Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner wenig beachteten Neujahrsansprache davon gesprochen, das politische Klima in der Welt werde „rauer“. Das könnte sich im Verlauf des neuen Jahres 2024 noch als arge Untertreibung erweisen. Denn alle Vorzeichen deuten auf innen- und außenpolitisch dramatische zwölf Monate hin. Schon am zweiten Tag von 2024 signalisieren die schweren russischen Luftangriffe auf Einrichtungen in der Ukraine die weitere Eskalation in dem Krieg im Osten. Russland reagiert damit auf die provokative Raketenattacke von NATO-Ukraine am Samstag gegen die Grenzstadt Belgorod, bei der viele Zivilisten starben oder schwer verletzt wurden.
Militärisch war das eine völlig sinnlose Aktion. Doch die politische Botschaft hieß: Wenngleich auch die ukrainische Front wackelt, kann es immer noch terroristische Aktionen gegen die russische Zivilbevölkerung geben. Ausgeführt wurde das mit Waffen und gewiss nicht ohne Zustimmung und Förderung der NATO. Deren Angst vor einer historischen Niederlage im Ukraine-Krieg ist einer der gefährlichsten Faktoren 2024.
Sollten sich die Kräfte in Washington, London, Paris, aber auch in Berlin und Warschau, durchsetzen, die weder eine militärische Schlappe noch einen Verhandlungsfrieden mit großen ukrainischen Gebietsverlusten und Neutralitätsgarantie in Kauf nehmen wollen, dann bleibt nur eine den Atomkrieg riskierende Eskalation. Russland kann, muss und wird keinen Rückzieher machen, das hat die Führung in Moskau vielfach deutlich gemacht.
Die verachtenswerten deutschen Kriegstreiber bei Grünen, FDP, CDU/CSU und in den Medien gefährden kaum Russland, sondern das gesamte deutsche Volk. Das kann nicht oft genug gesagt werden. Diese Kreise wollen die deutschen Steuergelder lieber für das Regime in Kiew und ukrainische Flüchtlinge, für Aufrüstung und die Unterstützung der amerikanischen Waffenindustrie ausgeben als für die sozialen und wirtschaftlichen Belange des eigenen Volkes. Was ist das anderes als Landesverrat?
Ein großer Gefahrenherd des Jahres 2024 ist auch die amerikanische Präsidentenwahl im November. Donald Trump steht in den Umfragen gut da, sein demokratischer Gegner, Präsident Joe Biden, ist nur die greise Marionette der Kräfte des sogenannten „tiefen Staates“, die die globale Vormachtstellung der USA und des Dollars mit allen Mitteln, also auch kriegerischen, verteidigen wollen. Sie sehen in Trump eine Gefahr für ihre Macht und wollen ihn deshalb um jeden Preis ausschalten. Dabei ist auch die „Methode Kennedy“ nicht auszuschließen. Trump ist keineswegs nur eine Lichtgestalt, doch im Vergleich mit seinen Gegnern aus der Sicht wahrer deutscher Interessen der bessere US-Präsident im Amt.
Innenpolitisch werden die Europawahlen, vor allem aber die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Mittelpunkt stehen. Jede dieser Wahlen ist für das etablierte Parteienkartell wegen der erwarteten Erfolge der AfD gefährlich. Wie soll, wie kann die CDU – die SPD spielt schon keine Rolle mehr – nach den Wahlen noch Mehrheiten in den drei Ländern gegen die AfD finden? Was sicher ist: Die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot laufen bereits, die Systemschutz-Prädikate „gesichert rechtsextrem“ sind nicht nur schlechter Laune des Machtkomplexes entsprungen.
Weder die AfD als Partei noch ihre mehr werdenden Wähler sind gut auf ein Parteienverbot vorbereitet. Parlamentarische Illusionen sind auch unter kritischen Bürgern weit verbreitet. Deshalb kommt außerparlamentarischen Aktivitäten und Bewegungen wie schon die am 8. Januar beginnende Aktionswoche der Landwirte und anderen Berufsverbänden große Bedeutung zu. Denn die verwundbarste Schwachstelle des gesamten Parteienkartells lässt sich so formulieren: Sie hat keine guten Botschaften mehr für die deutschen Normal- und Geringverdiener!
Gefahrenherde 2024 sind selbstverständlich auch der Nahe Osten und Chinas Anspruch auf Taiwan. Israel mag seine Rache für den 7. Oktober 2023 in Gaza befriedigt haben. Doch der Preis dafür sind viel zu viele Opfer, internationale Isolation und ein fehlender Plan für Israels Zukunft inmitten von Feinden. Peking kann jederzeit den Konflikt vor seiner Südküste eskalieren. Und was in keiner Vorschau für 2024 zu kalkulieren ist, sind Naturkatastrophen. Ein einziger großer Vulkanausbruch kann alle Anstrengungen zum „Klimaschutz“ völlig zunichtemachen.
Menschliche Allmachtsfantasien werden auch 2024 von der Natur in die Schranken gewiesen werden. Es wäre schon viel gewonnen, wenn es ein weiteres Jahr nicht zur Selbstzerstörung der Menschheit kommt. (pi-news.net)
2024 begann, wie 2023 endete: mit neuen Einzelfällen!
Von Alex Cryso
Für die Bewohner eines Mehrfamilienhauses in der Dortmunder Rückertstraße hat das neue Jahr alles andere als rosig angefangen: In der Nacht auf den 2. Januar sind mehrere mit Axt und Messer bewaffnete Täter in das Gebäude eingedrungen und haben zwei der Mieter attackiert. Laut den Zeugen sollen bis zu sechs Araber an der so genannten „Home Invasion“ beteiligt gewesen sein, bei der es generell darum geht, gewaltsam in die private Schutzzone einzudringen und die Bewohner zu Opfern von Vergewaltigungen, Missbrauch, Körperverletzungen oder Tötungen zu machen.
Im Falle der Rückertstraße wurden zwei junge Männer (17 u. 20 Jahre alt) verletzt und mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Am Tatort wurden ein Messer, eine Axt und ein Schlagstock gefunden. Alle Waffen kamen bei den gewaltsamen Übergriffen zum Einsatz. Über den Hintergrund dieses Überfalls ist noch nichts bekannt. Beide Opfer leben jedoch in unterschiedlichen Wohnungen.
Kriminalitätsanstieg hat nichts mit Asyl, Migration und dem Islam zu tun, oder?
Im Jahr 2022 wurden sage und schreibe 1,37 Millionen kriminelle Delikte alleine in Nordrhein-Westphalen registriert, was einen Anstieg von 13,7 Prozent bedeutet. 35 Prozent sind dem Diebstahl (48.000) zuzuordnen, was einem Anstieg von 23 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ausmacht. Die Zahl der Raubdelikte stieg um 37 Prozent auf 11.000 Fälle an. Deutlich zugenommen hat auch die Zahl der Körperverletzungen: 142.000 Übergriffe bei einem Anstieg von 24 Prozent wurden im letzten Jahr registriert. Rund 9.600 mal wurden Rettungs- und Einsatzkräfte angegriffen. 34.000 Fälle von häuslicher Gewalt konnten außerdem erfasst werden.
