Monat: Mai 2024

(tutut) - Wenn ein Doktor der Philosophie und Kinderbuchautor zum Minister für Wirtschaft und Klima berufen wird, dann hat sich zunächst einmal der Rufer vertan, weil ein Bundeskanzler die Richt- und Hinrichtungslinien der Politik bestimmt, egal, ob er davon Ahnung oder keine. Sitzen schon Philosophen auf dem Rollstuhl Deutschlands, dann darf nicht erwartet werden, dass damit irgendwelche Fachkompetenz verbunden ist. Politiker müssen nichts. Die Fachleute aus Arabien und Afrika, demnächst Deutsche, ohne des Deutschen mächtig zu sein, haben Wüsten und ein mittleres Meer hinterlassen, also bringen hierher fremde Fertigkeiten mit. Hinter all dem steckt aber eine Philosophie, denn sonst wäre das, was früher Bundesregierung hieß, nun nicht zu einer Ampel mutiert, ob für Blumen oder Licht, das ist noch nicht entschieden. Landschaften blühen nicht mehr, und Kerzen flackern auf dem Friedhof des Deutschen Volkes. Dahinter steckt die Philosophie des Naiven Realismus,, auch bekannt als Klassischer Realismus oder direkter Realismus, Common-Sense-Realismus, wie der Engländer sagt. Politik ist solcher Philosophie zufolge eine Frage der Wahrnehmung. Der Philosoph auf dem Wirtschafts- und Klimathron, das mit dem Klima hat er ja nicht gelernt, das müsste ihm erst der Deutsche Wetterdienst erklären, aber Philosophie hat er gelernt, und da bedeutet Naiver Realismus: alles ist, wie er es sich in seinen Träumen vorstelllt. Für den politisch gleichzeitig Farbenblinden ist alles grün, selbst ein Regenbogen. Wikipedia: "Zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde in der Philosophie der Naive Realismus kaum vertreten, da u.a. Bertrand Russell in der Nachfolge von Berkeley und Hume überzeugend wirkende Argumente gegen ihn geliefert hatte. Varianten des Naiven Realismus wurden u.a. von John Dewey, William James, Austin, Searle, John McDowell, teilweise auch von Husserl, Wittgenstein und Putnam vertreten. Searle spricht dabei von einem genetischen Fehlschluss: So seien viele Konstruktivisten der Ansicht, dass eine kausale Erklärung für die Genese von Wahrnehmung, die komplizierte Gehirnprozesse beschreibt, den Naiven Realismus widerlege. Aber: 'Aus der Tatsache, dass unsere Erkenntnis/Vorstellung/Bild der Wirklichkeit von menschlichen Gehirnen in menschlichen Interaktionen konstruiert wird, folgt nicht, dass die Wirklichkeit, von der wir Erkenntnis/Vorstellung/Bild haben, von menschlichen Gehirnen in menschlichen Interaktionen geschaffen worden ist. Es gibt darüber hinaus ein Problem mit den menschlichen Gehirnen und den

menschlichen Interaktionen selbst. Sollen auch sie durch menschliche Interaktionen konstruiert worden sein? Der Schluss aus der kollektiven neurophysiologischen kausalen Erklärung unserer Erkenntnis der externen Welt auf die Nichtexistenz der Außenwelt ist einfach nur ein Non sequitur, ein genetischer Fehlschluss'. George Edward Moore wird in der neuen Philosophie oft als prominenter Vertreter der Strömung genannt; er fasst den Naiven Realismus so auf: 'Ich kann jetzt z.B. beweisen, dass zwei menschliche Hände existieren. Wie? Indem ich beide Hände hochhebe, mit der rechten Hand eine bestimmte Geste mache und sage: ‚Hier ist eine Hand‘ und dann hinzufüge, wobei ich mit der linken Hand eine bestimmte Geste mache, ‚Hier ist noch eine‘. Und wenn ich, indem ich dies tue, ipso facto die Existenz von Außenbedingungen bewiesen habe, werden Sie alle einsehen, dass ich es auch auf eine Vielzahl von anderen Weisen tun kann; es ist überflüssig, noch weitere Beispiele anzuhäufen'". Der Katzenvirus grassiert schon lange, Womit hat der Klimawirtschafter in Hamburg einen Doktor gemacht? "Die Natur der Literatur. Zur gattungstheoretischen Begründung literarischer Ästhetizität". Wem das Dänisch  vorkommt, denn da kennt er sich  wohl besser aus als mit dem Deutschen, wo er bekennt, nichts damit anfangen zu können, heißt dies: Menschen sind davon überzeugt, dass ihr Standpunkt durchdacht ist und , und dass die anderen, dieden Standpunkt nicht teilen, durch genügend Nachdenken und geistige Offenheit die Wahrheit schon noch erkennen werden. Rolf Dobelli weist in seinem Buch "Die Kunst des klugen Handelns" den Ausweg für im Habeckismus Verirrte: "Gehen Sie davon aus, dass Ihre Sicht der Dinge von der Allgemeinheit nicht getragen wird. Mehr noch, gehen Sie davon aus, dass jene, die anders denken, keine Idioten sind. Seien Sie nicht ihnen gegenüber skeptisch, sondern zuerst  gegenüber sich selbst". Wer sagt's dem Habeck, dem Kanzler und dem ganzen Ampelgehampel?  Von denen, die für sie Propaganda machen, ist dergl. wie Heinz Erhardt zu sagen pflegte, nicht zu erwarten. Da werden bei Schiller nicht nur Weiber zu Hyänen, wenn die Glocke fertig, bimbimbim ist, sondern  rechts-konservativ ausgewiesene Zeitungen zu blassen linksgrünen Abziehblättchen. MIt Gonzojournalismus primitiver Art oder gleich als Parteiwahlprospekt als Holzhammer. Für eine ansonsten alle fünf Jahre auftauchende Plakatgröße auf Rathaus- oder Redaktionsbesuch, z.B, gibt ein lokaler Redaktionschef den Ausscheller gegen die einzige Opposition mit eher fakes statt facts weniger als zwei Wochen vor einer Wahl, die alles andere als demokratisch ist: "Interview: 'AfD verrät Menschen in Deutschland und Europa' - Andreas Schwab spricht über die Europa-Wahl, seine Ziele und das Auftreten der AfD". Wer? Als was will er gewählt werden? "Wenn es um die Arbeit im Europäischen Parlament geht, macht ihm wohl kaum jemand etwas vor. Seit 20 Jahren vertritt Andreas Schwab (CDU) in Straßburg und Brüssel die Interessen des Regierungsbezirks Freiburg und damit auch des Landkreises Tuttlingen. Aktuell ist der 51-Jährige auf Wahlkampftour und hat sich den Fragen von Redakteur ...gestellt". 20 Jahre schon. Hat jemand was mitbekommen? Welche Metamorphose liegt in diesen Jahren der CDU zur "cdu" ohne alles hinter einer einst Deutschland, Baden-Württemberg regierenden Partei und vor allem einen politisch schwärzer als schwarz nun dunkelgrün umlackierten Kreis? Während Botin unterm Dreifaltigkeitsberg musisch auf des Heubergs Höhen schon nach der Wahl unterwegs ist - "'1. Metal Mountain Festival' am 15. Juni - Drei Bands kommen in die Jurahalle - Headliner sind Vicious Rumors", Kollege für den auf dem Berg thronenden spanischen Missionsorden Propaganda schreibt, "Interview: Ein leuchtendes Zeichen für die Region - Der deutsche Provinzial der Claretiner über die Rolle der deutschen Kirche in der katholischen Weltkirche", gerade verlassen Mitglieder massenhaft ihre chritlichen Kirchen, macht ein gelernter Kindergärtner weiterhin den grünen Mundschenk.  "Özdemir für mehr Herkunftskennzeichnungen bei Lebensmitteln - Kunden sollen sich bei noch mehr Produkten schneller informieren können - Doch Vorschläge aus Brüssel lassen auf sich warten". Das führt dann zu so drolligen Ergebnissen, wie die Mitteilung, dass

Kann sich lohnen, der grüne Ex-Bürgermeister ist jetzt Regierungspräsident.

eine Bratwurst vor der Verpackung auf ihrer Weide schön gestreichelt wurde. Im Gegensatz zu den politischen Amtsmeineiden daheim: "Viele Menschen können keine Rücklagen bilden - Fast jeder fünfte Erwachsene in Deutschland will oder kann einer Umfrage zufolge kein Geld auf die hohe Kante legen. Knapp 18 Prozent der 2140 von YouGov für die Postbank Befragten antworteten auf die Frage, wo ihre Ersparnisse bleiben, entsprechend". Wozu braucht's noch Citys, wenn die`Wege dorthin sowieso verbarrikardiert werden zu neuer Zwangsimobilität: "Einkaufszentren im Wandel - Immer weniger Geschäfte in deutschen Shopping-Centern, dafür mehr Büros und Kitas - Oftmals Leerstände". Weiter so in Deutschland: "Talfahrt im Wohnungsbau steht erst noch bevor - Im vergangenen Jahr wurden mehr neue Wohnungen in Deutschland gebaut als von Fachleuten prophezeit - Dennoch geht es jetzt bergab". Einst war fälschlich stets von deutsch-französischer Freundschaft die Rede, obwohl es das nach Charles de Gaule nicht gibt, heutzutage treffen sich fremdelnde Nachbarn: "Ein Kick für die Beziehungen? - Frankreichs Präsident Macron startet Staatsbesuch in Berlin - Viele Streitthemen". Ein bisschen Bildung gibt's auch in vorwiegend Agenturlieferungen, die wohl alle haben, "Ein Roboter als Klassenkamerad - Ein Avatar hilft langzeiterkrankten Kindern, am Unterricht teilzunehmen und den Kontakt mit den Mitschülern zu halten. Ein Junge in Laupheim profitiert seit diesem Schuljahr von dem Angebot",  "Als Astro-Alex seinen Traum lebte Vor zehn Jahren startete der Künzelsauer Alexander Gerst zur Internationalen Raumstation", "Vorläufiges Ende im Wurst-Streit - Was zählt beim Wiegen? Nur die eigentliche Wurst? Oder auch die nicht essbare Hülle und Verschlüsse? Seit 2019 schwelt dieser juristische Streit um ein paar Gramm mehr oder weniger. Nun hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in zweiter Instanz entschieden, dass auch Pelle, Clips und Schnüre zur Füllmenge zählen". Guten Appetit! beim Lesemahl. Da wagt sich dann doch noch ein Chefredakteur an die Leidplanke, nachdem das Thema längst gegessen ist, denn schließlich nützen manche für Zeitung das Internet: "Maßloser Moralismus - Es sind wirklich eklige zwölf Sekunden. Menschen mit Manieren und einem Mindestmaß an ästhetischem Empfinden dürften sich einig sein, dass der wohlstandsverwahrlosten Truppe, die das Sylt-Video zeigt, rigoros das Taschengeld gestrichen und ganz eventuell ganz ausnahmsweise vielleicht doch auch mal was hinter die Ohren gehört. So! Dass Politik und Teile der Medien daraus aber gleich wieder eine Art Staatskrise machten und mit schrillsten Alarmtönen so taten, als stünde das Ende der Bundesrepublik bevor, wird das Problem ganz bestimmt nicht lösen". Wem sagt er das, etwa einem Moralisten Schwab als Don Quijote gegen die AfD? "Dieser überschießende Moralismus der Mächtigen in einer Zeit, in der die Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik so hoch ist, wird allerdings nicht dazu beitragen, das gesellschaftliche Klima zu entspannen - im Gegenteil". Die nächste Spannung wartet schon, wetten, dass? Wer kein Lexikon für "Philosophische Grundbegriffe für Dummies" hat: "Moralismus ist die Neigung, die Realität unter einem hauptsächlich  oder ausschießlich moralischen Blickwinkel zu betrachten. Der Begriff hat in der Alltagssprache inzwischen eine negative Konnotation". Moral dagegen wäre "die Gesamtheit aller Normen und Werte in Bezug auf Gut und Böse, die das Zusammenleben der Menschen in der Gesellschaft ermöglichen".  Bis zur nächsten Zeitung. Vielleicht mit  "Journalismus für Dummies"? Werbung: "Henriette Löwisch zeigt die Aufgaben und die Rollen von Journalisten, beschreibt, was gute von schlechten Journalisten unterscheidet, erläutert, wie Journalisten ihre Themen finden und wie sie sie als Nachricht, Kommentar, Glosse oder Reportage aufbereiten. Sie weiht in die Sprache der Journalisten ein, zeigt, wie Artikel, Features oder Interviews aufgebaut werden und erläutert, was das beste Medium für eine Nachricht ist (Radio, Fernsehen, Magazin, Zeitung, Twitter und Blogs). Die Leser erfahren, welche Ressorts welche Nachrichten aufbereiten und wie man Nachrichten am besten präsentiert. Zum Schluss erläutert die Autorin, wie man Journalist wird und wie der Alltag von Journalisten aussieht". Ein Kommentator bei Amazon fand's nicht so gut, weil..."Es liegt an dem Wort 'betreuen'. Das ist ein Nazi-Wort. Es steht im 'Wörterbuch des Unmenschen'. Auf Seite 56 rät H. Löwisch Journalisten zu Recht davon ab, das Wort 'betreuen' in ihren Texten zu verwenden. Völlig unverständlich, dass die Autorin selbst sich nicht an diesen Ratschlag hält. Elfmal kommt das Wort 'betreuen' im Buch vor. Das ist genau elfmal zu oft". Was hat der bloß gegen betreutes Lesen?

