Monat: Februar 2024

Kriminalitätsrate in Hamburg mittlerweile „besorgniserregend“

Von Alex Cryso

Auch in Hamburg gibt es zur Zeit bestimmt jede Menge Demos gegen Rechts. Die Teilnehmer: Unzählige gehirngewaschene und deutschlandhassende Gutmenschen, die in einer quietschbunten Märchenwelt leben, in der jeder Moslem automatisch ein „Schutzsuchender“, „Traumatisierter“ oder eine „Zukunftschance“ ist, komme was da wolle. Abseits des grünen Li-La-Lummerlandes tun sich derweil die nächsten Abgründe auf, die natürlich mit Erfolg ignoriert werden. So wurden kürzlich die aktuellen Zahlen zur Hamburger Kriminalitätsrate veröffentlicht, die man selbst im Senat als „besorgniserregend“ bezeichnete: Rund 230.000 Straftaten wurden im letzten Jahr registriert, was einen Anstieg um zehn Prozent bedeutet. 2022 wurden exakt 211.239 Delikte erfasst.

Dazu lies die Gewerkschaft verlauten, dass die Polizei mittlerweile komplett überlastet sei. Wie immer wird sehr wenig über die Herkunft der Täter berichtet – man räumte allerdings ein, dass es „multiethnische Gruppen“ gibt, die ihr Leben gerne auf kriminelle Weise finanzieren. Andere würden „dem Lebensentwurf eines Gangster-Rappers“ folgen, der sein Geld mit Drogenhandel, Zuhälterei und billigem, hassgespicktem Sprechgesang verdient, einen nie abbezahlen, von der gesamten Sippe geleasten Luxusschlitten fährt und mit großen Geldscheinen um sich wirft. Und, oh wunder, ist die Szene der turkmenisch-arabischen Ghettorappern in Hamburg alles andere als dünn gesät. Ein Clanproblem wie in Berlin oder NRW gäbe es aber nicht, will man uns weiß machen.

Dass bei 230.000 Verbrechen etwa 630 Delikte pro Tag passieren, kann jedoch niemand unter den Tisch fallen lassen. So stieg die Zahl der Gewaltverbrechen wie etwa Mord, Raub oder Körperverletzung um weitere zehn Prozent auf 8.300 Vergehen an. Die Zahl der Sexualverbrechen konnte einen Zuwachs von 24 Prozent verzeichnen. Vor allem in Problembezirken wie St. Pauli und St. Georg kletterte die allgemeine Kriminalitätsrate um 20 Prozent empor.

Insgesamt leben in der Hansestadt rund 630.000 Menschen mit Migrationshintergrund – umgerechnet ist das mittlerweile jeder Dritte. In Stadtteilen wie Billbrook sind dies sogar 85,4 Prozent, in Veddel 75,5 Prozent und in Neuallermöhe 65,5 Prozent aller Einwohner. Der Hauptbahnhof gilt als der Gefährlichste in Deutschland, der Steindamm als die gefährlichste Straße Deutschlands. SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher winkte dennoch ab: Die Zahlen seien allesamt nur „Fake News“. Irgendwo verständlich, dass er von all den Fehlentwicklungen nichts wissen will. Unterdessen sind noch viele Strafanzeigen unbearbeitet und fließen gar nicht in die Statistiken ein. Die immer größere Zunahme von Betrügereien im Internet sei hier als Beispiel genannt. Auch die Verteilungskämpfe auf dem hiesigen Drogenmarkt nehmen immer weiter zu. Genauso wie die Zahl der Messerangriffe und Schusswaffendelikte. Die Forderung an die Justiz, Täter schneller und länger einzusperren, wird daher immer lauter.
(beischneider.net)

Wann gesteht die Gesundheitspolitik ihr Scheitern seit Jahren, weil nicht die Betten fehlen, die werden sogar abgesperrt, sondern das Personal hierfür?

(tutut) - Ja, in den Sechzigern, Siebzigern, da gab es noch Fasnet. Da war die Wildsau los. Heute hält sich der Staat , was meint, das Volk zu sein, ein zahmes Haussäule an der Leine. Beide haben wenig miteiander zu tun. Das würde sicher auch der Jägermeister von THE ÄLÄND unterschreiben zur Sauhatz. Wenn die Kirche noch wüsste, was ihre Großväter kannten, müssten sie die Narrenaufmärsche als verkehrte Welt erkennen. So aber ist sie oft selbst der Dabeisein gehörnt und behuft. Fastnacht ist nur ein Spiel, wie alles im Kirchenkalender rauf und runter. "Besondere Kennzeichen des Karnevals sind Maskierungen und Travestien, d.h. die Kostümierung mit ungewöhnlicher Kleidung, insbesondere des anderen Geschlechts", schreibt Bob Scribner in !Volkskultur - Zur Wiederentdeckung des vergessenen Alltags (16.-20. Jahrhundert), und weist damit zurecht in die Schranken, was ähnlich der neumodischen Entdeckung des 4,6 Milliarden alten Klimawandels heute als hundertjährige Vereinsfastnacht Jubiläum feiert. "Da beim Maskentragen ein sehr weiter Bereich psychologischer und kultureller Bedeutungen mitschwingt, ist es klüger, nur da vom Gebrauch von Masken auszugehen, wo sich dies in den Geschehnissen eindeutig nachweisen läßt. Dies gilt auch bezüglich der Verwendung menschlicher Abbildungen und Karnevalspuppen" . Bevor der Versuch eines Wissenschaftlers, Studium von Ausstralien über GB bis D, sich Fastnacht und Karneval zu nähern in einer Wüste der Humorlosigkeit endet, soll er doch noch einen Paukenschlag freihaben: Zwei Dinge fallen ihm auf:

Das eine ist die in den meisten Fällen herrschende festliche Stimmung". Gewalt und Eigentumsbeschädigung findet er nur in Boersch im  Elsass und in Basel vor. "Im übrigen aber bestimmt ein heiterer und fröhlicher Ton das Geschehen. Das zweite Merkmal ist das wiederholte Auftreten von Parodie und Satire. Man könnte behaupten, daß dies eher auf eine Verbindung mit vorreformatorischen Karnevalsgeist verweist als auf eine Verbindung mit evangelischer Begeisterung". Hat er schön ausgedrückt. Wer hat schon mal einen Protestanten lachen sehen? Der hat dazu keine Zeit, muss das Jenseits sich erst hart erarbeiten. "So gehörte es beispielsweise zur Tradition der Danziger Reinhartsbrüder, antiklerikale Satiren aufzuführen, und es gibt noch zahlreiche ähnliche Fälle aus der Zeit vor der Reformation. 1441 etwa fertigte ein Gastwirt aus Köln mit Hilfe von vier Freunden und einer Dienstmagd eine Nachahmung des Kölner Schreins an und trug ihn mit diesen durch die Straßen der Stadt, wobei außerdem noch Fahnen und eine Puppe mitgeführt wurden. In Frankfurt wurden1467 siebzehn Bürger bestraft, weil sie eine religiöse Prozession parodiert hatten. In Augsburg bestrafte man 1503 mehrere Jugendliche wegen eines Fastnachtswagens, auf dem ein Scheinpriester eine Ziege taufte. Selbst 1518 noch machten Straßburger Schusterlehrlinge in einem Festzug einen Bischof mittels Satire lächerlich". Und heute? Da staunt die humoristisch zwangsverpflichtete Bürgerschaft, wenn der KRÄTSCH Kutteln isst. Lacht da jemand? "Satire und

Parodie waren selbstverständlich konstitutive Elemente mittelalterlicher Feste. Der klassische Typus ist das Narrenfest, bei dem nicht nur ein Kinderbischof gewählt wurde, sondern in der Kirche auch eine Parodie auf die Messe stattfand. Bei einer anderen Variante, dem Eselsfest, wurden Eselsmessen gefeiert, wobei man die einzenen Teile der Messe jeweils mit einem komischen 'Iaah' beantwortete. Daß solcher Satire durchaus Schranken gesetzt waren, zeigen Mandate, die sich gegen die Parodie kirchlicher Zeremonien sowie gegen Personifikationen von Mönchen und Nonnen richteten und deren Zahl gegen Ende des 15. Jahrhunderts wuchs. Ob sich darin eine tatsächliche Zunahme antikirchlicher Satire spiegelt oder lediglich ein Einstellungswandel auf seiten der Obrikeit, ist ungeklärt".  Nun kommt der Historiker zusammenfassend zur Sache, die längst vergessen ist, wenn wieder Rekordzahlen von Demonstrationen, pardon: Narrenumzügen, gemeldet werden, welche der Obigkeit die Aufsicht über die Untertanen erleichtern: "Karneval ist eine autonome Welt in der symbolische Akte vorgenommen werden, deren Realitätsgehalt zwingend ist. Karneval ließe sich also als alternative Wirklicheit bezeichnen. Darin ähnelt er der Jugend, die ebenfalls gleichsam per se den etablierten Sozialstrukturen entgegensteht. Deshalb auch werden die Grenzen zwischen ihm und der Welt des Nicht-Spiels bzw. des Nicht-Karnevals sorgfältig überwacht". Verkehrte Welt. So wie die Demos der Obrigkeit gegen die Untertanen. Fasnet in Reinkultur. Was kann es Närrischeres geben als wenn ein evangelischer Pfarrer und Politiker eine katholische "glückselige Fasnet" wünscht? Da er zu ehrlich war, wurde er abgewählt. Heil Klima! Und irgendwie Dauerkarneval ähnelt auch das, was bestmögliche Gesundheitspolitik für die Bevölkerung sein soll, die das Ganze ja bezahlt - wenigstens die, welche arbeiten und denen dafür das Geld weggenommen wird. Im Wink von der Leidplanke versucht sich einer zur Erklärung, der vom Anzeigenblattleiter zum Mitglied einer Chefredaktion aufgestiegen ist und aus diesem Anlass von einer Untergebenen interviewt wurde. Die selbst gemachten Nachrichten sind die besten. Während früher einer den Chefredakteur gab, und jeder das merken konnte, scheinen an dessen Stelle  inzwischen ganze Vereine gerückt zu sein, ohne dass eigentlich Führung zu erkennen bist, außer dass schon vom schlechtesten Journalismus der Welt geschrieben wird. Sagt-er: "Weniger Kliniken, bessere Versorgung - Regionale Politiker machen Druck - Forderungskatalog an Gesundheitsminister Lauterbach". Und meint: "Gesundheit kostet Geld - Das deutsche Gesundheitswesen krankt an allen Ecken und Enden. Rund 80 Prozent der Krankenhäuser schreiben rote Zahlen. Stagnierende Fallzahlen, Ärztemangel, fehlende Pflegekräfte, Kostensteigerungen durch Inflation und Energiekrise - die deutsche Kliniklandschaft ist ein Fall für die Intensivstation". Sein Schluss ist allerdings falsch, weil von den Ursachen - "Die regionale Grundversorgung bleibt das höchste Gut! Ja, das kostet Geld. Jährlich rund 5000 Euro pro Kopf - egal ob Greis oder Baby. Aber das Geld ist gut angelegt. Länderübergreifende Superkliniken sollten erst geplant werden, wenn die regionale Grundversorgung gewährleistet ist. Übrigens: Das beste Krankenhaus hilft wenig, wenn sich kein Fachpersonal findet. Deshalb sollten insbesondere Pflegekräfte besser bezahlt werden - jetzt sofort" - die Wirkung sieht, eine unfähige Politik, aber deren Ursache nicht nennt und für die Täter  keine Konsequenzen fordert. Wüsste er, wie es in Krankenhäusern wirklich aussieht, müsste er dies tun. Das wäre Journalismus und Presse wie sie sein sollte.  Dagegen wird auch im von Martin Hecht als 99,9 Prozent Bockmist gebrandmarkten Lokaljournalismus weiter gescheiterte linksgrüne subventionierte Energiepolitik mit Verwaltung von Mangel propagiert: "Mehr Strom von Kommunaldächern - Immendingen lässt Potenzial von sechs Gebäuden für Photovoltaikanlagen prüfen". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg stößt ins gleiche gruselige Horn: "Bald wird

