Nicht neue Krankenhäuser braucht der Kreis, sondern neue Politiker und neues Krankenhauspersonal
Von Jochen Kastilan
Aufwachen, Herr Landrat! Sonntagmorgen um 6 war die Welt in Lahr nicht mehr in Ordnung. Ich stehe gerade auf, da klingelt das Festnetztelefon. Meine Frau (Jahrgang 1941) hatte sich aus dem Lahrer Krankenhaus selbst entlassen, dafür auch Entlassbrief bekommen, was erst für Montag vorgesehen war. Sie war am Freitag aus akutem Anlass vom Hausarzt eingewiesen und privat hingebracht worden.
In ihr Zimmer war samstagnachts eine Frau geschoben worden, welche die dort schon anwesenden zwei Frauen nicht schlafen ließ. Die ganze Welt wird weiterhin ins überfüllte Deutschland gerufen, auch Sie, Herr Landrat, ignorieren offensichtlich das Grundgesetz, was im Februar Horst Seehofer zu der Feststellung veranlasste: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“, nachdem er als bayerischer Ministerpräsident von einem ehemaligen Verfassungsrichter eine Expertise hatte anfertigen lassen..
Für Deutsche und den Umgang mit ihnen gelten offenbar die Menschenrechte nicht. Lahr, der Ortenaukreis braucht, während die Infrastruktur in THE ÄLÄND zum Teufel geht, keine neue Krankenhäuser, sondern neue Politiker und neues Krankenhauspersonal, gerne auch aus Deutschland.
Verständlich, dass ein Landrat es nicht nötig hat, einem Bürger zu antworten, wenn er darauf hingewiesen wird, dass es nicht auf neue Häuser ankommt, sondern auf das Innere. Schließlich wird er ja nicht von den Bürgern gewählt., sondern von denen, welche deren Vertreter sein sollten.
Er genieße den Ruhestand, ist sein Gewissen das entsprechende Kissen? Er will ja nicht noch einnmal kandidieren.
Für die Bürger aber sollte er sich merken: Die Würde des Menschen ist auf dem Papier unantastbar, antastbar praktiscvh aber jederzeit. Wie viel Dritte Welt unpassender Kulturen brauchen Politiker noch, um daraus auch noch Feste drauf zu machen?
Nun also soll Lahr ein neues Krankenhaus kriegen, gerade suchen sie nach einer Ausgleichsfläche. Wie wär's mit Sahara oder hinter dem Mond?
(Verfasser war bzw. ist u.a. Lehrer, Schulleiter, Leiter von Zeitungsredaktionen und deren Aufbau zwischen Rhein und Donau seit 1967, Historiker, Politiker und politischer Berater u.a. auch dreineinhalb Jahre im Landtag)
(tutut) - Zumindest, was die Zeitungen, also die Nachrichten, angeht, sind die Medien bis heute nicht aus ihrer selbstverordneten Notlage herausgekommen. Nichts ist bequemer, als einer vierten Macht zu entsagen und die fünfte zu geben mit Propaganda für die gerade Herrschenden in der Hoffnung, auf weitere Subventionen. Und nicht zu vergessen KI, Künstliche Intelligenz, welche alle natürliche erübrigt. Reaktionen statt Redaktionen. Dass es ohne diese geht, haben ihre letzten Besetzungen vorwiegend feministischer Art in Überflüssigkeit bewiesen. So darf sich auch Corona in gewohnter Hysterie ein neues Krönchen aufsetzen. In Spanien ist schon Maskenball, wer sich in Deutschland linksgrün hält, ist mit dem Lappen auf dem Fahrrad da. Daran ändert auch der Arzt und Journalist Dr. med. Werner Bartens, einst Badische Zeitung, länger schon fürs Wissenschaftliche der Süddeutschen verantwortlich, nichts mit seinem "Neuen Lexikon der Medizin-Irrtümmer" (2006) gegen ein blind zum Untertan entschlossenes Volk. Führer befehlen, Anordnung erspart jegliche Intelligenz. Auch Kant achtete im Überschwang von Gehirnfreiheit nicht darauf, dass der Mensch das Recht zum Dummkopf hat. Erkältungen kranken bis heute daran, dass ihre Ursachen unbekannt sind. Als Corona eignen sie zum Menschheitsuntergang. Psycho ist der neue Deutschlandfilm. Das Lexikon des Unwissens: "Erwachsene erkranken im
Schnitt weltweit zwei- bis fünfmal jährlich daran; Schulkinder fünf- bis siebenmal. Auch wenn der Forschungsdruck auf diese nicht gerade exotische Krankheit wntsprechend hoch ist, wissen wir bis heute nicht, wann und warum Menschen sich erkälten. Und das, obwohl in der langen Forschungsgeschichte einiges herausgefunden wurde".Bürgermeister und Landräte würden behaupten, sie wissen alles, auch warum sie die Menschen mit Corona Affe tot spielen ließen. Wer ihnen nicht glaubte, war ein Spielverderber und stand außerhalb der Gesellschaft, als rechts oder gar Nazi, auch wenn dieser links war, aber wer kennt schon Geschichte in der neuen Unbildungsrepublik. Und Coronas Einladung zum nächsten Maskenball, Fasnet ist's? Doktor Bartens: "Seit dem ersten Ausbruch der Lungenkrankheit Sars im Frühjahr 2003 war sie ein Kassenschlager. Die im Jahr 2005 immer wieder in verschiedenen Ländern Asiens und 2006 auch in Afrika und Europa wütende Vogelgrippe verhalf ihr ebenfalls zu einer weltweitwn Popularität: Die untertassenförmige halbrunde Gesichtsmaske mit der Handelsbezeichnung N95. Millionenfach in Asie und Teilen Nordamerikas verkauft (das kanadische Toronto war kurzzeitig auch ein Risikogebiet für Sars), versprach sie Schutz vor
allerlei neuartigen Seuchen. Sars, das schwere, akute Atemnotsyndrom, und auch die Grippe werden schließlich mittels Tröpcheninfektion übertragen. Coronaviren sind die Erreger von Sars, Influenzaviren die der Grppe. Die Gesichtsmaske zu einem Dollar das Stück schien also eine nahe liegende Präventionsmaßnahme". Und nun auf ein Neues, ganz nach Einsteins Theorie durch Wiederholung auf ein richiges Ergebnis hoffend, aber Wahnsinn erntend? "Dumm nur, dass dieGesichtsmaske zwar den Eindruck vermittelte, ihr Träger würde etwas gegen die drohenden Infektionen tun, ihre reale Schutzfunktion aber mehr als fraglich blieb. Denn die Maske hält ledglich größere Erreger wie etwa Tuberkel-Bazillen fern. Die Viren, die zu einer Ansteckung mit Sars oder der Grippe führen könnten, sind jedoch so klein, dass sie unbehelligt durch die Poren der Maske schlüpfen können". Zwar sind Ärzte, wie die Massenhysterie wegen Corona gezeigt hat, nicht vor Unsinn gefeit, aber: "Die WHO bestätigte denn auch, dass zum Schutz vor Sars oder der Vogelgrippe keine Gesichtsmaske nötig sei. Infektiologen warnten sogar vor dem Mehrfachgebrauch der Masken, die dann zum Infektionsherd werden können, weil sich andere Keime dort ansammeln". Hilft kein Maskenzauber? "Vorbeugung ist dennoch möglich. Mit einem einfachen Mundschutz, wie ihn Chirurgen benutzen, lassen sich auch die meisten Viren abhalten".
Mit Bildergalerie So war der Tuttlinger Neujahrsempfang In Zeiten von Einzelhandelssterben, Baustellen und Krisen positiv in die Zukunft zu schauen, fällt nicht leicht. Die Redner beim Tuttlinger Neujahrsempfang tun es trotzdem...
(Schwäbische Zeitung. Im Ernst? Ein Fall von Kinderbuch für Kannitverstan - oder was meint frau? Reicht's noch immer nicht?)
Blick nach vorne Neujahrsempfang: Bürgermeister Hugger wendet sich an seine Stadt ...Fast hatte man den Eindruck, dass die Spaichinger einfach nur froh waren, beieinander zu sein. Und ihren Bürgermeister wiederzuhaben, der ein schlimmes Jahr hinter sich lässt, mit seinem Unfall, bei dem er ein Bein verloren hat. Markus Hugger geht ganz offen damit um, lässt bei aller Tapferkeit doch durchblicken, wie herausfordernd und einschneidend dieser Schicksalsschlag für ihn war... „Es war kein gutes. Haken wir dieses schwierige Jahr ab. Wir gehen jetzt gestärkt ins neue Jahr. Ich glaube an uns alle, wir können alles, wenn wir es gemeinsam positiv gestalten“, so Hugger. ..Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass eine Stadt – zumal gerade wie alle anderen erst aus dem Krisenmodus der Coronapandemie aufgetaucht – die Abwesenheit des Bürgermeisters wegen des schweren Motorradunfalls so gut meistert. Das betonte Markus Hugger immer wieder ...
(Schwäbische Zeitung. Gestärkt durch THE ÄLÄND oder gar Ampelgehampel als Krisenwiesel? Außer Geschwätz nichts gewesen nach Botin unterm Dreifaltigkeitsberg. Weder Entschuldigung über selbstgemachte politische Pandemie, noch über selbstverschuldete monatelange Abwesenheit durch privaten Unfall, was die Frage aufwirft: Sind Bürgermeister als zweitrangig nach dem Gesetz wirklich so wichtig wie vor allem Pressefrauen dauernd tun? Eine Frage hat der "cdu"-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, noch aus einem anderen Wahlkreis, nicht beantwortet: Will er wieder kandidieren? Momentan hat sich Kommunalpolitik im Kreis fast abgemeldet, speziell spielt Spaichingen längst nicht mehr die Rolle, welches es als einstiges Schwergewicht mal einnahm. Die CDU, als die "Spaichinger Partei" gerühmt, ist nicht wiederauffindbar. Da schuldet der Bürgermeister einiges den Bürgern. Quo vadis Spaichingen? Diese Frage wurde nicht beantwortet.)
(Symbolbild)
Futter für den Winter Experte erklärt, warum Meisenknödel nicht gut sind - und nennt Alternativen Ob Spatz, Meise oder Amsel: Unsere Wildvögel nehmen gerne mal einen Happen vom Balkon. Worauf es dabei ankommt, erklärt ein Förster.
(Schwäbische Zeitung. Wer hat, der hat, gell frau?)
Offenburger Kinderarzt: "Kinder leiden unter den Folgen der Klimakrise" Kinderarzt Christof Wettach aus Offenburg warnt vor den Auswirkungen der Klimakrise auf die Gesundheit von Kindern. An Gesundheitsminister Lauterbach übergab er mit Gleichgesinnten ein Positionspapier.
(Badische Zeitung. Schule verpasst? Ein Notruf von Unbildung in THE ÄLÄND. Kinder leiden unter mutmaßlicher Hysterie solcher Propaganda über Neuentdeckung von Pressehaus nach Milliarden von Erdjahren.)
