Medien: „Mindestlohn bringt mehr als Bürgergeld!?“
Von Albrecht Künstle
- Stimmt, aber 3 - 4 Euro pro Stunde sind kein Arbeitsanreiz
- Propaganda ist legitim, nachrechnen aber immer besser
In einem RND-Artikel in der Badischen Zeitung „Mindestlohn bringt mehr als Bürgergeld“ versuchen die Faktenchecker vom Dienst zum x-ten Mal vorzurechnen, dass sich Arbeit sogar zum Mindestlohn gegenüber dem Bürgergeld rechnen würde. In drei Beispielsfällen wurde versucht vorzurechnen, dass die Arbeitseinkommen höher sind als das Bürgergeld. Aber wurde diese Binsenweisheit von jemanden ernsthaft bestritten?
Die Bezieher von Bürgergeld können aber anscheinend besser rechnen. Für sie ist nämlich entscheidend, wieviel mehr sie je Arbeitsstunde bekommen, wenn sie das täten. Und das geschieht, indem man das mögliche Mehreinkommen mit Arbeit durch die zu leistenden 165 Monatsarbeitsstunden (bei einer 38-Stundenwoche) teilt. Interessant ist, dass am gleichen 14.08.2025 abends in der Tagesschau ein Wirtschaftsvertreter genau meine nachfolgende Rechnung aufmachte, die aber kein einziges Mal in den Nachrichten wiederholt wurde. Weil die Badische Zeitung meinen Leserbrief ablehnte, und sogar am 16. August mit einem fast ganzseitigen Interview mit dem Direktor des IAB Bernd Fitzenberger nachlegte, hier mein Leserbrief an dieser Stelle.
„Im Fallbeispiel 1 bleiben mit einer errechneten Differenz von 500 Euro, wenn man zum Mindestlohn arbeiten geht statt Bürgergeld zu beziehen. Teilt man diesen Mehrverdienst jedoch durch 165 Arbeitsstunden, bleiben ganze 3,03 Euro pro Stunde. Im Beispiel 2 waren es 4,54 Euro und im Beispiel 3 auch nur 4,00 Euro effektive Stundenvergütung. Reißt sich dafür jemand den A…. auf? Was noch unterschlagen wird: Nehmen wir an, die Pendlerkosten betragen im Monat 60 Euro. Dafür muss man brutto etwa 100 Euro verdienen. Teilt man diese ebenfalls durch die 165 Stunden im Monat, dann sind die obigen Stunden-Beträge noch einmal um 60 Cent zu reduzieren.
Würden die Verfasser ihrer Auftragsstudien für 2,40 Euro oder 3,94 Euro die Stunde frühmorgens aufstehen und zur Arbeit fahren? Und das ‚nicht nur zur Sommerzeit, sondern auch im Winter, wenn es schneit‘. Auch wenn die überwiegend Nicht-Deutschen Bezieher von Bürgergeld, und solche mit Migrationsherkunft, weniger gut sprechen, aber rechnen können sie!“. Soweit der unveröffentlichte Leserbrief an die „Qualitätszeitung“.
Was zusätzlich Kopfschütteln auslösen muss: Deutschland-wirbt-im-Ausland-weiter-fuer-das-Buergergeld, wenn auch nicht mehr auf Arabisch. Außer in München, und das sogar mit-palaestina-flagge! Asterix und Obelix pflegten zu sagen, „die spinnen, die Römer“. Ähnliches scheint heute über die Deutschen zu kursieren. Was ebenso irrwitzig erscheint: „Ein riesiger bürokratischer Aufwand“ meint das IAB zur Forderung, den Ukrainern Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz statt Bürgergeld zu gewähren. Wenn aber die Finanzierung der Leistungen für Asylbewerber so bürokratisch ist, warum schafft man sie nicht auch ab? Die dadurch entlasteten Bürokratinnen und Bürokraten könnte man dann als Fachkräfte woanders brauchen?
Zwar wird teilweise eingeräumt, das Lohnabstandsgebot ist tatsächlich verletzt und das Bürgergeld kein Anreiz, eine Beschäftigung aufzunehmen. Doch hier macht es sich die SPD einfach, indem sie das als Rechtfertigung hernimmt, einen höheren Mindestlohn zu fordern. Klassisch Kaminsteigermethode: Wenn der Mindestlohn hochgesetzt ist, folgt die „Anpassung“ des Bürgergeldes – bis das Füllhorn endlich umfällt.
Das Wohngeld tut sein Übriges. Die Hilfen für Mieten und Heizung – Ergänzung des Bürgergeldes – steigen und steigen, bis alles kollabiert. Wie Ikarus aus der griechischen Mythologie übermütig wurde und so hoch hinaufstieg, dass die Sonne das Wachs seiner Flügel schmolz, woraufhin sich die Federn lösten und er abstürzte – Plumps. Aber nein, das kann uns in Deutschland nicht passieren 😊 – weil unser Wirtschafts-Ikarus schon jahrelang schon gar nicht mehr abhebt ☹.
Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/
(tutut) - Hat sich jemand schon mal gefragt, warum Parteien an Wahlen immer Zukunft versprechen, aber nie Gegenwart, höchstens noch Vergangenheit? Jörg Bernardy greift diese Phänomen in seinem Buch "Der kleine Alltagsstoiker" auf und versucht zu erklären, warum wir der Vergangenheit mehr trauen als der Zukunft. "Nicht selten erliegen wir wir einer falschen Vorstellung, die der Harvard-Psychologe Daniel Gilbert 'End of History Illusion' nennt (auf Deutsch 'Die Illusion vom Ende der Geschichte'). Denn eines steht fest: Wir werden uns in Zukunft ähnlich stark vdrändern wie in der Vergangenheit. Auch nach weiteren 20 Jahren werden wir eine andere Person sein mit anderen persönlichen Vorlieben, Werten und Eigenschaften. Daniel Gilbert erfand eine genauso geniale wie einfache Methode, um zu beweisen, wie sehr wir uns mit unserer selbsteinschätzung täuschen. Seinn Experiment bestand aus zwei Fragen. 1. Wie hieß Ihre Lieblingsband vorzehn Jahren und wie viel würden Sie heute für ein Konzertticket zahlen? 2. Wie heißt Ihre aktuelle Lieblingsband und was wären Sie bereit, für ein Konzertticket in zehn Jahrenn zu zahlen?" Die meisten Menchen würden für ihre aktuelle Lieblingsband in zehn Jahren weitaus mehr zahlen als für ihre damalige Lieblingsband heute. Dies bedeute, dass die meisten Menschen solche Entscheidungen aus ihrem gegenwärtigen Bedürfnis heraus fällten. Unsere Vorlieben veränderten sich zwar im Laufe der Zeit, aber wir tendierten dazu, unseren aktuellen Entwicklungsstand als das Ende unserer Geschichte zu nehmen. Ein weiteres Experiment des US-Professors zeige ihm, dass die meisten Menschen bis etwa
40 Jahren meinten, dass nach 40, vor allem Männer, ihr Selbst im Prinzip veränderbar sei, danach aber eher feststehend und unveränderlich. Hirnforschung und Psychologie bestätigten allerdings immer das Gegenteil. "Unsere Gehirne und Persönlichkeiten sind veränderbar und entwickeln sich ein Leben lang. Laut Daniel Gilbert verändern wir uns sogar rasanter, als wir selbst glauben". Der Merz vor der Wahl ist nicht der Friedrich nach der Wahl. Aufs Gehirn kommt es an. Wie der Philosoph Marc Aurel auf dem Kaiserthron sagt: "Betrachte einmal die Dinge von einer anderenSeite, als du sie bisher sahst; denn das heißt ein neues Leben beginnen". Unser Gehirn liebe einfach Erklärungen. Ob Finanzkrise 2008 oder einfacher noch, der Untergang des Römischen Reiches, "das Zusammenspiel von Zufall und komplexen Zusammenhängen entzieht sich der einfachen Logik von Ursache und Wirkung. Weil Komplexität aber anstrengend ist und viel Energie verbraucht, scheut unser Gehirn allzu komplizierte Zusammenhänge und neigt automatisch zu Vereinfachung". Auf die Frage: Was ist eine Tageszeitung, antwortet Wikipedia gar nicht dumm und sagt: "Vier Merkmale charakterisieren eine Zeitung: 1. die Publizität, das heißt die allgemeine Zugänglichkeit der Publikation. 2. die Aktualität, die Veröffentlichung der Nachricht sollte möglichst zeitnah zum dazugehörigen Ereignis stehen. 3. die Zeitung muss regelmäßig erscheinen (Periodizität). 