(tutut) - Es gibt nur eine politische Lehre aus dem Gehampel einer Regierung, die sich selbstkosend Ampel nennt, und die steht im Survival Buch "Der perfekte Politiker" von David Borgenicht und Turk Regan., welches sie bestimmt nicht gelesen haben, sonst wüssten sie: "Übertreiben Sie's weder mit dem Leugnen noch mit der Offenheit", wenn es um Wahrheit und Risiko geht. Als warnendes Beispiel führen die beiden Amerikaner einen der Ihren vor, welcher sich zweimal aufmachte, Präsident zu werden, selbst aber das Fürchten lernen musste, denn damals gab es noch Presse mit Journalisten. "Als er im April 1988 von der News York Times in einem Interview nach den Gerüchten befragt wurde, dass er seiner Frau untreu sei, erklärte der Favorit der kommenden US-Präsidentschaftswahlen Gary Hart kühn: 'Folgen Sie mir einfach. Das macht mir nichts aus. Im Ernst. Wenn Sie mich beschatten lassen , tun Sie das ruhig. Das wird sehr langweilig für Sie. Was Hart nicht wusste, war, dass ihm ein paar Reporter vom Miami Herald bereits auf den Fersen waren. In der Woche nach seinem 'kühnen' Interview beobachteten die Reporter vom Herald, wie eine junge Frau namens Donna Rice eines Abends Harts Stadthaus durch die Vordertür betrat. Die Reporter blieben die ganze Nacht und sahen Rice nicht wieder herauskommen. Am folgenden Morgen stellten sie Hart vor der Haustür zur Rede. Er behauptete, Rice sei lediglich eine Freundin und habe das Haus kurz nach ihrer Ankunft durch die Hintertür wieder verlassen". Vermutlich war das ein Versuch von Politik ohne Hintertür, was normalerweise regelmäßig schief läuft. So auch in diesem Fall, denn zumindest sollten auch politische Akrobaten sich nicht ohne Netz in eine Manege vor Publikum wagen. "Hart bestand darauf, seit seiner Hochzeit vor 28 Jahren nie mit Rice oder einer anderen Frau als seiner Ehefrau Lee Sex gehabt zu haben. Ein paar Tage später veröffentlichte der National Enquirer Fotos von Rice, wie sie sich bei einem Wochenendausflug auf die Bahamas - an Bord einer Yacht namens Monkey Business auf Harts Schoß räkelte. Zwei Tage später zog Hart seine Kandidatur zurück". Wo ist aber nun der Gegenbeweis zu Harts Presse,? Dann würde in Zeitungen nicht das Liebesleben von Schmetterlingen ausgebreitet werden, sondern möglicherweise das von Bürgermeistern, falls die eins haben. Was mag der Welt entgangen sein, die nun einen Biden erlebt und einen Trump ertragen musste, und dass alles ohne Damenbesuch. Der heute 86-jährige John Hart hat zweimal versucht, dem Präsidentenamt sich zu nähern. Wer kennt ihn noch? Wikipedia bestätigt den unperfekten sich fromm gebenden Politiker: "Er schied am 3. Januar 1987 aus dem Kongress aus. Stattdessen bewarb er sich trotz ausstehender Schulden aus der Kampagne 1984 wiederum um die Nominierung der Demokraten für die Präsidentschaft zur Wahl 1988. Er verkündete seine Kandidatur im April 1987 im Red Rocks Amphitheater und galt als Favorit mit etwa 35 Prozent in den Umfragen in den ersten Monaten des Jahres 1987. Der als distanziert und verschwiegen geltende Hart hatte Fragen zu seiner Person nur ungern beantwortet und am 3. Mai 1987 zu Gerüchten über außereheliche Affären in einem berühmt gewordenen Porträt des Magazins der New York Times erklärt, man möge ihm nachlaufen ('Follow me around. I don’t care'). Nachdem der Miami Herald Ende Mai 1987 eine angebliche Affäre Harts investigativ recherchiert und öffentlich gemacht hatte, setzte der sich als fromm gebende, Moral in der Politik einfordernde Hart fünf Tage später seine Kampagne aus, konnte den Vertrauensverlust in der Öffentlichkeit aber nicht wieder aufholen. Seine angebliche Affäre, seine Schulden und sein Beschönigen des Lebenslaufs wurden zu dominierenden Themen. Es handelte sich um einen der ersten Sexskandale eines Politikers, der dafür sorgte, dass das Intim- und Privatleben von Politikern zum öffentlichen Thema wurde, etwa im Präsidentschaftswahlkampf 1992 die Affären Bill Clintons. Zwar stieg Hart im Dezember 1987 wieder in die Vorwahl ein und erreichte relativ gute Umfragewerte, bei den ab Januar 1988 folgenden einzelnen Abstimmungen in den Bundesstaaten erhielt er aber nicht einen Delegierten und zog sich nach dem Super Tuesday am 13. März 1988 aus dem Rennen und aus der Politik zurück. Im Herbst 2018 machte der demokratische Wahlkampfmanager Raymond Strother öffentlich, dass ihm der republikanische Kampagnenleiter Lee Atwater 1991 auf dem Totenbett gestanden habe, Hart im März 1987 in eine Falle gelockt zu haben. Damals war ein Foto Harts bei einem Bootsausflug entstanden, bei dem eine junge Frau auf seinem Schoß posierte. Das Foto war im Mai 1987 benutzt worden, um eine Affäre Harts mit dieser Frau plausibel zu machen. Der folgende Skandal wurde nach dem Namen des Bootes auch Monkey Business genannt. Vor der Präsidentschaftswahl 2004 überlegte Hart, ein drittes Mal in der Vorwahl der Demokraten