Umsetzung der PV-Pflicht kontrolliert - Seit Mai 2022 müssen auf Neubauten Anlagen drauf. Aber gibt es überhaupt Kredite für kleine PV-Anlagen? - Die Sonne strahlt über Spaichingen. Ralf Laban (rechts) und sein Kollege installieren die Anlagen, die daraus den Strom sammeln. (Foto: LR-Solarstrom)". Koscht nix? Milchmädchenrechnungen: "Finanziell lohnt sich das Einspeisen des Stromes vom Dach nicht mehr, seit die Einspeisevergütungen nach und nach abgeschmolzen wurden. Aber die Strompreise sind gestiegen und jede selbst verbrauchte Kilowattstunde muss nicht bezahlt werden. Eine Häuslesbaueranlage von 13.000 bis 15.000 Euro amortisiere sich in zehn Jahren". Wenns um Geld geht: "Die Kreissparkasse sei derzeit dabei, weitere spezielle Finanzierungslösungen zu entwickeln, um die wirtschaftlich und gesellschaftlich notwendigen Maßnahmen auf dem Weg zur CO2-Neutralität aktiv zu fördern". Wissen die alle, wovon sie reden und schreiben? Klima, Klima, Klima kennen sie nicht, Hauptsache Geschwätz, und ohne CO2 ist Schluss mit Natur. Damit niemand davon was versteht, wird Bildung abgeschafft in THE ÄLÄND, wo Studierende  nach dem Studium zum Lehrling werden  linksgrünen Wahns, um ihn dann an die Jugend zu vermitteln: "Eröffnungsfeier des Seminars Rottweil - Startschuss für

mehr als 190 angehende Lehrkräfte - Die Eröffnungsfeier des Seminars Rottweil wird von einem Rahmenprogramm begeleitet". Früher bedeutete das Abitur noch etwas, heute ist 1,0 eine Nullnummer. Nach dem Studium offenbar Ahnungslosigkeit. Das waren noch Zeiten, als in zwei Jahren Volksschullehrer für alles ausgebildet wurden und Deutschland Wohlstand für alle bot, Leistung sich also lohnte. Schon in ein paarMonaten danach vertraute man mir eine Schulleitung an. "Lehrermangel? Beim Blick in die voll besetzte Aula des Festsaals der Rottweiler Schulen mochte man das kaum glauben. In der gemeinsamen Eröffnungsfeier des Seminars für Ausbildung und Fortbildung der Lehrkräfte Rottweil in den Bereichen Grundschule und Sekundarstufe I sowie der Außenstelle des Seminars Freiburg mit dem Schwerpunkt Sonderpädagogik, wurden am Donnerstag, 1. Februar, mehr als 190 Junglehrkräfte willkommen geheißen". DieMusik für Deutschland als Weltretter spielt anderswo. Meldet frau: "'Für mich ist jeder Tag der 6. Februar' - Eine Mutter kämpft um Gerechtigkeit für die Opfer des Erdbebens in der Türkei. Naturkatastrophe jährt sich zum ersten Mal. Vom Hotel Isisas steht nur noch die Einfahrt in die Garage. Hier starben Selin und ihre Teamkolleginnen am 6. Februar 2023". Oder, man kriegt sich kaum: "Polen rüstet sich für Krieg - Verteidigungsminister warnt vor Angriff Russlands". Wollen sie deshalb viel Geld aus Deutschland, weil sie für ehemalsdeutsche Gebiete völkerrechtswidrig sorgen müssen? Landeskorresondentin führt zurück zurNatur, die nicht so will, wie es sich Gottes Schöpfung Mensch vorstellt. Gerufene sind gekommen, nun aber weg mit ihnen, ob Borkenkäfer, Wolf oder Biber: "Baden-Württemberg lässt erste Biber töten - 'Letale Entnahme' im Alb-Donau-Kreis orientiert sich am Vorbild Bayerns - Der Biber gilt als Baumeister für Artenvielfalt. Durch seinen Dammbau sorgt er aber auch für allerlei Probleme". Übrigens, Biber leben gesund, wenn sie nicht gerade überfahren werden, sie sind auch gesund.  Was die Alten noch wussten, jegana.com weiß es: "Vom Fett dieses Baumeisters war bisher noch nie die Rede. Ein glücklicher Zufall hat mir nun Biberfett von mehreren Exemplaren beschert. Außerhalb der österreichischen Landesgrenzen gibt es Reviere in denen Biber gejagt werden dürfen und einige glauben, dass das auch bei uns irgendwann wieder so sein wird. Wer also die Gelegenheit hat, sollte das kostbare Biberfett unbedingt nützen. Bisher gibt es keinerlei Studien oder Analysen zu dieser spannenden Wildart. Bekannt ist lediglich, dass der Biberschwanz einst als Fastenspeise sehr beliebt war. Da er sich mehrheitlich im Wasser aufhält und sein Schwanz an eine Fischflosse erinnert, zählte man ihn zu den Fischen und sein Verzehr war somit in der Fastenzeit erlaubt. Das Rohfett erinnert von seiner Struktur sehr an Dachsschmalz, nur dass es nicht ganz so reinweiß ist. Es hat einen zarten gelben Schimmer. Um Biberfett von höchster Qualität zu bekommen, darf man nicht vergessen das Wild sofort nach dem Schuss – allerhöchstens 1 Stunde danach – aufzubrechen und wie gewohnt der Kühlkette zuzuführen. Wenn wir uns vor Augen halten, dass Biber hauptsächlich an kalten Gewässern leben und im Winter bei sehr kalten Temperaturen noch beweglich sein müssen, so liegt nahe, dass dieses Fett wie Dachsschmalz und Murmeltieröl reich an ungesättigten, nicht sehr festen, eher öligen Fettsäuren sein sollte. Damit war klar, dass es im Wasserbad ausgelassen werden muss, um die wertvollen Inhaltsstoffe möglichst zu erhalten. Das Ergebnis nach dem Auslassen hat den Verdacht bestätigt. Das ausgelassene Fett ist nicht ganz so ölig wie Murmeltierfett, aber auch nicht ganz so schmalzig wie Dachsfett. Die zart gelbliche Farbe und die Viskosität erinnern am ehesten an Braunbärenfett". Passt scho!

Pforzheimer Schule
Zwei Schüler niedergestochen
und schwer verletzt
Pforzheim (ots) - Am Dienstagmittag ist es an einer Schule in der Westlichen-Karl-Friedrich-Straße zu einem mutmaßlichen Angriff zweier Personen gegen zwei Schüler gekommen. Dabei soll auch ein Messer zum Einsatz gekommen sein. Nach derzeitigen Erkenntnissen hielten sich die beiden Geschädigten gegen 14.30 Uhr zusammen mit weiteren Personen auf einer Bank in der Schule auf, als ein 18-jähriger Tatverdächtiger, gemeinsam mit einem 19-Jährigen, die Schule betreten und im weiteren Verlauf mit dem Messer auf die beiden Geschädigten eingestochen haben soll. Die beiden mutmaßlichen Täter konnten in der Folge zunächst in unbekannte Richtung flüchten. Durch die sofort eingeleitete Fahndung konnten die beiden Tatverdächtigen zwischenzeitlich vorläufig festgenommen werden. Die beiden schwer verletzten Schüler wurden zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus verbracht.
(Polizeipräsidium Pforzheim)

Protest
„Scheiß auf die Grünen“: Zuhörer verlassen Bürgerdialog lautstark
Andreas Schwarz, Chef der Grünen im Landtag, war zu Besuch in Tuttlingen. Nicht alle wollten ihm bis zum Ende zuhören.
(Schwäbische Zeitung. Hauptsache frau macht für Spezialdemokraten Propaganda.)

Konzern: Musterhaushalte zahlen monatlich 16 Euro mehr
Energiekonzern EnBW erhöht Strompreis ab April um bis zu 15,9 Prozent
(swr.de. Wann entlässt das Volk solches Mangement gegen jegliche Vernunft? Kraftwerk zerstören und Strom verteuern.)

Neue Werbekampagne in BW: "Entdecke die Lehrkraft in Dir"
Das Kultusministerium in Baden-Württemberg startet diese Woche seine zweite Werbekampagne für den Einstieg in den Lehrerberuf. Die neue Kampagne soll weniger provokativ sein als die erste und etwa 300.000 Euro kosten. Für die erste Werbekampagne im vergangenen Jahr musste Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) heftige Kritik einstecken. Auf einem Plakat am Stuttgarter Flughafen stand damals wörtlich: "Gelandet und gar keinen Bock auf Arbeit morgen? Hurra! Mach, was dir Spaß macht und werde Lehrer".
(swr.de. Nun ganz ohne Spaß, schließlich werden linksgrüne Lehrer gesucht. Das ist gar nicht zum Lachen. Vielleicht probiert's die Ministerin mal, ihr Chef hat das ja schon hinter sich.)

Bald keine Teslas mehr bei SAP
Beim Walldorfer Softwarekonzern SAP gibt es wohl bald keine Teslas mehr als Dienstwagen. Das "Handelsblatt" schreibt, der Elektroautohersteller aus den USA müsse bald auf den Großkunden verzichten. Ein SAP-Sprecher habe erklärt, die Listenpreise bei Tesla schwankten stärker als bei anderen Herstellern. Das erschwere die Planung und sei deshalb ein finanzielles Risiko. ...Zur SAP-Flotte gehören derzeit 29.000 Teslas.
(swr.de. Fahren die noch Auto, haben die kein Internet?)

Genehmigung ist da: Dampfschiff "Säntis" wird gehoben
Wer schon mal mit der "Hohentwiel" auf dem Bodensee gefahren ist, kann vielleicht ein bisschen nachvollziehen, welche Gefühle so ein schönes altes Schiff auslösen kann. Fans haben sich jedenfalls dafür eingesetzt, dass auf dem See bald auch noch die "Säntis" fährt. Das einst elegante Dampfschiff wurde vor 90 Jahren versenkt und soll jetzt aufwendig aus 210 Metern Tiefe geholt werden. Der Verein in Romanshorn in der Schweiz hat für die Aktion umgerechnet 280.000 Euro gesammelt. Gestern wurde die sogenannte Konzession zur Hebung erteilt. Am 18. März soll die Bergung starten.
(swr.de. Zurück in die Zukunft. Wann fährt die Gäubahn wieder mit Dampf?)

Pläne der Ampel könnten für neue Gaskraftwerke in Baden-Württemberg sorgen
Bis 2030 möchte die Bundesregierung mindestens 80 Prozent des verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energien gewinnen. Die dafür benötigten Kraftwerke könnten in Baden-Württemberg gebaut werden. Das zumindest fordern Netzbetreiber und Landesregierung.
(swr.de. Aber bio vom Mensch, gell?)

Bundestagswahl 2025
Kretschmann und Strobl können sich Schwarz-Grün im Bund vorstellen
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält eine Koalition von Union und Grünen auf Bundesebene für eine ernstzunehmende Option. "In Baden-Württemberg haben wir eine verlässliche und stabile Regierung und aus diesen guten Erfahrungen heraus könnte ich Herrn Merz nicht empfehlen, es unter keinen Umständen mit den Grünen zu machen. Das Gegenteil ist der Fall", sagte Strobl am Dienstag in Stuttgart. Zuvor hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in einem Interview gesagt, er halte Schwarz-Grün auf Bundesebene weiterhin für eine realistische Option.
(swr.de. Kann sich Deutschland noch länger Strobl, ohne Mandat, die männliche Uschi, und KRÄTSCH mit seiner Bildungskatastrophe THE LÄND noch länger vorstellen? Nur die dümmsten Kälber... Narrenschiffe haben viele Namen.)

Wegen "Remigrationsplänen" bei Geheimtreffen
Diskussion um Weisungsrecht: Kann man die Justiz vor Rechtspopulisten schützen?
Um die Justiz vor politischer Einflussnahme durch rechtspopulistische Parteien zu schützen, wird über eine Einschränkung des sogenannten Weisungsrechts diskutiert.  Die Pläne von Rechtsextremen zur massenhaften Abschiebung von Migranten aus Deutschland machen vielen Menschen große Sorgen. Hunderttausende demonstrieren seit Wochen für die Demokratie. Außerdem gibt es eine politische Debatte darüber, wie man die Justiz vor dem Einfluss von Rechtspopulisten schützen kann. .
(swr.de. Wird aus Lügenwiederholung im linksgrünpopulistischen Staatsfunk Wahrheit? Was wird aus einem Abschiebekanzler?)

