(tutut) -  Luschtig ist das Politikerleben, faria, faria, ho. Was für ein Scherzbold ist doch dieser Hagel. Will er  The LÄND regieren. Ob hierfür ein Jagdschein genügt und ein grünes Gewand? Welches Wild wird sich vor ihm erschrecken oder gar verstecken?  Als die CDU noch schwarz war, so dass sie im Kohlenkeller Schatten warf, war sie eine rechtskonservative Parteil und nicht sozialistisch rot auf dem Sprung mit Merz ins Marx-Paradies. Die "Landeszentrale für politische Bildung" muss es ja wissen, wenn sie "Die CDU in Baden-Württemberg und ihre Geschichte" (1978) nicht zur Geheimsache erklärt. Demnach haben "die nach dem Zusammenbruch eher links angesiedelten  südwestdeutschen Unions-Parteien sich im Laufe von 30 Jahren  - unter Respektierung  einer starken sozialen Komponente  - ein liberal-konservatives Gepräge gegeben. Unter der parlamentarischen Führung von Männern wie Gebhard Müller, Kurt-Georg-Kiesinger, Hans Filbingerv und Lothar Späth  überflügelte die südwestdeutsche Union alle anderen Parteien des Landes  an Mitgliedern und Mandaten: seit 1972 regiert sie mit absoluter Mehrheit". Es war einmal. So enden auch Märchen, auch wenn sie gerade neu beginnen. 2011 war alles vorbei, seit 2016 ist die CDU nur noch links abgebogen ein Krückstock grüner Kommunisten. Und nun? Wikipedia: "Von 2011 bis 2016 war die CDU die größte Oppositionspartei im Landtag von Baden-Württemberg. Seit Mai 2016 ist die CDU wieder in der Landesregierung vertreten, als Juniorpartner in einer grün-schwarzen Koalition...Wie alle Parteien in Baden-Württemberg besitzt auch der CDU-Landesverband eine im westdeutschen Vergleich

Neulich beim Frühstück in Berlin am Nebentisch. Ein Gewesener.

unterdurchschnittliche Mitgliederdichte. Dies hängt mit der südwestdeutschen Tradition kleinräumiger politischer Selbstverwaltung zusammen. Auf kommunaler Ebene ist nicht die Parteizugehörigkeit entscheidend, sondern die Persönlichkeit. Es herrscht deshalb auf kommunaler Ebene eine Kultur der Parteiendistanz und Parteilosigkeit vor". Nicht zu vergessen eine Pandemie grassierender Politiklosigkeit. Von den noch über 55 000 Mitgliedern, 1984 waren es mal über 96 000, da hatte das Land auch weniger Einwohner, sind rund 79 Prozent männlich, möglicherweise haben sich etliche inzwischen umfrauen lassen, der Quote wegen. "Inhaltliches Profil bis zur Wahlniederlage 2011: Unter dem Titel 'Für eine neue Balance zwischen Gegenwart und Zukunft' beschrieb die CDU Baden-Württembergs in ihrem Grundsatzprogramm 2006 und unter der Überschrift 'In der Tat besser', in ihrem Regierungsprogramm 2006 bis 2011 die landespolitischen Inhalte ihrer Politik in den Jahren von 2006 bis 2011". Damals verlor Stefan Mappus mit 39 Prozent. Ausgerutscht. Sowas kann ihm heute niemand mehr nachmachen. Nun sind die Reifen abgefahren. Profillos. Lasst uns Taten sehen: "Per Hubschrauber in die Werkstatt - Garmisch-Partenkirchen Restaurierungen sind ohnehin aufwendig und kompliziert. Doch wenn das Gipfelkreuz auf Deutschlands höchstem Berg, der Zugspitze, eine Generalüberholung benötigt, ist schon der Transport in die Werkstatt ein Spektakel". Kreue stören jetzt sogar die CDU. Niemand hat die Absicht, sich an Tote im Ahrtal zu erinnern.  Auf in den Krampf: "Schwarz-Rot vor Einigung beim neuen Wehrdienst". Es ist doch der alte. Immer mehr nehmen als geben: "Rentenbeiträge steigen - Auch im kommenden Jahr werden die Renten steigen - voraussichtlich um 3,7 Prozent. Den Beitragszahlern drohen massive Erhöhungen". Piep,piep, piep, niemand hat Deutschland lieb:"Vogelgrippe weitet sich aus". Sie kümmern sich um ihre Sklaven: "EU beschließt Erleichterungen für Bauern". Der heilige Martin hatte nur 20 000. "Scholz und Merkel auf Todesliste". Wer eigentlich nicht? Das ewige Leben ist nicht unter den Erneuerbaren. Er war's! "Angeklagter in Magdeburg legt Geständnis ab". An derLeidplanke Klimmzüge vom Ex-Priester ("Tradition, Verantwortung und neue Bedrohung"): "Frieden braucht Wehrhaftigkeit - Bravo Zulu – so heißt es in diesen Tagen bei der Bundeswehr und unter jenen, die ihr zum 70-jährigen Bestehen gratulieren. In der Sprache des Militärs bedeutet das: höchste

Anerkennung, Respekt für besondere Leistung. Und verdient ist dieser Respekt allemal". Wie soll das gehen hiermit: "Industrie sieht Wettbewerbsstärke auf Rekordtief". Die Wacht steht schon an der Memel. Die "Kunst des Krieges" hat er nicht erfunden. Das war Sunzi, ein chinesischer Weltexportartikel 500 v. Chr. Nun Bahn frei, ins Heu ihr Schrecken: "Abschreckung ist keine exklusive Aufgabe der Streitkräfte. Sie ist eine gemeinsame Verantwortung – von Politik, Medien, Schulen und Bürgern. Verteidigungsbereitschaft entsteht nicht nur in Kasernen, sondern in Köpfen. Frieden braucht Haltung – und die Bereitschaft, sich notfalls zu verteidigen". Kopf braucht Hirn. Wirf's ra, o Herr! Oder schick ihnen die zehn Grundsätze von Sunzi: "Stell dich dem Kampf! Führe andere in den Kampf! Handle umsichtig! Halte dich an die Tatsachen! Sei auf das Schlimmste vorbereitet! Handle rasch und unkompliziert! Brich die Brücken hinter dir ab! Sei innovativ! Sei kooperativ! Lass dir nicht in die Karten sehen!" Das mit dem Brückenabbrechen klappt ja schon ganz gut. Keine Feier mehr für Meier: "'Historisches Volksfest' steht vor dem Aus - Ohne Moos nix los. Dieser saloppe Spruch zu Geldmangel hat nun die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart erreicht. Leiden müssen darunter auch die Festles-Besucher. Die Idee ist vom Prinzip her gut gewesen: 2018 hat die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart das 'Historische Volksfest' ins Leben gerufen. Es sollte den Besuchern eine traditionelle Feieratmosphäre vermitteln". Aus, aus, aus, Deutschland ist auch nicht mehr Weltmeister. Dafür hier: "Wie sicher ist der Frieden in Bosnien, Herr Schmidt? - Vor 30 Jahren endete der Bosnienkrieg, der von 1992 bis 1995 etwa 100.000 Menschen das Leben und zwei Millionen die Heimat kostete. Die ethnischen Spannungen in Bosnien-Herzegowina sind immer noch hoch, der externe Einfluss auf die Region groß. Droht ein weiterer Konflikt in Europa?" Wäre da nicht noch irgendwo ein Herr Müller, der auch gefragt werden könnte? "Frieden, Spaltung und Stillstand - Der Frieden in Bosnien-Herzegowina gilt nach Einschätzung der Vereinten Nationen immer noch als gefährdet. Der Vertrag von Dayton beendete vor 30 Jahren zwar den Krieg, doch er spaltete das Land nachhaltig und schuf Nährboden für weitere Entfremdung". Einennzweitwen Tito hatten sie nicht. Dafür war da ein Herr Genscher, der allzufrüh sich spaltend einmischen musste. Im Detschen Reich bis heute niemals Ruh: "Reichsbürger soll Kopfgeld auf Politiker ausgesetzt haben". Nun geht's erst einmal ans Zahlen für den Wetterfrosch: "Wetterextreme treffen Entwicklungsländer am härtesten". Glaubenssache. Wie diese: "EU-Mindestlohnrichtlinie teilweise rechtswidrig - Die europäische Richtlinie zu Mindestlöhnen ist größtenteils gültig. Zwei Bestimmungen erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag allerdings für nichtig". Zu sagen haben die eigentlich nichts. Noch sind Länder souverän. Daheim sterben nicht nur die Leut'. Nicht so einfach: "Paukenschlag: Alle Beleghebammen an der Helios-Klinik kündigen - Es ist ein alarmierender Schritt: Das Team der Rottweiler Beleghebammen hat die Reißleine gezogen und geschlossen gekündigt. 'Wir sind alle am Rande', heißt es". Solange es aber noch was zu feiern gibt: "Mit einem zünftigen 'Oktoberfest' für die Mitarbeiter hat die Hermle AG aus Gosheim mit leckerem Essen, Wiesnmusik und ausgelassener Stimmung jüngst in Zimmern ob Rottweil die abgeschlossene Erweiterung des Werks 2 gefeiert. Das teilt das Unternehmen auf Anfrage mit". Der Hirsch, der brauen kann, lädt ein: "Bierkultur erleben mit Genuss im Donaubergland - Edles Bier, feine Gerichte, spannende Geschichten: Ein besonderer Abend im Donaubergland entführt in die Welt der Bierkultur". Stimmung unterm Dreifaltigkeitsberg und in Afrika: "Musik zur Adventszeit mit Illeg.ato erleben", "Weihnachtsfreude für Kinder in Namibia". Meckern geht aber immer wieder: "Ärger über Blitzer: FDP-Politiker kritisiert Kontrolle an maroden Brücken - An einer Brücke bei Donaueschingen wurde ein Blitzer platziert. Für den Landtagsabgeordneten Niko Reith ist das 'Abzocke und moderne Wegelagerei'. Und zwar aus diesem Grund". Nein, was ist, sagt Lokalchef nicht, dass nämlich das Volk es selbst ist, wenn es abkassiert wird. Wer nämlich beschließt sowas? Guten Appetit: "250 frisch gebackene Gesellen für das Handwerk". Auch mal probieren? Draufhau, wozu gibt's Volkshochschule: "15 Bildhauer stellen aus". Gestern war Ehrentag für Oma und Opa, sie gegen rechts, er gegen links. In der Mitte  Weltkind Fritz an der washing line.

