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Trotzdem keine Aufrüstung nötig!

Von Albrecht Künstle

+ Auch ohne die USA und die Türkei ist Europa Putin überlegen
+ 1,5% Rüstungsausgaben reichen aus, 2% sind provokant viel
+ Kriegsrhetoriker freuen sich klammheimlich über Trump-Aussage

Deutschlands Kriegstreiber sind nicht minder skrupellos als Trump. Dieser hatte nun erklärt, unter seiner Führung werde die USA kein NATO-Land mehr unterstützen, das seine 2-Prozent-Forderung für Rüstungsausgaben nicht erfülle und von Russland angegriffen werde. Das wirft die Frage auf: Wann hat Russland jemals ein NATO-Land angegriffen? Wann und wo hat Putin anklingen lassen, irgendein NATO-Land angreifen zu wollen? Müssen wir wirklich zwei Prozent unserer Volkswirtschaft ins Militär stecken, als ob wir keinen Arbeitskräftemangel und eine desolate Infrastruktur hätten? Ist Russland militärisch wirklich überlegen und was braucht es noch, um Putin in Schach zu halten?

Unsere Säbelrassler vom Dienst, Panzer-Toni Hofreiter, die Haubitze Strack-Zimmermann, Spezialdemokrat Hellmich und seine Kollegin im Geiste Barley („wir brauchen jetzt Atomwaffen“), „Kriegsfähigkeitsminister“ Pistorius, CDU-Scharfmacher Kiesewetter und andere dürften jetzt klammheimlich Freude über die Steilvorlage von Trump haben und nun endlich politische Mehrheiten für Ihre Aufrüstungspläne bekommen. Wie ich in den achtziger Jahren zu jenen gehörte, die nachwiesen, dass es keine Nachrüstung brauche, damals auch nicht mit atomaren Mittelstreckenraketen, will ich hiermit den Beweis antreten, dass eine weitere Aufrüstung Europas fehl am Platz ist.

„Bündnispartner“, die wie die USA Kriege in aller Welt anzetteln, oder wie z.B. die Türkei, die gegen die Kurden in Nachbarländern (und im eigenen Land) Krieg führen, sollten wir eigentlich lieber gestern als morgen von dannen ziehen lassen. Wir Europäer sind stark genug, uns gegen vermeintliche, potenzielle oder tatsächliche Angreifer zu verteidigen. Die Art der „Vorwärtsverteidigung“ wie derzeit in der Ukraine, ist politisch und militärisch äußerst fragwürdig, zumal es dort nicht um „demokratische Werte“ geht, sondern Machtinteressen dahinterstecken. Doch nun zu den nackten Zahlen: Weil das Material von SIPRI, hier das Jahrbuch 2023, zu umfangreich und auf Englisch ist, greife ich hier auf das Statistische Bundesamt zurück.

Die NATO ist Russlands Truppe und in allen Waffengattungen weit überlegen. Hier der Vergleich-des-Militärs-der-Nato-und-Russlands . Russland verfügt über 1,33 Mio. aktive und passive Soldaten, die NATO über 5,82 Mio. Das ergibt eine über 4,4fache Überlegenheit der NATO. Die Luftwaffe ist Russland 4,9fach überlegen. Nicht so deutlich ist die Überlegenheit bei den Landstreitkräften, wobei die NATO mit über einer Million gepanzerten Fahrzeugen eine 6,6fache Überlegenheit aufzuweisen hat. Auch bei den Seestreitkräften herrscht eine 3,6fache Überlegenheit der NATO. Alleine bei den Atomwaffen herrscht ein Patt mit jeweils furchtbar vielen rund 6 Mio. Sprengköpfen!

Wie sähe es denn nun aus, wenn wir Europäer den USA und der Türkei die Türe weisen würden, wenn sie nicht freiwillig gehen? Bzw. aus dem nordatlantischen Bündnis einen rein Europäischen Verteidigungspakt EVP machen würden! Hier die Statistik zu den Streitkräften der einzelnen Länder, auf die ich leider nicht mehr zugreifen kann, obwohl das bisher möglich war. Deshalb errechnet: Zieht man die 1,8 Mio. Soldaten der USA und Türkei und 66.500 von Kanada ab, haben wir trotzdem rund 4 Mio. europäische Soldaten. Auch ohne die neuen Mitgliedsländer Finnland und Schweden hätten wir dreimal so viele europäische Streitkräfte wie Russland.

Wozu braucht es dann die Erhöhung unserer Militärausgaben? Zur „Verteidigung“ jedenfalls nicht. Den Amis können wir sagen, wir haben nichts gegen eure 3,9 Prozent Militärausgaben, aber lasst uns in Ruhe damit. Würdet ihr nicht dauernd Weltpolizei spielen wollen und ferne Länder nicht provozieren, bräuchtet ihr auch nicht so viel „Angst“ vor jenen Ländern haben.

Die Ukraine sieht dagegen schlecht aus, wie dieser Militärvergleich mit Russland zeigt. Die Ukraine hatte als größtes Land Europas letztes Jahr eine halbe Million Militär. Aber das war einmal, es wurden weniger. Aktive Soldaten hatte Russland zweieinhalb mal so viele wie die Ukraine. Aber wenn man das wusste, dann hätte man eben nicht jahrelang ethnische Russen in den beiden östlichen Ländereien (Luhansk, insbesondere Donezk) bekämpfen dürfen, wie das geschehen ist. Wobei die Ukraine das nicht von sich aus tat, sondern von den USA dazu angestiftet wurde. Vielleicht würden die Karten neu gemischt werden, würde die USA nicht mehr im Cockpit der NATO sitzen. Dann könnte die USA Europa auch nicht mehr auseinanderdividieren.

Doch ob wir uns und der Ukraine mit dem Beitritt einen Gefallen täten, würden wir das bisher formell neutrale Land in das neue Europäische Militärbündnis aufnehmen? Die 2 Prozent Militärausgaben vom BIP würde die Ukraine lässig erfüllen – 2 Prozent von nichts, weil die Wirtschaft am Boden liegt.

Was ist die Lehre aus der Geschichte: Kriege sind nicht zu gewinnen, sie lohnen sich für keine Seite – außer der Rüstungsindustrie. Schon Kriegsvorbereitungen sind ein Wohlstandskiller, denn der „Kuchen“ unserer Wirtschaftsleistung kann nicht zweimal vervespert werden. Entweder arbeiten wir für ein Leben in Wohlstand oder verzichten darauf für die Aufrüstung. Deshalb: Bringt unsere Bundeswehr auf Vordermann und gut ist. Keinen einzigen Euro mehr für einen Rüstungshaushalt der 1,5 Prozent überschreitet!

Wie wird Putin reagieren, wenn wir trotz unserer Überlegenheit weiter aufrüsten? Hoffentlich nicht, indem er seinen einzigen Trumpf aus dem Ärmel holt und auf den Tisch knallt – seine Atomwaffen.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz ? erstellt und ist zuerst erschienen bei https://ansage.org/
(beischneider.net)

Ist sie das allerletzte Aufgebot der FDP für die sogenannte Europa-Wahl, aus welchem Loch pfeift die Partei, wenn ihr nichts anderes einfällt als Aschermittwoch gegen anscheinend die rechtskonservative Alice Weidel von der AfD speziell und die Schweiz allgemein loszulassen:"Wir erinnern uns ja, dass die Juden, die geflohen sind vor den Nazis, dass die Schweizer die Grenze zugemacht haben. Vielleicht sollten sie nach über 80 Jahren vielleicht mal die Grenze zumachen, wenn Nazis in ihr Land wollen'",  was bedeuten könnte, dass sie Geschichtsunterricht verpasst und nicht mitbekommen hat, dass auch Liberale den linken Nazis zur Machtergreifung verholfen haben?

 


(tutut) - Besetzt! meldet das Klohäuschen der Demomkratie, falls Demokraten die Absicht haben sollten, dort Entscheidendes hinten rauszulassen. Edward Bernays erklärt in "Propaganda" (1928)  das Problem, falls Wartende Schlange  stehen sollten begriffsstutzig mit langer Leitung, so wie gerade jetzt als Schafe hinter Schafen gegen "Rechts" und Demokratie: "Die bewusste und zielgerichte Manipulation  der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften, Organisationen, die im Verborgenen arbeiten, lenken die gesellschaftlichen Abläufe. Sie sind die eigentlichen Regierungen in unserem Land. Wir werden von Personen regiert, deren Namen wir noch nie gehört haben. Sie beeinflussen unsere Meinungen, unseren Geschmack, unsere Gedanken. Doch das ist nicht überraschend, dieser Zustand ist nur eine logische Folge der Struktur unserer Demokratie: Wenn viele Menschen möglichst reibungslos in einer Gesellschaft zusammenleben sollen, sind Steuerungsprozesse dieser Art unumgänglich. Die unsichtbaren Herrscher kennen sich auch untereinander meist nicht mit Namen. Die Mitglieder des Schattenkabinetts regieren uns  dank ihrer angeborenen Führungsqualitäten, ihrer Fähigkeit, der Gesellschaft dringend benötigte Impulse zu geben, und aufgrund der Schlüsselpositionen, die sie in der Gesellaschaft einnehmen. Ob es uns gefällt oder nicht, Tatsache ist, dass wir in fast allen Aspekten des täglichen Lebens, ob in Wirtschaft oder Politik, unserem Sozialverhalten oder unseren ethischen Einstellungen, von einer relativ kleinen Gruppe Menschen abhängig sind, die mentalen Abläufe und gesellschaftlichen Dynamiken von Massen verstehen. Sie steuern die öffentliche Meinung, stärken alte gesellschaftliche Kräfte und bedenken neue Wege, um die Welt zusammenzuhalten und zu führen".  So, wie es ihnen gefällt. Johannes Menath greift in seinem Buch "Moderne Propaganda - 80 Methoden der Meinungslenkung" auf, worauf Edward Bernays und Walter Lippmann vor über 90 Jahren hinwiesen: "Wenn sich die Bürger allein zwischen Kandidaten entscheiden können, die allesamt mittels undemokratischer Mechanismen vorselektiert wurden, ist jede Wahl letztlich irrelevnt. Die zweite Schwachstelle besteht darin, dass Wahlen infolge massenmedialer Beeinflussung nur jene Meinungen widerspiegeln, die zuvor künstlich in der Bevölkerung erzeugt wurden. Die Presse ist dann nicht mehr als vierte, sondern als erste Gewalt zu betrachten, da sie die Regierung erzeugt, statt sie zu kontrollieren.  Wer ein Gespür für die Empfindlichkeit von Meinungsbildungsprozessen besitzt und demokratiegefährdenden Tendenzen in seinem Land etwas entgegensetzen möchte, der muss selbst aktiv werden". So müsste sich beispielsweise jeder Lahrer Bürger fragen, was bloß in seinen Oberbürgermeister Markus Ibert Demokratiefeindliches gefahren sein mag, daß er nicht nur wie andere Kollegen Politiker auch mutmaßlich grundgesetzwidrig das Recht der Demokratie auf Demonstration für sich als Obrigkeit gegen Untertanen auf der Straße nutzt, sondern hierfür auch die website der Stadt wohl missbraucht für politische Propagandazwecke, immerhin hat er angekündigt, für die CDU kandidieren zu wollen. Dabei ist er zur Neutralität verpflichtet. Der Wallburger verbreitet im Namen der Bürger als "Stadt" eine Rede, welche er

