(tutut) - "Bau auf ", sangen sie in der Ostzone, "Bau ab", heißt es auf dem Weg zur Gleichheit nun in den westlichen Sektoren. "Rückbau" nennt der Fachchinese es, wenn Deutschland sich abschaltet. "Atomkraftwerke werden hierzulande nicht einfach abgerissen, wär' ja auch schade um die Milliarden teure Brückentechnologie. Nein, sie werden zurückgebaut", erklären Kai Biermann und Martin Haase in ihrem Buch "Sprachlügen - Unworte und Neusprech von 'Atomruine' bis 'zeitnah'". Rückbau klinge "nicht so sehr nach Chaos, Dreck und Krach, sondern nach einem planmäßigen Vorhaben, das mit großem Aufwand und entsprechender Vorsicht betrieben wird. Weswegen der Begriff wahrscheinlich so viele Anhänger findet, denn niemand will bei der Materie auch nur in den Verdacht kommen, hastig und unüberlegt mit dem strahlenden Schrott umzugehen". Was der Kanzler davon hält ist unbekannt, er muss gerade weg gewesen sein, als sein Kinderbuchschreiber gegen den Boden der Tatsachen aufstampfte, was prompt der SPIEGEL echote: "Die drei letzten Kraftwerke würden nach der Abschaltung am 15. April 'früher oder später in den Rückbau gehen', sagte der Grünenpolitiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ein Neubau von Atomkraftwerken habe sich immer als 'ökonomisches Fiasko' dargestellt, 'ob in Frankreich, Großbritannien oder Finnland", so Habeck. Daran hätten die Betreiber auch gar kein Interesse". Das mit dem Fiasko beantworten andere Länder mit Neubauten, und was Betreiber betrifft, so ist Planwirtschaft mit hohen Strompreisen und niedrigem Gripsverbrauch im Sozialismus immer am bequemsten. Die Aufdecker der Sprachlügen in Politik und Medien sehen das natürlich anders: "Allerdings verrät das Wort mehr über die Absichten der Rückbauer, als es wahrscheinlich soll: Würden Atomkraftwerke abgerissen, wäre auch sprachlich klar, dass von ihnen anschließend nichts mehr übrig ist. Der Rückbau jedoch ist nicht terminativ, er ist genau wie der Ausstieg aspektuell nicht festgelegt, wie es in der Sprachwissenschaft heißt. Er hat also keinen eindeutig definierten Endpunkt. Bei einem Rückbau kann somit durchaus auch etwas übrig bleiben - was zurückgebaut wird, ist nicht unbedingt weg". Da also irrt der Philosoph auf dem Klimathron der deutschen Wirtschaft. Wahrscheinlich ist die Ampel noch vorher eine Ruine. Denn von einem vollständigen Rückbau spricht der Kinderbuchautor nicht. Er benützt sogar das Wort "später". Ein unvollständiger Rückbau würde auch eine Atomruine vermeiden, was diese Regierung der Dilettanten wohl so nicht geplant hat: "Denn was wie eine Sehenswürdigkeit daherkommt, ist ein havariertes Atomkraftwerk und somit ein Haufen radioaktiv verseuchter Schrott. Der Begriff ist aber nicht nur schönfärbend, er ist auch falsch. Denn einerseits heißt das vom griechischen atomos abgeleitete Wort Atom 'das Unteilbare' - es kann also sprachlich gar nicht ruiniert, somit 'zu Grunde gerichtet' werden. Andererseits werden mit dem Substantiv Ruine 'Reste von Baulichkeiten' bezeichnet, die nicht mehr funktionieren, ein kaputtes Atomkraftwerk ist streng genommen keine Ruine, denn seine 'Funktion' büßt es nicht ein, nur weil es explodier tist, es strahlt ja munter weiter". Wenn also jetzt die Grünen und ihr Clan strahlen, kann höchstens von Politik die Rede sein als Ruine, denn die funktioniert überhaupt nicht, trotz der Atome ihrer Mitglieder. Denn Minderheit ist Mehrheit. "200 Aldinger unterschreiben für Verkehrsberuhigung - Bürgermeister Fahrländer bekommt Unterschriften überreicht", alarmt Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg, denn der Mai macht alles neu: "zwischen dem 9. und dem 11. Mai zieht die Verwaltung in das neue Gebäude, da gibt es keine Dienstleistungen. Aber am 12. Mai steht die Verwaltung dann in den neuen Räumen für Bürgerfragen bereit, kündigte Bürgermeister Ralf Fahrländer an". Das Dorf hat über 7500 Einwohner, und was die wollen durch ihren Gemeinderat, hat eine Verwaltung zu tun. So herum ziehen sich Demokratie und Rechtsstaat die Schuhe an. Weiß sie das nicht? Je acht Räte von FWV und CDU und zwei von der SPD vertreten als Hauptorgan die Bürger, die allerdings führen das Grüne schon im Wappen mit grüner Linde auf grünem Boden in goldenem Himmel. Dort ist vieles im Argen, wie ein Chefredakteur klagend Leid artikelt, aber auch nicht weiter weiß, denn zur Information gehört der Kommentar: "Zangenangriff aufs Wohnen... Und so sehen