Monat: Februar 2025

Was passiert, wenn die Union ein Opfer im Kampf gegen Rechts wird?

Von Vera Lengsfeld

Seit Tagen läuft die linke Blase Sturm: Politik und Medien überschlagen sich in Empörung über die Anfrage der Union zur Finanzierung von sogenannten Nichtregierungsorganisationen aus den immer zahlreicher werdenden staatlichen Demokratieprogrammen. Das Phänomen ist nicht neu. Schon jahrzehntelang wurde immer mal wieder die Frage aufgeworfen, warum sich ein Verein NGO nennen darf, obwohl er von der Regierung bezahlt wird und die Opposition bekämpft. Bisher hat das die Union wenig interessiert. Als die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) die finanzielle Unterstützung von NGOs und ähnlichen Gebilden von einem Bekenntnis zum Grundgesetz abhängig machen wollte, gab es einen ähnlichen Sturm der Entrüstung wie heute. Es endete damit, dass zahlreiche Gruppierungen die Unterschrift verweigerten und trotzdem Geld bekamen – nur nicht mehr direkt, sondern von einer Dachorganisation, deren Geldverteilung nicht mehr kontrolliert wird.

Mitte 2010 rief Schröder die Initiative „Demokratie stärken“ ins Leben. Das Programm richtete sich an Jugendliche und sollte präventiv gegen Linksextremismus und Islamismus vorgehen. Dieses Programm wurde von ihrer Nachfolgerin Manuela Schwesig gestrichen. Die Programme hätten die „Zielgruppe nicht erreicht und die Probleme nicht getroffen“. Die Ende 2011 von Schröder veranlasste Kürzung des Programms gegen Rechtsextremismus wurde noch im selben Jahr von der Merkel-Regierung wieder zurückgenommen. Heute geht es in den Demokratieprogrammen nur noch um (angeblichen) Rechtsextremismus, während auch islamistische Vereine davon zu profitieren scheinen.

Inzwischen gilt als rechtsextrem, wer der Regierung widerspricht oder z.B. daran festhält, dass es nur zwei Geschlechter gibt. In die zahlreichen Demonstrationen gegen „Rechts“ hat sich die Union bis vor Kurzem problemlos eingereiht. Als sie jedoch mit den Stimmen der AfD im Bundestag einen Antrag gegen die ungesteuerte Masseneinwanderung erfolgreich einbrachte, richtete sich der Zorn der „Zivilgesellschaft“ plötzlich gegen sie. Die Parteizentrale in Berlin wurde von der Antifa und ihren willigen Helfern belagert, zahllose CDU-Büros und Wahlkämpfer angegriffen. Da nützte es nichts, dass die CDU beteuerte, Antifaschismus sei ihre DNA (Karin Priem).

Die Anti-CDU-Kampagne wurde so stark, dass sie sich zur Gegenwehr entschloss. Die über 500 Fragen, die in der Kleinen Anfrage der Union an die Bundesregierung gestellt wurden, beweisen, dass es in der Partei Kräfte gibt, die das Thema linke NGOs als Regierungs-Vorfeldorganisationen schon länger beschäftigt. Ob Merz das beeindruckt, wenn er tatsächlich von Klingbeil gesagt bekommt, dass es keine Koalition geben wird, wenn die Fragen nicht zurückgenommen werden?

Wie brisant das Thema für die linke Blase ist, kann man ermessen, wenn man sich anschaut, wer alles aktiv wird, um abzulenken. So hat Robin Alexander, der nach ihrer Grenzöffnung für die unkontrollierte Masseneinwanderung Merkel zur „Getriebenen“ erklärte, in einem Tweet versucht, von der Brisanz der Frage abzulenken, indem er 5.000 € für die „Omas gegen Rechts“ Buxtehude mit dem Untergang der Weimarer Republik in Verhältnis setzte. Natürlich weiß Alexander, dass in zahllosen anderen Städten ebenfalls an die Omas Zahlungen erfolgten, und dass sich hinter den Seniorinnen Hunderte, wenn nicht gar Tausende Vereine auf der Gehaltsliste der Regierungen befinden. Es sieht so aus, als wolle Alexander mit seinem Vergleich subtil alle diskreditieren, die sich mit der Frage beschäftigen. Die Weimarer Republik zerbrach übrigens an der Raffgier und Bonzenwirtschaft der Politik, auch der SPD, wie man bei Hans Fallada, Kleiner Mann – was nun?, nachlesen kann.