Wer selbst schon mal Opfer eines Einzelfalls wurde, weiß, dass es ausnahmslos jeden treffen kann – manchmal urplötzlich und wie aus dem Nichts. Zumeist treten die Täter in Gruppenstärke auf, um dabei nicht nur ihre primitive Überlegenheit auszuspielen, sondern auch, um sich später gegenseitig zu decken. Die völlig überforderte Polizei ist froh über jeden Fall, den sie nicht bearbeiten muss. Die links unterwanderten Gerichte sprechen die Täter auch nach zigfachen und eindeutigen Vergehen wieder frei, von der „Gutmenschen-Mehrheit“ genießen vor allem die Migruhu-Kriminelle bis heute einen unfassbaren Rückhalt. (conservo.blog)
(tutut) - Wenn Politik an allem krankt, wozu hätte sie sonst einen Gesundheitsminister, der schon vorher auffällig war, darf keine Gesundheitspolitik zu des Volkes Bestem erwartet werden. Letzte Ausfahrt: die Ärzte fehlen! Jeder helfe sich selbst so gut er kann, Gott hat Besseres zu tun als Deutschland zuzuschauen. Zivilisationen gehen, Barbaren kommen. Hausärzte und ihre Gesundheitskassen warten schon. Dedhalb kommt es darauf gar nicht mehr an, worauf Christoph Quarch einfach so aus der Erinnerungskultur in "Der kleine Alltags-Philosoph" berichtet: "Der Philosoph Hans-Georg Gadamer ist 102 Jahre alt geworden. Und wer das Glück hatte, ihm zu Lebzeiten in seinerHeimatstadt Heidelberg zu begegnen, weiß, welch guter Gesundheit er sich auch noch als über Hundertjähriger erfreute. So jemandem hört man gern zu, wenn er über Gesundheit und Krankheit philosophiert - was Gadamer gern tat. Der Dialog von Medizin und Philosophie war ihm wichtig. Womit wir schon beim Thema wären,denn es ist in seinen Augen nichts anderes als die Kunst des Gesprächs, die einen Heilkundigen auszeichnet. Einen guten Arzt erkennt man daran, dass er mit seinem Patienten zu reden weiß: dass ihm das Gespräch zum Bestandteil der Heilung gerät". Nicht jeder hat bei der Gesundheitspolitik-Lotterie Glück. Türlos sind nur Grenzen. "Ein ärztliches Gespräch öffnet einen Raum - zum Beispiel mit der klassischen Sprechstundenfrage: 'Was fehlt Ihnen?' Nun darf der Patient sein Herz ausschütten und das, was ihn belastet, zur Sprache bringen". Wie soll er das, wenn er schon mitten im medizinischen Geräteturnen hängt? Sehr empfehlenswert, deshalb selbst das Gespräch zu eröffnen, beispielsweise mit dem Satz: Wenn Sie micht gerade nicht fragen, wie es mir gehlt, ganz schlecht, Herr Doktor! Ist 's in der Lotterie ein Haupttreffer, dann geht's vielleicht weiter wie Quarch berichtet: "Nun darf der Patient sein Herz ausschütten und das, was ihn belastet, zur Sprache bringen. Dabei sollte es dem Arzt nicht so sehr darum gehen, Informationen zu erhalten, die einen Ansatzpunkt für die wissenschaftlich-methodische Abarbeitung eines Falls lefern: Das Krankheitsbild wird rasch ermittelt, das passende Medikament verschrieben, und nach fünf Minuten ist man wieder vor der Tür. Mit einem heilenden Dialog hat das wenig zu tun". Die Welt ist nicht heil, denn sonst gäbe es keine Philosophie, für den Alltag schon gar nicht. "So alt wie die Philosophie ist die Frage, welchen Nutzen sie den Menschen bringt. Schon in der Antike erzählte man die Geschichte von der thrakischen Magd, die in schallendes Gelächter ausbrach, als sie Zeugin eines Missgeschicks des Thales wurde, - eines Mannes, der gemeinhin als der älteste der grichischen Philosophen verehrt wird - Von ihm nun heißt e, er habe sich einst so sehr in seinen Gedanken über die geheimen Gesetze des Himmels verloren, dass er den Brunnen vor sich nicht sah und unversehens hineinstürzte". Wer hat zuletzt mal eine lachende Magd erlebt in einer Arztpraxis? Wer erwartet noch eine bestmögliche Gesundheitspolitik für die Bevölkerung? Nicht nur als Betthupferl könnte "Der kleine Alltags-Philosoph" ein Gesundheitsschein sein. Cicero: "Die Philosophie ist das größte Geschenk, welches die Götter dem Menschengeschlecht je gemacht haben". Selbstbezahlte Geschenke gibt es nur im Sozialismus, aber keine gesunde Politik. Dies könnte die Botschaft
zum Beginn eines neuen Jahres sein. Aber trotzdem beginnt es, wie das alte aufhörte. Unter der Monstranz "christlicher Kultur und Politik" ist es noch einmal gutgegangen.Hurra, sie leben noch! "Weniger Gewalt in der Silvesternacht - Starke Polizeipräsenz - Weiter Terroralarm am Kölner Dom". Ein Ex-Priester und Redakteur welcher gern einen Markenkern der Katholischen Kirche lutscht, gibt den Retter an der Leidplanke: "Die Demokratie verteidigen - Das gerade begonnene Jahr startet konfliktreich: Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat sich zu einem für beide Seiten verlustreichen Stellungskrieg entwickelt. In Israel und im Gazastreifen ist weder eine militärische noch eine politische Lösung in Sicht. Russland, Iran, China und Nordkorea wollen die werte- und regelbasierte Weltordnung aushebeln". Wovon phantasiert er? Nun ist der Vatikan, die Katholische Kirche eines der letzten absulutistischen Regime auf der Erde, vielleicht noch Nordkorea und Weißrussland dazu, und da sollte er schon mal präzisieren, welche Demokratie er gerne hätte, die von Mao oder Gaddafi? Die geht mit jedem, eine Hure wie die Imperia am Bodensee. Aber jeder und jede findet Gläubige, ähnlich einem Muster, wo es einst wie in einem Kindervers hieß: "Wenn das Geld im Kasten klingt, die Seele aus dem Fegefeuer springt". Zeitung dazu vom Mann an der Plank : "Leser spenden sechs Millionen - 'Helfen bringt Freude' sammelt bis Mitte Januar - Insgesamt sechs Millionen Euro haben die Leserinnen und Leser der 'Schwäbischen Zeitung' seit dem Gründungsjahr 2013 für die Spendenaktion 'Helfen bringt Freude' gespendet: 'Wir freuen uns über diese Großherzigkeit und danken sehr', sagt Hendrik Groth, bei Schwäbisch.Media für die humanitären Aktionen verantwortlich". Seit er nicht mehr Chefredakteur ist, ist er "Editor-at-Large" sozusagen für Gutmenschentum mit Geldsammelleidenschaft und Geschwätz, nennt sich "Bodensee Business Forum". Auf Englisch, Wikipedia: "Ein Editor-at-Large ist ein Journalist, der Inhalte zu einer Publikation beisteuert. Manchmal wird ein solcher Redakteur auch als wandernder Reporter oder wandernder Redakteur bezeichnet". Wanderprediger, wo jetzt ein Dreigestirn Chefredaktion macht? Der Ex-Priester der Dominikaner Hans Conrad Zander warnt seine Leser im Buch "Warum ich Jesus nicht leiden kann", indem er seine zehn Gebote formuliert, so es im sechsten heißt: "Laß keinen an dein Portemonnaie heran, auch nicht unter den schönsten Vorwänden der Nächstenliebe". Und müsste es nicht auch