anzutreten, entschied sich aber dagegen und unterstützte den schließlich nominierten John Kerry. Nach seinem Rückzug aus der Tagespolitik 1987 arbeitete Hart wieder als Rechtsanwalt, wurde Berater für die äußere Sicherheit seines Landes und hielt Reden über Umwelt und innere Sicherheit". Was ist aus dem Super Donnerstag geworden? Eine Bierkistenverlosung von Zeitung. Was ist Zeitung? Auf dem Weg des Vergessens wie John Hart. Erinnerung an "Die Feuerzangenbowle" mit der Frage: "Wat is'n Dampfmaschin?" und der Antwort: "Da stelle ma uns mal janz dumm". Entweder guckt man sich die Dampfmaschine vor der Erwin-Teufel-Schule in Spaichingen an , wo TUT Berufe lehrt oder lässt Professor Bömmel erklären: "En Dampfmaschin, dat is ene jroße schwarze Raum, der hat hinten un vorn e Loch". Im Unterschied zur Zeitung. Damit die keine Löcher hat, kriegt sie eine papierverarbeitete Seite von altbacken Abgehangenem, allerdings wird nur Schinken dadurch besser oder noch einmal von Botin unterm Dreifaltigkeitsberg fast eine Seite ("Manöverkritik nach Markt und VO-Sonntag-Absage") über einen nicht stattgefundenen Martinimarkt. Erinnerungskultur. Martin Hecht würde vielleicht "100 Prozent Bockmist" über Lokaljournalismus sagen. Die Nachrufe auf Zeitung sind allerdings längst geschrieben. Manchmal sogar von Lesern selbst als "Meine Heimat". Ohne Wald keine Zeitung oder wie ein "Freier" aus dem Dorf der Römer und Biere namens Wurmlingen meldet: "Brennholz ist endlich - Zahl der Festmeter kann nicht gesteigert werden", Sonst wäre es ja nicht nachhaltig. "Informationen beim Waldbegang gab es für den Wurmlinger Gemeinderat vom Leiter des Kreisforstamts Karlheinz Schäfer (von links) und dem neu vorgestellten Revierleiter Michael Herwig. (Der Gemeinderat Wurmlingen hat den Forstbetriebsplan 2024 für den Gemeindewald mit 636 Hektar Holzbodenfläche einstimmig gebilligt". Fehlen nur noch die schuhplattelnden Holzhacker. Ob sich da jemand an den "Waldgang" von Ernst Jünger erinnert? Das wäre zu viel Kultur und eine Bedienungsanleitung für Zeiten wie heute in Deutschland. Seine Leitpfosten, eingerammt kurz nach dem
Krieg: "Die Grundfrage in diesen Wirbeln lautet, ob man den Menschen von der Furcht befreien kann. Das ist weit wichtiger, als ihn zu bewaffnen oder mit Medikamenten zu versehen. Macht und Gesundheit sind beim Furchtlosen." Der Waldgänger "läßt sich durch keine Übermacht das Gesetz vorschreiben, weder propagandistisch, noch durch Gewalt. Und er gedenkt sich zu verteidigen, indem er nicht nur Mittel und Ideen der Zeit verwendet, sondern zugleich den Zugang offen hält zu Mächten, die den zeitlichen überlegen und niemals rein in Bewegung aufzulösen sind". "Die Menschen sind Brüder, aber sie sind nicht gleich. In diesen Massen verbergen sich immer Einzelne, die von Natur aus, das heißt in ihrem Sein, reich, vornehm, gütig, glücklich oder mächtig sind. Auf sie strömt Fülle zu im gleichen Maße, in dem die Wüste wächst. Das führt zu neuen Mächten und zu neuem Reichtum, zu neuen Teilungen". "Indem man versucht, sich schlechthin gefährlicher zu machen als der Gefürchtete, führt man die Lösung nicht herbei. Das ist das klassische Verhältnis zwischen Roten und Weißen, zwischen Roten und Roten und morgen vielleicht zwischen Weißen und Farbigen". "Die Furcht kann aber durch Rüstungen nicht vermindert werden, sondern nur dadurch, daß ein neuer Zugang zur Freiheit gefunden wird". Erwin Teufel wusste wer dieser Waldgänger war und besuchte ihn als Ministerpräsident zum 100. An der Leidplanke dagegen steht ein Priester und Redakteur und sorgt sich um Flugplätze, ohne namentlich Bekannte zur Verantwortung zu ziehen, Propaganda bleibt Propaganda. "Bedrohungslage ernst nehmen... Wenn Weihnachtsmärkte mit Betonpollern abgesichert werden und selbst Narrenvereine anspruchsvolle Sicherheitskonzepte vorlegen müssen: Dann ist es konsequent, die Sicherheitsvorkehrungen nicht nur an Flughäfen anzupassen. Auch die für unser Land und seine sichere Zukunft relevante wie kritische Infrastruktur - dazu gehören auch beispielsweise die Bahn, das Gesundheitswesen, die Wasserversorgung, die Digitalwelt - wird von Betreibern in puncto Schutz vor Terror, Kriminalität und Vandalismus ausgesprochen stiefmütterlich behandelt. Es ist höchste Zeit, auf die unsicher werdenden Zeiten zu reagieren und die veränderte Bedrohungslage endlich ernst zu nehmen". Die Zeiten sind's mal wieder. Bald ist Weihnachten, und dann ist er in seinem Element, um Lesern Spenden auch für den Nahen Osten zu entlocken: "Interview: 'Gefahr an Leib und Leben für Jesiden' - Der Psychologe Jan Kizilhan warnt vor Abschiebungen in den Irak - Diskriminierung aufgrund des Glaubens". Was für ein Glaube ist denn das? Schweigen. Frau darf doch noch träumen: "Seit 129 Tagen auf See unterwegs - Kreuzfahrtschiff statt Büroarbeit - Phillip Kannappel aus Immendingen
