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Gelesen 7. 2. 26

(tutut) -  Was hat es zu bedeuten, wenn der Priester der deutschen Brandmauer  sich in die Wüste zu den Ölprinzen zurückzieht? Was will Merz in Saudi Arabien? Traut er den Moslems zu, dass sie seiner Wirtschaftsministerin nicht die Hand geben, aus religiösen Gründen natürlich? Wer den Koran nicht ehrt, ist auch die Bibel nicht wert. Was will der Kanzler bei den Saudis? Mehr Sand etwa für die Säcke? KI: "Aktuell ist es nicht Olaf Scholz, sondern Bundeskanzler Friedrich Merz, der im Februar 2026 zu den Saudis reist". Gibt's da einen Unterschied? Der eine wurde gegangen, der andere ist noch nicht gekommen. "Die Ziele seiner Reise nach Saudi-Arabien (sowie Katar und die VAE) vom 4. bis 6. Februar 2026 sind: Energie-Partnerschaften: Im Fokus steht der Ausbau der Zusammenarbeit bei Flüssiggas (LNG) und insbesondere grünem Wasserstoff. Eine Absichtserklärung zur Vertiefung der Energie-Bündnisse wurde bereits von Wirtschaftsministerin Reiche vorab unterzeichnet. Wirtschaftliche Diversifizierung: Begleitet von einer Wirtschaftsdelegation geht es um Investitionen in Zukunftsfelder wie Künstliche Intelligenz und industrielle Innovationen im Rahmen der saudischen 'Vision 2030'.

Auf natürliche Intelligenz setzen sie nicht? "Politische Vermittlung: Der Kanzler sieht die Golfstaaten als strategisch wichtige Partner und politische Vermittler in der Region. Menschenrechte: Trotz der wirtschaftlichen Interessen hat der Regierungssprecher angekündigt, dass Merz auch das Thema Menschenrechte ansprechen wird".Bereits im Vorfeld der Kanzlerreise besuchten Minister der neuen Regierung Riad, um Vereinbarungen in den Bereichen Energie und industrielle Wertschöpfung vorzubereiten". Wird einem bald energie- und indstrielosen Deutschland nun mit Absolutismus aus dem Morgenland geholfen? Hätte sich Mauermaurer Merz nicht ein Flug an die Klagemauer in Jerusalem eher angeboten?  Dort könnte er lernen, dass Untergang nicht sein muss. KI hat Erinnerungskultur: "Friedrich Merz hat die Klagemauer bereits besucht. Im Rahmen seines Antrittsbesuchs in Israel als Bundeskanzler hielt er sich vom 6. bis 7. Dezember 2025 in Jerusalem auf.Obwohl sein Besuch vorrangig politische Gespräche mit Premierminister Netanjahu sowie ein Gedenken in Yad Vashem umfasste, wurde er auch an religiösen Stätten in Jerusalem erwartet.

Dass er dort nicht 'betet', liegt schlicht an seiner Konfession: Als katholischer Christ besucht er die Klagemauer – ein zentrales Heiligtum des Judentums – üblicherweise aus Respekt vor der Tradition und Geschichte, nicht um dort jüdische Gebetsriten zu vollziehen.Die öffentliche Diskussion dreht sich aktuell eher um andere Themen seiner Israel-Politik: Balanceakt: Merz betonte die deutsche Staatsräson für die Existenz Israels, warb aber gleichzeitig erneut für eine Zweistaatenlösung. Dilemma: Er bezeichnete das Vorgehen der israelischen Armee in Gaza als '''Dilemma' für die deutsche Unterstützung.  Waffenlieferungen: Innerhalb der Union gab es zuletzt Unmut über Berichte bezüglich eines Stopps von Waffenlieferungen".

