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Das EU-Politbüro kümmert sich um alles, was es überhaupt nichts angeht

Von PROF. EBERHARD HAMER

Ursprünglich sollte die Europäische Union nur eine Wirtschaftsunion der europäischen Mitgliedsstaaten sein, sollte für fairen Wettbewerb, gegen Subventionen und Diskriminierungen sorgen.

Inzwischen aber kümmert sich das EU-Politbüro um alles, was es überhaupt nichts angeht:
+ um den Masseneinkauf von Gesichtsmasken und Impfstoffen
+ um die Finanzierung des Haushalts und sogar der Renten der Ukraine
+ um Munitionskäufe für zwei Milliarden Euro für die Ukraine
+ sie verhängt im Auftrag der USA Sanktionen gegen Russland
+ sie eskaliert den amerikanisch-russischen Ukraine-Krieg zu einem Krieg Europas gegen Russland
+ sie stellt den korruptesten Ländern Europas EU-Mitgliedschaft in Aussicht und finanziert sie bereits dafür
+ sie nimmt ohne eigenes Einnahmerecht immer mehr Schulden auf, um damit die Pleiteländer Europas auf Kosten Deutschlands zu finanzieren (Berlusconi: „Europa hat nur den Sinn, dass wir damit an deutsches Geld kommen“)
+ sie versucht, die freie Marktwirtschaft nach dem Vorbild französischer Planification durch Produktion immer speziellerer und immer mehr Richtlinien in eine Zentralverwaltungswirtschaft umzuformen (Herzog: „70 Prozent der Gesetze kommen bereits aus der EU“).
+ Und trotz europaweiter Wahl wird das Politbüro wie in Russland nicht durch Gewählte und Parlament, sondern durch Lobbyorganisationen und Lobbyisten „ernannt“ und besetzt.
+ Auch die ursprünglich nur für Wettbewerbsfragen zuständige Euro-Justiz hat sich illegal zur Oberjustiz in Europa – sogar für Verfassungsfragen der einzelnen souveränen Mitgliedsländer – aufgewertet.

EU – scheindemokratisch, in Wirklichkeit oligarchisch
Statt bloßer Wirtschafts- und Wettbewerbszuständigkeit hat sich die EU mit stillschweigender Zustimmung der von ihr mit Subventionen bestochenen Mitgliedsländermehrheit die Souveränität ihrer Mitgliedsländer schrittweise angeeignet, so dass inzwischen aus der verfassungsmäßigen Subsidiarität der EU gegenüber den souveränen Mitgliedsländern eine souveräne EU geworden ist, die Mitgliedsländern wie Ungarn oder Polen die Änderungen ihrer Verfassungen vorzuschreiben wagt und sogar widerrechtlich Gelder einbehält, um dies zu erzwingen.

Ursprünglich wurde an der Struktur der EU hauptsächlich kritisiert, dass sie nicht demokratisch, sondern oligarchisch aufgebaut sei. Das Parlament hat praktisch keine Rechte, sondern alle Rechte hat die durch Lobbyorganisationen aus den Ländern berufene „Kommission“ – praktisch wie in Russland ein Politbüro, dessen Mitglieder nur dem Präsidenten verantwortlich sind und nur von ihm entlassen werden könnten. Dieser Präsident ist aber wiederum ebenfalls nicht gewählt, sondern von Lobbyorganisationen berufen – das Ganze nur scheindemokratisch, in Wirklichkeit oligarchisch.

Dahinter stehen mächtige Lobbygruppen, welche in den Mitgliedsländern nicht durchkommen und mit einem Heer von Euro-Lobbyisten die Kommission und die Euro-Funktionäre mit Korruption zu Regulierungen in ihrem Sinne treiben, weil eine Euro-Richtlinie der demokratischen Diskussion innerhalb der Euro-Staaten entzogen und deshalb leichter durchzusetzen ist als nationale Regulierungen. Euro-Richtlinien vollziehen sich nämlich nur innerhalb der Bürokratie – Euro-Bürokratie und der nationalen Bürokratie der Mitgliedsländer. Und weil die Richtlinien zu speziell und zu viele sind, wird ihre Schädlichkeit oder sogar ihre Sprengwirkung nicht in demokratischer Diskussion von den Mitgliedsländern erkannt, sondern meist nur bürokratisch „durchgewinkt“. Beispiele sind die mittelstandsschädlichen Produktionsnormen, die Konzernorientierung der Subventionen und die hohen Auflagen und Vorschriften in inzwischen allen Wirtschaftsbereichen.

Umformung unserer erfolgreichen Marktwirtschaft in Zentralverwaltungswirtschaft
Zumindest für den Mittelstand wurde die EU inzwischen nicht nur größter Freiheitsbeschränker (durch Vorschriften), sondern auch Existenzgefahr, z. B. mit den Ketten-Haftungsvorschriften.

Viel zu lange haben Länder, die noch mehr an die Marktwirtschaft als an die Verwaltungswirtschaft glauben, den EU-Verwaltungsfunktionären bei ihrer Zentralisierung und ihrem Regulierungswahn zugeschaut, statt diese Umformung unserer erfolgreichen Marktwirtschaft in immer mehr Zentralverwaltungswirtschaft zu hindern.

Gut gemeinte Europagläubigkeit hat viele Politiker dazu verführt, alles Handeln aus Europa und im Europa-Namen zu dulden, auch wenn es gegen die Verfassung der EU, gegen unsere Verfassung, gegen unsere Freiheit und sogar gegen unsere finanzielle Stabilität gerichtet ist. Merkel ist vorzuwerfen, dass sie Macron zugestimmt hat, eigene EU-Schulden ohne Einnahmedeckung zu machen (ESM). Seitdem ist in der EU bei der Verschuldung kein Halten mehr, wurden nicht nur weitere hunderte Milliarden Euro Schulden aufgenommen (die als „Guthabenfonds“ bezeichnet werden), sondern ist mit immer neuen Programmen inzwischen die Billionen-Schuldengrenze überschritten.

Niemand fragt aber, wie dies einmal zurückgezahlt werden soll. Soros und seine Kumpane sprechen von „ewigen Schulden“. Aus den Europa-Zuweisungen der Länder jedenfalls kann dies nie mehr zurückgezahlt werden, zumal Deutschland netto schon die Hälfte der EU-Lasten trägt. Die maßlose und unverantwortliche EU-Finanzierung bedroht bereits den Euro und treibt zur Währungsreform.

Nur zwei Parteien gegen Missbrauch der EU-Expansion
Es gibt nur zwei Parteien in Deutschland (AfD, Die Linke), die diesen Missbrauch der EU-Expansion sachlich und finanziell kritisieren. Beide Parteien sind aber deswegen in Verruf, werden von den Zustimmungsparteien und den EU-Funktionären deswegen diffamiert. Offenbar ist die Mehrheit der Politiker und der Parteien der Ansicht, dass die unselige Verwandlung einer EU-Wettbewerbsbehörde durch eine EU-Zwangsverwaltungswirtschaft zu einer EU-Diktatur gewünscht wird.

Die Mittelstandsforschung sieht dahinter das Wirken der internationalen Hochfinanz, deren Repräsentanten nicht zufällig immer wieder auch EU-Spitzenfunktionäre wurden.

Die Befürworter der EU haben Recht damit, dass ein gemeinsamer Wirtschaftsraum ein Wohlstandsvorteil für Europa ist. Die EU-Kritiker haben aber ebenso Recht mit ihren Korrekturforderungen, nämlich die EU nicht immer weiter zu zentralisieren und sich zu einem undemokratischen Zentralstaat entwickeln zu lassen, ihr die Verschuldung zu verbieten, die Eskalation des Ukraine-Krieges und Waffenlieferungen sowie die Geldzahlungen dafür zu verhindern, von den USA geforderte Sanktionen gegen immer mehr Staaten der Welt zu unterlassen oder das bisher eine Minderheit von Nettozahlern schützende Einstimmigkeitsgebot durch Mehrheitsentscheidungen zu ersetzen (was den mehr als 20 Empfängerstaaten ungehinderte Ausbeutung der Zahlerstaaten – insbesondere Deutschlands – erlauben würde).
(pi-news.net)

(tutut) - Wenn Ernst Scherz und Scherz Ernst ist,  dann ist 1. April am Letzten. Zeit für eine besondere Lichtgestalt, die im Gegensatz zu  himmelhoch jauchzend dargestellten Politikern hält was sie verspricht, denn sonst wäre sie nicht im "Pschyrembel - Wörterbuch Naturheilkunde und alternative Heilverfahren" aufgenommen worden. "Kurschatten (>): umgangssprachliche Bez. für eine Person in einer zeitlich u. räumlich auf den Kuraufenthalt beschränkten Partnerschaft; als natürliches Mittel zur Förderung des Kurerfolgs schulmedizinisch anerkannt, infolge der besonderen alternativmedizinischen Eigenheit jedoch ethischen u. familienpolitischen Bedenken ausgesetzt; wohl deswegen nicht regelmäßig Teil des Kurplans. Gelegentliche Initiativen, dies zu ändern u. Kurschattenverhältnisse z. B. durch Tagegelder zu fördern od. aber im Gegenteil sie zu verbieten, zu verhindern od. zu erschweren, scheiterten schon in den Ansätzen am Widerstand der Krankenkassenträger u. Kirchen einerseits, der an der Anreicherung des Kurlebens interessierten Kommunen andererseits u. blieben der Öffentlichkeit unbekannt..." Das bekannteste aller unbekannten Wesen, welches im "Pschyrembel"  aufgenommen wurde ist die Steinlaus, heute einer Erinnerung würdig, da ihr Entdecker Loriot gerade im ÖR-Staatsfunk in Gärten der Erinnerungskulturen gepflanzt wird, aller linksgrünen Humorlosigkeit zuwider. "Steinlaus f: syn. Petrophaga lorioti; zur Familie der Lapivoren gehörigseinheimisches  Nagetier (0,2 - 0,3 mm; 0,3 - 0,4 mm, gravide etwas größer), dessen Existenz erst in jüngster Zeit  (1983) dokumentiert  werden konnte. Während die gemeine St. nur selten beobachtet wird, sind einzelne human-pathogene  Vertreter der Gattung  von zunehmenden  med. Interesse: Nieren-St. (P. nephrotica), Blasen-St. (P.. vesicae), Gallen-St. (P. cholerica), neuerdingds auch Speichel-St. (P. salivatoria) , deren  (ätiologische?) Rolle bei Uro-, Chole- und Sialolithiasis noch der Klärung bedarf..." In späteren Auflagen entfernt, wurde die Steinlaus ab 1997 auf  Leserwunsch wieder im "Pschyrembel" aufgenommen. Abgesehen von allgemeinen nicht monatsbezogenen Zeitungsscherzartikeln, gilt der 1. April speziell dem Erinnern: an die Geburt von Edgar Wallace 1875 in Greenwich, Schriftsteller, Journalist, Dramatiker, Drehbuchautor und Filmregisseur,  an die  von Dramatiker und Autor Carl Sternheim 1878 in Leipzig, während 1966 Schrifsteller Flann O'Brien  in Dublin,  der Maler Max Ernst 1976 in Paris  und Tänzerin, Choreografin und Tanzpädagogin Martha Graham 1991 in New York Citys das Zeitliche segneten. Ansonsten ist der 1. April dem Wörterbuch der deutschen Volkskunde vorbehalten, als  Scherzfall der Indogermanen. "Bei uns sind A.-scherze seit 1631 bezeugt. Der e.A. ist auch Unglückstag, weil an ihm Judas  geboren (gestorben) oder Luzifer aus dem Himmel gestürzt worden sei. Für den noch nicht geklärten Ursprung des Brauches  vom e.A. gibt Jungbauer (HDA. 1,556) u.a. als weitere mögliche Quellen an: Termin des römischen Narrenfestes, alter Neujahrsbeginn, A.-schicken als Erinnerung an das Herumschicken Christi von Pontius zu Pilatus, das für die Geldspekulanten verhängnisvolle Ausfallen des für den e.A. 1530 angesetzten Reichstages zu Augsburg". In diesem Jahr  muss er dem vergeblichen Sonntagsläuteversuch dienen. Passt scho! Nun übertreiben sie es aber mit ihrer Charles-Mania - "Der König begeistert mit Herzlichkeit und Humor - Charles III. hält als erster Monarch eine Rede im Bundestag - Wie er auf das deutsch-britische Verhältnis blickt" - korrespondiert sie aus Berlin, als wenn Reden fremder

Monarchen im Bundestag für irgendwen  etwas bedeuteten. Hat denn jemand hingehört, als Papst Benedikt XVI. 2011 Augustinus zitierte? "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“. Wer sind die Räuber, das ist die Frage, seit die Dritte Welt in deutsche soziale Hängematten strebt, und sich Bürgermeister und Landräte darüber wundern und beklagen, anstatt selbst dafür sorgen, damit wieder Recht einkehrt. Meinen sie es ernst, immerhin hat die einstige CDU mit dem Schlamassel angefangen, wofür ihre damalige Chefin jetzt groß bekreuzigt wird: "Union und FDP für schärferes Asylrecht - CSU stellt Höhe der Sozialleistungen infrage - Höchste Zahl an Schutzsuchenden seit 2007". Dabei ist die Anwendung von Recht das Problem, nicht neues, wenn sich keiner an altes   hält. Wer über Könige in GB was wissen will, studiere Geschichte oder lese Samuel Pepys Tagebücher aus dem 17. Jahrhundert,  der Mann war Sekretär des Flottenamtes, auch sehr aufschlussreich, was den Umgang mit einer richtigen Pest betrifft. 30.3.1664: "Unterhielt mich mit Kapitän Cooke im Kaffehaus über denKrieg mit Holland. Der König will offenbar so viele Beschwerden von Kaufleuten sammeln, wie er irgend bekommen kann, damit das Parlament dann in allen Ehren den Krieg erklären kann. Wenn er von sich aus denKrieg erklärte, würde das Parlament ihm kein Geld bewilligen".  An die Leidplanke hängt man nichts Neues unter der Sonne - altbekannte Unzuverlässigkeit auf Schienen in Lotterland: "Baustelle Bahn - Die Bahn ist ein Sanierungsfall, ihre Krise inzwischen chronisch. Diese Einschätzung des Bundesrechnungshofs ist erst wenige Wochen alt, viele Bahnfahrer werden ihr aus tiefstem Herzen zustimmen. Ausfallende Züge, verpasste Anschlüsse und nun auch noch ein umfassender Warnstreik reichen aber offenbar nicht aus, um die Kunden zu vergraulen". Das ganze Landist entgleist, und eine Korrespondentin für THE Äländ weiß nichts Besseres als  für Kannitverstan zu werben und linksgrüne Propaganda zu treiben: "Land fördert Photovoltaikanlagen über bestehenden Parkplätzen" und Klima, Klima, Klima - nix verstehn - "So wird das nichts mit den Klimazielen -  Neue Studie bescheinigt Landesregierung zu geringe Ambitionen". Ende Gelände für Zeitung. Aus, aus, aus mit dem Journalismus, kein Platz für die 0,01 Prozent, welche Martin Hecht neben Bockmist noch eine Chance offen lässt.  Priester und Redakteur, anscheinend nicht nur für Bundeswehr, Katholische Kirche und Spenden im Orient Experte, schaut nach oben: "Retter, die der Himmel schickt - Vor 50 Jahren starteten erstmals Hubschrauber der DRF Luftrettung. Heute stehen die Crews mit den rot-weiß lackierten Maschinen vor neuen Herausforderungen wie dem Fachkräftemangel, Lärmschutz und dem Missbrauch des Notrufs".