sich sowohl Mieter als auch Eigentümer nun einem unerbittlichen Zangenangriff ausgesetzt. Auf der einen Seite heizt ihnen Robert Habeck mit seiner Verbotspolitik finanziell ein, auf der anderen Seite kommt Clara Geywitz zum Gespräch über 'Wohnraumkonsum' vorbei". Die Kacke ist am Dampfen. Meinungsfrei. "Auf diese Weise entsteht allerdings kein einziger zusätzlicher Quadratmeter bezahlbarer Wohnraum, der doch dringend gebraucht würde, um die sich abzeichnenden sozialen Spannungen noch zu verhindern". Wo bleibt die Konsequenz, den Abgang von Pfuschern mit der Abschaffung Deutschlands zu fordern? Stirbt die Hoffnung auf Staatsmillionen für Medien zuletzt? Es grünt so grün im grünen Blatt, indem ein Grüner aus dem Spaichinger Gemeinderat seine Fraktion verlässt, denn was gibt's Schöneres als ein Platz auf dem Sofa einer eigenen Zeitung? Da darf er dann, sogar wenn befangen, seine unmaßgeblichen Gedanken fliegen lassen: "Für sozialen Wohnungsbau 'prädestiniert' - Zdenko Merkt sieht das Bauprojekt im Sauter-Areal kritisch - Infrastruktur hinke hinter Wohnungsbau her ... (Foto: Grüne) - Nachdem der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen einer Bebauung des Sauter-Areals, Hauptstraße 50, in der von einem Bauträger gewünschten Weise zugestimmt hat,.. hat Stadtrat Zdenko Merkt, der wegen Befangenheit nicht mitgestimmt hatte (eine der betroffenen Anliegerinnen ist mit ihm verwandt) sich jetzt in einer schriftlichen Stellungnahme geäußert, in der er das Projekt kritisiert". Mit Papier bespannte Wahlkampftrommel. Normalerweise heißt die Rubrik
zum Zeitungsbasteln "Meine Heimat", aber die soll ja kein politisches Sprachrohr sein, obwohl ab und an Ausnahmen gemacht werden. Warum gibt's Zeitungen als fünfte Macht, um Propaganda zu verbreiten? Presse? Das war einmal. So wie die Gäubahn, mit deren Hilfe Lenin Revolution in Russland machen konnte. In THE ÄLÄND ruft das Fahrrad: "Zugreisende aufgepasst: Von Samstag, 29. April, bis Montag, 1. Mai, hat die Deutsche Bahn auf der Strecke zwischen Stuttgart - Singen - Konstanz Bauarbeiten geplant. Im Abschnitt Stuttgart Hauptbahnhof bis Böblingen kommt es zu Zugausfällen. Dies betrifft den Regionalexpress (RE) 4 sowie die Regionalbahn (RB)/Regionalexpress 14a". Die grüne Posaune bläst von hinter der Fichte die weißen Flecken vom Papier: "Land hinkt bei Photovoltaik-Dächern hinterher - Keine PV-Anlagen auf Landesgebäuden im Kreis - Wahlkreisabgeordneter Wolf hat beim Ministerium nachgefragt". Der hatte mal Lust auf Zukunft und wollte den KRÄTSCH stürzen, heute führt er den Blasmusikverband und zieht sich ein grünes Hemdchen an. "..bislang gibt es weder auf dem Spaichinger Polizeirevier noch auf einem anderen der insgesamt 64 landeseigenen Gebäude im Landkreis Tuttlingen eine solche PV-Anlage. Dies hat eine Kleine Anfrage des Wahlkreisabgeordneten Guido Wolf MdL (CDU) an die Landesregierung ergeben". Regiert die CDU denn nicht mit? Wenn schon nicht Politik und Medien, dann eben es: "Stromnetz soll intelligent werden - Haushalte bekommen Anspruch auf Smart Meter - Bundesregierung deckelt Kosten für Verbraucher
Intelligente Stromzähler sollen in deutschen Haushalten Standard werden. In Kombination mit variablen Stromtarifen könnten Bürger damit ihren Stromverbrauch steuern und Geld sparen". Zur wachsenden Verblödung gehören immer zwei. Nicht sie, eine "Literaturwissenschaftlerin" mit Doktor über Landwirtschaft: "Idyllische Tierhaltung ist kein Streichelzoo - Sabine Sauser ist Landwirtin aus Leidenschaft und Einzelkämpferin - Am Ostersonntag erblickte das Highland-Kalb das Licht der Welt. Der Bulle (links) kommt demnächst zum Schlachter". Ist er denn rechts und nicht das Mondkalb? Angesichts dessen, dass die Made in Germany steckt und Firmen ins Ausland flüchten, gibt ein Wirtschaftsredaktionsleiter einem heimischen Unternehmen ein Interview? Oder ist's umgekehrt? Egal: "Marquardt sieht Standort Deutschland in Gefahr - Schwäbischer Mechatronik-Spezialist meldet Rekordumsatz, sorgt sich aber sehr um die Zulieferbranche - Marquardt-Produktentwickler Felix Hake (stehend) und Softwareexperte Dominik Schuster stellen das DemoCar 2.0 vor. Das Testfahrzeug war zuletzt drei Monate in Europa, den USA und Asien unterwegs, um Kunden die neuesten Innovationen made in Rietheim-Weilheim zu demonstrieren". Ist nicht alles im grünen Bereich? "Der Mechatronik-Spezialist aus Rietheim-Weilheim (Kreis