Was macht wer falsch, wenn er noch nicht wegen mutmaßlicher Verhetzung welchen Volks auch immer verfolgt wird?

Der ehemalge FDP-Landtagsabgeordnete und Kommunalwahlkämpfer Leo Grimm über Aufgaben von Bürgerpolitik

Von Jochen Kastilan

Eins muss ich diesem Interview mit Leo Grimm, Maschinenbaufabrikant in Spaichingen, FDP-Landtagsabgeordneter von 2011 bis 2014 und Fraktionsvorsitzender der FDP im Gemeinderat Spaichingen , wohl dessen Erfahrenster und Ex-Parteichef,  Rat im Kreistag, u.a. auch langjähriger Vorsitzender des heute über 160 Jahre alten Gewerbevereins sowie u.a. zweimal Präsident des FC Villingen, vorausschicken: Wir kennen uns! Wir sind uns begegnet, als ich 20 Jahre bis 2001 mit Eintritt in den "Ruhestand" die Redaktion der Schwäbischen Zeitung in Spaichigen leitete, dort, von wo aus Erwin Teufel 14 Jahre Baden-Württemberg als Ministerpräsident führte, und wir begegneten uns wieder anlässlich des groß gefeierten 150. Jubiläums des Gewerbevereins Spaichingen und dann im selben Jahr als Wahlkämpfer 2011 für den Landtag, wo Leo Grimm es als einziger FDP-Kandidat von ganz Südbaden mit seinen 14 Wahlbwzirken  auf Anhieb ins Parlament schaffte. Dort waren wir dann wie auch im Wahlkreis weiterhin zusammen und damit in ganz Südbaden unterwegs. Also kein weiteres Drumherumreden, gleich zur Sache!

?? Warum tun Sie sich, Jahrgang 1962, in Ihrer in Jahrzehnten aufgebauten erfolgreichen Fabrik haben sie mehr als genug zu tun, weiterhin Politik an?

!! Leo Grimm: Angesichts der täglich beschriebenen Krisen, welche von Politik verursacht und deshalb auch gelöst werden müssen, müssen wir uns alle fragen: Wissen wir noch, was wir tun? Wissen es die Kandidaten, welche sich erfreulicherweise zur Verfügung stellen, um für uns Bürger mehr zu tun, als das, was allein schon der Alltag von uns fordert.

?? Wissen Sie es?

!! Leo Grimm: Ich könnte nun sagen: Das Gesetz befiehlt es uns. Auf die eine oder andere Weise. Da ich mich schon lange auch lokalpolitisch engagiere, ist Kommunalpolitik für mich das Wichtigste, die Basis wie wir miteinander leben wollen. Wir feiern gerade den 75. Geburtstag des Grundgesetzes. Mir fällt dabei ein anderes Gesetz ein, ohne dass auch das Grundgesetz nichts ist.

?? Und das wäre?

!! Die Gemeindeordnung. Denn darin steht die Bedienungsanleitung für uns Bürger in der Kommunalpolitik, ohne die keine Kreis-, Landes-, Bundes- oder Europapolitik. In der Gemeindeordnung sagt Artikel 24 Gemeindeordnung, das ist Gesetz, was gerne vergessen und übersehen wird:

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.

Wir, die wir kommunalpolitisch tätig sind oder es werden wollen, müssen uns immer fragen: Tun wir, was das Gesetz befiehlt? Schauen wir genau hin, was aus unserem Willen beispieisweise im Rathaus gemacht wird, oder ist nach der Wahl Pause bis zur nächsten Wahl? Alle fünf bzw. vier Jahre wieder. Wenn Wahlen nicht überflüssig sein sollen, dann vertritt der Gemeinderat die Bürger. Er ist die Nr. 1 auch in Spaichingen und überall.

?? Was ist für Sie, um bei diesem malerischen aber unbestimmten Bild des Gesetzestextes zu bleiben, das Hauptorgan einer Gemeinde?

!! Leo Grimm: Was muss für jeden Menschen das Hauptorgan sein? Ich sage: der Kopf! Da hilft auch kein schwäbisches Gebet: "Herr, wirf Hirn ra!" Es geht um Ihren Kopf, liebe Mitbürger, es geht um unseren Kopf, es geht um den Kopf Spaichingens und aller anderen Kommunen, wo Menschen erfolgreich zusammenleben und sich vertragen sollen. Es geht um unser aller Köpfe.

?? Wenn manfraudiv sich umschauen, dann sind da jetzt überall Köpfe, welche Land und Stadt dekorieren. Auf welchen Kopf kommt es an, woran denken Sie, der Sie selbst mit Ihrem Kopf dabei sind?

!! Leo Grimm: Ich denke, das gilt für uns alle, die wir den Bürgern als ihre Vertreter uns anbieten mit Versprechungen, welche wir einhalten müssen für alle und nicht nur für uns behalten bis zur nächsten Wahl. Jede Medaille hat zwei Seiten. Wie eine Gemeinderatswahl. Wie eine Gemeinde. Ohne Kopf keine Zahl. Unser Spaichinger Erwin Teufel hat gesagt:"Arbeit ist nicht alles, aber ohne Arbeit ist alles nichts". Ich sage: Ohne Kopf keine Zahl. Kopf und Zahl gehören zusammen. Wenn wir kein Tal des Jammers sein wollen, müssen wir unsere Köpfe anstrengen, um Zählbares zu erreichen. Zahl heißt Geld, Zahl heißt Wirtschaft. Auf die Köpfe kommt es an! Dann klappt es auch mit der Zahl! Ohne Geld sind alle Wünsche nichts, die wir uns gönnen wollen. Ich hoffe, dass alle, welche sich jetzt den Bürgern als ihre Vertreter anbieten, daran denken. Dazu ist ja nun mal der Kopf da, hoffe ich.

?? Wie heißt es immer so schön? Wir danken für das Gespräch! Hoffentlich auch alle, welche jetzt ihren Kopf hergeben an Laternen und Plakatwänden.

(Deutscher Turnerbund)