Vermutlich Messerangriff in der Innenstadt
21-Jähriger nach Attacke in Idar-Oberstein in Lebensgefahr
Das Ganze soll sich vergangenen Freitag zugetragen haben, gegen 23:30 Uhr. Nach Zeugenaussagen gerieten zwei Gruppen am Europaplatz in Idar-Oberstein in Streit. Als die Polizei eintraf, war niemand mehr vor Ort. Samstag hätten dann Angehörige eines 21-Jährigen eine Anzeige erstattet, da der junge Mann lebensbedrohlich verletzt worden sei bei dem Streit. Vermutlich durch einen Angriff mit einem Messer. Laut Polizei ist er immer noch im Krankenhaus.
(swr.de. Tagesrätsel Zeitung. Wer weiß was und gibt Antwort?)

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Feindbild „Gegen rechts“
Ein Land im Gleichschritt: Je mehr bei Demos dabei sind, desto mehr andere wollen auch noch mitmachen
Von Jakob Fröhlich
Masse macht Anziehung: Je mehr bei Demonstrationen in Deutschland dabei sind, desto mehr andere wollen auch noch mitmachen. Dabei ist der Anlass nebensächlich, denn es geht auch um die Selbstauflösung in der Menge. Der Deutsche läuft zu oft zu willig der vermeintlichen Mehrheit hinterher. Vor 80 Jahren, nur einen Tag nach der Kapitulation der deutschen Besatzer, führte Charles de Gaulle eine Siegesparade auf den Champs-Élysées an: am 26. August 1944. Zeitzeugen berichteten von mehr als einer Million, die am Straßenrand standen, um dem Anführer der siegreichen „Résistance“ und seinen Widerstandstruppen zuzujubeln.Doch de Gaulle war mürrisch. Einem Brigadegeneral, der hinter ihm ging, grummelte er zu: „Genauso haben sie genau hier beim deutschen Einmarsch der Wehrmacht zugejubelt“ (am 14. Juni 1940, Red.). Der Brigadegeneral wollte seinen Oberbefehlshaber aufmuntern und sagte: „Aber heute sind es doch viel mehr.“ Der große Menschenkenner de Gaulle widersprach nüchtern: „Es sind nicht mehr. Und es sind dieselben.“..
(Tichys Einblick. Der kannte seinen Gustave Le Bon mit "Psychologie der Massen" (1895): "In den Massen verlieren die Dummen, Ungebildeten und Neidischen das Gefühl ihrer Nichtigkeit und Ohnmacht; an seine Stelle tritt das Bewußtsein einer rohen,zwar vergänglichen, aber ungeheuren Kraft. Unglücklicherweise ruft der Überschwang schlechter Gefühle bei den Massen den vererbten Rest der Instinkte des Urmenschen herauf, die beim alleinstehenden und verantwortlichen einzelnen durch die Furcht vor Strafe gezügelt werden. So erklärt sich die Neigung der Massen zu schlimmen Ausschreitungen".
(Tichys Einblick. Gustave Le Bon: "In den Massen verlieren die Dummen, Ungebildeten und Neidischen das Gefühl ihrer Nichtigkeit und Ohnmacht; an seine Stelle tritt das Bewußtsein einer rohen,z war vergänglichen, aber ungeheuren Kraft. Unglücklicherweise ruft der Überschwang schlechter Gefühle bei den Massen den vererbten Rest der Instinkte des Urmenschen herauf, die beim alleinstehenden und verantwortlichen einzelnen durch die Furcht vor Strafe gezügelt werden. So erklärt sich die Neigung der Massen zu schlimmen Ausschreitungen".)

Antwort der Bunderegierung
Jeden Tag sprengen Verbrecher in Deutschland einen Geldautomaten
Von Redaktion
..Wie viele Geldautomaten sprengen Verbrecher jährlich in Deutschland? Das wollte der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) von der Bundesregierung wissen. Doch der Bund kommt mit dem Zählen nicht mehr nach. Für das zurückliegende Jahr fehle dem Bundeskriminalamt die Daten, teilte Nancy Faesers (SPD) Innenministerium Brandner mit. ... 2022 waren es 496 gesprengte Automaten in einem Jahr. .. 2019 waren es nur 349 Automaten pro Jahr, 2015 waren es 157 gesprengte Automaten. Im Jahr vor Angela Merkels (CDU) Aufgabe der Grenzen waren es 116 Sprengungen – 2005 nur 27 Sprenungen. Nur jeden 13. Tag ein schwerer Raub mit Zerstörungen und Lebensgefahr. Gute alte Zeit...Vor zehn Jahren mussten sich Automatensprenger noch mit einem Umsatz von 2,8 Millionen Euro im Jahr begnügen. 2022 waren es dann schon 29,9 Millionen Euro. ..ein deutsches Wirtschaftwunder. Für Schwerverbrecher. Mehr als 70 Prozent der Täter kommen laut der Antwort der Bundesregierung aus dem Ausland.
(Tichys Einblick. Grenzenlose Einladungen.)

 

Energieversorgung
Grüne kündigen Widerstand gegen Teile von Kraftwerksstrategie an
Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung auf eine Strategie zum Bau „moderner, hochflexibler und klimafreundlicher Kraftwerke“ in Deutschland geeinigt, die auch wasserstofffähig sein sollen. Ein Aspekt sorgt aber für Kritik in der Grünen-Bundestagsfraktion. .
(welt.de. Muss ständig Propaganda dieser kommunistischen Splitterpartei verbreitet werden?)
So wird die grüne Idee vom frühen Kohleausstieg unrealistisch
Mit ihrer Einigung auf eine neue Kraftwerksstrategie räumt die Bundesregierung unfinanzierbare Ideen von Bundeswirtschaftsminister Habeck ab. Das Zugeständnis an reale Machbarkeiten hat zur Folge, dass die Koalition den Plan des frühen Kohleausstiegs bis 2030 wohl beerdigen muss.
(welt.de. Wie viel haben Deutschland grüne Spinnereien schon gekostet außer der Selbstvernichtung?)
Manfred Haferburg
Die Kohle bleibt: Ampel halbiert Gaskraftwerks-Pläne
In der neuen Kraftwerksstrategie der Bundesregierung schrumpfen die geplanten Gaskraft-Kapazitäten wie eine Eiskugel im Sommerurlaub – und noch nicht einmal die wird es geben.
(achgut.com. So geht Journalismus.)

AfD-Umfrageergebnisse und die Folgen
Demoskopie macht Macht
Nun jubeln Öffentlich-Rechtliche über sinkende AfD-Umfragewerte. Allerdings ignorieren sie die Grundprobleme der Demoskopie. Denn die existiert nicht um ihrer selbst willen, sondern hat einen ganz bestimmten Zweck. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freiheit. Wer bestellt und bezahlt kriegt. Das gemeine Volk glaubt's, der Weise hält es für falsch, die Herrschenden für nützlich, sagte schon Seneca. Das neu Lexikon der populären Irrtümer: "Die meisten Meinungsumfragen geben vor allem die Meinung der Fragesteller wieder".)

Im oberbayerischen Warngau
Als Landrat geplantes Flüchtlingsheim verteidigt, bekommt er die ganze Bürger-Wut ab
Der Plan für ein Flüchtlingsheim im oberbayerischen Warngau stößt auf Gegenwehr. Eine Gemeinderatssitzung im Nachbarort musste unter Polizeischutz stattfinden. Jetzt fand eine weitere Versammlung statt.
(focus.de. Nomen est omen. Wo gibt's denn noch "Flüchtlinge"? In THE ÄLÄND tut man sowas dem KRÄTSCH nicht an.)

Gewalt gegen Frauen
Streit um EU-weite Definition von Vergewaltigung
Die EU-Kommission will, dass Täter EU-weit wegen Vergewaltigung belangt werden können, auch wenn sie das Opfer nicht geschlagen oder bedroht haben. Bislang ist das in 18 von 27 Mitgliedstaaten Voraussetzung für eine Strafverfolgung. Doch es gibt Bedenken – auch von deutscher Seite aus.
(welt.de. Keine Gewalt gegen die EUdSSR! Leser-Kommentar: "Was geht die EU denn jetzt auch noch dieses Thema an, das kann jedes Land mit seinen Gesetzen selber regeln. Es reicht jetzt wirklich dass die EU sich in alles einmischt. Die Vereinigten Staaten von Europa sollen wohl hinter dem Rücken der Bürger eingerichtet werden indem man alles an Brüssel abgibt. Das geht so nicht, man muss als Staat eigenständig handeln können. Ich hoffe die EU-Wahlen setzen ein deutliches Zeichen".)

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NACHLESE
Für Merz ist auch Schwarz-Grün eine Koalitionsoption
Nach der nächsten Bundestagswahl will CDU-Chef Friedrich Merz einen „Politikwechsel“ in Deutschland umsetzen. Mit welchem Partner, hält er sich noch offen. Ausgeschlossen sei lediglich eine Koalition mit der AfD.
(welt.de. Kommunisten unter sich. Ist der farbenblind? Von Grün zu Grün bleibt doch grau.)
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Stehen wir im Vorhof des Abyss?
Von RAINER K. KÄMPF
Global Times und Medwedew warnen davor, das NATO-Manöver Steadfast Defender 2024 könne die schlecht verborgene Ouvertüre zum dritten Weltkrieg sein. In Europa müssen bei uns allen die Alarmglocken schrillen. Die NATO als Militärbündnis, blamiert bis auf die Knochen, und die Führungsmacht USA, politisch zerrissen im Vorwahlkampf, vom Tumor des Sezessionskampfes in Texas befallen, stehen mit dem Rücken zur Wand. Ein Krieg mit dem selbsternannten Erzfeind Russland kann manches bewirken. Erstens spielte er der Biden-Administration in die Hände. Ob und wann Wahlen im E-Fall stattfinden, steht in den Sternen. Trump könnte verhindert werden. Zweitens wäre die Situation geschaffen, offen im Donbass ins Geschehen einzugreifen. Drittens werden die lästigen Europäer auf den Stand der Bauernkriege Thomas Müntzers zurückversetzt. Nun sind die NATO-Strategen aber nicht so vermessen, das Russische Reich direkt mit rund hunderttausend Mann anzugreifen. Man kann jedoch die Lage so weit eskalieren, einen vorgeschobenen Grund zu präsentieren, der den Einsatz taktischer Kernwaffen erklären würde. Der wunde Punkt ist für die Russen die Oblast Kaliningrad. Hier ist es für den Westen ein Leichtes, Zwischenfälle zu arrangieren. Im Gegenzug kann und wird im Fall X Minsk und Moskau in den Sinn kommen, welche Bedeutung die Suwalki-Lücke hat. Nach dem dann sich abspielenden Szenarium brauchten wir für Silvester 2024 kein Böllerverbot mehr.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Als Narr wird eine männliche Person bezeichnet, welche sich töricht verhält und auf lächerliche Weise irreführen oder täuschen lässt.[Die weibliche Entsprechung (auch historisch) ist Närrin. Es gibt daneben den Narren als ein bildliches und literarisches Motiv, das auch eine enge Beziehung zur Fastnacht hat und konkrete visuelle Attribute herausbildete. Darüber hinaus spricht man vom Narren, wenn jemand diesen für ein Publikum spielt, ohne einer zu sein. Diese drei sind sehr unterschiedlich, beeinflussten sich in ihrer Entstehungsgeschichte und Wahrnehmung aber gegenseitig, so dass sie nur schwer voneinander zu trennen sind.
(Wikipedia)
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Sonneberg
„Die Demos zeigen Wirkung. Die AfD bekommt langsam Angst“
In Sonneberg, wo die AfD ihren einzigen Landrat stellt und ihre Unterstützer immer montags das Stadtbild prägen, machen jetzt auch ihre Gegner mobil. Viele im Ort haben sich danach gesehnt, der Höcke-AfD etwas entgegenzusetzen. Können sie die Stimmung drehen?
(welt.de. Sie pfeifen sich Mut an hinter Fichten im dunklen Wald.)