So huldigt die Stadt Lahr mit einer Ehrentafel der halben Wahrheit am Rathaus einer wegen Hochverrats verurteilten Kommunistin, die in der DDR hoch ausgezeichnet wurde.

auf einer sogenannten Demo "gegen Rechts" gehalten hat und lässt erkennen, dass Demokratie und Rechtsstaat möglicherweise für ihn Fremdwörter sind. Auf der website der Stadt  macht ein Oberbürgermeister praktisch  Zeitung mit zahlreichen Fotos illustriert: "Demo für Toleranz, Respekt und Vielfalt: Demoschilder, auf einem steht: ich mag es bunt. Das andere zeigt einen Kackhaufen, und sagt, dass nur dieser Haufen braun ist. Demo für Toleranz, Respekt und Vielfalt - Quelle: Stadt Lahr - Rund 4000 Menschen haben am Samstag, 3. Februar 2024, auf dem Lahrer Rathausplatz für Toleranz, Respekt und Vielfalt demonstriert und ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Ausgrenzung gesetzt. Oberbürgermeister Markus Ibert hielt ein Plädoyer für die freiheitlich demokratische Grundordnung. Hadi Sayed-Ahmad zitierte aus dem Artikel 3 des Grundgesetzes: 'Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauung benachteiligt oder bevorzugut werden'. Weitere Rednerinnen waren Brigitta Schrempp, Vizepräsidentin der IHK Südlicher Oberrhein und Unternehmerin, Sana Ahmad-Hüssein Alyaaqubi vom Interkulturellen Beirat Lahr und Hilda Beck von 'Bürger Aktiv Lahr'. Heinz Siebold moderierte die Kundgebeung, Musik gab es von den 'The Wolderers'. Hier geht es zur kompletten Rede von Oberbürgermeister Markus Ibert". Übrigens, Farbenlehre: Grün und Rot machen Braun. Empört Euch! Noch eine Demo gefällig? Sie

findet in der Zeitung statt. Politischer Karneval an Aschermittwoch. Ausfall bei den Grünen. Eine Seite für Landeskorrespondentin, prima, um ein Narrenschiffle zu falten   - "Protest und Pfefferspray statt politischer Reden - Attacken gibt es beim politischen Aschermittwoch der Grünen immer - allerdings verbal und gerichtet gegen die anderen Parteien. Weil eine Demonstration vor der Biberacher Stadthalle eskaliert, kommt es nicht dazu" - einer aus der Chefredaktion wedelt mit dem Leidpfosten und fleht: "Gespräch statt Geschrei - Verletzte Polizisten, eine Attacke auf die Fahrzeugkolonne eines Bundesministers, Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Randalierer, brennende Strohballen vor der Stadthalle: Mitten in Biberach haben sich gestern am Rande des daraufhin abgesagten politischen Aschermittwochs der baden-württembergischen Grünen Szenen abgespielt, die in Oberschwaben bislang so nicht vorstellbar waren. Für den einzigen Lichtblick an diesem schwarzen Tag für Baden-Württemberg haben Bundeslandwirtschaftminister Cem Özdemir und Bauernvertreter gesorgt, die abseits der Randale den Dialog aufrechterhielten". Geschichte scheint nicht sein Ding zu sein, sonst müsste er sich an den Bauernkrieg erinnern, welcher Kleine noch kleiner machte, aber andere, die auf der Seite der siegreichen Macht zur Verfügung standen, ganz groß. Recht haben sie mit ihrer Empörung, so wie damals, als beispielsweise in Offenburg gegen einen Landesparteitag der AfD Randale herrschte und ebenso Polizisten verletzt wurden und Presswerk dagegen aufstand - möglicherweise wurde es versehentlich überlesen oder einfach nur zweierlei Maß a gewendet. "Miteinander zu schwätzen hilft. Das soll in Oberschwaben und darüber hinaus so bleiben". O liabs Herrgöttle von Biberach, so wahr wie's in der Zeitung steht immerdar! Nun hat die Welt aber was verpasst.  Etwa die Reden von Zwergen in Riesenkostümen auf einem Maskenball, wo Laientheaterspieler sich für Staatsschauspiel halten.  Bewahre Franz Josef selig. Mario Thurnes auf Tichys Einblick, der ist Journalist, gibt den richtigen Rat: "Politischer Aschermittwoch - Lasst den Blödsinn bitte sein - Politik besteht aus Ritualen. Die erleichtern Apparat und Apparatschicks die Abläufe. Ein besonders abgestandenes Ritual ist der Politische Aschermittwoch. Blasse Politsoldaten geben Volkstribune". Und ihre Medien blasen die Schalmeien dazu. Demokratie, Demokratie, Demokratie. "Wo

auch immer sie sich im politischen Spektrum zwischen links und rechts verorten mögen: Es ist die Aufgabe aller Demokraten, sich unmissverständlich von den extremen Rändern abzugrenzen und gleichzeitig Kompromissfähigkeit und Gesprächsbereitschaft in alle anderen Richtungen zu signalisieren. Gut also, dass sich Vertreter der Bauernschaft schnell und klar von dem Vorgehen der Randalierer distanziert haben". Welche Demokratie hätte der Ausscheller denn gerne? Dieser Kaugummi ist längst abgelutscht. Vor allem von denen, welchen das Grundgesetz für ein Brechmittel halten.  Ist doch alles super - oder was`? Geschäft und Geschwätz regieren die Gesellschaft. Das Geschäft der Händler und das Geschwätz der Unterhändler. "Gratis übernachten im Allgäu - Urlaub - Beim heutigen 'Super Donnerstag' verlosen wir drei Übernachtungen für je zwei Personen im Allgäuer Genusshotel in Urlau. Das Hotel befindet sich in unmittelbarer Nähe zur Allgäuer Genussmanufaktur". Aktuell, umfassend und wahrhaftig der Wetterbericht, der gewesene: "Niederschlagsreicher Winter war Segen für Quellen - Die Wasserversorgung der Stadt Spaichingen erfolgt unter anderem aus Tiefbrunnen im Donautal". Ist denn schon Frühling oder gar wieder Weihnachten? "Seit Oktober vergangenen Jahres erleben wir laut dem meteorologischen Dienstleister wetteronline.de den niederschlagsreichsten Winter seit zwölf Jahren. Damit können sich auch die Quellen, aus denen sich das Trinkwasser in Spaichingen speist, zumindest kurzfristig erholen". Und dort, wo Natur schon im Übermaß herrscht, Glaubenssache, kommt laut Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg noch mehr dazu: "Pflanzkübel mit Bänken sollen Marktplatz kühlen - Seit die großen Bäume weg und die schwarze Fläche da sind, ist es im Sommer viel zu heiß - Seit die großen Bäume weg und die schwarze Fläche da sind, ist es im Sommer viel zu heiß. Wenn die Sonne herunterbrennt, hüpfen Kinder in den Wasserstrahlen des Brunnens und Erwachsene suchen Schutz unterm fliegenden Dach. Das, was der Spaichinger Marktplatz vor der Sanierung vor einigen Jahren natürlicherweise geboten hatte, nämlich kühlendes Grün, musste vermeintlich modernen sachlich-neutralen Steinen und Steinfarben weichen. Jetzt muss das Grün auf den Marktplatz zurückgeholt werden, wenn er als Aufenthaltsbereich dienen soll". Wer hält sich denn dort auf in aller Buntheit? Links regiert, aber Rechts ist schuld, wenn's auch in der Wirtschaft nicht klappt, wie ein Wirtschaftsredaktionschef glauben machen will: "Interview: 'Im Ausland warnt man vor deutschen Zuständen' - RRPS-Chef Stratmann positioniert sich gegen 'Rechts' und sieht den Staat 'am Rande der Funktionsunfähigkeit'". Niemand hat mit Nix zu tun. Weiter im grünen Neusprech: "Festgefahrene Strukturen aufsprengen - Initiative fördert Start-ups im Bau - Junges Team entwickelt nachhaltigen Baustoff". Noch eins dazu gefällig, von dem sie nicht wissen, dass es das gar nicht gibt? "Der Klimaschutz ist das andere Damoklesschwert, das über den Baustellen schwebt. Auf der einen Seite verursacht die Bau- und Gebäudewirtschaft mehr als ein Drittel der weltweiten Treibhausgase. Auf der anderen Seite hat die Branche durch den Bedarf an neuen Wohnungen eine hohe gesellschaftliche Verantwortung für die Zukunft, sagt Schöttler". Glauben sie. Ein Kommen und vor allem Gehen: "ZF baut Jobs in Deutschland ab und Werke im Ausland auf - Zulieferer investiert mehr als eine halbe Milliarde in den USA und Indien - Auch wegen Verbrenner-Aus in Europa", meint frau und scheint  nicht mitgekriegt zu haben, dass Autos mit E wie Exotik an die Wand fahren, falls sie diese erreichen.  Von dcem aber kriegen sie nicht genug, bis es 13 schlägt in Deutschland: "Ein Funken Hoffnung für die Ukraine - US-Senat beschließt ein 95-Milliarden-Dollar-Hilfspaket - Im Repräsentantenhaus stößt es auf Widerstand", tastet Gastautor. Nicht Trumps Liebling, denn der mag keine Kriege, von denen die uSA seit dem 2. Weltkriegkeinen mehr gewonnen, aber viele angezettelt haben. Das Schlusswort gebührt dem Aschermittwoch von einem, der ihn konnte, mehr als 2 Mark wert. Prophet Franz Josef Strauß: "Wenn die Bundesregierung Deutschland einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung Rot-Grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 Jahre umsonst gewesen....Das Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen...Wir stehen doch vor der Entscheidung: bleiben wir auf dem Boden trockener...bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden oder steigen wir in das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia ein, indem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen würden".

(Wikipedia)

„Rechtsradikale Partei“
Christian Streich ist wegen AfD besorgt um seine Kinder
Fußballtrainer Christian Streich hat die AfD fest im Blick und wirft mit bizarren historischen Vergleichen um sich. Eine Regierungsbeteiligung der Partei bereitet ihm große Sorgen. Daß Bürger zunehmend politikverdrossen sind, kann er nicht verstehen.
(Junge Freiheit. Wo lebt der? Quo vadis SC? Kann er nicht mehr Fußball?)