klingeln, Alarm schlagen, wenn Zeitung auf Seite 4 von dpa/epd meldet unter einer neuen deutschen Katholischen Kirche für alle: "Als Gott aus Deutschland verschwand - Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz zieht bittere Bilanz - Die meisten Deutschen haben mit Kirche und Religion nichts mehr im Sinn - das ist die ernüchternde Bilanz des obersten katholischen Bischofs zum Jahreswechsel. 'Der Mitgliederverlust ist rasant, die gesellschaftliche Bedeutung schwindet', konstatierte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, in seiner Silvesterpredigt in Frankfurt am Main. 'Die Mehrheit der Bevölkerung ist kaum noch religiös ansprechbar'“. Verwechselt auch er Religion mit Religiosität? Wie ruft's da an der Leidplanke? "Bei allen Defiziten und Dysfunktionalitäten des Staates, auch der EU: Es liegt einzig am Wähler, die Demokratie zu verteidigen, ihre Verächter zu isolieren und Zweifler davon zu überzeugen, dass allein diese Staatsform Menschenrechte, Anstand, Frieden, Freiheit und Wohlstand garantiert. Gelingt dies nicht, könnte 2024 zum Schlüsseljahr werden, das auch in Deutschland die Rückkehr in dunkle Zeiten markiert". Wie heißt's in der Bibel von Jesus übermittelt: "Denn viele werden unter meinem Namen auftreten und sagen 'Ich bin Christus'. Und sie werden viele irreführen". (Mt 24,4-5) . Journalismus macht sich nach Hajo Friedrichs nicht gemein mit einer Sache, auch nicht mit einer guten. Ist das eine? "Rüstungsgeschäfte boomen - Hohe Nachfrage aufgrund neuer Bedrohungslage - Während die deutsche Wirtschaft 2024 stagnieren dürfte, blickt die Rüstungsindustrie hierzulande zuversichtlich auf das angebrochene Jahr. In den Waffenschmieden legen die Auftragseingänge stark zu, es wird sogar kräftig eingestellt. Fast 23.000 Menschen arbeiten direkt in der Branche, zu der Schwergewichte wie die Panzerbauer Rheinmetall und Krauss-Maffei-Wegmann zählen". "Waffen aus der Region sind gefragt wie nie - Rüstungsunternehmen boomen - Hohe Nachfrage durch 100-Milliarden-Paket und die Bedrohung aus Russland". Hohoho! Warum fliehen denn Ukrainer nach Deutschland, um nicht an die Front zu müssen? Oder das: "Initiative Pro Gäubahn zieht Bilanz - Zufrieden mit Veranstaltungen - Bereits Pläne für das neue Jahr - Die Inititiative Gäubahn will auch 2024 weiterkämpfen. Am 19. Januar beim Besuch des Stuttgarter Oberbürgermeisters Frank Nopper in Rottweil plant sie eine Demonstration". Soll der die Eisenbahn neu erfinden? Müllbeseitigung im Schwäbischen Meer: "Bodenseewrack soll im März gehoben werden - 'Säntis' liegt seit 90 Jahren im See - Hebesäcke aus China sind eingetroffen", meldet frau. Dabei ist das Boot absichtlich dort verklappt worden. Einer wartet laut frau auf TUT im Freilichtmuseum - "Er freut sich auf 'Champions League' - Neuer Leiter des Freilichtmuseums bringt einige Ideen mit - Baustelle 'Ochsen' kommt zuerst". Und wie geht's dem Esel? "Am 29. Oktober erblickte Jungbulle 'Hannes' im Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck das Licht der Welt. Einen ähnlich positiven Neuanfang wünschen sich der neue Museumsleiter Jochen Schicht (rechts) und Vera Jovic-Burger, derzeit noch kommissarische Museumsleiterin, für die Museumsgaststätte 'Ochsen'“. Unter "Spaichingen" hat sie sich was ausgesucht: "Von Bustickets, Katzenbabys und Schnee zum 1. Advent - Manchmal passt einfach alles - Hier sind die guten Nachrichten des Jahres 2023 - Im vergangenen Jahr hat es doch nicht nur schlechte Nachrichten gegeben, sondern zum Beispiel auch tierisch erfreuliche". Bliebe noch einer, der wie Kannitverstan zittern muss, ob eine Partei ihn noch will, der Wettermann: "Finanzministerium sieht sich beim Klimageld im Plan - Das Finanzministerium sieht sich beim Klimageld zur Kompensation hoher Energiepreise voll im Zeitplan. Es sei vereinbart, dass der Auszahlungsweg in dieser Wahlperiode geschaffen werde, sagte Staatssekretärin Katja Hessel. 'Der Mechanismus wird planmäßig bis 2025 zur Verfügung stehen'". Das ist wie die Erinnerung an einen, dem Deutschland das Grundgesetz verdanken soll. Warum liegt er dann neben dem Königsberger Dom, von Russen gepflegt und Kulisse für Hochzeitsbilder? "Der Mensch im Mittelpunkt - 2024 wird der 300. Geburtstag des Philosophen Immanuel Kant gefeiert - Ohne ihn würde das Grundgesetz anders lauten". Er empfehl: "Wage es, dich deines Verstandes zu bedienen!" Dabei hat er die Dummköpfe übersehen. "Der Mindestlohn steigt auf 12,41 Euro pro Stunde - Wer profitiert davon? - Kann man sich künftig trotz hoher Inflation auch mehr kaufen?" Rette sich, wer kann!
++ Unwetter in BW ++ Wichtige Bahnstrecke gesperrt
(swr.de. Die Bahn redet nur noch vom Wetter, für andere ist's normal.)
Fünf Umweltzonen in BW gestrichen Weil sich die Luftqualität verbessert hat, sind in Baden-Württemberg seit Neujahr weitere Umweltzonen gestrichen worden. Damit entfallen in fünf Städten und Gemeinden die Fahrverbote für Autos ohne grüne Plakette. Das betrifft Heilbronn, Heidenheim, Herrenberg, Leonberg (beide Kreis Böblingen) und Hemmingen (Kreis Ludwigsburg). Messungen hätten ergeben, dass die Grenzwerte von Stickstoffdioxid deutlich unterschritten würden, so das Regierungspräsidium Stuttgart..
(swr.de. Unwelt geht auch ohne Umwelt. Nur noch Tarnanstrich?)
