Altersvorsorge: umfassende Umverteilung von Leistungsfähigen zu Leistungsbedürftigen

Von David Cohnen

Jeder Mensch ist in erster Linie für sich selbst verantwortlich. Diese Einstellung ist keine neuzeitliche Modeerscheinung, sondern eine jahrtausendealte Grundlage menschlichen Zusammenlebens. Die Sorge um das eigene Leben, die Familie und das unmittelbare Umfeld bildet das Fundament, auf dem stabile Gemeinschaften entstehen.

In Deutschland und anderen westlichen Industrieländern hat sich in den letzten Jahrzehnten eine Gegenströmung etabliert, die dem Einzelnen eine weitreichende Verantwortung für Fremde auferlegt. Diese Sichtweise ist allerdings keineswegs universell und spiegelt nicht die Lebensrealität der überwältigenden Mehrheit der Menschen weltweit wider.

Weltweit leben fast 8 Milliarden Menschen nach dem Prinzip, zunächst für sich und ihr direktes Umfeld zu sorgen. Die Vorstellung, dass sich ein Individuum über seine Familie hinaus auch für beliebige Fremde verantwortlich fühlt, ist eine Besonderheit, die auf wenige Regionen und Bevölkerungsgruppen beschränkt ist - geschätzt nicht mehr als 300 Millionen Menschen, die in den sogenannten westlichen Ländern leben.

Diese Erkenntnis ist wesentlich für die Diskussion um Altersvorsorge: Das bestehende System der Umlagefinanzierung in Deutschland beruht auf einer umfassenden Umverteilung von Leistungsfähigen zu Leistungsbedürftigen. Es ist keine populistische Behauptung, sondern eine Faktengrundlage. Ein alternatives Modell muss deshalb eigenverantwortliches Vorsorgen stärken und damit die reale Leistungsfähigkeit des Einzelnen berücksichtigen.

Die Geschichte von Menschen, die trotz widriger Umstände und ohne staatliche Unterstützung ihre Lebensleistung erbracht haben, zeigt exemplarisch, dass Eigenverantwortung funktioniert und eine stabile Basis für soziale Sicherheit darstellt. Dies gilt unabhängig von Herkunft, sozialem Status oder anderen Zuschreibungen.

Es geht nicht darum, Mitgefühl oder Solidarität zu verneinen, sondern darum, Verantwortung dort zu verorten, wo sie historisch und gesellschaftlich legitim ist: beim Individuum und seinem unmittelbaren Umfeld. Dieses Prinzip bildet die Grundlage einer realistischen und nachhaltigen Altersvorsorge.

Warum wir eigenverantwortliche Altersvorsorge brauchen
Das deutsche Rentensystem steckt in einer tiefen Krise. Das umlagefinanzierte Modell, bei dem die Beiträge der Jüngeren direkt an die Rentner fließen, ist überholt. Es funktionierte, als Menschen nur wenige Jahre nach Renteneintritt starben, doch heute, mit einer Lebenserwartung von 81,2 Jahren, ist es untragbar. Es bindet enorme Ressourcen, fördert Abhängigkeit statt Eigenverantwortung und benachteiligt diejenigen, die selbst vorsorgen. Eigenverantwortliche Altersvorsorge, bei der jeder für sein Alter spart, ist die Lösung. Sie entlastet die Gesellschaft, belohnt Initiative und nutzt die Fitness vieler Älterer, wie ein 75-jähriger Radsportler zeigt, der noch 100 Kilometer in wenigen Stunden fährt. Dieser Aufsatz zeigt die Schwächen des Umlagesystems - insbesondere durch die Belastung durch Arbeitslose und Migranten - und plädiert für Eigenverantwortung, die schon Kindern vermittelt werden muss.

Die Schwächen des Umlagesystems
Im Umlagesystem zahlen die Jüngeren für die Älteren. Früher reichte das, weil Rentner nur wenige Jahre lebten. Heute dauert der Ruhestand oft 20 Jahre, was das System überlastet. Arbeitnehmer geben etwa 40 % ihres Nettoeinkommens aus: Bei einem Nettoeinkommen von 30.000 €  jährlich (Brutto: 49.260) fließen 11.889 in Beiträge (9.162 , 18,6 % des Bruttoeinkommens bis zur Beitragsbemessungsgrenze von 87.600 ) und Steuerzuschüsse (2.727) , aus 120 Mrd. ? für 44 Mio. Erwerbstätige). Über 38 Jahre summiert sich dies auf 451.782 . Doch die Rente beträgt nur 19.200 jährlich (1.600  monatlich), weit unter den angestrebten 21.000 (1.750 monatlich, 70 % des Nettoeinkommens). Um eine inflationsbereinigte Rente von 21.000  (mit 2 % jährlicher Anpassung) über 20 Jahre zu finanzieren, wären 513.000 nötig - ein Ziel, das das Umlagesystem nicht erreicht. Diese Belastung bremst die Wirtschaft und lässt wenig Raum für private Vorsorge.

Frühe Bildung und Qualifikation
Eigenverantwortung muss Kindern in der Schule vermittelt werden. Sie ist keine neue Idee, sondern eine weltweit bewährte Haltung. Das Umlagesystem hat diese Selbstverständlichkeit verdrängt, indem es suggeriert, der Staat versorge alle. Kinder müssen lernen, dass Vorsorge so normal ist wie Essen - eine Lebenskompetenz. Schulen sollten finanzielle Bildung fördern, damit junge Menschen Sparen und Investieren verstehen. Geringverdiener sollten laufend ihre Qualifikation verbessern, um besser für ihr Alter vorzusorgen. Ein durchschnittlich intelligenter Mensch kann das begreifen, wenn er gefördert wird. Jeder trägt seine Verantwortung. Wer sein Geld für kurzfristigen Luxus ausgibt, muss im Alter die Konsequenzen tragen - nicht die Verantwortungsbewussten.

Herausforderungen und Lösungen
Marktschwankungen können Ersparnisse gefährden, und Geringverdiener könnten die Sparrate (9.834 jährlich) kaum leisten. Eine minimale Grundsicherung könnte Härten abfedern, ohne Eigenverantwortung zu untergraben. Doch Selbstversorgende werden benachteiligt: durch Steuern (1.000-1.500 , Energie (3.000 ), Versicherungen (1.300 ), Abgaben (1.000 ), Mietpreisbegrenzungen (4.800  Verlust) und Modernisierungskosten (150.000 ). Diese Hindernisse müssen abgebaut werden.

Die Belastung durch 3 Mio. Arbeitslose und Migranten zeigt die Schwächen des Umlagesystems. Arbeitslose (Bürgergeld: 20 Mrd. jährlich) und Migranten mit geringen Beiträgen erhalten Renten (360 Mrd.  langfristig) oder Aufstockungen (5.000-10.000  jährlich), finanziert durch Beiträge und Steuern. Im eigenverantwortlichen Modell müssten alle selbst vorsorgen, was die Gesellschaft entlastet, aber Spannungen erzeugen könnte. Dennoch ist Eigenverantwortung der Weg, statt Abhängigkeit zu fördern.

Politischer Stillstand
Die Politik umgeht das Problem, weil sie keine Lösung kennt - oder kennen will. Eigenverantwortliche Vorsorge erfordert Mut und einen Bruch mit alten Mustern. Doch Politiker bleiben in kosmetischen Reformen stecken. Es ist Zeit, den frühen Ruhestand aufzugeben und Eigenverantwortung zu fördern - beginnend mit der Erziehung unserer Kinder. Nur so lösen wir die Krise und sichern Wohlstand. Die Berechnungen könnten kleine Ungenauigkeiten enthalten, doch die Dringlichkeit der Umstellung bleibt unbestritten.

 

Reise nach Deutschland – 1000 und eine Nacht

- 1982: „Besuchen Sie Deutschland, solange es das noch gibt“
- 2025: Besuchen Sie Deutschland schönste Moscheen
- Hier eine Kritik der Namensgeber dieser Moscheen

Von Albrecht Künstle

In den frühen 1980er Jahren ging es um die sogenannte „Nachrüstung“, die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen im Deutschland (respektive was davon noch übrig bliebe, drohte der kalte Krieg zwischen den Militärblöcken zu einem heißen zu werden). Und wie auch heute wieder, behauptete die NATO schon damals, der Bedrohung von Osten – damals durch den Warschauer Pakt – lasse dem Westen keine andere Wahl, als taktische und weiterreichende Atomwaffen zu stationieren, gerade in Deutschland als Frontstaat. Jene „nukleare Teilhabe“, von der heute Baerbock, Strack-Zimmermann, Kiesewetter & Co. wieder träumen, sollten wir damals von den USA geschenkt bekommen. Klar war damals (wie auch heute wieder), dass wir dadurch zum vordersten Angriffsziel russischer Atomraketen geworden wären.