Noch eine Erinnerung an Journalismus, wie er war und sein sollte - "'Schreib das auf, Kisch!' -  Egon Erwin Kisch war ein Pionier des investigativen Journalismus in Europa - Heute vor 75 Jahren ist der Schriftsteller und Zeitungsreporter gestorben - Im Haus 'Zu den zwei goldenen Bären' wurde der als 'rasender Reporter' berühmt gewordene Kisch am 29. April 1885 geboren. Er starb vor 75 Jahren, am 31. März 1948, in Prag". Heute hört sich das so an, beispielsweise von Botin unterm Dreifaltigkeitsberg, eine Seite füllend: "Nach steinerner Phase blüht die Stadt auf - Der neue Spaichinger Stadtgärtner Stefan Gaus hat viele Ideen für die Primstadt - Stadtgärtner Stefan Gaus (links) befreit das Frühlingsbeet an der Kirche zusammen mit Werner Kapfer und Ousman Fadera von unerwünschten Wildkräutern". Und unter der Leitlinie "christlicher Kultur und Politik": "Uralte mystische Puppe soll Menschen beschützen - Gruppe ukrainischer Frauen und Kinder basteln zusammen eine 'Lalika Motanka' für den Tuttlinger Ostermarkt -  Aus dem ganzen Landkreis sind diese Frauen und Kinder über eine zusammen gekommen, um die ukrainische Talismanpuppe Lalika Motanka unter Anleitung von Tetiana Kolisnyk (hinten rechts) zu basteln".  Ja, und auch wegen "noch originalverpackte Aufschlagzünder aus Bundeswehrbeständen", bei Spaichingen   gefunden, hat sie herumtelefoniert oder telefonieren lassen.  Während ein FDP-Fraktionsvorsitzender des Kreistags den lokalen Kisch macht, im Gemeinderat dort führt er eine FWV-FDP-Fraktion, nichts ist unmöglich  -  "Geisinger Jugend sucht eine Bleibe - Ehemaliges Bauhofgelände ist Favorit der Jugendlichen - Doch da gibt es Hindernisse", ist die Realität nicht zu übersehen, auch wenn sie Hütchenspielen ähnelt: "So sehen die Hilfen für Heizöl und Pellets aus - Strom- und Gaspreisbremse sind längst in Kraft - Nun soll eine weitere Entlastungslücke geschlossen werden".  Wer hat's an- und hingerichtet?  Dazu tastet frau: "Vom Superstar zum Sorgenkind - Varta war ein Hoffnungsträger der deutschen Wirtschaft - Jetzt ist der Batteriehersteller ein Sanierungsfall". Wer einkauft, weiß es besser: "Teuerung schwächt sich auf 7,4 Prozent ab - Die Menschen in Deutschland bekommen die Inflation trotz einer Abschwächung im März weiter deutlich zu spüren. Nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts vom Donnerstag stiegen die Verbraucherpreise im März um 7,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Im Februar waren noch 8,7 Prozent gemessen worden. Erstmals seit August lag die Inflationsrate damit wieder unter der Acht-Prozent-Marke. Volkswirte sehen dennoch wenig Grund zur Freude. Für Verbraucher bedeutet die Entwicklung keine Entlastung". Einer zahlt die Zeche, andere machen Zahlenspiele. Sie sind's: "Deutschlands größte Geldverbrenner - Immobilienfirmen gehören zu den Top-Kapitalvernichtern am Aktienmarkt".  Dazu 16 Seiten "Pogrammzeitung Tuttlinger Hallen". Man gönnt sich ja sonst nichts. Oder wird ein neues Türlein aufgemacht? "Interview: 'Ich glaube nicht, dass Moskau das komplett organisiert hat' - Experte Köhler über die Proteste in Moldawien und Putins Einfluss auf die früheren Sowjetrepubliken". Und was wird aus Molwanien? Geheimnis des Aberglaubens hängt am Leidpfosten, er sieht was, was sonst keiner sieht: "Die Bundesregierung, das muss man ihr zugutehalten, geht den Abbau des Sanierungsstaus ernsthaft an. Die Umsetzung wird dauern, das Bahnfahren in der Zwischenzeit eher unbequemer. Aber viele Bahnfahrer scheint das nicht abzuschrecken, das ist die gute Nachricht. Sie sind Kummer gewohnt". Regierung? Wo? Egon Erwin Kisch aber sagt, kein Scherz: "Ihre Memoiren sind Rechtfertigungen, ihre Artikel sind Tendenz, ihre Bücher sind von ihrem Standpunkt geschrieben, also von einem Standpunkt. Der Reporter hat keine Tendenz, hat nichts zu rechtfertigen und hat keinen Standpunkt. Er hat unbefangen Zeuge zu sein und unbefangen Zeugenschaft zu liefern, so verläßlich, wie sich eine Aussage geben läßt. - Nichts ist erregender als die Wahrheit. - Nichts ist spannender als die Nachricht". Wie wär's? 

Peter Lenks Schelmenbaum in Emmingen-Liptingen.

Wetterdienst warnt
Sturmtief "Markus" trifft auf Baden-Württemberg: Regen, Gewitter und orkanartige Böen
(swr.de. Wenn THE Äländ klimaneutral ist, passiert sowas nicht mehr.)

Personalmangel an Schulen
BW will bei Lehrkräften Recht auf Teilzeit beschneiden
Kultusministerin Schopper sucht händeringend nach Lösungen für den gewaltigen Lehrermangel. Nun legt die Grüne ein Maßnahmenpaket vor, das hunderte zusätzliche Stellen bringen soll.
(swr.de. Was nützen Hände, wenn es für eine Dipl.-Soziologin um den Kopf geht?)

Freche Plakate von BVG und VVS
49-Euro-Ticket: So necken sich Berliner und Schwaben
Bei der Werbung für das neue 49-Euro-Ticket nehmen die Berliner Verkehrsbetriebe die Schwaben aufs Korn. Der VVS revanchiert sich mit einem eigenen kecken Plakat.
(swr.de. Wer zahlt den Blödsinn?)

Umstrittende Gedenktafel in Neudenau
NS-Zeichen am Soldatengrab: Ermittlungen gegen Bürgermeister
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn ermittelt gegen den Neudenauer Bürgermeister. Er könne seine Pflicht verletzt haben, weil er Kennzeichen der NS-Zeit offenbar nicht entfernen ließ.
(swr.de. Auftrag von Links für die Justiz gegen linke Zeichen?)

Nach umstrittenen Äußerungen zum Opfer
Tödliche Messerattacke in Tübingen: Gemeinderat kritisiert Palmer
Der Gemeinderat in Tübingen hat Boris Palmer nach seinen Aussagen zur tödlichen Messerattacke scharf kritisiert. Der Oberbürgermeister gab sich selbstkritisch - aber nicht in allen Punkten.
(swr.de. Wahrheit ist links?)

Ungeklärte Todesursache
Leichen in Kniebis sind wohl Hoteleigentümer und Mitarbeiter
In Freudenstadt-Kniebis hat die Polizei in einem Anwesen zwei Leichen gefunden. Über die näheren Umstände ist noch wenig bekannt. Der Ort steht unter Schock.
(swr.de. Wer schockt? War da nicht schon mal was und sogar ein Hitler-Hauptquartier?)

Einkaufen bei "Reichsbürgern"
Wie das "Königreich Deutschland" eine parallele Wirtschaft aufbauen will
Knapp ein Dutzend Unternehmen in BW sind Anhänger des fiktiven sogenannten "Königreichs Deutschland". Laut Verfassungsschutz streben sie einen "umfassenden Systemausstieg" an.
(swr.de. Ist König nicht gerade in? Wer glaubt denn alles im Deutschen Reich, das rechtlich noch immer existiert, obwohl die DDR regiert?)

Das Essen war Nebensache
Fürst Philipp zu Hohenlohe-Langenburg: So war das Bankett mit Charles III.
(swr.de. Seit 1919 hat es sich ausgefürstelt, hat das der Hohheitssender nicht mitbekommen?)

Ärzte und Verbraucherschützer fordern dauerhafte telefonische Krankschreibung
Der deutsche Hausärzteverband fordert eine Beibehaltung der telefonischen Krankschreibung für Arbeitnehmer, die während der Corona-Pandemie eingeführt wurde. "Wer der telefonischen Krankschreibung jetzt den Stecker zieht, gefährdet die Versorgung", sagte die Vizechefin des Deutschen Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, den Freitagsausgaben der Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Auch der "Verbraucherzentrale Bundesverband" (vzbv) forderte eine Beibehaltung.
(swr.de. Jeder selbst sein Schamane.)

Nach dem Protest der Landräte
Migration: Viele Bürgermeister machen nicht mehr mit
Deutsche Landräte haben zuletzt die Saumseligkeit der Bundesregierung in Sachen Migrationspolitik kritisiert. Am Ende müssen es die Kommunen ausbaden. Doch viele Bürgermeister wollen das nicht mehr. Nicht nur in Sachsen und Mecklenburg, sondern nun auch in Baden-Württemberg.
VON Matthias Nikolaidis
... Im baden-württembergischen Tamm (12.600 Einwohner) im Landkreis Ludwigsburg, gingen die Menschen nun schon zum zweiten Mal auf den Rathausplatz.Mehr als 1.000 Menschen kamen dort am Mittwochabend zusammen, um gegen die neue Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Baden-Württemberg zu protestieren, die auf der Grünfläche Schanzacker errichtet werden soll. Es geht um insgesamt 15 bis 22 Hektar, die vielleicht sämtlich bebaut werden sollen. Die Kosten der Anlage sollen im dreistelligen Millionenbereich liegen – also konkret bei 100, 300 oder 500 Millionen Euro? Offenbar geht es um einen Hochsicherheitstrakt, was auch nach Erfahrungen von anderswo plausibel scheint...
(swr.de. Wo bleibt der Verfassungsschutz, wo sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen mutmaßtlicher Gesetzesbrüche? Leser-Kommentar: Leser-Kommentar: "So gut das auch zu sein scheint, die Masse der Landrats- und Bürgermeisterstellen sind leider nicht von Menschen besetzt, die auch nur für 5 Cent vorausdenken können. Die jetzige Situation ist doch nicht wirklich überraschend. Es ändert sich dann, wenn bis auf kommunaler Ebene die Alternative gewählt wird. Die meisten Vertreter der etablierten Parteien sind in den Kommunen eben doch nur Vasallen".)

"Wurden Verbrechen begangen"
Corona-Aufarbeitung in Österreich: Mediziner fordert Volksbegehren
Von Redaktion
Der österreichische Arzt Dr. Marcus Franz will ein Volksbegehren auf den Weg bringen, um den Rechnungshof mit der Überprüfung der Vorgänge während der Pandemie zu betrauen. Die Ermittlungen gegen das mit Millionenaufträgen überschüttete Labor „Lead Horizon“ seien nur die Spitze des Eisbergs. Nachdem der Antrag der FPÖ auf einen Corona-U-Ausschuss von allen anderen Parteien im österreichischen Nationalrat abgelehnt wurde, will nun der Arzt Dr. Marcus Franz das Anliegen nach Aufklärung weiter vorantreiben – und ein Volksbegehren starten. Das berichtet exxpress.at. ..
(Tichys Einblick. Sowas gab's in Deutschland nicht?)

Gericht: Kündigung wegen fehlender Corona-Impfung rechtens
Eine fehlende Corona-Impfung kann eine rechtmäßiger Kündigungsgrund für Krankenhauspersonal sein. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschied heute, dass die Kündigung einer entsprechend ungeimpften medizinischen Fachangestellten zum Schutz von Patienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion rechtens war. Die Revision der betroffenen Frau aus Rheinland-Pfalz hatte keinen Erfolg...Die Richter führten aus, das wesentliche Motiv für die Kündigung sei nicht die Weigerung der Klägerin gewesen, sich einer Impfung gegen SARS-CoV-2 zu unterziehen, sondern der beabsichtigte Schutz der Krankenhauspatienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion durch nicht geimpftes medizinisches Fachpersonal.
(swr.de. Was mal Recht war, kann kein Unrecht sein?)