(tutut) - Mt dem heutigen "Welttag des Purzelbaums" nähert sich der Wahlkampf fast unbemerkt seinem Höhepunkt. Ob Kleineuropa oder Triebingen, von hinter den Fichten wird das Letzte herausgeholt und neue Purzelbäume  gepflanzt, denn Klima ist nachtragend bis  zur allerletzten Generation. Laurence J. Peter, der Erfinder des "Peter-Prinzps - oder die Hierarchie der Unfähigen" erinnert sich im gleichnamigen Buch, das er mit Raymond Hull geschrieben hat: "Als kleiner Junge hörte ich, dass hoch gestellte Persönlichkeiten stets genau wissen, was sie tun. 'Peter', sagte man mir, 'je  mehr du weißt, umso mehr erreichst du'. Also blieb ich auf der Schule bis hin zum College-Examen, und als ich ins Berufsleben trat, klammerte ich mich krampfhaft an jene Vorstellung und meine frische Lehrbefugnis. Während meines ersten Unterrichtsjahres regte ich mich darüber auf, dass eine Anzahl Lehrer, Schuldirektoren, Schulräte und Oberschulräte keine Ahnung von ihren beruflichen Pflichten zu haben schien und sich als unfähig erwies, ihre Aufgaben zu erfüllen".  Und was  hat das mit dem Purzelbaum auf sich? Kann den etwa jeder rauf und runter, außer denen, welche gerade an Laternen hängen? Das müssen die Allerfähigsten sein, denn viele üben sich im Purzelbaum rückwärts. Wer weiß denn noch, was sie vor fünf Jahren versprochen und angekündigt haben und nun einfach wiederholen wollen? "Berufliche Unfähigkeit gibt es überall. Haben Sie es schon bemerkt? Wahrscheinlich haben wir alle das schon festgestellt. Wir sehen wankelmütige Politiker, die sich in der Pose des entschlossenen Staatsmannes gefallen, und die 'amtliche Quelle', die für ihre falschen Informationen die 'gegebenen Unwägbarkeiten' verantwortlich macht. Zahllos sind die Angestellten der öffentlichen Hand, die frech und träge sind; die militärischen Befehlshaber, deren feiges Benehmen ihr Geschwätz von Heldentaten Lügen straft; die Gouverneure, deren angeborene Servilität sie hindert, wirklich zu regieren. Wir sind schon so verdorben, dass es für uns den unmoralischen Geistlichen, den korrupten Richter, den inkonsequenten Anwalt, den Autor, der nicht schreiben, und den Englischlehrer, der das Alphabet nicht kann, einfach nicht gibt. An den Universitäten beobachten wir, wie Verlautbarungen von Verwaltungsbeamten autorisiert werden, deren eigene Amtsmitteilungen hoffnungslos verworren sind; wir hören Vorlesungen von Lehrern, die nur murmeln können oder unverständliches Zeug reden". Was folgte diesem geistigen Purzelbaum? "Nachdem ich so Unfähigkeit auf allen Stufen jeder Hierarchie  - ob in der Politik, im Justiz-, im Erziehugswesen oder in der Industrie - beobachtet hatte, stellte ich die Hyplothese auf, dass der Grund irgendwo in den Regeln zusuchen sein müsse, nach denen die Beschäftigten auf die verschiedenen Positionen verteilt werden. So begann meine ernsthafte Erforschung des Problems, auf welche Weise Angestellte in den Hierarchien aufsteigen und was mit ihnen nach einer Beförderung geschieht". Ergebnis: So führte mich mein Studium vieler hunderte Fälle beruflicher Unfähigkeit zur Formulierung des Peter-Prinzips: In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen". Peter hat eine neue Wissenschaft, die Hierarchologie, das Studium der Hierarchien begründet. Da Politik ein Beruf ist, vor allem auch für sonst Unfähige, muss Politik wohl doch zu den Wissenschaften gezählt werden, zumal es so viele, die in der Politik nach dem Peter-Prinzip landen, studiert haben innerhalb der Geschwätzwissenschaft. Hoch die Purzelbäume! "Peter Purzelbaum (bürgerlich: Alexander Karl Anton Prusz von Zglinitzki (* 14. Dezember 1884 in Potsdam; † 8. Februar 1957 in Lübeck-Travemünde) war Offizier,  Militärschriftsteller, Erzähler und Verfasser von Anekdoten und humoristischen Schriften. Alexander von Zglinitzki war ein Sohn des späteren preußischen Obersts Karl von Zglinitzki (1854–1924) und Agnes, geb. Ebeling (1860–1933). Zahlreiche seiner Werke standen auf der Liste der

auszusondernden Literatur der 'Deutschen Verwaltung für Volksbildung in der sowjetischen Besatzungszone'. Er heiratete am 8. November 1920 in Lüneburg Maria von Zglinitzki (* 1897), Nachfahrin von Karl von Zglinitzki (1815–1883)". Das kann es nichts, lieber Wikipedia.  Warum ein Purzelbaum für die Welt einen ganzen Tag? Turnvater Jahn hat das Purzeln nicht erfunden, trotzdem weiß der Deutsche Turnerbund Bescheid: "Ganz egal ob Purzelbaum, Rolle vorwärts oder unter den Könnern ein Salto. Die Bewegungsform des Rollens über den Rücken ist eine der Grundbewegungen der motorischen Schulung und des Turnens. Doch nicht nur im klassischen Turnsport ist sie zu finden. Abwandlungen des Purzelbaums oder der Rolle finden sich auch in Sportarten wie Judo oder Wassersspringen. Der kindliche Begriff des Purzelbaums stetzt sich aus zwei Wortbausteinen zusammen: (1) sich aufbäumen und anschließend sich kleinmachen und (2) purzeln. Je nach regionalem Dialekt wird er oftmals auch als Kobolz, Kalabums, Kopsterbölter, Kusselkopf, Pusselkopp oder Kisselköpper bezeichnet. Und nicht nur im deutschen Sprachgebrauch gibt es eine verkindlichte Bezeichnung. In Schweden heißt der Purzelbaum übrigens 'Kullerbytta'. Die Deutsche Turnerjugend (DTJ) nutzt den Tag des Purzelbaums, um mit der Aktion 'Purzelbäume um die Welt' auf die Bedeutung von Bewegung und das Kinderturnen aufmerksam zu machen. Dafür werden unteranderem auch in einem neuen Vereinswettbewerb Purzelbäume für eine Weltumrundung gesammelt. Noch jemand, der sich bereits sehr früh mit dem Purzelbaum beschäftigt hat, war der deutsche Dichter Christian Morgenstern. Bereits 1905 schrieb er das Gedicht 'Der Purzelbaum':

Ein Purzelbaum trat vor mich hin
und sagt: "Du nur siehst mich
und weißt, was für ein Baum ich bin:
Ich schieße nicht, man schießt mich.

Und trag ich Frucht? Ich glaube kaum;
auch bin ich nicht verwurzelt.
Ich bin nur noch ein Purzeltraum,
sobald ich hingepurzelt."

"Je nun", so sprach ich, "bester Schatz,
du bist doch klug und siehst uns; -
nun, auch für uns besteht der Satz:
wir schießen nicht, es schießt uns.

Auch Wurzeln treibt man nicht so bald,
und Früchte nun erst recht nicht.
Geh heim in deinen Purzelwald,
und lästre dein Geschlecht nicht."