In jenen Jahren warb ein amerikanischer Reiseveranstalter sarkastisch für „Reisen nach Deutschland, solange es das Land noch gibt“ – denn im Ernstfall wäre nicht mehr viel von unserem Land übriggeblieben. Gegen ein solches Szenario wäre der Ukrainekrieg ein laues Militärmanöver, bei dem man die Opfer sogar noch zählen kann (es sind trotzdem viel zu viele). Doch es kam bekanntlich anders: Der todbringende Ostblock fiel in sich zusammen wie ein Kartenhaus. Und von der ach so bedrohlichen Volksarmee der DDR wurde weder qualifiziertes Personal noch deren Waffenarsenal in die Bundeswehr eingegliedert, weil es anscheinend zu nichts taugte – was immerhin insofern erstaunlich war, als man im Westen jahrelang jede Hochrüstung damit begründet hatte, infolge der konventionellen Überlegenheit des Ostens würde man andernfalls binnen kürzester Zeit überrannt werden. Schließlich wurde nun das damalig projektierte “Schlachtfeld Deutschland” in die Ukraine verlegt, dem neuen Frontstaat.

Wozu in die Ferne schweifen?
Jedenfalls kann man heute mit der damaligen Werbekampagne garantiert keine Amis mehr nach Deutschland locken. Aber dafür gibt es ein anderes Zugpferd, das mein Ansage!-Autorenkollege Meinrad Müller vergangene Woche in einer launigen Satire hier vorstellte: Rundreisen zu den schönsten Moscheen Deutschlands – „ein Urlaub wie in Tausendundeiner Nacht.“ Tatsächlich könnte diese Idee als Reisekonzept fruchten – denn wozu in die Ferne schweifen, was man im näheren Deutschland dasselbe haben kann?

Zumal viele Amerikaner sowieso nicht wissen, wo die arabischen Länder oder die Türkei mit ihren vielen Moscheen liegen. Außerdem: Nicht nur die Handelsbilanz ist nicht ausgeglichen, sondern auch die Dienstleistungsbilanz – wenn auch mit umgekehrten Vorzeichen: Deutsche bereisten bislang gerne die Sehenswürdigkeiten in den USA, und die Amerikaner umgekehrt die Merkwürdigkeiten Deutschlands. Das soll sich nun ändern.

In der Satire Müllers boomt der Tourismus in Deutschland dank der anhaltenden Ausbreitung des Islam: „Ein echtes touristisches Highlight für Urlauber aus den USA stellt eine 10-tägige Reise zu den neun prächtigsten Moscheen des künftigen Kalifats Germanistan dar, inklusive der Erkundung multikulturell bereicherter Viertel und bunter Wochenmärkte, auf denen sich das friedliche Zusammenleben der Kulturen hautnah erleben lässt“, wird dieses Reiseangebot eingangs beschrieben: „Der Nahe Osten beginnt in Köln … dem multikulturellen Herzen am Rhein“. Weiter geht’s nach Duisburg, Essen und Dortmund im Ruhrgebiet – und schließlich über Hamburg nach Berlin. Die Moscheen und ihr kulturelles Umfeld werden im “Reiseprogramm” schwärmerisch beschrieben – nicht aber die Hintergründe der Moschee-Namen. Dies soll hiermit nachgeholt werden.

Eine kleine Namenskunde
Zunächst zur Imam-Ali-Moschee. Zum Namenspatron Imam Ali auszugsweise folgende Hintergründe: „Eine dritte Partei in dem Konflikt bildeten Mohammeds Witwe ʿĀ’ischa und die beiden Prophetengefährten Talha ibn ʿUbaidallāh und az-Zubair ibn al-ʿAuwām. Sie begaben sich nach Basra und bauten sich dort eine Widerstandsbasis auf. Am 10. Dschumada th-thaniyya des Jahres 36 (= 4. Dezember 656) kam es zu einer Schlacht zwischen den beiden Lagern, die für die Partei ʿĀ’ischas mit einer vernichtenden Niederlage endete. Talha und az-Zubair fielen, die Verbände ʿAlīs gingen als klare Sieger hervor. Da ʿĀ’ischa dieser Schlacht in einer Kamelsänfte beigewohnt hatte, hat man sie Kamelschlacht genannt. Unter Ali begann sich das politische Zentrum des Kalifats zu verschieben. So befand sich nicht nur seine Residenz Kufa außerhalb der Arabischen Halbinsel, sondern auch seine Feinde Aischa und Muawiya stützten sich auf ihre Anhängerschaft im Irak (Mesopotamien) bzw. in Scham (Syrien)…“ Kurzer Wissenscheck: Haben sich die Apostel Jesu Christi Schlachten geliefert, außer der Redeschlacht auf dem Apostelkonzil im Jahr 48 in Jerusalem?

Dann zur Sehitlik-Moschee. Sehitlik bedeutet “der Märtyrer”, dazu ist in der deutschsprachigen Literatur vergleichsweise wenig zu finden. Aus dieser Beschreibung der “Welt” einer nach dem “Märtyer” benannten Berliner Moschee geht jedoch hervor: „Zwei Drahtzieher des Genozids an den Armeniern im Ersten Weltkrieg liegen in Ehrengräbern an der Berliner Sehitlik-Moschee. Der Friedhof liegt mitten in der Hauptstadt – gehört aber zur Türkei… Strahlend weiß stehen die Marmorsteine auf zwei Ehrengräbern des Friedhofs der türkischen Sehitlik-Moschee in Berlin-Neukölln… Begraben sind hier Drahtzieher des Völkermordes an den Armeniern… Die Sehitlik-Moschee ist der repräsentativste klassisch-osmanische Sakralbau des größten deutschen Islamverbands Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib). Mit spitz aufragenden Minaretten, Kuppel und reichem Ornament. Sie ist eine beliebte Kulisse für die mediale Inszenierung interreligiösen Dialogs.“ Na, dann ist ja alles in Ordnung! Oder? Nein, die schönsten christlichen Armenierinnen wurden damals auserwählt für was auch immer; alle anderen wurden im Schwarzen Meer ertränkt.

Hinrichtungen, Versklavungen, Vergewaltigungen
Sodann zur Ibn-Rushd-Goethe-Moschee, der einzig “liberalen” Moschee Deutschlands (und wohl auch in der Welt). Angesichts dieser Attribuierung wundert man sich einigermaßen über die Person dieses Abū l-Walīd ibn Ruschd, hierbeschrieben: „Ibn Ruschd lebte in einer Zeit großer äußerer Bedrohungen. Während seiner Jugendzeit weitete Alfons I. von Léon-Kastilien seinen Herrschaftsbereich weit über den Duero-Fluss nach Süden aus und eroberte 1085 Toledo. Von 1117 bis 1121, in einer Zeit, als zu den äußeren Bedrohungen auch innere Unruhen kamen, amtierte Ibn Ruschd als Qādī und Leiter des Gebets von Córdoba. In einem Fatwa … urteilte Ibn Ruschd, dass aufgrund der ständigen Überfälle von christlicher Seite auf islamisches Gebiet eine Schutzpflicht gegenüber christlichen Händlern … nicht mehr bestände.

Nach dem großen Feldzug des christlichen Herrschers Alfons I. nach Andalusien im Jahre 1125 sprach er am 30. März 1126 in Marrakesch bei ʿAlī ibn Yūsuf ibn Tāschufīn vor, um ihn vor der seiner Ansicht nach weiter bestehenden Gefahr zu warnen. Ibn Ruschd wird auch mit der Entscheidung des almoravidischen Herrschers von 1126 in Zusammenhang gebracht, einige von den christlichen Bewohnern von Córdoba, Sevilla und Granada zu deportieren.” Aus meiner Sicht muss die Frage erlaubt sein, wie der Islam auf der iberischen Halbinsel wohl Fuß gefasst hat – durch Gebete oder durch das Schwert? Und wer hier eher im Recht gewesen wäre, „Überfälle“ und Feldzüge zu unternehmen? Und was hat um Himmels Willen Johann Wolfgang von Goethe in einem Moschee-Namen zu suchen?

