(tutut) - Deutschland gehört dem Islam. Da beißt kein Kamel der Maus den Schwanz ab. Neue Feiertage braucht das Land, wenn es christliche abschafft, um dem Morgenland den Abend zu retten. Islamische Herrschaftskultur rüttelt die deutsche Gesellschaft auf. Hartmut Krauss will dagegen aufrufen mit einem "analytischen Leitfaden" und hat deshalb "Der Islam als grund- und menschenrechtswidrige Weltanschauung geschrieben", weil sich erweitert reprudizierende islamische Gegenmilieus bilden könnten, die in vielen Fällen durch staatliche Sozialtransferleistungen subventioniert würden, mit ihrem sozialen Druckpotenzial als Ausgangsbasen des Islamisierungsprozesses. Dabei fungierten die Islamverbände mit ihren berufsmuslimischen Funktionärskörpern, die weit in die etablierten Parteien hineinreichten, als aktive politische Transmissionsriemen des Islamisierungsprozesses. Ob das ein Kardinal mit dem bezeichnenden Namen eines ideologisch verankerten Religionsfeindes begrüßen würde? "Dabei lässt sich der Prozess der Islamisierung im Näheren bestimmen als fortschreitender multidimensional angelegter Einbau islamischer Normen und Praxen in die europäischen Gesellschaftssysteme". Ein zentraler Hebel des
Islamisierungsprozesses sei die Instrumentalisierung des demokratischen Rechsstaates durch eben jene orthodoxen und radikalen Muslime, die ihm im Grunde als gotteswidrig verachten und ablehnen, gleichzeitig aber die von ihm gewährten Frekiräume missbrauchen, um unter dem Deckmantel der "Religionsfreiheit" und unter Ausnutzung anderer Grundrechte eine menschenrechtswidrige religiöse Herrschaftskultur zu installieren und obendrein juristisch abzusichern. Eine Inklusion auf dem Fell der Bürger mit dem großen C wie Communism von Friedrich Merz beim Turmbau von Minaretten dabei? Da jubelt sogar epd; "Grünes Licht für Schwarz-Rot - Sechseinhalb Wochen nach der Bundestagswahl steht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Auf 144 Seiten halten die drei Parteien fest, wie sie Deutschland in Zukunft führen wollen - etwa mit härterer Migrationspolitik und Änderungen beim Bürgergeld". Darf gelacht werden, wenn an der Leidplanke dazu eine Berlinkorrespondentin den Kaiser nackt sieht, wie könnte sie sonst behaupten: "Die CDU zieht den Kürzeren - Im Guten wie im Schlechten: Ein Koalitionsvertrag ist erst einmal nur ein Schriftstück, auf das sich Parteien zum Zwecke eines Regierungsbündnisses verständigt haben. Eine Garantie, dass das, was vereinbart wurde, umgesetzt wird, gibt es nicht. Auch die Ampel-Koalition hatte sich viel vorgenommen, um nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine festzustellen, dass die Welt eine andere ist". Und macht schon 'nen Knicks: "Auch Frei, Dobrindt und Bär sollen Minister werden". Wer sonst nichts sieht, singt Pippi Langstrumpfs Lied: "2 x 3 macht 4 Widdewiddewitt und Drei macht Neune!! Ich mach' mir die Welt Widdewidde wie sie mir gefällt ...." Zum Klimasport: "Trump rudert zurück - Die drakonischen US-Zölle, die seit Mittwoch gelten, werden für 90 Tage weitgehend ausgesetzt – zumindest für die meisten Länder. Das teilte der US-Präsident überraschend mit. Die Zölle auf Einfuhren aus China werden hingegen weiter erhöh", "Trockenheit hält an - Meteorologen rechnen frühestens am Sonntag mit Schauern. Städtetagspräsident ruft zu sparsamem Umgang mit Wasser auf". Ja, "Wenn der Rhein versagt". Geht in den Biergarten! Denn Mann