Eilantrag von Naturschützern abgewiesen
Verwaltungsgericht entscheidet: Hornisgrinde-Wolf darf geschossen werden
Der Wolf im Nordschwarzwald darf doch geschossen werden. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einen Eilantrag von Naturschützern abgewiesen und gibt dem Umweltministerium Recht..
(swr.de. Macht Grünkäppchen Bumm?)

Mitten im BW-Wahlkampf
EnBW versenkt 1,2 Milliarden und muss grünen Wind-Traum beerdigen
(focus.de. Ist ja nur Bürgergwld. Hätten die die Narrenschelle ncht verdient?)

Neuer Fonds für Baden-Württemberg gestartet
Klimafonds BW: Firmen können Klimaschutz-Projekte wie das Kugelmoos in Villingen-Schwenningen unterstützen
In Villingen-Schwenningen ist der Klimafonds BW vorgestellt worden. Mit ihm können Firmen Modellprojekte wie das Moorgebiet Kugelmoos, das CO₂ bindet, unterstützen...
(swr.de. Kein Menssch kann Klima schützen, denn dabei handelt es sich um langjährige Wetteraufzeichnungen. Ein Fall für Klapsmühle?)

Tennisspieler und Chefkritiker
FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke: Aufschlag für die "Mutter aller Wahlen"
Für die FDP ist die Landtagswahl im März 2026 richtungsweisend. Deswegen nimmt FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke die Verantwortung für das Wahlergebnis der Liberalen auf sich..
(swr.de. Was ist da Spitze, außer dass er mal in eine Regierung will? Warum und wofür sollte die FDP gewählt werden?)

BW-Verkehrsminister will stärkere Sicherheitsmaßnahmen
Nach tödlichem Angriff auf Zugbegleiter: Konsequenzen für Sicherheit im Bahnverkehr gefordert
Nach dem tödlichen Angriff auf einen Bahnmitarbeiter werden mehr Sicherheitsmaßnahmen gefordert. Auch der BW-Verkehrsminister Hermann denkt über härtere Vorkehrungen nach..
(swr.de. Vorher ist ihm nichts eingefallen zu Zuständen im Bahn- und Busverkehr?)

Wichtigste Kunstmesse in Deutschland
Kunst als Kontrast zum Zeitgeschehen – art karlsruhe setzt auf junge Galeristen
Trotz globaler Krisen und angespannter Finanzlage – die Stimmung unter den Galeristen bei der art karlsruhe ist optimistisch. Zeitgenössischen Positionen bekommen auf der Messe immer mehr Raum.Die art karlsruhe gilt als „Einsteigermesse“, bei der auch neue Kunst-Sammler fündig werden können. Seit über 20 Jahren setzt die Kunstmesse dabei auf das mittlere Preissegment..
(swr.de. Kunscht und Können.)

Sicherheit im Fokus
Ein Zaun statt Überwachungskameras: Das Programm der AfD zur BW-Landtagswahl
Die AfD verspricht in ihrem Wahlprogramm mehr Sicherheit - durch zusätzliche Polizisten und Abschiebungen. Den Fachkräftemangel will sie lindern, indem deutsche Fachkräfte aus dem Ausland zurückkehren..
(swr.de. Für Deutschland - und was wollen die anderen?)

100 Menschen mussten Bad verlassen
Chlorgasaustritt sorgt für Großeinsatz - Hallenbad in Stutensee evakuiert
In einem Hallenbad in Stutensee-Blankenloch im Kreis Karlsruhe ist am Donnerstag Chlorgas ausgetreten. Das Gebäude wurde geräumt. Mehrere Menschen wurden laut Polizei verletzt..
(swr.de. Zu viel Gas?)

