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SPD: Wandlungen und Wenden im Laufe der Zeit

Von David Cohnen

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat seit 1945 eine bemerkenswerte Wandlung durchgemacht, insbesondere in Bezug auf ihre Haltung zur Landesverteidigung und den Einsatz der Bundeswehr. Diese Entwicklung war geprägt von internen Konflikten, externem Druck und den sich daraus ergebenden sicherheitspolitischen Anforderungen. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts spielten dabei ebenso eine Rolle wie die veränderte Wählerunterstützung der Partei im Laufe der Jahrzehnte. Dieser Aufsatz beleuchtet die Entwicklung der SPD in Bezug auf die Bundeswehr und ihre Auslandseinsätze, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die politischen Probleme, die damit verbunden sind, aus einer kritischen Perspektive.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 war die SPD zunächst strikt gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands. Die Schrecken des Krieges und die Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus führten zu einer pazifistischen Grundhaltung in der Partei. Unter der Führung von Kurt Schumacher lehnte die SPD die Gründung einer deutschen Armee und den Beitritt zur NATO vehement ab. Diese Position spiegelte die weitverbreitete Angst vor einer erneuten Militarisierung und einem Wiedererstarken nationalistischer Kräfte wider.

Mit der Kanzlerschaft von Willy Brandt ab 1969 änderte sich die Haltung der SPD zur Verteidigungspolitik erheblich. Brandts Ostpolitik zielte auf Entspannung und Dialog mit den Staaten des Warschauer Pakts ab, wobei die Bundeswehr als Verteidigungsarmee akzeptiert wurde. Die SPD unterstützte nun die Mitgliedschaft in der NATO und setzte auf eine Doppelstrategie von Abschreckung und Entspannung.

Der NATO-Doppelbeschluss von 1979, der die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa sowie Verhandlungen mit der Sowjetunion vorsah, war ein weiterer Wendepunkt. Die SPD unterstützte diesen Beschluss nicht einstimmig, sondern sah sich internen Kontroversen gegenüber. Während einige in der SPD die Abschreckungsstrategie der NATO befürworteten, lehnten andere diese Maßnahmen strikt ab und forderten stattdessen verstärkte Diplomatie und Abrüstungsbemühungen. Die Auseinandersetzungen über den NATO-Doppelbeschluss trugen zur Polarisierung innerhalb der SPD bei und führten zu erheblichen innerparteilichen Konflikten.

In den 1980er Jahren wurde die SPD zunehmend durch die Friedensbewegung beeinflusst. Viele SPD-Mitglieder und Sympathisanten waren gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Diese Zeit war von inneren Konflikten geprägt, da Teile der Partei und ihrer Basis stark gegen militärische Aufrüstung waren, während die Parteiführung die NATO-Strategie weiterhin unterstützte. Der Spagat zwischen den Forderungen der Friedensbewegung und den Positionen der Parteiführung stellte die Partei vor erhebliche Probleme.

Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 und dem Ende des Kalten Krieges wurden neue sicherheitspolitische Probleme diskutiert. Die SPD positionierte sich neu und unterstützte die Integration der ehemaligen NVA (Nationale Volksarmee der DDR) in die Bundeswehr sowie die Neuausrichtung der Bundeswehr hin zu internationalen Einsätzen. Unter der Regierung von Gerhard Schröder (1998-2005) beteiligte sich Deutschland unter SPD-Führung erstmals an Auslandseinsätzen der Bundeswehr, wie im Kosovo-Krieg 1999 und in Afghanistan ab 2001. Diese Einsätze wurden teilweise als Beitrag zur internationalen Stabilität und zum Schutz der Menschenrechte dargestellt.

Artikel 87a des Grundgesetzes legt fest, dass die Hauptaufgabe der Bundeswehr die Landesverteidigung ist. Ein entscheidender rechtlicher Wendepunkt war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994. Das Gericht entschied, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr im Rahmen von Systemen kollektiver Sicherheit (wie NATO, UN oder EU) verfassungsmäßig zulässig sind, sofern sie vom Bundestag genehmigt werden. Dieses "Out-of-Area-Urteil" legte fest, dass der Bundestag über jeden einzelnen Einsatz abstimmen muss, wodurch eine rechtliche Grundlage für Auslandseinsätze geschaffen wurde, ohne das Grundgesetz ändern zu müssen.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts führte zu erheblicher Kritik, sowohl innerhalb der SPD als auch in der breiteren Öffentlichkeit. Gegner argumentierten, dass dies die Tür zu militaristischen Abenteuern öffnen könnte und eine Verletzung des Grundgesetzes darstelle. Die Debatte über die Rolle der Bundeswehr und ihre Einsatzmöglichkeiten im Ausland wurde intensiv geführt und spaltete die Öffentlichkeit sowie die politische Landschaft.

Im Jahr 2005 wurde das Parlamentsbeteiligungsgesetz verabschiedet, das die Beteiligung des Bundestages an Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr detailliert regelt. Dieses Gesetz schreibt vor, dass der Bundestag über jeden Einsatz der Bundeswehr im Ausland abstimmen muss, was die demokratische Kontrolle und Legitimität dieser Einsätze sicherstellen soll.

In den folgenden Jahren unterstützte die SPD weiterhin die Beteiligung Deutschlands an internationalen Einsätzen im Rahmen von NATO, EU und UNO. Während der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) war die SPD häufig Teil der Großen Koalition und stimmte in dieser Zeit für verschiedene Bundeswehreinsätze im Ausland, jedoch oft mit dem Argument, diese Einsätze seien zeitlich und inhaltlich zu begrenzen und mit zivilen Maßnahmen zu ergänzen.

Im Kontext neuer geopolitischer Umwälzungen, insbesondere durch den Ukraine-Konflikt, hat die SPD ihre Verteidigungspolitik erneut angepasst. Die Partei unterstützt die Stärkung der NATO und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, um auf die veränderte Situation zu reagieren. Unter der Führung von Olaf Scholz, der seit 2021 Bundeskanzler ist, spricht sich die SPD für eine engere europäische Verteidigungskooperation und eine stärkere Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik aus.

Der derzeitige Verteidigungsminister Boris Pistorius, der 2023 ins Amt kam, repräsentiert eine noch stärkere Fokussierung auf Verteidigung und militärische Stärke als frühere SPD-Positionen. Pistorius setzt sich für eine signifikante Aufrüstung der Bundeswehr ein und unterstützt die Erhöhung der Verteidigungsausgaben über das NATO-Ziel von 2 % des Bruttoinlandsprodukts hinaus. Dies steht in starkem Kontrast zur strikt pazifistischen Haltung der SPD in der unmittelbaren Nachkriegszeit, als die Partei gegen jede Form der Wiederbewaffnung war.

Pistorius argumentiert also, dass die sicherheitspolitischen Realitäten Deutschlands und Europas eine robuste und gut ausgestattete Bundeswehr erfordern. Seine Position signalisiert eine Abkehr von der traditionellen pazifistischen Ausrichtung der SPD, insbesondere im Hinblick auf externe militärische Konflikte wie den Ukraine-Krieg. Diese Veränderung zeigt, wie stark sich die Partei von ihren früheren Überzeugungen entfernt hat und nun eine andere Herangehensweise verfolgt.

Die sicherheitspolitischen Positionen der SPD spiegeln sich auch in ihren Wahlergebnissen wider. Das beste Wahlergebnis erzielte die SPD bei der Bundestagswahl 1972 unter Willy Brandt mit 45,8 % der Stimmen. Seither hat die Partei jedoch in verschiedenen Wahlzyklen an Unterstützung verloren. Besonders deutlich wurde dies bei der Europawahl 2024, bei der die SPD nur 13,9 % der Stimmen erhielt. Dies zeigt die Probleme, denen sich die Partei in einer sich wandelnden politischen Landschaft und gegenüber einer gut informierten Wählerschaft stellen muss.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die SPD seit 1945 eine bemerkenswerte Wandlung durchgemacht hat, insbesondere in Bezug auf ihre Haltung zur Landesverteidigung und den Einsatz der Bundeswehr. Diese Entwicklung war geprägt von internen Konflikten, externem Druck und der damit verbundenen internationalen Anpassung. Während die Partei ursprünglich eine strikt pazifistische Haltung vertrat, hat sie sich im Laufe der Jahrzehnte zu einem Befürworter einer Verteidigungspolitik entwickelt, die sowohl die Landesverteidigung als auch internationale Verpflichtungen umfasst.

Die aktuelle Position von Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt, wie weit sich die SPD in dieser Hinsicht von ihrer ursprünglichen Position fortentwickelt hat. Diese Neuausrichtung wird von einigen als notwendige Anpassung an die gegenwärtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen angesehen. Trotz der Kritik und der innerparteilichen Konflikte hat die SPD versucht, ihre Positionen zu verändern und die demokratische Kontrolle über Auslandseinsätze sicherzustellen.

Die Entwicklung der Wählerunterstützung zeigt, dass die SPD vor dem Problem steht, nicht mehr mit den Positionen ihrer früheren und aktuellen Wähler übereinzustimmen, und dass ihre Entwicklung umstritten ist. Ein weiteres Problem scheint zu sein, dass sie nicht nur in der Landesverteidigung von der Meinung ihrer Wählerschaft abweicht, sondern auch bei anderen wichtigen politischen Themen nicht übereinstimmt. Anders lässt sich der Absturz der SPD, der vermutlich weitergehen wird, nicht erklären. Die Mitgliederzahl der SPD erreichte ihren Höhepunkt im Jahr 1976 mit 1.022.191 Mitgliedern. Am Ende des Jahres 2021 hatte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) noch 393.727 Mitglieder.