Ich habe am Tag vor der Wahl in Trier diese Omas erstmals live erlebt. Sie sahen tatsächlich so aus, als müssten sie mit Demogeld ihre schmale Rente aufbessern. Auch die Denunziationsportale, die seit der Ampel wie Pilze aus dem Boden schießen, werden bezahlt. Zum Beispiel „REspekt“, das nach eigener Aussage bereits 80.000 Meldungen entgegengenommen und 25.000 Anzeigen erstattet hat. Die Differenz ergibt sich aus der Aufforderung, alles, auch nicht strafbare Äußerungen, zu melden. Die Stasi-Leute der DDR dürften blass vor Neid werden. Aber auch Teile der Öffentlich-Rechtlichen sind aktivistisch unterwegs – so das DSO, eines von 14 Rundfunkorchestern, mit „Laut gegen Rechts“.

Familienministerin Paus sagte kürzlich im Bundestag, dass NGOs, Parteivertreter, Polizei und andere Sicherheitsbehörden in den Kommunen zusammenarbeiten würden. Die „Zivilgesellschaft“ ist nach dieser Ansage also ein Teil des Machtapparates.

Es geht bei der Kleinen Anfrage der Union um die Frage, ob der Staat NGOs mit beträchtlichen Summen finanzieren darf, die ganz überwiegend politisch weit links stehen oder auch im islamistischen Milieu verankert sind. Bei einigen sind erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue angebracht. Sie kämpfen nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern unter der Flagge „Kampf gegen Rechts“ gegen alles, was nicht links ist.

Es geht nicht um das selbstverständliche Recht auf Demonstrationen, sondern um diejenigen, die weitgehend von staatlichen Geldern abhängig sind, weil sie den „Kampf gegen Rechts“ zu ihrem „Beruf“ oder zu einer zusätzlichen Einnahmequelle gemacht haben.
(vera-lengsfeld.de)

Was die Versenkung der Gustloff heute lehren kann

Von Albrecht Künstle

Am 30. Januar 1945 versank mit 9000 Menschen ein Irrglaube
Werden auch heute wieder die Zeichen der Zeit nicht erkannt?
Auch den Kriegsparteien in Osteuropa droht eine Havarie

Im letzten Weltkriegsjahr am 30. Januar 1945, als dieser Tage ebenfalls vor 80 Jahren in Auschwitz Todgeweihte von den Russen befreit wurden, traf das Torpedo eines U-Bootes in der Ostsee das Passagierschiff Wilhelm Gustloff. Für die jüngeren Leser: Die Wilhelm Gustloff war ursprünglich „Das Traumschiff“ der Deutschen in der Nazizeit, 1937 bei Blohm & Voss in Hamburg vom Stapel gelaufen. Im Krieg schwanden dann alle Träume. An Bord des überfüllten Schiffes befanden sich rund 10.000 Menschen – verwundete Soldaten und weit überwiegend Zivilisten, die aus Ostpreußen auf der Flucht waren und den vermeintlich schnelleren Weg über die Ostsee Richtung West nehmen wollten. Nur etwa tausend Passagiere überlebten die größte Schiffskatastrophe der Weltgeschichte.

Das Torpedo eines sowjetisches U-Bootes versenkte es. Kann ja nicht anders sein, werden die meisten Leser reflexhaft sagen – insbesondere die Jüngeren, mit Geschichtskenntnissen nur aus den heutigen Medien. Denn Kriegsverbrechen werden heutzutage nur den Russen zugetraut. Warum es zu dieser Versenkung kam: Die Reichsregierung unter Adolf Hitler wollte nicht wahrhaben, dass der Krieg schon zwei Jahre zuvor verloren war. Der Wendepunkt des Zweiten Weltkrieges war, als im Spätherbst 1942 sowjetische Truppen die 6. Armee vom Rest der deutschen Wehrmacht trennten.

Hunderttausende Landser saßen in der tödlichen Falle. Von da an gings bergab. Die Landung der Alliierten in der Normandie im Juni 1944 besiegelte das Schicksal des Reiches. Spätestens dann hätten die Militärs einen Waffenstillstand mit Friedensverhandlungen anstreben sollen. Doch solche Pläne scheiterten mit dem Versuch Stauffenbergs am 20. Juli 1944. Der Krieg tobte perspektivlos weiter (wie heute der der Ukraine). Welche Rolle spielte dabei die Gustloff?