Dieses Gedicht war der geistliche Anstoß zum "Welttag des Purzelbaums":. dertagdes.de/: "Jörg Wilkesmann-Brandtner ist evangelischer Pfarrer und betriebt einen eigenen Blog. Am 27. Mai 2009 postete er ein Gedicht von Christian Morgenstern. Dieses überschrieb er mit „Welttag des Purzelbaums“. Und schon war es passiert! Ein weiterer Aktionstag war geboren. Zum fünfjährigen Bestehen 2014 brachte der SWR einen Beitrag über den Aktionstag. Die Augsburger Allgemeine und die Ruhr-Universität Bochum widmeten dem Tag gar ernstgemeinte journalistische Beiträge. Jörg Wilkesmann-Brandtner wünscht sich inzwischen, den Tag seinem Großvater zugeschrieben zu haben. Es war schließlich nur ein Scherz! Wobei es zum Purzelbaum ein paar durchaus spannende Fakten gibt. ... Historisch taucht der Purzelbaum erstmals 1571 auf. Die Wortschöpfung entstand dabei aus purzeln (Sturz) und bäumen (sich aufbäumen). Im Grunde handelt es sich um eine Rolle vorwärts oder rückwärts über den Kopf. Salti sind Purzelbäume in der Luft. Für die saubere technische Ausführung muss das nach vorne (oder hinten) Stürzen optimal mit dem Ab-Rollen koordiniert sein. Zu den Risiken und Nebenwirkungen zählen Schwindelgefühl und Orientierungslosigkeit. Herzlichen Dank an die Ruhr-Universität Bochum für diesen nützlichen Hinweis! Besonders häufig treten die vorgenannten Nebenwirkungen auf, wenn Hobby-Sportler mehrere Purzelbäume hintereinander ausführen. Durch gleichmäßiges Atmen lassen sie sich eindämmen. Ansonsten hilft nur hinsetzten, den Blick auf einen Punkt fokussieren und tief ein- und ausatmen...."

Mehr Selbstbewusstsein
Diese Kampfsportschule bietet Kickboxen für Dreijährige an
Die „Buschkamp Bros“ aus Tuttlingen leiten eine Kampfschule. Dort unterrichten sie aber nicht nur Erwachsene, sondern auch mehrere hundert Kinder..
(Schwäbische Zeitung. Mutig, mutig frau, in die neue Woche mit dem Purzelbaum.)

(Symbolbild)

Aufenthaltsqualität in der Stadt
Was macht die Innenstadt attraktiver: Bäume oder Parkplätze?
Wie kann man die Spaichinger Innenstadt und das Einkaufen dort attraktiver machen? Die Meinungen gehen auseinander..
(Schwäbische Zeitung. Warum nicht mal die Passanten fragen: Sprechen Sie Deutsch?)

Anklage wegen Volksverhetzung
Übler Facebook-Post bringt Frau vor Gericht
Eine Trossingerin verfasste einen Post auf Facebook, in dem sie Ausländer beschimpfte, und landete vor Gericht. (Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)
In einer öffentlichen Meldung in den sozialen Medien hat eine 59-Jährige gegen Ausländer gehetzt. Das hat jetzt Konsequenzen.. Die Angeklagte muss nun 40 Tagessätze je 90 Euro zahlen..
Kommentar
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Eine Trossingerin muss wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe zahlen. Das ist die richtige Entscheidung, findet Redakteurin Katharina Schaub..
(Schwäbische Zeitung. Frau weisse Bescheid. Wie warnte der Dichter des "Lieds der Deutschen", das Heinrich Hoffmann von Fallersleben auf dem britischen Helgoland schrieb und ein SPD-Reichspräsident 1922 zur Nationalhymne machte? "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant". Wie hat gerade die SPD gepostet und dann zurückgezogen? "Deutschland den Deutschen, die unsere Demokratie verteidigen".)

Du, Lahrer SPD, was willst Du  zur Kommunalwahl gendern  mit Rindviechern und einem mittelalterlichen Ruinenrest, auf dem aktuell Störche nisten, und den es nur noch gibt, weil er zuletzt Gefängnis war?

Sahra Wagenknecht stellt Programm für Europawahl in Mannheim vor
Sahra Wagenknecht hat am Samstagnachmittag in Mannheim für ihre neugegründete Partei BSW geworben. Rund 700 Menschen versammelten sich auf dem Alten Messplatz.
(swr.de. Die DDR ist überall. Hier war schon einmal Uraufführung von "Die Räuber". Staatsfunk mit "Aktueller Kamera" kommunistisch?)

Wie Urlauber sparen können
Kassensturz: So teuer ist Urlaub am Bodensee
Der Bodensee zählt zu den beliebtesten Urlaubsregionen Deutschlands und lockt jährlich Millionen Touristen an. Doch wie teuer ist so ein Urlaub am See? Und wo kann gespart werden?
(swr.de. Baggersee über alles, der Bodensee istnichteinmal deutsch.)

Heidenheim spielt europäisch
Nach Leverkusens Sieg im DFB-Pokal Conference League: Heidenheim spielt erstmals europäisch - Hoffenheim in der Europa League
(swr.de. Mit Links? Und wo ist Freiburg mit dem grünen Streich?)

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Neben der Spur
Der Westen sieht seinem Abstieg tatenlos zu
Von Harald Martenstein
Die Erfolgsjahre des liberalen und demokratischen „Westens“ sind wohl vorbei. Er wehrt sich kaum gegen seine Feinde, denn er glaubt nicht mehr an sich selbst. Das fängt schon an, dass Kindern kaum noch Ehrgeiz oder Leistungswille vermittelt werden...
(welt.de. Wenn sie mit 16 schon bezahlte politische Ämter übernehmen und mit 18 Bürgermeister werden dürfen im Grünen, was sollen die da noch mit Bildung Zeit verplempern?)

BLICK ZURÜCK – NACH VORN
Blackbox KW 21 – In denkbar schlechter Verfassung …
Von Stephan Paetow
… befindet sich nicht nur das Land, sondern auch das Grundgesetz, seit Rot-Grüne überall die Axt anlegen. Die Mehrheit der Bevölkerung fühlt sich nicht mal mehr frei, ihre Meinung zu äußern...Ist das jetzt besonders frech oder nur charmant, dass Ukraine-Selenskyj unserer Annalena ausgerechnet den „Orden des Fürsten Jaroslaw des Weisen“ überreicht hat? Wo Annalena doch im von Gerichten zu klärenden Verdacht steht, mitnichten die weiseste aller Außenministerinnen zu sein?
(Tichys Einblick. Ohne Meinungsfreiheit kein Grundgesetz und seit 1990 weiterhin keine Verfassung.)

Beim Fest der „Demokratie“
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) gibt die Hardlinerin
Von Josef Kraus
Bas fordert die Höchststrafe für die besoffenen Gröler in einer Sylter Bar. Im Grundgesetz (GG) steht: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Die „Ampel“-Exponenten scheinen das anders zu sehen. Sie wollen diesen GG-Artikel delegitimieren, da ihre Forderungen zu einem Zwei-Klassen-Strafrecht führen...
(Tichys Einblick. Wer? Wurden denn die Wanderer im Donautal etwa aufgehängt, auch wenn Politik seinerzeit mutmaßlich verrückt spielte wegen einer politischen Pandemie, über deren Übergriffigket gegen das Grundgesetz bis heute keine Rechenschaft abgelegt wurde?)