probiert etwas Neues - Phillip Kannappel vor seinem neuen Arbeitsplatz (oben) und an der Rezeption, wo er im Gästeservice tätig ist. Lieber wäre er aber in der Ausflugsabteilung, wo er auch schon ausgeholfen hat.. Phillip Kannappel ist gelernter Verwaltungsfachwirt. Doch anstatt von 8 bis 17 Uhr im Büro einer Stadtverwaltung zu sitzen, wie er es 30 Jahre lang getan hat, lässt er sich nun den Wind um die Nase wehen und reist um die Welt. Denn seit Juli arbeitet der 47-Jährige auf einem Kreuzfahrtschiff". Am 11.11. ist Zeit zum Erinnern: "Long-Covid zeigt viele Facetten - Lebensqualität von Betroffenen ist beeinträchtigt - Coaching kann helfen - Betroffene unterstützt die AOK Baden-Württemberg unter anderem mit dem Programm 'Long-Covid-Coach' - Im Landkreis Tuttlingen sind laut einer Pressemitteilung 1822 Versicherte der AOK Schwarzwald-Baar-Heuberg betroffen. Das entspricht rund 2,1 Prozent der Versicherten". Wo bleibt die Aufarbeitung von dem, was Politiker und ihre Sekten immer noch Corona-Pandemie nennen? Tritratrulala, läuft da gerade das nächste Säule durchs Dorf, statt eine fette alte zu schlachten? "'Wer Juden angreift, greift uns alle an' - Kanzler mit deutlichen Worten gegen Antisemitismus - Ministerin Faeser zieht rote Linie". Was sind Semiten, was sind Juden - wissen sie nicht? Auch das ist Kleineuropa: "Anti-Israel-Stimmung auf der grünen Insel - Politische Elite Irlands auf Konfrontationskurs - Akademiker wollen Boykott jüdischer Bildungsinstitutionen. In keinem Land Westeuropas wird so eifrig Israel-Bashing betrieben wie in der Republik Irland. Vier Wochen nach den Hamas-Massakern in Israel mit 1400 Toten bestimmen die Bilder vom Massensterben in Gaza die öffentliche Wahrnehmung. Die Regierung in Dublin fordert den sofortigen Waffenstillstand". Wer essen will - "Das kulinarische Erbe der Alpen - Älplerschokolade, Beaufort-Käse, Bodenseekaviar - der Schweizer Ernährungsforscher Dominik Flammer erklärt, wo seltene Delikatessen aus der Region im Verkauf sind. Viele Leckereien haben eine interessante Geschichte. Am 11. November kommt Flammer zur Produzentenarena nach Tettnang und gibt Bauern Anbautipps" - hat auch Gas: "Die Flamme brennt - Die Angst war groß, als im Sommer 2022 klar war, dass kein Gas mehr aus Russland nach Deutschland fließen würde. Würde den gesamten Winter über genug für alle da sein? Die Bürger sparten - und die Flammen am Herd und im Heizkeller brannten weiter. Und auch dieses Jahr sieht es gut aus. Die Gasspeicher sind bereits zu 100 Prozent gefüllt. 'Wir sind viel besser vorbereitet auf den Winter, als wir es im letzten Jahr waren', sagte Klaus Müller, der Chef der Bundesnetzagentur - und mahnte dennoch, weiter auf den Verbrauch zu achten. Verbände warnten die Ampel-Regierung vor Änderungen am Gasspeichergesetz". Glaubenssache. "Bundeseskanzler Scholz ruft Bürger zu Zivilcourage auf". Linksgrün knackt die Haselnuss.
Was für schöne Nachrichten
Luftballons aus Tuttlingen fliegen bis über die Alpen
In die Luft geschickte Luftballons bleiben oft am nächsten Kirchturm hängen. Geradezu unglaublich deshalb, wie weit es diese Ballons aus Tuttlingen geschafft haben. Wurden sie nun vom Wind getragen oder haben sie doch Anschub von noch weiter oben bekommen? Gute 460 Kilometer war ein Bündel Luftballons von Tuttlingen aus unterwegs. Sie flogen nach Süden, über die Alpen und landeten erst wieder in Südtirol, in der Nähe von Bozen, bei Vodo di Cadore.Losgeschickt wurden die Ballons beim Jubiläumsfest der katholischen St.-Gallus-Gemeinde aus Tuttlingen, mit Gottes Segen, versteht sich..
(Schwäbsche Zeitung. Ist frau nun "auf den Spuren von "christlicher Kultur und Politik"?)
Rülke: Migrationsbeschlüsse sind Baustein einer Wende in der Asylpolitik
Freie Demokraten tun weiterhin alles, um unkontrollierte Zuwanderung zu unterbinden
Zu Medienberichten, wonach Ministerpräsident Kretschmann die Migrationsbeschlüsse der Bund-Länder-Verhandlungen lobt, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, wie folgt: „Die Beschlüsse sind ein Baustein für eine echte Wende und leiten eine restriktivere Migrationspolitik ein. Die von den Freien Demokraten geforderten und nun beschlossenen Einschränkungen beim Asylbewerberleistungsgesetz sparen Ländern und Kommunen 1 Milliarde ein. Das ist ein Verdienst der Liberalen und ein großer Erfolg. Wenn möglich, sollten Asylverfahren bereits in den Dritt- bzw. Transitländern durchgeführt werden. Im Oktoberbeschluss zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem, dem die Bundesregierung zugestimmt hat, sind bereits die Weichen gestellt worden. Wir werden weiterhin alles dafür tun, unkontrollierte Zuwanderung schnell und effizient zu unterbinden.“
(fdp.landtag-bw.de. Machen sie die Wacht an Grenzen? Ein Lehrer hat sich in die Politik verirrt, immerhn verdient er dadurch mehr und kriegt Wagen mit Chauffeur. Ansonsten glaubt er wohl, was in der Zeitung steht., worüber schon Goebbels verzweifelte.)