Wander- und Radunfälle häufen sich Immer mehr Einsätze: Bergwacht Schwarzwald fordert verlässliches Jahresbudget Wer als Wanderer, Kletterer, Radfahrer oder Skiläufer im Schwarzwald verunglückt, darf auf Hilfe der Bergwacht hoffen. Doch die ehrenamtlichen Retter brauchen selbst Hilfe. Es gibt immer mehr Einsätze, die Herausforderungen wachsen. Daher fordert die Bergwacht Schwarzwald mehr Geld für ihre Arbeit, zum Beispiel eine verlässliche Pauschale für ihre Einsätze.
(swr.de. Unfälle nach Budget, ob die sich daran halten?)
Umbruch in der Industrie Autobranche vor unsicheren Zeiten Die deutsche Autoindustrie steht vor dem größten Wandel ihrer Geschichte. Zulieferer wie Bosch und ZF Friedrichshafen haben schon Jobabbau angekündigt. Experten zufolge könnte die Transformation 2024 voll durchschlagen..
(tagesschau.de. Experten wissen nichts - setzen sie etwa aufs Pferd? Niemand hat die Absicht, zurück in die Höhle zu wollen wie Deutschland.)
Tübinger Region: Erstes Neujahrsbaby um 0:40 Uhr geboren Es ist ein Mädchen! Um 0:40 Uhr ist in der Tübinger Region im Klinikum Tuttlingen das erste Baby im neuen Jahr zur Welt gekommen. Auf den zweiten Platz der Neujahrsbabys hat es Baby Deniz geschafft. Er kam im Klinikum am Steinenberg in Reutlingen auf die Welt. Felix ist das erste Baby, das im neuen Jahr im Uniklinikum Tübingen geboren wurde - und zwar um 4:38 Uhr. Außerdem wäre da noch der kleine Luis der Familie Prothmann. Die Eltern waren gespannt, ob ihr Kind noch 2023 oder dann im neuen Jahr geboren wird. Luis entschied sich für das neue Jahr. Nach seiner Geburt um 5:36 Uhr hat er 3.450 Gramm auf die Waage gebracht. Im Kreisklinikum Freudenstadt wurde um 7:17 Uhr ein kleines Mädchen als Neujahrsbaby geboren. Die SRH-Kliniken im Kreis Sigmaringen mussten länger auf das Neujahrsbaby warten. Am Montagmittag war dort noch keins zur Welt gekommen.
(swr.de. Sind die Störche nicht alle im Süden?)
ICE hält wieder in Heilbronn - aber nur eine Weile Von heute an hält dort ein ICE, der zwischen Berlin und Innsbruck fährt. Das "Gastspiel" des Express-Zugs dauert allerdings nur bis zum 21. Januar. Grund dafür ist die Sanierung auf der Riedbahn.
(swr.de. Weile ohne Eile. Zum Einkaufem im Lidl oder beim Käthchen?)
Großeinsatz: Paar streitet - Haus evakuiert Der Streit eines Ehepaar hat in Leimen (Rhein-Neckar-Kreis) in einem Mehrfamilienhaus zu einem größeren Polizeieinsatz geführt. Die Beamtinnen und Beamten seien wegen des Konflikts zwischen einem 47-Jährigen und einer 32-Jährigen von einer Bedrohungslage ausgegangen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Demnach habe sich der 47 Jahre alte Wohnungseigentümer am Montagabend geweigert, die Polizei in die Wohnung zu lassen. Zudem soll er den Beamten gedroht haben. Da die Polizei von einer psychischen Ausnahmesituation des Ehepaars ausging, wurden weitere Kräfte der Polizei, des Rettungsdienstes und der Feuerwehr gerufen wurden. .. Der Mann sowie seine Ehefrau wurden im Anschluss in eine psychiatrische Einrichtung gebracht.
(swr.de. Wiesloch liegt gleich nebenan. Nicht jeder will ein neues Jahr.)
Millionen fließen in die Forschung von Kernfusion Nächstes Bundesland will zurück zur Atomkraft Jetzt startet das erste Bundesland die Atom-Wende! Kaum sind die Grünen aus der Koalition in Hessen geflogen, setzt Ministerpräsident Boris Rhein (52, CDU) wieder auf Kernenergie. Hessen will demnächst einen Forschungsreaktor für die Kernfusion bauen. CDU und SPD sind in Hessen einig: Ja zur Kernenergie! Deshalb haben die beiden Parteien die Kernfusion im neuen Koalitionsvertrag fest verankert, nachdem die CDU die Grünen nach 10 Jahren aus der Koalition geworfen hat.
(bild.de. Derweil probt die "cdu" in THE ÄLÄND mit KRÄTSCH Höhlenrettung.)
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Pistorius statt Scholz? Wildes Gerücht um Kanzler-Tausch Augen zu und durch? An dieser SPD-Strategie gibt es offenbar Zweifel, wie die große italienische Zeitung „La Repubblica“ berichtet. Sie schreibt von „schlimmen Gerüchten“, die im Bundestag die Runde machten – ohne die Namen der Gerüchte-Streuer zu nennen. Demnach könnte der Kanzler sich 2024 zum Rücktritt gezwungen sehen. Über einen möglichen Nachfolger werde „in einem Flügel der Sozialdemokraten“ bereits geflüstert: Boris Pistorius (63), der beim Volk beliebtere Bundesverteidigungsminister...
(bild.de. Ein Jurist gehupft wie ein anderer gesprungen. Beide in einer minimalistischen linksradikalen politischen Chaotengtruppe.)
Peter Grimm Kein Fünftel fürs Weiterregieren Die FDP-Regierungspolitiker freuen sich über eine Mitgliedermehrheit für den Ampelbestand, die aber gar keine ist. Aber wer um jeden Preis bis zum eigenen Absturz weiterregieren möchte, ist bei der Legitimation nicht wählerisch. ..Angesichts der Tatsache, dass 52,24 Prozent der 26.058 Parteimitglieder, die an der Abstimmung teilgenommen haben, gegen einen Koalitionsausstieg gestimmt haben, ist das nicht falsch, aber wenn man in Rechnung stellt, dass die FDP 72.100 Mitglieder hat, vielleicht auch nicht ganz richtig. Das bedeutet, dass nur 36,14 Prozent der Mitglieder überhaupt abgestimmt haben. Wenn von denen nur 52 Prozent für den Verbleib in der Ampel-Regierung votiert haben, dann ist das nicht einmal jedes fünfte Mitglied...Die Parteiführung hat oft betont, dass das Ergebnis nicht bindend sei, und von Regierungsmitgliedern hörte das Publikum, dass sie in Treue fest zur Koalition stünden. Das motiviert an der Basis sicher nicht gerade zur Stimmabgabe...
(achgut.com. Ein Sechstel ist halt mehr.) Regierungskoalition Knappe Mehrheit bei FDP-Mitgliederbefragung für Verbleib in der Ampel Bis 13 Uhr am Neujahrstag konnten die FDP-Mitglieder an der Befragung zum Verbleib ihrer Partei in der Ampel-Koalition abstimmen. Das Ergebnis fiel knapp aus, die Beteiligung war gering. Während Wolfgang Kubicki zufrieden ist, drängt einer der Initiatoren weiter auf einen neuen Parteikurs.
(welt.de. Glaubenssache.)