Halbblind für überlastete Jugendämter?
Von Beate Steinmetz
Viele Jugendämter in Deutschland sind völlig überlastet. Über einen Grund dafür wird gern geschwiegen: die Aufnahme „unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge“.
(achgut.com. Verstößt das nicht gegen Gesetz und Menschenrechte, wenn Kinder ihren Eltern nicht zurückgegeben werden?)

Weiter in Habecks Sackgasse
"Rechtsextrem" und "rechts" ist für Grünwoke eins - Demowelle "gegen rechts" soll Ampel-Pleite verdecken
Demonstrationen "gegen Rechtsextremismus" sagen Ampel-Vorleute im ÖRR, bei Demos "gegen rechts" stehen sie vorn. "Kraftwerksstrategie" nennt die Ampel den Rettungsring ihrer "Energiewende". In Hannover protestierten Bauern und Mittelständler gegen die Berichterstattung der ÖRR. Den DFB sorgt die Geschlechterfrage statt Fußball. Guten Morgen in Taka-Tuka-Land.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. So langsam entdecken sie den Begleitservice der unfähigsten Politiker aller Zeiten in Deutschland.)

Kritik an Berichterstattung
Bauern protestieren vor NDR-Zentrale in Hannover
Der Ärger der Bauern reicht inzwischen über die Politik hinaus. Einige Landwirte fühlen sich von den Medien unfair behandelt und protestieren vor der NDR-Zentrale in Hannover. Die Senderverantwortlichen suchen das Gespräch.
(Junge Freiheit. Erst (er)finden sie, dann suchen sie?)

Umfangreiche Studie
Nur noch die Reichen finden die Ampel gut
Laut einer Bertelsmann-Studie hält lediglich das grüne Milieu noch zur Ampel. Mittel- und Unterschicht laufen der Regierung in Scharen davon – und wechseln zu einer anderen Partei.
(Junge Freiheit. Ja, die Bertelsmänner, Angelas Lieblinge, oder? Wie viel Platz ist in Wandlitz?)

Bertelsmann-Stiftung
Wenn linken „Forschern“ die eigene Studie nicht ganz passt
Nur noch eine Minderheit der jungen Leute hat Vertrauen in die Regierung, Parlament und Medien, zeigt eine Umfrage der Bertelsmann-Stiftung. Doch das notorisch linke Haus in Gütersloh vermeldet stattdessen: „Junge Menschen vertrauen der Demokratie und der EU“.
VON Jakob Fröhlich
Wenn es um die systematische Selbstverstümmelung der Wissenschaft geht – weg von seriöser Forschung, hin zu entsetzlicher Polit-PR – dann ist die Bertelsmann-Stiftung fraglos eine der ersten Adressen in Deutschland. Das Produkt der Gütersloher ist nicht Erkenntnis, sondern ein Weltbild: ein linkes, wokes Weltbild. Das sieht man schon an der Sprache, die die enorm reiche Organisation benutzt, welche einst von Reinhard Mohn gegründet und nach seinem Tod von seiner Witwe Elisabeth zügig verunstaltet wurde. Da wird so opulent gegendert, dass einem die Augen tränen: „Jede:r“, „Entscheidungsträger:innen“…
(Tichys Einblick. Warum fragen die, wenn sie sowieso die Antwort wissen?)

Hintergrundbericht zur Europawahl
Bringen die Rechten das EU-Parlament „zum Tanzen“?
Angesichts der prognostizierten hohen Zugewinne für rechte Parteien bei der EU-Wahl kriegt das linke Lager Angst. Die EKR- und die ID-Fraktion werben nun beide um Orbáns Partei. Es laufen sogar Gespräche über eine Fusion – was die Kräfteverhältnisse komplett verändern würde.
(Junge Freiheit. Eher tanzt der Bär in Berlin als ein Parlamentsplagiat vor dem kleinen Pisser.)

Ex-„Bild“-Chef
Was Kai Diekmann heute zu „Refugees Welcome“ sagt
Kai Diekmann blickt im Interview mit dem „Cato“-Magazin zurück: War die „Refugees Welcome“-Kampagne 2015 ein Fehler? Was hält er von der aktuellen Migrationskrise und was bedeutet der Terror-Angriff der Hamas für Deutschland? ...„Es erschüttert mich, daß wir augenscheinlich aus der Situation von 2015 nichts gelernt haben.“ Konkret nannte er die „unverhältnismäßigen materielle Zuwendungen“, die Asylsuchende in Deutschland erhielten. „Da haben wir Riesenfehler gemacht – und machen sie noch immer! Wir setzen die völlig falschen Anreize.“ ..
(Junge Freiheit. Ex und hopp.)

Sexuelle Belästigungen
Gefahr von Übergriffen: Kinderkarneval meidet Duisburg-Marxloh
Nach massiven sexuellen Übergriffen im vergangenen Jahr meidet der Kinderkarnevalsumzug in Duisburg nun das Migrantenviertel Marxloh. Die Stimmung dort wird immer aggressiver.
(Junge Freiheit. Kultur und Unkultur wie Natur mit dem Recht des Stärkeren.)

Schwarz-grüne Koalitionspläne
Merz taktiert sich selbst zum Teil des Problems
CDU-Chef Merz wähnt sich als Taktikfuchs. Doch seine schwarz-grünen Farbphantasien gehen weit an der politischen Realität vorbei. Das begreift der Sauerländer nicht, sondern verschließt die Augen und träumt weiter. Ein Kommentar von Sandro Serafin.
(Junge Freiheit. Nun ist er keine Wahl mehr.)

Migrantengewalt
Angstraum Bahnhof: Messerkriminalität steigt rasant
Das Messer ist auf dem Vormarsch. Gewaltdelikte mit der Waffe nehmen rasant zu. Die Tatverdächtigen sind mittlerweile mehrheitlich Ausländer. AfD-Innenexperte Martin Hess verlangt Rücktritte.
(Junge Freiheit. Das Messer ist die Waffe primitiver Barbaren.)

Falscher Name, falsches Land
Schon wieder ein Biden-Patzer! Diesmal trifft es Macron.
Der US-Präsident hat bei einer Wahlkampfveranstaltung Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron mit dessen vor fast 30 Jahren gestorbenen Vorgänger François Mitterrand verwechselt – und diesen zunächst als Staatschef Deutschlands bezeichnet, wie ein online verbreiteter Video-Ausschnitt zeigt.
(bild.de. Stimmt's nicht? Deutschland ist doch abgeschafft.)

Berlinale erklärt demokratisch gewählte Abgeordnete für unerwünscht

Von Vera Lengsfeld

Die Berlinale ist ein wichtiges internationales Filmfestival, eines der ganz großen Ereignisse in der deutschen Hauptstadt. Wie alle Hochkultur in Deutschland wird die Berlinale massiv subventioniert aus dem Haushalt der deutschen Steuerzahler, verwaltet über die frei gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Berliner Abgeordnetenhauses. Es ist deshalb eine Selbstverständlichkeit, dass Abgeordnete, die für das deutsche Volk die umfangreichen Mittel für die Berlinale bereitstellen und im Sinne der von ihnen vertretenen Wählergruppen über die richtige Verteilung und Gewichtung verhandeln von der jeweiligen Festivalleitung über Kontingente zur prestigeträchtigen Eröffnung eingeladen werden.

Mitglieder der zuständigen Ausschüsse konnten sich in der Vergangenheit Karten für sie interessierende Filme über das Verbindungsbüro holen – Anwesenheit von Mitgliedern des Bundestages und des Abgeordnetenhauses bei den Filmen wurde als Wertschätzung und Ansporn gesehen. In der langen und prestigeträchtigen Tradition hat es meines Wissens nie eine Gesinnungsprüfung für gewählte Abgeordnete gegeben. Das hat sich jetzt geändert. Die Leitung der Berlinale erklärt auf ihrer Website Andersdenkende und demokratisch gewählte Abgeordnete für unerwünscht. „People – including elected representatives – who act contrary to democratic values are not welcome“.

Um klar zu machen, wie sich die Berlinale dabei selbst ad absurdum führt, zitiere ich die folgende Selbstdarstellung von der Webseite der Berlinale:
Die Berlinale „ist eines der größten Publikumsfilmfestivals der Welt, das jedes Jahr Zehntausende Besucher*innen aus aller Welt anlockt. Für die Filmbranche und die Presse sind die elf Tage im Februar zugleich eines der wichtigsten Ereignisse im Jahreskalender und ein unverzichtbarer Handelsplatz.

Die Internationalen Filmfestspiele Berlin blicken auf eine wechselvolle Geschichte zurück. Das Festival wurde 1951, zu Beginn des Kalten Krieges, als „Schaufenster der freien Welt“ für das Berliner Publikum ins Leben gerufen. Geprägt durch die bewegte Nachkriegszeit und die einzigartige Situation in der geteilten Stadt, hat sich die Berlinale zu einem Ort der interkulturellen Begegnung und zu einer Plattform kritischer filmischer Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Themen entwickelt. Bis heute gilt sie als das politischste aller großen Filmfestivals.“

Das Festival behauptet von sich, eine „Plattform kritischer filmischer Auseinandersetzung“ zu sein. Da ist es ein schreiender Widerspruch, Andersdenkende auszuladen. Welche Auseinandersetzung ist schon führbar, wenn alle derselben Meinung sein müssen? Das Festival hat alle möglichen Aufgaben, sich als Gesinnungspolizei aufzuspielen gehört nicht dazu. Wie soll die Gesinnungsprüfung denn staatfinden? Müssen Berlinale-Besucher eine eidesstattliche Erklärung abgeben, dass sie die richtigen Parteien unterstützen? Gehören CDU und CSU dann noch zu den richtigen, oder sind sie auch bei der Berlinale nicht erwünscht, wie auf etlichen Kundgebungen gegen rechts der vergangenen Wochen, z.B. in München und Berlin? Wird dem der Zutritt verwehrt, der die Nationalhymne gesungen hat und an der Überzeugung festhält, dass die schwarz rot goldenen Flagge, das Symbol der demokratischen Studentenschaft in der 1848er Revolution und deshalb eine gute Nationalfahne ist? Beides, Hymne und Flagge waren auf etlichen der von den Medien und Kulturschaffenden hochgelobten Demos gegen rechts nicht erwünscht.

Die Leitung des „politischsten aller Filmfestivals“ hat anscheinend komplett den Verstand und den Anstand verloren, auf jeden Fall jegliches Augenmaß. Die von ihr geforderte Ausgrenzung Andersdenkender hat totalitäre Züge. Auf jeden Fall haben Frau Rissenbeck und ihr Vorstand die wichtigste Lehre aus den beiden Diktaturen auf deutschem Boden nicht begriffen: Man muss die Methoden der Totalitären meiden, wie der Teufel das Weihwasser. Wer diese Lehre nicht befolgt, landet wieder in der Diktatur.

Es ist inzwischen bedrohlich, was momentan in diesem Land abgeht. Die angeblichen Verteidiger der Demokratie zersetzen sie mit totalitären Praktiken. Die Cancel Culture, von der manche behaupten, es gäbe sie gar nicht , treibt Blüten, auf die man überhaupt nicht gekommen wäre – das linksgrüne Kulturestablishment sägt fröhlich den Ast ab, auf dem es sitzt und „verteidigt“ die Demokratie mit Mitteln, die ich persönlich als faschistoid bezeichnen würde.

Frau Rissenbeek, wenden Sie weiteren Schaden von der Berlinale ab und treten Sie zurück! Nehmen Sie ihren Vorstand gleich mit. Es gibt für Ihre Entgleisung keinerlei Entschuldigung. In der dann kommenden freien Zeit können Sie sich gerne mal mit den Grundzügen einer demokratischen und freien Wettbewerbsgesellschaft auseinandersetzen. Gesinnungsprüfungen von Zuschauern, inklusive demokratisch gewählten Abgeordneten durch subventionierte Kulturfunktionäre gehören jedenfalls nicht dazu!

Members of the AfD hold positions that are deeply anti-democratic and contradict the values of the Berlinale and its staff. However, AfD… | Instagram
(vera-lengsfeld.de)

Warum nicht zwei Deutschland als Experiment?