Christliches Brauchtum
Was Sankt Martin mit Gänsen und Lichtern zu tun hat
Zur Erinnerung an Sankt Martin gehören für Kinder die Umzüge mit Laternen, für Erwachsene auch gern eine Martinsgans. Doch woher stammen diese Traditionen und was haben sie mit dem Leben des antiken Bischofs zu tun?..
(Junge Freiheit. Nix, aber schön ist's, oder?)

Polarlichter gesichtet:
Wo sie am Himmel zu sehen waren
(swr,de, Wenn's sonst nichts gibt.)

Zwei Drittel gehen an die Kommunen
Sondervermögen des Bundes: 700 Millionen Euro für Straßen und Brücken in BW
Das Sondervermögen des Bundes soll vor allem in Infrastruktur, Katastrophenschutz, Unikliniken und Landesgebäude investiert werden. Darauf hat sich die Landesregierung geeinigt..
(swr.de. Nix für Nix, so geht die neue komunistische Politik. Glaubenssache. Aber nicht aus China!)

Erdrutsch in Sichuan
Nur wenige Monate nach Eröffnung stürzt chinesische Mega-Brücke ein
(focus.de. Die können auch alles.)

Schaden von rund einer halben Million Euro
Abrechnungsbetrug mit Corona-Tests im Kreis Lörrach: Angeklagter bekommt zwei Jahre auf Bewährung
In dem Betrugsprozess rund um drei Corona-Teststellen im Kreis Lörrach wurde der Angeklagte am Amtsgericht in Bad Säckingen verurteilt. Er soll als Strohmann eingesetzt worden sein..
(swr.de. Darf er noch einmal? Wer hat den Leuten Stroh für Gold verkauft?)

40 Närrinnen haben schon Mitgliedsantrag gestellt
Zünfte als Männerdomänen der Fastnacht? Staufener Schelmenzunft geht neuen Weg und nimmt Frauen auf
Sie dürfen das Häs nähen, Masken binden, beim Aufbau mithelfen, aber nicht in die Zunft eintreten: Frauen in der schwäbisch-alemannischen Fastnacht. In Staufen ändert sich das nun..
(swr,de. Bevor dort alles zusammenkracht und der Teufel auch sie holt außer Faust?)

Polizei sucht nach Zeugen
Massenschlägerei mit Pflastersteinen in Heilbronner Innenstadt
In Heilbronn sind an einer Massenschlägerei rund 15 bis 20 Menschen beteiligt gewesen. Ein Mann wurde am Kopf verletzt..
(swr.de. Die anderen hatten noch gesunde Beine?)

Passt scho, BILD aktuell: CSU-Politiker fordert „nationale Kartoffel-Reserve“  - Kartoffeln sind eines der wichtigsten Lebensmittel weltweit. Sie in Biogasanlagen zu vernichten, ist ein Frevel. Die Bauern in Deutschland haben im Jahr 2025 eine Rekordernte an Kartoffeln eingefahren. Das erzeugt Überkapazitäten und einen Preisverfall bei dem wichtigen Lebensmittel. Konsequenz: Viele Bauern vernichten ihre Ernte oder beliefern Biogasanlagen.

Von Autozulassungen bis Parktickets – nichts geht mehr:
Hacker legen Verwaltung von deutscher Großstadt lahm
Nach dem Hacker-Angriff auf das IT-System der Stadt Ludwigshafen ist die Verwaltung der zweitgrößten Stadt (rund 177.000 Einwohner) in Rheinland-Pfalz lahmgelegt – kein Telefon, keine Internetverbindung, keine Mails.  Bereits am letzten Donnerstag hatten Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) „Anomalien“ im System entdeckt – kurz darauf zog die Verwaltung den Stecker. Seitdem können weder die Webseiten der Stadtverwaltung noch die Online-Services genutzt werden. Die Verwaltung ist auch per Telefon oder E-Mail nicht erreichbar. Die Hinweise auf einen Cyber-Angriff haben sich laut Stadt verdichtet. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (63, parteilos) zu BILD: „Wir haben sofort alle Systeme abgeschaltet, um größeren Schaden zu vermeiden.“ ..
(bild.de. Haben die sich durch eine OB-"Wahl" nicht selbst aus dem Rechtsstaat abgemeldet? Gegen Deutschland braucht's keinen Krieg, Strom weg - und Schluss. Wo ist der Verfassungsschutz?)