Tuttlingen) meldet für das Geschäftsjahr 2022 zwar einen Rekordumsatz von 1,4 Milliarden Euro. Das sind rund zehn Prozent mehr als im Vorjahr. Doch die Zuwächse resultierten zum großen Teil aus Preiserhöhungen und positiven Währungseffekten und nicht aus größeren Verkaufsmengen, wie Harald Marquardt, der Chef des Familienunternehmens, am Donnerstag berichtet". Zum Ausgleich eventuell einer als kritisch einzustufender Berichterstattung muss er her: "Der Holzweg als Königsweg - Klimaforscher Schellnhuber propagiert Holzbau, um Klima zu 'restaurieren' - Hans Joachim Schellnhuber (Mitte), Landrat Mario Glaser (rechts) und Sparkassenchef Martin Bücher beim 'Forum BC' in Biberach". Ein Prediger der Klimasekte, Genosse Salomo wusste es vorher: Nichts Neues unter der Sonnenblume. Wahnsinn! Wo war das Herrgöttle? Ach so, ist er selber. "Für den Klimaforscher und Gründungsdirektor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), Hans Joachim Schellnhuber, liegt die Lösung auf der Hand: Unsere Zivilisation muss sich aus der Klimakrise herausbauen - und zwar nicht mit Stahlbeton, sondern mit Holz". Pocht da nicht schon der Wurm? Wer erklärt ihm, was Klima ist? Nichts ist unmöglich: "Interview: 'Der Letzten Generation fehlt ein nachvollziehbarer Plan' - Protestforscher Dieter Rucht spricht über das Vorgehen der Klimaaktivisten und die Erfolgsquote ihrer Blockaden". Nun ist kein Halten mehr, tieferer Blödsinn geht immer: "'Die Zukunft der Ukraine ist in der Nato' - Überraschungsbesuch Stoltenbergs in Kiew - Diskussion über Beitritt bei Gipfel im Juli - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (links) macht Ukraines Präsident Selenskyj Hoffnungen auf eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine". Komiker unter sich? Passt scho, eine Seite für den Netzwerker: "Schneewittchen und die Sturmtruppler - In München feiert Disney mit einer Ausstellung sein 100-jähriges Bestehen und gibt Einblicke in sein Spaß-Imperium". Dazu Furzerei statt Wissenschaft: "Koalition streitet über Treibhausgase - Grüne wollen CO2-Emissionen vermeiden und verringern - CDU pocht auf Speicherung", ausgeschellt von Landeskorrespondentin. Wären sie einst nicht geschmolzen, gäbe es kein ÄLÄND: "Gletscher schmelzen weiter - Klimawandel wirkt sich laut neuer Studie massiv aus". Huhuhu! Angst fressen Gehirn auf. Seit 4,6 Milliarden Jahren. Immer frisst der Größere den Kleinen. In der Natur ist nichts gleich, alles Evolution. Sonst läge der Dino im Bett einer Ampel.
Boris Reitschuster, Gastautor
Heute ist Bundesheuchlerball!
Heute Abend (Freitag) findet in Berlin der Bundespresseball statt. Für den aus der Bundespressekonferenz herausgemobbten Boris Reitschuster ein Anlass, die Veranstaltung und ihre Ausrichter ein wenig kritischer zu würdigen als man es dort gerne sieht. Ebenso wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht die Bundespressekonferenz (BPK) für eine hervorragende Idee, die mit der Zeit pervertiert wurde und sich ins Gegenteil verkehrte...Die BPK übernimmt jetzt für die Politik, quasi im Outsourcing, das Aussortieren kritischer Journalisten. Ich wurde unter einem absurden Vorwand ausgeschlossen, Henryk M. Broder von der Achse, jungen Autoren von Tichy sowie Florian Warweg (früher RT, jetzt Nachdenkseiten) wird der Eintritt verweigert. Zugelassen wird dafür so gut wie jeder von den „etablierten Medien“, der einen Schreibblock halten kann, egal, ob er die Voraussetzungen erfüllt oder nicht. ....Den Ball heute Abend hat der BPK-Vorstand – man glaubt es kaum – unter das Motto „Pressefreiheit“ gestellt....In diesem Jahr sei die Aufmerksamkeit auf kritische Journalisten im Iran gerichtet, die dort verfolgt werden...„Deutschland scheint für die Gastgeber kein Schwerpunkt zu sein“, schrieb mir der Kollege, der anonym bleiben möchte, aber um den Hinweis bittet, dass er sich „sehr um die aktuelle Pressefreiheit in Deutschland und nicht im Iran sorgt“.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf Boris Reitschuster.de
(achgut.com. Hofclowns statt Hofnarren.)
Millionen-Förderung
Tuttlingen geht leer aus: Kein Geld fürs Krankenhaus
Dem Tuttlinger Krankenhaus steht in den kommenden Jahren eine große Umbauphase bevor, mit neuem Bettenhaus und Erneuerung der OP-Säle und Intensivstation. (Foto: Simon Schneider)
Fast 250 Millionen Euro steckt das Land 2023 in Bauprojekte von Kliniken. Doch in der Stadt Tuttlingen kommt davon vorerst nichts an.