Von David Cohnen

"L'Italia è il sogno dei tedeschi", schwärmt mein Nachbar. Italien ist der Traum der Deutschen. Er fährt fort: Unsere Liebe für Italien und seine Bewohner geht weit über bloße Urlaubsziele hinaus. Obwohl es aus deutscher Sicht mitunter zu kuriosen Situationen kommen kann, haben meine Frau und ich Italien in all seinen Facetten genossen. Eine unserer Reisen führte uns nach Sizilien, wo wir die Jahrtausende alte Kultur in Agrigento bewunderten.

Als wir zur Bank gehen wollten, stießen wir in der Innenstadt auf das charmante Chaos des italienischen Verkehrs und überlasteter Straßen. An einer belebten Kreuzung mit fünf oder sechs Straßen standen wir an einer Ampel, die für die italienischen Autofahrer scheinbar keine Bedeutung hatte. Selbst die Polizisten, die an jeder Straßenecke auf die rote Ampel hinwiesen, schienen wenig Eindruck zu hinterlassen. Eine Situation, die in Deutschland undenkbar wäre.

Trotz solcher Erlebnisse sind wir immer wieder beeindruckt von der Herzlichkeit der Italiener. Ein älterer Mann, den wir trafen, schwärmte genauso enthusiastisch von Deutschland, wie wir von Italien. Er erzählte uns von seinem Besuch bei seiner in Deutschland lebenden Tochter und betonte die Disziplin und Ruhe, die er dort erlebte. Die Möglichkeit, sogar einen Mittagsschlaf ohne Störungen durch Musik aus den Nachbarwohnungen zu halten, begeisterte ihn. Es ist einfach großartig, welche Ruhe man in Deutschland genießen kann."

In den vergangenen Jahrzehnten haben viele Deutsche weltweit inspirierende Entdeckungen gemacht, die ihre Begeisterung weckten. Die Erfahrungen im Urlaub waren für zahlreiche Deutsche so faszinierend, dass der Wunsch entstand, ähnliche Freuden auch in Deutschland zu erleben. Dies führte zu einer erfreulichen Vielfalt von italienischen, griechischen, spanischen und anderen Restaurants, die zunehmend eine vergnügliche Zeit in Deutschland versprachen. Die meisten Menschen sahen dies als eine Bereicherung an. Die Zuwanderer, die diese wunderbaren Einrichtungen nach Deutschland brachten, wurden positiv aufgenommen, und es entstanden viele Freundschaften zwischen Deutschen und Menschen aus anderen Ländern.

Türkische Restaurants wurden ebenso Teil unserer kulinarischen Landschaft, und wir begannen in türkischen Geschäften einzukaufen. Türken wurden nicht nur unsere Geschäftspartner, sondern auch unsere Freunde. Mein Patenkind heiratete einen Türken, meine Cousine einen Perser. Ähnliche Erfahrungen teilten viele andere Menschen in Deutschland. Doch mit der Zeit veränderte sich etwas. Plötzlich gab es gesellschaftliche Strömungen, die alles Fremdländische so faszinierend fanden, dass sie glaubten, es gegen das Deutsche eintauschen zu müssen. Die Industrie suchte nach Arbeitskräften, der Handel nach größeren Umsätzen – und so fanden immer mehr Menschen ihren Weg nach Deutschland.

Einige Menschen empfanden die bisherigen Entwicklungen als unzureichend und griffen auf den Begriff "Asyl" zurück, um auch Menschen aus anderen Teilen der Welt, wie Asien und Afrika, den Zugang nach Deutschland zu ermöglichen. Als jedoch festgestellt wurde, dass der Asylbegriff als Argument für den zunehmenden Zuzug nicht mehr ausreichend war, wurden alternative Argumente wie das Völkerrecht oder die Genfer Flüchtlingskonvention vorgebracht, um zu betonen, dass jeder, der es wünscht, willkommen ist. Dabei wurde das eigene Grundgesetz gelegentlich übersehen, verdrängt oder missachtet.

In Deutschland traten plötzlich Zustände auf, die sich der ältere italienische Herr wahrscheinlich nicht gewünscht hätte. Viele Deutsche lehnten dies ab, und die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung tut dies noch immer. Die deutsche Weltoffenheit, die mit der Liebe zu Italien und den Italienern begann, wandelte sich peu à peu – nicht gegenüber Italien und den Italienern, sondern gegenüber anderen Gruppen. In den letzten Jahren oder sogar Jahrzehnten kamen viele Menschen zu uns, die offensichtlich hauptsächlich aus dem Grund hierher kamen, ihren Lebensstandard zu verbessern. Viele von ihnen haben wenig Interesse daran, Deutsch zu lernen, sich mit der deutschen Kultur zu beschäftigen oder sich zu integrieren. Von Assimilation kann überhaupt keine Rede sein. Inzwischen gibt es Städte in Deutschland, die eher an die Orte erinnern, die man damals als Urlaubsziele besuchte. Man hat zwar negative Aspekte gesehen, aber sie wurden als interessant und erlebenswert empfunden. Die Idee, diese Aspekte nach Deutschland zu übertragen, wäre jedoch nie aufgekommen.

Derzeit existiert in Deutschland eine kleine Gruppe politischer und gesellschaftlicher Akteure, die entgegen dem Grundgesetz versucht, weitere Zuwanderung zu forcieren. Obwohl diese Gruppe in ihrer Größe vergleichsweise unbedeutend ist, erweist sie sich in der Verfolgung ihrer Ziele als erstaunlich erfolgreich. Einige ihrer Bemühungen stehen jedoch nicht im Einklang mit den bestehenden Gesetzen. Möglicherweise ist diese kleine Gruppe mitverantwortlich für die zunehmende Spaltung der deutschen Gesellschaft.

Eine ähnliche Situation existiert auch in den USA. Möglicherweise ist die Spaltung der Gesellschaft in den Vereinigten Staaten von Amerika sogar weiter fortgeschritten als in Deutschland. Es gibt politische und gesellschaftliche Überlegungen in den USA, Kernländer aus der Union herauszulösen. Die Online-Zeitung Telepolis berichtet am 9. Januar 2024 über "Gespaltene Staaten von Amerika". Das "Texas Nationalist Movement" hat mehr als 139.000 Unterschriften an die Republikanische Partei des Bundesstaats Texas übermittelt, um eine Volksabstimmung im März auf den Weg zu bringen, die einen Austritt von Texas aus den Vereinigten Staaten fordert. Den vollständigen Artikel finden Sie hier: Https://www.telepolis.de/features/Gespaltene-Staaten-von-Amerika-9542514.html?seite=all

In Deutschland hegen zumindest einige Menschen ähnliche Überlegungen. Der Merkur Online schreibt bereits am 11. Oktober 2017: "Bayern ohne Deutschland? So liefe der Bayxit." An anderer Stelle im Bericht heißt es dann: Das Ergebnis überrascht. Fast 70 Prozent der User, die abgestimmt haben, würden einen Bayxit begrüßen. Sie sagen: „Ich würde ein unabhängiges Bayern begrüßen,…“ den ganzen Bericht können Sie hier lesen: https://www.merkur.de/politik/bayxit-nach-vorbild-von-katalonien-rechtliche-grundlagen-und-moegliche-folgen-zr-8762527.html.

Diese Gedanken repräsentieren zur Zeit nicht die Meinung der Mehrheit . Die gesellschaftlichen Meinungen klaffen jedoch derzeit in vielen Ländern auseinander, und es stellt sich die Frage, ob es zu einer Lösung kommen kann oder ob die friedliche Koexistenz letztendlich die Antwort ist.

Es wäre schwierig, Städte wie Berlin, Hamburg, Frankfurt und andere, in denen Migrantenkinder bereits die Mehrheit stellen, mit internationalen Charakteristiken von Metropolen wie New York oder Los Angeles zu vergleichen und den Rest als deutsches Kernland zu bezeichnen. Eine solche Aufteilung würde sicherlich auf viele Herausforderungen stoßen. Es ist wichtig, dass Diskussionen und Entscheidungen im Einklang mit dem Rechtsstaat und demokratischen Prinzipien erfolgen, um eine friedliche und gemeinsame Zukunft zu gewährleisten.

Es wäre interessant, ein Experiment zu erwägen, sofern es nicht zu gewagt erscheint: Das Land in zwei Teile aufzuteilen.

Ein Deutschland, das auf Werten wie Wokeness, Toleranz, Weltoffenheit, Umweltbewusstsein, Sprachwandel, Geschlechterdiversität, umfassende Aufnahme aller Menschen und maximale Unterstützung für Zugewanderte basiert, setzt auf offene oder keine Grenzen.

Ein Deutschland, das seine Kultur und Sprache bewahrt, Traditionen, Wirtschaft, Gemeinsamkeiten, Gastfreundschaft, Liebe zu anderen Kulturen und die Gleichberechtigung von Männern und Frauen pflegt, ohne jedoch den Zwang zur uneingeschränkten Aufnahme jedes Einzelnen zu verspüren, setzt auf sichere Grenzen.

Dieses Experiment könnte über ein oder zwei Generationen verfolgt werden, um dann zu evaluieren, welches System erfolgreicher ist und wie sich die jeweiligen Werte auf die Gesellschaft auswirken.

(Statistisches Landesamt) - Anmerkung: Erneuerbare Enenegien gibt es nicht, Linksgrün-Sprech.

Wann merkt das Volk, dass politische Versager gegen sich selbst demonstrieren, denn ist die AfD als Konkurrenz ihrer Pfründe nicht das eigene Werk?

(tutut) - Und wo bleibt das Positive? wurde Erich Kästner einst gefragt. Ja, wo bleibt das Positive zu Wochenbeginn, wenn eine Regierung, zur Ampel verhampelt, ihre linken Vereine gegen das Deutsche  aufmarschieren lässt? Die Antwort weiß kein Wind, der im Schwarzwald Flügel mit dem  Strom dreht und kein Solarpark, dem nachts das Licht ausgeht. Erich Kästner hat die Frage 1930 mit einem Gedicht beantwortet, wer sucht, der findet es, obwohl schon tot, bleibt bei ihm noch immer das Urheberrecht. Also nur dies:

Habt Sonne in sämtlichen Körperteilen
und wickelt die Sorgen in Seidenpapier!
Doch tut es rasch. Ihr müßt euch beeilen.
Sonst werden die Sorgen größer als ihr.

Die Zeit liegt im Sterben. Bald wird sie begraben.
Im Osten zimmern sie schon den Sarg.
Ihr möchtet gern euren Spaß dran haben ...?
Ein Friedhof ist kein Lunapark.

Kurt Tucholsky dagegen lebte nicht so lange, aber intensiver, er sah im Tunnel immer auch den Gegenverkehr und würde heute den Verirrten auf der Straße zurufen: "Man muss draußen stehen, man darf nicht dazugehören", denn von der Welt außerhalb ihrer geschlossenen Anstalt hätten die Kommunisten "keinen Schimmer“. So hielt er's mit Links und

Rechts. Gar nichts Positives, Herr Tucholsky? "1984" treibt gerade jeder, der wen zu beherrschen hat. Tucholsky war schon ein Jahr weiter, 1926 unter dem Pyeudonym Kaspar Hauser in der Weltbühne mit seinem "Gruß nach vorn. Lieber Leser 1985 –! Durch irgendeinen Zufall kramst du auf der Bibliothek in dieser Zeitschrift, findest die Jahreszahl, die du eben erst geschrieben hast – wenn sie bis dahin nicht einfach 85 heißt –, stutzt und liest. Guten Tag. Ich bin sehr befangen: du hast einen Anzug an, dessen Mode von meinem sehr absticht, auch dein Gehirn trägst du ganz anders ... Ich setze dreimal an: jedes Mal mit einem andern Thema, man muß doch in Berührung kommen ... nicht wahr? Jedesmal muß ichs wieder aufgeben – wir verstehen einander gar nicht. Ich bin wohl zu klein; meine Zeit steht mir bis zum Halse, kaum gucke ich mit dem Kopf ein bißchen über den Zeitpegel ... da, ich wußte es: du lächelst mich aus. Alles an mir erscheint dir altmodisch: meine Art, zu schreiben, und meine Grammatik und meine Haltung ... ah, klopf mir nicht auf die Schulter, das habe ich nicht gern. Vergeblich will ich dir sagen, wie wir es gehabt haben, und wie es gewesen ist, neumodisch Gesalbtes und altmodisch Vergessenes ... Nichts. Du lächelst, ohnmächtig hallt meine Stimme aus der Vergangenheit, und du weißt Alles besser. Soll ich dir erzählen, was die Leute in meinem Zeitdorf bewegt? Genf? Shaw-Premiere? Thomas Mann? Das Fernsehen? Eine Stahlinsel im Ozean als Halteplatz für die Flugzeuge? Du bläst auf Alles, und der Staub fliegt meterhoch, du kannst gar nichts erkennen vor lauter Staub. Schmeicheleien? Leider nicht. Selbstverständlich habt Ihr die Frage: »Völkerbund oder Pan-Europa« nicht gelöst; Fragen werden von der Menschheit nicht gelöst, sondern liegen gelassen. Selbstverständlich habt Ihr fürs tägliche Leben dreihundert wichtige Maschinen mehr als wir, und im übrigen seid Ihr genau so dumm, genau so klug, genauso modern wie wir. Was ist von uns geblieben? Wühle nicht in deinem Gedächtnis nach, was du grade in der Schule gelernt hast. Geblieben ist, was zufällig blieb; was so neutral war, daß es herüberkam; was wirklich groß ist (davon ungefähr die Hälfte, und um die kümmert sich kein Mensch – nur am Sonntagvormittag ein bißchen, im