Ab Kriegsbeginn wurde die Gustloff als Truppentransportschiff eingesetzt. Aufgrund dieser Verwendung erhielt sie Anfang 1941 einen Tarnanstrich in Marinegrau. Somit war sie im Januar 1945 nur als Kriegsschiff erkennbar. Aus Wikipedia: „Die Versenkung der Wilhelm Gustloff entsprach so geltendem Kriegsvölkerrecht. Für Evakuierungsschiffe war eine Registrierung und Anmeldung beim Roten Kreuz in der Schweiz zwingend vorgeschrieben, ebenso die eindeutige Kennzeichnung durch einen in weißer Farbe gestrichenen Schiffskörper mit deutlich sichtbaren roten Kreuzen. Ein solches Schiff hätte auch nur voll beleuchtet fahren dürfen, so dass die Rotkreuz-Kennzeichnung erkennbar gewesen wäre…

All das traf auf die Gustloff nicht zu. Als Truppentransporter fuhr sie unter der Flagge der Kriegsmarine und wurde von deren Offizieren befehligt. Die „schwimmende Kaserne“ der Wehrmacht hatte einen grauen Tarnanstrich und fuhr zum Zeitpunkt der Torpedierung abgeblendet durch Kriegsgebiet. Zudem wurde sie vom Torpedoboot Löwe begleitet, war selbst mit Flugabwehrgeschützen bewaffnet und hatte kampffähige Soldaten an Bord. Sie hatte den rechtlichen Status eines Kriegsschiffs, das von der sowjetischen U-Boot-Besatzung auch nur als solches wahrgenommen werden konnte. Die Gustloff war dadurch ein legitimes Ziel militärischer Angriffe.“ So kam es schließlich mit den furchtbaren Folgen.

Heute spielt sich in der Ostsee (noch) keine große menschliche Tragödie ab. Aber sie wurde zu einem Milliardengrab. Zuerst zerstörte, harten Indizien zufolge, ukrainische Kräfte mit Unterstützung der USA, zumindest bei der Vorbereitung, die Nord-Streame-Pipelines Deutschlands/Russlands. Ein unerhörter Angriff auf die Infrastruktur Deutschlands in Friedenszeiten. Und jetzt dürfte Putin dahinterstecken, den Anschlag von 2022 mit der Beschädigung von Nord-Süd-Leitungen der Unterstützer der Ukraine zu rächen. Doch die richtigen Tragödien spielen sich an Land, an der Front in den Gebieten zwischen der Ukraine und Russland ab. 600-000-russische-Soldaten-wurden-laut-Nato-gefallen-oder-verwundet, berichtet der SPIEGEL. Wenn die NATO das so gut weiß muss sie dort involviert sein, obwohl die Ukraine nicht zu ihrem Militärbündnis gehört. Und auf Seiten der Ukraine dürfen nicht weniger Opfer zu beklagen sein. Wie lange noch soll das Gemetzel weitergehen?

Die Toten der Gustloff mahnen: haltet ein! So, wie schon damals Deutsche Opfer einer kaum so gewollten Tragödie durch ein U-Boot wurden, bei dem überwiegend Flüchtlinge aus den Ostgebieten ihr Leben verloren, so ist es nicht ausgeschlossen, dass wir Deutsche erneut Opfer eines Angriffs werden können, der so nicht gewollt ist. Doch dann werden wir nicht „nur“ 9.000 Tote beklagen, sondern Hunderttausende oder Millionen. Denn ein Land wie Russland, das nicht einmal mit dem Nachbarn Ukraine fertig wird, ist auf anderem Gebiet umso gefährlicher – atomar!

Gegenüber der NATO ist Russland konventionell bei weitem unterlegen, wie dieser Vergleich-des-Militärs-der-Nato-und-Russland zeigt. Auch ohne das Waffenarsenal der USA gäbe es in Europa nichts „nachzurüsten“. Russlands Stärke zeigt sich nur mit seinen Atomwaffen. Und wenn Putin wirklich so skrupellos ist wie er dargestellt wird, warum sollte er dann nicht Atomwaffen einsetzen, seine entscheidende Stärke? Auch gegen jene Länder wie unseres, die seinen Soldaten mit Waffenlieferungen an Selenskyj die Hölle heißmachen.

Die Lehre aus dem Untergang der Gustloff sollte sein, darüber nachzudenken, wie viele Monate man sich noch der Illusion hingeben will, einen verlustreichen Krieg weiterführen und auf einen siegreichen Ausgang zu hoffen. Damals wurde das Schiff militärgrau belassen, statt es in Lazarettweiß umzustreichen, um dem Feind kein Angriffsziel zu bieten. Man wollte anscheinend immer noch an den „Endsieg“ glauben – wie das heute schon wieder der Fall ist. Damals fuhr das deutsche Schiff unter falscher Flagge, der Kriegsflagge. Doch heute scheinen die Kapitäne in Berlin sogar auf dem „falschen Dampfer“ zu sein, nicht nur falsche Flaggen zu hissen.