(Schwäbische Zeitung. Brauchen die denn eins? Von zwei Krankenhäusern wurde eins geschlossen, und nach dem neuen Imagefilm gibt es keine Kranken in TUT. Das Geld wird sowieso vor Ort verdient und nicht in der Landesbrauerei. Weiß frau das nicht?)
Neuer Bahnhofsvorplatz
Kritik an Dach für 5 Millionen Euro: Bei Regen wird man drunter nass
...15,6 Millionen Euro sind veranschlagt, rund fünf Millionen davon entfallen allein auf das große Dach in W–Form. Für den sogenannten „multimodalen Verkehrsknoten“ kommen vom Land rund 1,5 Millionen Euro Zuschüsse. So ökologisch, nachhaltig und schön das große W–Dach auch sein wird, wurde aus den Reihen der Räte dennoch Kritik laut. Denn: Fällt Regen schräg, wird man trotz Dach an vielen Stellen nass. Das könne bei einem Fünf–Millionen–Dach doch nicht sein, mokierte etwa Michael Meihack (FW). Die Stadtverwaltung verteidigte: Alles gehe eben nicht — das Dach vereine viele Funktionen, „kann aber nicht alles“, so Steinbrenner...
(Schwäbische Zeitung. Eingebauter Dachschaden? Grünwelsch, Frau! Das ist weder nachhaltig noch ölkologisch, sondern Neusprech. Wozu ein Dach normalerweise dient, fällt aus? Kannitverstan.)
Überraschendes Aus
Branka Rogulic hört als Stadtwerke–Chefin auf
Das Tuttlinger Rathaus bestätigte dies am Freitag auf Nachfrage unserer Zeitung. Über nähere Gründe war vorerst nichts zu erfahren.
(Schwäbische Zeitung. Frauofrau, Zeitungunser. Journalismus wüsste das.)
Boris Reitschuster, Gastautor
Heute ist Bundesheuchlerball!
Heute Abend (Freitag) findet in Berlin der Bundespresseball statt. Für den aus der Bundespressekonferenz herausgemobbten Boris Reitschuster ein Anlass, die Veranstaltung und ihre Ausrichter ein wenig kritischer zu würdigen als man es dort gerne sieht. Ebenso wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht die Bundespressekonferenz (BPK) für eine hervorragende Idee, die mit der Zeit pervertiert wurde und sich ins Gegenteil verkehrte...Die BPK übernimmt jetzt für die Politik, quasi im Outsourcing, das Aussortieren kritischer Journalisten. Ich wurde unter einem absurden Vorwand ausgeschlossen, Henryk M. Broder von der Achse, jungen Autoren von Tichy sowie Florian Warweg (früher RT, jetzt Nachdenkseiten) wird der Eintritt verweigert. Zugelassen wird dafür so gut wie jeder von den „etablierten Medien“, der einen Schreibblock halten kann, egal, ob er die Voraussetzungen erfüllt oder nicht. Faktisch hat sich die Bundespressekonferenz zu einer Zensur-Institution und zu einer Casting-Show braver Hofberichterstatter für Posten als Regierungssprecher entwickelt.....Den Ball heute Abend hat der BPK-Vorstand – man glaubt es kaum – unter das Motto „Pressefreiheit“ gestellt....In diesem Jahr sei die Aufmerksamkeit auf kritische Journalisten im Iran gerichtet, die dort verfolgt werden...„Deutschland scheint für die Gastgeber kein Schwerpunkt zu sein“, schrieb mir der Kollege, der anonym bleiben möchte, aber um den Hinweis bittet, dass er sich „sehr um die aktuelle Pressefreiheit in Deutschland und nicht im Iran sorgt“.
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(achgut.com. Hofclowns statt Hofnarren.)
Kirchengemeinden in Friesenheim
Bei einer biblischen Weinprobe wird der Weg des Apostels Paulus nachempfunden
Eine besondere Veranstaltung haben die Friesenheimer Kirchengemeinden geplant. Bei einer biblischen Weinprobe soll der Weg des Apostels Paulus anhand von sieben Weinen aus dem Mittelmeerraum ...
(Badische Zeitung. Paulus erlitt Schiffbruch vor Malta, die Kirchen sind schon untergangen. Aber Wein wächst vor der Tür.)
Feuerwehr im Fokus
Drohen in Lahr juristische Konsequenzen?
Der Brand am Ostersonntag und die Erkenntnisse daraus sorgen für Krisenstimmung bei der Stadt Lahr. Am Donnerstag gab es lange interne Gespräche – Antworten auf drängende Fragen sind angekündigt.
(Lahrer Zeitung. Was lokale Blätter nicht sich nicht trauten, hat die NBZ zuerst gefragt: Gibt es ein Führungsproblem? Kriegt der OB nichts mit vor lauter Blumenfesten, schläft er? )
Ortenauer Landrat wird 60
Frank Scherer über Krankenhaus-Debatte, Nörgler und die Zukunft
(Lahrer Zeitung. Der Kreistag hat das Wort, nicht ein Jurist, der nicht einmal vom Volk gewählt ist.)