Die Möglichkeit zum vielbeschworenen Ruck

Von RAINER K. KÄMPF

Friedrich Merz zieht in Erwägung, auf Länderebene mit dem BSW zu koalieren. Dahinter steckt die Erkenntnis, dass es die CDU anders nicht schafft. Die unsägliche Brandmauer verhindert den Schwenk zur AfD. Das ist erstmal gut so, denn es bringt die AfD nicht in Versuchung, mit den Deutschlandvernichtern eine Liaison einzugehen.

Für Sahra Wagenknecht eröffnet allein die Absichtserklärung ungeahnte Möglichkeiten. Und für uns auch.

Sie hat mit dem BSW die Möglichkeit, aus dem Startloch heraus Regierungsverantwortung und die Chance zur Gestaltung zu übernehmen. Dazu rate ich. Aber nicht mit der CDU!

Ob es einer linken Partei und ausgerechnet Wagenknecht gut zu Gesicht stünde, mit dem Wurmfortsatz eines Black Rock-Apologeten ins politische Bett zu steigen, bezweifle ich.

Deutschlandpolitisch würde sie zudem mit den Tätern der vergangenen Sabotagelegislaturen symbolisch und praktisch eine Gemeinschaft bilden, die ihre sicher hehren Absichten in den Bereich klandestiner Machenschaften verschieben würden.

Sahra, wähle die für Dich weit weniger fragile Alternative und versuche es mit den Blauen. Bleiben wir im Bild und konstatieren, Du würdest nicht mit Tätern flirten, sondern allenfalls mit fälschlicherweise Verdächtigen.

Erweist sich dann, wie zu erwarten sein wird, dass die Entscheidung richtig war, gehst Du in die deutsche Politikgeschichte ein und bereitest, so ganz am Rande, den Weg in die nachhaltige bebengleiche Veränderung der Gesellschaft.

Und auch die Thüringer um Björn Höcke müssten sich nicht fürchten, denn wir gehen davon aus, dass das BSW ein deutlich ausgewiesener Juniorpartner sein wird.

Allein schafft es keiner von Euch beiden. Gemeinsam könnt Ihr Geschichte schreiben. Für Deutschland!

Lasst die Ressentiments stecken, springt über Eure Schatten und treibt dieses Land mit dem vielbeschworenen Ruck in die Zukunft!
(pi-news.net)

Zu Deutschland halten trotz Politisierung der Fußball-EM

Von KLAUS KELLE* |

Zu den positiven Dingen, mit denen man in aller Welt Deutschland verbindet, gehörte neben unseren Autos und Maschinen, neben den „Sekundärtugenden“ Fleiß, Anstand und Moral, immer an vordersten Stelle der Fußball.

Das können wir halt, nicht immer schön anzusehen, aber effektiv und erfolgreich.

Das haben sie uns kaputtgemacht
Das „Sommermärchen“ 2006 war nochmal ein Highlight. Und natürlich 2014 der Weltmeistertitel. Vom 7:1 gegen Gastgeber Brasilien werden noch meine Enkel schwärmen. Eine deutsche Fußball-Sternstunde.

Seitdem fällt mir nur noch Hildegard Knefs Lied „Von nun an geht’s bergab“ ein, wenn ich an den National-Fußball deutscher Prägung denke.

Sammelten unsere Jungs früher Titel auf Titel, so ist das Vorrunden-Aus Normalität geworden.

Eine der Hauptgründe ist die Politisierung unseres Sports
Sind Stadien in Regenborgenfarben, Diskussionen über Armbinden eine Stunde vor Anpfiff in der Mannschaftskabine, sind Verhaltensregeln, wie gerade in Düsseldorf, wo man den Fußballfans aus ganz Europa den richtigen Umgang mit „Diversen“ erklärt, zielführend für den Erfolg? Kein Wunder, dass die ganze Welt inzwischen über Deutschland lacht.

Und dann dieser unverschämte Antonio Rüdiger, der ungestraft im deutschen Trikot den in der radikalem Islamisten-Szene beliebten „ISIS-Gruß“ immer wieder zeigt, ohne dass er endlich aus dem Kader geworfen wird. Ein guter Spieler, zweifellos, aber ein Jünger Allahs, wie wir ihn nicht haben wollen. Weder in unserer Nationalmannschaft, noch in diesem Land.

Und jetzt ist es natürlich leicht, wieder gratismutig in den Netzwerken zu bekennen, dass man die EM-Spiele nicht schauen werde deshalb. Und dass man hofft, die deutsche Mannschaft fliegt erneut – noch dazu im eigenen Land – in der Vorrunde aus dem Turnier.

Da bin ich nicht dabei
Auch ich ärgere mich über die Politisierung unseres (National-)Sports und über Gestalten wie Rüdiger.

Aber ich will NIE, dass Deutschland verliert.

Und ich liebe Zeit meines Lebens den Fußballsport, den Kampf, dieses unbedingte Siegen wollen.

Natürlich habe ich eine schwarz-rot-goldene Fahne am Auto, und nachher am Haus. Natürlich gehe ich heute Abend mit Freunden in eine Fußballkneipe in Berlin, trinke frisch gezapftes Bier und brülle mit hochgereckter Faust, wenn Thomas Müller das Ding ins schottische Netz jagt. Weil ich Deutscher bin. Und weil ich will, dass unser Fußball wieder weltweit geachtet wird. Ich lasse ich mir weder von Herrn Rüdiger noch von der Homo-Lobby die Liebe zu meinem Land und zu meinem Sport vermiesen.
*Im Original erschienen auf denken-erwuenscht.com
(pi-news.net)

(tutut) - Fußball-Europameisterschaft gegen Russland. Ein "Sommermärchen" soll es sein. Wikipedia: "Märchen (Diminutiv zu mittelhochdeutsch mære 'Kunde, Bericht, Nachricht) sind Prosatexte, die von wundersamen Begebenheiten erzählen. Märchen sind eine bedeutsame und sehr alte Textgattung in der mündlichen Überlieferung (Oralität) und treten in allen Kulturkreisen auf. Im Gegensatz zum mündlich überlieferten und anonymen Volksmärchen steht die Form des Kunstmärchens, dessen Autor bekannt ist. Im deutschsprachigen Raum wurde der Begriff Märchen insbesondere durch die Sammlung der Brüder Grimm geprägt. Im Unterschied zur Sage und Legende sind Märchen frei erfunden und ihre Handlung ist weder zeitlich noch örtlich festgelegt. Allerdings ist die Abgrenzung vor allem zwischen mythologischer Sage und Märchen unscharf, beide Gattungen sind eng verwandt. Ein bekanntes Beispiel hierfür ist das Märchen Dornröschen, das etwa von Friedrich Panzer als märchenhaft 'entschärfte' Fassung der Brünnhilden-Sage aus dem Umkreis der Nibelungensage betrachtet wird. Dabei kann man die Waberlohe als zur Rosenhecke verniedlicht und die Nornen als zu Feen verharmlost ansehen. Charakteristisch für Märchen ist unter anderem das Erscheinen phantastischer Elemente in Form von sprechenden und wie Menschen handelnden Tieren, von Zaubereien mit Hilfe von Hexen oder Zauberern, von Riesen und Zwergen, Geistern und Fabeltieren (Einhorn, Drache usw.); gleichzeitig tragen viele Märchen sozialrealistische oder sozialutopische Züge und sagen viel über die gesellschaftlichen Bedingungen, z. B. über Herrschaft und Knechtschaft, Armut und Hunger oder auch Familienstrukturen zur Zeit ihrer Entstehung, Umformung oder schriftlichen Fixierung aus. Nach der schriftlichen Fixierung der Volksmärchen setzte eine mediale Diversifikation ein (Bilder, Illustrationen, Übersetzungen, Nacherzählungen, Parodien, Dramatisierungen, Verfilmungen, Vertonungen usw.), die nun an die Stelle der mündlichen Weitergabe trat. Insofern ist die 'Rettung' der Märchen etwa durch die Brüder Grimm zwar einerseits begrüßenswert, aber andererseits setzt dies auch der mündlichen Weitergabe eines mono-medialen Texttyps ein jähes Ende. Märchenerzählen ist als Immaterielles Kulturerbe in Österreich und Deutschland anerkannt worden. Die Österreichische UNESCO-Kommission hat das Märchenerzählen 2010 in das Nationalen Verzeichnis des immaterielle Kulturerbe in Österreich aufgenommen, die Deutsche UNESCO-Kommission nahm es im Dezember 2016 in das Bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes auf". So wie die schwäbisch-alemannische Fasnet und bald auch die Erinnerung an deutschen Fußball.  "Alles, was ein Mann wissen muss" hat Liver Kuhn, nicht zu verwechseln mit Oliver Kahn, in seinem "Vademecum für alle Lebenslagen" auch über Fußball geschrieben. Wichtig ist zu wissen, wenn es daneben geht, beim Spieler, nicht beim Ball, der setzt nur den Punkt  in Sommermärchen. "Das Abseits - Die Kenntnis dieser Regel gilt für viele als der Unterschied zwischen Mann und Frau. Man ist dann ein Mann, wenn man weiß: 1. Im Fußball nimmt  ein angreifender Spieler  eine Abseitsposition ein, wenn allefolgenden Bedingungen erfülltsind. Er selbst ist im Moment der Ballabgabe: in der gegnerischen Hälfte, der gegnerischen Torlinie näher als derBalll, nur durch höchstens einen gegnerischen Spieler (meist,  aber nicht notwendig, der Torwart) von der gegnerischen Torlinie getrennt, von einem Mijtspieler der eigenen Mannschaft angespielt worden,. 2. Wird ein Verteidiger angeschossen undprallt derBall  unabsichtlich zu einem im Abseits sthenden Spieler, so ist auf  Abseits zu entscheiden, 3. Ist der Angreifer miteinem Gegenspieler auf gleicher Höhe, zählt Letzterer zu den Spielern, die die  Abseitsposition aufheben können. 4. Wird der Ball, der von einem Mitspieler kam, durch einen Gegenspieler unabsichtlich abgefälscht, so steht der Spieler - sofern die anderen Voraussetzungen zutreffen - im Abseits. Die Abseitsposition an sich ist noch kein Regelverstoß. Ein solcher wird sie erst, wenn der im Abseits stehende Spieler aktiv in das Spielgeschehen eingreift. Als Eingriff gilt das