4. die Universalität, die redaktionelle und damit inhaltliche Vielfalt der Zeitung. Eine Tageszeitung muss mindestens viermal pro Woche erscheinen, anderenfalls wird sie als Wochenzeitung bezeichnet. Eine Tageszeitung hat die Aufgabe, die Bevölkerung zu informieren, die Ereignisse zu kommentieren und zu analysieren. Sie ist somit sehr wichtig für die tägliche Informationsverbreitung und damit auch für die Meinungsbildung in der Gesellschaft". Das war einmal. Am Freitag ging es in Alaska um Europas Annanas. Am Mittwoch müht sich ein Gastautor an der Leidplanke: "Trump will Frieden, was will Europa?" Was wohl? Maoam! "Man kann über Donald Trump sagen, was man will, aber er hat sich ganz offensichtlich zum Ziel gesetzt, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Wenn es ihm tatsächlich gelungen sein sollte, dass Putin ihn als Friedensvermittler akzeptiert, wäre allein das eine bemerkenswerte Leistung - zumal die USA unter der Biden-Administration erheblich zur aktuellen Lage auf dem Schlachtfeld beigetragen haben". Nix genaueres Neues unter der Sonnenblume weiß er nicht. Schon einmal sollte Land im Osten durch einen Weltkrieg Essen bringen, denn Landwirtschaft mit 1 Prozent am Bruttoinlandsprodukt schafft es auch heute nicht: "Bauernverband sieht Versorgung gefährdet - Doch um die heimische Versorgung ist es aus Sicht der Bauern schlecht bestellt. Bei Erdbeeren und Spargel sind in diesem Jahr kleine Ernten zu verzeichnen". Wann war mal Selbstversorgung möglich? Also: "Die Getreideernte in Deutschland ist in diesem Jahr deutlich besser ausgefallen als 2024". Besser ist oft nicht gut genug. Da ist dies auch kein Trost - so ohne Strom: "Chinesische Firmen drücken Preise für E-Autos". Dazu noch dies für in die Sonne des Südens Flüchtende: : "Warum es bei der Fahrt durch den Pfändertunnel so rumpelt". Was nützt es dem, wer daheim noch eine Wohnung hat: "Wo Leerstand auf Wohnungsnot trifft - Wenn über Wohnungsnot gesprochen wird, ist meist von den Metropolen die Rede – betroffen ist aber auch der ländliche Raum. Trotzdem stehen in kleinen Orten auch viele Wohnungen leer. Aus Sicht der Opposition geht die Landesregierung nicht zielgerichtet genug dagegen vor". Ist schon wieder Frauentag von KNA mit Leserbetreuung? "Wie sich pflegende Angehörige eine Auszeit verschaffen können - Pflege und Urlaub - geht das? Viele Angehörige verzichten auf Auszeiten aus Sorge um den Pflegebedürftigen. Dabei gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich Erholungsinseln zu schaffen". Daheim setzt Kollegin gleich zweimal auf 1 eins drauf: "Amtsleiterin spricht von 'Meisterwerk der Bürokratie' - Menschen mit Behinderungen das Leben zu erleichtern und sie besser einzubinden - das sollte dieses Gesetz mit sich bringen. Doch was kommt
tatsächlich an?" und "Zu schmal für einen Behindertenparkplatz? - Immer, wenn er seine Verwandten besucht, parkt der Mann vor diesem Haus. Nun hat er einen Bußgeldbescheid bekommen". Warum nicht gleich "Die schönsten Urlaubsfotos unserer Leser"? Vorher ein Wecker im Sommerschlaf: "Mit dem digitalen Zwilling Schnarchern auf der Spur ... Dass es bei KLS Martin derzeit gut läuft, ist kein Geheimnis. Das Medizintechnikunternehmen treibt Bauvorhaben in Tuttlingen und Mühlheim voran. Aber auch bei einigen Projekten im Medzintechnikbereich gibt es Neuigkeiten - bei einem Politiker-Besuch gewährte das Unternehmen Einblicke. 'In den vergangenen Jahren haben wir gezielt in neue digitale Technologien investiert, um gemeinsam mit Ärzten und Klinikpersonal die chirurgische Versorgung von Patienten zu verbessern', erklärte Michael Martin, geschäftsführender Direktor der KLS Martin Group bei einem Termin mit Landessozialminister Manfred Lucha (Grüne) und dem Landtagsabgeordneten Niko Reith (FDP)". Ihr hat es Grünpflege angetan: "So bleiben die Bäume und Blumen grün - Wenn die Temperaturen so richtig steigen, sind einige Mitarbeiter den ganzen Tag mit Gießen beschäftigt. Die Arbeiten der Technischen Dienste haben sich über die Jahre verändert". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg zeigt auf Weltpresse: "Spaichinger Wasserklau macht international Schlagzeilen - Nachbarschaftsstreit um 40 Liter Regenwasser? Manche deutschen Medien hatten sich wohl mehr Krawall erhofft. Der Guardian aus London hat die Geschichte auch mitgekriegt". Sommerloch ausgetrocknet, Auf der Alb kommt der nächste Winter bestimmt: "100 Jahre alte Holzöfen leisten hier noch immer ihren Dienst... Denjenigen, die schon einmal durch Renquishausen gefahren sind, ist es mit Sicherheit aufgefallen. Direkt an der Hauptstraße gelegen steht ein Häuschen. Wie der Schriftzug an der Wand verrät, handelt es sich bei dem im Sommerrätsel gesuchten Gebäude um das Backhaus". Literturwissenschaftlerin mit Doktor hat auch noch eine auf der Pfanne: "Vereinsleben bedeutet für Ute Ilg Zusammengehörigkeit - Seit 50 Jahren lebt Ute Ilg in Seitingen-Oberflacht. Und es gibt mehrere Gründe, warum sie sich hier zu Hause fühlt. Einer davon ist ihre große Liebe...Ute Ilgs Lieblingsplatz ist ihr Garten, gleich hinter dem Haus der Familie". Langsam oder rückwärts muss Deutschland voran: "Ist Tempo 30 in Donautal-Gemeinden nur der Anfang? - Wie kann der Motorradlärm auf beliebten Bikerstrecken verringert werden? Die juristischen Hürden sind hoch. Doch nun können sich Betroffene auf ein Gerichtsurteil stützen". Was mag er sich bloß gedacht haben, als er das Presswerk erfand? "Als Vorläufer der Tageszeitung können die im antiken Rom vom Konsul Gaius Julius Caesar 59 v. Chr. eingeführten, bis mindestens 235 n. Chr. wohl nicht immer täglich erschienen Nachrichtenbulletins Acta diurna gelten". (Wikipedia). Caesar, sie wissen schon, das war der, welcher die Republik mit der Demokratie abschaffte.
Vorfall beim Oberen Schlossgarten Gewalt gegen Polizisten: Verdächtige verletzen Beamte in Stuttgart schwer Zwei Beamten wollten einen jungen Mann kontrollieren. Doch dann wurden sie von ihm und einem Helfer geschlagen. Nun sitzen zwei Verdächtige in Untersuchungshaft. ..Die beiden Beamten wurden nach dem Vorfall am frühen Montagabend in ein Krankenhaus gebracht. ..
(swr.de. Strobl muss weg, worauf wartet Hagel noch? Will er mit der Sänfte an die Macht?)
Wegen Elternzeit, Mutterschutz oder Krankheit Polizei in BW: Mehr als 3.000 Stellen unbesetzt - laut SPD ein "Armutszeugnis" Bei der Polizei in Baden-Württemberg sind von landesweit rund 30.000 Stellen dauerhaft zehn Prozent nicht besetzt. Dies geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, die dem SWR vorliegt. Die Zahl nicht besetzter Stellen ist zuletzt gestiegen: Anfang 2023 waren es knapp 2.800, zum 1. Januar 2025 fehlten mehr als 3.000..
(swr.de. Niemand verantwortlich?)
Offenburger Ehrenbürger Wolfgang Schäuble erhält posthum einen hohen polnischen Orden Es ist die zweite Auszeichnung, die Wolfgang Schäuble posthum verliehen wird: Nach dem Konrad-Adenauer-Preis der Stadt Köln verleiht die Republik Polen dem Offenburger Ehrenbürger jetzt einen hohen Orden..
(Badische Zeitung. Was spricht dagegen, ihn posthum zum Kanzler und Bundespräsidenten zu machen? Im Himmel sind doch sicher noch Plätze frei.)