„Extrem hohe Zahl ist erschreckend“
In Ludwigshafen bleiben 40 Erstklässler sitzen - Rektorin schlägt Alarm
Erschwerter Start ins Leben: Bereits die Grundschule bereitet vielen Kindern große Mühe. An der Gräfenauschule in Ludwigshafen ist die Lage besonders traurig. Die Rektorin schlägt Alarm. „Die extrem hohe Zahl ist erschreckend. Im vergangenen Jahr waren es 23 oder 24“, sagt Mächtle, die die Schule in Ludwigshafen leitet. „Auch in anderen Klassenstufen gibt es Wiederholer - aber bei weitem nicht so viele.“ Die Gründe in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz sind vielfältig. Oft sprechen die Kinder schlecht Deutsch oder kommen aus bildungsfernen Familien..
(focus.de. Im falschen Land. Wofür sind Lehrerinnen ein Jahr lang bezahlt worden? Wie wär's mal mit Schulleitern, weiß sie nicht, wofür sie verantwortlich ist und schlägt sich selbst statt Alarm? Ein Schulreifetest, wie es ihn früher gab, würde das vermeiden. AQ ersetzt nicht IQ, Dummheit ist eine natürliche Begabung.)
Gibt es einen Zusammenhang?
Rätsel um Schuss-Serie in der Region Stuttgart
Seit einigen Wochen gibt es rund um Stuttgart immer wieder Vorfälle, bei denen auf Menschen geschossen wird. Was wirklich dahinter steckt, ist unklar. Doch es gibt Anhaltspunkte.
(swr.de. Alles im grünen Bereich.)
Privilegien-Verzicht nach schweren Vorwürfen
Freiburger Alt-Erzbischof Zollitsch gibt Bundesverdienstkreuz zurück
BW-Ministerpräsident Kretschmann zeigt sich bestürzt über den Missbrauchsbericht für das Erzbistum Freiburg. Derweil verzichtet Alt-Erzbischof Zollitsch auf Ehrungen aus der Vergangenheit - wie das Bundesverdienstkreuz.
(swr.de. Ein Kreuz mit dem Kreuz. Abnahmen sind nicht selten. Wohin hat sich KRÄTSCH bestürzt?)
Prozessbeginn in Stuttgart
Polizei-Inspekteur vor Gericht - Verteidigung bezichtigt Kommissarin der Lüge
Seit fast eineinhalb Jahren beschäftigt der Skandal um mutmaßliche sexuelle Belästigung im Innenministerium die Polizei in Baden-Württemberg. Nun steht der suspendierte Polizei-Inspekteur des Landes vor Gericht.
(swr.de. Gehören Sex and Crime nicht zu jedem Tatort?)
Sprachrohr für Berufsstand
BW-Gesundheitsminister will verpflichtende Mitgliedschaft in Pflegekammer einführen
Eine verpflichtende Kammermitgliedschaft für rund 110.000 Pflegekräfte in Baden-Württemberg - so sieht das ein Gesetzentwurf von Sozialminister Lucha (Grüne) vor. Daran gibt es Kritik.
(swr.de. Zwang statt Freiheit in grüner Diktatur.)
Einnahmen von 30 Millionen Euro
Baden-Württemberg will Studiengebühren für ausländische Studierende abschaffen
Die Fraktionen von Grünen und CDU begründen die geplante Abschaffung der Studiengebühren für Ausländer mit Fachkräftemangel. Die Opposition zeigt sich überrascht.
(swr.de. Koscht ja nix. Taugen Geschwätzwissenschaftler zum Facharbeiter? Sie können nichts, außer alles.)
Reaktion auf Missbrauchsbericht
Ordinariat Freiburg: Portraits der Erzbischöfe Zollitsch und Saier entfernt
Die Portraits der Alt-Erzbischöfe Zollitsch und Saier im Ordinariat Freiburg wurden abgehängt. Das hat das Erzbistum auf SWR-Anfrage bestätigt.
(swr.de. Ist Abhängen nicht Aufhängen ohne Prozess? Das Kreuz wird ja auch schon abgehängt.)
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Umfrage
Grüner Gesellschaftsumbau ohne Mehrheit in der Bevölkerung
Von Redaktion
Robert Habeck und andere erklären gern, sie würden nur exekutieren, was die meisten Bürger sowieso wünschen. Doch das stimmt nicht, wie Umfragen zeigen.
(Tichys Einblick. Welche Bevölkerung? 10 Prozent Grüne - wie kann das eine Mehrheit sein? Für die Bürger haben sich Bolschewiken noch nie interessiert. Wo bleibt das Narrengericht für Bürgermeister und Landräte wegen ihres Coronawahns?)
Unterstützung für die Ukraine
Ramstein-Gruppe berät über Militärhilfen
Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein berät heute die Ukraine-Kontaktgruppe über weitere Militärhilfen. Es soll auch um die Luftverteidigung gehen. Mit einer Kampfjet-Zusage aus Deutschland dürfte die Ukraine aber nicht rechnen.
(swr.de. Kann in Deutschland jeder gerade machen, was er will, weil's ein Reservat für eingeborene Germanen ist?)
In Berlin steigt die Kinder- und Jugendkriminalität stark an
Ein bundesweiter Trend setzt sich auch in Berlin fort. Die Kinder- und Jugendkriminalität ist in der Hauptstadt stark gestiegen. Insgesamt klettert die Zahl der Straftaten damit wieder auf das Vor-Corona-Niveau. Das sind die wichtigsten Zahlen.