mit der schwarzen Maske, nicht nur er, hat ein Problem: "'Es fehlt massiv an bezahlbaren Wohnungen'“. Im Lokalteil dazu frau: "Bebauung des Bolzplatzes: Bauträger springt wegen Bedenken ab - Eine Holzbaufirma sollte auf dem Bolzplatz-Gelände in der Tuttlinger Nordstadt Einfamilien- und Doppelhäuser bauen. Doch nun hat sie abgesagt - und die Stadt verhandelt mit anderen". Ob das eine Suchanzeige von biblischen Ausmaßen auf "Politik" oben links ist: "Nachwuchs bei Christian Lindner und Franca Lehfeldt". Stall mit Krippe gefragt? Lokalchef mit Aufundzu: "Neue Fabrik von Aesculap: Der Clou ist von außen gar nicht sichtbar". Sieh klopft: "Hammerwerk plant riesigen Solarpark". Und sie sieht ein Drama an der Donau kommen: "'Ich könnt' heulen': BMX Männle überraschend abgesagt - Das BMX-Turnier gehört fest zum Terminkalender im August in Tuttlingen. Doch 2025 müssen Fans es streichen. Die Absage trifft den Organisator auch persönlich". Was ist mit der Kollision in Berlin? "Jens Metzger will's nochmal wissen - 2021 hätte er es fast geschafft. Auch wenn die Vorzeichen diesmal andere sind, will der Grüne Jens Metzger es als Kandidat bei er Landtagswahl 2026 nochmal probieren". Ist's Zufall? "Daneben Werbung: "Krankenhaus hat nun einen Fachmann für Reproduktionsmedizin". Sie ruft aus Kleindorf, das früher ähnlich hieß: "Irndorf testet eine eigene Ortsapp". Wohin, wenn's Nacht wird? "Straßenbeleuchtung in Wurmlingen wird erweitert". Mehr als eine Luftnummer der Region? "IHK schreibt an Koalition - Ein Industriestandort braucht Wasserstoff. Deshalb setzen sich der Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg, die Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg sowie die Landkreise Tuttlingen und Rottweil sowie der Schwarzwald-Baar-Kreis - gemeinsam mit dem Wasserstoffcluster H2 Regio e. V. und der Trinationalen Wasserstoff-Initiative 3H2 für eine Versorgung mit dem Energieträger ein". Für Reisende ein Angebot: "Mit dem Digitalführerschein sicher in die digitale Welt", Aus Trossingen/Marokko: "Bergsteiger Stefan Kunz zwischen Wüste und schneebedeckten Gipfeln - Sein Ziel: der höchste Punkt von Nordafrika. Doch nur wenige schaffen es bis zum Gipfel des Hohen Atlas. So war der stürmische Aufstieg. Hier berichtet Stefan Kunz von seiner Reise". Eine Seite "Meine Heimat", sieben Todesanzeigen und sechsspaltig: "Mitgliederversammlung Kleintierzuchtverein Z434 Heuberg e.V." Zurück auf Los. AFP weiß,"Was Schwarz-Rot jetzt vorhat". Wirtschaftsredaktionschef wie auf Neuanfang: "'Kinder sind hervorragende Wegweiser' - Wir müssen wieder lernen, Fragen zu stellen, sagt SAP-Manager Christian Wehner. Im Interview erklärt der 37-Jährige, der keinen Schulabschluss gemacht hat, welche Rolle Kinder dabei spielen und was Elon Musk damit zu tun hat". Weiter so Deutschland? dpa merkt nichts? "Absturz der Ölpreise kaum spürbar". Dafür haben sie das, was jeden Lokalblattler aufs Dach treibt wie Wilhelm Hauffs Märchen von Kalif Storch: "Storch vom Bodensee löst Liebesdrama in Sachsen aus - In einem Storchenhorst in der sächsischen Kleinstadt Mügeln hat sich nach der Rückkehr eines Storchenpaars aus dem Sommerquartier Ende letzten Monats ein ungewöhnliches Liebesdrama abgespielt. 'Nach drei Tagen, nachdem sie sich schon eingerichtet hatten, kam ein Fremdstorch dazu - da gab es Rangeleien - und unser alter Storch wurde leider vertrieben“, sagte der Vorsitzende des Heimatvereins Mogelin Hans-Jürgen Höhne. Bemerkenswert: Der Storch stammt vom Bodensee, rund 600 Kilometer entfernt. In Anlehnung an seine Herkunft taufte der Heimatverein den Neuankömmling auf den Namen Bodo – passend, denn seit 25 Jahren ist Mügeln mit Bodman-Ludwigshafen (Landkreis Konstanz) partnerschaftlich verbunden". Auch Störche sind nur Menschen. Klappern gehört zu jedem Handwerk.