Zur Fatih-Mosche, von den denen es unzählige in Deutschland gibt: Fatih alias Mehmed II. war der wohl größte der Eroberer im Dienste Muhammads und wurde auch “der Christenschlächter” genannt. Zu seinen „Verdiensten“ gehörte die Eroberung Konstantinopels, der Hauptstadt des oströmischen Reiches. Daraus nur die folgende kurze Episode der Vernichtungspolitik dieses islamischen “Helden”: „Um eine Zerstörung Konstantinopels zu verhindern, hatte Mehmed II. die freiwillige Übergabe durch Übereinkunft angestrebt, doch eine Kapitulationsaufforderung an Kaiser Konstantin XI. war ohne Erfolg geblieben.

Unterdessen hatte ihn sein Berater Akşemseddin gedrängt, die Stadt im Kampf zu nehmen. Als Konstantinopel 1453 gefallen war, wurde die durch Gewalt eingenommene Stadt geplündert. Die ohnehin schon geschwächte Wirtschaft der Stadt wurde zerstört und die Bevölkerung teilweise versklavt, getötet oder vertrieben. In der Chronik des Aschikpaschazade heißt es dazu: Da gab es gute Beute. Gold und Silber und Juwelen und kostbare Stoffe wurden auf den Markt im Heerlager gebracht und in Haufen aufgestapelt; all dieses wurde nun feilgeboten. Die Giauren (Christen) von İstanbul wurden zu Sklaven gemacht, und die schönen Mädchen wurden von den Gazi in die Arme genommen.“ Selbstredend handelte es sich bei Letztgenannten um Christinnen, die brutal vergewaltigt wurden. Alles vorbei und vergessen? Man stelle sich vor, eine Kirche wäre nach einem Muslimschlächter benannt worden – zum Beispiel “Türkenlouis-Kirche”.

Fragwürdige historische Figuren
Diese kurze Auswahl an Namen zeigt auf frappierende Weise, wie die “kritische Aufarbeitung” der eigenen Geschichte im Islam bis heute aussieht: Leider im Verklären und Verherrlichen selbst von blutrünstigen Massenmördern. Und das gilt offensichtlich auch für die “weltoffenen” Muslime in Deutschland, die in Moscheen predigen, die nach diesen fragwürdigen historischen Figuren benannt sind. Auf meinen zahlreichen Reisen auch in islamische Länder wurde ich oft von örtlichen Reiseleitern angelogen, wer dies und das angeblich erbaut und wer dieses und jenes Land eigentlich erobert habe.

Ich empfahl ihnen stets, sich einmal – analog zu Bertolt Brechts “Fragen eines lesenden Arbeiters” – kritische Fragen zu stellen, die sich einem des Lesens mächtigen Besucher zwangsläufig aufdrängen. Dies gilt auch für Besucher der Moscheen in Deutschland, nicht nur um Rahmen von Rundreisen, sondern zum Beispiel auch beim – sinnfälligerweise alljährlich ausgerechnet am deutschen Nationalfeiertag 3. Oktober begangenen – “Tag der Offenen Moschee”, der sich dafür hervorragend anbietet.

Meine blutige, pardon: blumige Präsentation des Islams in Germanistan, wie sie Reiseveranstalter vielleicht bald schon auch nicht-satirisch im Programm führen, möchte ich mit einer ketzerischen Frage schließen: Hat Deutschland eigentlich keine bessere Kultur zu bieten als die muslimische?

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst hier https://ansage.org/toleranter-bunter-weltoffener-islam-nach-wem-in-deutschland-so-alles-moscheen-benannt-sind/ erschienen.

Ist es normal, das die größte  deutsche Tageszeitung sich mächtig an der Suche nach einem strafunmündigen Kind beteiligt, das ein anderes Kind gemessert hat?

(Screenshot Arte)

(tutut) - Es gibt wohl für Politik und ihre Medien nichts Wichtigeres, als mit Remmidemmi Zehntausender abzulenken von dem, was grausiger Alltag ist in einem Land, welches nach dem Krieg in die Hände spuckte und sich Wohlstand schaffte. Nun ist er halt weg. Aber du, Deutschland, feiere unter dem Regenbogen, solange es nichts mehr zu feiern gibt. Zum Beispiel auf einem Ex-Heeresflugplatz in der Pampa neben einem Freilichtmuseum,  der ein paar Tage zum Heerlager   einer Generation Z wird, die gerade sich aufmacht, um in der einstigen rechtskonservativen CDU die Macht unterm grünen Bettuch zu übernehmen. Es darf nicht anders aussehen wie gewohnt. Fehlt nur noch ein jüdischer Milchbauer wie Max Yasgur, der einst 1969 auf der Bühne des Woodstock-Festvals vor einer halben Million Hippies das Wort ergriff. Warum nicht auch auf der Südseite des Mondes gleich in TUT-Neuhausen? Er sagte damals, wie heute vielleicht ein Manuel Hagel: "Ich weiß nicht, wie man vor

zwanzig Menschen spricht, noch viel weniger vor einer Menschenmenge wie dieser. Ich glaube, ihr Leute habt der Welt etwas bewiesen - nicht nur den Menschen   hier in der Stadt Bethel, oder den Leuten in Sullivan County, oder dem Staate New York. Ihr habt der Welt etwas gezeigt: Das hier ist die größte Menschenmenge die sich jemals an einem Ort versammelt hat. Wir haben keine Vorstellung davon gehabt, dass es eine so große Gruppe werden wird, und deshalb habt ihr etliche Unbequemlichkeiten zu ertragen, zu wenig Wasser, Essen und so weiter. Die Veranstalter hier haben eine Mammutaufgabe geleistet, um sich um euch zu kümmern. Sie verdienen einen Applaus des Dankes".  Und dann rief er auch noch Gott an dessen Segen erbittend, denn schließlich gehe es drei Tage lang um Spaß und Musik, "und nichts anderes als Spaß und Musik". Und das auf dem Gelände des Bauern in Bethel und nicht in Woodstock. Schließlich konnte er die Miete gut gebrauchen. Wohl dem, der so einen Bauern hat oder gar eine ganze Landwirtschaft. Denn Zweifrau haben Sorge: "Ungewisse Zukunft: Wie geht es mit dem Southside-Festival weiter? - Die Verträge laufen dieses Jahr aus. Nun stellen sich Fans die Frage: Wo findet das Southside im kommenden Jahr statt? Das sagen die Beteiligten.  Am 12. Mai 2020 gab es für die Festival-Fans in der Region eine positive Nachricht: Das Southside wird weitere fünf Jahre in Neuhausen ob Eck stattfinden. Diese fünf Jahre sind nun um, die Zukunft des Southside ist allerdings noch ungewiss. Vom 20. bis zum 22. Juni steigt das Festival im Take-off-Gewerbepark. Die meisten Fans haben ihr Ticket schon und zählen die Tage. Auch der Timetable ist mittlerweile abrufbar". Aber erst noch muss die Vergangenheit aufgearbeitet werden, denn Zeit geht, und Johnny Walker kommt nach TUT: "Maibaum in Nendingen feierlich gestellt ... Der Albverein Nendingen hat am letzten Freitag im April einen imposanten Maibaum im Herzen des Ortes aufgestellt". Unterm Dreifaltigkeitsberg passierte dies: "Erste '1. Maihockete' des OGV Spaichingen voller Erfolg! Eine Maihockete mit Sommerfestfeeling - Spontane Ideen sind oft die besten. Diese Weisheit hat sich auch am vergangenen 1. Mai bewahrheitet, als sich ein Team des OGV-Spaichingen unter der tatkräftigen und engagierten Projektleitung von Sylvia Bursy gefunden hat, um die erste 1. Maihockete des OGV Spaichingen auf die Beine zu stellen". Wer ist groß OGV ? würde der Professor in der "Feuerzangenbowle" fragen. Eine PM von Juristin aus Berlin, die einst im Kreistag zu Gange war: "Maria-Lena Weiss ist in mehreren Ausschüssen - Die Bundestagsabgeordnete Maria-Lena Weiss arbeitet unter anderem im Bereich Gesundheit und Wirtschaft.  Maria-Lena Weiss (CDU) engagiert sich in zentralen Bundestagsausschüssen für Gesundheit, Wirtschaft und Umwelt. Die direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Rottweil-Tuttlingen will dazu beitragen, das Vertrauen in das Gesundheitssystem zu stärken, heißt es in einer Pressemitteilung". BILD dazu passt scho: "Spahns Versprechen bei Maischberger: Wir stimmen immer mit der SPD ab. Der neu gewählte Unionsfraktionschef Jens Spahn (45, CDU) hat in seiner ersten Talkshow als Anführer der Mehrheitsfraktion im Bundestag wichtige Pflöcke eingerammt". Wie war das noch mit Corona? Der Tagesaufmacher daheim ist dies: "Für Zweithaare kann man sich zertifizieren lassen - Manche Frauen gehen nicht mal mehr zum Einkaufen aus dem Haus - weil sie sich wegen dünner Haare oder kahler Stellen schämen. Das hat diese Friseurin auf eine Idee gebracht." Und auch er kam auf eine Idee: "Landkreis setzt bei Buswerbung nun auf Vermarktungsagentur - Das Ansinnen war durchaus nachvollziehbar, das Ergebnis aber nicht zufriedenstellend: Deshalb will der Landkreis die Vermarktung der Buswerbung anders aufstellen.  Als Einnahmen aus der Buswerbung hatte der Landkreis Tuttlingen 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Bei der ersten Bilanz - ein Jahr nach dem Beschluss - war man bei den Erlösen mit rund 32.700 Euro doch ein gutes Stück vom angepeilten Ziel entfernt. 'Das löst jetzt vielleicht Enttäuschung aus. Es gab da vielleicht eine andere Erwartung', meinte Landrat Stefan Bär, dessen Verwaltung aufgrund des Beschlusses des Kreistags die Vermarktung ohne Unterstützung einer Agentur in Angriff hatte nehmen muss". Da die Vandalen ausgestorben sind, musste sie ein französischer Bischof zur Revolution neu erfinden. Ein Kunschtstück. "'Wut ausgelassen': Vandalismus an Kunstwerk ärgert Stadt - Es sieht aus wie ein schlafender Drache - oder ist es doch nur ein Dach? Ein Kunstwerk am Donauradweg in Tuttlingen ist zerstört worden. Kein Einzelfall.  Zum wiederholten Male haben unbekannte Täter Schäden an einem der Kunstwerke im Tuttlinger Donaupark angerichtet. Wie die Stadt Tuttlingen mitteilt, hat der Bauhof das Werk zwar repariert, doch das Ganze passierte nicht zum ersten Mal". Steht vielleicht zu viel davon herum? Und immer daran denken, auch wenn Erinnerung fehlt, was wäre die ohne Erben: "Nachkommen von Nazi-Opfern besuchen Gedenkstätte - Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg und damit auch das Grauen in den KZ im Oberen Schlichemtal. Jetzt wurde im Eckerwald den Toten würdig gedacht". Ist nicht das ganze Land ein Nazi-Opfer, wovon es stetig mehr werden?

