Monat: August 2025

Seit wann ist der ÖRR mit Milliarden Zwangsgebühren linkskextremistisch?

(tutut) - Als Stephan Hebel 2013 sein Buch "Mutter Blamage - Warum die Nation Angela Merkel und ihre Politik nicht braucht"  herausbrachte, war nichts mehr zu retten. Sie brauchte nämlich die Deutschen, um Deutschland abzuschaffen. Und die bekam sie auch unter Dauerklatsch von rechts nach links gewendeter CDU. Deutsche Demokratie, die aussah nach Bunterepublik.  Ausgerechnet  Baden-Württemberg Monate vor der Wahl wird angeführt, um zu demonstrieren, wie schnell ein Volk dem Stimmbruch erliegt. Ex-"Torwart-Titan" Oliver Kahn bedient die linke Frankfurter Rundschau mit der Erkenntnis, dass die Baden-Württemberger den Eindruck machten, angeblich annähdernd geschlossen gegen den Tiefbahnhof Stuttgart 21 zu sein, dann aber eine Volksabstimmung das Gegenteil bewies. Seither baut THE LÄND im Unterirdischen. Zitat Kahn: "Wirklich relevant ist am Ende möglicherweise etwas ganz anderes als das, was die Medien lange Zeit vermittelt haben". Stepan Hebel, Mutter Blamage einwechselnd, um Relevanz zu ermitteln: "Jedenfalls dann, wenn man es sich sehr einfach machen will mit dem Verhältnis zwischen den Bürgern einersets und den Entscheidungen unserer staatlichen Institutionen andererseits. So einfach wie zum Beispiel Angela Merkel, die im September 2010, ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg, verkündete: "'Bei völlig rechtmäßig getroffenen Entscheidungen braucht man keine Bürgerbefragung in Stuttgart. Vielmehr wird genau die Landtagswahl im nächsten Jahr die Befragung der Bürger über die Zukunft Baden-Württembergs, über Stuttgart 21 und viele andere Projekte sein, die für die Zukunft dieses Landes wichtig sind. Das ist unsere Ansage'". Dabei wusste sie doch selbst nicht, was sie wollte. Im Herbst ließ sie einfach die AKW länger laufen, kurz vor der Wahl machte sie nach Tsunami in Japan Klappe zu und fing  sie wieder ein. Ihr Parteifreund

Mappus gewann die Wahl zwar mit 39 Prozent, der grüne Ethiklehrer KRÄTSCH aber rechnete mit der SPD an ihm vorbei und inzwischen schon zweimal mit der CDU diese überholend. Unterm Strich ist auch damals schon abzusehen, wie Merkel von jenseits der Mauer mit Deutscher Demokratie die Bundesrepublik aufmischt auf dem Weg zur heutigen Unserer Demokratie, die Wahlen überflüssig macht, denn im Gegensatz zu Sepp Herberger im  Fußball weiß ein  Friedrich Merz, dass der Ball hinten rund rauskommt. "So galt auch hier, was auf praktisch allen Themengebieten für die Politik der Regierung Merkel gilt: Dem Bekenntnis, der ganzen Bürgerschaft Rechnung zu tragen, folgt in der Praxis kaum mehr als die Fortsetzung der alten Klientelpolitik". Auf dem Altpapiermarkt herrscht die Sunde der Agenturen, wenn weg, dann weg: "Ein Meeres-Dino aus Holzmaden - So könnte es ausgesehen haben, das urzeitliche Reptil Plesionectes longicollum, ..bereits vor Jahrzehnten gefunden - und zwar 1978 in Holzmaden im Vorland der Schwäbischen Alb,.. Am Montag hat nun ein deutsch-polnisches Forscherteam nach jahrelanger Arbeit seine Erkenntnisse über den Saurier präsentiert". Wer arbeitet, muss auch essen: "Döner-Streik in Großfabrik spitzt sich zu". Schließlich gibt's für Millionen aus aller Welt  als Bürger Geld. An der Leidplanke eiert eine Berlinkorrespondentin wohl in der Badehose herum,  Fortsetzung Seite 5 ("Fast die Hälfte der Empfänger von Bürgergeld unter 30 Jahre"), überall ist Ukraine: "Das Bürgergeld als Luftmatratze  - Die Idee klang vernünftig: Wenn ukrainische Geflüchtete von Anfang an Bürgergeld bekommen, sind sie näher dran am Jobcenter, können schneller in Arbeit vermittelt werden, und die Kommunen sind bei den Kosten weitgehend außen vor, weil der Bund den Großteil übernimmt. So viel Pragmatismus hätten viele der Ampel-Regierung gar nicht zugetraut. Doch in Anbetracht Hunderttausender Flüchtlinge in kurzer Zeit hat sich der scheinbar gute Plan fast als Rohrkrepierer erwiesen. Die Erwerbsquote ukrainischer Geflüchteter ist zwar inzwischen auf etwas mehr als 30 Prozent gestiegen, aber im Vergleich zu Dänemark oder den Niederlanden ist das nach wie vor kein guter Wert". Nix prima Käse aus Deutschland, wenn der Söder den Prinz Omlet macht. epd versucht an einen völkerrechtswidrigen Akt zu erinnern, an dem es nichts zu feiern gibt, als echte Flüchtlinge, deutsche, nicht mit Teddys begrüßt wurden, im Gegenteil: "'Wir verzichten auf Rache und Vergeltung' - Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten Millionen ihre Heimat im Osten verlassen. Heute wird in Stuttgart mit einem Festakt an die Verkündung der 'Charta der deutschen Heimatvertriebenen' vor 75 Jahren erinnert". Vereinsmeierei. Wer wurde da gefragt? Der SPIEGEL illustrierte den Skandal sogar mit einem Foto aus dem karnevalistischen Lahr.

Jetzt, da Auswanderungsbücher boomen, eine Seite wohl für kommende Flüchtlinge: "'Steuern sind Raub' - Er ist seit zehn Jahren auf Reisen, hat nie direkte Steuern gezahlt und nennt einen Pass des Inselstaats Vanuatu sein Eigen: Christoph Heuermann lebt, was er predigt.  Der 34-jährige Deutsche lebt als wohnsitzloser Nomade und hat ein klares System: Wer sein Leben auf verschiedene Staaten verteilt, kann Steuern sparen, staatlicher Kontrolle entgehen und Freiheit zurückgewinnen. So lautet die Philosophie, mit der Heuermann seit zehn Jahren sein Unternehmen 'Staatenlos.ch' betreibt – eine Beratungsplattform, die Menschen beim Auswandern, Steuernsparen und ihrem persönlichen Weg in die Unabhängigkeit zur Seite steht". Was haben sie sich dabei gedacht, wenn gerade eine Luftbrücke zu den Hamas geschlagen wurde, und Gazabürger hierher umgesiedelt werden sollen, wohl nicht in Nissenhütten zweistöckig unter Wellblech womit einst Deutsche zufrieden sein mussten. Während dpa noch unkt - "Weniger Aufträge für deutschen Maschinenbau" - sieht Wirtschaftsredaktionschef das Schwäbische Meer tüchtig und nicht mehr ausgetrocknet: "Boom am Bodensee dank Krieg und KI - Der Umsatz steigt massiv, der Gewinn explodiert regelrecht: Beim Motorenbauer Rolls-Royce Power Systems in Friedrichshafen läuft es. Das liegt an zwei ganz bestimmten Trends". Daheim wird auf einer halben Seite schon vorweg gefeiert, wenn kein Brot, dann wenigstens Kuchen und Spiele: "Bergfest-Festival wird größer als je zuvor - Erstmals findet das Festival an zwei Tagen statt. Erstmals wird eine neue, größere Hauptbühne aufgestellt. Und überhaupt wird vieles neu beim Bergfest 2025". Koscht dies was? Da hätte