Kein Märchen. Grimms Gräber in Berlin. (Wikipedia)

Spielen/Berühren des Balles, das Beei nflussen eines Gegners in deraktuellen Spielsituation (z.B. Sichtbehinderung)  und das Ziehen einesVorteils aus der Abseitsstellung, wenn ein von Latte, Pfosten oder Gegnerabprallender Ball gespielt wird. Der angreifende Spieler begeht keine Regelübertretung, wenn seine Mannschaft einen Eckstoß, Einwurf oder Abstoß ausführt. (Regel 11)". Egal wie's ausgeht, gewonnen, unentschieden, verloren, Deutschland spielt ein Sommermärchen. Und wenn niemand dabei gestorben ist, dann denken sie noch alle Tage an den Regen im Berner Wankdorfstadion, als Deutschland nach verlorenem Krieg wieder   Deutschland war. Kein Sommermärchen. Was weiß davon ein Ausputzer aus Rostock, das gerade wieder mal abgestiegen ist,  in Oberschwaben beim Einwurf an der Leidplanke  "aus dem Bereich der professionellen Ertüchtigung des Leibes sowieso sämtlicher Facetten der überregionalen Sportwelt – mit ganz viel Glanz, Glamour, Geld, Blut, Schweiß und Tränen", wenn er meint: "Deutschland sucht die Euphorie - Ein Gespenst geht um in Fußball-Deutschland: die Mär von der fehlenden Euphorie. In Biergärten und Freundeskreisen hört man die Menschen sagen: 'Ich spüre noch nichts'.  Selbst hartgesottene Fans bangen und fühlen in sich hinein, ob sie schon fußballtot sind und nicht wenige, ganz sportabseitige Menschen äußern gar: 'Heim-EM? Wann soll die sein?'. Die Antwort ist: Jetzt. Ab sofort. Unverzüglich. Europa ist zu Gast in Deutschland und das wird sich auch bald wieder an allen Ecken zeigen. Ja, noch ist es trist auf unseren Straßen. Kaum ein Auto hat die halbpeinlichen schwarz-rot-goldenen Spiegelstulpen übergestreift bekommen, fast alle Balkons sind noch ungeschmückt und nur selten tragen die Menschen in den Fußgängerzonen derzeit schon Fußballtrikots. Doch das wird sich ganz schnell ändern". Glaubenssache, als wenn die Bürger nichts anderes zu tun hätten, indem sie am Sonntag Grün die Rote Karte zeigten. Abseits! Viele Steine und teures Brot. Wer braucht da noch Sparwasser-Tore gegen einen Weltmeister? Halleluja! "Nagelsmann nimmt den Titel ins Visier - DFB-Elf startet gegen Schottland in die EM - Özdemir

warnt vor überzogenen Erwartungen". Wer? Ein Kindergärtner, der Deutschland das Ackern und Essen lehren will? Wo sind wir hier! Und warum ist nach dem Hagel er immer noch nicht daheim? "Demokratie unter Druck - Strobl ruft zu Wehrhaftigkeit gegen Extremismus auf - Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl sieht die Demokratie in Deutschland so stark unter Druck wie noch nie seit Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75 Jahren. 'Die Demokratie ist jetzt wirklich gefordert, sie muss sich wehrhaft zeigen', sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2023 in Stuttgart. Gefahr komme „von Reichsbürgern, rechts- oder linksextremistischen Strömungen, Verschwörungsideologien bis hin zu religiösem Fanatismus und Spionageaktivitäten ausländischer Staaten“. Weiß er überhaupt, wovon er redet? Der KRÄTSCH lässt ihm sein Geschwätz, THE ÄLÄND braucht den Nachtkrabb. Au dabei er wie der geborene Wendehals in der politischen Ornithologie: "Söder mit düsterer Prognose - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in einer Regierungserklärung ein düsteres Bild der wirtschaftlichen Situation in Deutschland gemalt und die Ampel-Koalition in Berlin scharf angegriffen. Er warf der Bundesregierung vor, Resignation statt Hoffnung zu verbreiten. Bayern stemme sich derzeit noch erfolgreich gegen den Bundestrend, auf Dauer könne man sich aber nicht abkoppeln. Für den Freistaat stellte er am Donnerstag ein Entbürokratisierungs- und Beschleunigungsprogramm vor, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln". Heizer  der E-Lok ohne Strom auf der Südschiene. Eine Erfolgsmeldung muss sein: "Die 'Mini-Rostbratwürstchen' eines niederbayerischen Herstellers verstoßen nicht

gegen den Schutz der Nürnberger Rostbratwürste. Das Landgericht München I sieht die Stellung der mittelfränkischen Spezialität als von der EU geschützte geografische Angabe durch das Produkt nicht als verletzt an, wie es am Donnerstag verkündete. Entscheidend war dabei, dass der Produzent weder die Worte Nürnberg noch Nürnberger nutzte". Und ein Franke regiert Bayern.  "Spaichingen" wird zum Dorf vom Dorf, wie Botin unterm Dreifaltigkeitsberg verkündet, immerhin waren sie dort auch mal katholisch: "Das große Aufräumen ist noch nicht vorbei - Aufregung in Aixheim eine Woche später: Der Hang rutscht". Der Berg kommt, er ruft nicht nur. "Glasfaser soll graue Flecken beseitigen - Diese Ausbauphase für schnelleres Internet in Spaichingen dauert bis Dezember und kostet rund fünf Millionen Euro". Bloß gut, dass sich der deutsche Steuerzahler hundertprozentig darum kümmert: "Bis Dezember werden 90 weitere Betriebe und Haushalte in Spaichingen einen Glasfaseranschluss für schnelleres Internet erhalten. Mit einem Spatenstich haben Bürgermeister Markus Hugger, Vertreter von Stadtverwaltung und Gemeinderat, der Breitbandinitiative Tuttlingen und von Netze BW und NetCom BW jüngst den nächsten Abschnitt des städtischen Glasfaserausbaus symbolisch begonnen. Von den 5,1 Millionen Kosten für den Ausbauabschnitt übernehmen der Bund (50 Prozent) und das Land (40 Prozent) zusammen 90 Prozent. Die restlichen 510.000 Euro zahlt die Stadt". Spatensoldaten? Das waren in der DDR jene ohne Waffe.

