(tutut) - Angesichts des täglichen Politpalavers ist der Stoßseufzer von Chamfort, einer der französischen Moralisten, verständlich, wenn er in seinen "Maximen und Gedanken" sagt: "Erwünscht ist die Trägheit des Bösen und das Schweigen der Dummköpfe". Denn: "Es ist leicht erklärlich, daß die Unredlichen und selbst die Dummköpfe in der Welt immer besser fortkommen als die ehrlichen und die geistreichen Leute. Den Unredlichen und Dummköpfen fällt es leichter, mit dem Ton der Welt Schritt zu halten, der im allgemeinen aus Unredlichkeit und Dummheit besteht. Ein Redlicher und ein Verständiger hingegen kommen nicht so bald in Verkehr mit der Welt und verlieren kostbare Zeit. Die einen gleichen Kaufleuten, die die Landessprache verstehen und schnellen und guten Umsatz haben, die anderen aber müssen erst die Sprache ihrer Kunden erlernen, ehe sie ihnen Waren anbieten und mit ihnen verkehren können. Das verbietet ihnen ihr Stolz, darum lassen sich mit ihnen keine Geschäfte machen". Biblische Dimensionen nehmen Chamforts Gedanken an, wenn diese ins Schwarze von heute 8 Milliarden Menschen treffen, da es in seiner Zeit des 18. Jahrhunderts noch nicht einmal mehr als 600 Millionen waren, welche sich auf der Erde tummelten. "Hätte man Adam am Tag nach Abels Tod gesagt, daß es in einigen Jahrhunderten Gegenden geben würde, wo im Umkreis von vier Quadratmeilen sich sieben- oder achthunderttausend Menschen anhäufen würden - hätte er geglaubt, daß solche Menschenmassen jemals zusammen leben könnten? Hätte er sich nicht eine noch schlimmere Vorstellung von den Verbrechen und Ungeheuerlichkeiten gebildet, die dort begangen werden? Diese Überlegungen muß man anstellen, um sich über die Mißbräuche zu trösten, die mit solchen erstaunlichen Menschenansammlungen verbunden sind". Deshalb gleich ein Ablenkungsmanöver, da sie weniger sind, nur 1 Milliarde auf der Erde: "Neues Zuhause für die Schafe - Natürlich sind sie dieser Tage zumeist draußen auf der Schwäbischen Alb, die Merinolandschafe. Doch wenn sie nicht im Biosphärengebiet unterwegs sind, dann haben die Tiere ab sofort in Ehingen ein neues Zuhause - und zwar den ersten interkommunalen Schafstall. Nach knapp einem Jahr Bauzeit wurde er nun offiziell eingeweiht". Ehingen? Das ist dort, wo der Lahrer Betonlöwe sitzt und der nächste Ministerpräsident kommen soll. Dagegen fällt die Reichweite von 2 Millionen Lesern eines Gastautors aus dem Norden an der Leidplanke bescheiden aus, wenn er Uneinigkeit in der Union" feststellt, deshalb heißt sie ja wohl so, und die Wahrheit der Binse bestätigt: "Was soll Donald Trump beim Nato-Gipfel aber von seinen Alliierten in Europa halten, die sich in historischen Momenten widersprechen und Kritik üben, in denen Solidarität angebracht wäre? Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich selbst düpiert, indem er die US-Luftangriffe für illegitim einstuft – im Unterschied zu Merz. Das zeigt: Die zerstrittene EU ist weiterhin weder politisch noch militärisch in der Lage, Verantwortung zu übernehmen". Eine Seite für Kultur deitsch statt für Kulturen, ebenfalls aus dem Norden, "'Heute gelten die meisten Russlanddeutschen als sehr gut integriert' - Jahrzehnte nach ihrer Ankunft in der Bundesrepublik haben sich die Russlanddeutschen gut integriert. Oder etwa nicht? Was unterscheidet die Russlanddeutschen von anderen Bundesbürgern? Im Interview mit Raphael Steffen spricht Forscher Kornelius Ens von der Universität Osnabrück, der selbst aus einer Aussiedlerfamilie stammt und das Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold leitet, über Auswanderung, Nachwehen der Sowjetunion und die Rolle der Religion". Erst auf Seite 4 der Süden von dpa düstern mit ihm: "Kretschmann sieht keine Entlastung für die Kommunen. Schwarz-Rot will die Wirtschaft ankurbeln. Doch die Pläne führen zu Steuerausfällen bei Ländern und Kommunen. Nun erklärt sich der Bund bereit, Geld zu geben". Kommt der Strauß auf Wolke 7 und bringt 1 Milliarde? Auf 5 unten die Agentur mit einem Scherzartikel: "Merz verspricht 'Stärke und Verlässlichkeit'“. Deutsches Sprichwort: Wer einmal lügt, der schafft es immer wieder. Wird nun ausgemistet?