Merz antwortet auf Brandbrief von drei Oberbürgermeistern aus BW Im ersten Anlauf kam keine Reaktion - da hatten die Oberbürgermeister von Tübingen, Esslingen und Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis), Boris Palmer (parteilos), Matthias Klopfer (SPD) und Richard Arnold (CDU) an dem damals amtierenden Bundeskanzler Scholz (SPD) geschrieben und Beispiele für in ihren Augen unnötige Bürokratie aufgelistet. Nachdem sich der Wechsel im Kanzleramt angekündigt hat, haben die drei im März einen weiteren Versuch gestartet. .. Gestern hat die Stadt Tübingen das Antwortschreiben von Kanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht. Der bedankte sich für die "wertvollen Hinweise zu der derzeitigen Situation in Ihrer Kommune". Konkrete Antworten auf die Vorschläge und Ideen nannte er nicht, aber die Bundesregierung habe bereits erste Maßnahmen ergriffen "oder erarbeitet sie derzeit, um die auch von Ihnen dargestellten Punkte anzugehen"..
(swr.de. Das geschieht ihnen recht.Papierkorb als KI?)
Ende von Hohenloher Fruchtsäfte besiegelt Das Schwäbisch Haller Traditionsunternehmen Hohenloher Fruchtsäfte muss endgültig schließen. Das hat die Geschäftsführerin Teresa Heller dem SWR bestätigt. Noch drei Monate lang werden die Bestände des Saftunternehmens abverkauft. Wochenlang wurde nach einem Investor gesucht, doch erfolglos. Als Hauptgründe nennt Heller den Investitionsstau in der Firma und die hohen Preise, beispielsweise für Äpfel. Mit dem Aus endet eine über 70-jährige Unternehmensgeschichte. .
(swr.de. THE LÄND kein Saftladen.)
Stadt Stuttgart verteidigt Abschiebung von irakischem Studenten Die Abschiebung des irakischen Studenten Ramzi Awat Nabi war aus Sicht der Stadt Stuttgart rechtmäßig. Der Mann war Anfang August im Studentenwohnheim in Stuttgart-Vaihingen festgenommen und in die irakische Hauptstadt Bagdad abgeschoben worden. Die Ausländerbehörde Stuttgart hatte damals trotz eines gültigen Reisepasses Zweifel an seiner Identität geäußert. Awat Nabis Asylantrag war abgelehnt worden, er war geduldet. Auch seine Anträge auf eine Aufenthaltserlaubnis wurden abgelehnt. Seine Integrationsbemühungen wie zum Beispiel, dass er in Deutschland das Abitur erfolgreich mit einem Notendurchschnitt von 1,5 abgelegt hat und nächstes Jahr den Bachelor in Gebäude- und Energietechnik abschließen wollte, haben keinen Ausschlag für eine Aufenthaltserlaubnis gegeben...
(swr.de. Wozu dieses Stadttheater, er hätte gar nicht hier sein dürfen.)
Erfolgreicher Kampf gegen invasive Ameisen Nun hat es in einem Wohngebiet in Tübingen geklappt. Dort wurden die Kolonien mit kochend heißem Wasser und einem Hochdruckreiniger abgeschreckt. Seit Juni haben sie immer wieder verschiedene Vorgehensweisen probiert: Zehn Tage lang haben Anwohner des Tübinger Beethovenwegs mit einem Hochdruckreiniger heißen Wasserdampf in Mauerritzen, unter Platten und in Löcher gespritzt. Dadurch wurden tausende Ameisen und deren Eier an die Oberfläche gespült,..
(swr.de. Nun auf der Palme?)
Invasive Arten im Südwesten Problemtier Nutria: So rasant verbreitet sich der Nager in BW und RLP Nutrias breiten sich in Deutschland immer weiter aus und gefährden damit unter anderem den Hochwasserschutz. Der Deutsche Jagdverband will das Abschießen deshalb vereinfachen. Der invasive Nager Nutria - auch Sumpfbiber oder Biberratte genannt - lebt nahe am Wasser und liebt es, lange Tunnel in Ufernähe zu graben. Genau das gefährdet aber den Hochwasserschutz in den betroffenen Gebieten...
(swr.de. Bisamratte und Nutria sind heimisch geworden. Mensch heißt das Problemtier und hat auch mit Invasionen Probleme.)
============= NACHLESE Trump stoppt Offshore-Windanlagen in den USA NRW und die verbrannte Erde von Schwarz-grün RWE flieht zurück ins deutsche Subventionssystem. In NRW opfert Schwarz-Grün mit dem vorgezogenen Kohleausstieg, zeitgleich Versorgungssicherheit und Industrie und Naturschutz. VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Deutsche Politiker müssen nichts können, und darin sind viele nachhaltig.) ==============
Öffentliche Meinung ...Ich bitte Sie nun, meine Herren, diesen Augenblick als den entscheidenden in Ihrem Beruf anzusehen. Eine große Erziehungsarbeit steht uns allen bevor. In fünf bis sechs Jahren erst werden Sie die Früchte ernten können, die Sie von diesem Gesetz zu erwarten haben. Ich glaube aber, daß es weit darüber hinaus über Jahrzehnte sich auswirken wird. Es wird endlich einmal in einem Staate die öffentliche Meinung sauber, ernst, verantwortungsbewußt und wahrhaftig machen. Ich bitte Sie also, daß Sie sich von nun ab mit der Regierung vereinigen in dem ernsten Willen, Deutschland aus der Krise zu erlösen, dem Volke wieder seine Arbeit und sein Brot zurückzugeben, und ich bin der Überzeugung, wenn das unser fester Entschluß ist, dann wird Deutschland herrlicher denn je wieder auferstehen. (Aus Joseph Goebbels Rede vor den deutschen "Schriftleitern" am 4. Oktober 1933 in Berlin)
*************** DAS WORT DES TAGES Unsere Möchtegern-Politiker erinnern mich stark an die hiesigen Kommunalpolitiker: Vor der Wahl lassen Sie sich auf jedem Provinzfest, jeder Hasenhütteneröffnung sehen, fotografieren und sondern ein paar nichtssagende Sprechblasen ab, in der Hoffnung, dass der tumbe Wähler dies mit einem Kreuz in der Wahl Kabine honoriert. Was unglaublicherweise immer wieder bei der Mehrheit der dummen Schafe funktioniert.
Leser-Kommentar, achgut.com) ****************
Wenn Parteien und Richter die Demokratie begraben Wahl-Skandal in Ludwigshafen In Ludwigshafen wird dem aussichtsreichen AfD-Bewerber Joachim Paul von den anderen Parteien die Kandidatur bei der Oberbürgermeisterwahl verboten. Ein Gericht mag das nicht beanstanden. Wie demokratisch ist Deutschland noch? VON Alexander Heiden
(Tichys Einblick. Was hat dies mit Demokratie zu tun? Eine Herrschaft durch Richter heißt Kritarchie. Insbesondere im Kontext, dass sich Richter willkürlich Verfügungsgewalt über Freiheit, Leben, Besitz und Einkünfte der Beherrschten anmaßen und entweder sich oder ihre Klientel auf Kosten der Beherrschten bereichern. Kritarchie kommt bereits in der Bibel vor, Wikipedia: "Das Herrschaftssystem hebräischer Bibelrichter im alten Israel, das gemäß dem Buch Exodus von Moses vor der Errichtung einer vereinten Monarchie unter Saul ins Leben gerufen wurde".)
Rechtsextremist soll ins Frauengefängnis Aus Sven mach Svenja – Wenn Vater Staat seinen Verstand verliert Der Rechtsextremist Sven Liebich besteht darauf, eine Frau zu sein. Weil er zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, soll er in ein Frauengefängnis. Der Fall sagt mehr über uns als über Liebich selbst. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Ist sowas nicht linksextremistisch?)
Außenflucht hilft Merz nícht Kriegstüchtigkeit sagen, die anderen an die Front schicken, daheim gesundbeten Die Nagelprobe muss für Merz schlechter ausgehen als für Macron und Starmer. Frankreich und Britannien haben Truppen zur Sicherung eines Korridors zwischen der Ukraine und ihren von Russland besetzten Gebieten. Die BRD hat keine. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Wäre da nicht noch Restdeutschland zu verteilen?)
Gastautor Herta Müller: Eine totale Entgleisung der Zivilisation Herta Müller hat einen längeren Essay über Israel, die Hamas und die deutschen Wirrköpfe geschrieben, die für ein Palästina „From the river to the sea“ demonstrieren. Eine bitterböse, sprachlich grandiose Abrechnung mit dem Juste Milieu, das jeden Bezug zur Wirklichkeit verloren hat...
(achgut.com.Verrückt geht immer.)
Tricksereien in Wahlausschüssen legen die Axt an die Demokratie Von Peter Winnemöller Wenn das Beispiel aus Ludwigshafen Schule macht, steht dem Missbrauch Tür und Tor offen. Die Exekutive muss ihren Platz kennen und sich an die geltenden Gesetze halten. Tut sie es nicht, ist der Schritt zur Diktatur nicht weit. ..
(achgut.com. Schon lange mittendrin.)