Cora Stephan
Toxische Weis(s)heit: Die Heuchler von Ulm
Eine Stadt die in der Coronazeit durch besonders rigide Freiheitseinschränkungen von sich reden machte, setzt sich plötzlich für „Vielfalt und Demokratie“ ein. Ulm ist ein prima Beispiel für den moralischen Absturz deutscher Würdenträger.
(achgut.com. Der Spatz pfeift, und vom Münster läuten die Glocken.)

Gewaltexzeß: Nordafrikaner uriniert auf Bahn-Schaffnerin
Martyrium für eine Zugbegleiterin: Bei einer Fahrkartenkontrolle verletzt und demütigt ein Migrant die 57jährige schwer. Danach terrorisiert er weitere Menschen und kann entkommen...Am Bahnhof in Graben-Neudorf (Landkreis Karlsruhe) verletzte er die 57 Jahre alte Bahnangestellte „durch Schläge, Tritte und Würgen“, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Laut Informationen der Bild-Zeitung wollte der Fahrgast die Frau dazu zwingen, ihn oral zu befriedigen. Zudem forderte er sie auf, „Heil Hitler“ zu rufen. Schließlich soll er auf sein Opfer uriniert haben...
(Junge Freiheit. Feste der Kulturen ohne Ende.)

Kretschmann spricht von einem Einschnitt
Kretschmann sagte im SWR-Interview am frühen Abend, Landwirtschaftsminister Özdemir habe gegenüber der Stadthalle auf dem Biberacher Gigelberg bei einer Kundgebung von Bauern gesprochen und dort ihre Fragen beantwortet. "Welche Randalierer und gewaltbereiten Extremisten sich da unten (vor der Stadthalle, Anmerkung der Redaktion) getummelt haben, das können wir noch nicht sagen. Ob das überhaupt Bauern waren, wissen wir nicht. Aber sowas geht natürlich wirklich überhaupt gar nicht", sagte der Grünen-Politiker. .
(swr.de. Brav ausgeschellt: Sowas wie Grün geht schon seit 2011 und bekommt demLand gar nicht.)

CDU kritisiert Ausschreitungen
Der CDU-Landesvorsitzende Manuel Hagel bezeichnete es als "inakzeptabel", dass der Politische Aschermittwoch der Grünen abgesagt werden musste. "Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung - etwa der Landwirte, der Handwerker oder der Logistiker im Land ist legitim", so Hagel. Bei Protesten müssten aber "Maß und Mitte" gelten. "Es muss immer friedlich und gewaltfrei bleiben - so wie bei den allermeisten Kundgebungen der letzten Wochen.". Auch Innenminister Thomas Strobl (CDU) kritisierte die Ausschreitungen: "Diese Demonstranten haben der Sache der Bauern einen Bärendienst erwiesen", so Strobl. Er kündigte an, "Straftäter zügig und rückstandlos zur Rechenschaft" zu ziehen..
(swr.de. Er hat nichts verstanden. Wieso ist der Strobl noch immer da? Trauert der denn gar nicht, wenn er überall Fasnet macht?)

„Keiner von uns ist rechts“
Wenn ein Faschingsspruch Justitia auf den Plan ruft
Dem „Kampf gegen Rassismus“ entkommt keiner – nicht einmal Faschingsteilnehmer im bayerischen Kempten. Wegen eines vermeintlich rassistischen Spruchs schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein – doch was ist an den Vorwürfen dran? .. Auf dem im Safari-Stil gestalteten Traktor, der am Samstag als Teil eines Faschingsumzugs durch die Stadt gefahren war, befand sich ein Schild mit dem Spruch „Deutschland macht überall auf die Tor, drum singt die ganze Dschungelschar im Chor“. Medienberichten zufolge soll es Buhrufe und weitere entsetzte Reaktionen gegeben haben. Die für den Wagen verantwortliche Gruppe bat daraufhin um Entschuldigung und wies die Rassismusvorwürfe zurück. „Keiner von uns ist rechts oder ausländerfeindlich“, sagte eine Sprecherin. Auch der Fahrer distanzierte sich „in aller Form“ von dem, was das Plakat „bei manchen Leuten ausgelöst“ habe..
(Junge Freiheit. Die Gedanken sind unfrei.)

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Flammender Appell
Handelskammer rechnet mit einem weiteren Schrumpfen der deutschen Wirtschaft
Von Mario Thurnes
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer hat die Konjunkturumfrage vorgestellt. Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben nutzte die Chance für einen Appell: „Die Krise ist da.“ Die Ampel müsse handeln...Und es sei keine der üblichen Konjunktur-Krisen, bei denen die Macher im Ab auch schon immer die Anzeichen für das nächste Auf sähen. Es sei eine strukturelle Krise. Die Preise stiegen, obwohl die Nachfrage niedrig sei...
(Tichys Einblick. Die Ampel blinkt nicht, ihre Medien schauen weg und machen Propaganda. Bloß nicht berichten, was ist.)

Militärische Bedrohung
Jetzt rächt sich einer der schwersten Fehler der Ära Merkel
(welt.de. Jetzt sprechen die Sandmännchen, die von Merkels Bettvorleger aus dem Volk Sand in die Augen gestreut haben.)

Militär-Helikopter
Das Ende des gewaltigen Kampfhubschraubers
Das US-Militär stoppt ein wichtiges Hubschrauber-Projekt. Auch die Bundeswehr plant den Ausstieg aus dem Modell Tiger. Statt immer stärkerer neuer Modelle soll der Ersatz nun umweltfreundlicher und leiser sein. Doch dahinter steckt auch eine völlig neue Strategie bei der Kriegsführung in der Luft.
(welt.de. Krieg ja, aber bitte mit Klimaschutz.)

Deutsch-israelischer Gipfel
„Antisemiten werden mit Sicherheit keinen deutschen Pass bekommen“
(welt.de. Werden Millionen wieder nach Hause geschickt?)

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NACHLESE
Schulden-Debatte
„Das ist der Weg, den die DDR gegangen ist“
Sachsens Ministerpräsident lässt Habeck auflaufen
Robert Habeck besucht den Osten der Republik. Auf offener Bühne schlägt er Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor, gemeinsame Sache mit der Opposition gegen den eigenen Regierungspartner zu machen – und kassiert eine Abfuhr.
(welt.de. Muss Nichtssagendes solange wiederholt werden, bis die Leute einen Habeck für einen Wirtschaftsminister halten?)
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Welche Folgen hat der „Kampf gegen rechtsextreme Netzwerke“?
Von MANFRED ROUHS
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will den „Kampf gegen rechtsextreme Netzwerke“ verschärfen. Einer der Kernsätze ihrer Agenda und derjenigen des „Verfassungsschutzes“ und anderer Geheimdienste lautet: „Wir sollten rechtsextremistische Netzwerke so behandeln wie Gruppierungen der Organisierten Kriminalität.“ Rechtsextremist ist nach den Vorstellungen von Faeser, Haldenwang & Co. jeder, der die Zuwanderungspolitik der alten politischen Kräfte ablehnt. Die multi-kulturelle Doktrin soll zur Staatsräson erhoben und jeder mit Kriminellen auf eine Stufe gestellt werden, der hiervon abweichende politische Konzepte verfolgt und beispielsweise einfordert, dass alle Menschen die Möglichkeit haben sollten, nach ihren kulturellen Besonderheiten zu leben – ohne sich an kosmopolitischen Prinzipien orientieren zu müssen. Dieses Konzept zielt offenbar langfristig darauf ab, Deutschland von einer halben Demokratie in eine offene Diktatur zu überführen. „Rechtsextremistische Inhalte“ sollen „aus dem Internet entfernt werden“. Analog zum Kampf gegen die organisierte Kriminalität sollen Zahlungsströme an Personen und Organisationen in „rechtsextremen Netzwerken“ identifiziert und ja wohl offenbar langfristig auch unterbunden werden. Hier zeichnet sich der Ausschluss der AfD aus der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien ab. Die Agenda der Demokratiefeinde sieht außerdem vor, jeden aus dem Staatsdienst zu entfernen, der ihnen politisch im Weg steht. Dazu gehört beispielsweise Simone Baum, die am medial so inszenierten „Geheimtreffen“ in Potsdam teilgenommen hatte und deren – laut Arbeitsvertrag unkündbares – Beschäftigungsverhältnis beim Amt für Umwelt und Verbraucherschutz der Stadt Köln aus politischen Gründen außerordentlich und fristlos aufgelöst worden ist. Sie hat sich offenbar rein gar nichts zuschulden kommen lassen und muss nun trotzdem gerichtlich um ihren Arbeitsplatz kämpfen. Der Fall hat grundlegende Bedeutung und wir werden ihn genau verfolgen.
Der Kampf der alten politischen Kräfte „gegen rechtsextreme Netzwerke“ bedeutet:
Mehr Strafverfahren wegen Meinungsäußerungen in den sozialen Netzwerken, bei politischen Kundgebungen und in den Parlamenten.
Mehr Entlassungen unerwünschter Personen aus dem Staatsdienst.
Mehr Vereinsverbote.
Weniger staatliches Geld für die AfD.
Mehr Finanzkontrolle.
Repression gegen oppositionelle politische Versammlungen und Veranstaltungen.
Diese Agenda ist nicht rechtens. Es ist nichts dabei, was ich nicht in den letzten 40 Jahren auch persönlich erlebt und bereits erfolgreich juristisch abgewehrt habe. Alle Strafverfahren gegen mich – und das waren im Laufe der Jahrzehnte nicht wenige – endeten mit einem Freispruch. Gegen mich gerichtete Aktivitäten des „Verfassungsschutzes“ waren rechtswidrig, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf rechtskräftig geurteilt hat, denn:
„Wer das Ende der multi-kulturellen Gesellschaft fordert und damit meint, dass ein Staat auch eine kulturelle Identität und gemeinsame Grundwerte benötigt, zu denen sich alle Staatsbürger bekennen, und dass keine Parallelgesellschaften, in denen andere Regeln gelten, entstehen dürfen, bewegt sich im Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.“ Der Versuch, mich durch Kontokündigungen aus dem Giroverkehr auszuschließen, ist nach jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen am Oberlandesgericht Köln mit einem (ebenfalls rechtskräftigen) Urteil gescheitert, das der Sparkasse KölnBonn aufgibt, für mich dauerhaft und unkündbar ein Girokonto auf Guthabenbasis zu führen, das ich ausdrücklich zur Vereinnahmung von Geld für meine oppositionellen politisch-publizistischen Aktivitäten verwenden darf. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Langfristig gilt: Wir haben recht, und wer recht hat, der gewinnt!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der Regen fällt, wie Brecht sagt, niemals von unten nach oben, und die CDU bleibt grün. Jede Stimme für Merz ist eine Stimme für Habeck. Es geht auch nicht mehr um rechts oder links – auch wenn diejenigen, die für die Regierung aufmarschieren, das glauben mögen. Es geht darum, den exklusiven Club der älteren Parteien nicht für andere zu öffnen, auch wenn dieser Club immer weniger Interessen der Bürger vertritt, eigentlich nur noch sich selbst, die eigene Macht, das eigene Auskommen, die eigenen Utopien, die eigenen Beschäftigungsverhältnisse – auch derer in den sogenannten NGOs.
(Klaus-Rüdiger Mai, Tichys Einblick)
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TV-Kritik „Maischberger“
„Das ist eine medizinische Katastrophe“, warnt Lauterbach
(welt.de.Ist Karneval nicht vorbei? Ein Schutzbefohlener stellt sich vor seinen Beschützer?)
Chemotherapie für 90-Jährige?
Bei Maischberger: Kommt das Krankenhaussterben?
Karl Lauterbach möchte im großen Stil Krankenhäuser reduzieren. Verschlechtert sich durch die Krankenhausreform die Versorgung auf dem Land? Und natürlich geht es – mal wieder – um die Ukraine. Von Fabian Kramer
(Tichys Einblick. Wenn weg, dann weg, Affe tot.)