Während Rülke (FDP) per vergessenem Plakat noch in Spaichingen zu einem "Bürgerdialog" nach TUT ruft, zeigt der Holzsteg dahinter , was sich in diesem unseren Lande verändert hat. Einst hat die Freiwillige Feuerwehr ihn ehrenamtlich über einen Bach geschlagen, im freiwilligen Zupacken waren die Spaichinger Weltmeister, viele Projekte lassens ich aufzählen. Nun wird eine angeblich notwendige Sanierung von Planern auf über 200 000 Euro hochgerechnet. Ehrenamtlichkeit bleibt auf der Strecke, wenn Haben- und Könnennichtse aus aller Welt ins Land gerufen und mit über 50 Milliarden Euro, vermutlich sind es 100, ohne Gegenleistung durchversorgt werden. Selbst Kirchen betreiben hierfür eine Wohlfahrtsindustrie.
Positive Bilanz
Chrysanthema 2023 ist vorbei
Trotz des durchwachsenen, teilweise regnerischen Wetters lockte die Chrysanthema wieder Hunderttausende Gäste nach Lahr. Hier gibt es einige Impresseionen des Blumen- und Kulturfestivals.
(Stadt Lahr. Wer lobt nicht gern sich selbst, von den Hausmedien wird's wiederholt, auch wenn's eher kümmerlich war, was nicht nur am offenbar durch Klimamanagerin ungeschütztem Wetter lag. Passt scho, nach den Friedhofsblumen muss wieder der grüne KRÄTSCH die website der Stadt schmücken.)
Schwarzwaldladen in Gutach schließt
Ein Abschied mit viel Wehmut
Hans Aberle hat seinen Schwarzwaldladen vor den Toren des Freilichtmuseums in Gutach endgültig geschlossen. 46 Jahre lang verkaufte er dort Souvenirs. Der Enkel der letzten Vogtsbäuerin hat noch selber im Vogtsbauernhof geschlafen. Der letzte Tag der Saison 2023 im Museum Vogtsbauernhof war auch der letzte Tag für den Schwarzwaldladen von Hans Aberle.
(Schwarzwälder Bote. China,China, China?)
Vorbereitungen laufen
Am 20. Dezember feiert der Offenburger Weihnachtscircus Premiere
In sieben Wochen ist es soweit, am 20. Dezember feiert die neue Show des Offenburger Weihnachtscircus Premiere.
(Badische Zeitungen. Hängt dann die schlafende Stadt Lahr die alten Plakate am Flugplatz ab?)
Frau von Wolfgang Schäuble nach drei Monaten auf Intensivstation wieder zu Hause
Das Schäuble-Wunder
Wie sich Ingeborg zurückkämpfte
Ihr größter Wunsch ging tatsächlich in Erfüllung! Am Samstag feierte Ingeborg Schäuble ihren 80. Geburtstag. In ihrem Lieblingsrestaurant im Hotel Dollenberg im Schwarzwald. Ihr Mann Wolfgang Schäuble ist dabei, die vier Kinder samt Partnern und vier Enkeln, zwei Jungs, zwei Mädchen.Es ist ein Wunder, dass die Familie diesen Tag so fröhlich miteinander verleben darf. Denn nach BILD-Informationen hing das Leben von Ingeborg Schäuble am seidenen Faden. --- So hat sich Ingeborg Schäuble nach dem Unfall ins Leben zurückgekämpft - Ihren 80. Geburtstag im Kreise der Familie feiern: Dieses Ziel hat Ingeborg Schäuble erreicht. Mit ihrer Genesung nach einem schweren Radunfall hat sie selbst Ärzte überrascht.Ingeborg Schäuble lehnt ihre zwei Gehstöcke an die Tischkante, lässt sich langsam auf dem Stuhl im Esszimmer nieder und ...
(bild.de/baden online).
Einigung bei Asylpolitik, Polarlichter über BW möglich
(swr.de. Da tobt der Eisbär am Südpol.)
Betrüger erbeutet 74.000 Euro
Geldautomaten in Ravensburg, Friedrichshafen und Wangen manipuliert
Die Polizei hat einen Mann festgenommen, der im Raum Ravensburg, Wangen im Allgäu und Friedrichshafen Geldautomaten manipuliert haben soll. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft Ravensburg buchte der Tatverdächtige anschließend von über 30 Konten insgesamt rund 74.000 Euro ab. Der 36-Jährige soll dazu an den Bankautomaten Geräte angebracht haben, um elektronische Daten von Bankkarten auszulesen und mit einer Minikamera die Geheimnummer zu filmen, die die Geschädigten beim Geldabheben eingaben. Das illegale Auslesen von Bankkarten am Geldautomaten nennt man "Skimming".
(swr.de. Geht auch ohne Wumms. Gut zu wissen, wie Neusprech das nennt.)
Demonstration in Ulm gegen überbordende Bürokratie
"Bürokratie frisst kleinere Unternehmen auf"
Die IHK Ulm, die Handwerkskammer Ulm und der Arbeitgeberverband Südwestmetall haben zu einer Protestkundgebung am Dienstag in Ulm aufgerufen. Mehr als 1.000 Teilnehmer aus 200 Firmen haben sich angekündigt, um gegen Bürokratie zu protestieren. Zu ihnen gehört auch einer der Vizepräsidenten der IHK Ulm, Friedrich Kolesch, Unternehmer aus Biberach.