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NACHLESE
Der eigentliche Skandal
Das „Stadtbild“ und die Macht linker Sprachzerstörung
Von Christian J. Zeller
Die Rede vom „Stadtbild“ ist skandalös. Nicht, weil sie ausländerfeindlich wäre, sondern weil die Migrationsproblematik bereits derart tabuisiert ist, dass Merz nur verklausuliert und vernebelnd darüber sprechen will. Das ist feige, opportunistisch – und verstärkt das Problem...
(Tichys Einblick. Hammer und Sichel zieren das Stadtbild.)
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Grüne wollen Krieg, aber für sich einen sicheren Bunker
Von MEINRAD MÜLLER
Anfang der 1980er-Jahre, als der Kalte Krieg heiß zu werden drohte, bestellten deutsche Familien bei Betonfabriken einen Kugelbunker. Drei Meter im Durchmesser, tonnenschwer, mit zehn Zentimetern Wandstärke. Eine Baufirma rückte mit dem Bagger an, hob ein Loch im Garten aus und versenkte das Beton-Ei im Garten. Oben schaute nur die Luke hervor, rund wie ein Kanaldeckel. Preis: rund 12.000 Mark. Der Bunker war kein Prestigeobjekt, sondern der Versuch, die Familie im Ernstfall zu schützen. Die Grünen, einst lautstarke Friedensapostel, heute die eifrigsten Kriegsbefürworter im Bundestag, wollen sich nun selbst absichern. Im Haushaltsausschuss des Bundestages beantragten sie den Aufbau eines „Nationalen Zentrums für Gesundheitssicherheit“. Offiziell soll es die „Gesundheitsversorgung der Verfassungsorgane“ sicherstellen. Übersetzt heißt das: Schutz für alle Mitglieder der Regierung, des Bundestags und des Bundesrats, also für sie selbst.
Wenn’s kracht, bleibt der Bürger draußen
Während Rentner Heizkosten zählen und Familien auf Stromrechnungen schauen, plant die politische Klasse ihre eigene Sicherheitszone. Mit Bundeswehr, Charité und Verwaltung, fein vernetzt. Der Antrag liest sich wie eine Gebrauchsanweisung für Selbstschutz im Staatsauftrag: medizinische Einsatzbereitschaft bei chemischen, biologischen und nuklearen Notlagen, für die da oben. Es ist die grüne Wende im wahrsten Sinn: Früher gegen Panzer, heute für Panzer und parallel schon mal den Bunker in Planung. Die gleiche Partei, die dem Land Kriegstüchtigkeit predigt, sorgt vorsorglich für die eigene Überlebensfähigkeit. Scheinheiligkeit in Perfektion.
Der neue Fortschritt der Grünen
So sieht grüne Verantwortung im Jahr 2025 aus: erst Krieg befeuern, dann für sich Schutzräume beantragen. Der neue Fortschritt der Grünen heißt schlicht: Erst Menschen in den Krieg, dann sich aber selbst verkriechen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wie peinlich für Merz, das er mit einer Deutschlandfahne erinnert werden muss, für wen und was er gewählt wurde!
(Leser-Kommentar, welt.de)
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World Nuclear Exhibition
Überall deutsche Atom-Exzellenz - hier offenbart sich die Absudität unseres Atomausstiegs
Deutschland hat vor Jahren das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet. Doch bei der weltgrößten Nuklear-Messe sind ausgerechnet deutsche Firmen besonders präsent. Die Zahl der Ausstellr aus dem Ausstiegsland zeigt, auf welches Know-how die Bundesrepubvlik freiwillig verzichtet..
(welt.de. Seit wann ist Blödheit freiwillig?)

Migration
Berlin plant tausende neue Wohneinheiten – für Ausländer
In Berlin fehlen etwa 100.000 Wohnungen. Jetzt soll die größte Asylunterkunft der Hauptstadt geräumt werden – und die Bewohner in Wohnungen einquartiert werden. Sozialsenatorin Kiziltepe ist begeistert..
(Junge Freiheit. Warum Berlin nicht ans Ausland verschenken?)

DER PODCAST AM MORGEN
Industrie bricht zusammen – Ende des Wirtschaftsstandorts – TE-Wecker am 12. November 2025
VON Holger Douglas
..+++ Vier neue ifo-Schockzahlen, vier Warnsignale – Deutschlands Wohlstand wankt +++ Wärmewende wird Milliardengrab – Stadtwerke vor dem Kollaps +++ CO₂-Preis-Schock: Regierung dreht weiter an der Kosten-Spirale +++ Weihnachtsmarkt unter Terrorverdacht – Haseloff ruft Krisengipfel ein +++ „Wir bedienen Sie nicht!“ – Kemmerich erlebt Gesinnungsdiskriminierung in Weimar +++ Super-Comedien Kay Ray contra Sprachpolizei – Kabarettist zieht gegen die Zensur zu Felde +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichys Einblick. Wohlfall.)

Greenwashing mit Steuerknete?
Wie Deutschland sich Geld für einen dubiosen Klimafonds abschwatzen läßt
Nur weil Finanzhilfen für Klimaprojekte toll klingen, haben sie nicht automatisch den gewünschten Erfolg. Der Klimafonds, den Deutschland mit Abermillionen unterstützen will, ist so ein Beispiel. Es zeigt, warum Zurückhaltung lohnender sein kann. Ein Kommentar von Robert Willacker.
(Junge Freiheit. Klimaidiotie schlimmer als die Vogelgrippe?)

Hysterie um die AfD
Der Wahnsinn von Kiel und der wirkliche Niedergang der Demokratie
Es ging um einen Straßenumbau. Weil die AfD einem Antrag der Grünen zum Erfolg verhalf, ist in Kiel seit Tagen der Teufel los. Das sagt genauso viel über den Zustand der Demokratie aus wie die Steinmeier-Rede. Ein Kommentar.
(Junge Freihet. Demokratieunser ist eine Krankheit.)

Umfrage
Deutsche wollen Silvester nicht mehr knallen – um die Umwelt geht es dabei nicht
Eine breite Mehrheit der Deutschen feiert Silvester ganz ohne Feuerwerk. Das ergab eine YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. 63 Prozent der Befragten wollen demnach an Silvester gar kein Feuerwerk zünden, weitere 13 Prozent halten es für wahrscheinlich, dass sie darauf verzichten werden. Nur ein geringer Teil gab an., bestimmt (5 Prozent) oder wahrscheinlich (8 Prozent) böllern zu wollen.
(welt.de. Es gibt ja TV. Hat nicht schon 'nen Knall, wer umfragt?)

Sparsam und effizient
Diesel, Hybrid, Elektro – die klimafreundlichsten Autos, die Sie jetzt kaufen können
(focus.de. Für die, welche nicht wissen, was Klima ist.)

Inflationsgefahr
Der Euro ist staatliches Schwundgeld - die Deutschen sollten sich von ihm trennen.
(welt.de. Es wird sie ja dabei geholfen.)

Stadtbild-Tourismus:
Zombieland Frankfurt
Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Die Filme der neuen Stadtbilderklärer zeigen kilometerlang dystopische Szenerien. Abgeranzte Häuser, leerstehende geplünderte Stadtzentren, offene Beine und dampfende Drogen. Die Führer der Dunkelheit entdecken nun auch Deutschland. .
(achgut.com. Furt und fort. Niemand braucht's.)

Drohnenabwehr: Wer darf, wer kann, wer müsste
Mayday Mayday – Flughäfen senden Notsignale, Drohnen bedrohen den Flugbetrieb
Drohnen aller Art werden zur wachsenden Gefahr für Flughäfen. Doch Deutschland steckt bei der Abwehr im Technik-, Zuständigkeits- und Bürokratiechaos fest. Die kritische Infrastruktur ist verwundbar wie selten zuvor.
VON Richard Drexl
(Tichys inblick. Angst vor Fliegen.)

Stadtwerken fehlt das nötige Geld
„Wärmewende“ wird zur nächsten Baustelle der Regierung Merz und Klingbeil
Von Mario Thurnes
Die Stadtwerke sind mit rund 350 Milliarden Euro unterfinanziert. Mit den Stadtwerken steht und fällt die „Wärmewende“, also der Zwangsumstieg auf Wärmepumpen. Dem Kartenhaus grün-rot-schwarzer Energiepolitik droht der Zusammenbruch. Eigentlich ihrer ganzen Politik..
(Tichys Einblick. Den Winter vergessen?)

Ukraine-Krieg
„Großangelegtes Korruptionssystem“ aufgedeckt – Drahtzieher ist ein enger Vertrauter von Selenskyj
(welt.de. Immer noch das korrupteste Land Europas?)

Turgut Altug
„Große Mehrheit lebt in ihrer eigenen ‚Bubble‘“ – Kreuzberger Grünen-Politiker tritt aus Partei aus
Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus verliert ein Mitglied: Turgut Altug ist mit dem Kurs der Partei nicht einverstanden. Nicht nur entferne sie sich mit ihrem Fokus auf Identitätspolitik von der Lebensrealität vieler Menschen. „Problematisch“ sei auch ihre Nähe zur Linkspartei..
(welt.de. Marx, Merz, Murks unterm Regenbogen.)

Verena Hubertz
Bauministerin schlägt Abgabe für Gutverdienende in Sozialwohnungen vor
(welt.de. Wer? Warum nicht umquartieren?)

Neuauszählung der Bundestagswahl
Der große Zweifel an der Mehrheit für Schwarz-Rot
Seit Monaten schon wartet das BSW darauf, daß endlich über seine Wahlbeschwerde entschieden wird. Allein das ist ein Skandal. Denn bei diesem Fall geht es um nichts weniger als die Frage, wie demokratisch „unsere Demokratie“ noch sein will. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
(Junge Freiheit. Wer zuletzt zählt, hat gewonnen.)