Neues Bettenhaus für Tuttlingen
Startschuss für millionenschweres Krankenhausprojekt
Jetzt geht’s los! Die Bagger vor dem Klinikum Tuttlingen sind bereits in Aktion. Start der Großbaustelle, die die nächsten Jahre an und im Krankenhaus bestehen bleiben wird. Investitionen von weit mehr als 100 Millionen Euro sollen getätigt werden. Zuschüsse fließen - Gleich nachdem bekannt wurde, dass der Bau des neuen Bettenhauses E-Bau in das Förderprogramm des Landessozialministeriums aufgenommen wurde, ging es Anfang Mai mit der Baustelleneinrichtung los. Wenn alles nach Plan läuft, kann mit den Rohbauarbeiten noch vor dem Winter begonnen werden, so Klinikumsprecherin Aline Auer...
(Schwäbische Zeitung. Erst ein Krankenhaus schließen, ist der damalige Beschluss vergessen?, und dann am ungünstigeren Platz neu bauen. Woher soll das Geld kommen außer vom Steuerzahler, wenn ständig gemeldet wird, dass die Gesundheitspolitik Pleite macht? Kein Thema für die Kommunalwahl? Was denn sonst? Ohne Gesundheit ist alles nichts.)

„Datenmüll“
Das kritisiert das Ortenau-Klinikum am neuen Klinik-Atlas
Der neue Bundes-Klinik-Atlas soll Bürgern eigentlich Orientierung im deutschen Krankenhaus-Dschungel geben. In der Ortenau sorgt er jedoch bislang eher für dicke Luft – das Klinikum kritisiert das Portal scharf. „Mit seinem Bundes-Klinik-Atlas produziert das Bundesgesundheitsministerium offensichtlich Datenmüll“, konstatiert Klinikum-Chef Christian Keller auf Anfrage unserer Redaktion am Montag. Das sei sehr ärgerlich und kontraproduktiv. Denn damit werde die Qualität der medizinischen und pflegerischen Leistungen verfälscht..
(Lahrer Zeitung. Warum nicht mal sich um die wahren Zustände in deutschen Krankenhäusern kümmern, obwohl der Name Lauterbach schon lange Alarm schlagen müsste, da sind mehr als ein Strumpf verloren.)

Krankenhäuser in Finanznot: Landkreise suchen nach Lösungen
Ein Großteil der Kliniken in Baden-Württemberg ist in finanzieller Not. Allein im Jahr 2024 erwarten die Krankenhäuser im Land nach Angaben der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft ein Defizit von mindestens 900 Millionen Euro. Gründe sind gestiegene Kosten beim Personal, im Betrieb und durch die Inflation. ..
(swr.de. Kannitverstan? Radwege in Peru müssen sein! Die Bürger sollen die bestmögliche Gesundheitsversorgung bekommen und finanzieren sie auch. Wo ist das Problem der Politik, wofür sind Volksvertreter gewählt? Den 9. Juni streichen?)

(Symbolbild)

"Mit Kettensägen gegen Grüne?" - Wahl-Post der CDU Heidelberg geht viral
Kandidaten der CDU Heidelberg für die Kommunalwahl haben mit einem Post gegen die Grünen in sozialen Netzwerken viel Kritik ausgelöst. Das Posting ähnelt einem Wahlplakat - zu sehen sind die drei Kandidaten mit Gartenwerkzeugen und Kettensägen inmitten eines Sonnenblumenfelds. Neben ihnen steht der Spruch: "Es wird Zeit für den Grünschnitt". Nach vielen empörten Reaktionen hat sich die CDU inzwischen bei den Grünen entschuldigt..
(swr.de. Dabei machen die mit den Grünen gemeinsame Sache. Wurde der AfD nicht schon mit Tod gedroht? Wo Kinder an die Macht sollen, wird's besonders kindisch.)

Die grüne Politik ist eine Lügnerin! Ohne Krücken geht's nicht: die grüne Bildungskatastrophe. Schon die Nazis waren gegen Rechts, nun die ebenfalls linken Grünzis auch. Gleichheit statt Freiheit  ist der Kommunisten Sinn mit Demokratie nach Mao und DDR-Art. 

Mobilfunknetz wird für Fußball-EM deutlich ausgebaut - auch in Stuttgart
Vor der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland bauen die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica O2 ihre Mobilfunknetze deutlich aus. Ab 14. Juni werden Millionen Fans in Stadien und auf Fanmeilen der zehn Austragungsorte erwartet. Die EM könnte "Rekorde bei der Streaming-Nachfrage brechen", teilte O2 Telefónica heute Morgen mit. Auf den Fanmeilen an den Spielorten, auf Bahnhöfen und Parkplätzen, aber auch an den Trainingsquartieren der Nationalmannschaften setzen die Netzbetreiber auf eigene mobile 5G-Sender sowie auf temporäre Masten, die nach der EM wieder abgebaut werden sollen. ..
(swr.de. Potemkin lässt grüßen. Weiß die Welt nicht schon, was mit Deutschland nicht mehr los ist?)

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte weist Tübinger Schulbus-Klage ab
Eine Familie aus dem Kreis Tübingen wollte mit einer Klage den kostenlosen Schulbus für ihre Kinder erzwingen. Doch damit ist sie nun endgültig gescheitert - der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ihre Beschwerde zurückgewiesen. Laut dem Anwalt der Familie ist die Entscheidung final. In Baden-Württemberg müssen sich Eltern an der Monatskarte für den Schulbus beteiligen. Die Kläger hatten argumentiert, dies verstoße gegen die europäische Menschenrechtskonvention. Denn in der sei festgeschrieben, dass niemandem das Recht auf Bildung verwehrt werden darf...
(swr.de. Selbst der Weg zum kommunistischen Paradies kostet, nämlich den Wohlstand, welchen Habeck  als erneuerbar erklärt.)

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Im Deutungskrieg
Thüringen-Wahlen: BILD, WELT und Wirklichkeit
Von Redaktion
Die WELT verkündet: AfD schneidet schlechter ab als gedacht – ..„Wahlkarte schockt Rechtsaußen-Partei! Umfrage-Experten enthüllen
brutalen AfD-Absturz.“ So formuliert BILD... Die Zahlen sagen etwas anderes...
(Tichys Einblick. Immer wieder Beschissmus. Wünsch dir was Linkes, Zeitung liefert. CDU 27,6, AfD 26,4, Sonstige 20.)

Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Tagesspiegel
Eine Schnellanalyse - Neonazi-Erfolg, AfD-Dämpfer und Wagenknecht-Ausrede: Was Thüringen-Wahlen bedeuten
Am Sonntag waren 1,7 Millionen Thüringer zu Kommunalwahlen aufgerufen. .. Es zeichnete sich aber ab, dass die in Thüringen gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD zwar zugelegt hat, den erhofften Durchmarsch aber verpasst. Sie versäumte es, schon im ersten Wahlgang, Landratsämter und Bürgermeisterposten zu gewinnen. Die befürchtete „blaue Welle“ riesiger AfD-Siege blieb somit aus.Allerdings zeichnen sich in mehreren Regionen Stichwahlen mit AfD-Beteiligung ab. Damit hat die Partei von Rechtsaußen Björn Höcke im Freistaat noch Chancen auf kommunale Spitzenämter...
(focus.de. Links fährt die Bratwurst.)
Thüringen
Erfolge für die AfD bei Kommunalwahlen, aber vorerst keine Siege
Ein deutlicher Sieg für die AfD ist bei den Kommunalwahlen in Thüringen ausgeblieben. Etliche Kandidaten gehen in die kommenden Stichwahlen um Landratsposten und Oberbürgermeister-Stellen. In den Städten gewinnt vor allem die CDU. ..
(welt.de. Die NGO AfD ist das Wichtigste. Leser-Kommentar: "Die ersten drei Plätze in der Landesübersicht belegen CDU mit 27,6, AfD mit 26,4 und - das ist am bemerkenswertesten - die sonstigen Parteien mit 20%. Wenn man sich die einzelnen Landkreise ansieht, haben sich die Leute vielfach zu hohen Prozentsätzen für alternative Parteien entschieden, die offenbar eine rein regionale Ausrichtung haben. Die üblichen Kartellparteien außer der CDU spielen praktisch keine Rolle".)

Die Großoffensive gegen die AfD ist gescheitert
Von WOLFGANG PRABEL*
Die Kommunalwahl in Thüringen war jenseits von Umfragen ein erster Test. Am Sonntagabend bin ich – neugierig wie ich war -, zuerst mal ins Wahllokal in Mechelroda gegangen. Die AfD hat sich von 16,7 auf 30,3 Prozent berappelt. Der verbündete Kreisverband der Bürgerinitiativen hat sich von 6,7 auf 12,8 Prozent verbessert. Die Nationale Front 2.0 hat 17,9 Prozent verloren und erhielt noch 52,8 Prozent der Stimmen. Ähnlich verhielt es sich im noch nicht ganz ausgezahlten Kreis Weimarer Land: die AfD hat um 8,7 Prozent auf 26,3 Prozent zugelegt. Im Freistaat hat sich die AfD um 8,7 Prozent auf 26,4 Prozent verbessert, dieses Zwischenergebnis muss man allerdings mit spitzen Fingern anfassen, da Erfurt noch nicht ausgezählt worden ist. Die Nationale Front hat sich um 13,5 Prozent verschlechtert, besonders hat es bei den Linken, den Grünen, der SPD und der FDP eingeschlagen, die CDU konnte sich behaupten. Besonders böse hat es die Ampelparteien erwischt: Sie kommen landesweit auf 17,6 Prozent, vor der Wahl waren es noch satte 25,7 Prozent. Auch die Ramelow-Regierungskoalition aus Linken, Grünen und SPD macht keine gute Figur: Sie kommt auf 23,3 Prozent. Vor der Wahl waren es 34,9 Prozent. Was hat nun das Gelaber von „Geheimkonferenz“, „gesichert faschistisch“ und „Alles für XXX“ gebracht? Nichts! Die Wahrheit lässt sich von den umstrittenen Lügenmedien nicht aufhalten. Das Heizungsgesetz, das Verbrennerverbot, die Windmühlen, die Inflation, die Luftsteuer und andere fiese Gemeinheiten haben einen Tornado der Verwüstung hinterlassen. Die gute Nachricht: Die Grünen liegen fast überall unter der Fünf Prozent-Klausel. Nach jetzigem vorläufigem Stand gibt es folgende landesweite Aufteilung der Sitze:
AfD 251 + 74
CDU 250 – 34
Sonstige 190 + 32
SPD 98 – 33
Linke 83 – 62
Grüne 33 – 43
FDP 25 – 26
Ich schätze, dass die AfD in fünf Jahren die Mehrheit erringt. Aber dann wird ein Scherbenhaufen aufzukehren sein.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Das Gleiche lässt uns in Ruhe, aber der Widerspruch ist es, der uns produktiv macht.“ (Geh. Rath v. Goethe)
*Zuerst veröffentlicht auf prabelsblog.de
(pi-news.net)

Kommunalwahl Thüringen
Links ist der klare Verlierer
Die Parteien von Bodo Ramelows Minderheitsregierung Linke, SPD und Grüne sind beim Entscheid am Sonntag in den Thüringer Kommunen regelrecht eingebrochen. Anders als die meisten Medien berichten, ist die AfD der Wahlsieger, die mit der CDU Kopf an Kopf fast flächendeckend vorn liegt
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Wer die "cdu" rechts sieht, hat einen Augenfehler.)