Lahrein und lahrauslange Leitung? Der Schalter macht's! Wer verirrt sich als Tourist ausgerechnet nach Lahr, einem potemkinschen Dorf? Dann kann er gleich nach Wallburg.
Manuel Hagel gilt als junger CDU-Hoffnungsträger Darum stellt sich CDU-Landeschef Hagel voll hinter die Bauernproteste Manuel Hagel (35), Landeschef der Christdemokraten, wird als künftiger Ministerpräsident gehandelt. Für die Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion war er in Kehl. Im Interview spricht er etwa über die Grenzkriminalität in Kehl, und wie er zu den Bauernprotesten steht.
(baden online. Hagel voll? Sternschnuppe am cdu-Nachthimmel. Warum posiert er mit Stächele, der wegen Verfassungsbruchs als Landtagspräsident gehen musste? )
30 Jahre Vesperkirche Die Armut in Stuttgart wächst: Immer mehr Menschen brauchen Hilfe Am Sonntag (14. Januar) öffnet die Leonhardskirche in Stuttgart wieder ihre Türen und lädt sieben Wochen lang zum Mittagessen ein. Es ist das 30. Mal, dass die Vesperkirche hier stattfindet. Wie sich die Armut in der Landeshauptstadt entwickelt und was das bedeutet, sieht man hier deutlich: Vergangenes Jahr wurden so viele Essen ausgegeben wie nie zuvor.
(swr.de. Ich und Du, Müllers Kuh die "cdu".)
600 Millionen Euro weniger Einnahmen als angenommen Sinkende Steuereinnahmen: BW muss auf noch mehr Geld verzichten Baden-Württemberg hat vergangenes Jahr deutlich weniger Steuern eingenommen als bislang angenommen. Das belegen Zahlen aus dem Finanzministerium, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Die Netto-Steuereinnahmen, also etwa nach Abzügen aus dem kommunalen Finanzausgleich, betrugen demnach 36,1 Milliarden Euro - und lagen damit 600 Millionen Euro unter dem Betrag, den die Steuerschätzer noch im Oktober prognostiziert hatten. Brutto lagen die Einnahmen im Jahr 2023 bei 45,6 Milliarden Euro...
(swr.de. Konnten Kommunisten schon mal mit Geld umgehen?)
Ziel sind 860 Kilometer Radwegeausbau in BW kommt nur schleppend voran Die baden-württembergische Landesregierung will bis 2030 rund 860 Kilometer neuer Radwege bauen. Will sie ihr Ziel halten, muss der Radwegeausbau aber an Fahrt gewinnen. Im Jahr 2023 wurden lediglich 27 Kilometer Radwege an Bundesstraßen und 42 Kilometer Radwege an Landesstraßen fertiggestellt, wie das Verkehrsministerium in Stuttgart mitteilte. Ginge das Bauprogramm in diesem Tempo weiter, wären bis 2030 nur rund 500 Kilometer fertig.
(swr.de. In KRÄTSCHS und Strobls Höhlen sind Fahrräder überflüssig. Mit ihren grünen Steckenpferden fallen sie in den Graben, und dort fressen sie die Raben.)
Kaufhaus schließt für immer Abschied ohne Abfindung - die Wut der Pforzheimer Galeria-Beschäftigten Galeria Karstadt Kaufhof hat zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren Insolvenz angemeldet. Zuvor stand bereits fest, dass das Haus in Pforzheim am 17. Januar endgültig schließt. Für die Beschäftigen endet dann eine schwere Zeit. Zwei Mitarbeiterinnen haben mit dem SWR über das Ende der Pforzheimer Galeria-Filiale gesprochen.
(swr.de. Klappe zu, und wer macht den Affen?)
Bodelshausen Ermittlungsverfahren eingeleitet Unangemeldete Demonstration in Bodelshausen hat Konsequenzen ...Die unangemeldete Demonstration gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Bodelshausen (Kreis Tübingen) hat nun Konsequenzen. Nach Informationen mehrerer Zeitungen ermittelt die Polizei. Es bestehe der Verdacht, dass dabei gegen das Versammlungsgesetz verstoßen wurde. 300 Aktivisten hatten sich im Dezember vor dem Privathaus der Unternehmerfamilie Hahn versammelt, die dem Landkreis Tübingen ein Gebäude für die Flüchtlingsunterkunft vermietet hat. ..
(swr.de. Seit wann sind Bürger "Aktivisten"? Gilt das Grundgesetz mit Demonstrationsrecht und Asylrecht nicht? Linksgrüne Propaganda vom Staatsfunk statt Information?)
++++++++++++++++
10.000 Menschen demonstrieren in Potsdam gegen Faschismus – auch Scholz Nach Berichten über ein Treffen radikal rechter Kreise mit AfD-Funktionären haben rund 10.000 Menschen in Potsdam gegen Faschismus demonstriert. Mit dabei waren auch Olaf Scholz und Annalena Baerbock. Auch in Berlin kamen Menschen zusammen, um für den Erhalt der Demokratie einzustehen.
(welt.de. Fakes. Scholz demonstriert mit Annalena gegen Scholz? Blöder geht immer. Ab auf die Hilfsschule! Das Demonstrationsrecht gilt für die Bürger als Abwehr gegen eine Regierung. Unbildung ist links, offenbar auch in der Redaktion. Kanzler zum Test!)
Neben der Spur Deutlicher kann eine politische Elite der Bevölkerung ihre Verachtung nicht zeigen Von Harald Martenstein Deutschlands Deindustrialisierung ist im Gange, und das hat nichts mit weltweiten Trends zu tun. Die Regierung hält die Bürger für unbegrenzt tributpflichtig, wenn es um den Umbau der Gesellschaft geht. Und die erstarkende AfD will man per Parteiverbot stoppen – eine der dümmsten Ideen überhaupt. (welt.de. Wer diktiert und schreibt täglich "Mein Krampf"?)
„Achtung, Reichelt!“: Das Ende der westlichen Kultur Warum gleicht die Fridays For Future-Bewegung gesellschaftlichen Dynamiken, die wir gewöhnlich nur aus totalitären Systemen kennen? Warum kann die derzeitige transsexuelle Bewegung als antifeministisch betrachtet werden? Steuern wir tatsächlich auf ein Ende unserer westlichen Welt hin? In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ beleuchtet Julian Reichelt im Interview mit dem Rechtsanwalt Emrah Erken („Einer der intelligentesten Stimmen auf X“) die wichtigsten Themen unserer Zeit.
(pi-news.net) Samuel P. Huntington hat's bereits 1993 beschrieben.)
Fluchtort BSW für Unentschiedene 14 Demoskopie-Prozente: BSW wirksamer und schneller als ein AfD-Verbot Von Fritz Goergen Der Blick auf die INSA-Ergebnisse zeigt, die einzige nächste Koalitionskonstellation heißt Schwarz-Rot-Grün. Da wächst vollends zusammen, was zusammengehört. Die Person Merkel muss vor Triumph beben...I m Moment zeichnet sich erneut ab, was der Weimarer Republik ihr Ende bereitete, die Unfähigkeit der politischen Organisationsform Parteien zu einer Ordnung von Freiheit und Recht. Zu einer solchen kann es nur ohne Parteien kommen.
(Tichys Einblick. Weimar ist überall.)
Winters Woche Ab jetzt: Augen rechts Von Achim Winter Wenn ‚links‘ das einzige noch zulässige Ideal ist, werden ganz viele automatisch ‚nicht-links‘. Also irgendwie auch ‚rechts‘. Achim Winter spricht auf der Straße mit Passanten, die in der Mehrheit verdächtig häufig Sympathien für die Bauern und deren Ziele zeigen .
(Tichys Einblick. Dummheit ist links.)
Grünes Werbeverbot im Anmarsch Von Detlef Brendel Lebensmittelwerbung, die sich an Kinder richtet, soll nach dem Willen von Bundesernährungsminister Özdemir verboten sein – wenn ihm die Nährstoffzusammensetzung der Produkte nicht passt.
(achgut.com. Grüner Kindergarten-Cop.)
Grünen-Chef Omid Nouripour „AfD ist Feindin unserer Demokratie, unserer Wirtschaft, unserer Gesellschaft“
(welt.de. Dies muss uns ausgerechnet ein Moslem und Iraner ohne Abschluss erklären? Warum geht er damit nicht daheim hausieren? Der Islam kennt keine Demokratie, kämpft aber unter grüner Flagge um die Weltherrschaft.)
Je weniger funktioniert, desto mehr Geld? Trotz Chaos, Verspätungen: Noch mehr Geld für Bahn-Chefs Von Gastautor exxpress.at/ Albtraum im Nightjet, offene Türen während der Fahrt, Streik-Chaos und immer mehr Verspätungen: Auf die Chefetagen hat das alles keine Auswirkung. Bei der Deutschen Bahn könnten Bonuszahlungen jetzt sogar noch üppiger ausfallen, als gedacht.
(Tichys Einblick. Bahnfrei für die Deutschlandabschaffung, das haben sie sich verdient.)
Blick zurück - nach vorn Blackbox KW 2 – Der Elefant im Raum Von Stephan Paetow Die Zuwanderung kostet den Staat 5,8 Billionen Euro, die Regierung stellt sich dumm und ihre Helfershelfer munkeln von bäuerlichen „Verfassungsfeinden“ und „Geheimplänen“ der Opposition...Da mussten die Medien sich anders behelfen. In der Comedy (?)-Sendung ZDF-heute kamen Robert Habeck, ein Nancy Faeser-Sprecher und ein „Extremismusforscher“ aus dem Umfeld der linken Amadeu-Antonio-Stiftung zu Wort und sahen in den Bauernprotesten nur eine „Unterwanderung durch Rechte“...
(Tichys Einblick. Propaganda gegen Deutschland nach Dummie-Plan.)
Bundestags-Dokumente enthüllen Die Bauern--Heuchelei ALLER Parteien Kürzungen lange geplant, Opposition spielte mit Wehe, die Politik will eine Subvention abschaffen. Dann beginnt die Riesen-Heuchelei. Vertrauliche Unterlagen aus dem Bundestag beweisen: Die Abschaffung der KfZ-Steuer-Befreiung für Trecker war KEINE Spontan-Idee von Kanzler Olaf Scholz (65, SPD), Vizekanzler Robert Habeck (54, Grüne) und Christian Lindner (45, FDP). Eine All-Parteien-Koalition arbeitete daran seit Januar 2023.Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert die Ausnahmen bei der KfZ-Steuer ... Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags nimmt den BRH-Bericht „zustimmend zur Kenntnis“, verlangt von der Regierung, jede Vergünstigung zu prüfen, für überholte Regelungen eine Streichung oder Änderung vorzubereiten. Der Beschluss fällt einvernehmlich, kein Protest von der Ampel. Auch nicht von der Union oder der AfD..
(bild.de. Volksverarschung ohne Ende.)