(swr.de. Warum machen sie mit? Sind IHK nicht Staatszwang? Wikipedia: "Die häufigsten Kritikpunkte dabei sind: die Pflichtmitgliedschaft, die permanente Ausweitung des Wirkungsgrades der IHK, die mangelnde demokratische Mitbestimmung, Vetternwirtschaft und die fehlende Transparenz. Organisationen von IHK-Kritikern sind die IHK-Rebellen und z. B. der Bundesverband für freie Kammern (BffK)[26], die Initiative Die Kammer sind wir, die Initiative ProKMU und die Kaktus-Initiative.)
Cannabis-Produkte aus dem Automaten?
Klingt irgendwie illegal: Seit einigen Tagen steht am Bahnhof in Horb am Neckar (Kreis Freudenstadt) ein Automat, an dem man neben Snacks auch Produkte mit Cannabinoiden kaufen kann. Von außen sieht das Gerät aus wie ein ganz normaler Automat. Süßigkeiten und Getränke stehen da ordentlich in Fächern. Eine Reihe darüber kleine weiße Packungen mit einem Häschen und einer Cannabis-Pflanze aufgedruckt: CBD, THC und HHC bis zu 250 Milligramm Cannabinoide. Kann das legal sein?
(swr.de. Ist die Gäubahn ein Zug oder ein Gespenst?)
Heilbronn plant Windpark im Waldgebiet Stöckach
Die Stadt Heilbronn will einen Windpark im Kirchhausener Waldgebiet "Stöckach" bauen. Das hat der Gemeinderat gestern Abend beschlossen. Mit dem Bau eines Windparks will Heilbronn einen weiteren Schritt im Klimaschutzmasterplan machen, um bis 2035 treibhausgasneutral zu werden. Bis zu fünf Windenergieanlagen sollen im "Stöckach" entstehen. Das Waldgebiet im Stadtteil Kirchhausen kommt als einzige mögliche Fläche für einen Windpark in Frage, teilt die Stadt mit. Die Anlagen könnten 2028 in Betrieb gehen und damit etwa ein Viertel des städtischen Gesamtpotentials abdecken. .
(swr.de. Klimareligion ohne Grenzen. Wer pustet?)
Analyse: BW braucht deutlich mehr Wasserstoff als gedacht
Damit das Land bis 2040 klimaneutral werden kann, braucht es in Baden-Württemberg deutlich mehr Wasserstoff als bislang angenommen. Das geht aus einer Bedarfserhebung des Umweltministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen und heute auch im Kabinett vorgestellt werden sollten. Demnach werden im Jahr 2035 73,5 Terawattstunden Wasserstoff benötigt, bis ins Jahr 2040 steigt der Bedarf sogar auf 90,7 Terawattstunden. Eine Terawattstunde entspricht einer Milliarde Kilowattstunden. Die Bedarfe fallen damit deutlich höher aus als in den bisherigen Studien und Abfragen. Eine von der Plattform H2BW in Auftrag gegebene Studie kam im Januar 2022 etwa zu dem Ergebnis, dass im Jahr 2035 16,6 Terawattstunden Wasserstoff in Baden-Württemberg benötigt werden. Die neue Erhebung geht von einem Bedarf aus, der mehr als viermal so hoch ist..
(swr.de. Wumms, sagte der Zeppelin, denn ohne Klima ist auch die Erde tot.)
Entscheidung über Zukunft des Deutschlandtickets vertagt
Noch eine Einigung gestern beim Bund-Länder-Treffen, wenn auch keine richtige: Seit mehreren Monaten streiten sich Bund und Länder darüber, wer mögliche Mehrkosten für das Deutschlandticket 2024 übernimmt. Zuletzt hatte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eine schnelle Einigung gefordert - mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestern Abend. Die Entscheidung über die Zukunft des Tickets haben Bund und Länder bei der Konferenz aber auf 2024 vertagt. .
(swr.de. Was ist denn noch richtig? Wann gibt das Volk seinen Vertretern die Bahnsteigkarte?)
Schnelles internet
In Deutschland droht der Glasfaser-Kollaps
Von Redaktion
Hierzulande liegt die Abdeckung mit Glasfaser bei 19 Prozent der Haushalte unverkennbar unter dem EU-Schnitt von 56 Prozent. Nach dem Hype der vergangenen Jahre rutscht die Glasfaserbranche mit Wucht in die Krise...Nach dem Hype der vergangenen Jahre rutscht die Glasfaserbranche in die Krise. Manche Anbieter stehen vor der Pleite. Bis 2030 soll in jedem Haus in Deutschland eine Glasfaserleitung liegen. … Doch „die Euphorie des Anfangs ist vielfach einer tiefen Ernüchterung gewichen. Ausländische Investoren erwägen bereits, den deutschen Markt wieder zu verlassen. Kleineren Firmen droht sogar das „Aus“. Selbst große Glasfaseranbieter haben Mühe, ihre Ausbaupläne ‚bis ins Haus‘ pünktlich umzusetzen – und zu finanzieren“, berichtet das Handelsblatt. „Der Glasfasermarkt kollabiert gerade“, so der Geschäftsführer eines großen Anbieters...
(Tichys Einblick. Made in Germany.)
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Verteidigungsminister Pistorius:
„Brigade Litauen“ der Bundeswehr als „Leuchtturmprojekt“
Von Josef Kraus
4.800 „freiwillige“ Soldaten sollen mit De-luxe-Anreizen für eine Stationierung in Litauen gewonnen werden: mit Prämien und Privilegien. Wenn von einer vollen Einsatzfähigkeit erst in fünf Jahren, also ab 2028, die Rede ist, dann muss man jedoch nicht unbedingt von einem „Leuchtturmprojekt“ sprechen.