Lokalchef wohl einen Tipp: "Sperrmüll tauschen statt wegwerfen - Sperrmüll ist Müll und gehört auch auf den Müll? Das muss nicht sein. Im Kreis Tuttlingen gibt es ein Angebot, bei dem das, was eigentlich entsorgt werden soll, auch getauscht werden kann". Ob frau träumt? "In Nendingen verwurzelt, doch den Blick auf der Großstadt - Katja Braun ist in Nendingen aufgewachsen und lebt mittlerweile wieder mit ihrer Familie dort. Ein großer Freundeskreis und die Nähe zur Natur binden sie an die Region. Und doch ist da die Sehnsucht nach der Großstadt". Literaturwissenschaftlerin mit Doktor  kennt fürs Sommerloch auch einen: "Die Welt bereist und der Heimat treu verbunden - Alfred Dufner aus Seitingen-Oberflacht war mit seiner Frau Elfriede schon auf der ganzen Welt - kehrte aber immer wieder zurück. Denn seine Heimat verlassen, das wollte er nie". Johann Peter Hebel ließ Kannitverstan auch wieder heimkommen, sonst hätten sie ihn ja nicht als Gallinsfigur an der Donau. Auf der Alb gibt's kei Sünd', nun wird Natur zur Kultur: "Ja zu Interkommunalem Gewerbegebiet - Es würde das Gesicht des Heubergs verändern: Mitten in bislang unberührter Natur am Heuberger Kreuz soll ein Riesen-Gewerbegebiet hohen entstehen. Trotz vieler Bedenken gibt es vorerst Zustimmung". Die Stadt der Töne bittet, Platz zu nehmen: "Neue Parkflächen in Nähe des Maschke-Platzes - Das Schaffen weiterer Parkflächen ist bedeutsam bei der Neugestaltung des Rudolf-Maschke-Platzes. Nun wird die Stadt aktiv". Nebenan kein Platz für Sintflut: "Baugebiet bekommt Hochwasserschutz - Im Juni 2024 hatte das Baugebiet Albblick nach einem Unwetter teilweise unter Wasser gestanden. Damit sich dies nicht wiederholt, tut sich was". Was ist, wenn's von oben kommt? Im Falle eines Falles haben sie wohl die eigene Falle: "Darum sagt diese Gemeinde 'Nein, danke!' zu neuen Feldbetten - 50 Feldbetten muss die Gemeinde Emmingen-Liptingen für den Notfall vorhalten. Das würde derzeit 7000 Euro kosten. Doch ein Gemeinderat hat aufgepasst". Sind nicht gerade Ferien? Dann sowas: "Aktionstag Katastrophenschutz - Gymnasium bei Feuerwehr Spaichingen zu Gast - In Zeiten des Klimawandels wird die Vorbereitung auf Katastrophen immer wichtiger. Überschwemmungen, Stürme und Waldbrände treten immer häufiger auf und stellen nicht nur eine Gefahr für das Umfeld, sondern auch für die Sicherheit jedes Einzelnen dar". Hat ein Gymnasium Bildung abgeschafft? 3 Milliarden Jahre Klimawandel, nun erst entdeckt unterm Dreifaltigkeitsberg, der einst ein Korallenriff in Südsee war? Noch ein Ferienvorerlebnis aus "Meine Heimat" selbstgebastelt: "Gemeinsam für den Artenschutz - Schüler bauen Bienenhotel in Wurmlingen". Ansagenhaft.

Paar aus dem Kreis Rottweil wird Opfer von Internetbetrügern
20.000 Euro futsch Paar aus dem Kreis Rottweil überweist 40.000 Euro an Internetbetrüger: Ein Teil des Geldes kann gerettet werden
Durch Anlagebetrug im Internet hat ein Ehepaar aus dem Kreis Rottweil rund 20.000 Euro verloren. Dabei hatten sie zuletzt sogar noch Glück, denn sie hatten über die Handelsplattform insgesamt etwa 40.000 Euro auf Konten im Ausland überwiesen. Immerhin die Hälfte des Geldes konnte zurückgeholt werden. .
(swr.de. Das Geld ist nicht weg, nur nicht mehr in RW.)

Es geht um 9,50 Euro
Satirischen Brief an grünen Minister geschickt: Kripo sucht Rentner auf
Ein Rentner beschwert sich über eine Gebühr – kurz darauf steht die Kripo vor der Tür. In Baden-Württemberg reicht schon ein satirischer Brief, um als möglicher Staatsfeind eingestuft zu werden...Wie der Mannheimer dem Nachrichtenportal Nius berichtet, habe er den Brief als Ausdruck seines Unmuts über eine aus seiner Sicht ungerechte Steuerpraxis formuliert. Darin beklagte er, daß dem „kleinen Mann“ das Geld abgenommen werde, während milliardenschwere Cum-Ex-Betrüger ungeschoren davonkämen. Illustriert hatte Falkenstein seinen Brief mit Zeichnungen von Raubrittern, Wegelagerern und Strauchdieben – laut eigener Aussage als satirisches Stilmittel gedacht. Doch die Beamten nahmen den Vorgang offenbar ernst...Das grün geführte Finanzministerium räumte auf Anfrage ein, die Einschaltung der Polizei sei „rückblickend überzogen“ gewesen. Man habe mittlerweile Kontakt zum Rentner aufgenommen und sich entschuldigt. ..
(swr.de. Der Finanzminister ist auch Türke. Wurde da eventuell was verwechselt?  Na, Herr Strobl?)

Mit Fahrzeug und Kette?
Baden-Baden: Jüdische Gedenksäule umgeworfen und zerstört
In der Innenstadt von Baden-Baden ist ein jüdischer Gedenkstein umgeworfen worden. Das rund zwei Meter hohe Mahnmal aus Sandstein und Beton erinnert an die Verfolgung von Juden in der Zeit des Nationalsozialismus. .
(swr.de. Überraschung? Nach braunen Nazis nun etwa grüne?)

Zuschüsse für Städte und Gemeinden
Mehr Sirenen sollen im Notfall warnen: 1,5 Millionen Euro für bessere Warnsysteme in BW
Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg stehen im neu aufgelegten Sirenenförderprogramm für das laufende Jahr über 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das hat das Innenministerium in Stuttgart mitgeteilt. Es gebe zahlreiche Szenarien, in denen die Bevölkerung in Baden-Württemberg auch mit Sirenen gewarnt werden müsse...
(swr.de. Ohne Strom? Vor wem?)

Ungewöhnliche Rettungsaktion
Feuerwehr Konstanz rettet Chamäleon aus Baum
Die Feuerwehr Konstanz wurde am Dienstagnachmittag für eine ungewöhnliche Tierrettung in einem Wohngebiet alarmiert. Ein Chamäleon hatte sich in einem Baum verirrt. Über eine Drehleiter konnte das Chamäleon behutsam und sicher aus dem Baum gerettet werden. Anwohner haben laut Feuerwehr das in dem Baum gut getarnte Chamäleon aus dem Treppenhaus ihres Wohnhauses entdeckt..
(swr.de. So sieht KlimaNotstand aus.)

Humanitäre Hilfe
Auch Freiburg will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen
Die Stadt Freiburg signalisiert Bereitschaft, hilfsbedürftige Kinder aus Gaza und Israel aufzunehmen. Dafür braucht es aber einen Beschluss des Bundesinnenministeriums...
(swr.de. Wer fällt noch auf mutmaßliche Propaganda von Terroristen herein? Warum helfen reiche islamische Staaten nicht?)

Weil Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden so schnell wächst:
Wartezeiten für Passagiere noch länger
Mehr Flüge, mehr Passagiere: Am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden steigen die Zahlen rasant. Klingt auf den ersten Blick ja nicht schlecht. Für die Passagiere hat das allerdings Folgen - die in hunderten Fällen sogar dazu geführt haben, dass sie ihren Flug verpasst haben. Denn aufgrund des Wachstums - übrigens entgegen des bundesweiten Trends - am Baden-Airpark sollen Reisende bei der Abfertigung mögliche Verzögerungen einplanen. ..
(swr.de. Was sich großkotzig Karlsruhe/Baden-Baden nennt, ist ein Kaff namens Söllingen in der Pampa, wo früher kanadische Düsenjäger ihren Stall hatten.)

Verwaltungsgerichtshof hat entschieden
Bahn muss S21-Mehrkosten allein tragen: Regierung und Flughafen begrüßen das Urteil
..Seit Jahren versucht die Bahn, die Projektpartner mit einer Klage zu einer Beteiligung an den milliardenschweren Mehrkosten von Stuttgart 21 zu zwingen. Nun ist klar: Die Bahn muss zahlen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg lehnte den Antrag auf Zulassung der Berufung der Bahn gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart ab. Das Verwaltungsgericht hatte im Mai vergangenen Jahres entschieden, dass die Bahn keinen Anspruch darauf hat, dass sich die Partner des Projektes an den Mehrkosten beteiligen müssen. Eine entsprechende Klage der Bahn gegen das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, den Verband Region Stuttgart und den Flughafen Stuttgart hatte das Gericht damals abgewiesen. Dagegen hatte die Bahn Rechtsmittel eingelegt und beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg einen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt. .
(swr.de. Wie doof ist das denn? Wer ist die Bahn? Der Steuerzahler. Hundertprozentig.)

Vier Angriffe innerhalb kurzer Zeit
Wieder Überfall auf Jogger im Wald: Polizei Karlsruhe hat erste Spur
Im Karlsruher Stadtteil Waldstadt wurde laut Polizei am Sonntag erneut ein Jogger überfallen. Es ist der vierte Angriff dieser Art in dem Waldgebiet innerhalb kurzer Zeit. Die Polizei hat mittlerweile einen Verdächtigen im Visier..
(swr.de. Schneller laufen! Im Wald da sind die Räuber.)