Totalitäre Fratze EU
War ja klar: Wie die EU die Chatkontrolle doch noch durchdrücken will
Von Redaktion
Im stillen Kämmerchen der EU soll doch noch durchgedrückt werden, was Bürgerproteste, Datenschutzrecht und Verfassungsprinzipien bisher verhinderten: die flächendeckende Überwachung aller privaten Chats. Patrick Breyer warnt vor einem politischen Betrug ersten Ranges – einer Hinterzimmeraktion, die Europas Freiheit in ein digitales Gefängnis verwandelt...
(Tichys Einblick. EUdSSR - soll demokratisch aussehen. Wer zieht mal diese Leyen aus dem Verkehr?)

Aber: Bürokratieabbau geht nur, indem man die Bürokraten ‚abbaut‘

Von Gastautor Peter Schewe

Endlich tut sich etwas in Sachen Bürokratieabbau und Digitalisierung. Diese beiden wie siamesische Zwillinge aus aller Munde tönenden Forderungen haben offenbar Gehör bei den uns Regierenden gefunden:

Wir können jetzt unsere Fahrzeugzulassung auch auf dem Handy mitführen. Wir müssen uns nicht mehr plagen mit dieser Zettelwirtschaft (nur noch im Ausland) und dem ewigen Gesuche danach. Handy raus und schon erledigt. Man benötigt dazu ja nur einen onlinefähigen Pass samt PIN und Passwort, seine ID-Nr., ein Smartphone und eine App und schon ist die uns quälende und alles erdrückende Bürokratie verschwunden, wie weggeblasen. Ein wahrer Doppel-Wumms!

Bürokratieabbau durch Digitalisierung? Wer’s glaubt wird selig. Wie auch sollen Bürokratie, Formulare, Anträge und deren Bearbeitung verschwinden, nur weil sie nicht mehr auf Papier, sondern in eine unendliche Folge von Nullen und Einsen transformiert wurden?

Dazu zwei Beispiele aus eigener Praxis:
Das Ausfüllen eines Bauantragsformulars nebst den inzwischen neun erforderlichen Anlagen dauert am PC genauso lange wie händisch mit dem Stift. Auf jede der neun Anlagen müssen die Angaben zum Antragsteller, zum Bauvorhaben und zum Planer neu eingegeben werden. Statt eines Aktenordners mit Anträgen, Erläuterungen und den Plänen geht jetzt eine e-mail samt Verschlüsselungssoftware mit PDF-Dateien ans Bauamt. Gut, Porto, Papier und Toner wurden gespart. Dafür kostet die Verschlüsselungssoftware etwas.

Aber die Bearbeitung, Prüfung, die Nachfragen und wenn dann alles stimmt, die endgültige Bescheidung gehen deshalb doch nicht ein Deut schneller. Kein Beamter verzichtet doch auf seinen Ermessensspielraum, nur weil er jetzt statt Akten auf seinem Schreibtisch PDF-Dateien auf seinem Bildschirm hat. Im Gegenteil, die sich auftürmenden Aktenberge waren eher noch Motivation, sie wegzuarbeiten als irgendwelche auf dem Server gespeicherten und somit unsichtbaren Dateien.

Der Tisch ist immer aufgeräumt, alles erledigt, nur die Kaffeetasse hat dort noch Platz. Als für die Gerichte tätiger Gutachter bekam ich früher die vollständige Gerichtsakte per Post zugeschickt. Manchmal waren es auch große Pakete. Jetzt, nach der von der Justizverwaltung mit langem Anlauf umgesetzten Digitalisierung kann ich mir die Akte auf dem Justizportal herunterladen. Benutzerkennung und Passwort bekomme ich mit dem Auftrag nach wie vor in drei getrennten Briefen per Post.

Auf meinem Bildschirm erscheint eine Unzahl von PDF-Dateien mit abenteuerlichen Bezeichnungen, von denen ich aber nur einige benötige. Diese aus dem Wust von Prüfvermerken, Anträgen auf Fristverlängerungen, Verfügungen und Empfangsbestätigungen herauszufinden, gleicht einem Puzzlespiel. Ich sehe dabei vor meinem geistigen Auge den überlasteten Urkundenbeamten, der all diese Schriftstücke einscannen und zu jedem Scan noch ein Protokoll anfertigen muss.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass dadurch die Prozesse beschleunigt und Gerichtsurteile schneller gefällt werden. Mein Gutachten schicke ich mit händischer Unterschrift nach wie vor per Post ans Gericht, nicht mehr wie früher in mehrfacher Ausfertigung, sondern nur noch einfach. Der Urkundenbeamte scannt es ja eh ein. Papier und Toner gespart.

Neuerdings muss ich mein Geburtsdatum und meine Steuer-ID-Nr. angeben, damit die Landesjustizkasse mir meine Vergütung überweisen und gleichzeitig dem Finanzamt übermitteln kann, welche Beträge mir zufließen. Ich könnte ja auf die Idee kommen, davon einiges zu verschweigen. Auf meinen Vorschlag, diese Angaben doch bitte zu speichern, bekam ich von der Kostenbeamtin die Auskunft, dass das wegen des Datenschutzes nicht gehe. Wohlgemerkt: Beim Finanzamt gibt es keinen Datenschutz, bei Gericht wohl.

Ähnlich wie mir mit der digitalisierten Gerichtsakte ergeht es auch Ärzten mit der elektronischen Patientenakte oder Apothekern mit dem E-Rezept: Es wird komplizierter zu händeln, Pannen mit der Software scheinen eher die Regel als die Ausnahme und Patienten, vor allem Ältere und ohne Smartphone, sind überfordert.

Wer glaubt, Digitalisierung ist der Schlüssel zum Erfolg und baut bürokratische Hemmnisse ab, ist auf dem Holzweg. Digitalisierung erhöht unsere Abhängigkeit von technischen Systemen und den Softwareentwicklern. Letztere bestimmen was und wie es geht und degradieren uns zu unwissenden Anwendern, Usern wie es neuerdings heißt. Von der Möglichkeit, die Daten zu knacken oder den Zugang zu sperren, um dann ‚Lösegeld‘ zu erpressen, ganz zu schweigen.

Bürokratie ist ja nichts Abstraktes, hinter jedem Gesetz, jeder Verordnung oder Anweisung steht ja eine, bestimmt oft gutgemeinte Absicht, etwas zum Besseren zu verändern, wie etwa uns Verbraucher vor uns selbst zu schützen. Die Zahl dieser Gesetze wächst unweigerlich mir der Zahl derer, die sie sich ausdenken und umsetzen und die wir dann als Bürokraten bezeichnen.

Bürokratieabbau geht nur, indem man die Bürokraten ‚abbaut‘, also nach Hause schickt und ihnen das Geld entzieht. Eine über Jahrzehnte ständig gewachsene Administration wird nie in der Lage sein, aus sich selbst heraus sich zu verkleinern bzw. abzuschaffen. Dazu bedarf es Druck von außen bzw. unten. Bisher waren nur Kriege oder Umstürze dazu in der Lage. Zerstörung und Neuaufbau, das uralte Prinzip der Natur vom Werden und Vergehen kann eine Erneuerung bewirken. Das westdeutsche Wirtschaftswunder wäre ohne den 2. Weltkrieg nicht möglich gewesen.

Geldentzug, Kettensäge oder Krieg? Solange Geldgeber bereit sind, dem Staat Geld zu leihen, wird es mit dem Geldentzug nichts. Erst wenn nichts mehr zu holen ist, werden die Geldquellen versiegen, das kann lange dauern.

Krieg will keiner, auch wenn er derzeit wieder vor der Tür steht. Bleibt also nur die Kettensäge. Argentinien zeigt uns, dass es geht. Und das auch nur, weil sich mehrheitlich die Einsicht durchgesetzt hat, dass das Geldverteilen ins Verderben führt und weil dort ein Präsident weitaus mehr Machtbefugnis und wirtschaftlichen Verstand besitzt, als es derzeit bei uns der Fall ist.