(Tichys Einblick. Nach der Ampel nur noch Funzeln. Deutsche Soldatenan derGrenzezu Russland. Wer kommt aufso eine tödliche Schnapsidee? Germans on the front, die sind blöd genug?)
Bund-Länder-Gipfel
„Historischer Moment“ – Deutschland soll für Migranten unattraktiver werden
(welt.de. Wie für die Einheimischen? Hütchenspieler. Dieser "Gipfel" hat nichts zu sagen, das Unterste vom Untersten. Leser-Kommentar: "Ein "historischer Moment" wäre es, wenn die verantwortlichen Politiker sich endlich mal an geltendem Recht orientieren würden. Der Artikel 16a des GG ist eindeutig und besagt, dass niemand Anrecht auf Asyl hat, der über sichere Drittstaaten nach Deutschland einreist. Aber was interessiert schon geltendes Recht, wenn sich die Politiker eitel in ihrer moralischen Hybris sonnen können - und das auf Kosten der Bevölkerung, die diese katastrophale Politik auszubaden hat!")
(Osnabrück, Wikipedia)
„Asylkompromiß“ von Bund und Ländern
Durch den Kakao gezogen
Nichts, wirklich gar nichts am neuen „Asylkompromiß“ von Bund und Ländern ist geeignet, die Massenmigration nach Deutschland zu stoppen. Die Bürger werden nur noch verschaukelt. Nur beim Verschleudern von Steuergeld wird es konkret. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Politik und Medien Hand in Hand in Tikikakaland.)
Schlimmer noch als Nichts
Migrationsgipfel gegen die Interessen der Bürger
Der Migrationsgipfel endet mit einer Reihe von Kompromissen, mit denen kaum einer der Beteiligten zufrieden ist. Olaf Scholz hat das Treffen dennoch historisch genannt. Historisch bleibt, wie die Parteien an Bürgerinteressen vorbeiregieren.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Hysterisch geht immer.)
Maschinenbau-Gipfel
„Der Abschwung kommt nun auch in den Montagehallen an“
Deutsche Maschinenbauer blicken skeptisch in die Zukunft. Die Stimmung trübt sich angesichts stark rückläufiger Aufträge ein. Vor allem kritisieren sie die schwierigen Standortbedingungen. Die Unternehmen werden daher schon vorsichtig beim Thema Mitarbeiter.
(welt.de. Derweil führen Kanzler und Unterkanzler Kasperletheater auf und lassen sich von ihren Medien dafür abklatschen.)
Mecklenburg-Vorpommern
Landrat tritt wegen Asylpolitik aus SPD aus
Stefan Kerth stellt der SPD ein schlechtes Zeugnis aus und verlässt deshalb die Partei. Landrat in Vorpommern-Rügen will er dennoch bleiben. Bewogen habe ihn vor allem die derzeitige Asylpolitik, auch mit dem Bürgergeld geht er hart ins Gericht.
(welt.de. Wie viele parteilose Haltungsgrüne treten dafür in die neue SED ein?)
Strompreise und Heizungschaos
Erstes Zeugnis für den Superminister – so schlägt sich Robert Habeck
(welt.de. Deutschland ohne Verstand?)
(Twitter)
Grüne und Judenhass
Baerbock spielt Pontius Pilatus
Von Jakob Fröhlich
Die Außenministerin besucht eine jüdische Kindertagesstätte. Im Internet beklagt sie danach mit blumigen Worten den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Dabei unterschlägt sie geflissentlich, dass der eine direkte Folge ihrer eigenen Politik ist.
(Tichys Einblick. Muss sie den kennen?)
Martina Binnig
Die WHO, die Weltbank und der internationale Pandemievertrag
Hinter dem internationalen Pandemievertrag offenbart sich ein eng verwobener Filz von Politik, Konzernen, Stiftungen und global agierenden Organisationen, die keine demokratisch gewählten Mandatsträger sind. Es ist zum Fürchten.
(achgut. com. Vereine an der Macht.)
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NACHLESE
Flüchtlings-Debatte
Falsche Zahlen bei „Hart aber fair“? Klamroth geht CDU-Politiker an
Könnten mit Asylverfahren in EU-Drittstaaten und Bezahlkarten Probleme für Städte und Gemeinden reduziert werden? Wofür CDU-Politiker Thorsten Frei plädierte, hielten andere Gäste bei „Hart aber fair“ (ARD) im besten Fall für „illusionär“. Und dann waren da noch fragwürdige Zahlen. Angeblich 250.000 Menschen sollen von den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Abschiebungen „im großen Stil“ betroffen sein? Auf dieser Zahl beharrte Thorsten Frei, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Union, bei „Hart aber fair“ am Montagabend hartnäckig. Selbst als Moderator Louis Klamroth ihm mit erhobenem Zeigefinger per Einspieler die Zahlen vor Augen hielt ("Ausreisepflichtige ohne Duldung sind tatsächlich 50.134 Personen. Stand Ende September".), wollte es der CDU-Politiker nicht dabei belassen: Wenn der Kanzler davon spreche, im erheblichen Stil abzuschieben, dann würde es um besagte 250.000 Menschen gehen. Schließlich ginge es darum, Abschiebehindernisse aus dem Weg zu räumen...