Museum): wir verstehen uns wohl nicht recht. Es ist das Selbe, wie wenn ich heute mit einem Mann aus dem Dreißigjährigen Krieg reden sollte. 'Ja, gehts gut? Bei der Belagerung Magdeburgs hats wohl sehr gezogen ...?', und was man so sagt. Ich kann nicht einmal über die Köpfe meiner Zeitgenossen hinweg ein erhabenes Gespräch mit dir führen, so nach der Melodie: wir Beide verstehen uns schon, denn du bist ein Fortgeschrittener, gleich mir. Ach, mein Lieber: auch du bist ein Zeitgenosse. Höchstens, wenn ich 'Bismarck' sage und du dich erst erinnern mußt, wer das war, grinse ich heute schon vor mich hin: du kannst dir gar nicht denken, wie stolz die Leute um mich herum auf dessen Unsterblichkeit sind ... Na, lassen wir das. Außerdem wirst du jetzt frühstücken gehen wollen. Guten Tag. Das Papier ist schon ganz gelb geworden, gelb wie die Zähne unsrer Landrichter, da, jetzt zerbröckelt dir das Blatt unter den Fingern ... nun, es ist auch schon so alt. Geh mit Gott, oder wie Ihr das Ding dann nennt. Wir haben uns wohl nicht allzuviel mitzuteilen, wir Mittelmäßigen. Wir sind zerlebt, unser Inhalt ist mit uns dahin gegangen. Die Form war Alles. Ja, die Hand will ich dir noch geben. Wegen Anstand. Und jetzt gehst du. Aber das rufe ich dir noch nach|: Besser seid Ihr auch nicht als wir und die Vorigen. Aber keine Spur, aber gar keine -". Das sehen natürlich die in der Herde, lauter  Ärsche vor sich, anders. "Wieder Proteste gegen AfD". Und ein Expriester und Redakteur an der Leidplanke, Sonntag war's, wer schafft da sonst, schürt Angst vor dem Russen. "Bedrohung endlich ernst nehmen - 56 Milliarden Euro: Mit dieser jährlichen Finanzierungslücke rechnen Bundeswehr-Planer ab 2028. Sollten die Milliarden fehlen, so kann die Truppe kaum ihren Grundbetrieb sichern: Investitionen in neue Waffensysteme, Munition, modernere Kasernen wären nicht finanzierbar. Geplant sind bis 2028 zunächst 52 Milliarden Euro pro Jahr, über weitere Pläne muss die Politik entscheiden. Doch fehlt die Bereitschaft, den Verteidigungshaushalt substanziell zu stärken". Deutschland allein im europäischen Haus? Was machen die eigentlich aus 50 Milliarden und mehr jährlich? Gleichheit ohne was, findet die Verschrottung in der Ukraine statt? "Bundeswehr in Finanznot - Im Wehretat fehlen in wenigen Jahren Milliardenbeträge". Die Russen mit Geld zuschmeißen? Warum plädiert er nicht für die Aufrüstung der Schweizer Garde? Stalin hat schon mal gefragt, wie viele Divisionen der Papst hat. Der nächste Kreuzzug muss her. Zuerst aber ruft der Wald, dort, wo Deutschland Radwege baut: "Furcht um den Forst - Die EU will den Regenwald stärker schützen - Was das für Unternehmen bedeutet - Für Importe nach Europa werden in anderen Teilen der Welt die Wälder - wie hier im Amazonasgebiet in Südamerika - massiv gerodet. Dagegen will die EU jetzt vorgehen". Nach der Kern- nun die Holzspaltung abschaffen, denn deutsches Holz braucht China. Prima ist auch nicht das Klima, eben erst entdeckt, aber niemand weiß, was das ist, dafür ist dasGeld weg: "Klimageld soll es frühestens ab 2026 geben - Die Bundesministerien für Finanzen und für Wirtschaft rechnen nicht mehr damit, dass das geplante Klimageld noch in dieser Legislaturperiode ausgezahlt wird. Die Bürger könnten die Leistung frühestens 2026 erhalten, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) der „Welt am Sonntag“. Auch der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hält eine Auszahlung bereits 2025 für nicht mehr realistisch". Unendlich ist nur diemenschliche Dummheit, Albert Einstein wusste Bescheid: "Kommunen setzen auf eigene Apps - In Fridingen zieht man nach drei Monaten ein positives Fazit - Wurmlingen steht vor der Einführung - Fast 700 Menschen haben sich beim Dorffunk in Fridingen registriert. Ein Erfolg, findet das Organisationsteam", tastet frau.

Tusch! "Bubsheimer Habermuszunft feiert - 26 Zünfte beim Umzug - Zunftmeister Stier: 'Erwartungen wurden weit übertroffen“. Auf dem Heuberg war schon immer Hexentanzplatz. Weiß frau das? Kein Dur ohne Moll: "Konstituierende Sitzung des Zweckverbands - Zusammenarbeit der Landkreise Schwarzwald-Baar, Rottweil und Tuttlingen - Neuer Verband Regionale Deponie - Der Vorsitzende Landrat Stefan Bär mit seinem Stellvertreter Landrat Sven Hinterseh (Schwarzwald-Baar-Kreis) und dem Ersten Landesbeamten Hermann Kopp (Landkreis Rottweil) sowie den Mitgliedern des Zweckverbands und den Geschäftsführern Christian Simon und Joachim Koch. -  Von einer denkwürdigen Sitzung sprach Landrat Stefan Bär bei seiner Begrüßung. 'Wir können erneut stolz sein auf die kollektive Zusammenarbeit der Landkreise Schwarzwald-Baar, Rottweil und Tuttlingen. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der drei Landkreise für die vertrauensvolle und gute Kooperation. Durch die Gründung des Zweckverbands sind wir auf dem Weg in die Zukunft', so Bär. Der Zweckverband hat die Aufgabe, den Erweiterungsabschnitt der Deponie Talheim zu planen und zu bauen sowie nach Verfüllung des Bestandsabschnitts den Deponiebetrieb vom Landkreis Tuttlingen zu übernehmen". Als Herbolzheimer müsste er eigentlich wissen, dass nebenan der Ortenaukreis mit Müll mehr anzufangen weiß als zu lagern. Die Welt lernt von ihm. Wenn tote Hos' am Wochenende, Fasnet hat immer Konjunktur: "Mit PV-Anlage 26.000 Euro pro Jahr sparen - Ab März beginnen Arbeiten am Landratsamt - Die Anlage wird kleiner und günstiger - Auch auf dem Dach des Landratsamts werden demnächst Solaranlagen aufgebaut". (Wozu gibt's den Steuerzahler für den höchsten Strompreis in der Welt? Fakten, Fakten, Faktenundimmer an den Leser denken: "'Jede Ähnlichkeit mit lebenden Personen ist frei erfunden' - Viele Geschichten aus Spaichingen und darum herum haben es in Narrenblättle geschafft". Soll sowas überleben, wenn esnicht nur einmal im Jahr erscheint, müssen heulen die Sirenen: "Verleger befürchten Verlust von Abos - Vor einer Bundesratssitzung zur Postgesetz-Reform haben Zeitschriftenverleger den Verlust von Abonnenten beklagt, weil die Post immer wieder erst verspätet Magazine zustelle. Der Bundesgeschäftsführer des Medienverbands der freien Presse (MVFP), Stephan Scherzer, sagte: 'Wenn die Zustellqualität nicht stimmt, verlieren die Verlage bei verspäteter Zustellung Abonnement'".  Pressefreiheit ist immer die Freiheit der Verleger. Schlielich geht es ums Geschäft mit Geschwätz. "Die Zahl der Beschwerden nehme dann massiv zu. 'Es gibt Phasen, in denen die Zustellung nicht funktioniert'.  Auch der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) kritisierte den Plan, wonach die Pflicht zur Zustellung der meisten Sendungen (80 Prozent) binnen eines Tages entfallen soll. Dies werde dazu führen, dass nicht mehr alle Haushalte täglich beliefert werden, warnte der Verband. Jahrzehntelang sei es Teil des Anspruchs an den Universaldienst der Deutschen Post gewesen, dass alle Menschen in Deutschland die Presseprodukte ihrer Wahl am Erscheinungstag, täglich und zu einem erschwinglichen Preis erhalten. Dies werde nun infrage gestellt". Wie viele Subventionen soll es denn noch sein? Muss noch immer der Wald von hinter der Fichte Zeitung liefern, bevor auch in Neuland Internet entdeckt wird?  Wohl bekomms! "Es ist angerichtet - Noch bis Mittwoch findet in Stuttgart Deutschlands größte Gastronomie-Fachmesse statt. Auf der Intergastra wird die Zukunft des Essens außer Haus verhandelt. Und die Frage, ob Hunde auf Eiscreme stehen". Wau! Wau! Oder besser doch: Narri! Narro! Narrenblättle lesen: "Viele Stunden vergnüglichen Lesevergnügens sind garantiert, erfährt man doch - unter anderem - über gefährliche Glatteiserfahrungen im Hotelzimmer, wie vermutlich leicht benebelte Lehrer für einen Großeinsatz der Feuerwehr sorgten oder über eine geheime Botschaft im Schließfach". Konkurrenz schläft nicht. Nur Kinder und Narren sagen die Wahrheit.

Tumult
Eklat bei Kühnert-Besuch: Polizei muss Demonstrant aus dem Saal geleiten
Ohne Protest konnte der Auftritt des SPD-Generalsekretärs wohl nicht enden. Neben hupenden Landwirten vor der Halle wurde die Veranstaltung auch im Saal massiv gestört. Draußen hupende Landwirte, drinnen pöbelnde Bürger: Der Besuch von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beim Neujahrsempfang der Sozialdemokraten in der Tuttlinger Stadthalle ist massiv gestört worden. Der Höhepunkt war, dass Polizisten eingreifen mussten, um Demonstranten des Saales zu verweisen..
(Schwäbische Zeitung. Gibt's denn sowas? Protest des Pöbels gegen Links! Spezialdemokraten sind immer gegen Rechts. Was erwartet die "spd" von einem wie Kühnert, ohne Abschluss, ebenso von einer MdB ohne Abschluss? Tun sich da Abgründe von Bildung auf?)

OB von Kehl: Brand bei Fastnachtsumzug beispiellos
(swr.de. Kehler Original.)