Schockierender Fall an der Nordsee Einbrecher-Trio prügelt 99-Jährigen tot, Frau (79) schwer verletzt ..Bei einem Raubüberfall auf ein älteres Ehepaar in St. Peter-Ording ist der 99 Jahre alte Mann gestorben. Vermutlich drei Täter hätten am Donnerstagabend an der Haustür der Senioren geklingelt und seien beim Öffnen gewaltsam eingedrungen, teilte die Polizei am Freitag mit. Die drei Männer erbeuteten nach ersten Erkenntnissen eine geringe Menge Bargeld und Wertgegenstände...
(focus.de. Das ist aus Deutschland geworden. Wie heißt da noch der Recke des Nordens gegen alles, was sich Demokratie nennt?)
Wie viel Einwanderung und welche Parteienverbot nach der „Wannseekonferenz 2.0“ auch für CDU und SPD? Von Roland Tichy Aus einem Abendessen einiger Politisierer soll jetzt ein AfD-Verbot abgeleitet werden. Aber müssten wegen der Teilnehmer dann nicht auch die CDU und wegen der dort diskutierten Positionen auch die SPD verboten werden? Ein Blick auf den jüngsten Wahnsinn der Politik sowie Ursachen und paradoxe Folgen...
(Tichys Einblick. Wo bleibt der Idiotentest für Politiker und ihre Helfershelfer?)
============= NACHLESE TE-Interview Staatsrechtler Rupert Scholz: „Der Staat hat kein Meinungsmonopol“ Von Josef Kraus TE hat den ehemaligen Bundesminister und renommierten Staatsrechtler Professor Dr. Rupert Scholz um eine Einschätzung der um sich greifenden politischen und medialen Debatten um Verfassungswidrigkeit, Verfassungsfeindlichkeit und Parteiverbote gebeten.... ***Es ist üblich geworden, jeden, der konservativ argumentiert, gleich als Extremisten, als Rechtsextremisten, ja als Nazi zu etikettieren. Dass der Nationalsozialismus verfassungsfeindlich ist, dass der Nationalsozialismus bekämpft werden muss, ist selbstverständlich für eine Demokratie. Aber für eine Demokratie sind auch selbstverständlich die Meinungsfreiheit und das Recht des Einzelnen, sich politisch zu artikulieren oder auch gegebenenfalls zu organisieren, etwa in einer konservativen, einer rechten Richtung. Wer dies von vornherein mit Begriffen wie Nazi versieht oder beschimpft, der betreibt ein gefährliches Spiel. Er bekämpft nicht, was er zu bekämpfen vorgibt, sondern er bekämpft die Meinungsfreiheit. *** ..
(Tichys Einblick. Wer ständig Demokratie in den Mund nimmt, beiß sie solange durch, bis er sie ganz schlucken kann.) ==============
Deutsche Fischer werden zum Bauernopfer der Ampel-Regierung Von MANFRED ROUHS Unter dem öffentlichen Druck der Proteste deutscher Landwirte verschiebt die Ampelregierung die Besteuerung von Agrardiesel auf das Jahr 2026. Obwohl damit ein wirtschaftliches Debakel für viele Agrarbetriebe nicht aufgehoben, sondern nur aufgeschoben wird, entsteht in der Berliner Haushaltsplanung ein Loch in der Größe von etlichen hundert Millionen Euro. Die Maßnahmen des Politikbetriebs gegen die Bauern sind ungerecht und werden auch in der breiten Öffentlichkeit so empfunden. Die ursprüngliche Idee der Besteuerung von Kraftstoffen bestand darin, die damit vereinnahmten Gelder für den Ausbau und Erhalt des Straßennetzes zu verwenden. Die Trecker aber rollen nicht über öffentliche Straßen, sondern über die Äcker der landwirtschaftlichen Betriebe. Die Bauern sollen künftig Kraftstoffsteuer abführen zur Konsolidierung des maroden Bundeshaushalts, der ein Resultat des handwerklichen politischen Versagens der rot-gelb-grünen Bundesregierung ist – nicht für irgendeine Aktivität, die den Bürgern unmittelbar zugutekommt. Knapp eine Million Menschen arbeiten in der Landwirtschaft. Die Wucht der Bauernproteste und deren Wirkung in der Breite haben Scholz, Habeck, Lindner und ihre Berater offenbar drastisch unterschätzt. Jetzt wenden sie sich – einem leicht durchschaubaren, zynischen Kalkül folgend – einer anderen Zielgruppe zu, bei der sie rund 500 Millionen Euro abzweigen wollen, die sie der Bauernaufstand kurzfristig kostet: den Fischern. Die deutsche Fischereiflotte besteht aus gerade einmal 1300 Seefahrzeugen in 850 Unternehmen, an denen direkt und indirekt rund 30.000 Arbeitsplätze hängen. Die ihnen zugestandenen Quoten an Ostseehering, Dorsch und Nordseekabeljau, die sie fischen dürfen, mussten Jahr für Jahr zurückgefahren werden, weil immer mehr Fischereigründe durch Windparks ersetzt worden sind. Zum Ausgleich sollte die Branche gut 500 Millionen Euro insbesondere für eine Modernisierung ihrer Flotte erhalten. Die fallen jetzt weg. Die Ampel mag annehmen, auf 30.000 Fischereibeschäftigte bei den kommenden Wahlen verzichten zu können. Aber damit hat sie sich wieder einmal verrechnet. Denn ihr zynisches Verhalten gegen die Interessen ihrer eigenen Bevölkerung bringt immer mehr Menschen auf, auch, wenn sie weder Bauer noch Fischer sind. Ihr Angriff auf die Fischer macht den Sturm nur stärker, der jetzt an ihren Fundamenten rüttelt! (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Es ist nie zu spät, unsere Vorurteile aufzugeben. .. Was heute jeder als wahr nachplappert oder stillschweigend geschehen lässt, kann sich morgen als falsch erweisen - als bloßer Ansichtsdunst.
(Henry David Thoreau) ************
„Überlastung bei Integration“: Städte forderten jahrelang mehr Flüchtlinge, jetzt klingt es ganz anders Hunderte deutscher Städte haben sich seit 2018 im Bündnis „Sichere Häfen“ zusammengeschlossen. Sie sind bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Nun werden sie von der Realität eingeholt. Viele ächzen unter den Anstrengungen der Integrationsbemühungen und bitten die Regierung um Hilfe.
(focus.de. Wer sind Städte? Bürger, die nur zuschauen, wie Deutschland abgeschafft wird von einer 150-prozentigen 12-Prozent-Partei?)
Gastkommentar des Tagesspiegel: Gestern Provokation, heute normal: Warum AfD-Verbotsverfahren jetzt nötig ist Die AfD normalisiert immer offener früher Unsagbares – und ihren eigenen Extremismus. Sie ist mit antidemokratischen Rechten untrennbar verknüpft. Zeit, ein Verbot ernst zu nehmen. Von Julius Betschka/Tagesspiegel...
(focus.de. Mit Verlaub, Herr Burda, halten sie das für Demokratie?)
Exklusive Zahlen der EU Deutschland europaweit bevorzugtes Land für Anträge auf Asyl
In keinem anderen Land der Europäischen Union wurden im vergangenen Jahr so viele Asylanträge gestellt wie in Deutschland – im Vorjahresvergleich ein Anstieg um 51 Prozent. In Ländern wie Österreich und Dänemark ist die Zahl hingegen aus mehreren Gründen gesunken.
(welt.de. Wer hören und sehen kann, wagt nichts zu sagen. Der AQ löst den IQ ab.)
Umfrage Zufriedenheit mit Ampel-Regierung erreicht neuen Tiefpunkt Nur noch 17 Prozent sind einer aktuellen Erhebung zufolge mit den Leistungen der Ampel-Koalition zufrieden. Auch der Bundeskanzler verliert weiter in der Gunst der Wähler: Nur noch jeder Fünfte findet demnach, dass Olaf Scholz einen guten Job macht.
(welt.de. Querdeutsch. Unzufriedenheit heißt das Wort.)
Bürokratie Deutschlands frustrierendster Standort-Makel Deutschlands Bürokratie gilt unter Unternehmern als legendär schlecht. Die lähmenden Auswirkungen auf Selbstständige und Betriebe sind immens. Die Regierung gibt vor, die Lage verbessert zu haben. Doch die ganze Rechnung zeigt eine völlig andere Bilanz.
(welt.de. E-Rezept von Doktor Eisenbart kuriert das Land auf seine Art.)
Dirk Maxeiner Der Sonntagsfahrer: Jetzt kommt das EU-Altauto-Verbot Angesichts von Elektrowahn und Verbrennerverbot wollen Sie ihren alten, elektronikfreien Golf II noch ein Weilchen aufheben? Vergessen Sie es. Die EU will das Aufbewahren von Altautos verbieten – und mit einem Exportverbot obendrein halb Afrika lahmlegen.
(achgut.com. Ohne Mandat macht die EUdSSR, was sie will.)
Hamas plante laut Israel Terroranschläge in Europa Nach der Festnahme dreier mutmaßlicher Mitglieder der Hamas Mitte Dezember in Deutschland will Israels Regierung Erkenntnisse gewonnen haben, wonach die extremistische Palästinenserorganisation Terroranschläge in Europa geplant habe. Eines der möglichen Ziele soll die israelische Botschaft in Stockholm gewesen sein.
(ORF.at. Wo gibt's sonst Lohnendes zu zerstören außer bei dummen Ungläubigen?)
Keine Betriebsstörung AfD und die Wirtschaft: Doch keine Brandmauer? „Sag‘ mir, wo du stehst“ – ausgerechnet im Sinne eines Liedes aus dem „Arbeiter- und Bauernparadies“ reihen sich führende Lobbyisten und Großunternehmer in den Kampf gegen die AfD ein. Doch längst nicht alle folgen ihnen.
(Junge Freiheit. Nicht alle verwursten das Land.)
Bauernproteste gehen weiter Bauern und Spediteure planen Großdemo in Berlin Finanzminister Lindner und Kanzler Scholz lehnen weitere Zugeständnisse gegenüber den Bauern ab. Die planen mit den Spediteuren eine gemeinsame Großdemonstration in Berlin. Zudem kritisieren sie das Umweltbundesamt wegen wissenschaftlich nicht haltbarer Aussagen. VON Redaktion
(Tichys Einblick. Marxismus-Leninismus ist keine Wisschaft, sondern Religion wie auch grüner JournLalismus.)
FDP-Chef attackiert Scholz und Habeck Lindner-Kehrtwende bei den Bauern! FDP-Finanzminister Christian Lindner stellt sich plötzlich doch hinter die Bauern Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner (45) hat die Landwirte vor Kritik aus seiner eigenen Regierung in Schutz genommen. „Jetzt werden sehr schnell Stimmen laut, auch aus den Reihen unserer Koalitionspartner, die von einer Radikalisierung sprechen und davor warnen“, sagte Lindner auf dem Neujahresempfang in Düsseldorf. Lindner stellte klar: „Die Bauernproteste verlaufen friedlich.“ In Richtung Grüne und SPD fragte er: „Wo waren die denn, als die Klimakleber massiv in den Straßenverkehr eingegriffen haben? Das war viel gefährlicher als die berechtigte Interessenvertretung der Landwirte.“...