Zerstörte Schmuckstücke
Wert der gestohlenen Juwelen aus dem Grünen Gewölbe fast halbiert
In einem Deal hatten die Angeklagten einen Großteil der Beute aus dem Grünen Gewölbe in Dresden zurückgegeben. Viele Schmuckstücke waren beschädigt worden. Das Kulturministerium geht davon aus, dass sich der Wert der Juwelen halbiert hat: von fast 129 auf gut 76 Millionen Euro.
(welt.de. Kriminalität im Staatsdienst?)

Roger Letsch
Notbremse: Biden soll vor der Wahl weg
Ein innerer Kreis um den Präsidenten der USA versucht, ihn aus dem Amt zu bekommen, bevor es zu spät ist. Bidens kognitive Ausfälle werden beängstigend. Das darauffolgende Problem heißt Kamala Harris. Für viele Amerikaner bedrohlicher als Donald Trump.
(achgut.com. Krankschreibung?)

Erik Lommatzsch
Sachsen-Belehrung in der Straßenbahn
​​​​​​​Das Böse ist immer und überall. Im Dresdner ÖPNV werden Fahrgäste jetzt vor „Desinformation im Kontext von Wahlen“ gewarnt.
(achgut.com. Zug um Zug bis zum Bürgermatt.)

Löst Oben Unten auf oder geht's andersrum
Medienkampagne „gegen Rechts“ verschärft Oben gegen Unten - Bauernproteste weltweit
„Demokratiefördergesetz“ zu Ausbau und Finanzierung der Infrastruktur der „Zivilgesellschaft“ des Ampelstaates ist ein weiterer Schritt zur betreuten Demokratie. Der nächste ist die dann auch offizielle Indienststellung der öffentlichten Meinungstransporteure: Heute wollen die braven deutschen Medien eine neue Kampagne „gegen Rechts“ starten.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Biberach ist überalll, aber das Murmeltier heult Karl Murks die Hucke voll.)

Minister senkt Konjunkturprognose
Habeck: Wirtschaft steht „dramatisch schlecht“ da
Bisher warnt der Wirtschaftsminister davor, die Wirtschaft „schlecht zu reden“. Doch plötzlich sagt Habeck: Die Lage sei „dramatisch schlecht“. Er wirkt hilflos und senkt seine Konjunkturprognose drastisch.
(Junge Freiheit. Gott würfelt nicht, aber er?)

Wegen Koalitionsaussage
Thüringen: Merz von CDU-Mitgliedern ausgebuht
Der Politische Aschermittwoch mit dem CDU-Chef sollte den Wahlkampf in Thüringen einläuten. Doch als Merz sagt, mit SPD und Grünen koalieren zu wollen, wird es ungemütlich.
(Junge Freiheit. Müssen sie ihn zum Jagen tragen?)

Europa vor der Wahl
Die EU und der „Terror“ der abweichenden Meinungen
Während sich die EU auf den Kampf gegen „rechte Hetze“ einschwört, ist genaues Hinsehen angebracht. Denn mit schwammigen Begriffen und Gesetzen wird künftig definiert, was der Bürger noch sagen darf. Doch er hat eine Chance, sich zu wehren. Ein Kommentar von Sandro Serafin.
(Junge Freiheit. Niemand hält Ochs auf dem Esel auf.)

Sozialbetrug Bürgergeld:
Osteuropäer geben sich als Ukrainer aus und kassieren ab
Ukrainer, die kein Ukrainisch sprechen? Davon berichten vermehrt Landkreise aus Baden-Württemberg. In Wirklichkeit handelt es sich um EU-Bürger, die Bürgergeld abgreifen wollen. Eine Nationalität treffen die Behörden am häufigsten an.
(Junge Freiheit. Dummland.)

Presse will „Zeichen setzen“
Etablierte Medien starten neue Kampagne gegen Rechts
Unter anderem „Zeit“, „Handelsblatt“ und „Süddeutsche Zeitung“ wollen die Politik im Kampf gegen Rechts unterstützen. 500 Unternehmen beteiligen sich an der neuen Medienkampagne.
(Junge Freiheit. Erst sollten sie mal Zeichensetzung lernen.)

 

Überall Saboteure am Werk:
Robert Habeck sucht nach Schuldigen für den Niedergang
Robert Habeck spricht von Merkel, von Putin, gar vom Faschismus, um von der schlechten Wirtschaftslage in Deutschland abzulenken. Mit jedem staatlich verursachten Verlust an Wirtschaftskraft verlieren wir an Demokratie, denn Robert Habecks Subventions- und Planwirtschaft wird sich in einer Demokratie realisieren lassen.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Hat er keinen eigenen Spiegel?)

Faesers Angriff auf die Meinungsfreiheit
Die CDU und Friedrich Merz verweigern die Arbeit
Von Mario Thurnes
Innenministerin Nancy Faeser greift Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland an. Was tut die CDU? Sie raunt ab und an taktisch motivierte Zustimmung zu. Ansonsten schweigen die Christdemokraten zu dem Wert der Freiheit..
(Tichys Einblick. Dritte Wahl = letzte Wahl. Merz verweigert den Sprung. Wartet wohl auf Befehle von jenseits des Atlantiks.)

 

Mit ihrer „Liebe“ zu Albion haben sich schon Kaiser Wilhelm II. und Adolf Hitler gewaltig verkalkuliert

Von WOLFGANG HÜBNER

Das deutsche Machtkartell steht unter Schock: Überall lauern rechtsextreme Netzwerke und Donald Trump droht mit der Aufkündigung des Atomschirms, wenn zu wenig in die amerikanische Kasse gezahlt wird. Was tun? Faeser und Haldenwang wollen mit Repression und Drohung alles ersticken, was noch Ähnlichkeit mit elementaren grundgesetzlichen Bürgerfreiheiten hat. Und der Rest ihrer Gesinnungsgenossen in Ampel und Scheinopposition sucht schon mal nach einer Alternativlösung für den Atomschirm, der vor dem Einmarsch der russischen Putin-Horden schützen soll.

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin bei den EU-Wahlen, fantasiert von einer Atomrüstung, bei der sich dann alle 27 Mitglieder darum streiten dürfen, wer im Ernstfall dazu berechtigt ist, auf den Roten Knopf zu drücken. Diese lustige Situation schreit geradezu nach einer Verfilmung. Nur schade, dass Stanley Kubrick, Regisseur des Klassikers „Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben“ schon lange tot ist. Andere im Parteienkartell erkennen mit Freude lockenden Signale des französischen Präsidenten Macron, die Atommacht seiner „Grande Nation“ eventuell auch in den Dienst deutscher Sicherheit zu stellen.

Davon will allerdings Kanzler Scholz wenig wissen. Denn zu den wenigen Erinnerungen, zu denen er fähig oder willig ist, gehört diejenige, einmal Finanzminister gewesen zu sein. Deshalb kann er sich nur zu gut vorstellen, dass der Preis für Pariser Schutzdienste zwar dem französischen Haushalt ausgesprochen wohltun, die deutschen Staatsfinanzen aber nachhaltig ruinieren würde. Und selbstverständlich denken weder Macron noch irgendein anderer Politiker jenseits des Rheins daran, im Fall des Falles Paris oder Lyon für Berlin oder München in Gefahr zu bringen – Atomabkommen hin oder her.

Ganz irre ist die Idee von FDP-Pleitier Lindner, auch noch die Briten ins Boot für den alternativen deutschen Atomschirm holen zu wollen. Mit ihrer „Liebe“ zu Albion haben sich schon Kaiser Wilhelm II. und Adolf Hitler gewaltig verkalkuliert, doch sind gewisse Illusionen offenbar unsterblich. Bleibt eigentlich nur noch die rettende Variante einer eigenen deutschen Atombewaffnung. Aber dann würden die Polen nicht ruhen noch rasten, auch nachzuziehen. Und das wäre problematischer als das gesamte russische Atomarsenal, das gemäß Militärdoktrin nur zum Schutz des eigenen riesigen Territoriums eingesetzt werden soll.
(pi-news.net)

Balsam für politische Verbrecher und gewöhnliche Schwerkriminelle

Von Vera Lengsfeld

Der einzige öffentlich-rechtliche Sender, den ich noch zur Kenntnis nehme, ist MDR Kultur. Der ist, besonders in der „Lesezeit“, immer für eine Überraschung gut. Vor ein paar Wochen wurde eine Aufnahme von „Lenin und andere Leichen“ von Ilya Sbarsky gesendet. Sparskys Vater Boris hatte mit Hilfe von Felix Dzerzhinsky, Chef der Tscheka, nach Lenins Tod dafür gesorgt, dass die eingefrorene Leiche des Partei- und Staatsführers aufgetaut und nach einer vom Charkower Professor Vorobiov entwickelten Methode einbalsamiert wurde. Sbarsky sen. war sich sicher, dass sich hervorragende Forschungsmöglichkeiten ergeben würden, denn für die Einbalsamierung Lenins und die kontinuierliche Überarbeitung seiner Leiche war ein eigenes Labor nötig. Außerdem handelte es sich um eine Lebensaufgabe, wenn es gelang.

Letzteres war keineswegs sicher, denn man bewegte sich auf absolutem Neuland. Wenn das Experiment gescheitert wäre, würden es die Wissenschaftler schlimmstenfalls mit ihrem Leben bezahlen müssen. Die Hoffnung, als Einbalsamierer vor dem stalinschen Terror geschützt zu sein, erwies sich als trügerisch. Boris Sbarsky wurde im März 1952 im Zuge der Kampagne gegen die „Kosmopoliten“, also Juden, verhaftet. Er wurde nach zwei Jahren entlassen, war aber gesundheitlich so geschwächt, dass er wenige Monate danach starb.