(welt.de. Kriminelle Demokratie?)
Auch in Deutschland
Europaweiter Blitzermarathon – Polizei geht gegen Raser vor
(welt.de. Wehe den Normalen! Willkür über alles auf kaputten Straßen. Leser-Kommentar: "Für mich ist diese Aktion wegelagerei, und das ausgerechnet an dem Tag, an dem die Bahn streikt. Niemand weiß wohin die Gelder hinwandern, in die Infrastruktur wohl nicht".)
Wohnungsbau-Krise
Immer mehr Vorgaben, immer teurer – bald bauen wir nur noch Luftschlösser
Wenn die Deutschen Häuser bauen, muss heute nicht nur alles schick sein, sondern auch hypereffizient und unter Einhaltung von 20.000 Normen. Doch mittlerweile ist das so teuer, dass viele lieber gar nicht mehr bauen. Das liegt nicht nur an Robert Habecks Vorgaben zum Klimaschutz.
(welt.de. Idiokratie der Luftlöcher.)
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NACHLESE
FDP-Bundesparteitag
Ist der Ruf erst ruiniert, regiert es sich ganz ungeniert
Augen zu und durch könnte das Motto der FDP-Führung lauten. Die Basis murrt nur zu Hause im Kämmerlein. Delegierte kennen keinen Schmerz und heben brav die Hand zum Weiter-so – vielleicht stänkern sie beim Heizungsverbot etwas.
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Ein Lindner ist kein Baum.)
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Von der Kriminalisierung der demokratischen Opposition
Stellungnahme von BJÖRN Höcke zur 7. Aufhebung seiner Immunität durch den Justizausschuß des Thüringer Landtages am 21. April 2023:
„Alle sind daran vorbeigefahren. Oder vorbeigelaufen. Haben davorgestanden, Fotos gemacht, Feste gefeiert: Kommunal- und Landespolitiker, Abgeordnete, Wirtschaftsbosse, Künstler, Sportler – ja, auch Journalisten. Kritische Leute, belesene Leute – niemand hat sich an dem Spruch am Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in Jänschwalde gestört.“ So leitet Sandra Dassler vom Berliner Tagesspiegel einen im März 2021 erschienenen Artikel über eine entfernte Inschrift am Turm eines Feuerwehrgerätehauses in dem brandenburgischen 700-Seelendorf bei Cottbus ein. Ich selbst bin in den letzten zwei Jahrzehnten oft durch Jänschwalde gefahren, weil ich aus
familiären Gründen nicht selten in Cottbus weile. Seit 1935, über 85 Jahre und über drei völlig unterschiedliche politische Systeme hinweg, war die Inschrift dort zu sehen. Nach der Wende 1990 wurde sie sogar liebevoll restauriert. Nun lese ich seit Jahren praktisch keine etablierte Presse mehr: Zu wenig regierungskritisch, zu wenig Erkenntnisgewinn, zu viel rotgrüne Ideologie. In diesem besonderen Fall jedoch bedauere ich meinen medialen Konsumverzicht, denn so wäre mir ein Fauxpas bei einem Auftritt im Rahmen des sachsen-anhaltinischen Landtagswahlkampfes Ende Mai 2021 in Merseburg nicht unterlaufen: Dort hielt ich eine Rede, die ich wie gewöhnlich mit einem sich steigernden rhetorischen Dreiklang beendete, den ich in Thüringen normalerweise so ausführe: „Es lebe unsere Heimat Thüringen, es lebe unser deutsches Vaterland, es lebe das wahre Europa!“ – bei Auftritten in anderen Bundesländern entsprechend angepaßt. Bei meiner Rede in Merseburg bezog ich mich stark auf das Wahlkampfprogramm des dortigen AfD-Landesverbandes, dessen zentrale Losung groß auf dem Deckblatt aufgedruckt war: „Alles für unsere Heimat!“ Mit Blick auf dieses Motto beendete ich meine Rede spontan mit den Worten: „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland!“. Obwohl in der gesamten Rede nicht der geringste NS-Bezug zu finden war und klar war, daß es sich um ein rein rhetorisches Kunstmittel handelte, stimmten die bekannten Denunzianten reflexartig das „Nazi!“-Geschrei an. Ein besonders eifriger grüner Lokalpolitiker fühlte sich sogar veranlaßt, mich anzeigen zu müssen. Es dürfte auch meinen größten politischen Gegnern bekannt sein, daß ich in meinem ganzen bisherigen Leben noch nie mit Recht und Gesetz in Konflikt geraten bin. Ich bin Vater von vier Kindern, war ein geschätzter Lehrer und Kollege und trage neben einem großen Freiheitsdrang einen ebenso starken Gerechtigkeitssinn in mir. Umso befremdlicher empfinde ich die Existenz von weisungsgebundenen Verfassungsschutzpräsidenten und Staatsanwälten, denn so etwas zieht unseren Rechtsstaat stark in Mitleidenschaft. Wie Mehltau liegt seit vielen Jahren die Herrschaft der – vorgeblichen – „politischen Korrektheit“ über unserem Land, und die in der westlichen Welt einzigartige strafgesetzliche Einschränkung des Rechtes auf Meinungsfreiheit bedroht mit ihrer immer drastischer und willkürlicher werdenden Auslegung unsere freiheitliche Demokratie.Daß meine Immunität als Abgeordneter ausschließlich wegen des Verdachts auf reine „Meinungsdelikte“ – jeweils begleitet mit großem medialem Tamtam – bereits sechsmal aufgehoben wurde, weil sich irgendein freiwilliger „Volksverpetzer“ für den Inlandsgeheimdienst oder die linksextremistische Antifa als Strafanzeigensteller fand, die mir wohl wie kaum einem anderen Politiker auf den Fersen sind, ist das eine. Daß meine Immunität jetzt zum 7. Mal aufgehoben worden ist, um mir wegen einer bloßen rhetorischen Figur, die offenkundig ohne jeden Vorsatz der „Verhetzung“ ausgesprochen wurde, vor der Strafkammer des Landgerichts Halle den Prozeß zu machen, ist der vorläufige Höhepunkt einer Hatz gegen einen prominenten Vertreter der demokratisch-patriotischen Opposition im Lande.