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NACHLESE
„Future-Combat-Air-System (FCAS)“
Deutsch-französisches Kampfjet-Projekt ist gescheitert
Von Josef Kraus
Der Plan war, dass Frankreich und Deutschland einen Super-Kampfjet gemeinsam entwickeln. Das Projekt sollte für die Stärke Europas stehen. Doch nun soll das Projekt Vergangenheit sein. Wenn man die letzten acht Jahre Revue passieren lässt, war damit zu rechnen...
(Tichys Einblick. Französische Igenieurkunst und deutsches Sondervermögen, was kann daraus werden?)
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Die Potemkinschen Dörfer des Ankündigungskanzlers Merz
Von DR. CHRISTOPH BIRGHAN*
wie es aussieht, wenn jemand komplett die Bodenhaftung verloren hat? Dafür bot am Montagabend die Rede des Kanzlers beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse ein freudloses Beispiel. Statt echte Probleme zu benennen, schwurbelte er erneut von seinem Phantom-Programm „Made for Germany“. Ehrgeiz, Mut und Tatkraft brauche es, um Europa wieder handlungsfähig zu machen, sprach Friedrich Merz zum Jahresauftakt der Deutschen Börse im Dreiklang, wie man ihn von Churchills berühmter Kriegsrede kennt und mit dem sich vermutlich auch der glücklose Sauerländer identifiziert. Sich selbst kann er mit diesen Attributen jedenfalls nicht gemeint haben.Denn statt hemdsärmligem Pragmatismus kommt aus dem Kanzleramt nichts weiter als heiße Luft – sehr teure heiße Luft, wie jeder Steuerzahler schmerzlich spüren muss. Merzens nicht mehr ganz so neue Idee, die er auch zu diesem Anlass wieder bewarb: Die Initiative „Made for Germany“ – viele schöne Worte, aber alles unklar, schwammig oder schlicht unrichtig. Bei der vor allem auf die Pressewirkung ausgerichteten Verkündigung des „Made for Germany“-Programms im vergangenen Jahr ließ Merz wissen, dass über 60 deutsche Großkonzerne und etwas mehr als eine Handvoll internationaler Investmentfirmen zu einem Treffen geladen gewesen seien und sich dort auf ein Investitionspaket von über 631 Milliarden Euro verständigten. Im Nachgang wussten die Beteiligten von dieser Vereinbarung jedoch wenig bis nichts, wie sich herausstellte. Auf mehrere Anfragen an die Bundesregierung zum genauen Umfang der Investitionen lautete die Anwort stets gleich: Der Bundesregierung liegen keine genaueren Informationen vor. Wieder einmal: gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen. Wieder einmal: Nichts als heiße Luft. Immerhin das ist eine eindeutige „Unique Selling Proposition“ (USP) der aktuellen Bundesregierung.
*Dr. Christoph Birghan, geb. am 23. Juni 1970 in Berlin, ist ein deutscher Politiker der AfD und gehört seit 2025 dem Deutschen Bundestag an
(pi-news-net)

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DAS WORT DES TAGES
Ja. Linke Politik bedeutet Repression und ELEND für die MASSEN. Leider wollen das die meisten Deutschen nicht kapieren.
(Leser-Kommentar, apollo-news.net)
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Aufgeblähte Sebstbeschäftgung und Gängelung
EU-Kommission will noch zusätzlich 2.500 Beamte
Von Richard Schmitt
Massiver wirtschaftlicher Druck, steigende Lebenshaltungskosten, dazu geopolitische Spannungen - doch anstatt sparsam zu wirtschaften, plant die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen den nächsten Ausbau ihres Verwaltungsapparats...
(Tichys Einblick. Womit hat sich Leyen bisher empfohlen?)

Der Fall Maja T.
ÖRR - weit jenseits der politischen Mitte
Von Ulf Poschardt
Die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk reißt nicht ab - und das aus guten Gründen. Man nehme nur die aktuelle Berichterstattung über Maja T. und die Verbrechen der sogenannten Hammerbande.
(welt.de. Wer Männlein und Weiblein nicht unterscheiden kann, hat ein großes Problem.)