Aufundzu von frau: "Von wegen Nachfolgeproblem: Unternehmerfamilie Rudolf wuppt's gemeinsam - Schaffe, schaffe, schaffe - das kann die Familie Rudolf gut. 75 Jahre ist das Fridinger Unternehmen alt. Jetzt übernimmt die vierte Generation". Aber: "Wirtschaftsflaute trifft auch IMS Gear - Auch die Firma IMS Gear, die auch einen Sitz in Trossingen hat, bekommt die stagnierende Wirtschaftslage zu spüren: Die erwartete Umsatzsteigerung bleibt aus, wie aus einer Pressemitteilung des Unternehmens hervorgeht". Von heimischen Feschtle und Feiern, auch wenn's kindisch ist - von Botin unterm Berg: "Auch in diesem Jahr gibt es eine 'Strandbar' auf dem Marktplatz - Statt Meeresrauschen Brunnengeplätscher: Ab Christi Himmelfahrt am Donnerstag nächster Woche gibt's wieder Strandfeeling in Spaichingens Zentrum. Verantwortlich ist ein 17-Jähriger" -  zurück zum Großen Ganzen, wo die Erinnerung fehlt über den Sinn von Grenzen: "Straßburg und Kehl beschweren sich bei Merz - Die verschärften Kontrollen an den Grenzen stoßen auf Kritik bei betroffenen Städten. Innenminister Dobrindt widerspricht Aussagen der Polizeigewerkschaft". Dazu dpa wie Buschfunk: "Urwald-Zerstörung immer schlimmer - Eigentlich soll bis 2030 die Entwaldung in den Tropen gestoppt werden. Doch stattdessen wurde 2024 so viel Urwald vernichtet wie seit 2002 nicht mehr". Das Münster im Wappen zieht's von der Donau weg: "Magirus zieht es ins Ausland -  Das Ulmer Traditionsunternehmen Magirus steht vor einschneidenden Veränderungen. Am Dienstag hatte der Hersteller von Löschfahrzeugen und Drehleitern zur Brandbekämpfung seiner Belegschaft einen 10-Punkte-Plan vorgestellt, mit dem Magirus effizienter, internationaler und profitabler werden will. Dazu gehören die Expansion in ausländische Märkte und der Aufbau einer Verteidigungssparte. Auf die Beschäftigung am Stammsitz Ulm hat das auch Auswirkungen". An der Leidplanke schlägt's einer Branche Alarm, die sprichwörtlich als Lügnerin gilt und oft nicht beherzigt zu berichten, was ist: "Zuhören statt verschwören - Elmar Theveßen, der US-Korrespondent des ZDF, kommentierte die Verfassung des damaligen US-Präsidenten im Februar 2024 mit drei Worten 'Biden ist topfit'. Ähnliches vermeldeten zahlreiche Medien. Und behauptete jemand das Gegenteil, so war das Urteil schnell gesprochen: 'Gesundheitszustand als Zielscheibe (...) Im Netz verbreiten sich Videos, die aus dem Zusammenhang gerissen wurden, um die Thematik zu befeuern', hieß es etwa. Alles nur Verschwörung also. Jetzt ist klar: Biden war nicht fit". Na und? Hat's nicht jeder bemerkt? Junge Freiheit zu diesem Wunder: "Lügen über den Ex-US-Präsidenten - Der überführte Biden-Propagandist der 'Welt' heißt Hannes Stein - Nun ist offiziell, was nicht gesagt werden durfte: Ex-US-Präsident Biden ist seit Jahren senil. Einer, der das kürzlich noch als 'rechtsradikale Propaganda' abtat, gibt sich uneinsichtig: 'Welt'-Agitator Hannes Stein..." Propaganda, Propaganda, Propaganda. Der "Nachruf" auf die Zeitung ist nicht neu. Was will beispielsweise eine Berlinkorresondentin mit einer ganzen solchen Seite sagen: "'Es geht um Signale, die man aussendet' - Wenige Themen sind so umstritten wie die Migration. Warum das Unbehagen vieler Menschen so groß ist? Hier die Antworten von Daniel Thym, Professor an der Universität Konstanz". Wer braucht sowas, wenn er jeden Tag sieht, was ist? Hierzu von ihr ein Demokratieunser? "Laschet hat gut lachen, die AfD-Kandidaten nicht - Die größte Oppositionspartei im Bundestag wollte den Vorsitzenden im Haushaltsausschuss stellen. Doch die Kandidatin wurde nicht gewählt. Für Ex-CDU-Chef Armin Laschet und die frühere SPD-Chefin Saskia Esken hat es gereicht". Und dpa kauft ein? "Aldi Süd sortiert Fleisch neu und handelt sich Kritik ein - Aldi Süd verpasst seiner Fleischtheke eine Tierwohl-Frischzellenkur. Hinter den grün markierten Glastüren gibt es aber nicht nur Fleisch aus höheren Haltungsformen. Daran gibt es Kritik". Die Currywurst vor dem Verzehr immer lieb streicheln!