Ich frage mich in diesem Zusammenhang:
Wie kann es sein, daß die Staatsanwaltschaft Halle für eine Marginalität nicht nur zweimal meine Immunität aufheben läßt, sondern ein Verfahren eröffnen will und mir dabei auch noch durch die beabsichtigte direkte Anrufung der Strafkammer eine Tatsachseninstanz nehmen möchte? Kann es sein, daß man hier maximale Öffentlichkeit produzieren will bzw. wie kann es sein, daß es für „Prominente“ Sonderrecht gibt?
Wie kann es sein, daß die Staatsanwaltschaft Halle in dieser Sache durch die Polizei in Thüringen Zeugenbefragungen bei meinen Mitarbeitern, amtierenden und ehemaligen
Landesvorstandsmitgliedern durchführen ließ, bei denen explizit Fragen gestellt wurden, die überhaupt nicht zur Sachverhaltsaufklärung beitragen konnten?
Wie kann es sein, daß in den Vernehmungen durch die Polizei Fragen dahingehend gestellt wurden, ob die zahlreichen Anzeigen bzw. Immunitätsaufhebungen mit Herrn Höcke etwas machen würden? Wollte man hier etwa die Zersetzungswirkung der Justizkeule evaluieren? Erkennt man hier vielleicht die Spitze eines Justizskandals, eines Komplotts, der wiederum juristisch bzw. parlamentarisch aufgearbeitet werden muß? Und wie kann es sein, daß die Staatsanwaltschaft Halle für die strafrechtliche Verfolgung eines rhetorischen Stilmittels viel Zeit und Geld einsetzt, während die Gewaltkriminalität in Deutschland explodiert und die Justiz über völlige Überlastung klagt?
Das sind alles Fragen, die beantwortet werden müssen.
Zu allen Zeiten haben undemokratische Regime die Justiz gegen Dissidenten und Oppositionelle in Stellung gebracht. Immer ging es darum, sie zu beschädigen oder auch nur zu beschäftigen, um deren begrenzte Energien zu binden.Und natürlich bin ich, als einer der bekanntesten Vertreter der demokratisch-patriotischen Opposition, insbesondere vor dem Hintergrund der Landtagswahlen 2024, wo den Altparteien ein Desaster droht, ein äußerst lohnendes Ziel. Der mißbräuchliche Einsatz von Strafanzeigen, Immunitätsaufhebungen und Prozessen gegen legale wie legitime Oppositionelle jedweder politischer Coleur muß beendet werden. Das freie Mandat drückt sich auch in der Spontanität der Rede aus. Wenn wir in einen Zustand abgleiten, in dem jede politische Rhetorik vorher von zwei Juristen geprüft werden muß – wobei auch hier gilt: Zwei Juristen, drei Meinungen! – dann ist es um die freiheitliche Demokratie in unserem Land wahrlich schlecht bestellt.Die Qualität einer Demokratie bemißt sich auch an der Behandlung der politischen Opposition und ihrer Vertreter. Der von unserem polit-medialen Establishment gerne auf andere Länder mahnend gerichtete Zeigefinger sollte einmal von einem vorgehaltenen Spiegel abgelöst werden: Der systematische, wiederholte und offenbar in zersetzender Absicht erfolgte Angriff gegen meine Ausübung von Meinungsfreiheit ist letztlich ein Angriff auf das freie Mandat und damit auf die Demokratie! Die wachsende Volksopposition im Lande wird sich durch die Repressionsmaßnahmen des Machtkartells nicht einschüchtern lassen und wird unbeirrt ihren gerechten Kampf für demokratische Selbstbestimmung, Frieden und Freiheit weiterführen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die Presse ist nicht mehr der Feind, sondern der Mitarbeiter der Regierung. Presse und Regierung ziehen heute an einem Strang.
(Joseph Goebbels)
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Achgut.tv
Rückspiegel: Steinmeiers Auftritte
Der Bundespräsident ehrte nicht nur die Ex-Kanzlerin, sondern sprach auch zum Gedenken an den Aufstand im Warschauer Ghetto 1943. Dazu, dass in Berlin wieder Demonstranten „Tod den Juden“ skandierten, wollte er nicht so viel sagen. Da fühlt er sich wohl nicht zuständig.