Betrugsversuche auch bei weiteren Auktionshäusern in BW
Zwei Picasso-Fälschungen in Auktionshaus in Stuttgart verkauft
Ohne es zu wissen soll ein Stuttgarter Auktionshaus zwei gefälschte Picasso-Werke verkauft haben. Wie das Landeskriminalamt (LKA) am Montag mitteilte, liegt der Betrug selbst schon ein paar Jahre zurück. Bei zwei weiteren Werken fiel die Fälschung demnach rechtzeitig auf. Eines der versteigerten Werke beschlagnahmten Behörden später bei einer Kunsthandlung im rheinland-pfälzischen Worms, das andere befindet sich in Österreich. ..
(swr.de. Die Unterschrift ist die Kunst.)

Abi-Jahrgang muss Schule streichen
Abistreich mit Folgen in Rottenburg: Wasserlösliche Farbe geht nicht mehr ab
An einem Gymnasium in Rottenburg ist ein Abischerz aus dem Ruder gelaufen: Die Schülerinnen und Schüler haben die Wände mit Farbe bemalt, die sich nicht entfernen lässt. Das kostet sie die Ferien..
(swr.de. Wieso nicht Abi weg nach  erwiesener Dämlichkeit?)

Klinikum Mittelbaden mit Millionen im Minus
Finanzieller Befreiungsschlag: Krankenhaus Bühl soll früher schließen
(swr.de. Stattdessen Zwetschgenkuren?)

Symbolbild

Abhängigkeit von Dozenten
Nähe, Macht, Missbrauch an Musikhochschulen in BW - ein strukturelles Problem?
Altherrenwitze und anzügliche Kommentare - an Musikhochschulen in BW keine Seltenheit. Der Handlungsspielraum von Studierenden hängt oft von der Frage ab: Wie abhängig ist man vom Dozenten?..
(swr.de. Erst das Turnen, dann Tönen, was kommt als nächste Hochkultur?)

BW-Abfallbilanz 2024
Durchschnittliche Müllgebühr um sechs Euro gestiegen - trotz weniger Müll
(swr.de. Logisch, längeres Suchen kostet.)

Charta vor 75 Jahren unterzeichnet
Festakt in Stuttgart: Merz würdigt Leistung Millionen deutscher Heimatvertriebener
Mit einem Festakt in Stuttgart ist am Dienstag an die Unterzeichnung der Charta der deutschen Heimatvertriebenen vor 75 Jahren erinnert worden. In seiner Festrede würdigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Leistung der deutschen Heimatvertriebenen. Sie hätten wesentlich mitgearbeitet an dem wirtschaftlichen Fundament, "das unser Land bis heute trägt", sagte Merz.Das sei eine der ganz großen Erfolgsgeschichten Deutschlands, über die bislang viel zu wenig gesprochen worden sei: "Ich möchte Ihnen ein Wort des Dankes aussprechen im Namen der Bundesrepublik. Wir brauchen Sie auch weiter als Übersetzer und Mittler."..
(swr.de. Merz hat nichts verstanden und verwechselt Deutsche in Deutschland, die im geschrumpften Reich näher zusammenrückten, mit ausländischen meist illegalen Migranten.)

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NACHLESE
Beginn „Hunnensturm“
„Diese Schlacht bedeutete für das Römische Reich den Ursprung allen Übels“
Als „Ursprung verschiedener Katastrophen, die die ganze Welt in einem beispiellosen Flammenmeer vergehen ließ“ – so deutete der römische Historiker Ammianus Marcellinus (ca. 330–395) das Auftauchen der Hunnen jenseits der Grenzen des Römischen Reiches. Denn die Reiterkrieger aus der eurasischen Steppe trieben die Goten und andere Gruppen über die Donau nach Süden, wo sie Ostrom ins Chaos stürzten. Da das nach Ausweis der antiken Quellen 375 n. Chr. geschehen ist, gilt dieses Jahr seitdem als Beginn der sogenannten Völkerwanderung, dem Anfang vom Ende des Imperiums im Westen..
(welt.de. Nun sind sie halt mal wieder da, weil gerufen.)
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Bill Bo und seine Bande
Von RAINER K. KÄMPF
Man hat in Deutschland wieder ein Problem verortet: eine „hochprofessionelle Bandenkriminalität“. Und nein: es geht hier nicht um das Parteiensystem. Stein des Anstoßes sind effektive Diebes- und Räuberbanden, die durch unsere Städte ziehen und die Handelseinrichtungen plündern. Offensichtlich ein lohnenswertes Gewerbe, denn nach Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), läuft die Konjunktur gerade erst an. Anscheinend ist die Ausübung des Gewerbes weitgehend unproblematisch, da wohl 98 Prozent des großflächigen Eigentumstransfers erst gar nicht zur Anzeige kommen. Wozu auch? Mit irgendwelchen Konsequenzen müssen die Ingenieure für Umlagetechnik sowieso nicht rechnen. Wobei dem Leser dieser Nachrichten vorenthalten wird, um welche Charge Fachkräfte es sich vornehmlich handeln könnte. Sauerländische Rentner auf Städtetour, australische Austauschstudenten oder japanische Pauschaltouristen. Man weiß es nicht. Da nach Aussage von Genth die Staatsanwaltschaften eventuelle Verfahren regelmäßig einstellen, ist davon auszugehen, es handelt sich um besonders staatlich protegierte Exoten, die für „UnserenRechtsstaat“ unerreichbar sind. Wäre das Ziel der ineffektiven Ermittlungen, den Tätern räuberischen Diebstahl nachzuweisen, könnte man getrost davon ausgehen, daß die Einstellungen aus Effizienzgründen Strafvereitelung im Amt sein dürften. Auf der anderen Seite hätte das System ein Kommunikationsproblem, den Geschädigten zu erklären, daß man nicht gewillt oder überfordert ist, offen marodierenden Verbrecherbanden Einhalt zu gebieten. Wie auch immer: Die Gesellschaft hat schon kapituliert.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die EU-Bürokratie schaufelt ihr eigenes Grab. Die ständig zunehmende Übergriffigkeit dieser lausig bis gar nicht legitimierten Stranguliererhorde wird früher oder später das Fass in den Nationalstaaten zum Überlaufen bringen. Die EU-Obrigkeit scheint nicht wahrzunehmen, wie kritisch sich Europa gerade entwickelt. Wahnwitzige Massenmigration, sinnbefreites Kriegsgebrüll, ein selbstmörderischer Green Deal und der schwachsinnige „Klimaschutz“ ergänzen in existenzvernichtender Weise die erstickende EU-Bürokratie, im Ergebnis kollabieren Wirtschaft und Gesellschaft in vielen europäischen Nationalstaaten mit verheerenden Auswirkungen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Deutschland hat Long Ampel
Wie wär's mal mit einem Staat, der einfach funktiniert?
Von Don Alphonso
Klima retten, aber keine Straße sauber halten: Die absurde Kluft zwischen Wollen und Können schickt inzwischen auch die deutsche Verwaltung auf allen Ebenen in den Notbetrieb..
(welt.de. Grünfutter fürs Volk.)

Ergebnis einer Anfrage
Regierung zahlt 630 Millionen Euro an die Gates-Stiftung
Von Mario Thurnes
Bill Gates ist mit Software zum Milliardär geworden. In der Pandemie hat er sein Vermögen durch Beteiligungen an Pharmakonzernen ausgebaut – genau der Mann, den der deutsche Steuerzahler finanziell fördern muss..
(Tichys Einblick. Sind die verrückt?)

Schattenstaat statt Wohlfahrtsstaat
Vom Motor des Fortschritts zum Fußkranken der Industriestaaten
Merz-Klingbeil traten auf der Stelle, die Deindustrialisierung geht weiter, die Welt bewegt sich überall, nur nicht in Westeuropa, der Sommer beginnt seine Abschiedsveranstaltung und die Deutschen, die es sich leisten können, sind noch in den Ferien.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Ohne Strom kein Licht.)

Redaktion
Gehen wir auf einen Weltkrieg zu?
Wir dokumentieren hier eine Rede von Victor Orban, die aufhorchen lässt: „Ich habe jene Anzeichen zusammengetragen, die sich vor den vergangenen Weltkriegen schon einmal ereignet hatten. Denn Weltkriege brechen selten unerwartet aus, es gibt Vorzeichen, Prozesse, die zum Krieg führen“...
(achgut.com. Welche Welt meinen? Sieger gehören nie dazu.)

DER PODCAST AM MORGEN
Neue Wahlkreis-Analyse: AfD auf dem Vormarsch – TE-Wecker am 5. August 2025
Von Holger Douglas
..+++ AfD auf dem Vormarsch: politische Landkarte verschiebt sich. Grüne: abgestürzt +++ Ladendiebstahl auf Allzeithoch +++ EU finanziert Meinungs-Klima +++ Entdeckung vor Brasilien: BP findet größtes Ölfeld seit 25 Jahren +++ Ein PR-Video zu Geiseln löst in Gaza Empörung aus +++ Der Skandal: ein Handschlag +++ TE-Energiewendewetterbericht +++
(Tichys Einblick. Langer Weg bis 50 Prozent.)

