind. So kann sich jeder leicht selbst ein Bild machen, wie wenig etwa die archaisch-inhumanen Inhalte der Bibel bekannt sind, selbst bei Menschen, die sich in anderen Bereichen als außerordentlich gut informiert erweisen ('gebildet' sind)".   Franz Buggle spricht an, was den geistigen Niedergang der Kirchen ausmacht, die sich aufgegeben haben schwimmend auf dem Zeitgeist mit seinen Quoten: "Diesem heute allen gegenteiligen Unkenrufen zum Trotz in starkem Ausmaß zu findenden Orientierungsbedürfnis steht ein weitghendes Versagen der Institutionen gegenüber, von denen eine entsprechende Orientierungsleistung eigentlich zu erwarten wäre, eben auch und besonders der Institution, der ich selbst angehöre, der Universitäten und Hochschulen".

Linksgrüne Volksschule: "So süß, so schädlich - Eine Studie zeigt, wie sich hoher Zuckerkonsum vor allem auf Kinder auswirkt - Welche Konsequenzen ein Ernährungsmediziner fordert", schellt frau aus, und er folgt dem grünen Wahn einer gescheiterten Energiewende, die immer wieder vor Strommangel in THE ÄLÄND warnt: "Solarpark Weigheim soll 35 Fußballfelder messen - Landwirte halten sich bisher bedeckt, ob sie die nötigen Flächen zur Verfügung stellen -25 Hektar soll der Solarpark an der A 81 werden, was etwa der Größe von 35 Fußballfeldern entspricht - Die Dimensionen sind durchaus beeindruckend".  Weniger die, welche ein anderer durchblicken lässt in einem ellenlangen Riemen zur Papierverarbeitung. Auch er! "Interview: 'Wir laufen der Energiewende hinterher' - EnBW-Vorstand Dirk Güsewell fordert Priorität für den Netzausbau und weniger Klein-Klein - Hochspannungsleitungen: Mehr als 18 Milliarden Euro will der Energieversorger EnBW bis 2030 in den Ausbau seiner Stromnetze investieren. Das von Kanzler Olaf Scholz in die Welt gesetzte 'neue Deutschland-Tempo' ist beim Netzausbau noch nicht angekommen. Großprojekte wie die Stromautobahn Suedlink kommen seit Jahren nicht voran. Ob die Trasse wie geplant 2028 fertig wird, steht in den Sternen. Dabei ist das Stromnetz das Gerüst der Energiewende. Warum dieses Gerüst auf wackeligen Beinen steht - besonders hier im Südwesten - und was sich ändern muss, erklärt Dirk Güsewell, im EnBW-Vorstand verantwortlich für die systemkritische Infrastruktur'". Zweifrau dagegen holen den Besen raus: "Ärger über illegal entsorgten Müll - Was Leute im Wald alles wegwerfen und warum die Nähe zur Bundesstraße ein Nachteil ist - Vor allem in den Gemeindegebieten von Wurmlingen und Talheim kommt es regelmäßig zu illegal entsorgtem Müll im Wald. (Symbolfoto: Patrick Pleul/DPA) -- Wellpappe, ein Haufen Flaschen und sogar eine Matratze - das alles hat unser Leser Jörg Pfaender bei einer seiner Wanderungen auf dem Rußberg gefunden. Illegal im Wald entsorgt. Und es ist nicht das erste Mal, dass der leidenschaftliche Wanderer bei seinen Ausflügen über Unrat stolpert. Ein Umstand, der nicht nur ihn maßlos ärgert". Kehrwoche statt Multikulti? Zweimann, Lokalchef und Volontär, liefern Schulaufsätzchen -"Unabhängigkeit auf vier Rädern -  Der Bauhof kauft Fahrzeuge, die auch Mitarbeiter mit Einschränkungen fahren dürfen - Gerd Rudolf, Leiter des Bauhofs, Mitarbeiter Thomas Baur, Oberbürgermeister Michael Beck und Timo Schweizer (von links) freuen sich über die Inbetriebnahme der neuen Fahrzeuge" und "Die Rocker der Tafelrunde
Unterwegs für Bedürftige - deutlich weniger Lebensmittel als vor ein paar Jahren - Morgens um 7.30 Uhr startet der Tag von Elmar E. und Marco Engelhardt. Ihr Auftrag: Die Regale im Trossinger Tafelladen wieder aufzufüllen, denn am nächsten Tag ist großer Verkaufstag und über 100 Menschen brauchen bezahlbare Lebensmittel. Dafür fahren die beiden bis auf den Heuberg - Ein Redaktionsmitglied des Heuberger Boten begleitet sie". Morgens ist die Welt schon nicht mehr in Ordnung, die auch eine "Freie" als offenbar normal beschriebt: "Kranteile für den Windpark sind auf dem Weg - Schwertransporte durch Immendingen laufen derzeit - Auch Rotorblätter mit 80 Metern Länge kommen bald - Zig Halteverbotsschilder gelten seit Montag auf der Immendinger Ortsdurchfahrt ... Bereits zum zweiten Mal erleben die Immendinger Nacht für Nacht den verkehrsmäßigen Ausnahmezustand. In der Zeit zwischen 22 und 6 Uhr liefern riesige Schwertransportfahrzeuge die Komponenten für den Windpark Junge Donau an, der an der Gemarkungsgrenze von Immendingen und Tuttlingen entsteht. Wegen der langen und breiten Transportfahrzeuge wurden die beiden örtlichen Kreisverkehre umgebaut und es darf nachts auf weiten Strecken innerorts nicht an Straßenrändern geparkt werden. Seit vergangener Woche laufen die Transporte". Don Quijote dagegen sorgt für Weiterunbildung ohne Schule, nach Corona kommt Verdi: "Schüler dürfen am Montag zu Hause bleiben - Unterrichtsbesuch wird freigestellt, wenn Busse oder Bahnen bestreikt werden". Wo haben KRÄTSCH und Ko. ihre Amtseide abgelegt? "In Brüssel bröckelt es - Themen wie Verbrenner, Atomkraft und Klimaneutralität entzweien die EU-Staaten",  klagt frau über das EUdSSR-Imperium von Gründumm.

"Die Liste der Tabuthemen war beim Frühjahrsgipfel in Brüssel so lang, dass das Treffen selbst am Ende recht kurz ausfiel. Die Regierungschefs bekräftigten noch einmal ihre Solidarität mit der Ukraine und sicherten eine Million Artilleriegeschosse für die kommenden zwölf Monate zu. Die EU unterstützt die Ermittlungen und Anklagen des Internationalen Strafgerichts in Den Haag gegen russische Verantwortliche und erneuert, wenn auch in sehr allgemeiner Form, die Beitrittsperspektive für die Ukraine". Bumm!  Wer nimmt die noch ernst? "Deutliche Signale in Richtung Moskau - Außenministerin Baerbock sichert Georgien Unterstützung bei EU-Annäherung zu". Wer?  Aktueller Schülerinnen-Report? " Außenministerin Annalena Baerbock hat Georgien auch angesichts russischer Einflussversuche deutsche Unterstützung im EU-Beitrittsprozess zugesagt und zu weiteren Reformen aufgefordert. 'Die Tür zum EU-Kandidatenstatus ist weit geöffnet. Jetzt gilt es, die verbleibenden zwölf Schritte zu gehen', sagte die Grünen-Politikerin am Freitag nach einem Gespräch mit ihrem Kollegen Ilia Dartschiaschwili in der Hauptstadt Tiflis". Wahnsinn.  Einer meint: "Verblassender Mythos - Bei den Schweizern bricht Stück für Stück ihr nationales Selbstverständnis zusammen. Das Ende der Credit Suisse ist dabei nur der jüngste Fall des gefühlten Niedergangs". Willkommen im Club?  Ein Wirtschaftsredaktionschef  aber ruft "Hasch mich, ich bin der Frühling!" und turnt an der Leidplanke: "Ein Spiel mit dem Feuer - Das Land steht still. Am Montag werden keine Züge fahren, die Busse bleiben in den Depots und auch viele Flugzeuge dürften mindestens 24 Stunden lang nicht abheben. An vielen Orten wird gähnende Leere herrschen. Menschen werden zu spät zur Arbeit und in die Schule kommen, oder sie verpassen gleich komplett eine lang herbeigesehnte Urlaubsreise. Die Gewerkschaften Verdi und EVG wollen ein großes Stück vom Lohnkuchen abhaben und nehmen dafür Millionen Pendler, Schüler und Reisende in Mithaftung". Blabla und dann das: "Klar ist: Die Arbeitgeber müssen schon eine gute Schippe mehr als üblich drauflegen. Aber vor allem die Gewerkschaften haben eine enorme Verantwortung. Ein überzogener Abschluss würde weitere Branchen anstacheln und könnte eine kaum noch zu kontrollierende Lohn-Preis-Spirale in Gang setzen, die letztlich den Wohlstand aller aufs Spiel setzt. Verdi und die EVG spielen mit dem Feuer - und manche Brände lassen sich nur sehr schwer wieder löschen". Wie sieht's denn gerade in Medienhäusern aus? Am Löschen oder schon Wasserschaden?  Falls jemand das  Klima für alle und alles vermisst haben sollte. Hier ist es: "Zecken profitieren vom Klimawandel - Experten untersuchen Ursache für Anstieg von FSME-Zahlen - Neue Arten könnten hierzulande heimisch werden". Deutschland hat sich in der Weltnatur herumgesprochen. Prediger Salomo: "Was gewesen ist, dasselbe wird wieder sein, und was geschehen ist, dasselbe wird wieder geschehen; es gibt nichts Neues unter der Sonne.“

Asylantrag abgelehnt
Stuttgart: Frau hochschwanger in die Türkei abgeschoben
(swr.de. Können SWR-Frauen nicht das Grundgesetz lesen?)

Auch in der Verwaltung fehlt Personal
Lehrermangel in BW: Schulleitungen am Limit
(swr.de. Wo gibt's da was zu leiten auf Hühnerhöfen?)

Weitere Aufnahme von Flüchtlingen spaltet Baden-Württemberg
Laut einer aktuellen Umfrage stehen viele Menschen einer weiteren Aufnahme von Flüchtlingen skeptisch gegenüber. Das Vertrauen in das Krisenmanagement der Behörden ist gering.
(swr.de. In Baden und Württemberg wegen Flüchtlingslüge?)

150 Kommunen in BW nehmen teil
"Earth Hour": Baden-Württemberg knipst das Licht aus für den Klimaschutz
In Baden-Württemberg wollen sich am Samstagabend mehr als 150 Kommunen an der "Earth Hour" beteiligen. Bei der Aktion wird weltweit das Licht für mehr Klimaschutz ausgeknipst. In Russland bleibt es an.
(swr.de. Grüne Dummheit ist nicht unendlich. Millionen Fliegen können sich irren.)

Landesrundfunkrat Baden-Württemberg wählt Vorsitzende und Stellvertretung
In der öffentlichen Sitzung des Landesrundfunkrats Baden-Württemberg am 24. März 2023 wurde Nicola May in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt und Alexander Strobel zum stv. Vorsitzenden gewählt.Nicola May gehört dem Aufsichtsgremium seit dem 1. August 2011 an und wurde am 25. September 2020 zur Vorsitzenden des Landesrundfunkrats Baden-Württemberg gewählt. Davor war sie sieben Jahre stv. Vorsitzende. Nicola May wird durch den Landesverband des Deutschen Bühnenvereins in das Aufsichtsgremium des SWR entsendet.Alexander Strobel ist seit dem 01.12.2020 Mitglied im Rundfunkrat. Er wird durch den Landesjugendring Baden-Württemberg entsendet.
(swr.de. Theater und Jugend sind Staatsfunk. Kein Wunder.)

Reaktionen auf tödlichen Messerangriff im Park
OB Palmer: "Tatort ist Ort der offenen Drogenszene in Tübingen"
(swr.de. Tübingen nicht ganz dicht?)

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Birgit Kelle
Vom „Gendergaga“ zur gesetzlichen Lüge
Ein deutsches Gericht stellt aktuell das Aussprechen der Wahrheit – nämlich die Bezeichnung eines biologischen Mannes als Mann – unter Strafe. Wir reden hier nicht mehr über lustiges „Gendergaga“, sondern einen massiven Angriff auf Frauenrechte und Meinungsfreiheit, der uns alle betrifft. „Mit Beschluss vom 17.03.2023 hat die Pressekammer des Landgerichts Frankfurt am Main der Rome Medien GmbH und ihrer Autorin Judith Sevinç Basad untersagt, die Journalistin Janka Kluge in einem veröffentlichten Beitrag als ‚Mann‘ zu bezeichnen. Erstmalig verbietet damit ein Landgericht im Wege einer einstweiligen Verfügung das Misgendern einer trans Frau“, schreibt Dr. Jasper Prigge, der Rechtsanwalt Janka Kluges, auf seinem Blog.Und fügt hinzu: „Das von Ex-BILD-Chefredakteur Julian Reichelt geleitete Verlagsunternehmen hatte auf dem von ihr verantworteten Blog ‚Pleiteticker.de‘ einen Beitrag veröffentlicht, in dem unsere Mandantin kritisiert wurde. In dem Beitrag wurde unsere Mandantin zunächst als ‚Transfrau‘, im weiteren Verlauf ‚biologischer Mann‘ und zum Ende hin nur noch als „Mann“ bezeichnet.“ Ein deutsches Gericht stellt aktuell das Aussprechen der Wahrheit unter Strafe...
(achgut.com. Nichts als die Wahrheit ist, was Gerichte meinen? Leser-Kommentar: "Wir sind schon lange auf dem Weg in den Faschismus 3.0. 1.0 waren die Nazis, 2.0 dann die Kommunisten der DDR und 3.0 wurde mit Merkel eingeleitet. Vollstrecker sind jetzt die Grünen. Anscheinend wird der Irrsinn nur in Ostdeutschland erkannt".)