(achgut.com. Im Schwarzwald ist Holzauktion.)
Kommentar zum Streik
Wer arbeitet, ist der Dumme
Streik, Klimakleber und andere Ärgernisse. Wer an diesem Freitag zur Arbeit fährt, hat zu leiden. Vom Lohn bleibt ihm auch immer weniger übrig. Sodass heute schon das Fazit lautet: Wer arbeitet, ist der Dumme.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Niemand fragt, was er für das Land tun könnte.)
Sender fordert GEZ-Erhöhung
RBB: Teuerste Kündigung aller Zeiten
Die Verschwendung beim RBB geht weiter: Zwei Millionen Euro kosten bereits jetzt die Anwälte im Streit mit Ex-Intendantin Schlesinger. Für was?
(Junge Freiheit. Besteht die Aufsicht aus stummen blinden Gehörlosen?)
Maschmeyer: Gesetz ist „ideologiegetrieben“
Heizungsverbot: Droht der Abriß vieler alter Häuser?
Der Unternehmer Maschmeyer geht auf Habeck los. Das Heizungsverbot sei eine „Klatsche“ für Millionen Bürger. Es werde fatale Folgen haben.
(Junge Freiheit. Wie hat er das gemerkt im islamgrünregierten Hannover?)
Migranten und Antisemitismus
Neue Studie belegt: Judenhaß vor allem importiert
Nach der Judenhaß-Demo in Berlin erfolgte eine wissenschaftliche Untersuchung. Ergebnis: Jeder zweite Zuwanderer aus islamischen Ländern zeigt antisemitische Haltungen.
(Junge Freiheit. Wahrheit der Binse braucht Studie?)
Privater Kredit als Vorwurf
Hat Döpfner die Cum-Ex-Berichte der Springer-Zeitungen beeinflußt?
Die Schlammschlacht gegen Döpfner geht weiter. Jetzt skandalisiert der „Stern“ einen Kredit, den der Springer-Chef bei jener Bank aufnahm, die Jahre später ins Zentrum des Cum-Ex-Skandals rückt.
(Junge Freiheit. Krieg der Medienwelten.)
Verzögerter Ruhestand
CDU plant höheres Renteneintrittsalter
Mit 67 Jahren ist für die CDU noch lange nicht das Renteneintrittsalter erreicht. Ein Konzeptpapier zur Rentenreform sieht eine Koppelung an die durchschnittliche Lebenserwartung vor. Für Niedriglöhner soll es Zuschüsse geben.
(Junge Freiheit. Statt C spielen sie Gott, jeder kriegt Leben zugeteilt. Verrückter als Grün geht immer.)
Martina Binnig
Kompletter Umbau Europas beschlossene Sache
Mit dem Klimaschutzpaket „Fit für 55“ will die EU den Übergang Europas zum ersten „klimaneutralen“ Kontinent beschleunigen. Damit ist nicht weniger als ein radikaler Umbau von Energie, Industrie und Mobilität gemeint.
(achgut.com. Bildungsnotstand. Dürfen diese Intelligenzbestien alle frei herumlaufen?)
Habecks Heizungspläne
Die Arroganz der radikalisierten grünen Kleingeister
Ab 2024 soll die Pflicht zum Heizungstausch kommen. Wie so üblich für die grüne Machtausübung, ist es eine völlige Willkürregelung. Es gilt, die Partei aufzuhalten, bevor ihr Zerstörungswerk weiter an Fahrt aufnimmt. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Ein Tsunami der Dummheit.)
UN und EU - Deutschland ist Zahlweltmeister
Was kostet die Welt? Seit dem Jahr 2010 offenbar mindestens 190 Milliarden Euro deutsches Steuergeld. Denn: Was Zahlungen an die UN und die EU angeht, ist Berlin unangefochtener Weltmeister.
(Junge Freiheit. Versailles ist noch lange nicht abgezahlt.)
„Aufstand der Letzten Generation“
Verkehrsminister Wissing will mit Klima-Radikalen reden
Berlin droht der Verkehrsinfarkt, denn hunderte Klimakleber wollen die Infrastruktur der Hauptstadt blockieren. Bundesverkehrsminister Wissing setzt sich nun mit den Erpressern an einen Tisch.
(Junge Freiheit. Auf Augenhöhe mit Straftätern?)
Mehr als 500 Millionen Euro
Deutschland finanziert mRNA-Impfstoff-Forschung in Afrika
Kommen experimentelle mRNA-Impfstoffe bald aus Ruanda, Ghana oder dem Senegal? Das zumindest hat sich die Bundesregierung vorgenommen und nimmt dafür viel Steuergeld in die Hand.
(Junge Freiheit. Wer hat den Stich?)
Zahl der Einwanderer in Deutschland auf Rekordhoch
Jeder Vierte hat in Deutschland eine sogenannte „Einwanderungsgeschichte“. Besonders die vergangenen zehn Jahre haben die Zahlen in die Höhe getrieben. Auch die Zahl an Menschen mit Migrationshintergrund wächst weiter.
(Junge Freiheit. Mutmaßlich 10 Millionen zu viel im Land?)