"Landwirtschaftsminister will Düngevorgaben lockern - Zum Schutz des Grundwassers gelten für Landwirte zahlreiche Regeln, wenn sie Gülle auf die Felder ausbringen. Eine jährliche Auflistung dazu soll nun aber wegfallen - auch als Signal an die Branche". Einer, der sein Geschäft versteht, putzt den Stern: "Amazon bestellt 5000 elektrische Mercedes-Vans", und fast eine Seite als wär's liabs Herrgöttle persönlich die Wirtschaft: "'Die nächsten Monate dürften richtig schwierig werden' - In der Biberacher Unternehmensgruppe Handtmann 'rumpelt' es gerade etwas, die Geschäfte laufen schlechter als erwartet. Im Interview gaben die beiden Chefs Markus Handtmann und Valentin Ulrich den Mitarbeitern aber ein Versprechen". Wer hat sich in diesen Tagen nicht schon alles versprochen? Das Wichtigste daheim, von Aufundzu: "Das 'Mehringer Lädele' feiert Geburtstag - Andere Läden machten zu, dieser machte auf: Dank des ehrenamtlichen Engagements und der Verbundenheit der Bürger zum Lädele überstand der kleine Supermarkt auch schwere Krisen". Kolleginnen unter sich: "Dem Jungen geht es gut: Kind in Babyklappe abgelegt - Überraschung am Montagabend in Villingen-Schwenningen: In der Babyklappe am Franziskusheim wurde ein Kind abgegeben. Was bisher bekannt ist". Klappe auf: "Diese Food-Neuigkeiten gibt es beim Honberg-Sommer". Auf die heimische Achterbahn, wenn ein Verein ruft: "Stadtradeln hat zwei neue Gewinnkategorien - Zum achten Mal nimmt Tuttlingen in diesem Jahr am Stadtradeln teil. Am Montag, 30. Juni, ist die Auftaktveranstaltung". Von unterm Dreifaltigkeitsberg eine PM: "Student entwickelt patente Lösung - Im Zuge seiner Bachelorarbeit hat Christian Himmer eine technische Lösung entwickelt, die ein praktisches Problem in der industriellen Fertigung behebt – und damit so überzeugt, dass die Erfindung inzwischen zum Patent angemeldet wurde. Das Unternehmen MS Ultraschall Technologie in Spaichingen, bei dem der Maschinenbau-Student der Hochschule Albstadt-Sigmaringen sein Praxissemester absolvierte, hat ihn für seine herausragende Leistung sogar mit einer Prämie ausgezeichnet.." Für Schmunzler: "Bargeld bei Einbruch in Bar gestohlen". Rette sich, wer kann: "Neue Rettungswache öffnet – doch die Besatzung ist im Einsatz". Und dort, wo keine Politik stattfinden soll, weil selbstgemacht, in "Meine Heimat", war wohl kein Politiker unterwegs: "Guido Wolf MdL von BW besucht das Reparaturcafé Tuttlingen - Gegenbesuch im Juni 2025". Ob es geklappt hat? Bald ist Weihnachten. "Pfingstzeltlager am Schafstall begeistert die Kinder - Sonne, Spiel und Spiritualität". Ohne Schafe keine Hirten. Wie wäre die Welt ruhig ohne sie.
Jan Böhmermann beim Southside:
Eine Stadt bekommt ihr Fett weg
...„Man kann auch politisieren auf lokaler Ebene“, meint Böhmermann und kritisiert die Fahrrad-Infrastruktur in Tuttlingen. Und weil das nicht gut ankommt, schiebt er nach, dass Tuttlingen eine „geile Stadt“ sei. Nachdem am Donnerstag schon zwei Drittel der Besucher nach Neuhausen ob Eck gereist sind, geht's am Freitag richtig los. Schwäbische.de hat den Überblick...
(Schwäbische Zeitung. Eine Stadt? Nein, Deutschland! Nach Sylt nun Neuhausen ob Eck. Hat das Blatt überhört, wie ÖRR mittels Zwangsgeld wohl gegen Demokratie war, wenn Böhmermann lauthals singt, was Nius sendet: "Ganz Deutschland hasst die AfD!" Wer keinen Geist hat, den kann keiner verlassen und klatscht halt mit neben einem Freilichtmuseum TUT. Damit hat sich der Veranstalter disqualifiziert.)