Strukturprobleme in Deutschland
600 Milliarden Investitionslücke – Trotzdem liegt es nicht am Geld
Die Staatseinnahmen sind auf Rekordhoch – trotzdem tut sich eine milliardenschwere Investitionslücke auf. Das Problem liegt nicht am Budget, sondern am Umgang damit. JF-Autor Ulrich van Suntum analysiert das Dilemma – und zeigt, wie es besser gehen könnte.
(Junge Freiheit. Der Facharbeitermangel ist's.)

Überraschendes Bekenntnis
Und dann spricht Habeck über den Heizhammer: „Ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist“
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei einem Bürgerdialog zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes in Berlin auch über das Heizgesetz gesprochen, das im vergangenen Jahr für große Diskussionen sorgte. Er gestand ein, dass das Gesetz zu weit gegangen sei. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sorgte Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) für Erstaunen mit offener Selbstkritik. Der Politiker räumte ein, dass er mit den Maßnahmen des Heizgesetzes über das Ziel hinausgeschossen sei. „Ich bin zu weit gegangen“, bekannte Habeck während eines Bürgergesprächs, wie „Politico“-Reporter Hans von der Burchard auf „X“ berichtet. Der Vizekanzler sagte weiter: „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz — wenn er konkret wird — zu tragen.“..
(focus.de. Einen Vizekanzler gibt es nicht. Kann es sein, dass diese Ampel Deutschland für einen Experimentierpark hält, in dem von kleinen grünen Frauchen und Männchen ausprobiert wird, wie weit Volksverblödung gehenkann, ohne dass die Betroffnen etwas merken? "Wirtschaftsminister" und "Klimaschützer" Habeck als Philosoph aus einer Tonne?)

Hochwasser
Vom Unterwerfungsritual zur Klimaapokalypse
Von Don Alphonso
Mit jedem Hochwasser kommen auch die Klimaapokalyptiker und verlangen Umkehr und Verbote. Dabei könnte man durchaus Sinnvolles tun, wie der Blick auf weise Entscheidungen vergangener Jahrhunderte zeigt. .
(welt.de. Regenschirme gegen den Himmel!)

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NACHLESE
Kindische Politiker
Eine Elite der beleidigten Leberwürste
Von Maximilian Tichy
Annalena Baerbock verklagt Einen, der sie „dumm“ genannt hat. Robert Habeck geht gegen einen Anderen vor, der ihn als „Idiot“ betitelte. Friedrich Merz schickt seine Charlotte vor, um ihn gegen Satiriker abzuschirmen. Die Mächtigen wollen über das Schicksal von Millionen entscheiden – und können die Schmähungen der Schwachen nicht ertragen...Allzu oft sind Land und Leute vermessen, arrogant und größenwahnsinnig. Aber es wird regiert von Leuten, die es nicht ertragen, als Dampfwalze persifliert zu werden.
(Tichys Einblick. Bolschewismus ist kein Spaß, sondern harte Arbeit von AQ gegen IQ. Alle Macht den Doofen.)
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Presse und Altparteien beim Hornberger Schießen
Von JONNY CHILL
In der gut erhaltenen Burgruine im schönen Städtchen Hornberg liegt eine alte Kanonenkugel. Wer diese berührt, dem soll das gute Pulver niemals ausgehen. Die Geschichte, warum sich die Hornberger darum sorgen, dass ihnen das Pulver ausgehen könnte, ist wohlbekannt. Als im 16. Jahrhundert der Besuch des Herzogs Christof von Württemberg angekündigt war, verschossen die Hornberger all ihr Pulver bei Salutschüssen voreilig, weil sie Postkutschen und Wagen von Händlern für den Tross des Herzogs hielten. Als der Herzog endlich eintraf, gab es kein Pulver mehr, um Salut zu schießen. Aktuell verschießen Presse und Altparteien all ihr Pulver gegen die AfD wegen der Europawahl, lange bevor die tatsächlich relevanten Wahlen in diesem Jahr stattfinden. Wie bei jeder Wahl zauberten Geheimdienste und Staatsanwaltschaften allerlei Skandälchen rund um die Spitzenkandidaten aus dem Hut. Hausdurchsuchungen wurden gemacht, und diese und jene Teile der AfD wurden wieder einmal für gesichert rechtsextrem erklärt. Das Nazigebrülle der Altparteipolitiker und Journalisten hat diesmal ein Ausmaß angenommen wie nie zuvor. Dabei ist die Europawahl für die deutschen Bürger die unwichtigste Wahl dieses Jahres, noch hinter den Kommunalwahlen in Thüringen. Für die Parteien selbst ist die Wahl natürlich sehr wichtig, denn es gibt Posten zu besetzen und hunderte von Millionen Euro an Diäten und Parlamentsmitarbeitergehältern einzukassieren. Für die Bevölkerung in Deutschland und die Politik der AfD sind die Anzahl der Sitze, die gewonnen werden, zweitrangig. Die Gesetzgebung der EU ist nicht demokratisch und das Parlament hat noch nicht einmal die Gesetzesinitiative. Gesetzesvorlagen werden von Lobbyisten und Bürokraten in Hinterzimmern ausgedacht und entworfen. Ob die AfD fünf Prozent mehr oder weniger bekommt, hat darauf kaum Einfluss. Das EU-Parlament ist ein politischer Selbstversorgungsverein und eine zahnlose Quatschbude. Eine Reformation der EU von Innen ist ausgeschlossen. Selbst der große Nigel Farage wusste, dass er zwar im EU-Parlament Lärm machen konnte, die Befreiung Großbritanniens aus der EU aber nur von außerhalb erfolgen konnte. Durch den Dauerbeschuss der AfD durch Medien, Altparteipolitiker, Geheimdienste und Staatsanwaltschaften ist die AfD in nur wenigen Monaten um bis zu acht Prozent in den bundesweiten Umfragen gefallen. Allerdings haben die aktuellen bundesweiten Umfragen keine Relevanz, denn die nächste Bundestagswahl ist erst in über einem Jahr. In den Umfragen zur Europawahl kommen die Linken, die FDP und Freien Wähler deutlich unter fünf Prozent und die AfD ist zweitstärkste Partei mit Zugewinnen zwischen sechs und acht Prozent im Vergleich zur Europawahl 2019. Ob tatsächlich sieben Prozent so dumm sind, die Personenpartei BSW zu wählen, oder ob es sich um einen Umfragescheinriesen handelt, wird sich zeigen. Heute werden in Thüringen die Bürgermeister, Landräte, Kreisräte und Stadträte gewählt. Da diese im Gegensatz zu den EU-Parlamentariern tatsächlich lokal wichtige Entscheidungen für die Bevölkerung treffen, ist dies nicht nur die wichtigere Wahl, sondern auch das erste Stimmungsbarometer dafür, ob die AfD tatsächlich sturmreif geschossen wurde oder ob sich die Umfrageinstitute nur vom Medienwahnsinn beeinflussen ließen. Die wichtigsten Wahlen dieses Jahres sind allerdings die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. In allen drei Bundesländern ist die AfD laut Umfragen nicht nur die bei weitem stärkste Partei und könnte den nächsten Ministerpräsidenten stellen, sondern alle drei Wahlen finden erst im Herbst dieses Jahres statt. Skandälchen, die für angehende EU-Politiker hochgekocht wurden, beeinflussen Wahlentscheidungen für Landtage im Osten Deutschlands nur gering. Vor allem dann nicht, wenn sie Monate zurückliegen. Die Medienwelt ist heutzutage schnell und nichts ist älter als die Zeitung von gestern. Vor allem aber kann man nur soundso oft das gesichert rechtsextremistische Kaninchen aus dem Hut zaubern und zufälligerweise genau vor einer Wahl eine Geheimdiensterkenntnis veröffentlichen. Das wird auch für den Durchschnittsbürger schnell verdächtig und vor allem langweilig. Die Altparteien und ihre Freunde von der Presse haben vor der Europawahl aus Gier auf Parlamentssitze und Diäten aus allen Rohren auf die AfD geschossen, Monate bevor die für Deutschland und die AfD tatsächlich relevanten Wahlen stattfinden. Das Pulver ist jetzt verbraucht. Heute Abend werden wir sehen, ob sich die Thüringer von all dem Geballer beeinflussen ließen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es gibt Leute, die davon ausgehen, dass wir es in Deutschland mit einer “Demokratiesimulation” und in Sachen EU mit einer Art “EUdSSR” zu tun haben. Deutschland wäre also nur ein Satelliten-“Staat” - wie einst die DDR ggü. Moskau. Und über der EUdSSR, einem Moloch, wären - so behaupten diese Leute - wiederum noch andere Machtkreise angeordnet, etwa NATO (also USA/UK), UN, WHO und dergleichen. Ich möchte derartige Hypothesen nicht bejahen, aber darüber gemeinsam mit anderen zu diskutieren, ist nach gegenwärtiger Rechtslage wohl noch zulässig. Es gibt auch theologisch Fachkundige, die die Bedingungen gemäß der genannten Hypothesen als “satanisch” bezeichnen - wiederum möchte ich derartige Annahmen nicht bejahen. Mithin halte ich Satan für ein real existierendes Wesen und die EU-Kommissionspräsidentin für eine fragwürdige Person mit fragwürdigem Hintergrund. Eine Person im wahrsten Sinn des Wortes (Maske).
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Vorwürfe nach Besetzung in Berlin:
Jüdischer Student: „Die Humboldt-Uni ist zu einem rechtsfreien Raum geworden“
An der renommierten Humboldt-Universität in Berlin herrschen massive Spannungen. Nach einer Besetzung unter anderem durch pro-palästinensische Aktivisten erhebt der jüdische Student Noam Petri schwere Vorwürfe gegen die Hochschulleitung..
(focus.de. Namensschändung?)
Nach Besetzung
Humboldt-Uni verbietet Mitarbeitern Fotoaufnahmen von Anti-Israel-Parolen
(welt.de. Was ist, darf und kann nicht sein. Humboldt hat auch gezeichnet.)