US-General Tausende europäische Soldaten für Ukraine-Sicherheit nötig Für einen wirksamen Schutz der Ukraine vor zukünftigen Angriffen Russlands nach einem möglichen Friedensschluss bräuchte es nach Einschätzung des früheren Befehlshabers der US-Streitkräfte in Europa Tausende europäische Soldaten. Die Europäer müssten gemeinsam mit den USA Sicherheitsgarantien schaffen, die echten Druck auf Moskau ausübten, sagte Ben Hodges dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Ohne die Entsendung vieler Tausend europäischer Soldaten, vor Ort mit einem klaren Auftrag, strengen Einsatzregeln und echten Fähigkeiten, die Russland respektiert, bleiben solche Garantien eine leere Hülse“, sagte Hodges...
(welt.de. Was geht Europa der amerikanische Scheißdreck an?)
CO₂-Abscheidung Umweltbundesamt warnt Merz vor falschem Klimaversprechen Die Technologien seien „nicht als Werkzeuge geeignet, um auf die massive Reduktion von Emissionen im Gebäudebereich, im Verkehr und in der Industrie zu verzichten“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Zudem sei das Potenzial „sehr begrenzt, weil es schlicht an Kapazitäten fehlt, um beliebig große Mengen CO2 im Boden und in den Meeren einzulagern“, sagte Messner weiter. Überdies sei die Vorstellung, Deutschland, könne sofort mit großflächiger Einlagerung beginnen, unrealistisch: „Dafür muss zunächst eine entsprechende Infrastruktur hochgezogen werden und Forschung und Entwicklung müssen hier erst in Gang gesetzt werden.“..
(welt.de. Egal wie und was, es ist immer falsch, denn seit wann macht Merz langfristige Wetteraufzeichnungen?)
Für mehr Glanz, weniger Schuld „Woke ist tot!“ – Trumps große Museums-Revolution Von Richard Schmitt US-Präsident Donald Trump macht ernst: Nach den Universitäten sind jetzt die großen Nationalmuseen an der Reihe. Sein Ziel: Schluss mit Selbstzerknirschung, her mit Glanz und Stolz auf Amerika..
(Tichys Einblick. Geschichte lehrt, wie man sie fälscht. Auf den Fälscher kommt es an.)
Finanzmisere der Krankenversicherung Spitzenverband der Arbeitgeber fordert „Kontaktgebühr für jeden Arztbesuch“ Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert angesichts der Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung eine neue Gebühr für Arztbesuche. „Die Patientensteuerung muss besser werden. Wir schlagen eine Kontaktgebühr vor, die für jeden Arztbesuch fällig wird“, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter dem Nachrichtenmagazin „Politico“. „Unnütze Arztbesuche verteuern das System. Wir brauchen Arztkontakte, die den Kranken helfen, wieder gesund zu werden.“..
(welt.de. Richtig so, sollen die Ärzte auch mal zahlen. Kommen sie deshalb nicht ins Haus?)
Innere Sicherheit So gefährlich sind Badeorte in Niedersachsen In Niedersachsen steigt die Zahl der Straftaten an Badeorten eklatant an. Vor allem die Entwicklung der Sexualdelikte ist eindeutig. Eine Gruppe fällt besonders oft negativ auf.. Die Zahl der Sexualdelikte in niedersächsischen Badestellen hat sich 2024 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Waren es 2023 insgesamt 59 Delikte, stieg deren Anzahl im vergangenen Jahr auf 116, wie aus der Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Bothe hervorgeht. Von den insgesamt 96 Tatverdächtigen im Jahr 2024 waren 40 Ausländer, was einem Anteil von 41,7 Prozent entspricht. Der Ausländeranteil in Niedersachsen lag 2024 bei 13,7 Prozent. Noch eklatanter erhöhte sich zwischen 2023 und 2024 die Anzahl der Gewalttaten an Badeorten in Niedersachsen. 2024 kam es hier zu 376 Delikten, ein Jahr zuvor waren es noch 171 Fälle..
(Junge Freiheit. Genügen heimische Freibäder nicht?)
„Weltklasse-Projekte EU-Kommission verteidigt millionenschwere Förderung für Islam-Forschung Die EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Förderung einer Reihe von Forschungsprojekten zum Thema Islam verteidigt. „Es handelt es sich hier um Forschungsprojekte von Weltklasse, die die Grenzen des Wissens verschieben“, heißt es in einer Antwort der Kommission vom Montag auf eine Anfrage der italienischen EU-Abgeordneten Silvia Sardone (Lega)...„Es gibt eine Reihe von Studien, die den Islam in einem positiven Licht darstellen und in fragwürdiger Weise die Idee befeuern, daß es einen Islamophobie-Notfall in Europa gibt“, kritisierte Sardone. Sie wollte daher unter anderem wissen, wie die Kommission die Finanzierung von Islam-Studien „mit fragwürdigem Nutzen“ rechtfertige...
(Junge Freiheit. Ab zum Beten in die nächste Kirche!Ließe sich in solchem Taschenlampenlicht unter der Bettdecke nicht auch die NSDAP beleuchten? Warum nicht einfach mal den Koran lesen und etwas Geschichtsunterricht nehmen?)
Das Totschlagargument Fachkräftemangel und die Politik der offenen Grenzen Von Thomas Kolbe Die Politik der offenen Außengrenzen zählt zur ideologischen Grundausstattung der Brüsseler Politik. Mit ihrem Einwanderungsangebot an die halbe Welt hat Angela Merkel 2015 dies lediglich bestätigt. Um einen Kampf gegen den Fachkräftemangel ging es dabei nie...
(Tichys Einblick. Fachidioten glauben alles, auch dass Nobelpreisträger und Scherenschleifer aus der Wüste kommen.)
Steuergeld FPÖ wirft Regierung Werbung für „Regenbogen-Propaganda“ vor FPÖ-Tourismussprecher Steiner wirft der Österreich Werbung vor, öffentliche Gelder für gesellschaftspolitische Agitation zu mißbrauchen – mit Fetisch-Videos und Dragqueens statt klassischer Urlaubsthemen...
(Junge Freiheit. Deutscher als deutsch?)
Landesgericht Wien Österreich: Gericht erlaubt das Anwenden von Scharia-Recht in Privatverträgen Von Gastautor Brussels Signal. Das Landesgericht in Wien hat entschieden, dass islamisches Recht (Scharia) für Schiedsverfahren angewendet werden darf, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. Das Urteil löste Kritik über die fortschreitende „Islamisierung“ Österreichs aus..
(Tichys Einblick. Juristen. Die Abwehr der Türken vor Wien war für die Katz.)
Wie lange noch mutmaßliche Kriegstreiber Merz und Wadephul?
Von WOLFGANG HÜBNER
Außenkanzler Friedrich Merz hat beim Vasallenstelldichein in Washington zwar seine Gesichtsbräune präsentiert, aber (glücklicher Weise) beim West-Sheriff offenbar nichts erreicht außer einer Zurückweisung seines hinterlistigen Drängens auf „Waffenruhe“ in der Ukraine. Denn Merz hofft mit Franzosen und Engländern dann deutsche Militärkontingente gen Kiew schicken zu können.
Der innenpolitische Versagerkanzler will ohne Rücksicht auf Verluste Deutschland ins Kriegsgeschehen gegen Russland verwickeln, auch damit die Rüstungsindustrie sich vor Aufträgen nicht mehr retten kann. Wie lange noch wollen sich die Deutschen das gefallen lassen?
Diese Frage muss auch im Hinblick auf Außenminister Wadephul gestellt werden, der bekanntlich Russland zum „ewigen Feind“ ernannt hat. Diese unglückselige Gestalt aus dem von Angela Merkel ruinierten CDU-Kader hat aktuell seine Reise nach Japan zum Anlass genommen, China anzugreifen mit der Behauptung, dieser wichtige Handelspartner Deutschlands versuche, die regionalen Spannungen in Asien „anzuheizen“.
Die Antwort aus Peking kam prompt und ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Die Chinesen haben längst erkannt, dass Wadephul ebenso wie sein Chef mit Bedacht, aber in völliger Selbstüberschätzung geopolitisch zündeln.
Was weder Moskau noch Peking machtpolitisch sonderlich beunruhigen muss, ist allerdings eine immer schwerere Last für die Deutschen, deren überwiegender Teil den Niedergang ihres Landes zunehmend auch materiell zu spüren bekommt. Es ist gespenstisch, wie geradezu selbstmörderisch die etablierten Entscheidungs- und Funktionseliten in Deutschland diesen Weg ins nächste Verhängnis unserer ohnehin so katastrophenreichen Geschichte seit 1914 widerstandslos mitgehen.