Parteikurs mit gefährlichen Folgen Die FDP in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf Weiter so immer, Ausstieg nimmer, das ist und bleibt der Ampel-Kompass von Lindners Freidemokraten. Seine FDP ist gespalten, liberale Anhänger rebellieren. Egal, die Oberen wollen sich bis zur Bundestagswahl retten Wirtschafts- und Gesellschaftskrise zum Trotz. Bei den Wahlen für EU, Länder und Kommunen präsentieren die Wähler dann wohl die Rechnung.. VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. War das Hinschmeißer Lindner nicht schon immer wurscht?)
Steuerbelastung steigt Christian Lindners angebliche Entlastung: Mehrheit der Steuerzahler wird höher belastet als 2023 Von Redaktion Einen "Freubetrag" bejubelt Christian Lindners Bundesfinanzministerium. Aber die meisten Steuerzahler haben sich zu früh gefreut: Statt zu sinken, steigt die Belastung. Nicht nur bei neuen Steuern und Abgaben ist Christian Lindners Finanzministerium erfinderisch – auch bei den Methoden der Täuschung. Einen „Freubetrag“ bejubelt das Ministerium. „Seit 1. Januar 2024 gilt der zweite Schritt beim Inflationsausgleichsgesetz. Eine Familie mit 66.072€ Jahresbrutto (Beidverdiener) wird gegenüber 2023 um 456€ entlastet.“ Zu früh gefreut. Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) werden die meisten Steuerzahler im neuen Jahr höher belastet als noch 2023. ..
(Tichys Einblick. Konnte der schon mal rechnen? Ist sein Ministerium ein Freudenhaus?)
Hubert Geißler Neues vom Schrauber: Bauernkrieg im Schwäbischen, zweiter Akt In Schwaben gibt es durchaus noch eine natürliche Verbindung zwischen städtischer Bevölkerung und Bauernschaft. Am Samstag rollten die Traktoren und Zugmschinen an – ganz ohne den Segen des Bauernverbandes. Doch trotz der Staus jubelte die Bevölkerung, die Medien ignorierten oder nahmen übel.
(achgut.com. So ein Volk!)
SPD unter Wasser Olaf Ohneland und die Tribute der Untertanen Von Don Alphonso Geknickt und gebrochen: Erste Regionen sehen die SPD unter der kritischen 5-Prozent-Hürde. Im Rahmen der sogenannten Transformation macht der Kanzler seine Volkspartei zur Partei ohne Beziehung zum Volk.
(welt.de. Wer braucht Prozente, wenn er regiert?) Unmut im Flutgebiet Wie der Scholz-Besuch zum Schlag ins Wasser wurde Feindselige Kommentare, frustrierte Menschen, leere Versprechen und ein Kanzler mit dem falschen Schuhwerk: Der Scholz-Besuch im überfluteten Verden bringt nicht den erhofften PR-Erfolg.
(Junge Freiheit. Er kann nicht einmal den Gerhard, nur Karls Murks.)
================ NACHLESE Er erwartet höhere Energiepreise Eon-Chef mit klarer Ansage zur Atomkraft: „Das Thema ist durch“ Eon-Chef Leonhard Birnbaum rechnet damit, dass 2024 höhere Entgelte für Energie auch als höhere Preise an die Kunden weitergegeben werden. Zu einem deutschen Atom-Comeback hat er eine klare Meinung. „Das sind politisch bedingte Aufschläge, diese werden alle Versorger an die Gas- und Stromkunden weitergeben müssen. Vielleicht nicht sofort, aber wohl in den kommenden Monaten“, sagte Birnbaum der „Rheinischen Post“ (Dienstag) mit Blick auf die Erhöhung der Mehrwertsteuer beim Gas und den Wegfall der reduzierten Netzentgelte der Übertragungsnetzbetreiber beim Strom...
(focus.de. Kleine Welt. des Deutsch-Italieners. Klar wie immer im Nebel des Grauens. Geschäft der Händler und Geschwätz der Unterhändler in der DDR-Mangekwirtschaft nach Plan.) ================
Carsten Linnemann warnt vor Bruch der CDU mit Angela Merkel CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat seine Partei vor einem Bruch mit Angela Merkel gewarnt und die Hoffnung geäußert, die Altkanzlerin als Unterstützerin im kommenden Bundestagswahlkampf einsetzen zu können. „Ich finde es wichtig, dass wir keinen Bruch mit der Vergangenheit haben“, sagte er dem STERN. Das wäre falsch. „Wir leben jetzt nur in einer anderen Zeit“, so Linnemann. „Sie gehört zur CDU wie unsere anderen vier Bundeskanzler auch. Sie hat uns geprägt. Unter ihr wurde dieses Land gut regiert. Natürlich wurden auch Fehler gemacht.“ Entscheidend sei, dass man aus Fehlern lerne. „Selbstverständlich“ hoffe er auf ihre Hilfe im Kampf um die Rückeroberung des Kanzleramts. „Wir haben uns vor wenigen Monaten getroffen und hatten ein längeres Gespräch. Die Inhalte bleiben vertraulich. Aber ich kann nicht erkennen, dass sie die CDU nicht mehr unterstützen möchte.“ In der Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union setzt Linnemann unterdessen klar auf Parteichef Friedrich Merz: „Friedrich Merz hat einen Plan, der Kanzler hat keinen“, sagte der CDU-Generalsekretär dem Magazin. Gerade in einer Krise müsse man wissen, wohin die Reise gehen soll, wie man das Land zusammenhalte und nach vorne führe. Auf die Frage, was er Merz sage, wenn dieser ihn um Rat in Sachen Kanzlerkandidatur frage, antwortete Linnemann: „Friedrich, Du musst das machen.“ Anders als von einigen CDU-Landesvorsitzenden gefordert, sieht Linnemann die Entscheidung allein in der Hand des Parteichefs: „Er muss für sich die Entscheidung treffen, ob er antritt. Das ist eine sehr persönliche Sache. Da kann dir keiner helfen. Da kannst du vielleicht zehn Leute fragen, aber am Ende muss du es selbst wollen.“ (pi-news.net)