„Exodus“ aus dem Paradies
Der Niedergang Kaliforniens kennt einen großen Gewinner
Nach Jahrzehnten des Booms verliert Kalifornien Einwohner und Wirtschaftskraft. Weil Drogen- und Obdachlosenkrise eskalieren, liebäugeln viele im eigentlich demokratischen Staat mit einer Rückkehr Trumps. Wer nicht reich ist, für den ist das Leben im Golden State zur Zumutung geworden. .
(welt.de. Noch schlimmer als Schland?)

Kommunalwahlen in Thüringen
Die Inflation oder Migrationspolitik „sind keine kommunalen Themen“
Der Städte- und Gemeindebund und Thüringens linker Ministerpräsident Ramelow, äußerten Sorgen vor den Kommunalwahlen am Sonntag. Während der Städte- und Gemeindebund anmerkt, dass nicht internationale Politik im Fokus stünde, weist Ramelow auf die Vielzahl fehlender Kandidaten hin. .
(welt.de. Die DDR ist DDR, was jeder sieht und spürt ist Fata Morgana.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Vorsicht geschmierter Radweg
In diesem Text geht es um den Fahrrad-Märchenpark von Lima, die Weltmeisterschaft in Korruption („Good Governance-Spiele 2024“), 14 Rolex-Uhren und einen Condor, der vorbeifliegt. Trost im Desaster spendet ein Zweirad namens Buffalo....Für die Buffalo-Kunden in Afrika ist das Fahrrad ein erster Schritt auf dem Weg hin zum eigenen Auto – für die Grünen sind Radwege in Peru der erste Schritt weg vom eigenen Auto. Und vor allem: Die Segnungen des Buffalo kommt unmittelbar bei den Betroffenen an und nicht bei Leuten mit 14 Rolex-Uhren, die drei davon bei einem Betonmischer geliehen haben. Welche Idee wird wohl nachhaltiger funktionieren? Und wo wir gerade dabei sind: Wann kommt das Buffalo-Auto? Basic, einfach, billig, praktisch, wenig Elektronik, garantiert ohne Standleitung zu Uschi. Kauf‘ ich sofort.
(achgut.com. Wer fährt denn mit Rucksack in Deutschland Fahrrad?)

Claudio Casula
Wird der Hamas-Terror mit einem Staat belohnt?
In der Stunde der Not steht Israel allein da. Die Unterstützung im Westen schwindet, schon weil Millionen Moslems hier leben, die man sich nicht zum Feind machen will. ..
(achgut.com. Terror all überall. Wie sagte ein Gutmensch als Berserker, in "Unterleuten", Juli Zeh, ZDF-Mehrteiler? "Ich weiß jetzt,  warum die  Leute Gewalt so toll finden: weil Gewalt funktioniert".)

Großes Beschweigen
Linksradikale stürmen Rathaus von Göttingen
Von Josef Kraus
Linksradikale Vermummte stürmten das Neue Rathaus in Göttingen, randalierten, drangen in Büros ein, beleidigten Mitarbeiter als „Nazis“ und bedrohten sie – und nennen ihren Hausfriedensbruch auf Flugblättern „antirassistische Inspektion“. Die Stadt hat Anzeige erstattet, die Staatsanwaltschaft ermittelt..
(Tichys Einblick. Stadt der  Gänseliesel hört nichts trapsen?)

Migrationskrise im Westen
Die NRW-CDU und die Schleuser-Affäre: Im Sumpf ersoffen
Illegale Migration, Parteispenden, verhaftete Politiker und nun der Verdacht gegen den CDU-Innenminister Herbert Reul: Die Schleuser-Affäre in Nordrhein-Westfalen ist nur eine Konsequenz der bisherigen Migrationspolitik. Ein Kommentar von Frank Hauke.
(Junge Freiheit. Darum schreit wohl die "cdu" auf Plakaten nach Demokratie und Freiheit.)

 

Kriegskamarilla vor der bitteren Alternative, weiter, um den Schein zu wahren oder STOP

Von RAINER K. KÄMPF

Wohin steuert der viel gepriesene Wertewesten? Das fragen wir uns schon lange. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sieht die NATO und die EU in der Phase der Vorbereitung auf den, aus Sicht des Westens, konsequenten militärischen Schlagabtausch. Und verkündet vorsorglich, dass sich Ungarn da raushalten werde. Das ist nicht nur staatsmännisch, sondern auch vernünftig und sicher im Sinne der meisten Ungarn.