Deutsche Anti-Elite
Die Bundesrepublik hat ihr außenpolitisches Kapital verspielt
Die Bundesrepublik ist international längst in die zweite, wenn nicht dritte Reihe geschoben worden. Das ist das Resultat einer selbstverschuldeten Entwicklung, sich durch seine eigenen Eliten lächerlich zu machen. Eine Abrechnung von Thorsten Hinz..
(Junge Freiheit. Ein nichtsouveränes Land handelt wohl unsouverän.)

Die deutsche Politik und ihre Liebe zum Iran
Von Stefan Frank • Noch bis zum Jahr 2020 gratulierte Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Irans Oberstem Führer Ali Khamenei jedes Jahr zur Machtergreifung von 1979 – „auch im Namen meiner Landsleute“. ...Das Khamenei-Regime galt über Jahre nicht als Problem, sondern als Lösung. Die deutsche Wirtschaft sollte dort Geschäfte machen auf einem der, wie es hieß, „spannendsten und aussichtsreichsten Märkte“. Schon beim Europäischen Rat in Edinburgh im Dezember 1992 beschlossen die Mitgliedstaaten der EU (damals noch EG), eine Politik gegenüber dem Iran zu verfolgen, die als „critical dialogue“ („kritischer Dialog“) bezeichnet wurde. Das war im selben Jahr wie das Mykonos-Attentat in Berlin, das sich einreihte in eine Serie von Morden des Mullah-Regimes an iranischen Oppositionellen – darunter viele Kurden – in Europa...
(achgut.com. Heißt Regieren, auch mutmaßliche Mörder flattieren?)

Wirtschaftsrat als Testballon
Wie die CDU unpopuläre Sozialkürzungen auslagert
Der CDU-Wirtschaftsrat ist für die Kanzlerpartei eine feine Sache. Er läßt Testballons steigen wie den zur Streichung von Zahnarztbehandlungen aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen. Wenn der Ärger darüber zu groß ist, spielt die CDU den Retter. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Wofür kann die CDU noch ernst genommen werden?)

DER PODCAST AM MORGEN
Glätte, Gender, Energiewende: Wer schützt die Menschen wovor? – TE-Wecker am 6. Februar 2026
Von Holger Douglas
..+++ Ohne Subvention kein Windrad: RWE kapituliert vor der Realität +++ Millionen-NGO gegen Millionen Bürger: NABU vor dem Kollaps der Vernunft +++ Gericht stoppt Sprachideologie: Kündigung wegen Gendern unzulässig +++ ministerielles Reform-Gerede ruiniert Existenzen: Fahrschulen müssen dicht machen +++ 347 Millionen gegen Sabotage: Brüssel entdeckt die Realität +++ Acht Jahre Haft: Ungarn zieht klare Linie gegen linken Terror +++ Klimasymbol widerlegt: Eisbären werden fett +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Wenn ein Volk nicht mehr rechnen kann, wird es vom Winde verweht.)

Wir können uns nicht leisten, die Populisten gewinnen zu lassen
Von Oliver Marc Hartwich • Um den Triumph der Megafon-Populisten zu verhindern, brauchen wir eine ungewöhnliche Allianz zwischen Links und Rechts. .
(achgut.Com. Populisten wären ja fürs Volk.)
Wir können uns nicht leisten, das Polit-Establishment gewinnen zu lassen
Von Frank Furedi • Dass es dem etablierten Politikbetrieb an Prinzipien mangelt, zeigt sich in der opportunistischen Art und Weise, mit der Allianzen mit vermeintlichen politischen Gegnern geschlossen werden, einzig um den als rechtsextrem karrikierten politischen Gegner zu isolieren
(achgut.com. Rien ne va plus.)

Neue Wege der Weltpolitik
Warum die Friedensrat-Idee von Trump gar nicht so blöd ist
Die Weltpolitik durchlebt turbulente Zeiten. Selbst scheinbar unerschütterliche Institutionen wie die UN oder die EU gelten nicht mehr als unantastbar. Was wäre denn nun, hätte der Friedensrat von US-Präsident Trump Erfolg?
(Junge Freiheit. Wäre Baerbock dann arbeitslos?)