Gesundheitsämter bekommen ab 2026 kein Geld mehr vom Bund
Nach einer Milliardenspritze des Bundes für die Gesundheitsämter in der Corona-Krise pocht der Haushaltsausschuss des Bundestages auf die künftige Finanzverantwortung der Länder. Der FDP-Obmann Karsten Klein sagte, es sei zwar richtig gewesen, dass der Bund die Länder während der Pandemie finanziell in vielen Bereichen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt habe.
(swr.de. Vom Steuerzahler,muss es heißen, und daran ändert sich nichts. Manche glauben noch immer an ihre selbstgemachte Pandemie.)

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Journalistenstreiks
taz-Artikel geht nach hinten los
Die „taz“ beklagt in einem Artikel die schlechte Bezahlung von Journalisten und schießt sich damit ein Eigentor. Denn: Sofort meldet sich eine ehemalige Mitarbeiterin zu Wort und hält dem linken Blatt den Spiegel vor.Nach einem taz-Artikel über die schlechten Arbeitsbedingungen von Journalisten in Deutschland hat eine ehemalige Autorin des Blattes darauf aufmerksam gemacht, daß die linke Tageszeitung ihre Mitarbeiter teilweise selbst schlecht entlohnt. „Mit Verlaub, liebe taz: Ich kann man keines Auftraggebers entsinnen, der mich mieser bezahlt hätte“, mahnte die Journalistin Judith Henke am Mittwoch auf Twitter. Henke arbeitet heute als freie Mitarbeiterin unter anderem für die Welt...Als Beispiele für Medien, in denen gestreikt wird oder werden könnte, erwähnte Bethke den Berliner Tagesspiegel, das Deutschlandradio und die Tagesschau-Redaktion. Wann es zur Arbeitsniederlegung in den Räumlichkeiten der taz-Redaktion kommen werde, ließ Bethke indes offen...
(Junge Freiheit. Kusch und Propaganda statt Kisch. Warum nicht Journalismus statt Irgendwasmitmedien lernen?)

Asylgipfel der Union
„Mehr geht jetzt nicht mehr“, stellt Merz fest
Auf einem Treffen mit Kommunalvertretern will CDU-Chef Friedrich Merz nach Lösungen in der Migrationspolitik suchen. Landräte beklagen zu große Anreize durch Sozialleistungen. Ein Bürgermeister berichtet, inzwischen kämen viele Ukrainer aus Frankreich oder Belgien, weil sie hier Bürgergeld erhielten.
(welt.de. Der Mann liegt doch. Sozialistischer Einheitsblock von Volksverarschern. Ob die Grünen 3.Wahl Asyl geben?)

AKW Isar 2
Preussen-Elektra hadert mit Atomausstieg
Im Kernkraftwerk Isar 2 nahe Landshut scheint sich niemand so recht auf den Atomausstieg zu freuen. Im Gegenteil: Der Konzernchef von Preussen-Elektra erhebt schwere Vorwürfe und spricht von „Stigmatisierung“ und falschen Entscheidungen.
(Junge Freiheit. In BW hat grüne Ideologie das Rechnen ersetzt.)

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NACHLESE
Schlampige Planung und vergessene Kosten
Deutschland ertrinkt bald in Flüssiggas - und das wird sündhaft teuer
Als die Krise auf den Gasmärkten groß war und kein russisches Erdgas mehr ankam, schwenkte Deutschland um und setzt seither auf Flüssiggas. Doch jetzt zeichnet sich ab: Deutschland baut eine überdimensionierte Flüssiggas-Infrastruktur auf. Und das wird sündhaftteuer für uns alle. ..Die notwendigen Terminals für LNG-Tanker werden seither gebaut, als gäbe es kein Morgen. Das über die Meere ankommende Flüssigerdgas erfordert spezielle Prozesse, um es zu entladen. Und auch die Verflüssigung des Gases, das dafür von etlichen Bestandteilen gereinigt und auf unter minus 160 Grad Celsius heruntergekühlt werden muss, kostet erheblich Energie – man spricht von bis zu einem Viertel des gesamten Energiegehalts des Gases...
(focus.de. Hat das Chaos nicht einen Namen? Ampel-Gehampel.)
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Die Rückkehr der Lebensmittelkarten
Von CONNY AXEL MEIER
Als ob die Grünen nicht schon täglich viel zu tief in die Lebensgewohnheiten der Menschen eingreifen, so ist ihnen die Verbotsliste noch nicht lang genug. Neben Autofahren, Wohnen, Heizen, Rauchen und Trinken wollen sie auch unser Essen „regulieren“. Kein Fleisch, kein Fett, kein Süßes und kein Weizenmehl mehr. Das ist der ultimative Verbotsvorschlag der grünen Wirtschaftskorrespondentin Ulrike Herrmann. Herrmann war bis vor ein paar Jahren Pressesprecherin der grünen Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager, die heute im Bundestag ihrer Verbotsmanie nachgeht. Besagte Ulrike Hermann hat neben ihrer Arbeit bei der taz ein Buch geschrieben. Ein Buch mit dem Titel „Das Ende des Kapitalismus“. Es hätte vermutlich auch „Das Ende der Welt“ heißen können – es hätte keiner gemerkt. Schon gar nicht die Klimasekte. Ob das Buch bei so vielen gleichgestimmten grünen Spinnern ein Verkaufserfolg wird, ist schwer zu sagen. Es wird sicher genug „Kapitalismuskritiker“ geben, die gerne im eigenen Saft schmoren. Der Historiker Dr. Dr. Rainer Zitelmann macht jetzt in einem Tweet darauf aufmerksam, was die grüne Seele vor Freude hüpfen lässt: Das ist alles für einen erwachsenen Menschen, der täglich arbeiten geht. Dazu stellen sich ein paar Fragen:
Müssen Vegetarier ohne die neun Gramm Fleisch auskommen?
Müssen Veganer ohne 13 Gramm Ei auskommen?
Müssen Mohammedaner ganz auf die neun Gramm Schweinefleisch verzichten?
Gibt es dafür Ersatz?
Wie kann man aus den oben genannten Zutaten ein leckeres Gericht zubereiten?
Was soll man dazu trinken? Nur Wasser?
Und Insekten: Ist der Insektenfraß nicht eben erst fürs Weltklima eingeführt worden?
Und vor allem: Wer soll alles das wie kontrollieren?
Da fällt den Grünen sicher noch was ein. In der Nachkriegszeit haben sich Lebensmittelkarten prächtig bewährt. Da wurden vom Kaufmann mit der Schere die verfügbaren Lebensmittelcoupons beim Einkauf einfach abgeschnitten. Wer Ende des Monats „nichts mehr drauf hatte“, musste hungern oder Tauschgeschäfte machen, falls möglich. Heutzutage würde das viel einfacher gehen. Das regelt dann eine entsprechende App. Sie zeigt an, was man noch kaufen darf und ob die wöchentlichen 63 Gramm Schweinefleisch schon mit einer Mahlzeit am Imbiss aufgebraucht wurden. Das ist sogar ausbaufähig. Bei sozial schädlichem Verhalten, z.B. leichter Kritik an der Regierung, könnte es automatisierte Abzüge von Lebensmitteln auf der App geben. Wer die grüne Diktatur kritisiert, könnte zum Wohle des Klimas für eine odere mehrere Wochen leer ausgehen. Ähnlich wird es beim Tanken von Verbrennermotoren sein. Zuerst werden Neuwagen für Verbrenner bis 1935 verboten. Danach werden die Spritpreise und die Kfz-Steuer umweltverträglich exorbitant steigen und danach alle Tankstellen abgebaut. Benzin gibt es dann, wie Ende des 19. Jahrhunderts, nur noch in der Apotheke und auf dem Schwarzmarkt. Wer ein leckers Speiseeis für die Kinder kaufen will, der muss dann Bescheid wissen, wo es das noch gibt. Auch wer mal wieder ein leckeres Filetsteak essen will, ein Glas Wein oder ein Bier trinken will, muss auf geheime Hinterhof-Lokale zurückgreifen. Im Amerika der 1920er-Jahre hat sich das ja schon mal bewährt. Whisky in Teetassen. Also wundern Sie sich nicht. Die virtuelle Lebensmittelkarte wird kommen. Früher oder später. Jede grüne Abartigkeit fing als Spinnerei einzelner Akteuere an. Heute sind sie fast alle in die Realität eingegangen. Wer vor 20 Jahren von Zwangsstillegung, Zwangsimpfungen, Wodka-Einfuhrverbot, Zwangssanierungen und Lastenausgleich gesprochen hat, der wurde als Verschwörungstheoretiker verspottet. Heute lacht keiner mehr!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Heute, in der Zeit, wo der Staat einen unsinnig dicken Bauch hat,gibt es in allen Feldern und Fächern , außer den eigentlichen Arbeitern, noch 'Vertreter': z.B. außer den Gelehrten noch Literaten, außer den leidenden Volksschichten noch schwätzende prahlerische Tunichtgute, welche jenes Leiden 'vertreten' - gar nicht zu reden von den Politikern von Berufs wegen, welche sich wohlbefinden und Notstände vor einem Parlament mit starken Lungen 'vertreten'.Unser modernes Leben ist äußerst kostspielig durch die Menge Zwischenpersonen; in einer antiken Stadt dagegen, und im Nachklang daran noch in mancher Stadt Spaniens und Italiens, trat man selber auf und hätte nichts auf einen solchen modernen Vertreter und Zwischenhändler gegeben - es sei denn einen Tritt!
(Friedrich Nietzsche)
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USA planen Wirtschaftskrieg mit China - ein deutsches Fangirl leistet Amtshilfe
Die schwierigste Form der Beherrschung ist die Selbstbeherrschung. Genau deshalb möchte der Staat davon auch nichts wissen. Er will sich nicht beherrschen, er will sich spüren. Er will nicht nur die eigenen Behörden kontrollieren und dirigieren, sondern am liebsten auch die private Wirtschaft.
Von Gastautor Gabor Steingart
(focus.de. Planwirtschaft, kommunistische.)

Achgut.tv
Rückspiegel: Ausschuss vom Ausschuss
In dieser Woche war die Dauersitzung des Koalitionsausschusses das bestimmende Thema. Die Regierung verhandelte lange mit sich selbst und feierte dann angebliche Pläne für die nächsten Jahrzehnte. Bezeichnend ist, worüber nicht gesprochen und was ignoriert wurde.
(achgut.com. Ausschuss ist Ausschuss.)

Roger Letsch
Drei flogen übers Wolkenkuckucksheim
Der 6-Jahres-Plan der Ampel ist das ultimative Wünschdirwas-Kostjanix, ein Brief an den Weihnachtsmann oder ein Blatt Papier, das man engzeilig mit zweifellos guten Vorsätzen fürs neue Jahr bedeckt hat. Natürlich jeden Tag Sport! Natürlich vegan leben! Natürlich das Rauchen und Saufen aufgeben! Natürlich nur Strom aus Sonne und Wind!
(achgut.com. Kostjanix können auch Bürgermeister, was sind denn schon 800 000 Euro für Kalkutta-Container.)

Felix Perrefort
Der große Etikettenschwindel
Politiker und Medien sprechen am „Ende der Pandemie“ in Superlativen, wenn es um Long Covid geht, während Impfschäden viel weniger vorkommen sollen. Ein Blick auf Studienergebnisse und einige sich aufdrängende Überlegungen legen nahe: Hier stinkt etwas ganz gewaltig.
(achgut.com. Hosen voll.)​​​​

Unzufriedenheit über E-Fuel-Kompromiss
Salvini über Verbrenner-Aus: „Das Spiel ist noch nicht vorbei“
Italien sieht sich in der Frage um die Zukunft des Verbrennungsmotors übergangen: Der Kompromiss aus Berlin kam durch, der aus Rom nicht. Infrastrukturminister Matteo Salvini gibt sich noch nicht geschlagen.
VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. Wann bricht die EUdSSR in Stücke?)

Missstände beim NDR:
Wenn ein Intendant sich schneller als ein Windrad dreht
NDR-Intendant Joachim Knuth distanzierte sich von den skandalösen Verhältnissen beim Schwester-Sender RBB. Doch in Hamburg könnte man sich vielleicht sogar glücklich schätzen, wenn man beim eigenen Sender Verhältnisse wie in Potsdam und Berlin hätte.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Mit diesem Staat ist kein Staat zu machen.)

Deutsche Rechtschreibung
Niedersachsen will Gendersprache in Schularbeiten nicht als Fehler werten
Obwohl Gendersprache grob gegen die Regeln der deutschen Rechtschreibung verstößt, will das Land Niedersachsen es Schülern freistellen, ob sie Sternchen und Co. verwenden. Die AfD zeigt sich alarmiert.
(Junge Freiheit. Kriegt Charles Hannover als Gastgebergeschenk?)

Linksextremismus
Bundesanwaltschaft sieht Schuld von Lina E. als bewiesen an
Die Bundesanwaltschaft sieht nach 92 Verhandlungstagen im Fall der mutmaßlichen Linksextremistin Lina E. keine Zweifel an den Vorwürfen. Gemeinsam mit mindestens drei weiteren Mitangeklagten soll die junge Frau Anhänger der rechten Szene brutal überfallen haben.
(Junge Freiheit. Wie wär's mit Frontbewährung?)

Polizeiliche Kriminalstatistik
Deutlich mehr Gewalttaten und Ausländerkriminalität in Deutschland
Messerangriffe, Vergewaltigungen, Raub: Deutschland erlebt einen massiven Anstieg schwerer Kriminalität. Besonders stark zugenommen hat der Anteil von Tatverdächtigen ohne deutschen Paß.
(Junge Freiheit. Import muss sein?)