Zwei Polizisten bei Unfall schwer verletzt
Der Streifenwagen war offenbar auf dem Weg zum Einsatz. In der Nähe eines Supermarkts kam es jedoch zu einem schweren Unfall. Wie der Unfall genau passiert ist, kann die Polizei noch nicht sagen. Doch was passiert ist, trifft Polizei und Feuerwehr besonders hart: Zwei Polizisten wurden auf einer Einsatzfahrt in Trossingen gegen 4 Uhr am Mittwochmorgen schwer verletzt...
(Schwäbische Zeitung. Fehlen noch Blaulicht und Martinshorn. Wann lernt frau, Nachricht schreiben?)
Nach Zusammenstoß mit Pkw
Polizeifahrzeug überschlagen
Zwei Beamte bei Einsatzfahrt schwer verletzt
Trossingen (ots) - Am frühen Mittwochmorgen haben zwei Polizeibeamte bei einem Unfall auf der Ernst-Haller-Straße schwere Verletzungen erlitten. Gegen 4:15 Uhr befand sich ein Streifenwagen des Polizeireviers Spaichingen mit eingeschaltetem Blaulicht auf einer Einsatzfahrt zum Bahnhof Trossingen aufgrund einer Alarmauslösung an einem Fahrkartenautomaten. Im Bereich der Einmündung zur Wilhelmstraße bog eine vorausfahrende Autofahrerin mit einem VW Golf nach links ab, um freie Bahn für den herannahenden Einsatzwagen zu schaffen. Hierbei übersah sie, dass sich dieser bereits im Überholvorgang befand. In der Folge kollidierten die Fahrzeuge. Der Streifenwagen geriet ins Schleudern, prallte gegen den Bordstein und überschlug sich. Die beiden 27 und 30 Jahre alten Beamten wurden eingeklemmt, konnten durch die Feuerwehr befreit und anschließend mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus verbracht werden. Die 60-jährige Fahrerin des VW Golf blieb nach derzeitigem Stand unverletzt. Ein alarmierter Rettungshubschrauber kam nicht zum Einsatz.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Hitze im Sommer
Wo es in Lahr und Umland kostenloses Trinkwasser gibt
(Badische Zeitung. Ein Lokalchef als Mundschenk?)
Missstände im Schwimmunterricht in BW
Seit dem Tod eines Schülers im Schwimmunterricht gibt es viel Diskussion. Das Konstanzer Amtsgericht hat im Februar dieses Jahres zwei Lehrerinnen wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Rund 2.000 Lehrkräfte wurden befragt, welche Probleme sie beim Schwimmunterricht in Schulen sehen:...
(swr.de. Uns hat in grauer Schulzeit ein Lehrer das Schwimmen beigegbracht.)
Wegen Trockenheit - Grill- und Rauchverbot im Kreis Karlsruhe
Achtung, erhöhte Waldbrandgefahr. Laut Deutschem Wetterdienst gilt ab heute in vielen Regionen Baden-Württembergs die zweithöchste Warnstufe. Wegen der anhaltenden Trockenheit hat das Kreisforstamt Karlsruhe eine Allgemeinverfügung erlassen, die das Benutzen von Grill- und Feuerstellen im Wald untersagt. Die Verfügung gelte für den gesamten Landkreis Karlsruhe...
(swr.de. Nix mit Schwimmen?)
Ungefährlich, aber unangenehm
Hautausschlag: Landratsamt warnt vor Saugwürmern an Pfuhler Badesee
(swr.de. Lieber Pool statt Pfuhl.)
KI in Schulen: Mehrheit der Lehrer sieht Gefahren für kritisches Denken
KI-Tools wie ChatGPT sind praktisch. Aber ist ihr Einsatz auch an Schulen sinnvoll? Viele Lehrerinnen und Lehrer sind da skeptisch. Sie befürchten, dass dadurch das kritische Denkvermögen schrumpft. Eine weitere Erkenntnis der Umfrage unter mehr als 1.500 Lehrkräften: Es herrscht ein Ungleichgewicht an Wissen und Erfahrung zwischen Lehrkräften und Schulkindern. ..
(swr.de. Womöglich werden Kinder schlauer als ihre Lehrer.)
Hoher Preisanstieg
Erdbeeren als Luxusgut - deswegen sind sie so teuer
(swr.de. Goldig?)
Vorbereitung auf Krisenfälle
Katastrophenschutz in BW: Organisationen sollen mehr Geld für Ehrenamtliche bekommen
(swr.de. Darum heißt es ja Ehrenamt.)
Arbeitsgericht Heilbronn urteilt
Würth verliert zweiten Prozess um gekündigtes Betriebsratsmitglied
In den Prozessen um drei gekündigte Mitarbeiter hat Würth eine weitere Niederlage kassiert. Das Arbeitsgericht Heilbronn erklärte die Kündigung einer Beschäftigten für unwirksam. .