48-Jähriger richtet Waffe auf Beamte
Polizei erschießt Mann - Großeinsatz in Schramberg
Die Polizei hat in Schramberg einen Mann erschossen. Der 48-Jährige soll die Beamten zuvor bedroht haben....Gegen ihn habe es in der Vergangenheit mehrere Strafverfahren wegen Rohheits- und Eigentumsdelikten sowie wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gegeben, so Staatsanwaltschaft und Polizei weiter. Unmittelbar vor der Konfrontation hatte eine neurologische Fachklinik in Rottweil den Mann als abgängig gemeldet. Im Zuge der durch die Polizei eingeleiteten Suchmaßnahmen sei der Mann dann im Garten seiner Wohnung angetroffen worden..
(swr.de. Immwer diese Einmann-Geschichten, wobei meist mindestens zwei dazu gehören.)
So reagiert die Wirtschaft in BW auf den Koalitionsvertrag
Das Institut der deutschen Wirtschaft hat durchgerechnet, dass der neue Koalitionsvertrag Entlastungen in einem mittleren zweistelligen Milliardenbereich enthält. Sowohl für Unternehmen, aber auch für Bürgerinnen und Bürger. Von Wirtschaftsverbänden und -organisationen aus Baden-Württemberg bekommt der Vertrag viel Zustimmung. .
(swr.de. Welche, Wirtschaft ein Institut?)
Waldarbeit statt Schule
Jugendliche pflanzen 1.500 Tannenbäume auf der Schwäbischen Alb
Mehr als 300 Schülerinnen und Schüler haben Tannensetzlinge auf der Schwäbischen Alb gepflanzt. Sie sollen in ein paar Jahren den Fichtenwald ersetzen und dem Klimawandel trotzen. .
(swr.de. Grüner Glauben ist kein grüner Daumen. Wer hat sie hinter die Tanne geführt?)
Wie zufrieden sind Baden-Württemberger mit der Infrastruktur?
Gestern ist der sogenannte Mobilitätsmonitor 2025 vorgestellt worden. Die Untersuchung hat ergeben: Ein Großteil der Befragten sieht sowohl das Autobahn- als auch das Schienennetz in eher schlechtem Zustand. ..
(swr.de. Sie sehen was, das der Staatsfunk nicht sieht?)
Fliegerbombe in Freiburg entschärft
Gestern Nachmittag war die Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg bei Bauarbeiten gefunden worden. Dazu wurden Teile der Innenstadt vorübergehend geräumt, es gab auch eine Straßensperrung. Betroffen war laut Polizei ein Bereich in einem Radius von 300 Metern um den Fundort des Sprengkörpers im Freiburger Institutsviertel. Das betraf auch das St. Josefskrankenhaus in der Nähe des Fundorts. Patienten seien vorsorglich ausgelagert worden, so ein Polizeisprecher. Betroffen waren insgesamt rund 2.000 Menschen..
(swr.de. Wo kommt die plötzlich her? Dem Schwarzpulver haben sie vor dem Rathas sogar ein Denkmal gestiftet.)
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NACHLESE
Klimmzüge für mehr Einreisen
Baerbocks Amt sorgte für 10.000 Einreisen aus Islamabad – unter oft dubiosen Bedingungen
Von Matthias Nikolaidis
Über 36.000 Afghanen, angeblich Ortskräfte und besonders Verfolgte, wurden seit 2021 eingeflogen. In vielen Fällen ohne gültige Papiere. Das Auswärtige Amt unter Baerbock hatte Druck gemacht, um die Flüge vollzukriegen..
(Tichys Einblick. Kein Fall von Hochverrat?)