Zivilcourage
AfD-Abgeordneter wirft Zug-Blockierer aus der Bahn und wird dafür beschimpft
Zwei Migranten blockieren die Weiterfahrt eines Regionalzuges in Bayern, weil sie offenbar versucht hatten, ohne Ticket in der Ersten Klasse zu sitzen. Ein bayerischer AfD-Landtagsabgeordneter greift ein und filmt, wie er die Blockierer aus dem Zug drängt. Die Landtagspräsidentin ist empört – aber nicht über die Blockierer. Gegenüber der JF spricht der Abgeordnete Klartext.
(Junge Freiheit. Kennt die ihren Strauß nicht mehr?)

 

Deutschland wird auf dem Altar der grünen Sekte geopfert

Von Gastautorin Annette Heinisch

Manchmal frage ich mich, für wie dumm uns die Regierung eigentlich hält. Aber wahrscheinlich ist es besser, wenn wir es nicht wissen, denn “Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“. Oft wurde der damalige Innenminister Thomas de Mazière für diesen Satz gescholten, dies mag zur Beschleunigung einer ohnehin fatalen Fehlentwicklung beigetragen haben: dem Belügen des Volkes. De Mazière sagte damals immerhin ehrlich, dass er nicht alles sagen will. Er wollte offenbar eine Panik verhindern. Andere Politiker lügen einem dreist ins Gesicht und schmücken die Lügen grazil mit Werbeaussagen nach dem Motto: „Nehmen Sie unser super wirksames Arsen, dann sind Sie sofort alle Sorgen los!“

Kanzler Scholz hat behauptet, die Koalition habe in ihren Beratungen „sehr, sehr gute Fortschritte“ erzielt, die für die Modernisierung und den Fortschritt in Deutschland notwendig sind. Klasse, denkt man sich, wird ja auch höchste Zeit. Und dann liest man die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Einmal. Zweimal. Man schaut, ob man nicht irgendetwas übersehen hat, vielleicht steht da noch irgendwo irgendetwas Substantielles – aber Fehlanzeige. Mag sein, es liegt an den bekannten, gravierenden Problemen von Kanzler Scholz mit seinem Erinnerungsvermögen, welches durch Schlafentzug sicher nicht besser wurde, aber m. E. ist das Papier ein großes Nichts. Das Wehklagen der Grünen, die sich gerne als Opfer stilisieren, ist gänzlich unangebracht. Nur, weil sie aus ihrer Sicht mit ihren radikalen, kollektivistischen Verarmungsplänen nicht weit genug gekommen sind, sind sie noch lange keine Verlierer. Im Gegenteil. Sie sind nach wie vor Verhinderer einer Politik, die Deutschland modern und krisensicher macht.

Den Anfang des Berichts macht das bekannte „bullshit – bingo“, also hohle Phrasen zwecks Zeilenfüllens. Zum Beispiel: „Erneuerbare Energien sind Freiheitsenergien“. Wie bitte? Energie ist Freiheit, vom Wetter abhängige ist jedoch Entzug der Freiheit. Mit der Devise, das Gegenteil von dem, was dort steht, ist richtig, kommt man bei politischen Äußerungen meistens deutlich näher an die Wahrheit.

Wie sieht zum Beispiel der Plan aus, wie Deutschland mit sicherer, bezahlbarer und umweltschonender Energieerzeugung weitgehend unabhängig von nicht allzu freundlich gesonnenen Drittstaaten wird? Sprich Atomkraft? Richtig, es gibt ihn nicht. Die Veranstaltung ähnelte damit einer Bischofskonferenz, bei der an „heiligen Dogmen“ nicht gerüttelt werden darf. Klar, es herrscht Krieg in Europa und unsere Wirtschaft wickelt sich gerade ab, aber egal. Deutschland wird auf dem Altar der grünen Sekte geopfert.

Was wird gegen das nächste große Problem, die Inflation, getan? Hier kann man der Ampel nun keine Untätigkeit vorwerfen, sie tut etwas dafür. Also für die Inflation, nicht dagegen. Die LKW-Maut wird erhöht, um das Lieblingskind der Grünen, die Schiene, zu finanzieren. Nun wissen wir alle, dass die Grünen es mit der Wirtschaft nicht so haben. Daher mal ganz einfach die Zusammenhänge erklärt: Wenn die Speditionen mehr Maut zahlen müssen, dann erhöhen sie die Preise. Wenn die Preise der Fracht teurer werden, werden die Waren, die transportiert werden, teurer. Das heißt, die Nahrung wird teurer. Waschmaschinen und andere Dinge, die Menschen (in der Sprache der Grünen: „Klimaschädlinge“), nun einmal brauchen, werden teurer. Wenn das Problem ist, dass alles teurer wird, zu teuer für Otto Normalverbraucher, dann kann man sich schon fragen, ob es wirklich gut ist, alles noch teurer zu machen. Ich frag‘ ja nur.

Besonders unschön ist, dass es mal wieder eine Umverteilung zugunsten der grünen Großstadtklientel ist, die vor allem von guter Bahninfrastruktur profitiert. Die außerhalb von Berlin-Mitte oder Hamburg-Harvestehude Lebenden zahlen also den schönen Traum der Grünen, stehen dafür aber selber auf maroden Straßen im Stau. Dafür brauchen wir nicht einmal Klimakleber. Wenn es überhaupt vernünftige Straßen gibt, denn der Ausbau eines sinnvollen Straßennetzes wurde von den Grünen ja schon vor langer Zeit verhindert.

Entgegen vollmundiger Ankündigung ändert sich daran auch nichts, denn die Beschleunigung beim Straßenbau hängt von der Zustimmung der Bundesländer ab. Und da regieren – ja, wer wohl? Genau. In der Mehrzahl der Bundesländer regieren die Grünen mit. Wobei das mittlerweile ohnehin schon egal ist, denn: „Die Macht der Grünen ist groß, und sie ist in den vergangenen Jahren auch immer weiter gewachsen. Das hat mit Entwicklungen in den anderen Volksparteien zu tun. Weil die politisch-kulturelle Agenda der Grünen als ,zeitgemäß' galt und gilt, haben sich die Eliten von SPD und CDU immer mehr grünes Denken angeeignet.“

Der Zeitgeist der Berliner Blase ist grün. Der des Volkes eher nicht. Nur scheint das den Regierenden ziemlich egal zu sein.

Was haben sie denn noch beschlossen? Eher wenig, es scheint alles mehr eine vage Absichtserklärung zu sein. Die Extrempläne von Robert Habeck bezüglich der Gebäudesanierung sind nicht vom Tisch, sie sollen lediglich überarbeitet und „technologieoffener“ gestaltet werden. Näheres weiß man noch nicht. Moderne Öl-Brennwertheizungen sind energieeffizient und könnten genau wie andere Verbrenner mit E-Fuels genutzt werden. Nur steht darüber genau gar nichts im Papier. Gerade in ländlicheren Regionen, die nicht flächendeckend Gasanschlüsse haben, ist diese Heizungsart weit verbreitet. Wieder einmal ist es die Bevölkerungsgruppe, die außerhalb der Berliner Blase ist, aber die Mehrheit der Bevölkerung darstellt, die von der Regierung vernachlässigt wird.

Die dramatische Lage auf dem Wohnungsmarkt wird dadurch noch verschärft. Nach einer Studie der Citigroup droht den europäischen Immobilienaktien ein Abwärtspotenzial von 50 Prozent allein schon wegen des Zinsanstiegs. Davon betroffen sind auch Großvermieter wie Vonovia. Wenn nun durch überzogene und für den „Klimaschutz“ völlig irrelevante Vorschriften das Wohnen noch zusätzlich verteuert wird, wie wird das enden? Und wenn die Situation am Wohnungsmarkt dadurch verschärft wird, dass Eigentümer von Einfamilienhäuser diese nicht mehr halten können, dabei aber deren Immobilien dann gänzlich wertlos werden, dann wird kein Staatshaushalt groß genug sein, dies „sozial abzufedern“, wie es so schön heißt. Erinnert sich noch jemand an die Finanzkrise 2008 und deren Auslöser?

E-Fuels könnten mit Strom aus Kernkraftwerken günstig hergestellt werden, aber das hieße, Probleme zu lösen. Auf den Gedanken, Probleme zu lösen, kommt die Politik aber nicht. Sie benötigt sie als Perpetuum mobile, um an Posten, Macht und Geld zu kommen. Dann werden wilde Maßnahmen angekündigt, welche die Probleme verschärfen, statt zu lösen, weshalb man mehr Politik, Bürokratie und Zwang braucht, um die neuen Maßnahmen durchzusetzen, welche die Probleme verschärfen…

Was findet sich denn nicht in dem Papier? Neben dem entscheidenden Aspekt der notwendigen Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke und den Neubau moderner und absolut sicherer Anlagen findet sich auch nichts über den nachhaltigen Aufbau der Bundeswehr, nichts über die Staatsfinanzen, kein Innovationsplan.

Gegenbeispiel: Die USA werden innerhalb der nächsten zehn Jahre 280 Milliarden USD in den Chip-Sektor investieren, um die Abhängigkeit von Ländern wie China zu reduzieren. Ein amerikanischer Konzern wird deshalb seine Produktionskapazitäten auch in Kanada erweitern, was von der dortigen Regierung mit 250 Millionen CAD unterstützt wird und zusätzlich auch von den USA mit 50 Millionen USD.
Es braut sich ein gewaltiger Sturm zusammen

„Die Statements beider Länder sind eindeutig: Kanada und die USA schaffen mit dem CHIPS and Science Act eine Investitionsförderung für sichere und widerstandsfähige Halbleiter-Lieferketten“, ist zu lesen. Und Deutschland? Wollte man sagen, es bliebe provinziell, dann wäre das eine Beleidung. In der sogenannten Provinz wird zum großen Teil der Wohlstand Deutschlands erarbeitet, dort kann man sich ein derart hinterwäldlerisches Denken nicht leisten.

„Die Finanzmärkte brüten etwas aus; daran kann kein Zweifel mehr bestehen“, so Gabor Steingart in seinem Morning Briefing. Dazu Krieg, Rezession, weltpolitische Spannungen, sozialpolitische Desaster und ein nahezu totaler Vertrauensverlust. Anders gesagt, es braut sich ein gewaltiger Sturm zusammen. Ob wir den überhaupt meistern und wenn ja, wie, ist mehr als fraglich.

Mit den Leichtmatrosen der Rückschritts-Koalition wird es aber mit Sicherheit nicht funktionieren. Spätestens jetzt ist dies offensichtlich. Wer nach 30 Stunden Beratung keines der wirklichen Probleme des Landes auch nur adressiert, ist eine klare Fehlbesetzung. Der Klimawandel könnte bald die geringste aller Sorgen sein.
(vera-lengfeld.de)

Diskrepanz zwischen Propaganda von der „Zeitenwende“ und den Folgen fürs Fußvolk

Von WOLFGANG HÜBNER

Im Jahre der politischen und militärischen „Zeitenwende“, großkotzig verkündet von Wehrdienstverweigerern, Soldatenverächtern und Scheinpazifisten, hat die Bundeswehr das zweite Jahr in Folge mehr Personal verloren als gewonnen.

Mehr als 19.500 Soldaten sind laut Bundesverteidigungsministerium 2022 aus dem Dienst geschieden. Das ist der höchste Wert seit 2017. Mehr als 4200 Soldaten quittierten 2022 ihren Dienst sogar vorzeitig, viele unter diesen brachen noch während der sechs Monate dauernden Probezeit ab.

Es lässt sich also sagen: Je kriegerischer sich Gestalten wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Anton Hofreiter und die feministische Außenministerin aufführen, umso schneller und zahlreicher laufen die weg, die im Ernstfall schießen und töten sollen, aber auch verkrüppelt und getötet werden können.

Das deutet auf eine gewisse Diskrepanz zwischen der Propaganda von der „Zeitenwende“ in Anbetracht des Krieges in der Ukraine und der Wahrnehmung von dessen drohenden Folgen durchs Fußvolk hin.

Doch könnte es auch damit zusammenhängen, dass die Lautsprecher der „Zeitenwende“ wehrfähigen jungen Deutschen ungefähr so glaubwürdig vorkommen wie ein notorischer Betrüger, der eine Karriere als vereidigter Notar anstrebt.

Da ist es doch umso wichtiger, dass wenigstens ukrainische Männer, die nicht das Weite in Deutschland und anderen Staaten gesucht haben, massenhaft ins Feuer für die regelbasierte westliche Wertordnung geschickt werden und dafür auch den Heldentod sterben.
(pi-news.net)

Die "KI-Versklavung" des Weltwirtschaftsforums ist auch hinter Ihnen her!

Von J.B. Shurk

(Englischer Originaltext: The World Economic Forum's 'AI Enslavement' is Coming for YOU! Übersetzung: Daniel Heiniger)

Das Ziel des Weltwirtschaftsforums (WEF) ist bemerkenswert einfach: Die klügsten und besten Menschen der Welt sollen über alle anderen herrschen. Im Sprachgebrauch des WEF werden ihre Pläne der totalen Überwachung und Verhaltensänderung eine "nachhaltige" Zukunft für die Menschheit schaffen. Die Menschen werden zu nichts weiter als "Dingen", die gezählt, gemischt, kategorisiert, markiert, überwacht, manipuliert und kontrolliert werden. Sie werden zu nichts weiter als Rädchen in der großen transhumanistischen, technokratischen Maschine des WEF. Im Bild: WEF-Gründer und Vorstandsvorsitzender Klaus Schwab in Davos am 23. Mai 2022. (Foto von Fabrice Coffrini/AFP via Getty Images)

Als Sir Thomas More seine gesellschaftspolitische Satire über eine fiktive Inselgesellschaft in der Neuen Welt schrieb, gab er ihr den erfundenen Namen Utopia, der aus dem Griechischen abgeleitet ist und "Nirgendwo" bedeutet. Obwohl More seinem Publikum auf humorvolle Weise mitteilte, dass seine idealisierte Gemeinschaft nirgendwo existierte, haben Jahrhunderte von zentralen Planern, die der Fantasie von utopischen Gesellschaften nachjagten, den Witz nicht verstanden. Schlimmer noch, für jede friedliche religiöse Gemeinschaft, die sich von der modernen Zivilisation abgrenzen will, gibt es einen machthungrigen Tyrannen, der allen anderen seinen Willen aufzwingen will.