Deutschland muss Atomkraftwerke in der EU mitfinanzieren
Brüssel subventioniert Atomtechnologie im Rahmen des Green Deal als saubere Technologie. Auch Deutschland finanziert dort kräftig mit, obwohl Berlin einen anderen Kurs fährt. Daher fordern Teile der FDP eine neue Debatte.Deutschland steigt zwar aus der Nuklearenergie aus und lehnt es in Brüssel ab, diese als grüne Technologie zu definieren. Trotzdem wird die Bundesrepublik über ihren hohen Beitrag zum EU-Haushalt Atomkraft in anderen Mitgliedstaaten mitfinanzieren.
(welt.de. Lässt sich eine FDP noch teilen?)

„Städte ahnden Falschparken nicht“
Abmahnverein Umwelthilfe ruft zur Denunziation auf
Die Deutsche Umwelthilfe setzt den Kampf gegen Autofahrer nicht nur vor Gericht fort. Sie ruft jeden dazu auf, Falschparker anzuzeigen.
(Junge Freiheit. Was für einen Notstand hat dieser Verein in Radolfzell?)

UN-Konferenz endet mit Aktionsplan
"Ein Wendepunkt fürs Wasser"
Der erste UN-Wassergipfel seit knapp 50 Jahren endet mit einem dicken Aktionsplan. Darin enthalten sind 689 freiwillige Verpflichtungen von allen Ländern der Welt, um die Wasserkrise zu bekämpfen.
(swr.de. Zu Befehl! Nun wird rückwärts geflossen. Wasser geht immer talwärts, wie die Dritte-Welt-UN.)

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NACHLESE
Molekularer Bürgerkrieg
Akif Pirinçcis „Das Schlachten hat begonnen“ wird zehn Jahre alt
Als Akif Pirinçci vor zehn Jahren seinen beklemmenden Kommentar zu einem Mordfall in Kirchweyhe veröffentlichte, schlugen die Empörungswellen hoch. Über Nacht wurde der Autor zum „Hassprediger“ und „Volksverhetzer“. Heute zeigt sich: Pirinçcis Text war nicht bloß mutig und prophetisch, er blieb sogar teilweise hinter der grausamen Wirklichkeit zurück.
(Junge Freiheit. Enzensberger schrieb "Aussichten auf den Bürgerkrieg" schon 1996. Prediger Salomo: "Alles hat seine Stunde. Für jedes Geschehen unter dem Himmel gibt es eine bestimmte Zeit: eine Zeit zum Lieben / und eine Zeit zum Hassen, / eine Zeit für den Krieg / und eine Zeit für den Frieden".)
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„Achtung, Reichelt!“:
SPD – Gender-Gaga statt Arbeiter-Partei!
Wenn man nach einem Wort sucht, das die vollständige Entfremdung von Politik und Bürgern in unserem Land zusammenfasst, dann landet man bei exakt drei Buchstaben: SPD. Es gibt keine Partei in Deutschland, die sich von den Sorgen, Nöten und Hoffnungen ihrer einstigen Wähler und unserem ganzen Land weiter entfernt hat als die Sozialdemokratische Partei. Sie hat sich früher darum gekümmert, dass die Arbeiter unter Tage und in Fabriken nicht ausgebeutet werden. Sie stand dafür, dass alle Menschen in unserer Gesellschaft die gleichen Chancen haben sollten. Dass es gerecht zugeht in Deutschland. Das Versprechen der SPD an alle Menschen in diesem Land war: Aufstieg durch Bildung. Es ist egal, wo du herkommst, es ist nur wichtig, was du kannst. Heute steht die SPD für Aufstieg durch Gendern. Es ist egal, wo du herkommst. Hauptsache, du kannst dich politisch korrekt ausdrücken. In der SPD hat es immer linksradikale Spinner mit wahnsinnigen Ideen gegeben. Aber wenn es drauf ankam, waren an der Spitze der Partei Leute, die wussten: Ein Land regieren lässt sich mit den Menschen ganz links außen nicht. Wenn wir an der Macht sind, dann tragen wir Verantwortung für eine großartige Industrie. Für eine funktionierende Justiz. Für ein schlagkräftiges Militär. Und für unsere innere Sicherheit. Niemand verkörperte diese Rolle mehr als der große Kanzler Helmut Schmidt. Was ist nur aus seiner guten alten SPD geworden?
(Text übernommen von „Achtung, Reichelt!“)
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wir machen keine Kampagne gegen die Initiative, weil wir sie wertschätzen und das Anliegen teilen. Wenn wir den Auftrag bekommen, Berlin bis 2030 klimaneutral zu machen, dann ist es unsere Aufgabe, das umzusetzen.
(Danny Freymark, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in Berlin
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Leise Stimmen der Vernunft
Seemänner a. D. sagen: Rettung von Migranten müsste nicht nach Europa führen
Es ist ein Irrtum zu glauben, zur ‚Rettung‘ von Menschen aus Seenot gehöre ihre Aufnahme in den EU-Sozialstaat. Ein ostdeutscher Seemann widerspricht dem Irrglauben: Sicher ist man auch in Ägypten – und vielen weiteren Ländern Afrikas.
VON Matthias Nikolaidis
...Das Wort „Seenotrettung“ werde konterkariert, wenn „Bootsinsassen in prekärer Lage von ostwärts gehenden Handelsschiffen Hilfe angeboten bekommen und diese dankend ablehnen, weil sie nicht im nächsten sicheren Hafen Port Said an Land gehen möchten, sondern lieber unter dem feuerspeienden Ätna“ – also auf Sizilien..
(Tichys Einblick. Sonst wären ja 90 Millionen Ägypter schon in Deutschland.)

Klima-Volksentscheid
Berlin hat wieder mal den Schuss nicht gehört
Von Robin Alexander
Stv. Chefredakteur
An diesem Sonntag dürfen die Berliner darüber entscheiden, ob ihre Stadt schon 2030 klimaneutral werden soll. Unser Autor verzichtet darauf, wählen zu gehen – denn die Abstimmung zeigt vor allem, wie sinnlos Volksentscheide sind. Sie gehören einfach abgeschafft.
(welt.de. Ohne Volk entscheiden andere, die sich dafür halten.)

Stefan Frank
Christian Drosten und der Marderhund
Je dringender der Verdacht, dass das Corona-Virus aus einem Labor stammt, desto kreativer werden die Ausreden. Die Regierung in Peking und ihr wohlgesonnene Wissenschaftler und Journalisten haben einen neuen Verdächtigen aus dem Hut gezaubert. Christian Drosten ist ganz begeistert.
(achgut.com. Wer? Ach der. Hat er schon gebeichtet?)

Fortschritt sagen, Kulturrevolution meinen
Wenn der Habeck zweimal klingelt
Habeck hält sich für den, der da ist, wo vorn ist. Weshalb er meint: „Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist, und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt.“ Sein Fortschrittsbegriff ist eine Phrase, die verschleiert, worum es ihm geht: um das Ende des Fortschritts, um eine Kulturrevolution.
VON Wolfgang Herles
...Niemand wollte die Grünen beim Wort nehmen, alle taten ihnen schön. Bis es zu viel wurde: Verbrennerverbot, Enregiechaos, Heizungsdiktat und so fort.Und nun dreht Habeck durch...
(Tichys Einblick. Warum nicht dummes Zeug nennen, was ein Verrannter mit Kinderbuchphilosophie landesfeindlich von sich gibt? Soll er's doch in Dänemark versuchen.)

Finanzkrise
Die Banken taumeln
Seit 20 Jahren schleppen wir uns von Krise zu Krise, weil unser Geldsystem eine Fehlkonstruktion ist. Die Zentralbanken müssen nun vor der Inflation kapitulieren, weil ihnen nur die Wahl bleibt zwischen Inflationsbekämpfung sowie Banken- und Staatsrettung.
Ein Kommentar von Markus Krall
(Junge Freiheit. Wenn's um Geld geht - Kannitverstan.)

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AfD-Antrag zugestimmt
CDU-Köln schmeißt Retterin raus
Die Kölner CDU wirft die Retterin von Oberbürgermeisterin Reker vorübergehend aus der Partei. Die pensionierte Lehrerin hatte einem Antrag der AfD zugestimmt.
(Junge Freiheit. Alaaf!)

Ökonomischer und undemokratischer Unfug
Brandbrief gegen die Öko-Obrigkeit: Warum erst jetzt?
Der Brandbrief von 20 Wirtschaftsverbänden an Minister Habeck zeigt: An der Konfrontation führt kein Weg mehr vorbei: Vernunft versus Ideologie, Wertschöpfer versus Wohlstandsvernichter. Vielleicht ist der Brief erst ein zaghafter Anfang, doch noch weitere müssen folgen.
Ein Kommentar von Michael Paulwitz
(Junge Freiheit. Spätmerker sind noch hier.)

Extremwetter
Neues Gesetz soll Bundesländer zum Klimarisiko-Check verpflichten
Wird es bald Überschwemmungen und Hitzewellen in ganz Deutschland geben? Das Umweltministerium fürchtet extreme Szenarien wegen des Klimawandelns und will das Land vorbereitet wissen.
(Junge Freiheit. Fakes. Extremdumm geht immer. Die Schläferin vom Ahrtal ist noch immer da.)

Die Banken, die Staaten oder die Bürger retten?

Von PROF. EBERHARD HAMER

Die Schweizer Großbank Credit Suisse hätte nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen nicht gerettet werden dürfen, musste aber zur Erhaltung des Finanzsystems gerettet werden.

Zigtausende Mittelständler, denen unsere Regierung durch die von ihr verursachte Energieverteuerung, durch enteignungsgleiche Sanierungszwänge ihrer Gebäude und durch eine wilde Umweltbürokratie die Existenzgrundlagen vernichtet, werden nicht gerettet. Sie sollen – nach Habeck – „einfach zumachen, bevor sie in die Insolvenz müssen“.

Nach den Gesetzen der Marktwirtschaft muss eben jemand, der auf dem Markt nicht mehr bestehen kann, vom Markt verschwinden. Eigentlich gilt dieser marktwirtschaftliche Grundsatz aber nur für die Marktgesetze von Angebot und Nachfrage, nicht für willkürliche Veränderungen der Marktbedingungen durch den Staat. Die mittelständische Wirtschaft muss nun lernen, dass nicht nur eigene Fehler oder Veränderungen des Marktes ihnen das Geschäft verderben kann, sondern dass ihre wirtschaftliche Existenz auch durch die Politik vernichtet werden kann, wenn ideologische Fanatiker „Ökologie statt Ökonomie“ in der Wirtschaftspolitik durchzwingen dürfen, wenn die eigentlich zum „Wohl des Bürgers“ vorhandene Staatsmacht von Leuten, die nichts gelernt und nie gearbeitet haben für wirtschaftsfremde Zwecke gegen die wirtschaftlichen Leistungsträger eingesetzt wird.

Wirtschaftspolitik soll dem Wohlstand dienen
In Wohlstandszeiten war es selbstverständlich, dass auch die Wirtschaftspolitik dem Wohlstand dienen sollte, nicht einer phantastischen Weltenrettung, einer Umweltpanik oder einer Flucht vor einem nur eingebildeten Untergang. Der Mittelstand hat zum ersten Mal jetzt gelernt, dass alle eigene Tüchtigkeit, aller Fleiß und aller Einsatz den bisher selbstverständlichen Erfolg nicht mehr bringen, wenn ökonomische Lehrlinge mit naiver Wirtschaftspolitik die Grundlagen nationaler Wirtschaft zerstören. Hunderttausende vernichtete Unternehmen und freiberufliche Existenzen der nächsten Jahre werden so durch die öffentlichen Rahmenbedingungen statt durch eigenes Verhalten vernichtet.

Solche Mittelstandsvernichtung sieht die marktwirtschaftliche Theorie eigentlich nicht vor. Sie geht davon aus, dass auch der Staat guten Willens die besten Rahmenbedingungen für wirtschaftlichen Wohlstand im Lande schafft. Viel zu lange haben unsere mittelständischen Unternehmer darauf vertraut, dass dies unabhängig von den gewählten Mehrheiten auch jede Regierung so versuchen würde.

Die Konzerne haben schon immer gewusst, dass man die Politik zu eigenen Wünschen korrumpieren und lenken könne, dass gute Wirtschaftsbedingungen von guten Beziehungen zwischen Konzernen und Parteien abhängen. Nur Konzerne haben eben auch die Machtmittel, in einer Massendemokratie mit Geld und Mitarbeiterstimmzahl die Parteien zu beeinflussen. Nur Banken und Konzerne sind allerdings auch der Ansicht, dass nicht sie für den Staat da sind, sondern der Staat für sie da zu sein habe, ihnen optimale Bedingungen schaffen müsse und dazu auch manipuliert werden dürfe.