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Die digitale Identität – Tyrannei inbegriffen
Von MICHAEL HERRMANN
Mehrere Organisationen der UN arbeiten mit Hochdruck daran, das mutmaßlich wichtigste Ziel der globalen Eliten umzusetzen, nämlich die Einführung der digitalen Identität für jeden Menschen auf diesem Planeten. Eine wichtige Rolle spielt dabei das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), das in 170 Ländern der Erde vor Ort vertreten ist. Auf ihrer offiziellen Webseite veröffentlichte die UNDP ein Dokument, das die Notwendigkeit einer digitalen ID begründen soll. Zunächst wird behauptet, dass 850 Millionen Menschen weltweit nicht die Möglichkeit haben, ihre Identität nachzuweisen. Die Digitalisierung bietet einen Weg zur Überbrückung dieser globalen Identitätslücke, wobei die digitale rechtliche Identität als Eckpfeiler der digitalen öffentlichen Infrastruktur dient und die Interoperabilität zwischen verschiedenen Systemen fördert. Kommentar: Wann immer die Eliten uns etwas Undemokratisches aufzwingen wollen, das nur ihnen etwas nutzt, klingt es so, dass es sich um eine Notwendigkeit handele, um den Armen und Bedürftigen dieser Welt zu helfen. Dass dabei jegliche Privatsphäre flöten geht, wird verschwiegen. Die UNDP nennt fünf zwingende Gründe, die die Einführung einer dID erforderlich machen. Nachfolgend wird auszugsweise aus dem Dokument der UNDP zitiert (Original in Englisch, übersetzt mit DeepL):
1. Idenifizierung der Vertriebenen
„Digitale Identitäten bieten ein einzigartiges Mittel zur Verfolgung von Bevölkerungsbewegungen und erleichtern den raschen Zugang zu wichtigen Informationen über jeden Menschen. Zu diesen Daten gehören wertvolle Gesundheits- und Einkommensprofile, die für die schnelle Unterstützung von Menschen, die durch Katastrophen vertrieben wurden, von entscheidender Bedeutung sind. Solche Informationen ermöglichen es lokalen und nationalen Regierungen, Prioritäten zu setzen und Unterstützung nach verschiedenen demografischen Faktoren wie Altersgruppen, Gesundheitsprofilen, Bildungsniveau und Sprachkenntnissen zu mobilisieren, was eine gezieltere Reaktion ermöglicht.“
Kommentar: Möchten Sie, dass Ihre Bewegungen verfolgt werden können und dass Ihre Gesundheits- und Einkommensdaten von der UN, der EU oder einer anderen internationalen/nationalen Organisation eingesehen und für was auch immer verwendet werden können? Also ich nicht!
2. Verwendung digitaler IDs für die Registrierung
„Mehrere Länder führen digitale IDs ein, um die Auswirkungen von Katastrophen zu registrieren und so zu einem umfassenden Verständnis dieser Ereignisse beizutragen. Mit Unterstützung des UNDP richten die Länder Verfolgungssysteme ein, um Daten von verschiedenen Behörden wie Umwelt, Gesundheit, öffentliche Arbeiten, Verkehr, Landwirtschaft, Statistik und anderen auf nationaler, provinzieller und subnationaler Ebene zu erfassen.“ Kommentar: Inwiefern eine dID im Fall einer Katastrophe dem Individuum nutzt, ist zumindest fraglich. Auffällig ist, dass wieder der Begriff „Verfolgungssysteme“ auftaucht. Es geht also auch darum, das individuelle Verhalten zu verfolgen, z.B. im Fall einer Pandemie. Und müsste sich jeder im Katastrophenfall bei seiner nationalen Regierung für „Hilfe“ anmelden?
3. Katastrophenschutz und Notfallmanagement
„Digitale IDs helfen bei der Identifizierung gefährdeter Bevölkerungsgruppen und kritischer Infrastrukturen, wodurch die Widerstandsfähigkeit gestärkt und eine zuverlässige Energieversorgung bei widrigen Ereignissen wie extremen Wetterbedingungen, seismischen Aktivitäten, Waldbränden oder Stromnetzausfällen gewährleistet wird. Versorgungsunternehmen und Notdienste können diese persönlichen Daten bei Katastrophen nutzen, um Personen zu lokalisieren, die besondere Hilfe benötigen, z. B. Personen, die auf medizinische Geräte angewiesen sind, die mit Strom betrieben werden, oder die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Durch gezielte Unterstützung wird sichergestellt, dass die schwächsten Mitg eder der Gemeinschaft umgehend Hilfe und Zugang zu den notwendigen Energieressourcen erhalten.“ Kommentar: Dies kann man auch so interpretieren: Durch die dID wird es für Regierungen einfacher, uns zu „helfen“. Wir müssen nur vorher unsere gesamte Privatsphäre aufgeben.