Nicht mehr auf Wiesn oder Fanmeile
Dööp-dö-dö-dööp
Von Jakob Fröhlich
Keine Liebe mehr auf der Fanmeile oder dem Oktoberfest: Die diesjährige Wiesn will das Abspielen des Liedes „L’amour toujours“ untersagen. Das hat der Chef des weltgrößten Volksfestes angekündigt. Es ist ein unsagbar alberner und autoritärer Reflex – und für Juristen ein schlechter Witz...
(Tichys Einblick. Zweilied, drei vier: "Wir lassen uns das Singen nicht verbieten", denn nur "böse Menschen haben keine Lieder".)

Sylt und die Hypermoral
Wozu sich die Bundesregierung äußert – und wozu nicht
Der vergleichsweise geringfügige Vorfall auf Sylt wird von der Bundesregierung ausführlich kommentiert, zu wesentlich schwerwiegenderen Ereignissen schweigt sie dagegen. Das hat mit unserem hypermoralischen Glaubenssystem zu tun, meint Fabian Schmidt-Ahmad..
(Junge Freiheit. Drei Finger zeigen auf die zurück, die mit einem Finger herumwedeln.)

EU-Parlament
Kleinparteien bei der EU-Wahl: Veganer, Migranten und Konservative
Weil es keine Prozenthürde gibt, wittern auch kleine Parteien ihre große Chance, ein Mandat in Brüssel zu ergattern. Das ruft so manche obskure Truppe auf den Plan, wie ein Überblick zeigt...
(Junge Freiheit. Neustart zur fünfjährigen Karnvevalssaison. Was wird aus der Erde, wenn die "Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung" gewinnt? Im Ernst, Bundeszentrale für politische Bildung: "Durch einen sogenannten ‚Reparaturansatz‘ soll ein gesundes und theoretisch „tausende Jahre“ dauerndes Leben ermöglicht werden. Die Behandlung und Reparatur von beschädigten Körperzellen und lebenswichtigen Molekülen wie Proteinverbindungen ist dabei für die Partei von zentraler Bedeutung. So sollen Menschen nicht mehr an Alterskrankheiten wie Krebs, Alzheimer oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen sterben. Nach Einschätzung der Partei wäre dieses Ziel bei einer ausreichenden Finanzierung in zehn bis zwanzig Jahren umsetzbar".)

Was, wenn Russland angreift?
„Offenbar steckt man das ganze Geld lieber in die Ukraine“
Katastrophenschutz-Experte Broemme wirft der Regierung vor, den Zivilschutz zu vernachlässigen. Mit Blick auf einen möglichen russischen Angriff auf Nato-Gebiet stellt er Versäumnisse der Minister Faeser und Lauterbach fest. Auch kritisiert er Eltern scharf, die Zivilschutzübungen an Schulen ablehnen. .
(welt.de. Unterrichten Eltern jetzt selbst an Schulen? Als ehemaliger Zivilschutzverantwortlicher einer Schule muss ich sagen: Sowas gab es in der Bundesrepublik Deutschland und in der DDR nicht, die hatten anfangs noch aus der Vergangenheit gelernt.)

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NACHLESE
Schutzlose und Schutzhabende
Sylt – oder verschiedene Leben im deutschen Parallel-Universum
Seit der Antike wird die Frage diskutiert: Gibt es eine Parallelwelt oder ein Paralleluniversum? Also ein hypothetisches Universum außerhalb des Bekannten? Neuerdings erleben die Deutschen: Es gibt sogar mehrere Parallelwelten, also ein Multiversum. Eine intergalaktische Spurensuche im Festzelt.
VON Roland Tichy
2:14 Minuten berichtet die Tagesschau über eine Gruppe Jugendlicher auf der Insel Sylt, die ordentlich beschickert und begluckert – nun ja: mehr als nur dummes Zeug gegrölt haben. Auch der Bundeskanzler steigt ein, tadelnd. ...In Berlin tobt sich tagelang ein antisemitischer Mob an der Universität aus und ruft zur Vernichtung Israels auf. Kein Wort dazu in der Tagesschau. In Essen gehen 40 syrische Zuwanderer mit Messern und Macheten aufeinander los; .. Große Unternehmen wie BASF packen ihre Anlagen ein und machen sich vom Acker,.. Wie ein Blitzlicht mit einem ungeheuren Donnerhall hat die Sylter Party erhellt, dass es diese bislang nur vermuteten Parallelwelten tatsächlich gibt: Abgeordnete der Grünen und der SPD, denen der totale Schutz innerhalb des Bundestags immer noch nicht reicht und die sich heftig über Angriffe beklagen, worunter sie auch Beleidigungen fassen; während die Vertreter etwa der AfD niedergeschrien, niedergeprügelt und jeden Tag mit Hassreden verfolgt werden. ..
(Tichys Einblick. Es gibt sie, die kleinen grünen Männchen und Frauchen, sie machen sogar Zeitung..)
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Die BASF schaffen den Standort Deutschland ab
Von MANFRED ROUHS
Die BASF, eines der größten Chemieunternehmen der Welt und ein Urgestein deutscher industrieller Weltgeltung, ziehen sich in Etappen aus Deutschland zurück. Während der Konzern hierzulande Anlagen stilllegt und den Personalbestand verringert, baut er in Asien auf. Der „Focus“ führt das auf den „politischen Aktionismus“ der Ampel-Regierung zurück. Der Industriestandort Deutschland schafft sich ab. Er wird immer unattraktiver für Unternehmen, die einem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sind und die gehen können, wenn es an ihrem Gründungsstandort nicht mehr rund läuft. Früher einmal machte eine im internationalen Vergleich überdurchschnittlich gut gebildete und ausgebildete Bevölkerung Deutschland für Unternehmen attraktiv. Diese Zeiten sind vorbei. Pisa lässt grüßen. In einem regelrechten Amoklauf hat die politische Klasse den Bildungsstandort Deutschland im multi-kulturellen Chaos zugrunde gerichtet. Knapp jeder fünfte 20- bis 34-jährige Mensch, der in Deutschland lebt, hat keine Berufsausbildung. Wo die Dummheit regiert, folgt der Bildungsverfall der Bevölkerung nach. Die Zeiten mit Zugang zu billigen Rohstoffen sind für Deutschland vorbei. Das politische Berlin hat Deutschland international von seinen Rohstoffquellen abgeschnitten und verrennt sich in einer von Konzeptionslosigkeit geprägten Stückwerkpolitik, „Energiewende“ genannt, die jeden Realitätsbezug vermissen lässt. Das Einzige, was in Deutschland trotz alledem noch anwächst, ist die Bürokratie. Egal, ob sie bauen oder etwas produzieren wollen – der Gesetzgeber bombardiert Unternehmen mit immer neuen kreativen, kostentreibenden Anforderungen. Die Staatsquote auf der Lohnarbeit in Deutschland liegt jenseits gering qualifizierter Tätigkeiten mittlerweile bei 70 Prozent, wenn wir alle Steuern und die Sozialversicherungsbeiträge aufaddieren. In China liegt sie bei 20 Prozent. Was also spricht im direkten Vergleich noch für den Produktionsstandort Deutschland und gegen China?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Klima braucht man nicht schützen: Klima gibt’s imma!” Klima ist nach offizieller Lesart das durchschnittliche Wettergeschehen an einem definiertem Ort über 30 Jahre, also ein mathematisches Konstrukt, eine STATISTIK. Wie soll eine Satistik, zumal aus Daten der Vergangenheit, zu schützen, zu retten sein?
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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DIHK befragte deutsche Firmen
Alarmierende Zahlen: „Es droht eine schleichende Abwanderung ganzer Industriezweige“
Die Frühsommerumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zeigt: Der deutsche Mittelstand verliert allmählich das Vertrauen in die Lage des Landes. Der DIHK-Chef warnt, Deutschland müsse schnell gegensteuern.
(focus.de. Welches Deutschland?)

Gastbeitrag von Gabor Steingart:
Tarnkappenbomber Scholz: Unser Kanzler gehört zu den unehrlichen Europäern
Der deutsche Bundeskanzler und der französische Staatspräsident haben eine letzte Chance, den deutsch-französischen Motor wieder zum Laufen zu bringen. Doch stattdessen zünden sie ein Feuerwerk der Selbstdarstellung und zeigen Antriebslosigkeit..
(focus.de. Der Macron ist schöner. Nicht nur Zeitung ist eine Lügnerin.)

Martina Binnig
Planwirtschafts-Exzesse: Deutschland als „Netto-Null Valley“
Die EU-Kommission will die Dekarbonisierung der europäischen Industrie beschleunigen und bedient die Interessen von Investoren, nicht jedoch ihrer Bürger, die im Zweifel frieren sollen...
(achgut.com. Von der UdSSR lernen, heißt für die EUdSSR weiter verlieren.)

Gunter Weißgerber
Vorsicht, lieber Jude, die Regierung beruft sich auf „Recht und Gesetze“
Deutschland würde den Juden Netanyahu, der den Abwehrkampf gegen den Völkermord der Hamas verantwortlich führt, verhaften lassen. Sagt implizit Regierungssprecher Stefan Hebestreit. Wie tief kann diese Republik noch sinken?
(achgut.com. Wie sagte Telefonfrau von der gesunden Kasse für den deutschen Krankheitsfall? "Gesetz ist Gesetz".)

Robert Habeck spricht: Es werde Irrlicht!
„Mit dem Völkerrecht nicht vereinbar“ – Ist Israels Sicherheit noch deutsche Staatsräson?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Habecks Auftritt beim „Demokratiefest“ liefert weiteren Diskussionsstoff über den Möchtegern-Kanzlerkandidaten der Grünen. Bis jetzt hat die Bundesregierung Israel nicht vorgeworfen, das Völkerrecht zu verletzen. Ob Habecks Äußerung die Haltung der Bundesregierung ist, bleibt bis jetzt unbeantwortet.Robert Habecks Auftritt auf dem Bürgerfest am Samstag zur Feier des Grundgesetzes hat nicht nur tiefe Einblicke in die wunderliche Welt Robert Habecks erlaubt, der den Bürger für eine Art Kreuzung aus Pawlowschen Hund und Versuchskaninchen hält, den es zu testen und zu konditionieren gilt. Vor allem lieferte der Auftritt Diskussionsstoff über den Möchtegern-Kanzlerkandidaten der Grünen für die nächsten Tage...
(Tichys Einblick. Hat ihm das Völkerrechtlerin Annalena gesagt? Wenn ein 17-Prozent-Kanzler geht, warum nicht auch einer mit 11 Prozent, nur Bockmist hat 99,9 Prozent.)

Kulturgut Umgebindehaus
Haus für die Hosentasche
Das Interesse an den Umgebindehäusern in Mittelosteuropa wächst – die Bauten ließen sich einfach ab- und wieder zusammenbauen. Sie schmücken Orts- und Landschaftsbilder von Deutschland über die Slowakei und Polen bis nach Ungarn und in die Ukraine. ..
(Junge Freiheit. Der Deutsche lebt wohnmobil.)