Für mich stellt sich die Frage, welchen Standpunkt denn unsere Regierungsdarsteller zu diesem Thema vertreten. Da der Krieg in der Ukraine nicht zur Zufriedenheit der Transatlantiker verläuft, die Erwartungen von Hofreiter, Baerbock und Strack-Zimmermann nicht erfüllt werden und mittlerweile allzuviel Volksvermögen fehlinvestiert wurde, steht die Kriegskamarilla vor der bitteren Alternative, weiter, um den Schein zu wahren oder STOP. Was zweifellos die ideologische Kapitulation bedeuten wird.

Sollte Orbán denn recht behalten, eröffnet das neue Perspektiven. Nach dem Motto: Nichts kann so schlecht sein, als dass es nicht auch was Gutes hätte. Die Diskussion dürfte dann obsolet werden, ob nun Dexit, Volksabstimmung darüber oder nicht doch lieber stromlinienförmig drinbleiben, weil es bequemer ist. Der Russe nimmt uns die Entscheidung ab. Zyniker werden sagen: wie üblich.

Das Migrationsproblem klärt sich in affenartigem Tempo, da die gemeine Fachkraft unruhige Lebensumstände verabscheut. Remigrationstagungen der nächsten Generation haben keine Geschäftsgrundlage mehr, weil hier schon ansässige Umvolkungsverbände den Stationierungsraum, vom natürlichen Selbsterhaltungstrieb genötigt, fluchtartig verlassen.

Die Diskussion über die Wehrpflicht erübrigt sich, weil auch das letzte Wesen der 58-Geschlechter-Community in die Heimatverbände Flak-Zimmermich gepresst wird. Die höchste Form der ersehnten universellen Gleichheit. Diverse Einhornverbände schreiben Militärgeschichte, die von Schweizer Kulturkompanien unter den Restbeständen der dann nomadisierenden „Werte“-Europäer verbreitet wird.
(pi-news.net)

Die Geschichte scheint sich in vielen Aspekten in modernen westlichen Gesellschaften zu wiederholen

Von David Cohnen

Der Turmbau zu Babel ist eine biblische Erzählung aus Genesis 11:1-9 im Alten Testament, reich an Symbolik und vielfältig interpretiert. Diese Geschichte kritisiert menschliche Hybris, betont die Notwendigkeit von Demut und erklärt die Vielfalt der Kulturen und Sprachen. Nach der Sintflut, als die Menschen noch eine gemeinsame Sprache sprechen, beschließen sie, in Schinar eine Stadt und einen Turm zu bauen, der bis in den Himmel reicht, um ihre Einheit zu sichern. Diese Phase der Menschheitsgeschichte ist durch eine einheitliche Sprache gekennzeichnet, was die Zusammenarbeit und den gemeinsamen Fortschritt ermöglicht.

Gott sieht ihre Arroganz und entschließt sich, ihre Sprache zu verwirren, sodass sie einander nicht mehr verstehen können, und zerstreut sie über die ganze Erde. Durch diese göttliche Intervention wird die ursprünglich einheitliche Sprache in viele verschiedene Sprachen aufgeteilt. Die Geschichte warnt vor Überheblichkeit und betont die Bedeutung von Vielfalt, Kommunikation und gegenseitigem Verständnis.

Der Turm symbolisiert das menschliche Streben nach göttlicher Macht und die Illusion, durch vereinte Anstrengungen göttliche Höhen erreichen zu können. Die Bestrafung Gottes, die in der Verwirrung der Sprache und der Zerstreuung der Menschen über die Erde besteht, zeigt die Vergänglichkeit menschlicher Werke ohne göttliche Zustimmung und markiert den Beginn der sprachlichen und kulturellen Vielfalt. In der modernen Welt bleibt die Geschichte relevant als Mahnung vor den Gefahren von Stolz und als Aufruf zur Anerkennung kultureller Vielfalt und Grenzen.

Der Turmbau zu Babel könnte jedoch auch anders interpretiert werden. Es ist anzunehmen, dass die Menschen, die in dieser Region lebten, zwar eine einheitliche Sprache gesprochen haben, allerdings auch einer Gruppe oder Sippe angehört haben. Es ist dann davon auszugehen, dass in einer Zeit des Umbruchs - als die Menschen sesshaft wurden, Ackerbau und Viehzucht betrieben und sich in großen Städten niederließen - immer mehr Menschen aus verschiedenen Regionen aufeinandertrafen. Diese Menschen sprachen unterschiedliche Sprachen, handelten miteinander und lebten in einer neuen, vielfältigen Gesellschaft.

Diese Interpretation bietet eine alternative historische und soziokulturelle Perspektive auf die Erzählung des Turmbaus zu Babel. Sie betrachtet die Geschichte weniger als göttliches Eingreifen und mehr als Reflexion der tatsächlichen sozialen und kulturellen Dynamiken während einer entscheidenden Periode der Menschheitsgeschichte.

Während der neolithischen Revolution, in Mesopotamien, dem heutigen Irak, und im östlichen Mittelmeerraum etwa um 10.000 v. Chr., als Menschen begannen, sesshaft zu werden, Landwirtschaft und Viehzucht zu betreiben um städtische Zivilisationen zu entwickeln, kam es zu bedeutenden gesellschaftlichen Veränderungen. Diese Zeit war geprägt von einem enormen Wachstum der Bevölkerungen und der Entstehung von Städten, die als Knotenpunkte für Handel und kulturellen Austausch dienten.

In solchen frühen urbanen Zentren trafen Menschen aus verschiedenen Regionen mit unterschiedlichen Sprachen, Traditionen und Kulturen aufeinander. Der Handel erforderte Kommunikation und Kooperation zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen. Dies führte zu einer intensiven Auseinandersetzung mit sprachlichen und kulturellen Unterschieden.

Die Integration unterschiedlicher Sprachen und Kulturen in einer einzigen Gesellschaft brachten erhebliche Probleme mit sich. Missverständnisse, Konflikte und die Schwierigkeit, eine einheitliche gesellschaftliche Identität zu finden, könnten zu Spannungen geführt haben. Solche Spannungen könnten den Zusammenhalt der Gemeinschaft destabilisiert und enorm erschwert haben.

Diese Spannungen und Konflikte aufgrund der kulturellen und sprachlichen Vielfalt könnten symbolisch im Turmbau zu Babel dargestellt sein. Der Turm, der als einheitliches Projekt begonnen wurde, scheitert letztlich an der Unfähigkeit der Menschen, miteinander zu kommunizieren und zusammenzuarbeiten. Dies könnte ein Sinnbild für die Herausforderungen und das Scheitern bei der Schaffung einer einheitlichen Gesellschaft inmitten großer Diversität sein.