(focus.de. Immer wieder, auf und nieder, die Flüchtlingslüge. Politikersatz von der hinteren Ersatzbank. Volker Kauder aus TUT hatte noch was zu sagen, solange ihn Mutti ließ, denn sie regierte mit dem Bauch, aber Thorsten Frei aus DS von den Erfindern der Grenzenlosigkeit muss den Merz geben, und der hat als 3. Wahl nichts zu sagen. Ein Talgmaster wie ein Nachhaltiger von Klima-Neubauer darf für Zwangsabgabebetroffene den Zirkusdirektor machen.)
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CumEx:
Staat verschenkt 30 Milliarden Euro an Finanzelite
Von MANFRED ROUHS
Jahrzehntelang haben sich deutsche Privatbanken auf Aktiengeschäfte gezahlte Steuern mehrfach vom Staat erstatten lassen. Ihre Geldmaschine war eindeutig illegal, wie mittlerweile höchstrichterlich entschieden ist. Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte halfen beim Verschleiern und Verschleppen. Und Politiker entschieden, die dem Staat entgangenen Milliarden größtenteils nicht zurück zu fordern. Wer falsch parkt oder zu schnell fährt, wird verfolgt bis zur Kontopfändung oder sogar bis zum Offenbarungseid, falls er sein Bußgeld nicht bezahlt. Wer dagegen die Allgemeinheit im ganz großen Stil betrügt, wird von Politikern zum Gespräch über Auswege aus seiner finanziellen Misere empfangen, falls er zur Finanzelite gehört. Zu den prominenten politischen Wegduckern gehört Bundeskanzler Olaf Scholz, der in seiner Zeit als Regierender Bürgermeister von Hamburg für die Rückforderung unrechtmäßig erstatteter Steuern an regionale Banken hätte eintreten können – wenn er gewollt hätte. Aber er wollte nicht, und so verfielen im Jahr 2016 Millionenforderungen des Landes Hamburg gegen die Warburg Bank aufgrund der offenbar nicht ganz zufälligen Untätigkeit der zuständigen Finanzverwaltung. In diesem Zusammenhang führte Olaf Scholz mit mindestens einem der beteiligten Banker mehrere Gespräche, an deren Inhalt er sich allerdings nicht mehr erinnern mag. Als dann zwei Laptops mit mehreren hunderttausend eMails aus dem in Rede stehenden Zeitraum ausgewertet werden sollten, verschwanden die Geräte plötzlich aus einem Tresor des SPD-geführten Landes Hamburg. „Capital“ schreibt dazu: „Eigentlich sollten sie neue Erkenntnisse zu jener Affäre bringen, in der es so viele merkwürdige Gedächtnis- und Aktenlücken gibt. Jetzt sind die E-Mails weg.“ Das Land Nordrhein-Westfalen wirft den für den Fiskus verlorenen Milliarden noch die Bagatelle von weiteren 10.000 Euro hinterher. In der Verantwortung des Landes sind die Inhalte von Tagebüchern eines CumEx-verdächtigen Hamburger Bankiers an Journalisten durchgestochen worden. Dadurch wurden dessen Persönlichkeitsrechte verletzt. Da er offenbar anwaltlich recht gut vertreten ist, machte er Schadensersatz geltend – und war dabei erfolgreich, wie die „Legal Tribune Online“ berichtet.
Matthäus schreibt im Kapitel 25 der Bibel: „Denn wer hat, dem wird gegeben, und er wird im Überfluss haben; wer aber nicht hat, dem wird auch noch weggenommen, was er hat. Werft den nichtsnutzigen Diener hinaus in die äußerste Finsternis!“ Das ist ein sehr schöner, biblischer Auftrag: Hinaus mit Nichtsnutzen Scholz & Co. in die äußerste Finsternis!
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Ein Messer wetzt das andere und ein Mann den andern.
(Die Sprüche Salomos)
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Alexander Meschnig
Migrationskrise: (1) Ein scheiternder Kontinent
Europa operiert am Rande des Notstandes. Massenhafte Migration, eine infantile Politik und die Unfähigkeit oder der Unwille, das eigene Zivilisationsmodell zu verteidigen, bilden eine toxische Mischung. Beginn einer dreiteiligen Serie.
(achgut. com. Alles schon angekündigt 1997 in "Kampf der Kulturen".)
Reportage TE vor Ort
Extra-Angebot für Ukrainer: Mit dem Taxi zur Tafel
Immer mehr Menschen in Deutschland beziehen Spenden von der Tafel. In Lübeck hat die „Junge Tafel“ daher eine neue Ausgabestelle eröffnet – nur für Ukrainer. Die Nachfrage steigt, aber der Tafel ist das Thema peinlich.
VON Charlotte Kirchhof
(Tichys Einblick. Sind denn nicht alle mit dem Auto aus dem Entwicklungsland da?)
Demo gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer
Ein Zeichen, das das Land nicht brauchen kann
Von Mario Thurnes
Wirte und Hoteliers kämpfen um ihre Zukunft. Die Ampel erhöht zum Jahreswechsel die Mehrwertsteuer in der Gastronomie von 7 auf 19 Prozent. Kommt dieser Schritt, erwartet der Fachverband Dehoga ein Betriebssterben.
(Tichys Einblick. Nur in einer Demokratie wird das Volk eine versagende unfähige Regierung wieder los.)
JF-Exklusiv
Weidel: Kriminellen Doppelstaatlern deutschen Paß entziehen
Täglich zwei Gruppenvergewaltigungen: Sind wirklich die Hälfte der Täter deutsch? In der JF fordert AfD-Chefin Weidel harte Maßnahmen. Auch die anstehende Lockerung des Einbürgerungsrechts hat sie im Visier.
(Junge Freiheit. Deutschland - geschenkt.)