Was bleibt uns? Zuzusehen, wie unser Gemeinwesen weiter ruiniert wird und wir uns von liebgewordenen Annehmlichkeiten nach und nach verabschieden müssen. Den Älteren wird es für die Restlaufzeit noch reichen, für die Jüngeren sieht die Zukunft düster aus. An ihrem Mut und Verstand wird es liegen, etwas zu ändern. Viel Hoffnung habe ich da nicht.
(vera-lengsfeld.de)

Stellt sich mal jemand bei der sogenannten Presse vor, wie es sein wird, wenn  sie eines Tages merken, dass das Land weg ist, sie aber dies gar nicht mitgekriegt haben, da sie nicht berichten, was ist?

Räder stehen still,

Wenn der Wind nicht hat den Mut,

Wie Links blasen tut.

 

Verantwortung – Können wir das noch?

Sind wir noch frei?

Eine Mehrheit im Ländle sagt JA, wir haben das Glück in einer Demokratie zu leben.

Ich behaupte NEIN – DARUM:

Es steht geschrieben, der Mensch ist zur Freiheit verurteilt! Und damit auch zur Verantwortung - Punkt

 Wer frei ist, kann sich nicht hinter Vorschriften verstecken.

Wir lieben Verantwortung, solange sie jemand anders trägt.
Ist doch Klasse, so herrlich bequem, jeder macht nur einen Job, und niemand ist wirklich Schuld an was. Der Politiker verweist auf das System, der Bürger auf die Politiker, der Mensch auf den Arzt und so weiter…

Echte Verantwortung ist unbequem:

🧡Ich kaufe nicht billig, weil ich weiß, wer den Preis wirklich zahlt!
🧡Ich sage etwas, wenn ich Unrecht sehe, auch wenn es mir Nachteile bringt!
🧡Ich höre auf, mich zu verstecken, das verlangt Mut!

Wir sollten aufhören, uns hinter Paragraphen, Dienstanweisungen und Mehrheitsmeinungen zu verstecken. Verantwortung beginnt genau dort, wo man keine Ausrede mehr hat.

Deshalb lieben wir Regeln: Sie geben uns das Gefühl, gut zu sein, ohne dass wir gut handeln müssen.

Verantwortung ist kein Kuschelthema – sie kratzt an der Komfortzone, an der Bequemlichkeit, an diesem süßen Gefühl von „Ich kann ja nichts dafür“.

 

(Taschenbuch Baden-Württemberg, Kohlhammer)

(tutut) - Wer sich umsieht, muss einen Totalausfall der Kommunalpolitik festellen. Einhergehend mit dem Verschwinden des Lokaljournalismus, der sich vom Blindenbegleithund zum blinden bellfreien Kläffer verändert hat. Anton Pelinka  stellt in einem Beitrag für die Nummer 16 der Herderbücherei INITIATIVE (1971) mit dem Titel "Kapitulation des Bürgers - Vom Nutzen und Nachteil der versorgten Gesellschaft"  zur "Rechtfertgung der Bürgerinitiativen" klipp und klar fest: "Die Demokratie braucht den Bürger. Sie braucht die Teilnahme des einzelnen, seine ständige Mitwirkung an den politischen Prozessen. Demokratische Entscheidung - das heißt letztlich, daß die individuellen Entscheidungen der Bürger summiert werden. Doch wie sieht der Bürger aus, dessen Partizipation für die Demokratie

konstitutiv  ist? Der Bürger, das kann der Bourgeois sein; das kann  aber auch der Citoyen sein. Der Citoyen, das ist das Idealbild vom Bürger - der  mündige  Wähler, der an allen politischen Problemen interessiert ist: der politisch Aktive, für den das politische Engagement nicht nur in der Stimmabgabe am Wahltag besteht. Der Bourgeois, das ist der privatisierende  und der privatisierte Bürger, der nicht die Politik sucht, um sich an ihr zu beteiligen, sondern um sich an ihr zu bereichern". Heute, nach immer mehr sich in Deutschland auftuenden Abgründen, scheint Passivität des Bürgers erste Pflicht, Vereine übernehmen seine Aufgaben und lassen sich von der Politik bezahlen und beten unter der Regenbogenflagge Demokratieunser. "Die Demokratie baut auf dem Idealbild vom Citoyen. Doch in der gesellschaftlichen Wirklichkeit kann man immer nur eine bestimmte Mischung beider Typen beobachten, in der Wirklichkeit ist immer auch der Bourgeois dabei". Wohin mögen die inzwischen verschwunden sein? Was ist passiert in diesem unseren Lande? Ganz einfach: Die Demokratie ist weg. Der Sozialismus hat 1990 gesiegt. Der Kommunismus regiert. Oder was Linksgrün mit seinem 80-prozentigen Einheitsparteiblock für republikanische deutsche Demokratie hält. Da hat es der vereinzelte Bürger schwer, sich gegenüber einem Kartell zu behaupten, zum Beispiel in Bürgerentscheiden gegen Weltrettungsirrsin durch Selbstmord Deutschlands. Im Sonntagsgespräch vom Kontrafunk  wies Matthias Matussek, einst Kulturchef des SPIEGEL, daraufhin, was los ist in diesem abgeschafften Lande: "Die grüne Ideologie ist ja eine, die Natur zerstört". Man müsse ja nur sehen, was die subventionierte Windkraft anrichte.  "Keine Reue nach Attentat auf Weihnachtsmarkt". Was Menschen halt so Menschen antun. "Klimawadel macht Deutschen weniger Angst". Sollen die dann allen Gerüchten glauben, welche der Kommunismus als Sandmännchen in die Augen streut? Zum wievielten Mal schon in der Hoffnung, dass was Richtiges dabei herauskommt. Nicht nur 100 Millionen Tote. "Ärger um Corona-Hilfen - Die L-Bank verschickt aktuell Zinsbescheide an Empfänger von Corona-Soforthilfen. Mit diesem Nachspiel haben die Wenigsten gerechnet. Die Verärgerung ist riesig". Dem an der Leidplanke alarmenden geht es offenbar nur ums Geld: "Haarsträubend und unredlich - Die Corona-Krise hat die deutsche Wirtschaft vor bisher nie gekannte Herausforderungen gestellt. Einen weltweiten Schock, der gleichzeitig die Angebots- und Nachfrageseite der

Volkswirtschaft in den Abgrund riss, hatte es in diesem Ausmaß noch nie gegeben. Für die Bewältigung gab es folglich keine Blaupause, die man einfach aus der Schublade ziehen konnte". Wer hilft denen, die aufs Corona-Glatteis durch eine politische Pandemie geführt wurden? "Der lange Schatten der Corona-Pandemie". Wer oder was hatte denn einen Schatten? "Unabhängige Zeitung für christliche Kultur und Politik" ist nicht genug, das Kartell setzt noch einen drauf: "Kretschmann sorgt sich um christliche Werte". Nun wird alles wieder gut, was Grün seit 2011 mit Baden-Württemberg umbauend zum THE LÄND angerichtet hat? "..das sagte der Ministerpräsident am Wochenende im Diözesanmuseum in Rottenburg". Da gehört er auch hin mit seiner Religion. 50 000 am Amazonas, aber "150 Millionen Menschen besuchen Europa-Park". Ist denn schon Weihnachten am 11.11. Was wollen sie mit einer ganzen Seite abseits des Weges wagen, wenn der KRÄTSCH schon daheim Christen retten will? Spendet, Leser, spendet, solange es euch noch gibt. Immer mit dabei Ex-Priester und Ex-Chefredakteur: "'Wir Christen leben physisch hier – auf dem Papier existieren wir nicht' - Die irakische Bürgermeisterin und Christin Lara Yussuf Zara über schiitische Milizen, Schikanen und die stark gefährdete Zukunft der Christen in der Ninive-Ebene". Das können die immer mehr Moslems in Deutschland wohl nicht beklagen. Denen wird wurscht sein, wenn niemand in zu große Schuhe passt: "70 Jahre alt - und kein Nachfolger in Sicht - Friedrich Merz feiert an diesem Dienstag seinen 70. Geburtstag. Warum es in der Union (noch) keine Debatte über