4. Nachhaltigkeit und Widerstandsfähigkeit des Energiesystems
„Die Nutzung digitaler gesetzlicher Ausweisdaten zur Verfolgung des Energieverbrauchs, zur Förderung von Verhaltensänderungen und zur Verbesserung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen, kann klimabedingte Katastrophen abmildern. Regierungen können digitale IDs nutzen, um Anreize für erneuerbare Energien in katastrophengefährdeten Regionen zu schaffen und so die Einführung sauberer Energietechnologien zu fördern.“ Kommentar: Es soll also überwacht werden, wie viel Energie Sie verbrauchen. Wenn Sie hierbei negativ auffallen, wird dies mutmaßlich zu einer Herabstufung im Sozialkreditsystem und Einschränkungen führen und Sie werden dadurch zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit Energie „inspiriert“.
5. Stärkung der Gemeinschaften
„Die aktive Beteiligung der Gemeinschaften ist von entscheidender Bedeutung für die Bewältigung des Energiezugangs, der Sicherheit und der Klimakrise. […] Durch das Angebot von Belohnungen oder Subventionen, die direkt auf digitale Geldbörsen überwiesen werden, werden Einzelpersonen ermutigt, in erneuerbare Energien zu investieren, was zu einer breiteren Akzeptanz und einer stärkeren Beteiligung an nachhaltigen Energieinitiativen führt.“ Kommentar: Hier wird offenbart, dass die dID direkt mit der digitalen Geldbörse, die ja ebenfalls jeder zugeordnet bekommen soll, verknüpft ist. Durch Belohnungen oder Subventionen soll dabei ein „klimafreundliches Verhalten“ gefördert werden, um den bösen, angeblich durch den Menschen verursachten Klimawandel zu bekämpfen.
Letztlich ist durch die Verknüpfung der dID mit dem finanziellen Leben jede Transaktion nachverfolgbar. Im Endstadium wird es nicht mehr möglich sein, sich im Internet anzumelden, ohne sich vorher mit dem ID-Chip zu identifizieren. Damit wird alles, was Sie online tun, für wen auch immer, nachvollziehbar sein. Wer sich diesem Diktat nicht unterwirft, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit von vielen Dingen des mittlerweile stark digitalisierten alltäglichen Lebens ausgeschlossen sein. Man wird schon dafür sorgen, dass Sie das nicht lange durchhalten werden. Das Potenzial der Tyrannei durch die digitale ID, in Verbindung mit von den Zentralbanken lancierten digitalen Währungen, ist unübersehbar. Dagegen muss entschiedener Widerstand geleistet werden. Zunächst muss jedoch diese Thematik in der breiten Öffentlichkeit überhaupt erst ankommen. Übrigens hat Beinahe-Kanzler Friedrich Merz erst kürzlich gefordert, die digitale ID einzuführen. Dies könnte sogar Teil des Koalitionsvertrags mit der SPD sein. Abgesehen davon hat auch die EU schon vor Jahren das Ziel herausgegeben, die digitale ID und den digitalen Euro einzuführen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Ich glaube, dass es in unserer Kultur eine ganze Reihe von Dingen gibt, die eher den Vorlieben der linken Gehirnhälfte als denen der rechten entsprechen. Der Wert von Erfahrungen ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. Wir lassen Erfahrungen außer Acht, wenn sie nicht mit unserer Theorie übereinstimmen, und leugnen sogar Tatsachen oder schenken ihnen keine Beachtung mehr, wenn sie die Theorie in Frage stellen würden, der wir gerade anhängen.
(Iain McGilchrist, Hirnforscher, achgut.com)
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Zum dritten Mal in Folge:
Deutschland droht wieder Schrumpf-Wirtschaft
(bild.de. Aus Zwergen werden Viren.)
„Ein Befreiungsschlag für unser Land“
Als ZDF-Mann pikanten Klingbeil-Satz zitiert, wird Merz deutlich
ZDF-Mann Christian Sievers sprach Friedrich Merz im Interview auf einen pikanten Satz von SPD-Chef Lars Klingbeil an. Der CDU-Chef wurde deutlich und machte eine klare Ansage..
(focus.de. Hohoho! Schlaganfall?)
Wegen Migrationswende: Zu rechts!