Absturz einer Großbank gefährdet das ganze nationale Finanzsystem
So haben wir uns längst daran gewöhnt, dass nur die mittelständischen Firmen den Marktgesetzen von Erfolg oder Risiko und Scheitern unterworfen sind – „mittelständische Inhaberbetriebe sind Unternehmen, die scheitern dürfen, ohne dass der Staat eingreift“ –, während die Verhinderung des Scheiterns von großen Kapitalgesellschaften auch bei deren eigenen Fehlern ein „öffentliches Interesse“ ist und der Staat deshalb zu Rettungsmaßnahmen gezwungen wird.

Der Zusammenbruch einer Großbank ist für die Volkswirtschaft schwerwiegender als der Zusammenbruch einer produktiven Kapitalgesellschaft, weil die Banken durch ihre Finanzverflechtungen und Geldgeschäfte finanziell eng mit tausenden von Firmen verknüpft sind, die dann bei einem Bankenabsturz mitgefährdet sind. Und der Absturz einer Großbank gefährdet sogar das ganze nationale Finanzsystem und könnte sich dadurch gesamtwirtschaftlich multiplizieren. Es geht deshalb bei Krisen von Großbanken nicht nur darum, diese selbst zu erhalten, sondern vor allem das Finanzsystem und die volkswirtschaftliche Liquidität für die übrigen Firmen zu erhalten, insbesondere, wenn es sich um eine Großbank handelt, die volkswirtschaftlich „too big to fail“ ist, die also die ganze Volkswirtschaft mit in den Abgrund ziehen könnte. Dies war auch der Grund, weshalb die Rettung der Credit Suisse für die Schweiz keine Frage des „ob“, sondern nur eine Frage des „wie“ war.

Allmählich kommen immer mehr Untaten der Credit Suisse-Banker ans Tageslicht, bei denen sie zu hoch spekuliert haben, die Grundsätze der Fristenkonkurrenz nicht einhielten, hochrentable, aber faule Anlagen finanzierten, dubiose Staatsfinanzierung und hochriskanten Derivatehandel betrieben. Für alle diese leichtsinnigen, unverantwortlichen und kriminellen Tätigkeiten hat sich der Vorstand mit vielen Millionen bezahlen lassen, haben die Aktionäre ihre Banker hoch belohnt.

Scheitern der Credit Suisse wird den Schweizer Bürger viel kosten
Wenn ein mittelständischer Unternehmer einen Teil solcher Fehler gemacht hätte und dabei gescheitert wäre, würde niemand zur Rettung bereitstehen, wären es eben „die Gesetze des Marktes, die eigene Fehler bestrafen“.

Hätte dagegen die Credit Suisse auch für ihre Fehler büßen müssen, wäre dies nicht nur für den Schweizer Bankplatz, sondern für Europa und in der ganzen Welt ein Beben des Finanzsystems geworden, wären die meisten Großbanken der Welt davon mitbetroffen worden, wären Märkte zusammengebrochen, Firmen und Staaten in Anschlussinsolvenz geraten und der von der Crashforschung beschriebene Zusammenbruch des Banken- und Finanzsystems im Crash geschehen. Dann wäre der Zusammenbruch der Credit Suisse wie ein Tsunami durch die ganze Finanzwelt und die Weltwirtschaft gelaufen und hätte ihre Folgen multipliziert. Das musste in jedem Fall verhindert werden. Also durfte die Credit Suisse für ihre eigenen Fehler nicht büßen, musste gerettet werden und durfte ihre leichtsinnige bis kriminelle Bankster-Bande behalten.

Die Abwägung, ob die Bank nach Marktgesetzen scheitern dürfe oder nicht, ist also in gesamtwirtschaftlichem Weltfinanzinteresse geschehen. Der Schweizer Staat und die Schweizer Steuerzahler mussten in Haftung gehen, um Schlimmeres zu verhüten. Die dennoch entstehenden Ausfälle haben die Schweizer Zentralbank und der Schweizer Staat nicht nur verbürgt, sondern werden sie auch tragen müssen. Das Scheitern der Credit Suisse wird den Schweizer Staat und damit die Schweizer Bürger viel kosten und viele Jahre belasten.

Staatshilfe auf Kosten der Bürger
Der nun als zuletzt verantwortlich dastehende Schweizer Bürger hat vorher wenig Nutzen, nun aber den ganzen Nachteil der Credit Suisse zu tragen. Nach marktwirtschaftlichen Kategorien hätten lediglich die Eigentümer und Geschäftspartner die Verluste tragen müssen. Damit letztere damit nicht belastet werden, muss eben Staatshilfe auf Kosten der Bürger her; – eigentlich eine Ungerechtigkeit, aber eine finanzpolitische Notwendigkeit.

Die Rettung der Credit Suisse soll das Vertrauen der Bürger in das Finanzsystem erhalten und ist auch aus diesem Grunde alternativlos.

Würden die Bürger nämlich wissen, dass ihre Gelder bei den Banken von Leichtsinnigen und Kriminellen fehlverwendet werden, nicht sicher sind und dass inzwischen ein so unsolides, miteinander verflochtenes Finanzsystem nur noch mühsam Großrisiken überdeckt, dann würden sie fluchtartig ihre Guthaben abziehen, in Sachwerten anlegen und damit das Finanz- und Währungssystem zusammenbrechen lassen. Dies musste auf jeden Fall verhindert werden.

Spekulationsbanken – Haupttäter aller kriminellen Bankgeschäfte der Welt
Schon jetzt ist eigentlich verwunderlich, dass die Sparer und Bürger unserem Finanzsystem immer noch trauen. In Deutschland liegt dies wohl nur noch an der Solidität unserer Mittelstandsbanken, der Volksbanken und Sparkassen. Im Ausland aber haben sie ein solches Sparbankensystem nicht, sondern nur wenige große Spekulationsbanken – die Haupttäter aller kriminellen und leichtsinnigen Bankgeschäfte der Welt.

Helfershelfer sind die Zentralbanken, die entweder wie die Federal Reserve Bank (USA) oder die Bank of England o.a., die als Privatbanken den gleichen Bankstern gehören oder wie die Europäische Zentralbank politisch korrumpiert sind. Die Zeiten einer unabhängigen soliden und nur dem Geldwert verpflichteten Bundesbank sind vorbei. Viele Menschen glauben aber immer noch an die alte Solidität wie diese Bank auch bei den anderen Zentralbanken – ein verhängnisvoller Irrtum, denn die Zentralbanken haben sich von der Politik treiben lassen,

– Pleitestaaten zu finanzieren,
– Nullzins zur Erhaltung von Pleitestaaten durchzusetzen,
– auf Ausgleich der Target-Salden zu verzichten und damit neue Schulden auflaufen zu lassen,
– durch maßlose Kreditvergabe eine Schuldenexplosion mit Geldmengenvermehrung herbeizuführen, die nun zur Inflation treibt,
– Millionenkredite auch an öffentliche Institutionen wie die EU zu zahlen, die gar keine Steuereinnahmen haben und ihre Schulden betrügerisch als „Sonderfonds“, also eigentlich als Vermögen darstellen,
– durch die Unsolidität der Mega-Schulden die Währung zu erodieren, die sie eigentlich treuhänderisch sichern müssten.

Credit Suisse – eine innerlich faule und gescheiterte Bank
Unser ganzes Währungs- und Finanzsystem ist inzwischen leichtsinnig, betrügerisch und kriminell durch die Großbanken und Zentralbanken aufgebläht worden, ohne dass der Bürger bisher reagiert hätte.

Als Merkel der europäischen Verschuldung (Schuldenunion) zustimmte und Deutschland so die Gesamtschulden Europas mitübernahm, kam es zur Warnung der 200 deutschen Volkswirte und zur Gründung der AfD. Inzwischen aber haben sich die Bürger offenbar an diese drohende Überschuldung gewöhnt und wieder beruhigt. Würde aber der Zusammenbruch einer Großbank zeigen, wie gefährdet alle Ersparnisse, Bargeld und monetäre Anlagen bereits jetzt sind, könnte das Vertrauen der Bürger in Geld und Banken zusammenbrechen und würde der Finanzcrash mit Währungsreform folgen müssen – eine allgemeine Enteignung von Sparern und allen Geldwertbesitzern.

Der Schweizer Staat hat also mit der Rettung der Credit Suisse nicht nur eine innerlich faule und gescheiterte Bank gerettet, sondern auch ein inzwischen von ungetreuen Zentralbanken und gierigen Großbanken überschuldetes und längst korrekturbedürftiges Währungssystem erhalten.

Die Credit Suisse wird in den nächsten Jahren auf Kosten der Schweizer Bürger saniert werden. Das Finanzsystem aber wird von seinen politischen Machthabern kaum saniert werden, sondern für die Interessen weiterer Verschuldung der Nationalstaaten und der EU so lange weiter in den Abgrund getrieben, bis ein anderer Zusammenbruch einer Großbank oder eines großen Schuldnerlandes die Bürger aufschreckt, Korrekturen erzwingt, den Missbrauch stoppt und mit einer Währungsreform (geplant: Digitalgeld) ein Streichen alter Schulden durch Entreicherung der Geldwertbesitzer erzwingt.

Die Rettung der Credit Suisse bringt also nur Zeit für weiteren Missbrauch unseres Banken- und Geldsystems.
(pi-news.net)

Oder der Glaube zu wissen (2)

Von Gastautorin Annette Heinisch

Corona und die „sanfte“ Macht
Spätestens während Corona hat sich gezeigt, dass unsere Gesellschaft in der Tat wenig widerstandsfähig ist und unsere Führung bestenfalls inkompetent. Dies kam und kommt einer Einladung gleich, uns nun mit den Mitteln zu schlagen, die wir aus Verwöhntheit nicht mehr haben und/oder nicht nutzen wollen, nämlich militärische. Wir sind sozusagen schlachtreif. Erst und nur dann, wenn sich unsere Gesellschaft als stärker zeigt als unsere Gegner vermuten, wenn sich die Stärken des Westens, sein „Markenkern“, nämlich der rationale Diskurs und die Verantwortungsethik wieder Oberhand gewinnen, haben wir eine Chance, zu bestehen.

Daher ist die Diskussion konkret über das Vorgehen von Karl Lauterbach, der Politik, der Gerichte sowie der Medien so wichtig. Aber: „Das Schweigen ist dröhnend“, heißt es treffend in einem Beitrag. Nach Lauterbachs Einlassungen im Heute Journal, er habe die (hohe) Zahl der Impfschäden die ganze Zeit gekannt und dem Bekanntwerden seines nicht korrekten Lebenslaufs schlugen die Wogen erst hoch. Dann aber erfolgte – nichts! Ebenso verhallen die Rufe nach Aufarbeitung der Corona – Maßnahmen bisher ungehört. Angesichts der Dimensionen ist das einerseits verständlich, andererseits aber gerade deshalb indiskutabel.

Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der ernsthaft gefährlichen Weltlage, in der wir uns befinden: Freiheitliche Staaten leben vom Vertrauen der Bürger. Die Gefolgschaft ist eine freiwillige, das unterscheidet autoritäre/autokratische Regime von demokratischen. Wenn aber das Vertrauen in die Führung eines Staates und zugleich in die Mitbürger derart erschüttert ist wie derzeit, dann sind wir innerlich hohl und können bevorstehenden Kämpfen nicht standhalten. So verständlich der Wunsch ist, alles so schnell wie möglich unter den Teppich zu kehren, so essentiell wichtig ist es, dass genau das nicht passiert.

Werfen wir einen kurzen Blick auf den Ablauf.

Die erste und eigentlich schon (vor)entscheidende Phase wird oft übersehen: „Bad governance“, also schlechte Regierungsführung. Sie ist die Konstante der letzten Jahrzehnte, sei es die Verteidigungs –, Energie – oder sonstige Politik. Das Eingangsbeispiel zeigt, dass sich nichts geändert hat.

Pandemien z. B. können auftreten. Man weiß nicht genau, wann und wie, aber dass sie über uns hereinbrechen, ist klar. Daher gab es bekanntlich Katastrophenschutzübungen zu diesem Szenario. Lehren daraus wurden nicht gezogen, Mängel nicht abgestellt.

Das größte Problem besteht in der Überlastung des Gesundheitssystems. Ein gut funktionierendes und auf Ernstfälle vorbereitetes System ist also ein entscheidender Faktor. Tatsächlich ist es aber eine Dauerbaustelle, bei der Grippeepidemie 2017/2018, der tödlichsten seit 30 Jahren, mussten nicht wenige Patienten auf den Krankenhausfluren liegen. Das kümmerte jedoch niemanden.

FFP2–Masken sind bei Infektionskrankheiten ein wichtiger Baustein der Vorsorge. Sie mögen keine Wunderwaffe sein, können aber in Innenräumen einen gewissen Schutz bieten. Daher müssten diese in ausreichender Zahl vorrätig sein und ggf. schnell produzierbar. Beides war nicht der Fall.

Ganz wichtig ist, möglichst schnell viele Informationen über die Krankheit und die Wirkung der ergriffenen Maßnahmen zu gewinnen, um angemessen reagieren zu können. Dazu fehlten aber die Voraussetzungen und der Wille.