Es scheint keine Generation zu vergehen, in der sich nicht irgendein Größenwahnsinniger erhebt und verkündet: "Wenn die Welt nur genau das tut, was ich verlange, werde ich euch hier auf der Erde das Paradies bringen." In der Regel gehen diese Narzissten entweder als eingebildete Possenreißer oder blutrünstige Tyrannen in die Geschichte ein – oft sogar beides.

Heute erhebt sich Klaus Schwab als Leiter des Weltwirtschaftsforums (WEF) und verspricht einen "Great Reset" für die Menschheit. Er stellt sich ein zukünftiges Utopia vor, das durch technologische Präzision, eine zentralisierte Verwaltung der Ressourcen der Erde, eine sorgfältige Beobachtung der Bürger, die Verschmelzung von menschlicher und künstlicher Intelligenz und die Monopolisierung der Regierungsgewalt durch eine kleine professionelle Klasse mit anerkanntem Fachwissen erreicht wird. Obwohl das WEF die letzten 50 Jahre damit verbracht hat, Konferenzen zu organisieren, politische Vorschläge zu veröffentlichen und die weltweit führenden Köpfe in der Industrie, im Bankwesen, in der Informationstechnologie, in der Nachrichtensammlung, in der Militärstrategie und in der Politik zusammenzubringen, ist das Ziel seiner Mission bemerkenswert einfach: Die klügsten und besten Menschen der Welt sollten über alle anderen herrschen.

Abgesehen von all seinen Anmaßungen, die Welt vor unkontrolliertem Bevölkerungswachstum und der Klimaapokalypse zu "retten", ist das WEF nichts Neues. Seine Grundlagen gibt es mindestens seit Platon, als der griechische Philosoph vor zweieinhalb Jahrtausenden vorschlug, dass der ideale Stadtstaat von "Philosophenkönigen" regiert werden sollte. So wie Platon die Welt überblickte und vorhersehbar zu dem Schluss kam, dass Menschen seiner eigenen Berufung logischerweise alle anderen regieren sollten, sind die globalen "Eliten" des Weltwirtschaftsforums zu einer verblüffend ähnlichen Determination gekommen. Weit davon entfernt, etwas Zukunftsweisendes oder Modernes voranzutreiben, wandeln Schwab und seine Gefolgsleute in den Fußstapfen eines alten Griechen. Seit einem halben Jahrhundert sind die Mitglieder des WEF auf der Suche nach der perfekten Weltregierung ohne Mitspracherecht der wählenden Bevölkerung der westlichen Länder, und zur Überraschung aller haben sich dieselben "Philosophenkönige" selbst zu Regierenden ernannt. Wie praktisch.

Wie fast alle Visionen von Utopien wird auch die neue Weltordnung des WEF bemerkenswert zentralisiert sein. "Experten" für den Klimawandel werden bestimmen, welche Energiearten von Unternehmen und Verbrauchern verwendet werden dürfen. "Experten" für Nachhaltigkeit werden bestimmen, welche Lebensmittel die Menschen (zumindest die nicht "elitäre" Variante) essen dürfen. "Experten" für Desinformation werden bestimmen, welche Art von Nachrichten und welche Seite einer Debatte bekannt sein und gefördert werden darf. "Experten" für Gesundheitsfürsorge werden bestimmen, wie oft jeder Bürger mit immer neuen "Impfstoffen" geimpft werden muss, ob Bürger "zu ihrem eigenen Besten" im Lockdown gehalten werden müssen und ob Gesichtsmasken getragen werden müssen, um zu beweisen, dass sie die Vorschriften einhalten. "Experten" für Extremismus werden bestimmen, welche Art von Rede "schädlich" ist.

"Experten" für Rassismus werden bestimmen, welche Gruppen in der Gesellschaft ungerechtfertigte "Privilegien" haben. "Experten" für Ungleichheit werden bestimmen, wessen Eigentum weggenommen werden muss und welche Gruppen der Staat belohnen soll. "Experten" für alles, was der Staat verlangt, werden bestimmen, dass der Staat auf Schritt und Tritt vernünftig handelt. Gedankenfreiheit, Redefreiheit, individuelle Rechte und andere persönliche Freiheiten werden jedoch in einer vom WEF konstruierten Zukunft, die auf von Philosophenkönigen gebilligtem Fachwissen beruht, wenig bedeuten. Zu keinem Zeitpunkt dürfen die Bedürfnisse, Wünsche oder Sorgen des Einzelnen das "höhere Gut" behindern. Dies ist Schwabs düstere Vision von Utopia.

Sollten er und der WEF-Clan es schaffen, so werden sie Technologie nutzen, um die menschliche Rasse zu schwächen, anstatt sie zu stärken. Die Menschen haben sich bereits mit den neuen Bedingungen ihrer zukünftigen Versklavung vertraut gemacht. Die digitalen Währungen der Zentralbanken werden es den Regierungen nicht nur ermöglichen, das Einkommen und die Kaufhistorie jedes Bürgers in Echtzeit zu verfolgen, sondern auch die Ausgaben einer Person zu begrenzen, je nach dem von der Regierung festgelegten Sozialpunktesystem, vermeintlichen Verstößen gegen das "Gemeinwohl" oder vielleicht dem ungerechten Besitz von "systemischen Privilegien". Digitale Impfpässe werden nicht nur eine universelle Verfolgung der Bewegungen jedes Einzelnen ermöglichen, sondern auch dafür sorgen, dass künftige verpflichtende Anordnungen bei erklärten "Gesundheitsnotfällen" mit Zuckerbrot und Peitsche durchgesetzt werden.

Persönliche Kohlenstoff-Fußabdrücke, die die "Schuld" jedes Einzelnen am so genannten vom Menschen verursachten Klimawandel messen, werden dazu führen, dass alles, was eine Person isst und wohin sie geht, aufgezeichnet wird, während jeder Bürger ständig mit digitalen Belohnungen oder Strafen ("nudging") dazu angehalten wird, sein Verhalten in Richtung der von der Regierung bevorzugten Standards zu ändern. Es sollte sich von selbst verstehen, dass, wenn eine Regierung über solche allmächtigen Befugnisse verfügt, die Eingriffe in die Privatsphäre nur noch zunehmen werden, erklärte "Gesundheitsnotfälle" nur noch zahlreicher werden und das "Nudging" der Regierung nur noch aufdringlicher werden wird.

Wenn dies mehr nach Dystopie als nach Utopie und nach einem ungewollten Gefängnis klingt, das von zügellosen Regierungsvertretern überwacht wird, dann ist es genau das. Die Eiferer des WEF machen aus ihren Absichten keinen Hehl mehr und gehen bereits so weit, den Bau von "Smart Cities" oder "Fünfzehn-Minuten-Städten" voranzutreiben, in die Dutzende Millionen Menschen umgesiedelt werden können, Seite an Seite in kleinen Wohnkomplexen leben und sich durch ein ständiges Labyrinth von Ein- und Ausgängen bewegen, zu denen man nur über eine digitale ID-Überprüfung und Genehmigung Zugang hat.

Das Ziel besteht im Wesentlichen darin, ein digitales Panoptikum zu schaffen, in dem alle oben genannten Überwachungsprogramme umgesetzt werden, um den zukünftigen Herrschern die absolute Kontrolle zu ermöglichen, während alle anderen in einem permanenten Zustand der gefügigen Einkerkerung verbleiben. Im Sprachgebrauch des WEF werden solche Systeme der totalen Überwachung und Verhaltensänderung eine "nachhaltige" Zukunft für die Menschheit schaffen. Zweifellos fühlen sich Gefängniswärter ähnlich, wenn Sträflinge hinter Gittern in Reihen von gesicherten Käfigen gehalten werden. Der Unterschied ist, dass in der Utopie des WEF kein Verbrechen begangen werden muss, um Schwabs ungerechte "Belohnungen" zu ernten.

Wenn die Menschen im Westen wüssten, was da auf sie zukommt, würden sie vielleicht in Panik geraten und sich gegen die neue Weltordnung des WEF wehren. Genau aus diesem Grund ist der wichtigste Krieg, der heute geführt wird, einer, der in der Presse nie offen diskutiert wird: der verdeckte Krieg um Informationen. Wenn es den Menschen erlaubt ist, Ideen im öffentlichen Raum offen zu diskutieren (einschließlich des digitalen Raums der sozialen Medien und Webseiten, die frei von Suchmaschinensperren sind), wird dieser "freie Markt der Ideen" dorthin gehen, wohin die Menschen, die diese Ideen diskutieren, sie bringen.

Damit die "Narrative" der Regierung nicht nur überleben, sondern auch alle abweichenden Meinungen dominieren können, müssen regierungsnahe Plattformen die Waage der freien Meinungsäußerung zu ihren Gunsten kippen, indem sie die Gedanken und Worte Andersdenkender lächerlich machen, zensieren oder ganz kriminalisieren. Auf jedem anderen Markt würde eine solche vorsätzliche Einmischung als wettbewerbswidrige Absprache betrachtet werden, die gegen das Kartellrecht verstößt. Da die Gefolgsleute des Weltwirtschaftsforums jedoch konkurrierende freie Meinungsäußerungen als gefährliche "Falschinformationen" behandeln, hat sich der "freie Markt der Ideen" in einen kontrollierten "sicheren Raum" für die Freunde der Regierung verwandelt.

Was passiert, wenn die Ambivalenz der Regierung gegenüber der Redefreiheit mit der amoralischen technokratischen Kraft hinter den Plänen des WEF für eine globale Utopie kombiniert wird? Nun, wie Herr Schwab kürzlich auf dem World Government Summit in Dubai verkündete, als er über künstliche Intelligenz (KI), Chatbots und digitale Identitäten sprach: "Wer diese Technologien – in irgendeiner Weise – beherrscht, wird der Herr der Welt sein." (Gilt die Eine-Welt-Regierung jetzt immer noch als "Verschwörungstheorie"?) Wenn das WEF die digitale Welt kontrolliert, dann wird es im Grunde die Menschen kontrollieren. Die Technokraten des WEF haben sogar einen Plan, einst Stoff für Science Fiction, sich in die Köpfe der Mitarbeiter zu "hacken", indem sie ihre Gehirnströme überwachen und entschlüsseln.

Google ist bei einer solchen Gedankenkontrolle mit an Bord: Es hat seine Absicht erklärt, ein "Pre-Bunking"-Programm auszuweiten, das die Menschen gegen das "immunisieren" soll, was Google als "Propaganda" oder "Falschinformation" ansieht, indem es ahnungslose Internetnutzer mit Googles eigener, selbst gebrauter, aber genehmigter Propaganda indoktriniert. Durch die Manipulation der Google-Nutzer ohne deren Wissen kann der Suchmaschinenriese konkurrierende Ideen abwehren – brillant!

Microsoft-Gründer Bill Gates sieht das genauso. In einem Interview mit dem Handelsblatt argumentiert der selbsternannte Impfstoffexperte, dass KI-Technologien als mächtige Werkzeuge zur Bekämpfung von "digitaler Desinformation" und "politischer Polarisierung" eingesetzt werden sollten. Dies folgt auf die jüngste Offenlegung, dass Microsoft bereits eine britische Denkfabrik, namens "Global Disinformation Index" (GDI), benutzt hat, um konservative Medienunternehmen in den Vereinigten Staaten heimlich auf eine schwarze Liste zu setzen und sie daran zu hindern, Werbeeinnahmen zu generieren. Und der Clou? Das US-Außenministerium hat die "Desinformations"-Arbeit von GDI mit Steuergeldern an das "National Endowment for Democracy" und dessen eigenes "Global Engagement Center" finanziert, die dann an GDI weitergeleitet wurden, bevor GDI die geschmacklose Meinungsdiskriminierung hinter einem dünnen Schleier der "Objektivität" an Microsoft und andere Unternehmen zurückgab.

Dem WEF-Modell der Schaffung einer allmächtigen Partnerschaft zwischen Privatwirtschaft und Regierungsbehörden folgend haben Microsoft und das Außenministerium herausgefunden, wie sie abweichende Meinungen unterminieren können, indem sie die Drittorganisation GDI veranlassen, alle derartigen Äußerungen als "schädliche Desinformation" auf ihrer "dynamischen Ausschlussliste" zu kennzeichnen.

Ebenso arbeiten öffentlich finanzierte Nachrichtensender in der gesamten westlichen Welt – einschließlich Deutschland, Kanada, der Schweiz und Belgien – zusammen, um "online-basierte Lösungen" zu entwickeln, um gegen "Hasskommentare und zunehmende Desinformation" vorzugehen. Was kann schon schiefgehen, wenn staatlich kontrollierte Institutionen zusammenarbeiten, um die Verbreitung von Informationen zu kontrollieren? Wie der ehemalige "Trust and Safety"-Leiter von Twitter, Yoel Roth, vor dem Kongress aussagte, "führt die uneingeschränkte Redefreiheit paradoxerweise zu weniger Rede, nicht zu mehr." Ausgehend von dieser orwellschen Doppeldeutigkeit ist die klare Trennlinie zwischen dem Schutz der freien Meinungsäußerung und offener Zensur die Frage, ob der Redner Standpunkte vertritt, die mit der herrschenden WEF-Koalition aus Big-Tech-Titanen und Regierungsbehörden übereinstimmen oder nicht. In Schwabs Utopie gibt es keinen Platz für wahrhaft freie Meinungsäußerung.