(bild.de. Fährt er jetzt Formel Traktor? Wer glaubt diesem Stehaufmännchen noch was.)
Fragwürdige Erziehungskonzepte Ideologische Gefährdung im Kindergarten Kitas und Kindergärten sind mitnichten geschützte Räume. Wie zwei Beispiele zeigen, drohen Indoktrination und Gefährdung des Nachwuchses von ganz unterschiedlichen Seiten. Wann reagiert die Politik? Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Die Politik regiert das doch.)
Verbale Entgleisung von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann bezeichnet AfD als „Haufen Scheiße“ Strack-Zimmermann wählt sprachlich das unterste Niveau, um gegen die AfD zu wettern. Zugleich appelliert sie für rote Linien im privaten Umgang mit AfD-Wählern. In Brandenburg zeigt sich die CDU da pragmatischer.
(Junge Freiheit. FDP = Fäkale Dumme Partei? )
Berlin 21 verletzte Polizisten bei Gedenkfeier für Kommunistenführer Luxemburg und Liebknecht In Berlin sind mehr als 3000 Teilnehmer für die Erinnerung an die Kommunistenführer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg auf die Straße gegangen. Wie die Polizei mitteilte, sind 21 Polizisten verletzt und 16 Demonstranten festgenommen worden.
(welt.de. Wem es hier nicht passt, hat doch Nordkorea frei. Kann die Polizei sich nicht einmal selbst schützen?)
Sport-Offensive aus dem Morgenland
Saudi-Arabien läßt die Sportwelt zittern Saudi-Arabien macht Druck im Spitzensport. Dabei geht es jedoch weniger um Leistungen auf dem Platz, sondern um das ganz große Geld; wovon der Wüstenstaat mehr als genug hat. Die Saudis verfolgen dabei eine eigene Strategie, die nicht zuletzt politische Ziele hat.
(Junge Freiheit. Für Geld gibt's auch Kamelrennen von Zweibeinern.)
Die Türkei hat mittlerweile wirtschaftlich aufgeholt
Von MARCUS
Viele gut ausgebildete Türken verlassen Deutschland schon seit Jahren. Zwar übersteigt die jährliche Anzahl türkischer „Immigranten“ die Zahl türkischer „Remigranten“ weiterhin um ein Vielfaches, aber die Remigration vieler Türken ist dennoch eine unbestreitbare Tatsache.
Dass es vor allem gut ausgebildete Türken mit Hochschulabschluss sind, die in die Türkei zurückziehen, hat gute Gründe: Die Türkei hat mittlerweile wirtschaftlich aufgeholt und bietet vor allem in Istanbul und an der Westküste vielerorts ein moderneres, saubereres und besser organisiertes Lebensumfeld als das heutige verkommene Deutschland. Für Führungskräfte und gut ausgebildete Ingenieure liegen die Gehälter in der türkischen Industrie auf durchaus vergleichbarer Ebene, bei deutlich höherer Kaufkraft. Auch wenn so mancher Rückkehrer anfangs einen deutschen Akzent mitbringt – der sich bald abschleift –, fühlt man sich doch im „eigenen“ Land und sitzt nicht geistig ständig auf gepackten Koffern.
Für viele türkische Remigranten spielt mittlerweile auch die sinkende Schulqualität in Buntland eine ganz wesentliche Rolle in ihrer Entscheidungsfindung zugunsten der Rückwanderung. Wer sicherstellen möchte, dass seine Kinder etwas lernen, findet in Istanbul und Izmir deutlich bessere Schulen als in Köln – auch wenn das qualitativ leistungsfähigere Schulwesen in der Türkei den Schülern mehr tägliche Anstrengung und Lerneifer abverlangt.
Zudem ist genau wie unter Deutschen auch unter vielen Türken in Deutschland die von Angela Merkel und Olaf Scholz vorangetriebene Massenimmigration von Arabern und Afrikanern ein alltägliches Gesprächsthema. Vor zehn Jahren waren Türken in Deutschland in Stadtteilen mit überwiegend ausländischer Bevölkerung in der Mehrheit. Heute bildet man nur noch eine Volksgruppe unter vielen anderen, vor allem anderen, zu denen man historisch kein gutes Verhältnis hat.
Viele Türken pflegen bekanntlich einen ausgeprägten Rassismus gegenüber Schwarzen und einen aus der jahrhundertelangen türkischen Kolonialgeschichte in Nordafrika und Nahost überkommenen kulturellen Hochmut gegenüber Arabern. Je arabischer und afrikanischer die Wohngebiete in Deutschland also werden, desto unwohler fühlen sich nicht nur die Deutschen, sondern auch viele Türken. Wie die Deutschen zieht man dann aus diesen Gegenden weg – aber anders als die Deutschen, die nur innerhalb ihres kleinen Landes hin- und herfliehen können, hat man als Türke die priviligierte Möglichkeit, Deutschland insgesamt den Rücken zu kehren.
Auch wenn die Immigration aus der Türkei nach Deutschland, ausgelöst auf die offensten Landesgrenzen der Welt, weiterhin zunimmt: Remigration ist gerade für die gebildete türkische Mittelschicht in Deutschland durchaus ein Thema. Dass unser Staat und seine Elite jetzt so tun, als sei Remigration keine Tatsache, sondern ein rechtsextremes Hirngespinst, zeigt daher wieder einmal, wie ideologisch verbohrt und weltfremd unser Establishment denkt.
Die Wahrheit ist: Remigration hat es immer gegeben, und Remigration wird aufgrund der sich zweifellos weiterhin verschlechternden Gesamtzustände in Deutschland auch in Zukunft eine ganz wesentliche Rolle im Migrationsgeschehen bilden. Und genau wie der Staat darüber nachdenkt, wie er durch schnellere Einbürgerung und erleichterten Zugang zum Bürgergeld noch mehr Anreize zur Immigration schaffen kann, ist es völlig legitim, darüber nachzudenken, wie der Staat mehr Anreize zur Remigration schaffen kann.
(Anmerkung: Der Autor verbrachte viele Jahre in der Türkei und ist mit der türkischen Szene in Deutschland gut vertraut) (pi-news.net)
Die Bundespressekonferenz hat den Journalisten Boris Reitschuster nicht mehr reingelassen. Sind das dort seither Geheimtreffen? Zum Bundespresseball wurde Frauke Petry ein zweites Mal nicht eingeladen, ist das deswegen ein Geheimball? Rumpelstilzchen hatte es nicht hingekriegt, seinen Namen geheimhalten, weil er nicht ganz dicht war.
Der Verfasser dieses Eintrags hat in den 80ern zahlreiche Untergrundversammlungen besucht, wo nie eine Verpflichtung zur Geheimhaltung abverlangt wurde. Solche Unterschriften sind mir nur in der Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen geläufig. Einzig der Leviathan hüllt sich in Nebel und verlangt Verpflichtungen.
Mit der vermutlich nicht gewollten Diskretion eines interessanten Privatmeetings beschäftigt sich die Clownswelt im oberen Video. Man fragt sich, ob demnächst auch Gartenfeste und Kindergeburtstage mit drei Kameras beobachtet werden, wo die Unverletzlichkeit der Wohnung bleibt.
Schön, dass es immer mehr Humorportale gibt. Wenn man so einen Humbug ernst behandeln würde, könnte man verdrießlich werden.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Wer die Gefahr verheimlicht, ist ein Feind.“ (Geh. Rath v. Goethe, 1803) *Zuerst erschienen auf prabelsblog.de (pi-news.net)
Anmerkung: Frank Stauss hat Olaf Scholz aus der Oppositon heraus mit absoluter Mehrheit an die Spitze in Hamburg gebracht. Dort hätte ersich erst einmal bewähren sollen, bevor Deutschland ihn gerade nicht mehr los wird. Wieman Wahlen gewinnt, hat bereits Cicero gewusst:
Vierundsechzig v. Chr. schickte Quintus Tullius Cicero seinem Bruder Marcus, dem bedeutenden Staatsmann und Philosophen, einen langen Brief, in dem er ihm die Grundregeln der politischen Wahlkampfführung darlegte. Marcus, damals noch Außenseiter im bereits verfilzten und korrupten Rom, gewann die Wahl zum Konsul, dem höchsten politischen Amt, auf spektakuläre Weise und gegen den Widerstand des politischen Establishments. Die Ratschläge dieses ersten Kampagnenberaters aller Zeiten sind heute so gültig wie vor 2000 Jahren und nicht nur für Politiker interessant: Die grundlegenden Tricks der politischen Klasse sollte jeder mündige Wähler kennen! Stelle sicher, dass Deine Familie und Deine Freunde hinter Dir stehen* Umgib Dich mit den richtigen Menschen und vermeide Menschen, mit denen Du nicht assoziiert werden willst* Erinnere alle, die Dir einen Gefallen schulden daran, dass jetzt die Zeit ist, ihn zurückzuzahlen* Baue eine große Anhängerschaft auf* Kommunikationsstärke ist der Schlüssel zum Erfolg* Mache keinen Urlaub* Kenne die Schwächen Deiner Gegner und nutze sie aus* Schmeichle den Wählern hemmungslos* Versprich jedem alles* Werde nie konkret.(Amazon)
(tutut) - Geht's um Juden oder um Semiten, das sind zweierlei Stiefel, mit denen gerade wieder ein sogenannter Antisemitismusbeauftragter in THE ÄLÄND sich wichtig macht, dabei müsste er sich selbst einmal erklären: Wen oder was hätte er denn gern gekreuzigt? Geschichte ohne politische Parteigeschichten würde ihm schnell die Rote Karte zeigen. In der bildungspolitischen Diaspora des linksgrünen Südens keine Überraschung. Eher um Krieg der Knöpfe statt der Köpfe geht es, denn Semitismus hat was mit Herkunft zu tun. Judenhass dagegen ist "ein elementarer Bestandteil des christlichen Glaubens", wie in "Die Kirche im Kopf" von Carsten Frerk und Michael Schmidt -Salomon nachzulesen. "Es fiel den Judenhassern vergangener Tage nicht schwer, ihren Judenhass theologisch zu begründen. Hatten die Juden nicht selbst ihre Schuld bekannt, als sie den 'Messias' ans Kreuz brachten ('Sein Blut komme über uns und unsere Kinder', Mt 27,2t5)? Hatte nicht schon Jesus selbst verkündet, die Juden hätten den 'Teufel zum Vater' (Joh 8, 44)? Wer wollte dem widersprechen, zumal die sprachliche Nähe von 'Judas' und 'Jude' bestens geeignet war, das vorgefertigte Bild des geldgierigen, niederträchtig-teuflischen Schacherjudens in den Köpfen zu verfestigen. So formulierte beispielsweise Kirchenlehrer Gaudentius: 'Alle Juden sind geizig, geldsüchtig und vernachlässigen die Armen - wie ihr Namen sgeber Judas Ischartiot '. Pinschas Lapide bemerkte hierzu: 'Hätte jener Ischariot Jakob, David oder Jonathan geheißen anstatt Judas - ein Name der nur allzu leicht zur Symbolgestalt aller Juden verallgemeinert werden konnte, wer weiß, wie vielen Juden vielleicht der Martertod von Christenhand erspart geblieben wäre'. (Lapide, Wer war schuld an Jesu Tod?, S. 15). Dank der Gleichsetzung Judas = Jude, den vielfältigen Juden-Schmähungen vor allem im Johannersevangelium sowie der frei erfundenen Barnabasgeschichte avancierte der Hass auf das 'Gottesmördervolk' der Juden mehr und mehr zur Kirchendoktrin. Pogrome an Juden wurden über deren vermeintliche Hostienschändungen begründet". Würden die sogenannten Antisemitismusbeauftragten ihre angebliche Aufgabe ernst nehmen, müssten sie gegen alles vorgehen, was mit Martin Luther zu tun hat. "Luther, der Reformator, der so viel an der katholischen Kirche auszusetzen hatte, war mit dem christlichen Antijudaismus voll einverstanden. Dies bezeugt u.a. seine Hetzschrift Von den Juden und ihren Lügen, in der es heißt: 'Darum wisse Du, lieber Christ, und zweifel nichts daran, dass Du, nähest auch dem Teufel, keinen bittern, giftigern, heftigern Feind habest, denn einen echten Juden ...'". Bei den deutschen Nationalsozialisten kam sein Vernichtungsrat gegen die Juden gut an. "In gewisser Weise waren Hitler & Co. nur willige Vollstrecker einer Jahrhunderte alten Mordlust!" Davon sagt ein