Islamismus-Skandale an Unis –
Was sagt die Bundesregierung dazu?
Nach verschiedenen islamistischen Vorfällen an mehreren deutschen Unis will die AfD von der Bundesregierung wissen, was ihr über etwaige Aktivitäten bekannt sei. Die Antwort liegt der JUNGEN FREIHEIT vor..
(Junge Freiheit. Kein einziges Wort zu Islam?)

Interview
„Zeichen der Schwäche und des Niedergangs Europas“
Iddo Netanyahu, international bekannter Schriftsteller und Bruder des israelischen Premierministers nimmt im folgenden Interview zur aktuellen Nahost-Politik europäischer Regierungen Stellung. Sie sei desaströs, aber er hofft auf eine Änderung...
(achgut.com. Worauf reitet Europa?)

Bürgergeld-Entzug
Grüne bezeichnen Söders Vorstoß als „zerstörerisch“ – Frei will über Koalitionsvertrag hinausdenken
Der Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), allen geflüchteten Ukrainern das Bürgergeld zu streichen, ist in der SPD und bei den Grünen auf scharfe Kritik gestoßen. Der Vorschlag sei „gefährlich und populistisch“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer der „Augsburger Allgemeinen“. Söder wolle „Haushaltslöcher auf dem Rücken der Schwächsten stopfen“, kritisierte er. „Das ist falsch und darf nicht passieren.“.
(welt.de. Der will denken, das ist doch wohl mal ein Anfang.)

Gewaltzahlen von Ausländern
„Es ist der Versuch, aus vermeintlich guten Motiven die Bevölkerung nicht aufzuregen“
Er ist Forensiker, Psychiater und Autor: Der gebürtige Deutsche und Wahl-Schweizer Frank Urbaniok war lange Chefarzt des Psychiatrisch-Psychologischen Diensts des Kantons Zürich, mittlerweile arbeitet er als selbstständiger Psychiater und Gutachter. Sein aktuelles Buch widmet sich den „Schattenseiten der Migration“, es wurde teils kritisch besprochen, auch WELT widmete dem Werk einen Beitrag. Darin will Urbaniok herausgefunden haben, dass Einwanderer aus bestimmten Nationen wie etwa Afghanistan oder Gambia deutlich häufiger und auch in bestimmten Deliktfeldern besonders kriminell sind..
(welt.de. Berichten, was nicht sein soll?)

Wieder haben die Sozialdemokraten Pech beim Nachdenken
Von Peter Winnemöller
Sozialdemokraten fordern Steuererhöhungen. Wieder gelingt es ihnen nicht, ein altes Defizit zu überwinden. Sozialdemokraten werden immer wieder daran scheitern, beim Umgang mit Geld einer falschen Logik zu erliegen...
(achgut.com. Sie kleben an ihren falschen Vordenkern.)

Letzte Chance
UN verhandeln über Plastik-Abkommen
Schon jetzt verseuchen Plastikpartikel jeden Lebensraum der Erde und selbst den Menschen. US-Forscher haben im Gehirn und in der Leber von Toten im vergangenen Jahr deutlich mehr Nano- und Mikroplastik gefunden als noch 2016. In Genf startet jetzt ein letzter Versuch zur Einigung auf ein weltweit verbindliches Abkommen zur Reduzierung der Plastikverschmutzung. Bis zum 14.08. verhandeln Vertreter von mehr als 160 Staaten..
(welt.de. Überal ist Legoland?)

Streit um Richter-Kandidaten
„Wahrscheinlich Promotionsbetrug“ – Plagiatsjäger erhebt neue Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf
(welt.de. Deutschland ein Plagiat?)

Wer schrieb ihre Dissertation?
Plagiatsjäger legt auf 86 Seiten gegen Brosius-Gersdorf nach
Plagiatsjäger Stefan Weber erhebt auf 86 Seiten neue Vorwürfe gegen Frauke Brosius-Gersdorf: Ihr Ehemann soll weite Teile ihrer Dissertation geschrieben haben..
(Junge Freiheit. Warum hat sie nicht geschwiegen?)

Keine Liebe für Deutschland
Jetzt löscht Banaszak seine Anti-Deutschland-Beiträge
Grünen-Chef Felix Banaszak versucht das Unmögliche: Nach dem Wirbel um sein Sommerinterview wurden mehrere seiner Anti-Deutschland-Beiträge gelöscht. Doch das Netz vergißt nie. .
(Junge Freiheit. Wer?)

„Zeichen der Solidarität“
Bremer Grüne wollen schwule und lesbische Ampelmännchen
Die Grünen in Bremen verlangen schwule und lesbische Ampelmännchen in der Stadt. Doch das ist nicht ihre einzige Forderung. Wie kommt man auf sowas und was hat Friedrich Merz damit zu tun?.
(Junge Freiheit. Apocalypse grün?)

Frankreich
Rottweiler beißt Neunjährigen tot, während Vater beim Einkaufen ist
(welt.de. Woanders ist er verboten.)

Achtung, Glosse
So weit geht Kontaktschuld: Mein Hund ist jetzt rechtsextrem
Wie weit geht Kontaktschuld? Ich kenne jemanden, der die getroffen hat, deren Name nicht genannt werden darf. Was bedeutet das für meinen Hund? Und warum hat die taz noch nicht über das Vergehen des ganzen Saarlands berichtet?
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Wozu gibt es Kontaktbeamte?)

Getöteter Hamas-Führer
Eltern nennen ihr Baby in Leipzig „Yahya Sinwar“ – Klinik freut sich mit
Im Uniklinikum Leipzig kommt ein Baby auf die Welt – und wird nach dem Hamas-Anführer Jahja Sinwar benannt. Die Klinik verbreitet die Nachricht erfreut im Internet. Dann zieht sie den Post zurück..
(Junge Freiheit. Wie blöd ist das denn?)

Weltjugendtreffen
Deutsche Katholiken sorgen mit Regenbogenflagge in Rom für Wirbel
Die Katholische Jugend trifft den Papst. Mit im Gepäck: die Regenbogenflagge. Eine Reaktion von den anderen Teilnehmern läßt nicht lange auf sich warten. .
(Junge Freiheit. Blinder Glaube statt Bildung.)

 

 

Wie Großbritannien zur Meinungsdiktatur wird und Deutschland dabei mitmischt

Von MEINRAD MÜLLER

Am Sonntag veröffentlichte der US-Sender Fox News einen bemerkenswerten Fernsehbeitrag (Video oben). Großbritannien wird öffentlich der Tyrannei und der Zerschlagung der Meinungsfreiheit bezichtigt. Gemeint ist nicht China und auch nicht Nordkorea. Gemeint ist das Vereinigte Königreich. Das Land von Shakespeare, Churchill und der angeblich unantastbaren freien Rede hat sich in etwas verwandelt, das man bisher nur aus düsteren Romanen wie George Orwells 1984 kannte.

Die britische Regierung kann massenhaft persönliche Daten aus sozialen Netzwerken sammeln. Und zwar ohne richterliche Genehmigung, ohne transparente Regeln, ohne Beschränkung. Alles ist erlaubt, was technisch möglich ist. Likes, Kommentare, Freundeslisten, Aufenthaltsorte. Der digitale Bürger wird durchleuchtet, bevor er überhaupt etwas sagen kann. Datenschützer warnen vor einem rechtsfreien Raum, in dem Behörden alles dürfen, der Bürger aber kaum noch etwas.

Für deutsche Urlauber wird es ernst
Wer jemals einen kritischen Beitrag zu Migration oder Islam gepostet hat, auch Jahre zurück, könnte bei der Einreise nach Großbritannien ins Visier geraten. Schon eine ironische Karikatur, ein unbedachter Kommentar oder ein geteiltes Zitat können ausreichen, um überprüft, befragt oder sogar festgesetzt zu werden.

Das Nationale Internet-Ermittlungsteam überprüft rund um die Uhr soziale Medien auf Inhalte, die als unruhestiftend oder migrationskritisch gelten. Eine Frau erhielt 31 Monate Haft, weil sie einen kritischen Tweet veröffentlicht hatte, den sie vier Stunden später wieder löschte. Zum Vergleich: Ein Kinderschänder erhielt in einem anderen Fall vier Monate weniger.

Behörden handeln im Graubereich
Es gibt kein spezielles Gesetz für Social-Media-Überwachung. Stattdessen werden bestehende Vorschriften ausgelegt als wären sie Knetmasse. Das betrifft nicht nur die Polizei, sondern auch das Sozialministerium. Dort gibt es mittlerweile eine interne Handreichung, wie Mitarbeiter Profile durchforsten, Screenshots speichern und Bewegungsmuster analysieren sollen. Wer auf Facebook zu fröhlich wirkt, steht womöglich im Verdacht, zu unrecht Leistungen zu beziehen.