Was passiert, wenn die Aufgabe der Zensur der Öffentlichkeit vollständig in die digitalen Hände der künstlichen Intelligenz gelegt wird? Obwohl einige führende Politiker davor gewarnt haben, dass KI eine "existenzielle Bedrohung" für die Menschheit darstellen könnte, und obwohl Technologiepioniere wie der ehemalige Google-Chef Eric Schmidt zugeben, dass KI-gestützte Computersysteme genauso mächtig sind wie Atomwaffen, ist der Ansturm auf das von KI konstruierte Utopia ungebremst. Das sollte jeden vernünftigen Menschen beunruhigen. Schließlich werden sich die kognitiven Vorurteile von Big-Tech-"Eliten" wie Gates, Schmidt und anderen mit ziemlicher Sicherheit in digitalen Voreingenommenheiten für jede künstliche Intelligenz niederschlagen.

ChatGPT, eine KI-Software, die Ende letzten Jahres auf den Markt kam, versetzt die Menschen mit ihrer offenkundigen politischen Voreingenommenheit bereits in Angst und Schrecken. In einem Fall kam die KI zu dem Schluss, dass die Verwendung eines rassistischen Schimpfworts schlimmer sei als die Vernichtung einer Stadt durch eine Atombombe. In einem anderen Fall rechtfertigte die KI die Unterdrückung von Trump-Wählern mit der Notwendigkeit, "die Demokratie zu verteidigen" und die Verbreitung "gefährlicher Äußerungen" zu verhindern, während sie gleichzeitig argumentierte, dass "KI nicht zur Unterdrückung der freien Meinungsäußerung" von Biden-Anhängern eingesetzt werden sollte. Kaum hatten einige Experimentatoren Zugang zu Microsofts neuem KI-gesteuerten Chatbot erhalten, begann das synthetische Gehirn, Menschen zu bedrohen.

Diese beunruhigenden ersten Anzeichen untermauern Schmidts Warnung, dass KI als ebenso gefährlich wie Atombomben angesehen werden sollte. Was ihn und andere mit dem WEF verbündete globale "Eliten" jedoch von den am Manhattan-Projekt beteiligten Wissenschaftlern unterscheidet, ist ihr scheinbar dringender Wunsch, diese fantastischen KI-Waffen direkt gegen die Menschen im Westen einzusetzen.

Wenn Schwabs Weltwirtschaftsforum ein KI-gestütztes Utopia einführen will, in dem er der "Herr der Welt" sein kann, dann hat er wenig Verwendung für Menschen. In einem sehr realen Sinne werden Menschen zu nichts weiter als "Dingen", die gezählt, vermischt, kategorisiert, markiert, überwacht, manipuliert und kontrolliert werden. Sie werden zu nichts weiter als Rädchen in der großen transhumanistischen, technokratischen Maschine des WEF – vielleicht eine Zeit lang nützlich, aber letztendlich eine Last, die es zu ernähren und unterzubringen gilt, und logischerweise entbehrlich. Wenn künstliche Intelligenz das Denken übernehmen kann, das Schwab braucht, und die Ideen unterstützt, die Schwab verehrt, dann ist der Mensch nur im Weg. Sollte das Weltwirtschaftsforum seine zentralisierte Utopie bekommen, wird die "Dingifizierung" der menschlichen Rasse ein riesiger Schritt in Richtung ihrer endgültigen Beseitigung sein.
(JB Shurk schreibt über Politik und Gesellschaft. Quelle: Gatestone Institute)

(tutut) -  Georg Christoph Lichtenberg,  Physiker, Naturforscher, Mathematiker, Schriftsteller und der erste deutsche Professor für Experimentalphysik, Begründer des deutschsprachigen Aphorismus, hat schon die neue deutsche Bildung erahnt, welche heute als grünlinke Wissenschaft in leere  Hirne ausgelehrt als Politik bezeichnet wird. "Theosophie, Astrologie und eine gewisse Metereologie haben nicht  bloß das gemein, dass man bei ihrem Studium sowohl als ihrer Ausübung die Augen nach dem Himmel richtet, sondern auch, dass ihre Verehrer immer mehr sehen wollen als andere".  Während er als Mann des 18. Jahrhunderts noch bedauerte, "ich hätte nicht geglaubt, dass man mit Gänsefedern so viel einfältiges Zeug machen kann, wenigstens nicht, ohne Tinte zur Hilfe zu nehmen", haut heute jeder auf die Tasten für oft asoziale Medien, die meist die sozialen genannt werden, denn sonst  kämen politische Korrektoren mit ihren Straffahrten zu keinem Ziel im Land der Denunzianten. Lichtenberg, der Vielschreiber von Aphorismen, gestand schon Probleme mit Gutenbergs Erfindung: "Es dürfen nur noch ein paar Erfindungen gemacht werden wie die Druckerei, so werden wir ganz in einem Ätherdampf verfliegen". Allerdings war er sicher: "Der vollkommenste Affe kann keinen Affen zeichnen, auch das kann nur der Mensch, aber auch der Mensch hält dies zu können für einen Vorzug. Wer eine Scheibe an seine Gartentür malt, dem wird gewiss hineingeschossen".  Als Prophet  sah er bereits die Grünen und ihre 99,9 prozentig in Deutschland propagierte Politik  voraus: "Ein Charakter, von allem nur das Schlimmste zu sehen, alles zu fürchten, selbstGesundheit als einen Zustand anzusehen, da man eine Krankheit nicht fühlt, ich glaube, keinen Charakter würde man glücklicher durchsetzen können als diesen". Alles nur nachhaltig  gefühlt, ob Corona oder Klima, THE ÄLÄND ist nach neuester Forschung das Weltzentrum der eingebildeten Kranken. Corona hat es nie gegeben. Lichtenberg: "Es gibt große Krankheiten, an denen man sterben kann; es gibt ferner welche, die man, ob man gleich nicht eben daran stirbt, doch ohne viel Studium bemerkt und fühlt; endlich gibt es aber auch welche, die man ohne Mikroskop kaum erkennt, dadurch nehmen sie sich aber auch recht abscheulich aus, und dieses Mikroskop ist Hypochondrie. Ich glaube, wenn sich die Menschen recht darauf verlegen wollten, die mikroskopischen Krankheiten zu studieren, sie würden die Genugtuung haben, alle Tage krank zu sein". Für einen Lichtenberg mit seinem scharfen Verstand wäre Zeitung von gestern ein Vergnügen, in Schnipsel zu zerschneiden und so zusammenzusetzen, dass sie aktuell, umfassend und wahrhaftig passt und nicht das Thema verfehlt. Denn es geht um das, was der Professor für Politikwissenschaft Philip Manow, damals Universität Konstanz, heute Bremen,  in der edition suhrkamp  als kleines Bändchen mit dem Titel "Im Schatten des Königs - Die politische Anatomie demokratischer Repräsentation" 2008 veröffentlicht hat. So aber entspricht Regionalzeitung dem, was  kritisiert wird: "Die politische Theorie wird auch dann immer wieder 'Gespenstergeschichten für Erwachsene' (Aby Warburg) erzählen müssen, wenn sie die moderne westliche Demokratie untersucht". Tut sie das, wenn ein London-Korrespondent die Leitplanke rammen darf - "Königsweg gegen Brexit-Frust" - zur Themaverfehlung mit britischer Königs-Mania?  Warum nicht  über einen Dexit schreiben?, während zu Ungeheuerlichem im eigenen Land einer hiesigen Korrespondentin nichts einfällt oder einfallen darf, um verirrte und verwirrte linksgrüne Kreise des politischen grünkommunistischen Einheitsblocks nicht zu stören. Und so protokolliert sie meinungslos, gibt der Fraktion, welche dagegen ist, nur einen Satz. Propaganda statt Information. Gonzo-Journalismus. Wie lange wird sowas vom Staat noch privilegiert? Wann machen Kinder Zeitung für Erwachsene, obwohl die es auch schon selber können?  "Jugendliche im Gemeinderat - Künftig dürfen bereits 16-Jährige kandidieren - Altersgrenzen für Bürgermeister fallen - Minderjährige Gemeinderäte, betagte Rathauschefs, Stichwahlen: Bei künftigen Bürgermeister- und Kommunalwahlen gibt es in Baden-Württemberg viele neue Regeln. Was die grün-schwarze Koalition zum Teil mit Stimmen der SPD am Mittwoch im Landtag beschlossen hat, und wie die Reaktionen darauf ausfallen". Kinder an die Macht!  Wann sind Bürger in diesem Land als Souverän je so verhöhnt worden? Den Grünen und ihren Filialen scheint nichts mehr unmöglich. Mehr Verächtlichung geht nicht. Ein KRÄTSCH als Kindergarten-MP. Politisch korrekt eher peinlich der Leidpfosten: "Man wolle 'ein neues Kapitel unserer Beziehungen' aufschlagen, teilte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Begrüßung mit. Immer wieder betont die deutsche Seite die Ehre, die der Bundesrepublik zuteil werde". Brav im mainstream schwimmend: "Die Londoner Regierung von Premier Rishi Sunak braucht dringend mehr Nähe zum Kontinent, dem sich die Insel durch den Brexit mutwillig entfremdet hat. Allzu klar treten die politischen und wirtschaftlichen Schäden der schweren strategischen Fehlentscheidung zutage". Wo die Schäden in Baden-Württemberg liegen, das wird noch verschwiegen, anscheinend abwartend, wohin, falls vorhanden, das Meinungspegel ausschlägt. Wer zu früh kommt, den frisst der Hirnwurm. Falls sich jemand noch für Politik interessiert in diesem unseren Lande, das sich seit Jahren abschafft, Zweifel sind erlaubt, dann bedeutet dies für viele allenfalls das, was Philip Manow schreibt: "Warum interessieren wir uns für die Haarfarbe Gerhard Schröders oder die Schönheitsoperatiponen Silvio Berlusconis?

Lichtenberg-Statue in Göttingen. (Wikipedia)

Weil ein Teil der symbolischen Bedeutung , die ihren Sitz einst im Körper des Königs hatte, in der Demokratie nachlebt, nicht nur im Herrscherkörper, sondern auch im zentralen politischen Körper der repräsentativen Demokratie: dem Parlament". Was das baden-württembergische betrifft, hat sich dieses gerade auf kindische Weise lächerlich gemacht.  Wenn Manow meint, dass in der modernen Demokratie das staatstheoretische Gedankengut des Mittelalters überlebt, belehrt ihn nun THE ÄLÄND eines Schlechteren. Eher kämpft das Parlament gegen sich selbst und auf seine Abschaffung hin, denn warum sollte es nicht auch durch Kinder ersetzt werden, ist es doch viel unbedeutender als ein Gemeinderat oder Kreistag. Britische Geschichte kann herangezogen werden: "'Rex est populus' - auf diese Formel spitzt Thomas Hobbes seine politische Repräsentationstheorie zu. Dass der König das Volk ist,'weil sich durch den einzigen Willen des Königs das Volk als Einheit manifestiert'  formuliert Hobbes während der britischen Revolution gegen die Partei der 'Parlamentarier', die in ihren politischen Streitschriften bereits dem Parlament und nicht dem König die Funktion der 'Repräsentation des Königreichs als Ganzem' zuweisen wollen. Während die britische Revolution in einen konstitutionellen Kompromiss mündet, der dem König  -und auch dem House of Lords - seine eminente Repräsentationsfunktion belässt, triumphiert in der Französischen Revolution endgültig die Vorstellung  einer ausschließlich parlamentarischen Repräsentation des neuen Souveräns, des Volkes,  über das Prinzip der monarchischen Voll- oder Teilrepräsentation der Nation".  Warum nicht von Briten und Franzosen lernen, statt KRÄTSCH wie einem König huldigen, egal, was dem gerade als Tagesspruch einfällt? Jubel, Trubel, Heiterkeit fürs Volk: "Der britische König präsentierte sich am Mittwoch in Berlin volksnah und bestens gelaunt. Noch vor seiner Krönung Anfang Mai absolvierte der 74-Jährige in Deutschland seinen ersten Staatsbesuch. Er und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schüttelten am Brandenburger Tor Hände - und lösten Glücksgefühle aus". Die Realität ist eine andere. Grünes Jammertal einer Berlinkorrespondentin: "Die Grünen trifft es doppelt - Die FDP kann sich freuen. Anders als bei den vergangenen Landtagswahlen hat sie im Koalitionsausschuss einen Erfolg erzielt. Größter Profiteur: Verkehrsminister Wissing, der seine Misserfolge beim Einhalten von Klimaschutzzielen künftig mithilfe anderer Ministerien kleinrechnen kann. Mit diesem Kompromiss werden die klaren Verantwortlichkeiten im Klimaschutz gekippt. Das erinnert an eine Wohngemeinschaft ohne Putzplan, in der jeder darauf hofft, dass der andere den Müll wegbringt. Funktioniert nicht. Für die Grünen sind die Ergebnisse doppelt frustrierend". Mit "Klima" ist sie raus.  Noch ein Fehlversuch, der x-te: "Zuzug mit Punktesystem - Bund will Einwanderung für Fachkräfte vereinfachen". Wer will in ein unattraktives Land, wo die  große Wirtschaft auswandert? Mätzchen wie diese ändern nichts: "Arbeiten auf Augenhöhe - Was passiert, wenn sich Handwerker genossenschaftlich organisieren - und die Stimme des Lehrlings plötzlich genauso viel zählt wie jene der Chefs, die es eigentlich gar nicht gibt? Die Zimmerei Holzverbindung in Rottenburg probiert das gerade aus".   Dagegen: "Schuhhändler Reno meldet Insolvenz an". Was? Für alle: "'Spargel gibt's für jeden Geldbeutel' - Ausgerechnet das Luxusgemüse soll Experten zufolge nicht teurer werden - Doch die Anbaufläche schrumpft".  Nichts Neues unter der Sonne von Spaichingen, einen schönen alten Friedhof haben sie nicht: "Gräber erzählen Geschichte(n) - Der Friedhof war nicht immer dort, wo er heute ist - Wer aufmerksam durch die Reihen geht, findet Denkmäler". Frau bringt Gefühle durcheinander: "Sicherheit ist nicht gleich Sicherheit - Subjektives und objektives Gefühl stimmt bei vielen Bürgern nicht überein", und er meint: "Firmenanbau unterstreicht Wirtschaftsstärke -  Erweiterungsbau und Modernisierung des Medizintechnikunternehmens Georg Alber kostet 2,1 Millionen Euro", während gerade Milliarden in einem Krieg der Ukraine verpulvert werden.  "Bürgerstiftung lädt zum sechsten Nudelsonntag ein" in Spaichingen, im einstigen dortigen Bildungszentrum tagt Pippi Langstrumpf: "Gewerbemuseum lädt zu Ostermarkt - Zum Ostermarkt mit Kaffee und Kuchen lädt das Gewerbemuseum am Sonntag, 2. April, von 11 bis 17 Uhr ein". Bleiben doch nur Kindereien: "Faszinierende Ideen für die Zukunft - Schülerforschungszentrum Südwürttemberg feiert Erfolg bei Regionalwettbewerben von 'Jugend forscht'“.   Hier bleibt nur ein großes Fragezeichen auf dem Dorf: Hat das eine mit dem anderen zu tun? "Denkingen hat zu wenig Kindergartenplätze - Gemeinderat offen für Waldkindergarten - Langfristig könnte auch ein Neubau notwendig werden". "Ordensgemeinschaft erneuert Gelübte - Alle 18 indischen Schwestern, die in Deutschland tätig sind, kommen nach Denkingen".  Sie sind zum Mittelalter unterwegs, mit Steuergeld, früher gab es Leibeigene, es darf bezweifelt werden, dass sie je dort ankommen. "Campus Galli feiert Jubiläum - Zehn Jahre auf dem steinigen Weg ins frühe Mittelalter - Klosterdorf startet in die Saison. Vor zehn Jahren, am 22. Juni 2013, hat im badischen Meßkirch der Bau einer mittelalterlichen Klosteranlage - mit den Handwerktechniken des 9. Jahrhunderts begonnen. Ob dies wirklich gelingen würde, war damals nicht klar - und bis heute stehen die Klosterbauer immer wieder vor Herausforderungen". Wer braucht denn sowas. Es gibt doch den Europa-Park. Mit Kirchen und Pfarrern. Georg Christoph Lichtenberg zum Letzten: "Der Mensch kommt unter allen Tieren in der Welt dem Affen am nächsten".