Ilya Sbarsky wurde als Student von seinem Vater in das Projekt aufgenommen. Das Buch, das er im hohen Alter mit Samuel Hutchinson geschrieben hat, ist hochinteressant. In Deutschland ist es praktisch nicht mehr zu bekommen, ich musste auf eine englische Ausgabe zurückgreifen, als ich die Geschichte nachlesen wollte. Sbarskys gehörten zur Nomenklatura, wobei der Senior ein überzeugter Anhänger des Regimes war, dem der Junior kritisch gegenüberstand. Das Buch ist einer der seltenen Berichte aus dem Umfeld des Politbüros.

Sbarsky beschreibt in einem der interessantesten Kapitel die letzten Jahre Lenins. Seine gesundheitlichen Probleme begannen mit dem Attentat, das Fania Kaplan am 30. August 1918 auf ihn verübte. Danach entwickelte der Bolschewistenführer Symptome von Dauerkopfschmerz und Schlaflosigkeit. Auf Rat seiner Doktoren zog sich Lenin nach Gorki zurück und erlangte kurzfristig seine Arbeitsfähigkeit zurück. Aber am 22. Mai 1922 erlitt er seinen ersten Schlaganfall. Seine Sprechfähigkeit war beeinträchtigt, seine linke Körperhälfte teileilweise paralysiert. Im Oktober 1922 präsidierte er die Versammlung des Rates der Volkskommissare. Das war sein letzter öffentlicher Auftritt.

Während Lenins Krankheit verschärfte sich der Kampf Stalins gegen Trotzky um die Nachfolge, in dem Stalin immer mehr die Oberhand gewann. Im Dezember 1922 erlitt Lenin tägliche Herzattacken. Er sammelte seine letzten Kräfte, um Stalin zu verhindern. Im Januar 1923 hatte Stalin einen Streit mit Krupskaja, Lenins Frau. Danach verschärfte Lenin sein Urteil über Stalin: Er ist ungeeignet. Zu spät. Stalin hatte inzwischen zu viel Macht. Er verbot Lenin über seine Ärzte die Kommunikation mit der Außenwelt. Er durfte nur noch täglich 5 bis 10 Minuten seinen Sekretären diktieren.

Nach dem nächsten Schlaganfall war Lenins linke Seite vollständig gelähmt und er verlor seine Sprechfähigkeit vollständig. Aber immer noch war sein Geist intakt und seine Energie ungebrochen. Es gibt ein schreckliches Foto vom August 1823, das den Vollinvaliden zeigt. Eine Elendsgestalt mit einem unheimlichen Feuer in den hasserfüllten Augen.

Mit seiner sprichwörtlichen Energie gelang es Lenin, etwa 300 Wörter wieder zu erlernen. Im Oktober raffte er sich noch einmal auf und besuchte ein letztes Mal den Kreml. In seinem Arbeitszimmer suchte er in den Schubladen sein gesammeltes Belastungsmaterial gegen Stalin. Aber der hatte schon alles beiseitegeschafft. Als Lenin am 20. Januar 1924 starb, waren die Würfel für seine Nachfolge zugunsten von Stalin bereits gefallen. Es gab noch einmal einen kurzen Kampf zwischen Stalin und Trotzky, der dafür war, Lenin zu beerdigen, den Stalin für sich entschied. Einen Monat nach seinem Tod begann die Einbalsamierung der Leiche, die bereits zu verfallen begann. Aus der Einbalsamierung wurde eine Erfolgsgeschichte, die ich hier nicht wiedergeben kann. Lenins Leiche befand sich tatsächlich am Ende in einem Zustand, als schliefe er. Ich habe das als 16jährige selbst gesehen.

Nach Lenin wurden andere Kommunistenführer wie Stalin, Georgi Dimitrow, Klement Gottwald und zuletzt Ho Chi Minh einbalsamiert und mehrere Jahre zur Schau gestellt, ehe sie beerdigt wurden.

Nach dem Zusammenbruch des Sowjetregimes gab es unter Boris Jelzin eine Volksabstimmung, was mit Lenins Leiche geschehen solle. 58% der Wähler waren dafür, die Einbalsamierung beizubehalten. Weil aber die staatlichen Mittel um 80% gekürzt wurden, mussten sich die Mausoleumsmitarbeiter neue Geschäftsfelder suchen. Die eröffneten sich, als die neuen Reichen die Einbalsamierung für ihre toten Gangster entdeckten. Nach den politischen Verbrechern wurden die gewöhnlichen Schwerkriminellen einbalsamiert. Das ist eine Farce, wie sie nur das Leben selbst erfindet.
(vera-lengsfeld.de)

Heide: Rotgrünes Politikversagen bedingt jahrelange Jugendgewalt

Von Alex Cryso

Schon als Kindern wurde uns beigebracht: Wer nicht hören, will muss fühlen! Genauso verhält es sich auch mit der rotgrünen Politik: Wer nicht rechtzeitig die Notbremse zieht und die entsprechenden Konsequenzen einleitet, der bekommt noch ganz andere Ausmaße serviert. Die kleine Stadt Heide (Schleswig-Holstein) mit gerade mal 22.000 Einwohnern ist so ein Beispiel für sich: Vor zwei Jahren sorgte die Kleinstadt zum ersten Mal für Schlagzeilen, als eine Bande von minderjährigen Mädchen und allesamt wohl mit Migrationshintergrund eine 13-Jährige stundenlang folterten, erniedrigten und die abscheuliche Tat auch noch filmten. Seitdem wird das Städtchen von kriminellen Jugendlichen regelrecht terrorisiert.

Nicht erst Regensburg, in dem 30 Araber mit zusammen über 160 Straftaten, eine ganze Stadt in Atem halten, machte vor, wie die nächste Stufe der importierten Gewalt bald flächendeckend aussehen könnte: Clans und Banden terrorisieren ganze Stadtteile und Kommunen, wobei die Täter oftmals noch minderjährig sind. Auch Enzberg, ein Stadtteil von Mühlacker in der Nähe des von Links komplett ruinierten Pforzheims, kannte man primär wohl daher, weil dort immer wieder Sinti und Roma für einen weit verbreiteten Unfrieden sorgten – dies, um nur zwei Beispiele zu nennen.
Die Machete – das neue Alltagswerkzeug

Doch zurück nach Heide: Erst vor Kurzem wurde dort ein Polizist mit der Machete bedroht, Schulkinder gleich mehrfach verprügelt, eine Massenschlägerei am örtlichen Bahnhof veranstaltet und Waffendrohungen im Internet ausgesprochen: Dass in Heide nichts mehr nicht grün und idyllisch ist, sieht eigentlich jeder Blinde mit Krückstock. Doch ist Realitätsblindheit leider ein gravierendes Manko der heutigen Zeit geworden: Bereits 2022 gab es Krawalle am örtlichen Südermarkt, 2023 folgte dann das besagte Schockvideo, in dem einer Minderjährigen die Haare angezündet und sie über Stunden hinweg gefoltert wurde – unter anderem, in dem man Zigarettenstummel an ihrem Körper ausdrückte oder ein Softgetränk über ihr ausschütte.

Ende letzten Jahres kam es zu einem Streit mit tödlichem Ausgang auf offener Straße. Bei einer weiteren Schlägerei wurden drei Männer von mehreren Jugendlichen verletzt. Mittlerweile gilt der städtische Bahnhof als Treffpunkt gewisser „Jugendgruppen“ – hier passierte auch der Angriff mit der Machete.

Nicht mal volljährig sind die Täter, die seit drei Wochen mit Körperverletzungen, Raubüberfällen und Gewaltandrohungen gegenüber anderen Halbwüchsigen zur massiven Bedrohung geworden sind. Über WhatsApp erfolgen die „Verabredungen“, was auch Straftäter von außerhalb nach Heide zieht. Einer posierte unlängst auf einem Foto in dem sozialen Medien mit Messer, Maschinenpistole und der Bildunterschrift „Ich ficke Euch alle!“. Kinder und Jugendliche erleben von der Schule bis in die eigenen vier Wände unaufhörlichen Psychoterror. Anscheinend kann eine einzige Jugendbande ungehindert schalten und walten, wie sie will. Und das schon seit Jahren. Jeder „Polizeibekannte“ hat mindestens fünf registrierte Delikte auf dem Kerbholz, offiziell.

Dabei offenbart das Städtchen Heide das ganze Versagen der rotgrünen Politik: Die Integration ist gescheitert, der Bildungsmangel verheerend, die Jugend perspektivlos, Werteverlust überall, positive Vorbilder fehlen. Wer zu uns kommt, bringt vorwiegend Fachkenntnisse im Messergebrauch und dem organisierten Überfall mit sich. SPD-Bürgermeister Oliver Schmidt-Gutzat wird bei den letzten Anti-AfD-Demos vermutlich ganz vorne mitgelaufen sein, um vor Hass und Hetze zu warnen, während die unaufhörliche Verblödungsmaschinerie der Medien und der Werbung auch die „Mehrheit“ von Heide längst zur Schafsherde umerzogen hat.

Vermutlich hat man längst Ersatzschuldige wie etwa den Kapitalismus, männliche Dominanz oder Heavy Metal-Musik gefunden, die mit der verschrobenen Traumwelt der Rotgrünen besser vereinbar sind als die nackte Wahrheit. Die Qualitätsmedien drucksen sich wie immer bei der Täterherkunft herum, um so noch vielen weiteren „Einzelfällen“ Tür und Tor zu öffnen. Usw. usf.
(beischneider.net)

(tutut) - "Welche Rolle spielt Deutschland in der ökologischen Zukunft?" fragen mit "Öko-Optimismus" (1996) Dirk Maxeiner und Michael Miersch und lassen ihn anworten: "'Was die Weiterentwiclung der Menschen am stärksten antreibt, ist die Freude am Können. Es bereitet ihm Spaß, das, was er macht, gut zu machen, und wenn er es gut gemacht hat, bereitet es ihm Vergnügen, es noch besser zu machen', sagte einmal der Universalgelehrte Jacob Bronowski. Seiner Definition nach müßten die Deutschen besonders gute Menschen sein. Aber im Ernst: Erfindungsreichtum sowie technische und soziale Kreativität haben den Deutschen zu Wohlstand und Ansehen verholfen. Und genau diese Egenschaften werden wir in Zukunft brauchen". Wie die Zeit vergeht, und nichts als Wahn herrscht nun unter der Sonnenblume. Das Dümmste, was Deutschland in den letzten Jahrzehnten hervorgebracht hat, ist die Fehlübersetzung des englischen Begriffs "new energies", neue Energien, in "erneuerbare Energien", welche das Perpetuum Mobile der Energie wäre, aber es niemand gelingen wird, es zu erfinden, es sei denn, er ist ein neuer Gott mit neuer Schöpfungsgeschichte. Was Deutschland allerdings in der Zukunft braucht, ruft es ausgerechnet aus Bildungswüsten der Dritten Welt, welche sich in Barbareninvasionen des Landes bemächtigt mit  dem, was es hatte als Wohlstand für alle Welt solange nicht ausgegangen. Fachkräftemangel nennen sie das, denn wer kann, flüchtet vor höchsten Steuern und teuerster Energie.  Gerade erlebt, wie Auländer in Arbeiterkluft in einem Supermarkt laut pöbelten, weil nur eine Kasse besetzt war. Nach einer Bemerkung meinerseits meinte Vordermann: "Das sind unsere Facharbeiter!" Weiter im seinerzeit hoffnungsfrohen Text: "Fähige Politiker und Manager, Wissenschaftler und Handwerker, Beamte und Arbeiter, Ärzte und Künstler können dazu beitragen. Die entscheidende Berufsgruppe wird hingegen meistens vergessen oder dumpf beschimpft: unsere Lehrer. Am wichtigsten sindvdiejenigen von ihnen, die am schlechtesten verdienen und am meisten Frust einstecken müssen: die Grundschullehrer. Insbesondere die Betreuer der Abc-Schützen haben praktisch den anspruchvollsten  Beruf im Land (und theoetisch auch den schönsten). Milan Kudera schreibt in seinem Buch 'Die unerträgliche Leichtigeit des Seins': 'Alle wirklich wichtigen Fragen sind solche, die auch ein Kind versteht'. Im