Neubesetzung nach Justizentscheid
Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein: Weg frei für neuen Polizeichef in Konstanz
Seit Anfang des Jahres hat das Polizeipräsidium Konstanz keinen eigenen Chef. Das könnte sich nun ändern. .. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat nach SWR-Informationen die Ermittlungen gegen den designierten Polizeipräsidenten von Konstanz, Jürgen von Massenbach-Bardt, eingestellt. Der Weg für seine Einsetzung scheint nun frei. Der Fall hatte weitreichende Folgen. Es ging um Unregelmäßigkeiten bei einer Sportprüfung. Diese führten zu Ermittlungen, die gleich mehrere Polizeipräsidien betrafen - besonders Konstanz. ..Die Deutsche Polizeigewerkschaft hatte sich wiederholt für eine schnelle Klärung ausgesprochen. Der Landesvorsitzende Ralf Kusterer forderte im SWR-Gespräch die rasche Einsetzung von Jürgen von Massenbach-Bardt. Kusterer begrüßte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft ausdrücklich. "Es liegt ein Freispruch im Ermittlungsverfahren vor", sagte er. .. Aus gewerkschaftlicher Sicht sei es nun an der Zeit, wieder für Stabilität zu sorgen - sowohl in Konstanz als auch in anderen betroffenen Präsidien. Auch im Fall des Polizeipräsidenten in Ludwigsburg hoffe er auf eine umfassende Rehabilitierung. .
(swr.de. Wann wird endlich Innenminister Strobl abgelöst? Staatsanwaltschaften arbeiten auch nach politischen Weisungen.)

Klimaneutrale Kunst
Zum 20-jährigen Bestehen produziert das Theater Eurodistrict Baden Alsace eine Show ohne CO-Ausstoß
Mit "Perpetuum Mobile" präsentiert das Theater Eurodistrict Baden Alsace zum 20-jährigen Bestehen eine Open-Air-Comedy voller Tanz, Poesie, Musik und Tiefgang. Die Produktion will ohne CO-Ausstoß auskommen. .
(Badische Zeitung. Atemlos. Es wird immer toller grün. Geht's auch ohne Hirn?)

Warum die Bundes-CDU Windräder in BW verhindern will
BW-Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Engagierte im Klimaschutz fürchten, dass die neue schwarz-rote Bundesregierung den Windkraftausbau bremsen könnte. Und der ist in Baden-Württemberg bekanntlich ohnehin deutlich langsamer als von der Landesregierung einmal versprochen...
(swr.de. Falsche Frage. Die richtige lautet: Wie lange soll der grüne Unfug einer gescheiterten "Energiewende" mit "Erneuerbaren Energien" Deutschland weiter ruinieren?)

Milliardenloch in der Pflegekasse wächst
Neben den akuten weltpolitischen Kriegen und Krisen könnte eine Reform von Renten- und Pflegeystem eine der wichtigsten Aufgaben der neuen Bundesregierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werden. Warum? Heute wurde bekannt, dass die Pflegeversicherung in Deutschland nach Einschätzung der Kranken- und Pflegekasse DAK in diesem Jahr einen Verlust von 1,65 Milliarden Euro machen wird. .
(swr-de. Wo ist der Auslandsreisekanzler?)

Stuttgarter Arbeitsexpertin kritisiert pauschale Forderung nach Mehrarbeit
Die Deutschen müssten wieder mehr arbeiten, vielleicht sogar auf einen Feiertag verzichten. Diese Forderung hört man dieser Tage nicht nur vom neuen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), auch BW-Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist ein Freund solcher Überlegungen. Die führende Arbeitsforscherin Katharina Hölzle hat die pauschalen Forderungen nach Mehrarbeit und der Streichung von Feiertagen nun gegenüber dem SWR kritisiert. Sie nerve diese Debatte, sagte die Professorin aus Stuttgart. So werde etwa bei Vergleichen mit der Schweiz außer Acht gelassen, wie viele Überstunden die Deutschen leisteten. Die Arbeitsverdichtung habe in Deutschland stark zugenommen in den vergangenen Jahren,..
(swr.de. Wer? Ist sie keine Forschende?)

"Wilde" Pferde pflegen Bergweiden im Nationalpark Schwarzwald
Über Jahrhunderte sind im Schwarzwald Bergweiden, sogenannte Grinden, entstanden. Heute drohen die Flächen wieder zuzuwachsen. Im Nationalpark Schwarzwald setzt man auf die Pferderasse Koniks, um die Grinden zu pflegen und zu erhalten. Koniks sind den Wildpferden sehr ähnlich, die früher im Schwarzwald gelebt haben. Und damit perfekt geeignet, um die Rolle der ausgestorbenen Tiere im Schwarzwald zu übernehmen. Auf dem rund 38 Hektar großen Gelände leben die Tiere fast völlig eigenständig. Menschen kommen in der Regel nur zum Medizincheck vorbei..
(swr.de. Schöpfungsneuerfindungen sind zum Wiehern.)

Blockierte Parkplätze und Abschleppkosten
Ärger mit Schrottautos: Wie Autowracks die Städte belasten
Lahr, Freiburg und Kehl beklagen immer mehr Autowracks, die von ihren Besitzern einfach stehengelassen werden. Sie blockieren dringend benötigte Parkplätze. Wie kommt es dazu?.
(swr.de. Lieber Rossbollen?)

Wasserwerke am Rhein und Bodensee schlagen Alarm
Warum die Ewigkeitschemikalie TFA unser Trinkwasser bedroht
(swr.de. Zurück in die Höhle? Schlag ins Wasser.)

Wie exzellent ist Baden-Württemberg?
Ruhm und Geld: Entscheidung über Exzellenz-Förderung für Universitäten
(swr.de. Sagen 14 Jahre grüner Bildungsabsturz nichts?)

So sah's die CDU schon nach einem Jahr, seit 2016 macht sie selbst mit.

Wahlchancen bei Landtagswahl haben erste Priorität
Vor der Landtagswahl 2026 sollte die Regierung noch einiges auf den Weg bringen. Doch von Grün-Schwarz kommt nicht mehr viel, meint Knut Bauer aus der SWR-Redaktion Landespolitik..
(swr.de. Muss Staatsfunk grüne Propaganda verbreiten für ein seit 2011 ruiniertes Land?)

Leidensdruck jetzt stark genug?
Innovationsforscherin fordert: "Deutsche Autokonzerne müssen in Krise endlich zusammenarbeiten"
(swr.de. Frauen erfinden das Auto neu?)

Höchststand seit 25 Jahren
Rekordniveau bei Einbürgerungen in BW: Vor allem Syrer erhalten deutschen Pass
..In Baden-Württemberg haben im vergangenen Jahr 37.806 Menschen aus dem Ausland die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten - so hoch war die Zahl noch nie seit Beginn der Erhebung vor 25 Jahren. Das teilte das Statistische Landesamt am Donnerstag mit.Gegenüber dem Jahr 2023 stieg die Zahl der Einbürgerungen um 66,2 Prozent. Mit Abstand am häufigsten erhielten wie in den vorangegangenen Jahren Syrerinnen und Syrer (9.106) sowie türkische Staatsangehörige (3.849) den deutschen Pass.
(swr.de. Muttertag im Islam? Gaddafi: "Ich habe nie gesagt, dass Europa sich zum Islam bekehren solle. Europa wird nicht mehr sein, was es heute ist. Es wird nicht mehr christlich sein, sondern muslimisch. Wenn man sich die Fakten anschaut, ist es klar, dass dies passieren wird".) Und die "cdu" kann sagen, sie hat mitgeholfen.) 

(Symbolbild Ätna)

Wissenschaftliche Sensation
Forscher entdecken neue Maare in der Vulkaneifel
Hunderttausende Jahre wurden sie übersehen, jetzt haben Geologen sie mehr oder weniger durch Zufall entdeckt: Maarvulkane, die nun zu den bekannten hinzugezählt werden müssen... Wenn Sabine Kummer über eine Wiese bei Steffeln läuft, erinnert sich die Geologin vom Natur- und Geopark Vulkaneifel daran, wie sie genau hier – unter der Wiese verborgen – mithilfe eines Spezialgeräts ihr erstes Maar entdeckt hat: .. Viele Vulkane, wie der Steffelnkopf hier, waren der Wissenschaft schon bekannt. Als sie neu vermessen wurden, stießen Geologen aber auf bisher unbekannte Maarvulkane. Denn eigentlich wollte Kummer als Teil eines Forschungsteams nur einen bereits bekannten Vulkan unter der Erde neu vermessen, erinnert sich auch Georg Büchel von der Uni Jena, der das Projekt geleitet hat...Denn bisher dachte die Forschung, sie kenne alle Maare in der Vulkaneifel, nämlich 77. Nur manche davon sind mit Wasser gefüllt und werden als Badeseen genutzt, ..Anders als die kegelförmigen Vulkane, wie man sie sich klassischerweise vorstellt, bricht bei Maarvulkanen die Magma nicht aus der Erde aus und bildet durch die Lava einen Schlackenkegel.Stattdessen reißen Maarvulkane unterirdisch einen Krater in die Erde, erklärt Kummer: .. Dabei kommt es zu großartigen Wasserdampfexplosionen. So entsteht ein Maartrichter."..
(swr.de. Es muss also nicht Politik schuld sein, wenn Deutschland hops geht.)