Was Merz und Wadephul betreiben, ist nichts anderes als offene Verachtung des Volkswohls. Wie lange noch? (pi-news.net)
Eine aktuelle Umfrage stellte die Frage: "Wie würden Sie es bewerten, wenn die Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gesetzlich verboten wäre?" Das Ergebnis zeigte ein überraschend klares Bild: 56,6 Prozent hielten ein solches Verbot für "eindeutig richtig", weitere 13,1 Prozent für "eher richtig". Zusammengenommen also fast 70 Prozent Zustimmung. Lediglich gut 22 Prozent lehnten das Verbot ab, der Rest blieb unentschieden. Auf den ersten Blick könnte dies als Ausdruck eines weitverbreiteten Schutzbedürfnisses interpretiert werden. Bei genauerem Hinsehen offenbart sich jedoch, dass bereits die Fragestellung eine bestimmte Richtung vorgibt und die umfassenden Folgen kaum bedacht werden.
Die Formulierung der Frage zeigt, wie leicht die öffentliche Meinung durch Framing beeinflusst werden kann. Wörter wie "Kinder" und "Jugendliche" aktivieren automatisch Schutzinstinkte. Eine komplexe gesellschaftliche Problematik wird auf ein einfaches "richtig oder falsch" reduziert, wodurch kritische Reflexion erschwert wird. Wer das Verbot ablehnt, könnte sich als verantwortungslos empfinden. Aspekte wie Durchsetzbarkeit, Rechte von Eltern und Kindern oder die Signalwirkung eines staatlichen Eingriffs in Kommunikationsräume bleiben dabei weitgehend unberücksichtigt.
Zudem wird der Begriff "soziale Medien" meist unpräzise verwendet. Wörtlich übersetzt bedeutet "social media" "gesellschaftliche Medien". Dazu zählen nicht nur Plattformen wie TikTok, Instagram oder Facebook, sondern ebenso Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen, die Meinungen formen und informieren - nur auf traditionellere Weise. Ein Verbot der sozialen Medien müsste konsequenterweise auch klassische Medien einbeziehen, was jedoch in der Debatte nicht intendiert ist.
Ein zentraler Unterschied wird deutlich: Während traditionelle Medien von einer kleinen Elite kontrolliert werden, ist die Interaktion im Internet dezentral, interaktiv und dynamisch. Millionen Nutzer veröffentlichen, kommentieren und hinterfragen Inhalte selbst. Dadurch entsteht ein lebendiger Diskurs, der die einseitige Kontrolle der Medienelite untergräbt.
Genau hierin liegt das Spannungsfeld: Klassische Medien und politische Eliten verlieren zunehmend ihre Deutungshoheit. Nachrichten, politische Botschaften und gesellschaftliche Diskurse lassen sich im Netz nicht mehr ungestört verbreiten. Jede Aussage wird sofort hinterfragt, kommentiert oder korrigiert. Für die Politik ist dies besonders brisant, da sie auf eine ungestörte Narrative angewiesen ist. Die direkte, interaktive Kommunikation ersetzt die einseitige Verkündung von oben.
Seit Jahren wird die angebliche Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch das Internet diskutiert, während ähnliche Inhalte in klassischen Medien kaum hinterfragt werden. Das eigentliche Signal ist dabei klar: Kontrolle der Inhalte durch etablierte Redaktionen gilt als unproblematisch, Beeinflussung durch das Internet hingegen soll reguliert werden.
Ein Verbot sozialer Medien hätte tiefgreifende Folgen. Es würde nicht nur die Kommunikation von Kindern und Jugendlichen einschränken, sondern die Grundlagen freier Meinungsäußerung insgesamt untergraben. Alternative Perspektiven, kritische Diskussionen und Korrekturen würden systematisch reduziert. Ein lebendiger demokratischer Diskurs käme zum Erliegen, und erneut würde ein Informationsmonopol entstehen, gesteuert von wenigen Medienschaffenden und politischen Entscheidungsträgern.
Ein Verbot mag auf den ersten Blick dem Schutz der Jugend dienen, in Wirklichkeit aber zielt es auf umfassende Kontrolle der Kommunikation ab. Die Sorge um Kinder wird vorgeschoben; das eigentliche Ziel ist die Sicherung der Deutungshoheit und die Einschränkung gesellschaftlicher Meinungsfreiheit.
Schlussabsatz
In Deutschland und Europa entstehen zunehmend gesetzliche und regulatorische Eingriffe in die Online-Kommunikation. Offiziell werden Jugendschutz, der Schutz vor Hassrede und Desinformation angeführt. Tatsächlich lässt sich jedoch ein Trend erkennen: Staatliche Institutionen und politische Eliten streben danach, ihre Kontrolle über öffentliche Diskurse zu stärken und die Macht traditioneller Medienstrukturen zu stützen - oft auf Kosten der freien Meinungsäußerung.
Wenn fortwährend neue Verbote und Kontrollen eingeführt werden, droht der offene Austausch von Argumenten zu verschwinden. Damit wird nicht nur der Schutz der Jugend, sondern die Meinungsfreiheit insgesamt in Frage gestellt. Eine Gesellschaft, die nicht mehr in der Lage ist, unterschiedliche Positionen zu diskutieren, riskiert die Aushöhlung ihrer demokratischen Grundlagen.
Ein Blick auf die Vereinigten Staaten zeigt, dass freie Meinungsäußerung auch anders geschützt werden kann. Der Erste Verfassungszusatz (First Amendment) sichert selbst kontroverse, provokante oder unbequeme Äußerungen ab. Dieser konsequente Schutz der Rede könnte als Vorbild für Deutschland und Europa dienen - nicht als Allheilmittel, sondern als klarer Ausdruck, dass Meinungsfreiheit das Fundament jeder Demokratie ist.
Fazit
Ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche wäre nicht nur ein Schritt zur Einschränkung der Kommunikationsmöglichkeiten der Jugend. Es markiert den Beginn einer Entwicklung, die die gesamte Meinungsfreiheit bedroht. Wenn der Staat entscheidet, welche Kommunikationsräume zugänglich sind und welche Inhalte erlaubt sind, steht am Ende die Kontrolle über Information, Meinung und gesellschaftlichen Diskurs. Dies ist der Anfang vom Ende der offenen, freiheitlichen Rede - und ein Weg, den eine demokratische Gesellschaft nicht gehen darf.
Quellenverzeichnis
Statista. Umfrage zur Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche, 2024.
Deutscher Bundestag. "Gesetzliche Regelungen zu sozialen Medien und Jugendschutz", 2023.
Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). "Meinungsfreiheit und Medienregulierung in Deutschland", 2022.
First Amendment Center, USA. "Protecting Free Speech in the United States", 2023.
McQuail, D. Mass Communication Theory. Sage Publications, 2010.
Leserempfehlungen
Sunstein, C. R. #Republic: Divided Democracy in the Age of Social Media, Princeton University Press, 2017.
Hafez, K. Massenmedien, Öffentlichkeit und Demokratie, VS Verlag, 2010.
West, D. M. Air Wars: Television Advertising and Social Media in American Politics, Brookings Institution Press, 2017.
Hat China schon gewonnen?: - Von Kishore Mahbubani
Sie beobachten sich gegenseitig über den Pazifik hinweg mit Argusaugen und reden übereinander statt miteinander: Längst hat der entscheidende geopolitische Wettstreit des 21. Jahrhunderts zwischen China und den USA begonnen – beides Weltmächte ohne ernsthafte Rivalen.
Kishore Mahbubani, renommierter und hervorragend vernetzter Diplomat und Gelehrter, analysiert die tiefen Verwerfungen in den Beziehungen zwischen Peking und Washington. Mit unverstelltem Blick erläutert er die Stärken, Schwächen, Fehler und Eigenheiten Chinas und der USA.
