Migration muss wirtschaftlich und gesellschaftlich Vorteile bringen
Von David Cohnen
Die Bundesrepublik Deutschland steht derzeit vor einer erheblichen finanziellen Herausforderung. Die aktuelle CDU/CSU/SPD-geführte Bundesregierung hat sich bereits vor ihrer Konstituierung ein Schuldenpaket in Höhe von rund einer Billion Euro gesichert. Die Kombination aus Migration, internationalen Finanzhilfen - etwa an die Ukraine - sowie weiteren Verpflichtungen hat dazu geführt, dass die Bundesregierung zusätzliche Kredite aufnehmen musste. Die expliziten Staatsschulden stiegen damit von etwa 2,7 auf rund 3,7 Billionen Euro, bei einem Bruttoinlandsprodukt von etwa 4,3 Billionen Euro.
Ein erheblicher Teil dieser Mittel fließt nicht in Investitionen oder Innovationen, sondern in den laufenden Betrieb, einschließlich sozialer und integrativer Maßnahmen. Damit verzehrt Deutschland seinen eigenen Wohlstand, anstatt ihn zu mehren oder zu sichern. Migration ist dabei ein wesentlicher Kostenfaktor, der über den normalen Haushalt hinausgeht und die wirtschaftliche Stabilität zusätzlich belastet.
Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, Migration differenziert zu betrachten - ökonomisch, gesellschaftlich, kulturell und international - um Chancen und Risiken klar zu identifizieren und die Auswirkungen auf Staatshaushalt und Gesellschaft zu verstehen.
Ökonomische Perspektive
Migration bringt nur dann einen volkswirtschaftlichen Vorteil, wenn die Zugewanderten im Durchschnitt mehr wirtschaftlichen Nutzen erzeugen als die einheimische Bevölkerung:
- Vorteil: Hochqualifizierte Migranten steigern Innovation, Produktivität und Wohlstand.
- Neutral: Gleichwertig qualifizierte Migranten erzeugen keinen Nettoeffekt.
- Nachteil: Niedrig qualifizierte oder bildungsferne Migranten erhöhen finanzielle und strukturelle Belastungen ohne nennenswerte wirtschaftliche Beiträge.
Leitsatz:
Migration ist nur dann von Vorteil für ein Land, wenn die Migranten im Durchschnitt eine höhere volkswirtschaftliche Nutzung bringen als die einheimische Bevölkerung. Bei Gleichheit ergibt sich kein Vorteil; bei schlechteren Voraussetzungen entsteht ein Nachteil.
Gesellschaftliche Perspektive
Migration wirkt nicht nur ökonomisch, sondern auch gesellschaftlich:
- Bildung und Integrationsfähigkeit: Hochqualifizierte und gebildete Migranten lassen sich leichter integrieren, tragen zu Innovation und kulturellem Austausch bei und ermöglichen gegenseitiges Lernen.
- Dialogfähigkeit: Menschen auf ähnlichem Bildungsniveau lassen sich besser in den gesellschaftlichen Diskurs einbinden. Große Unterschiede erschweren Verständigung und Kooperation.
- Gesellschaftlicher Mehrwert: Migration ist dann vorteilhaft, wenn sie ökonomische und soziale Vorteile gleichzeitig schafft.
Besondere Beobachtung zur aktuellen Migration:
Die derzeitige Migration nach Deutschland erfüllt diese Kriterien überwiegend nicht: Ein großer Teil der Zugewanderten ist schlecht ausgebildet oder sogar Analphabeten, wodurch sie wirtschaftlich und gesellschaftlich keine Vorteile bringen und zusätzliche Kosten verursachen.
Demographische Perspektive
Migration wird oft als Mittel zur Lösung des demographischen Problems dargestellt:
- Schrumpfende Bevölkerungen sollen durch Zuwanderung ausgeglichen werden.
- Nur wenn Migranten arbeitsfähig, qualifiziert und integrationsbereit sind, kann dies die Rentensysteme entlasten und Fachkräfteengpässe decken.
- Ein hoher Anteil gering qualifizierter Zuwanderer verstärkt die Probleme der alternden Gesellschaft, anstatt sie zu lösen.
Internationale und ethische Perspektive
Migration hat globale Auswirkungen:
- Länder investieren erhebliche Ressourcen in die Ausbildung ihrer Bevölkerung, um ihren eigenen Wohlstand zu sichern.
- Wandern diese gut ausgebildeten Menschen ab, verliert das Herkunftsland seine Investition, während das aufnehmende Land kurzfristig profitiert.
- Gleichzeitig finanzielle Unterstützung dieser Länder führt oft zu einer Endlosschleife, die weder dem Herkunftsland noch Deutschland den ursprünglich geplanten Nutzen bringt.