In diesem Licht könnte der Turmbau zu Babel als eine symbolische Erzählung verstanden werden, welche die tatsächlichen Schwierigkeiten und das Scheitern menschlicher Bestrebungen zur Schaffung einer einheitlichen Gesellschaft in Zeiten des Umbruchs reflektiert. Es ist eine Erinnerung daran, dass große gesellschaftliche Projekte und Visionen oft an den realen Problemen der Diversität und Kommunikation scheitern können.

Diese Interpretation hat auch eine moderne Bedeutung. In einer globalisierten Welt, in der Menschen aus unterschiedlichsten kulturellen und sprachlichen Hintergründen zusammenkommen, stehen wir vor ähnlichen Problemen. Die Notwendigkeit, Wege zur Integration und zum Verständnis zu finden, bleibt immer noch eine weitgehend ungelöste zentrale Aufgabe. Die Erzählung könnte uns lehren, die Komplexität und die Bedeutung die mit der sprachlichen und kulturellen Vielfalt verbunden ist zu erkennen.

Die Erzählung vom Turmbau zu Babel lässt sich auch als historische Reflexion auf die Schwierigkeiten bei der Bildung von Gesellschaften in Zeiten großen Wandels und kultureller Diversität interpretieren. Diese Perspektive ergänzt die traditionelle Interpretation der Geschichte als Warnung vor menschlichem Größenwahn, Selbstüberschätzung, Überheblichkeit und Hochmut und bietet wertvolle Einsichten in die Dynamiken und Probleme des Zusammenlebens in vielfältigen Gemeinschaften.

Anhand des Turmbaus zu Babel wird schließlich dargestellt, dass die babylonische Gesellschaft an diesen Problemen gescheitert ist.

Die Geschichte des Turmbaus zu Babel scheint sich nun vor allen Dingen in den westlichen Gesellschaften zu wiederholen

Sie bietet in der Tat eine beeindruckende Parallele zu vielen Entwicklungen und Problemen, denen westliche Gesellschaften heute gegenüberstehen.

Wie in der Erzählung vom Turmbau zu Babel sehen wir heute eine enorme kulturelle und sprachliche Vielfalt innerhalb der westlichen Gesellschaften, die durch Globalisierung und Migration verursacht wird. Menschen aus verschiedenen Teilen der Welt leben und arbeiten zusammen, was zu einer gewissen Vielfalt, aber auch zu enormen Problemen im Bereich der Integration und Kommunikation führt.

Ähnlich wie in der biblischen Geschichte, in der unterschiedliche Sprachen zu Missverständnissen und Störungen führten, erleben moderne Gesellschaften soziale Spannungen, die aus kulturellen Unterschieden und Kommunikationsbarrieren resultieren. Die Integration von Migranten und die Schaffung einer kohärenten, Gesellschaft sind sehr problematische Prozesse.

Der Turm zu Babel symbolisiert das menschliche Streben nach göttlicher Macht und Kontrolle. In der modernen Welt manifestiert sich dieses Streben in der Technologie und Wissenschaft. Projekte wie die Erforschung des Weltraums, die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz und die Manipulation der Genetik zeigen den Wunsch, die Grenzen des Menschseins zu überschreiten und eine neue Art von Macht zu erlangen.

Wie die biblische Erzählung warnt, können solche Bestrebungen auch Risiken und Grenzen mit sich bringen. Die Selbstüberschätzung, Vermessenheit und der Hochmut, die mit dem Glauben an unbegrenzte menschliche Fähigkeiten einhergehen, könnten zu unerwarteten Konsequenzen führen. Diese könnten in Form von Konflikten zwischen verschiedenen moralischen Werten, technologischen Fehlentwicklungen oder sozialen Ungleichheiten auftreten, die durch den technologischen Fortschritt verstärkt werden.

Die Verwirrung der Sprache im Turmbau zu Babel kann als Metapher für die heutige politische und gesellschaftliche Fragmentierung gesehen werden. In westlichen Gesellschaften gibt es eine zunehmende Polarisierung und Konflikte um Identität, Werte und Überzeugungen. Diese Spaltungen machen es schwierig, gemeinsame Ziele zu verfolgen und eine einheitliche Gesellschaft zu bilden.

Die Gegenreaktionen auf diese Fragmentierung manifestieren sich oft darin, die eigene Identität stärker und vehementer zu schützen und das Bestreben zu verstärken, eine einheitliche Identität sowie eine einheitliche nationale Sprache und Kultur zu bewahren oder wiederherzustellen.

Die Erzählung vom Turmbau zu Babel kann auch als Kommentar zu den ökonomischen Ungleichheiten und den Spannungen, die aus globalen Wirtschaftsverbindungen resultieren, interpretiert werden. Während einige Gruppen enorme Fortschritte und Reichtum genießen, bleiben andere marginalisiert und benachteiligt.

Diese ökonomischen Ungleichheiten können zu sozialen Unruhen und Unzufriedenheit führen, die die Stabilität und Kohäsion westlicher Gesellschaften bedrohen. Der Traum von globalem Fortschritt und Wohlstand kann an den Realitäten sozialer Ungerechtigkeit und der ungleichen Verteilung von Ressourcen und Chancen scheitern.

Die Geschichte des Turmbaus zu Babel scheint sich in vielen Aspekten in modernen westlichen Gesellschaften zu wiederholen. Die Probleme der Integration und Kommunikation in einer vielfältigen Gesellschaft, die Risiken des technologischen Fortschritts, die politische und gesellschaftliche Fragmentierung sowie die ökonomischen Ungleichheiten spiegeln die zentralen Themen der biblischen Erzählung wider. Diese Parallelen bieten wertvolle Einsichten und Mahnungen, wie wir mit den komplexen Dynamiken unserer Zeit umgehen können, um die Zukunft zu gestalten.

 

Dieser Staat verschwendet Geld in gigantischen Dimensionen aber bietet schauerliche Kälte

Von Gastautor Frank Kästner

Der Autor war politischer Häftling in der DDR, Lektor und freier Journalist. Zudem engagierte er sich beim von Bärbel Boley und Altkanzler Kohl ins Leben gerufenen Bürgerbüros an der Bernauer Straße.

Am 13.05.2024 vermeldet Tagesschau online, das ab Juli 2024 die Gehälter der Bundestagsabgeordneten um sechs Prozent erhöht werden, was einer monatlichen Steigerung von 635 Euro entspricht. Am 15.05.2024 meldete Tagesschau online, das Bundesjustizminister Buschmann eine Anpassung der SED-Opferrente plane. Was für viele ehemalige politische Häftlinge der DDR zunächst als gute Nachricht erschien, entpuppte sich bei genauerer Betrachtung als symbolpolitische Mogelpackung. Die durch alle Schlagzeilen galoppierenden “Verbesserungen für SED-Opfer” sind nur ein Sturm im Wasserglas und für die Ampelregierung ein willkommener Anlass das leidige Thema DDR-Unrecht endgültig zu beerdigen.