Das Ende der deutschen Parteienherrschaft FDP-Mitglieder lassen Maschinen an toter Ampel laufen Von Vera Lengsfeld Die Fünfprozentpartei FDP hat bundesweit 72.000 Mitglieder. Einige von denen haben sich für die Zukunft des Landes engagiert und eine Mitgliederbefragung über den Verbleib der FDP in der Ampelregierung erzwungen. Angesichts der Schäden, die von der schlechtesten Regierung seit 1949 verursacht werden, hätten die Bürger dieses Landes und garantiert eine große Mehrheit der FDP-Wählerschaft – es waren in 2021 immerhin über 5 Millionen und damit stolze 11.5% der abgegebenen Stimmen – erwartet, das die Ampel die wohlverdiente rote Karte erhält. Die windigen Versuche der FDP-Führung, das Mitgliedervotum über die Feiertage möglichst unauffällig über die Bühne zu ziehen hätte man eigentlich als peinlich, aber nicht weiter beachtenswert eingestuft. Genauso wie die Tatsache, dass die online-Abstimmung mit einem Teil der Stammmitgliedschaft eigentlich nicht kompatibel ist. Zum guten Schluss hatte sich auch noch der notorische Wolfgang Kubicki eingeschaltet und Initiatoren als „naiv“ beschimpft. Es konnte eigentlich nur ein Ergebnis geben, ein klares Stopp für diese Ampelpolitik. Doch die deutsche Parteienherrschaft ist noch mehr als Ende, als sich irgendjemand vorstellen kann: Die „Basis“ hat zu nicht mal 40% online geklickt, wie die Zukunft des Landes ausschauen sollte – wahrscheinlich ist die Wahl der Location des nächsten Ostereisuchens für echte FDP-Mitglieder (man zahlt schließlich Beitrag!) von größerer Bedeutung als die Zukunft des Landes (bitte entschuldigen Sie meinen Sarkasmus). Von dieser Untergruppe hat eine sehr knappe Mehrheit (52% vs. 48%) dafür gestimmt, dass die Maschinen auf der Ampelintensivstation weiterzulaufen haben – 1000 Stimmen, 1.4% der Mitglieder und 0.02% der FDP-Wählerschaft haben der Ampel zu einem „Sieg“ verholfen. Was soll man dazu sagen? Auf X verkündet Parteichef Lindner: „Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung sehe ich als Ausdruck der Verantwortung für Deutschland, aber auch als klaren Auftrag, im Regierungshandeln weiter liberales Profil zu zeigen. CL“. Na dann. Den Vogel schießt aber natürlich der unsägliche FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki ab, der aus der Nichtabstimmung von 60% der Mitglieder ein Votum der “schweigenden Mehrheit” macht, die offenbar keinen Austritt aus der Regierung wollte. Und dann kartet er nach: “Das Genölke muss aufhören”. Nein, Bundestags-Vizepräsident Kubicki. Nein, lieber Christian Lindner und nein, FDP-Mitglieder, die bei der Ampel stehen: Nur eines muss aufhören, nämlich die grundfalsche Politik in diesem Land. Und die Herrschaft derjenigen, die es nicht können, die Ineptokratie (Marcel Luthe). Das muss aufhören und je eher, desto besser. Wir dürfen unsere Stimme nie wieder an Parteivereine geben, die immer und immer wieder aufs Neue beweisen, dass sie es nicht können. Wie schon mehrfach auf diesem Blog festgestellt: In allen kommenden Wahlen muss es Alternativen jenseits der Ampel und Alt-Parteien geben. Das Fanal für diese FDP und die Regierung, die sie weiter stützt, zeigt die Umfrage aus Sachsen für die Landtagswahl am 1. September vom heutigen Tage: Ampel in Summe bei 12%, wobei nur die Haupttäter (Grüne) über 5% kommen, während die Mitläufer SPD und FDP mit 3%, bzw. 1% die Rechnung für das serviert bekommen, was die FDP-Mitglieder unbedingt weitersiechen sehen wollen. In diesem Sinne: Transformiert 2024 die Parteienherrschaft in eine Demokratie, die diesen Namen verdient, indem ihr eurer Stimme Geltung verschafft! Bürger für Thüringen Bürger für Europa (vera-lengsfeld.de)
************** DAS WORT DES TAGES Die Auswahl des politischen Personals ist eine Negativ-Auswahl geworden. Nancy Faeser fehlt es an Realitätsprüfung und Urteilsvermögen. Der Wähler hat ihr persönlich und ihrer Partei in Hessen einen Tritt in den Hintern versetzt, dennoch richtet die Dame weiter unglaublichen Schaden an. Es wird alles nichts helfen, wir müssen irgendwie der Partei der Unberührbaren zur Mehrheit verhelfen, damit dieser Albtraum ein Ende hat.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) ***************
Briefe an Rheinmetall und KMW Nur noch „sehr geringe Zahl“ deutscher Leopard-Panzer in der Ukraine im Einsatz Von 18 im März von Deutschland an die Ukraine gelieferten Leopard-Panzern ist nur noch ein „sehr geringe Zahl“ im Einsatz. Zu diesem Ergebnis kommt der Verteidigungs-Experte der Grünen Sebastian Schäfer. Jetzt wendet er sich mit Schreiben an Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann...Der Fachmann für den Verteidigungsetat schrieb zum Jahreswechsel an die beteiligten Rüstungsunternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW): „Leider ist festzustellen, dass nur noch eine sehr geringe Zahl der gelieferten Kampfpanzer von der Ukraine eingesetzt werden kann.“ Die Reparatur dauere sehr lange, da es nach Auskunft der Reparaturwerkstatt der Industrie („Hub“) in Litauen an geeigneten Ersatzteilen mangele. Schäfer hatte gemeinsam mit Verteidigungsminister Boris Pistorius vor Weihnachten die Werkstatt in Litauen besucht.. (welt.de. Grünes Reich. Pazifismus = Krieg. Schäfer wer? Wikipedia: "Er legte sein Abitur 1999 ab und machte seinen Zivildienst am Blindeninstitut Würzburg. Anschließend studierte er Staatswissenschaften und Philosophie an der Universität Erfurt. Stipendien ermöglichten Aufenthalte in Japan und der Higher School of Economics in Moskau. Das Master-Studium der Wirtschaftswissenschaften verbrachte Schäfer mithilfe eines Stipendiums der Fulbright-Kommission, zur Hälfte an der University of California, Berkeley in den USA. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik an der Universität Erfurt entwickelte er danach die Grundlinien seiner Dissertation. Diese trägt den Titel: 'Der Systemwettbewerb in der Europäischen Union – eine Fallstudie im Gesellschaftsrecht". Auch ein Fall.)
Nach Wahlerfolgen SPD-Chefin Esken will AfD-Verbot „immer wieder prüfen“
(welt.de. Wer? Schwarzwaldmädel unterm Bollenhut. Diese Operette ist uralt. Wer prüft sie?
Generationengerechtigkeit Wieso bezahlt Deutschland Radwege in Peru? Die Ampel verjubelt meine Zukunft Der Weltrettungsanspruch der Ampel ist teuer und wird meine Generation finanziell belasten. Es sind vor allem die Schulden, aber auch Projekte der deutschen Entwicklungshilfe – zum Beispiel die Förderung positiver Maskulinität in Ruanda.
(welt.de. Sonst sind die mit dem Radl da.)
Stefan Frank Wenn der Emir kommt, steht die Deutschland GmbH stramm Katar könnte bei deutschen Vorbildkonzernen nie Zulieferer oder Kantinenbetreiber werden, deren „Code of Conduct“ wäre eine unüberwindbare Hürde. Ganz oben als Eigentümer ist man aber sehr wohl willkommen – Terrorfinanzierung, Zwangsarbeit, Meinungsfreiheit hin oder her. Wenn der Emir kommt, machen unsere woken Eliten vor der Steinzeit Männchen.
(achgut.com. Sonst sagt "Geh'n wir!" der Emir. Für Geld kriegt der alles. Die Faeser wollte er nicht?)