Das eigentliche Desaster bestand also bereits vor der Pandemie, weil die erforderliche, sachgerechte Vorbereitung fehlte. Damit kann zwar kein Politiker einen Blumentopf gewinnen. Dennoch ist gerade dieses unspektakuläre, aber verantwortungsbewusste Verhalten genau das, was im Ernstfall rettet. Hätte unsere Politik insoweit gut gearbeitet, wären die nachfolgenden Probleme nicht entstanden oder weit geringer gewesen. Gute Vorbereitung macht Katastrophen handhabbar. Ein Beispiel dafür ist der Umgang mit schwersten Hurrikanen in Florida. Durch gute Vorbereitung und Planung werden die Schäden deutlich reduziert, auch der Schrecken ist gewichen. Es ist vielleicht kein Zufall, dass der katastrophenerfahrene Gouverneur von Florida, Ron de Santis, mit Corona erfolgreicher umging als andere. Genau dafür, dass der Staat für derartigen Krisensituationen eine vernünftige Führung, Planung und Organisation sicherstellt, zahlt man seine Steuern.

Diese Versäumnisse führte nachfolgend in Phase 2 dazu, dass Panik und Hektik ausbrachen. Es wurden irgendwelche Maßnahmen getroffen in der Hoffnung, dass Aktionismus die Versäumnisse der Vergangenheit und die Hilflosigkeit der Akteure verdeckt. Da diese Maßnahmen nicht dauerhaft durchgezogen werden konnten, wurde die „Impfung“ als Erlösung propagiert. Als nicht alle Bürger spurten, wurden die Politik und weite Teile des Volkes hysterisch. In einer Mischung aus Machtrausch und Hysterie wurden dabei rote Linien überschritten. Der „Diktator in uns war ziemlich stark“, wie in einem selbstkritischen Text zu lesen ist.

Da es keine Evaluierungsmaßnahmen gibt, wissen wir bis heute wenig: Wie viele Menschen sind denn eigentlich an Corona gestorben? Das wäre wichtig zu wissen. Es gibt Zahlen der „an und mit“ Corona Verstorbenen, aber das Verkehrsopfer, das auch Corona hatte, ist insoweit irrelevant. Wir wissen nicht, wie viele zusätzliche Krankheiten und/oder Tote es aufgrund ausgebliebener Untersuchungen oder Behandlungen gab, wie viele Menschen wegen des Verlustes des sozialen Umfeldes starben, welche psychischen Folgen und welche wirtschaftlichen und langfristig sozialen Schäden eingetreten sind. Wir wissen auch nicht, ob überhaupt und wenn ja, wie viele Menschen die Maßnahmen gerettet haben.

Ebenso wenig ist bekannt, wie viele an der „Impfung“ verstorben sind, wie viele Impfschäden (d. h. nicht heilbare Erkrankungen mit Langzeitfolgen) es gibt und wie viele Impfnebenwirkungen (auch schwere Erkrankungen, aber mit Heilung). Wir wissen nicht einmal, ob die Impfung überhaupt eine positive Wirkung hat, bisher ist die Behauptung, sie würde zumindest schwere Verläufe verhindern, letztlich nichts weiter als das: Eine Behauptung.

Ich bin ein großer Freund wissenschaftlichen Denkens und Handelns. Angesichts des „großen Nichts“, vor dem wir stehen, beschleicht mich jedoch der Eindruck, dass unsere Gesellschaft Glauben mit Wissen verwechselt. Viele scheinen zu glauben, dass sie wissen und wissen nicht, dass sie nur glauben.

Was wir wissen, ist, dass der „Spaß“ enorme Summen gekostet hat, wie hoch die Kosten des schlechten Regierungshandelns letztlich werden, ist ungewiss. Sicher ist nur, dass die Bürger die Zeche für die Fehler des inkompetenten, oft sogar schädigenden Regierungshandelns zahlen.

Die Realität holt ein
Nachdem Lauterbach nun erzählte, dass nach den Daten des Paul – Ehrlich – Instituts (PEI) bei einer von 10.000 Impfungen ein schwerer Impfschaden auftrete, wurde diese Aussage von Journalisten auf den Wahrheitsgehalt überprüft. Es stellte sich heraus, dass das PEI derartige Daten gar nicht erhebt.

Eine zwischen dem 10. – 13. März d. J. durchgeführte INSA – Umfrage zeigt außerdem ein anderes Bild. Demnach traten bei über der Hälfte der Geimpften Nebenwirkungen auf, mehr als 23 % berichteten sogar von schweren Nebenwirkungen. Besonders junge Menschen, mehr als ein Drittel, sind stark betroffen.

Die Aussage von Lauterbach ist also falsch und irreführend. Ebenso irreführend war der von ihm vermittelte Eindruck, dass die angegebene Zahl von Impfopfern vergleichsweise gering sei. Kristina Schröder (CDU) weist daraufhin, dass z. B. bei der Masernimpfung das Risiko für vergleichbar schwere Nebenwirkungen laut RKI bei 3:100 000 beziehungsweise bei 1-4:1.000.000 liege. Das sind völlig andere Größenordnungen, von Todesfällen ganz zu schweigen. Fraglich ist, ob die „Impfung“ überhaupt hätte zugelassen werden dürfen und die Zulassung jetzt nicht zurückgenommen werden müsste.

Besonders ist darauf hinzuweisen, dass die Pflicht zur Duldung der Impfung bei der Bundeswehr sofort aufgehoben werden muss.

Noch schwerwiegender ist jedoch die Aussage Lauterbachs, die Zahl der schweren Impfschäden sei ihm bekannt gewesen. Er fügte hinzu, dass diese wegen des von ihm behaupteten, überwiegenden Nutzens zu vernachlässigen gewesen sei.

Die Menschenwürde verbietet es, einen Menschen für einen anderen zu opfern. Das Bundesverfassungsgericht hat dies in seinem Urteil zur Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz ganz deutlich gemacht. Das Gesetz war nichtig, denn Menschen „würden dadurch, dass der Staat ihre Tötung als Mittel zur Rettung anderer benutzt, als bloße Objekte behandelt; ihnen werde dadurch der Wert abgesprochen, der dem Menschen um seiner selbst willen zukommt.“ Wenn man die schwere Schädigung oder sogar den Tod von Menschen in Kauf nimmt, um andere zu retten, ist dies also absolut unzulässig. Es ist nämlich menschenverachtend.

Jede „Impfung“ stellt prinzipiell eine Körperverletzung dar. Sie ist nur dann gerechtfertigt, wenn eine wirksame Einwilligung vorliegt. Diese wiederum setzt eine vollständige und wahrheitsgemäße Aufklärung über sämtliche Risiken, Neben – und Wechselwirkungen voraus. Fehlen entsprechende Erkenntnisse, ist auch das klar zu kommunizieren. In meinem Beitrag „Exzess der Illegalität“ beschrieb ich die Rechtslage: „Auf dieser ethischen Grundlage des mündigen, eigenverantwortlich handelnden Bürgers basieren die gesetzlichen Regelungen der §§ 630 d, 630 e BGB, wonach das Vorliegen einer Einwilligung nach umfassender Aufklärung Voraussetzung für eine legale ärztliche Behandlung, also auch eine Impfung ist. Auch Nichtjuristen erschließt sich, dass die Einwilligung des Patienten nur dann wirksam ist, wenn sie frei von Willensmängeln ist. Anders gesagt: Sie darf nicht aufgrund von Drohung oder Täuschung abgegeben worden sein.“

Die Wahrheit ist mithin verpflichtend. Die von einem zuständigen Minister abgegebene Erklärung, es gäbe keine, allenfalls geringe Nebenwirkungen in Kenntnis der Unwahrheit (also erheblicher Impfschäden) stellt eine Täuschung dar. Bei genauerer Betrachtung könnte ein solches Verhalten durchaus strafrechtlich relevant sein. Aber es geht hier gar nicht in erster Linie um strafrechtliche Verantwortung, es geht darum zu zeigen, dass das alles keineswegs „peanuts“ sind. Die Tatsache, dass viele mitgemacht haben, der Politik wie der Gesellschaft der ethische Kompass offenbar verloren ging, macht die Sache nicht besser. Im Gegenteil.

Wenn dieses Fehlverhalten nicht kritisch aufgearbeitet wird und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, dann ist der Systemwettbewerb bereits verloren. Wir haben dann selbst bewiesen, dass Menschenrechte, Freiheit und demokratische Selbstbestimmung keinen Wert haben. Ein strukturell ähnliches Problem stellt die Bekämpfung des Klimawandels dar. Wieder werden mit Modellen unrealistische Horrorszenarien an die Wand gemalt, wieder zerstörerische Maßnahmen umgesetzt, wieder werden Menschen entweder direkt gezwungen oder zumindest unter erheblichen Druck gesetzt, um sich dem Verlust der Freiheit und des Wohlstands zu beugen.

Wollen wir das wirklich?
(vera-lengsfeld.de)

Wenn homophile Bischöfe homophobe Muslime zum Ramadan grüßen…

Von Michael van Laack

“In diesem Sinne, verehrte muslimische Gläubige, soll alles, was wir tun, zur größeren Ehre Gottes dienen. Möge die Fastenzeit Ihnen und Ihren Familien Freude und Wohlergehen bringen. Im Namen der Katholiken in Deutschland wünsche ich Ihnen eine gesegnete Fastenzeit und ein glückliches Fest zum Ende des Ramadan. Gott segne Sie, Ihre Familien und Gemeinden.”
Mit diesen Wünschen schließt das diesjährige Grußwort der “Katholiken in Deutschland” an die “verehhrten muslimischen Gläubigen”.

Wie nicht anders zu erwarten, krochen Bätzing und zahlreiche andere deutsche Bischöfe zum Beginn des Ramadans am 22. März wieder einmal vor der Koran-Religion zu Kreuze. Zu Beginn des Fastenmonats, der mit Fasten nichts zu tun hat, sondern lediglich den Zeitpunkt der Nahrungsaufnahme auf Sonnenuntergang verschiebt, „dürfen“ wir auch 2023 wieder zahlreiche bischöfliche Grußbotschaften lesen.

Formuliert aus Dankbarkeit für die Existenz jener Ideologie, die in den 1.400 Jahren ihrer Geschichte eine blutige Spur quer durch Afrika sowie weite Teile Asiens und Europas gezogen hat. So betont Georg Bätzing, der Vorsitzende der anderskatholischen deutschsynodalen Sekte (früher Deutsche Bischofskonferenz genannt), in seiner Grußbotschaft:
"Wenn Ramadan beginnt, werden die Tore des Himmels geöffnet, die Tore des Höllenfeuers geschlossen. (Ṣaḥīḥ al-Buḫārī, Kapitel 28, Ḥadīṯ-Nr. 1899). Gemeinsam vertrauen wir darauf, dass Gott den Menschen gegenüber nicht gleichgültig ist. Der Allmächtige sorgt sich um uns, kennt uns beim Namen. Und er bietet uns die Möglichkeit zur Umkehr, wenn wir uns von ihm entfernt haben".

Ob er hofft, dass der Ramadan ewig währt? Könnte wegen des Höllenfeuers ganz hilfreich sein für alle, die die die Gotteshäuser der römisch-katholischen Kirche Deutschlands in eine queere Wohlfühloase mit Frauenüberschuss und alle Beichtstühle in gesegnete Drei-Personen-Saunen umgewandelt sehen möchten.
Auch Mohammeds Allah bringt Heil in die Welt!

Der Limburger Bischof führt weiter aus:
"Die jüdischen Gläubigen bereiten sich auf Pessach vor, im Christentum kennt man die vierzigtägige Fastenzeit vor Ostern, im Islam wird der Ramadan begangen. Es ist schön, dass wir als Kinder Abrahams zur gleichen Zeit auf je eigene Weise fasten, beten und umkehren zu Gott".

Ach, Herr Bischof – Mit Umkehr zu Gott hat Ramadan nichts zu tun, denn die meisten Muslimen weihen ohnehin ganzjährig wie selbstverständlich jeden Tag bewusst Allah und zitieren seinen Propheten Mohammed bei jeder sich bietenden Gelegenheit.

Während des Ramadans sollen die Muslime ihr Gottesbewusstsein stärken – also noch glaubenseifriger werden und sich klar vor Augen führen, dass Allah der Allmächtige ist, der auch über Christen und Juden herrscht. Zudem sollen sie Selbstbeherrschung und allgemeine Disziplin stärker einüben, um nach dem Ramadan besser und klarer Zeugnis für die Wahrheit des Korans geben und ihren Missionsauftrag besser erfüllen zu können.

Soll man lachen, weinen oder dieses und ähnliche Schreiben (so z. B. die Grußworte der Bischöfe von Augsburg, von Paderborn, Aachen, Münster, Essen und Köln oder Freiburg) einfach ignorieren?

Atheisten könnte man fast Ersteres empfehlen, würden sie in Staaten, wo der Islam herrscht, nicht noch schlechter behandelt als die Vertreter der beiden „Buchreligionen“ Juden- und Christentum. Denn wer die Existenz Allahs grundsätzlich leugnet, hat jegliche Rechte verwirkt.

Als Christ könnte man solche Texte ignorieren, wüsste man nicht, dass auch in diesem Moment, wo ich diese Zeilen schreibe und später – wenn andere sie lesen – zigtausende Christen und Juden inhaftiert, gefoltert oder gar getötet werden. Ca. 200 Millionen Christen stehen aktuell auf der Welt unter Verfolgungsdruck, etwas mehr als 80% in islamischen Staaten. Allah hat wahrhaftig eine ganz eigene Weise, Heil in die Welt zu bringen!