Priester zum Sonntag nichts, sondern schwurbelt wie üblich drauflos.Und dann wundern sie sich, wenn sie als Hirten allein stehen auf dem Felde. Ohne Schäflein. "Lichtvolles Jahr - Sind Sie gut ins neue Jahr gestartet? Hoffentlich nicht wie die Feuerwerksraketen, die einen rauschenden Start hinlegen, für einen Moment hell aufleuchten und dann ist ihre Energie auch schnell zu Ende. So ein Jahr braucht Ausdauer, Durchhaltevermögen und eine Energiequelle, die dauerhaft unser Leben zum Leuchten bringen kann. Und diese Energiequelle ist Gott, der uns vor dem Jahreswechsel mit Weihnachten eine wichtige Botschaft für das neue Jahr mit auf den Weg gibt.." Glaubenssache. Auch für Berlinkorrepondentin an der Leidplanke und für Botin unterm Dreifaltigkeitsberg. Sie glauben offenbar, was sie tasten. Die eine hält's mit der Verpackung und nicht dem Inhalt, was das deutsche Einheitsparteiwesen nach DDR-II-Art betrifft: "Die Strategie geht nicht ganz auf - Es stimmt ja: Wer auf der politischen Bühne wahrgenommen werden will, sollte sich nicht in Bescheidenheit üben. Denn in der Politik ist es wie im Leben: Die Leiseren, die mehr als Schwarz und Weiß sehen, werden oft überhört, selbst wenn sie viel zu sagen hätten. Zumindest darüber muss sich die CDU keine Sorgen machen. Der Partei ist es gelungen, nach der Schmach der verlorenen Bundestagswahl wieder selbstbewusst und angriffslustig zu werden". Einmal CDU, immer "cdu", diese Mitglieder und Wähler sterben nicht aus. "Immer häufiger verwenden Unionsabgeordnete die Formulierung: Wenn wir 2025 wieder die Regierung stellen - als sei das nur eine Frage der Zeit" . Ist denn Scholz nicht Murks von jenem Fleisch, das ihr plötzlich stinkt`? "Ganz vergessen der Umstand, dass in 16 Jahren Unionsregierung dringliche Baustellen unbearbeitet blieben". Deshalb Augen zu und an die Wand, weil Presse nicht sieht, was andere auf Straße und Traktor gehen lässt? "Die Union kann natürlich auch so weitermachen wie gehabt. Ihre Chancen, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen, sind ja tatsächlich gut. Klüger wäre es allerdings, die Angriffe auf diejenigen runterzufahren, mit denen sie in den Ländern verbandelt ist und die absehbar als Koalitionspartner gebraucht werden - wenn man die AfD nicht zum Zug kommen lassen will. Das wäre im Sinne der politischen Glaubwürdigkeit, aber auch all jener, die von der übertriebenen Aufgeregtheit im Land genug haben". Glaubt sie kleingläubig, was sie schreibt? Und sie packt die leere linksgrüne Wundertüte aus und spielt mal wieder kauderwelschend Volksbelehrerin als hätte sie nicht nur "friedlichen Islam", sondern auch Landwirtschaftsmeisterin studiert:"Warum ist der Protest der Bauern im Kreis Tuttlingen, ausgelöst durch die Streichung der Agrarsubventionen bei Diesel, so stark? Wo die doch mit durchschnittlich 2900 Euro je Betrieb je Jahr meist nur einen geringen Anteil an den Gesamt-Subventionen ausmachen? In den Landkreis Tuttlingen fließen - ohne Kfz-und Dieselsubventionen - rund 11,8 Millionen Euro (2022) pro Jahr an die Bauern. Ohne diese EU-Subventionen würden die meisten Betriebe, zumal die kleinen, nicht überleben - mit alle Folgen für die Landschaft und die
Ernährungssicherheit". Das ist nun mal Planwirtschaft und nicht soziale Marktwirtschaft, wenn auf dem Weltmarkt nicht mitgehalten werden kann. und selbst ein Burda Geld für seinen Weinberg kriegt. Und trotzdem genügt es nicht, dass selbst alle, die arbeiten genug zu essen haben. Was will sie aber sagen von linker Warte? Traktor gegen rechts, da sind sich rechter Bauer und linke Schreiberin einig: "Dass sich jetzt politische Strömungen anschließen, etwa die AfD, quittiert Heß trocken: Wer einmal das Grundsatzprogramm der AfD angeschaut habe, der wisse, dass 'das der falsche Weg für die Landwirtschaft ist'". Und so kann sie geistige Selbstenthauptung und journalistische Disqualifikation nicht lassen und ist nachhaltig mit dem Klima da, von dem sie offenbar nicht wissen, was das ist:"Machen wir doch eine Revolution! - Die Bauern! Bekommen schon so viele Subventionen wie keine andere Sparte im Land und legen trotzdem den Verkehr im Land eine Woche lang lahm. Ja! Sie sind die ersten, die mithelfen müssen eine katastrophale Entwicklung zurückzudrehen. Nämlich, dass wir weltweit viel zu sehr über die Verhältnisse dieser Erde gelebt haben und leben.Und deshalb sind Subventionen absolut richtig". Die Erde wäre doch so einfach , wenn sie nicht Mensch hätte, sondern lauter grüne Weibchen und Männchen: "Alles, was Klima schadet oder irgendwo auf der Welt für sinkende Grundwasserspiegel, abgeholzte Urwälder und anderes verantwortlich ist, müsste 1:1 mit diesen Kosten belegt werden. Dann hätten die deutschen Bauern hier im Süden der Republik schnell bessere Preise". Wie wär's mal wieder mit einer Reise nach Jerusalem? Ei, ei, ei, er hält's daheim nicht aus, aber schellt es deutschlandweit hinaus. "Thomas Bareiß nimmt Auszeit in Jerusalem - CDU-Bundestagsabgeordneter befindet sich seit dieser Woche in einem Benediktinerkloster - Wie der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Zollernalb-Sigmaringen in einem am Donnerstag verschickten Brief ausführt, befindet er sich seit dieser Woche in der Dormitio-Abtei in Jerusalem. Gemeinsam mit seiner Frau Andrea Verpoorten habe er beschlossen, 'mir eine Auszeit für die innere Einkehr zu nehmen'. 'Ich bin überzeugt davon, dass dies am besten gelingen wird, wenn ich an einem Ort der Stille, fernab der lärmenden Hektik des Alltags, nachdenke und zur Ruhe komme". Hat er sich laut gedacht. Vielleicht darüber: "Hohe Nachfrage in erster Tierbestattungskirche - Großes Interesse an Haustier-Trauerfeiern in Albstadt - Angebot in der Kirche umstritten - Bestatterin Ellen Weinmann zeigte sich am Freitag im Deutschlandfunk erstaunt über das starke Interesse rund sechs Wochen nach der Eröffnung. Weinmanns Angebot religiöser Haustier-Trauerfeiern in einer Kirche in Albstadt, die zuvor entwidmet worden war, hatte eine bundesweite Debatte ausgelöst". Daheim aber sterben nicht nur Tiere. Eine Seite für aussterbenden Beruf: "Nachwuchssorgen bei den Nagelpflegern - Reiter sind auf Hufschmiede angewiesen. Doch viele verabschieden sich demnächst in den Ruhestand. Vielerorts werden Fachkräfte für die Fußpflege der Pferde gesucht". "Höfesterben in Deutschland geht weiter - Zahl der Betriebe halbiert sich laut Studie bis 2040 - Aiwanger für längere Bauernproteste". "Gentechnik durch die Hintertür - Warum Ökolandwirte und Teile der Lebensmittelindustrie gegen eine EU-Gesetzesnovelle Sturm laufen". "Zahl der Pleiten erreicht Höchstwert - Seit vielen Jahren nicht mehr so viele Firmen insolvent wie im Dezember - Warnung vor Alarmismus". Und hiermit wäre auch erklärt, warum so viele Moslems aus Nato-Land ins einst christliche Abendland flüchten: "Wenn Lebensmittel zum Luxus werden - Wer sich in der Türkei über die deutsche Inflation beschwert, erntet nur ein müdes Lächeln - Teuerung liegt bei knapp 65 Prozent - Die Türken kommen kaum noch über die Runden: Sabri Yavuz verkauft auf einem Istanbuler Markt Kohl und Zitronen. Die Verbraucherpreise sind im Dezember im Vergleich zum Vorjahr um fast 65 Prozent gestiegen". Er aber sieht in den Mond und hält ihn wohl für die neue Sonne: "CDU will Profil schärfen - Linnemann sieht Partei als Gegenmodell zur Ampel ". Die Frau dahinter sieht er nicht, welche er gerade wieder aus der Mottenkiste einer gewesenen Partei entmottet hat: "Die CDU will sich im Wahljahr 2024 als klares Gegenmodell zur Bundesregierung in Position bringen. Die Legitimation der politischen Parteien, Probleme zu lösen, schwinde, sagte Generalsekretär Carsten Linnemann am Freitag beim Start der CDU-Klausur in Heidelberg. 'Die Ampel, das muss man ganz klar sagen, ist Hauptverursacher'. Sie verunsichere die Menschen und navigiere planlos und ziellos. Die CDU wolle auf der Tagung mit einem Beschluss für ein neues Grundsatzprogramm 'Halt und Orientierung geben'" . Von Einstein noch nie gehört? "Die Definition von Wahnsinn ist: immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten'". Das scheinen auch die zu tun, wenn sie mit einer erklärten rechtskonservativen Zeitung als "christliche Kultur und Politik" auf Geisterfahrt den Linksverkehr proben.