Folgerung:
Migration kann für das aufnehmende Land nur dann von Nutzen sein, wenn die Migranten tatsächlich produktiv und integrierbar sind. Für das Herkunftsland bedeutet die Abwanderung gut ausgebildeter oder gebildeter Menschen hingegen einen deutlichen Verlust, während finanzielle Unterstützungsleistungen aus Deutschland diese Problematik noch verschärfen. Das Herkunftsland profitiert allenfalls dann von der abwandernden Bevölkerung, wenn vorwiegend ungebildete oder ungelernte Menschen das Land verlassen.
Kulturelle und religiöse Dimension
Migration hat auch gesellschaftspolitische und kulturelle Effekte:
- Deutschland ist historisch überwiegend christlich geprägt. Auch wenn viele Einheimische heute Agnostiker oder Atheisten sind, d. h. sie gehören keiner konkurrierenden Religion an.
- Migranten aus ähnlich geprägten Kulturkreisen, z.?B. Katholiken aus Italien oder Frankreich, integrieren sich meist problemlos in Regionen mit christlicher Tradition.
- Migranten, deren kulturelle oder religiöse Prägung stark abweicht und die exklusive Wahrheitsansprüche vertreten, können gesellschaftliche Spannungen verstärken und die Integration erschweren.
Folgerung:
Gesellschaftliche Integration hängt nicht nur von Qualifikation oder Arbeitskraft ab, sondern auch von gemeinsamer kultureller Basis und sozialer Anschlussfähigkeit. Migration, die stark von den normativen und religiösen Grundlagen des Aufnahmelandes abweicht, kann gesellschaftlich problematisch sein, selbst wenn sie ökonomisch Vorteile bringt.
Rechtliche und moralische Perspektive
Migration ist kein automatisches Recht für Zuwanderer, und Deutschland ist weder rechtlich noch moralisch verpflichtet, Migration jenseits seiner eigenen ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Interessen zuzulassen:
- Rechtlich: Das deutsche Staatsgebiet und seine Gesetze bestimmen, wer einwandern darf. Internationale Vereinbarungen können nur dann Geltung beanspruchen, wenn sie nicht im Widerspruch zum Grundgesetz stehen.
- Moralisch: Es gibt keine allgemeine Pflicht, Menschen ohne Rücksicht auf Qualifikation, Integrationsfähigkeit oder gesellschaftliche Verträglichkeit aufzunehmen. Die Verantwortung Deutschlands liegt vielmehr darin, die eigenen Bürger zu schützen und die Stabilität von Gesellschaft und Wirtschaft zu wahren.
Souveränität des deutschen Staates und der Bevölkerung
Letztlich entscheidet der deutsche Souverän selbst, ob Migration zugelassen wird und in welchem Umfang:
- Politisch: Der Bundestag und die Bundesregierung handeln im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung, die die Souveränität Deutschlands garantiert.
- Gesellschaftlich: Die Bürger tragen über Wahlen und demokratische Prozesse dazu bei, welche Migration umgesetzt wird.
- Fazit: Migration ist kein "automatisches Recht" für Zuwanderer, sondern eine Entscheidung des souveränen deutschen Staates und seiner Bevölkerung, die auf Basis ökonomischer, gesellschaftlicher, kultureller und rechtlicher Überlegungen getroffen wird.
Zusammenfassung und Leitsätze
- Migration ist nur dann vorteilhaft, wenn die Migranten wirtschaftlich leistungsfähig, gebildet, integrationsfähig und kulturell anschlussfähig sind.
- Niedrig qualifizierte Migration kann ökonomische und gesellschaftliche Belastungen verstärken; sie bringt Nachteile.
- Hochqualifizierte und gut integrierte Migranten können Vorteile bringen: wirtschaftlich und gesellschaftlich.
- Migration kann demographische Herausforderungen nur lösen, wenn sie gezielt am Bedarf des Landes ausgerichtet ist.
- Globale Effekte müssen berücksichtigt werden: Abwanderung qualifizierter Menschen aus bildungsinvestierenden Ländern stellt für diese Länder einen Verlust dar, während gleichzeitig finanzielle Hilfen Deutschlands die Problematik verschärfen.
- Gesellschaftliche und kulturelle Kohärenz ist entscheidend für den langfristigen Erfolg von Migration.
- Deutschland ist weder rechtlich noch moralisch verpflichtet, Migration grundsätzlich oder unbegrenzt zuzulassen; entsprechende Entscheidungen liegen im Ermessen des souveränen Staates und seiner Bevölkerung.
Schlussfolgerung:
Migration ist kein Selbstzweck. Ohne Bildung, Integration und kulturelle Anschlussfähigkeit verstärkt sie bestehende Probleme, anstatt Lösungen zu schaffen. Die derzeitige Migration nach Deutschland erfüllt diese Voraussetzungen überwiegend nicht, sodass sie wirtschaftlich und gesellschaftlich keine Vorteile bringt und den Staatshaushalt zusätzlich belastet.