Auch Proteste auf offener Straße werden immer schneller unterbunden. Wer in der Nähe eines von Asylbewerbern bewohnten Hotels demonstrieren möchte, wird häufig schon nach wenigen Minuten abgeführt. Die Regierung unter Premierminister Keir Starmer argumentiert nicht mehr. Sie reagiert mit Verboten.

Deutschland mischt mit
Im Juli wurde ein Kooperationsvertrag zwischen dem Vereinigten Königreich und der Bundesrepublik unterzeichnet. Darin verpflichteten sich beide Staaten zur engeren Zusammenarbeit bei der Löschung von sogenannten gefährlichen Inhalten im Netz. Großbritannien übernimmt Methoden zur Überwachung.

Hinzu kommt: Das „Institute for Strategic Dialogue“, eine politisch ausgerichtete Organisation mit Sitz in Berlin und London, arbeitet direkt mit britischen Sicherheitsbehörden zusammen. Es entwickelt Programme zur Erkennung sogenannter radikaler Tendenzen im Netz und bietet Schulungen für staatliche Kontrolleure an.

Keine spontane Fehlentwicklung
Es ist ein struktureller Umbau der westlichen Demokratien. Deutschland war mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Vorreiter im Kampf gegen unliebsame Inhalte. Dieses Gesetz zwang Plattformen dazu, Beiträge binnen 24 Stunden zu löschen, wenn sie als rechtswidrig gelten. Die britische Regierung nutzt dieses Vorbild inzwischen als Blaupause.

Und damit stellt sich eine beunruhigende Frage. Wird hier ein neues Gesellschaftsmodell durchgesetzt, in dem Einheimische zum Verstummen gebracht werden und Zuwanderer systematisch geschont bleiben? Geht es um Integration oder um Verdrängung? Ist Meinungsfreiheit schon ein Risiko?

George Orwell schrieb einst: „Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“
(pi-news-net)

Das Grundgesetz steht über dem EuGH

Von David Cohnen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jüngst ein Urteil gefällt, das die Migrationspolitik der EU-Mitgliedstaaten maßgeblich beeinflussen könnte. Danach dürften Abschiebungen nur erfolgen, wenn das Zielland zweifelsfrei als sicher gälte und jede individuelle Gefährdung ausgeschlossen wäre. Zudem müsste jedem Betroffenen die Einstufung des Ziellandes gerichtlich überprüfbar sein, und bereits geringste Zweifel am Verfahren oder an der Sicherheitsbewertung könnten eine Rückführung blockieren.

Widerspruch zum Grundgesetz
Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs steht im deutlichen Widerspruch zu Artikel 16a des Grundgesetzes, der die Bedingungen regelt, unter denen Asylsuchende an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden können. Nach Art. 16a GG hat Deutschland das Recht, Asylbewerber abzuweisen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen. Das EuGH-Urteil erschwert diese Praxis massiv, indem es die Rückführung an strengere Bedingungen knüpft und die Einstufung sicherer Herkunftsländer durch den deutschen Staat infrage stellt. Damit würden die nationalen Regelungen zur Sicherung der Staatsgrenzen faktisch unterlaufen, was die deutsche Souveränität und die Handlungsfähigkeit bei der Migrationssteuerung einschränken würde.

Was auf den ersten Blick nach rechtsstaatlicher Vorsicht klingt, hätte in der Praxis gravierende Folgen. Für viele Migranten, die es nach Deutschland schaffen, würde ein dauerhaftes Bleiberecht faktisch wahrscheinlicher, weil Rückführungen zunehmend erschwert würden. Damit würde die Handlungsfähigkeit des deutschen Staates im Bereich der Migrationssteuerung erheblich eingeschränkt.

Juristisch betrachtet entsteht hier ein Spannungsfeld zwischen europäischem Recht und dem deutschen Grundgesetz. Das Grundgesetz ist die oberste Rechtsnorm Deutschlands. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - etwa in den Solange- und Lissabon-Urteilen - darf die Europäische Union die demokratische Selbstbestimmung des deutschen Volkes nicht aushöhlen. Wenn europäische Rechtsprechung die verfassungsmäßige Ordnung oder die politische Souveränität untergräbt, kann das deutsche Recht Vorrang beanspruchen.

Unabhängig von einzelnen Urteilen bleibt die politische Letztentscheidung immer beim deutschen Souverän, also beim Volk. Es wählt den Bundestag, und der Bundestag kann nicht nur Gesetze ändern, sondern auch das Grundgesetz anpassen. Sollte eine Mehrheit der Deutschen beschließen, dass die aktuellen Migrationsregelungen und die daraus folgenden Einschränkungen der nationalen Handlungsfähigkeit nicht länger hinnehmbar sind, könnte Deutschland EU-Verträge neu verhandeln oder im äußersten Fall kündigen - der rechtliche Rahmen dafür ist in Artikel 50 EUV festgelegt.

Die politische Konsequenz ist eindeutig: Wenn die Mehrheit der Bevölkerung eine dauerhafte Aufnahme von Migranten ohne realistische Rückführungsoptionen ablehnt, muss sie Abgeordnete wählen, die bereit sind, die nationale Souveränität konsequent wahrzunehmen, nationale Gesetze sowie gegebenenfalls das Grundgesetz anzupassen und auf europäischer Ebene notwendige Änderungen durchzusetzen - notfalls auch durch einen Austritt aus der Europäischen Union.

Keine internationale Institution - EU, UNO, andere Staaten - und letztlich auch kein Gericht kann die Souveränität des deutschen Volkes ersetzen. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (GG Art.20 Abs.2). Der deutsche Souverän bleibt autark. Für viele Bürger wirkt es wie eine Lüge durch Verschweigen, wenn die zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sender zwar über EuGH-Urteile berichten, aber nicht darauf hinweisen, dass das Volk jederzeit selbst über die Regeln in Deutschland entscheiden kann.

Urteile des Europäischen Gerichtshofs, die in wesentlichen Punkten die verfassungsmäßige Ordnung oder die Souveränität des deutschen Volkes beeinträchtigen, dürfen von Deutschland nicht umgesetzt werden und verlieren so ihre rechtliche Wirksamkeit im nationalen Recht.

Unwillige Volksgenossen: -
Von Peter Longerich

Kein Volk von Ja-Sagern: Ein überraschender Blick auf die Stimmung im Nationalsozialismus
Waren die Deutschen nach 1933 ein Volk von Jublern und Ja-Sagern? Die Mehrheit der Deutschen sei nach 1933 von einer rauschhaften nationalen Aufbruchstimmung ergriffen worden und habe sich überraschend schnell den neuen Machthabern angeschlossen, so lautet das gängige Urteil über die Zeit der Nazi-Diktatur. Es hält sich hartnäckig und prägt bis heute unsere Vorstellung von der »Machtergreifung« und ihren Folgen.

Dieses Bild einer »Zustimmungsdiktatur« stellt Peter Longerich, einer der renommiertesten Historiker des Nationalsozialismus und Autor zahlreicher Bestseller, in seinem neuen Buch infrage. Auf der Basis von vielen tausend zeitgenössischen Berichten von verschiedenen Dienststellen der NS-Diktatur und jenen des sozialistischen Exils, die bisher in ihrer Gesamtheit noch nicht ausgewertet wurden, legt Longerich die erste Gesamtdarstellung der Volksstimmung im Dritten Reich vor.

Sie zeigt, dass die Unzufriedenheit mit dem Regime in der Bevölkerung viel größer war als bisher angenommen. In sämtlichen Bevölkerungsgruppen, von den Bauern über die Arbeiterschaft bis zur bürgerlichen Mitte, war sie weit verbreitet – die »Volksgemeinschaft« erweist sich somit vor allem als ein Mythos der NS-Propaganda. Ein augenöffnendes Buch, das unseren Blick auf die Grundlagen und den Machtcharakter des NS-Regimes verändern wird. (Amazon)

Welche Katastrophe, hätten Sie gedacht, dass es auch heute ein Wetter gibt?