In Zeiten schwelender Handelskriege und ständiger politischer Konflikte ist sein Buch ein unverzichtbarer Leitfaden für ein besseres Verständnis der beiden Supermächte – insbesondere des unaufhaltsamen Aufsteigers China. (Amazon)
(tutut) - Zeitung für Dummies gibt es nicht bei Amazon, dafür Blatt für Blatt daheim. Dort, wo ewig die Bagger rollen und die ausgestorbenen Vandalen wiederauferstehen, weil Eingeborene es ja nicht sein können, die gegen sich selbst Hand anlegen, als wanderten sie noch im Neandertal. Mark Twain, selbst auch mal einer, plauderte schon aus dem Schatzkästlein der Stil- und Stachelblüten der Lokalredaktionszunft. Mit dieser seiner blumigen Kurzprosa ließe sich allerdings kein Loch auf dem Golfplatz des Sommers füllen, wenn Buchstaben zu Riemen gekaut und gedehnt werden müssen, denn ein Journalist vertippt sich auch auf weißen Flecken, is sie voll sind. Vom Chefredakteur dagegen aufgefordert, Weitschweifigkeit zu vermeiden, schrieb er: "Unser Mitbürger Tom Smith war im Golfclub, klagte über Unwohlsein, trank einen Whisky, nahm seinen Mantel, seinen Hut, seinen Abschied, keine Notiz von seinen Freunden, einen Wagen, den Revölver aus der Tasche und sich selbst das Leben. Netter Bursche. Allseitiges Bedauern und so". Des Chefs Wunsch wurde ihm zum Befehl, heutzutage schaffen sie es ja nicht einmal mehr, in 150 Zeilen die sechs fragenden W unterzubringen, welche Journalismus ausmachen. "Eine Dame, die sich Frau Mildred Taylor nannte, hat, wie verlautet, einen sogenannten Gesellschaftsabend
abgehalten für einige Gäste, von denen man sagt, daß sie Damen wären.Von der Gastgeberin erzählt man sich, sie sei mit dem Bürgermeister dieser Stadt verheiratet". Man stelle sich vor, dieser Mann hätte mit Nachrichten aus Triebingen oder aus dem Versinkungsloch der Donau Zeitungseiten füllen müssen, da wäre er mit seinen Kurzbemerkungen nicht weit gekommen, zumal ihn die hiesige Sprache der Länge nach beeindruckte: "Manche Wörter sind so lang, daß sie geradezu eine Perspektive haben. Wenn man mit dem Blick an ihnen entlangfährt, gleitet er - wie bei einem sich entfernenden Schienenstrang - auf einen Punkt zu". Erst allerdings das Fragezeichen am Sommerloch von frau: "Was macht eigentlich ... Dieter Teufel? - Würde er im Nachhinein was anders machen? Dieter Teufel überlegt kurz und sagt dann: 'Nein'. 20 Jahre lang war er IHK-Präsident, er steht zu seinen Entscheidungen von damals. Heute lässt er es ruhiger angehen". War was? Erst soll was mit AFP und dpa werden: "Trump verspricht Ukraine 'sehr guten Schutz'“. Die Leidplanke verkündet schon Germans an der Front wie gerade an der Brücke nach Tilsit: "Verantwortung übernehmen ... Wenn aber die Rahmenbedingungen passen, wäre es kaum zu rechtfertigen, kein Bundeswehr-Kontingent für die Ukraine abzustellen. Deutschland darf und wird sich die Entscheidung nicht leicht machen. Umfragen zufolge ist die Gesellschaft in der Frage einer deutschen Friedenstruppe gespalten. Deshalb hat die Öffentlichkeit ein Recht auf eine ehrliche, aber nicht endlos geführte Debatte". Hinterher zu Kannitverstan: "Ex-Navy-Soldat will in Tuttlingen leben - Als Charles Burres nach seinem Ausscheiden aus der US-Army gefragt wurde, wo er denn künftig leben will, entschied er sich für Deutschland. Aus diesen Gründen". Frau kennt sie. Nun Frage 1: "Das Allgäu als Basis für Abwehrraketen? - Ein entscheidendes Element der deutschen Luftverteidigung vor der eigenen Haustüre? Im Allgäu könnte dies Realität werden. Hier könnte eine Arrow 3 stationiert werden". Auch wenn die Russen was verlieren - "EU importiert mehr russisches Gas - Trotz Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine führt die Europäische Union weiterhin Flüssigerdgas aus Russland ein - und es wird nicht weniger". Wie's ausgeht, weiß inzwischen jeder: "Am Schluss verlieren immer die Deutschen". Ein Anfang wäre schon mal gemacht: "Viele Gefahrenstellen auf Schulwegen entschärft". Nun fehlt nur noch die Schule.Krieg ist kein Fußball. Wo's wirklich nottut, verrät er hinter seiner schwarzen Maske: "Hilfe für gestresste Bürgermeister - Verwerfungen zwischen Stadtverwaltungen und Gemeinderäten belasten immer mehr Kommunen. Die Fronten hätten sich zunehmend verhärtet, sagen die Verwaltungsexpertinnen Isabell Rathgeb und Birgit Mertens. Um die 'Gräben zwischen Gremien, Verwaltung und Mandatsträgern' zu schließen, bieten
die beiden Frauen nun Seminare für kommunale Entscheidungsträger an". Frauen, in Kommunalpolitik Minderheit, wissen Bescheid: "Wenn Bürgermeister und Räte im Clinch liegen - Zerwürfnisse zwischen Stadtspitzen und Gemeinderäten gehören inzwischen zum Alltag. Zwei Verwaltungsexpertinnen bieten nun ein Coaching für Mandatsträger an". Wer kommt auf sowas? Wann hat irgendwo noch Kommunalpolitik stattgefunden, seit Bürgermeister alles allein machen? Auf und nieder: "Bierkonsum sinkt massiv - Der Bierkonsum in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2025 auf ein Rekordtief gesunken. Die Brauereien haben 6,5 Prozent Volumen verloren". Ja, "'Die Situation war noch nie so dramatisch' - Umsatzverluste in Rekordhöhe, Preiskrieg in Supermärkten, Abstriche bei der Qualität: Viele Brauereien kämpfen ums wirtschaftliche Überleben". Wozu dann Nachschub? "Regen rettet Hopfenernte". Während Pariserin den Franzosen Deutsch lehrt - "Merz ist für Frankreich 'verständlich und lesbar' - Der Bundeskanzler kommt in Frankreich besser an als sein Vorgänger. Vor
dem deutsch-französischen Ministerrat bleiben die Meinungsverschiedenheiten allerdings bestehen" - die kennen ihre Macrons mit den großen Sprüchen. Nun aber heim, wo das himmlische Kind Pusteblumen wachsen lässt: "Klaut ein Windrad womöglich dem anderen den Wind? Je mehr Windkraftanlagen errichtet werden, umso mehr sinken die Erträge der einzelnen Maschinen – zugleich sind mancherorts Einflüsse auf das Lokalklima messbar. Woran liegt das?" In der Schule nicht aufgepasst? Mehr Liebe vfordert frau: "Team der Technischen Dienste kämpft mit immer mehr Hass - 79 Männer und Frauen arbeiten bei den Technischen Diensten der Stadt, und die Aufgaben werden zahlreicher und teils auch schwieriger. An einigen Stellen stoßen sie deshalb öfter an ihre Grenzen". Hier wird sie geholfen, Werbung muss sein: "Schonende Therapien bei Brustkrebs - Über 67.000 Frauen erkranken in Deutschland jährlich an Brustkrebs. In Tuttlingen setzt das Klinikum bei der Behandlung auf modernste Diagnosetechnik und neuartige OP-Verfahren". Ex und hopp: "Ex-Büchereileiterin liest jetzt den Enkeln vor", "Erst Krankenhaus, jetzt Bildungszentrum - Die markanten, gelben Gebäude sind aus dem Möhringer Stadtbild nicht wegzudenken. Früher war dort das Krankenhaus des Orts, heute haben sie eine andere Bedeutung. Hier ist die Auflösung unseres Sommerrätsels von gestern". Nun aber lässt frau es piepen: "'Um Oldtimer zu fahren, muss man einen Vogel haben' - Roland und Hannelore Hipp sind Oldtimer-Fans. An Wochenenden sind sie mit ihrem Lancia Flavia-Coupé unterwegs. Spannende Geschichten gibt es aber auch zu anderen Modellen". Post ab; "Die schönsten Urlaubsfotos unserer Leser". Schön bunt ist nicht nur Panama.
Closed Shop SPD und CDU Gericht bestätigt AfD-Kandidatenverbot – in Rheinland-Pfalz wird so SPD-Sieg gesichert Von Roland Tichy In Rheinland-Pfalz sichern die Gerichte den SPD-Wahlsieg ab: Der AfD-Kandidat in Ludwigshafen darf nicht antreten. Die Politisierung der Gerichte zahlt sich für die SPD aus. Zusammen mit der CDU darf sie künftig Konkurrenten von der Wahl ausschließen und danach den Ausschluss bestätigen...
(Tichys Einblick. Das Grundgesetz ruft in Artikel 20 zum Widerstand auf: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist". Nun fällt ja das Recht zur Abhilfe aus und wird durch Politik von Parteien ersetzt, die Demokratie mit Konkurrenz und damit den Rechtsstaat ausschalten.)
JF-Exklusiv So kriminell geht es in Baden-Württembergs Asylheimen zu Im Südwesten steigt die Zahl der Rohheitsdelikte in Asylheimen weiter an. Hunderte Polizisten wurden durch Asylbewerber verletzt. Die AfD spricht von einem „massiven Sicherheitsproblem“..
(Junge Freiheit. Hier hat Gewalt Asyl, Das haben Grüne und "cdu" THE LÄND beschert und erwarten nun als bewährt, bald durch Wiederwahl geehrt.)