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NACHLESE
Umgang mit der AfD
Ein unsouveräner Traditionsbruch
Von Jacques Schuster, Chefredakteur WELT AM SONNTAG
n einer Demokratie sollte die Mehrheit die Minderheit immer so behandeln, wie sie selbst behandelt werden will, wenn sie dereinst zur Minderheit wird. Im Umgang mit der AfD bei der Wahl der Ausschussvorsitzenden schlagen die Bundestagsfraktionen diese Einsicht in den Wind...War es bis vor wenigen Jahren noch Sitte, jeder Partei im Bundestag nach ihrer Stärke eine bestimmte Zahl an Ausschussvorsitzen zuzuweisen, so gilt diese Regel nicht mehr – obwohl sie sich bewährt hat. Sie zeugte von Selbstsicherheit und versinnbildlichte den Grundgedanken der Demokratie: Die Demokratie ist ein System, in dem Parteien Wahlen verlieren können. Demokratien beruhen folglich auf der Annahme, dass aus Minderheiten einmal Mehrheiten werden können, gegenwärtige Mehrheiten deshalb Minderheiten so behandeln sollten, wie sie selbst behandelt werden wollen, wenn sie dereinst zur Minderheit werden..
(welt.de. Es soll ja wohl auch nicht nach Demokratie aussehen. C wie Communism.)
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Das Kartell erwürgt den Parlamentarismus
Von WOLFGANG HÜBNER
Für jede Demokratie, die diese Bezeichnung verdient, ist nichts so wichtig und unverzichtbar wie eine freie, handlungsfähige Opposition. Denn Regierungen haben auch Diktaturen oder autoritäre Regime, parlamentarische Oppositionen hingegen nicht. Ohne diese vom Volkswillen in Wahlen legitimierte Kontrolle der Herrschenden kein Parlamentarismus, ohne Parlamentarismus keine funktionierende Demokratie. In Deutschland wird gerade die Lahmlegung und Ausgrenzung der einzigen, zudem mit weitem Abstand stärksten Oppositionskraft praktiziert. Das macht sowohl den Parlamentarismus wie die Demokratie zur Farce. Was sich im Deutschen Bundestag nach der Wahl am 23. Februar abspielt, kann nur noch als postdemokratisch im Übergang zu einer faktischen Diktatur neuen Typs mit der unbeschränkten Herrschaft eines Kartells mehrerer Parteien beschrieben werden. Die Mitglieder des Kartells haben sich geeinigt, alle Pfründe im Staat zu teilen und zu genießen. Sie stören sich dabei nicht im Geringsten daran, die zehn Millionen Wähler der AfD samt deren politisch zum Ausdruck gewordenen Willen vollständig zu ignorieren, sondern mit den unsäglichen Schikanen gegen deren Repräsentanten auch noch zu verhöhnen. Der unverhüllte Machtmissbrauch des Kartells erfährt in den deutschen Medien und in der Öffentlichkeit beschämend wenig Widerspruch oder Kritik. In weiten Teilen unseres Staates und Volkes wird eine lebendige, funktionierende Demokratie offenbar nicht vermisst. Das muss nüchtern festgestellt werden. Für diejenigen in der Minderheit, die das nicht ertragen wollen, steht die Frage an, ob es reicht, in alternativen Medien gegen diese Situation anzuschreiben. Das Kartell hat bislang die Erfahrung gemacht, diesen Protest locker aussitzen zu können. Das sollte vorrangig den parlamentarischen Vertretern von zehn Millionen Deutschen zu denken geben, wenngleich nicht nur ihnen. Jammern und Klagen wird nichts ändern.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Gesellschaft neigt dazu, die Stumpfen zu ihren Spitzen zu machen.
(Werner Schneyder)
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llegale Migration
„Das möchte ich nicht“ – Merkel kritisiert Bundesregierung für verschärfte Grenzkontrollen
(welt.de. Wer möchte nicht diese Frau vor Gericht, falls dies ein Rechtsstaat ist? Was hat eine gewisse Ex-FDJ-Agitpropfunktionärin A.M. noch gewollt: "Meine Damen und Herren, das Maß des Zumutbaren ist überschritten..Bevor wir neue Zuwanderung haben, müssen wir erstmal die Integration der bei uns lebenden ausländischen Kinder verbessern“.Oder: "Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine regelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“ Oder: "Wir wollen nicht nur, dass wir in der Vergangenheit im Wohlstand gelebt haben, wir wollen das für die künftigen Generationen genauso und das ist unsere Aufgabe. Deshalb sage ich ganz klar, wir werden nicht ruhen, bevor wir nicht hier versuchen, über Qualifizierung und Wiedereingliederung jedem eine Chance zu geben und dem leichten Ruf, jetzt soll doch ganz viel Zuwanderung kommen, diesem leichten Ruf dürfen wir nicht nachgeben, bevor wir alles daran gesetzt haben unsere eigenen Menschen im Lande zu qualifizieren und ihnen eine Chance zu geben“.)

Geheime Aktion
Jetzt fliegt Deutschland Palästinenser aus Gaza ein
Heute sollen Palästinenser aus dem Gaza-Streifen nach Deutschland evakuiert werden. Die Geheimaktion wird vom CDU-geführten Außenministerium koordiniert. Es ist nicht das erste Mal..
(Junge Freiheit. Flutet die CDU weiterhin Deutschland mit fremden Kulturen? Eingesprungen für die reiche arabische Welt,  weil es dem Islam gehört? Wie sagte Dipl.-Soziologe Innenminister auf AfD-Anfrage "Hält der Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt an seiner Aussage aus dem Jahr 2018 fest, der Islam gehöre ‘egal in welcher Form nicht zu Deutschland‘?“ Nun windet er sich, aber Grün ist empört, die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor am Montag:'Alexander Dobrindt verkennt erneut die Realität dieses Landes', schrieb sie bei X. 'Der Islam und die deutschen Muslim*innen gehören zu diesem Land – ohne wenn und aber'. Dobrindt trage zur Spaltung der Gesellschaft bei. Man brauche jetzt 'nicht die Freude der AfD', sondern 'ein klares Bekenntnis zu unserer vielfältigen Einwanderungsgesellschaft'“. In keinem islamischen Land gelten Demokratie und Menschenrechte.)

Ex-Polizist:
"Der deutsche Verfassungsschutz ist gesichert lächerlich"
Helmut Reinhardt („Politik Spezial“) spricht in diesem Interview mit dem Ex-Polizisten und Bestsellerautor Stefan Schubert („Schuberts Lagemeldung“) über aktuelle politische Themen. Unter anderem über den lächerlichen Verfassungsschutzbericht gegen die AfD, die vielen Wahlbetrügereien von Friedrich Merz und was uns die Zukunft bringen könnte.
(pi-news.net)

Peter Grimm
Das ganz kleine Karo im Bundestag
Deutschland wird immer stärker von Krisen erfasst und die Neuwahlen sollten bekanntlich einen Politikwechsel bringen, doch stattdessen ist man bemüht, möglichst kleinkrämerisch „gegen rechts“ zu kämpfen...
(achgut.com. Was können Kommunisten sonst?)

Wo viel Propaganda, da wenig Wahrheit
Deutschland schrumpft wirtschaftlich, politisch-kulturell und zivilisatorisch
Sind Töne von Merz und Spahn zur Wirtschaftspolitik Ernst oder nur übliche Ankündigungs-PR ohne Folgen? Jedenfalls ist es nicht fünf vor Zwölf, sondern Stunden später: in Wirtschaft und Gesellschaft.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Noch ein Kriehg, und alles ist hin.)

Neuer Korruptionsskandal
Fünf EU-Abgeordnete sollen von China bestochen worden sein
Harter Schlag für die Fraktionen, die EU-Kommissionschefin von der Leyen tragen: Fünf ihrer EU-Abgeordneten stehen unter Verdacht, vom chinesischen Staatskonzern Huawei Geld und teure Geschenke angenommen zu haben..
(Junge Freiheit. Ei, Überraschung? Wer zu viel kriegt, will noch mehr.)