PiffPaff. Gerde werden sie wieder neu erfunden. Nun geht's aber los, Bürger zur Sonne, Botin hat noch was zur Volkserziehung: "Engagierte gründen ein Netzwerk - Schulsozialarbeiter hatten Alarm geschlagen - Es geht um Kompetenz in der Erziehung". Sind Lehrer abgeschafft? "Ingo Brehm ist am Telefon anzuhören, wie motivierend der Start des neuen 'Arbeitskreises Erziehung' auf ihn und die beiden Schulsozialarbeiterinnen Carmen Haischer und Yvonne Kalmbach gewirkt hat. Die schiere Hilflosigkeit, mit wachsenden Erziehungsdefiziten irgendwie umgehen zu müssen, vor allem an den beiden Polen Helikoptereltern und Vernachlässigung, ist wie weggeblasen. Und der Erfolg ist enorm". Für Bretter vor dem Kopf der Bildung gibt's jetzt "Nägel mit Köpfen", schließlich ist ja auch die grüne Kultusministerin - wo ist die eigentlich? - Dipl.-Soziologin aus Bayern: "Noch nennt sich die neue Netzwerk- und Aktionsgruppe 'Arbeitskreis Erziehung', aber man ist auf der Suche nach einem anderen Namen. Aber erreicht man die betroffenen Elternhäuser auch? Genau dem haben sich die Mitglieder verschrieben". Wie haben die bloß eine Fußballweltmeisterschaft und Wohlstand für alle nach verlorenem Krieg ohne Sozialarbeiter geschafft? "Denn dass es wahrscheinlich oft die schiere Hilflosigkeit oder auch Unwissenheit ist, die die Eltern Erziehungsfehler machen lässt, legt eine Beobachtung Brehms nahe: Es habe in der Vergangenheit zum Beispiel einen Themenabend gegeben für Kindergarteneltern - völlig freiwillig - der großen Zulauf gehabt habe. Es ging um Regeln in der Erziehung, Grenzen, Konsequenzen und Konflikte mit den Kindern. Solche Themenabende sollen jetzt auch - aber für alle, auch die Grundschulkinder-Eltern - stattfinden. Die Arbeitskreis-Mitglieder hätten sich unter der Moderation der drei Schulsozialarbeiter in Kleingruppen aufgeteilt, die selbstständig arbeiten werden, berichtet Brehm. Es sind dies die Themenfelder Ferienprogramm(e), Fachkräfteaustausch, interkulturelles Netzwerk, Themenabende für Grundschul- und Kindergarteneltern, Infoseite/Plattform. Die Schulsozialarbeiter stehen mit ihrer Expertise zur Seite und werden sich regelmäßig mit den Sprechern dieser Gruppen treffen, das nächste Mal im Juli". Wer braucht da noch Schulen und Bildung? Wichteln ist gefragt: "Gesucht wird noch ein Name für den 'Arbeitskreis Erziehung'. Wer eine Idee hat, sende sie gern an..." Ein Sommermärchen: "Bald könnte der Fernsehbildschirm schwarz bleiben - Demnächst fällt das 'Nebenkostenprivileg' für den Kabelanschluss - Was das bedeutet und welche Möglichkeiten es für Kunden gibt". Liegt nicht am Stromausfall? "Deutsche Autofahrer zahlen für Hühnerställe in China - Mit vorgetäuschten Projekten haben sich Ölkonzerne offenbar einen Bonus bei vermeintlichen Klimaschutzmaßnahmen erschlichen". Bei Kima, Klima, Klima sind sienoch immer nicht aufgewacht? Der Betrug des Jahrtausends. Da haben Sozialarbeiter noch viel zu tun. Bei 9hnen aber ist Hammer und Zirkel verloren: "CDU-Politiker offen für Koalition mit Wagenknecht-Partei - Absage von Friedrich Merz an Zusammenarbeit mit dem BSW schien deutlich - Nun gibt es andere Signale". Die alte SED hat doch recht. Ihr  liebstes Freizeitvergnügen in der Nebenwelt der Datscha ging so: "So grillt Fußball-Deutschland - Sieg oder Niederlage der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Europameisterschaft entscheiden auch über das Leben Zehntausender Schweine, Rinder und Hühner. Im Fleischwerk von Edeka-Südwest bereitet man sich auf gesellige Grillfeste oder vollgepackte Lagerflächen vor. Ein Besuch in der Produktion". Eine Seite für den Ex-Anzeigenblattler aus der Chefredaktion.  "Wir leben Lebensmittel", Herzchen, rufen die Edeka-Genossen. "Ehemals Abkürzung für Einkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler im Halleschen Torbezirk zu Berlin .. Die Bezeichnung 'EDEKA' für das Unternehmen wird feminin, die Bezeichnung 'Edeka' für einen Supermarkt maskulin verwendet". (Wikipedia). Derdie. Und wo bleibt das?  Wenn der Schiedsrichter pfeift, ist Abseits. Pfiffedeckel. Das war mal das Buch eines Lahrer OB, welcher auch ein Dichter war fast wie die Grimms: "Jo, Pfiffedeckel: Bürgermeister Pfiffedeckel erzählt Geschichten in alemannischer Mundart".

Reaktion
Nach Wahlergebnis startet Lahrer Firma Llombart eine Aktion gegen Ausgrenzung
Dass die AfD knapp 23 Prozent in Lahr geholt hat, hat viele schockiert. Der Lahrer Obstgroßhandel Llombart reagiert nun mit einer spontanen Aktion im Netz. Mitarbeitende positionieren sich gegen Hass. ..
(Badische Zeitung. Nix verstehn? Haben die mutmaßlich was gegen Deutsche in Deutschland und Demokratie? Diplomatisch  vertritt Llombart Cosa Rica, dieFlagge entsprcht dem C des Flaggenalphabets wie Capitulation, unter der  deutsche Handelsschiffe nach dem Krieg fahren mussten.)

Verfassungsschutz: Islamistischer Extremismus präsent wie lange nicht
Jetzt zu einem ernsteren Aspekt der Fußball-EM: Laut einer aktuellen Studie der Universität Hohenheim in Stuttgart will nur knapp ein Drittel der Menschen die Spiele beim Public Viewing verfolgen. Rund 20 Prozent der Befragten trauen sich dort nicht mehr hin - aus Angst vor Terror. Für die laut der Universität repräsentative Studie wurden tausend Personen befragt. Und so traurig das auch ist - ganz unberechtigt scheint die Angst der Menschen nicht zu sein: Nach Einschätzung des baden-württembergischen Verfassungsschutzes ist der islamistische Extremismus und Terrorismus so präsent und gefährlich wie seit Jahren nicht mehr. "Wir schätzen derzeit die Gefahr eines islamistisch motivierten Anschlags als abstraktes, aber als ein reales Bedrohungsszenario ein", sagte die Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz, Beate Bube, gestern bei der Vorlage des neuen Verfassungsschutzberichts vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium in Stuttgart. Dschihadistisch motivierte Einzelakteure und Kleinstgruppen griffen zu einfachsten Mitteln. Das habe aus Sicht Bubes der tödliche Messerangriff eines mutmaßlichen Islamisten auf einen Polizisten in Mannheim ebenso vor Augen geführt wie die Anschlagsplanungen von Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg...
(swr.de. Noch immer nennen sie das ungezogene Adoptivkind nicht beim Namen: mutmaßlich Islam. )

Für Merkel oder Erdogan?

Fußball, Fußball, Fußball: Die Europameisterschaft geht los
Die EM-Party beginnt: Mit dem Eröffnungsspiel zwischen Gastgeber Deutschland und Schottland startet heute in München die Fußball-Europameisterschaft. Die Mannschaft von Bundestrainer Julian Nagelsmann steht nach den enttäuschenden WM- und EM-Turnieren 2018, 2021 und 2022 besonders unter Druck - vor heimischen Publikum ist der vierte EM-Triumph das große Ziel. ..
(swr.de. Unter allem. Sind Massenveranstaltungen nicht zu meiden? Gibt's nicht Reisewarnungen für Deutschland?)

Bundesinnenministerin Faeser bei Trauerfeier für getöteten Polizisten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird zu der Trauerfeier für den in Mannheim bei einem Messerangriff tödlich verletzten Polizisten Rouven Laur erwartet. An der Veranstaltung heute in Mannheim werden zudem Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sowie Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) teilnehmen, wie das Innenministerium in Stuttgart mitteilte. Bei den Gästen der Veranstaltung im Congress Center Rosengarten handelt es sich laut einer früheren Mitteilung der Polizei unter anderem um Angehörige und Polizisten... Ein 25-jähriger Afghane hatte vor zwei Wochen auf dem Mannheimer Marktplatz fünf Teilnehmer einer Kundgebung der islamkritischen Bewegung Pax Europa sowie einen Polizisten mit einem Messer verletzt. Der 29 Jahre alte Beamte erlag später seinen Verletzungen.
(swr.de. Trauerflor am Regenbogen? Von Berlin bis Mannheim ist es weit. Politisch wohl Hunderttausende von Kilometern.)

Tarifverhandlungen
Warnstreik im SWR verlängert - Ausfälle im Programm
Die Gewerkschaft ver.di hat auch für Samstag und Sonntag zum ganztägigen Warnstreik beim SWR aufgerufen, wie sie am Freitagnachmittag mitteilte. Bislang galt der Streikaufruf mehrerer Gewerkschaften im SWR-Tarifkonflikt für Donnerstag und Freitag. Am Freitag entfällt durch den Warnstreik im SWR die Nachmittagssendung im SWR Aktuell Radio, es wird das Programm von hr-iNFO übernommen. Außerdem wird die TV-Nachrichten-Sendung SWR Aktuell BW um 21:45 Uhr entfallen. An der Stelle wird die Sendung aus Rheinland-Pfalz übernommen. Weitere Formatänderungen und Auswirkungen sind möglich...
(swr.de. Wie nennt sich das bisherige Programm, ist das nicht auch ein Streik gegen Journalismus?)

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Karneval in Lahr.

Berlin zahlt 130 Millionen täglich
EU-Strafe für Ungarn: Immer noch billiger, als sich dem Irrsinn zu fügen
Von Boris Kálnoky
200 Millionen Strafe und täglich eine Million Euro: Ungarn soll bluten, weil es sich weigert, katastrophale Asyl-Regeln der EU anzuwenden. ..Da mögen manche in Deutschland ins Träumen geraten: Hm! Nur eine Million Euro am Tag, aber dafür keine Migrationsprobleme …. NZZ-Kollegin Fatina Keilani ließ auf Twitter, pardon, X, gleich Witz und Rechenkünste aufblitzen: „Kein schlechter Deal eigentlich. Deutschland zahlt 50-60 Millionen pro Tag für Flüchtlingsversorgung. Und dazu noch Probleme mit Kriminalität.” Nur dass die wahre Rechnung ein wenig teurer ist. Migrationsbedingte Kosten beliefen sich 2023 auf 48,2 Milliarden Euro. Das sind mehr als 130 Millionen Euro pro Tag. Wer möchte da nicht mit Ungarn tauschen?..
(Tichys Einblick. Ein Amt ohne Mandat nennt sich Gerichtshof, und Deutschland missachtet das Grundgesetz und bestraft sich selbst. Irrsinn ohne Ende.)

Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg
CDU und CSU versuchen sich von ihrer Schuld zu lösen – vergeblich
Von Mario Thurnes
Betrug wirft die Union der Ampel vor. Planlosigkeit sieht die Ampel bei der Union. Recht haben beide. Und wie geht es weiter? Nun gibt es einen Untersuchungsausschuss. Zum Atomausstieg... Die Ampel versagt. CDU-CSU zeigen, dass sie ins Versagen verstrickt sind und keine echte Alternative zu der grünen Politik der Bundesregierung bieten. AfD und BSW profitieren davon. Und die Linken sind eigentlich nur noch müde und warten darauf, vom Wähler endlich erlöst zu werden.
(Tichys Einblick. Was soll noch herauskommen, wenn schon alles klar ist? Merkel (CDU) hat den Tsunami in der deutschen Politik eingeführt und Scholz ist ihr Vollender.)

Heute beginnt die Fußball-EM
Werft Antonio Rüdiger aus der Nationalelf!
Erst die Özil-Affäre, dann Kniefälle, das One-Love-Theater und die Mund-zu-Nummer. Nun der Islam-Skandal. Vor jedem Turnier ein neues Politikum. Warum Antonio Rüdiger bei der EM nicht für Deutschland spielen darf..
(Junge Freiheit. Deutscher Fußball gehört nicht dem Islam. Spielt er jetzt für Schottland?

Schottland : Deutschland 1:5
Eigentor Rüdiger

Bildungsnotstand
Wie Deutschland seinen Wohlstand gefährdet – und wie es das Problem lösen kann
Die Zahlen im jüngsten Bundesbildungsbericht sind erschreckend. Die berufliche Ausbildung muss wieder mehr in den Fokus unseres Bildungssystems rücken, fordert ein Manager – und macht fünf konkrete Vorschläge, wie das funktionieren könnte. .
(welt.de. Statt Bildung hat THE ÄLÄND aber Sozialarbeiter.)

Fälle steigen wieder
Corona: „FLiRT-Varianten“ breiten sich in Deutschland aus – das sind die Symptome
Vor wenigen Wochen waren es noch vier Prozent - jetzt sind es rund 20. Die Corona-Variante KP.2 breitet sich in Deutschland rasant aus. Auch die Abwasserdaten zeigen einen leichten Anstieg der Infektionen. Was Sie wissen müssen...
(focus.de. Jetzt geht's wieder los. Flirt mit Willkür? Nichts gelernt? Abstand vom Fußball-Fernseher! Verlorener Strumpf in Lauterbach.)

RKI-Protokolle Corona:
Wie ein haltloser Inzidenzwert die Deutschen knechtete
Einen Tag nach dem Ende des ersten Corona-Lockdowns verlangt die Merkel-Regierung erneut „harte Maßnahmen“. Der Inzidenzwert wird erfunden. Die RKI-Experten halten ihn für Unfug, beugen sich aber und sind fortan gleichgeschaltet. Das zeigen die RKI-Files.-
(Junge Freiheit. Ahnungslose Bürgermeister und Landräte immer mit von der Deutschlandpartie in den Irrsinn.)

Albtraum für Sicherheitsbehörden:
Wer sind die Messer-Täter? NRW-Lagebild zeigt die düstere Realität
Die Messergewalt in Deutschland rückt nach dem Attentat von Mannheim in den Fokus der Öffentlichkeit, die Sicherheitsbehörden sind alarmiert. NRW hat kürzlich genauere Zahlen zu den Tatverdächtigen vorgelegt. . Demnach kletterte die Zahl im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2022 um 22,4 Prozent von 5081 auf 6221 Fällen. NRW, das Messerland, auf diesen Nenner könnte man die alarmierenden Ergebnisse bringen...Jeder dritte der 5700 erfassten Tatverdächtigen, die 2023 an Rhein und Ruhr erfasst wurden, zählte keine 21 Jahre. Fast 87 Prozent waren männlich. Fast jeder zweite Beschuldigte besaß keinen deutschen Pass..
(focus.de, Woher stammten die mit dem deutschen Pass?)

Entschwärzte Dokumente
Der Tag, an dem das RKI die Wissenschaft verriet
Die RKI-Files belegen, wie die Behörde Maßnahmen der Bundesregierung schönredete – wider besseres Wissen. Das entschwärzte Protokoll einer internen RKI-Sitzung vom Mai 2020 sorgt für Empörung bei Wissenschaft und Politik. ..
(welt.de. Gehört Spahn statt in die Talkshow nicht vor Gericht?)

Martina Binnig
EU kauft Impfstoffe ein: Geht es wieder los?
Nach dem desaströsen Corona-Impfstoffdeal sollte man meinen, die EU könnte dazugelernt haben. Stattdessen kümmert sie sich schon um den Kauf neuer Impfstoffe gegen eine nächste angebliche Bedrohung. Am vergangenen Dienstag gab die EU-Kommission bekannt, dass ihre Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority, kurz: HERA) einen Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung von bis zu 665.000 Impfstoffdosen des Vogelgrippe-Impfstoffs Seqirus unterzeichnet hat. Der Impfstoff sei zunächst für diejenigen bestimmt, die am stärksten der potenziellen Übertragung der Aviären Influenza ausgesetzt seien, wie zum Beispiel Geflügelzüchter oder Tierärzte. ..
(achgut.com. Die EUdSSR nat 'nen Stich.)

Fritz Vahrenholt
CO2 oder El Niño? Neue Erkenntnisse zum Temperaturanstieg
Die in Deutschland bestimmende Klimapolitik beruht auf eklatanten Fehlannahmen, was neueste Daten wieder bestätigen. Doch hierzulande würde man die gern ignorieren. .. Sie versucht, bis 2045 die CO2-Emissionen auf Null zu bringen. Dazu dienen Verbote (Verbrennerverbot, Heizungsverbot, Kraftwerksausstieg) sowie ein Dickicht von Maßnahmen, die die Bürger mit immer höheren CO2-Kosten belasten. Die zusätzlichen Einnahmen fließen in den Klima- und Transformationsfonds des Bundes, aus dem unter anderem die steigenden Kosten der EEG-Umlage bezahlt werden. Die EEG-Umlage steigt 2024 von geplanten 10 Milliarden Euro auf etwa 20 Milliarden Euro: Immer dann, wenn zu viel Sonnen- und Windstrom produziert wird und der Strompreis an der Börse wegen des Stromüberangebots zusammenbricht, erhalten die Investoren der Wind- und Solaranlagen trotzdem den für 20 Jahre zugesagten festen höheren Einspeisetarif. .. müssen weitere CO2-Steuern für die Bürger erfunden werden..
(achgut.com. Medien plappern jeden Quatsch der Herrschenden nach, und noch immer glauben Menschen, was in der Zeitung steht.)

Befreie uns von unserer Schuld – und den Rechten
Von Klaus-Erich Strohschön
Der brasilianisch-deutsche Politikberater Robert Willacker hielt bei den Wiener Festwochen eine verblüffende Rede, die rational erklärt, worum es bei „gegen rechts“ eigentlich geht. Warum betreibt der Mainstream dieses massive rechts-Bashing? ...Er konfrontierte das (eher links zu verortende) Publikum mit einem Befund im Sinne der von Sigmund Freud begründeten Psychoanalyse: Sie brauchen rechte Parteien, um ihre eigenen „Schuldgefühle“ zu kompensieren...
(achgut.com. Für den Psychologen gibt es nur Abnormales.)