(tutut) - Die "cdu" tritt nächstes Jahr unter grüner Flagge an, um die Grünen nach 15 Jahren an der Regierungsspitze in THE LÄND abzulösen. Warum nehmen sie nicht eine Wurscht unterm Regenbogen? 2012 wussten sie noch, was mit Baden-Württemberg passiert ist und zeichneten von Bauer KRÄTSCH im welken Sonnenblumenfeld ein realistisches Bild. Nun haben sie mit ihm zusammen die Zukunft hinter sich, wissen Männlein und Weiblein nicht, was ihr Schöpfungssinn einst war. Antwort wissen auch immer mehr Windräder nicht auf die Frage "Wie wird unsere Gesellschaft morgen aussehen?", welche schon 2010 "Die kleine Zukunftsfibel" von Manfred Pohl und Jane Uhlig beantwortete. Da wären z.B. "Die Thesen des Frankfurter Zukunftsrates" als Senf für herumirrende Würstchen. Ein Verein, was sonst regiertDeutschland, "hat sich die Aufgabe gestellt, die Kommunikation zu den Themen der Zukunft in der Gesellschaft zu fördern und auszubauen".  19  Thesen nagelte ein  "Zukunftskreis Erziehung und Bildung " an keine Kirchentür, sondern ging direkt in die Ministerien, wo offenbar Computer Lehrer zum Missionieren ausschicken und stellt fest: "Die bisherigen Reformen im Bildungswesen sind an den wichtigsten Personen, den Lehrern, vorbeigegangen". Offensichtlich sind 1,0-Abis Lottogewinne. Was läuft da schief? "Den Mittelpunkt aller Anstrengungen bildet bisher das akademische Lernen; die Persönlichkeitsbildung findet nur unzureichend Beachtung". Und hierfür kriegen sie den Stock: "Das Ansehen der Lehrer in Deutschland leidet, weil ihnen die Mängel des Bildungssystems angelastet werden". Dabei ist ja bekanntlich nie jemand in der Politik an etwas schuld. Denn die Schuldigen können nur  sie sein: "Bildung der Persönlichkeit von Kindern und Jugendlichen bleibt weitgehend der Familie überlassen, die sie nur noch unzureichend erfüllen kann". Abgestürzt am Fuße des einstigen

Bildungsgipfels liegend, ist Aufstehen schwierig in einer Welt fremdelnder Kulturen. Denn wenn "Bildung heißt, sich Werte, Wissen und Können anzueignen, um daraus Orientierung für das Handeln zu gewinnen", dann ist erst einmal Händeln angesagt. Darüber nämlich, ob "die Schule in Deutschland in Deutschland endlich so werden muss, dass sich Lehrer innerhalb und außerhalb des Unterrichts jungen Menschen intensiver zuwenden können". Wer will denn sowas, das einst Volksschullehrer hieß?  Ist das Deutsche Volk nicht abgeschafft worden? Wie sollen sie von Gemein zu Gemeinschaft werden? "Alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland  müssen an jedem Schultag eine lebendige Gemeinschaft finden, die ihnen hilft, Vertrauen in die eigenen Kräft zu gewinnen und zu lernen, respektvoll miteinander umzugehen". Schon fünf Jahre nach diesem Büchlein war Deutschland auf den Kopfgestellt, was Angela Merkel inzwischen als "Freiheit" verklärte. Nichts mit "alle Kinder und Jugendlichenmin Deutschland müssen die Sprache, das zentrale Medium der Bildung, in Wort und Schrift  beherrschen lernen können". Sie schaffte das ab, und diese DDR - "Durch die flächendeckende Einführung der Ganztagsschule gewinnt Deutschland den Anschluss an Europa" - bedeutet nur einen beschleunigten Anschluss an die EUdSSR beim Untergang des Abendlandes. Der Austausch ist wohl nicht mehr aufzuhalten, denn wer A sagt in einer Zukunftsfibel, der sagt auch B und Amen: "Bis 2050 werden vermutlich 200 Millionen Menschen aufgrund von Klimawandel, Wassermangel, Bodenerosion, Landverlust, Hunger und so weiter  ihre Heimat verlieren. Die Staaten müssen heute darüber nachdenken, wie sie mit diesen Problemen umgehen". Wird da nicht ein Günther Oettinger zum Propheten, der  2007 seufzte: "In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Dumme ist, es kommt kein Krieg mehr".  Zukunft ist sicher, aber nicht immer gut, und manchmal anders als ausgedacht.  Oder was denkt sich Gastautor an der Leidplanke, der, ach, Politik studiert hat hierbei? "Überreaktion im Weißen Haus - Und wieder fühlt man sich an die Hochphase des Kalten Kriegs erinnert: In stark angespannter Stimmung zwischen Washington und Moskau werden auf der geostrategischen Weltkarte Atom-U-Boote in Richtung des Kontrahenten verschoben. Aus ziemlich nichtigem Anlass – denn seine Sanktionsdrohungen gegen Russland wird Donald Trump damit kaum

untermauern können. Stattdessen sieht es so aus, dass er Putins Ober-Scharfmacher Dimitri Medwedew auf den Leim gegangen ist". Wer leimt denn wen, wenn Agenturen ausschellen? "Millionenmesse mit Papst Leo - Zum Ende des Weltjugendtreffens im Heiligen Jahr haben am Sonntag in Rom junge Gläubige aus 146 Ländern mit Papst Leo XIV. die Abschlussmesse zum Jubiläum der Jugendlichen im Heiligen Jahr gefeiert", nun auch er: "Kanzler Merz 'entsetzt' - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich schockiert über die von der Hamas verbreiteten Aufnahmen ausgehungerter israelischer Geiseln gezeigt", "Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt, fordert eine Deckelung des Eigenanteils an den Kosten im Pflegeheim".  Arbeitet ein Milliardenkonzern auch mit Sondervermögen? Hat er  noch den Suchdienst? "Mehr als 2600 Jesidinnen bis heute vermisst". Als Dipl-Volkswirtin und Ex-müsste sie es besser wissen: Bundesministerin für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, Bundesministerin für Gesundheit, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, und noch immer Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates. Die Extraseite für den Montag: "Wenn es ohne Hilfe nicht mehr geht - Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen. Ihre Zahl steigt deutlich an. Die meisten von ihnen werden zu Hause versorgt". Die "Wirtschaft" hat ein Problem,  die Drei von dpa: "Für die Flaschen fehlen oftmals die Scanner - Behälter bis maximal 100 ml Größe, verpackt in einem 1-Liter-Plastikbeutel: Die Flüssigkeitsregeln fürs Handgepäck empfinden viele Flugreisende als Zumutung. Nun erlaubt die EU Änderungen". Und er, Jahrgang 64, liefert  Agentur auch was: "Wirtschaftsweiser Werding fordert Rente mit 69". Daheim im Sommerloch sind nun sie wieder dran mit Strohdreschen, die nicht einmal 1 Prozent am Bruttoinlandsprodukt ausmachen: "Landwirte tun sich mit dem Export von Heu schwer - Heu ohne Käufer, Mais für Rinder und wenig Chancen auf Direktvermarktung: Die Landwirtschaft im Kreis Tuttlingen steht vor Herausforderungen – mit Folgen für Betriebe und Flächen". Zukunft ist gut: "Mit viel Kraft und Ausdauer kämpfen die Teilnehmer beim Maßkrugstemmen um den Sieg. Doch es gab mehr zu entdecken. Der Veranstalter äußert sich klar zur Zukunft des Festivals". Klein ganz groß, es gibt ja sonst nichts: "Zirkusartisten bringen ihr Publikum zum Staunen - Ob Akrobatik in schwindelerregenden Höhen oder Lacher im Boxring: Die Artisten des Circus Rudolf Renz begeistern ihr Publikum. Zwei Künstler ließen die Zuschauer staunend zurück". Technik auf dem Dorf: "Denkinger fährt einen roten Blitz aus den 1960ern - Seit 51 Jahren fährt er ein rotes Relikt aus den Swinging Sixties, einen Lotus Europa S2. Günther Hagen liebt die Technik und das Fahrgefühl des leichten Klassikers". Gsuffa! "16 Stationen, 70 Events: Die Nachtkultour steht bald an - Alle zwei Jahre lädt die Stadt Tuttlingen zu einem kulturellen Nachtspaziergang ein. Auch die Stadthalle beteiligt sich und weist auf zwei Events hin". Anstehen auch in "Meine Heimat", wohin sonst mit selbstgebastelten Ladenhütern, vor allem kirchlichen,  die früher Lokalberichterstattung waren?

Blitzermarathon startet heute
In vielen Bundesländern startet heute die zweite sogenannte Speedweek des Jahres - auch in Baden-Württemberg. Bis einschließlich Sonntag finden deshalb verstärkt Tempo- und Verkehrskontrollen statt. ..
(swr.de. Da wird es wie Schnuppen von manchen Augen fallen.)

Jede Menge Sternschnuppen im August
Das Wetter soll in den kommenden Tagen wieder besser werden und darüber werden sich Sternengucker ganz besonders freuen. Denn noch bis zum 24. August gibt es wieder Sternschnuppen am Himmel zu sehen. Ob auf der Alb, im Schwarzwald oder am Bodensee - Gelegenheiten gibt es viele. Vor allem an den Tagen um den 12. August ist der Strom der Perseiden gut zu beobachten - gutes Wetter vorausgesetzt. .
(swr.de. Wünsche nach schönem Wetter nicht vergessen.)

Landesstrategie "Digital.LÄND"
Digitalisierung in Baden-Württemberg: Dem Land fehlt für viele Projekte das Geld
Die Digitalisierung in Baden-Württemberg macht beim Netzausbau und in der Verwaltung Fortschritte. Gleichzeitig können viele Projekte der Landesstrategie "Digital.LÄND" nicht starten, weil die Finanzierung fehlt...
(swr.de. Kann kein Entwicklungsland entwickeln helfen? Sie sollten mal Deutsch lernen und aufhören, Baden-Württemberg mit KRÄTSCH-LÄNDLER zu verkaspern.)