 

Die Tage des demokratischen Rechtsstaats sind vorbei

Von CONNY AXEL MEIER

“There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.” Frei übersetzt: Es gibt Freiheit der Rede, aber ich garantiere nicht Freiheit nach der Rede (Zitat Idi Amin, Diktator von Uganda 1971-1979).

Im postdemokratischen „Besten Deutschland aller Zeiten“ ist die Meinungsfreiheit nicht mehr daran gebunden, was gesagt wird, sondern, wer es sagt und wem es nützt. „Quod licet Iovi, non licet bovi“ oder „Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt“, sagten schon die alten Römer. Dem deutschen „Ochsen“ wird jeden Tag weniger erlaubt. Die eine Politikerin will unter Strafe gestellt wissen, dass sie als „dick“ bezeichnet wird, obwohl sie das offensichtlich ist, eine vor Peinlichkeit strotzende Ministerin will nicht dumm genannt werden, ein unfähiger Minister mag mit Hilfe der Justiz nicht als „Idiot“ tituliert werden. Eine andere Politikerin darf dagegen straffrei als „Nazi-Schlampe“, ein weiterer als „Faschist“ bezeichnet werden. Was unterscheidet erstere von letzteren? Die Partei, der sie angehören.

Strafbar macht sich, wer alles für Deutschland zu tun angibt, aber nur, wenn er keiner ökosozialistischen Partei angehört. Dann darf man das sagen. Aber bitte nicht „Deutschland den Deutschen“. Dann kommt der Staatsschutz mit Hubschraubern zur Verhaftung. Das darf nämlich nur die SPD straffrei plakatieren.

Unsere oberste politische Sittenwächterin im Gedankengefängnis Deutschland, Nancy Faeser, hat nun beschlossen, diese Ungleichbehandlung zum Gesetz zu machen. Sie entwarf eine „Strategie der Bundesregierung für eine starke, wehrhafte Demokratie und für eine offene und vielfältige Gesellschaft“. Klingt doch phantastisch, oder etwa nicht?

„In dem knapp 60-seitigen Papier wird dargestellt, wie die Regierung gegen Kritik („Hass und Hetze“) und unerwünschte Informationen und Meinungen („Desinformation“) vorzugehen gedenkt. Natürlich führt der Inhalt der Schrift die Sprechblasen von Regierung und Ministerin ad absurdum, das in einer Art und Weise, die an einen George Orwell erinnern. Statt um den Schutz von Demokratie und offener Gesellschaft geht es um deren ideologische Gleichschaltung, das Ausschalten von Kritik und um die Sicherung einer autoritären Ordnung – gegen das Volk.“ (Quelle)

Bei der Lektüre sollte man vergegenwärtigen, was die Bundesregierung unter „Demokratie“ versteht. Nicht „Volksherrschaft“ ist damit gemeint, sondern alles, was zum Erhalt ihrer Macht taugt: Behörden, Konzernvertreter, NGOs, Geheimdienste, Gewerkschaften, Militär, Antifa, Polizei, Arbeitgeberverbände, und Justiz, die schon weitgehend ökosozialistisch getrimmt wurden. Das sind die „Demokraten“. Nicht aber Kritiker, Selberdenker, Nicht-Ökosozialisten, Freie Medien und AfD-Wähler. Das sind alles „Demokratiefeinde“!

Die Vorgabe, gegen Desinformation vorzugehen, heißt, dass es nicht auf den Wahrheitsgehalt einer Nachricht ankommt, sondern nur, ob sie das von der Regierung vorgegebene Narrativ stützt oder nicht. Berichte über Vorkommnisse mit „Messerfachkräften“ mögen ja der Wahrheit entsprechen, aber darüber zu berichten, wäre Desinformation. Und die muss mit allen Mitteln bekämpft werden. Was die Regierung hier mit „Hass“ zu bekämpfen meint, ist nichts anders als Kritik. Egal ob sachliche oder polemische Kritik – darunter wird alles subsummiert, was den Möchtegern-Tyrannen nicht passt.

Dass „Hass“ und „Hetze“ weder Begriffe des Grundgesetzes sind, noch im Strafrecht vorkommen, genauso wenig wie „Delegitimierung“ und „Desinformation“, das alles interessiert die Autokraten in der Regierung nicht. Die Hauptsache, sie feiern den 75. Jahrestag des Grundgesetzes, das sie nicht nur in der Coronazeit kurzerhand außer Kraft gesetzt und mit Füßen getreten haben. Im Faeser-Papier steht, dass sie künftig Migranten im Staatsdienst den Vorzug bei der Stellenvergabe geben wollen. Hautfarbe statt Qualifikation! Wie das mit dem Grundgesetz vereinbar sein soll, nach dem niemand wegen seiner Herkunft oder wegen seiner Hautfarbe bevorzugt oder benachteiligt werden darf, entschließt sich dem Steuerzahler nicht, der für diesen ganzen Unsinn bezahlen soll. Aber keine Sorge! Die Innenministerin klärt auf:

„Gerade jetzt in diesen Tagen, in denen unser Grundgesetz 75 Jahre alt wird und wir unsere Demokratie zu Recht feiern werden, gilt es, unsere Demokratie zu schützen. Wir müssen unser Zusammenleben in Freiheit und Sicherheit aktiv verteidigen. Damit dies gelingt, muss unsere Demokratie wehrhaft bleiben und ihren Feinden effektiv begegnen.“

Da sind wir ja beruhigt. Eine Frage bleibt: Wer sind laut Faeser die Feinde der Demokratie? Putin und die sieben Zwerge? Faeser gibt die Antwort, wen sie alles mit Propaganda und Indoktrination beschallen will:

„Hierzu gehören Angebote der schulischen und außerschulischen politischen Jugendbildung, die in allen Praxisfeldern der Kinder- und Jugendarbeit wie zum Beispiel der offenen Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit oder im Sport als Querschnittsaufgabe verankert ist.“

Sportvereine, Schulen, Werkbänke und Kindergärten! Niemand wird verschont. Ältere Semester werden sich an frühere Zeiten erinnern. Die Parallelen sind so auffällig unauffällig, dass Wut aufkommt. Und weiter:

„Für eine nachhaltige Förderung konstruktiven, demokratischen Engagements im Netz ist die Stärkung der Medien- wie Debattenkompetenz aller Beteiligten sowie eine enge Begleitung und Moderation der Foren und Prozesse erforderlich.“

„Enge Begleitung“ ist nichts anders als Überwachung und „Moderation“ ist ein Code-Wort für Zensur. Der Abschied vom Rechtsstaat geht in die letzte Runde. Good Bye, Meinungsfreiheit – es war schön mit dir!
(pi-news.net)

Es ist OK, dass junge Menschen lebenslang gebrandmarkt bleiben!

Von Michael van Laack

Karin Prien ist Ministerin für allgemeine und berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur in Schleswig-Holstein. Ich weiß selbstverständlich nicht, ob sie selbst in ihren X-Account Tweets einpflegt oder wie so viele andere diese Aufgabe durch einen Medienmitarbeiter oder gar einen Praktikanten erledigen lässt.

Sollte sie diesen Tweet inhaltlich selbst zu verantworten haben, wäre alles andere als ein Rücktritt in jenem Monat, in dem wir 75 Jahre Grundgesetz feiern und die unantastbare Würde des Menschen bei jeder Gelegenheit verteidigen, zu wenig. Eine Entschuldigung wäre in diesem Fall nicht ausreichend.

Frau Ministerin schreibt:
Das Ganze ist widerliche Wohlstandsverwahrlosung und Fall für den Rechtsstaat. Täter sind durch selbstverschuldete mediale Verbreitung über Strafverfolgung hinaus vermutlich lebenslang gebrandmarkt. Das reicht. Hexenjagd und Massenhysterie ist daneben. #Sylt

Eine empathielose Ministerin
Ihre Aussage ist in mehrerlei Hinsicht falsch und in einer widerwärtig. Frau behauptet die selbstverschuldete mediale Verbreitung, obwohl
a) noch nicht geklärt ist, wer das Video gedreht hat, wer es als erste Person wo zu welchen Bedingungen ins Netz gestellt hat und welcher Influencer allein oder welche in einer konzertierten Aktion es verbreitet haben. Sicher ist nur, dass Jan Böhmermann einmal mehr eine Schlüsselrolle gespielt hat und bundesdeutsche Spitzenpolitiker die Verbreitung gefördert haben.

b) Frau Prien hat nicht das Recht, von “Tätern” zu sprechen. Und zwar nicht nur wegen der grudnsätzlichen Unschuldsvermutung, sondern vor allem, weil noch nicht geklärt ist, ob es sich überhaupt um eine Straftat handelt. Die bisherige Rechtsprechung hat sich mehrheitlich dafür entschieden, das sowohl “Deutschland den Deutschen” als auch “Ausländer raus” von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, wenn der Kontext nicht eindeutig auf verfassungsfeindliches Agieren hinweist.
c) Frau Prien vermutet eine lebenslange Brandmarkung junger Menschen, die gerade am Anfang ihrer Karriere stehen und betrachtet dies – mit Blick auf das zuvor von ihr Gesagte, als ausreichende Bestrafung für die “Tat”. Eine Hexenjagd sei aus diesem Grund nicht mehr notwendig.

Frau Prien bedauert also mit keinem Wort das bisherige Doxing gegen die jungen Menschen, die augenscheinlich unter nicht unerheblichem Alkoholeinfluss standen und auch nicht die vermuteten erheblichen Auswirkungen der auch von Bundeskanzler Scholz, Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann eskortierten Hetzjagd auf ihr zukünftiges Leben.

Die Kids sind fertig – Ihr könnt die Aktion einstellen!
Sie mahnt lediglich, jetzt, wo ohnehin alle Namen, Wohnorte, E-Mails und Telefonnummern der Parolen-Gröler öffentlich gemacht und diese von ihren Arbeitgebern entlassen worden sind, auf weitere restriktive Maßnahmen zu verzichten.

Das klingt nach “Liebe anständige und aufrechte Bürger der Zivilgesellschaft: Mission accomplished! Lasst diese Leute in Ruhe.” Und im Subtext: “Wendet euch den nächsten Personen zu, die ihr brandmarken könnt und deren Brandmarkung ich dann im Namen der Demokratie und im Kampf gegen Rassismus selbstverständlich ebenso gutheißen oder zumindest nicht negativ konnotieren würde.” – Eine üble Person, die in einem Ministeramt nichts zu suchen hat; schon gar nicht in einem, das thematisch auch die Zukunft junger Menschen tangiert.
(conservo.blog)

Baden-Württembergs Wirtschaftsleistung im Vergleich zu anderen Staaten

Das nominale Bruttoinlandsprodukt (BIP), das heißt die Wirtschaftsleistung gemessen in jeweiligen Preisen, lag im Jahr 2022 in Baden-Württemberg nach Angaben des Statistischen Landesamtes bei 576 Milliarden (Mrd.) Euro.1 Dies entspricht einem Wert von 607 Mrd. US-Dollar.2 Laut verfügbarer Daten der Weltbank hatte im weltweiten Vergleich Norwegen im Jahr 2022 mit 593 Mrd. US-Dollar eine Wirtschaftsleistung in ähnlicher Höhe wie Baden-Württemberg. Ebenso lag das nominale BIP in Schweden (592 Mrd. US-Dollar), Belgien (583 Mrd. US-Dollar) und Argentinien (631 Mrd. US-Dollar) in etwa auf demselben Niveau wie im Südwesten.

Besser vergleichbar wird die Wirtschaftsleistung jedoch unter Berücksichtigung der Bevölkerungsgröße und den Unterschieden im Preisniveau in den jeweiligen Ländern. So lag das kaufkraftbereinigte BIP pro Kopf in Baden-Württemberg 2022 bei 74 054 sogenannten internationalen (int.) Dollar.3

Daran gemessen, war die Wirtschaftskraft in den Niederlanden mit 74 542 int. Dollar pro Person in etwa gleich stark wie im Südwesten. Eine ähnlich hohe Wirtschaftskraft hatte 2022 auch die USA (76 330 int. Dollar) sowie Island (71 840 int. Dollar) und Österreich (70 976 int. Dollar).