Jahresrückblick 2023: Als die Amadeu Antonio Stiftung an MeToo-Vorwürfen verdiente Kurz vor dem Sommer gingen hohe Wellen durch Deutschlands Redaktionsstuben: Im Backstage-Bereich der Band „Rammstein“ gab es angeblich Sex, Drogen und Rock & Roll. Der versuchte MeToo-Skandal gegen Till Lindemann entpuppte sich als heiße Luft, aber linksradikale Aktivisten verdienten damit dennoch. VON David Boos
(Tichys Einbblick. Der Steuerzahler ist und bleibt die dumme Melkkuh.)
Was zu tun ist: Das Sofortprogramm einer bürgerlichen Regierung Von Klaus-Rüdiger Mai Deutschland muss wieder im Mittelpunkt deutscher Politik stehen. Nicht Deutschland muss sich ändern, wie der Bundeskanzler meint, sondern die Bundesregierung. Wenn sie das nicht kann, braucht dieses Land eine neue Regierung. Klaus-Rüdiger Mai mit 5 Punkten für ein Sofortprogramm
(Tichys Einblick. Die Kinder sind schon gefressen, was bleibt da noch für eine Revolution, nachdem Friedrich Hecker nun auch Wolfgang Schäuble gefolgt ist?)
Angebot an Altkanzlerin CDU will mit Angela Merkel in den Wahlkampf ziehen CDU-Generalsekretär Linnemann lehnt einen Bruch mit der Ära Merkel ab. Vielmehr will er die Altkanzlerin für Wahlkampfauftritte gewinnen. Denn sie habe „dieses Land gut regiert“.
(Junge Freiheit. Im Merz wird der Bauer nicht schlauer und der LPG-Trecker angespannt)
dpa-Umfrage Deutsche rechnen mit absoluter AfD-Mehrheit im Osten Daß die AfD nach mindestens einer der drei kommenden Landtagswahlen eine Alleinregierung stellen wird, denkt laut Umfrage inzwischen mehr als jeder Zweite. Im Osten sind es noch mehr.
(Junge Freiheit. Das ist nur die Mitte, der Osten ist noch nicht frei.)
Deutungen zu Pisa In der Schweigespirale der Bildungspolitik Der Zusammenhang zwischen Pisa-Schock und Einwanderung mag unangenehm sein, leugnen sollte man ihn nicht. Sonst verstellt sich Deutschland jeder bildungspolitischen Lösung. Ein Kommentar von Dirk Glaser.
(Junge Freiheit. Um es mit Kant zu sagen: "Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit". Oder: Doof bleibt doof.)
Neuer Trend „Streetfishing“ – Angeln in der Großstadt Von wegen „Generation Bildschirm“. Der neue Trend „Streetfishing“ bringt immer mehr Jugendliche zum Angeln. Dank immer besser werdender Wasserqualität können hungriger Hobbyangler mit einer Rute bewaffnet auch durch Großstädte ziehen.
(Junge Freiheit. Was sollen sie sonst tun, etwa selbst ins Gras beißen am grünen Haken? Aber bitte nicht ohne Führerschein, das geht nur jenseits des Rheins.)
Läßt sich die Zwangsgebühr doch umgehen? Das Geschäft mit der GEZ-Beitragsverweigerung Der „Beitragsblocker“ verspricht eine Methode, die ÖRR-Zwangsgebühr umgehen zu können. Ein paar Erfolge sind bereits zu verzeichnen, doch eine allgemeine Regel läßt sich daraus nicht ableiten.
(Junge Freiheit. Ist die Demokratie nicht weg, warum dann noch bezahglen?)
Es ist das neue Normal, das uns hier untergejubelt werden soll
Von Vera Lengsfeld
Silvester ist überstanden und es soll weniger schlimm gewesen sein, als nach den martialischen Ankündigungen von Innenministerin Faeser befürchtet werden musste. Wenn das der Trick war, maximale Panik zu machen, um sich hinterher als Sieger zu feiern, scheint er wieder einmal gelungen zu sein.
Aber wie sah es an diesem „relativ ruhigen Silvester“ aus?
Beginnen wir mit Berlin. Hier scheint sich die Männerclique, die immer noch nicht näher bezeichnet wird, nach der erfolgreichen Machtdemonstration vor dem Roten Rathaus während der propalästinensischen Ausschreitungen im Oktober darauf konzentriert zu haben, vor dem Senatssitz zu zeigen, wer die Macht hat. Gemeldet wurde, dass am Alexanderplatz, für den ein Böllerverbot ausgesprochen war, sich „Gruppen von Menschen“, insgesamt geschätzte 500, gegenseitig mit Böllern und Raketen beschossen haben. Wenn ich die Videoschnipsel richtig gesehen habe, war es aber das Gebiet vor dem Roten Rathaus, wo sich das Ganze abspielte. Hunderte junge Männer, sichtbar nicht biodeutsch, keine Frauen. Als die Polizei das Gebiet räumte, wurde sie von etwa 200 Männern mit Feuerwerkskörpern attackiert. Es wurden dabei 15 Polizisten verletzt. Um das Verbot scherte sich demonstrativ niemand.
In der ganzen Stadt wurden Polizisten und Feuerwehrleute attackiert. Insgesamt gab es mindestens 1568 Polizeieinsätze zwischen 19.00 und 6.00 Uhr. Das sollen 119 Einsätze weniger als im vergangenen Jahr gewesen sein. Das verkaufen Politik und die Medien als großen Erfolg, obwohl der von einem nie dagewesenen Aufgebot von 5000 Polizisten und 1500 Feuerwehrmännern erreicht wurde. Wenn man überhaupt von Erfolg sprechen kann bei mindestens 663 Bränden und mehr Rettungseinsätzen (861) als es im letzten Jahr gegeben hat. Während ich dies schreibe, hat die Angabe der Festnahmen die 400 erreicht, viele wegen Verstoßes gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz. Im ganzen Stadtgebiet gab es „heftige Explosionen“ von importierten Feuerwerkskörpern und illegalen Kugelbomben. Es wurden mehrere fast fertige Molotow-Cocktails entdeckt, bevor die zum Einsatz kommen konnten. Eine Kugelbombe beschädigte ein Polizeifahrzeug so stark, dass es aus dem Verkehr gezogen werden muss. So sieht eine „relativ ruhige Nacht“ in der Frontstadt Berlin aus, die von der Feuerwehr als „normales“ Silvestergeschehen geframt wird, Schließlich gab es nur 30 Übergriffe auf Feuerwehrmänner.
Es ist das neue Normal, das uns hier untergejubelt werden soll und ein Delegitimierer der Staatsmacht ist wohl, wer sich daran erinnert, dass die Feierlichkeiten zur Jahrtausendwende ohne solche Gewalttätigkeiten auskamen. Ein „Rechter“, wer meint, es könnte daran gelegen haben, dass es vor 24 Jahren noch ein paar Millionen junge Männer mit nicht zu bezeichnender Herkunft weniger gab? Bild berichtete online, dass einem seiner Reporter, die an die Sonnenallee entsandt worden waren, in der Fehleinschätzung, dass es dort zum Schwerpunkt der Silvesterkämpfe kommen würde, von einem jungen Mann gesagt wurde: „Hier ist Neukölln. Deutschland ist anderswo“.
Aber wo ist Deutschland, wie wir es kannten?