Die anstehende Bundestagwahl bietet die Chance, das deutsche Schiff auf richtigen Kurs zu bringen. Auf Kurs Richtung Verhandlungen, statt einem hoffnungslosen Endsieg nachzuhängen, mit dem angeblich die „Werte Europas“ verteidigt werden sollen. Stattdessen schwört man unsere Bevölkerung zunehmend auf Krieg ein: Erhöhung der Rüstungsausgaben, trotz der bestehenden Überlegenheit Europas. Statt notwendiger Tüchtigkeit in den Berufen ist plötzlich „Kriegstüchtigkeit“ angesagt, Drei-Prozent-Kriegswirtschaft statt Friedensdividende, Deutschland als Drehscheibe der Kriegs-Logistik für die Ostfront, Heimatschutz statt Arbeit in den Betrieben usw.

Währenddessen werden unsere Kinder mit der sog. „Klimakatastrophe“ verängstigt. Will man sie vielleicht mit einem schnellen Kriegstod vor dem Hitzetod verschonen? Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer. Die Meinungsdominanz der Medien verpufft immer mehr. Denn wir wurden mit dem „Segen der Zuwanderung“ angelogen, wir wurden mit der Coronahype angelogen, wir werden mit „Erderhitzung“ angelogen, und wir werden mit den Zielen des Ukrainekrieges angelogen. Aber so, wie immer mehr Menschen die Sinnhaftigkeit der militärischen Unterstützung der Ukraine anzweifeln, glauben immer weniger Menschen, dass wir militärisch wehrlos wären. 58,7 Prozent denken, dass wir auch ohne die USA wehrhaft bleiben. Die Wahl könnte und sollte deshalb aufzeigen, dass Deutschland auch ohne kriegsgeile Parteien nicht untergehen wird – im Gegenteil!

Wer Näheres zur Tragödie vor 80 Jahren erfahren will, siehe Wikipedia zur Gustloff.

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz ? erstellt.
(beischneider.net)

Karl Lauterbach: „30 Prozent der Asylanten sind psychisch krank“

Von MEINRAD MÜLLER

„30 Prozent der Asylanten sind psychisch krank“ – das ist die Aussage des allseits beliebten und hoch verehrten Gesundheitsministers Karl Lauterbach. Und jetzt? Was folgt daraus? Nichts. Lauterbach und sein 700 Mann-Ministerium haben nach Jahren endlich diese Diagnose veröffentlicht. Und das Morden geht dennoch weiter.

Präventiv freigesprochen zu werden von aller Mitschuld, das ist wohl der eigentliche Grund, warum die politische Kaste jetzt mit dieser Diagnose an die Öffentlichkeit tritt. Die Politik soll keinesfalls verantwortlich gemacht werden können, wenn weiteren Kindern die Kehle durchgeschnitten wird. Verantwortlich seien allein die geerbten bösen Gene der „Schutzsuchenden“. Eine dümmere Ausrede hätte sich Lauterbach nicht ausdenken können.

30 Prozent der „Geflüchteten“ sind also ganz offiziell psychisch krank. Das bedeutet, dass jeder dritte Asylbewerber psychisch gestört ist. Und was passiert? Diese Menschen laufen weiterhin frei durch unsere Straßen. Sie lungern in Parks und besetzen den öffentlichen Raum. Und ja, sie sind potenzielle Täter. Sie morden und vergewaltigen.

Gestörte Hunde, was dann?
Wenn 30 Prozent aller Hunde psychisch krank wären, würden sie nicht mehr auf die Straße gelassen. Aber psychisch kranke Flüchtlinge dürfen weiter umherstreifen wie ein aus dem Zoo ausgebrochener hungriger Tiger. Das ist eine reale Gefahr für die Menschen in den Parks, die auf einmal zum Ziel von Messerattacken werden. Das ist eine Bedrohung für uns alle. Lauterbach fordert mehr Therapieplätze – was ein Witz ist, wenn man bedenkt, dass die vorhandenen Plätze schon längst überfüllt sind. Möglicherweise von jenen, die ihren Willkommens-Jubel seit 2015 bereuen. Was ist der Plan, Herr Lauterbach?

Ein weiteres Jahr warten, während immer mehr Menschen in Deutschland unter der Gefahr leiden müssen, dass dieses „Sicherheitsrisiko“ vorherrscht? Sind wir wirklich so dumm, so leichtgläubig, dass wir nicht erkennen, was hier passiert? Herr Lauterbach, Sie und Ihre roten, grünen und schwarzen Genossen haben uns diese Suppe eingebrockt. Im Krieg nannte man so etwas Sabotage, Verrat und Hochverrat.

Hundebesitzer müssen ihre Tiere wegsperren, um Menschen zu schützen. Aber psychisch kranke Menschen dürfen weiterhin tun und lassen, was sie wollen. Lauterbach hat seine Diagnose gestellt. Jetzt wissen wir wenigstens, dass die Täter nicht aus bösem Willen handeln, sondern von bösen Mächten gesteuert werden. Das tröstet und beruhigt die Eltern und Partner der Getöteten ungemein.
(pi-news.net)