Zum Vergleich: Norwegens Wirtschaftskraft betrug kaufkraftbereinigt 2022 pro Kopf mit 121 259 int. Dollar das 1,6-fache von Baden-Württemberg und in Argentinien entfiel mit 26 530 int. Dollar auf jede Person weniger als die Hälfte des baden-württembergischen BIP.4

1
Quelle: Arbeitskreises »Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder« (AK VGRdL).
2
Eigene Berechnung. Der Wert für Baden-Württemberg wurde mit dem Euro/US-Dollar Wechselkurs der Weltbank in US-Dollar umgerechnet.
3
Eigene Berechnung. Der Wert für Baden-Württemberg wurde anhand des Umrechnungsfaktors BIP pro Kopf (kaufkraftbereinigt in internationalen Dollar) / BIP pro Kopf (in Euro) der Daten der Weltbank für Deutschland ermittelt.
4
Quelle: Weltbank.
(Statistisches Landesamt)

Was macht wer falsch, wenn er noch nicht wegen mutmaßlicher Verhetzung welchen Volks auch immer verfolgt wird?

Der ehemalge FDP-Landtagsabgeordnete und Kommunalwahlkämpfer Leo Grimm über Aufgaben von Bürgerpolitik

Von Jochen Kastilan

Eins muss ich diesem Interview mit Leo Grimm, Maschinenbaufabrikant in Spaichingen, FDP-Landtagsabgeordneter von 2011 bis 2014 und Fraktionsvorsitzender der FDP im Gemeinderat Spaichingen , wohl dessen Erfahrenster und Ex-Parteichef,  Rat im Kreistag, u.a. auch langjähriger Vorsitzender des heute über 160 Jahre alten Gewerbevereins sowie u.a. zweimal Präsident des FC Villingen, vorausschicken: Wir kennen uns! Wir sind uns begegnet, als ich 20 Jahre bis 2001 mit Eintritt in den "Ruhestand" die Redaktion der Schwäbischen Zeitung in Spaichigen leitete, dort, von wo aus Erwin Teufel 14 Jahre Baden-Württemberg als Ministerpräsident führte, und wir begegneten uns wieder anlässlich des groß gefeierten 150. Jubiläums des Gewerbevereins Spaichingen und dann im selben Jahr als Wahlkämpfer 2011 für den Landtag, wo Leo Grimm es als einziger FDP-Kandidat von ganz Südbaden mit seinen 14 Wahlbwzirken  auf Anhieb ins Parlament schaffte. Dort waren wir dann wie auch im Wahlkreis weiterhin zusammen und damit in ganz Südbaden unterwegs. Also kein weiteres Drumherumreden, gleich zur Sache!

?? Warum tun Sie sich, Jahrgang 1962, in Ihrer in Jahrzehnten aufgebauten erfolgreichen Fabrik haben sie mehr als genug zu tun, weiterhin Politik an?

!! Leo Grimm: Angesichts der täglich beschriebenen Krisen, welche von Politik verursacht und deshalb auch gelöst werden müssen, müssen wir uns alle fragen: Wissen wir noch, was wir tun? Wissen es die Kandidaten, welche sich erfreulicherweise zur Verfügung stellen, um für uns Bürger mehr zu tun, als das, was allein schon der Alltag von uns fordert.

?? Wissen Sie es?

!! Leo Grimm: Ich könnte nun sagen: Das Gesetz befiehlt es uns. Auf die eine oder andere Weise. Da ich mich schon lange auch lokalpolitisch engagiere, ist Kommunalpolitik für mich das Wichtigste, die Basis wie wir miteinander leben wollen. Wir feiern gerade den 75. Geburtstag des Grundgesetzes. Mir fällt dabei ein anderes Gesetz ein, ohne dass auch das Grundgesetz nichts ist.

?? Und das wäre?

!! Die Gemeindeordnung. Denn darin steht die Bedienungsanleitung für uns Bürger in der Kommunalpolitik, ohne die keine Kreis-, Landes-, Bundes- oder Europapolitik. In der Gemeindeordnung sagt Artikel 24 Gemeindeordnung, das ist Gesetz, was gerne vergessen und übersehen wird:

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.

Wir, die wir kommunalpolitisch tätig sind oder es werden wollen, müssen uns immer fragen: Tun wir, was das Gesetz befiehlt? Schauen wir genau hin, was aus unserem Willen beispieisweise im Rathaus gemacht wird, oder ist nach der Wahl Pause bis zur nächsten Wahl? Alle fünf bzw. vier Jahre wieder. Wenn Wahlen nicht überflüssig sein sollen, dann vertritt der Gemeinderat die Bürger. Er ist die Nr. 1 auch in Spaichingen und überall.

?? Was ist für Sie, um bei diesem malerischen aber unbestimmten Bild des Gesetzestextes zu bleiben, das Hauptorgan einer Gemeinde?

!! Leo Grimm: Was muss für jeden Menschen das Hauptorgan sein? Ich sage: der Kopf! Da hilft auch kein schwäbisches Gebet: "Herr, wirf Hirn ra!" Es geht um Ihren Kopf, liebe Mitbürger, es geht um unseren Kopf, es geht um den Kopf Spaichingens und aller anderen Kommunen, wo Menschen erfolgreich zusammenleben und sich vertragen sollen. Es geht um unser aller Köpfe.

?? Wenn manfraudiv sich umschauen, dann sind da jetzt überall Köpfe, welche Land und Stadt dekorieren. Auf welchen Kopf kommt es an, woran denken Sie, der Sie selbst mit Ihrem Kopf dabei sind?

!! Leo Grimm: Ich denke, das gilt für uns alle, die wir den Bürgern als ihre Vertreter uns anbieten mit Versprechungen, welche wir einhalten müssen für alle und nicht nur für uns behalten bis zur nächsten Wahl. Jede Medaille hat zwei Seiten. Wie eine Gemeinderatswahl. Wie eine Gemeinde. Ohne Kopf keine Zahl. Unser Spaichinger Erwin Teufel hat gesagt:"Arbeit ist nicht alles, aber ohne Arbeit ist alles nichts". Ich sage: Ohne Kopf keine Zahl. Kopf und Zahl gehören zusammen. Wenn wir kein Tal des Jammers sein wollen, müssen wir unsere Köpfe anstrengen, um Zählbares zu erreichen. Zahl heißt Geld, Zahl heißt Wirtschaft. Auf die Köpfe kommt es an! Dann klappt es auch mit der Zahl! Ohne Geld sind alle Wünsche nichts, die wir uns gönnen wollen. Ich hoffe, dass alle, welche sich jetzt den Bürgern als ihre Vertreter anbieten, daran denken. Dazu ist ja nun mal der Kopf da, hoffe ich.

?? Wie heißt es immer so schön? Wir danken für das Gespräch! Hoffentlich auch alle, welche jetzt ihren Kopf hergeben an Laternen und Plakatwänden.

(Deutscher Turnerbund)

(tutut) - Mt dem heutigen "Welttag des Purzelbaums" nähert sich der Wahlkampf fast unbemerkt seinem Höhepunkt. Ob Kleineuropa oder Triebingen, von hinter den Fichten wird das Letzte herausgeholt und neue Purzelbäume  gepflanzt, denn Klima ist nachtragend bis  zur allerletzten Generation. Laurence J. Peter, der Erfinder des "Peter-Prinzps - oder die Hierarchie der Unfähigen" erinnert sich im gleichnamigen Buch, das er mit Raymond Hull geschrieben hat: "Als kleiner Junge hörte ich, dass hoch gestellte Persönlichkeiten stets genau wissen, was sie tun. 'Peter', sagte man mir, 'je  mehr du weißt, umso mehr erreichst du'. Also blieb ich auf der Schule bis hin zum College-Examen, und als ich ins Berufsleben trat, klammerte ich mich krampfhaft an jene Vorstellung und meine frische Lehrbefugnis. Während meines ersten Unterrichtsjahres regte ich mich darüber auf, dass eine Anzahl Lehrer, Schuldirektoren, Schulräte und Oberschulräte keine Ahnung von ihren beruflichen Pflichten zu haben schien und sich als unfähig erwies, ihre Aufgaben zu erfüllen".  Und was  hat das mit dem Purzelbaum auf sich? Kann den etwa jeder rauf und runter, außer denen, welche gerade an Laternen hängen? Das müssen die Allerfähigsten sein, denn viele üben sich im Purzelbaum rückwärts. Wer weiß denn noch, was sie vor fünf Jahren versprochen und angekündigt haben und nun einfach wiederholen wollen? "Berufliche Unfähigkeit gibt es überall. Haben Sie es schon bemerkt? Wahrscheinlich haben wir alle das schon festgestellt. Wir sehen wankelmütige Politiker, die sich in der Pose des entschlossenen Staatsmannes gefallen, und die 'amtliche Quelle', die für ihre falschen Informationen die 'gegebenen Unwägbarkeiten' verantwortlich macht. Zahllos sind die Angestellten der öffentlichen Hand, die frech und träge sind; die militärischen Befehlshaber, deren feiges Benehmen ihr Geschwätz von Heldentaten Lügen straft; die Gouverneure, deren angeborene Servilität sie hindert, wirklich zu regieren. Wir sind schon so verdorben, dass es für uns den unmoralischen Geistlichen, den korrupten Richter, den inkonsequenten Anwalt, den Autor, der nicht schreiben, und den Englischlehrer, der das Alphabet nicht kann, einfach nicht gibt. An den Universitäten beobachten wir, wie Verlautbarungen von Verwaltungsbeamten autorisiert werden, deren eigene Amtsmitteilungen hoffnungslos verworren sind; wir hören Vorlesungen von Lehrern, die nur murmeln können oder unverständliches Zeug reden". Was folgte diesem geistigen Purzelbaum? "Nachdem ich so Unfähigkeit auf allen Stufen jeder Hierarchie  - ob in der Politik, im Justiz-, im Erziehugswesen oder in der Industrie - beobachtet hatte, stellte ich die Hyplothese auf, dass der Grund irgendwo in den Regeln zusuchen sein müsse, nach denen die Beschäftigten auf die verschiedenen Positionen verteilt werden. So begann meine ernsthafte Erforschung des Problems, auf welche Weise Angestellte in den Hierarchien aufsteigen und was mit ihnen nach einer Beförderung geschieht". Ergebnis: So führte mich mein Studium vieler hunderte Fälle beruflicher Unfähigkeit zur Formulierung des Peter-Prinzips: In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen". Peter hat eine neue Wissenschaft, die Hierarchologie, das Studium der Hierarchien begründet. Da Politik ein Beruf ist, vor allem auch für sonst Unfähige, muss Politik wohl doch zu den Wissenschaften gezählt werden, zumal es so viele, die in der Politik nach dem Peter-Prinzip landen, studiert haben innerhalb der Geschwätzwissenschaft. Hoch die Purzelbäume! "Peter Purzelbaum (bürgerlich: Alexander Karl Anton Prusz von Zglinitzki (* 14. Dezember 1884 in Potsdam; † 8. Februar 1957 in Lübeck-Travemünde) war Offizier,  Militärschriftsteller, Erzähler und Verfasser von Anekdoten und humoristischen Schriften. Alexander von Zglinitzki war ein Sohn des späteren preußischen Obersts Karl von Zglinitzki (1854–1924) und Agnes, geb. Ebeling (1860–1933). Zahlreiche seiner Werke standen auf der Liste der

auszusondernden Literatur der 'Deutschen Verwaltung für Volksbildung in der sowjetischen Besatzungszone'. Er heiratete am 8. November 1920 in Lüneburg Maria von Zglinitzki (* 1897), Nachfahrin von Karl von Zglinitzki (1815–1883)". Das kann es nichts, lieber Wikipedia.  Warum ein Purzelbaum für die Welt einen ganzen Tag? Turnvater Jahn hat das Purzeln nicht erfunden, trotzdem weiß der Deutsche Turnerbund Bescheid: "Ganz egal ob Purzelbaum, Rolle vorwärts oder unter den Könnern ein Salto. Die Bewegungsform des Rollens über den Rücken ist eine der Grundbewegungen der motorischen Schulung und des Turnens. Doch nicht nur im klassischen Turnsport ist sie zu finden. Abwandlungen des Purzelbaums oder der Rolle finden sich auch in Sportarten wie Judo oder Wassersspringen. Der kindliche Begriff des Purzelbaums stetzt sich aus zwei Wortbausteinen zusammen: (1) sich aufbäumen und anschließend sich kleinmachen und (2) purzeln. Je nach regionalem Dialekt wird er oftmals auch als Kobolz, Kalabums, Kopsterbölter, Kusselkopf, Pusselkopp oder Kisselköpper bezeichnet. Und nicht nur im deutschen Sprachgebrauch gibt es eine verkindlichte Bezeichnung. In Schweden heißt der Purzelbaum übrigens 'Kullerbytta'. Die Deutsche Turnerjugend (DTJ) nutzt den Tag des Purzelbaums, um mit der Aktion 'Purzelbäume um die Welt' auf die Bedeutung von Bewegung und das Kinderturnen aufmerksam zu machen. Dafür werden unteranderem auch in einem neuen Vereinswettbewerb Purzelbäume für eine Weltumrundung gesammelt. Noch jemand, der sich bereits sehr früh mit dem Purzelbaum beschäftigt hat, war der deutsche Dichter Christian Morgenstern. Bereits 1905 schrieb er das Gedicht 'Der Purzelbaum':

Ein Purzelbaum trat vor mich hin
und sagt: "Du nur siehst mich
und weißt, was für ein Baum ich bin:
Ich schieße nicht, man schießt mich.