SPD-Gruppe lehnt Koalitionsvertrag ab
Die Linksaußen-Arbeitsgruppe „Migration und Vielfalt“ in der SPD will den Koalitionsvertrag ablehnen. Er sei zu rechts! Der FAZ sagte Arbeitsgruppen-Chef Aziz Bozkurt: Die schwarz-rote Koalition könnte „zum Katalysator für rechte Kräfte“ werden. „Nicht mal im Ansatz“ sei eine klare Linie erkennbar. Die wenigen Erfolge in der Sozialpolitik seien eine „schwere Hypothek“ für die SPD im Wahljahr 2029. Die Handschrift der SPD fehle..
(bild.de. Es geht um Deutschland, nicht um Stalin, der gerade eine Wahl verloren hat.)
Neue Asylpolitik
CDU-Politiker Frei kündigt regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien an
(welt.de. Kann er rechnen? Einer geht, fünf kommen- Wenn das nicht Schiebung ist.)
Robert von Loewenstern
Herr Scholz, ich kaufe Deutschland!
Von der künftigen schwarz-roten Sonderkoalition, kurz Soko, ist einiges zu erwarten – nur keine Lösungen. Unser Autor hätte deshalb einen Vorschlag..
(achgut.com. Mit Sondervermögen für alle in den Flohmarkt.)
(bild.de)
Regierungsbildung
AfD kritisiert Koalitionsvertrag als „Verbeugung vor den Grünen“
Die AfD attackiert den Koalitionsvertrag von Union und SPD als „Kapitulationsurkunde“ von Merz. Statt Kurswechsel sieht sie ein „Weiter so“ mit teuren Irrwegen bei Energie, Migration und Steuern.,
(Junge Freiheit. Nicht hineingekrochen?)
Peter Grimm
Die letzte Lüge vorm Verbot
CDU, CSU und SPD würden - folgt man ihrem fast noch druckfrischen Koalitionsvertrag - demnächst gern falsche Tatsachenbehauptungen verbieten. Wollten sie es, bevor das geschieht, diesbezüglich noch mal ordentlich krachen lassen? Hier ein paar Einblicke in 144 Seiten Polit-Prosa..
(achgut.com. Wer glaubt, was im letzten Testament steht?)
Koalitionsvertrag
Schwarz-Rot plant laut Ökonomen zweistellige Milliardenentlastung für Bürger und Firmen
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende, Jens Spahn (CDU), zweifelt daran, dass der Mindestlohn schon 2026 auf 15 Euro steigen kann. „Dass wir so viel Wachstum und Lohnentwicklung haben, dass es nächstes Jahr schon gelingt, ist unwahrscheinlich“, sagt der CDU-Politiker den TV-Sendern RTL/ntv. „Aber wir lassen uns mal überraschen.“ .
(welt.de. Braucht er mehr? Wofür.)
Roter Koalitionsvertrag mit schwarzem Rand
It’s the economy stupid – global sind Konzerne, Bürger leben lokal
Von Fritz Goergen
„Koalitionsvertrag“ ist Demokratieabbau und Abdankungsurkunde des Parlaments. Die rotschwarze Rampel setzt die alten Fehler des Weltwokismus der Ampel verschärft fort..
(Tichys Einblick. Auch Friedhöfe sind lokal, nur Helden kriegen andere Gruben.)
„Make Economy Great Again“
„Die Union unter Friedrich Merz ist gerade dabei, dem Land den Rest zu geben“
Von Ulf Poschardt
Herausgeber WELT, „Politico“, „Business Insider“
Die Regierung steht: Haben wir in Deutschland das richtige politische Personal, um mit Trump einen guten Deal für das Land auszuhandeln? Das diskutieren Herausgeber Ulf Poschardt und Ökonom Daniel Stelter.
(welt.de.Liest er Springers Hopser nicht?)
Manfred Haferburg
Der Energie-Irrsinn geht ungebremst weiter
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist ausgehandelt. Wie sieht es mit dem für das Land und seine Wirtschaft ziemlich entscheidenden Thema „Klima und Energie“ aus? Nichts, rein gar nichts der Versprechungen wird umgesetzt..
(achgut.com. 3. Wahl statt 1. und ganze Köpfe.)