Spielwaren, warme Kleidung und Süßigkeiten Lahrer Firma fährt Geschenke für Waisenkinder in die Ukraine Die Lahrer Firma Schwarzwald Eisen stellte einen Lkw und zwei Fahrer für einen Hilfstransport in die Ukraine zur Verfügung.
(Badische Zeitung. Ist da nicht Krieg? Oder kommen die nur zum grünen Tanken hierher?)
Volksbegehren gegen Gendern in BaWü Initiator des Volksbegehrens gegen Gendern klagt gegen Innenministerium Von Roland Springer Das baden-württembergische Innenministerium will amtliches Gendern nicht per Gesetz, sondern durch Erlaß neu regeln und lehnt den Gesetzentwurf des Volksbegehrens gegen Gendern ab. Dessen Initiator klagt gegen die Ablehnung, will diese aber zurückziehen, sollte der Erlaß den Gesetzentwurf erübrigen.
(Tichys Einblick. Strobl nach Hause!)
Bildung: CDU-Chef Hagel wünscht sich „Bildungsharmonie“ Der Plan der grün-schwarzen Koalition, das Thema Schulstruktur beiseite zu legen, ging gründlich schief. Nun wollen alle Seiten miteinander reden. Doch schon vor Beginn der Gespräche zeigt sich, wie schwierig die werden.
(Stuttgarter Zeitung. Auf welcher Schule war denn der? Das Leben ist kein Rosengarten.)
Mitarbeitende aus 16 Nationen sichern Produktion Stuttgarter Firma kann nur dank zugewanderter Beschäftigter den Standort halten Mitten in Stuttgart bei der Firma "SMART TESTSOLUTIONS" lässt sich erleben, wie 60 Mitarbeiter aus 16 Ländern eine Technik-Firma auf Wachstumskurs gebracht haben. Sie stellen wichtige elektronische Bauteile her, die auch in der Automobilindustrie dringend benötigt werden. Und sie kamen fast alle erst in den vergangenen Jahren nach Deutschland. ..
(swr.de. Märchenhaft! Und darum gendern sie beim Staatsfunk statt Deutsch zu sprechen?)
Polizei mit rund 30 Einsatzkräften vor Ort AfD-Veranstaltung in Mannheim: Lautstarker Protest von rund 250 Menschen Rund um einen Auftritt des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess im Nachbarschaftshaus im Mannheimer Stadtteil Rheinau haben am Freitagabend rund 250 Demonstranten gegen die AfD, Faschismus und Rassismus protestiert. Organisiert hatte die Veranstaltung der Kreisverband der Mannheimer AfD. Thema des Abends: "Wie steht es um unsere Sicherheit?" Hess, ein ehemaliger Polizeibeamter aus Hechingen (Zollernalbkreis), sitzt für den Wahlkreis Ludwigsburg im Deutschen Bundestag. Er ist seit 2020 stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg. ..
(swr.de. Muss linke Hetze ausgeschellt werden vom linken Staatsfunk, der Rechts und Links nicht unterscheiden kann? Wie viele Menschen waren denn auf der Veranstaltung? Presse- und Meinungsfreiheit gab's einmal. Mit den Zahlen haben sie es nicht so: "Mannheimer Morgen: "Etwa 400 Gegendemonstranten draußen und etwa 150 Teilnehmer drinnen.". Masse gegen Klasse?)
Auf den Teller statt in die Mülltonne "Too Good To Go" - wie in Freiburg Essen per App gerettet wird Ein Drittel aller Lebensmittel wird in Deutschland immer noch weggeschmissen. Und das obwohl viele davon recht einfach zu retten wären, zum Beispiel mit der App "Too Good to Go". Seit 2016 ist das Münchner Unternehmen schon auf dem deutschen Markt. Und trotzdem landeten auch im vergangenen Jahr noch 1,9 Millionen Tonnen Lebensmittel aus der Gastronomie in der Tonne. Deswegen nehmen dabei jetzt auch verstärkt Restaurants und Supermärkte teil. In Freiburg machen verschiedene Betriebe mit: von Restaurants über Feinkostläden bis hin zu Tankstellen und Cafés - fast alles ist dabei.
(swr.de. Warum nicht gleich in der Tonne leben wie Diogenes?)
Die Narren sind wieder los Fastnachtsumzüge im Raum Karlsruhe, Rastatt und Pforzheim in den Startlöchern
(swr.de. Sind das alles Löcher?)
+++++++++++++++
Linksradikalisierung der Union CDU: Verbotsforderungen für die AfD, Koalitionsempfehlungen für die Linkspartei Ministerpräsident Daniel Günther und der Ex-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (beide CDU) unterstützen ein AfD-Verbot - und wollen auf Parteichef Friedrich Merz einwirken, um dieses durchzusetzen. Dafür schwärmen sie von der Linkspartei als Koalitionspartner. VON Marco Gallina Ist es wirklich die AfD, die sich in den letzten Jahren radikalisiert hat? Folgt man der historischen Linie ab Andreas Hermes und Konrad Adenauer, dann ist es wohl eher die CDU, von der man dies sagen muss: als ehemalige Vorkämpferin des Anti-Kommunismus in der alten Bundesrepublik will man nun mit den SED-Erben zusammenarbeiten. Das ist kein neuer Gedanke. Spätestens seit der künstlich herbeigeführten Unregierbarkeit Thüringens ergaben sich Spekulationen über eine CDU-Regierung mit Linkshilfe gegen die AfD...
(Tichys Einblick. C wie Communism. Macht Friedrich jetzt den Erich?)
Nahost-Reise der Außenministerin Baerbock schenkt libanesischer Armee 15 Millionen Euro Ohne Perspektive angereist und ohne Ergebnisse zurückgekehrt: Einzig die 15 Millionen Euro Militärhilfe bleiben von Annalena Baerbocks vielkritisierter Nahost-Reise.
(Junge Freiheit. Gegen Israel. Ist das nicht verbotene Kinderarbeit?)
Top-Ökonom über Konjunktur, Klimaschutz und Bürgergeld: Hans-Werner Sinn: Erzwungenes Verbrenner-Aus legte „Keim der Deindustrialisierung“ Deutschland deindustrialisiert sich, sagt Hans-Werner Sinn. Ein Grund dafür sei die politisch gewollte Wende zur Elektromobilität, so der Ökonom. Dabei bringe das für den Klimaschutz praktisch nichts. Er hat klare Handlungsempfehlungen. (focus.de. Wenn auch er von Klimaschutz redet, ist Hopfen und Malz verloren im Land der Tüftler und Denker.)
Peter Grimm Die merkwürdige Geheimplan-Hysterie Namhafte Kommentatoren und Politiker, bis hin zum Kanzler, äußerten sich gestern erregt über einen „Geheimplan“, der in „Geheimgesprächen“ von Rechtsextremen mit AfD- und Werteunion-Mitgliedern sowie geldgebenden Unternehmern ausgeheckt worden sein soll. Worüber regen sie sich auf?...Dank des Echos in Politik und Medien hat es der Correctiv-Bericht geschafft, trotz seiner eher dürftigen Fakten einen Ton zu setzen, als hätten hier Verschwörer zu einem "Vertreibungsgipfel" zusammen gesessen. Und jeder Gast des Gesprächskreises wird zum Mitverschwörer erklärt, alle Anwesenden gelten nun quasi als Staatsfeinde, um die sich der Verfassungschutz kümmern sollte. Differenzieren ist nicht die Sache der kraftvoll klingenden Kommentatoren. Bemerkenswert ist allerdings, dass sich auch der Bundeskanzler daran beteiligt. Immerhin muss er so wenigstens nicht über die verfehlte deutsche Migrationspolitik sprechen. Die hysterische Aufregung über vermeintliche Geheimpläne ist leichter, sie hilft nur am Ende niemandem.
(achgut.com. Was ist geheim an öffentlichem Geschwätz über ein privtes Treffen im November, wenn das Thema das ganze Deutsche Volk angeht, nämlich eine Masseninvasion Deutschlands für die Scholz und ein Verfassungsschutz Rechenschaft ablegen müssten?)
Fabian Nicolay Demonstrationsrecht nur für Gute, Doppelstandards und grünes Mimimi Es ist nicht der Wunsch nach Umsturz, wie es Habeck und Co. weismachen wollen, sondern der Wunsch nach demokratischer Verwirklichung echter Alternativen im Gegensatz zu den täglichen Gängelungen und Zumutungen schlecht gemachter Politik. Plötzlich ist „Rechts“ kein Schreckgespenst mehr, sondern der Zauberlehrling „Links“ ist der Idiot.
(achgut.com. Die Herrschaft der Dummen. Idiokratie.)
Daniel Günther für Parteiverbot „AfD ist schlicht eine echte Bedrohung für die Demokratie“ „Angesichts der Gefahr, die von der AfD ganz offenkundig ausgeht“, hält Ministerpräsident Günther ein Parteiverbot für geboten. Damit stellt er sich gegen seinen CDU-Chef Merz. Dass Wähler mit der Wahl der AfD nur Protest äußerten, lässt er „nicht mehr“ gelten: Jeder wisse, sie sei extremistisch.
(welt.de. Wer? Damit sterben wieder alle Versuche, Presse und Journalismus in Freiheit machen zu wollen, denn Demokratie gibt es ohne sie nicht.) Auch Luisa Neubauer Demonstranten vor Kanzleramt fordern AfD-Verbotsverfahren
(welt.de. Wer hat Deutschland verraten? Dumm-Undemokraten.)
============= NACHLESE Thilo Schneider Was würden Neuwahlen bringen? Kein Zweifel, die Ampel hat fertig. „Neuwahlen!“ schallt es durchs Land, aber was würden die angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse bringen, so lange die „Brandmauer“ steht und die WerteUnion sich noch nicht als Partei gegründet hat? Hat die Ampel der Lust und Liebe den Bogen überspannt? Noch nie in der Geschichte Gesamtdeutschlands hat die Bevölkerung derart massiv gegen eine Bundesregierung aufbegehrt, noch nie war eine Regierung bei ihren Wählern und Nichtwählern nicht nur unbeliebt, sondern regelrecht verhasst wie diese. Tausende Traktoren nicht nur auf den Berliner Straßen sind da nur das sichtbare Zeichen der Diskussionen, die bei Stammtischen, Familientreffen und Cafébesuchen, aber auch in den sozialen Medien stattfinden. Die Ausdrucksweisen und Bandagen werden dabei immer härter, je länger sich die Mannschaft um Olaf Scholz im Regieren übt...