seine Nachfolge gibt". Uni' - on, gibt es das denn noch? "'Die SPD ist der Bremsklotz in der Koalition' - Ob Deutschland wirtschaftlich wieder auf die Beine kommt, macht Oliver Zander auch von den Sozialdemokraten abhängig. Im Interview spricht der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall Klartext". Wer spricht schon Klartext, können sie denn noch lesen, was nicht geschrieben steht? Daheim scheinen sie selbst auch manches nicht zu können: "Kreis bezahlt 340.000 Euro für Projektleiter und erntet Kritik - Für den Neubau der Werkstätten der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule will der Landkreis einen Projektsteuerer einsetzen. Angesichts klammer Kassen gibt es für das Vorhaben Gegenwind. .'Die CDU ist komplett dagegen', wetterte der Fraktionschef der Christdemokraten im Kreistag. 'Außerdem gehört so etwas vernünftig kommuniziert', bemängelte Spaichingens Bürgermeister in der Sitzung des Tuttlinger Kreistages. Die ursprüngliche Vorlage war im Ausschuss für Verwaltung und Finanzen Anfang Oktober thematisiert worden und wegen offener Fragen von den Kreisräten zurückgezogen worden". Der weisse Bescheid, ignoriert schon mal Gemeinderatsbeschlüsse wie zu Tempo 30.  Den Wind von Spaichingen auf dem Zundelberg scheint Lokalredaktion noch nicht zu spüren. Dafür ist frau in brennender Sorge: "Nach Brand im Untergeschoss ist das Haus unbewohnbar - Am Sonntagabend brennt es im Erdgeschoss dieses neunstöckigen Hauses. Alle 27 Wohnungen müssen evakuiert werden, Personen kommen schwer verletzt ins Krankenhaus. Die Polizei sperrt das Gebäude". Wo? In Rieheim-Weilheim, vollständigkeitshalber. Geschichten: "Über das Schicksal des NS-Opfers Anton Mattes". Warum nicht: "Tuttlinger Flötistin will Profi werden". Leseübung wie von Kannitverstan: "Tuttlingen mal oben, mal unten: Doch wie ist das Ortsschild eigentlich richtig?" Ganz oben Gelerne: "Ein Netzwerk unterstützt bei der Erziehung - Beratung, Hilfe, soziale Vernetzung in Erziehungsfragen für alle Eltern des Heubergs schreibt sich die Gruppe 'Erziehungskompass Heuberg' auf die Fahnen. Nun gab es eine erste Veranstaltung". Am Anfang war..."Hausen bekommt eine neue Pfarrerin". War denn schon eine alte da? Ende gut? "Infos über Vorsorgevollmachten und Patientenverfügung". Zum Sport: "Der neue Kunstrasenplatz im Trossinger Stadion ist fertig. Am Montag wurde er eingeweiht". "Sport, Akrobatik, Musik: Sportgala verspricht vielfältiges Programm - Die Sportgala findet am 15. November in der Schloss-Halle in Wurmlingen statt. Karten gibt es im Vorverkauf und an der Abendkasse". Aufundzu: "Rudolf Storz erweitert Produktionsfläche", "Autoverbot soll Schwenninger Innenstadt beruhigen". Sitzen in Autos nicht meist Menschen? "Keramikkunst lockt 2026 nach Hüfingen", "Auch im Notfall ist die Feuerwehr mit Strom versorgt". Noch nicht ausgelacht? "Starbugs Comedy: Wenn Lachen zur Höchstleistung wird", "Comedy Night steigt in Hausen ob Verena". Etwa auf den Hohenkarpfen? "Meine Heimat" mit Politik, wo sie sein soll: "Grüne sammeln Müll an der Bahnstation Spaichingen Mitte". Kommt mal die Gäubahn wieder vorbei?

Farbenstreit
EKD: Regenbogenflagge soll wehen, Deutschlandfahne ist tabu
Regenbogenflaggen sollen wehen, die deutsche Fahne aber nicht. Auf der Synode in Dresden ringt die Evangelische Kirche um ihr Flaggen-Selbstverständnis..
(Junge Freiheit. Schluss mit Kirhensteuer, sollen sie auf dem Acker nach Regenbogenschüsselchen graben und um Gottes Segen bitten für Karls Marx.)

Erneuerbare Energien
Von wegen Rattenparadies! Dieser Kanal kann etwas Besonderes
Klospülung drücken und weg damit: Abwasser ist da am besten aufgehoben, wo wir es nicht sehen. Aber so unnütz ist Abwasser gar nicht - das zeigt ein Projekt in Tuttlingen..
(Schwäbische Zeitung. Dummes Zeug. Es gibt keine erneuerbare Energien.)

Gründung der Jugendorganisation
Hotelbetreiber kündigen AfD-Spitze die Zimmer
Der AfD-Parteinachwuchs soll eine neue Jugendorganisation bekommen. Name und Chef scheinen gefunden, doch dann geraten die gebuchten Dienstleister für die Veranstaltung unter Druck. .
(Junge Freiheit. Wie einst in der Ortenau, Kommunisten und ihre Medienverteidigen Monopole.)

Verteidigungsausschuss zu neuem Wehrdienst
Wehrdienst-Debatte: 18-jähriger Schülervertreter aus BW spricht im Bundestag für junge Menschen
In der Wehrdienst-Debatte kam die junge Generation bislang wenig zu Wort. Nun hat sich das geändert. Im Verteidigungsausschuss sprach auch ein Schülervertreter aus BW..
(swr.de. Deutschland ein Kindergarten? 16-Jährige im Gemeinderat, 18-Jährige Bürgermeister.)

Sicherheitskonzept vorgestellt
So will der Freiburger Weihnachtsmarkt Besucher gegen Terror und Amok schützen
Am Donnerstag, den 20. November, startet der Freiburger Weihnachtsmarkt. Eine Neuerung im Sicherheitskonzept soll vor Terror- und Amokfahrten schützen..
(swr.de. Ist was mit dem Stadtbild? Oder gleich so:)
Hobeln fürs eigene Ende
Den eigenen Sarg bauen: Freiburger Schreinerei bietet ungewöhnliches Seminar
Woanders ist der Tod oft ein Tabu, in einer Freiburger Schreinerei stand er jetzt drei Tage im Zentrum. In einem außergewöhnlichen Seminar bauen Interessierte ihren eigenen Sarg..
(swr.de. Auch Grüne kommen in die Jahre.)

Jugendoffizier klagt wegen Beleidigung
Muss Freiburger Schüler wegen Bundeswehr-Meme vor Gericht?
Ein Offizier der Bundeswehr besucht eine Schule in Freiburg, was ein ehemaliger Schüler mit Internet-Memes kritisiert. Nun drohnt dem Schüler ein Prozess..
(swr.de. Memmen?)

Rätsel der Ozeane gelöst
Uni Konstanz entdeckt, wie Seepferdchen-Männchen schwanger werden
Nicht die Mütter, sondern die Väter bekommen bei Seepferdchen die Babys..
(swr.de. Warum diese Uni nicht schließen und über den Bodensee reiten?)
Gegen Stress und Depressionen
Psst: Freiburger Professor erforscht die Macht der Stille
Lärm ist gerade in Städten allgegenwärtig. Für die Gesundheit ist das eine große Belastung. Ein Freiburger Wissenschaftler hat es sich zur Aufgabe gemacht, Stille zu erforschen..
(swr.de. Freiburger Probleme?)

Klare Mehrheit im Gemeinderat
Nach hitziger Debatte: Bad Waldsee sagt Nein zum Biosphärengebiet
Der Gemeinderat Bad Waldsee hat beschlossen, aus dem Prüfprozess für ein mögliches Biosphärengebiet in Oberschwaben auszusteigen. Weitere Kommunen könnten demnächst nachziehen..
(swr.de. Wer will schon in einem grünen Menschenzoo leben?)

Trotz Krankschreibung:
Baden-Badener Oberbürgermeister baut betrunken Unfall
(focus.de. Was doch zu beweisen war.)

Trotzdem tausende unbesetzte Stellen
Ausbildung in BW: Zahl der Bewerber steigt, Zahl der Stellen schrumpft
Die Wirtschaftslage ist angespannt - auch am Ausbildungsmarkt in BW. Mehr Bewerber kommen auf weniger Ausbildungsstellen - trotzdem sind tausende Stellen nicht besetzt..
(swr.de. Zu viele Stellen hinter den Kommas?)

Gemeinden unter Sparzwang
Gesperrte Brücke, marodes Vereinshaus, keine Butterbrezeln mehr - die Folgen der Haushaltssperren in Südbaden
Haushaltssperren blockieren in vielen Kommunen in Südbaden die Arbeit. Das kann drastische Folgen haben, wenn etwa Brücken nicht saniert werden. Bürger und Verwaltung sind frustriert..
(swr.de. Tut's nicht auch Margarine?)