Die FDP, SPD und die Grünen handeln in dieser ernsthaften Angelegenheit nach dem Motto, was kümmert uns unser Geschwätz aus dem Koalitionsvertrag. In diesem standen noch hoffnungsvolle Worte der Zuversicht um endlich nach 35 Jahren Mauerfall ein verkorkstes SED-Unrechtsbereinigungsgesetz zu korrigieren. Diese Chance wurde nun vertan, der in der Sache kenntnislos wirkende Justizminister Buschmann legte einen Gesetzesentwurf vor, der in der Substanz würdelos ist und keine Verbesserungen für die SED-Opfer bringt.

Schon das bestehende Unrechtsbereinigungsgesetz ist nur bürokratische Makulatur. Weder handelt es um eine wie im Volksmund genannte „Opferrente“ noch um eine „Ehrenpension“ als Anerkennung für erlittenes Unrecht. Die Zahlungen sind an die Bedürftigkeit gekoppelt ähnlich wie im Sozialrecht. Eine Erhöhung der Zuwendung von 330,- Euro wird es nicht geben. Seit fünf Jahren ohne jegliche Änderung wird mit der Gesetzesänderung damit der Betrag eingefroren. Ebenfalls traurig sehen die Anerkennungsquoten bei gesundheitlichen Schäden aus. Versorgungsämter, Gutachter und Sozialgerichte lassen die Menschen über Jahre hinweg am langen Arm verhungern.

Justizminister Buschmann will ab 1. Juli 2025 die Zahlung an die Rente koppeln, dies „werde die wirtschaftliche Lage der Betroffenen deutlich verbessern“. Das sieht die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, vermutlich anders. Denn sie sagte der dpa am 19. Mai 2024, das die Renten nicht weiter steigen können, weil “wir” uns das nicht leisten können. Das weiß auch Buschmann. Deshalb ist sein Verweis auf „die angespannte Haushaltslage“ mit anerkannten DDR-Opfern in Verbindung zu bringen instinktlos und schäbig. Dieser Staat verschwendet Geld in gigantischen Dimensionen, wenn es jedoch um eine überschaubar kleine Gruppe von Menschen geht, die in ihren Leben tatsächlich Haltung zeigten, zeigt der Staat eine schauerliche Kälte. Hier zeigt sich auch die ganze Geschichtslosigkeit, die Denkfaulheit und Ambivalenz dieser neuen Politikerkaste.

Sie kennen nur imaginäre Zerrbilder der Wirklichkeit, das der Planet brennt und uns die Radwege in Peru aus der Dunkelheit helfen werden. Für den Kampf gegen Rechts, den Klima-Kampf und den zum Popanz aufgeblasenen Feldzug gegen Hass und Hetze werden atemberaubende Summen verbrannt, aber den namenlosen Gespenstern aus den Katakomben des real existierenden Sozialismus versagt man ein würdevolles Zubrot zum Lebensende. Und all jene, die verstrickt oder offensiv den Menschenzoo in den Haftanstalten kontrolliert haben, erfreuen sich heute an höheren Renten und Pensionen.

Der ethisch und moralische Kompass der alten Bundesrepublik Deutschland hatte wenigstens noch Schutzmechanismen gegen solche Entgleisungen. Noch vor 30 Jahren wäre kein Politiker mit diesem Zynismus durchgekommen. Damalige Politiker, egal ob links oder konservativ, besaßen noch dieses Gespür für Geschichte und Zusammenhang. Alle wußten, das die Zuchthäuser, all die Schinderhütten, das ganze Gefängnissystem der DDR echt waren. Einzelhaft, Isolationshaft, Zwangsarbeit, die Zersetzung und Zurichtung, all das war echt.

Über Dekaden mussten sich ehemalige politische Häftlinge die Sontagsreden über Demokratie anhören. Lobgesänge von Anerkennung und Respekt, alles für die Galerie. Wer in Cottbus, Bautzen oder Brandenburg als “Politischer” saß, hatte andere Dinge zu ertragen als Herr Buschmann, Steinmeier oder Scholz. Die Vergangenheit dieser Leute ist bekannt, ihre Treffen und Reisen auch. In ihrer Welt sind ehemalige politische Häftlinge des real existierenden Sozialismus bizarre Fremdkörper und Störenfriede, die bis heute noch nicht verstanden haben, das der Sozialismus direkt ins Paradies führt. Dies ist der wahre Grund, die wirklichen Opfer zu vergessen. Die Biologie wird den Rest erledigen. Es ist eine große Schande und hat keine Würde.
(vera-lengsfeld.de)

Fällt noch immer nicht auf, dass die Farbe des Proheten grün ist?

Liebes Abendland

Schon dein Wortklang stimmt mich wehmütig. Es ist wohl an der Zeit, adieu zu sagen, leise, denn man muss Provokationen vermeiden, wer weiss, wer da gerade von der Sprachpolizei um die Ecke kommt.

Wir – die in deinem Zauber gewachsenen europäischen Vaterländer – hatten eine glorreiche Zeit, danke dafür. Du hast uns, wurzelnd im Christentum, die gotischen Kathedralen geschenkt und Schönheit mit Michelangelos «Pietà» und Mozarts «Krönungsmesse». Und wir haben dich verteidigt, 732 vor Poitiers, 1571 in einer wunderreichen Seeschlacht bei Lepanto, 1683 vor Wien, ja wir waren durchaus abwehrbereit, vor allem gegen islamische Heere. Wir verdanken dir die Demokratie, die wissenschaftlichen Durchbrüche und die Gleichberechtigung der Frau.

Damit ist nun Schluss. Wir haben die Grenzen geöffnet. Messermorde und Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Unsere durchaus korrupten Eliten haben dich und uns buchstäblich ans Messer geliefert. Ein Vorgang scheint mir symptomatisch: Die niederländische Kleinstadt Dordrecht, die ein neues Asylzentrum eröffnet hat, schenkt jedem Einwohner tausend Euro, damit er sich zu seinem Schutz aufrüsten kann. Der Feind ist intra muros und fordert das Kalifat!

Ein die Deutschen verachtender Funktionär der Grünen forderte gerade auf X: «Zuwanderung bis zum Volkstod». Irre, denn die, die dann am Drücker wären, würden ihn und seine LGBTQ-Freunde sofort vom nächsten Hochhaus schmeissen. Unser Verteidigungsminister fordert «Verteidigungsbereitschaft», aber von wem und wofür? Für das Recht auf sechzig Geschlechter und freie Drogen? Für einen Chansonwettbewerb, der zum judenhassenden Hamas-Fetischfestival geworden ist? Will er Kerle mit Hundemasken und rosa Röcken gegen humorlose Bärte in den Krieg schicken?

Liebes Abendland, wir sind in einer alles nivellierenden Disney World gelandet, mit Grundverblödeten, die sich einer ewigen Gegenwart hingeben möchten, abgeschnitten von allen Wurzeln. Um es mit einem berühmten Spruch von Wolfgang Schäuble zu sagen, Abendland: «Isch over!»
(Gefunden auf matthias-matussek.de)
(pi-news.net)