Im „relativ ruhigen“ München gab es mindestens 490 Einsätze der Polizei und mehr als 450 Brände. Es gab 70 Strafanzeigen wegen illegaler Pyrotechnik, 15 wegen Körperverletzung, 20 wegen Ruhestörung.
In Leipzig wurde eine Polizeiwache attackiert. An einer Kreuzung wurden Barrikaden aus Pyrotechnik, Müll und Baustellenzäunen errichtet und angesteckt. Die Polizei musste mit einem Wasserwerfer anrücken, um zu löschen. Das ist, was wir in Zukunft für eine „silvestertypische Nacht“ halten sollen.
Auch im beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern gab es dreißig Feuer, darunter mehrere angesteckte Christbäume. In Koblenz sterben zwei junge Männer durch Feuerwerkskörper, desgleichen ein anderer junger Mann, der seinen Böller in ein Plastikrohr gesteckt hatte, um die Wirkung zu verstärken.
Im Laufe der letzten Stunden trafen immer mehr Meldungen aus deutschen Städten ein, in denen Polizei und Feuerwehr angegriffen wurden. Als ich diesen Artikel begann, lautete eine Überschrift noch: “Silvester – Krawalle blieben“ aus. Nun lautet eine Schlagzeile schon: „Krawalle an Silvester in Berlin: bitte keine milden Urteile.“ Der Versuch, dieses Silvester als „ruhig“ zu framen, ist innerhalb weniger Stunden zusammengebrochen.
Die bürgerkriegsähnlichen Zustände auf unseren Straßen sollten endlich als das erkannt und nicht länger geleugnet werden.
Neukölln ist inzwischen überall. (vera-lengsfeld.de)
„Welche ‚grundsätzliche Systemveränderung‘ sehen Sie bei der AfD, Herr Prof. Voßkuhle?“
Offener Brief von PETER WÜRDIG
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Voßkuhle, nach den mir zugänglichen Informationen haben Sie dem Tagesspiegel ein Interview gegeben, in dem Sie wörtlich geäußert haben: „Die politischen Köpfe dieser Partei zielen auf eine grundsätzliche Systemveränderung“.
Nun muss man davon ausgehen, dass ein Mann Ihres Werdeganges in der Öffentlichkeit ein hohes Maß an Respekt und Vertrauen genießt, und daher müssten Sie in der Wortwahl mit Bedacht vorgehen. Auf was jemand in seinem Kopf wirklich zielt, das ist sein persönliches Geheimnis, niemand außer ihm hat darüber eine sichere Kenntnis. Von daher ist es schon mal nicht gut, im öffentlichen Bereich mit Vermutungen zu operieren, noch dazu in einer von Krisen geschüttelten Zeit.
Ich unterstelle mal, dass Sie sich bei diesen Vermutungen auf öffentliche Äußerungen gestützt haben, und da darf ich mal fragen, welche sind denn das? Ich bin seit 2013 aktiv in der AfD tätig, zeitweilig als Richter am Bundes- und am Landesschiedsgericht, hauptsächlich aber habe ich als Fachkundiger sehr wesentlich das Programm der Partei im Bereich Klima und Energie mitgestaltet.
Ich bin jetzt auch als Kandidat für das Europäische Parlament aufgestellt worden. Mir sind also Aussagen von politischen Köpfen unserer Partei unbekannt, auf Grund derer man vermuten kann, dass grundsätzliche Systemveränderungen angezielt werden, und dann darf man auch noch fragen, welche Systemveränderungen sollen das denn sein?
Außerdem sollte Ihnen bekannt sein, dass schon das Parteienrecht vorschreibt, dass entscheidende Beschlüsse einer Partei durch Parteitage, gestützt auf das Grundsatzprogramm einer Partei, gefällt werden. Auch von daher ist es abwegig, eine Vermutung in den Raum zu stellen, dass eine „grundsätzliche Systemveränderung“ tatsächlich angezielt ist.
Ich darf also in dieser Hinsicht um Aufklärung bitten.
Verbunden mit den besten Wünschen zum Jahreswechsel
und freundlichen Grüßen!
Peter Würdig
PI-NEWS-Autor Peter Würdig, Jahrgang 1937, ist Abgeordneter im Samtgemeinderat Land Hadeln (bei Cuxhaven). Er hat das Studium der Physik an der TU Berlin mit Abschluss Diplom-Ingenieur beendet und engagiert sich in der AfD in Landes- und Bundesfachausschuss für die Gestaltung des Parteiprogramms im Bereich Energie- und Klimapolitik. Würdig leitet ein Unternehmen, das sich mit Programmen für die medizinische Statistik und die krankenhausversorgende Apotheke beschäftigt. Aktuelles dazu erfährt man auf seiner Facebook-Seite. (pi-news.net)
Über 600 000 Menschen in Baden-Württemberg konnten sich 2022 angemessenes Heizen nicht leisten
Bevölkerungsanteil gegenüber Vorjahr mehr als verdoppelt, Haushalte mit Kindern besonders häufig betroffen
Immer mehr Personen können sich eine als ausreichend empfundene Beheizung ihrer Wohnung in der kalten Jahreszeit nicht leisten. Nach ersten Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) 2022 lebten rund 633 000 Menschen in Baden-Württemberg in Haushalten, die laut eigener Einschätzung aus finanziellen Gründen in ihrem Zuhause Temperaturen unterhalb ihrer persönlichen Wohlfühlgrenze haben. Besonders häufig betroffen waren Familien mit zwei Erwachsenen und 3 oder mehr Kindern: Rund 8,9 % von ihnen gaben an, ihre Wohnung aus Geldmangel nicht angemessen heizen zu können. Fast ebenso stark betroffen waren Alleinerziehende und ihre Kinder (8,7 %) und Personen in Haushalten mit drei oder mehr Erwachsenen mit Kindern (7,2 %).
Gemessen an der Gesamtbevölkerung in Baden-Württemberg ergab sich ein im Jahr 2022 ein Anteil von 5,7 %. Deutschlandweit war er mit 6,6 % noch etwas höher. Im Jahr 2021 beliefen sich die Anteile in Baden-Württemberg noch auf 2,4 %, bundesweit auf 3,3 %. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Wert im Südwesten mehr als verdoppelt und ist damit stärker angestiegen als im Bund. Grund für den Anstieg dürften vor allem die höheren Energiepreise im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und steigende Lebenshaltungskosten gewesen sein
EU-weit gab knapp ein Zehntel (9,3 %) der Bevölkerung Europas an in Haushalten zu leben, in denen die finanziellen Mittel zum Heizen begrenzt waren. Besonders ausgeprägt zeigte sich dieses Problem in Bulgarien, wo nahezu ein Viertel der Bevölkerung (22,5 %) betroffen war. Dicht gefolgt von Zypern (19,2 %), Griechenland (18,7 %), Portugal und Litauen (jeweils 17,5 %). Am niedrigsten war im Jahr 2022 der Anteil in Finnland (1,4 %), Luxemburg (2,1 %) und Slowenien (2,6 %). (Statistisches Landesamt)
Wo ist der Kinderschutzbund, wenn kleine Mädchen von ideologisch verrannten Müttern, die offenbar im falschen Land sind, aus religiösen Gründen unters Kopftuch gezwungen werden?