Der deutsche Islam ist anders? Nein!
Der Standardeinwand katholische Kleriker und engagierter Laien im interreligiösen Dialog: „Die Muslime, denen wir gratulieren, sind alle total friedlich.“ Das ist zum einen nicht wahr, wie z.B. leidvolle Erfahrungen junger nichtmuslimischer Frauen, die nicht selten Opfer sexualisierter Gewalt werden, wie auch die Zustände auf manchen Schulhöfen, wo nichtmuslimische Schüler fast täglich Opfer diverser Straftaten werden, belegen.

Zum anderen gründet sich dieser Hinweis auf die Beurteilung des Islams im Minderheitsstatus. Die Geschichte zeigt, dass Mohammeds Legionen immer die Maske des barmherzigen Friedensengels zeigten, wo sie nicht regierten. In Mehrheitsgesellschaften steigert sich ihre Unduldsamkeit und Grausamkeit gegenüber Andersgläubigen stufenweise, bis die Scharia ohne Widerstand vollständig durchgesetzt werden kann. So kann man mühelos die jetzigen Verhältnisse in Stadteilen wie Duisburg-Marxloh oder Berlin-Neukölln projizieren auf das Bild eines islamisch dominierten Deutschlands.

Wie die drei Affen: Absichtlich blind, taub und stumm!
Abgesehen davon irritiert es, dass die beiden großen Kirchen – die sich vehement für Gleichberechtigung und Gleichstellung in der Gesellschaft einsetzen und zahlreiche Frauenhäuser betreiben, in denen von häuslicher Gewalt betroffene Schutz finden – Heil erkennen in der Unterdrückung der Frau in den Familien, begründet aus Koran und Hadithen.

Gleiches gilt beim Thema Homosexualität: In muslimischen Staaten werden geoutete Homosexuelle inhaftiert, auf offener Straße ermordet oder offiziell öffentlich hingerichtet. Auch das geschieht mit Berufung auf islamische Rechtsvorschriften. Solcherlei „Kleinigkeiten“ blenden unsere Bischöfe aus, weil es nicht in ihre Theorie von Mohammed, dem Frieden stiftenden und Heil bringenden jüngeren Bruder Christi passt. Das hat dann nix mit dem Islam zu tun und schon ist die Debatte zur Zufriedenheit aller interreligiös vor sich hin dialogisierenden Gestalten zu Ende.

Muslime als Vorbilder für die Gesellschaft?
Bereits 2020 schwadronierten die Bischöfe Franz-Josef Bode (Osnabrück), Wilfried Theising (Oldenburg) und Heiner Wilmer SCJ (Hildesheim) zum Ende des Ramadans:
"Durch Ihr Fasten und Beten legen Sie ein weithin sichtbares Zeichen für Ihren Glauben an den barmherzigen Schöpfer ab. Und gerade in dieser schwierigen Zeit braucht die Welt, brauchen unsere Mitmenschen solche Zeichen der Ermutigung".

Die erste Frage, die mir auf der Zunge lag nach der Lektüre dieses Satzes: „Verstehen die deutschen Bischöfe auch das christliche Fasten und Beten als ein weithin sichtbares Zeichen für unseren Glauben?“ Bekäme ich eine Antwort auf diese Frage, fürchte ich, dass ich negativ beschieden würde. Denn wir Christen sollen ja im stillen Kämmerlein beten, Almosen nicht herausposaunen und kein finsteres Gesicht machen gegenüber unseren Mitmenschen, weil uns das wirkliche christliche Fasten Kraft und Nerven kostet. Die Bischöfe loben also an der Koran-Religion all das, was sie bei den eigenen Gläubigen als negatives Verhalten geißeln würden.

Darüber hinaus ist die katholische und evangelische Theologie seit mehreren Jahrzehnten auf einem ganz anderen Trip. „Weithin sichtbare Zeichen unseres Glaubens“ sollen wir ja gar nicht mehr ablegen. Das könnte Andersgläubige überfordern oder gar provozieren. Wenn man seinen Glauben offen lebt, besteht gar die Gefahr, dass der ein oder andere zum Christentum konvertiert. „Indirekte Proselytenmacherei“ nennt man das in Fachkreisen.

Danke, dass wir von Euch lernen dürfen!
Ohne die Moscheegemeinden keine neue Inspiration, keine Lebendigkeit mehr: „Wir danken Ihnen von Herzen für die Gastfreundschaft in den Moscheegemeinden und für die vielen Begegnungen, die im Rahmen von Führungen oder Festen und nicht zuletzt am Tag der offenen Moschee ermöglicht werden. Nur in der Begegnung können Vorurteile überwunden und abgebaut werden. Durch Ihre Offenheit tragen Sie maßgeblich dazu bei.“

Wenn deutsche Bischöfe zur Überwindung von Vorurteilen sprechen, meinen sie damit in der Regel: „Gut, dass ihr Taqīya übt. Gut, dass Allah Euch erlaubt hat, uns zu täuschen! So bekommen wir von Euch das Bild des Islams vermittelt, dass auch die MSM kolportieren: Friede, Freude, Honigkuchen!“

تقية– Sie nennen es „Vorsicht“, sie meinen „Lüge“!
Ohne das Recht auf Täuschung müssten Muslime offen zugeben, was im Koran steht zur Verfolgung und Ermordung Andersgläubiger bzw. -denkender; über die Rechtlosigkeit der Frau; über die lügnerischen Christen, die Allah einen Sohn untergeschoben haben, der in Wahrheit nur ein Prophet war und nicht am Kreuz gestorben ist. Dort hing ein Doppelgänger von ihm.

Unsere Bischöfe dürften sich erklären lassen, dass sie in einem muslimisch geführten Deutschland 90% ihrer Kirchen abgeben müssten, keine Priester und Ordensleute mehr ausbilden und keine christlichen Bücher mehr drucken dürften. Auch das öffentliche Tragen christlicher Symbole (wie z.B. das Kreuz) wäre dann nur noch sehr eingeschränkt möglich… Ok, damit hätte vermutlich die meisten Bischöfe kein sonderlich großes Problem mehr. Aber ob sie auch so glücklich wären, würde man ihnen offenbaren, dass sie keine Kirchensteuer mehr sammeln dürften, 50% des an die Kirche gespendeten Geldes dem Staat zufiele und niemand der Kirche etwas vererben dürfte?

Redundant auf Widersprüche hinweisen
Mancher Leser wird vielleicht sagen: „Ach das kennen wir doch alles schon. Tausendmal gelesen, tausendmal gehört. Da schaue ich gar nicht mehr hin. Das kümmert mich alles nicht mehr.“ Kann man so halten, sollte man aber nicht!

Die Gefahr der Islamisierung ist groß. Aktuell sind die Muslime noch in einer relativ kleinen Minderheit. Doch seit fast zwei Jahrzehnten sehen wir kontinuierliche Wachstumsraten, ganz heftig in Frankreich und Spanien. Höhere Geburtenraten als bei den Bio-Europäern und permanenter zugelassener oder gar geförderter Zuzug aus muslimischen Staaten. Die heute damit argumentieren, dass alles sei Panikmache rechter Hetzer, sollten noch einmal die Schulbank drücken im Fach Mathematik, damit sie Population besser hochrechnen können.

Zweierlei Maß: Stufenleiter zur Unterwerfung
Hinzu kommt die Bereitschaft der westlichen Staaten, muslimischen Minderheiten nicht nur Rechte der Religionsausübung zuzugestehen, sondern sich auch in Teilbereichen eigene Verhaltensweisen anzupassen bzw. aufzugeben. Nicht nur beim Schweinefleisch-Konsum in Schulen, nicht nur im Schwimmbad, nicht nur in der Einrichtung von Gebetsräumen in Bildungseinrichtungen, nicht nur bei der Erlaubnis des Muezzin-Rufs, nicht nur beim Ausschankverbot von Alkohol im „Schatten der Moschee“.

Auch das Frauenbild des Islam wird als Alternativmodell eingeführt und respektiert. Antisemitische Straftaten verübt durch Muslime werden entkriminalisiert, weil sie ja im Gegensatz zu ebensolchen Straftaten gestörter Rechtextremisten eine religiöse Wurzel haben. Auch beim Umgang mit Homosexuellen sieht man in mancher deutschen Großstadt großzügig hinweg und schummelt in der Statistik religiös motivierte Straftaten weg, deutet sie um zur „Hasskriminalität“. Und Hass ist ja bekanntlich ein rechtes Alleinstellungsmerkmal.

„Wehret den Anfängen!“, würde ich zum Schluss gern schreiben. Doch am Anfang stehen wir in diesem Kampf schon lange nicht mehr! Deshalb: Mahnen und warnen, wo es möglich und nötig ist. Laut, aber friedlich!
(conservo.blog)

Weltuntergang

Von Moritz Seeler

Einst kommt mit nackter Wut und ihrem Pralle,
Sich türmend, hebend, mörderisch sich wälzend,
Zwar niederstürzend, doch beim eignen Falle
In dem Vergehn zerstörerisch zerschmelzend,

Es kommt die Flut — die große Flut wird kommen,
Die alles Feste brausend überspült.
Das grollende Getös’ hat zugenommen.
Das Meer ist unterirdisch aufgewühlt.

Die große Flut des Blutes und der Tränen,
Die Deiche, Dämme, Städte, Brücken frisst,
Die auch die Rudernden in ihren Kähnen,
Die sich noch retten möchten, nicht vergisst,

Die brüllend, tobend, mit des Abgrunds Heulen
Das Land in jähem Sprunge überfällt,
Es mit der Kraft von hunderttausend Keulen
Zerschlägt, dass es wie morscher Kalk zerschellt,

Die fürchterliche Flut von Tränenschaume
Und dem durch rotes Blut gefärbten Gischt
Steigt zu des Himmels Rand und seinem Saume
Und sie verschlingt die Sonne, die erlischt.

Wo nehmen Rathäuser das willkürliche Recht her, Ukraine-Fahnen aufzuhängen, ist schon alles ballaballa?

Es war einmal. Inzwischen sind es rund 60 Milliarden.

(tutut) - "Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird;  aber so viel kann ich sagen: Es muss anders werden, wenn es gut werden soll".  Dieses Wort von Georg Christoph Lichtenberg stellt Thomas Wieczorek seinem Buch "Die geplünderte Republik - wie uns Banken, Spekulanten und Politiker in den Ruin treiben" voran.  Das war 2010. Nun sind wir ein Stück weiter, und man muss sagen: Geschichte wiederholt sich immer wieder. Die Abstände werden kürzer, die Einschläge größer.  Wem der Titel nicht genügt, kann es mit dem Vorwort versuchen, bevor es in gewohnte Details geht: "Auch wenn es Vertreter von Politik, Medien und Wirtschaft ständig behaupten, und Hinz und Kunz es nachbeten: Die vermeintliche 'Weltfinanzkrise' ist keinesfalls eine globale Krise. Sie betrifft die großen westlichen Industrienationen und ihre Fianzmetropolen wie Frankfurt, Zürich, New York, London und Tokio. Andere, teils noch viel größere Volkswirtschaften wie Indien oder China , brachen zwar bei ihren Exporten  und  als Folge davon auch im Wachstum ein, aber im Vergleich mit den gigantischen Chrashs im Westen war dies geradezu harmlos". Wirtschaftswaisenkinder verkünden gerade wieder das Gegenteil. Ob sie je schon mal einen Bleistift verkauft haben? "Ähnliches gilt auch für andere 'Schwellenländer' wie Argentinien, Ausstralien, Brasilien, Indonesien, Saudi-Arabien und Südafrika. In vielen dieser Staaten und in den meisten Ländern dieser Welt geht es gar nicht oder nur ganz am Rande um Finanzkrise, Börsenabstürze, Bankenzusammenbrüche, Managergehälter oder Boni, sondern um unvorstellbare Armut, um verhungernde Kinder oder um Aids".  13 Jahre nach diesem Buch  hat sich Deutschland  in vielerlei Hinsicht von Gipfeln verabschiedet,  die damals schon von andern in den Blick genommen wurden: "Deshalb kommt es keineswegs unerwartet, dass seit dem G-20-Gipfel von Pittsburgh Ende 2009 vor allem die großen Staaten wie Brasilien, China und Indien sehr selbstbewusst und vor allem einheitlich auftraten. 'Wir hatten es diesmal mit einer Wand zu tun', klagte man in der deutschen Delegation. Die Drohung: 'Entweder ihr macht große Konzessionen bei der Reform der internationalen Organisationen, oder wir lassen den Gipfel platzen'. Hier findet die wahre Globalisierung statt, ob es den reichen Nationen nun passt oder nicht. Und nur wer dies zumindest im Hinterkopf hat, kann sich mit dem nationalen Problem Geplünderte Republik seriös auseindersetzen".  Inzwischen wird Deutschland auf den Bühnen der Welt zur Lachnummer,  vor allem durch grüne Komiker, welche als Außenminister oder Wanderer im Regenwald für Clownerien sorgen. Wenn Thomas Wieczorek schon damals "eine alte Volksweisheit bestätigt" sieht - "Nur die Reichen können in einem armen Staat leben" - was soll das Volk unterm grünen Kommunismus jetzt sagen?  "Die Antwortauf die Frage, wer am Ende wirklich die Zeche zahlt, lautet nämlich: Da die Staatsschulden vorwiegend aus Staatsanleihen, Bundesschatzbriefen und Ähnlichem bestehen, sind es die Bürger selbst". Ob als Stadt, Kreis, Land, Bund oder EUdSSR. Die sind nun alle Sondervermögens-Millionäre und -Milliardäre. Putzig zu sehen, wie sie sich gegenseitig anbetteln, als verdienten sie selbst durch irgendeine Arbeit Geld wie BW, das im Schwarzwald eine Brauerei betreibt.