Ministerium versteckt Beiträge
Zensur: Habeck will nicht „Kinderbuchautor“ genannt werden
Daß Robert Habecks Nahost-Rede keinerlei konkrete Konsequenzen nach sich zieht, ist bekannt. Doch warum versteckt sein Ministerium kritische Kommentare unter dem Beitrag? Warum will der Autor von Kinderbüchern nicht mehr Kinderbuchautor genannt werden? Die JF hat nachgefragt.
(Junge Freiheit. Auf der Kinderbuch.Bestsellerliste ist er doch auch nicht.)
Plakate von Hamas-Opfern abgerissen
Impressumspflicht verletzt? So oft griff die Berliner Polizei ein
Die Bilder gingen um die Welt: Die Berliner Polizei entfernt Plakate mit Opfern der Hamas. Rechtlich ist das nicht zu beanstanden. Doch wie oft hat die Hauptstadt-Polizei in diesem Jahr Impressumsverstöße verfolgt? Und was ist mit Hamas-Plakaten? Die JF hat nachgefragt.
(Junge Freiheit. Einigkeit über Recht und Ordnung?)
Nach Wagenknecht-Abgang
Dietmar Bartsch: „Die Linken-Bundestagsfraktion ist tot“
Die Trennung von Sahra Wagenknecht hinterläßt einen Trümmerhaufen in der Linkspartei. Deren kommissarischer Fraktionschef Dietmar Bartsch ist sich sicher: „Die Bundestagsfraktion ist tot.“ Trotzdem wirbt die Partei mit neuen Gesichtern für sich. Stichwort: Rackete.
(Junge Freiheit. Was ist an altenKommunisten neu? Tote werden nicht wiederlebendig.)
Alles richtig gemacht?
Import-Antisemitismus in Deutschland: Wenn Polenz sich nicht an Polenz erinnert
Angesichts der Ausschreitungen in Berlin und anderswo fühlt sich der Ex-CDU-General bemüßigt, die Grenzöffnung durch Merkel zu verteidigen. Dabei schwindelt er erstens. Und zeigt zweitens eine erstaunliche Gedächtnislücke.
VON Redaktion
..Polenz verkündet auf Twitter, es gebe trotzdem nichts zu bereuen: „Es bleibt richtig, dass Merkel 2015 die syrischen Flüchtlinge nicht zu dem Kriegsverbrecher Assad zurückgeschickt hat“, behauptet der Ex-Politiker: „Ebenso vorhersehbar wie falsch, dass die damaligen Kritiker:innen jetzt darin die Hauptursache für Antisemitismus in Deutschland sehen.“...Im Jahr 2012 sprach sich ein prominenter CDU-Politiker ausdrücklich gegen die Aufnahme von syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen aus. Stattdessen, meinte er, sollten die Nachbarländer sie aufnehmen – und Deutschland ihnen dabei helfen. Der Name des CDU-Manns: Ruprecht Polenz..
(Tichys Einblick. Wenn sie lügen, wird es sogar gedruckt.)
Keine Chance ohne Verbrenner
Spannungsabfall am Elektromobilmarkt – teure E-Autos werden Ladenhüter
Von Dr. Helmut Becker
Während das Angebot teurer E-Autos wächst, flacht die Nachfrage ab. Analysten sprechen schon von Marktsättigung. Das mündet in der Regel in einen Preis-Wettbewerb, der für alle Hersteller zum Renditegrab und einige sogar die Existenz kosten wird – wenn die Verluste nicht durch Verbrennerautos kompensiert werden?
(Tichys Einblick. Wer fährt E wie Exot?)
Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutz ist sicher: AfD gesichert rechtsextremistisch
Nach Thüringen kommt Sachsen-Anhalt. Der dortige Verfassungsschutz stuft die AfD jetzt als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Die Partei reagiert empört und sagt der JUNGEN FREIHEIT, wo ihrer Meinung nach die Gründe für diese Einschätzung liegen.
(Junge Freiheit. Auftrag erfüllt? Bis zur nächsten Wahl, dann folgt Auswechslung.)
Krieg in Nahost
Deutschland und EU erhöhen finanzielle Hilfe an Gaza
Die Bundesregierung und die Europäische Union wollen ihre Zahlungen an die Palästinenser im Gazastreifen erhöhen. Zu groß sei das Leid der Zivilbevölkerung, die unter dem von der Hamas ausgelösten Krieg leide. Auch ein anderer Staat soll vom Geldsegen profitieren.
(Junge Freiheit. Gehört zu Deutschland?)
EuGH-Grundsatzurteil zu E-Bikes
Europäischer Gerichtshof: E-Bikes mit Tretunterstützung sind Fahrräder
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass E-Bikes mit Tretunterstützung im Versicherungsfall wie Fahrräder zu behandeln sind.. Vor einigen Jahren ist in Belgien ein E-Bike-Fahrer bei einem Unfall mit einem Autofahrer ums Leben gekommen. Die Angehörigen des Opfers wollen bei Gericht eine Entschädigung erstreiten. Nach belgischem Recht richtet sich die Höhe der Entschädigung nach dem Status des geschädigten Verkehrsteilnehmers. Für Radfahrer als "schwache Verkehrsteilnehmer" gibt es einen höheren Anspruch als für Kraftfahrzeugführer. .
(bild.de. Autos sind Flugzeuge. Der EuGH ist wohl ein Amt und kein Gericht. Dann kommt sowas dabei heraus.)
Rüdiger Stobbe
Woher kommt der Strom? 43. Analysewoche 2023
Bis zum Sonntag wurde praktisch die ganze Woche Strom netto importiert. Und auch am Sonntag wurde Stromimport notwendig – zur Schließung der Vorabendlücke.
(achgut.com. Irgendwo ist - noch - genügend da.)