Und trag ich Frucht? Ich glaube kaum;
auch bin ich nicht verwurzelt.
Ich bin nur noch ein Purzeltraum,
sobald ich hingepurzelt."

"Je nun", so sprach ich, "bester Schatz,
du bist doch klug und siehst uns; -
nun, auch für uns besteht der Satz:
wir schießen nicht, es schießt uns.

Auch Wurzeln treibt man nicht so bald,
und Früchte nun erst recht nicht.
Geh heim in deinen Purzelwald,
und lästre dein Geschlecht nicht."

Dieses Gedicht war der geistliche Anstoß zum "Welttag des Purzelbaums":. dertagdes.de/: "Jörg Wilkesmann-Brandtner ist evangelischer Pfarrer und betriebt einen eigenen Blog. Am 27. Mai 2009 postete er ein Gedicht von Christian Morgenstern. Dieses überschrieb er mit „Welttag des Purzelbaums“. Und schon war es passiert! Ein weiterer Aktionstag war geboren. Zum fünfjährigen Bestehen 2014 brachte der SWR einen Beitrag über den Aktionstag. Die Augsburger Allgemeine und die Ruhr-Universität Bochum widmeten dem Tag gar ernstgemeinte journalistische Beiträge. Jörg Wilkesmann-Brandtner wünscht sich inzwischen, den Tag seinem Großvater zugeschrieben zu haben. Es war schließlich nur ein Scherz! Wobei es zum Purzelbaum ein paar durchaus spannende Fakten gibt. ... Historisch taucht der Purzelbaum erstmals 1571 auf. Die Wortschöpfung entstand dabei aus purzeln (Sturz) und bäumen (sich aufbäumen). Im Grunde handelt es sich um eine Rolle vorwärts oder rückwärts über den Kopf. Salti sind Purzelbäume in der Luft. Für die saubere technische Ausführung muss das nach vorne (oder hinten) Stürzen optimal mit dem Ab-Rollen koordiniert sein. Zu den Risiken und Nebenwirkungen zählen Schwindelgefühl und Orientierungslosigkeit. Herzlichen Dank an die Ruhr-Universität Bochum für diesen nützlichen Hinweis! Besonders häufig treten die vorgenannten Nebenwirkungen auf, wenn Hobby-Sportler mehrere Purzelbäume hintereinander ausführen. Durch gleichmäßiges Atmen lassen sie sich eindämmen. Ansonsten hilft nur hinsetzten, den Blick auf einen Punkt fokussieren und tief ein- und ausatmen...."

Mehr Selbstbewusstsein
Diese Kampfsportschule bietet Kickboxen für Dreijährige an
Die „Buschkamp Bros“ aus Tuttlingen leiten eine Kampfschule. Dort unterrichten sie aber nicht nur Erwachsene, sondern auch mehrere hundert Kinder..
(Schwäbische Zeitung. Mutig, mutig frau, in die neue Woche mit dem Purzelbaum.)

(Symbolbild)

Aufenthaltsqualität in der Stadt
Was macht die Innenstadt attraktiver: Bäume oder Parkplätze?
Wie kann man die Spaichinger Innenstadt und das Einkaufen dort attraktiver machen? Die Meinungen gehen auseinander..
(Schwäbische Zeitung. Warum nicht mal die Passanten fragen: Sprechen Sie Deutsch?)

Anklage wegen Volksverhetzung
Übler Facebook-Post bringt Frau vor Gericht
Eine Trossingerin verfasste einen Post auf Facebook, in dem sie Ausländer beschimpfte, und landete vor Gericht. (Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)
In einer öffentlichen Meldung in den sozialen Medien hat eine 59-Jährige gegen Ausländer gehetzt. Das hat jetzt Konsequenzen.. Die Angeklagte muss nun 40 Tagessätze je 90 Euro zahlen..
Kommentar
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Eine Trossingerin muss wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe zahlen. Das ist die richtige Entscheidung, findet Redakteurin Katharina Schaub..
(Schwäbische Zeitung. Frau weisse Bescheid. Wie warnte der Dichter des "Lieds der Deutschen", das Heinrich Hoffmann von Fallersleben auf dem britischen Helgoland schrieb und ein SPD-Reichspräsident 1922 zur Nationalhymne machte? "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant". Wie hat gerade die SPD gepostet und dann zurückgezogen? "Deutschland den Deutschen, die unsere Demokratie verteidigen".)

Du, Lahrer SPD, was willst Du  zur Kommunalwahl gendern  mit Rindviechern und einem mittelalterlichen Ruinenrest, auf dem aktuell Störche nisten, und den es nur noch gibt, weil er zuletzt Gefängnis war?

Sahra Wagenknecht stellt Programm für Europawahl in Mannheim vor
Sahra Wagenknecht hat am Samstagnachmittag in Mannheim für ihre neugegründete Partei BSW geworben. Rund 700 Menschen versammelten sich auf dem Alten Messplatz.
(swr.de. Die DDR ist überall. Hier war schon einmal Uraufführung von "Die Räuber". Staatsfunk mit "Aktueller Kamera" kommunistisch?)

Wie Urlauber sparen können
Kassensturz: So teuer ist Urlaub am Bodensee
Der Bodensee zählt zu den beliebtesten Urlaubsregionen Deutschlands und lockt jährlich Millionen Touristen an. Doch wie teuer ist so ein Urlaub am See? Und wo kann gespart werden?
(swr.de. Baggersee über alles, der Bodensee istnichteinmal deutsch.)

Heidenheim spielt europäisch
Nach Leverkusens Sieg im DFB-Pokal Conference League: Heidenheim spielt erstmals europäisch - Hoffenheim in der Europa League
(swr.de. Mit Links? Und wo ist Freiburg mit dem grünen Streich?)

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Neben der Spur
Der Westen sieht seinem Abstieg tatenlos zu
Von Harald Martenstein
Die Erfolgsjahre des liberalen und demokratischen „Westens“ sind wohl vorbei. Er wehrt sich kaum gegen seine Feinde, denn er glaubt nicht mehr an sich selbst. Das fängt schon an, dass Kindern kaum noch Ehrgeiz oder Leistungswille vermittelt werden...
(welt.de. Wenn sie mit 16 schon bezahlte politische Ämter übernehmen und mit 18 Bürgermeister werden dürfen im Grünen, was sollen die da noch mit Bildung Zeit verplempern?)

BLICK ZURÜCK – NACH VORN
Blackbox KW 21 – In denkbar schlechter Verfassung …
Von Stephan Paetow
… befindet sich nicht nur das Land, sondern auch das Grundgesetz, seit Rot-Grüne überall die Axt anlegen. Die Mehrheit der Bevölkerung fühlt sich nicht mal mehr frei, ihre Meinung zu äußern...Ist das jetzt besonders frech oder nur charmant, dass Ukraine-Selenskyj unserer Annalena ausgerechnet den „Orden des Fürsten Jaroslaw des Weisen“ überreicht hat? Wo Annalena doch im von Gerichten zu klärenden Verdacht steht, mitnichten die weiseste aller Außenministerinnen zu sein?
(Tichys Einblick. Ohne Meinungsfreiheit kein Grundgesetz und seit 1990 weiterhin keine Verfassung.)

Beim Fest der „Demokratie“
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) gibt die Hardlinerin
Von Josef Kraus
Bas fordert die Höchststrafe für die besoffenen Gröler in einer Sylter Bar. Im Grundgesetz (GG) steht: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Die „Ampel“-Exponenten scheinen das anders zu sehen. Sie wollen diesen GG-Artikel delegitimieren, da ihre Forderungen zu einem Zwei-Klassen-Strafrecht führen...
(Tichys Einblick. Wer? Wurden denn die Wanderer im Donautal etwa aufgehängt, auch wenn Politik seinerzeit mutmaßlich verrückt spielte wegen einer politischen Pandemie, über deren Übergriffigket gegen das Grundgesetz bis heute keine Rechenschaft abgelegt wurde?)

Strukturprobleme in Deutschland
600 Milliarden Investitionslücke – Trotzdem liegt es nicht am Geld
Die Staatseinnahmen sind auf Rekordhoch – trotzdem tut sich eine milliardenschwere Investitionslücke auf. Das Problem liegt nicht am Budget, sondern am Umgang damit. JF-Autor Ulrich van Suntum analysiert das Dilemma – und zeigt, wie es besser gehen könnte.
(Junge Freiheit. Der Facharbeitermangel ist's.)

Überraschendes Bekenntnis
Und dann spricht Habeck über den Heizhammer: „Ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist“
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei einem Bürgerdialog zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes in Berlin auch über das Heizgesetz gesprochen, das im vergangenen Jahr für große Diskussionen sorgte. Er gestand ein, dass das Gesetz zu weit gegangen sei. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sorgte Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) für Erstaunen mit offener Selbstkritik. Der Politiker räumte ein, dass er mit den Maßnahmen des Heizgesetzes über das Ziel hinausgeschossen sei. „Ich bin zu weit gegangen“, bekannte Habeck während eines Bürgergesprächs, wie „Politico“-Reporter Hans von der Burchard auf „X“ berichtet. Der Vizekanzler sagte weiter: „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz — wenn er konkret wird — zu tragen.“..
(focus.de. Einen Vizekanzler gibt es nicht. Kann es sein, dass diese Ampel Deutschland für einen Experimentierpark hält, in dem von kleinen grünen Frauchen und Männchen ausprobiert wird, wie weit Volksverblödung gehenkann, ohne dass die Betroffnen etwas merken? "Wirtschaftsminister" und "Klimaschützer" Habeck als Philosoph aus einer Tonne?)

Hochwasser
Vom Unterwerfungsritual zur Klimaapokalypse
Von Don Alphonso
Mit jedem Hochwasser kommen auch die Klimaapokalyptiker und verlangen Umkehr und Verbote. Dabei könnte man durchaus Sinnvolles tun, wie der Blick auf weise Entscheidungen vergangener Jahrhunderte zeigt. .
(welt.de. Regenschirme gegen den Himmel!)