(swr.de. Festgedreht?)
Unter anderem in Freiburg und Titisee-Neustadt
Lähmung statt Schüssen: Warum die Polizei in BW Taser testen soll
(swr.de. Gegen wen?)
Vom Schlusslicht zum Vorzeigeprojekt
Fahrplan für Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn steht
(swr.de. Ist die Eisenbahn nicht schon erfunden worden? Ja, mach nur einen Plan, und noch einen zweiten, kein Zug fährt nach Nirgendwo.)
Nicht nur was für Campingsfans
Tiny Houses auf Rädern: Flexible Wohnträume aus Engstingen
(swr.de. Noch eine alte Erfindung.)
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NACHLESE
Asylanten aus Botswana
Die Geschichte vom Elefanten, der schon lange im Raum steht
Ein afrikanischer Elefant sucht seine Zukunft in Berlin – doch die Deutschen streiten lieber über Schatten und Zooplätze. Ndume wartet mit 20.000 Artgenossen auf Asyl. Eine kleine Fabel von René Rabeder.
(Junge Freiheit. Wer Pech hat, bekommt das A....loch und hat einen leeren Teller. BILD: "Botswana-Diplomaten schlagen vor: Jetzt soll Kanzler Merz 20.000 Elefanten Asyl geben - Vor gut einem Jahr kündigte Botswana an: Wir schieben 20.000 Elefanten nach Deutschland ab. Gipfel eines Zoffs mit den Grünen. Nun ist die neue Bundesregierung im Amt – und Botswana (130.000 Dickhäuter) hat noch immer zu viele Elefanten. Seine Regierung stellt klar: Das Angebot gilt auch für Schwarz-Rot und Kanzler Friedrich Merz (69, CDU)".)
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Der unredliche Vorwurf vom angeblich „verletzten Völkerrecht“
Von CONNY AXEL MEIER
Ich weiß schon. Es langweilt, immer wieder darauf hinweisen zu müssen: Niemand bedroht den Iran. Weder Russland noch die Amerikaner noch Israel oder sonst irgend jemand ist ein erklärter Feind des persischen Volkes und wünscht sich die Vernichtung der Iraner. Es geht überaupt nicht um die Iraner, ein jahrtausende altes Volk, das schon lange existierte, bevor die blauäugigen, linken Schah-Gegner und Teppichhändler (Basaris) 1979 den im französischen Exil lebenden Ayatollah Khomenei in Teheran willkommen geheißen haben und die Macht auf dem Silbertablett servierten. Der Iran war seit der Staatsgründung 1948 bis zum Sturz des Schahs kein erklärter Feind Israels. Im Gegenteil, beide Länder waren, im Gegensatz zu den meisten Arabern, wirtschaftlich miteinander verzahnt und der Iran beteiligte sich aktiv weder am Sechstagekrieg 1967 noch am Yom-Kippur-Krieg 1973. Mit der Machtergreifung der Mullahs, die zuallererst deren linke Wegbereiter beseitigten und am Baukran aufhängten und danach eine islamische Gewaltherrschaft in Form einer angeblichen Theokratie errichteten, änderte sich das grundlegend.
Den Ayatollahs beim Bombenbasteln nur zugeschaut
Die Vernichtung des Staates Israel mit allen Mitteln ist bei den Ayatollahs, neben der Errichtung einer schiitisch geprägten Diktatur, oberstes Staatsziel. Das geht nicht ohne Kernwaffen. Also wurde ein großer Anteil der üppig fließenden Devisen-Einnamen durch den Verkauf von Röhöl nicht für Infrastruktur und Wohlstand der Bevölkerung, sondern zur atomaren Aufrüstung, zur Urananreicherung, zur Herstellung von Atombomben und zum Bau von entsprechenden Trägerraketen ausgegeben. Unter der Beobachtung blauäugigiger Politiker in den USA (Clinton, G.W. Bush, Obama, Biden), bei der UN und in Europa standen die Mullahs kurz davor, ihren Traum von der Auslöschung Israels umsetzen zu können. Jahrelange Pseudoverhandlungen mit islamophilen Politikern aus Europa und den USA verschafften den Mullahs ausreichend Zeit zum Bombenbau. Am Sonnabend, dem 21. Juni, starteten vom Luftwaffenstützpunkt Whiteman (übersetzt Weißer Mann) im Bundesstaat Missouri mehrere Tarnkappenbomber vom Typ B-2 mit fünf oder sechs schweren bunkerbrechenden Bomben in Richtung Pazifik (PI-NEWS berichtete). Wann genau Präsident Trump seine Zustimmung zur Vernichtung der unterirdischen Urananreicherungsanlagen erteilte, darüber gibt es widersprüchliche Angaben. Am darauffolgenden Sonntag beglückwünschte Donald Trump die B-2-Piloten zum Erfolg ihrer Mission. Noch einen Tag später kommentierte er die Satellitenaufnahmen der Operation als erfolgreiche „Auslöschung“ und bestätigte zudem, dass alle 30 Tomahawk-Marschflugkörper ihr Ziel erreicht hätten und „Fordow“, die unterirdische Uran-Anreicherungsanlage, „weg“ sei. Nun kommen die Berufsempörten aus aller Welt ins Spiel. Das sei alles wieder mal völkerrechtswidrig. Dieser Vorwurf ist nicht neu und wird von den islamischen und linksgrünen Judenhassern weltweit, fast ausschließlich gegen Israel, verwendet. Völkerrechtswidrig sei die Verteidigung Israels gegen seine eigene Vernichtung, völkerrechtswidrig sei schon die Staatsgründung gewesen, völkerrechtswidrig sei die Zerstörung des Gaza-Streifens durch die IDF und die Vernichtung der Hamas-Terroristen. Nicht völkerrechtswidrig seien dagegen der Terrorangriff auf israelische Festivalbesucher am 7. Oktober 2023 und die Geiselnahme von Zivilisten durch die mörderische Hamas.