(achgut.com. Bekanntlich bringen Wahlen nichts, denn sonst wären sie ja verboten wie eine Altenative zur sozialistischen Einheitspartei nach deren Meinung verboten werden sollte.) ==============
Frohnmaier (AfD): Ausgabenwahnsinn für Entwicklungshilfe stoppen! Von WOLFGANG M. SCHNEIDER Die AfD-Hamburg hatte diese Woche einen Gast im Rathaus zu Hamburg, der nicht alle Tage in die Hansestadt kommt und ausgerechnet im Kaisersaal seinen Zuhörern erzählt, wie in Zukunft die Entwicklungspolitik einer fortschrittlichen, deutschen Partei zu beschreiben sei. Dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier – als Sohn von Rumänen in Craiova geboren und heute in Böblingen (Baden-Württemberg) wohnhaft – AfD-Entwicklungspolitik formuliert, überrascht zumindest im ersten Augenblick. Momente später aber kaum noch: Frohnmaier gehört zu den wenigen Menschen hierzulande, die es, bewusst oder unbewusst, sehr gut verstehen, mit wenigen Worten seine Zuhörer förmlich menschlich einzufangen: sie im Plauderton in seinen Bann zu ziehen. Kritik an der Entwicklungspolitik der Bundesregierung Der ehemalige Sprecher von Alice Weidel kritisiert die gegenwärtige Entwicklungspolitik der Bundesregierung recht drastisch. Sie sei – im Gegensatz zur Entwicklungspolitik anderer Staaten wie der USA, Großbritannien oder Frankreich – ganz und gar nicht an nationalen Zielen ausgerichtet. Sie verfolge Ziele, die mit einer vernünftigen Politik nicht zu vereinbaren sei. Die Bundesregierung vertrete eine feministische Entwicklungspolitik. Was immer das auch sein mag. Die gegenwärtige Entwicklungspolitik ziele vor allem darauf ab, gegen vermeintliche strukturelle Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern in Afrika oder Asien vorzugehen. Die Politik darf wieder an nationalen Interessen ausgerichtet sein Frohnmaier, der auch Co-Vorsitzender der AfD in Baden-Württemberg ist, hatte keine Mühe, eigene Thesen zur Entwicklungspolitik zu formulieren. Es gelte wieder deutsche Interessen und humanitäres Wirken in der Welt miteinander zu verbinden. Die bisherige Politik der Altparteien auf diesem Gebiet sei auf die Belange der Entwicklungsländer verengt worden, dies dürfe nicht das einzige Leitmotiv deutscher Entwicklungspolitik bleiben. Neben dem humanitären Ansatz müssten deutlich vermehrt deutsche Interessen in den Mittelpunkt entwicklungspolitischen Handelns gerückt werden. Entwicklungshilfe dürfe nicht bloße „Almosenpolitik“ sein, sondern müsse auch die langfristigen wirtschaftlichen und politischen Interessen Deutschlands berücksichtigen. Entwicklungspolitik sei ein wirkungsvolles Instrument deutscher Außenpolitik, müsse aber immer „Hilfe zur Selbsthilfe“ sein, die sowohl für Deutschland als auch für das jeweilige Entwicklungsland von Nutzen ist. Flüchtlinge vermeiden Ziel deutscher Entwicklungspolitik müsse die dauerhafte Stabilisierung der Entwicklungsländer sein, um Ströme von Migranten insbesondere aus Afrika und dem Nahen Osten nach Europa zu verhindern. Die Fraktion der AfD setze sich für effiziente Kontroll- und Überprüfungsmechanismen in der Entwicklungshilfe ein, damit deutsche Steuergelder in ausländischen Staaten nicht versanden könnten wie bisher. Oder, noch schlimmer, in die Tresore korrupter politischer Diktatoren wandern. Nicht nur die Entwicklungsländer sehen Eine wirklich durchdachte wirtschaftliche Zusammenarbeit muss Deutschland nicht nur mit Entwicklungsländern anstreben, sondern mit allen Staaten auf dieser Welt. China zum Beispiel erschließe sich durch Investitionen in die Infrastruktur anderer Länder neue Absatzmärkte. Als Exportnation dürfe Deutschland dem nicht passiv zusehen, sondern es müsse die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Staaten zum Wohle der deutschen Wirtschaft deutlich verstärken. Die Achtung des Völkerrechts, insbesondere der Souveränität anderer Staaten, sei für die AfD ein wertvolles Gut. Daher sehe die Partei die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung auch nicht als ein Mittel für den „Demokratieexport“ an – oder als Möglichkeit, eine bestimmte politische Ideologie zu propagieren. Entwicklungsprojekte, durch die beispielsweise „Gender Mainstreaming“ in Entwicklungsländern gefördert werden, sollten rigoros gestoppt werden. (pi-news.net)
************** DAS WORT DES TAGES Es waren Habeck, Steinmeier und Staatsfernsehen, die über Monate die Proteste der Letzten Generation schönredeten und als angemessene Protestform adelten. Dafür müssen sie jetzt bezahlen. Nun, da sich die gleichen Methoden gegen linke Politiker richten, spucken sie plötzlich Worte von Gewalt, Schock und Staatsumsturz in die Kameras. Wenn ein Minister einmal an der Weiterreise gehindert wird, ist Steinmeier schockiert und will das nicht hinnehmen. Als die Letzte Generation Ärzte, Handwerker, Rechtsanwälte, Verkäufer und Fabrikarbeiter Tag für Tag für Tag an der Weiterfahrt hinderte, störte den Präsidenten das nicht. Der Pöbel hat geduldig im Stau der letzten Generation zu stehen, aber einem „Minister“ ist das nicht zumutbar. Steinmeiers Staatsverständis ähnelt dem der Schweine in Orwells Farm der Tiere: „Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher.“
(Mario Thurnes, Tichys Einblick) ***************
Frank-Walter Steinmeier „Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes“
(welt.de. Und sein Glück. Ja, die Linken mit zwei Diktaturen. Der hat noch gefehlt. Stand er nicht auch unter Beobachtung?)
ARD und ZDF Die Beitragshöhe von fast 20 Euro passt nicht mehr in die Zeit Von Ulf Poschardt Chefredakteur Während überall gespart wird, sollen die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch üppig steigen. Das passt nicht mehr in die Zeit. Die Parteilichkeit, die Verantwortliche hinter vorgehaltener Hand selbst beklagen, ist nur eines der Probleme.
(welt.de. Müllgebühren steigen. Der Kunde wird geliefert. Gibt's im eigenen Laden nicht genug zu tun?)
Der gefesselte Libero Franz Beckenbauer repräsentierte, was das Land nie war Beckenbauer glänzte nicht mit den sogenannten deutschen Tugenden. Ohne Blut, Schweiß und Tränen tänzelte er an die Spitze, wurde genau dafür bewundert. Ballbeherrschung statt Verbissenheit. Lockerheit statt Kampf. Überlegenheit durch Intelligenz und Körperbeherrschung. VON Wolfgang Herles ...Was die Republik heute so beutelt, ist, dass die Vernunft auf der Strecke bleibt und die Aufstiegsgesellschaft zur Abstiegsgesellschaft deformiert, die sich selbst an der erfolgreichen Leichtfüßigkeit eines Beckenbauer nicht mehr einfach nur erfreuen wollte...
(Tichys Einblick. Nicht Köpfe, Kopfballmonster waren gefragt.)
US-Präsidentschaftswahl Am Ende kann Trump doch gewinnen Er hat doch gute Chancen: Die Angst vor der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus ist so groß, daß die Demokratische Partei nun sogar zu juristischen Mitteln greift, um Trumps Teilnahme an der Präsidentschaftswahl zu verhindern. Von Liz Roth.
(Junge Freiheit. Am Ende aller Demokratie kommt die Kavallerie.)
Kritische Fragen unerwünscht Das merkwürdige Schweigen von „Correctiv“ Seit Jahren macht das linke Nachrichtenportal „Correctiv“ bereits Stimmung gegen die AfD. Wie neutral und objektiv ist das Projekt, das auch von Regierungsgeldern profitiert? Kritische Fragen der JUNGEN FREIHEIT will man nicht beantworten. Dafür äußert sich nun erstmals die Polizei zum Treffen in Potsdam.
(Junge Freiheit. Prinzip Juncker. Es wird schon was dran sein, gelle, das Eichhörnchen ist der Teufel.)
Schüler-„Scharia-Polizei“ in Neuss Die Scharia kommt über die Schulen ins ganze Land Von Josef Kraus In Neuss spielen sich vier Oberstufenschüler als „Scharia-Polizei“ auf. Sie fordern Geschlechtertrennung, Gebetsräume, Kopfbedeckung für alle Frauen an der Schule und lehnen die Demokratie ab. Kein Einzelfall: Immer mehr Schulen in NRW berichten von der Radikalisierung muslimischer Schüler.
(Tichys Einblick. Mehrheit ist Mehrheit, Deutschland gehört dem Islam.)
Frauen wurden zur Verschleierung aufgefordert Gesamtschule in NRW: Jugendliche bilden „Scharia-Polizei“ Steinigungen ja, Demokratie nein. Eine Gruppe Schüler aus Nordrhein-Westfalen machte wohl keinen Hehl aus ihren islamistischen Überzeugungen und setzte Mitschüler dabei massiv unter Druck. Den Strafverfolgungsbehörden sind die Hände gebunden.
(Junge Freiheit. Failed country. Islam ist's, stupids!)
Energiekrise Plötzlich setzt Habeck wieder auf Kohlekraftwerke „Kohle? Ja, bitte!“ scheint wohl, das neue Motto von Bundeswirtschaftsministers Habeck zu sein. Die Ampel hat vor, die bisherigen Reservekraftwerke verstärkt zu nutzen – doch was zwang sie zu dieser Entscheidung?
(Junge Freiheit. Und was macht er mit dem Kopf?)
EuGH-Rechtsgutachten Muß Deutschland mehr staatenlose Palästinenser aufnehmen? Der Krieg zwischen der Hamas und Israel tobt. Aussichten auf Asyl in Europa haben vertriebene Palästinenser bisher kaum. Doch das könnte sich mit einem EU-weiten Urteil bald ändern. Ein Rechtsgutachten offenbart, in welche Richtung es geht.
(Junge Freiheit. Amt von Undemokraten?)
Kostenfalle Energiewende Schock für Wärmepumpen-Besitzer: Heizstrom-Tarife verdoppeln sich Schlechte Nachrichten nun auch für E.ON-Kunden, die mit Strom heizen: Der Betrieb der Wärmepumpe soll schon ab Februar extrem teurer werden. Habeck hatte das Gegenteil versprochen.
(Junge Freiheit. Dummheitswende.)
ZDF-Moderator Deutschland ist Heimat, sagt Mitri Sirin – „Hier werde ich bleiben“ Auf dieses Posting gab es viele Reaktionen: ZDF-Moderator Mitri Sirin hat sich bei X ganz persönlich zu der Recherche rund um ein Treffen rechter Aktivisten geäußert. Auch seine Eltern seien einst aus der Türkei eingewandert, längst aber sei Deutschland sein Zuhause, so der 52-Jährige. .
(welt.de. Wichtigtuerei. Wenn Deutschland seine Heimat ist, warum ist er dann Türke?)