Automobilbranche in der Krise
Zulieferer Swoboda schließt sein Werk in Schorndorf
Die nächste Hiobsbotschaft aus der Automobil-Industrie: Der Hersteller für Autoteile Swoboda schließt seinen Standort in Schorndorf im Rems-Murr-Kreis..
(swr.de. Krise im eigenen Haus noch nicht bemerkt? Berichten, was noch ist!)

Panne behoben
Sehnsüchtig erwartet: Stuttgart hat nun doch seinen Weihnachtsbaum auf dem Schlossplatz
Endlich: Das Chaos um Stuttgarts größten Weihnachtsbaum in der Innenstadt ist behoben. Mit dem zweiten Versuch hat es am Montag geklappt..
(swr.de. Auf die Bäume!)

Deutschlandweit einmaliges Projekt mithilfe von KI
Erzählroboter soll Heilbronner Schülern bei Sprachförderung helfen
Der erste Erzählroboter in einer Schule ist seit Montag in Heilbronn im Einsatz. Er soll vor allem für die Sprachförderung in der Grundschule genutzt werden...
(swr.de. Kann das der KRÄTSCH nicht selbst zur Kapitulation seiner Regentschaft?)

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NACHLESE
Einzelhandel
"Sicherheit, Sauberkeit und Erreichbarkeit sind wesentlich"
Der Einzelhandel verharrt in der Krise. Der Anteil kleiner inhabergeführter Geschäfte am Umsatz ist dramatisch gsunken, das Ladensterbenschreitztet voran...
(welt.de. In der DDR spielten solche Geschäfte keine Rolle.)
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Weltklimakonferenz COP30
Niemand folgt den deutschen Klima-Vorreitern - also bitte beendet dieses einsame Spiel
Das Thema Klimaschutz istauf der Prioritätenliste von Entscheidern und Bürgern in vielen Ländern weit hinter Wirtschaft, Wohlstand und Sicherheit zurückgefallen. Deutschlands Chefverhandler bei der Weltklimakonferenz halten trotzdem an einer Erzählung fest, die mit der Realität nicht viel zu tun hat..
(welt.de. Deutsche Dummheit ist unendlich, um Einstein zu präzisieren.)

„SeitenWechsel“:
Triumph einer Notwehr
Von WOLFGANG HÜBNER
Gute Ideen gibt es viele. Sie zu realisieren, ist aber oft viel zu schwer. Doch die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen hat es geschafft, aus ihrer Idee einer alternativen „Büchermesse“ zu den jährlichen literarischen Großereignissen in Frankfurt und Leipzig sogar einen Triumph des freien Worts in Deutschland zu machen. Der riesige Besucherandrang bei der Veranstaltung mit der treffenden Bezeichnung „SeitenWechsel“ im Messegelände der Stadt Halle an der Saale im Herzen Mitteldeutschlands war geradezu eine Demonstration gegen die lähmende politische Engstirnigkeit und Intoleranz des staatstragenden Kulturbetriebs hierzulande. Spätestens seit den beschämenden Angriffen gegen konservative und rechte Verlage auf der Frankfurter Buchmesse 2017, die auch von der Messeleitung und dem Buchhändlerverband unterstützt wurden, war klar, dass etwas geschehen musste. Denn die faktisch ausgegrenzten Verlage konnten es nicht länger ertragen, auch noch hohe Standkosten dafür zu bezahlen, irgendwo in eine abgelegene Ecke der Veranstaltung gedrängt und dazu noch beschimpft oder gar gewalttätigen linksextremen Aktionen ausgesetzt zu werden.Es ist der unerschrockenen Susanne Dagen zu verdanken, dass aus einer Notwehr gegen diese Zumutungen nun eine Verlags- und Bücherschau geworden ist, die am vergangenen Wochenende über 6000 Besucher nicht nur anlockte, sondern in aller Regel auch begeisterte. Denn es gab unendlich viel zu sehen und zu hören in Halle. Eine große Anzahl von Verlagen und literarischen Organisationen stellte dem Publikum neue und auch ältere Produktionen vor. Frühere Berührungsängste wurden überwunden, damit konnte sich der Besucher über keineswegs rechte Verlage wie „Achgut Media“ oder „Tichys Einblick“ ebenso informieren wie über bekennend rechte Unternehmen wie den „Antaios Verlag“ oder „Compact“. Auf der großen Bühne und in den vier Tagungsräumen der Messe konnten viele Autoren und prominente Persönlichkeiten wie Uwe Tellkamp und Cora Stephan in Kontakt zum Publikum treten und auch Alexander Gauland, Fürstin Gloria von Thurn und Taxis oder Uwe Steimle, der die Zuschauer seines Auftritts in der nüchternen Messehalle sogar zum Singen animierte – mit Erfolg! Kaum einer der Besucher von „SeitenWechsel“, der im kommenden Jahr nicht wieder nach Halle zur nächsten Büchermesse am 7. und 8. November 2026 kommen will. Warum die Premiere überhaupt stattfinden konnte, ist dem Umstand zu verdanken, dass die Messegesellschaft in Halle in privater Hand ist. Im Stadtrat der größten Stadt von Sachsen-Anhalt gab es eine Mehrheit gegen Susanne Dagens Werk, die Antifa demonstrierte am ersten Messetag, scheiterte aber mit Blockadeversuchen. Mit allen Mitteln sollte versucht werden, das zarte oppositionelle Kulturpflänzchen am Erblühen zu verhindern. Doch ist dieses Unterfangen ganz und gar nicht gelungen. Das ist natürlich eine krachende Ohrfeige für den hochsubventionierten deutschen Kulturbetrieb im Dauereinsatz gegen „Rechts“ und alles, was von der Linie der selbsternannten „Zivilgesellschaft“ abweicht. Deshalb schreibt die missmutige FAZ-Berichterstatterin Julia Encke auftragsgemäß, doch Ablauf und Charakter der Veranstaltung geradezu absurd verfälschend: „So ist diese Büchermesse Seitenwechsel vor allem eins: ein organisierter Angriff auf den Rechtsstaat unter dem Vorwand der Kultur.“ Wer so hetzt und lügt, hat sich die Bezeichnung „Presstituierte“ redlich verdient.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es ist alles ganz eitel, sprach der Prediger, es ist alles ganz eitel. Was hat der Mensch für Gewinn von all seiner Mühe, die er hat unter der Sonne? Ein Geschlecht vergeht, das andere kommt; die Erde aber bleibt immer bestehen. Die Sonne geht auf und geht unter und läuft an ihren Ort, dass sie dort wieder aufgehe. Der Wind geht nach Süden und dreht sich nach Norden und wieder herum an den Ort, wo er anfing. Alle Wasser laufen ins Meer, doch wird das Meer nicht voller; an den Ort, dahin sie fließen, fließen sie immer wieder. Alles Reden ist so voll Mühe, dass niemand damit zu Ende kommt. Das Auge sieht sich niemals satt, und das Ohr hört sich niemals satt. Was geschehen ist, ebendas wird hernach sein. Was man getan hat, ebendas tut man hernach wieder, und es geschieht nichts Neues unter der Sonne. Geschieht etwas, von dem man sagen könnte: »Sieh, das ist neu!« – Es ist längst zuvor auch geschehen in den Zeiten, die vor uns gewesen sind. Man gedenkt derer nicht, die früher gewesen sind, und derer, die hernach kommen; man wird auch ihrer nicht gedenken bei denen, die noch später sein werden.
(Prediger Salomo, Die Bibel)
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Thüringer Landesregierung gibt zu
Umstrittenes Klimagesetz schützt nicht das Klima
Nach sieben Jahren Thüringer Klimagesetz räumt die Thüringer Landesregierung ein, daß dieses auf das Klima keinen Einfluß habe. Die CDU, einst dagegen, stellt sich nun hinter das Gesetz, das AfD und Wirtschaft ersatzlos streichen wollen..
(Junge Freiheit. Unbildung schreibt sich mit C.)