(gold.de/staatsverschuldung-deutschland/)

Es war mal was in Deutschland. Ist noch was? Zwischen den Eigenberichten eines Jahrgangs mit Ex-Ministerpräsident unter missverständlichem Titel  als  "Meine Heimat" geht - "Spaichinger 1939er besuchen Tagespflege - Der Jahrgang bringt ein Geschenk mit" -  und einer Berlinkorrespondentin nun auch als Waffenrechtlerin an der Leidplanke - "Mehr Kontrollen sind entscheidend" - liegen nur ein paar Menueseiten Wassersüppchen. Ein Lokalchef versucht sich mangels Spitze im Breitensport einer Kreisliga A2: "Eiskalt und mit dem Gespür eines Torjägers - Fußball: Wurmlingens Noah Viani trifft und trifft und trifft - Bereits 35 Tore nach 19 Spielen. ..'Er ist halt brutal kaltschnäuzig, ein klassischer Stoßstürmer, im Abschluss eiskalt', lobt (Trainer) Schmid seinen Sturmführer, der trotz seiner nur 180 Zentimeter Körpergröße besonders in der Luft stark ist".  Im Zwergenkreis von Kannitverstan müssen Riesen herrschen.  Nicht nur, da ist jetzt Saison: "In der Dorfmitte gibt es eine Revolution - Freilichtmuseum startet in die neue Saison - Zwei Interessenten für Museumsgaststätte 'Ochsen' - Das Museumsjahr 2023 steht unter dem Leitthema 'Umschwünge'", schellt frau aus. Da hätte sie auch ruhig mal den Landrat fragen können, ob es für ihn und seine Bürgermeister noch immer keinen Anlass gibt, sich für das Corona-Regime zu entschuldigen. Umschwung tut Not, hilft Erinnerungskultur nicht? "Am 21. Mai steht ein historischer Umschwung im Rampenlicht. Dann jährt sich die Badische Revolution zum 175. Mal. Der Kampf für mehr Demokratie, Freiheitsrechte, politische und soziale Veränderungen, der wie Bär erklärt 'vor der Haustüre unserer historischen Gebäude stattfand'" - will er sie nicht reilasse? -  wird an dem besagten Sonntag auch im Freilichtmuseum ausgetragen. Die Heckergruppe Singen und die Bürgerwehr Sipplingen werden den Aufbruch der damaligen Akteure in den Jahren 1848 und 1849 als Living-History-Spiel inszenieren". Das war zwar nur eine Revolte damals, bei der die Württemberger zuschauten, die hielten sich wohl an Waffenrecht und Bahnsteigkarte,  aber mit etlichen Opfern war's kein Spiel, wie der aus Herbolzheim stammende Landrat wissen dürfte. Auch einen Hecker hätten sie wohl an die Wand gestellt, falls erwischt. In den USA hatten sie für seinen auch militärischen Geist mehr Verwendung. Billig ist der Ausflug in die Nostalgie nicht: "An den Eintrittspreisen ändert sich in diesem Jahr nichts, Erwachsene bezahlen 8,50 Euro, Jugendliche von elf bis 16 Jahren 2 Euro, Kinder haben freien Eintritt". Mehr Kultur? "Kriminelle Senioren wollen Geldtransporter überfallen - Laienbühne Hattingen führt Kriminalkomödie auf - Restkarten sind noch verfügbar". Noch glauben sie an die politische Pest: "Vorhang auf für die Laienbühne Hattingen. Nach der Pandemiepause steht das Team mit der Kriminalkomödie 'Kriminelle Senioren' von Walter G. Pfaus mit fünf Aufführungen in den Startlöchern".

Freiheitsmuseum Rastatt, bundeseigen)

Wie eine Eilmeldung klingt's, wo ein Schultes nach 40 Jahren geht - "Denkingen wählt am 18. Juni ein neues Gemeindeoberhaupt - Bewerbungsfrist beginnt am 7. April und endet am 23. Mai - Nachwahltermin ist 2. Juli". Pressiert's? Dabei ist dort allerlei los: "Denkingen wird zum Eier-und Hasendorf, Vorbereitungen zum Ostermarkt sind in vollem Gange - Die Frauen freuen sich über die gelungenen Girlanden für den Albvereinsbrunnen". An der Alb gibt's kei  Sünd',  höchstens einen Abtrieb. Dabei ist der Kreis nicht ungefährlich: "Bei 3186 Unfällen verunglückten 399 Personen im Kreis Tuttlingen - Verkehrsunfallbilanz 2022 des Polizeipräsidiums Konstanz - Im Schnitt acht Personen pro Tag verletzt".  Wo bleibt das Positive? "Praxis schlägt Theorie - Warum junge Leute hier eine Ausbildung machen, statt zum Studium wegzuziehen". Meint Volontärin. Wenn das Galilei noch erlebt hätte, der von der Erde behauptete: "Sie dreht sich doch".  In THE ÄLÄND herrscht linker Terror: "Am Montag steht das Land still - Gewerkschaften wollen im Tarifstreit den Nah- und Fernverkehr einen Tag lang weitgehend lahmlegen". Wie mag wohl ein echter Streik aussehen, wenn immer von "Warnstreik" die Rede ist? Noch ein Scherzartikel: "Zahl der Asylanträge in der EU gestiegen - Fast jeder zweite Deutsche will laut einer Umfrage das Asylrecht einschränken". Es ist zwar ganz in Ordnung, nur regiert  nach Horst Seehofer "Herrschaft des Unrechts" im Land, worauf frau allerdings nicht eingeht. Dafür nichts Neues unter der Sonnenblume - "Verblasste Liebe - Baden-Baden und Russland verbindet eine lange Historie. Nun gilt der Kurort plötzlich den Ukrainern als Fluchtpunkt und Sehnsuchtsstätte. Über eine Stadt, die sich neu erfinden muss". Hat der schreibende einstige Maskenwerber die Zarentöchter in Württemberg vergessen? Eine kleine Albernheit - "Klebstoffverbot für sieben Klimaaktivisten in München" - wieder mal Straftäter, deren Namen man nicht nennt. Dafür wiederkehrendes Geschrei, aber von Messern reden zweifrauen nicht: "Rufe nach schärferem Waffenrecht - Nach Schüssen bei 'Reichsbürger'-Razzia sieht Südwest-Minister Strobl den Bund gefordert". Wer?  Sie von der Leidplanke winkt mit dem Pfosten Alarm: "Die Vermutung, das Waffenrecht in Deutschland sei zu lax, liegt nahe. Der Amokschütze in Hamburg tötete sieben Menschen mit einer legalen Waffe. Der 'Reichsbürger' in Reutlingen zielte mit einer legalen Waffe auf einen Polizeibeamten. Auch der Attentäter von Hanau war als Sportschütze im Besitz einer Waffenerlaubnis. Diese Liste ließe sich ergänzen, unvergessen die vielen Opfer der Amoktäter in Winnenden und Erfurt".  Während sie also im Kreis TUT "badische Revolution" vorführen, genügt die Ukraine fürs Kriegsspiel nicht?, entdeckt Zeitungsfrau den Rechtsstaat: "Entscheidend ist letztlich aber etwas anderes: Dass die Regelungen im Waffenrecht nicht nur auf dem Papier stehen, sondern in der Praxis kontrolliert werden. Das passiert aber viel zu selten, weil in den Behörden das entsprechende Personal fehlt". Dabei werden es dort immer mehr, denn ohne Beratende und Beauftragte kommt Politik ohne was nicht aus, denn mit steigendem    Sondervermögen wächst auch das Unvermögen. Die Schuldenuhr tickt, irgendwann geht diese Bombe hoch.

Kriminalstatistik 2022
2 Millionen Euro Schaden durch Enkeltrick im Polizeipräsidium Offenburg
(Badische Zeitung. Was will das sagen? Fällt die Polizei selbst darauf herein, oder kann die BZ kein Deutsch?)

Klimaschutz
So will Ettenheim bis 2035 klimaneutral werden
Wie steht es um den Klimaschutz in der Stadt? Den aktuellen Stand präsentierte Klimaschutzmanager Udo Benz dem Gemeinderat. Es gebe viel zu tun. Aber: Die Stadt habe für fast alle Probleme bereits Lösungen.
(Badische Zeitung. Hat Ettenheim nicht ein Bildungsproblem? Niemand kann Klima schützen!)

Platz für bis zu zwölf Angeklagte
Freiburg bekommt neuen Gerichtssaal für Mammutprozesse in BaWü
(swr.de. Sind die nicht ausgestorben? Was haben die vor in Grünland?)

Abiturientin machte Experiment mit Brutkasten
Hühner aus Supermarkt-Eiern in Rottenburg
(swr.de. Woher stammen die Hühner des Gymnasiums Spaichingen?)

Landkreise in Baden-Württemberg warnen vor Klinik-Kahlschlag durch Krankenhausreform
(swr.de. Unter ihren geschlagenen Bäumen liegen sie selbst.)

Täter auf der Flucht
23-Jähriger nach Messerangriff in Tübingen gestorben
Im Alten Botanischen Garten in Tübingen kam es am Donnerstagabend laut Polizei zu einem Messerangriff,... ist der aus Gambia stammende Mann gestorben, wie die Polizei mitteilte. Die beiden Männer sollen sich zuvor gestritten haben, woraufhin einer der beiden auf den anderen eingestochen haben soll.
(swr.de. Was nun, Herr Palmer?)

Uhren werden vorgedreht
- fünf Tipps, um besser mit der Zeitumstellung klarzukommen
(swr.de. Dabei steht THE ÄLÄND am Montag still.)

Sollen Zwölfjährige strafmündig sein?
BW stellt Altersgrenze für Minderjährige im Strafrecht infrage
Der Tod der zwölfjährigen Luise und die zunehmende Jugendgewalt beschäftigen auch die Politik in BW. Innenminister Strobl und Justizministerin Gentges wagen deshalb einen Vorstoß.
(swr.de. Blöde Frage, wenn Politiker Kinder an die Macht haben will.)

Neubau für 25 Millionen Euro
Baubeginn für neue Moschee in Stuttgart ausgerechnet im Ramadan
(swr.de.Was hat Bauen mit Essen und Trinken zu tun, Fasten ist das nicht, höchstens eine Frage der Lehre, die mutmaßlich nicht zu Deutschland gehört. Eine Moschee ist kein "Gotteshaus". )

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Analyse
Das Fernsehen ist tot
Von Mario Thurnes
Dem Fernsehen laufen nicht nur die Zuschauer davon. Es ist schon tot. Zumindest inhaltlich. Es gibt kaum Neues und das wenige ist meist schlecht. Weil die Macher der Devise folgen: „Go woke, get broke“.
(Tichys Einblick. Erinnerungsnostalgie-Serien gibt's nur in den Mediatheken. Corona in der Schwarzwaldklinik mit Professor Brinkmann als Gesundheitsminister - das wär's gewesen!)

"Die Arbeit tun die Anderen"
Habeck und die Scharlatane des großen Versprechens
Wirtschaftsminister Robert Habeck baut seine Karriere auf ein sehr wirksames Prinzip: Die Arbeit tun die anderen. Er konzentriert sich ganz auf die Sinn- und Heilsebene. Damit lässt sich – wie auch andere berühmte Fälle zeigen – vorübergehend viel erreichen.
VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Wer erwartet von Kinderbuchphilosophie mehr?)

„Wir kritisieren auf Schärfste“
Die Wirtschaft macht Front gegen Habeck
Neuer Schlag für den Grünen-Minister: 20 große Verbände beschweren sich über „undemokratisches“ Gebaren.
(Junge Freiheit. In der Hosentasche geht die Faust auf. Noch nie von Marks und seinen Jüngern gehört?)

Klimarat statt Parlament
Hinter „Berlin 2030 klimaneutral“ steckt viel amerikanisches Geld
Von Gastautor Saide Flores
Egal, in welchem Kiez sich ein Berliner derzeit bewegt: Er stößt auf Plakate, die für ein Ja zum Volksentscheid werben, der am 26. März stattfindet. Für Nein wirbt niemand. Menschen mit dieser Sicht auf das Thema haben sich nicht organisiert. Die Befürworter von „Berlin 2030 klimaneutral“ sehr wohl. Auch steht hinter ihnen Geld. Viel Geld. Eine gute halbe Million Spenden hat die Initiative erhalten...So wie der RBB berichtet, verfügt die Initiative sogar über 1,2 Millionen Euro Wahlkampfetat. Eine beeindruckende Summe. Der Volkspartei CDU stand bei der jüngsten Landtagswahl in Berlin nur rund eine Million Euro zur Verfügung...Hinter der Initiative steht ein eingetragener Verein mit dem Orwellschen Namen „Vertrauensgesellschaft“. Dessen Vorstand ist ein alter Bekannter: Johannes Ponader. Als er Geschäftsführer der Piratenpartei wurde, ging deren politischer Höhenflug rasant zu Ende. Seine Auftritte in Talkshows schreckten potenzielle Wähler ab, als er dort in Sandalen saß und demonstrativ mit seinem Smartphone arbeitete, während andere redeten...
(Tichys Einblick. Ein Intelligenztest, wer weiß denn, was Klima ist?)