Aus Eritrea
40-jähriger sticht Ehefrau nieder
Lauterbach, Lkr. Rottweil (ots) - In der Nacht zum Dienstag ist es in einer Flüchtlingsunterkunft in Lauterbach zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Ehepaar gekommen, bei dem eine 36-jährige Frau schwer verletzt wurde. Die Staatsanwaltschaft Rottweil und die Polizei gehen nach derzeitigem Stand der Ermittlungen von einem versuchten Tötungsdelikt aus. Die Beamten der Kriminalpolizei Rottweil gehen davon aus, dass der 40-jährige Ehemann aus noch nicht geklärten Umständen mehrfach mit einem Messer auf seine 36-jährige Ehefrau eingestochen hat. Er konnte vor dem Wohnhaus von der Polizei widerstandslos festgenommen werden. Der alarmierte Rettungsdienst brachte die schwer verletzte Frau in eine Klinik. Nach einer intensivmedizinischen Behandlung ist sie mittlerweile außer Lebensgefahr. Der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Rottweil erließ am Dienstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Rottweil einen Untersuchungshaftbefehl gegen den 40-jährigen Eritreer. Er befindet sich mittlerweile in einer Justizvollzugsanstalt. Die vier gemeinsamen Kinder des Paares blieben unverletzt. Die Polizei übergab sie in die Obhut des Jugendamtes.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Aufregung bei Putzaktion
Kinder finden Zünder für Sprengladungen im Gebüsch
Erst das Erstaunen, dann der Schreck: Kinder der Baldenbergschule haben am Mittwoch bei der Stadtputzaktion „Spaichinger Kehrwoche“ fünf noch originalverpackte Aufschlagzünder aus Bundeswehrbeständen gefunden. Nach dem OK des Kampfmittelbeseitigungsdienstes wurden die Zünder in die Dienststelle der Polizei gebracht...Mehrfache Rückfragen dieser Zeitung bei der Polizei haben lediglich ergeben, dass nun versucht werde zu ermitteln, wie die Zünder ins Gebüsch gekommen sind. Aber die Polizeisprecherin wiederholt mehrfach, dass keine Gefahr von den Zündern ausgehe...
(Schwäbische Zeitung. Abregung für Botin unterm Dreifaltigkeitsberg. Nichts sonderlich Zündendes.)

Kritik am Land
Jugendliche Flüchtlinge überfordern Jugendhilfesystem
Unbegleitete minderjährige Geflüchtete, die oft Tausende von Kilometern alleine zurückgelegt haben, werden in das deutsche Jugendhilfesystem gesteckt. Landrat Stefan Bär stellt die Frage, inwieweit das sinnvoll ist. Muss jemand, der minderjährig auf der Flucht durch die halbe Welt gereist ist, betreut werden? Der Kreis hat auf diese Frage eine klare Antwort.
(Schwäbische Zeitung. Warum fragt der TUT-Landrat sich nicht selbst und seinen Amtseid? Wann gedenkt er, sich für eine politische Pandemie zu entschuldigen? Falls er überfordert ist, muss er gehen. Sind auch Gemeinderäte und Kreistage überall nicht in der Lage, ihrer Pflicht nachzukommen oder haben sie Schweigegelübde abgelegt? Das müssen sich auch stille und damit schlechte Bürger (Perikles) fragen. Warum folgen Politik und Medien, angefangen bei Bürgermeistern, Landräten und Lokalzeitungen als ihre Sprachrohre fanatischen linksgrünen Ideologien mit diesen ungesetzlichen Unfug? Können sie nicht lesen, weder Grundgesetz, Strafgesetze oder Internationale Flüchtlingskonvention? Warum diese mutmaßlichen Flüchtlingslügen, welche allen echten Flüchtlingen Hohn sprechen?)

Finanzplanung
Warum eine externe Analyse zum Lahrer Haushalt auf Kritik stößt
Wo kann im Haushalt Geld eingespart werden? Antworten erhofft sich die Stadt Lahr auch durch externe Beratung. Hierfür wurden 100.000 Euro bereitgestellt. An den ersten Analyse-Ergebnissen gibt es Kritik.
(Badische Zeitung. Offenbarungseid. Politik und Verwaltung unfähig?)

Auch Bürgermeister demonstrieren mit
Demonstration gegen den Bau einer LEA bei Ludwigsburg
Rund 1.000 Menschen haben am Mittwochabend auf dem Rathausplatz in Tamm (Kreis Ludwigsburg) gegen den Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete (LEA) protestiert. Sie kritisieren dabei die mögliche Flächenversiegelung eines Grünzuges und eine zu erwartende Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner.Teilgenommen an der Demo haben auch der Tammer Bürgermeister Martin Bernhard und sein Amtskollege Christian Eiberger aus dem benachbarten Asperg (beide parteilos). Beteiligt war auch die Bürgerinitiative "Gemeinsam gegen Lea Tamm-Asperg". Es war schon die zweite Kundgebung dieser Art.
(swr.de. Politik ist Bürgersache. Bürgermeister dürfen nicht demonstrieren, denn sie demonstrieren gegen sich selbst.  Warum halten sie sich nicht an Gesetze? Wann kapiert das Volk dies? Was sind "Geflüchtete"? Die gibt es gar nicht!)

BW will bis 2040 klimaneutral sein
SPD legt Studie vor und fordert von BW mehr Tempo im Klimaschutz
Das Land ist auf dem Weg zur Klimaneutralität nicht schnell genug unterwegs, kritisiert die SPD und verweist auf eine neue Studie. Im Auftrag der Partei hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) untersucht, ob Baden-Württemberg seine ambitionierten Klimaschutzziele in den Bereichen Gebäude, Verkehr und Energieerzeugung erreichen kann oder etwas ändern muss. Bis 2040 will das Land nämlich klimaneutral sein. Was notwendig wäre, um dieses Ziel zu erreichen und was die grün-schwarze Landesregierung tatsächlich getan hat, ist Gegenstand der Studie.
(swr.de. Wer schützt die Bildung vor solchen depperten Forderungen? Wer Klima sagt, muss auch BW Adieu sagen!)

Stuttgart und Mannheim führen Statistik an
Gewalt an Bahnhöfen in BW steigt sprunghaft an
Seit jeher sind Bahnhöfe in BW Orte, an denen es oft zu kriminellen Handlungen kommt. Zuletzt stieg die Rate allerdings nochmals an. Besonders die Landeshauptstadt ist betroffen.
(swr.de. War nicht schon immer so, es gab auch mal eine Zeit vor den Grünen. Die einzigen Züge in THE ÄLÄND, die zunehmen?)

Am 15. April ist es soweit
EnBW informiert über Abschaltung von Neckarwestheim 2
Etwa drei Wochen vor der Abschaltung von Neckarwestheim 2 will die EnBW am Donnerstag über den genauen Vorgang informieren - und wie die drei Monate Streckbetrieb verlaufen sind.
(swr.de. Auch sie mit Scherzen gegen den Verstand dabei.)

Torfabbau für Heilbäder
Streit um Moor bei Ravensburg: Klimaschutz gegen regionale Wirtschaft
(swr.de. Ist das nicht Nazi und rassistisch mit Heil und Moor?)

Beschleunigtes Bauen auch bei A8, A5 und A6
Wenig Klimaschutz: BW-Verkehrsminister kritisiert Autobahn-Pläne der Ampelkoalition
(swr. Der fundamentalistische Träumer mit dem Radl auf seinen leeren Millionenwegen.)

Koloniale Vergangenheit
Mannheimer Straßennamen wie umbenennen? Menschen aus Mannheim und Namibia diskutierten.
(swr.de. Jenseits. Sind die nicht auf gutem Weg mit ihren Quadratzahlen? Einfach mal Franzosen, Briten und Niederländer fragen, da wimmelt es noch von Kolonien.)

Coronavirus und die Folgen für das Land
WHO lockert Empfehlungen für Impfungen
(swr.de. Regiert Kannitverstan? Gentherapie ist keine Impfung.)

Shoppen im ehemaligen Corona-Impfpunkt in Heilbronn
Eine der leeren Ladenflächen in der Heilbronner Innenstadt soll wieder zum Leben erweckt werden. In der Kaiserstraße, wo zuletzt der Corona-Impfpunkt und davor das Sporthaus Saemann untergebracht war, soll es ab April ein innovatives Shop-in-Shop-Konzept geben..
(swr.de. Mit Spritzen auf Dosen? Shoppen um des Shoppens willen per Stich?)

Neues Gesetz geplant
Aufstand der Wissenschaftler
Mit einem neuen Gesetz will das Bildungsministerium Wissenschaftskarrieren reformieren. Junge Wissenschaftler sollen sich dann in nur drei Jahren für eine Professur qualifizieren. Unsinnig, sagen die, die sich damit auskennen.
(swr.de. Wer sich nicht auskennt, macht Politik und Medien. Warum zum Abi mit Links nicht gleich den Prof. dazu?)

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Ladesäulen, Windräder, Photovoltaik
Analyse des Ampel-Papiers : An 6 Punkten verkauft uns die Regierung für dumm
30 Stunden haben die Koalitionsparteien getagt und in einem 16 Seiten-Papier ihre neuen Vorhaben aufgelistet. Doch eine Analyse zeigt: Das meiste, was darin als neu verkündet wird, gibt es bereits. Die Ampelparteien binden damit ihren Wählern einen Bären auf.
(focus.de. Klo-Papier. Müssen die das nicht erwarten von denen, die sie an die Macht gebracht haben?)

Die Mehrheit im Land will nicht durch Verbote umerzogen werden
Bei Spitzenpolitikern ist das Private immer auch politisch. Die schlechte Laune von Robert Habeck – die er seit Tagen in den Nachrichtensendungen und den Talkshows öffentlich zur Schau stellt – ist daher keiner persönlichen Stimmungsschwankung zuzuschreiben, sondern einem politischen Klimasturz.
Von Gastautor Gabor Steingart
(focus.de. Die machen das freiwillig. Denkt er an Deutschland, hat der Gute-Laune-Teddy ausgebrummt.)

Die Schlepper und das Recht
Italien: Zweites NGO-Schiff wegen „Rettungsaktionen“ festgesetzt
Von Matthias Nikolaidis
Die Festsetzung eines zweiten NGO-Schiffs in Italien lenkt den Blick auf die Politik Giorgia Melonis in Sachen illegale Migration. Die Auseinandersetzung mit den mächtigen Spielern ist noch im Anfangsstadium. Die „Festung Europa“ findet immer mehr Anhänger in der EU...Der Crew der „Louise Michel“ wird vorgeworfen, sich im Anschluss an eine „Rettungsaktion“ vor der Küste Libyens nicht sofort um einen sicheren Hafen für die von ihr aufgenommenen Migranten bemüht zu haben. Stattdessen habe das Schiff seine Suche nach weiteren Migrantenbooten fortgesetzt. Doch das Dekret von Innenminister Matteo Piantedosi vom 15. Februar verbietet jede Verzögerung bei den Rettungsoperationen...
(Tichys Einblick. Länder mit zu vielen Menschen sind ihr eigenes Problem. Dekadentes Babarbarentum. Wann entdeckt Deutschland wieder den Rechtsstaat? Leser-Kommentar: "..Ich sag‘ nur Knast, Knast und nochmals Knast für diese ganzen ruchlosen Schlepperbanden. Sämtliche Gelder und Vermögenswerte entziehen. Sämtliche „Spenden“ konfiszieren. Strafbewehrte Gründungsverbote, rigoros durchgesetzt. Falls nicht, wird es in nicht allzu ferner Zeit von Hammerfest bis Lampedusa zu Pogromen kommen".)