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NACHLESE
Kindische Politiker
Eine Elite der beleidigten Leberwürste
Von Maximilian Tichy
Annalena Baerbock verklagt Einen, der sie „dumm“ genannt hat. Robert Habeck geht gegen einen Anderen vor, der ihn als „Idiot“ betitelte. Friedrich Merz schickt seine Charlotte vor, um ihn gegen Satiriker abzuschirmen. Die Mächtigen wollen über das Schicksal von Millionen entscheiden – und können die Schmähungen der Schwachen nicht ertragen...Allzu oft sind Land und Leute vermessen, arrogant und größenwahnsinnig. Aber es wird regiert von Leuten, die es nicht ertragen, als Dampfwalze persifliert zu werden.
(Tichys Einblick. Bolschewismus ist kein Spaß, sondern harte Arbeit von AQ gegen IQ. Alle Macht den Doofen.)
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Presse und Altparteien beim Hornberger Schießen
Von JONNY CHILL
In der gut erhaltenen Burgruine im schönen Städtchen Hornberg liegt eine alte Kanonenkugel. Wer diese berührt, dem soll das gute Pulver niemals ausgehen. Die Geschichte, warum sich die Hornberger darum sorgen, dass ihnen das Pulver ausgehen könnte, ist wohlbekannt. Als im 16. Jahrhundert der Besuch des Herzogs Christof von Württemberg angekündigt war, verschossen die Hornberger all ihr Pulver bei Salutschüssen voreilig, weil sie Postkutschen und Wagen von Händlern für den Tross des Herzogs hielten. Als der Herzog endlich eintraf, gab es kein Pulver mehr, um Salut zu schießen. Aktuell verschießen Presse und Altparteien all ihr Pulver gegen die AfD wegen der Europawahl, lange bevor die tatsächlich relevanten Wahlen in diesem Jahr stattfinden. Wie bei jeder Wahl zauberten Geheimdienste und Staatsanwaltschaften allerlei Skandälchen rund um die Spitzenkandidaten aus dem Hut. Hausdurchsuchungen wurden gemacht, und diese und jene Teile der AfD wurden wieder einmal für gesichert rechtsextrem erklärt. Das Nazigebrülle der Altparteipolitiker und Journalisten hat diesmal ein Ausmaß angenommen wie nie zuvor. Dabei ist die Europawahl für die deutschen Bürger die unwichtigste Wahl dieses Jahres, noch hinter den Kommunalwahlen in Thüringen. Für die Parteien selbst ist die Wahl natürlich sehr wichtig, denn es gibt Posten zu besetzen und hunderte von Millionen Euro an Diäten und Parlamentsmitarbeitergehältern einzukassieren. Für die Bevölkerung in Deutschland und die Politik der AfD sind die Anzahl der Sitze, die gewonnen werden, zweitrangig. Die Gesetzgebung der EU ist nicht demokratisch und das Parlament hat noch nicht einmal die Gesetzesinitiative. Gesetzesvorlagen werden von Lobbyisten und Bürokraten in Hinterzimmern ausgedacht und entworfen. Ob die AfD fünf Prozent mehr oder weniger bekommt, hat darauf kaum Einfluss. Das EU-Parlament ist ein politischer Selbstversorgungsverein und eine zahnlose Quatschbude. Eine Reformation der EU von Innen ist ausgeschlossen. Selbst der große Nigel Farage wusste, dass er zwar im EU-Parlament Lärm machen konnte, die Befreiung Großbritanniens aus der EU aber nur von außerhalb erfolgen konnte. Durch den Dauerbeschuss der AfD durch Medien, Altparteipolitiker, Geheimdienste und Staatsanwaltschaften ist die AfD in nur wenigen Monaten um bis zu acht Prozent in den bundesweiten Umfragen gefallen. Allerdings haben die aktuellen bundesweiten Umfragen keine Relevanz, denn die nächste Bundestagswahl ist erst in über einem Jahr. In den Umfragen zur Europawahl kommen die Linken, die FDP und Freien Wähler deutlich unter fünf Prozent und die AfD ist zweitstärkste Partei mit Zugewinnen zwischen sechs und acht Prozent im Vergleich zur Europawahl 2019. Ob tatsächlich sieben Prozent so dumm sind, die Personenpartei BSW zu wählen, oder ob es sich um einen Umfragescheinriesen handelt, wird sich zeigen. Heute werden in Thüringen die Bürgermeister, Landräte, Kreisräte und Stadträte gewählt. Da diese im Gegensatz zu den EU-Parlamentariern tatsächlich lokal wichtige Entscheidungen für die Bevölkerung treffen, ist dies nicht nur die wichtigere Wahl, sondern auch das erste Stimmungsbarometer dafür, ob die AfD tatsächlich sturmreif geschossen wurde oder ob sich die Umfrageinstitute nur vom Medienwahnsinn beeinflussen ließen. Die wichtigsten Wahlen dieses Jahres sind allerdings die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. In allen drei Bundesländern ist die AfD laut Umfragen nicht nur die bei weitem stärkste Partei und könnte den nächsten Ministerpräsidenten stellen, sondern alle drei Wahlen finden erst im Herbst dieses Jahres statt. Skandälchen, die für angehende EU-Politiker hochgekocht wurden, beeinflussen Wahlentscheidungen für Landtage im Osten Deutschlands nur gering. Vor allem dann nicht, wenn sie Monate zurückliegen. Die Medienwelt ist heutzutage schnell und nichts ist älter als die Zeitung von gestern. Vor allem aber kann man nur soundso oft das gesichert rechtsextremistische Kaninchen aus dem Hut zaubern und zufälligerweise genau vor einer Wahl eine Geheimdiensterkenntnis veröffentlichen. Das wird auch für den Durchschnittsbürger schnell verdächtig und vor allem langweilig. Die Altparteien und ihre Freunde von der Presse haben vor der Europawahl aus Gier auf Parlamentssitze und Diäten aus allen Rohren auf die AfD geschossen, Monate bevor die für Deutschland und die AfD tatsächlich relevanten Wahlen stattfinden. Das Pulver ist jetzt verbraucht. Heute Abend werden wir sehen, ob sich die Thüringer von all dem Geballer beeinflussen ließen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es gibt Leute, die davon ausgehen, dass wir es in Deutschland mit einer “Demokratiesimulation” und in Sachen EU mit einer Art “EUdSSR” zu tun haben. Deutschland wäre also nur ein Satelliten-“Staat” - wie einst die DDR ggü. Moskau. Und über der EUdSSR, einem Moloch, wären - so behaupten diese Leute - wiederum noch andere Machtkreise angeordnet, etwa NATO (also USA/UK), UN, WHO und dergleichen. Ich möchte derartige Hypothesen nicht bejahen, aber darüber gemeinsam mit anderen zu diskutieren, ist nach gegenwärtiger Rechtslage wohl noch zulässig. Es gibt auch theologisch Fachkundige, die die Bedingungen gemäß der genannten Hypothesen als “satanisch” bezeichnen - wiederum möchte ich derartige Annahmen nicht bejahen. Mithin halte ich Satan für ein real existierendes Wesen und die EU-Kommissionspräsidentin für eine fragwürdige Person mit fragwürdigem Hintergrund. Eine Person im wahrsten Sinn des Wortes (Maske).
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Vorwürfe nach Besetzung in Berlin:
Jüdischer Student: „Die Humboldt-Uni ist zu einem rechtsfreien Raum geworden“
An der renommierten Humboldt-Universität in Berlin herrschen massive Spannungen. Nach einer Besetzung unter anderem durch pro-palästinensische Aktivisten erhebt der jüdische Student Noam Petri schwere Vorwürfe gegen die Hochschulleitung..
(focus.de. Namensschändung?)
Nach Besetzung
Humboldt-Uni verbietet Mitarbeitern Fotoaufnahmen von Anti-Israel-Parolen
(welt.de. Was ist, darf und kann nicht sein. Humboldt hat auch gezeichnet.)

„Exodus“ aus dem Paradies
Der Niedergang Kaliforniens kennt einen großen Gewinner
Nach Jahrzehnten des Booms verliert Kalifornien Einwohner und Wirtschaftskraft. Weil Drogen- und Obdachlosenkrise eskalieren, liebäugeln viele im eigentlich demokratischen Staat mit einer Rückkehr Trumps. Wer nicht reich ist, für den ist das Leben im Golden State zur Zumutung geworden. .
(welt.de. Noch schlimmer als Schland?)

Kommunalwahlen in Thüringen
Die Inflation oder Migrationspolitik „sind keine kommunalen Themen“
Der Städte- und Gemeindebund und Thüringens linker Ministerpräsident Ramelow, äußerten Sorgen vor den Kommunalwahlen am Sonntag. Während der Städte- und Gemeindebund anmerkt, dass nicht internationale Politik im Fokus stünde, weist Ramelow auf die Vielzahl fehlender Kandidaten hin. .
(welt.de. Die DDR ist DDR, was jeder sieht und spürt ist Fata Morgana.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Vorsicht geschmierter Radweg
In diesem Text geht es um den Fahrrad-Märchenpark von Lima, die Weltmeisterschaft in Korruption („Good Governance-Spiele 2024“), 14 Rolex-Uhren und einen Condor, der vorbeifliegt. Trost im Desaster spendet ein Zweirad namens Buffalo....Für die Buffalo-Kunden in Afrika ist das Fahrrad ein erster Schritt auf dem Weg hin zum eigenen Auto – für die Grünen sind Radwege in Peru der erste Schritt weg vom eigenen Auto. Und vor allem: Die Segnungen des Buffalo kommt unmittelbar bei den Betroffenen an und nicht bei Leuten mit 14 Rolex-Uhren, die drei davon bei einem Betonmischer geliehen haben. Welche Idee wird wohl nachhaltiger funktionieren? Und wo wir gerade dabei sind: Wann kommt das Buffalo-Auto? Basic, einfach, billig, praktisch, wenig Elektronik, garantiert ohne Standleitung zu Uschi. Kauf‘ ich sofort.
(achgut.com. Wer fährt denn mit Rucksack in Deutschland Fahrrad?)

Claudio Casula
Wird der Hamas-Terror mit einem Staat belohnt?
In der Stunde der Not steht Israel allein da. Die Unterstützung im Westen schwindet, schon weil Millionen Moslems hier leben, die man sich nicht zum Feind machen will. ..
(achgut.com. Terror all überall. Wie sagte ein Gutmensch als Berserker, in "Unterleuten", Juli Zeh, ZDF-Mehrteiler? "Ich weiß jetzt,  warum die  Leute Gewalt so toll finden: weil Gewalt funktioniert".)

Großes Beschweigen
Linksradikale stürmen Rathaus von Göttingen
Von Josef Kraus
Linksradikale Vermummte stürmten das Neue Rathaus in Göttingen, randalierten, drangen in Büros ein, beleidigten Mitarbeiter als „Nazis“ und bedrohten sie – und nennen ihren Hausfriedensbruch auf Flugblättern „antirassistische Inspektion“. Die Stadt hat Anzeige erstattet, die Staatsanwaltschaft ermittelt..
(Tichys Einblick. Stadt der  Gänseliesel hört nichts trapsen?)

Migrationskrise im Westen
Die NRW-CDU und die Schleuser-Affäre: Im Sumpf ersoffen
Illegale Migration, Parteispenden, verhaftete Politiker und nun der Verdacht gegen den CDU-Innenminister Herbert Reul: Die Schleuser-Affäre in Nordrhein-Westfalen ist nur eine Konsequenz der bisherigen Migrationspolitik. Ein Kommentar von Frank Hauke.
(Junge Freiheit. Darum schreit wohl die "cdu" auf Plakaten nach Demokratie und Freiheit.)

 

Kriegskamarilla vor der bitteren Alternative, weiter, um den Schein zu wahren oder STOP

Von RAINER K. KÄMPF

Wohin steuert der viel gepriesene Wertewesten? Das fragen wir uns schon lange. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sieht die NATO und die EU in der Phase der Vorbereitung auf den, aus Sicht des Westens, konsequenten militärischen Schlagabtausch. Und verkündet vorsorglich, dass sich Ungarn da raushalten werde. Das ist nicht nur staatsmännisch, sondern auch vernünftig und sicher im Sinne der meisten Ungarn.