Völkerrecht auf links, aber halal
Diese Fehlinterpretation von „Völkerrecht“ fügt sich nahtlos ein in jegliche berechtigte und unberechtigte Kritik am israelischen Nationalstaat und an Juden im allgemeinen. Nicht die Bekämpfung von Terroristen ist völkerrechtswidrig, auch dann nicht, wenn ein ganzer Staat zu einem Terrorstaat mutiert, wie es die regierenden Mullahs im Iran getan haben. Per Definition besteht das sogenannte Völkerrecht aus mehreren allgemein anerkannten Regeln, die sich aber im Laufe der Zeit immer wieder verändert haben. Eine zentrale Gerichtsbarkeit gibt es im Völkerrecht nicht bzw. nur durch zwischenstaatliche Verträge und Übereinkünfte, z.B. die Charta der „Vereinten Nationen“ (UN). Der „Internationale Strafgerichtshof“ in Den Haag ist ein parteiischer zahnloser Tiger. Das sogenannte „Völkerstrafgesetzbuch“ ist bedrucktes Papier und selbst die an Peinlichkeit kaum zu überbietende deutsche Ex-Außenministerin brüstet sich damit, „aus dem Völkerrecht“ zu kommen. Die Souveränität der Staaten ist zwar theoretisch ein Völkerrecht, wird aber regelmäßig missachtet. Der Iran erkennt Israel als souveränen Staat nicht an. Das wird aber von den linken und mohammedanischen „Israelkritikern“ nicht thematisiert. Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe ganz oder teilweise zerstört oder zu zerstören trachtet, verstößt gegen das Völkerrecht, verfügt die UN. Dass genau das in Deutschland und in anderen westeuropäischen Ländern der Fall ist, interessiert dort niemanden seit der „Grenzöffnung“. Es begann schon vor Jahrzehnten, seit 2015 ist es offensichtlich. Die nationalen, ethnischen Europäer werden vorsätzlich ersetzt durch eine asiatisch/afrikanisch/resteuropäische Mischbevölkerung. Der jüdisch/christlich/humanistische Charakter der Länder wird durch eine staatlich gewollte und geförderte Islamisierung nachhaltig verändert. Wenn das nicht völkerrechtswidrig ist, was dann? Es war der amtierende Kanzler Friedrich Merz, der wirklich alles, was er vor der Wahl angekündigt hatte, ins Gegenteil verkehrt hat. Der erstmals so etwas ähnliches wie die Wahrheit aussprach, wenn er sagte, die Israelis würden für uns die „Drecksarbeit“ machen. Damit hatte er zwar recht, zog aber sofort den linksgrünen Shitstorm der allierten Ökosozialisten auf sich. Er würde einen völkerrechtswidrigen Angriff der Israelis gutheißen. Das ist so falsch, dass es weh tut.