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NACHLESE
Stimmung in Deutschland
CDU-Vize Linnemann verlangt radikale Änderung des Asylsystems
Von Redaktion
Deutschland habe seine nationalen Grenzen nicht abgeschafft, sondern sie nur an die Schengen-Außengrenze verschoben. Asylverfahren müssten künftig außerhalb der EU stattfinden. ..Der CDU-Politiker warnte, dass die Stimmung in Deutschland kippen könnte, wenn zum Beispiel Turnhallen für die Unterbringung von Flüchtlingen gesperrt würden: „Das geht nicht auf Dauer, sonst kippt die Stimmung. Wir sehen doch, dass Deutschland nicht in erster Linie für den Arbeitsmarkt interessant ist, sondern fürs Sozialsystem.“ Sein Fazit: „Die bürgerliche Mitte dieses Landes macht sich Sorgen.“
(Tichys Einblick. Tatütata. Wie viele Gesetze braucht er noch, die nicht eingehalten werden? Die linksgrüne Karawane ist längst weitergezogen, mittendrin die CDU. Wann glaubt er, dass sie vergessen haben ihm zu sagen, wo der Merz den Most ausschenkt?)
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Nord-Stream-Sabotage:
Die Öffentlichkeit hat Anspruch auf Fakten
Von ROBERT FUCHS
In Millionen von Haushalten in Deutschland entsteht inzwischen eine Situation, in der die Energie- und Gaspreise kaum noch bezahlt werden können. Das steht eindeutig und nachweisbar in direktem Zusammenhang mit der Sprengung von Nord-Stream bzw. mit der Zerstörung der Infrastruktur.Der Deutsche Bundestag hat den Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der Licht in das Nord-Stream-Dunkel bringen soll, an den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung überwiesen. Aber die Ampel hat wenig bis gar kein Interesse an der Aufklärung. Die Transparenz der Untersuchung der Bundesregierung ist für die Bevölkerung wichtig. Es liegt im Interesse der deutschen Bevölkerung, für Aufklärung zu sorgen.
Sehr viele offene Fragen
Die Sabotage der Nord-Stream-Pipelines stellt einen beispiellosen Anschlag auf die Souveränität und Versorgungssicherheit Deutschlands dar. Egal wie man aus politischen Erwägungen heute zu diesen Leitungen stehen mag: Der Anschlag darauf war ein Verbrechen und ist daher mit aller Entschiedenheit zu verurteilen. Die mit diesem Verbrechen verbundenen Vorgänge und seine Hintergründe müssen möglichst lückenlos aufgeklärt, die Urheber dieser terroristischen Aktionen müssen ermittelt und, sofern man dieser noch habhaft werden kann, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.In den ersten Wochen nach den Anschlägen wurde von Regierung und Geheimdiensten immer wieder betont, dass ein derartiger Anschlag nur von einem staatlichen Akteur durchgeführt worden sein kann und dass dazu nur ganz wenige Länder der Erde imstande seien. Jetzt plötzlich sollen sechs Hanseln mit einer kleinen Segeljacht dafür verantwortlich sein, wie die „New York Times“ schrieb. Viele diverse Experten zweifeln an dieser Äußerung der Version erheblich, von erfahrenen Kampftauchern über den Bund Deutscher Kriminalbeamter bis hin zu Sprengstoffsachverständigen. Allein beim Sprengstoff geht es womöglich um Mittel in siebenstelliger Höhe. Wer hat die finanziellen Mittel für diese Aktion bereitgestellt? Warum ist die Einrichtung einer gemeinsamen Ermittlungskommission mit Schweden und Dänemark gescheitert? Warum kommen die Ermittlungen der deutschen Generalbundesanwaltschaft nicht voran? All das muss geklärt werden.Angesichts dieses schwerwiegenden Angriffs auf die kritische Infrastruktur, die eine entschiedene Antwort der Bundesregierung verlangt, verblüfft ihr fortgesetztes Schweigen. Es wäre völlig unverantwortlich, wenn seitens der Ermittlungsbehörden oder der Bundesregierung gesicherte Informationen zurückgehalten oder gar manipuliert würden, um womöglich befreundete Regierungen oder gar NATO-Partner zu schützen. Die Ampel erweist sich immer wieder eher als Sachwalter fremder Interessen. Sie muss der Öffentlichkeit erklären, was sie eigentlich über die Nord-Stream-Sabotage gewusst haben. Aber die Ampel ist ganz offensichtlich nicht an einer Aufklärung interessiert und speist die Öffentlichkeit bestenfalls mit Allgemeinplätzen ab.
Die Notwendigkeit der transparenten Ermittlung
Die schleppenden Ermittlungen – fast sechs Monate nach den Explosionen – befördern schon jetzt diverse Spekulationen, Schuldzuweisungen und auch Verschwörungsmythen, worüber wieder in diversen Medien berichtet wurde. Dabei besteht der Verdacht, dass die Regierung mehr über die Verantwortlichen des Anschlags weiß, als sie zugibt. Die Ampel darf keine Vertuschung geben.Wenn die Regierung Untersuchungen durchführt, die von öffentlichem Interesse sind, sollten die Ergebnisse transparent gemacht werden, um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit über die Entscheidungsprozesse der Regierung informiert ist. Wenn die Öffentlichkeit das Vertrauen in die Regierung verliert, kann dies dazu führen, dass sie sich von der Politik und den Institutionen abwendet und das demokratische System untergräbt. Wenn die Regierung die Ergebnisse von Untersuchungen nicht transparent macht, kann dies das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung untergraben und Zweifel an der Integrität und Unabhängigkeit der Untersuchung aufkommen lassen.Die Transparenz der Untersuchung zwingt die Regierung zur Rechenschaftspflicht und erhöht die Verantwortung für ihre Handlungen. Die transparente Untersuchung kann dazu beitragen, Korruption und Fehlverhalten in der Regierung zu vermeiden oder aufzudecken. Wenn die Ergebnisse von Untersuchungen geheim gehalten werden, kann dies dazu führen, dass Missstände in der Regierung unentdeckt bleiben oder unangemessen behandelt werden. Die Offenlegung von Untersuchungsergebnissen kann dazu beitragen, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Wenn die Regierung weiß, dass ihre Entscheidungen öffentlich sind, wird sie verantwortungsbewusster handeln und Entscheidungen treffen, die im besten Interesse der Bevölkerung liegen.Eine transparente Untersuchung ermöglicht es der Bevölkerung, Fehler und Missstände aufzudecken und Korrekturen zu fordern. Es gibt der Bevölkerung die Möglichkeit, sich zu beteiligen und ihre Meinung zu äußern. Dadurch können sie Einfluss auf die Entscheidungen der Regierung nehmen und sicherstellen, dass ihre Interessen berücksichtigt werden. Wenn die Öffentlichkeit Zugang zu Informationen hat, die während einer Untersuchung gesammelt wurden, kann sie sich eine eigene Meinung bilden und auf Basis von Fakten Entscheidungen treffen. Dies kann dazu beitragen, dass die Öffentlichkeit sich aktiv an dem politischen Prozess beteiligt.Die Bürger haben ein Recht darauf, dass die Regierung transparent handelt und ihre Entscheidungen und Handlungen offenlegt.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Früher haben sich die Mächtigen in der Zone am Sozialismusgequatsche erkennt, im dritten Reich war es ständig heil sagen oder zackig den Arm recken und heute muß man halt ständig was von Rassismus, Zeichen setzen, Gender usw. quatschen.” Ganz richtig. Für mich war das, was “man heute muss” das unerträgliche BLEIBEN SIE GESUND! Oft habe ich erwidert, “bleiben sie geistig gesund”. Bei Bekannten auch schon mal “klingt für mich wie der Ersatz für Heil H….r.” Nur manch einer hat meinen inneren Brechreiz verstanden und auch akzeptiert.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Vorzeitiges Trainer-Aus
Beim FC Bayern wird Nagelsmann als Millionengrab in Erinnerung bleiben
Nach weniger als zwei Spielzeiten fliegt Julian Nagelsmann beim FC Bayern raus. Der junge Trainer konnte in München kaum sportliche Höhepunkte liefern - hat dafür aber enorme Kosten produziert. Jetzt stehen die Verantwortlichen des Serienmeisters unter Druck. Das Vertrauen des FC Bayern in die Trainerfähigkeiten des jungen Julian Nagelsmann war gigantisch: 25 Millionen Euro bezahlten die Münchner im Sommer 2021, um den damals 34-Jährigen aus dessen Vertrag bei RB Leipzig zu holen. Doch jetzt, nicht einmal 21 Monate später, ist von diesem Vertrauen nichts mehr übrig: Die Bayern feuern Nagelsmann ! Für ihn übernimmt Thomas Tuchel. Die kurze Nagelsmann-Zeit bei den Bayern wird weniger wegen sportlicher Höhen in Erinnerung bleiben. Sondern eher deshalb, dass der eloquente Fußballlehrer für die Münchner ein ungeheuer teures Missverständnis war. Denn neben den 25 Millionen Euro an Leipzig, zahlten die Bayern dem mit großer Hoffnung auf eine gemeinsame Erfolgsära verpflichteten Nagelsmann ein Jahresgehalt von geschätzten acht bis zehn Millionen Euro...
(focus.de. Geld schießt keine Tore, fördert aber Toren. Ein Führungsproblem. Wer schmeißt Olaf und seine Truppe raus?)

Neues aus Entenhausen:
Donaldisten zu Gast in der Goethe-Uni
Der Erforschung des Entenhausener Universums und der Familie Duck widmen sich die sogenannten Donaldisten, die sich an diesem Samstag in Frankfurt treffen. Die Hobbywissenschaftler und Fans der Comics wollen in der Goethe-Universität zu ihrem 44. Kongress zusammen kommen. «Der Kongress ist für die Donaldisten der wichtigste Termin des Jahres», teilte ein Sprecher der Organisation mit. Den Höhepunkt bilde die Verleihung des Professor-Püstele-Preises, der nach einer Figur aus den Comics benannt wurde.Auf der Tagesordnung stehen nach Angaben der D.O.N.A.L.D. («Deutsche Organisation nichtkommerzieller Anhänger des lauteren Donaldismus») Vorträge wie «Reich werden wie Dagobert Duck» oder «Zwischen Größenwahn und Gurkenmuster - Zeit für Reformen in Entenhausen?» sowie der «Donaldische Disput». Der Kongress findet einmal im Jahr an bundesweit wechselnden Orten statt.
(welt.de. Was schreiben die Schlümpfe vom Entenhauser Bote dazu?)

Roger Letsch
Raketenhafte Kriegsgewinne – nein zu Rheinmetall, ja zu Pfizer?
Attac protestierte am Montag vor der Frankfurter Börse gegen den Aufstieg von Rheinmetall in den DAX. Dieser Profit des Kriegsgewinnlers solle aus ethischen Gründen unterbunden werden. Doch wo waren die Globalisierungsgegner, als Pfizer und Moderna von Corona profitierten?
(achgut.com. Spaltpilze wachsen im Hexenring.)

Corona-Impfärzte bestehen auf überhöhte Honorare
Es ist kaum zu überblicken, wie viel Steuergeld für Corona-Politik in die Hand genommen und – seien wir ehrlich – aus dem Fenster geworfen wurde. Gestern erst wurde vom Abkassieren im großen Stil berichtet, heute geht es um die überhöhten Honorare der Impfärzte. Tagesschau.de berichtet: „Von April an müssen Krankenkassen die Corona-Impfung übernehmen. Bisher zahlt der Bund. Doch es gibt Streit über die Höhe der Honorare. Die Ärzte wollen etwa dreimal so viel Geld wie für eine Grippeimpfung. (…) Für manche Arztpraxen waren die Corona-Impfungen außerordentlich profitabel. Praxen bekamen teils Zehntausende Euro pro Woche. Etwa 2,7 Milliarden Euro hat der Bund insgesamt an niedergelassene Ärztinnen und Ärzte für Corona-Impfungen gezahlt.“
(achgut-com. Fruchtbare Medizin?)

Achgut.tv
Der Ankläger Dr. Frank – der Film zum Staatsverbrechen
Zum Erscheinen des Buches „Das Staatsverbrechen“ zeigen wir hier und heute auch einen Film. Das Buch ist eine Anklage und der Film begleitet den Ankläger, Dr. Gunter Frank. 45 Minuten, die man gesehen haben sollte, denn die Corona-Krise ist noch nicht vorbei.
(achgut.com. Wer kennt keine Nebenrollen mit Hauptdarstellern in Rathäusern und Landratsämtern?)

Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024?
Bei Illner: „Das ist Planwirtschaft – es wird nicht funktionieren!“
Michael Kretschmer: „Das ist Planwirtschaft! Und ehrlich gesagt, ich hab das erlebt - 40 Jahre lang - wie Planwirtschaft funktioniert - es wird nicht funktionieren!“
VON Elisa David
(Tichys Einblick. Weiß das die aus dem Roten Kloster der SED nicht mehr?)