Für mich stellt sich die Frage, welchen Standpunkt denn unsere Regierungsdarsteller zu diesem Thema vertreten. Da der Krieg in der Ukraine nicht zur Zufriedenheit der Transatlantiker verläuft, die Erwartungen von Hofreiter, Baerbock und Strack-Zimmermann nicht erfüllt werden und mittlerweile allzuviel Volksvermögen fehlinvestiert wurde, steht die Kriegskamarilla vor der bitteren Alternative, weiter, um den Schein zu wahren oder STOP. Was zweifellos die ideologische Kapitulation bedeuten wird.

Sollte Orbán denn recht behalten, eröffnet das neue Perspektiven. Nach dem Motto: Nichts kann so schlecht sein, als dass es nicht auch was Gutes hätte. Die Diskussion dürfte dann obsolet werden, ob nun Dexit, Volksabstimmung darüber oder nicht doch lieber stromlinienförmig drinbleiben, weil es bequemer ist. Der Russe nimmt uns die Entscheidung ab. Zyniker werden sagen: wie üblich.

Das Migrationsproblem klärt sich in affenartigem Tempo, da die gemeine Fachkraft unruhige Lebensumstände verabscheut. Remigrationstagungen der nächsten Generation haben keine Geschäftsgrundlage mehr, weil hier schon ansässige Umvolkungsverbände den Stationierungsraum, vom natürlichen Selbsterhaltungstrieb genötigt, fluchtartig verlassen.

Die Diskussion über die Wehrpflicht erübrigt sich, weil auch das letzte Wesen der 58-Geschlechter-Community in die Heimatverbände Flak-Zimmermich gepresst wird. Die höchste Form der ersehnten universellen Gleichheit. Diverse Einhornverbände schreiben Militärgeschichte, die von Schweizer Kulturkompanien unter den Restbeständen der dann nomadisierenden „Werte“-Europäer verbreitet wird.
(pi-news.net)

Die Geschichte scheint sich in vielen Aspekten in modernen westlichen Gesellschaften zu wiederholen

Von David Cohnen

Der Turmbau zu Babel ist eine biblische Erzählung aus Genesis 11:1-9 im Alten Testament, reich an Symbolik und vielfältig interpretiert. Diese Geschichte kritisiert menschliche Hybris, betont die Notwendigkeit von Demut und erklärt die Vielfalt der Kulturen und Sprachen. Nach der Sintflut, als die Menschen noch eine gemeinsame Sprache sprechen, beschließen sie, in Schinar eine Stadt und einen Turm zu bauen, der bis in den Himmel reicht, um ihre Einheit zu sichern. Diese Phase der Menschheitsgeschichte ist durch eine einheitliche Sprache gekennzeichnet, was die Zusammenarbeit und den gemeinsamen Fortschritt ermöglicht.

Gott sieht ihre Arroganz und entschließt sich, ihre Sprache zu verwirren, sodass sie einander nicht mehr verstehen können, und zerstreut sie über die ganze Erde. Durch diese göttliche Intervention wird die ursprünglich einheitliche Sprache in viele verschiedene Sprachen aufgeteilt. Die Geschichte warnt vor Überheblichkeit und betont die Bedeutung von Vielfalt, Kommunikation und gegenseitigem Verständnis.

Der Turm symbolisiert das menschliche Streben nach göttlicher Macht und die Illusion, durch vereinte Anstrengungen göttliche Höhen erreichen zu können. Die Bestrafung Gottes, die in der Verwirrung der Sprache und der Zerstreuung der Menschen über die Erde besteht, zeigt die Vergänglichkeit menschlicher Werke ohne göttliche Zustimmung und markiert den Beginn der sprachlichen und kulturellen Vielfalt. In der modernen Welt bleibt die Geschichte relevant als Mahnung vor den Gefahren von Stolz und als Aufruf zur Anerkennung kultureller Vielfalt und Grenzen.

Der Turmbau zu Babel könnte jedoch auch anders interpretiert werden. Es ist anzunehmen, dass die Menschen, die in dieser Region lebten, zwar eine einheitliche Sprache gesprochen haben, allerdings auch einer Gruppe oder Sippe angehört haben. Es ist dann davon auszugehen, dass in einer Zeit des Umbruchs - als die Menschen sesshaft wurden, Ackerbau und Viehzucht betrieben und sich in großen Städten niederließen - immer mehr Menschen aus verschiedenen Regionen aufeinandertrafen. Diese Menschen sprachen unterschiedliche Sprachen, handelten miteinander und lebten in einer neuen, vielfältigen Gesellschaft.

Diese Interpretation bietet eine alternative historische und soziokulturelle Perspektive auf die Erzählung des Turmbaus zu Babel. Sie betrachtet die Geschichte weniger als göttliches Eingreifen und mehr als Reflexion der tatsächlichen sozialen und kulturellen Dynamiken während einer entscheidenden Periode der Menschheitsgeschichte.

Während der neolithischen Revolution, in Mesopotamien, dem heutigen Irak, und im östlichen Mittelmeerraum etwa um 10.000 v. Chr., als Menschen begannen, sesshaft zu werden, Landwirtschaft und Viehzucht zu betreiben um städtische Zivilisationen zu entwickeln, kam es zu bedeutenden gesellschaftlichen Veränderungen. Diese Zeit war geprägt von einem enormen Wachstum der Bevölkerungen und der Entstehung von Städten, die als Knotenpunkte für Handel und kulturellen Austausch dienten.

In solchen frühen urbanen Zentren trafen Menschen aus verschiedenen Regionen mit unterschiedlichen Sprachen, Traditionen und Kulturen aufeinander. Der Handel erforderte Kommunikation und Kooperation zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen. Dies führte zu einer intensiven Auseinandersetzung mit sprachlichen und kulturellen Unterschieden.

Die Integration unterschiedlicher Sprachen und Kulturen in einer einzigen Gesellschaft brachten erhebliche Probleme mit sich. Missverständnisse, Konflikte und die Schwierigkeit, eine einheitliche gesellschaftliche Identität zu finden, könnten zu Spannungen geführt haben. Solche Spannungen könnten den Zusammenhalt der Gemeinschaft destabilisiert und enorm erschwert haben.

Diese Spannungen und Konflikte aufgrund der kulturellen und sprachlichen Vielfalt könnten symbolisch im Turmbau zu Babel dargestellt sein. Der Turm, der als einheitliches Projekt begonnen wurde, scheitert letztlich an der Unfähigkeit der Menschen, miteinander zu kommunizieren und zusammenzuarbeiten. Dies könnte ein Sinnbild für die Herausforderungen und das Scheitern bei der Schaffung einer einheitlichen Gesellschaft inmitten großer Diversität sein.

In diesem Licht könnte der Turmbau zu Babel als eine symbolische Erzählung verstanden werden, welche die tatsächlichen Schwierigkeiten und das Scheitern menschlicher Bestrebungen zur Schaffung einer einheitlichen Gesellschaft in Zeiten des Umbruchs reflektiert. Es ist eine Erinnerung daran, dass große gesellschaftliche Projekte und Visionen oft an den realen Problemen der Diversität und Kommunikation scheitern können.

Diese Interpretation hat auch eine moderne Bedeutung. In einer globalisierten Welt, in der Menschen aus unterschiedlichsten kulturellen und sprachlichen Hintergründen zusammenkommen, stehen wir vor ähnlichen Problemen. Die Notwendigkeit, Wege zur Integration und zum Verständnis zu finden, bleibt immer noch eine weitgehend ungelöste zentrale Aufgabe. Die Erzählung könnte uns lehren, die Komplexität und die Bedeutung die mit der sprachlichen und kulturellen Vielfalt verbunden ist zu erkennen.

Die Erzählung vom Turmbau zu Babel lässt sich auch als historische Reflexion auf die Schwierigkeiten bei der Bildung von Gesellschaften in Zeiten großen Wandels und kultureller Diversität interpretieren. Diese Perspektive ergänzt die traditionelle Interpretation der Geschichte als Warnung vor menschlichem Größenwahn, Selbstüberschätzung, Überheblichkeit und Hochmut und bietet wertvolle Einsichten in die Dynamiken und Probleme des Zusammenlebens in vielfältigen Gemeinschaften.

Anhand des Turmbaus zu Babel wird schließlich dargestellt, dass die babylonische Gesellschaft an diesen Problemen gescheitert ist.

Die Geschichte des Turmbaus zu Babel scheint sich nun vor allen Dingen in den westlichen Gesellschaften zu wiederholen

Sie bietet in der Tat eine beeindruckende Parallele zu vielen Entwicklungen und Problemen, denen westliche Gesellschaften heute gegenüberstehen.

Wie in der Erzählung vom Turmbau zu Babel sehen wir heute eine enorme kulturelle und sprachliche Vielfalt innerhalb der westlichen Gesellschaften, die durch Globalisierung und Migration verursacht wird. Menschen aus verschiedenen Teilen der Welt leben und arbeiten zusammen, was zu einer gewissen Vielfalt, aber auch zu enormen Problemen im Bereich der Integration und Kommunikation führt.

Ähnlich wie in der biblischen Geschichte, in der unterschiedliche Sprachen zu Missverständnissen und Störungen führten, erleben moderne Gesellschaften soziale Spannungen, die aus kulturellen Unterschieden und Kommunikationsbarrieren resultieren. Die Integration von Migranten und die Schaffung einer kohärenten, Gesellschaft sind sehr problematische Prozesse.

Der Turm zu Babel symbolisiert das menschliche Streben nach göttlicher Macht und Kontrolle. In der modernen Welt manifestiert sich dieses Streben in der Technologie und Wissenschaft. Projekte wie die Erforschung des Weltraums, die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz und die Manipulation der Genetik zeigen den Wunsch, die Grenzen des Menschseins zu überschreiten und eine neue Art von Macht zu erlangen.

Wie die biblische Erzählung warnt, können solche Bestrebungen auch Risiken und Grenzen mit sich bringen. Die Selbstüberschätzung, Vermessenheit und der Hochmut, die mit dem Glauben an unbegrenzte menschliche Fähigkeiten einhergehen, könnten zu unerwarteten Konsequenzen führen. Diese könnten in Form von Konflikten zwischen verschiedenen moralischen Werten, technologischen Fehlentwicklungen oder sozialen Ungleichheiten auftreten, die durch den technologischen Fortschritt verstärkt werden.

Die Verwirrung der Sprache im Turmbau zu Babel kann als Metapher für die heutige politische und gesellschaftliche Fragmentierung gesehen werden. In westlichen Gesellschaften gibt es eine zunehmende Polarisierung und Konflikte um Identität, Werte und Überzeugungen. Diese Spaltungen machen es schwierig, gemeinsame Ziele zu verfolgen und eine einheitliche Gesellschaft zu bilden.

Die Gegenreaktionen auf diese Fragmentierung manifestieren sich oft darin, die eigene Identität stärker und vehementer zu schützen und das Bestreben zu verstärken, eine einheitliche Identität sowie eine einheitliche nationale Sprache und Kultur zu bewahren oder wiederherzustellen.

Die Erzählung vom Turmbau zu Babel kann auch als Kommentar zu den ökonomischen Ungleichheiten und den Spannungen, die aus globalen Wirtschaftsverbindungen resultieren, interpretiert werden. Während einige Gruppen enorme Fortschritte und Reichtum genießen, bleiben andere marginalisiert und benachteiligt.

Diese ökonomischen Ungleichheiten können zu sozialen Unruhen und Unzufriedenheit führen, die die Stabilität und Kohäsion westlicher Gesellschaften bedrohen. Der Traum von globalem Fortschritt und Wohlstand kann an den Realitäten sozialer Ungerechtigkeit und der ungleichen Verteilung von Ressourcen und Chancen scheitern.

Die Geschichte des Turmbaus zu Babel scheint sich in vielen Aspekten in modernen westlichen Gesellschaften zu wiederholen. Die Probleme der Integration und Kommunikation in einer vielfältigen Gesellschaft, die Risiken des technologischen Fortschritts, die politische und gesellschaftliche Fragmentierung sowie die ökonomischen Ungleichheiten spiegeln die zentralen Themen der biblischen Erzählung wider. Diese Parallelen bieten wertvolle Einsichten und Mahnungen, wie wir mit den komplexen Dynamiken unserer Zeit umgehen können, um die Zukunft zu gestalten.