Grundschulalter entscheidet sich mit, ob ein Kind blind oder der eigenen Phantasie vertraut, ob es in ZUkunft den aufrechten Gang und den freien Lauf der Gedanken bevorzugt. Schlechte Volksschullehrer können viel mehr kaputtmachen als schlechte Politiker oder Manager. Und gute Volksschulehrer können viel mehr gutmachen. Die Eliten, die Begabtesten aller Lebenslagen und Disziplinen, müßten für diese ehrenvolle Berufung umworben werden". Daran denken linksgrün Programmierte nicht im Traum, denn die Herrschenden  brauchen für ihre Propaganda sowohl Medien wie auch eine Lehrerschaft, welche Kinder und Jugend nach neomarxistischem Willen formen. Sein Name ist Größenwahn, Vergesslichkeit Kultur: "Deutschland hat 80 Millionen Einwohner (inzwischen 84 Millionen durch Import) und eine relativ kleine Landesfläche. Wir sind nicht der Nabel der Welt. Was in Deutschland und selbst in Europa ökologisch veranstaltet wird, ist im Positiven wie im Negativen von begrenzter Bedeutung. Die globale Situation wird zunehmend von den aufstrebenden Ländern der Dritten Welt wie China, Brasilien, Indien oder Mexiko geprägt. Diese Länder nehmen von uns sicherlich auch ein paar Ratschläge an (wenn sie nichts kosten), aber bezahlen werden sie nur für gute Ideen, Verfahren und Produkte (dazu gehören auch ein guter Film, ein gutes Buch oder ein guter Fußballspieler)".  Es war einmal. Heute staunt die Welt über German Dummheit, wie sie  gerade beschrieben wird laut focus.de: "Der US-Branchendienst Bloomberg zeichnet in einem ausführlichen Beitrag unter dem Titel 'Deutschlands Tage als industrielle Supermacht sind gezählt`' ein düsteres Bild über die Lage der deutschen Wirtschaft. So schreiben die Autoren, dass „die Grundpfeiler des deutschen Industrieapparats wie Dominosteine umgefallen“ seien. Die USA hätten sich entfernt, China sei kein 'unersättlicher Abnehmer deutscher Industrieprodukte mehr', und das billige Erdgas aus Russland sei weggefallen, so die Bestandsaufnahme".

Aschermittwoch ist sowieso alles vorbei? Im Gegenteil! Jetzt geht's erst richtig los. Spaichingen liegt auf einmal in der Türkei und Botin unterm Dreifaltigkeitsberg meldet in einem ihrer langen Riemen, Papier muss verarbeitet werden: "Mit dem Leben davongekommen - Hatice Aybike Yücel und ihr Mann Ertugrul retten sich mit ihren vier Kindern beim Erdbeben aus dem Haus... Hatice Aybike Yücel (35) und ihr Mann Ertugrul Yücel (40) sowie ihre vier Kinder im Alter zwischen sechs und 13 Jahren haben das Erdbeben in der Türkei und Syrien überlebt, das sich vor wenigen Tagen zum ersten Mal gejährt hat. Sie waren zwei Jahre zuvor von Spaichingen nach Kahramanmaraş ausgewandert. Doch nachdem sich die Erde auch lange nach dem 6. Februar 2023 nicht beruhigte, sind sie zurückgekehrt". Es muss ein Wunder geschehen sein. Ein Erdbeben gleich in zwei Ländern zu überstehen, das sich auch noch   jährt. Wenn das nicht Zeitung ist, aktuell, umfassend und wahrhaftig! Dort, wo anderfrau schier ausflippt: "Kinder genießen ihre Fasnet in vollen Zügen - 1500 bis 2000 Schokoladentafeln fanden kleine Abnehmer und der RVS-Kinderball wurde zum rauschenden Fest". Fahren noch immer Züge? Lokalchef trainiert die Händlerschaft, offenbar in Auflagenschwund gestählt, selber schuld, wenn die City stirbt, ganz ohne Erdbeben, obwohl der Zollerngraben  auch gerne wackelt: "Händler sind selbst in der Verantwortung - Tuttlingen hat gute Voraussetzungen für Geschäfte, agieren müssen aber die Betreiber selbst -Mehr Aktionen, längere Öffnungszeiten, höhere Rabatte - Was braucht es, um den Handel in der Tuttlinger Innenstadt zu beleben? Holger Huber und Frank Butsch vom Tuttlinger Gewerbe- und Handelsverein ProTUT haben noch eine andere Idee, was helfen könnte. Diese hat den Praxistest auch schon bestanden". Redaktör weisse Bescheid wie Kerkeling in Grevenbroich? Es geht auch ohne Erdbeben, Deutschland zu zerstören, da helfen keineMätzchen wie "Fitness für Firmen - Nach einem langen Boom kränkelt die deutsche Wirtschaft - Zwei Probleme, zwei Lösungsansätze - Das Wachstum in Deutschland stagniert, mehr oder weniger. Zwar ist die hiesige Wirtschaft einigermaßen intakt aus der Corona-Krise herausgekommen, doch nun schränkt die Industrie ihre Produktion ein, wie das Statistische Bundesamt gerade wieder mitteilte. Gibt es grundsätzliche Probleme? Und was ist zu tun?" Politik ist eine Pandemie, immer daran vorbei schreiben? Wo gesägt wird, fallen nicht nur Späne. "Stihl prüft Verlagerung in die Schweiz - Sägenhersteller legt Pläne für ein neues Werk in Ludwigsburg auf Eis und prüft Standort bei den Eidgenossen".

Nix wie weg. "Kritik am Ausbau der Stromtrassen - Die Pläne für weitere neue Stromleitungen durch Franken und Thüringen sind nach Einschätzung von Bürgerinitiativen überdimensioniert. Es gebe keine energiewirtschaftliche Not für weitere Leitungen, teilten das Aktionsbündnis Trassengegner und der Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen Suedlink sowie die Bürgerinitiative Bergrheinfeld mit. Fraglich sei zudem, wie die hohe Anzahl an Neuplanungen von Stromtrassen überhaupt realisiert werden solle". Das neue Deutschland  übt noch mit Hilfsarbeitern in der Regierung, welche als Ampel blinkt und sich für grüne Welle hält. Obenauf Bad Grün als Hauptstadt Südbadens: "Rolls-Royce trifft auf Durstlöscher - Pioflex stellt bei Freiburg täglich Papptrinkhalme für Getränkepackungen und Bremsschläuche für Luxusautos her. Ein Rolls-Royce kostet rund 250.000 Euro, ein Durstlöscher um die 80 Cent. Und doch verbindet diese gänzlich unterschiedlichen Dinge etwas. Beide sind auf Produkte des Herstellers Pioflex angewiesen. Noch nie gehört? Kein Wunder. Denn während deren Produkt im Rolls-Royce tief im Motorraum verbaut ist, klebt es beim Durstlöscher zwar außen auf der Verpackung, löst beim Kunden aber keine große Regung aus".  Wer will und muss das wissen, wenn Deutschland sich abschafft? "Wie es zur Bandbreite des mittelständischen Unternehmens kommt und welche  Herausforderungen die Trinkhalmproduktion mitbringt. Die 'Röhrlefabrik', wie sie laut Geschäftsführer Hansjörg Keusgen von den Einheimischen genannt wird, liegt in Denzlingen, rund zehn Kilometer nördlich von Freiburg. Seit 1966 gibt es das Unternehmen. Angefangen hat es mit Plastiktrinkhalmen, jetzt produziert das Unternehmen auch Rohre und Schläuche in den Bereichen Automotive, Industrial und Anlagenbau". Denzingen liegt im Kreis Emmendingen, und dort gibt es noch ganz andere Dinge, wenn von EM die Rede ist. Für Diskussipnen dieser Art eigentlich wie prädestiniert: "Diskussionen um Atombomben, Euro-Milliarden und Wehrpflicht - Mehrheit der Bürger will Verteidigungsfähigkeit stärken - EU-Nuklearschirm im Gespräch - Fragen nach Lockerung der Schuldenbremse". Erst Atomkraft weg, dafürdie Bombe?  Grünrechnen  ("Südwesten kann mit neuem Mathe-Unterricht rechnen - Nach Pisa-Debakel fordert ein Stuttgarter Mathematiker einen 'Wumms'") macht es möglich, gerade soll sie in THE ÄLÄND eingeführt werden."Die Ampel-Koalition kann sich bei Entscheidungen für einen Ausbau der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands auf eine satte Mehrheit in der Bevölkerung stützen. Nach einer Studie der Unternehmensberatung PwC unterstützen 68 Prozent der Deutschen dieses Vorhaben, 63 Prozent finden allerdings auch, dass die im März 2022 von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte 'Zeitenwende' noch nicht bei der Bundeswehr angekommen sei. Die dafür nötigen Investitionen hält die Mehrheit für notwendig: 57 Prozent befürworten die Absicht, zwei Prozent oder mehr des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. 31 Prozent sehen dies allerdings kritisch". 84 Millionen wollen Maoam? "Bei der Studie stützt sich PwC auf eine repräsentative Befragung von jeweils 500 Männern und Frauen zwischen 18 und 65 Jahren am 9. und 10. Januar". Am Aschermittwoch geht's direkt gegen die Wand. Narri! Narro! "'In der Befragung vom Sommer 2022 konnten wir feststellen, wie sehr die Bevölkerung unter dem Schock des russischen Überfalls auf die Ukraine stand, und wie deutlich sich ein Sinneswandel in Verteidigungsfragen vollzog". 1000 glauben repräsentativ, was in der Zeitung steht?  Wer eventuel anders denkt als 1984, kriegt eine Breitseite, was kommt schon Gutes aus Österreich: "Der Traum von der Remigration - Der Österreicher Martin Sellner führt in seiner Heimat die rechtsextreme Identitäre Bewegung an. Aus ihren Zielen macht er keinen Hehl". Der war auch dabei, als Märchen aus Potsdam gemeldet wurden, deren Verursacher nun seit Wochen versuchen, rückwärts zu rudern. Was in der EUdSSR one Grenzen neu sein soll, müssten Politik und ihr Presswerk mit langen Nasen und kurzen Beinen noch erklären: "Neue Fachkräfte für den Südwesten - Erleichterte Einreise für Ausländer - Welche neuen Regeln ab dem 1. März gelten". Denn: "Hohe Quote an Schulabbrechern". Da schlägt's dem Aschekreuz aber 13. Dem Neuen aus der Vielfalt einer Chefredakteur merkt man irgendwie an, dass er vom Anzeigenblatt kommt, denn dort geht es um Propaganda. "Christliche Kultur und Politik"? Aber bitte, die Leidplanke entlang: "Körperlich fasten, geistig zunehmen - Heute beginnt die Fastenzeit. Gesellschaftlich etablierte Askese, häufig verbunden mit Verzicht: auf Alkohol, Fleisch, Plunderteilchen, was auch immer. Für viele ein Strauß bunter Vorsätze, ähnlich Silvester, nur länger. 40 Tage mühsames abspecken, bevor am Ostersonntag wieder Lammbraten mit Knödeln und Bohnen im Speckmantel auf den Teller kommt. Wer die Fastenzeit als Diät oder Lifestyleprogramm versteht, hat allerdings nichts begriffen. Christen und Juden fasten nicht, um körperlich abzunehmen. Sie fasten, um geistig zuzunehmen. An Demut, Dankbarkeit, Hoffnung, Mut oder Nächstenliebe".  Dabei heißt es doch in der Bibel: "Glückselig die Armen im Geist, denn ihrer ist das Reich der Himmel". HalloWach: "Die Fastenzeit ist kein Zwang. Sie ist lediglich ein Hinweis, mit wachen Augen durchs Leben zu gehen". Darauf einen Dreifachwumms! Atombombe, ja bitte!