Mindestens drei Millionen jährlich Wer finanziert „Correctiv“? Mit seinem Bericht zu einem angeblichen Vertreibungs-Geheimplan sorgt „Correctiv“ für viel Wirbel. Hinter dem ominösen Namen verbergen sich dutzende Journalisten. Doch wie finanziert sich das Projekt eigentlich?...Die 46köpfige Redaktion und 36 weitere Angestellte kosten „Correctiv“ jährlich rund drei Millionen Euro (2021). Die wiederum stammen hauptsächlich von Stiftungen (42 Prozent) und Privatpersonen (40 Prozent). Doch auch Steuergelder fließen an das Recherche-Netzwerk...
(Junge Freiheit. Der Steuerzahler ist immer der Dumme.)
Bernd Stegemann Warum ich kein Linker mehr sein will Linkes Denken war mal ein scharfsichtiges Analyseinstrument. Das ist vorbei. Bei Gendern, Klima, Migration und Ukraine entlarvt sich die eitle Dummheit der Linken. Unser Autor verabschiedet sich mit diesem Text von ihr. Und erklärt, wieso er beleidigt ist, wenn man ihn weiter „Linker“ nennt.
(welt.de. Ab und zu gibt es Linke, die, falls vorhanden, sich des eigenen Verstandes bedienen. Bernd Stegemann gründete mit Sarah Wagenknecht und anderen die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“.)
Es gibt einen Zusammenhang zwischen dem durchsichtigen Spektakel um eine angebliche rechte „Geheimkonferenz“ zum Zwecke der Vertreibung von Millionen Migranten aus Deutschland und dem erbärmlichen Auftritt der Sprechpuppe im Auswärtigen Amt, in dem die grüne Ministerin den neuen angloamerikanischen Bombenkrieg am Roten Meer demütig gutheißt. Dieser Zusammenhang ist die fehlende Souveränität eines Staates, der sich auch fast 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs nicht entschließen kann, mit all den Generationen der Nachgeborenen bewusst Abschied von dem Nazi-Trauma zu nehmen, das Deutschlands Gegenwart erstickt und seine Zukunft immer wahnhafter belastet.
Es sind nicht große Teile der lebenden Deutschen, die an diesem Nazi-Trauma Interesse haben. Aber es sind die bestimmenden Kreise in Politik, Medien und staatstragenden Institutionen, die damit immer noch ihre Dominanz aufrecht zu erhalten bestrebt sind. Es gibt selbst in einer beschädigten, selbstsüchtigen Parteiendemokratie wie der hierzulande real existierenden Herrschaftsform keinerlei Recht, die private, freiwillige Zusammenkunft von an einem politischen Thema interessierten Bürgern zu bespitzeln und zu einer Staatsaffäre multimedial hochzujubeln. Wenn solche informellen Zusammenkünfte sogar kriminalisiert werden sollen, gilt das Grundgesetz nicht mehr und ist die Demokratie am Ende.
Es ist eine ganz andere Frage, ob das Thema „Remigration“, um das es bei dem skandalisierten Treffen ging, realpolitisch so dringlich ist und ob es nicht leicht zu Missverständnissen führen kann. Denn die tatsächlich unbedingt notwendige Rückführung von hunderttausenden illegal nach Deutschland gelangten Personen anderer Staatsangehörigkeit muss selbstverständlich nach geltenden Gesetzen erfolgen. Mit der Bedrohung längst integrierter Ausländer hat das nichts zu tun. Es darf auch nicht der Eindruck erweckt werden, es könnten solche Motive mitspielen.
Wer jedoch aus dem Treffen in Berlin eine neue „Wannseekonferenz“ mit dem Ziel der „Massenvertreibung“ im Stil der Nazi-Judenverfolgung macht, betreibt skrupellos übelste Hetze und Menschenjagd. Und will darüber hinwegtäuschen, dass weder die jetzige Bundesregierung noch die gesamte etablierte politische Klasse bereit und willens ist, ihren längst überfälligen Pflichten zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nachzukommen. Statt sich verlegen zu rechtfertigen, sollten die Teilnehmer der übrigens gar nicht geheimen „Geheimkonferenz“ zu ihren demokratischen Rechten offensiv stehen.
Offensive ist auch in der deutschen Außenpolitik unverzichtbar, wenn unser Land nicht das willenlose Anhängsel der immer perspektivloser werdenden angloamerikanischen Aggressionspolitik bleiben will. Sowohl die USA als auch Großbritannien wollen in einer zunehmend multipolaren Welt weiterhin mit Bombengeschwadern ihren imperialen Größenwahn unter Beweis stellen. Als wüsste man selbst im fernen Polynesien nicht, wie ruinös solche militärischen Anmaßungen regelmäßig für den „Westen“ zu enden pflegen. Nur ist heute die Gefahr nie größer, dass die angloamerikanische Großmannssucht in einem großen Krieg mit atomarem Chaos enden könnte.
Weder Washington noch London werden dabei die geringste Rücksicht auf das extrem verwundbare europäische Herz Deutschland nehmen. Denn die dort Herrschenden behandeln uns nach wie vor wie Besatzer, sie verschweigen es nicht einmal. Das ist ihnen kaum zu verübeln, weil keine der „Brandmauer“-Parteien im Bundestag sich aus dieser Besatzung und Vasallenrolle lösen will. Lieber suhlt man sich geradezu im Gefühl der ewigen Nazi-Reue. Damit aber ist Deutschland allerspätestens nach der Zerstörung der Gaspipeline in der Ostsee durch die „Verbündeten“ zum Gespött der ganzen Welt geworden.
Es ist die historische Rolle aller Kräfte, die eine überfällige Wende in Deutschland anstreben, diesen noch überfälligeren Abschied von gestern, von der Last der Vergangenheit, anzustreben und zu vollziehen. Es gibt keine gute, vielleicht sogar überhaupt keine Zukunft für die Deutschen, wenn das nicht geschieht. Was zu tun ist, ist kein Schlussstrich, den es in der Geschichte sowieso nicht gibt. Sondern die Ermöglichung der Befreiung unseres Volkes vom fortdauernden Missbrauch der zwölf dunklen Jahre. (pi-news.net)
30 Millionen, für „klimafreundliche urbane Mobilität" in Indien
Von Vera Lengsfeld
Die Proteste der Bauern dauern den fünften Tag an, und es wird mit jedem Tag klarer, dass sie von der Mehrheit der Gesellschaft unterstützt werden. Die Regierung hat aber nicht die Absicht, ihre fatale Politik zu korrigieren. Stattdessen versucht sie mit einem propagandistischen Aufwand, der an schlimmste Corona-Zeiten erinnert, die Proteste zu diskreditieren, in der Hoffnung, die Woche zu überstehen, die Proteste zu erschöpfen und sich tot laufen zu lassen. Man kann nur hoffen, dass diese Rechnung nicht aufgeht, denn es steht nicht weniger als das wohl unseres Landes auf dem Spiel.
Es geht hier nicht um die Streichung der angeblich „klimaschädlichen“ Subventionen, die in Wahrheit keine sind, denn es handelt sich um Steuerrückerstattungen. Um genau zu sein, handelt es sich um 900 Millionen Euro, die der Staat einbehalten will, weil ihm 60 Milliarden im Haushalt fehlen, nachdem das Verfassungsgericht die verfassungswidrige Haushaltsplanung für 2024 gestoppt hat.
Was die Regierung sich ausgedacht hat, um das Haushaltsloch zu stopfen, hat mit Sparen nichts zu tun. Denn man spart, indem man Ausgaben reduziert. Das ist nicht beabsichtigt. Man muss nur Außenministerin Baerbock zusehen, die täglich neue Millionenbeträge zusagt, ob an die Hamas, Verzeihung, die UNRWA, von der man inzwischen wissen kann, dass sie sich fest in Hamas-Hand befindet, oder 15 Millionen an die libanesische Armee. Es wird weiter Geld rausgeschmissen, als müsse lediglich die Druckfrequenz erhöht werden.
Schaut man sich den Haushalt an, so erfährt man, dass Deutschland allein für „Entwicklungshilfe“ 61,85 Milliarden ausgibt. Davon werden Projekte in 109 Ländern finanziert. Für Migranten kommen 48,2 Milliarden hinzu. Diese Kosten werden 2024 durch die Erhöhung des „Bürgergeldes“ und der fortdauernden ungebremsten Migration noch steigen. Zaghafte Forderungen aus der Politik, diese Ausgaben wenigstens etwas zu reduzieren, etwa, indem man neu angekommenen Ukrainern nicht mehr ungeprüft Bürgergeld auszahlt oder auf fragwürdige Projekte im Ausland verzichtet, wird lauthals widersprochen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze lässt die Öffentlichkeit wissen, dass es mit ihr keine Kürzung der Ausgaben geben werde. Das sei „kurzsichtig“ und „populistisch“.
Ihre Begründung, warum das so sei, ist allerdings an Absurdität schwer zu überbieten: Wenn die Entwicklungshilfe nicht gezahlt würde, gäbe es in Deutschland jedes Jahr Hochwasser. Die 22-seitige Auflistung der Entwicklungshilfeprojekte umfasst u.a. folgendes: Informatisierung der Steuerverwaltung in Kenia: 5 Millionen, „jugendfreundliche Dienste“ in Kenia: 6,5 Millionen, „gute Regierungsführung und Dezentralisierung“ in Togo: 12 Millionen, WAPP (West Africa Power Pool)-Übertragung an die Elfenbeinküste, Verwendung unbekannt: 30 Millionen, „klimafreundliche urbane Mobilität in Indien: 205 Millionen, Modernisierung medizinischer Multiprofilzentren in Usbekistan: 9 Millionen, Energiereformprogramm in Indien: 205 Millionen, Cash-Transfer zur Ernährungssicherung und Abfederung der Covid 19-Pandemie in Mosambik: 27 Millionen, HIV und AIDS-Prävention in Zentralafrika: 20 Millionen, Unterstützung von Klein-und Mittleren Unternehmen in Südosteuropa: 7,85 Millionen.
Das steht nur auf den ersten zehn Seiten der Aufzählung. Nichts davon hat irgendeinen Einfluss auf das Hochwasser in Deutschland, die anderen Projekte natürlich auch nicht. Vielmehr stellt sich die Frage, warum eine Raumfahrer-Nation wie Indien Entwicklungshilfe beziehen muss, warum die Covid-19-Folgen in Mosambik abgefedert werden müssen, für die Impfopfer in Deutschland aber kein Geld da ist, oder warum sich unsere Regierung, die kalt lächelnd den Insolvenzen deutscher Klein- und Mittelbetriebe zuschaut, dann in Südosteuropa für solche Unternehmen stark macht.
Mit Unbedarftheit oder Versagen ist das nicht mehr zu erklären. Vielmehr scheint eine Strategie angewendet zu werden, die das grüne Urgestein Joschka Fischer entwickelt hat:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest von Europa (und der Welt) sind. Das wird immer zu „Ungleichgewichten“ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache die Deutschen haben es nicht.“ Die Quelle dieses Zitates sei unbekannt, wenden die Faktenchecker ein. Meines Wissens hat Fischer die Urheberschaft nie bestritten. Es liest sich jedenfalls wie eine Blaupause für das, was politisch in Deutschland exekutiert wird. (vera-lengsfeld.de)