Besuch in Washington
Kanzler Merz reist Anfang März zu US-Präsident Trump
.Der neuerliche Besuch des Kanzlers kommt zu einer Zeit transatlantischer Spannungen, die vor allem auf den US-Anspruch auf Grönland zurückgehen. In der kommenden Woche soll US-Außenminister Marco Rubio zur Münchner Sicherheitskonferenz nach Deutschland reisen..
(welt.de. Ob der ihm zeigt, wo Deutschland liegt?)

Bürgergeld-Wahnsinn:
Jeder Stütze-Empfänger kostet 2000 Euro Verwaltung
Die Verwaltung des Bürgergelds wird immer teurer. Im vergangenen Jahr stiegen die Kosten auf 7,97 Milliarden Euro – rund 41 Prozent mehr als noch 2015 (5,64 Mrd. Euro)! Jeder der erwerbsfähigen Bürgergeldempfänger verursachte laut Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) Verwaltungskosten von 2046 Euro im Jahr. Die Kosten überstiegen damit erstmals die Grenze von 2000 Euro. Vor zehn Jahren lagen sie noch bei 1303 Euro pro Jahr. Den Großteil – rund 6,8 Milliarden Euro – der Ausgaben finanziert der Bund. Den Rest übernehmen die Kommunen..
(bild.de. Erst wird den Bürgern genommen.)

Krise in der Pflegeversorgung
Heimbetreiber: Die Politik flüchtet sich in „Wohlfühlthemen“
Von Mario Thurnes
800.000 Menschen in Deutschland brauchen eine Vollversorgung in den Heimen. Das teilt der Verband der Heimanbieter mit. Doch dafür fehle es unter anderem an Personal. Statt die Probleme zu lösen, flüchte sich die Politik in „Wohlfühlthemen“ wie Prävention..
(Tichys Einblick. Warum nicht arbeiten bis zum Umfall? Ein Hagel will schon mit 70 Rente, ein Merz noch immer nicht.)

In Unna
Schlägerei vor Amtsgericht – sieben Verletzte, eine Person in Lebensgefahr
(focus.de. Wie's drinnen aussieht, kommt später?)

Spiegelglatte Flächen
Flughafen BER stellt Betrieb wegen Blitzeis ein – Unfallserie auf A10 mit zahlreichen Verletzten
(welt.de.Salz auf den Schwanz wie bei Hasen hilft nicht?)

Grünen-Chef
„Für mich ist moderne Männlichkeit breit gefächert“, sinniert Banaszak im „Playboy“
(welt.de. Mit Centerfold-Foto?)

Urteil zum Mini-Saal der AfD
Diskriminierungshelfer in roten Roben
Recht haben und Recht bekommen sind gerade in Deutschland zwei unterschiedliche Dinge. Aber daß das Bundesverfassungsgericht dem Ältestenrat des Bundestages einen Freibrief zur Schikanierung der AfD erteilt, ist eine neue Dimension. Vielleicht ganz gut, daß die Menschen Karlsruhe immer kritischer gegenüberstehen. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Rotes Häs?)

Tier von Flixtrain überrollt?
Bahnstrecke Hamburg-Berlin war stundenlang blockiert
Stillstand auf einer der sensibelsten Bahnstrecken im Norden! Der Flixtrain FLX10 von Hamburg nach Berlin kam südlich von Uelzen abrupt zum Stehen. Ausgerechnet auf der eingleisigen Ausweichstrecke Richtung Stendal hat der Zug am Donnerstagabend etwas überrollt. Nach ersten Eindrücken vermutlich ein Tier. BILD war an Bord...
(bild.de. Also nicht unter dem Zug? Verflixt nochmal!)

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