Fallzahlen des Ortenau Jobcenter auf neuem Höchststand
Im Januar haben 9.019 Familien bzw. Haushalte Bürgergeld bezogen. Damit haben die Fallzahlen des Jobcenters im Vergleich zum Vormonat um 2,5 Prozent und im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um 5,4 Prozent zugenommen. „Dies ist der höchste Stand zu Jahresbeginn seit Bestehen des Jobcenters. Insgesamt haben wir damit einen neuen Höchststand seit Juli 2006 erreicht“, kommentiert Silvia Kimpel, die Leiterin des Ortenau Jobcenter, die aktuelle Situation. Die Zahl der Arbeitslosen im Rechtskreis des SGB II ist im gleichen Zeitraum um 6,8 Prozent angestiegen. „Konjunkturelle Herausforderungen und teilweise mangelnde Bereitschaft der Arbeitsaufnahme sind Indikatoren für diese Entwicklung“, führt Silvia Kimpel weiter aus. Im Januar haben 83 Arbeitsuchende eine sozialversicherungspflichtige bzw. selbständige Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt aufgenommen. Hinzu kommen 13 Arbeitsaufnahmen auf dem sogenannten „zweiten“ Arbeitsmarkt. Es handelt sich überwiegend um gemeinnützige Beschäftigungsverhältnisse, die durch staatliche Zuschüsse geschaffen worden sind. Insgesamt haben somit im Berichtsmonat 96 Arbeitsmarktintegrationen stattgefunden. Derzeit erhalten 19.148 Personen Leistungen des Jobcenters, 5.223 von ihnen gelten gemäß den gesetzlichen Kriterien als arbeitslos und 4.521 als arbeitsuchend. Die Gesamtzahl der dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehenden Leistungsberechtigten beträgt somit 9.744. Hinzu kommen 5.688 nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, 2.804 reine Leistungsbeziehende, die z. B. als Alleinerziehende Kinder unter drei Jahren betreuen oder sich in einer Schul- oder Berufsausbildung befinden, sowie 912 Personen ohne Anspruch auf Regelleistungen. Dies sind u. a. Personen, die Leistungen für Bildung- und Teilhabe erhalten oder Familienmitglieder mit Anspruch auf BaföG oder Altersrente, die von den Leistungen ausgeschlossen sind.
(ortenaukreis.de)

Traditionsveranstaltung
Redoute der Althistorischen Narrenzunft Offenburg belegt: "Die Fasent ist bunt und nicht braun"
Die Reithalle war am Sonntag bei der Redoute, der närrischen Leistungsschau der Althistorischen Narrenzunft Offenburg, ratzfatz ausverkauft. Die Zunft bringt Humorqualität und eine Hundertschaft auf die Bühne.
(Badische Zetung. Farbenblind. Wie dumm ist das denn?)

Vorwurf der Heime
Lauterbach und die Ampel verschließen Augen vor den Nöten der Pflegebedürftigen
Von Mario Thurnes
Der Haushalt ist verabschiedet, Geld für NGOs und Radwege in Peru gesichert. Da fällt der Ampel ein, was sie alles vergessen hat: etwa die Wirtschaftsförderung. Die Pflege hat die Regierung von Olaf Scholz komplett vergessen.
(Tichys Einblick. In Krankenhäusern sieht es nicht besser aus, viele Betten, kein Personal. Also heißt die Botschaft: keine Betten frei. Und an Wochenenden müssen Ärzte freimachen, da gibt es keine Kranken.)

Sparpläne der Bahn: Verkehrsminister warnt vor "Schildbürgerstreich"
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat die Sparpläne der Deutschen Bahn (DB) kritisiert. Er warnte gestern davor, die nötigen Mittel für die Digitalisierung des Schienenknotens in Stuttgart nicht bereitzustellen. "Sollte der DB-Vorstand beschließen, die dringend notwendigen Mittel für die Digitalisierung des Schienenknotens Stuttgart zu blockieren, wäre das ein Schildbürgerstreich", sagte Hermann.
(swr.de. Für Schildbürgerstreiche ist ja er mit dem Radl da. Zahlen tun immer die anderen.)

Mittwoch: Flugausfälle und Verspätungen bei der Lufthansa
Die Gewerkschaft ver.di hat heute früh einen ganztägigen Warnstreik des Bodenpersonals bei der Lufthansa angekündigt. Los gehen soll es am Mittwoch um 4 Uhr morgens. Betroffen sind die Lufthansa-Standorte Frankfurt/Main, München, Hamburg, Berlin und Düsseldorf. Die Gewerkschaft rechnet mit größeren Flugausfällen und Verzögerungen, "da alle Bodenbeschäftigten von der Wartung bis zur Passagier- und Flugzeugabfertigung zum Warnstreik aufgerufen werden", so ver.di in einer Mitteilung.
(swr.de. Kann die alte JU nicht mehr?)

Tunesier versetzen Regensburg in Angst und Schrecken
Eltern haben Angst um ihre Kinder, Einzelhändler werden ausgeraubt, Frauen vergewaltigt. In Regensburg sorgen die mehrheitlich tunesischen Bewohner einer Asylunterkunft für unfaßbare Zustände. Jetzt wird es auch der CSU zu bunt.
(Junge Freiheit. Invasionen sind Krieg und bringen Plünderungen mit sich. Hat die "csu" nichts gelernt aus der Geschichte?)

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Peter Grimm
Vergessenes Verfassungsbruch-Jubiläum?
Heute vor vier Jahren erfolgte ein Verfassungsbruch, wie das Bundesverfassungsgericht den Aufruf der Bundeskanzlerin, die Wahl des FDP Ministerpräsidenten Kemmerich rückgängig zu machen, bezeichnete. Es war ein geschichtsträchtiger Tag, dieser 5. Februar 2020. Ihm folgte eine bis dato in der Bundesrepublik unbekannte Demokratie-Verachtung. Daran muss erinnert werden, wo doch allenthalben die Demokratie „verteidigt“ werden soll und alle nach Antworten suchen, warum denn die AfD so stark geworden ist...
(achgut.com. Wann steht Merkel vor Gericht wegen mutmaßlich div. grundgesetzwidriger Vergehen?)

Studie belegt
Links-Drall bei ARD und ZDF
Wie ausgewogen berichten ARD und ZDF wirklich? Eine neue Studie kommt zum Ergebnis: Die Programme sind sehr regierungsfreundlich und haben einen Links-Drall. Für die Studie werteten Wissenschaftler der Universität Mainz 47 Medien aus und verglichen ihre Inhalte. Darunter neun Formate des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (u. a. die Tagesschau, ZDF-Heute-Nachrichten). Insgesamt sahen sie sich 9389 Beiträge an. ERGEBNIS: In den Sendungen von ARD und ZDF gab es einen „sehr deutlichen Sichtbarkeitsvorsprung der Regierungs- gegenüber den Oppositionsparteien“, stellen die Forscher fest. Demnach wurde vor allem über die SPD und Grüne berichtet. „Mit einigem Abstand folgte die CDU/CSU als größte Oppositionspartei und die FDP. Über AfD und Linkspartei wurde dagegen kaum berichtet.“
(bijld.de. Was ist daran neu unter der Sonnenblume?  Das weiß sogar ein blinder Fernsehgucker. Hierfür brauchen die teuer bezahlte "Wissenschaftler"?)

Alexandra Föderl-Schmid
Plagiate: Vize-Chefin der „Süddeutschen“ zieht sich zurück
Chaostage bei der „Süddeutschen“. Die Vize-Chefin des Blattes nimmt sich nach Plagiatsvorwürfen eine Auszeit. Bitter für die Zeitung: Sie hatte erst vor kurzem selbst Abschreib-Vorwürfe gegen eine prominente AfD-Politikerin erhoben.
(Junge Freiheit. Kann sie nicht fliegen? Welche Nachricht ist kein mutmaßliches Zeitungsplagiat?)

Joachim Nikolaus Steinhöfel
Broder siegt über Faeser
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg attestiert Verfassungsministerin Faeser einen Grundrechtseingriff zu Lasten von Henryk M. Broder. Das Innenministerium wurde mit gerichtlicher Hilfe gezwungen, diesen Rechtsbruch und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu beenden. ..In dem Beschluss heißt es: Mit der vom Antragsteller [Broder] gerügten Passage wird nicht nüchtern dargestellt und analysiert, sondern in einer Weise paraphrasiert und bewertet, die die Grenze zur Überzeichnung überschreitet und geeignet ist, den Antragsteller herabzusetzen... Darin liegt ohne weiteres das stillschweigende Anerkenntnis, dass die Bundesrepublik die vom Antragsteller gerügte Passage in einer eigenen amtlichen Äußerung so nicht hätte verwenden dürfen. Das ist zu unterstreichen… Der allgemein anerkannte öffentlich-rechtliche Anspruch auf Unterlassung einer Äußerung setzt voraus, dass ein rechtswidriger hoheitlicher Eingriff in grundrechtlich geschützte Rechtspositionen… erfolgt ist… Diese Voraussetzungen liegen hinsichtlich der Veröffentlichung des Berichts mit der beanstandeten Passage ohne hinreichende inhaltliche Distanzierung vor.“ Der Beschluss ist unanfechtbar...
(achgut.com. Recht muss Recht bleiben.)
Im Kampf gegen Rechts
„Höchste Zeit“ fürs Demokratiefördergesetz, sagt Ministerin Faeser
(welt.de. Wohin geht sie dann, wenn die Demokratie kommt?)

„Lasst uns doch die Quadratur des Kreises probieren“, schlägt Habeck vor
Robert Habeck beschwört bei Caren Miosga einen imaginären Stuhlkreis und präsentiert seine Vision für den Haushalt. Den Vorwurf, „Bestechungsgeld“ an die Halbleiterindustrie zu zahlen, weist der grüne Wirtschaftsminister zurück.
(welt.de. Was sagen Ärztinnen und Apothekerinnen dazu? Spring mal im Quadrat?)

Realitätsferne Energiepolitik
Die „Energiewende“ ist und bleibt unbezahlbar
Von Redaktion
Energieerzeuger warten auf Vorgaben der Regierung für Investitionen in Backup-Kraftwerke bei Dunkelflaute. Die aktuelle Versorgungslage ist sicher, aber die Verwerfungen im System nehmen immer größere Ausmaße an. Indes hat die Bundesnetzagentur vorgelegt, wie teuer die „Energiewende“ werden wird...Wenn es nicht klappt mit den 60 Milliarden für die Backup-Gaskraftwerke, dann müssen eben sämtliche Kohlemeiler wieder hochgefahren werden. Andererseits steht ja auf der grünen Agenda, bis 2030 komplett aus Kohlestrom auszusteigen...
(Tichys Einblick. Wer beendet die allgemeine staatsfeindliche Stümperei in Berlin und anderswo durch Politikier, die von Berufswegen nichts können müssen?)

Kölner Karneval war mal obrigkeitskritisch
Faeser will das betreute Demonstrieren mehr finanzieren – das „Neue Normal“ empört
Von Redaktion
Das "Demokratiefördergesetz" soll die organisierte "Zivilgesellschaft" mehr und dauerhaft finanzieren und damit die Zahl der direkt und indirekt von der Zuteilung von Steuergeldern abhängigen Personen zugunsten der grünen Klientel vergrößern - und die rotgrüne Herrschaft gegen ungehorsame Bürger absichern.
(Tichys Enblick. Hessen wollte sie nicht, nun Karnevalsdiktatur gegen Deutschland?)

Friedrich Merz und das Ultimatum an die FDP
CDU-Chef Merz fordert die FDP indirekt dazu auf, die Ampel platzen zu lassen – sonst werde man den Liberalen bei nächster Gelegenheit die Wähler ausspannen. Merz hat für seine Drohung gute Gründe. Er will nicht enden wie Olaf Scholz.
(welt.de. Ein Regierungsverweigerer. Wie viele Wahlen braucht der, um etwas zu merkeln?)

18 pro Stunde
SUV-Parkgebühren in Paris verdreifacht – Grüner für Erhöhung auch in Deutschland
Paris hat die Parkgebühren für SUV von Besuchern drastisch erhöht. Ähnliche Forderungen gibt es – zum Teil seit Jahren – auch hierzulande, etwa von Grünen wie Hannovers OB Belit Onay. Kritisch gesehen wird es von ADAC und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. ..Die Beteiligung an der Abstimmung lag allerdings nur bei knapp sechs Prozent. Einwände, dass das Ergebnis damit kaum repräsentativ sei, wollte die Stadtverwaltung nicht gelten lassen. Schließlich hätten Zehntausende Menschen die Möglichkeit der direkten Bürgerbeteiligung genutzt..
(welt.de. Muss da noch jemand hin? Totenstädte. Wie lange dulden Völker Diktaturen von Idioten?)