Pforzheim
Jugendhilfe-Projekt für gelangweilte männliche Migranten – bis 35 Jahre
Pforzheim fördert ein „Jugendhilfe“-Projekt für unbegleitete Migranten bis 35. Die AfD spricht gegenüber der JF von Etikettenschwindel – und auch im Gemeinderat regt sich Widerstand..
(Junge Freiheit. Und da will der Pforzheimer Rülke auf 5 Prozent kommen? Warum langweilt er die FDP weiter?)

Ellwangen: Patient attackiert Patient mit Messer
In Ellwangen im Ostalbkreis hat ein Patient gestern Abend einen anderen Patienten attackiert und verletzt. Nach Angaben der Polizei ist das im Raucherbereich vor dem Krankenhaus passiert. ..
(swr.de. Messer nun schon vor dem (Psychiatrischen)Krankenhaus. Mann und Alter bekannt, sonst wie üblich nichts.)

Keltenfest lockt über 1.500 Besucher an
Gladiatorenkämpfe und mehr auf der Heuneburg
Sie waren einer der Höhepunkte beim diesjährigen Keltenfest auf der Heuneburg im Kreis Sigmaringen: Gladiatoren. Auf der Wiese mitten in der ehemaligen keltischen Siedlung zeigten sie ihre Schaukämpfe - umringt von Publikum..
(swr.de. Zu den Gladiatoren im Europa-Park ohne Kälte kommen mehr.)

Ehrenamtliche für Katastrophenschutz gesucht
Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz werden immer wieder gebraucht - ob bei Hochwasser oder bei Zugunglücken. Aber: Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) beklagt, dass es bundesweit viel zu wenige Katastrophenhelfer gibt. Schätzungen zufolge fehlen vier Millionen Ehrenamtliche. Dafür gibt es vor allem zwei Gründe: es mangelt an Geld und an Freiwilligen..
(swr.de. Es darf nix koschte?)

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NACHLESE
Im Spiegel der Umfragen:
Wird Lenins mörderische Frage „Wer wen“ zur Geschäftsgrundlage der „wehrhaften Demokratie“?
Von Klaus-Rüdiger Mai
...Die Regierung spielt Hasard, während die letzte Chance der Linken, Grünen und SPD darin besteht, die Machtfrage mit allen Mitteln in ihrem Sinne zu entscheiden, wird ihr Handeln einzig von der Frage bestimmt: wer wen? Den Linken, wie den Grünen, wie der SPD geht es darum, wie man auf dem Blog der Rosa Luxemburg Stiftung nachlesen kann, den Katastrophenkapitalismus „aus den Angeln“ zu heben, „die ökologische und soziale Frage in einer radikalen Transformation“ zu „verbinden, wirtschaftliche Forderungen und langfristigen wirtschaftlichen Umbau“ zusammenzuführen … Es geht nicht um die Demokratie, ob wehrhaft oder nicht, es geht gegen die Marktwirtschaft und gegen die Freiheit, es geht um die Macht, und das umso heftiger, je weiter eine linke Mehrheit auf demokratischem Weg, wie Umfragen, auch diese, zeigen, nicht zu erreichen ist.
(Tichys Einblick. Lenin: "Schwindler machen immer viel Aufhebens und Lärm, und gewisse einfältige Leute halten das für Energie". Falls Friedrich Merz, er ist Jurist, mal zufällig bei der Konrad-Adenauer-Stiftung reinschat, könnte er jetzt dort von Felix Neumann lesen: "Falsche Vorbilder: Wladimir Iljitsch Lenin - Lenin war von einer Idee besessen: die bestehende Ordnung zu stürzen und den Kommunismus zu errichten. 1917 ging sein Plan auf. Doch Bürgerkrieg und kommunistischer Terror löschten Millionen Menschenleben aus. Seine Herrschafts- und Machterhaltungstechnik wurde als Marxismus-Leninismus das Schnittmuster für kommunistische Diktatur und Massenverbrechen. Für manche Linksextremisten ist er dennoch bis heute Vorbild. Sein politischer Mythos bedarf der Entzauberung. Lenin gilt unter Linksextremisten als Prototyp eines aufrechten Kommunisten, der persönlich sehr bescheiden gewesen sei und ausschließlich für die Interessen der Arbeiter und Bauern gehandelt habe. Parteien wie die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) bekennen sich bis heute offen zum 'Marxismus-Leninismus'“.)
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Der lächerliche Steuererhöhungsstreit
Von WOLFGANG HÜBNER
Der Unterhaltungswert der Schuldenkoalition ist zum Gähnen. Wenn Lars Klingbeil die Möglichkeit von Steuererhöhungen andeutet und die Union diese Möglichkeit heftig dementiert, müsste eigentlich jeder wissen: Beide Seiten sind platt. Der SPD-Finanzminister, weil mit Steuererhöhungen für wen auch immer das vorsätzlich angerichtete, beidseitig beschlossene Schuldendesaster nicht annähernd gelöst werden kann; und die CDU/CSU-Strategen sind sich gewiss im Klaren darüber, dass eher über kurz oder lang allemal die Steuerzahler die verantwortungslose Zeche bezahlen müssen. Wer denn sonst? Deshalb wird es in der Konsequenz nicht nur zu Steuererhöhungen kommen. Sondern es wird auch zur weitgehenden Zwangsenteignung der Deutschen gegriffen werden, um den Staatsbankrott zu vermeiden. Dann aber sind weder Klingbeil noch der Lügenkanzler noch im Amt, sondern mit fetten Pensionen versehen auf Kreuzfahrt in schöneren Gefilden oder im Ehrengrab. Die durchschaubaren Gefechte in der Koalition dienen einzig dafür, den Bürgern Debatten vorzugaukeln, die niemand in der politischen Oberklasse auch nur eine Minute ernst nimmt. Mein Rat: Einfach diese Medieninszenierungen ignorieren!
(pi.news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wundern muss man sich darüber, wie naiv jemand sein darf, der EU-Kommissionspräsidentin geworden ist. Außer an ihrem Amt kleben, kann UdL nicht viel, das hat sie oft bewiesen. Wie die meisten Politiker kann sie vor allem eines nicht: Verlieren. Umso besser versteht sie sich im Schönfärben. Ginge es um Fußball, wäre UdL längst entlassen. Sie hat einen besseren Deal vercoacht. Als gelehrige Schülerin Merkels war es ihr wichtiger, an überzogenen europäischen Standards im Handel mit den USA festzuhalten. Sie opferte die ökonomischen Interessen einer ökologischen Ideologie. Aber darüber beklagt sich in Brüssel kaum jemand. Das Machtkartell ist nach wie vor grün lackiert.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Hamburg finanziert Denkmal an der Alster
414.000 Euro Steuergeld für neuen „Denk-Ort für sexuelle Vielfalt“
Von Richard Schmitt
Diversität und Vielfalt lässt sich die Hansestadt etwas kosten: Unter Zusammenarbeit mit der LGBTQ-Szene soll in Hamburg ein Denkmal entstehen, das an "Ausgrenzung und Diskriminierung nicht-heterosexueller Menschen sowie Menschen aller Geschlechter" erinnert..
(Tichys Einblick. An welcher Biegung der Elbe ist das christliche Abendland begraben? Mose ist tot, sonst müsste er den Tanz ums grüne Kalb beenden.)

Krieg in Nahost
„Menschen sterben, leiden, dürsten“ – Wadephul spricht von Hungersnot in Gaza
(welt.de. Welche Zeitung liest er denn?)

Westen droht Anschluss zu verlieren
Beim Krieg in der Arktis werden spezielle Eisbrecher zum geopolitischen Machtfaktor
(focus.de. Koscht doch nur 'ne Kugel Eis.)

DER PODCAST AM MORGEN
Bürgergeld-Zahlungen steigen auf Rekordwert – fast 47 Milliarden Euro – TE-Wecker am 4. August 2025
Von Holger Douglas
..+++ Bürgergeld-Zahlungen steigen auf Rekordwert – fast 47 Milliarden Euro 2024, fast jeder zweite Euro Bürgergeld geht an Ausländer +++ AfD nähert sich der Union – neuer Höchstwert von 25 Prozent +++ Gender-Stopp im Kanzleramt: Keine Sternchen, keine Doppelpunkte, kein Binnen-I mehr +++ Mehr Bürokratie für Handwerk & Mittelstand: Regierung koppelt Aufträge an Tarifbindung +++ Chefin der „Omas gegen Rechts – Berlin“ war Stasi-Spitzel „IM Marion“ +++ EU-Gerichtshof: Herkunft von Tatverdächtigen darf genannt werden +++ EU-KI-Gesetz tritt in Kraft – Industrie warnt vor Innovationsbremse +++ Wolfsattacke auf Kind in den Niederlanden – Tier zog Jungen ins Gebüsch +++ TE-Energiewendewetterbericht ++.
(Tichys Einblick. Weltbürger gab es schon immer, nun also in Deutschland.)