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NACHLESE
Gesamtmetall-Chef Wolf
„Die Leute haben die Schnauze voll von der ständigen Gängelung, der Besserwisserei“
Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf rechnet gnadenlos mit der Standort-Politik der Ampel-Regierung ab. Er zeigt Verständnis, dass Unternehmen als Alternative wieder auf China setzen. Und plädiert für eine Mindestlohn-Reform für eine Arbeitnehmer-Gruppe. ..
(welt.de. Spätzündung.)
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Regulieren statt Investieren
Von PROF. EBERHARD HAMER
Wir haben unsere Studenten gelehrt, dass Wirtschaftsaufschwung und Wohlstand von den Investitionen abhänge. Wird investiert, entsteht Nachfrage, entsteht höhere Produktivität, entstehen Arbeitsplätze und entsteht Wirtschaftswachstum. Mit der großen „Transformation“ von „Ökologie statt Ökonomie“ geht es nicht mehr um Wirtschaftswachstum, sondern um Weltenrettung vor CO2, vor Artensterben, vor Umweltschaden und vor Verkehrskollaps durch zu viele Automobile. Getreu den Parolen der Davos-Oligarchen ist es Aufgabe aller schwarz-rot-grünen Politiker, die Menschheit zu reduzieren, den Verbrauch zu reduzieren, weniger Rohstoffe zu verbrauchen, die Zersiedlung der Landschaft zu stoppen und den Menschen ein neues, grünes Leben vorzuschreiben. Diese Ziele kann man nicht mit Investitionen erfüllen, sondern – da die Menschen nicht freiwillig verzichten und sich reduzieren lassen – nur durch Vorschriften mit dahinterstehender Staatsgewalt. So war es folgerichtig, dass die grüne Bewegung – finanziert von US-Milliardären – über deren NGOs von der ökologischen Bewegung zur politischen Partei wurde, um Macht zu erringen und über die staatliche Macht ihre Ziele zu erreichen. Da dies alles nicht ohne Zustimmung einer Mehrheit der Bevölkerung möglich gewesen wäre, mussten die Medien bestochen, instrumentalisiert und auf Ökologie ausgerichtet werden. Seitdem sind nicht nur die Redaktionen grün, sondern sogar die Staatssender und haben sich die Medien von ihrem Informationsauftrag zum grünen Propagandainstrument entwickelt, um – wie schon Goebbels – immer dasselbe in immer neuem Zusammenhang zu behaupten, bis die Bevölkerung das glaubte. So glaubt eine Mehrheit in Deutschland bereits, dass wir bei einem menschenversursachten Anteil des CO2-Ausstoßes von nur vier Prozent durch Zerstörung unserer Wirtschaft das Klima retten könnten. Der Präsident des Europäischen Instituts für Klima und Energie in Jena (EIKE) weist schon lange darauf hin, dass „letztlich die Natur 96 Prozent der weltweiten CO2-Menge produziert, während der Mensch durch seine biologischen und industriellen Aktivitäten nur die restlichen vier Prozent beisteuert.“ Wenn die Medienpropaganda aber einmal Untergangs- und Existenzangst in den Leuten durch CO2 erzeugt hat, lässt sich damit politisch endlich die grüne Transformation durchsetzen.
Wirtschaftspolitik bestand noch für Ludwig Erhard und die liberalen Wirtschaftsminister darin, den Menschen wirtschaftlich möglichst viel Freiheit zu überlassen, damit initiative Unternehmer investieren, Betriebe Arbeitsplätze und durch wachsende Produktion mehr Wohlstand schaffen. Nachdem nun aber ein von wirtschaftlichen Kenntnissen völlig unbefleckter Märchenerzähler Wirtschaftsminister wurde, besteht Wirtschaftspolitik darin, mit einem einzigartigen Schwall neuer Vorschriften
den Bauern die Produktionsfläche zu verringern, gleichzeitig aber die Kosten zu erhöhen (Diesel) und ihnen Produktion und anzubauende Produkte so vorzuschreiben, dass die Landwirte statt Ackerbau oder Viehzucht zu betreiben zu mehr als 40 Prozent Bürokraten geworden sind und zu 20 Prozent von öffentlichen Zuschüssen leben müssen.
Um die unsinnige CO2-Neutralität in Deutschland zu erreichen, während andere Länder in der Welt (USA, Indien, China u.a.) ihren Anteil kräftig erhöhen, werden unsere bewährten Heizungssysteme plötzlich verboten und eine Wärmepumpenheizung vorgeschrieben, für die es weder ausreichende Produktion noch Installationskapazität gibt, die in vielen Häusern überhaupt nicht einsetzbar ist und deren Kostenfolgen unabsehbar sind. Fiat ideologica pereat mundus!
Kostet schon die Heizungsumstellung Zigtausende, wird dies noch gesteigert durch die Vorschriften zur Isolierung der Häuser, was nicht nur Gesamtkosten ausmacht, die ein großer Teil der Hauseigentümer und Mieter kaum bezahlen kann, sondern gegen die auch gesundheitliche Bedenken bestehen. Es ist nicht zu fassen, dass gegen diesen alle Bürger und Wähler treffenden Heizungsregulierungsunsinn – dank der Medienpropaganda – keine Protestwelle entstanden ist. Am meisten haben sich die Öko-Politiker am Baurecht ausgetobt und so viele Einzelvorschriften erlassen, dass Neubauen so kompliziert und teuer geworden ist, dass die Bauwirtschaft zur Hälfte einbrach – obwohl die gleichen politischen Täter durch Massenimmigration immer dramatischere Wohnungsnachfrage schaffen. Der Autor selbst ist Opfer der Baubürokratie. Er wollte ein Waldgelände bebauen. Elf Jahre dauerte es – nachdem 42 Behörden und Organisationen als „Beteiligte“ zustimmen mussten, aber gegen das Denkmalsamt vier Jahre erfolgreich geklagt werden musste –, bis das Gelände zum Gewerbegelände umgewidmet war. Damit hatte er aber noch kein Baurecht. Dieses durch den erneuten Baudschungel zu erreichen, dauert nun schon weitere sieben Jahre. Nun sind die Umweltfunktionäre der Ansicht, die vor 15 Jahren abgegebenen Umwelt-Zustimmungen seien heute nicht mehr gültig, also müssten alle 42 Beteiligten ihre Zustimmung erneut geben – was wiederum drei bis fünf Jahre dauern würde. Die Boomzeit fürs Bauen ist vorbei. In der Rezession gibt es keine Kredite und keine Renditen. Die Bürokratie hat ein Millionenprojekt verhindert.
Ein für unsere Exporterlöse wichtigster Wirtschaftszweig ist die Automobilindustrie. In Deutschland werden die besten Verbrennerfahrzeuge der Welt gebaut. Genau dagegen gehen die Verbote der Ökologen. Verbrenner darf es ab 2035 nicht mehr geben. Dieser Export Deutschlands soll also verschwinden und durch Importe billiger chinesischer Stromer ersetzt werden. Aus Exporterträgen sollen also Importlasten werden. Wer dies dann bezahlen soll und kann, übersteigt die Vorstellung der Gesetzesfabrikanten.
Auf unteren Verwaltungsebenen üben sich die Ökologen in Exzessen. Sie reduzieren den Autoverkehr in den Städten – „autofreie Stadt“ – ohne zu überlegen, dass damit die Geschäfte, die Gastronomie und die Dienstleistung sterben, die auf Kunden und Publikum angewiesen sind.
Dazu dient auch die drastische Anhebung der Parkgebühren, sodass Autofahrer die Stadt meiden müssen. Erst vor wenigen Jahren hat man viel Geld ausgegeben, um die touristischen Attraktionen der Innenstädte für Käufer, Gäste, Besucher und Arbeitnehmer attraktiv zu machen!
Inzwischen müssen sich unsere Bürger und Wirtschaft nach 90.000 nationalen und zusätzlich 30.000 europäischen Normen richten, ist produktive Tätigkeit wegen der steigenden bürokratischen Anforderungen immer komplizierter geworden, ist unser eigentlich freies Selbstverantwortungssystem immer stärker reguliert und zum Anweisungssystem geworden. In dirigistischen verwaltungswirtschaftlichen Systemen ist alles verboten, was nicht speziell erlaubt wird. In demokratischen und marktwirtschaftlichen Systemen sollte dagegen eigentlich alles erlaubt sein, was nicht speziell verboten ist. Wenn aber mehr als die Hälfte des einst freien Lebens reguliert, dirigiert und die Menschen manipuliert werden, kippt das Freiheits- in ein Zwangssystem um. Nach Ansicht der rot-grünen Politiker sollten wir mehr Untertan als selbstverantwortliche Bürger sein. Dies ist erreicht.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Unabhängige Medien werden bekämpft; immer neue Gesetze wie der frisch zurechtgebogene § 188 Strafgesetzbuch verbieten geradezu Kritik an Politikern bis auf die kommunalpolitische Ebene – scharfe Kritik könnte Politiker in der Ausübung ihrer Tätigkeit behindern. Richtig – aber genau das, den Irrsinn der Politik zu verhindern, das ist die Aufgabe der Medien. Zur eingeschränkten politischen Mitwirkung in der Politik, die nur über die Parteien und ihre hierarischen Machtsicherungsapparate möglich ist, kommt die begrenzte Information über Medien. Nicht mehr „schreiben, was ist“, wie der uralte Spiegel-Wahlspsruch lautete, ist die Aufgabe. „Journalisten sollen die Leute darüber informieren, was sie wissen sollen – nicht, was sie wissen wollen“ – das ist die neue Leitlinie von Tilo Jung, der auf von der Bundesregierung durch reiche Geschenke ermöglichten Tagung „Re:publica“ ausgegeben und vielfach variiert wurde.:
(Roland Tichy, Tichys Einblick)
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Grüne in der Krise
Progression im Zeichen des Rückschritts
Hier die „Fortschrittlichen“, dort die „Rückwärtsgewandten“ – so erklären sich manche grüne Vordenker das Wahldesaster. Dabei ist die Niederlage ein Signal dafür, dass diese Beschreibungen nicht mehr zutreffen – und sogar eine Umkehrung stattfindet. .
(welt.de. Sie sind die Krise. Springprozession rückwärts immer.)

Kaufkraft-Schock
Abschreckendes Deutschland? Diese EM zeigt das ganze Ausmaß der Teuerung
Ein Bier für sieben Euro? Seit der Weltmeisterschaft vor 18 Jahren ist das Preisniveau in Deutschland stärker gestiegen als in anderen europäischen Ländern. Vor allem Nahrungsmittel und Getränke sind teurer geworden. Und noch etwas anderes dürfte ausländische Fans schocken. .
(welt.de. Wer braucht mehr als BILD und Glotze, etwa Olaf? Ballaballa.)