Bei Caren Miosga: Strompreise kennt er nicht
Robert Habeck hält Taiwan für Thailand, aber wer wird denn so kleinlich sein
Von Charlotte Kirchhof
Bei Caren Miosga bringt Robert Habeck einiges durcheinander: Zum Beispiel sei Thailand Weltmarktführer für Halbleiter. Habeck braucht sich aber keine Sorgen zu machen, dass sein Gegenüber ihn aus seinen grünen Träumen aufweckt: Dem hat er schließlich erst kürzlich eine Milliarde Euro überreicht.
(Tichys Einblick. Wenn dem KRÄTSCH sein Auto gescheit ist, muss das genügen.)

Neue Rechtsform
Justizminister Buschmann legt Eckpunkte für Verantwortungsgemeinschaft vor
Die Bundesregierung will Alleinstehende, die gemeinsam wohnen wollen, besser rechtlich absichern. Justizminister Buschmann legt nun Eckpunkte für die neue Rechtsform vor. Es sei keine „Ehe light“, betont er, sondern ermögliche es, „so etwas wie eine Wahlverwandtschaft herzustellen“. ..
(welt.de. Es wird immer toller. Leser-Kommentar: "Vier Frauen und ein Mann schließen eine Verantwortungsgemeinschaft. Klingt dann auch viel besser…!")

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NACHLESE
Bruder von Shahak Shapira
„Voller Hass“: Muslimischer Student der FU Berlin verprügelt jüdischen Kommilitonen
Geschlagen, ins Gesicht getreten: Der Berliner Student Lahav Shapira ist in Mitte von einem Kommilitonen angegriffen worden – offenbar weil er Jude ist und Propalästina-Aktionen an der FU kritisierte. Die brutale Attacke am Freitagabend auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität Berlin (FU) am Rosenthaler Platz in Mitte hat eine weitaus größere Dimension als bislang bekannt. Er soll von einem muslimischen Kommilitonen schwer verletzt worden sein. Offenbar wurde der 30-jährige Lahav Shapira von einem 23-jährigen arabischstämmigen FU-Studenten erkannt, wie Angehörige des 30-Jährigen erklärten. Denn Shapira hatte nach dem Massaker der islamistischen Hamas am 7. Oktober in Israel gegen propalästinensische Aktionen an der FU und die Verharmlosung des Terrors protestiert, aber auch an die von den Hamas entführten Israelis erinnert. . Der Bruder des Opfers, der Comedian Shahak Shapira, teilte beim Twitter-Nachfolger X mit: „Es gab keinerlei politische Debatte. Er wurde vom Angreifer in der Bar erkannt, dieser ist ihm und seiner Begleitung gefolgt, hat sie aggressiv angesprochen und ihm dann unangekündigt ins Gesicht geschlagen.“ ..
(focus.de. Gute Nacht, Abendland. Nix Kultura, nur immer feste druff. Barbarische Zeiten. Gehören zu Deutschland.)
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Merz will Koalition mit Grünen
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält sich für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl Koalitionen mit der SPD, der FDP, aber auch den Grünen offen – unter Führung seiner Partei. Ausgeschlossen sei lediglich eine Koalition mit der AfD: „Sie steht als rechtsradikale Partei außerhalb jedes denkbaren Spektrums für uns“, schrieb der CDU-Chef in seinem am Samstagabend veröffentlichten wöchentlichen Newsletter „MerzMail“.  Vor der Wahl werde sich die Union nicht auf einen Koalitionspartner festlegen, betonte der Parteichef. Als Ziel gab Merz aus, dass die CDU im nächsten Bundestag mindestens doppelt so stark wird wie SPD und Grüne. Dann wäre die Partei in einer guten Ausgangslage, einen „Politikwechsel“ in Deutschland umzusetzen. Eine feste Koalitionsaussage vor der Wahl dürfe es nicht geben. „Auch eine Koalition darf nicht alternativlos werden“, schrieb Merz. Wenn die Union dann nach der Wahl mit mehreren potenziellen Partnern Koalitionsgespräche führen könnte, würde dies ein „Ausloten um den besten Erfolg im Sinne der CDU“ ermöglichen. Merz verwies auf die hessische CDU, die nach der Landtagswahl im Herbst mit SPD und Grünen jeweils „im Größenverhältnis zwei zu eins“ verhandelt habe und letztlich im Regierungsbündnis mit der SPD ihre Handschrift durchgesetzt habe. Es sei damals richtig gewesen, dass die Hessen-CDU nicht – wie von vielen Mitgliedern gefordert – von vornherein eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen hatte. Der CDU-Chef ließ in seiner Mitteilung jedoch eine Präferenz für eine Koalition mit der FDP erkennen. Mit ihr „ließe sich eine bürgerliche Koalition am ehesten verwirklichen“, schrieb er, fügte aber hinzu: „Fraglich ist aber, ob sie als Partei überlebt.“ In diesem Falle blieben nur SPD und Grüne. „Keine besonders verlockende Aussicht“, schrieb Merz, „aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben“.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Natürlich ist „Klima“ nicht mehr als über längere Perioden aggregierte Wetterdaten mit etwas mehr Statistik in der „Aufbereitung“. Dass irgendwelche „Klimabewegte“ selbst aus solchen Trivialitäten großes Tamtam machen, ist ja nur ein weiteres Indiz für die erschreckende Blödheit dieser Spezies. Und je blöder der Pöbel, umso breiter sein Einfluss in dieser Micky-Mouse-Gesellschaft.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Es geht um Milliarden
Chaotische Energiewende – Der deutsche Strom wird immer teurer
Der energiepolitische Irrweg wird fortgesetzt. 2030 sollen 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen stammen. Auf die Deutschen kommen weiter steigende Strompreise zu.
(Junge Freiheit. Deutsche können sich Deutschland nicht mehr leisten. Der Bolschewismus reitet Ochs und Esel.)

Ansgar Neuhof
Correctiv: was verheimlichen die noch alles?
Ist Correctiv Partner auf dem Weg in den Staatsjournalismus? Zusammenschlüsse von Staat, Medienkonzernen und sogenannten zivilgesellschaftlichen Organisationen werden auffällig. Und dabei spielt Correctiv eine Rolle – eine ungeklärte und geheimgehaltene.
(achgut.com. Wir sind der Staat, sagen Medien schon lange.)

Änderung der eigenen Vita
Die gestrichenen Wörter – heute: „Erfinde Geschichten“ verschwindet von Correctiv-Autor-Homepage
Auf seiner Webseite hatte Correctiv-Autor Jean Peters davon geschrieben, er "erfinde Geschichten", um in das politische Geschehen "einzugreifen". Beim ARD-Magazin "Kontraste" fungierte er als Kronzeuge für das Potsdamer Treffen. Nun hat er diesen Passus gestrichen.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Was gibt's da zu krrigieren? "Die Zeitung ist ene Lügnerin".)

Weltweit sollen 2000 Jobs wegfallen
Miele plant Mega-Stellenabbau
Der Hausgeräte-Hersteller Miele plant einen weltweiten Stellenabbau. Einem Bericht des „Manager Magazins“ zufolge will das Familienunternehmen aus Gütersloh 2000 Stellen streichen. Ende des Jahres hatte das Unternehmen wegen rückläufiger Nachfrage bereits einen Abbau für das Stammwerk in Gütersloh verkündet. Dort waren zuletzt 1300 Menschen beschäftigt. Nach einem Rekordumsatz im Jahr 2022 (5,43 Milliarden Euro) war der Umsatz 2023 eingebrochen.
(bild.de. Was gibt's in Haushalten noch zu tun?)

Oberbürgermeister bestätigt es
Deutsche Stadt eröffnet Einreiseverbotsverfahren gegen Martin Sellner
Der Kampf gegen Rechts geht weiter. Eine deutsche Landeshauptstadt leitet ein Einreiseverbotsverfahren gegen Martin Sellner ein. Der Österreicher kündigt an, dagegen vorzugehen...Die Stadt Potsdam hat ein Einreiseverbotsverfahren gegen den Kopf der Identitären Bewegung, Martin Sellner, eingeleitet. Das bestätigte ein Sprecher der Stadt am vergangenen Sonntag. Bereits einen Tag vorher hatte Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) bei einer Kundgebung gegen rechts gesagt, daß ein solches Verfahren eingeleitet werde. „Wir wollen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindern, daß er seine Hetze hier verbreiten kann.“..
(Junge Freiheit. Tore hoch, wor sind das Mittelalter!" Eine verbotene Stadt nun auch in Deutschland? Das Mauern nicht verlernt. Alles zurück vor 1989. Dürfen sie behalten.)

„Lächerlich“
Dynamo Dresden-Fans spotten über Trans-Urteil vom DFB
Die Fans von Dynamo Dresden legen sich mit dem DFB an. Daß der Verband in der vergangenen Woche Bayer Leverkusen für vermeintlich „transfeindliche“ Fan-Transparente zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, lassen die Sachsen nicht unkommentiert.
(Junge Freiheit. Letzte deutsche Fußballtage mit Regenbogenbinden.)

Zwischen Verdächtigung und Denunziation
Der Dogmatismus „unserer Demokratie“
In der Postdemokratie bilden die modernen Tyrannen der Mehrheit eine Einheitsfront, um sich lästiger Konkurrenz zu entledigen. Dabei setzen die Mächtigen heutzutage weniger auf die Peitsche als auf tausend kleine Nadelstiche. Ein historischer Exkurs.
(Junge Freiheit. Die Klimanachtwandler drehen durch.)

Außenpolitik
Im Nebel der versprochenen „Zeitenwende“
Der verheißene „Paradigmenwechsel“ in der Außen- und Sicherheitspolitik, den Kanzler Olaf Scholz vor zwei Jahren angekündigt hat, ist weitgehend ausgeblieben. Doch wie ernst kann man die bekanntesten Verfechter der „Zeitenwende“ unter den Experten nehmen? Auch eine klare gesellschaftspolitische Agenda sticht bei ihnen hervor.
(Junge Freiheit. Das Land der Dichter und Denker macht nur noch Witze.)

Marode Sicherheit in Berlin
Ein Land, das aus den Fugen gerät
Von Mario Thurnes
Es gibt noch Wachstum in Deutschland. Die Zahl der Angriffe auf Sanitäter, Pflegekräfte und Feuerwehrleute steigt. Das Beispiel Berlin gibt ein gutes Bild davon, warum Menschen in Deutschland unzufrieden sind.
(Tichys Einblick. Nur Bonn war bon.)

Schweden
Große Anti-Rundfunk-Demonstration zieht durch Stockholm
Teile der schwedischen Gesellschaft trauen ihrem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht. Sie tragen ihren Ärger auf die Straße. Eine Demonstration in Stockholm wirft den Sendern Einseitigkeit vor und möchte nicht mehr dafür bezahlen.
(Junge Freiheit. Die haben den Hauptlügner erkannt.)

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AUS DER GESCHICHTE
Nicolae Ceaușescu wurde am 25. Dezember 1989 zusammen mit seiner Frau von einem von General Victor Stanculescu, dem kommissarischen Verteidigungsminister, eilig zusammengestellten Militärgericht unter anderem des Völkermords und der Schädigung der Volkswirtschaft angeklagt und im Schnellverfahren zum Tode verurteilt. Die Durchführung dieses Verfahrens hatte Nicolae Ceaușesc unmittelbar vor seiner Festnahme durch die Einsetzung des nationalen Ausnahmezustandes ermöglicht. Kurz vor 15 Uhr Ortszeit wurde Nicolae Ceaușescu gemeinsam mit seiner Frau Elena Ceaușescu von den Offizieren Ionel Boeru, Octavian Gheorghiu sowie Dorin Cârlan erschossen. Kurz bevor Nicolae und Elena Ceaușescu mit Dutzenden von Schüssen hingerichtet wurden, rief Ceaușescu „Tod den Verrätern, die Geschichte wird uns rächen“, und sang die Internationale. Der Prozess wurde gefilmt und zusammen mit einem Teil der Hinrichtung und den Aufnahmen der Toten schnell landesweit und international mit der Begründung verbreitet, dadurch die Position der Einheiten der rumänischen Armee zu beeinflussen und so einen drohenden Bürgerkrieg abzuwenden. Tatsächlich traten die regulären Truppen in den folgenden Tagen geschlossen auf die Seite des Volkes über.Im Ausland wurde der Sturz Ceaușescu allgemein erleichtert aufgenommen.
(wikipedia. Was es nicht alles schon gab. Wer die Vergangenheit nicht kennt, hat keine Zukunft.)
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