Ausgerechnet in der SZ
Willkommen in der Gegenrealität: Das Islamismus-Ausmaß an deutschen Schulen
Von Josef Kraus
Was lange als "rechte Panikmache" diffamiert wurde, beschreibt nun ausgerechnet die Süddeutsche Zeitung: Ein schwuler Lehrer in Berlin wird systematisch von muslimischen Schülern drangsaliert, die Schulleitung schweigt. Die Verantwortlichen ducken sich weg, denn im neuen Deutschland gilt: Wer Probleme mit Intoleranz anspricht, ist das Problem..
(Tichys Einblick. Wer Islam ruft, kriegt den Koran.)

Vor Jüdischem Museum
Hinrichtung in Washington! Angreifer erschießt israelische Botschaftsmitarbeiter und ruft "Free Palestine"
(focus.de. Sowas gehört zu Deutschland?)

Bundestags-Ämter
Lauterbach, Laschet, Paus und ein „Ökosozialist“ – das sind die neuen Ausschuss-Vorsitzenden
Die Ausschuss-Vorsitzenden der neuen Legislaturperiode stehen fest – außer in denen der AfD zugeteilten Ausschüsse, wo deren Kandidaten durchfielen. Unter den Gewählten sind alte Bekannte der Ampel-Jahre. Auffällig: AfD-Kandidaten erhielten nicht selten Ja-Stimmen auch von anderen Parteien...
(welt.de. Ausschuss. Muss versorgt werden?)

Gewalt gegen Polizisten
Der Staat verliert seine Autorität
Ein Polizist wird in Berlin von Demonstranten ohnmächtig getreten. Ein anderer wird mit einem Messer lebensgefährlich am Hals verletzt – und der Täter wird freigelassen, weil „keine Absicht“ vorgelegen habe. Eine Ursache für die Häufung solcher Gewalttaten ist linke, woke Ideologie..
(welt.de. Welche?)

Cora Stephan
Toxische Weis(s)heit: Neue Laufzeit für Vernunft?
Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche tastet sich vorsichtig voran auf dem verminten Terrain zurück zu einer vernunftgesteuerten Energiepolitik. .
(achgut.com. Wohin aus Luckenwalde?)

Überraschendes Urteil
Freispruch für Mann, der Habeck „Vollidiot“ nannte
Ein Gericht spricht einen Mann frei, der Robert Habeck als „Vollidiot“ bezeichnet. Die Äußerung sei von der Meinungsfreiheit gedeckt. Ist das die Wende bei der Welle von Strafanzeigen des Grünen-Politikers?..
(Junge Freiheit. Idioten sind keine Fachleute. Wussten schon die Lateiner.)

Song Contest
Österreichs ESC-Sieger will jetzt Israel vom Wettbewerb ausschließen
Und plötzlich wird er doch politisch: Österreichs in Dubai aufgewachsener ESC-Sieger JJ fordert Israels Ausschluß. Auch Vorjahressieger Nemo und Dutzende Ex-Teilnehmer äußern Kritik..
(Junge Freiheit. Warum solch grausig' Singen nicht verbieten? Böse Menschen haben keine Lieder.)

Berlin: Elfjähriger Grundschüler niedergestochen
Von MANFRED ROUHS
Die Berliner sind viel gewohnt, aber diese Tat macht dann doch sprachlos: An der Grundschule am Weinmeisterhorn im Bezirk Spandau ist ein elfjähriger Schüler niedergestochen und lebensgefährlich verletzt worden. Eine Not-OP verlief erfolgreich, das Kind ist außer Lebensgefahr. Die Schule stellte für den 22. Mai ihren Betrieb ein. Der Täter ist ein Mitschüler und ebenfalls elf Jahre jung. Er konnte zunächst fliehen, ist aber der Polizei bekannt. Die beiden hatten sich während der Schulzeit im Umkleideraum der zur Schule gehörenden Sporthalle gestritten. Das berichtet die „Morgenpost“. In den meisten Bundesländern besuchen Kinder die Grundschule bis zur vierten Klasse. In Berlin und Brandenburg geht die Grundschulzeit aber bis zur sechsten Klasse, die von beiden beteiligten Berliner Kindern besucht wird. Die Tat, die deutschlandweit Entsetzen und Fassungslosigkeit ausgelöst hat, wirft ein Schlaglicht auf die Verhältnisse in deutschen Großstädten: Schon Elfjährige gehen mit einem Messer in der Tasche zur Schule. Werden sie zornig, dann hält sie offenbar in manchen Fällen keine Schranke im Kopf davon ab, zuzustechen und Blut zu vergießen. Wie gefährlich sind solche Schüler erst, wenn sie 14 Jahre und älter werden? Was soll aus ihnen werden? Wie verändern solche Menschen unsere Gesellschaft in den kommenden zehn Jahren? Messertaten wie diese entlarven die politischen Verhältnisse in Deutschland. Sie sind ein Alarmzeichen, das niemand mehr übersehen und überhören kann!
(pi-news.net)

Erst Berlin, jetzt Remscheid:
Zum zweiten Mal an einem Tag! Junge sticht auf Schüler ein
Erst sticht in Berlin ein 13-Jähriger auf einen Mitschüler (12) ein, verletzt ihn schwer. Dann greift in Remscheid ein 11-Jähriger einen Jungen (13) mit einem Messer an. Zwei blutige Attacken an einem Tag – unter Kindern!..
(bild.de. Gehen Sie, Herr Merz! Sie sind als Politiker eine Fehlbesetzung.)

„Achtung, Reichelt!“:
Kein Wort von Merz zum Terror von Bielefeld
Wir haben uns leider längst daran gewöhnt, dass Politiker nach der Wahl anders sprechen als vor der Wahl. Was wir bisher allerdings nicht kannten, ist, dass Menschenleben nach der Wahl offenbar weniger wert und weniger wichtig sind als vor der Wahl. Der Terroranschlag von Bielefeld markiert einen neuen Tiefpunkt in der lebensgefährlich gescheiterten Migrationspolitik, die unter Friedrich Merz nun offenbar fortgesetzt wird.
(pi-news.net)

Friedrich Merz könnte von Bayern-Trainer Giuseppe Trapattoni eine Menge lernen

Von Hans Hofmann-Reinecke

Wäre unser Land der FC Bayern München, dann wären in den vergangenen Jahren ein paar Trainer von den Spielern verprügelt und anschließend von den Fans gelyncht worden. Aber es geht ja nur um Deutschland und nicht um einen Fußballklub.

Lieber Trapattoni als Merkel, Scholz und Merz
Stellen Sie sich vor, Sie wären im Vorstand eines Clubs, der in der Tabelle traditionsgemäß einen Spitzenplatz belegte, etwa FC Bayern München. Sie engagieren einen neuen Trainer, dem Sie vertrauen und den die Spieler anfangs auch gut finden. Unter dessen Leitung aber geht es kontinuierlich abwärts, jede Saison um einen Platz. Nach ein paar Jahren ist Bayern auf das Niveau von Wolfsburg gerutscht, und heute, Ende der Saison 2024/2025, liegen Sie schließlich auf Platz 14, in der Gegend von St. Pauli.

In keinem Fußballverein würde man es so weit kommen lassen, da würden die Trainer gnadenlos gefeuert. Aber die Deutschen lassen sich das gefallen. Als Merkel Kanzlerin wurde, da lag Deutschland in puncto Lebensqualität weltweit auf Platz zwei oder drei; als sie die Macht 2021 an die Ampel übergab, da war man bereits auf Platz 8 abgerutscht. Unter Scholz ging es dann weiter bergab, und heute, da ein neues Trainerteam übernimmt, liegt man auf Platz 14 der Tabelle, hinter Australien.

Das deutsche Desaster ist hausgemacht
Da sich externe Faktoren wie etwa Corona oder eine internationale Finanzkrise nicht nur auf Deutschland, sondern auch auf alle anderen Länder auswirken, haben sie keinen Einfluss auf die relative Platzierung eines spezifischen Landes in der Tabelle. Das deutsche Desaster ist also hausgemacht.