„Langer Weg vor uns“
US-Generalstabschef beklagt Lücken in Munitionsbeständen des Pentagon
(welt.de. Platzpatronen schon verballert? Piffpaff.)

Friedrich Merz
„Die Grenzen der Belastbarkeit sind vielerorts erreicht, wenn nicht sogar überschritten“
(welt.de. Er hat noch immer kein Rösslein anspannt.)

Unfreiwillige Komik
Regierende, die man nicht parodieren kann, gefährden die Demokratie
Infantilität ist nicht satirefähig. An Baerbocks Herumhüpfen oder dem Indianerspiel von Habeck und Özdemir prallt jede Parodie ab. Das ist das Ende einer traditionsreichen Politikerkunst: der unfreiwilligen Komik.
(welt.de. Komiker werden für Politiker gehalten.)

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NACHLESE
Martina Binnig, Gastautorin
EU schießt sich mit Verboten ins eigene Bein
Die EU ist ein supranationaler Machtapparat geworden, der regelrecht besessen nach Regulierung und Verboten lechzt, wie viele Beispiele zeigen. Nun könnte sie über ihr eigenes Verbot stolpern. Ausgerechnet der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments könnte den Umstieg auf Wärmepumpen bremsen, auf den Habeck setzt, wenn ab 2024 keine neuen Gas- oder Ölheizungen mehr eingebaut werden dürfen. Denn der Ausschuss hat bereits am 1. März für einen raschen Ausstieg aus der Verwendung von fluorierten Kältemitteln, die bei den meisten Wärmepumpen verwendet werden, gestimmt. So berichtet das Nachrichtenportal euractiv, dass das Verbot von Geräten, die sogenannte F-Gase enthalten, zu einem Engpass bei Wärmepumpen führen könnte. Dabei spielen Wärmepumpen auch im REPowerEU-Plan der EU eine entscheidende Rolle, durch den das Ziel der europäischen Klimaneutralität bis 2050 erreicht werden soll. Mit anderen Worten: Die EU schießt sich ins eigene Bein...
(achgut.com. Wer ständig ohne Lizenz mit Schrot gen Wolken schießt, fängt auch eigene Kugeln ein.)
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Düsseldorf:
Arabisches Straßenschild mit Karl Martell überklebt
Von MANFRED ROUHS
Düsseldorfer Kommunalpolitiker haben versucht, innovativ zu sein. Sie wiesen den Namen der multi-kulturell geprägten und stadtweit bekannten Düsseldorfer Ellerstraße zweisprachig aus, in Deutsch und Arabisch. Nicht so ganz genau bekannte Täter haben jetzt beide Schilder überklebt – und die Ellerstraße in Karl-Martell-Straße „umbenannt“. Karl Martell war ein fränkischer Heerführer aus dem Geschlecht der Karolinger, der im achten Jahrhundert muslimische Heere in Spanien besiegte. Weil er dadurch den Vormarsch des Islam in Europa in seiner Zeit beendete, gilt er als „Retter des Abendlandes“. Die Überklebungsaktion hat bei Politikern und Journalisten scharfe Reaktionen hervorgerufen. Die „Bild“-Zeitung zitiert den Düsseldorfer Überbürgermeister Stephan Keller (CDU) mit dem Satz: „Wir haben die rassistische Verunstaltung bereits in der Nacht zu heute entfernen lassen und Anzeige erstattet.“ Zweifellos ist es illegal, Straßenschilder zu überkleben und sie dadurch für politische Zwecke zu instrumentalisieren. Allerdings ist die Amtssprache in unserem Land Deutsch und nicht Arabisch. Wer einerseits von Zuwanderern Integration und den Spracherwerb fordert, kann andererseits sinnvollerweise nicht durch mehrsprachige Straßenschilder Zuwandererghettos verfestigen, in denen es sich bequem ohne deutsche Sprachkenntisse leben lässt. Das langfristig Schlimmste dabei ist der Abfall der schulischen Leistungen in Stadtteilen, deren Einwohner zu einem erheblichen Teil Deutsch nicht als Muttersprache sprechen, sondern von Zuhause her nur als Fremdsprache kennen. Wer diesen Aspekt deutscher Wirklichkeit ausblendet, betreibt Realitätsverweigerung. Der etablierte Düsseldorfer Politikbetrieb hat sich entschieden, Straßenschilder für den multi-kulturellen Kulturkampf zu instrumentalisieren. Er schafft damit zusätzliche Baustellen für eine Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt, die – nicht zuletzt als Folge der Zuwanderungspolitik der alten politischen Kräfte – jetzt schon mit der Kriminalitätsbekämpfung heillos überfordert ist.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es ist fast egal, was Scholz in ein Koalitionspapier schreiben lässt. Am Ende kann sich der Kanzler darauf verlassen, dass es sein Wirtschaftsminister in der Praxis verbocken wird. Wie die Gasumlage. Oder wie das Thema CO2-Ausstoß. Über diesen berichtet das Papier hymnisch: „Ein Umstieg auf erneuerbare Energien macht Deutschland unabhängiger und sorgt für mehr Sicherheit.“ In der Praxis ist Deutschland abhängig von französischem Atomstrom und polnischem Kohlestrom geworden und hat selbst Kohlekraftwerke reaktiviert.
(Mario Thurnes, Tichys Einblick)
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Joachim Nikolaus Steinhöfel
Vernichtendes Zeugnis für NewsGuard
Gestern (Mittwoch) trafen sich die Achgut Media GmbH und die NewsGuard Technologies GmbH wegen der Newsguard-Bewertung von Achgut.com als einer der „einflussreichsten deutschsprachigen Verbreiter von Fehlinformationen“ vor Gericht. Hier ein Bericht. Am 29.03.2023, 14:00 Uhr, fand die Verhandlung zwischen den obigen Parteien vor der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Karlsruhe statt. Verhandelt wurde über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Bewertung der „Achse des Guten“ im „Misinformation Monitor: Dezember 2022“ von Newsguard...Die Verhandlung endete damit, dass der Vorsitzende Richter NewsGuard fragte, ob man ein Anerkenntnis abgeben und eine Abschlusserklärung (zur endgültigen Rechtskraft) abgeben wolle. Dann würde es auch keine Urteilsgründe geben, in denen das Gericht möglicherweise Stellung zu den streitigen Punkten nehmen würde. NewsGuard lehnte ab und wird wohl einen klassischen Pyrrhus-Sieg erzielen...Die „Achse“ wird in den nächsten Wochen Klage gegen NewsGuard erheben und mit dieser Klage nicht nur die Bewertung der „Achse“ angreifen, sondern das gesamte Bewertungssytem von NewsGuard schlechthin.
(achgut.com. Die Frage ist doch: Wer ist für, wer gegen Deutschland? Alles andere ist Streiten um des toten Kaisers Bart. Ein (Ausnahme)-Leser-Kommentar: "Wie der Autor ob des gescheiterten Eilverfahrens von einer krachenden Niederlage für NewsGuard sprechen kann, das mag sein Geheimnis bleiben. Fakt ist, daß das Gericht das Rechtsschutzbedürfnis der Achse verneint hat, mag Hr. Steinhöfel dies auch anders sehen. Und was das avisierte Hauptssacheverfahren angeht - das kann dauern. Mal abwarten, ob es bis zum Vorliegen einer endgültigen und rechtskräftigen Entscheidung die Achse alsdann überhaupt noch gibt. Viel Erfolg". Gottfried Benn: "Über mich können sie schreiben, dass ich Kommandant von Dachau war oder mit Stubenfliegen Geschlechtsverkehr ausübe, von mir werden sie keine Entgegnung vernehmen".)

Annette Heinisch
Das Altpapier der Rückschritts-Koalition
Man liest die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Einmal. Zweimal. Man schaut, ob man nicht irgendetwas übersehen hat, vielleicht steht da noch irgendwo irgendetwas Substanzielles – aber Fehlanzeige..
(achgut.com. Ohne Waldesrauschen kein Papier.)

Koalitionskrach
Die gestutzten Grünen und das Luder Wirklichkeit
Nach dem Koalitionsausschuss stehen die Grünen erstmals als Verlierer da. Nach ihrer Bekanntschaft mit der unmoralischen Wirklichkeit ist immerhin deutlich geworden, dass der Mythos von der Alternativlosigkeit grüner Wunschvorstellungen brechen kann.
VON Ferdinand Knauss
(Tichys Einblick. 10-Prozent-Partei. Wann kommen Journalisten auf den Boden der Tatsachen zurück?)

Über drei Millionen
Zahl der als „Schutzsuchende“ in Deutschland Lebenden stark angestiegen
Von Redaktion
Neben einer Million ukrainischer Kriegsflüchtlinge registriert das Statistische Bundesamt erstmals über zwei Millionen Schutzsuchende anderer Nationalitäten. Insgesamt ist es ein Zuwachs von 1,14 Millionen Menschen, die allein im vergangenen Jahr nach Deutschland kamen.
(Tichys Einblick. Mutmaßlich 10 Millionen zu viel im Land, falls jemand Deutschland wieder haben will.)

Brandenburger Landkreise-Chef reicht’s
„Die Zeiten von Vielfalt, Toleranz und sicheren Häfen sind vorbei“
Obwohl es wegen der Aufnahme von zehntausenden Asylbewerbern in Brandenburg nicht einmal mehr freie Kita- oder Schulplätze gibt, will die Regierung noch mehr Menschen aufnehmen. Kommunalpolitiker Siegurd Heinze knöpft sich Ministerpräsident Dietmar Woidke vor.
(Junge Freiheit. Kennt die jemand?)

„Das sind Vollidioten!
“Til Schweiger rechnet mit Habeck und Klima-Klebern ab
Ob er Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mal in seinem Manta mitnehmen würde? „Niemals!“, schimpft Til Schweiger und redet sich über Grüne und Klimakleber in Rage.
(Junge Freitag. Ruhe ist nichts des Bürgers erste Pflicht.)

Deutsche Schulden steigen auf neuen Rekordstand
Seit Ende 2021 stiegen die Gesamtschulden Deutschlands um rund 46 Milliarden Euro. Damit erreicht die Verschuldung einen neuen Höchstwert. Doch zwischen den einzelnen Bundesländern verteilen sich die Schulden sehr ungleich. Die Schulden des Öffentlichen Gesamthaushalts haben zum Jahresende 2022 mit 2.367,3 Milliarden Euro einen neuen Rekordstand erreicht. Das umfaßt die Schulden des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeinverbände, sowie die Sozialversicherungen der Extrahaushalte, wie das Bundesamt für Statistik bekannt gab.
(Junge Freiheit. So viel Sondervermögen gab's noch nie.)

Seit sechs Jahren nicht so viele Abgänge
Rekordschwund bei der Bundeswehr
Nicht mal die Probezeit wollten viele Rekruten bei der deutschen Armee abschließen. Die mehr als 4.200 vorzeitig aus dem Dienst ausgeschiedenen Soldaten tragen zu einem Rekordschwund bei der Bundeswehr bei.
(Junge Freiheit. Eine Armee als Taubenschlag? Feiglinge gegen alle Teufel der Welt.)

Fast 800 Millionen Euro teuer
Olaf Scholz beharrt auf Protz-Kanzleramt
Empört weist Bundeskanzler Scholz (SPD) Vorwürfe zurück, es handle sich bei der Erweiterung seines Amtssitzes um ein Protz-Projekt. Insbesondere die Architekten des knapp 800 Millionen Euro teuren Baus wolle er hierbei in Schutz nehmen.
(Junge Freiheit. Pyramiden braucht das Land.)

Koalitionsausschuß
Die Ampel ist reif für das Dschungelcamp
Fast 50 Stunden getagt und am Ende steigt die LKW-Maut. Der Streit unter den Ampel-Koalitionären wird noch lange weitergehen. Vielleicht täte dem Kabinett ein Ausflug ins Dschungelcamp ganz gut.
(Junge Freiheit. Selbst die Indianer wollten sie nicht.)

Heidelberger Rede von Morawiecki
Europa für aufziehende Stürme festmachen
Politischen Sprengstoff birgt die Rede von Polens Ministerpräsident Morawiecki. Neben scharfer Kritik am Brüsseler Zentralismus und einem lobenswerten Plädoyer für starke Nationalstaaten enthielt sie auch anachronistische polnische Reparationsforderungen gegenüber Deutschland. Eine Einordnung von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freiheit. Schon wieder verloren?)

Meloni-Regierung
Italien will Laborfleisch verbieten
Um die kulinarische Tradition und die Landwirtschaft Italiens zu retten, hat die Fratelli-Regierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches Laborfleisch verbieten würde. In anderen Ländern warten Synthetikfleisch-Firmen hingegen auf die Zulassung ihres Produkts.
(Junge Freiheit. Wann vegant Deutschland was?)

Florida gegen Florenz
Die Renaissance der Prüderie
Kunst oder Pornografie? In Florida fällt die David-Statue von Michelangelo unter die zweite Möglichkeit und kostet einer Schulleiterin den Job. Doch wer so argumentiert, hat nichts von Kultur, Bibel oder Renaissance verstanden. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Ansehnliche Kultur war noch nie der USA Ding.)