Kontroverse Debatte um Abschuss oder mehr Schutz Zehn Jahre nach Rückkehr des Wolfes in BW: Könnte ihm jetzt wieder das Ende drohen? Einst stolzer und seltener Räuber, Jahrzehnte später Überreste nur noch in einem Pappkarton: Das Ende des ersten Wolfes in Baden-Württemberg - seit 150 Jahren - ist kein romantisches. Der gefrorene Kadaver ist im Staatlichen Museum für Naturkunde in Karlsruhe ausgestellt. Ende Juni 2015 wurde er auf der Autobahn A5 bei Lahr (Ortenaukreis) überfahren. Seitdem wurde im Land viel gestritten über den Wolf und wie mit ihm umgegangen werden sollte. Ein Ende der Diskussion ist nicht in Sicht..
(swr.de. Sicherheit für Grünkäppchen!)
Ludwigshafen Wer an dieser OB-Wahl teilnimmt, macht sich mitschuldig Willkommen in der neuen „Vielfalt“: Nach dem Ausschluß des AfD-Kandidaten können die Ludwigshafener ihren neuen OB noch aus zwei SPD-, einem CDU-Bewerber und einer Volt-Politikerin auswählen. Wahl? Nein, eine Farce. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Da ist jedes Widerwort Verschwendung.)
Ab in den Wald!
Geringschätzung von Kindern Der desaströse Zustand der Frankfurter Schulen Von Thomas Punzmann Milliarden für Migration und Bürgergeld. Peanuts für Schulen. Marode Decken, tropfendes Wasser und überfüllte Container sind für Frankfurts Schüler traurige Realität. Die Finanzmetropole zeigt, wie gering sie Kinder und Jugendliche schätzt. Ganze Schülergenerationen drohen ihre Laufbahn in Provisorien zu verbringen, während die Politik von „lösbaren Situationen“ fabuliert...
(Tichys Einblick. Frankfurt ist überall. Und wie's drinnen aussieht, geht niemand nix an, 1,0-Abis im Schlussramsch einer abgetakelten Bildungsnation, wo mehr und mehr gerufene Facharbeiter mit AQ das Niveau herunterheben.)
Ulmer Hauptbahnhof Anfang 2026 komplett gesperrt - OB protestiert Im Januar 2026 legt die Deutsche Bahn den Ulmer Hauptbahnhof nämlich für fast vier Wochen komplett lahm. Der Grund: Der Bahnhof bekommt ein neues elektronisches Stellwerk. Für die rund 40.000 täglichen Pendler und Reisende, die den Ulmer Hauptbahnhof nutzen, bedeutet die Sperrung große Einschränkungen. Die Deutsche Bahn hat zwar schon angekündigt, einen Schienenersatzverkehr mit Bussen einzurichten, aber wie der konkret aussehen wird, ist noch unklar. .. Der Ulmer Oberbürgermeister Martin Ansbacher (SPD) fordert die Bahn in einer schriftlichen Stellungnahme dazu auf, die Arbeiten zu verschieben - oder für Entlastung zu sorgen..
(swr.de. Fährt er denn Bahn?Wie wär's mit einem Gottesdienst im demnächst nr noch zweithöchsten Kirchturm der Welt?)
Mercedes: Wie sich der Autobauer ohne Luxus neu aufstellt Vor drei Jahren hatte sich der Autobauer noch ganz auf Luxus ausgerichtet. Nun peilt der Konzern mit "marktnäheren" Modellen die Mittelklasse an. Damit reagiert Mercedes auf den jüngsten Gewinneinbruch und den veränderten chinesischen Markt. Dass der Stuttgarter Autobauer mit seiner Luxus-Strategie gescheitert ist, liege vor allem daran, dass sich der Markt in China anders entwickelt habe als erwartet...
(swr.de. Die Chinesen haben schon fünf Sterne in der Flagge.)
Verwaltungsgericht am Anschlag Auf Asylanträge folgt Klageflut: Freiburger Richter an der Belastungsgrenze Zu viele Verfahren und zu wenig Personal: Das Freiburger Verwaltungsgericht ist am Limit. .. Das Verwaltungsgericht Freiburg rechnet bis Ende des Jahres damit, dass rund 8.000 Verfahren aufgelaufen sein werden. Das ist eine Verdoppelung gegenüber 2023, wo nur rund 4.300 Verfahren registriert wurden. "Wir arbeiten an der Belastungsgrenze", sagte Klaus Döll, Pressesprecher des Verwaltungsgerichts Freiburg, dem SWR. All diese Fälle müssen von 35 Richterinnen und Richtern bearbeitet werden. Das bedeutet: zu viele Verfahren und zu wenig Personal. ..
(swr.de. Wenn die sich ans Recht hielten, müssten alle Kläger, woher das Geld?, ausgewiesen und die Hereinlasser verurteilt werden.)
Dienstwagen-Check der Umwelthilfe Klimafreundlichste Dienstautos: BW-Landesregierung auf Platz drei Die Politiker in BW fahren überwiegend Autos mit geringen Emissionen. Trotzdem bekommt BW von der Deutschen Umwelthilfe eine rote Karte, denn es gibt auch Ausreißer... Am klimafreundlichsten ist das Auto von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne). Das Fahrzeug des Grünen-Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann liegt im oberen Mittelfeld und das der grünen Umweltministerin Thekla Walker nur knapp dahinter. Kretschmann ist übrigens im bundesweiten Vergleich der einzige Ministerpräsident, der ein reines Elektro-Auto fährt. .. Insgesamt hat die Umweltorganisation DUH dem Fuhrpark der 14 Landesministerinnen und -minister mit dem Ministerpräsidenten aber trotzdem eine rote Karte gegeben. .. CDU-Landwirtschaftsminister Peter Hauk fährt als einziger aus der Landesregierung ein mit Diesel betriebenes Fahrzeug. Die DUH weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass Diesel-Pkw nicht nur klimaschädlich, sondern auch gesundheitsschädlich seien. Schlusslicht in Baden-Württemberg ist der BBlödsinn. enziner von CDU-Innenminister Thomas Strobl...
(swr.de. Haben sie kein Fahrrad? Da die nicht wissen, was Klima ist: alle disqualifiziert, zusammen mit einem Häberlesverein im Sommerloch.)
============== NACHLESE Kolja Zydatiss Den Yankee in uns finden! Demokratie statt Diktatur, Israel statt Islam, Route 66 statt Roter Platz: Die Vorzüge des Westens waren einst so offensichtlich, dass es kaum nötig war, für sie zu werben. Was ist schiefgelaufen?..
(achgut.com. Nach Stolpersteinen und Schlaglöchern auf die Nase gefallen.) ==============
Sich sein Neusein zu Nutze machen Denn so lange jemand noch neu ist, ist er geschätzt. Das Neue gefällt, der Abwechslung wegen, allgemein, der Geschmack erfrischt sich daran, und eine funkelnagelneue Mittelmäßigkeit wird höher geschätzt, als ein schon gewohntes Vortreffliches. Das Ausgezeichnete nutzt sich ab und wird allmählich alt. Jedoch soll man wissen, daß jene Glorie der Neuheit von kurzer Dauer sein wird: nach vier Tagen wird die Hochachtung sich schon verlieren. Deshalb verstehe man, sich diese Erstlinge der Wertschätzung zu Nutze zu machen und ergreife auf dieser schnellen Flucht des Beifalls alles, wonach man füglich trachten kann. Denn ist einmal die Hitze der Neuheit vorüber; so kühlt sich die Leidenschaft ab: dann muß die Begünstigung des Neuen gegen den Überdruß am Gewöhnlichen vertauscht werden, und man glaube nur, daß alles eben so seine Zeit gehabt hat, welche vorüberging.
(Báltasar Gracián, "Handorakel und Kunst der Weltklugheit")
************** DAS WORT DES TAGES Zwei Notizen vom Besuch einer Kleinstadt im Allgäu. Ein Anwalt und Immobilienbesitzer erzählt mir, dass er drei seiner Wohnungen an sogenannte ukrainische Kriegsflüchtlinge vermiete. Sie lebten vom Bürgergeld, verrichteten aber online irgendwelche Arbeiten in der Heimat. Die Mieten bezahle das Sozialamt, also der deutsche Steuerzahler. Derzeit machten sie Urlaub in der Ukraine. „Was ist das für ein Land, das sich so etwas bieten lässt?”, fragt der Mann. Er wähle schon lange AfD. Später Gespräch mit einem chinesischen Gastwirt, der fließend Deutsch spricht und seit seiner Jugend hier lebt (und arbeitet). Deutschland habe sich in den vergangenen Jahren enorm verändert, und zwar nach seiner Ansicht ausschließlich zum Schlechteren, klagt er. Die Energie- und Lebensmittelpreise seien enorm gestiegen, der Betrieb seines Restaurants werde immer teurer. Er sorge sich um seine Töchter, wenn sie abends ausgingen. Ob es denn stimme, dass die AfD alle Ausländer ausweisen wolle? Ich versichere ihm, das sei Unsinn, erfunden von denen, die das Leben in Deutschland unsicherer und teurer gemacht haben, um das Weltklima zu retten, ihren moralischen Heiligenschein durch die Verteilung deutscher Steuergelder an Migranten zu polieren und selbst Steuergeld für sich abzugreifen. Das habe er sich schon gedacht, versetzt der Gastronom. Er wähle nämlich die AfD. Die „blonde Politikerin” (er meint Alice Weidel), setzt er hinzu, sei im Reich der Mitte übrigens sehr bekannt und genieße einen durchaus guten Ruf, unter anderem, weil sie Chinesisch spreche.