Markus Babbel
„Die hässlichsten Deutschland-Trikots der letzten 40 Jahre“
Schon im Vorfeld hat vor allem das pinke deutsche Auswärtstrikot für Kontroversen gesorgt. Nun schimpft ein früherer Europameister über die EM-Trikots. Markus Babbel fällt ein vernichtendes Urteil über die aktuelle Kollektion...
(welt.de. Passt scho, dann kann man die nicht mit Deutschland verwechseln.)

Antrag im Bundestag
Union fordert „Ausreisearrest“ für ausreisepflichtige Straftäter
Die Union will Lehren aus dem Messerangriff von Mannheim ziehen und spricht sich deshalb für die Einführung des sogenannten Ausreisearrests aus. Straftäter dürften keine Perspektive in Deutschland haben. Im Bundestag widersprechen die Grünen – und die AfD. .
(Junge Freiheit. Container her. KZ sind keine deutsche Erfindung.)

Rivale von Friedrich Merz
Jetzt drängt Hendrik Wüst auf die Bundesbühne
NRW-Regierungschef Wüst tritt stark auf die Bremse, wenn es um eine Kanzlerkandidatur von Merz geht – und inszeniert sich selbst als Gegenmodell zum CDU-Chef. Mit Druck treibt er seine bundespolitische Profilierung voran. Und nimmt dabei erste Reibereien mit dem grünen Koalitionspartner in Kauf..
(welt.de. Krawall im Zwergenreich.)

Markus C. Kerber
Keine Fragen an den Präsidenten?
Der Beistand für den Angegriffenen ist wichtig, aber ein schneller EU- und NATO-Beitritt? Wann schätzt Deutschland Präsident Selenskyj und seine Regierung realistisch ein?
(achgut.com. Wer ist Deutschland? Etwa mdie Ampel? Die verschätzt sich ja mit allem.)

Absturz des Friedenskanzlers
Bei Illner: Hat die SPD nicht genug Wahlgeschenke gemacht?
AfD und BSW profitieren von ihrer Anti-Kriegshaltung. Eklat im Parlament bei Selenskyj-Rede. Und wie Macron die demokratische Hygiene wahrt. Illners Sendung wird an diesem Abend von den Themen Ukraine und Europa dominiert.
Von Fabian Kramer
(Tichys Einblick. Ikarus als Pappadler im Roten Kloster.)

Wegen Asylpolitik
EuGH brummt Ungarn Zwangsgeld auf
Vorab 200 Millionen Euro – und jeden Tag nochmal eine Million zusätzlich: Dieses Zwangsgeld hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) jetzt gegen Ungarn festgesetzt. Das Land ignoriere frühere Urteile zu seiner Asylpolitik. Es ist allerdings fraglich, ob sich Viktor Orbán davon beeindrucken lässt.
VON Jakob Fröhlich
(Tichys Einblick. Unter Räubern ist der Rechtinhaber der Ungesetzliche.)

Gerichtsurteil:
AfD-Bundesparteitag in Essen findet statt
Die Stadt Essen muss der AfD die Grugahalle für den Bundesparteitag der Partei Ende Juni ohne Auflagen zur Verfügung stellen. Mit Beschluss von Freitag hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Das Gericht hat die Stadt Essen verpflichtet, auf die Messe Essen einzuwirken, der AfD den Zugang zum Parteitag in der Grugahalle ohne die im Ratsbeschluss vorgesehenen Bedingungen zu verschaffen, da das Vorgehen der Stadt rechtswidrig war. Peter Boehringer, stellvertretender AfD-Bundessprecher: „Pacta sunt servanda – Verträge müssen eingehalten werden. Was für jeden Kaufmann gilt, gilt in einem Rechtsstaat erst recht für Kommunen und ihr untergeordnete Gesellschaften. Die Entscheidung des VG Gelsenkirchen ist nachvollziehbar und richtig. Die Stadt Essen wollte mit ihrem Vorgehen gegen den Bundesparteitag einer großen Rechtsstaatspartei aus politischen Gründen einen Präzedenzfall schaffen – und eine ‚lex AfD‘ kreieren. Dem hat das Gericht nun einen Riegel vorgeschoben.“ Roman Reusch, Mitglied im AfD-Bundesvorstand: „Das war eine Niederlage mit Ansage. Es ist unverantwortlich, wie hier mit Steuergeldern umgegangen wird.“ Der Kampf um die Grugahalle geht bis Montag weiter, da die Kündigung der Halle noch immer besteht und die Stadt Essen auch noch in Berufung gehen könnte.
(pi.news.net)

 

1) Einwohnerzahl nach § 30 Abs. 1 FAG.
2) Steuerkraftsumme (2023 - 4.Teilzahlung / 2024 - 2.Teilzahlung) der kreisangehörigen Gemeinden x Umlagesatz / 100.
Datenquelle: Landkreistag Baden-Württemberg / Statistisches Landeamt – Kommunaler Finanzausgleich Baden-Württemberg.
© Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, 2024

26 der 35 Landkreise haben 2024 die Kreisumlagehebesätze geändert

Die Kreisumlage wird von den Landkreisen bei ihren kreisangehörigen Gemeinden zur Deckung ihres Finanzbedarfs erhoben. Sie ist eine bedeutende Einnahmequelle, da sie im Durchschnitt etwa ein Drittel der Gesamteinnahmen ausmacht. Bemessen wird sie in einem Prozentsatz (Kreisumlagehebesatz) der Steuerkraftsummen der kreisangehörigen Gemeinden eines Landkreises. Als Basis für die Steuerkraftsummen im Jahr 2024 werden die Steuereinnahmen und Zuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft (§ 5 Finanzausgleichsgesetz) des Jahres 2022 zugrunde gelegt.

Wie das Statistische Landesamt Baden-Württemberg mitteilt, haben 26 von 35 Landkreisen in Baden-Württemberg ihre Kreisumlagehebesätze für das Jahr 2024 geändert. Bei 25 Kreisen wurden die Sätze erhöht. Nur der Rems-Murr-Kreis hat eine Reduzierung auf 32,5 % beschlossen, nachdem dieser im Vorjahr eine Erhöhung um 2,5 Prozentpunkte auf 33,5 % vorgenommen hatte. Der durchschnittliche Kreisumlagehebesatz erhöhte sich zum Vorjahr von 29,1 % auf 30,5 % (+1,4 Prozentpunkte).

Die Erhöhung der einzelnen Kreisumlagehebesätze fiel im Jahr 2024 deutlicher aus als im Vorjahr. Dies zeigt sich daran, dass aktuell zehn Landkreise eine Anhebung um mehr als 2,0 bis maximal 5,6 Prozentpunkte beschlossen haben. Währenddessen nahmen 2023 lediglich vier Landkreise eine Erhöhung um mehr als 2,0 bis höchstens 2,9 Prozentpunkte vor.

Den höchsten Kreisumlagehebesatz von 38,0 % hat nun der Landkreis Calw. Dort wurde der Kreisumlagehebesatz mit einer Anhebung um 5,6 Prozentpunkte am stärksten angehoben. Den zweithöchsten Kreisumlagehebesatz weist der Landkreis Lörrach mit 36,0 % auf (Anhebung um 3,4 Prozentpunkte). Den niedrigsten Umlagehebesatz von 24,5 % (+0,5 Prozentpunkte) hat wie bereits 2023 der Landkreis Biberach, gefolgt vom Alb-Donau-Kreis mit unveränderten 26,5 %. Die Vergleichbarkeit der Landkreise ist nur schwer möglich, da die Infra- und Aufgabenstruktur der Landkreise sowie die Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner in den kreisangehörigen Gemeinden regional abweichen. Zudem können die Gründe für eine Veränderung bei der Kreisumlage vielfältig sein. Diese sind dem Statistischen Landesamt jedoch nicht bekannt.

Nachdem die Landkreise im Vorjahr rund 4,5 Milliarden Euro an Kreisumlage eingenommen haben, dürfte sich das voraussichtliche Aufkommen in diesem Jahr um 14,4 % auf insgesamt 5,15 Milliarden Euro (plus 646 Millionen Euro) erhöhen. Dies wäre der bisher größte festgestellte Anstieg. Neben den gestiegenen Kreisumlagehebesätzen sind dafür auch im Wesentlichen die um 9,2 % erhöhten Steuerkraftsummen verantwortlich.

Mit einem Zuwachs um 72 Millionen Euro (plus 28,6 %) sind beim Landkreis Esslingen die höchsten Mehreinnahmen zu erwarten. Im Landkreis Esslingen ist einerseits die Steuerkraftsumme um rund 13,5 % gestiegen, gleichzeitig wurde auch der Kreisumlagehebesatz um 3,7 Prozentpunkte angehoben. Es folgt der Landkreis Böblingen mit einem Plus von fast 67 Millionen Euro (+29,8 %) bei einem unveränderten Kreisumlagehebesatz.

Das durchschnittliche Aufkommen aller Landkreise je Einwohnerinnen und Einwohner beläuft sich 2024 voraussichtlich auf 558 Euro (2023: 488 Euro).
(Statistisches Lasndesamt)

 

1) Einwohnerzahl nach § 30 Abs. 1 FAG.