Schweißarbeiten auf Schuldach
Feuer und Gasexplosion
Villingen-Schwenningen (ots) - Am Mittwoch gegen 15 Uhr ist es in der Erzbergerstraße zu einem größeren Feuerwehreinsatz gekommen. Anwohner bemerkten Flammen auf dem Dach der David-Würth-Schule und nahmen eine Explosion wahr. Sie alarmierten sofort die Rettungsleitstelle. Wie sich herausstellte, waren fünf Arbeiter mit Schweißarbeiten auf dem Flachdach des Gebäudes beschäftigt, in dem am Mittwoch kein Schulbetrieb stattfand. Dabei gerieten Teerbahnen und Paletten in Brand. Die Hitze ließ eine Gasflasche in einer weit sichtbaren Rauchsäule detonieren, eine zweite Flasche geriet in Brand. Die Arbeiter konnten zuvor das Dach verlassen und blieben unverletzt. Wegen des zunächst unklaren Ausmaßes und der starken Rauchentwicklung warnte die App "Nina" die Anwohner, zunächst Türen und Fenster geschlossen zu halten. Tatsächlich bestand jedoch keine Gefahr für die Bevölkerung und die Feuerwehr hatte den Brand schnell im Griff. Über die Schadenshöhe liegen noch keine Erkenntnisse vor. Ein Großaufgebot von insgesamt rund 80 Helfern von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei war an der Brandstelle. Die Erzbergerstraße war während des Einsatzes für über eine Stunde gesperrt.
(Polizeipräsidium Konstanz)

 

Schlägerei während des Fasnetumzugs
Villingen-Schwenningen (ots) - Zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen ist es am Dienstagkurz nach 17 Uhr in der  "Obere Straße". Während eines Fasnetumzugs kam es zwischen mehreren untereinander bekannten griechischen und deutschen Staatsangehörigen zu Ausschreitungen, die in eine Schlägerei ausarteten. Die Polizei musste mit mehreren Beamten eingreifen. Wie es dazu kam, wer beteiligt war und welche Rollen die jeweils einzelnen Beteiligten in der Auseinandersetzung einnahmen, müssen die Beamten nun klären. Die Polizei in Villingen-Schwenningen hat mehrere Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Polizei setzt Pfefferspray ein
Chaos durch Bauernproteste: Grüne sagen Politischen Aschermittwoch in Biberach ab
Massive Proteste von Landwirten haben in Biberach für Chaos gesorgt. Der Politische Aschermittwoch der Grünen wurde daher kurzfristig von der Partei abgesagt.
(swr.de. Scharf. Monolog statt Dialog. Trägt Polizei nicht Blau statt Grün? KRÄTSCHS ÄLÄND. Die Grünen in ihrer Kleinkariertheit werden sich gedacht haben, Hauptsache in den Medien, was sollen wir uns da noch bemühen, wir regieren ja. Leser-Kommentar auf Welt de zum türkisch-deutschen Minister: "Wieder einmal typisch: Danyal Bayaz als langjähriges Mitglied der Grünen fühlt sich auf den Schlips getreten, weil seine Versammlung blockiert wird. Anstatt sich die Frage zu stellen, wer und was die Ursachen für die Proteste ist, nämlich die katastrophale Politik seiner Partei, wird gleich laut nach Bestrafung und Verfolgung gerufen. Sorry - das ist typisch grünes Gehabe. Hat er bei den klimaklebern denn eigentlich auch Strafen gefordert? Denke eher nicht. Die haben mehr Menschen genötigt, mit weitaus schwereren Folgen".)

Holzkopfstütze soll Brand im Öhringer Hallenbad ausgelöst haben
Gestern sind große Teile des Sauna-Bereichs im Hallenbad von Öhringen (Hohenlohekreis) abgebrannt. Heute hat die Polizei neue Details bekannt gegeben. Vermutlich hat eine Kopfstütze aus Holz das Feuer ausgelöst. .
(swr.de. Brauchen Holzköpfe Stützen?)

Verletzte nach Angriff bei Supermarkt in Graben-Neudorf
Ein Mann hat gestern Nachmittag in und vor einem Supermarkt in Graben-Neudorf (Kreis Karlsruhe) laut Polizei mehrere Menschen ohne Waffe angegriffen. Anschließend raubte er ein Auto und flüchtete. Nach derzeitigem Erkenntnisstand seien die Opfer "eher leicht verletzt". Seitdem wird mit einer Großfahndung nach dem mutmaßlichen Täter gesucht.
(swr.de. Es geht auch ohne Karneval, ganzjährig.)

Das war der laute Knall beim Mannheim gestern
Bis in den Rhein-Neckar-Raum und in den Odenwald war gestern der Überschallknall eines Eurofighters zu hören. Der Kampfjet der Luftwaffe war vom Stützpunkt in Neuburg an der Donau aufgestiegen, weil der Funkkontakt zu einem Zivilflugzeug verloren gegangen war. Über Babenhausen in Südhessen durchbrach er dann die Schallmauer. Grund für den ausgefallenen Funkkontakt war wohl ein technischer Defekt..
(swr.de. Lieber Atombomben?)

Woher kommt der politische Aschermittwoch?
Bei politischen Diskussionen gegen andere austeilen - das geht mittlerweile auch problemlos in den sozialen Medien, aber es fehlt eben doch ein bisschen die Bierzeltatmosphäre. Vielleicht einer der Gründe, warum die Tradition des politischen Aschermittwochs noch immer gepflegt wird. Auch in Baden-Württemberg haben die Parteien für heute wieder dazu eingeladen...
(swr.de. Wiederholungen machen linksgrünen Populismus nicht zu Politik.)

Einzigartige Restaurierungstechnik
Staufen kämpft gegen Risse: Wie ein Steinmetz eine historische Treppe rettet
Bis heute bewegt sich die Erde unter Staufen und führt immer wieder zu Rissen. Besonders betroffen: das historische Rathaus. Dort arbeitet ein Steinmetz gegen die Zeit.
(swr.de. Wer landet an dem Pranger vor dem Haus?)

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Staatsschutz ermittelt:
Rassismus-Eklat an Beamten-Schule: „Beim Essen nennen sie sie Quotenmigranten“
Im Studienzentrum der Finanzverwaltung und Justiz in Rotenburg (Hessen) kommt es nach Angaben einiger Studierenden immer wieder zu rassistischen Äußerungen gegenüber Migranten. Lange Zeit scheint die Hochschule untätig zu bleiben – bis ein krasser Fall öffentlich wird.
(focus.de. Dabei gibt es doch gar keine Rassen.)

Woker Fahndungsaufruf
Berliner Polizei sucht diesen „männlich gelesenen“ Schläger
Die Gewalt in der Hauptstadt nimmt zu, fast täglich kommt es zu Vergewaltigungen und Messerstechereien. Die Berliner Polizei setzt allerdings woke Prioritäten. Schwulenfeindliche Schläger in arabischer Kleidung sind für die Sicherheitskräfte von nun an „männlich gelesene Personen“.
(Junge Freiheit)
Umfassende Befragung
Warum Berlin den Migrationshintergrund seiner Angestellten erfaßt
Ist Berlin bunt genug? Der Senat will mit gezielter Befragung herausfinden, wie viele Mitarbeiter einen Migrationshintergrund haben. Sind es zu wenig, hat das Folgen – für deutsche Bewerber.
(Junge Freiheit. Wie lange noch leistet sich der Süden dieses Volk?)

Gastbeitrag von Gabor Steingart
Schulden, Migration, Green Deal - warum von der LeyensZeit abgelaufen ist
(focus.de. Ohne Mandat geht alles auf Merkels Frage: "Was ist sozialistische Lebensweise?")