(Michael Klonovsky, klonovsky.de) *************
Viel Gesprächsstoff "Bestes Treffen mit Trump": Worüber die Staatschefs im Weißen Haus sprachen Beim Gipfel von Trump, Selenskyj, den Chefs von EU und Nato und mehreren europäischen Schlüsselstaaten gab es viel zu besprechen. Diese Punkte waren die wichtigsten Themen...
(focus.de. Geschwätzheimer. Jedes Fragezeichen hat einen Punkt.)
Mit Blick von Holger Douglas ins Weiße Haus Statt Trump auf ihren Kurs zu bringen, nahm er die Europa-Auswahl für sich in Pflicht Trump hat die Selbsteinladung der Europa-Auswahl freundlich angenommen und den Spieß umgedreht. Erreicht hat die Europa-Auswahl nichts. Trump hat Europa in die Pflicht genommen. Die USA liefern Waffen – Europa zahlt. Militärische Sicherheitsgarantien sind Sache Europas.. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. In den USA gibt es keine Indianerkriege mehr.)
Peter Grimm Rückkehr von der Trump-Show Als Begleiter von Wolodymyr Selenkskyj sind Europas Möchtegern-Weltpolitiker wie Friedrich Merz nach Washington aufgebrochen und dann als Nebendarsteller in der Trump-Show aufgetreten. Der Gastgeber feiert einen Erfolg...
(achgut.com. Beim Regentanz haben sich Indianer nass gemacht.)
Hoffnung auf Frieden wächst Merz und Trump: Putin und Selenskyj treffen sich binnen zwei Wochen US-Präsident Trump informiert Selenskyj und die europäischen Staats- und Regierungschefs über die Ergebnisse des Gipfels mit Putin. Die Hoffnung auf Frieden wächst. Kanzler Merz lehnt Gebietsverluste der Ukraine ab. Die Ergebnisse..
(Junge Freiheit. Holt Merz Ostpreußen zurück?)
Rheinland-Pfalz Von OB-Wahl ausgeschlossen – Gericht lehnt Eilantrag von AfD-Politiker ab Der von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Rhein ausgeschlossene AfD-Politiker Joachim Paul ist mit einem Eilantrag gegen die Entscheidung gescheitert. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße erklärte den Eilantrag des AfD-Politikers für unzulässig. Für Paul komme nur das nachträgliche Wahlprüfungsverfahren infrage, das erst nach der am 21. September geplanten Wahl anlaufen werde...
(welt.de. Prozentig! Was Unrecht ist muss Recht bleiben? Oder wie sagte Filbinger.)
"Zukunftsreben" Wie der Klimawandel den deutschen Weinbau verändert Der Klimawandel verändert den Weinbau. Winzer müssen auf Hitze ebenso vorbereitet sein wie auf Dauerregen. Um den Geschmack ihrer Weine zu bewahren, entwickeln sie neue Strategien – und ziehen sogar in den Norden..
(welt.de. Die Römer sid gegangen, ds Klima ist gekommen. Ein Prosit der Gemütlichkeit!)
Wie sind 30.000 Antragsteller eingereist? Grenzkontrollen auf dem Prüfstand: Wirken sie nicht gegen die Asylantragsflut? Grenzkontrollen, das sind für die Linkspartei nur unnütze Ausgaben, die „Asylsuchenden die Flucht“ erschweren. Der Nutzen der von Dobrindt „verstärkten“ Kontrollen erscheint aber in der Tat zweifelhaft. Im Juli machten die Asylanträge erneut einen Satz nach oben, auf mehr als 13.000 Anträge in einem Monat. VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Aus der Bundesrepublik ist eine Idiokratie geworden.)
Klimapolitik analysiert Die Energiewende – das CO2 – der Weltenbrand Wenn wir alle nicht dringend CO2 sparen, geht die Welt unter. Deshalb braucht es eine Energiewende – sagt die Klima-Lobby. Doch die Realität sieht anders aus. Eine Gegenrede von Rüdiger Stobbe..
(Junge Freiheit. Ohne Co2 alles vorbei.)
Fernverkehr Zielwert verfehlt – Pünktlichkeit der Bahn verschlechtert sich deutlich Die Deutsche Bahn ist im Juli so unpünktlich unterwegs gewesen wie im gesamten Jahr nicht. Lediglich gut die Hälfte der Fernzüge (56,1 Prozent) kam im vergangenen Monat pünktlich an, wie der bundeseigene Konzern mitteilte. Das waren fast sechs Prozentpunkte weniger als im Juli des Vorjahres. Ein Zug geht ab einer Verzögerung von sechs Minuten in die Statistik ein. Ausfälle werden bei der betrieblichen Pünktlichkeit nicht berücksichtigt..
(welt.de. Solange noch ein GZug kommt, kann der Bjus daheim bleiben.)
Thilo Sarrazin Die Deutsche Bahn – ein Symbol für den deutschen Niedergang Die Deutsche Bahn ist nur noch ein müder Schatten ihrer selbst. Jetzt sollen die Strecken saniert und das ganze Organisationskonzept neu aufgestellt werden. Was bleibt, ist die Erinnerung an bessere Zeiten, als der Fahrplan keine Empfehlung sondern eine Verpflichtung war...
(achgut.com. Bahnfrei für das Pferd!)
EU und UN ohne Macht Ein neuer Krieg im Nahen Osten droht: Setzt Europa UN-Sanktionen gegen den Iran in Kraft? Von Seyed Alireza Mousavi Um die UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen, müssen die europäischen Staaten spätestens bis Oktober den sogenannten Snapback-Mechanismus einleiten. Gleichzeitig steuern der Iran und Israel auf eine neue Runde des Kriegs zu...
(Tichys Einblick. Sind die Götter verrückt?)
„Das komplette Scheitern der EU als außenpolitisches Projekt“ Der Publizist und Putin-Biograph Thomas Fasbender sieht den Alaska-Gipfel optimistischer als andere Beobachter. Es gebe Ergebnisse, nur erführen wir die derzeit noch nicht. Ein JF-Interview..
(Junge Freiheit. Überraschungseier sind menschlich.)
JF-Exklusiv Warum Dortmund den „Omas gegen rechts“ das Wappen erlaubt – und der AfD nicht Dortmund weist den AfD-Vorwurf zurück, gegen das Neutralitätsgebot zu verstoßen. Frühere Wappen-Genehmigungen wie für die CDU seien erloschen, heißt es auf JF-Anfrage. Auch die Nutzung durch die „Omas gegen rechts“ für Anti-AfD-Propaganda verteidigt die Stadt..
(Junge Freiheit. Omas Linksfuß kickt am besten.)
Großbritannien Vollgas nur mit Abo: VW setzt Motorenleistung hinter Bezahlschranke VW hat beim ID.3 die Motorleistung per Software gedrosselt – das volle Potential gibt es nur gegen monatliche Zahlungen oder einen hohen Einmalbetrag. Ein Geschäftsmodell mit Zündstoff. .
(Junge Freiheit. Vier Räder nur im Ganzjahresabo?)
Österreich Grundschule sucht Lehrer, der sehr gut Türkisch spricht Der Rektor einer Volksschule nahe Wien will Brücken zu Familien mit anderer Muttersprache bauen und sucht nach einem Sportlehrer, der Türkisch spricht. FPÖ und ÖVP sind empört, das Bildungsministerium reagiert..
(Junge Freiheit. Es gab Zeiten, da wurden Invasoren nicht hereingelassen.)
Naftali Bennett „Wird islamisch“ – Israels Ex-Premier fordert Loslösung von Europa Naftali Bennett war israelischer Premier und könnte es wieder werden. Nun mahnt er sein Land zur strategischen Neuausrichtung: Es soll unabhängiger von Europa werden durch Kontakte in andere Regionen. Denn der europäische Kontinent werde islamisch. .
(Junge Freiheit. Wann wird Merz Schleier tragen?)