2) Steuerkraftsumme (2023 - 4.Teilzahlung / 2024 - 2.Teilzahlung) der kreisangehörigen Gemeinden x Umlagesatz / 100.

Datenquelle: Landkreistag Baden-Württemberg / Statistisches Landeamt – Kommunaler Finanzausgleich Baden-Württemberg.

Niedersachsens Kitas im Sexualpädagogik-Sumpf

Vanessa Behrendt ist keine Unbekannte. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat bereits letztes Jahr einen Fall von Kindeswohlgefährdung in einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt in Hannover publik gemacht. Dort war ein Raum für „Doktor-Spiele“ geplant. Den Eltern wurden Regeln mitgeteilt, wie ihre Kinder im „Körper-Erkundungsraum“ sich selbst und andere Kinder „streicheln und untersuchen“ können. „Ein an Perversion kaum zu überbietender 10-Punkte-Plan für sexuelle Spiele in einer Kindertagesstätte“, kommentierte Vanessa Behrendt. „Dieser Plan zeigt eklatant, wohin die links-grüne Ideologie der frühkindlichen Sexualisierung führt.“

Das Niedersächsische Kultusministerium und das Jugendamt schalteten sich ein. Das pädagogische Konzept für alle AWO-Kitas in Hannover sollte überarbeitet werden. Damit war das Übel aber noch nicht aus der Welt geschafft. Im Februar 2024 wurde ein Erzieher aus dieser Kita wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Nach Paragraph 72a des Achten Sozialgesetzbuchs muss das Personal in Kindertagesstätten regelmäßig ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen. Ob und wie gewissenhaft die Einrichtungen sich daran halten, darüber gibt es keine Information.

Die AWO-Kita blieb kein Einzelfall. Mai 2024, Edemissen. Die Kita Schwalbennest, eine Einrichtung der Gemeinde, gerät ebenfalls wegen Doktorspiele und Körpererkundung in den Fokus der Öffentlichkeit. Auch hier, und nicht mehr nur bei freien Trägern wie der Arbeiterwohlfahrt in Hannover, breitet sich eine ideologische Pädagogik aus, die Kinder anfällig für Missbrauch macht. „Wer meint, durch Konzepte mit Körpererkundung und Doktorspielen die Kinder zu schützen, erreicht genau das Gegenteil“, meint Vanessa Behrendt: „Nein“ sagen geht nur, wenn die Kinder eine gesunde Distanz wahren können. In ihren Postings in den sozialen Medien ermuntert sie die Eltern, diese psychologisch und pädagogisch dubiosen Konzepte zu hinterfragen.

Diese werden ohnehin nicht transparent kommuniziert. Die Landesregierung bestätigt: Niedersachsens Kindertagesstätten sind nicht verpflichtet, den Eltern die Inhalte ihrer Konzepte zum Schutz der Kinder vor Gewalt und ihrer sexualpädagogischen Konzepte mitzuteilen. „Jede Kindertagesstätte erstellt ihre eigenen Konzepte nach Gutdünken“, kritisiert Behrendt, jedes Konzept sei nur so gut wie die Leitung der Einrichtung, und diese müsse die Eltern nicht einmal informieren. Deswegen fordert die AfD, die Informationspflicht der Kindertagesstätten den Eltern gegenüber gesetzlich zu verankern, und darüber hinaus ein Ende der Willkür bei der Erstellung von Kita-Konzepten. „Wir befürworten ein staatliches Gütesiegel als Orientierungshilfe für die Eltern.“

Diese Forderungen sind nicht übertrieben, wie ein weiterer Fall bestätigt. Worpswede im Landkreis Osterholz. Am 27. Mai fand an der Grundschule ein Elternabend zum Thema „Von wegen Blümchen und Bierchen – Die Sexualentwicklung meines Kindes“ statt. Ein schockierter Vater rief Vanessa Behrendt an. Auf der Veranstaltung hatte die Koordinatorin für Kinderschutz vom SOS Kinderdorf ein sexualpädagogisches Konzept vorgestellt. Nach Aussage des Vaters soll sie dabei für Kinder von null bis zwei das Genießen von Nacktheit, die Ermutigung zur Berührung der eigenen und fremder Genitalien und sogar das Anfassen der Geschlechtsteile der Eltern empfohlen haben. Vanessa Behrendt erstattete umgehend Strafanzeige wegen Verdachts der Kindeswohlgefährdung gegen die ‚Kita an der Worpsweder Grundschule‘. Die Ermittlungen laufen. Der Vater hat zwischenzeitlich als Zeuge bei der Polizei ausgesagt, der Vorgang wurde an die Staatsanwaltschaft übergeben. SOS Kinderdorf weist indes die Vorwürfe zurück.

Träger der Kita an der Worpsweder Grundschule ist SOS Kinderdorf selbst. Brisant: Dieses bekannte, weltweit tätige Kinderhilfswerk geriet letztes Jahr selbst wegen Vertuschung von sexueller Gewalt und Betrug in seinen Einrichtungen in mehreren Ländern in die Schlagzeilen. Eine unabhängige Sonderkommission berichtete von Kinderschwangerschaften nach Vergewaltigungen, Zwangsabtreibungen, Einschüchterung von Mitarbeitern, Vernichtung von Beweisen. SOS Kinderdorf betreibt weitere Einrichtungen in Worpswede, Osterholz-Scharmbeck und Bremen-Nord – „Grund genug, die Aktivitäten dieser NGO in Deutschland unverzüglich unter die Lupe zu nehmen und gegebenenfalls zu verbieten“, fordert Vanessa Behrendt. Der Verbreitung perverser Sexualpädagogik durch linksgrün infiltrierte NGOs muss ein Riegel vorgeschoben werden. Worpswede zeigt, dass wir es nicht mehr nur mit Einzelfällen zu tun haben.

Linksgrüne Sexualpädagogik ist von der sexuellen Revolution der 68er Jahre geprägt. Der Geist der 68er hat aber auch Tür und Tor für Pädophilie geöffnet. Prominentes Beispiel: Daniel Cohn-Bendit, Mitglied der Grünen. Diese halten bis 2031 unter Verschluss Dokumente, die ihn schwer belasten. Sein Gedankengut indes hat sich ungehindert im kollektiven Bewusstsein linksgrüner Pädagogen und Sozialpädagogen eingebrannt. Der grüne Marsch durch die Institutionen hat das frühkindliche Bildungssystem erfasst. Die Auswüchse werden immer sichtbarer. Sie müssen bekämpft werden. „Wir schulden unseren Kindern eine gesunde körperliche und geistige Entwicklung“, mahnt Vanessa Behrendt an.
(pi-news.net)

Erneut will ein kleiner Österreicher die Deutschen belehren!

Von Michael van Laack

Ich weiß nicht, ob Martin Sellner den auf Patz 1 der Europawahlliste der AfD gestarteten und vorerst als ein Russland, China, Champagner und Austern mehr als sein Vaterland liebender Paria geendeten Maximilian Krah, wenn er sich mit ihm trifft, ihn anschreibt oder am Telefon begrüßt, mit “Mein Führer” anredet.

Was ich allerdings weiß: Ein Österreicher, der für das sogenannte Vorfeld um Götz Kubitschek eine Gallionsfigur darstellt, wirft der Mehrheit der AfD-Delegation im Europäischen Parlament und im Bundesvorstand (vor allem dem auch von Ihm als “Verräter” gebrandmarkten René Aust) vor, gegenüber dem Rassemblement National von Marine Le Pen und der ID-Fraktion im EU-Parlament einen Kotau vollzogen und den intelligentesten, intellektuellsten, smartesten und deshalb gewissermaßen eine Aura des Allwissens umgebenden Dresdener Ex-Rechtsanwalt im übertragenen Sinn gemeuchelt zu haben.

Kämpft bis zum letzten Atemzug für den Führer
Aber Gemeuchelte können bekanntlich wiederauferstehen, sowohl im Christentum als auch in den nordischen Mythologien, zu denen Sellner gewiss eine größere Affinität aufweist als zum ersteren. Wie auch immer! Seit einigen Tagen schießt der Identiäre in den sozialen Medien eine virtuelle Rakete nach der anderen auf jene, die es wag(t)en, Krahs Charkter zu enthüllen: Für Krah zählt nur Krah, nicht die Partei, nicht die Bürger, und schon gar nicht unser Vaterland, das er ohne mit der Wimper zu zucken erlegen würde, wenn das angebotene Kopfgeld ausreichend Nullen vor dem Komma hätte.

Es ist schon faszinierend, dass ein Nichtdeutscher es ohne zu Erröten wagt, Deutschen vorzuwerfen, sie ließen sich von Nichtdeutschen am Nasenring durch die Manege ziehen, während er selbst dazu auffordert, allen Hals- und Fußketten anzulegen, die sich Dominus Maximilian widersetzen.

Und zum Schluss noch ein Wort an die Entscheider in BuVo und Delegation: Wenn Ihr dem Druck des in den sozialen Medien massiv auftretenden Teils des sogenannten Vorfelds nachgeben solltet, das hauptsächlich aus sich Sozialpatrioten nennenden nationalen Sozialisten besteht, werden die Altparteien leichtes Spiel haben, die AfD auszulöschen; denn dann würde die Partei wahrhaftig von Feinden der freiheitlichen Grundordnung dominiert.
(conservo.blog)