Die Heuchelei der Gutmenschen
Die israelische Regierung betrachtet die anti-israelische Haltung der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, einer Zwillingsschwester im Geiste einer unlängst zur UN gewechselten Ministerin, als ein Beispiel für Doppelmoral und Einseitigkeit. Die Europäische Union sehe Anzeichen dafür, dass Israel seine Menschenrechtsverpflichtungen verletzt habe. Klar doch. Nicht der Iran, der Israel vernichten will, sondern Israel! Schlimm genug, dass weder von Deutschlands Außenminister Johann Wadephul – von den Amerikanern nur noch „What a fool“ genannt – noch von seinen französischen und britischen Amtskollegen ein Widerspruch erfolgte. Die Leidtragenden werden die einfachen Bürger in Europa sein. Wenn Israel fällt, dann fällt Westeuropa noch schneller an den Islam als die Israel-Kritiker „Völkerrechtsverletzung“ überhaupt buchstabieren können.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Nichts wird passieren. In einem Land, in dem eine Frau namens Merkel selbstherrlich entschied, ohne Parlaments-Beschluss, dass eine Invasion ungeheuren Ausmasses das Land seit 10 Jahren flutet, wird bei solchen peanut money Geschichten von dem ehemals Obersten von den deutschen Polit- Dilettanten auch nichts geschehen. Das deutsche Volk läßt alles mit sich machen, die schuften gerne für die Steuern, die ihnen am Wenigsten zugute kommen. Das hat sich seit 2015 um den ganzen Planeten herumgesprochen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Spaltungen, die weh tun
Ein Freund, ein guter Freund …
Von Peter Hahne
Wer noch CDU oder CSU gewählt hat, entschied sich bewusst für Täuschung und macht sich nun mitschuldig an einem maßlosen Betrug an den Bürgern. Warum sich Unionswähler nicht mehr auf ein „Das habe ich nicht gewusst“ berufen können, zeigt Peter Hahne in einer schonungslosen Bilanz. .. Albert Einstein hat recht: „Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.“ .. Schon „bei Corona“ war es schwer, Freunde weiter Freunde zu nennen. Unbelehrbare Lockdown-, Masken- und Impfverfechter waren und bleiben mir eine Anfechtung. Jetzt geht der Riss durch verbliebene Freundschaften wegen Ukraine, Nahost oder Trump. Selbst die irrsinnige Klimareligion spaltet den Bekanntenkreis. Nun kommen auch noch CDU und CSU hinzu. Ich kann und will es nicht fassen, dass wache Zeitgenossen diesen Lügnern und Betrügern leichtfertig auf den Leim gegangen sind. Sie müssen Ende Februar ihre Stimme doch bewusst und willentlich abgegeben haben. Doch nicht per Zufallsgenerator...
(Tichys Einblick. Einmal CDU, immer "cdu", Menschen wählen gerne blind ud laufen mit dem Zeitgespenst. Nur wer hinschaut, erkennt die grünen Kommunisten als schwarze Trauergestalten.)
Stefan Klinkigt
Razzien zu Orwells Geburtstag
Heute fand ein bundesweiter Aktionstag gegen „digitale Brandstifter“ statt. Wir gratulieren den Organisatoren dieses Events zu ihrem perfekten Freud’schen Timing: Die Staatsmacht razzierte pünktlich zum 122. Geburtstag von George Orwell..
(achgut.com. Brüder zu lange in der Sonne? Orwell: "Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen".)
TE-Sondersendung mit Joachim Steinhöfel
Großrazzia gegen die Meinungsfreiheit: 170 Hausdurchsuchungen
Von Redaktion
170 Hausdurchsuchungen an einem Tag – nicht wegen Gewalttaten, sondern wegen Posts in sozialen Netzwerken. Was als Kampf gegen „Hass und Hetze“ etikettiert wird, ist in Wahrheit Einschüchterung der Öffentlichkeit, so Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel...All das geschieht im Auftrag des Bundesinnenministeriums. Das Ziel ist die Einschüchterung der Öffentlichkeit, konstatiert der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Denn es ist kaum möglich für die Betroffenen, sich gegen ein solches Vorgehen des Staates zu wehren. Allein einen Strafverteidiger zu bezahlen, kostet oft mehr, als mancher sich leisten kann..
(Tichys Einblick. Wenn das kein Terror ist? Was ist bloß aus der CDU geworden mit ihrem Dipl.-Soziologen, der sich auch schon als Verkehrsminister versuchen durfte, siehe Umgehung Dunningen.)
Berlin wird zum Labor des autoritären Umbaus
Ist Berlin noch die Hauptstadt der deutschen Republik?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Ein Generalangriff auf die bürgerliche Republik: CDU und SPD planen Enteignungen, treiben mit Steuermilliarden den Umbau der Gesellschaft voran und unterwerfen das staatliche Neutralitätsgebot den Symbolen des politischen Islam. Der Zusammenbruch wird in Berlin nicht nur verwaltet – er wird organisiert...
(Tichys Einblick. Klar doch, der deutsche demokratischen. Und der kleine Marx heißt Merz, C wie Communism.)