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NACHLESE
Postfaktische Medienlandschaft
Der Correctiv-Skandal: Desinformation und Mauschelei
Von Anna Diouf
Desinformation als legitim zu betrachten, sobald sie der eigenen Haltung entspricht, und andererseits das, was bestimmten Akteuren missfällt, als Desinformation zu kennzeichnen, ist ein überaus besorgniserregender Trend. Haben Sie sich schon eine Popcornmaschine angeschafft? Es könnte sich lohnen, denn die Enthüllungen um das „Rechercheportal“ Correctiv versprechen noch zahlreiche Stunden ereignisreichen Kinos. Vielleicht war es keine gute Idee, durch manipulative Berichterstattung eine nationale Massenpsychose auszulösen, und damit unweigerlich Aufmerksamkeit auf die eigenen Methoden und das journalistische Selbstverständnis zu lenken?...
(Tichys Einblick. Kritiker der Elche sind meist selber welche.)
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Auf dem Weg in die Ochlokratie
Von RAINER K. KÄMPF
Nancy Faeser wird bald „Früherkennungseinheiten“ gegen Rechtsextremismus aufbauen.  Abgesehen von der Tatsache, dass diese unsägliche Absicht von einer Frau geäußert wird, die leider Bundesinnenministerin ist, beschleicht mich ein Gefühl von Furcht, wenn ich lese, dass in inniger Vertrautheit die Chefs des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, und des Bundeskriminalamts, Holger Münch, im Gleichschritt marschieren. Es wird nicht nur eine Gedankenpolizei installiert, die das Denken der Menschen erkennen und analysieren will, es wird ein Repressionsapparat installiert, der die Gedankenträger verfolgen wird. „Die Gedanken sind frei“ wird dann gewesen sein, weil die Menschen, die sich Gedanken machen, nicht mehr frei sein werden. Sie werden, und sind es auch schon, drangsaliert, ihre Rechte werden beschnitten und ihre Freiheit innerhalb der Gesellschaft rechtswidrig eingeschränkt. Was aber weitaus schlimmer ist, unterschwellig und schleichend wie ein unsichtbares Gift, werden die Menschen ängstlich, sich selbst zensieren und das freie, kritische Denken wird paralysiert, weil der freie konstruktive Meinungsaustausch zum strafbewehrten Verbrechen wird. Faeser selbst nimmt kein Blatt vor den Mund. Deutlich spricht sie aus, was sie gemeinsam mit ihren willfährigen Helfern erreichen will: Sie will „unsere„ Demokratie schützen. Diese jedoch gibt es nicht. Es gibt keine rot-grün-gelbe Demokratie. Es gibt keine Volksherrschaft für nur eine Gruppe des Volkes, denn dann ist es eben keine Demokratie mehr. Zu einer Demokratie, die sicher die Mehrheit der Deutschen bevorzugt, gehört eben das Einbinden und Respektieren aller Gruppen, Strömungen und Denkrichtungen. Aller Bürger dieses Landes, egal ob Rechts oder Links, egal, was sie sagen, denken oder tun. Ein Politiker, der durch Wähler auf seinen Platz gebracht wurde, nicht unbedingt, weil er der Beste ist, sondern weil sich momentan kein besserer Kandidat opfern wollte, darf sich niemals anmaßen, sich selbst zu erhöhen. Abhängige Männer, die ihre Stellung im System solchen Menschen wie Faeser verdanken, schon gar nicht. Wir erleben schlicht und ergreifend den Übergang von der Bürgergesellschaft in die offene, sich selbst als diese deklarierende Diktatur. Die Installation der Ochlokratie der Billigen zur Sicherung ihrer unverdienten Pfründe. Wenn wir noch etwas abwartend zuschauen, wird es unumkehrbar!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wir überlegen oft sorgfältig, wenn wir eine Dummheit begehen wollen, und rufen unsere Freunde auf, uns zu raten - genauso, wie sich die Staatsoberhäupter gerade dann laut und vernehmlich aller Rechtsvorschriften versichern, wenn sie entschlossen sind, sie zu brechen.
(Vauvenargues)
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Afrika, China, Peru
„Eigenen Interessen dienen“ – der neue Entwicklungshilfe-Plan der deutschen Industrie
35 Milliarden Euro gibt Deutschland für Entwicklungshilfe aus. Zurück brachte das der Bundesregierung kaum etwas, im Gegensatz zu anderen Geberländern. WELT weiß exklusiv, welche neuen Forderungen die Industrie nun an die Politik stellt. Und sie offenbaren eine harte Realität.
(welt.de. Wer entwickelt die deutsche Wirtschaft weiter außer den Ländern, in die sie flüchtet?)

Ausgaben für Verteidigung
Deutschland meldet Rekordsumme an die Nato
(welt.de. Was machen Sondervermögen außer PiffPaff?)

Nach zwei Jahren Krieg
Ukrainische Armee sucht händeringend Soldaten
Die Ukraine hat Probleme, genügend Soldaten für den Verteidigungskampf gegen Russland zu rekrutieren. Dabei müssten dringend die ausgelaugten Soldaten abgelöst und die Truppen verstärkt werden. „Wir sind alle erschöpft. Tauscht uns aus!“, fordert ein Kämpfer stellvertretend für seine Kameraden.
(welt.de. Zehn Jahre sind's. Sollen die Fahnenflüchtigen in Deutschland zurück nach Hause zum Totschießen?)

Besuch in Warschau
In Polen erlebt Habeck eine Energiepolitik, die ganz anders funktioniert
(welt.de. Eine Welt nicht aus dem Kinderbuch?)

Antisemitische Aktion
„Du bist eine Weiße, ein Gringa“, schreit man der Künstlerin ins Gesicht
Antisemitische Störer haben in Berlin eine Hannah-Arendt-Lesung niedergebrüllt – und Hass und Gewalt in den Hamburger Bahnhof getragen. An der beispiellosen Eskalation ist die Künstlerin Tania Bruguera nicht unschuldig – und auch das Verhalten der Museumsleitung wirft Fragen auf. .
(welt.de. Kultur? Immer feste druff. Hanna Arendt: "Totalitarismus, einmal an der Macht, ersetzt immer alle erstklassigen Talente – unabhängig von ihren Sympathien – durch jene Spinner und Trottel, deren Mangel an Intelligenz und Kreativität immer noch die beste Loyalitätsgarantie ist".)

Christian Demant
Der Mittelstand im Tunnel – am Ende leider kein Licht (1)
Der Mittelstand steht nach vier schwierigen Jahren vor weiteren misslichen 12 Monaten. Lage und Stimmung sind gleich schlecht.
(achgut.com. Es werde Licht.)

Martina Binnig
Die EU sucht junge Wähler – Kost und Logis frei
Im Vorfeld der Europawahl, bei der erstmals Jugendliche ab 16 Jahren abstimmen dürfen, versuchen EU-Institutionen, die jungen Wähler in ihrem Sinne zu beeinflussen. Eine kostenlose Reise ist allemal drin.
(achgut.com. Blöder geht immer.)

Kanzler auf der Kippe
Was kommt nach Olaf Scholz?
Von Mario Thurnes
Kanzler Olaf Scholz steht massiv in der Kritik. Aus guten Gründen. Selten zuvor hat ein Regierungschef derart abgewirtschaftet und ist so früh im Amt ermüdet. Nur: Ist das denn besser, was nach Olaf Scholz kommt?
(Tichys Einblick. Nach den Bauern der Merz?)

Migranten festgenommen
Gruppenvergewaltigung bei katholischem Jugend-Karneval
Beim Karneval der Katholischen Jugend in einem Partykeller fallen zwei Syrer und ein Deutsch-Kroate über ein 15jähriges Mädchen her. Die Polizei nimmt die Täter in Speyer fest.
(Junge Freiheit. Kulturen sind noch lange keine deutsche Kultur.)

Nach Drohbrief wegen AfD-Spende
Verletzen Sparkassen-Funktionäre absichtlich die politische Neutralität?
Der Fall einer Sparkasse, die einem AfD-Spender einen Drohbrief schickt, schlägt weiter hohe Wellen – und ereicht nun auch den Bundestag. Doch sind die Sparkassen wirklich parteipolitisch neutral? Führende Funktionäre machen aus ihrer Abneigung gegen die AfD keinen Hehl.
(Junge Freiheit. Saugut, wenn Politiker die Kassen machen?)

„Wehrhafte Demokratie“
Faeser: „Niemand, der an eine rechtsextreme Partei spendet, soll unentdeckt bleiben“
Mit einem neuen Maßnahmenpaket zur „Bewahrung der Demokratie“ will Bundesinnenministerin Faeser den Spielraum rechter Akteure stark einschränken. Bereits eine kritische Äußerung könnte künftig den Geheimdienst auf den Plan rufen. Was plant die SPD-Politikerin?
(Junge Freiheit. Hat sie schon den Bürgertest bestanden? Linksextrem immer, rechts nimmer.)

Demokratie von oben?
Das Problem der Ampel sind die Bürger
Von Alexander Horn
Mit dem "Demokratiefördergesetz" soll die "Zivilgesellschaft" zum Bollwerk gegen Extremismus werden. Es ist jedoch ein perfider Angriff auf die Bürger, die Meinungsfreiheit und die Demokratie... In einer fatalen Umkehrung des demokratischen Prinzips beabsichtigt die Bundesregierung mit dem Demokratiefördergesetz nicht etwa, den Einfluss der Bürger auf den gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess durch Förderung der öffentlichen Debatte und Kontroverse zu stärken, sondern ihn zu behindern. Mit der Etikettierung Andersdenkender als demokratie- und menschenfeindlich macht sie sich und die gesamte Öffentlichkeit im besten Fall zu Sklaven ihrer eigenen Meinung, da sie Anderen das Recht vorenthält, sich zu äußern. Im schlimmsten Fall geht es darum, oppositionelle Meinungen zu unterdrücken...
(Tichys Einblick. Wie der große Philosoph Walter Ulbricht seinen Töchtern und Söhnen von der Neuen SED hinterließ: "Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben".)

Düsseldorf
Wenn der Rosenmontagszug der Obrigkeit gefällt, läuft was schief
Der Düsseldorfer Rosenmontagszug will mutig sein und arbeitet sich doch nur an Donald Trump, Wladimir Putin und der AfD ab. Wer auf bissige Satire über die Herrschenden hofft, bekommt nur wenig geboten. Mit Ausnahme von Kanzler Scholz wird keinem hierzulande Regierenden auf den Schlips getreten. Die JF schaut sich um.
(Junge Freiheit. Christentümmelei.)

Grotesk: Die Wirklichkeit verhöhnt den Staat
Über defizitäres Gespür für Demokratie
Von Klaus-Rüdiger Mai
Nancy Faeser will „bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen“. Sie weiß offenbar nicht, worüber sie redet. Nicht nach Feinden wird jeder Stein, sondern nach der Wahrheit gewendet. Die Wahrheit ist: Die Krise ist nicht gekommen, sie ist von der Regierung gemacht – doch auch diese belegbare Aussage dürften die Ampel-Politiker inzwischen als „Staatsverhöhnung“ ansehen.
(Tichys Einblick. Sind nicht der Worte genug gewechselt, jedes ist eins zu viel? Deutsche Dummheit ist noch unendlicher.)

Medienbericht
Nächstes Geheimtreffen zwischen „Correctiv“ und Kanzleramt fliegt auf
„Correctiv“ will ein rechtes Geheimtreffen aufgedeckt haben, das nie geheim war. Wie sich nun herausstellt, traf sich die Chefin des Recherchenetzwerkes selbst im Geheimen mit der Bundesregierung – auch mit dem Kanzler.
(Junge Freiheit. Davon können Hasenvereine noch lernen.)