Steuerung der Zuwanderung
Was von Merz‘ großer Härte bei der Migration übrig bleibt
Räumt Schwarz-Rot mit der Ampel-Migrationspolitik auf, die Merz als „Scherbenhaufen“ geißelte? Ein genauer Blick in den Koalitionsvertrag offenbart Verschärfungen – an anderer Stelle aber die Fortführung des alten Kurses. Ein Asyl-Experte warnt vor einem Szenario, in dem die neuen Regeln nicht wirksam seien..
(welt.de. Niemand hat die Absicht, das Grundgesetz zu lesen. Keine Kerze für die Ampel.)
Berlin: Mann in Bahn niedergestochen, Täter auf der Flucht
In Berlin-Mitte ist ein Mann in der Nacht zu Donnerstag in einer Linie der Straßenbahn M2 niedergestochen und schwer verletzt worden. Laut Medienberichten ereignete sich der Messerangriff gegen 2.30 Uhr an der Haltestelle Karl-Liebknecht-Straße im Bereich des Alexanderplatzes. Nach der Tat soll der Täter die Türen der Bahn geöffnet haben und in unbekannte Richtung geflüchtet sein. Das Opfer blieb stark blutend in der Bahn zurück. Aus Polizeikreisen hieß es, der Tat sei ein Streit der beiden Männer vorausgegangen, in dessen Verlauf einer der beiden das Messer gezückt und in den Arm seines Kontrahenten gestochen habe. Der Verletzte wurde von einer Rettungswagenbesatzung und einem Notarzt schwer verletzt in ein Krankenhaus transportiert; er schwebt mittlerweile außer Lebensgefahr. Die Fahndung nach dem Täter läuft derweil auf Hochtouren. „Nach Möglichkeit werten wir hierfür alles verfügbare Material aus“, sagte eine Polizeisprecherin. Das schließe auch Videomaterial aus der Bahn ein. Sowohl über die Herkunft des Täters als auch des Opfers liegen bislang noch keine Informationen vor.
(pi-news.net)
Wien-Wahl am 27. April
Diese Muslimin will Wiens erste Bürgermeisterin mit Kopftuch werden
Sie fordert die Anerkennung des Ramadan-Festes als offiziellen Feiertag und ein jährliches Fest auf dem Rathausplatz. So will Sali Attia mit ihrer Migrantenpartei das Wiener Rathaus erobern..
(Junge Freiheit. "Liste GAZA". Was die Türken vor Wien nicht schafften, nun ist der Islam drin? Tanzen auf dem Prater die Geister?)
Paragraph 188 StGB
„Sonderrechte für Politiker? Braucht es nicht!“
Streit und auch Polemik gehören zu einer lebendigen Demokratie. Was es nicht braucht, sind Extrawürste für Politiker in Form von Strafrechtsparagraphen, mit denen sie Kritiker juristisch belangen. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Was bleibt ihnen sonst?)
Koalitionsvertrag
Rot-Grün mit schwarzem Anstrich
Der Koalitionsvertrag ist da – und wirkt wie ein Wunschzettel der SPD. Die CDU? Kaum sichtbar. Statt Aufbruch dominieren Bürokratie, Kontrolle und Umverteilung. Es ist ein Vertrag gegen die Leistungsträger des Landes.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Der Strich heißt Merz, 1,98 m.)
Koalitionsvertrag
Merz will sich an der Migrationswende vorbeischwindeln
Die Union hat im Koalitionsvertrag einige schöne Sätze bekommen. Der SPD schenkte sie dafür die Turboeinbürgerung, den Chancenaufenthalt und die staatlich finanzierten (GO)NGOs. So versucht man sich zur härteren Migrationspolitik zu kungeln. Es wird nicht klappen.
VON Matthias Nikolaidis
Markus Söder (CSU) war der redselgiste der drei Koalitionäre, bei der Vorstellung dieses neuen 144 Seiten umfassenden Koalitionsvertrags, und das, obwohl er nur rund fünf Prozent zu dieser Koalitionsmehrheit beiträgt. Und das ließ Lars Klingbeil (SPD) und auch Friedrich Merz (CDU) gelegentlich nervös hinüberschielen oder die Augen rollen. Söder walzte seine Redezeit aus, war deutlich motivierter als Merz, wo der mutmaßlich neue Kanzler graue Maßnahmen aufeinanderhäufte..
(Tichys Einblick. Die Deutschland-Kollision.)