Was das PwC-Gutachten offenbart:
Northvolt-Skandal – Ein Glücksspieler als Wirtschaftsminister
Das dubiose PwC-Gutachten liegt nun vor. Bisher hielt das Wirtschaftsministerium es unter Verschluss mit der Begründung, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von Northvolt gelte es zu wahren. Vor allem ging es um die Wahrung der Geheimnisse von Robert Habeck. Dieses Projekt hätte niemals gefördert werden dürfen.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Ändern Wiederholungen von Wiederholungen etwas, ob Propaganda oder Journalismus, das Grundgesetz fordert Widerstand, das Gesetz die Justiz, Wahn, nur Wahnunter der Sonnenblume, und die liebe Polizei kämpft wie weiland Don Quijote gegen Windmühlen nun biblisch gegen Hass.)
Kampf um die Meinungsfreiheit
Brasilien – autoritär mit Demokratiefassade
Eine internationale politisch-medial-technokratische Allianz hält die von oben gesteuerte Gesellschaft für die beste Staatsform. Länderübergreifend zeigen sich sehr ähnliche Muster. Brasilien driftet beschleunigt in Richtung Judikratie – und dient offenbar vielen in der EU als Vorbild. TE fasst die Entwicklung zusammen – und sprach mit dem libertären Oppositionspolitiker Marcel van Hattem. ..In Brasilien zeigen sich zum einen die Auswirkungen einer sehr stark politisierten Justiz, die in Wahlen eingreift, indem sie Kandidaten ausschließt oder unter Anklage stellt. .. erinnert grundsätzlich an Wahlsteuerung per Justiz in Rumänien, Frankreich und Venezuela, für die auch das schwarz-rote Bündnis in Deutschland demnächst formalrechtliche Grundlagen schaffen will...
(Tichys Einblick. Hauptsache, die Eingeborenen spuren. Welche Erkenntniss haben deutsche Grüne von ihren Urwaldbesuchen mitgebracht?)
Schwere Vorwürfe gegen Unions-Fraktionschef
Spahn soll sich in Masken-Affäre „persönlich bereichert“ haben
Der Schaden, den Jens Spahn angerichtet hat, wird immer größer. Jetzt soll er bei elf Milliarden Euro liegen. Die Grünen werfen dem Ex-Gesundheitsminister vor, sich persönlich bereichert zu haben...
(Junge Freiheit. Wo bleibt der Staatsanwalt, müsste doch in seinem und Merz' Sinne sein? Warum juckt das niemand? Wer kann sich schon eine Milliarde oder eine Million vorstellen, sowas geht überall durch. Dafür können Gemeinderäte beispielsweise stundenlang über 100 oder gar 1000 Euro debattieren.)
Alles für Unternehmen, nichts für Verbraucher
Wahlversprechen gebrochen: Was Sie zur Nicht-Senkung der Stromsteuer wissen müssen
Entgegen dem Koalitionsvertrag wollen CDU/CSU und SPD die Stromsteuer für Verbraucher nun doch nicht senken. Dafür soll es andere Erleichterungen geben..
(focus.de. Wenn das kein Umfragehoch wert ist.)
Maskendeal und Untersuchungsausschuss
Der lange Schatten von Corona: Union und SPD verweigern echte Aufarbeitung
Jens Spahn habe in Sachen Maskendeal nichts zu verbergen und verbirgt es trotzdem. Genauso läuft die gesamte Aufklärung der Pandemie-Politik: CDU, CSU und SPD wollen darüber zwar reden – aber nach ihren Regeln.
VON Mario Thurnes
..In der politischen Landschaft ist Jens Spahn ein Zombie. Eigentlich müsste seine Karriere längst tot sein. Doch als Vorsitzender der größten Regierungsfraktion gehört er zu den wichtigsten Handelnden im Berliner Politgeschäft. Jens Spahn ist damit der beste Beweis dafür, dass es in der politischen Eliten-Auswahl längst nicht mehr um die Wirkung auf den Souverän, das Volk, geht – sondern um die interne Vernetzung. .
(Tichys Einblick. Will sich Merz nicht die Hände dreckig machen? Keine Frage der Ehre, wer hat die noch in Politik und ihren Medien? Totentanz auch in Rathäusern und Landratsämtern.)
Keine Stromsteuer-Senkung für Bürger
Die US Army zeigt, was sie kann - und Europa?
Wahlversprechen gebrochen: In Berlin wird die Stromsteuer nur für Industrie- und Agrarbetriebe gesenkt, nicht für private Haushalte und Handel. In Den Haag huldigt der NATO-Gipfel dem POTUS. Alles Trump oder was?
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Kavallerie und Indianer.)
Kommunen unter Druck
Städtetagpräsident fordert „Löwenanteil aus dem Sondervermögen“
Den Kommunen geht finanziell die Puste aus. Das Defizit von knapp 25 Milliarden Euro will der Deutsche Städtetag rasch stopfen. Wofür soll das Geld verwendet werden? Unter anderem für den Hitzeschutz.