Koalitionskrach
Pech für die Grünen – Scholz sitzt den Streit in der Ampel aus
Die Grünen tagen in Weimar und „Häuptling“ Habeck teilt gegen die Koalitionspartner aus. Anton Hofreiter sieht den Gegner nunmehr im Kanzleramt. Es ist ein Melodram für eine Partei. Denn der Kanzler ignoriert den Krach einfach.
(Tichys Einblick. Politik für'n Arsch? Hat der je schon mal was wahrgenommen?)

Leichtathletik
Weltverband sperrt Transfrauen für sämtliche Wettkämpfe
Ein Stoppschild gegen Gender-Irrsinn im Sport und eine Rückkehr zur Leistungsgerechtigkeit: Bereits ab 31. März dürfen „Transfrauen“ nicht mehr an Damen-Wettkämpfen teilnehmen, wenn sie zuvor die männliche Pubertät durchlaufen haben.
(Junge Freiheit. Was ist an Trans Frau?)

Migrationskrise
Upahl verbietet Asylunterkunft per Baurecht
Ein weiterer Sieg für Upahl. Mit einer Änderung im Baurecht hat die Gemeinde die Errichtung einer Asylunterkunft im Ort jetzt untersagt. Zuvor war es zum Rechtsstreit zwischen Stadt und Land gekommen.
(Junge Freiheit. Es gibt noch Kommunalpolitiker.)

Energieversorgung
Britische Regierung startet Wettbewerb für Kernkraftwerke
Bis 2050 sollen 25 Prozent der britischen Stromversorgung aus der Kernenergie kommen. Damit das funktioniert, will die Regierung nun einen Wettbewerb ausrufen. Es geht um möglichst effiziente Mini-Kraftwerke. Mehrere Firmen stehen schon in den Startlöchern.
(Junge Freiheit. Mit deutschen Minipolitikern ist das nicht zu machen.)

Konferenz der Agrarminister
Bauern protestieren gegen den totalen Naturschutz
Bauern, Fischer und Schäfer machen mobil. Die Pläne der EU zum Thema Naturschutz treiben sie nach Norden, wo die Agrarminister tagen. Denn deren Vorhaben könnten weitreichenden, dramatische Folgen für die Nahrungsproduktion haben.
(Junge Freiheit. Nichts ist natürlicher als Politik: Einer frisst den anderen.)

Grüne Utopie von der „Klimaneutralität“
Betreutes Wohnen
Die Corona-Krise hat gezeigt, wie leicht unter Dauerstreß gesetzte Massen gefügig zu machen sind. Die nächste gesellschaftliche Agenda ist die „Klimaneutralität“. Den Bürgern soll in Zukunft selbst die Entscheidung darüber genommen werden, wie sie wohnen möchten. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
(Junge Freiheit. Nur der Tod ist klimaneutral: Sense.)

Axtangriff im Zug:
17-Jährige mit schweren Schädelverletzungen
Und täglich grüßt der Axtmann. Wieder gab es in einem Zug eine Attacke mit einem aktuell so beliebten Spaltwerkzeug. Am Freitagnachmittag gegen 13.20 Uhr war die Polizei verständigt worden, dass ein Mann mit einem „axtähnlichen Gegenstand“ – vielleicht ein Beil – in der Regionalbahn von Cottbus nach Frankfurt (Oder) unterwegs sei und die Fahrgäste terrorisiere.Der Täter sei durch mehrere Waggons gelaufen, habe die Passagiere mit der Axt bedroht und einer 17-Jährigen schwere Schädelverletzungen zugefügt. Bei dem Mann soll es sich um einen 37-jährigen Polen handeln, der derzeitigen Erkenntnissen zufolge weder durch Alkohol noch durch Drogen beeinträchtigt gewesen sein soll.Am Bahnhof Guben wurde der Zug angehalten und der Tatverdächtige festgenommen. Nun geht ein Aufatmen durch die deutsche Presse: Ein Pole soll’s gewesen sein.Auch am vergangenen Montag wurde „ein Mann“ im mittelhessischen Gedern festgenommen, nachdem er mehrere Passanten auf der Straße mit einer Axt bedroht haben soll. Der „psychisch Kranke“ wurde in die Psychiatrie verbracht.Hier wie dort rätselt man über die Motive. Dachschaden ist dann stets eine beliebte Rechtfertigung.Allerdings gab es wohl noch nie so viele „psychisch kranke Einmänner“ bei uns. Erst in den letzten Jahren scheinen plötzlich allüberall im Land Männer mit Äxten oder „axtähnlichen Gegenständen“ unterwegs zu sein, um Deutschen die Schädel zu spalten. (lsg)
(pi-news.net)

Verkalkuliert sich Marine Le Pen erneut?

Von WOLFGANG HÜBNER

Unser Nachbarland Frankreich, Deutschlands wichtigster EU-Partner, befindet sich im offenen Aufruhr. Denn mit provokativer Arroganz hat Präsident Emmanuel Macron große Teile seines Volkes in Zorn und Widerstand getrieben. Selbst wenn sich die Situation auf den Straßen wieder beruhigt haben sollte, wonach es derzeit keineswegs aussieht, wird der Mann der „Märkte“ und der Reichen seine restliche Zeit im Amt unter dem Schutz der Prügelpolizei und des Militärs verbringen müssen – Demonstrationen und Kundgebungen zu seiner Unterstützung wird es kaum mehr geben.

Bei genauerem Hinsehen auf die Lage in Frankreich war diese Entwicklung keine Überraschung. Denn Macron verdankt seine zweite Amtsperiode allein der Tatsache, dass seine Gegenkandidatin bei der Stichwahl Marine Le Pen war. Und diese Politikerin der sozialpatriotischen Rechten wollten die Linken links des Rheins unter keinen Umständen wählen. Damit sind wir schon beim ersten großen Dilemma in Frankreich: Gerade die Linken und Gewerkschaften, die jetzt besonders militant gegen Macrons Anmaßungen bei der Rentenreform vorgehen, haben mit ihrer Blockade gegen Le Pen und deren Partei „Rassemblement National“ (RN) Macron wieder auf den Thron gehoben.

Nach wie vor deutet wenig darauf hin, dass sich diese Blockade auflösen wird. Und die Linke selbst ist nicht stark genug, um sowohl Le Pen auszumanövrieren und Macron zu stürzen. Letzteres könnte nur mit einer massiven, langandauernden Streikbewegung unter den arbeitenden Schichten gelingen. Das ist nicht ausgeschlossen, aber wenig wahrscheinlich. Und zwar auch deshalb, weil breite Teile der arbeitenden Schichten Le Pen-Wähler sind. Doch deren Idol übt zwar scharfe Kritik an Macron, hütet sich aber, zum offenen außerparlamentarischen Kampf gegen ihn zu mobilisieren. Damit ist das zweite Dilemma in Frankreich angesprochen: Le Pen und ihre Partei hoffen (nicht ohne Grund), bei der nächsten Präsidentenwahl auf parlamentarischem Weg an die Macht im Staat zu kommen.

Doch gibt es keine Garantie, dass bis dahin nicht eine politische Figur aufgebaut wird, die es versteht, mit linksliberalem Gedöns sowohl für die Bourgeoisie als auch für die Linke wählbar zu sein. Dann hätte sich Marine Le Pen erneut verkalkuliert und wäre die Frustration in Frankreich nach der zu erwartenden Entzauberung des neuen Hoffnungsträgers riesengroß. Es gibt wohl nur einen Ausweg: Le Pen und ihre Partei müssen zumindest Teile der Linken, insbesondere der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter und Angestellten, zur Formierung einer neuen Volksfront auf ihre Seite ziehen. Und das ist nicht nur der Schlüssel zum Erfolg in Frankreich.
(pi-news.net)

Oder der Glaube zu wissen (1)

Von Gastautorin Annette Heinisch

Kleine Quizfrage: Was haben das Azovstal – Werk und das 9 € – Ticket miteinander zu tun? Wenig, würde man meinen. Irrtum. Im Azovstal – Werk wurden die Räder für die Regionalzüge gefertigt, für die das 9 €- Ticket galt. Das Ticket führte zu einer vermehrten Inanspruchnahme, das neue „Deutschlandticket“ setzt diese Entwicklung fort. Was wiederum dazu führt, dass die Räder abgenutzt werden. Dafür benötigt man Ersatz. Einige Räder sind auf Lager. Die sind jetzt bald weg – und dann? Ein anderer Hersteller produziert das nicht so einfach. Folglich müsste man den Regionalverkehr eher schonend nutzen. Aber die Politik tut genau das Gegenteil und verschärft das Problem. Warum? Weiß sie nicht, was sie tut? Kennt sie die Zusammenhänge nicht?

Mirakulös sind auch die mehr als peinlichen Bemühungen um Brasilien. Wissen unsere „Häuptlinge“ Robert Habeck und Cem Özdemir und der Oberhäuptling Olaf Scholz nicht, dass Brasilien Nutznießer des russischen Kriegs gegen die Ukraine ist? Zum Beispiel Roheisen bezog Deutschland früher vielfach aus der Ukraine, nun aber aus Brasilien. Umweltschutz und Klimaneutralität interessieren dort wenig, schon gar nicht Menschen, die der Armut entwachsen wollen.

Das hilflose und zum Teil sogar kontraproduktive Verhalten unserer Regierung bei nahezu allen entscheidenden Problemen macht Deutschland nicht nur weltweit zum Gespött; es hat auch fatale Folgen für unsere Sicherheit. Mittlerweile weiß jeder, dass wir in eine Dekade des auch militärisch ausgefochtenen Systemwettbewerbs getreten sind. Autoritäre Systeme wie China, Russland und der Iran wollen in Asien, Europa und der arabischen Welt ihre Vorstellung von Ordnung durchsetzen. Diese beinhaltet nicht die Achtung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, ganz im Gegenteil. Diese Mächte wollen all dies abschaffen. Freiheit ist aus deren Sicht ein Schreckgespenst, kein Segen. Manche Staaten folgen ihnen, sei es aus Opportunismus, sei es (wie Saudi – Arabien) wegen gleichgelagerter Grundauffassungen oder sei es, weil der Westen seinen Glanz und seine Glaubwürdigkeit verloren hat.

Die Stärke von Staaten bemisst sich nach der sogenannten hard und der soft power. Die „hard power“ steht auf zwei Beinen, der militärischen und der wirtschaftlichen Macht. Ohne militärische Macht ist ein Staat nichts. Ergo ist Deutschland eine Nullnummer. Dieses hatte die deutsche Politik leider verdrängt; sie hat sich auch nicht die Mühe gegeben, diese zugebenermaßen unerfreuliche Tatsache dem Volk nahezubringen. Und der Wandel im Rahmen der „Zeitenwende“? Bisher eine Luftnummer.

Hinzu kommt die ökonomische Macht. Hier war Deutschland einst stark, das hat sich geändert. Die Politik verfolgte das Motto „Wandel durch Handel“. Entgegen heutiger Ansicht ist dieses durchaus wirksam gewesen, nur eben anders als gedacht. Es hat die vormals wirtschaftlich schwachen Staaten stark gemacht. Im Gegenzug wurden wir schwach, weil wir kurzfristigen Gewinn gegen strategische Abhängigkeit eingetauscht haben. Bei Systemgegnern sollte man sich einer solchen Gefahr bewusst sein und sich nicht in diese Falle begeben. Haben wir aber, aus reinem Hochmut. Der Gedanke, dass dieser Weg keine Einbahnstraße ist, hätte uns kommen müssen, spätestens, nachdem dies schon vor Jahren deutlich wurde. Und nun sind die Grünen an der Macht, wodurch der Rest der Wirtschaft ruiniert wird. Hard power ist also Fehlanzeige.

Das führt zur „soft power“, der sanften Macht. Wenn das westliche Lebensmodell erstrebenswert ist, dann wollen andere Staaten es übernehmen. Ist es grottig schlecht, dann wenden sie sich ab. Tatsächlich wirkt der Westen aus der Sicht vieler Staaten korrupt, ein rein materialistischer Haufen von Idioten, die abstrusen Ideologien folgen und bei denen die größten Vollpfosten die Regierung stellen können. Das Volk besteht nach deren Meinung aus Jammerlappen, die beim ersten Hauch von Gefahr winselnd zusammenbrechen und deren strategisches Denkvermögen über das einer Ameise nicht hinausragt.

Kurz gesagt: So lange der Westen sich in peinlicher Weise als intellektuell und charakterlich überfordert zeigt, wird ihm keiner folgen. Es ist schlicht nicht erstrebenswert, als lächerlicher Depp dazustehen, der nicht einmal merkt, dass andere ihn nur für peinlich halten. Das gilt in besonderem Maße für Deutschland, dem Spitzenreiter der Peinlichkeit.

„Das große Problem in Europa heute ist Deutschland, Deutschland und Deutschland. Weil es das ökonomisch und demografisch stärkste Land ist. Deutschland muss also militärisch führen und Europa verteidigen, ob es will oder nicht. Wir müssen hier ganz offen und ehrlich miteinander sprechen. Es gibt ein gängiges Argument, dass die moralische Verantwortung der Deutschen nicht darin besteht, ein starkes Militär zu haben. Doch das Gegenteil ist der Fall: Deutschlands moralische Verpflichtung ist es, ein starkes Militär zu haben, das der kollektiven Verteidigung dient.“, so Elbridge Colby, Direktor des Verteidigungsprogramms am Center for a New American Security in Washington, D.C und unter Trump Untersekretär für Strategie- und Streitkräfteentwicklung im US-Verteidigungsministerium.
(vera-lengsfeld.de)