Falls man nicht die Lebensqualität insgesamt, sondern nur den Faktor „innere Sicherheit“ bewertet, dann spielt Deutschland nicht einmal mehr in der Regionalliga. Man rutschte von Tabellenplatz 4 auf 41 und liegt heute hinter Russland, aber noch vor Jordanien.

Die Daten stammen von Numbeo, der weltweit größten, von Nutzern erstellten Datenbank, in der Parameter erfasst werden, die für die Lebensqualität der Menschen im jeweiligen Land kennzeichnend sind. Numbeo wurde 2009 von dem ehemaligen Google-Entwickler Mladen Adamović gegründet.

Ich habe fertig
Wird das glorreiche Trainerteam um Friedrich Merz den Trend umdrehen können? Sind „seine“ Leute auch wirklich qualifiziert für diesen mörderisch schwierigen Auftrag? Das Grundgesetz, Artikel 33 Absatz 2, stellt ja gewisse Anforderungen an solche Kandidaten: „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.“

Bundesministerin Dorothee Bär etwa war während ihres Studiums Stipendiatin der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung und sammelte vor ihrem Einstieg in die Politik praktische Erfahrungen bei verschiedenen Radiostationen, Tageszeitungen und Nachrichtenagenturen. Ist das die richtige Qualifikation, um die Verantwortung für „Forschung, Technologie und Raumfahrt“ im Land von Albert Einstein und Ferdinand Porsche zu übernehmen? Und kann der Finanzminister als Magister Artium die Millionen von den Billionen unterscheiden, die er zu verwalten hat? Oder eher nicht?

Friedrich Merz könnte von Bayern-Trainer Giuseppe Trapattoni eine Menge lernen, nicht zuletzt dessen couragierte Entscheidung: „Ich habe fertig.“ Das sollte auch Merz rechtzeitig sagen, bevor Deutschland in der Ramschliga irgendwo zwischen Tunesien und Libanon gelandet ist.

Und noch etwas: Bayern München hatte immer Präsidenten wie Beckenbauer und Hoeneß, die selbst einmal bei Weltmeisterschaften auf dem Spielfeld ihren Mann gestanden hatten. Diese charismatischen Persönlichkeiten mit weltweitem Ansehen hätten ein Abrutschen ihres Clubs niemals zugelassen. Hat auch Deutschland einen Präsidenten, eine charismatische Persönlichkeit mit weltweitem Ansehen, der alles tut, um den Verfall seines Landes zu verhindern? Hat Deutschland überhaupt einen Präsidenten?

Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Der Bestseller Grün und Dumm, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich.
(vera-lengsfeld.de)

Mit Biden die Welt belogen und ins Unglück gestürzt

Von WOLFGANG HÜBNER

Unzählige Medien und Politiker im sogenannten Westen haben schwerste Schuld auf sich geladen, die einem Kapitalverbrechen gleichkommt. Sie haben gelogen, vertuscht, bewusst oder fahrlässig geschwiegen über den wahren Zustand des Mannes, ohne den es den Ukrainekrieg mit allen dramatischen und tragischen Folgen nie in der Weise gegeben hätte, die wir heute kennen. Dieser Mann ist Joseph Biden, der US-Präsident zwischen den beiden Amtszeiten seines Hauptfeindes Donald Trump.

Doch es sind nicht Anhänger Trumps, die nun in dem neuen Buch „Original Sin“ (Titel der deutschen Ausgabe: „Hybris“) dokumentieren, dass Biden schon bei seiner umstrittenen Wahl im November 2020 und seinem Amtsantritt im Januar 2021 geistig-politisch nicht mehr fähig war für die Präsidentschaft des mächtigsten Staates der Welt. Geschrieben wurde das Buch von dem CNN-Moderator Jake Tapper und Alex Thompson.

Was die beiden Autoren erst nach Bidens Abgang von der politischen Bühne offenbaren, war kritischen Beobachtern zwar schon lange kein Geheimnis mehr. Aber jeder, der Bidens sichtlichen Verfall thematisierte, wurde prompt als „Verschwörungstheoretiker“ abgestempelt. Das alles wäre schon schlimm genug. Doch waren es Biden bzw. vielmehr diejenigen, die sich einer greisen Puppe für die Öffentlichkeit für ihre finsteren Pläne bedienten, um den schwerwiegenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine absichtlich zu eskalieren und dabei selbst das darin enthaltene Weltkriegspotential nicht zu scheuen.

Darüber ist in dem Enthüllungsbuch von Tapper und Thompson zwar nicht viel zu lesen. Doch weiß jeder, der es nicht ignorieren will, wie der US-Präsident hieß, der tief in die korrupten und aggressiven Machenschaften der Selenskyi-Clique in Kiew verwickelt war. Es war die Marionette Biden, ohne die der Krieg mit hunderttausenden Toten auf beiden Seiten nie in dem realen Ausmaß stattgefunden hätte. Besonders einschneidend waren die Folgen des Biden-Regimes für Deutschland.

Die Berliner „Zeitenwende“-Regierung, also die Ampel mit Kanzler Olaf Scholz und den Grünen, war gegenüber Washington in der Biden-Präsidentschaft völlig willfährig. Weder Scholz noch die unsägliche Außenministerin Baerbock noch irgendein anderes deutsches Regierungsmitglied, das mit Biden in Kontakt kam, äußerten Zweifel an dessen geistiger und politischer Zurechnungsfähigkeit. Das ist deshalb unverzeihlich, weil damit den Interessen des deutschen Volkes großer Schaden zugefügt wurde – man denke nur an die selbstschädigenden Russland-Sanktionen sowie an den Terroranschlag auf die Nordstream-Pipeline in der Ostsee.

Keine Spur geringer ist die Mitschuld der deutschen Massen- und Systemmedien. Sie behaupteten bis zum Biden-Eklat bei der Wahldiskussion mit Trump, dieser Mann sei im Vollbesitz politischer Zurechnungsfähigkeit. Auch jetzt sind die Enthüllungen darüber, wie in den USA mit Biden die Welt belogen und der Westen, ja beinah die ganze Welt ins Unglück gestürzt wurde, den Lügenpropagandisten keine Schlagzeilen wert.

Alle an dem Betrug beteiligten Politiker, Parteien und Medien haben jede Glaubwürdigkeit für immer verloren. Die Menschen in Deutschland stehen nun vor der bitteren Erkenntnis, von der neuen Regierung mit Lügenkanzler Merz in eine Verschuldung und Militarisierung getrieben zu werden, die ihren Ursprung in den Folgen der US-Präsidentschaft einer Marionette kriegsgeiler Imperialisten und total versagender, korrupter Medien hat.

Wundert es jemand, welch tiefe Furcht diese Kreise vor der noch bevorstehenden Wahrheit über den Ukrainekrieg haben?
(pi-news.net)

Hybris: Verfall, Vertuschung -
Von Jake Tapper

Ein rasanter Politthriller. Und die Leiche ist die Demokratie
»Biden, seine Familie und sein Team haben sich von ihrem Eigeninteresse und der Angst vor einer weiteren Amtszeit Trumps leiten lassen, und deshalb versucht, einen zuweilen verwirrten alten Mann für vier weitere Jahre ins Oval Office zu bringen. Wie viele wussten davon? Was wurde vertuscht? War es eine Verschwörung?« Jake Tapper und Alex Thompson

Die amerikanische Tragödie: Wie die Demokraten Trump den Teppich ausgerollt haben
Zwei der angesehensten Journalisten Amerikas liefern eine schonungslose und dramatische Abrechnung mit einer der schicksalhaftesten Entscheidungen der amerikanischen Politikgeschichte: Joe Bidens Kandidatur zur Wiederwahl – trotz Anzeichen seines körperlichen und kognitiven Verfalls, trotz verzweifelter Bemühungen, das Ausmaß seines Zustands zu verbergen.

Jetzt kommt zum ersten Mal die ganze, beunruhigende Wahrheit ans Licht. Jake Tapper und Alex Thompson nehmen uns mit hinter verschlossene Türen und in private Gespräche zwischen den wichtigsten Personen und enthüllen, wie groß das Problem war und wie viele Leute davon wussten. Bidens Entscheidung, erneut zu kandidieren, hatte eine Kampagne der Verleugnung und Vertuschung zur Folge, die direkt zu Donald Trumps Rückkehr an die Macht geführt hat – und zu allem, was in der Folge geschehen ist. (Amazon)

Tragen Politik und Medien im linken Kartell Schleier, wenn es um islamisch bedingte Gewalt geht?