(Junge Freiheit. Fressen Löwen grünes Gras?)
Mehr als 170 Einsätze
Volksverhetzung und Politiker-Beleidigung: Riesige Polizeiaktion gegen Hass im Internet
(focus.de. Ach da sind die.)
Neuer „Demokratie leben“-Skandal
Was nun, Frau Prien? Mordaufruf aus dem „Bundesverband Trans“
Eine Mitarbeiterin des mit Steuergeldern geförderten „Bundesverbandes Trans“ ruft wiederholt zum Mord an Reichen auf. Bezahlt wird dieser aus dem Bundesregierungs-Programm „Demokratie leben!“...
(Junge Freiheit. Wann tritt Merz zurück?)
Sabine Beppler-Spahl
Zensur ohne Kontrolle
Der Fall des freigesprochenen Arztes Conzelmann steht für zunehmende Verfahren wegen Politikerbeleidigung, zu denen ein wucherndes Überwachungsnetzwerk halbstaatlicher Organisationen beiträgt...
(achgut.com. Zensur findet statt.)
US-Präsident
Wie Trump sich beim Nato-Gipfel als globaler Dealmaker inszeniert
(welt.de. Dabei ist Merz doch mit 1,93 der größte.)
Tag der Industrie
Und dann stellt die neue Wirtschaftsministerin das Klimaziel 2045 infrage
Mit einem Vorstoß zum Rentenalter hatte Katherina Reiche zuletzt die SPD verärgert. Jetzt nimmt sich die Wirtschaftsministerin die Klimaziele vor. Und ganz nebenbei räumt sie auch noch das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ab, den Strom für alle Verbraucher billiger machen zu wollen..
(welt.de. Wer erklärt ihr, was Klima ist?)
"ReArm Europe"
EU-Abgeordnete verklagen von der Leyen wegen Verteidigungsausgaben
Von Gastautor Brussels Signal
Europaabgeordnete wollen den milliardenschweren Verteidigungsfonds von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Sie sehen in der Ausschaltung des Parlaments bei der Entscheidung einen Verstoß gegen die EU-Verträge..
(Tichys Einblick. Welches Parlament?)
Folgen für öffentlichen Dienst
Bayern nimmt AfD in Liste extremistischer Organisationen auf
(welt.de. Brüder unter sich? Kain und Abel.)
Jordan B. Peterson
112-Peterson: Systemmedien hier, alternative Stürmer da?
Die Rolle der Altmedien als Informationswächter entpuppte sich als katastrophal. Manche unabhängige Kommentatoren geben hingegen nicht einmal vor, sich an journalistische Standards zu halten. Das ist leider auch katastrophal..
(achgut.com. Ist Journalismus kein Handwerk mehr?)
Verfassungsgericht entscheidet
Berlin darf künftig autofrei werden
In der linksgrün dominierten Bundeshauptstadt geben Richter den Weg frei für eine Volksabstimmung, die praktisch ein Autofahrverbot im gesamten Großstadtkern ermöglichen kann.
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. In solcher Verfassung? Der Putin soll sie holen.)
Protestaktion linker Aktivisten
„Free Maja“-Rufe bei Rede von Kretschmer im Landtag
Linke Aktivisten haben mit einem lautstarken Protest gegen die Inhaftierung der non-binären Person Maja T. (24) die Sitzung des Sächsischen Landtages gestört. Eine Gruppe von etwa 15 Leuten skandierte während einer Ansprache von Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) unter anderem „Maja ist seit 21 Tagen im Hungerstreik. Ihr habt Maja ausgeliefert. Ungarn foltert. Holt Maja zurück“. Außerdem hielten sie Plakate mit der Forderung „Free Maja“ in die Höhe und sorgten damit für eine etwa zweiminütige Unterbrechung der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses. Die Personen wurden vom Sicherheitspersonal nach draußen geleitet. Bei den Protestierenden handelt es sich um das antifaschistische Solidaritätskomitee aus Dresden...
(Sächsische Zeitung. Linker Pöbel im Landtag? Wer hat die hereingelassen? Was sind "Aktivisten", etwa Kriminelle?)
Kampf der Kulturen um die Zivilisation
Israel als Menetekel und Modell für den Westen
Von Gastautor Heinz Theisen
Nach innen sind die Staaten der Europäische Union und die Gesellschaften des Westens über Gefahren der Welt zerstritten, mit ihrer Teilhabe am Krieg in der Ukraine nach Osten überdehnt und nach Süden gegenüber der Massenmigration aus der islamischen Welt schutzlos. .
(Tichys Einblick. Die einen kommen, die anderen gehen.)