„Täter-Opfer-Umkehr“
„Deutschland macht einen Riesenfehler“ – Kiesewetter attackiert Nahost-Politik der Bundesregierung
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat den Kurs der schwarz-roten Bundesregierung in der Nahost-Politik scharf kritisiert. „Warum wirft Deutschland Hilfspakete über Gaza ab, die laut Bundeskanzler bis zu 100 Prozent in Hamas-Hände fallen, also die direkte Unterstützung der Hamas bewirken?“, fragte der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss im „Tagesspiegel“..
(welt.de. Merz zu grün?)

Treffen in Ungarn
CDU-Abgeordnete Ludwig plaudert mit Weidel – und die Union rotiert
Die CDU-Parlamentarierin Ludwig steht nach einem gemeinsamen Auftritt mit AfD-Chefin Weidel in Ungarn in der Kritik. Die Fraktion macht sich Sorgen um die Brandmauer und geht auf Distanz..
(Junge Freiheit. Merz, Marx, Murks: C wie Communism.)

IW-Umfrage
Generation Z würde höhere Preise für Fleisch zahlen – Babyboomer eher skeptisch
Je jünger die Menschen, desto größer die Bereitschaft, für Fleisch mehr Geld auszugeben. Das geht aus einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag) vorliegt. Demnach sprachen sich 57,3 Prozent der Generation Z – die Jahrgänge ab 1997 – dafür aus, Preisanstiege beim Fleisch zur Einpreisung ökologischer Effekte zu akzeptieren. Gut jeder Fünfte (21,3 Prozent) lehnte das jedoch ab..
(welt.de. Morgen ein neues Säule.)

Wie geht es mit Trumps Zoll-Hickhack weiter?
Lars Klingbeil reist nach Washington
(welt.de. Ob sie den reilasse?)

250 Milliarden Euro jährlich:
Weltbank für Waffen – Europas Geheimplan für die Rüstungsmilliarden
(welt.de. Krieg auf Pump und dann Wiederaufbau?)

Gerd Buurmann
Meine Antwort auf den Gaza-Brief deutscher Kulturmenschen
Mehr als 200 prominente Persönlichkeiten aus Kultur, Medien und Musik haben einen Offenen Brief an den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz unterzeichnet. Eine Antwort..
(achgut.com. Eine Kultur gegen 200.)

Nach Weidel-Eklat bei Sommerinterview
Hat die ARD den Grünen-Chef vor Protesten beschützt?
Die ARD zieht das Interview mit Banaszak zeitlich vor und geht damit einer Demo aus dem Weg. Nach dem Weidel-Eklat hatte der Sender Sicherheitsvorkehrungen überarbeitet. Die ARD dementiert einen Zusammenhang...
(Junge Freiheit. Nix hat mit Nix zu tun.)

ÖRR und Polizei als Helfer der Grünen
Sommerinterview voraufgezeichnet: Protest gegen Grüne läuft ins Leere
Atomkraftbefürworter wollen während des Sommerinterviews mit Felix Banaszak friedlich demonstrieren. Aber ihr Protest bleibt unsichtbar: Klammheimlich hatte die ARD das Interview voraufgezeichnet, nicht einmal die dpa wusste Bescheid. .
Von Gastautor Sophia Juwien
(Tichys Einblick. Das Kartell im letzten Sommerloch.)

Sprachregelung
Weimer verbietet Gendern im Kanzleramt
Die Gender-Sprache befindet sich in Behörden auf dem Rückzug. Kulturstaatsminister Weimer verbannt Genderstern und Binnen-I aus offiziellen Schreiben des Kanzleramtes. Der Schritt folgt prominenten Vorbildern. .
(Junge Freiheit. Können sie dann noch verstehen, was ihre Medien verbreiten?)

Ulrich Vosgerau setzt sich durch
Linker Historiker muß Falschbehauptungen zu Potsdam-Treffen korrigieren
Nächster Erfolg für den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau. Ein bekannter linker Historiker muß eine strafbewährte Unterlassungserklärung abgeben, weil er längst widerlegte Fake News über das Potsdamer Treffen verbreitete. Es ist nicht der erste Erfolg Vosgeraus...Der linke Historiker Wolfgang Benz hat wegen der Verbreitung von Falschinformationen über das Potsdamer Treffen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau abgeben müssen. Benz hatte in seinem Buch „Exil: Geschichte einer Vertreibung 1933–1945“ im Vorwort geschrieben: „Im Herbst 2023 rotteten sich Reaktionäre mit Rechtsradikalen zusammen, um in geheimem Palaver den Masterplan auszuhecken, mit dem durch Vertreibung aller Migranten, auch der längst erfolgreich Eingebürgerten, Deutschland nach der Parole ‘Blut und Boden’ zum völkischen Nationalstaat, zur spießigen Idylle des Selbstgenügens zurückzuführen sei.“..
(Junge Freiheit. Linke Geschichten. Interessiert dies das Kartell und seine Gläubigen?)

Umfrage
Mehrheit der Österreicher will Kickl als Kanzler
FPÖ-Chef Kickl liegt in der Kanzlerfrage mit 30 Prozent klar vorn. Auch in der Parteipräferenz führt die FPÖ deutlich. Viele Österreicher blicken pessimistisch in die Zukunft..
(Junge Freiheit. Am Ende kommt ein Merz heraus?)

Islamisierung, Drogen, Cancel Culture
England verwaltet seinen eigenen Zerfall
England hat sich in wenigen Jahrzehnten von einer stolzen Nation in ein vergehendes Land entwickelt. Dabei richtet es sich selbst zugrunde durch seine woke Politik, gepaart mit Selbsthaß. In den Wüsten der Verwahrlosung sind nur wenige steinerne Mahnmale der Vergangenheit präsent. Ein Kommentar von Ferdinand Vogel..
(Junge Freiheit. Imperia dreht sich am Konstanzer Hafen.)

 

Beatrix von Storch im Fleischwolf des FOCUS

Von MEINRAD MÜLLER

Der FOCUS ließ sich also herab, um auf der Storchenwiese nach „Fakten, Fakten, Fakten“ zu suchen. Gefunden hat er allerdings mehr, als ihm lieb sein dürfte: nämlich genau das, was Millionen Wähler längst denken, auch wenn sie sich nicht trauen, es laut zu sagen.

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch übernimmt diesen Job. Sie spricht aus, was viele nur im Stillen denken. Und sie hätte dafür, nach altem Medienbrauch, durch den FOCUS-Fleischwolf gedreht werden können. Wurde sie aber nicht. Statt Empörung bekam sie kühlen Respekt. Statt Skandal ein Porträt mit milder Note. Was steckt dahinter? Wenn der FOCUS, bekannt für rotierende Schlagzeilen, plötzlich mit Samthandschuhen interviewt, dann lohnt es sich, genauer hinzusehen.

Der Artikel stellt sie nicht kalt, er stellt sie aus. Nicht als Randfigur, sondern als Figur mit Kontur. Sichtbar, grell, in voller Größe. Und das nicht in der taz oder im SPIEGEL, sondern im FOCUS, dem Blatt der früheren bürgerlichen Mitte. Das ist kein Zufall. Das ist ein Signal.

Nicht jedermanns Liebling
Beatrix von Storch ist nicht jedermanns Liebling. Das weiß sie selbst. Doch sie ist, höflich formuliert, durchsetzungsstark. Hart wie Kruppstahl, das wagte der Focus nicht zu schreiben. Aber zwischen den Zeilen ist es spürbar. Heute nennt man das belastbar. Härter als viele Männer im Parlament. Wer das politische Klima der vergangenen Jahre überstand, ohne weichzuspülen oder sich anzupassen, ist nicht nur zäh, sondern bereit für Größeres.

Wird sie gebraucht, wenn die CDU/SPD-Koalition zerbricht? Wenn ihr das Geld ausgeht? Ja. Der Artikel ist kein Zufallsprodukt. Er wirkt wie ein Platzhalter.

Und wofür? Für das, was bald auf jedem Kabinettstisch wie Blei liegen wird: Familienpolitik, Lebensschutz, Friedenspolitik, Wertevermittlung. Kampf gegen Gender-Lehrpläne und ideologische Umerziehung. Wer sich diesen Themen in der Opposition mit solcher Vehemenz widmet, will sie auch in einer Regierung umsetzen. Nicht als Symbol, sondern als Macherin.

Der FOCUS liefert keinen Kuscheltext. Aber er schafft Raum für jemanden, der in einer künftigen Koalition gebraucht wird, wenn die Karten neu gemischt werden. Die Agenda steht und das Ressortschild wartet. Nur das Namensschild mit dem Zusatz „Minister“ fehlt noch.
(pi-news.net)