Neuer Anschlag
Jetzt greift die Antifa auch die frühere FDP-Generalsekretärin an
Attacke auf Privathaus und Auto: Die Antifa bekennt sich zu einem nächtlichen Anschlag auf Ex-FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Auch der Titel ihres Mannes spielt eine Rolle..
(Junge Freiheit. Deutschland ist kein Rechtsstaat.)

Neuer Job für Christian Lindner
Ex-FDP-Chef macht jetzt in Gebrauchtwagen
(bild.de. Würden Sie von dem einen Gebrauchtwagen kaufen?)

Fleischhauer über die SPD
„Eine führungslose Partei, die dem Abgrund entgegen taumelt“
Der SPD-Politiker Martin Hikel, Bürgermeister von Berlin-Neukölln, wird für seine harte Linie gegen Clan-Kriminalität und Islamismus innerparteilich abgestraft. Jan Fleischhauer kritisiert die Führungslosigkeit der Partei: „Auch Klingbeil weiß, dass sein Wort gar kein Gewicht mehr hat“, sagt Fleischhauer..
(welt.de. Merz liegt lang, soll er denn wieder aufstehen? Drei Tage sind um.)

Trump lässt Ungarn russisches Öl
Wandel ist Natur – das Klima-Geschäft endet und das Klima-Narrativ zerfällt
Von Fritz Goergen
Eine Klimakonferenz, die nach Wendenwende riecht, Trump-Wenden beim Russenöl für Ungarn und gegen Qatar wie Hamas bei der Gaza-Ordnung – während Merz, Macron, Starmer und Brüssel nicht vom Fleck kommen..
(Tichys Einblick. Eine Idiokratie rettet die EUdSSR auch nicht mehr.)

DER PODCAST AM MORGEN
Trump will eine Milliarde Dollar von der BBC – TE-Wecker am 11. November 2025
Von Holger Douglas
+++ Trump stellt BBC Ultimatum: Entschuldigung bis Freitag oder Klage über eine Milliarde +++ Reiche contra Merz – „Das kann nicht klappen!“ +++ Enzkreis in Baden-Württemberg: Windräder gestoppt – Bürger entscheiden gegen Beton im Wald +++ Magdeburger Weihnachtsmarkt fällt aus – Sicherheitsauflagen stoppen Advent +++ Deutschland schafft sich ab – jetzt auch auf dem Fußballtrikot – Grün statt Schwarz-Rot-Gold – DFB streicht die Nation aus dem Logo +++ Brandanschlag auf Berliner Trafostation – Bekennerschreiben bei Indymedia +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Jeden Tag ist Karneval mit dem Murmeltier.)

Martenstein zur Poly-Hochzeit
„Die evangelische Kirche glaubt an den Zeitgeist. Das ist ihre Religion“
Kolumnist Harald Martenstein spricht bei WELT TV über die Bedeutung der Poly-Ehe für die Kirche und zieht ungewöhnliche Vergleiche: „Es ist vielleicht aus protestantischer Sicht eine Möglichkeit, eine Brücke zum Islam zu schlagen“, sagt Martenstein bei WELT TV..
(welt.de. Auch als Gespenst bekannt.)

Keilani zu Steinmeier-Warnung
„Die Aufgabe des Bundespräsidenten ist es, überparteilich zu sein, nicht aktivistisch“
WELT-Redakteurin Fatina Keilani widerspricht der Einschätzung des Bundespräsidenten, die Demokratie sei bedroht. „Bedroht ist eher die SPD, nicht die Demokratie“, sagt Keilani WELT TV..
(welt.de. Wo ist der Verfassugsschutz, der schon mal ihm nahe war?)

Achgut-Faktencheck:
Das Medien-Märchen vom verlorenen Wald
Von Achgut.tv • Unlängst machte die dramatische Schlagzeile von "900.000 Hektar verlorenem Wald" in fast allen große Medien die Runde. Daran stimmt so gut wie nichts. Professor Andreas Schulte, Waldökologe und Forstwissenschaftler, ist dem Fundament der Meldung nachgegangen und stieß auf reinen Treibsand. .
(achgut.com. Wer immer stehend stirbt, lebt ewig.)

Corona-Impfung gegen Krebs?
Von Gunter Frank • /Kay Klapproth/ Von Herzinfarkt bis Krebs: Impfen ist das neue Allheilmittel. In ihrem aktuellen Podcast sprechen der Mediziner Gunter Frank und der Immunologe Kay Klapproth über die neuesten Studien, Daten und Kampagnen, mit denen uns eine Allianz aus Politik und Pharmaindustrie impfen will..
(achgut.com. Wer den Stich hat..)

JF-Exklusiv
Was die Auslagerung der Regierungs-PR den Steuerzahler kostet
500 Mitarbeiter und ein jährliches Budget von mehr als 135 Millionen Euro stehen dem Bundespresseamt zur Verfügung, um die Bundesregierung in ein gutes Licht zu rücken. Davon können Oppositionsparteien nur träumen. Dennoch werden zusätzlich externe Agenturen beauftragt. Die JF weiß, was das den Steuerzahler jedes Jahr kostet..
(Junge Freiheit. Propaganda statt Information.)

Thilo Mischke Wegen linker Hetze:
TV-Moderator dachte über Selbstmord nach
Anfang des Jahres verhindert eine linke Hetzkampagne, daß Thilo Mischke neuer Moderator der ARD-Sendung „ttt – titel, thesen, temperamente“ wird. Nun äußert er sich erstmals zu seinem Fall und macht dem Sender heftige Vorwürfe. .
(Junge Freiheit. Nachdenken? Das Land macht's.)

Reportage SeitenWechsel
Die freie Meinung bricht sich Bahn
Von Maximilian Tichy
Trotz aller Proteste wurde die Buchmesse „SeitenWechsel“ ein unerwarteter, riesiger Erfolg: 6.000 Besucher feierten ein Fest der freien Meinung. Der Gegenprotest blieb mickrig. Tichys Einblick präsentiert Impressionen von der Messe..
(Tichys Einblick. Noch beherrscht unfreie Meinung das Land.)

Chinas Polare Seidenstraße
Von P. Werner Lange • Vor zehn Jahren glaubten Schifffahrtsexperten noch, vor 2040 oder gar 2050 würden keine Handelsschiffe auf der polaren Route erscheinen. Das unter chinesischer Regie fahrende Containerschiff ISTANBUL BRIDGE befährt sie nun routinemäßig. .
(achgut.com. Nicht glauben, machen.)

Wenn so viel Gutes wird beschert…

Von RAINER K. KÄMPF

Es war wiedermal am 9. November. Kein Geringerer als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trug anläßlich dieses geschichtsträchtigen Datums das ehemals hehre Ideal der Gründerväter der Bundesrepublik Deutschland zu Grabe.

Nicht allein, daß er die Bestimmung des ihm übertragenen Amtes als historisch obsolet vorführte, muß ihm angelastet werden. Die Tatsache, daß der Präsident des Bundes der Deutschen die Deutschen spaltet, zur Spaltung aufruft und sich anschickt, die Gesellschaft in eine politische Katastrophe zu lancieren, wird ihm künftig einen einmaligen Platz in der Geschichte unserer Nation sichern.

Die eindeutige Kampfansage an die AfD ist nicht allein die Positionierung gegen eine demokratisch legitimierte Partei. Es ist ein ungeheurer Affront gegen mehr als ein Viertel der Bürger des Landes, die er doch neutral und überparteilich repräsentieren sollte.

Es ist die vorsätzliche Umkehrung der Tatsachen, die ihm vorzuwerfen ist. Nicht die Alternative für Deutschland greift die Demokratie an, sondern die Vertreter des Absurdums UnsereDemokratie™ persiflieren und zerstören die durch die Besatzer oktroyierte Spielart von Volksherrschaft.

Steinmeiers Rede muß als voller Blattschuß gewertet werden, als glatte 12. Dazu braucht es keine AfD, auch weil diese, aus verständlichen Gründen, eher mit angezogener Handbremse das derzeitige politische System der Bundesrepublik angreifen würde. Eine höfliche und überparteiliche Danksagung ob dieser hervorragenden Wahlkampfhilfe sollte man sich im Berliner Eichhorster Weg schon abringen.

Gäbe es nicht schon einen eindeutig politisch positionierten Bundespräsidenten, müßte man ihn erfinden. Denn nie war er so wertvoll für uns, wie heute!
(pi-news.net)